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text: \n \n \n\n1 \n\n \n \n\n \nVorlage des Regierungsrates vom 13. September 2005 \n\n________________________________________________________________________________________________________ \n \n\n 05-77 \n \n \n\n \n\nFinanzplan 2006 - 2009 \n \n \n\nBericht \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \n\nan den Kantonsrat \nüber die \n\nvoraussichtliche Entwicklung der Kantonsfinanzen  \nin den Jahren 2006 - 2009 \n\n\n\n 2 \n\nInhaltsverzeichnis    Finanzplan 2006 – 2009 \nVorbemerkung 4 \n   \nI. Rückblick 5 \n1. Die Haushaltentwicklung in den Jahren 2000 – 2004 5 \n2. Gesamtübersicht der Verwaltungsrechnung 2000 – 2004 6 \n3. Aufwand nach Sachgruppen 2000 – 2004 7 \n4. Ertrag nach Sachgruppen 2000 – 2004 8 \n5. Entwicklung der Nettolast 1995 – 2004 9 \n6. Pensenentwicklung 1994 – 2004 10 \n   \nII. Rahmenbedingungen für die Finanzplanperiode 2006 – 2009 11 \n1. Wirtschaftsentwicklung und Teuerung 11 \n2. Finanzkraft des Kantons 11 \n3. Wohnbevölkerung 12 \n4. Auswirkungen der Bundespolitik auf den Kantonshaushalt 12 \n4.1 Unternehmenssteuerreform II und Massnahmen bei der Familienbesteuerung (Direkte Bundessteuer) 12 \n4.2 Aufgabenteilung Bund / Kantone und Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs (NFA) 13 \n4.3 Entlastungspakete des Bundes 13 \n4.4 Anteil am Verkauf der überschüssigen Goldreserven der SNB und ordentlicher Kantonsanteil am Gewinn der SNB 13 \n5. Auswirkungen kantonale Projekte auf den Kantonshaushalt 14 \n5.1 Entlastung Staatshaushalt (ESH 1 und ESH 2) 14 \n5.2 Steuergesetzrevision 2005 (Reduktion der Ehegattenbesteuerung - Einführung des Teilsplittings) 14 \n5.3 Reformprojekt «sh.auf» 15 \n   \nIII. Laufende Rechnung – Die Entwicklung in einzelnen Sachbereichen 16 \n1. Aufwand der Laufenden Rechnung 16 \n1.1 Personalaufwand und Personalbestand  16 \n\n\n\n 3 \n\n1.2 Sachaufwand 16 \n1.3 \n \n \n\nGesundheitswesen \nKosten öffentliches Gesundheitswesen  \nNeue Spitalorganisation \n\n16 \n18 \n19 \n\n1.4 Sozialwesen 20 \n1.5 Staatsbeiträge an Sozialversicherungen 20 \n \n\n1.6 Bildungswesen \nEntwicklung der Schülerzahlen \nEntwicklung der Klassenzahlen \nBeiträge an Universitäten, Fachhochschulen, Fachschulen und Schulen der regionalen Schulabkommen \nReformen / Entwicklungen im Bildungswesen \n\n \n\n22 \n22 \n23 \n23 \n24 \n\n1.7 Öffentlicher Verkehr 25 \n1.8 Wirtschaftsförderung 25 \n2. Ertrag der Laufenden Rechnung 27 \n2.1 \n \n \n\nSteuern \nSteuereinnahmen 2004 - 2009 \nÜbersicht über realisierte und geplante Steuererleichterungen 2001 - 2009 \n\n27 \n28 \n28 \n\n2.2 Entgelte 29 \n2.3 Kantonsanteile an Bundeseinnahmen 29 \n2.4 Erträge aus Beteiligungen 30 \n   \nIV. Investitionsrechnung 30 \n1. Baudepartement 31 \n2. Volkswirtschaftsdepartement 32 \n3. Finanzdepartement 33 \n   \nV. Bestandesrechnung 33 \n   \nVI. Übersichten (Saldo Laufende Rechnung und Investitionsrechnung) 35 \n   \nVII. Schlussbemerkungen und Beurteilung 46 \n\n\n\n 4 \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen hiermit den Bericht über die voraussichtliche Entwicklung der Kantonsfinanzen in den Jahren 2006 - 2009. \n \nVorbemerkungen \n \nGemäss Art. 63 der Kantonsverfassung und Art. 33 des Finanz-\nhaushaltsgesetzes erstellt der Regierungsrat periodisch einen Fi-\nnanzplan, der dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme gebracht wird. \nIm Kanton Schaffhausen gilt ein Turnus von zwei Jahren. Der Fi-\nnanzplan soll unter anderem einen Überblick über die mutmassli-\nche Entwicklung der Laufenden Rechnung und über die laufenden \nund zukünftigen Investitionen sowie über die mutmassliche Ent-\nwicklung des Vermögens und der Verschuldung geben. Der Fi-\nnanzplan beurteilt die finanzielle Entwicklung zu einem bestimmten \nZeitpunkt im Rahmen einer rollenden Planung und stellt somit ein \nFührungs- und Orientierungsmittel für die mittelfristige Finanzpla-\nnung dar. Im Gegensatz zu Voranschlag und Rechnung können mit \ndem Finanzplan Tendenzen, Entwicklungen und Massnahmen in \neiner mittelfristigen Planung aufgezeigt werden. Rechtliche Ver-\nbindlichkeit kommt dem Finanzplan indessen vor diesem Hinter-\ngrund nicht zu. \n \nDie Erhebungen für den Finanzplan und das Budget (erstes Fi-\nnanzplanjahr) zusammenzulegen hat sich bewährt. Dieses Vorge-\nhen ist auch bei der Erstellung des Finanzplanes 2006 - 2009 und \ndes Budgets 2006 zur Anwendung gekommen. Das erste Finanz-\nplanjahr 2006 ist somit identisch mit dem Budget 2006. Die Finanz-\n\nplanung wie vorstehend erläutert betrifft somit im engeren Sinn nur \ndie Jahre 2007 - 2009. \n \nGrundlage für die Erstellung des Finanzplanes 2006 - 2009 ist das \nLegislaturprogramm des Regierungsrates für die Legislaturperiode \n2005 - 2008. Die im Legislaturprogramm festgelegten strategischen \nZiele und Massnahmen für die operative Umsetzung bzw. deren fi-\nnanziellen Auswirkungen in den Planjahren wurden im vorliegenden \nFinanzplan – soweit bezifferbar oder abschätzbar – aufgenommen \nund eingestellt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Umsetzung \nder strategischen Ziele bzw. der daraus resultierenden Massnahmen \n– wie jede andere staatliche Tätigkeit – unter dem Vorbehalt der Fi-\nnanzierbarkeit stehen. Es gilt in diesem Zusammenhang im Rahmen \nder jährlichen Umsetzungsplanung und der Erstellung der jeweiligen \nVoranschläge die entsprechenden Prioritäten zu setzen. \n \nMit der Einführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung \n(WoV) gemäss WoV-Vorlage (Amtsdruckschrift 04-139 vom 23. No-\nvember 2004) ist geplant, künftig die Sach- und Finanzplanung in ei-\nnem integrierten Aufgaben- und Finanzplan (Politikplan) zusammen-\nzuführen und jährlich darzustellen. Dies wird voraussichtlich erst-\nmals für die Planperiode ab 2009 der Fall sein. Damit kann die Ko-\nordination und Abstimmung der Sachplanung und der Finanzplanung \n(und umgekehrt) erheblich verbessert werden.  \n \n\n\n\n \n \n\n5 \n\nFinanzplan 2006 – 2009  \n \nI. Rückblick \n \n1. Die Haushaltentwicklung in den Jahren 2000 – 2004 \n \nWie die Gesamtergebnisse der Verwaltungsrechnung auf Seite 6 \nzeigen, schliessen die Rechnungen der vergangenen fünf Jahre \nviermal mit einem Ertragsüberschuss und einmal mit einem Auf-\nwandüberschuss ab. Die kumulierten Nettoinvestitionen von 85,9 \nMio. Franken konnten selbstfinanziert werden, wobei in dieser Pe-\nriode ein Finanzierungsüberschuss von 70,0 Mio. Franken resultier-\nte. Der kumulierte Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 182 Prozent. \nDas Eigenkapital erreichte per Ende 2004 17,8 Mio. Franken, was \njedoch mit 3,0 Prozent des jährlichen Aufwandes immer noch recht \nbescheiden ist.  \n \nInsbesondere als Folge des Verkaufs von 25 % der Aktien der EKS \nAG konnten im Jahr 2004 zusätzliche Abschreibungen in Höhe von \ninsgesamt 41,5 Mio. Franken getätigt werden, was insbesondere \ndie Folgejahre – wie im Jahr 2005 bereits budgetiert – massgeblich \nentlasten wird. Aufgrund dieser ausserordentlichen Abschreibun-\ngen sowie des positiven Rechnungsabschlusses konnte die Netto-\nlast um 51,6 Mio. Franken von 140,6 Mio. Franken Ende 2003 auf \n89,0 Mio. Franken Ende 2004 markant reduziert werden. Die er-\nreichte Nettolast liegt damit weit unter der Finanzplanprognose und \nder Kanton Schaffhausen befindet sich im interkantonalen Ver-\ngleich damit klar in der besseren Hälfte. Im Zeitraum von 1998 - \n2004 hat sich die Nettolast von 134,7 Mio. Franken Ende1998 auf \n89,0 Mio. Franken Ende 2004 reduziert. \n\n \n \n \n \nDer Grund für das gute Ergebnis des Jahres 2004 liegt einerseits im \nsehr haushälterischen Umgang mit den bewilligten Mitteln und der \nkonsequenten Ausgabenkontrolle, wodurch der budgetierte Aufwand \num 1,9 Mio. Franken unterschritten werden konnte, und andererseits \nbei den aufgrund der Erholung der wirtschaftlichen Entwicklung hö-\nheren Steuereinnahmen sowohl bei den natürlichen wie auch juristi-\nschen Personen.  \n\n \nDie Entwicklung des Aufwandes in den vergangenen fünf Jahren ist \ninsbesondere durch die teilweise kaum beeinflussbaren Kosten-\nsteigerungen in allen wesentlichen Bereichen der staatlichen Auf-\ngabenerfüllung (Bildung, Gesundheit, Soziales, Sozialversicherun-\ngen, öffentlicher Verkehr und Verkehrsinfrastrukturen, Sicherheit) \nbegründet.  \n\n \nBei der Entwicklung der Einnahmenseite schlagen die jährlichen \nSteuersenkungen seit 2001 zu Buche, die bis und mit 2005 zu jähr-\nlich wiederkehrenden Einnahmenausfällen von rund 25,4 Mio. \nFranken führten. Die Strategie der kontinuierlichen Senkung der \nSteuern soll gemäss Legislaturprogramm weitergeführt werden. Die \nerheblichen Steuerausfälle konnten bisher unter anderem durch die \nEntlastungen des Staatshaushaltes (ESH 1 und ESH 2) im Umfang \nvon insgesamt 7,0 Mio. Franken ab 2004, insgesamt 11,1 Mio. \nFranken ab 2005 und insgesamt 13,1 Mio. Franken ab 2006 sowie \nunter anderem durch die mit Hilfe der Wirtschaftsförderung gene-\nrierten Steuermehrerträge kompensiert werden. \n\n\n\n \n \n\n6 \n\n2. Gesamtübersicht der Verwaltungsrechnungen 2000 – 2004 \n \n                                  \n  in 1'000 Franken  2000  2001  2002  2003  2004 * kumuliert  BU 2005   \n                                  \n                          \n  Laufende Rechnung (LR)                       \n                          \n  Aufwand  435'946  463'762  486'881  499'055  599'036  2'484'680  614'699   \n  Ertrag  436'166  468'908  492'475  492'231  607'493  2'497'273  614'936   \n  Aufwandüberschuss          6'824     6'824      \n  Ertragsüberschuss 220  5'146  5'594     8'457  19'417  237   \n                          \n  Investitionsrechnung (IR)                       \n  Ausgaben  15'766  32'321  30'949  36'483  37'558  153'077  28'764   \n  Einnahmen  13'608  19'883  13'792  11'966  7'884  67'133  5'449   \n  Zunahme Nettoinvestitionen 2'158  12'438  17'157  24'517  29'674  85'944  23'315   \n                          \n  Finanzierung                        \n  Aufwandüberschuss aus der LR          6'824     6'824      \n  Ertragsüberschuss aus der LR 220  5'146  5'594     8'457  19'417  237   \n  Zunahme Nettoinvestitionen 2'158  12'438  17'157  24'517  29'674  85'944  23'315   \n  Finanzierungsbedarf 1'938  7'292  11'563  31'341  21'217  73'351  23'078   \n  Abschreibungen  16'721  27'016  22'478  17'381  59'749  143'345  57'696   \n                          \n  Finanzierungsüberschuss 14'783  19'724  10'915     38'532  83'954  34'618   \n  Finanzierungsfehlbetrag          13'960     13'960      \n                          \n  Selbstfinanzierungsgrad 785.1%  258.6%  163.6%  43.1%  229.9%  181.4%  248.5%   \n                          \n  Bilanzfehlbetrag                        \n  Eigenkapital  5'426  10'572  16'166  9'342  17'798         \n                            \n \n\n* Im Jahr 2004 führte die Verbuchung des Verkaufserlöses aus dem Verkauf der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken und die (erfolgsneutrale) Zu-\nweisung zu den ausserordentlichen Abschreibungen zu einer zweifachen buchhalterischen Erfassung und mithin zu einer «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim \nAufwand und Ertrag um je 81 Mio. Franken. Diese Verbuchung wurde indessen im Jahr 2005 budgetiert, weshalb das Budget 2005 diesbezüglich überholt ist. \n\n\n\n 7 \n\n3. Aufwand nach Sachgruppen 2000 – 2004 \n \n\n   \n                                \n  in 1'000 Franken    Rechnung \n       2000 2001 2002 2003 2004* \n                                \n                       \n  3 Aufwand (nach Sachgruppen)                   \n                       \n  30 Personalaufwand    129'455  134'057  137'983  142'746  145'664   \n  31 Sachaufwand    36'358  37'933  41'140  45'523  46'253   \n  32 Passivzinsen    14'505  13'458  12'424  10'704  10'420   \n  33 Abschreibungen    20'045  30'641  26'258  20'008  63'088 *  \n  34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung   4'946  4'998  4'726  5'675  6'226   \n  35 Entschädigungen an Gemeinwesen   20'961  22'488  24'284  27'195  30'538   \n  36 Eigene Beiträge    153'781  160'225  179'839  186'552  189'947   \n  37 Durchlaufende Beiträge    27'646  30'926  31'915  32'174  32'266   \n  38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen 5'276  5'538  5'042  5'915  6'336   \n  39 Interne Verrechnungen    22'973  23'499  23'270  22'563  68'299 *  \n                           \n                       \n  TOTAL AUFWAND    435'946  463'763  486'881  499'055  599'037 *  \n                           \n                       \n  Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr   2.96%  6.38%  4.98%  2.50%  20.03%   \n                                \n \n*  Buchhalterische Auswirkungen des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken (Zuweisung zu den ausserordentlichen Abschreibungen und \nErfassung bei den internen Verrechnungen): «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim Aufwand um 81 Mio. Franken. \n \n\n\n\n 8 \n\n4. Ertrag nach Sachgruppen 2000 – 2004 \n \n\n \n                                \n  in 1'000 Franken               \n       2000 2001 2002 2003 2004* \n                                \n                       \n  4 Ertrag (nach Sachgruppen)                   \n                       \n  40 Steuern    223'722  235'050  232'317  229'874  251'066   \n  41 Regalien und Konzessionen   4'328  4'285  4'237  5'387  5'950   \n  42 Vermögenserträge    23'028  26'035  25'923  33'475  72'167 *  \n  43 Entgelte    40'932  45'431  49'617  47'649  49'568   \n  44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung   31'994  38'216  50'667  36'022  46'324   \n  45 Rückerstattungen von Gemeinwesen   1'494  1'397  1'460  1'714  1'749   \n  46 Beiträge für eigene Rechnung   59'528  63'678  72'293  82'234  78'947   \n  47 Durchlaufende Beiträge    27'646  30'926  31'915  30'174  32'266   \n  48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen 521  391  776  1'139  1'157   \n  49 Interne Verrechnungen    22'973  23'499  23'270  22'563  68'299 *  \n                           \n                       \n  TOTAL ERTRAG    436'166  468'908  492'475  490'231  607'493 *  \n                           \n\n                       \n  Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr   2.41%  7.51%  5.03%  -0.46%  23.92%   \n                                \n\n \n*  Buchhalterische Auswirkungen des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken (Verbuchung bei Vermögenserträgen und Erfassung bei den \ninternen Verrechnungen): «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim Ertrag um 81 Mio. Franken. \n \n\n\n\n 9 \n\n5. Entwicklung der Nettolast 1995 – 2004 \n \n* Reduktion im Jahr 2004 als Folge unter anderem des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken und den damit getätigten \nausserordentlichen Abschreibungen auf dem noch abzuschreibenden Verwaltungsvermögen. \n \n\n139.7\n130.5 135.4 134.7 137.1 131.1 129.4\n\n128.5\n\n140.5\n\n89.0*\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n140\n\n160\n\n180\n\n1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004\n\n\n\n 10 \n\n6. Pensenentwicklung 1994 – 2005 \n\n \n \n \n \n \n\n948.80\n\n1'037.901'048.10\n1'069.401'067.001'064.801'069.90\n\n1'107.501'126.101'144.55\n1'159.551'163.55\n\n815.92818.75813.42798.99797.45802.54799.26795.02774.61756.59\n725.80715.00\n\n616.83\n596.61589.07584.17570.52\n\n523.02524.97\n\n584.80577.88559.73\n542.73549.63\n\n142.22\n102.58\n\n128.53129.28144.91\n\n225.88217.73\n153.35151.35151.35151.85155.25\n\n74.1573.8373.5871.7267.7768.6768.1667.8567.5762.7061.1061.10\n0\n\n100\n\n200\n\n300\n\n400\n\n500\n\n600\n\n700\n\n800\n\n900\n\n1'000\n\n1'100\n\n1'200\n\n1'300\n\n1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005\n\nKrankenanstalten (Kantonsspital, \nPsychiatriezentrum, Pflegezentrum, \nSchulen für Berufe im Gesundheits- \nwesen); ab 2005 werden die Stellen  \nder Auszubildenden nicht mehr im \nStellenplan ausgewiesen. \n\nBildung \n\nAllgemeine Staatsverwaltung \nErhöhung bedingt durch Übernahme \nkommunaler Aufgaben wie z. B. Zivil- \nschutz sowie Korpsbestanderhöhung \nder SH Polizei.   \n\nSpezialverwaltungen \n(ohne Sozialversicherungsamt; ab  \n2004 auch ohne RAV); ab 2005  \nIntegration der städtischen Sonder- \nschulen. \n\nGerichte (inkl. Betreibungsämter) \n\n2‘'645.53                               2‘674.92                                 2‘708.52                                 2‘684.91                                2‘653.56                                  2‘629.67   \n\n2‘641.03                                   2‘697.51                                  2‘680.02                                2‘647.65                                 2‘652.70                                 2‘597.92   \nGesamtzahl der Pensen \n\nWeitere Erläuterungen sind der mit dem Stellenplan per 1. Januar 2005 zur Kenntnis gebrachten Pensenentwicklung der Jahre 1994 bis 2005 zu ent-\nnehmen. \n\n\n\n 11 \n\nII. Rahmenbedingungen für die Finanzplanperiode 2006 – 2009 \n \n\n1. Wirtschaftsentwicklung und Teuerung \n \n Das reale Bruttoinlandproduktes (BIP) blieb im ersten Quartal \n\n2005 gegenüber dem Vorquartal konstant. Rückläufige Ausfuh-\nren haben sich negativ auf das BIP ausgewirkt, während der pri-\nvate Konsum weiter zunahm und die Anlageinvestitionen stabil \nblieben. Die Indikatoren für die Industrie weisen auf ein abge-\nschwächtes Wachstum hin. Im Baugewerbe verläuft die Entwick-\nlung nach Sparten uneinheitlich (starker Hochbau, rückläufiger \nTiefbau). Im Detailhandel zeichnete sich bei Umsätzen und Ge-\nschäftsgang zuletzt eine leichte Verbesserung ab. Der Banken-\nsektor profitiert von deutlich anziehenden Wertpapierumsätzen \nseit Anfang 2005. \n\n \n           Angesichts dieser verhaltenen Wirtschaftsentwicklung infolge der \n\nabgekühlten Konjunktur in der EU dürfte das Wirtschaftwachs-\ntum in der Schweiz im laufenden Jahr tiefer als bislang ange-\nnommen ausfallen. Verschiedene Konjunkturanalysen gehen (im \nDurchschnitt) von einem Wachstum des realen BIP von 0,9 Pro-\nzent für 2005 und 1,5 Prozent für 2006 aus. \n \nDas reale Wirtschaftswachstum (BIP) wird für den gesamten \nPlanungszeitraum 2006 - 2009 mit 1,5 Prozent eingerechnet. \n \n\n Bei der Beschäftigung hielt die rückläufige Tendenz an. Wäh-\nrend die (saisonbereinigte) Arbeitslosigkeit praktisch  unverän-\ndert blieb, nahm die Beschäftigung (gemessen in Vollzeitäquiva-\nlenten) erneut ab. Für das Jahr 2006 ist jedoch eine Verbesse- \n\n \n\n  \n \nrung der Arbeitsmarktlage zu erwarten. Die voraussichtliche \nArbeitslosenquote in der Schweiz wird für 2006 auf rund 3,4 \nProzent geschätzt, die sich nach den Prognosen mittelfristig \nleicht nach unten korrigieren wird. \n \n\n Für die Finanzplanung 2006 - 2009 gehen wir gestützt auf die \nVoraussagen von verschiedenen Konjunkturanalysen und den \nAnnahmen des Bundes von einer Teuerung von 1,1 Prozent \nfür das Jahr 2006 aus. Für die Jahre 2007 - 2009 rechnen wir \nmit einer Teuerung von jährlich 1,0 Prozent. \n\n  \n \n\n2. Finanzkraft des Kantons  \n \n\nDie Finanzkraft der Kantone gilt jeweils für zwei Jahre. Sie \nwurde vom Bundesrat letztmals 2003 für die Jahre 2004 und \n2005 festgesetzt. Der Kanton Schaffhausen gehörte bisher mit \neinem Finanzkraftindex von 98 Punkten für die Jahre 2004 \nund 2005 zu den insgesamt 14 mittelstarken Kantonen.  \n \nGemäss einer provisorischen Mitteilung des Eidgenössischen \nFinanzdepartementes wird für den Kanton Schaffhausen für \ndie Jahre 2006 und 2007 von einer leichten Verschlechterung \nauf 94 Punkte ausgegangen. Die Entwicklung des Finanzkraft-\nindexes ist unbeständig und mit einer erheblichen Unsicher-\nheit behaftet. \n \n \n\n\n\n 12 \n\n  \n\nFinanzkraft des Kantons\n\n101\n\n106 107\n\n9898\n\n91\n86\n\n100\n\n94\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n110\n\n90/91 92/93 94/95 96/97 98/99 00/01 02/03 04/05 06/07\n\n \n Es ist praktisch nicht möglich, die finanziellen Auswirkungen der \n\nmutmasslichen Verschlechterung der Finanzkraft per 2006/2007 \nauf die rund 30 Positionen, in denen sich die Finanzkraft aus-\nwirkt, nachzuvollziehen. Gemäss einer provisorischen Berech-\nnung erhält der Kanton Schaffhausen aufgrund dieser Ver-\nschlechterung insgesamt jährlich rund 4 Mio. Franken mehr an \nBundesmitteln. Diese finanziellen Auswirkungen wurden im ers-\nten Finanzplanjahr 2006 bei den einzelnen Positionen eingestellt \nund über eine Pauschalkorrektur beim Anteil an der direkten \nBundessteuer berücksichtigt. Gleiches gilt für das Jahr 2007. Ab \n2008 wird der bestehende Finanzausgleich durch die NFA abge-\nlöst. \n\n \n \n \n \n\n3. Wohnbevölkerung \n \n\n Seit 1990 wuchs die Zahl der ständigen Wohnbevölkerung im \nKanton Schaffhausen um 2,25 Prozent. Mit dieser geringen \nZunahme hinkt die Entwicklung bedeutend hinter dem schwei-\nzerischen Mittel (ca. 5 Prozent) und dem Wachstum anderer \nKantone hinterher (Kanton Thurgau 1990 – 2000 plus 8 Pro-\nzent; Kanton Schwyz und Kanton Zug plus 14 – 15 Prozent). \nGleichzeitig weist der Kanton Schaffhausen mit einem Alters-\nquotienten (= Verhältnis der über 64-Jährigen zu den 20 – 64-\nJährigen) von 30 den zweithöchsten Altersquotienten der \nSchweiz auf. Für die vier Jahre der Finanzplanperiode wurde \nvon einem Bevölkerungswachstum von insgesamt 2 Prozent \nausgegangen. \n\n \n \n\n4. Auswirkungen der Bundespolitik auf den Kantonshaushalt  \n \n\nVerschiedene Projekte auf Bundesebene werden in der   \nFinanzplanperiode finanzielle Auswirkungen auf den Kantons-\nhaushalt haben. Es wird deshalb auf einige dieser Projekte \nund ihre Auswirkungen auf den Kantonshaushalt eingegan-\ngen: \n \n\n4.1 Unternehmenssteuerreform II und Massnahmen bei der \nFamilienbesteuerung (Direkte Bundessteuer) \n \nNach dem Scheitern des Steuerpaketes 2004 wurde auf Bun-\ndesebene die Unternehmenssteuerreform II forciert. Der Bun-\ndesrat will  den Standort Schweiz mit einer gezielten steuerli-\nchen Entlastung des Risikokapitals, das heisst der Unterneh-\nmer, stärken. Hauptinhalt der Reform ist die Milderung der so- \n\n\n\n 13 \n\ngenannten wirtschaftlichen Doppelbelastung. Im Juni 2005 wur-\nde die Botschaft dem Bundesparlament überwiesen. Mit dem In-\nKraft-Treten ist nicht vor 2008 zu rechnen. Die finanziellen Aus-\nwirkungen auf den Kanton Schaffhausen werden voraussichtlich \ngering sein, da im kantonalen Steuergesetz in der Revision 2003 \ndie wirtschaftliche Doppelbelastung im Sinne des Reformvorha-\nbens des Bundes bereits reduziert wurde.  \n \nDer Bund prüft zur Zeit auch sogenannte «Sofortmassnahmen» \nzur steuerlichen Entlastung der Familien und Ehegatten bei der \nBundessteuer. Konkrete Vorschläge sollen im Spätherbst 2005 \nunterbreitet werden. Denkbar ist, dass die erwähnten «Sofort-\nmassnahmen» mit der Vorlage Unternehmenssteuerreform II \nverknüpft werden. Zum heutigen Zeitpunkt sind jedenfalls die \nmöglichen finanziellen Auswirkungen dieser Steuerentlastungen \nauf die Kantone nicht bezifferbar. \n\n \n4.2 Aufgabenteilung Bund / Kantone und Reform des bundes-\n\nstaatlichen Finanzausgleichs (NFA) \n \n\nDie Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwi-\nschen Bund und Kantonen (NFA) soll gemäss Planung per 1. \nJanuar 2008 in Kraft treten. Die Vorlage mit der Gesetzgebung \nauf Bundesebene (betroffen sind rund 33 Bundesgesetze) wird \nim September 2005 dem Bundesparlament überwiesen. Im Kan-\nton Schaffhausen wurde das Projekt «Umsetzung NFA» aufge-\nstartet, unter anderem zur Erarbeitung der kantonalen An-\nschlussgesetzgebung. Die Auswirkungen der neuen Aufgaben-\nteilung und des neuen Finanzausgleichs auf die  Finanzströme \nzwischen Bund und Kantonen sind erheblich, jedoch im Detail \nnoch nicht bezifferbar.  \n \n\nDie finanziellen Gesamtauswirkungen des Übergangs zur \nNFA (neue Aufgabenteilung und neuer Finanzausgleich) für \nden Kanton Schaffhausen wurden vom Bund auf insgesamt \n12,7 Mio. Franken Entlastung beziffert. Die aktualisierten und \ndefinitiven finanziellen Auswirkungen werden erst im Jahr \n2007 bekannt sein. Eine Überprüfung und Verifizierung der \nmutmasslichen Nettoentlastung des Kantons wurde 2005 un-\nter Berücksichtigung verschiedener Unsicherheiten auf vor-\naussichtlich 10 Mio. Franken beziffert. Diese Summe ist ab \ndem Finanzplanjahr 2008 pauschal eingestellt.  \n\n \n4.3 Entlastungspakete des Bundes  \n\n \nDie finanziellen Mehrbelastungen des Kantons durch die bei-\nden Entlastungspakete 2003 und 2004 des Bundes sind im \nFinanzplan eingestellt. Nach heutiger Beurteilung reichen die \nbeiden Entlastungspakete aus, um das Haushaltdefizit des \nBundes in den nächsten Jahren schuldenbremsekonform zu \nreduzieren. Vor diesem Hintergrund wird davon ausgegangen, \ndass in der Finanzplanperiode keine neuen Entlastungspakete \nmit Auswirkungen auf die Kantonshaushalte beschlossen \nwerden. \n\n \n4.4 Anteil am Verkauf der überschüssigen Goldreserven der \n\nSchweizerischen Nationalbank (SNB) und ordentlicher  \nKantonsanteil am Gewinn der SNB  \n \nDer Anteil des Kantons Schaffhausen am Verkauf der über-\nschüssigen Goldreserven der SNB beträgt 117 Mio. Franken. \nDiese wurden im Sommer 2005 ausbezahlt und ertragswirk-\nsam verbucht. In seiner Antwort auf eine Motion und eine In-\nterpellation im Kantonsrat hat der Regierungsrat im April 2005 \n\n\n\n 14 \n\nfolgende Verwendung dieser Mittel vorgeschlagen: 87 Mio. \nFranken verbleiben beim Kanton und sollen für den Schuldenab-\nbau eingesetzt werden. Durch die Reduzierung des Fremdkapi-\ntals wird die Laufende Rechnung ab 2006 um rund 3,0 Mio. \nFranken entlastet (Reduktion der Passivzinsen, Erhöhung der \nAktivzinsen). Insgesamt 30 Mio. Franken sollen den Gemeinden \nzukommen, wobei 20 Mio. Franken dem Finanzausgleichsfonds \nzugewiesen werden sollen für die Entschuldung von Gemeinden \nim Zusammenhang mit künftigen Gemeindefusionen. Weitere 10 \nMio. Franken sollen den Gemeinden nach einem Schlüssel, wel-\ncher die Einwohnerzahl und die Finanzkraft berücksichtigt, zur \nfreien Verfügung zugewiesen werden. Eine entsprechende Ge-\nsetzesvorlage wird im Herbst 2005 dem Kantonsrat unterbreitet \nwerden. \n \nAufgrund des Verkaufs der nicht mehr benötigten Goldreserven \ndurch die SNB entfallen die (ausserordentlichen) Erträge der \nSNB, die ab 2003 teilweise an die Kantone ausgeschüttet wur-\nden und zu einer Erhöhung der Kantonsanteile führten. Ab 2006 \nreduziert sich der Anteil am (ordentlichen) ausgeschütteten Ge-\nwinn um rund 1,8 Mio. Franken. Gemäss den Angaben des Bun-\ndes beträgt der Anteil des Kantons ab 2006 für die Finanzplan-\nperiode jährlich 14,3 Mio. Franken. Diese Beträge sind im Fi-\nnanzplan eingestellt. \n \n\n5. Auswirkungen kantonale Projekte auf den Kantonshaushalt \n \n\nIm Rahmen der vom Regierungsrat im Legislaturprogramm 2005 \n- 2008 festgelegten strategischen Ziele sind verschiedene Pro-\njekte zur Umsetzung der operativen Massnahmen in der Be-\nschlusses- oder Umsetzungsphase, die teilweise erhebliche \nAuswirkungen auf den Kantonshaushalt haben. Im Vordergrund \n\nstehen dabei die nachfolgenden Projekte. \n \n\n5.1 Entlastung Staatshaushalt (ESH 1 und ESH 2)  \n \n\nDie Massnahmen aus dem Projekt ESH 1 führen ab 2005 zu \neiner Entlastung des Staatshaushaltes in Höhe von 9,1 Mio. \nFranken. Sämtliche Massnahmen des Folgeprojektes ESH 2 \nführen in den Teilbereichen «Devestitionen und Erhöhung der \nBeteiligungserträge», «Strategische Immobilienbewirtschaf-\ntung», «Neue Formen der Leistungserbringung» und «Auswir-\nkungen NFA» gestaffelt ab 2006 bis 2009 zu einer weiteren \nEntlastung des Staatshaushaltes in Höhe von insgesamt 25,8 \nMio. Franken (vgl. dazu ausführlich: ESH 2, Schlussbericht Ge-\nsamtprojekt vom 28. Juni 2005). Die entsprechenden Beträge \nsind auf den betreffenden Positionen oder pauschal (z. B. Aus-\nwirkungen NFA) in den jeweiligen Jahren im Finanzplan einge-\nstellt. \n\n \n 5.2 Steuergesetzrevision 2005 (Reduktion der Ehegattenbe-\n\nsteuerung - Einführung des Teilsplittings)  \n  \nMit der Steuergesetzrevision zur Reduktion der Ehegattenbe-\nsteuerung (Einführung des Teilsplittings, vgl. Amtsdruckschrift  \n05-33 vom 29. März 2005) wird die vom Regierungsrat seit \n2001 verfolgte Strategie der kontinuierlichen, gezielten steuer-\nlichen Entlastung weiter umgesetzt. Die Einführung des Teil-\nsplittings mit einem Splittingdivisor von 1,9 führt zur einer er-\nheblichen steuerlichen Entlastung aller Verheirateten von \nmindestens 7 Prozent und führt zu Steuerausfällen von jähr-\nlich rund 6,5 Mio. Franken. Die Vorlage wird zur Zeit im Kan-\ntonsrat behandelt. Es ist geplant, die Vorlage auf den 1. Ja-\nnuar 2006 in Kraft zu setzen. \n\n\n\n 15 \n\n5.3 Reformprojekt «sh.auf» \n \nMit dem im Jahr 2001 eingeleiteten Reformprojekt «sh.auf» sol-\nlen durch eine optimierte Aufgabenteilung und Finanzierungsent-\nflechtung zwischen Kanton und Gemeinden sowie durch eine \nVerwaltungs- und Strukturreform bessere Voraussetzungen für \ndie gedeihliche Entwicklung des Kantons, der Stadt und der üb-\nrigen Gemeinden geschaffen werden. Der 2002 neu geregelte di-\nrekte Finanzausgleich ist vom Kantonsrat im Hinblick auf die \nVerwaltungs- und Strukturreform befristet worden und läuft unter \nVorbehalt einer Neuregelung Ende 2006 aus. Inzwischen ist ein \n1. Paket Aufgabenentflechtung zwischen Kanton und Gemein-\nden auf den 1. Januar 2004 in Kraft getreten. Am 15. Dezember \n2005 hat der Steuerungsausschuss seinen Schlussbericht zum \nGesamtprojekt «sh.auf» vorgelegt, der einer breiten Vernehm-\nlassung unterzogen worden ist. Trotz unterschiedlicher Aufnah-\nme der Reformvorschläge ist unbestritten, dass eine optimierte \nAufgabenteilung und eine gemeindeübergreifende Zusammen-\narbeit bessere Voraussetzungen für eine wirkungsvolle Aufga-\nbenerfüllung und optimal steuerbare Finanzierung der kantona-\nlen und kommunalen Aufgaben bieten. \n\n \nDie Weiterführung des Finanzausgleichs ab 2007 ist notwendig, \num einerseits die unterschiedlichen Ressourcen der einzelnen \nGemeinden auf ein angemessenes Verhältnis anzugleichen und \nanderseits die unterschiedlichen strukturellen Lasten wenigstens \nteilweise solidarisch zu tragen. Beim Lastenausgleich muss auch \ndie umstrittene Frage der Zentrumslasten einer Lösung zugeführt \nwerden. Der Umfang des Finanzausgleichs hängt entscheidend \nvon den Ergebnissen der Aufgabenteilung zwischen Kanton und \nGemeinden ab. Von besonderer Bedeutung ist dabei die neue \nAufgaben- und Kostenteilung in den kostenintensiven Be- \n\n \n \nreichen Sozialhilfe und im Bildungswesen sowie die Neurege-\nlung zur Finanzierung der Beiträge von Kanton und Gemein-\nden an die Sozialversicherungen (AHV, IV, EL) und zur Verbil-\nligung der Krankenversicherungsprämien. Von Bedeutung ist \nauch die Finanzierungsentflechtung und neue Aufgabentei-\nlung zwischen Bund und Kantonen im Rahmen des NFA. \n\n \nTrotz breiter Ablehnung des unterbreiteten Vorschlages, eine \nflächendeckende Gemeindereform über eine Verfassungsbe-\nstimmung einzuleiten, wird der Handlungsbedarf zur Anpas-\nsung der Strukturen grundsätzlich bejaht. Die ungenügenden \nEntwicklungsperspektiven, insbesondere die demografische \nEntwicklung und die wirtschaftliche Stagnation, die Schwierig-\nkeit zur Besetzung von Gemeindeämtern und der zunehmen-\nde Standortwettbewerb veranlassen vor allem die kleineren \nGemeinden, eine intensivere Zusammenarbeit oder den Zu-\nsammenschluss mit stärkeren Nachbargemeinden zu prüfen \nund den Beispielen von Barzheim und Osterfingen zu folgen. \nEntsprechende Projekte sind im unteren Reiat sowie im unte-\nren Klettgau im Gange. Solche Reformen sind nur möglich, \nwenn von Seiten des Kantons die notwendigen Mittel bereit-\ngestellt werden, um diese Prozesse zu unterstützen (vgl. dazu \nauch Art. 104 Abs. 2 der Kantonsverfassung) und zur Ent-\nschuldung von Gemeinden im Falle von Zusammenschlüssen \nbeizutragen. Es ist daher vorgesehen, einen Teil der Mittel \naus dem Verkauf der Goldreserven dem Finanzausgleichs-\nfonds zuzuweisen im Hinblick auf die Ausrichtung von Son-\nderbeiträgen für die Entschuldung von Gemeinden bei Ge-\nmeindezusammenschlüssen (vgl. vorstehende Ausführungen \nunter Ziff. II / 4.4). \n\n\n\n 16 \n\nIII. Laufende Rechnung – Entwicklung in einzelnen \nSachbereichen \n\n \n1. Aufwand der Laufenden Rechnung \n \n\n1.1 Personalaufwand und Personalbestand  \n \n\nDie angespannte Arbeitsmarktsituation mit einer hohen Rate \nvon Stellensuchenden hat zu einer spürbaren Entspannung \nder Personalengpässe beim Staat geführt. In vereinzelten Be-\nrufen bleibt es jedoch weiterhin schwierig, genügend qualifi-\nziertes Personal zu finden. \n \nAnfang 2005 ist das neue Personalgesetz – mit Ausnahme \nder Bestimmungen über die Besoldung – in Kraft getreten.  \nDie Überführung aller Mitarbeitenden in das neue Besol-\ndungssystem ist per 1. November 2005 geplant. Die struktu-\nrelle Besoldungsrevision zur Wahrung der internen Lohnge-\nrechtigkeit hat einmalige Kosten in der Höhe von knapp einem \nLohnprozent zur Folge. Diese Kosten wurden bzw. sind be-\nreits in den Jahren 2005 und 2006 budgetiert. Im Bereich der \nleistungsabhängigen Lohnentwicklung (vormals «Stufenan-\nstieg») ist in den Jahren 2007 - 2009 je 1,0 Prozent der \nGrundlohnsumme eingestellt. Die Teuerung wurde 2007 - \n2009 mit je 1,0 Prozent eingestellt.  \n \nIn der Finanzplanperiode wird von einem Arbeitgebersozial-\nleistungsbeitragssatz von 19,5 Prozent augegangen, wobei \nmit den derzeitig gültigen Pensionskassenbeitragssätzen ge-\nrechnet worden ist.  \n \nFür die Finanzplanperiode ist davon auszugehen, dass der \n\n \n  \n  \n \n\n \nPersonalbestand der Verwaltung insgesamt (netto) stabil blei-\nben wird. Soweit in der Finanzplanperiode der Vollzug neuer \nAufgaben beschlossen wird oder kommunale Aufgaben über-\nnommen werden, wird dies zu einer adäquaten Erhöhung des \nPersonalbestandes führen. \n\n \n \n\n1.2 Sachaufwand  \n \n Der Sachaufwand ist für die Planperiode auf dem Stand des \n\nBudgets 2005 unter Berücksichtigung einer Teuerung von 1,0 \nProzent pro Finanzplanjahr und von Ausserordentlichkeiten \n(z.B. Integration von Finanzpositionen in die Verwaltungs-\nrechnung, Übernahme kommunaler Aufgaben usw.) plafoniert \nworden.  \n\n \n \n\n1.3  Gesundheitswesen \n \n\n Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, welche die künftige\n Belastung der Kantonsfinanzen im Bereich des Gesundheits-\n wesens beeinflussen, sind derzeit auf den verschiedensten \n Ebenen im Umbruch: \n\n• In Bezug auf die Spitalfinanzierung und die Pflegefinan-\nzierung arbeitet das Bundesparlament derzeit an zwei Re-\nvisionsvorlagen zum Krankenversicherungsgesetz (KVG), \n\n\n\n 17 \n\nwelche die Steuerungsmechanismen und Finanzierungs-\nströme in beiden Bereichen aller Voraussicht nach stark \nverändern werden; \n\n• die Neugestaltung der Aufgabenteilung Bund – Kanto-\nne (NFA), die ab 2008 wirksam werden soll, wird u. a. die \nFinanzströme bei der Prämienverbilligung und der Spitex-\nFinanzierung verändern; \n\n• auf kantonaler Ebene wird 2006 das neue Spitalgesetz in \nKraft treten, das neue Rahmenbedingungen für die Finan-\nzierung der Spitäler schafft und die Zuordnung der Kan-\ntonsbeiträge im Rahmen der Rechnungslegung grundle-\ngend verändern wird (leistungsorientierte Abgeltung über \nGlobalkredite, Einbezug der Anlagenutzungskosten, die \nbisher vom Kanton direkt finanziert wurden, in die Spital-\nrechnungen). \n\n• im Zusammenhang mit dem Projekt «sh.auf» ist überdies \neine Revision des kantonalen Altersbetreuungs- und \nPflegegesetzes in Vorbereitung, mit der die Aufgabentei-\nlung zwischen dem Kanton und den Gemeinden sowie die \nFinanzierungsregeln im Heim- und Spitexbereich auf eine \nneue Grundlage gestellt werden sollen. \n\n \n\n \n\n \n\nInsbesondere bei der Spital- und der Pflegefinanzierung sind \nAusgestaltung und Termine der anstehenden Änderungen \nnoch kaum absehbar. Auch bei den anderen Revisionsvorha-\nben bestehen in verschiedener Hinsicht noch erhebliche Un-\nsicherheiten. Deshalb ist es angezeigt, bei der Darlegung \nmöglicher Detail-Szenarien im Rahmen des Finanzplanes Zu-\nrückhaltung zu üben und die Aufmerksamkeit stattdessen auf \ndie grossen, übergeordneten Entwicklungslinien zu richten. \n \n\nBei den Kosten des öffentlichen Gesundheitswesens des \nKantons Schaffhausen, so weit es im Rahmen der obligatori-\nschen Krankenversicherung sowie aus Steuermitteln finan-\nziert wird, ist von den folgenden aktuellen Proportionen aus-\nzugehen: \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 18 \n\n  \n \n\nKosten öffentliches Gesundheitswesen  \n \n(Basis Budget 2006, Werte gerundet) \n\n \nPrämien / Kosten der obligatorischen Kran-\nkenversicherung \n\n180 Mio. Fr. \n\nKantonsbeiträge an Spitäler  \n(inkl. Zins / Abschreibung, Investitionen, \ninkl. ausserkantonale Spitäler) \n\n80 Mio. Fr. \n\nBeiträge Bund, Kanton und Gemeinden an \nHeime und Spitex-Organisationen  \n(inkl. Investitionen) \n\n10 Mio. Fr. \n\nGesamtkosten obligatorische Kranken-\nversicherung plus öffentliche Hand  \n(vor Prämienverbilligung) \n\n270 Mio. Fr. \n\nPrämienverbilligung (Bund, Kanton, Ge-\nmeinden) \n\n36 Mio. Fr. \n\nFinanzierungsanteile über alles (inkl. \nPrämienverbilligung) \n– Krankenkassenprämien netto \n– Kanton \n– Bund \n– Gemeinden \n\n \n \n\n144 Mio. Fr. \n90 Mio. Fr. \n26 Mio. Fr. \n10 Mio. Fr. \n\n \n  \n \n \n \n \n\n  \n \n \n            \n\nIn den zurückliegenden Jahren sind die Gesamtkosten jährlich \num je mindestens 4 Prozent gestiegen, entsprechend einer \nmittleren Zunahme um rund 9 -10 Mio. Franken pro Jahr. Die \nSteigerungen können im Wesentlichen auf die demographi-\nsche Entwicklung (Zunahme der älteren Bevölkerung) sowie \nauf den medizinischen Fortschritt (breiter werdende Einsatz-\nmöglichkeiten von neuen Behandlungsmethoden) zurückge-\nführt werden.  \n\n \n           Die Angebots- und Nachfrageentwicklung im Kanton Schaff-\n\nhausen verläuft im Wesentlichen parallel zu den landesweiten \nTendenzen. Neben den medizinischen und sozialen Verände-\nrungen spielen dabei auch die bundesrechtlichen Rahmen-\nvorgaben des KVG eine wichtige Rolle. Die Möglichkeiten der \nkantonalen Politik, den nationalen Trends entgegenzuwirken, \nsind begrenzt. \n\n \n   \n\n\n\n 19 \n\n Das neue Spitalgesetz schafft bessere Voraussetzungen zu \neiner effizienzorientierten Führung der kantonalen Spitäler \nund klärt die Rolle des Kantons als Leistungseinkäufer im \nRahmen der Spitalplanung. Der konkrete Nutzen wird sich al-\nlerdings nur schrittweise in einer mittelfristigen Perspektive \nzeigen. Zudem bleiben die Entwicklungen bei den ambulanten \nLeistungsanbietern sowie im Heim- und Spitexbereich vom \nneuen Spitalgesetz unberührt. Mit Blick auf die Dynamik der \nübergeordneten Wachstumsfaktoren darf das darin liegende \nSparpotenzial somit nicht überschätzt werden. \n\n \n Unter dem Vorbehalt, dass keine Angebotseinschränkungen \n\nund Absenkungen der Behandlungs- und Pflegestandards aus \nwirtschaftlichen Gründen durchgesetzt werden, muss deshalb \nerwartet werden, dass die Gesamtkosten des öffentlichen Ge-\nsundheitswesens im Kanton Schaffhausen auch weiterhin in \nder bisherigen Grössenordnung von 9 -10 Mio. Franken pro \nJahr wachsen werden. \n\n \n In Bezug auf die Verteilung des Kostenwachstums auf die \n\nverschiedenen Partner (Krankenversicherer, Kanton, Bund, \nGemeinden, Patienten) sind angesichts der Gesetzes-\nPendenzen auf Bundes- und Kantonsebene noch keine klaren \nAngaben möglich. Aus heutiger Sicht zeichnet sich immerhin \nab, dass insbesondere die Beteiligungen des Bundes und der \nGemeinden tendenziell abnehmen werden. Die Zusatzlasten \nwerden vor allem von den Kantonen sowie von den Patienten \nund Prämienzahlern zu tragen sein. \n\n \n Aktuell finanziert der Kanton mit seinen Beiträgen an die Spi-\n\ntäler und Heime sowie die Prämienverbilligung rund einen  \n\n Drittel der Gesamtkosten des öffentlichen Gesundheits-\nwesens. Gemäss aktuellem Stand der Gesetzesberatungen \nzur Spital- und Pflegefinanzierung sowie aufgrund der Ent-\nwicklungen in der Prämienverbilligung muss erwartet werden, \ndass der Kantonsanteil in der näheren Zukunft eher ansteigen \nwird.  \n\n \n Unter der Annahme eines Gesamtkostenwachstums von rund \n\n9 Mio. Franken pro Jahr und eines Kantonsanteils von 35 -\n40 Prozent am Zuwachs resultiert somit eine Steigerung der \nKantonsbelastung im Gesundheitsbereich in den Finanz-\nplanjahren 2007 - 2009 um je rund 3,3 Mio. Franken pro \nJahr. Diese Kostensteigerung ist im Finanzplan eingestellt.  \n\n \n \n Neue Spitalorganisation \n\n Aufgrund des neuen Spitalgesetzes wird den kantonalen Spi-\ntälern, die ab 2006 als selbständige öffentlichrechtliche An-\nstalten formiert werden, ein Mietzins für die Nutzung der Ge-\nbäude verrechnet. Die neue Praxis führt zu einer entspre-\nchenden Erhöhung des Staatsbeitrages an die Spitäler (total \n10,85 Mio. Franken für alle Gebäude). Gleichzeitig wird beim \nBaudepartement ein entsprechender Ertrag verbucht. Für den \nUnterhalt von Gebäudehülle und Tragstrukturen bleibt weiter-\nhin der Kanton (Baudepartement) zuständig. Der Unterhalt \ndes Innenausbaus und der betriebsspezifischen Einrichtungen \nist künftig durch die Spitäler vorzunehmen (Finanzierung über \nSpitalrechnung). \n\n \n\n\n\n 20 \n\n1.4 Sozialwesen \n \n Die Aufwendungen im Sozialwesen sind stark von den Aus-\n\nwirkungen der beiden grossen Reformprojekte NFA (national) \nund «sh.auf» (kantonal) betroffen, was erhebliche Auswirkun-\ngen auf die kommenden Budgetierungen haben wird. Wie sich \ndiese konkret bei den einzelnen Budgetposten auswirken, ist \nvor den politischen Entscheidungen nur sehr schwer abzu-\nschätzen.  \n\n  \n So stehen sich im Rahmen von «sh.auf» bei der Sozialhilfe \n\ndie Varianten «Sozialhilfe Kantonsaufgabe mit 100 Prozent-\nFinanzierung durch den Kanton» sowie «Sozialhilfe Verbund-\naufgabe mit Finanzierung durch Kanton und Gemeinden je zu \n50 Prozent» gegenüber. Bei beiden Varianten müsste das \nheute gültige Lastenverteilungsverfahren grundlegend revi-\ndiert oder gar ersetzt werden. \n \n\n Bei der NFA ist vorgesehen, dass die bis heute vom Bundes-\namt für Sozialversicherung ausbezahlten Bau- und Betriebs-\nbeiträge für Wohnheime und Werkstätten für erwachsene Be-\nhinderte vom Kanton übernommen werden. Das Sozialamt \nwird aus diesem Grund, bei einer Umsetzung der NFA per 1. \nJanuar 2008, Beträge von jährlich gegen 20 Mio. Franken an \ndie berechtigten Institutionen auszahlen müssen. Im Gegen-\nzug fällt als Entlastung der Staatsbeitrag an die Invalidenver-\nsicherung ersatzlos weg.  \n\n \n Die Auswirkungen der erwähnten Reformprojekte sind in den \n\nKonten des Sozialamtes im Finanzplan nicht berücksichtigt,\n  \n\n  \n \nsondern gehen von einem Status quo der heutigen Finanzie-\nrung aus. Dies erfolgt, weil die Auswirkungen der NFA pau-\nschal im Finanzplan eingestellt sind. \n \nBei den Sozialhilfekosten wird in den nächsten Jahren aus \nwirtschaftlichen Gründen und wegen einem Abbau der vorge-\nlagerten Leistungen (erschwerte Rentensprechung der IV, \nKürzung der Bezugstage in der Arbeitslosenversicherung) ei-\nne überdurchschnittliche Steigerung erwartet. Durch die Logik \ndes heute gültigen Lastenverteilungsverfahren werden diese \nKosten ohne Anpassung der Rahmenbedingungen vor allem \nbei den Gemeinden anfallen. \n \n \n\n1.5 Staatsbeiträge an Sozialversicherungen \n \n\nDie im Finanzplan eingestellten Beträge basieren auf Angaben \nder Zentralen Ausgleichskasse (ZAS) in Genf (Kantonsbeiträ-\nge an AHV/IV) sowie auf der Entwicklung der Vorjahre (EL). \nDie Staatsbeiträge an die AHV und die IV entfallen ab 2008 \ndurch die Finanzierungsentflechtung des NFA, bei der EL wird \nder Kantonsanteil an der Finanzierung ändern. In beiden Be-\nreichen (wie auch bei der Finanzierung der Krankenkassen-\nverbilligung) wurden die Auswirkungen der NFA nicht berück-\nsichtigt, weil die finanzielle Auswirkung der NFA (Gesamtnet-\ntoentlastung) pauschal eingestellt wurde.  \n\n \n\n\n\n 21 \n\nStaatsbeiträge an Sozialversicherungen \n \n \n\n   \nin Mio. Franken 2005 2006 2007 2008 2009 \n   \n\nKantonsbeitrag an die AHV (brutto) 14.5 14.8 15.5 15.9 16.9 \n\nKantonsbeitrag an die IV (brutto) 15.8 17.1 17.6 18.3 19.1 \n\nErgänzungsleistungen (brutto) 26.4 26.9 28.4 29.4 30.4 \n\nPrämienverbilligung Krankenkassen (brutto) 33.2 35.5 37.5 39.5 41.5 \n\nTotal 89.9 94.3 99.0 103.1 107.9 \n\n \n \n\n\n\n 22 \n\n1.6 Bildungswesen \n \n Entwicklung der Schülerzahlen \n \n\n  \nSchulart / Schüler  BU 2005 2006 2007 2008 2009 \n  \n\nKindergarten 1’313 1’308 1’318 1’250 1’200 \n\nPrimarschule (inkl. Sonderklassen) 4’854 4’789 4’666 4’532 4’463 \n\nOrientierungsschule (inkl. Sonderklassen) 2’603 2’541 2’496 2’458 2’383 \n\nKantonsschule 780 770 760 750 740 \n\nPädagogische Hochschule 75 77 75 75 75 \n\nBerufsbildungszentrum BBZ 1’422 1’334 1’310 1’290 1’251 \n\nHandelsschule KVS 715 700 690 690 680 \n\nTotal 11’762 11’519 11’315 11’045 10’792 \n\n  \n  \n  \n\n\n\n 23 \n\nEntwicklung der Klassenzahlen \n \n\n  \nSchulart / Klassenzahlen  BU 2005 2006 2007 2008 2009 \n  \nKindergarten 76 76 76 74 72 \n\nPrimarschule  (inkl. Sonderklassen) 242 240 238 235 233 \n\nOrientierungsschule  (inkl. Sonderklassen) 146 143 141 140 138 \n\nKantonsschule 40 39 39 38 38 \n\nPädagogische Hochschule 4 4 4 4 4 \n\nBerufsbildungszentrum BBZ 99 95 93 92 89 \n\nHandelsschule KVS 42 40 40 40 40 \n\n \n \n Beiträge an Universitäten, Fachhochschulen, Fachschulen und Schulen der regionalen Schulabkommen \n \n\n  \nKategorien / in Mio. Franken BU 2005 2006 2007 2008 2009 \n  \nUniversitäten 6.52 7.10 7.35 7.60 7.70 \n\nFachhochschulen 4.40 5.46 5.88 6.12 6.13 \n\nFachschulen 0.56 0.64 0.65 0.55 0.55 \n\nSchulen des regionalen Schulabkommens 0.80 0.85 0.85 0.86 0.86 \n\nSchulen mit Angeboten für Hochbegabte 0.06 0.50 0.70 0.70 0.70 \n\nTotal 12.34 14.55 15.43 15.83 15.94 \n \n \n \n\n \n\n\n\n 24 \n\n \nReformen / Entwicklungen im Bildungswesen \n\n \n Die bereits eingeleiteten zahlreichen Reformprozesse im Bil-\n\ndungsbereich werden weitergeführt und umgesetzt und sollen \ninnerhalb der laufenden Legislaturperiode 2005 – 2008 weit-\ngehend abgeschlossen werden. Es sind dies: \n\n  \n im Volksschulbereich \n\n- die Totalrevision des Schulgesetzes, beinhaltend u. a. \no geleitete Schulen \no integrative Schulen \no Schulkreise \no ein neues Finanzierungsmodell \no eine neue Behördenorganisation \n\n- die flächendeckende Einführung der Blockzeiten auf das \nSchuljahr 2006/2007; \n\n - die Einführung von Englisch in der Primarschule in Koor-\n dination mit den Kantonen der EDK-Ost (die Ausbildungs-\n kosten für die Lehrpersonen sind im Finanzplan berück-\n sichtigt); \n-   die Erstellung eines Sonderschulkonzeptes im Hinblick auf \n\ndas In-Kraft-Treten der NFA. \n \nFür das Jahr 2006 ist die Partizipation an PISA 2006 mit einer \nGesamterhebung für den Kanton Schaffhausen vorgesehen. \n \n\n im Bereich der Sekundarstufe II \n- die Totalrevision des Einführungsgesetzes zum Berufsbil-\n\ndungsgesetz; \n- die Neupositionierung der Gesundheitsberufe im Zustän- \n\ndigkeitsbereich des Erziehungsdepartementes; \n\n-  die Einrichtung einer Fachstelle für Erwachsenenbildung \n auf dem Berufsbildungsamt. \n \nim Tertiären Bereich \n- die Konsolidierung der Lehrerausbildung an der neuen Pä-\n dagogischen Hochschule Schaffhausen; \n- die Erweiterung des Angebotes im Bereich der Nachquali-\n fikation und Weiterbildung an der Pädagogischen Hoch-\n schule Schaffhausen.  \n \nIm Bereich der Jugendförderung sollen basierend auf den Er-\ngebnissen der wissenschaftlichen Erhebung der Jugendhilfean-\ngebote in Kanton und Gemeinden (auch private Ebene) die ent-\nsprechenden Massnahmen umgesetzt werden (Netzwerk). \n \nInsgesamt wird eine weitere Stärkung des Bildungsstandortes \nSchaffhausen angestrebt, was sich nachhaltig auf die Attraktivi-\ntät des Kantons Schafhausen und seiner Gemeinden als Wohn- \nund Wirtschaftsstandort auswirken wird. In einer zweiten Aufla-\nge des Bildungsberichtes wird der Regierungsrat eingehend \nüber die Schwerpunkte der weiteren Entwicklung des Bildungs-\nwesens im Kanton Schaffhausen orientieren. \n\n\n\n 25 \n\n1.7  Öffentlicher Verkehr  \n \nDie Entwicklung der Belastung der Kantonsfinanzen im Bereich \ndes öffentlichen Verkehrs wird durch verschiedene Einflüsse ge-\nprägt. Folgenden Faktoren führen im öffentlichen Verkehr zu ei-\nner spürbaren Steigerung der Kosten:  \n- Einführung einer direkten Bahnverbindung zum Flughafen \n\nmittels Verlängerung der S-Bahnlinie 16 vom Flughafen über \nWinterthur nach Schaffhausen und der schrittweisen Umset-\nzung des neuen Bahn- und Buskonzeptes im Klettgau.  \n\n- Neues Gesetz über die Förderung des regionalen öffentli-\nchen Verkehrs vom 9. Mai 2005 (GöV): Das revidierte Ge-\nsetz beinhaltet eine neue Finanzierungsgrundlage für den \nOrts- und Ausflugsverkehr und regelt die Aufteilung der Kos-\nten zwischen Kanton und Gemeinden neu (Mehraufwand des \nKantons infolge Abgeltungen für den Ortsverkehr).  \n\n- Entlastungsprogramm 2004 des Bundes, das im Regional-\nverkehr in den Jahren 2006 und 2007 seine Wirkung entfaltet.  \n\n- Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben \n(NFA) sieht ab 2008 eine neue Aufteilung der Finanzierung \ndes Regionalverkehrs zwischen Bund und Kanton Schaffhau-\nsen vor (Erhöhung des Kantonsanteiles).  \n\n \nDer Bund leistet dem Kanton Beiträge aus der leistungsabhängi-\ngen Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Bis anhin wurden 45% des \nKantonsanteils an der LSVA zur Reduktion der Nettobelastungen \nder Aufwendungen für den Strassenbau, -unterhalt und -betrieb \nverwendet. Derselbe Anteil wurde bisher zur Reduktion der Net-\ntobelastung der Aufwendungen im öffentlichen Verkehr einge-\nsetzt. Gemäss Art. 11 des neuen GöV sind die Kantonsleistun-        \n\n            \n\ngen für den öffentlichen Verkehr aus allgemeinen Staatsmitteln \nund mit einem Anteil von mindestens 75% des Kantonsanteils \nam Reinertrag der LSVA zu finanzieren. Demnach werden ab \n2006 neu 75% des Kantonsanteils an der leistungsabhängigen \nSchwerverkehrsabgabe zur Reduktion der Nettobelastung der \nAufwendungen im öffentlichen Verkehr eingesetzt bzw. entspre-\nchend budgetiert. 5% des Kantonsanteils werden zur Reduktion \nder Nettobelastung der Aufwendungen für die Luftreinhaltung \nund den Lärmschutz (externe Kosten des Strassenverkehrs) \nverwendet. Nur noch 20% des Kantonsanteils werden ab 2006 \nzur Reduktion der Nettobelastungen der Aufwendungen für den \nStrassenbau, -unterhalt und -betrieb verwendet (RRB vom 7. Ju-\nni 2005). Der Ertrag der betreffenden Budgetposition des Tief-\nbauamtes wird somit gegenüber den früheren Jahren erheblich \nreduziert. \n\n \n1.8 Wirtschaftsförderung \n\n  \n Der Wettbewerb der einzelnen Wirtschafts- und Wohnstand-\n\norte um die Gunst von Unternehmen und von natürlichen Perso-\nnen hat sich in den letzten Jahren weiter verschärft. Eine Trend-\nwende ist nicht in Sicht, im Gegenteil ist davon auszugehen, \ndass dieser Wettbewerb zunehmend sogar härter wird. Vor die-\nsem Hintergrund ist es weiterhin unabdingbar, die Attraktivität \ndes Kantons Schaffhausen als Unternehmens- wie auch als \nWohnstandort zu steigern. Die Wirtschaftsförderung setzt, basie-\nrend auf den in den letzten Jahren erzielten Erfolgen, weiterhin \nauf die Strategie, innovative Vorhaben ansässiger Firmen zu för-\ndern und Schaffhauser Tochterunternehmen grosser Konzerne \nbeim Aufbau konzernrelevanter Funktionen zu unterstützen so-\nwie Unternehmen im High-Tech- und im Dienstleistungsbereich  \n \n\n\n\n 26 \n\n           in Schaffhausen anzusiedeln. Mit dem Wohnortmarketing soll \nbei Investoren und zuzugswilligen Personen aktiv auf die Vorzü-\nge Schaffhausens als Wohn- und Lebensort aufmerksam ge-\nmacht werden. Das Instrument der einzelbetrieblichen Förde-\nrungsbeiträge erweist sich für einzelne Ansiedlungen als grosser \nVorteil, auch wenn es sehr zurückhaltend eingesetzt wird. Von \nder Tranche von 10 Mio. Franken, die für die ersten fünf Jahre \nzur Verfügung stand, wurden nur rund 5,6 Mio. Franken einge-\nsetzt. Deshalb wurde dem Kantonsrat für den Zeitraum 2005 – \n2009 eine zweite Tranche beantragt und von diesem auch bewil-\nligt. Eine besondere Herausforderung im Zusammenhang mit der \nAnsiedlung neuer Unternehmen stellt die noch ungeklärte Frage \nnach der Zukunft der so genannten «Lex Bonny» dar. Dieses \nGesetz, das es wirtschaftlichen Erneuerungsgebieten ermöglicht, \nUnternehmen Steuererleichterungen auf Bundesebene zu ge-\nwähren, ist bis Ende Juni 2006 befristet. Mit einem Wegfall des-\nselben  würde dem Kanton Schaffhausen ein wichtiges Instru-\nment zur Ansiedlung von neuen Unternehmen entzogen. Der \nKanton Schaffhausen setzt sich deshalb auf verschiedenen Ebe-\nnen für die Beibehaltung des erwähnten Erlasses ein. \n\n \n Eine strategische Neuausrichtung ist beim ITS Industrie- und \n\nTechnozentrum erforderlich, welches bisher gemeinsam vom \nKanton und der SIG getragen wurde. Die Eröffnung des IPI In-\nternational Packaging Institute stellte bereits einen bemerkens-\nwerten Erfolg dar. Nachdem die SIG den Hauptteil ihrer bisher \nfür das ITS aufgebrachten finanziellen Mittel nun aber in dieses \nVorhaben investiert, soll die bisherige Trägerschaft durch weitere \nUnternehmen erweitert werden, welche interessiert sind, ge-\nmeinsam mit dem Kanton den Technologietransfer und die \nTechnologievernetzung (Clusterentwicklung) zu fördern. Die \nneue Struktur soll die Unterstützung innovativer Vorhaben und  \n\ndie Ansiedlung von High-Tech-Unternehmen verstärkt ermögli-\nchen. \n\n \n\n\n\n 27 \n\n2. Ertrag der Laufenden Rechnung \n  \n\n2.1 Steuern  \n \n Bei der Entwicklung der Staatssteuern ist zu berücksichti-\n\ngen, dass seit 2001 jährlich die Steuern gesenkt wurden, was \nbis und mit 2005 zu jährlich wiederkehrenden Einnahmen-\nausfällen von rund 25,4 Mio. Franken führte. Diese Strategie \nder kontinuierlichen Senkung der Steuern, insbesondere die \nAnnäherung der Steuerbelastung der natürlichen Personen \nan das Steuerniveau der Zürcher Nachbarschaft, soll gemäss \nLegislaturprogramm weitergeführt werden.  \n\n \n Für die Steuereinnahmenentwicklung ist davon auszugehen, \n\ndass sich die Steuern der natürlichen Personen etwa gleich \nentwickeln werden wie die nominelle Veränderung des Brut-\ntoinlandproduktes und die Teuerung, verstärkt durch einen \nProgressionsfaktor. Dies bedeutet ein Wachstum bei den na-\ntürlichen Personen für die Jahre 2006 bis 2009 von rund je \n3,5 Prozent. Bei den juristischen Personen wird aufgrund der \nwirtschaftlichen Entwicklung und den angesiedelten Unter-\nnehmen eine zurückhaltende Steigerung der Steuereinnah-\nmen prognostiziert. \n\n \n Die Steuergesetzrevision 2005 (Reduktion Ehegattenbesteu-\n\nerung) wird ab 2006 zu Steuerausfällen von 6,5 Mio. Franken \nführen. Im Jahr 2007 ist eine weitere Steuerfussreduktion von \n2 Punkten vorgesehen, wobei davon ausgegangen wird, dass \nerstmals die Steuermehreinnahmen aufgrund von Zuzügern \ngemäss der Steuergesetzrevision 2003 weiterzugeben sein \nwerden. Eine weitere Steuergesetzrevision mit  \n\n \n \n \n \nWirkung ab 2008 soll primär gezielte Steuererleichterung für \njuristische Personen enthalten und die Standortattraktivität in \ndiesem Bereich sichern bzw. verbessern. Im Jahr 2009 wird \nsodann voraussichtlich der vom Steuergesetz vorgesehene \nAusgleich der kalten Progression vorzunehmen sein, was zu \neiner generellen Steuererleichterung in Höhe von rund 3 \nSteuerfusspunkten führen wird.  \n \nSchliesslich sollen die aus der zurückhaltenden Bewertung \nder Steuerrestanzen resultierenden «Reserven» in der Fi-\nnanzplanperiode weiter gestaffelt reduziert bzw. aufgelöst \nwerden (2007: 3,0 Mio., 2008: 3,0 Mio., 2009: 3,0 Mio.).    \n\n  \n Bei den Erbschafts- und Schenkungssteuern, die natur-\n\ngemäss schwer zu schätzen sind, wird über die gesamte Fi-\nnanzplanperiode mit Einnahmen in Höhe von 4 bis 5 Mio. \nFranken gerechnet. Bei den Besitz- und Aufwandsteuern \nentfällt der überwiegende Teil auf die Motorfahrzeugsteuern. \nDiese wurden im Ausmass der Teuerung eingestellt. \n\n\n\n 28 \n\nSteuereinnahmen 2004 - 2009  \n\nin Mio. Franken  RE 2004 BU 2005 BU 2006 FiPlan 2007 Fiplan 2008 FiPlan 2009 \n\nEinkommens- und Vermögenssteuern 227.5 224.1 229.5 233.1 236.7 240.1 \n\nErbschafts- und Schenkungssteuern 6.8 4.0 5.0 4.0 4.0 4.0 \n\nBesitz und Aufwandsteuern 12.5 12.4 12.8 12.9 13.0 13.1 \n\nNach- und Strafsteuern 1.3 0.3 0.7 0.7 0.7 0.7 \n\nTotal Steuereinnahmen 248.1 240.8 248.0 250.7 254.4 257.9 \n\nAuflösung "Reserven" Restanzen  3.0 4.5 4.5 3.0 3.0 3.0 \n\n 251.1 245.3 252.5 253.7 257.4 260.9 \n\n \n \n\nÜbersicht über realisierte und geplante Steuererleichterungen 2001 - 2009 \n \n\n 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007  2008 2009 \n\nSteuer-\nerleichterung \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n3 % \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n2 % \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n2 % \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n2 % \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nAusgleich \nkalte Pro-\ngression \n\nSteuerausfall \njährlich wieder-\nkehrend \n\n \n\n7,4 Mio. \n\n \n\n \n\n6,0 Mio. \n\n \n\n4,0 Mio. \n\n \n\n4,0 Mio.  \n\n \n\n4,0 Mio. \n\n \n\n6,5 Mio. \n\n \n\n4,0 Mio. \n\n \n\n4,0 Mio. \n\n \n\n6,0 Mio. \n\n   \n\n\n\n 29 \n\n2.2 Entgelte \n  \n In der Rechnung 2004 machen die Entgelte, d. h. die Erträge \n\ndes Kantons aus Ersatzabgaben, Gebühren oder anderen \nAbgeltungen für staatliche Leistungen sowie für Bussen 49,6 \nMio. Franken aus. Im Jahr 2005 sind 46,5 Mio. Franken und \nim Jahr 2006 50,7 Mio. Franken eingestellt. Es wird im Fi-\nnanzplan davon ausgegangen, dass dieser Ertrag – unter an-\nderem auch als Folge der vermehrt verursachergerechten \nGebühren und der Busseneinnahmen in dieser Höhe stabil \nbleiben bzw. sich leicht erhöhen wird. \n \n\n2.3 Kantonsanteile an Bundeseinnahmen \n \n\nAls Folge der leichten wirtschaftlichen Erholung und der nach \nwie vor sehr erfolgreichen Ansiedlungstätigkeit der Wirt-\nschaftsförderung – insbesondere im Bereich der juristischen \nPersonen – werden seit 1998 im Kanton Schaffhausen konti-\nnuierlich höhere direkte Bundessteuern veranlagt. Im Jahr \n2004 betrug der im Kanton verbleibende Kantonsanteil an der \ndirekten Bundessteuer 41,1 Mio. Franken. Im Jahr 2005 sind \nunter Berücksichtigung der mutmasslichen Steuereingänge \n43,0 Mio. und im Jahr 2006 45,5 Mio. Franken budgetiert, wo-\nbei ab 2006 die Auswirkungen der tieferen Finanzkraft des \nKantons und 2007 der voraussichtliche Ausgleich der kalten \nProgression bei der direkten Bundessteuer berücksichtigt wur-\nden.  \n \n \n \n \n \n\n \n \nIm Übrigen wurden die Kantonsanteile aufgrund der Schät-\nzungen des Bundes eingestellt, wobei die finanzkraftabhän-\ngigen Transferzahlungen vom Bund bis ins Jahr 2009 einge-\nstellt wurden, da die Auswirkungen des NFA – und damit die \nAblösung der finanzkraftabhängigen Transferzahlungen \ndurch den neuen Finanzausgleich – pauschal eingestellt wur-\nden. Die Reduktion des Anteils am ordentlichen Gewinn der \nSchweizerischen Nationalbank wurde unter Ziff. II / 4.4. vor-\nstehend erläutert. \n \n\n  \n\nin Mio. Franken 2005 2006 2007 2008 2009 \n\n \nAnteil direkte Bundessteuern\nVerrechnungssteuern \nSNB-Anteil \nAnteil LSVA \nAnteil Benzinzoll \nMwSt-Rückerstattung Büsin-\ngen \n \n\n43,0\n1,5\n\n16,1\n3,4\n2,5\n0,4\n\n45,5\n1,7\n\n14,3\n3,4\n2,3\n0,4\n\n 47,3\n1,7\n\n14,3\n 3,4\n2,3\n0,4\n\n47,3\n1,7\n\n14,3\n3,7\n2,3\n0,4\n\n47,5 \n1.7 \n\n14,3 \n3,7 \n2,3 \n0,4 \n\n \n\nTotal 66,9 67,6 69,4 69,7 69,9 \n\n\n\n 30 \n\n2.4 Erträge aus Beteiligungen \n \n Im Rahmen des Projektes ESH 2 (Teilprojekt 1) wurden mög-\n\nliche Devestitionen sowie die Erhöhung der Beteiligungserträ-\nge systematisch überprüft. Die hierzu vorgeschlagenen Mass-\nnahmen wurden teilweise bereits umgesetzt (z.B. Verkauf von \n25 % der Aktien der EKS AG, Erhöhung Anteil Ertrag Kanto-\nnalbank). Zum Anteil am Ertrag der Schaffhauser Kantonal-\nbank ist zu bemerken, dass der gesamte Gewinnanteil beim \nKanton als Ertrag verbucht wird, davon fliessen jedoch 50 % \nin die Berechnung der Gemeindebeiträge an die Ergänzungs-\nleistungen. Die Gemeinden erhalten auf diese Weise vom \nverbuchten Gewinnanteil 28 %, der Kanton die restlichen 72 \n%. \n\n \n Die Erträge der wichtigsten Beteiligungen sind wie folgt im Fi-\n\nnanzplan eingestellt: \n \n\n \n \n \n\nin Mio. Franken 2005 2006 2007 2008 2009\n\n \nAnteil Ertrag Kantonalbank \nDividende EKS AG \nDividende Axpo Holding  \n \n\n \n11,1 \n\n1,5 \n5,3 \n\n \n\n14,5\n2,1\n7,9\n\n \n15,0\n\n2,1\n7,9\n\n15,5\n2,1\n7,9\n\n15,5\n2,1\n7,9\n\nTotal 17,9 24,5 25,0 25,5 25,5\n\nIV. Investitionsrechnung \n \n\nBetrug im Jahr 2002 die Zunahme der Nettoinvestitionen 17,2 \nMio. Franken, so stieg diese im Jahr 2003 auf 24,5 Mio. und \nim Jahr 2004 auf 29,7 Mio. Franken. Im Budget 2005 beträgt \ndie Zunahme 23,3 Mio. Franken. Diese markante Zunahme \nder Investitionstätigkeit zeitigt durch den damit zusammen-\nhängen höheren Abschreibungsbedarf erhebliche Auswirkun-\ngen auf die Laufende Rechnung.  \n \nIm letzten Finanzplan wurden aus finanzpolitischer Sicht die \nNettoinvestitionen bei ausgeglichener Laufender Rechnung \nauf maximal 25,0 Mio. Franken begrenzt. Der Verkauf von \n25% der Aktien der EKS AG sowie die damit getätigten aus-\nserordentlichen Abschreibungen bzw. die Entlastung der Lau-\nfenden Rechnung sowie die Entlastung der Laufenden Rech-\nnung durch den Schuldenabbau mit Mitteln aus dem Verkauf \nder überschüssigen Goldreserven der Nationalbank (Re-\nduktion Passivzinsen und Erhöhung Aktivzinsen) ermöglichen \nnun eine Erhöhung des Investitionsvolumens.  \n \nDie Nettoinvestitionen, die aus allgemeinen Mitteln finanziert \nwerden, sollen ab 2006 daher durchschnittlich auf 30 Mio. \nFranken erhöht werden. Diese Grenze übersteigende Investi-\ntionsbeträge sind gegebenenfalls separat zu finanzieren. In \nder Finanzplanperiode sind kumulativ 117,5 Mio. Franken \nNettoinvestitionen eingestellt, mithin der erhöhte Investitions-\nrahmen bereits berücksichtigt (Durchschnitt 2006 - 2009: \n29,4 Mio. Franken). \n \n \n \n\n\n\n 31 \n\n1. Baudepartement \n \n\n Seit der Verabschiedung des Finanzplanes 2004-2007 wurden \ninsbesondere folgende grössere Vorhaben realisiert: Neubau \nDiplommittelschule, Sanierung Pflegetrakt E des Spitals, Auf-\nhebung Niveauübergang Enge. Zur Zeit sind keine grossen \nBauvorhaben des Kantons in der baulichen Umsetzungspha-\nse. In den Jahren 2006 - 2009 bilden folgende Projekte \nSchwerpunkte der Investitionsrechnung: \n\n \n- Sanierung der Obergeschosse des Waldhauses  \n- Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pflegezentrum) des \n\nKantonsspitals  \n- Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Schiene/Strasse \n\nim Klettgau; d.h. Projekte zur Aufhebung der Niveauüber-\ngänge in Neuhausen am Rheinfall (Zollstrasse) und der \nwichtigsten Bahnübergänge im Klettgau (Wilchingen/Hallau \nund Neunkirch; vgl. auch Orientierungsvorlage des Regie-\nrungsrates vom 12. Februar 2002 und Orientierungsvorlage \ndes Regierungsrates vom 16. August 2005)  \n\n-  Sanierung der ehemaligen Personalhäuser der Schaffhau-\nser Spitäler  \n\n-  Sanierung oder Neubauprojekt des Gefängnisses (vgl. \nAusführungen unter Ziff. 2 nachstehend).  \n\n-  Sanierung der Autowerkstatt BBZ \n- Diverse Sanierungen Schaffhauser Spitäler (insbesondere \n\nLüftungen und Flachdächer) \n- Weitere Positionen im Hochbau betreffen technische Sanie-\n\nrungen bzw. brandschutztechnische und energetische An-\npassungen sowie Einrichtung eines Kulturgüterschutzrau-\nmes für das Staatsarchiv \n\n \n\n \n \n- Anpassungen des Sicherheitsstandards an der A4 ge-\n\nmäss Vorgaben des Bundes, Strassenentwässerung A4 \nbei Merishausen sowie Projektierung des Galgenbuck-\ntunnels, der gemäss dem 7. langfristigen Bauprogramm \ndes Bundes für die Nationalstrassen ab 2008 zur Aus-\nführung kommen soll (alle Vorhaben hauptfinanziert \ndurch Bund; ergänzt durch Kantonsanteile) \n\n- Grössere Belagssanierungen im Tiefbau \n- Weitere Infrastrukturmassnahmen im Zusammenhang \n\nmit dem neuen Bahn- und Buskonzept im Klettgau und \nRichtung Thayngen (Kantonsanteil)          \n\n \n\n\n\n 32 \n\n2. Volkswirtschaftdepartement \n \n Die amtliche Vermessung ist eine Verbundaufgabe, die \n\nBund und Kantone gemeinsam wahrnehmen. Aufgrund der \nneuen Bundesvorschriften (Reform der amtlichen Vermes-\nsung, AV93) ist sie in ein digitales, datenbankgestütztes In-\nformationssystem überzuführen. Der Kanton Schaffhausen \nsetzt diesen Bundesauftrag in zwei Etappen um: Ende 2006 \nwerden die digitalen Daten über den ganzen Kanton, aller-\ndings erst zu 15 Prozent im definitiven Standard, vorliegen. \nDie aufwändigere zweite Etappe soll in den Jahren 2007 – \n2013 realisiert werden. Die Totalkosten hiefür werden auf 16,5 \nMio. Franken geschätzt. Unter Einschluss der bisher aufgelau-\nfenen Kosten von 4,4 Mio. Franken für die erste Etappe betra-\ngen somit die Kosten für das gesamte Projekt 20,9 Mio. Fran-\nken oder rund 7,9 Mio. Franken weniger als 1998 geschätzt. \nAn den Aufwand der zweiten Etappe leistet der Bund einen \nBeitrag von 2,4 Mio. Franken, und die Gemeinden haben ins-\ngesamt 8,4 Mio. Franken zu übernehmen. Für den Kanton \nverbleibt demnach ein Nettobetrag von 5,7 Mio. Franken. Un-\nter Einbezug der Eigenleistungen des kantonalen Vermes-\nsungsamtes von voraussichtlich total 4,3 Mio. Franken ergibt \nsich demnach eine Nettoinvestition des Kantons von 10 Mio. \nFranken oder eine jährliche Belastung von ca. 1,4 Mio. Fran-\nken. Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat am 26. April 2005 \neine Vorlage betreffend Bewilligung eines Bruttokredits von \n16,5 Mio. Franken (netto 5,7 Mio. Franken) unterbreitet, wobei \ndie jährlichen Fälligkeiten in die Investitionsrechnung aufge-\nnommen werden sollen. Das Kantonsparlament hat dieser \nVorlage am 4. Juli 2005 zugestimmt. Die Mittel sind entspre-\nchend im Finanzplan eingestellt.  \n\n       \n \n Das heutige Kantonale Gefängnis, erstellt in den Jahren \n\n1912 - 1914, dient dem Vollzug unterschiedlicher Haftformen \n(Polizei-, Untersuchungs-, Auslieferungs-, Vorbereitungs- und \nAusschaffungshaft, Halbgefangenschaft, Einschliessung Ju-\ngendlicher und Strafvollzug bis 6 Monate für Straftäterinnen \nund Straftäter). Es ist veraltet und erfüllt in verschiedenen Be-\nreichen die Anforderungen, welche sich aufgrund des Bun-\ndesrechts und des internationalen Rechts ergeben, nicht \nmehr. Aus diesem Grunde wurde eine Arbeitsgruppe einge-\nsetzt, welche den bestehenden Zustand des Gefängnisses zu \nanalysieren und Lösungsvorschläge zu unterbreiten hat. Da-\nbei muss sie namentlich abklären, ob das bestehende Ge-\nbäude zu sanieren oder ein Neubau, am jetzigen oder an ei-\nnem anderen Standort, ins Auge zu fassen ist. Zu diesem \nZweck wurde von externen Fachleuten im Jahre 2004 eine \nMachbarkeitsstudie und 2005 eine Betriebsstudie verfasst. \nGestützt darauf trifft die Arbeitsgruppe die nötigen Abklärun-\ngen und schafft die Grundlagen für eine Anfang 2006 dem \nKantonsrat vorzulegende Orientierungsvorlage. Darin ist eine \nVariante zu empfehlen und  werden die voraussichtlichen \nPlanungs- und Investitionskosten aufgezeigt. Nach der Be-\nhandlung der Vorlage im Kantonsparlament und der Durch-\nführung eines Architekturwettbewerbs wird 2007 ein Vorpro-\njekt mit effektiver Kostenschätzung erstellt und, nach Bewilli-\ngung des entsprechendes Kredits, das Bauprojekt auszuar-\nbeiten sein; für diese beiden Vorhaben sind in den Jahren \n2007 und 2008 je 1,0 Mio. Franken eingestellt. Mit einer Rea-\nlisierung des Bauvorhabens ist frühestens ab 2009 zu rech-\nnen. In diesem Jahr ist deshalb eine erste Investitionstranche \nvon 7,0 Mio. Franken eingestellt. \n\n\n\n 33 \n\n3. Finanzdepartement \n \n Die Schaffhauser Polizei sowie die weiteren Partner des Be-\n\nvölkerungsschutzes (Feuerwehren, Zivilschutz, Technische \nBetriebe, Rettungsorganisationen) arbeiten zur Zeit mit eige-\nnen Funksystemen, die untereinander und mit benachbarten \nPolizeien und Sicherheitsbehörden nicht bzw. nur schwer \nkompatibel sind. Das Funksystem der Schaffhauser Polizei \nmuss zudem aus technischen Gründen spätestens 2008 er-\nsetzt werden. Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat am 26. \nJuli 2005 eine Kreditvorlage zur Bewilligung eines Bruttokredi-\ntes von 11,1 Mio. Franken (Nettokredit 8,7 Mio. Franken) für \nden Ausbau und die Erweiterung des bestehenden, vom \nGrenzwachtkorps betriebenen Sicherheitsfunknetzes POLY-\nCOM inklusive Beschaffung der Endgeräte sowie für den Er-\nsatz des Einsatzleitsystems bei der Schaffhauser Polizei \n(Amtsdruckschrift 05-64) beantragt. Auf diese Weise können \nsämtliche Behörden und Organisationen der Rettung und Si-\ncherheit im Kanton Schaffhausen künftig mit dem gleichen \nFunksystem miteinander und mit den Behörden der Nachbar-\nkantone und des Bundes kommunizieren. Die Erweiterung \nund der Ausbau des bestehenden Funksystems Polycom sol-\nlen während den Jahren 2006 und 2007 erfolgen und 2008 für \ndie involvierten Behörden betriebsbereit sein. Die entspre-\nchenden Mittel sind im Finanzplan eingestellt. \n \n \n\n \n\n\n\n 34 \n\nV. Bestandesrechnung \n \n\nDer Eigenkapitalbestand beträgt per Ende 2004 17,8 Mio. \nFranken. Im Jahr 2005 wird sich das Eigenkapital durch die \nerfolgswirksame Verbuchung des Erlöses aus dem Verkauf \nder überschüssigen Goldreserven der Schweizerischen Natio-\nnalbank unter Abzug der entsprechenden Zuweisung von 30 \nMio. Franken an die Gemeinden um rund 87 Mio. Franken er-\nhöhen, sodass Ende 2005 mutmasslich ein Eigenkapitalbe-\nstand von rund 105 Mio. Franken vorliegen wird. \n \nAufgrund der voraussichtlichen Rechnungsergebnisse der Fi-\nnanzplanperiode wird das Eigenkapital bis zum Ende der Fi-\nnanzplanperiode voraussichtlich rund 121 Mio. Franken betra-\ngen. \n \n\n Geht man von einem Bestand des abzuschreibenden Verwal-\ntungsvermögens per Ende 2004 von 129,2 Mio. Franken aus, \nso wird das abzuschreibende Verwaltungsvermögen während \nder Finanzplanperiode durch die erhöhte Investitionstätigkeit \nauf rund 172 Mio. Franken ansteigen. \n\n \nDie Nettolast wird von 88,9 Mio. Franken per Ende 2004  vor-\naussichtlich Ende 2009 40,9 Mio. Franken  betragen.  \n\n \n  \n\n \n \n \n \n\n\n\n 35 \n\nVI. Übersichten (Saldo der Laufenden Rechnung und Investitionsrechnung) \n \n \n Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträge Seite \n \n\n– Zusammenzug Investitionsrechnung 36 \n \n– Erläuterungen Investitionsrechnungen, soweit mehrere Positionen pro Konto  37 / 38 \n \n \nEntwicklung Investitionsrechnung 2005 – 2009 39 \n \n \nAufwand Laufende Rechnung (nach Sachgruppen) 40 \n \n\n \n Ertrag Laufende Rechnung (nach Sachgruppen) 41 \n \n \n Entwicklung Laufende Rechnung 2005 – 2009 42 \n \n \n Gesamtergebnis 43 \n \n \n Entwicklung Bilanzgruppen 44 \n \n \n Entwicklung Nettolast 2004 – 2009 45 \n\n\n\nNettoinvestitionen und Investitionsbeiträge (in 1'000 Franken)\n\nZusammenzug g Investitionsrechnun Voranschlag FINANZPLAN\n2005 2006 2007 2008 2009\n\nDepartement des Innern\n\n4130 Beiträge an Wasserbau und Gewässerschutz - - - - -\n4150 Krankenanstalten - ordentliche Finanzierung 4'050 - - - -\n\n(ab 2006 unter Position 4325)\n4160 Krankenanstalten - separate Finanzierung - - - - -\n4170 Beiträge an Altersheimbauten - 1'200 1'200 1'200 1'200\n\nErziehungsdepartement\n\n4200 Beiträge an Schulhausbauten 1'800 2'000 1'500 1'500 2'000\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten 9'835 2'190 1'500 1'500 2'000\n4220 Studiendarlehen -10 25 - 41 35\n4230 Informatik-Investitionen 825 1'237 1'237 1'182 1'017\n\nBaudepartement\n\n4300 Nationalstrassenbau 1'231 925 214 - -\n4310 Ausbau der Staatsstrassen 1'621 8'792 6'787 4'767 6'567\n4320 Hochbauamt (Verwaltungsliegenschaften) 1'455 1'500 3'940 4'500 7'100\n4325 Spitäler Schaffhausen - 4'030 7'100 7'800 3'100\n\n(bis 2005 unter Position 4150)\n4340 Investitionsbeiträge Öffentlicher Verkehr - - - - 5'000\n\nVolkswirtschaftsdepartement\n\n4400 Beiträge an Meliorationen 320 320 320 320 320\n4440 Darlehen an die Bauernkreditkasse 100 100 - - -\n4445 Wirtschaftsförderung 2'000 2'000 1'750 1'750 1'750\n4460 Vermessungsamt AV93 - - 1'414 1'414 1'414\n\nFinanzdepartement\n\n4530 Polizei 88\n4540 A ( y )mt für Militär und Zivilschutz Pol com - 161 4'550 5'499 -1'489\n\nGesamttotal «Zunahme der Nettoinvestitionen» * 23'315 24'480 31'512 31'473 30'014\n\n* Ergebnis aus: Total Ausgaben 28'764 31'712 41'259 41'040 33'960\nTotal Einnahmen 5'449 7'232 9'747 9'567 3'946\n\n36\n\n\n\nNettoinvestitionen und Investitionsbeiträge (in 1'000 Franken)\n\nErläuterungen Investitionsrechnung, soweit mehrere Positionen pro Konto FINANZPLAN\n2006 2007 2008 2009\n\nDepartement des Innern\n\n4170 Beiträge an Altersheimbauten\n• Rabenfluh 15 Mio., Künzle-Heim 10 Mio, Schönbühl 10-15 Mio. 1'200 1'200 1'200 1'200\nTotal 40 Mio davon 20 % auf 4 Jahre\n\nErziehungsdepartement\n\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten 2'190 1'500 1'500 2'000\n\nBerufsbildungszentrum (BBZ, LBZ):\n• Diverse Sanierungen (Pausenplatz, Autowerkstatt, Fenster) 1'190 750 750 1'000\n\nKantonsschule: 1'000 750 750 1'000\n• Diverse Sanierungen\n\nBaudepartement\n\n4310 Ausbau der Staatsstrassen 8'792 6'787 4'767 6'567\n\nStrassenbauprogramm 6'785 6'290 4'620 5'720\n• Beringen (Coop - Beringerfeld) 720\n• Löhningen (Ortsdurchfahrt) 430\n• J15 - Thayngen (Zollamt - Nägelibrücke) 650\n• H13 - Neunkirch - Unterneuhaus 430\n• H13 - Engekreisel Beringen - Guntmadingen 1'000\n• H13 - Trasadingen - Wilchingen (Unterneuhaus) 630\n• Neuhausen, UF Zollstrasse 1'250 2'900 2'820 1'380\n• Stein am Rhein, Knoten Burgwies u. Bahnhofstrasse 1'025\n• Unterneuhaus, Wilchingen - Hallau, Bauprojekt 150 800\n• Neunkirch, Erlen u. Grosser Letten, Vorprojekt 150\n• Neuhausen, Kreisel Scheidegg 300\n• Neuhausen, Knoten Schaffhauserstrasse/Rheinweg 50\n• Rüdlingen, Hochwassersicherheit, Hebung Strasse 220\n• H13 Neuhausen - Trasadingen 1'500 450 480\n• J15 Schaffhausen - Thayngen 800 500 970\n• H14 Beringen - Schleitheim 500 200 750\n• T 332 Ramsen - Stein am Rhein 250 420\n• H4 Neuhausen - Zoll 150 870\n• H4 Schaffhausen - SH-Nord 370 250 50\n\n37\n\n\n\nNettoinvestitionen und Investitionsbeiträge (in 1'000 Franken)\nErläuterungen Investitionsrechnung, soweit mehrere Positionen pro Konto FINANZPLAN\n\n2006 2007 2008 2009\n\nBaudepartement\n\nSanierung Kunstbauten 830 500 150 850\n• Thayngen, Brücke Anschluss Süd J15 355\n• Rüdlingen, Rheinbrücke SH / ZH Instandsetzung 125\n• SBB Rheinfallbrücke, Laufen - Neuhausen 350\n• Schleitheim 200 150\n• Thayngen 300\n• Hemishofen 350\n• Stein am Rhein 300\n• Hallau 200\n\nParkplatzerstellung Hochstrasse 32 330\n\nUnterhalt Liegenschaften 864 14 14 14\n• Kauf Liegenschaft Hochstrasse 32 850\n• Diverses 14 14 14 14\n\nÜbriges -17 -17 -17 -17\n\n4320 Hochbauamt 1'500 3'940 4'500 7'100\n• Brandschutzmassnahmen 550 940 100 100\n• Sanierung Waldhaus 400\n• Sanierung Gefängnis 300 1'000 1'000 7'000\n• Sanierung Personalhäuser 2'000 1'200\n• Erweiterung Parkplatz Kantonsspital 250\n• Regierungsgebäude, Archiveinbau 1'100\n• Kantonsratssaal, Sanierung 850\n• Klosterstrasse 19, Einbau Lagerräume 250\n\n4325 Spitäler Schaffhausen 4'030 7'100 7'800 3'100\n• Diverse Sanierungen Spitäler 1'530 1'100 1'100 1'100\n• Kantonsspital Geriatrie Sanierung Bettentrakt 1 + 2, 2'500 6'000 6'700 2'000\n  sowie 3. Etappe: 2., 3. OG und Erker ab 2008\n\n38\n\n\n\n 39\n\nEntwicklung Investitionsrechnung\n\n-\n\n5'000'000\n\n10'000'000\n\n15'000'000\n\n20'000'000\n\n25'000'000\n\n30'000'000\n\n35'000'000\n\n40'000'000\n\n45'000'000\n\nB 2005 B / FP 2006 FP 2007 FP 2008 FP 2009\n\nAusgaben Einnahmen Nettoinvestitionen\n\nTrend Nettoinvestitionen\n\n\n\nAufwand (nach Sachgruppen) (in 1'000 Franken)\n\nVoranschlag Finanzplan\n\n2005 2006 2007 2008 2009\n\n3 Aufwand\n\n30 Personalaufwand 151'963 159'222 162'590 165'861 168'246\n\n31 Sachaufwand 48'795 50'719 51'030 51'064 50'505\n\n32 Passivzinsen 9'908 7'398 6'978 6'169 5'810\n\n33 Abschreibungen 59'936 20'881 22'017 23'249 24'831\n\n34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 5'584 5'697 5'553 5'415 5'440\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 30'280 34'253 35'205 35'643 35'904\n\n36 Eigene Beiträge 202'134 218'092 225'668 232'111 238'075\n\n37 Durchlaufende Beiträge 32'415 33'157 33'207 33'066 33'061\n\n38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen 5'962 6'156 6'156 6'156 6'156\n\n39 Interne Verrechnungen 67'722 30'161 30'523 31'126 31'200\n\nTOTAL AUFWAND 614'699 565'736 578'927 589'860 599'228\n\nVeränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 2.61% -7.97% 2.33% 1.89% 1.59%\n\n40\n\n\n\ne\n\nErtrag (nach Sachgruppen) (in 1'000 Franken)\n\nVoranschlag Finanzplan\n\n2005 2006 2007 2008 2009\n\n4 Ertrag\n\n40 Steuern 245'385 252'725 254'875 258'625 262'105\n\n41 Regalien und Konzessionen 5'285 5'735 5'835 5'862 5'863\n\n42 Vermögenserträge 80'086 54'580 55'542 55'998 56'025\n\n43 Entgelte 46'494 50'684 50'455 49'710 49'454\n\n44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 48'383 50'984 55'784 63'073 63'272\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 1'421 1'967 2'567 2'867 2'967\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 81'427 84'289 87'326 89'725 92'319\n\n47 Durchlaufende Beiträge 32'415 33'157 33'207 33'066 33'061\n\n48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftung 6'318 5'781 5'781 5'586 5'561\n\n49 Interne Verrechnungen 67'722 30'161 30'523 31'126 31'200\n\nTOTAL ERTRAG 614'936 570'063 581'895 595'638 601'827\n\nVeränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 1.22% -7.30% 2.08% 2.36% 1.04%\n\nErtragsüberschuss 237 4'327 2'968 5'778 2'599\n\n41\n\n\n\n 42\n\nEntwicklung Laufende Rechnung\n\n-\n\n100'000'000\n\n200'000'000\n\n300'000'000\n\n400'000'000\n\n500'000'000\n\n600'000'000\n\n700'000'000\n\nB 2005 B / FP 2006 FP 2007 FP 2008 FP 2009\n\nAufwand Ertrag Ergebnis\n\n\n\nBudget FINANZPLAN\n\n2005 2006 2007 2008 2009\n\nLaufende Rechnung\n\nAufwand 614'698'700 565'736'100 578'927'400 589'860'300 599'227'600\nErtrag 614'935'700 570'063'300 581'895'300 595'638'600 601'826'900\n\nErtragsüberschuss 237'000 4'327'200 2'967'900 5'778'300 2'599'300\n\nInvestitionsrechnung\n\nAusgaben 28'763'700 31'712'000 41'259'000 41'040'000 33'960'000\nEinnahmen 5'449'000 7'231'800 9'747'200 9'567'000 3'946'000\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 23'314'700 24'480'200 31'511'800 31'473'000 30'014'000\n\nFinanzierung\n\nErtragsüberschuss der\nLaufenden Rechnung 237'000 4'327'200 2'967'900 5'778'300 2'599'300\nZunahme der Nettoinvestitionen 23'314'700 24'480'200 31'511'800 31'473'000 30'014'000\n\nFinanzierungsbedarf 23'077'700 20'153'000 28'543'900 25'694'700 27'414'700\nAbschreibungen 57'695'800 18'266'700 19'402'800 20'834'400 22'416'000\n\nFinanzierungsfehlbetrag 1'886'300 9'141'100 4'860'300 4'998'700\nFinanzierungsüberschuss 34'618'100\n\nSelbstfinanzierungsgrad in % 248.5 92.3 71.0 84.6 83.3\n\n 43\n\n\n\nEntwicklung der Bilanzgruppen (inkl. Berücksichtigung Erlös SNB Goldreserve im Jahr 2005) (in Mio. Franken)\n\nBestand mutmasslicher Bestand Ende Jahr gem. Budget 05 bzw. Finanzplan 06 - 09\nEnde 2004 2005 2006 2007 2008 2009\n\nFinanzvermögen 203.3 255.3 235.3 218.3 203.3 203.3\n\nAbzuschreibendes Verwaltungsvermögen 129.2 135.3 141.5 153.6 164.3 171.9\n\nÜbriges Verwaltungsvermögen 106.9 106.9 106.9 106.9 106.9 106.9\n\nBilanzfehlbetrag 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nTotal Aktiven 439.4 497.5 483.7 478.8 474.5 482.1\n\nFremdkapital und Spezialfinanzierungen 421.6 392.5 374.4 366.5 356.4 361.4\n\nEigenkapital 17.8 105.0 109.3 112.3 118.1 120.7\n\nTotal Passiven 439.4 497.5 483.7 478.8 474.5 482.1\n\nEntwicklung der Nettolast 89.0 20.4 22.2 31.6 36.7 40.9\ninkl. mutmassliche Zunahme des Eigenkapitals von 87.0 Mio. im Jahr 2005 (Goldreserve Schweizerische Nationalbank)\n\n 44\n\n\n\n 45\n\nEntwicklung der Nettolast\n\n89.0\n\n20.4\n22.2\n\n31.6\n\n36.7\n\n40.9\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n2004 B 2005 B / FP 2006 FP 2007 FP 2008 FP 2009\n\n\n\n 46\n\nVII. Schlussbemerkungen und Beurteilung \n \n\nGrundlage für den vorliegenden Finanzplan bilden die strate-\ngischen Ziele des Legislaturprogramms 2005 - 2008 und die \nbisher eingeleiteten Massnahmen für deren Umsetzung.  \n \nBei jeder Finanzplanung müssen naturgemäss verschiedene \nAnnahmen getroffen werden, die sich im Verlauf der Zeit be-\nstätigen oder aber abweichend eintreten. Vor diesem Hinter-\ngrund ist offen, ob die entsprechenden Voranschläge oder \nRechnungsabschlüsse besser oder schlechter ausfallen als \ndie Finanzplanzahlen. Allerdings würde die Finanzplanung ih-\nren Zweck verfehlen, wenn insgesamt ein wesentlich zu opti-\nmistischer oder zu pessimistischer Eindruck vermittelt würde. \n \nMit dem vorliegenden Finanzplan wird versucht, verschiedens-\nte – und sich teilweise widersprechende – Entwicklungen, Er-\nwartungen und Bedürfnisse aufzunehmen und gesamthaft \ndarzustellen, ohne das übergeordnete Ziel eines soliden \nStaatshaushaltes zu verlassen. Auch unter dynamischen Ver-\nänderungen muss eine verlässliche Finanz- und Fiskalpoli-\ntik im Rahmen der strategischen Ziele des Regierungsrates \noberstes Ziel darstellen. \n \n\n Die Stagnation der wirtschaftlichen Entwicklung seit 2002 und \nder nur sehr schleppende Aufschwung schlägt direkt auf die \nöffentlichen Haushalte – wenn auch mit einer leichten Verzö-\ngerung – durch. Weiterhin gestaltet es sich aufgrund von zahl-\nreichen nicht oder kaum beeinflussbaren Entwicklungen im \nBund äusserst schwierig, die Ausgabenseite stabil zu halten. \nTrotz dieser angespannten finanziellen Situation, welche \ndurch Lastenabwälzungen des Bundes auf die Kantone sowie     \n\n  \n \n\ndie Umsetzung der regierungsrätlichen Steuersenkungsstra-\ntegie noch akzentuiert wurde, ist es jedoch gelungen, den \nStaatshaushalt in den letzten Jahren ausgeglichen zu halten.  \n \nDie Sicherstellung des ausgeglichenen Staatshaushaltes \nwurde massgeblich ermöglicht durch das frühzeitige Aufstar-\nten von Massnahmen zur Entlastung des Staatshaushaltes \n(Projekte ESH 1 und ESH 2). Dadurch konnten unter anderem \ndie Mehrkosten beispielsweise im Gesundheitswesen, im Bil-\ndungsbereich (Einführung Blockzeiten, Beiträge an Universitä-\nten und Fachhochschulen usw.), beim Öffentlichen Verkehr \n(neue Finanzierung gemäss kantonalem Gesetz), im Infra-\nstrukturbereich (Neubau Diplommittelschule, Niveauübergang \nEnge), bei der Sicherheit (Erhöhung Personalbestand bei \nSchaffhauser Polizei) sowie die strukturellen Besoldungsan-\npassungen im Zuge der Personalgesetzrevision weitgehend \naufgefangen und gleichzeitig die strategisch wichtige Umset-\nzung der steuerlichen Attraktivierung mit jährlichen Steuer-\nsenkungen weitergeführt werden.  \n \nIn der Finanzplanperiode führen die Wirkungen der Entlas-\ntungsmassnahmen aus ESH 1 und ESH 2 zusammen mit \nden Entlastungen des Staatshaushaltes durch den Verkauf \nvon 25 % der Aktien der EKS AG und der Ausschüttung der \nMittel aus dem Verkauf der überschüssigen Goldreserven \nzu einer Erhöhung des finanziellen Spielraums. Es gilt aller-\ndings zu verhindern, dass dieser finanzielle Spielraum in den \nallgemeinen Konsumausgaben «verpufft». Demgemäss sollen \nmit den entsprechenden Mitteln neue Aufgaben und Projekte \nbzw. Investitionen finanziert werden, von denen jeweils breite  \n\n\n\n 47\n\nBevölkerungskreise einen Nutzen haben. \n \nAus diesem Grund werden in der Finanzplanperiode einer-\nseits Ertragsüberschüsse vorgesehen und wird andererseits \ndas Investitionsvolumen um jährlich rund 5 Mio. Franken auf \ndurchschnittlich knapp 30 Mio. Franken erhöht.  \n \nAufgrund eines voraussichtlich moderaten Wachstums im \nRahmen der wirtschaftlichen Entwicklung und der voraussicht-\nlichen Entlastung aus der Neuordnung des Finanzausgleichs \nund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) \nab 2008 kann die Strategie der schrittweisen Senkung der \nSteuern fortgesetzt und trotz hoher Dynamik in verschiedenen \nAusgabenbereichen und einiger kostenintensiver Projekte in \nder Finanzplanperiode insgesamt weiterhin von einem aus-\ngeglichenen Staatshaushalt ausgegangen werden. \n\n \nVor diesem Hintergrund sollte ebenso das von mehreren \nschweizerischen Grossbanken unabhängig voneinander er-\nstellte Ranking in Bezug auf die Kreditfähigkeit des Kantons \nSchaffhausen (AA+) stabil gehalten bzw. allenfalls noch ver-\nbessert werden können. \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir beantragen Ihnen, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu \nnehmen. \n \n \nSchaffhausen, 13. September 2005 \n\n \n Im Namen des Regierungsrates \n Der Präsident: \n Heinz Albicker \n \n \n \n Der Staatsschreiber: \n\n  Dr. Reto Dubach \n \n\n   \n\n \n \n\n\n


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