name: Vorlage des Regierungsrates vom 08.12.2020, ADS 20-162

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 8. Dezember 2020 \n\nBericht und Antrag 20-162 \n\ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat \n\nbetreffend die Genehmigung der Teilrevision des kantonalen \n\nRichtplanes, Anpassung 2020 \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung der Anpassung 2020 des \n\nkantonalen Richtplans. \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1 Zweck der Richtplanung \n\nDer kantonale Richtplan dient der räumlichen Ordnung, der Koordination und der Vorsorge. Er zeigt, \n\nwie die raumwirksamen, kantonal bedeutsamen und regelungsbedürftigen Tätigkeiten im Hinblick \n\nauf die anzustrebende räumliche Entwicklung und den nachhaltigen Schutz der Umwelt aufeinander \n\nabgestimmt werden. Er bestimmt die Richtung der weiteren Planung und Zusammenarbeit, insbe-\n\nsondere durch Festlegung der wesentlichen Elemente der vom Kanton angestrebten räumlichen \n\nEntwicklung. Der Richtplan gibt zudem den planenden Gemeinwesen aller Stufen verbindliche Vor-\n\ngaben für die Ausübung ihres Planungsermessens. \n\n \n\nDer Regierungsrat hat im Rahmen seiner Schwerpunkte für die Regierungstätigkeit als Jahresziel \n\n2020 unter anderem die Lancierung von periodischen Richtplanverfahren mit einem zweijährigen \n\nRhythmus festgelegt. Damit sollen die Verfahren beschleunigt und die planerischen Grundlagen für \n\ngewichtige Vorhaben mit erheblichen räumlichen Auswirkungen rascher auf den neusten Stand ge-\n\nbracht werden. \n\n \n\nMit der Anpassung 2020 wird mit der Umsetzung dieses verkürzten Rhythmus begonnen. Angepasst \n\nwerden die Kapitel Naturschutz, Oberflächengewässer und Naturgefahren sowie das gesamthaft \n\nrevidierte Kapitel Materialabbau. \n\n  \n\n\n\n 2 \n\n2. Richtplan Teilrevision \n\n2.1 Gliederung \n\nDie vorliegende Anpassung besteht aus drei Teilen: \n\n \n\n- Einleitung, Ausgangslage; \n\n- Richtplantext; \n\n- Erläuterungsbericht bestehend aus Text und Karte. \n\n \n\nDie Einleitung des Richtplans wird mit Aussagen zum neuen zweijährigen Anpassungsrhythmus er-\n\ngänzt. Derselbe Text findet sich auch im Erläuterungsbericht vom April 2020. Im Richtplantext selbst \n\nwird das Kapitel Materialabbau überarbeitet. Darüber hinaus werden in den Kapiteln Naturschutz, \n\nNaturgefahren sowie Oberflächengewässer Aktualisierungen vorgenommen. Um die Anpassung \n\nkurz und übersichtlich halten zu können, wird sie als eigenständiges Dokument geführt. Erst nach \n\nGenehmigung durch den Bund werden die Texte ins Gesamtrichtplandokument überführt. Um \n\nTransparenz zu schaffen sind die unveränderten Texte aus dem am 21. Oktober 2015 vom Bundes-\n\nrat genehmigten Richtplan schwarz gedruckt. Die neuen Texte sind rot markiert. Ausnahme ist das \n\nKapital Materialabbau, welches ganz neu aufgelegt wird und deshalb schwarz gedruckt ist. Ände-\n\nrungen, die aufgrund des Mitwirkungsverfahrens gemacht wurden, sind blau markiert. \n\n \n\nDie vorgelegten Unterlagen bestehen aus der Richtplananpassung 2020, dem Erläuterungs-, und \n\nMitwirkungsbericht sowie einem Bericht zur Interessenabwägung. Diese Unterlagen liegen dem \n\nKantonsrat in gedruckter Fassung vor und können im Internet unter http://www.sh.ch mit dem Such-\n\nbegriff Richtplananpassung 2020 eingesehen werden. Die neuen und angepassten Objekte sind in \n\ndie Gesamt-Richtplankarte eingearbeitet. Der besseren Lesbarkeit halber werden nur die geänder-\n\nten Sachbereiche mit einer Nummer versehen.  \n\n2.1 Inhalt \n\nIn den einzelnen Richtplankapiteln erfolgen die nachfolgend dargelegten Anpassungen:  \n\n \n\nIm Kapitel 1-2 Naturschutz werden lediglich Fortschreibungen und vier Neuaufnahmen von kanto-\n\nnalen Schutzobjekten angepasst. Bei den Fortschreibungen handelt es sich überwiegend um kleine \n\nPerimeteranpassungen. Bei der Neuaufnahme von vier kantonalen Schutzobjekten handelt es sich \n\num Objekte, die bereits in genehmigten Inventaren verankert sind. Sie müssen lediglich noch in den \n\nRichtplan aufgenommen werden, um eine widerspruchsfreie und lückenlose Dokumentation zu ge-\n\nwährleisten. \n\n \n\nDas Kapitel 1-4 Materialabbau wird grundsätzlich überarbeitet und als Ganzes neu aufgelegt. Bei \n\nder Genehmigung der Gesamtrevision 2015 durch den Bundesrat wurden zwei Aufträge für die Wei-\n\nterentwicklung des Richtplans festgehalten: Es handelt sich dabei um die Regelung des Verfahrens \n\n\n\n 3 \n\nzur Ausscheidung neuer Abbaustellen und zu raum- und umweltrelevanten Erweiterungen von Ab-\n\nbaustellen sowie um die Bewilligungspraxis von Griengruben. Der Auftrag des Bundes, das Verfah-\n\nren zur Ausscheidung von Abbaustellen zu überprüfen und sicherzustellen sowie gemäss RPG eine \n\ngenügende Grundlage für die Standorte zu erarbeiten, wird mit dieser Überarbeitung des Kapitels \n\nMaterialabbau umgesetzt.  \n\n  \n\nDie Ausscheidung und Erweiterung neuer Abbaustellen erfordert eine Grundlage im Richtplan (Art. \n\n8 RPG) und eine umfassende und nachvollziehbare Interessenabwägung. Der Interessenabwägung \n\nkommt seit der RPG-Revision von 2012 ein stärkeres Gewicht als bisher zu. Aus diesem Grund \n\nwurde im Rahmen dieser Richtplananpassung ein besonderer Fokus auf das Vorgehen und die Do-\n\nkumentation der Interessenabwägung gelegt. Ziel war es, ein Raster zu erarbeiten, welches auch \n\nfür die Interessenabwägung in anderen Bereichen hinzugezogen werden kann. Neu liegt in Ergän-\n\nzung zur Richtplanfestlegung das separate Dokument «Leitfaden Interessensabwägung Materialab-\n\nbaugebiete» vom April 2020 vor. Neu kann eine neue Abbaustelle oder eine Erweiterung einer be-\n\nstehenden Abbaustelle als Vororientierung, Zwischenergebnis oder als Festsetzung in den Richtplan \n\naufgenommen werden. Ob das Vorhaben als Vororientierung, Zwischenergebnis oder als Festset-\n\nzung im Richtplan verankert wird, ist abhängig vom Koordinationsstand (also des Verfahrensfort-\n\nschrittes) sowie des Bedarfs an zusätzlichem Abbauvolumen im ganzen Kanton. Bei einem Mehr-\n\nbedarf an Abbauvolumen kann mit der neuen Richtplan-Regelung rasch reagiert werden. Der Zwei-\n\njahres-Rhythmus schafft dafür die nötige Flexibilität. Anzumerken ist hier, dass mit dieser neuen \n\nRegelung erst eine Festsetzung im Richtplan die Grundlage für das nachgelagerte kommunale Nut-\n\nzungsplanungsverfahren schafft.  \n\n \n\nDie Planungsgrundsätze zum Materialabbau bleiben im Wesentlichen unverändert. Sie werden \n\ndurch die Anforderung, dass neue Gruben respektive Erweiterungen erst möglich sind, wenn der \n\nkantonale Bedarf für die nächsten 15 Jahre voraussichtlich nicht mehr gedeckt werden kann, er-\n\ngänzt. Eine weitere Ergänzung ist, dass die Auffüllung der Abbaustellen prioritär mit unverschmutz-\n\ntem Aushub aus der Region erfolgen soll. Damit soll erreicht werden, dass die Transportwege mög-\n\nlichst kurzgehalten werden. Die Planungsgrundsätze und Vorgehensweisen gelten für alle abbau-\n\nbaren Materialien wie Grien, Lehm und Kalk.  \n\n \n\nAktuell sind die folgenden drei Abbauvorhaben bekannt: Beringen «Holoo», Beringen «Langacker» \n\nund Wilchingen «Holderäcker». Das Gebiet 1-4-1/25 Beringen «Holoo» wird als Ergänzung zum \n\nunmittelbar benachbarten Abbaugebiet «Harlachen» festgesetzt. Damit kann die Gemeinde Berin-\n\ngen das Nutzungsplanungsverfahren zur Festlegung einer Materialabbauzone starten. Neben der \n\nFestsetzung des Abbaugebietes «Holoo» sind noch zwei weitere Abbaugebiete angemeldet worden. \n\nAufgrund der kantonalen Bedarfsprüfung werden sie jedoch erst als Vororientierung respektive als \n\nZwischenergebnis im Richtplan verankert. Es handelt sich dabei um die Gruben 1-1-4/26 Beringen \n\n«Langacker» (Vororientierung) sowie um die Erweiterung der Grube 1-4-1/23 Wilchingen «Holderä-\n\ncker» (Zwischenergebnis). Für alle drei Gruben wurde eine Festsetzung beantragt. Dies ist jedoch \n\naufgrund des kantonalen Abbaubedarfes und der bewilligten Reserven zurzeit nicht möglich.  \n\n \n\n\n\n 4 \n\nDas Kapitel 1-6 Oberflächengewässer wird mit einer Oberflächenabflusskarte, die neu zur Verfü-\n\ngung steht, ergänzt. Sie ist mit Aufträgen an die Gemeinde verbunden. \n\n \n\nIm Kapitel 1-7 Naturgefahren werden geringfügige Ergänzungen vorgenommen. Weiter werden \n\ndurch Planungsgrundsätze, welche das Thema der risikobasierten Planung adressieren, ergänzt. \n\nDas Erkennen und Vermeiden von Gefahren, der bewusste Umgang mit Risiken sowie die Überprü-\n\nfung der Sicherheit sind wichtige Grundsätze im Umgang mit Naturgefahren. Der Handlungsbedarf \n\nfür Schutzmassnahmen, wird jedoch bislang primär aus der Gefahrenkarte abgeleitet. Er richtet sich \n\ntendenziell eher nach der Gefährdung als nach einer Risikoanalyse. Neu soll auch die Risikoanalyse \n\nals Basis für Entscheidungen und Interessenabwägungen Eingang in die raumplanerischen Pla-\n\nnungsgrundsätze finden.  \n\n \n\nNeu eingeführt wird schliesslich ein Kapitel «weitere Anpassungen als Voraussetzung für die nut-\n\nzungsplanerische Weiterbearbeitung». Dieses Kapitel enthält nur eine Anpassung, welche die Er-\n\nweiterung der Deponie «Schwanental» in Buchberg betrifft. Dieses Kapitel soll eine rasche richtpla-\n\nnerische Bearbeitung von einzelnen Vorhaben mit erheblichen Auswirkungen auf den Raum ermög-\n\nlichen. \n\n3. Information und Mitwirkung \n\n3.1 Vernehmlassung \n\nDie Verfahren der Mitwirkung der Bevölkerung und der Information sowie die Anhörung der betroffe-\n\nnen Verwaltungsstellen, der Gemeinden und anderer Träger raumwirksamer Aufgaben wurden \n\ndurchgeführt. Grundlage dafür ist Art. 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche \n\nBaurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 (BauG).  \n\n \n\nDer Mitwirkungsprozess dauerte vom 4. Mai bis 6. Juni 2020. Die Richtplandokumente lagen wäh-\n\nrend der Auflagefrist zu ordentlichen Büroöffnungszeiten in den Gemeindekanzleien und im Pla-\n\nnungs- und Naturschutzamt zur Einsicht auf. Die Gemeinden und Verbände sowie die Nachbarn \n\n(Kantone und Regionalverband) wurden schriftlich zur Stellungnahme aufgefordert. Darüber hinaus \n\nwurden die Dokumente auf der Internetseite des Kantons unter www.sh.ch aufgeschaltet.  \n\n \n\nDas Planungs- und Naturschutzamt hat die Stellungnahmen ausgewertet und in einem Mitwirkungs-\n\nbericht zusammengefasst. Der Mitwirkungsbericht vom November 2020 ist Teil dieser Vorlage. \n\n \n\nDie Möglichkeit zur öffentlichen Mitwirkung an dieser Revision des Richtplans wurde von 44 Institu-\n\ntionen wahrgenommen. Waren die Einwendungen sehr kontrovers oder widersprachen sie dem \n\nübergeordneten Recht, wurde an der ursprünglichen Formulierung festgehalten. Ansonsten sind die \n\nEinwendungen aus der öffentlichen Auflage direkt oder sinngemäss in den Richtplantext eingeflos-\n\nsen.  \n\n\n\n 5 \n\n3.2 Vorprüfung durch den Bund \n\nParallel zum Anhörungsverfahren wurde der Entwurf zur Anpassung der kantonalen Richtplanung \n\ndem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) zur formellen Vorprüfung eingereicht. Der Vorprü-\n\nfungsbericht wurde dem Baudepartement am 21. Oktober 2020 zugestellt. Das ARE hat in seinem \n\nVorprüfungsbericht verschiedene Hinweise für die Weiterbearbeitung als auch Aufträge für den Ge-\n\nnehmigungsantrag formuliert. Die Mehrheit der Aufträge und Hinweise des Bundes an den Kanton \n\nbezieht sich auf den Materialabbau. So soll in den Planungsgrundsätzen des Richtplanes die Rekul-\n\ntivierungspflicht, die berücksichtigt werden muss, wenn Kulturland oder Fruchtfolgeflächen genutzt \n\nwird, deutlicher formuliert werden. Ein weiterer Auftrag lautet, dass für die Weiterbearbeitung der \n\nvorgesehenen Materialabbaugebiete in dieser Richtplananpassung die erforderlichen zusätzlichen \n\nAbklärungen aufgeführt werden. Aufgezeigt werden muss beispielsweise die Berücksichtigung der \n\nSchutzziele des BLN-Gebietes Randen beim Standort «Hagen». Ebenfalls aufgezeigt werden muss \n\ndie Vereinbarkeit mit den Amphibienstandorten beim Tonabbau «Vordere Ticki» in Büttenhardt. \n\n4. Ergänzte Teilrevision \n\nDie gemäss öffentlicher Auflage und Vorprüfung durch den Bund ergänzte Vorlage wurde vom Re-\n\ngierungsrat am 8. Dezember 2020 erlassen und liegt nun als «Vorlage Kantonsrat» auf. \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und \n\ndem im Anhang beigefügten Beschlussentwurf zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 8. Dezember 2020 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n\n Martin Kessler \n\n  \n\n Der Staatsschreiber: \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\nAnhang: \n\nBeschluss des Kantonsrates des Kantons Schaffhausen über die Genehmigung der Teilrevision des \n\nkantonalen Richtplans betreffend Umsetzung der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes.  \n\nBeilage 1: Richtplananpassung 2020  \n\nBeilage 2: Mitwirkungsbericht \n\nBeilage 3: Erläuterungsbericht \n\n\n\n Anhang \n\nBeschluss  \n\ndes Kantonsrates des Kantons Schaffhausen über die Genehmigung \n\nder Teilrevision des kantonalen Richtplans betreffend Umsetzung \n\nder Teilrevision des Raumplanungsgesetzes \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat, \n\ngestützt auf Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht \n\nim Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997, \n\nbeschliesst: \n\n1. Die vom Regierungsrat am 8. Dezember 2020 erlassene Anpassung 2020 des kanto-\n\nnalen Richtplanes wird genehmigt.  \n\n \n\n2. Dieser Beschluss ist nach der Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtpla-\n\nnes durch das UVEK im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzes-\n\nsammlung aufzunehmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, … Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nVom UVEK genehmigt am: \n\n\n\n \n \nRichtplananpassung 2020 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVorlage Kantonsrat \n \n\nEinleitung   Einführen getaktete Richtplananpassung \n\nKapitel Landschaft: \n\n1-2 Naturschutz   Neuaufnahme/Fortschreibung \n\n1-4 Materialabbau  Vollständige Überarbeitung \n\n1-6 Gewässerräume  Fortschreibung \n\n1-7 Naturgefahren  Fortschreibung \n\nErläuterungen \n\n\n\n1 Landschaft      \n1-1 Landwirtschaft  \n1-1-1 Fruchtfolgeflächen \n1-1-2 Rebbauzone  \n1-2 Naturschutz   \n1-2-1 Vorranggebiete für ökologische Ausgleichsmassnahmen  \n1-2-2 Vorranggebiete für Biotopschutzmassnahmen  \n1-2-3 Zonen von kantonaler Bedeutung Fortschreibung und \n1-2-4 Objekte von kantonaler Bedeutung 4 Neuaufnahmen in  \n1-2-9 Objekte von nationaler Bedeutung Tabelle \n1-2-10 TWW-Vorranggebiete von nationaler Bedeutung  \n1-2-5 Wasser- und Zugvogelreservat  \n1-2-6 Wildtierkorridore  \n1-2-7 Amphibienwanderung  \n1-2-8 Archäologische Fundstellen  \n1-3 Landschaftsentwicklung  \n1-3-1 BLN-Gebiete  \n1-3-2 Schützenswerte Landschaften von kantonaler Bedeutung  \n1-3-3 Regionaler Naturpark  \n1-3-4 Rhein als landschaftsprägendes Element  \n1-4 Materialabbau Anpassung \n1-4-1 Materialabbau   \n1-4-2 Untergrundnutzungen   \n1-5 Wald   \n1-5-1 Waldplanung   \n1-5-2 Waldreservate   \n1-6 Oberflächengewässer Anpassung \n1-6-1 Gewässerräume   \n1-6-2 Gewässerrevitalisierung   \n1-7 Naturgefahren Fortschreibung \n1-7-1 Instrumente Naturgefahren  \n1-7-2 Massnahmen Naturgefahren  \n1-8 Schutz des Menschen und seiner Umwelt  \n1-8-1 Lärm  \n1-8-2 Luft  \n1-8-3 Belastete Standorte  \n1-8-4 Störfälle  \n1-8-5 Lichtverschmutzung  \nZusammenfassung unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit  \n \nWeitere Richtplananpassungen als Voraussetzung für die nutzungsplanerische Weiterbearbeitung \nDeponie Schwanental, Erweiterung Anpassung \n\n\n\n  A Einleitung \n \n\n  Richtplan Schaffhausen Einleitung │1 von 2  \n \n\nA Einleitung \n \n\nA-I Der kantonale Richtplan \n \n\n \n\nAnpassung und Fortschreibung   \n\nDas Bundesrecht regelt den Mindestinhalt der kantonalen Richtpläne. So ist ein \nRaumkonzept erforderlich, welches aufzeigt wie sich der Kanton räumlich entwickeln \nsoll. Der Richtplan muss zudem aufzeigen wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hin-\nblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden und in wel-\ncher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln die Aufgaben erfüllt werden sollen. Vor-\nhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grund-\nlage im Richtplan.  \n\nDie strategische Ebene mit dem Raumkonzept und den Planungsgrundsätzen legen \nlangfristig die Leitplanken für die räumliche Entwicklung fest und sollen Bestand ha-\nben.  \n\nDie Abstimmungsanweisungen in Form von Richtplangeschäften sind eine Moment-\naufnahme zum Zeitpunkt der Richtplanfestlegung und verändern sich im Laufe des \nPlanungsfortschrittes. Dabei wird in Fortschreibung und Anpassung unterschieden. \n\nFortschreibung: Richtplangeschäfte werden im Rahmen ihres Planungsauftrags fort-\ngeschrieben. Das heisst es wird der jeweilige Stand des Vollzugs aktualisiert ohne \ninhaltliche Änderung. Voraussetzung dazu sind klare Aussagen zum Inhalt und zum \nverfahren.  \n\nAnpassung: Richtungsweisende Festlegungen und Abstimmungsanweisungen kom-\nmen neu hinzu, fallen weg oder erfahren eine inhaltliche Änderung. Es gilt das ordent-\nliche Richtplanfestlegungsverfahren mit Erlass durch den Regierungsrat, öffentlicher \nAuflage, Vorprüfung Bund und Genehmigung durch Kantonsrat und Bund.  \n\nKleine Änderung gemäss BauG: Es ist eine Einzelfallprüfung erforderlich, da die \nGrenze zwischen Fortschreibung und kleiner Änderung fliessend ist (z.B. von allen \nbetroffenen mitgetragene Perimeterverkleinerung des regionalen Naturparks).   \n\nSpätestens nach dem Bundesgerichtsurteil (1C_346/2014) zur Festlegung einer \nWindkraftzone ist klar geworden, dass ohne Richtplaneintrag gewichtige Vorhaben \nauf Raum und Umwelt nicht nutzungsplanerisch umgesetzt werden können. Damit \nsteigt der Druck auf Anpassungen und hat zum Entscheid geführt, dass der kantonale \nRichtplan nun regelmässig aktualisiert werden soll und damit auch vorhersehbar und \nplanbarer wird (Jahresziele der Regierung 2020).  \n\nDabei sind folgende Phasen vorgesehen: \n\n \nQuelle: Darstellung Nina Dajcar «Richtplanverfahren im Kanton Schaffhausen» 2019 \n\n \n\n \n\n\n\n  A Einleitung \n \n\n  Richtplan Schaffhausen │2  \n \n\n \n\nI Vorbereitung   \n\nII Konsolidierung und Festsetzung (RRB) \n\nIII Genehmigung Kantonsrat \n\nIV Genehmigung Bund \n\n \n\nIn der Vorbereitungsphase werden die möglichen Anpassungsinhalte festgestellt. \nDies erfolgt durch Umfragen bei den Fachstellen oder es werden konkrete Bedürf-\nnisse (Bsp. Materialabbau) oder richtplanrelevante Projekte angemeldet. Dann wird \nder Richtplaninhalt entworfen und mit den entsprechenden Fachstellen diskutiert.  \n\nDanach wird der Richtplan in Phase II zur öffentlichen Mitwirkung freigegeben. Paral-\nlel dazu erfolgt die Vorprüfung durch den Bund und die Koordination mit den Nach-\nbarn und falls erforderlich mit anderen kantonalen Fachstellen. Am Schluss dieser \nPhase erfolgt der Bericht und Antrag an den Kantonsrat. \n\nPhase III umfasst sowohl die Beratung in der Spezialkommission sowie im Kantonsrat \nund wird mit einer Genehmigung des Richtplans abgeschlossen. \n\nDanach erfolgt Phase IV mit der Genehmigung durch den Bund.  \n\nEine gut vorbereitete Terminplanung sowie Kenntnis der Verfahrensabläufe/Gewöh-\nnungseffekt soll diese Taktung ermöglichen.  \n\n \nSchematischer Ablauf von Richtplanverfahren in einem regelmässigen Rhythmus. \n\n \nQuelle: Darstellung Nina Dajcar «Richtplanverfahren im Kanton Schaffhausen» 2019 \n\nLegende: Jahre 2020–2024, unterteilt in Quartale.  \n\n \n\nDas heisst, wenn das Verfahren beim Kantonsrat und Bund ist, wird bereits die \nnächste Revision vorbereitet. Ein weiterer Vorteil dieser Taktung ist zudem, dass die \nFortschreibungen offen gelegt werden und keine separate Publikation erfordern. \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                                        Kapitel 1-2 Naturschutz │1 von 4  \n\n  \n\n1-2 Naturschutz \n \n\nErläuterung \n\n \n\nIm Rahmen der Richtplananpassung werden einige Naturschutzobjekte von nationa-\nler Bedeutung angepasst und wo sinnvoll mit den kantonalen Naturschutzflächen ver-\neinigt resp. an die bestehenden Verhältnisse angepasst. Dabei bleiben die Perimeter \nder Bundesinventare erhalten. Sie werden zur Vereinfachung der Bewirtschaftung als \ngemeinsame Fläche abgebildet. Noch offen sind die Ergänzungen der Trockenwie-\nsen- und weiden in Hemmental, die nach Vorliegen der kantonalen Objektblätter in \neiner nächsten Richtplananpassung vorgenommen werden.   \n\nVier neue Schutzobjekte sind dazugekommen: Beim ersten Objekt handelt sich um \ndas Gebiet Spitzwiesenbach. Dieses Objekt wurde auf Antrag der Stadt Schaffhausen \nins nationale Inventar aufgenommen. Das zweite Objekt ist das Chrooneriet in Neu-\nhausen, welches im genehmigten Naturschutzinventar als kantonales Objekt aufge-\nführt ist, jedoch im Richtplan bisher nicht eingetragen war. Das dritte Objekt umfasst \ndie Ergänzung des Thaynger Schutzgebietes «Langloch» auf der Seite der Gemeinde \nLohn. Das vierte Objekt befindet sich in Ramsen. Dieses wurde aufgrund eines be-\nstehenden Grundbucheintrags aufgenommen. \n\nAufgabe der betroffenen Gemeinden ist es, diese Flächen in die kommunale Nut-\nzungsplanung zu übernehmen. Die entsprechenden Objektblätter zu den Schutzob-\njekten werden vom Naturschutzamt wo nötig ergänzt und zur Verfügung gestellt.   \n\n \n\nFortschreibung Richtplanobjekte  \n\ngemäss Tabelle 04: Schutzobjekte und –zonen im kantonalen Richtplan \nSowohl die nationalen wie auch die kantonalen Naturschutzobjekte und Naturschutzflächen sind in einer \numfangreichen gemeinsamen Tabelle aufgeführt. Damit die Anpassungen einfach ersichtlich sind, werden \nhier nur die geänderten Objekte ausgewiesen.   \n\nNach erfolgter Genehmigung werden diese Objekte in der Tabelle 04 des Richtplankapitels Landschaft \nnachgeführt \n\nBargen \n\n1-2-4/241 «Chrummenhaalde»: Anpassung an die lokalen Gegebenheiten.  \n\nBeggingen \n\n1-2-9/155 «Herenbergli»: Anpassung ans kommunale Inventar und an die lokalen Gegeben-\nheiten.  \n\n1-2-9/154 «Heidenbomm»: Anpassung an Gegebenheiten Nachbargemeinde. \n\nBüttenhardt \n\n1-2-9/24 «Lehmlöcher Dicki»: Puffer prüfen.  \n\nDörflingen \n\n1-2-9/27 «Bachtelli/Seeli»: Anpassen ans Bundesinventar.  \n\nHallau \n\n1-2-9/34 «Weiher Lochgraben»: Arrondierung.  \n\nHemishofen \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                                        Kapitel 1-2 Naturschutz │2 von 4  \n\n  \n\n1-2-9/41 «An der Biber, Hörnli»: Arrondierung aufgrund der Schutzverfügung (Flutmulde, RRB \nvom 3.7.2012). Pufferergänzung zum nationalen Schutzgebiet.   \n\nLohn \n\n1-2-9/162 «Heerenbuck»: Anpassung an Gegebenheiten. \n\n1-2-9/37 «Lehmlöcher Dicki» Anpassung an Gegebenheiten und Pufferung prüfen. \n\n1-2-9/23 «Lehmlöcher Rüti»: Puffer prüfen. \n\n1-2-3/193 «Grube Langloch»: Neuaufnahme. Anpassung gemäss Abbaubewilligung. Aus-\nscheidung überlagernde Naturschutzzone gemäss RPG.  \n\n1-2-4/47 «Fläckwiesli/Schenenbühl»: Unverändert, neu Darstellung als Fläche, nicht mehr als \nPunktobjekt. \n\nMerishausen \n\n1-2-9/136: Vergrösserung des Perimeters auf Wunsch der Gemeinde. \n\nNeuhausen \n\n1-2-4/132 Schutzobjekt «Hohflue» Anpassung an Gegebenheiten \n\n1-2-4/164 «Chrooneriet»: Neuaufnahme. Anpassung ans kantonale Naturschutzinventar. \n\nNeunkirch \n\n1-2-9/15 Schutzobjekt «Feuchtgebiet Widen»: Anpassung ans nationale Inventar, Erweiterung \nmit Puffer. \n\nRamsen \n\n1-2-9/42 «unkorrigierte Biber»: Arrondierung mit Flächen im kantonalen Eigentum, Erweiterung \nmit Puffer, Anpassung an ausgeschiedene überlagernde Naturschutzzone. \n\n1-2-4/245 Schutzobjekt «Feuchtwiese Grüt»: Neuaufnahme. Anpassung ans kantonale Natur-\nschutzinventar, über Grundbuch geschützt. \n\nRüdlingen \n\n1-2-9/143 «Ramsen»: Verkleinerung der Fläche aufgrund des nationalen Inventars. \n\nSchaffhausen \n\n1-2-9/172 «Spitzwiesen»: Neuaufnahme ins nationale Inventar auf Wunsch der Stadt Schaff-\nhausen. Ausscheidung als überlagernde Naturschutzzone gemäss RPG. \n\n1-2-9/22 «Eschheimer Weiher»: Anpassung an erfolgte Aufwertungsmassnahmen sowie Aus-\nscheidung Puffer. \n\n1-2-9/40 «Kiesgrube Solenberg»: Anpassung ans kantonale Inventar. \n\n1-2-9/30 «Moos-Buck»: Erweiterung mit Puffer. \n\n1-2-9/121 Schutzobjekt «Tobel»: Anpassung ans nationale Inventar. \n\nSchleitheim \n\n1-2-9/11 «Auenreservat Seldenhalde»: Anpassung ans nationale Inventar sowie Integration \nvon 1-2-4/126 «Wyden»; Ausscheidung als überlagernde Naturschutzzone gemäss RPG. \n\nWilchingen  \n\n1-2-3/192 «Seegraben»: Teilweise mit 1-2-3/164 zusammengeführt. \n\n1-2-3/164 «Seegraben See: Anpassung ans realisierte Naturschutzgebiet See. \n\n1-2-9/35 «Kiesgrube Bannen»: an heutige Abbaubewilligung angepasst.  \n\nStein am Rhein  \n\n1-2-9/33 «Egelsee, Degerfeld»: Ein Puffer ist festzusetzen: Konfliktlösung aufgrund schlechter \nWasserqualität erforderlich. \n\nThayngen \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                                        Kapitel 1-2 Naturschutz │3 von 4  \n\n  \n\n1-2-9/26 «Lättgrueb» Bibern: Anpassung an Abbaubewilligung und Rekultivierungsplan. \n\n1-2-9/122 «Isenhalde» Hofen: Anpassung ans Naturschutzinventar. \n\n1-2-4/104 «Egelsee»: Puffer festlegen aufgrund RRB vom 8.8.1972. \n\n1-2-4/100 «Kesslerloch»: Anpassen ans kantonale Inventar  \n\n \nSeite 4:  Karte 01: Naturschutz und Wald, Quelle: PNA 2012 Anpassung 2020 \n Übersicht über angepasste Naturschutzzonen und Naturschutzobjekte \n\n \n  \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                                        Kapitel 1-2 Naturschutz │4 von 4  \n\n  \n\n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 1 von  7  \n\n \n\n \n\n1-4  Materialabbau/Untergrundnutzung  \n\nDer Materialabbau bewirkt erhebliche Veränderungen in der Landschaft. Er wird \ndurch örtliche Begebenheiten und ein endliches Vorkommen an abbaubarem Roh-\nstoff begrenzt. Als einzige mineralische Rohstoffquelle des Kantons Schaffhausen ist \nder Materialabbau, insbesondere der Kiesabbau, von wirtschaftlicher Bedeutung. Die \nlangfristig ausreichende Kiesversorgung muss raumplanerisch sichergestellt werden, \nda die Gebiete mit volkswirtschaftlich sinnvoll abbaubaren Kiesvorkommen auch von \nanderen Nutzungen des Bodens beansprucht werden. So sind Kiesvorkommen zum \nBeispiel meistens auch Grundwasserträger und haben daher eine hohe Bedeutung \nfür die Trinkwasserversorgung. Zur raumplanerischen Sicherung der Abbaustellen ist \neine überkommunale, überregionale und kantonsübergreifende Betrachtungsweise \nerforderlich. \n\nDer jährliche Kiesbedarf im Kanton Schaffhausen schwankt im Verlauf der Jahre in \nAbhängigkeit zur Bautätigkeit und der allgemeinen Wirtschaftslage. Im zehnjährigen \nMittel (2009 – 2018) betrug er ca. 230’000m3 pro Jahr. Auf der Grundlage des jährlich \naktualisierten Monitorings des Kiesbedarfs und des Verbrauchsdurchschnitts der letz-\nten 10 Jahre legt der Kanton fest, wann gegebenenfalls zusätzliches Abbauvolumen \nerschlossen werden soll.  \n\nAngesichts des begrenzten Abbaupotenzials an hochwertigem Kies sind der spar-\nsame Verbrauch und eine vermehrte Substitution durch Alternativ- und Recyclingma-\nterial dringend notwendig. Der Kanton strebt deshalb an, den Einsatz von Ersatzstof-\nfen oder Recyclingmaterial zu fördern.  \n\nNeben der effizienten und sparsamen Verwendung des Rohstoffs Kies liegen auch \nder Natur- und Landschaftsschutz und insbesondere der Erhalt unverbauter grosser \nLandschaftskammern im übergeordneten Interesse des Kantons. Kiesabbau ist tem-\nporär immer mit grossen baulichen und langfristig flächenintensiven Eingriffen ver-\nbunden. Angesichts dessen setzt sich der Kanton für eine Konzentration der beste-\nhenden Abbaustellen ein. Neueröffnungen von Kiesabbaustellen sollen nur noch in \nAusnahmefällen bewilligt werden können. Die räumliche Konzentration ermöglicht \nauch eine professionelle Bewirtschaftung und Betreuung der Abbaustellen seitens \nBetreiber und Behörden. Dies ist gerade auch im Hinblick auf die geforderte Interes-\nsenwahrung und Qualitätssicherung sowie die geplante Nachnutzung (Endgestal-\ntung) der vorübergehend nicht nutzbaren Abbauflächen wichtig. \n\nDurch den Materialabbau entstehen biologisch wertvolle Pionierlebensräume. Diese \nGrubenbiotope sind wichtige Refugien und Ersatzlebensräume für die stark gefähr-\ndete Flora und Fauna der ehemals weit verbreiteten und heute weitgehend zerstörten \ndynamischen Flussauen. Die Grubenbiotope sind aber auch wertvolle ökologische \nAusgleichsflächen für viele andere Tier- und Pflanzenarten. Daher sollen während \ndes Abbaus stets 15% der offenen Grubenfläche als biologisch wertvolle Wanderbio-\ntope zur Verfügung stehen. Bei der Rekultivierung müssen ausserdem mindestens \n15% der rekultivierten Fläche als biologisch wertvolle extensiv genutzte ökologische \nAusgleichsfläche ausgeschieden werden, wenn gefährdete Tier- oder Pflanzenarten \n(rote Liste) am Standort vorhanden sind. Weist ein Standort keine gefährdeten Tier- \noder Pflanzenarten auf, so kann der Anteil rekultivierter Flächen mit extensiver Nut-\n\nAusgangslage –  \nzu lösende Aufgaben  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nMonitoring Kiesbedarf \n \n \n \n \n \n \n \n \nFörderung von Ersatzstoffen \nund Recyclingmaterial \n \n \n \n \n \n \n \n \nKonzentration auf beste-\nhende Abbaustellen \n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\n Richtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 2 von 7  \n\n \n\nzung unter 15% liegen bzw. auf eine extensive Nutzung verzichtet werden. Die Vo-\nraussetzungen und Massnahmen zur Rekultivierung sind im Einzelfall zu bestimmen \nund werden in der Abbaubewilligung festgesetzt. Sofern Kulturland und Fruchtfolge-\nflächen betroffen sind, ist im Rahmen einer Interessenabwägung eine entsprechende \nRekultivierung vorzusehen. \n\nFür den Abbau von Kies und anderen Materialien (Ton, Grien, Kalk und Mergel) gelten \nfür den Kanton Schaffhausen die folgenden Planungsgrundsätze: \n\n \n\n \n\n• Die übergeordneten Interessen des Kantons in allen Phasen des Abbaus wahren; \n\n• Mit den endlichen Ressourcen sparsam umgehen;  \n\n• Die regionale Kiesversorgung langfristig sicherstellen und die Abbaumenge auf \nden Kiesbedarf im Kanton Schaffhausen ausrichten; \n\n• Den Einsatz von Ersatzstoffen oder Recyclingmaterial statt Kies einsetzenför-\ndern; \n\n• Den Kiesabbau auf wenige Stellen mit hochwertigen Kiesvorkommen beschrän-\nken (Grienabbau ist für den lokalen Wegunterhalt dezentral möglich); \n\n• Neue Kiesabbaustellen werden erst geschaffen, wenn durch Abbau des Volu-\nmens bestehender Standorte oder durch Erweiterung bestehender Standorte der \nkantonale Bedarf für die nächsten 15 Jahre nicht mehr gedeckt werden kann. \n\n• Die Auffüllung der Abbaustellen soll prioritär mit unverschmutztem Aushub aus \nder Region erfolgen.  \n\n• Die Nachnutzung an den Standort angepasst regeln.  \n\n• Die Transportwege möglichst kurz halten. \n\nPlanungsgrundsätze  \n\n1-4-1  Materialabbau \n\n \n\nAufgrund der erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt, die mit dem Materi-\nalabbau verbunden sind, sind eine richtplanerische Auseinandersetzung und ein \nStandorteintrag (Festsetzung) im kantonalen Richtplan Voraussetzung für die Aus-\nscheidung von Materialabbauzonen.  \n\nDer Kanton ist bestrebt, die ausreichende Versorgung an Kies und weiteren Materia-\nlien (Ton, Grien, Kalk und Mergel) unter Berücksichtigung von Ersatzstoffen oder Re-\ncyclingmaterial und nach Möglichkeit unter Konzentration auf die bestehenden Kies-\nabbaustellen resp. deren Erweiterung sicherzustellen.  \n\n \n\n1-4-1/A1  Zonenkonformität, Rodungsverfahren und UVP \n\nVorbedingung für die Erteilung einer Abbaubewilligung ist die Zonenkonformität. So-\nfern das betreffende Gebiet nicht in einer Materialabbauzone liegt, ist eine Zonen-\nplanänderung in die Wege zu leiten. Zuständig für Zonenplanänderungen sind die \nGemeinden. Für die Erteilung der Abbaubewilligung ist Tiefbau Schaffhausen zustän-\ndig. \n\nMaterialabbauvorhaben, die ganz oder teilweise im Wald liegen, erfordern neben dem \nAbbaugesuch grundsätzlich eine Rodungsverfahrenbewilligung. Ist zudem eine Ma-\n\n \n \n\nRiplaNr: 1-4-1/A1 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \n  Diverse \nPlaneintrag:  Nein \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\n Richtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 3 von 7  \n\n \n\nterialabbauzone auszuscheiden, muss das Zonenplanänderungsverfahren zusam-\nmen mit dem Rodungsverfahren eingeleitet werden. Für das Rodungsverfahren ist \ndas Kantonsforstamt federführend.  \n\nFür neue Standorte oder Erweiterungen mit einem Abbauvolumen von insgesamt \nüber 300‘000m3 ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Das Pflichten-\nheft für den Umweltverträglichkeitsbericht ist vorgängig mit der Koordinationsstelle für \nUmweltschutz (Departement des Innern) festzulegen. \n\n \n\n1-4-1/A2  Interessenabwägung  \n\nAls Grundlage für den Entscheid für den Eintrag eines neuen Materialabbaugebiets \noder einer Erweiterung in den kantonalen Richtplan wird eine detaillierte Interessen-\nabwägung durchgeführt. Dazu liegt ein Leitfaden «Interessenabwägung Materialab-\nbaugebiet» vor. Die Interessenabwägung erfolgt mehrstufig.  \n\n \n\n \n\nDas Abbauvorhaben (Neueröffnung oder Erweiterung eines bestehenden Standortes) \nwird vom AbbauKiesunternehmen angemeldet. Dabei sind vom Unternehmen ein An-\nmeldeformular auszufüllen, Basisdaten zum Abbauvorhaben anzugeben, eine hydro-\ngeologische Grobbeurteilung einzureichen, sowie eine erste Einschätzung zu poten-\ntiellen Konflikten vorzunehmen. \n\nDer Kanton prüft in einer Grobprüfung anhand von Ausschlusskriterien die grundsätz-\nliche Machbarkeit und nimmt den Standort gegebenenfalls als Vororientierung in den \nRichtplan auf. Im Rahmen der Detailprüfung wird anhand von detaillierten Prüfkrite-\nrien die Möglichkeit geprüft, den Standort als Zwischenergebnis im Richtplan festzu-\nlegen.  \n\nEine Festsetzung des Standortes im kantonalen Richtplan erfolgt erst, wenn die kan-\ntonale Bedarfsprüfung (vgl. 1-4-1/A3) den Bedarf an zusätzlichen Abbaustellen erge-\nben hat. Die Festsetzung schafft gleichzeitig die Voraussetzung für die Anpassung \nder kommunalen Nutzungsplanung (vgl. 1-4-1/A1). \n \n\nRiplaNr: 1-4-1/A2 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Planungs- und \n\n Naturschutzamt \nPlaneintrag:  Nein \n\n1-4-1/A3  Erweiterung und Neueröffnung \n \n\nDie Erweiterung eines bestehenden KiesAbbaugebietes ist aufgrund des Konzentra-\ntionsprinzips und möglicher Synergien bezüglich Infrastrukturanlagen einer Neueröff-\nnung vorzuziehen.   \n\nRiplaNr: 1-4-1/A3 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Planungs- und \n\n Naturschutzamt \nPlaneintrag:  Nein \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\n Richtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 4 von 7  \n\n \n\nUnter Erweiterung wird eine flächen- und volumenmässige Ausdehnung eines beste-\nhenden Abbaugebiets verstanden, sofern sie räumlich direkt an das bestehende Ab-\nbaugebiet anschliesst. Die Erweiterung ist räumlich soweit zulässig, wie dies das ört-\nliche KiesvorhabenRohstoffvorkommen und andere zu berücksichtigende Sachberei-\nche (Grundwasser, Schutzgebiete usw.) zulassen. Räumliche Unterbrüche durch \nStrassen, Wege, Gewässer, Bahnlinien, Gesteinsarten usw. sind zu berücksichtigen \nund markieren eine Grenze der Erweiterung.  \n\nErst wenn die bestehenden Gruben nicht mehr erweitert werden können und die ge-\nsamtkantonalen bewilligten Reserven unter den Bedarf von 15 Jahren fallen, kann \neine Neueröffnung angestrebt werden.  \n\n \n\n1-4-1/A4  Materialabbaukonzept  \n\nDas bestehende kantonale Materialabbaukonzept von 1996 wurde 2012 erneuert. Es \nregelt den Materialabbau im Kanton und legt die Rahmenbedingungen für Bewilli-\ngungserteilungen für Abbau und Auffüllvorhaben fest. Es soll aufgrund veränderter \ngesetzlicher Rahmenbedingungen bis 2025 angepasst werden und Aussagen zu Re-\ncycling- und Ersatzstoffen machen sowie Anforderungen an allfällige Überhöhungen \nformulieren. Dabei ist auf die Schliessung der regionalen Stoffkreisläufe zu achten. \nEs ist als verbindliche Grundlage gemäss Art. 6 RPG behördenverbindlich zu verab-\nschieden. \n\nBeim Grienabbau ist die Grenze wo ohne planerische Massnahmen, eine Bewilligung \nerteilt werden kann, zu prüfen. Eine Konzentration mit den erforderlichen qualitätssi-\nchernden Massnahmen ist auch bei den Griengruben erforderlich. \n\nRiplaNr: 1-4-1/A4 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Planungs- und \n\n Naturschutzamt \nPlaneintrag:  Nein \n\n1-4-1/A5  Überdeckung \n \n\nZur Sicherung der Trinkwasserversorgung muss eine Abbaugebietstelle jederzeit bis \nmindestens 5m Abstand zum höchsten gemessenen Grundwasserstand aufweisen.  \nüberdeckt bleiben. \n\n \n\nRiplaNr: 1-4-1/A5 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH IKL \nPlaneintrag:  Nein \n\n1-4-1/A6  Monitoring Abbaumengen und Kies- und Baumaterialbedarfsschätzung  \n\nDer Kanton führt ein Monitoring der Kiesreserven-Abbauvolumen sowie der jährlichen \nAbbaumengen, welches jährlich aktualisiert wird. Unterschreiten die aktuellen Kiesre-\nserven abbauvolumen den Bedarf für die nächsten 15 Jahre, so ist die Voraussetzung \ngrundsätzlich gegeben, neue Standorte im Richtplan festzusetzen. Ist dies nicht der \nFall, können Standorte lediglich als Vororientierung oder Zwischenergebnis aufge-\nnommen werden. In jedem Fall ist eine erfolgreiche Interessensabwägung Voraus-\nsetzung für eine Aufnahme in den Richtplan. \n\nDer langfristige Kies- und Baumaterialbedarf kann mittels eines von mehreren Kanto-\nnen verwendeten Modells «Kies, Aushub und Rückbaumaterialien» geschätzt wer-\nden. Der Kanton Schaffhausen beteiligt sich am Modell. Das Modell erlaubt auf der \nBasis von Zukunftsszenarien mögliche Entwicklungen zu simulieren. Damit wird ein \nproaktives Vorgehen zur Steuerung der Materialflüsse und für die Planung entspre-\nchender Ablagerungskapazitäten möglich und bildet die Grundlage für ein vertieftes \nMonitoring der Kapazitäten unter Berücksichtigung von Alternativmaterialien.  \n\n \n\nRiplaNr: 1-4-1/A6 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH; IKL \nPlaneintrag:  Nein \n\n1-4-1/A7  Materialabbaustellen Kies  \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\n Richtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 5 von 7  \n\n \n\nDie in der Tabelle aufgeführten Abbaustellen werden als Vororientierung (VO), Zwi-\nschenergebnis (ZE) oder Festsetzung (FS) ausgewiesen (vgl. Kap. Interessensabwä-\ngung) und unterstehen der Wiederauffüllpflicht gemäss Materialabbaukonzept. Teil-\nauffüllungen sind nach einer umfassenden Interessenabwägung möglich, wenn damit \ndas Ziel einer ökologisch wertvollen Endgestaltung erreicht werden kann. Die ange-\ngebenen Fristen beziehen sich auf die Abbaubewilligungen. Die Nachnutzung und \nWiederauffüllpflicht ist grundsätzlich verbindlich. Die Nachnutzung kann unter gewis-\nsen Voraussetzungen im Rahmen einer Interessenabwägung im Verlaufe der Abbau- \nund Auffülltätigkeit angepasst werden, so dass zum Beispiel die Schaffung eines Gru-\nbenbiotopes möglich ist. \n\n \n\nMit dem Richtplaneintrag wird bezweckt, dass die zuständigen Behörden keine Ent-\nscheide treffen, die den späteren Abbau an diesen Orten verhindern oder schwerwie-\ngend einschränken. Zudem ist eine Festsetzung im Richtplan Voraussetzung, dass \neine Materialabbauzone in der Nutzungsplanung mit den entsprechenden vertieften \nAbklärungen (UVP, Rodung) ausgeschieden werden kann. Die Aufnahme in den \nRichtplan ist keine Garantie für eine spätere Abbaubewilligung. \n\n \n\nRiplaNr: 1-4-1/A7 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n\n1-4-1/A8  Materialabbaustellen Grien  \n\nGrien ist der typische landschaftsprägende Rohstoff für unbefestigte Wege im Wald \nund Landwirtschaftsgebiet. Er kommt in unterschiedlicher Zusammensetzung (zerrie-\nbener Jurakalk) vor und ist nur lokal anstehend. Die meist kleinen Abbaustellen wer-\nden von den Gemeinden betrieben und dienen dem Eigenbedarf für den Unterhalt der \nGemeindestrassen. \n\nDiese Gruben können gemäss Materialabbaukonzept ohne Zonenzuweisung betrie-\nben werden, solange sie nicht mehr als 20‘000m3 umfassen. Sie erfordern neben der \nAbbaubewilligung eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 RPG. Wenn sie im Wald \nliegen, ist eine Rodungsbewilligung erforderlich. Die beiden Verfahren sind zu koor-\ndinieren und der Beschluss gemeinsam zu eröffnen. \n\nDiejenigen Gruben, die im Wald liegen, sollen nach Abschluss des Abbaus wieder \nWald werden. Dabei sind die Flächen nach Möglichkeit einer natürlichen Sukzession \nzu überlassen. Die Gruben ausserhalb des Waldes sollen nach Abschluss des Ab-\nbaus wieder der ursprünglichen Nutzung zugeführt werden. Dabei sind die Flächen \nnach Möglichkeit ökologisch aufzuwerten.  \n\nRiplaNr: 1-4-1/A8 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein  \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\n Richtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 6 von 7  \n\n \n\n \n\n \n\n1-4-1/A9  Materialabbaustellen weitere Materialien (Kalk, Ton, Mergel)  \n\nTone sind nur lokal und in unterschiedlicher Qualität abbaubar. Der Abbau beschränkt \nsich in der Regel auf kleinere Mengen und kann als standortgebunden eingestuft wer-\nden. Eine Ausnahmen bilden die Tongruben «Birchbühl», «Bibermeregg, «vordere \nTicki» sowie die Mergelgrube «Sollbüel», welche aufgrund ihrer Grösse nutzungspla-\nnerisch festgesetzt sind.  \n\nEbenso beschränkt sich der Abbau von Kalkstein auf eine Grube, welche als Material-\nabbauzone ausgewiesen ist.  \n\n \n\n \n\nRiplaNr: 1-4-1/A9 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 7: Karte 01: Landschaft: Materialabbau \n  \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\n Richtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-4 Materialabbau │Seite 7 von 7  \n\n \n\n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                          Kapitel 1-6 Oberflächengewässer │1 von 4    \n\n \n\n1-6   Oberflächengewässer \n \n\n• Die Gewässer und ihre Gewässerräume als natürliche vielfältige Lebensräume für Tiere \nund Pflanzen schützen und wo nicht mehr vorhanden, wiederherstellen.  \n\n• Die Gewässerrevitalisierung und Gewässerdynamik fördern.  \n\n• Einen angemessenen Schutz vor Hochwasser und Geschiebe sicherstellen.  \n\n• Die Gewässer als Erholungsräume im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung fördern.  \n\n• Eine angemessene, nachhaltige Gewässernutzung ermöglichen.  \n\n• Die Wasserkraftnutzung wird schwerpunktmässig auf den Rhein und die Wutach kon-\nzentriert. \n\n• Eine extensive Gestaltung und Bewirtschaftung der ausreichend grossen Gewässerräume \nsicherstellen. \n\n• Bei der Ausscheidung der Gewässerräume und bei der Gewässerrevitalisierung eine um-\nfassende Interessenabwägung vornehmen. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n1-6-1  Gewässerräume \n \n\n1-6-1/A Ausscheidung von Gewässerräumen  \n\nAuf die Vorgaben der Bundesgesetzgebung gestützt, werden die Gewässerräume entlang \nsämtlicher Oberflächengewässer des kantonalen Gewässernetzes (gemäss amtlicher Vermes-\nsung) festgelegt und ausgeschieden. Zu berücksichtigen sind die Grundlagen im Bereich der \nÖkomorphologiekartierung 2011, Anlageninventar 2012, ökologisches Potenzial und land-\nschaftliche Bedeutung der Gewässer 2012. \n\nDie Gemeinden sind für die Ausscheidung des Gewässerraumes zuständig. Sie überprüfen im \nRahmen der nächsten Zonenplanrevision die Lage und Ausmasse der Gewässerräume und \nlegen diese fest. Die Genehmigung der Gewässerräume erfolgt durch den Kanton durch die \nPrüfung der Zonenpläne. Bis 2022 sollten alle Gemeinden die Gewässerräume ausgeschieden \nhaben. \n\nEine kantonale Arbeitsgruppe aus Vertretern Landwirtschaftsamt, Tiefbau Schaffhausen, Inter-\nkantonales Labor sowie Planungs- und Naturschutzamt begleitet die Ausscheidung und unter-\nstützt die Gemeinden bei Grundsatzfragen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRiplaNr: 1-6-1/A \nKoordination:  Zwischenergebnis \n Festsetzung \nFederführung:  Gemeinden \nPlaneintrag:  Nein \n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                          Kapitel 1-6 Oberflächengewässer │2 von 4    \n\n \n\n1-6-2  Gewässerrevitalisierung \n\n \n\n1-6-2/1  Konzept Gewässerrevitalisierung \n \n\nGemäss Vorgaben des BAFU muss der Kanton Schaffhausen in den kommenden 80 Jahren \nFliessgewässer- abschnitte von rund 40 km bzw. rund 10 km in den nächsten 20 Jahren revi-\ntalisieren. Priorisiert werden dabei Gewässerabschnitte, deren Revitalisierung einen mittleren \noder hohen Nutzen für die Natur und Landschaft im Verhältnis zum voraussichtlichen Aufwand \naufweisen. In der nun vorliegenden 20-Jahresplanung wurden 45 zu revitalisierende Gewäs-\nserabschnitte mit einer Gesamtlänge von 13.8 km festgelegt. Von diesen prioritären Gewäs-\nserabschnitten sind 29 verschiedene Gewässer betroffen: 2.1 km kantonale Abschnitte (Ge-\nwässer 1. Klasse: Rhein, Biber, Wutach) und 11.7 km kommunale Abschnitte (Gewässer 2./3. \nKlasse). Für alle prioritären Abschnitte wurden grobe Aufwertungsmassnahmen definiert, die \nnun im Rahmen der Detailprojektierung durch die zuständigen Gemeinden bzw. den Kanton \nkonkret festgelegt werden müssen.  \n\nDie Revitalisierungsplanung und die in der Karte mit Nummern versehenen Gewässerab-\nschnitte müssen in der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt werden. Das heisst, die Ge-\nwässerräume sind entsprechend auszuweisen und es dürfen keine Massnahmen ergriffen wer-\nden, welche die groben Aufwertungsmassnahmen verunmöglichen.  \n\nRiplaNr: 1-6-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n \n\n \n  \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                          Kapitel 1-6 Oberflächengewässer │3 von 4    \n\n \n\n \n\nKantonale Revitalisierungsplanung: Tabelle 1: zeitliche Priorisierung. Quelle Tiefbau Schaffhausen \nStand. 4. November 2020 \n\nN\neu\n\ner\n G\n\new\n'v\n\ner\nla\n\nuf\n\nA\nus\n\ndo\nlu\n\nng\n\nA\nuf\n\nw\nei\n\ntu\nng\n\nSt\nru\n\nkt\nur\n\n-a\nuf\n\nw\ner\n\ntu\nng\n\nLä\nng\n\nsv\ner\n\nne\ntz\n\nun\ng\n\n1 Wutachkanal Hallau, Wunderklingen 1’100 x x 2025\n\n2 Wutach Schleitheim, Oberwiesen 50 x x 2025\n\n3 Schleitheimerbach Schleitheim 80 x 2025\n\n4 Zwärenbach Schleitheim 50 x 2025\n\n5 Zwärenbach Schleitheim 30 x 2025\n\n6 Scherrersgraben Hallau 20 x x 2016 umgesetzt\n\n7 Lochgraben Hallau 250 x 2016 umgesetzt\n\n8 Vordertalbach Trasadingen 380 x 2018\n\n9 Vorder-/Hindertalbach Trasadingen 800 x 2018\n\n10 Halbach Wilchingen 850 x x 2025 (teilw. 2018 umgesetzt)\n\n11 Halbach Hallau 400 x 2025\n\n12 Mülibach Wilchingen 100 x x 2015 umgesetzt\n\n13 Seltenbach, Wisenbach Neunkirch 450 x x x 2025\n\n14 Fochtelgraben Neunkirch 900 x x 2018 (teilw. 2016 umgesetzt)\n\n15 Churztalbach Siblingen 100 x 2018\n\n16 Haartelbach Wilchingen (Osterfingen) 250 x x 2018\n\n17 Seegraben (Wangental) Wilchingen (Osterfingen) 10 x 2017 umgesetzt\n\n18 Seegraben (Wangental) Wilchingen (Osterfingen) 850 x x x 2018\n\n19 Püntgraben Beringen (Guntmadingen) 150 x x x 2018\n\n20 Lieblosentalbach Beringen 100 x x x 2015 umgesetzt\n\n21 Hemmentalerbach Schaffhausen 300 x 2014 umgesetzt\n\n22 Hemmentalerbach Schaffhausen 500 x x 2018\n\n23 Durach Schaffhausen 800 x x x 2025 (teilw. 2013 umgesetzt)\n\n24 Durach Schaffhausen 400 x x x 2025\n\n25 Freudentalbach Schaffhausen 150 x 2025\n\n26 Mülitalbach Bargen 100 x 2016 umgesetzt\n\n27 Grundbach Bargen 150 x 2018\n\n28 Herblinger Dorfbach Schaffhausen 500 x 2018 (teilw. 2015 umgesetzt)\n\n29 Herblinger Dorfbach Stetten 250 x x 2018\n\n30 Spitzwiesenbach Schaffhausen 200 x x 2018\n\n31 Spitzwiesenbach Schaffhausen 100 x 2020 umgesetzt\n\n32 Rietgraben Dörflingen 350 x x 2020 umgesetzt\n\n33 Gailingerbach Dörflingen 650 x x x 2018 (teilw. 2016 umgesetzt)\n\n34 Biber Ramsen und Hemishofen 1’200 x x 2018 (teilw. 2016 umgesetzt)\n\n35 Biber Ramsen 20 x x 2025\n\n36 Biber Ramsen 250 x 2020 umgesetzt\n\n37 Biber Ramsen 20 x x 2025\n\n38 Biber Buch 20 x x 2025\n\n39 Biber Thayngen 30 x 2025\n\n40 Biber Mülikanal Thayngen 150 x 2025\n\n41 Biber Thayngen 30 x x 2033\n\n42 Biber Thayngen 200 x x 2018\n\n43 Drachengraben Lohn 150 x x x 2018\n\n44 Hemishoferbach Hemishofen 100 x x 2018 umgesetzt\n\n45 Rhein Stein am Rhein 250 x x 2019 umgesetzt\n\n13’790\n\nZeitliche Priorisierung \n(Umsetzungshorizont)Massn-Nr. Gemeinde\n\nMassnahmentyp\n\nGewässername Gewässer-\nlänge [m]\n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat                                                          Kapitel 1-6 Oberflächengewässer │4 von 4    \n\n \n\n \n\nKantonale Revitalisierungsplanung: Karte zeitliche Priorisierung. Quelle Tiefbau Schaffhausen \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 1 von 7   \n\n \n\n1-7  Naturgefahren \n \n\nGemäss Art. 6 RPG stellen die Kantone in der Richtplanung fest, welche Gebiete \ndurch Naturgefahren erheblich bedroht sind. Im Weiteren sind die Gemeinden ver-\npflichtet die erforderlichen Schutzzonen festzulegen (Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über \ndie Raumplanung und das öffentliche Baurecht vom 1. Dezember 1997 (BauG). Ins-\ngesamt herrscht im Kanton Schaffhausen eine - im Vergleich zur übrigen Schweiz - \nunterdurchschnittliche Bedrohung durch Naturgefahren. Dennoch sind Ereignisse in \nden Bereichen Hochwasser und Massenbewegungen aufgetreten. Eine Zunahme ist \nangesichts des sich ändernden Klimas nicht auszuschliessen. Für Bedrohungen \ndurch Erdbeben liegen bis anhin keine Untersuchungen vor. \n\nAus raumplanerischer Sicht sind diejenigen Gebiete zu betrachten, in denen sich \nständig Menschen befinden, also in Bauzonen und an Verkehrslinien. Für diese Ge-\nbiete liegen seit 2011 Naturgefahrenkarten für das gesamte Kantonsgebiet vor. Aus-\nserhalb der Gefahrenkartenperimeter gilt die Gefahrenhinweiskarte. \n\nDie Gefahrenkarte ist eine Momentaufnahme. Mit geeigneten Massnahmen kann die \nGefährdung entweder eingedämmt oder gar eliminiert werden. Sind solche Massnah-\nmen erfolgt, sind eine Nachführung der Gefahrenkarte und damit eine Anpassung der \nNutzungsplanung notwendig. \n\n \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n• Die Raumnutzung soll generell auf Gefahren und Risiken ausgerichtet sein.  \n\n• Bauten und Anlagen, kulturhistorische Sachgüter, Menschen, Tiere und die Um-\nwelt vor schädigenden Einwirkungen durch Naturgefahren schützen Gefahrenge-\nbiete wenn immer möglich meiden. Wo Gefahrengebiete nicht gemieden werden \nkönnen, sollen diese in erster Linie durch Unterhaltsmassnahmen (z. Bsp. \nSchutzwaldpflege), durch raumplanerische Massnahmen und organisatorische \nMassnahmen gesichert werden. Reicht dies nicht aus, werden bauliche Schutz-\nmassnahmen oder Objektschutzmassnahmen getroffen. \n\n• Hochwasserschutz erfolgt in erster Linie durch Gewässerunterhalt und Gewäs-\nserrevitalisierung. Falls dies nicht ausreicht, sind bauliche Hochwasserschutz-\nmassnahmen zu treffen. \n\n• Neue Nutzungen sind der Gefahrensituation anzupassen (z.Bsp. Objektschutz, \nNutzungsauflagen), Bei Umbauten oder Umnutzungen bestehender Gebäude \nsind risikobasierte Auflagen zu formulieren. \n\n• Gemeinden und Kanton berücksichtigen die Gefahrenkarten und die Gefahren-\nhinweiskarten bei ihren raumwirksamen Tätigkeiten. \n\n• Dabei kommt d Der Erhaltung und Wiederherstellung natürlicher Hochwasser-\nRückhaltegebiete, der Schutzfunktion des Waldes und der Renaturierung der \nFliessgewässer kommt hohe Bedeutung zu.  \n\n• Um die Versickerung und damit die Neubildung der Grundwasserreserven zu för-\ndern, die Flächen im Siedlungsgebiet nach Möglichkeit wasserdurchlässig gestal-\nten. \n\nDie Gemeinden und der Kanton beachten bei der Massnahmenplanung die Auswir-\nkungen auf die Nachbarn und arbeiten zusammen. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 2 von 7   \n\n \n\n1-7-1  Instrumente Naturgefahren \n \n\n1-7-1/1 Gefahrenkarte/Gefahrenhinweiskarte \n \n\nNaturgefahren sind im Kanton Schaffhausen in Form einer Gefahrenkarte sowie einer \nGefahrenhinweiskarte dokumentiert. Im Siedlungsgebiet sind die Naturgefahren de-\ntaillierter untersucht und als Gefahrenkarte dargestellt. Ausserhalb der Siedlungsge-\nbiete sind Naturgefahren weniger umfassend untersucht und nur als Hinweisflächen \nin einer Gefahrenhinweiskarte abgebildet. \n\nFür alle Gemeinden im Kanton Schaffhausen liegt eine - vom Regierungsrat zur \nKenntnis genommene - Gefahrenkarte sowie Gefahrenhinweiskarte vor. Die Gemein-\nden berücksichtigen die Gefahrenkarte und die Gefahrenhinweiskarte bei ihren Pla-\nnungen. Innert der, durch den Regierungsrat gesetzten Frist, setzen sie die Gefah-\nrenkarte in der Nutzungsplanung um. Es gelten die Anforderungen gemäss Datenmo-\ndell Nutzungsplanung. \n\nDie parzellenscharfe Abgrenzung findet sich in der Gefahrenkarte und im Zonenplan \nder Gemeinden. Die Gefahrenkarte und die Gefahrenhinweiskarte können im kanto-\nnalen Geoportal abgerufen und nach eigenen Bedürfnissen mit anderen Inhalten \nkombiniert werden. \n\nDie Gemeinden müssen die Grundeigentümer über die bestehende Gefährdung in-\nformieren.  \nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung fallweise, ob eine bessere Lö-\nsung zusammen mit mehreren Gemeinden erreicht werden kann. Der Kanton bietet \nHand für gemeinsame Lösungen. \n\nRiplaNr: 1-7-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n geoportal \n \n\n1-7-1/2  Bedeutung der Gefährdungsklassen \n \n\nGrundsätzlich gelten die unten aufgeführten Einschränkungen. Durch Veränderung \nder Gefahrenlage mit geeigneten Massnahmen können diese Einschränkungen ge-\nmindert werden. \n\nErhebliche Gefährdung:   Verbotsbereich (rot) \n• Verbot von Ein- und Aufzonungen; \n• Rückzonung nicht überbauter Bauzonen. \n \nMittlere Gefährdung:   Gebotsbereich (blau) \n• Verbot der Ausscheidung von Zonen mit empfindlicher oder publikumsintensiver \n\nNutzung. Baubewilligungen sind nur mit Auflagen bezüglich Objektschutz zu er-\nteilen; \n\n• Festlegung von Anforderungen an die räumliche Anordnung, Nutzung und Ge-\nstaltung von Bauten und Anlagen. \n\n \nGeringe Gefährdung und Restgefährdung:   Hinweisbereich (gelb, weiss-gelb) \n• Vermeiden von Anlagen mit sehr hohem Schadenpotenzial     \n\n(vgl. Liste Sonderrisiken, Tabelle 1). \n\nDie Schutzzielmatrix (Abbildung 1) gibt Auskunft über den angestrebten Schutz in \nBezug auf die Häufigkeit und Intensität von Naturgefahrenereignissen.  \n\nRiplaNr: 1-7-1/2 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 3 von 7   \n\n \n\n \n\nObjektka-\ntegorien \n\nNutzung (Zonenplan) Durchschnittliche Wiederkehrperiode \nin Jahren \n\n  0–30 30–100 100–300 extrem \n\nA \nGrünzone, Gewässer, Gewässerzone, Landwirt-\nschaftszone, Rebbauzone, Naturschutzzonen, Sons-\ntige Strassen, Wald, Waldzone \n\n3 3 3 3 \n\nB \n\nFamiliengartenzone, Reitzone, Flugplatzzone, Flug-\nplatzareal, Freihaltezone \nMaterialabbauzone, Materialabbau und -bewirt-\nschaftungszone, Gemeindestrassen \n\n2 2 3 3 \n\nC \nKantonsstrasse \nMaterialdeponiestandorte, Materialdeponiezone, \nMaterialabbau- und Deponiezone \n\n1 1 2 3 \n\nD \nNationalstrasse, Kantonsstrasse mit hoher Bedeu-\ntung, Bahnareal (Bahnlinie) 0 1 2 3 \n\nE \n\nWohnzonen, Arbeitszonen, Wohn- und Arbeitszo-\nnen, Wohn-, Misch- und Arbeitszone \nZentrumszone, Kern-, Dorfkern- und Altstadtzone \nöff. Bauten und Anlagen (lifeline), öff. Sport- und \nFreizeitanlagen, Hotelzone, Campingzone \nweitere Bauzonentypen, Bahnzone (Bahnhof, Ge-\nbäude), weiterer Nicht-Bauzonentyp, Weilerzone, \nKleinsiedlung \nAltstadtzone, Dorfkernzone, Wohnzonen \nWohn- und Gewerbezone, Gewerbezone, Industrie-\nzone, Ergänzungszone, Reservezone \nZone für Grenzübergangsbauten \n\n0 0 1 2 \n\nF \nÖffentliche Bauten und Anlagen (lifeline) \nSonderrisiken (Objekte gemäss separater Liste), \nFriedhofzone \n\n0 0 0 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n    \n\nLegende (Schutzziele) Tolerierte Intensität \n\n Vollständiger Schutz 0 keine Intensität \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n   Begrenzter Schutz 1 schwache Intensität \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n   Fehlender Schutz 2 mittlere Intensität \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n    3 starke Intensität \n    \n\n \n\n \nAbbildung 1: Schutzzielmatrix,  \nQuelle: TSH 2017/2020 \n\n \n\nFür die Bauzonen (Objektkategorie E) wird ein vollständiger Schutz bis zum 30-100-\njährlichen Hochwasser gemäss Schutzzielmatrix des Kantons Schaffhausen ange-\nstrebt. Für Sonderrisiken wird ein vollständiger Schutz bis zum 100-300-jährlichen \nHochwasser gemäss der Liste der Sonderrisiken des Kantons Schaffhausen (Tabelle \n1, nächste Seite) angestrebt. \n\n \n\n \n\n \n\nKategorie Nutzungsart Objektart \nÖffentliche Bauten Schulhäuser Primar-, Oberstufen-, Kantons- und \n\nBerufsschulen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTabelle 1: Liste der Sonderrisiken, \nQuelle: TSH 2017 \n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 4 von 7   \n\n \n\nAltersheime Altersheime \nGemeindeverwaltungen Gemeindeverwaltungen \nTierheime Tierheim Buchbrunnen \nFriedhöfe  \n\nInfrastruktur Fahrzeugparkierungsanlagen Tiefgaragen (>600 m2) \nVer- und Entsorgung Wasserversorgung/-entsorgung Grundwasserpumpwerke \n\nQuellwasserfassung (Trinkwasser), \nReservoire, Abwasserreinigungsan-\nlagen \n\nElektrizität Elektrizitätswerke \nUnterwerke \n\nKommunikation Telefonzentralen \nVerteilzentralen \n\nDaten Computerzentralen, Datenzentren \n\nWärme Fernwärmezentralen (> 2 MWh) \n\nReaktordeponie Reaktordeponie «Pflumm» \nSchutz & Rettung Spitäler Kantonsspital, Privatkliniken, \n\nPflegezentren \n\nFeuerwehr Feuerwehr-Stützpunkte \nFeuerwehr-Magazine \nFeuerwehr-Depots \n\nWerkhöfe Gemeindewerkhöfe Forst und Stras-\nsen \nKantonale Werkhöfe Forst und \nStrassenunterhalt \n\nPolizei Kantonspolizeistützpunkte \nGemeindepolizeistützpunkte \n\nMilitär und Zivilschutz Zivilschutzunterkünfte \nMilitärunterkünfte \n\nGefahrgüter störfallrelevante Betriebe gemäss Liste der störfallrelevanten \nBetriebe (Kt.SH) \n\nKulturgüter  Museum, Archive \n Bibliotheken \n\nAltlasten gemäss KBS relevante Altlastenstandorte Deponien (aus KBS) \nBetriebsstandorte (aus KBS) \n\n \n\n1-7-1/3   Nachführung der Gefahrenkarte \n \n\nDas Konzept zur Nachführung der Gefahrenkarte (Stand 20172008) regelt die Nach-\nführung. Kanton und Gemeinden teilen sich die Kosten der Nachführung der Gefah-\nrenkarte. Die Kosten der Nachführung der Nutzungsplanung tragen die Gemeinden. \nWird die Gefährdungssituation durch entsprechende Massnahmen entschärft, stellt \ndie Gemeinde beim Kanton den Antrag die Gefahrenkarte zu aktualisieren. Die Ar-\nbeitsgruppe Naturgefahren des Kantons entscheidet über die Aktualisierung. Der \nKanton erteilt den Auftrag an ein spezialisiertes Büro. Mit diesem Vorgehen werden \ndie gemeindeübergreifende Betrachtung und die Einhaltung einheitlicher Sicherheits-\nstandards gewährleistet. \n\nNach Vorliegen der neuen «Gefahrenkarte nach Massnahmen» sind die entsprechen-\nden Anpassungen in der Nutzungsplanung vorzunehmen. Es gelten dieselben Fristen \nwie bei der erstmaligen Erarbeitung. Der Kanton führt den Ereigniskataster laufend \nnach. Bei wesentlichen Veränderungen wird die Gefahrenkarte angepasst. \n\nRiplaNr: 1-7-1/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 5 von 7   \n\n \n\nDer aktuelle Stand der Naturgefahrenkarten ist auf dem geoportal des Kantons \nSchaffhausen ersichtlich. (https://map.geo.sh.ch) Dieser ist behördenverbindlich. \nAuf eine kartographische Darstellung im Richtplan wird verzichtet.  \n\nDie Gemeinden sind angehalten, auch bei Nutzungsplanungsteilrevisionen die im Zo-\nnenplan festgesetzte «Umhüllende Naturgefahren» (alle von Naturgefahren betroffe-\nnen Fläche gemäss Naturgefahrenkarte) zu prüfen. Liegen neue Naturgefahrenflä-\nchen ausserhalb der bestehenden «Umhüllenden Naturgefahren» vor, so muss diese \nangepasst werden, damit sie mit der aktuellen Naturgefahrenkarte übereinstimmt. \n\n1-7-1/4 Objektschutznachweis \n \n\nNeu- und Umbauten innerhalb der Bauzone in Gefahrengebieten werden im Rahmen \ndes Baubewilligungsverfahrens beurteilt.  \n\nBei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone wird anhand der Gefahrenhinweiskarte \nfestgestellt, ob sich das Bauvorhaben innerhalb eines potenziellen Gefahrengebietes \nbefindet.  \n\nLiegt eine Massnahme im Naturgefahrenbereich, muss der Bauherr nachweisen, \ndass er mit der Massnahme: \n\n• die erhebliche Gefährdung (rot) oder die mittlere Gefährdung (blau) behebt; \n• die Gefährdung nicht auf Nachbargrundstücke übertragen wird. \n\nRiplaNr: 1-7-1/4 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n1-7-2 Massnahmen Naturgefahren \n \n\n1-7-2/1  Hochwasser-Schutzmassnahmen  \n\nHochwasserschutz erfolgt in der Regel durch eine Kombination aus Revitalisierungs-\nmassnahmen und technischen Schutzmassnahmen. Die Art des Hochwasserschut-\nzes wird situationsabhängig und risikobasiert entschieden und erfolgt in Abstimmung \nmit der kantonsweiten Planung zur Gewässerrevitalisierung. \n\nDie Gemeinde legt gemeinsam mit Tiefbau Schaffhausen die notwendigen Schutz-\nmassnahmen (z.B. das notwendige Hochwasser-Rückhaltevolumen) fest. Danach \nlegt die Gemeinde in Zusammenarbeit mit Tiefbau Schaffhausen den Standort für die \nAusführung der Massnahme fest, plant ein entsprechendes Bauprojekt und holt die \nnotwendigen Bewilligungen ein (Baubewilligung und allenfalls Rodungsbewilligung). \nDie Ausführung der Massnahmen obliegt der Gemeinde. Sie kann beim Kanton Bei-\nträge beantragen. Die Gemeinde prüft bei der Massnahmenplanung fallweise, ob eine \nbessere Lösung unter Einbezug mehrerer Gemeinden möglich ist. Der Kanton bietet \nHand für gemeinsame Lösungen.  \n\nDie im Richtplan ausgewiesenen übergeordneten Interessen sind zu berücksichtigen. \n\nRiplaNr: 1-7-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\nhttps://map.geo.sh.ch/\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 6 von 7   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTabelle 2: Objektschutz in Gefahrenzo-\nnen, Quelle: TBA 2009 \n\nDies muss der Bewilligungsbehörde in einem Objektschutznachweis vorgelegt wer-\nden. Dazu gehören die vorgesehenen Massnahmen und deren Wirksamkeit, die ver-\nbleibenden Risiken (sofern vorhanden) und der Nachweis, dass diese Massnahmen \nweder die Umwelt noch die Nachbarn mehr gefährden als vor den Massnahmen. Der \nObjektschutzleitfaden 2009 ist eine verbindliche Grundlage dazu. \n\n \n\n \n\n1-7-2/2  Oberflächenabfluss/Gefährdungskarte Oberflächenabfluss   \n\nOberflächenabfluss ist der Anteil des Regenwassers, der bei besonders starken Nie-\nderschlägen auf der Geländeoberfläche zu einem Gewässer oder zu einer Mulde hin \nabfliesst. Er zeichnet sich meist durch kurze Vorwarnzeiten, wenige Zentimeter Was-\nsertiefe und oft als Abfluss entlang von Wegen und Strassen aus. 30 - 50 % der Hoch-\nwasserschäden in der Schweiz gehen nicht auf ausufernde Fliessgewässer und \nSeen, sondern auf oberflächlich abfliessendes Regenwasser zurück. Im Kanton \nSchaffhausen geht man davon aus, dass dieser Anteil sogar deutlich über 50 % liegt. \nDas Phänomen Oberflächenabfluss ist in den Gefahrengrundlagen Hochwasser (Ge-\nfahrenkarte, Gefahrenhinweiskarte) bisher noch nicht abgebildet. \n\nDas Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat zusammen mit dem Schweizerischen Versi-\ncherungsverband (SVV) und der Vereinigung Kantonaler Gebäudeversicherungen \n(VKG) eine schweizweit flächendeckende Gefährdungskarte Oberflächenabfluss er-\nstellt. Die Karte wurde vom Bund am 3. Juli 2018 veröffentlicht. Sie zeigt die potenziell \ndurch Oberflächenabfluss gefährdeten Gebiete und die dort zu erwartenden klassier-\nten Fliesstiefen im Massstab 1:12'500. \n\nIm Baubewilligungsverfahren sind die kantonalen Fachstellen und Gemeinden grund-\nsätzlich angehalten, alle Hinweise auf bekannte Naturgefahren in die Beurteilung ei-\nnes Baugesuches einzubeziehen und bei Bedarf zusätzliche Abklärungen oder Nach-\nweise zu verlangen. Die Gefährdungskarte Oberflächenabfluss muss insbesondere \nbei folgenden Aufgabenstellungen und Tätigkeiten berücksichtigt werden: \n\n• Planung von Neu- oder Umbauten (Beratung, Baubewilligungsverfahren, Objekt-\nschutz); \n\n• Nutzungsplanung, Quartierpläne; \n\n• Erarbeitung von Wasserbauprojekten (Hochwasserschutz); \n\n• Notfallplanung, Einsatzplanung der Schadenwehren; \n\n• Aktualisierung der Gefahrenkarten i.d.R. alle 5-10 Jahre (detaillierte Beurteilung \ndes Oberflächenabflusses); \n\nRiplaNr: 1-7-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung:  Tiefbau SH  \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n\n\n  1 Landschaft \n\n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   Kapitel 1-7 Naturgefahren │Seite 7 von 7   \n\n \n\n• Dimensionierung der Siedlungsentwässerung. \n\nEin Leitfaden zur konkreten Umsetzung wird von der kantonalen Arbeitsgruppe auf \nder Basis der Bundes-Empfehlungen 2020 erarbeitet werden. \n\nEin wichtiger Beitrag zur Vermeidung der Gefährdung ist die Reduktion der Boden-\nversiegelung. Die Gemeinden sollen dazu entsprechende Vorschriften in der Bau- \nund Nutzungsordnung aufnehmen. \n\nDer aktuelle Stand der Karte «Oberflächenabfluss» ist auf dem Geoportal des Kan-\ntons Schaffhausen ersichtlich. (https://map.geo.sh.ch) Diese Karte ist behördenver-\nbindlich. \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n    \n \n\nRichtplan Schaffhausen Anpassung 2020           Vorlage Kantonsrat   │1 von 1  \n \n\n \n\nWeitere Richtplananpassungen als Voraussetzung für die nutzungsplane-\nrische Weiterbearbeitung \n\n \n\n \n\n4-4-1/1 Inertstoffdeponie Deponie Typ B «Schwanental» \n \n\nAm 25. August 2010 wurde die Etappe 1 der Inertstoffdeponie «Schwanental» auf \nSeite des Kantons Zürich in Betrieb genommen. Rüdlingen und Buchberg verfügen \ndamit in unmittelbarer Nähe über Deponierungsmöglichkeiten.  \n\nDie im Kanton Schaffhausen betroffene Fläche der Etappe 1 sieht eine Auffüllung mit \nInertstoff vor. Für die geplante Erweiterung der Inertstoffdeponie «Schwanental» ist \nein vorgängiger Materialabbau nötig. Bei geeignetem Untergrund ist die Auffüllung \nder Erweiterung als Reststoff-/Reaktordeponie vorgesehen. Eine Rodungsbewilligung \nfür den Abbauteil im Kanton Schaffhausen ist noch ausstehend. Das Rodungsverfah-\nren wird in Gang gesetzt, wenn eine konkrete Planung vorliegt. \n\nDie ARGE Deponie Schwanental betreibt in den Gemeinden Eglisau und Buchberg \ndie Inertstoffdeponie Schwanental. Die Etappen 1 und 2 sind im Bau, bzw. schon \nteilweise rekultiviert. Um die Deponie langfristig weiter betreiben zu können, soll die \nDeponie sowohl nach Norden (Kanton ZH), als auch in Richtung Süden (Kanton SH) \nerweitert werden. \n\nDer Richtplan des Kantons Zürich wurde für diese Erweiterung bereits angepasst und \nbefindet sich in der Genehmigungsphase.  \n\nDie geplante Erweiterung der Inertstoffdeponie «Eglisau, Schwanental» ist Bestand-\nteil der Teilrevision 2017 des Richtplans des Kantons Zürich, welche sich derzeit in \nder Kommissionsberatung befindet. Mit einer allfälligen Festsetzung ist voraussicht-\nlich erst im Sommer 2012 zu rechnen. \n\nDas Vorhaben sieht die Deponierung von Abfällen Typ B (Inertstoffmaterial) mit vor-\ngängigem Materialabbau vor.  \n\nDie geplante Etappe 3 liegt zum grössten Teil in der Landwirtschaftszone, ein kleiner \nTeil am östlichen Ende liegt im Wald.  \n\nDie geplante Erweiterung darf das angrenzende Natur- und Landschaftsschutzinven-\ntarobjekt von überkommunaler Bedeutung Nr. 103 der Gemeinde Eglisau nicht beein-\nträchtigen.  \n\nDie detaillierte Ausarbeitung des Abbau- und Deponieprojekts, wie zum Beispiel der \nGestaltung des Abbau- und Deponievolumens und der Entwässerung, erfolgt in der \nnächsten Projektierungsstufe, nach erfolgter Festsetzung in den kantonalen Richtplä-\nnen. Im Kanton Zürich wird dazu ein Gestaltungsplan erarbeitet. Im Kanton Schaff-\nhausen sind eine Nutzungsplanungsrevision mit der Erweiterung der Deponiezone \nund eine Rodungsbewilligung erforderlich. Es ist ein gemeinsamer Umweltverträglich-\nkeitsbericht über die Erweiterungen Nord und Süd zu erarbeiten. Dabei ist die Vernet-\nzung mit den nahegelegenen Buchberger und Rüdlinger Gruben zur Artenförderung \neinzubeziehen.  \n\nDie Zusammenarbeit der planenden Ämter beider Kantone soll weitergeführt werden \nunter Einbezug der Erschliessung.  \n\nRiplaNr: 4-4-1/1 \nKoordination: Zwischenergebnis \n Festsetzung \nFederführung: Kanton ZH \nPlaneintrag: Ja \n\n \n\n  \n\n\n\nKanton Schaffhausen \nPlanungs- und Naturschutzamt \n \n \n\n \nRichtplan-Anpassung 2020 \n \nMitwirkungsbericht \n \nÖffentliche Auflage vom 4. Mai bis zum 6. Juli 2020 \n \nNovember 2020 \n \n\n \n \n \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   2 \n\n  \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   3 \n\nInhalt \n \n\n1. Einleitung \na. Auftrag zur Anpassung \nb. Instrument Richtplan \n\n2. Mitwirkung \nVorprüfung Bund und öffentliche Mitwirkung \n\n3. Schwerpunktthemen \nNaturschutz \nMaterialabbau \nOberflächengewässer \nNaturgefahren \n\n4. Fazit \n5. Weiteres Vorgehen \n\n \n \n \n\n 1. Einleitung \n \n\n   Auftrag zur Anpassung \n \n\nAnpassung mit peri-\nodischem Richtplan-\nverfahren \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBundesgerichtsurteil \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAuftrag Bund \n\nDer Regierungsrat hat im Rahmen seiner Schwerpunkte für die Regierungstä-\ntigkeit als Jahresziel 2020 unter anderem die Lancierung von periodischen \nRichtplanverfahren mit einem zweijährigen Rhythmus festgelegt. Damit sollen \ndie Verfahren beschleunigt und die planerischen Grundlagen für gewichtige Vor-\nhaben mit erheblichen räumlichen Auswirkungen rascher auf den neusten Stand \ngebracht werden. \n \nMit der Anpassung 2020 wird mit der Umsetzung dieses verkürzten Rhythmus \nbegonnen. Angepasst werden die Kapitel Naturschutz, Oberflächengewässer \nund Naturgefahren sowie das gesamthaft revidierte Kapitel Materialabbau. Da \nes sich beim Materialabbau um Vorhaben mit erheblichen Auswirkungen auf \nRaum und Umwelt handelt, ist eine Festsetzung im Richtplan Voraussetzung für \ndas Nutzungsplanungsverfahren. Die Ausscheidung und Erweiterung neuer Ab-\nbaustellen erfordert eine umfassende und nachvollziehbare Interessenabwä-\ngung. Der Interessenabwägung kommt mit der Revision des Raumplanungsge-\nsetzes (RPG) ein stärkeres Gewicht als bislang zu. Aus diesem Grund wurde im \nRahmen dieser Richtplananpassung ein besonderer Fokus auf das Vorgehen \nund die Dokumentation der Interessenabwägung gelegt. Mit der Überarbeitung \ndieses Kapitels wird zudem der Auftrag des Bundes, das Verfahren zur Aus-\nscheidung von Abbaustellen zu konkretisieren, umgesetzt. Neu eingeführt wird \nein Kapitel «Weitere Anpassungen als Voraussetzung für die nutzungsplaneri-\nsche Weiterbearbeitung». \n \n\n  Instrument Richtplan \n \n\nSteuerungsinstru-\nment der Regierung \n\nDer Richtplan dient dem Regierungsrat als strategisches Führungsinstrument \nfür die räumliche Entwicklung. Sein Anliegen ist es, Rahmenbedingungen für \neine nachhaltige Entwicklung zu setzen, günstige Voraussetzungen für das Ein-\nsetzen der erwünschten Entwicklung zu schaffen und mittels einer zielgerichte-\nten Koordination die Realisierung einzelner Vorhaben zu begünstigen.  \n \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   4 \n\n Im Richtplan sind die Handlungsspielräume der nachgeordneten Behörden so \ngross wie möglich zu belassen. Sie werden nur dort verbindlich eingegrenzt, wo \ndies im übergeordneten Gesamtinteresse entscheidend ist. Der Richtplan ist für \nalle Behörden von Bund, Kanton, Nachbarkantonen und Gemeinden sowie für \nandere Träger von öffentlichen Aufgaben verbindlich, soweit sie sich mit raum-\nwirksamen Aufgaben befassen. Für die Bevölkerung stellt der Richtplan eine \nOrientierungshilfe dar, welche die beabsichtigte räumliche Entwicklung des Kan-\ntons aufzeigt.  \n \nDas Planungs- und Naturschutzamt ist die kantonale Fachstelle für Raumpla-\nnung und damit zuständig für das Richtplanverfahren.  \n\n  \n \n\n 2. Mitwirkung \n \n\n  Verwaltungsinterne und öffentliche Mitwirkung \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nFokussierung  \nauf die Schwer-\npunktthemen \n\nDie öffentliche Auflage dauerte vom 4. Mai bis zum 6. Juli 2020. Parallel dazu \nwurde die Richtplananpassung dem Bundesamt für Raumentwicklung zur Vor-\nprüfung zugesandt. Das Hauptkapitel Materialabbau wurde zusammen mit dem \nBericht zur Interessenabwägung in einer kantonalen Arbeitsgruppe erarbeitet. \nDie verwaltungsinterne Vernehmlassung wurde parallel zur öffentlichen Auf-\nlage durchgeführt.  \n \nDie Eingaben werden thematisch zusammengefasst und werden nicht einzel-\nnen Einwendern zugeordnet. Dabei bedeutet der Eintrag B berücksichtigt, NB \nnicht berücksichtigt und K Kenntnisnahme. \n \n\nVerwaltungsinterne \nVernehmlassung \n\nDie betroffenen kantonalen Fachstellen waren am Erarbeitungsprozess des \nRichtplans sowie am Vorgehen zur Interessenabwägung beteiligt und konnten \nsich dort einbringen. Im Rahmen der kantonalen Vernehmlassung wurden \nnoch einige Präzisierungen angebracht. Diese sind in die Vorlage eingeflos-\nsen. \n \n\nÖffentlicher Mitwir-\nkungsprozess von \nMai bis Juli 2020 \n \nBeteiligung im Mit-\nwirkungsverfahren \n\nInsgesamt wurden 44 Eingaben gemacht. Davon haben 8 auf eine Stellung-\nnahme verzichtet. Es handelt sich dabei um Verständnisfragen, um inhaltliche \nSchärfungen sowie um grundsätzliche Fragen zur Kreislaufwirtschaft und zur \nStandortwahl der Materialabbaustellen.  \n   \n\n  Vorprüfung Bund \n \n\nVorprüfung durch \nden Bund Das Bundesamt für Raumentwicklung hat in seinem Vorprüfungsbericht vom \n\n21. Oktober 2020 verschiedene Hinweise für die Weiterbearbeitung sowie Auf-\nträge für den Genehmigungsantrag formuliert. Die Mehrheit der Anträge be-\nzieht sich auf den Materialabbau. Sie werden im Folgenden aufgeführt: \n \n\n• Der Kanton Schaffhausen wird aufgefordert, in den Planungsgrundsätzen zum \nMaterialabbau/Untergrundnutzung die Rekultivierungspflicht des Bodens nach \nAusschöpfung des Kiesvorkommens aufzunehmen, falls Kulturland oder \nFruchtfolgeflächen betroffen sind. \n\n• Für eine Festlegung im Koordinationsstand «Festsetzung» des Standorts 1-4-\n1/25 Beringen Kiesgrube «Holoo» muss der Kanton Schaffhausen stufenge-\nrechte Informationen zur erfolgten räumlichen Abstimmung und zur durchge-\nführten Interessenabwägung zur Verfügung stellen \n\n• Für eine spätere Festsetzung des Standorts 1-4-1/24E Wilchingen Kiesgrube \n«Holderäcker» muss der Kanton die Vereinbarkeit mit dem Amphibienstandort \n(Wanderobjekt SH7402) aufzeigen. \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   5 \n\n• Der Kanton hat sicherzustellen, dass im Rahmen des Materialabbaus am \nStandort «Hage» in Merishausen die Schutzziele des BLN-Gebiets Nr. 1102 \n«Randen» berücksichtigt werden und dass keine schwerwiegende zusätzliche \nBeeinträchtigung des BLN-Objekts entstehen kann. \n\n• Auftrag für die Überarbeitung/Vorbehalt im Hinblick auf die Genehmigung: Im \nHinblick auf eine Festsetzung des Tonabbaustandorts «Büttenhardt, Vordere \nTicki» im Richtplan ist die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Schutzzielen \ndes Amphibienlaichgebiets SH70 (national, ortsfest, Bereich A) zu klären und \ndarzulegen. \n\n• Dem Kanton Schaffhausen wird empfohlen bereits bei der Aufnahme eines Ab-\nbauvorhabens im Koordinationsstand «Zwischenergebnis» den Bedarf mitein-\nzubeziehen. \n\n \nWeiters wird bei den Naturschutzobjekten festgehalten, dass für den Bund die \nnationalen Perimeter bindend sind.  \n \nIm Bereich Naturgefahren wird empfohlen, dass die Risikoanalyse als Basis für \nEntscheidungen und Interessenabwägungen im Zusammenhang mit den Na-\nturgefahren Eingang in die raumplanerischen Planungsgrundsätze finden soll. \nIm Weiteren wies der Bund darauf hin, dass bei den Deponien noch stets die \nalten Begriffe verwendet werden.  \n \nDie Hinweise und Aufträge des Bundes fliessen in die Überarbeitung ein. \n  \n\nNachbarkantone Die beiden Nachbarkantone Zürich und Thurgau äussern sich positiv zur An-\npassung. Der Kanton Zürich ergänzt die Aussagen zur Inertstoffdeponie \nSchwanental. Hier handelt es sich um ein grenzüberschreitendes Projekt. Die \ngeplante Erweiterung ist Bestandteil der Richtplanteilrevision 2017 des Kan-\ntons Zürich und wird zurzeit in der Kommission beraten. Mit einer allfälligen \nFestsetzung ist voraussichtlich erst im Sommer 2021 zu rechnen. Eine ent-\nsprechende Anpassung im Richtplantext wird vorgenommen. \n\n \n 3. Schwerpunktthemen  \n\n  Naturschutz \n \n\n Aufgrund der Fortschreibungen und vier Neuaufnahmen von kantonalen \nSchutzobjekten Im Kapitel 1-2 Naturschutz wurde die räumliche Abgrenzung \neinzelner Objekte in Frage gestellt. werden lediglich angepasst. Im Gegensatz \nzu den geplanten Fortschreibungen im Richtplan, bezogen sich die Einwände \nauf Objekte, deren kantonalen Objektblätter noch nicht erstellt sind.  \nDiese müssen erst ein grundeigentümerverbindliches Planungsverfahren \ndurchlaufen. Bei den Anpassungen im Richtplan handelt es sich um Objekte, \ndie bereits in genehmigten Inventaren verankert sind. Sie müssen lediglich \nnoch in den Richtplan aufgenommen werden, um eine widerspruchsfreie und \nlückenlose Dokumentation zu gewährleisten. Die Gemeinden können zu den \nerwähnten Objekten, die in der Mitwirkung zur Sprache kamen, im Rahmen ei-\nnes Nutzungsplanungsverfahren Stellung nehmen.  \n \n\n  Materialabbau \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Das Monitoring der Kiesabbaumengen sollte auf die anderen Abbaumaterialien \n\nausgeweitet werden. Dazu gehören auch die Recycling- und Ersatzstoffe. Er-\ngänzt sollte das Monitoring noch mit den Deponievolumen werden.  \nEs ist wichtig, dass nicht nur der Primärkiesbedarf angeschaut wird, sondern \nauch die Recyclingbaustoffe sowie Ersatzstoffe.  \nBezüglich Verwendung von Recyclingprodukten bei öffentlichen Neubauprojek-\nten sollte die Vorbildfunktion verstärkt werden. \n \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   6 \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB: In einer nächsten Richtplananpassung wird die Thematik Deponien behan-\ndelt werden. Diese Frage wird damit zu einem späteren Zeitpunkt in einer künf-\ntigen Richtplananpassung nochmals aufgenommen. Grundsätzlich strebt der \nKanton jedoch den Einsatz von Recyclingbaustoffen an. Der Auftrag auf die \nSchliessung der Stoffkreisläufe zu achten, wird in die geplante Überarbeitung \ndes Materialabbaukonzeptes, einfliessen. \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Die Grenze UVP und Abbaumenge Grien soll überprüft werden \n\n \nUmgang im Richt-\nplan \n\nDie Grenze für eine UVP ergibt sich aus der Verordnung zur Umweltverträg-\nlichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (Stand 1. Oktober 2016)(SR 814.011) \nund beträgt 300'000m3. \n\nB: Beim Grienabbau wurde einst die Grenze, bei welcher ohne planerische \nMassnahmen eine Bewilligung erteilt werden kann, auf 20'000 m3 festgelegt. \nDieser definierte Wert beruht auf Erfahrungswerten Das Vorgehen muss je-\ndoch überdacht werden. Grund dafür ist, dass seit Festlegen dieser Grenze, \nnur sporadisch an einem Ort Material entnommen wurde und vermehrt beste-\nhende Gruben erweitert werden. Eine Konzentration mit den erforderlichen \nqualitätssichernden Massnahmen ist auch bei den Griengruben erforderlich. \n \nAuch in der Vorprüfung durch das ARE wurden die 20'000m3 bemängelt. Es \nwurde darauf hingewiesen, dass im Wald neben der Rodungsbewilligung eine \nZonenzuweisung in Verbindung mit Art. 24 RPG erforderlich ist. Das heisst, es \nmuss jeweils eine Ausnahmebewilligung in Zuständigkeit des Kantons erteilt \nwerden. Dazu gehört auch eine umfassende Standortabklärung.  \nDer Auftrag an die Aktualisierung des Materialabbaukonzeptes wird ergänzt. \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Das Materialabbaukonzept sollte parallel zur Richtplanrevision angepasst wer-\n\nden \nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB: Die Grundsätze im Richtplan geben die generelle Stossrichtung vor. Dazu \nkommen die Ergänzungen aus dem Mitwirkungsprozess. Diese beiden erge-\nben den Auftrag ans Materialabbaukonzept. Obwohl eine Abhängigkeit zwi-\nschen Materialabbaukonzept und Richtplan besteht, soll eine Anpassung des \nMaterialabbaukonzeptes erst nach Genehmigung der vorliegenden Richtplana-\nnpassung erfolgen.  \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Eine Konzession für den Kiesabbau ist zu prüfen. Eine Konzession zum Kie-\n\nsabbau wäre mit entsprechenden Zahlungen an den Konzessionsgeber (Kan-\nton) verbunden. Im Weiteren wurden dazu zusätzliche detaillierte Informatio-\nnen bezüglich der Rechtsgrundlage und den finanziellen Auswirkungen zu Las-\nten des Konzessionsnehmers und zu Gunsten des Konzessionsgebers ge-\nwünscht. Zudem interessierte der Kauf- oder Pachtpreis von Grundstücken, auf \ndenen Kiesabbau möglich ist, sowie der Handel mit denselben auf dem Immo-\nbilienmarkt. \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB: Mit dem Inkrafttreten des Mehrwertausgleichsgesetzes muss eine Abgabe \nbei einer Einzonung in eine Materialabbauzone geleistet werden. Eine weitere \nAbgabe in Form einer Konzession ist nicht vertretbar. Die Preisentwicklung ist \nzudem nicht Gegenstand des Richtplanverfahrens.  \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Es sollen beide Abbaustellen in Beringen als Festsetzung eingetragen werden, \n\ndamit sie parallel behandelt werden können. Ebenso soll die Erweiterung in \nWilchingen festgesetzt werden.  \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB: Aufgrund der im Richtplan gewählten Vorgehensweise, die neuen Gruben \nauf den gesamtkantonalen Bedarf auszurichten sowie dem Konzentrations-\ngrundsatz, ist es nicht möglich diese Abbaustellen als Festsetzung festzuhal-\nten.  \n \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   7 \n\nEinwände und  \nAnregungen Der mit dem Kiestransport verbundene Schwerverkehr konsequent auf das \n\nübergeordnete Strassennetz geleitet werden, damit der Erhalt der Lebensquali-\ntät erhalten wird. Dies ist bei der künftigen Bewilligung und dem Betrieb von \nKiesabbaugebieten zwingend zu berücksichtigen. \n\nUmgang im Richt-\nplan K: Eine Verdeutlichung im Bericht Interessenabwägung ist vorgesehen. \n\n \nEinwände und  \nAnregungen Kontrovers waren die Einwände und Anregungen im Zusammenhang mit der \n\nGrösse der Fläche für den ökologischen Ausgleich. Es werden sowohl eine \nVergrösserung als auch eine Verkleinerung (gestaffelt) vorgeschlagen.  \nIm Weiteren wurde auch für Griengruben ein ökologischer Ausgleich gefordert.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB: Im Rahmen der Überarbeitung des Materialabbaukonzeptes wird diese \nFrage nochmals aufgegriffen. Dies auch im Hinblick auf den Auftrag des Bun-\ndes, dass Kulturland und Fruchtfolgeflächen nach Abschluss des Abbaus \ngrundsätzlich zu rekultivieren sind, wenn solche Flächen genutzt werden. Die \nim Materialabbaukonzept festgehaltenen Werte stellen ein Kompromiss der \nAnforderungen der verschiedenen Gruppen dar. Hinzu kommt, dass extensive \nWiesen auch zu dem Fruchtfolgeflächenkontingent hinzugezählt werden kön-\nnen. \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Seit schlechte Messwerte beim Trinkwasser regelmässig festgestellt werden, \n\nstand die Frage im Raum, ob eine Überdeckung von 5m über dem höchsten \nGrundwasserstand ausreichend ist. \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB: Die Überdeckung von 5m ist höher als beispielsweise bei den Nachbar-\nkantonen. Die höhere Überdeckung wurde als deutliches Statement des Kan-\ntons zum Grundwasserschutz gewählt. Damit wird eine verminderte Ausbeu-\ntung einer Grube in Kauf genommen. Es ist bereits ein Kompromiss zwischen \nKiesabbau und Trinkwasserschutz. \n \n\n Es werden zudem einige sprachliche Präzisierungen vorgenommen. So wird \nbeispielsweise von Abbaubewilligung und nicht mehr von Kiesabbaubewilli-\ngung gesprochen, weil mit Abbau auch andere Materialien einbezogen werden.  \n\n \n   Oberflächengewässer \n\n \nEinwände und  \nAnregungen Der Planungsgrundsatz im gültigen Richtplan, dass Wasserkraftnutzung \n\nschwerpunktmässig auf Wutach und Rhein zu konzentrieren sei, soll gestri-\nchen werden.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB: Dieses Thema ist nicht Gegenstand dieser Richtplananpassung. Es wird \nim Rahmen der Strategie zur Wasserkraftnutzung 2021 behandelt. Es ist vor-\ngesehen die Strategie zur Wasserkraftnutzung im Zeitraum 2021 anzupassen. \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Der Hochwasserschutz sollte in erster Linie durch ausreichend grosse Gewäs-\n\nserräume erfolgen und erst dann technische Lösungen angestrebt werden \nUmgang im Richt-\nplan \n\nB: Im Wasserwirtschaftsgesetz vom 18. Mai 1998 (SR 721.100) in Art. 27 \nAbs.2 ist bereits festgehalten, dass der Hochwasserschutz in erster Linie durch \nGewässerunterhalt und Gewässerrevitalisierung erfolgen soll. Dennoch wird \nein Planungsgrundsatz mit dem Begriff «ausreichend grosser Gewässerraum» \nergänzt sowie ein Planungsgrundsatz im Kapitel Naturgefahren verdeutlicht.  \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Für die Festlegung der Gewässerräume muss eine Frist gesetzt werden. \n\n \nUmgang im Richt-\nplan \n\nB: Im Kanton Schaffhausen haben schon über ein Drittel der Gemeinden die \nGewässerräume grundeigentümerverbindlich umgesetzt und fast alle sind im \nRahmen von Nutzungsplanungsrevisionen an der Umsetzung. Gesamtschwei-\nzerisch ist der Kanton mit seinem einstufigen Verfahren (direkte grundeigentü-\n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   8 \n\nmerverbindliche Umsetzung) gut vorangekommen. Bis 2022 sollten alle Ge-\nmeinden die Gewässerräume ausgeschieden haben. Dieser Termin wird im \nRichtplan eingetragen. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen Die Umsetzung der Revitalisierungsmassnahmen soll beschleunigt werden, da \n\nes immer schwieriger wird angesichts der Nutzungskonkurrenzen diese umzu-\nsetzen. \n\nEinwände und  \nAnregungen Wie die Tabelle 1 im Richtplan aufzeigt, sind schon viele Massnahmen umge-\n\nsetzt. Zudem ist die Umsetzung mehrheitlich Aufgabe der Gemeinden. Es \nhängt von den personellen und finanziellen Ressourcen ab. Der Kanton unter-\nstützt die Gemeinden nach Möglichkeit.  \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Die Tabelle der Revitalisierungsplanung soll unterscheiden, ob Revitalisierun-\n\ngen bereits durchgeführt wurden. Zudem soll die Frist für die Umsetzung kür-\nzer sein. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nB: Die Tabelle wird angepasst und soll damit auch besser lesbar werden. Für \ndie Revitalisierungen sind je nach Gewässer der Kanton oder die Gemeinden \nzuständig. Die grosse Herausforderung bei der Umsetzung liegt bei der Verfüg-\nbarkeit des Landes sowie bei den personellen Ressourcen und der Priorisie-\nrung durch die Gemeinde. Der Kanton unterstützt die Gemeinden nach Mög-\nlichkeit. Die Tabelle erfasst einen Umsetzungshorizont bis 2034.  \n \n\n  Naturgefahren \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Naturgefahren sind vor allem zu vermeiden und risikobasiert anzugehen. \nUmgang im Richt-\nplan \n\nB: Die Planungsgrundsätze werden überarbeitet und verdeutlicht. \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Die VKD Objekte (Verzeichnis der schützenswerten Kulturdenkmäler der Stadt \n\nSchaffhausen) sollen in die Naturgefahrenmatrix aufgenommen werden.  \nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB: VKD Objekte befinden sich mehrheitlich in der Altstadtzone und den \nWohnzonen. Diese sind gemäss Schutzzielmatrix fürs 100-jährige Hochwasser \nzu schützen. Ein weitergehender Schutz ist nicht nötig und auch nicht verhält-\nnismässig.  \n \n\nEinwände und  \nAnregungen Reduktion der Bodenversiegelung: Damit die Gefahren in Verbindung mit dem \n\nOberflächenabfluss reduziert werden können, ist der Anteil der versiegelten \nFlächen zu reduzieren. Dazu sind in den Bau- und Nutzungsordnungen ent-\nsprechende Vorschriften zu erlassen.  \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nB: Ein entsprechender Hinweis wird aufgenommen. \n \n\n  \n4. Fazit \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBegriffe \n \n \n \n \n \n\nGenerell wurde der zweijährige Rhythmus der Richtplananpassung begrüsst. \nEbenso fand das Vorgehen zur Interessenabwägung sowie das Konzentrati-\nonsprinzip beim Materialabbau Zustimmung.   \n \nVerständnisschwierigkeiten entstanden dort, wo Inhalte aus dem bewilligten \nRichtplan vorausgesetzt werden und daher die Einschätzung der Neuerung er-\nschwert wurde. Dies ist auch dem Umstand geschuldet, dass kein zusammen-\ngeführtes Richtplandokument auf der Homepage vorlag, sondern die Ergän-\nzungen als separate Dokumente geführt wurden und die Dokumente nicht auf \nAnhieb auffindbar waren.   \n \nDie Inhaltskategorien des Richtplans wie Festsetzung, Zwischenergebnis und \nVororientierung sowie der Unterschied Nachführung und Anpassung konnten \nnicht nachvollzogen werden. Aus diesem Grund werden nachfolgend diese Be-\ngriffe erläutert.  \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   9 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nVororientierung  \nOrientierungsauftrag \n \n  \n \n \n \n \n \n \nZwischenergebnis \nVerfahrensauftrag  \n \n \n \n \n \n \nFestsetzung  \nRealisierungsbe-\nschluss \n \n \n \n \n \n \n \nFortschreibung \n \n \n \n \n \n \nAnpassung \n \n \n \n\n \nDer Richtplan ist eine Momentaufnahme im laufenden Planungsprozess, daher \nweisen die Abstimmungsanweisungen einen unterschiedlichen Stand in der \nräumlichen Abstimmung aus. Diesem Umstand wird durch sogenannte In-\nhaltskategorien Rechnung getragen: \n \nVororientierungen sind generelle Vorstellungen, die sachlich, räumlich und zeit-\nlich noch nicht so konkret sind, dass der weitere planerische Weg bis zur Reali-\nsierung beschrieben werden kann. Das Vorhaben hat noch keine Abstim-\nmungsreife, um eine Interessenabwägung vorzunehmen. Als Vororientierun-\ngen können auch Absichten in den Richtplan aufgenommen werden, die im \nZuge einer frühzeitigen Information aller raumwirksamen Akteure von Bedeu-\ntung sind. \n \nZwischenergebnisse sind Vorhaben, die noch nicht abgestimmt sind, also noch \nkeine Einigung über die Varianten oder die angestrebte Entwicklung erzielt \nworden ist. Das weitere Vorgehen ist klar umrissen und wird von sämtlichen \nBeteiligten getragen. Die Abstimmungsaufgabe ist im Rahmen der Richtpla-\nnung zu koordinieren. Der Nachweis des Bedarfs ist erbracht. \n \nFestsetzungen sind Vorhaben, die auf die wesentlichen räumlichen Auswirkun-\ngen bezogen bereits rechtlich bindend abgestimmt sind. Festsetzungen sind \nauch Vorhaben, deren Handlungsrahmen und Weg vorgezeigt sind und über \nderen Umsetzung Einigkeit aller Entscheidungsbehörden besteht. Die Abstim-\nmungsaufgabe auf Stufe Richtplan ist erledigt, der Nachweis der Eignung ist \nerbracht. Die Interessenabwägung ist stufengerecht erfolgt. \n \nRichtplangeschäfte werden im Rahmen ihres Planungsauftrags fortgeschrie-\nben. Das heisst, es wird der jeweilige Stand des Vollzugs aktualisiert ohne in-\nhaltliche Änderung. Voraussetzung dazu sind klare Aussagen zum Inhalt und \nzum Verfahren.  \n \nRichtungsweisende Festlegungen und Abstimmungsanweisungen kommen \nneu hinzu, fallen weg oder erfahren eine inhaltliche Änderung. Es gilt das or-\ndentliche Richtplanfestlegungsverfahren mit Erlass durch den Regierungsrat, \nöffentlicher Auflage, Vorprüfung Bund und Genehmigung durch Kantonsrat und \nBund.  \n \nEs wurde gewünscht, dass im genehmigten Richtplan die Historie auf geeig-\nnete Weise sichtbar zu machen sei resp. dass klar sein muss, welche Fassung \ngilt. \n \nIn der vorliegenden Anpassung wurden die ergänzten Texte farblich abge-\ntrennt. Bei einer vollständigen Überarbeitung eines Kapitels wird jedoch darauf \nverzichtet. Sobald die Richtplananpassung vom Bund genehmigt wurde, wird \ndie definitive Fassung ins Gesamtdokument integriert. Ziel ist es, nur ein aktu-\nelles Dokument zu führen und nur dieses auch im Netz aufzuschalten. Die His-\ntorie kann über die verschiedenen Arbeitsstände wie Mitwirkung, Bericht und \nAntrag an Kantonsrat, Genehmigungsvorlage Bund nachvollzogen werden und \nist auf Anfrage beim Planungs- und Naturschutzamt erhältlich. \n \nZurzeit werden die Texte im Word erarbeitet. Es zeigt sich aber, dass für die \nkommenden Richtplananpassungen ein Weg gefunden werden muss, der die \nStellungnahmen sowie deren Beantwortung erleichtert. Derzeit ist der Arbeits-\naufwand, die Mitwirkung zu bearbeiten und zusammenzufassen, zu gross. \n \nEs ist daher vorgesehen ein Richtplaninformationssystems (Geoportal) aufzu-\nbauen, welches das Anpassen von Vorgehen, Text und Karte an den zweijähri-\ngen Rhythmus zum Ziel hat. \n \n\n\n\nMitwirkungsbericht Richtplan Anpassung 2020   10 \n\nAuf der Homepage sind zwei Richtplandokumente vorhanden. Eines mit sämtli-\nchen genehmigten Richtplaninhalten und eines mit der laufenden Anpassung. \nSobald die Genehmigung durch den Bund vorliegt, werden die Änderungen ins \nGesamtdokument überführt.  \n\n \n 5. Weiteres Vorgehen \n\n \n Im 4. Quartal 2020 wird der Regierungsrat Bericht und Antrag an den Kantons-\n\nrat zur Richtplananpassung 2020 stellen. \n \nDer Kantonsrat muss den Richtplan genehmigen, damit er zur Genehmigung \nan das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK \neingereicht werden kann. Es wird davon ausgegangen, dass in der 2. Hälfte \n2021 eine genehmigte Richtplananpassung vorliegen wird.  \n \n2021 wird zudem die nächste Richtplananpassung vorbereitet werden.  \n\n \n\n\n\nErläuterungsbericht Richtplananpassung 2020        1 \n\nErläuterungsbericht Richtplananpassung 2020 vom April 2020 \n \nAnlass \n \nSpätestens nach dem Bundesgerichtsurteil (1C_346/2014) zur Festlegung einer \nWindkraftzone ist klar geworden, dass ohne Richtplaneintrag gewichtige Vorhaben auf Raum \nund Umwelt gemäss Art. 8 Abs. 2 RPG nicht nutzungsplanerisch umgesetzt werden können. \nDamit stieg der Druck auf Richtplananpassungen und hat zum Entscheid geführt, dass der \nkantonale Richtplan nun periodisch aktualisiert werden soll und damit auch vorhersehbar und \nplanbarer wird (Schwerpunkte der Regierungstätigkeit 2020). \n \nRegelmässige Teilrevisionen des kantonalen Richtplans \n \nDamit die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht in den Richtplan aufgenommen werden können, \nist ein klarer Ablauf erforderlich. Der kantonale Richtplan wird daher künftig regelmässig, in \nAbständen von ca. 2 Jahren teilrevidiert. \n \nDie Erarbeitung der Richtplaninhalte erfolgt in folgenden Phasen: \n\n \nQuelle: Darstellung Nina Dajcar «Richtplanverfahren im Kanton Schaffhausen» 2019 \n \nI Vorbereitung   \nII Konsolidierung und Festsetzung (RRB, öffentliche Mitwirkung) \nIII Genehmigung Kantonsrat \nIV Genehmigung Bund \n \nIn der Vorbereitungsphase werden die möglichen Anpassungsinhalte festgestellt. Dies erfolgt \neinerseits durch Umfragen bei den Fachstellen und andererseits durch Anmeldung konkreter \nBedürfnisse (Bsp. Materialabbau in der vorliegenden Anpassung) oder richtplanrelevanter \nProjekte. Auf dieser Basis wird der Richtplaninhalt entworfen und mit den betroffenen \nFachstellen diskutiert und ergänzt.  \n \nDanach wird der Richtplan in Phase II zur öffentlichen Mitwirkung freigegeben. Parallel dazu \nerfolgt die Vorprüfung durch den Bund und die Koordination mit den Nachbarn. Am Schluss \ndieser Phase erfolgt der Bericht und Antrag an den Kantonsrat. \n \nPhase III umfasst sowohl die Beratung in der Spezialkommission als auch im Kantonsrat und \nwird mit einer Genehmigung des Richtplans abgeschlossen. \n \nDanach erfolgt Phase IV mit der Genehmigung durch den Bund.  \n \n\n \nAbbildung 1: Schematischer Ablauf von Richtplanverfahren in einem regelmässigen Rhythmus \nQuelle: Darstellung Nina Dajcar «Richtplanverfahren im Kanton Schaffhausen» 2019 \nLegende: Jahre 2020–2024, unterteilt in Quartale.  \n \nWährend der Genehmigungsphase bei Kantonsrat (Phase III) und Bund (Phase IV), wird \nbereits die nächste Revision des Richtplanes vorbereitet.  \n \n\n\n\nErläuterungsbericht Richtplananpassung 2020        2 \n\nAnpassungen und Fortschreibungen \n \nBei den angepassten Inhalten werden Anpassung und Fortschreibung unterschieden. \nSowohl Anpassungen und Fortschreibungen durchlaufen alle vier oben beschriebenen \nPhasen und bedürfen einer Genehmigung des Kantonsrates. \n \nEin Spezialfall ist die kleine Änderung gemäss Art. 4 Abs. 3 BauG. Darüber entscheidet der \nRegierungsrat und es bedarf keiner Genehmigung durch den Kantonsrat. Er und die \nbetroffenen Gemeinden müssen davon in Kenntnis gesetzt werden.  \n \nFortschreibung:  \nRichtplangeschäfte werden im Rahmen ihres Planungsauftrags fortgeschrieben. Das heisst \nes wird der jeweilige Stand des Vollzugs aktualisiert ohne inhaltliche Änderung. \nVoraussetzung dazu sind klare Aussagen zum Inhalt und zum Verfahren.  \n \nAnpassung:  \nRichtungsweisende Festlegungen und Abstimmungsanweisungen kommen neu hinzu, fallen \nweg oder erfahren eine inhaltliche Änderung. Es gilt das ordentliche \nRichtplanfestlegungsverfahren mit Erlass durch den Regierungsrat, öffentlicher Auflage, \nVorprüfung Bund und Genehmigung durch Kantonsrat und Bund.  \n \nKleine Änderung gemäss Art. 4 Abs. 3 Baugesetz \nHier ist eine Einzelfallprüfung erforderlich, da die Grenze zwischen Fortschreibung und \nkleiner Änderung fliessend ist. Ein aktuelles Beispiel ist die Perimeteranpassung des \nregionalen Naturparks, welche von allen betroffenen Gemeinden mit entsprechender \nInformation der Öffentlichkeit mitgetragen wurde.   \n \nLangfristiger Rahmen bei gleichzeitiger Flexibilität für Anpassungen \n \nEs ist zu unterscheiden, zwischen langfristig gültigen Elementen des Richtplans \n(Raumkonzept und Planungsgrundsätze) und solchen, die sich in kürzeren Zeitabständen \nverändern können (Abstimmungsanweisungen):   \n \n- Die strategische Ebene des Richtplans mit dem Raumkonzept und den \n\nPlanungsgrundsätzen legen langfristig die Leitplanken für die räumliche Entwicklung fest \nund sollen Bestand haben.  \n\n- Die Abstimmungsanweisungen in Form von Richtplangeschäften sind eine \nMomentaufnahme des Planungsprozesses zum Zeitpunkt der Richtplanfestlegung und \nverändern sich im Laufe des Planungsfortschrittes.  \n\n \nForm des Richtplans \n \nMit der vermehrten Anpassung des Richtplans ist auch eine formale Änderung des \nRichtplans verbunden. \n \nNeu werden die Kapitel und umfangreichen Unterkapitel einzeln geführt. Das heisst, es gibt \nkeine durchgehende Nummerierung der Seiten, Tabellen und Grafiken mehr. Das erleichtert \ndas Einfügen der angepassten Richtplaninhalte ohne dass das gesamte Dokument \nbearbeitet werden muss resp. die geänderten Inhalte als Einzeldokumente auf der \nHomepage vorhanden sind.  \n \nDie Anpassungen werden - wo nötig - auch kartographisch ausgewiesen. Auf den Druck \neiner Richtplankarte wird verzichtet. Die Gesamtübersicht soll künftig nur noch als PDF zur \nVerfügung stehen. Zurzeit wird ein Datenmodell Richtplan diskutiert. Sobald dieses vorliegt, \nwird die Richtplankarte überführt werden. Bis dahin können die Richtplaninhalte im Geoportal \neingesehen werden, allerdings ohne die entsprechende Nummerierung, welche die \n\n\n\nErläuterungsbericht Richtplananpassung 2020        3 \n\nVerbindung der Karte zum Text herstellt. Dies wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt \nwerden.  \n \nWährend der Vernehmlassung werden die angepassten Kapitel einzeln aufgeführt. Parallel \ndazu wird das rechtsgültige Richtplandokument umgebaut, damit die angepassten Kapitel - \nwie beschrieben - eingefügt werden können. Ziel ist es, ein einziges behördenverbindliches \nDokument vorliegen zu haben \n \nInhalt der Richtplananpassung 2020 \n \nDer Entwurf zur Richtplananpassung 2020 sieht folgende Änderungen vor:  \n \nKapitel 1-2 Naturschutz \n \nIm Kapitel 1-2 Naturschutz werden lediglich Fortschreibungen und zwei Neuaufnahmen von \nkantonalen Schutzobjekten ausgewiesen. Bei den Fortschreibungen handelt es sich \nüberwiegend um kleine Perimeteranpassungen aufgrund aktualisierter, genehmigter \nInventare. Nach erfolgter Genehmigung werden sie in der Tabelle in Kap. 1-2- resp. in den \nbetreffenden Objektblättern ergänzt werden.  \n \nKapitel 1-4 Materialabbau \n \nDas Kapitel «1-4 Materialabbau» wird grundsätzlich überarbeitet und als Ganzes neu \naufgelegt. Bei der Genehmigung der Gesamtrevision 2015 durch den Bundesrat wurden \nzwei Aufträge für die Weiterentwicklung des Richtplans festgehalten:  \n«Der Kanton überprüft das Verfahren zur Ausscheidung neuer Abbaustellen und zu raum- \nund umweltrelevanten Erweiterungen von Abbaustellen. Insbesondere ist sicherzustellen, \ndass im Richtplan eine genügende Grundlage gemäss RPG für die Standorte geschaffen \nwird». Im Weiteren sei die Abstimmungsanweisung hinsichtlich der Bewilligungspraxis von \nGriengruben mit einem Abbauvolumen unter 20’000m3 zu prüfen. «Falls der Kanton am \nbisherigen Vorgehen festhält, müssen klare Kriterien für die Ausscheidung der Griengruben \nfestgelegt werden». \n \nDie Ausscheidung und Erweiterung neuer Abbaustellen erfordert eine Grundlage im \nRichtplan gemäss Art. 8 RPG und eine umfassende und nachvollziehbare \nInteressenabwägung. Der Interessenabwägung kommt mit den RPG-Revisionen ein noch \nstärkeres Gewicht zu. Aus diesem Grund wurde im Rahmen dieser Richtplananpassung ein \nbesonderer Fokus auf das Vorgehen und die Dokumentation der Interessenabwägung \ngelegt. Das Ziel war, ein Raster zu erarbeiten, welches auch für die Interessenabwägung in \nanderen Bereichen hinzugezogen werden kann. Dazu liegt in Ergänzung zur \nRichtplanfestlegung ein separates Dokument («Leitfaden Interessensabwägung \nMaterialabbaugebiete») vor. In Abhängigkeit des Koordinationsstandes (also des \nVerfahrensfortschrittes) sowie des Bedarfs an zusätzlichem Abbauvolumen kann eine neue \nAbbaustelle oder eine Erweiterung im Richtplan als Vororientierung, als Zwischenergebnis \noder als Festsetzung aufgenommen werden. Erst eine Festsetzung schafft die Grundlage für \ndas nachgelagerte Nutzungsplanungsverfahren.  \n\n\n\nErläuterungsbericht Richtplananpassung 2020        4 \n\n \n \nAbbildung 2: Ablauf Interessenabwägung von Kiesabbauvorhaben als Grundlage für den Eintrag im kantonalen Richtplan (Quelle: \nLeitfaden Interessenabwägung Materialabbau) \n\n \nDie Abbaustellen wurden geprüft und die Tabelle neu nach Art des Abbaumaterials \nunterschieden.  \n \nDie Planungsgrundsätze bleiben im Wesentlichen bestehen. Sie werden ergänzt durch die \nAnforderung, dass neue Gruben resp. Erweiterungen erst möglich sind, wenn der kantonale \nBedarf für die nächsten 15 Jahre voraussichtlich nicht mehr gedeckt werden kann. Zudem \nsoll die Auffüllung der Abbaustellen prioritär mit unverschmutztem Aushub aus der Region \nerfolgen. Damit soll erreicht werden, dass die Transportwege möglichst kurz gehalten \nwerden. Die Planungsgrundsätze und Vorgehensweisen gelten für alle Materialien. Ein \nSonderfall sind die Griengruben, die den lokalen Bedarf für den Wegeunterhalt decken \nsollen.  \n \nAufgrund des langjährigen Monitorings werden die Kiesreserven berechnet und der \nkantonale Bedarf für die nächsten 10-15 Jahre beurteilt. Damit wird festgestellt, ob und wann \nErweiterungen oder Neueröffnungen in Betracht gezogen werden können. \n \nAusserdem wird für eine Neuausscheidung oder eine Erweiterung einer Abbaustelle neu \njeweils eine kantonale Interessensabwägung durchgeführt, wobei anhand von vordefinierten \nAusschluss- und Prüfkriterien eine Gesamtbetrachtung durch die kantonalen Fachstellen \nvorgenommen wird.  \n \nAn den Materialabbaugebieten werden folgende Anpassungen vorgenommen:  \n- Aufgrund der durchgeführten Interessenabwägung wird eine Kiesabbaustelle neu \n\neröffnet, welche sich in unmittelbarer Nähe zur bestehenden Grube befindet. Es handelt \nsich um das Kiesabbaugebiet in Beringen «Holoo», welches neu im Richtplan festgesetzt \nwird. \n\n- Zwei weitere Gruben sind angemeldet worden. Aufgrund der kantonalen Bedarfsprüfung \nwerden sie erst als Vororientierung resp. Zwischenergebnis im Richtplan angemeldet. Es \nhandelt sich dabei um die Gruben 1-1-4/26 «Langacker» sowie um die Erweiterung der \nGrube 1-4-1/23 Wilchingen «Holderäcker». Bevor diese Gruben nutzungsplanerisch \numgesetzt werden können, ist aufgrund der kantonalen Bedarfsprüfung und \nInteressensabwägung eine Festsetzung im Richtplan erforderlich.  \n\n  \n\n\n\nErläuterungsbericht Richtplananpassung 2020        5 \n\n \nKapitel 1-6 Oberflächengewässer \n \nIm Kapitel Oberflächengewässer wurde gestützt auf die Vorgaben der Bundesgesetzgebung \nder Stand der Revitalisierungsplanung aktualisiert. Eine Massnahmentabelle sowie die \nkartographische Übersicht über diese Massnahmen ergänzen den Stand der \nRevitalisierungsplanung. Es handelt sich hierbei um Fortschreibungen.  \n \nKapitel 1-7 Naturgefahren \n \nIm Kapitel 1-7 Naturgefahren wurden die Begriffe Gefahrenkarte, Gefahrenhinweiskarte \nsowie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss geklärt. Die bereits bestehende \nSchutzzielmatrix sowie die Liste der Sonderrisiken wurden ergänzt. Es handelt sich hierbei \num Fortschreibungen.  \n \nDie oben aufgeführten Naturgefahrenkarten sind Grundlagen, die aufgrund geänderter \nVerhältnisse angepasst werden können. Die aktuellste Version findet sich jeweils auf dem \nGeoportal. Auf eine kartographische Darstellung im Richtplan wird verzichtet.  \n \n \n \n\n\n\t20-162 Internet\n\t20-162\n\t20-162_Anhang\n\n\t20-162 Beilage 1\n\tRichtplananpassung 2020TitelblattKantonsrat\n\tÜbersichtAnpassung\n\tEinleitung\n\tA Einleitung\n\tA-I Der kantonale Richtplan\n\n\n\t2020LandschaftNaturschutzMitwirkung\n\t1-2 Naturschutz\n\n\t2020LandschaftmaterialabbauMitwirkung\n\t1-4  Materialabbau/Untergrundnutzung\n\t1-4-1/A3  Erweiterung und Neueröffnung\n\t1-4-1/A5  Überdeckung\n\n\n\t2020LandschaftGewässerMitwirkung\n\t2020LandschaftNaturgefahrenMitwirkungundVPARE\n\t1-7-1  Instrumente Naturgefahren\n\t1-7-2/1  Hochwasser-Schutzmassnahmen\n\t1-7-2/2  Oberflächenabfluss/Gefährdungskarte Oberflächenabfluss \n\n\t2020SchwanentalMitwirkung\n\t4-4-1/1 Inertstoffdeponie Deponie Typ B «Schwanental»\n\n\n\t20-162 Beilage 2\n\tDie Grenze für eine UVP ergibt sich aus der Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (Stand 1. Oktober 2016)(SR 814.011) und beträgt 300'000m3.\n\n\t20-162 Beilage 3\n\n\n\n