name: Vorlage des Regierungsrats ADS 18–38 vom 08.05.2018

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 8. Mai 2018 \n\nBericht und Antrag 18-38 \n\ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \n\nan den Kantonsrat \n\nbetreffend die Genehmigung der Anpassung des kantonalen \n\nRichtplanes, Kapitel Siedlung (Umsetzung der Teilrevision des \n\nRaumplanungsgesetzes vom 1. Mai 2014) \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung der Anpassung des kanto-\n\nnalen Richtplans. \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Zweck der Richtplanung \n\nDer kantonale Richtplan dient der räumlichen Ordnung, der Koordination und der Vorsorge. Er zeigt, \n\nwie die raumwirksamen, kantonal bedeutsamen und regelungsbedürftigen Tätigkeiten im Hinblick \n\nauf die anzustrebende räumliche Entwicklung und den nachhaltigen Schutz der Umwelt aufeinander \n\nabgestimmt werden. Er bestimmt die Richtung der weiteren Planung und Zusammenarbeit, insbe-\n\nsondere durch Festlegung der wesentlichen Elemente der vom Kanton angestrebten räumlichen \n\nEntwicklung. Der Richtplan gibt zudem den planenden Gemeinwesen aller Stufen verbindliche Vor-\n\ngaben für die Ausübung ihres Planungsermessens. \n\n \n\nDa der Richtplan erst kürzlich gesamthaft überarbeitet und im Herbst 2015 vom Bundesrat geneh-\n\nmigt wurde, beschränkt sich die vorliegende Teilrevision explizit auf jene Themen, welche sich aus \n\ndem revidierten Raumplanungsgesetz ergeben. \n\nII. Richtplan Teilrevision \n\n1. Gliederung \n\nDer kantonale Richtplan besteht aus drei Teilen: \n\n \n\nA Einleitung, Ausgangslage \n\nB Raumkonzept \n\nC Richtplan, bestehend aus Text und Karte \n\n \n\n\n\n 2\n\nTeil A ist von der Richtplananpassung nicht betroffen. Im Teil B wird das Raumkonzept konkretisiert \n\nund im Teil C wird das Kapitel Siedlung grundsätzlich überarbeitet. Die neuen Texte sind farblich \n\nhervorgehoben. \n\n \n\nDie Unterlagen, bestehend aus Raumkonzept, Kapitel Siedlung und Mitwirkungsbericht, liegen dem \n\nKantonsrat in gedruckter Fassung vor und können im Internet unter http://www.sh.ch/Planungs-und-\n\nNaturschutzamt.220.0.html angesehen werden. Die Erläuterungen zum Richtplan, die Auskunft über \n\ndie verwendeten Grundlagen und die Berechnungsmethode für die Bauzonenauslastung geben, so-\n\nwie der aktuelle rechtsgültige Richtplan sind ebenfalls im Internet unter oben aufgeführter Adresse \n\nzugänglich. \n\n2. Inhalt \n\nIm revidierten Raumplanungsgesetz, welches per 1. Mai 2014 in Kraft getreten ist, werden die Kan-\n\ntone verpflichtet, die Gesamtgrösse und die Verteilung des Siedlungsgebiets für die nächsten 20 bis \n\n25 Jahre im kantonalen Richtplan festzulegen sowie die Bauzonendimensionierung der Gemeinden \n\nfür die nächsten 15 Jahre und deren regionale Abstimmung sicherzustellen (Art. 8a Abs. 1 lit. a und \n\nd RPG). Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren. Der Kanton Schaffhausen muss im kan-\n\ntonalen Richtplan sicherstellen, dass die Bauzonen im Kanton diesen Anforderungen entsprechen \n\n(Art. 15 RPG). Das Siedlungsgebiet ist einerseits aufgrund der erwünschten räumlichen Entwicklung \n\nund andererseits aufgrund der in den nächsten 25 Jahren erwarteten Bevölkerungs- und Beschäf-\n\ntigtenentwicklung festzulegen. Die angestrebte räumliche Entwicklung ist im Kapitel B (Raumkon-\n\nzept) dargelegt.  \n\n \n\nRaumkonzept \n\nDie angestrebte räumliche Verteilung orientiert sich an den im kantonalen Raumkonzept festgeleg-\n\nten Raumtypen und den Wachstumsprognosen (Szenario «Mittel» des Bundesamtes für Statistik). \n\nDie Grösse des Siedlungsgebiets und somit der maximale Bauzonenbedarf für den Richtplanhori-\n\nzont bis 2040 basieren auf der Annahme einer Gesamtbevölkerung von 89‘000  Einwohnern und \n\n40‘000 Beschäftigten im Jahr 2040. Der Verteilschlüssel weist das zusätzliche Wachstum den \n\nRaumtypen zu. Der Verteilschlüssel soll dabei gegenüber der Ausgangslage unverändert bleiben. \n\n73.5 % des künftigen Wachstums sollen in den Agglomerationskernraum, 6.5 % in die regionalen \n\nZentren und 20 % in den ländlichen Raum gelenkt werden. Mit diesem Verteilschlüssel wird ein \n\ngrosser Teil des Wachstums in die gut erschlossenen urbanen Räume gelenkt. Damit können die \n\ndort vorhandenen technischen und sozialen Infrastrukturen optimal genutzt und die Siedlungsaus-\n\ndehnung begrenzt werden.  \n\n \n\nRichtplan Kapitel Siedlung \n\nDas Siedlungsgebiet wurde einerseits aufgrund der erwünschten räumlichen Entwicklung und an-\n\ndererseits aufgrund der in den nächsten 25 Jahren erwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigtenent-\n\nwicklung festgelegt. Rein rechnerisch entspricht das Siedlungsgebiet den heute rechtsgültigen \n\nBauzonen inkl. einer strategischen Reserve für Arbeitszonen von übergeordnetem Interesse. Die \n\n\n\n 3\n\nTatsache, dass die Bauzonen so gross sind wie das Siedlungsgebiet, beeinflusst die Handlungs-\n\nmöglichkeiten wesentlich. \n\n \n\nUm die Qualität und die RPG-konforme Grösse der Bauzonen zu sichern, sind die Anforderungen \n\nan die Nutzungsplanung verschärft worden. Das Siedlungsgebiet bildet den langfristigen konzeptio-\n\nnellen und räumlichen Rahmen für die Festlegung der Bauzonen. Einzonungen innerhalb des Sied-\n\nlungsgebiets sind nicht automatisch möglich, sondern müssen die Kriterien der Bauzonendimensio-\n\nnierung zum jeweiligen Zeitpunkt erfüllen. Dazu werden auch Rückzonungen unvermeidbar sein, da \n\ngesamtkantonal die Bauzonen grösser sind als der für die nächsten 15 Jahre ausgewiesene Bedarf. \n\nZudem gilt der Grundsatz, dass neue Flächenansprüche prioritär durch das Ausschöpfen vorhande-\n\nner Innenentwicklungspotenziale zu befriedigen sind. Um dies zu erreichen, sind auch Zieldichten \n\nfür Wohn-, Misch- und Zentrumszonen definiert worden. Da für Arbeitszonen keine Zieldichten ver-\n\nwendet werden können, die Grösse der Arbeitszonen jedoch auch RPG-konform sein muss, ist ein \n\nArbeitszonenmanagement erforderlich. Im Richtplan wird der Auftrag dazu erteilt. Um künftig strate-\n\ngische Arbeitszonen schaffen zu können, ist zudem dem Siedlungsgebiet eine Fläche von 25 ha \n\nzugeschlagen worden. Diese strategische Reserve ist räumlich nicht festgelegt.  \n\n \n\nDie Gemeinden müssen nach Genehmigung des Richtplans durch den Bundesrat ihre Nutzungspla-\n\nnung anpassen. Die Fristen sind abhängig von der berechneten Bauzonenauslastung. Je schlechter \n\ndie Auslastung, desto früher müssen die Nutzungsplanungen angepasst werden. Dazu werden An-\n\nforderungen an die angestrebten Qualitäten bezüglich Verdichtung und Freiräumen festgehalten.  \n\nIII. Information und Mitwirkung \n\n1. Vernehmlassung \n\nDie Verfahren der Mitwirkung der Bevölkerung und der Information sowie die Anhörung der betroffe-\n\nnen Verwaltungsstellen, der Gemeinden und anderer Träger raumwirksamer Aufgaben gemäss Art. \n\n4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Bau-\n\ngesetz) vom 1. Dezember 1997 (BauG) wurden durchgeführt. \n\n \n\nDer Mitwirkungsprozess dauerte vom 2. Mai bis 5. Juni 2017. Die Richtplandokumente waren wäh-\n\nrend der Auflagefrist zu ordentlichen Büroöffnungszeiten in den Gemeindekanzleien und im Pla-\n\nnungs- und Naturschutzamt zur Einsicht aufgelegt. Die Gemeinden und Verbände sowie die Nach-\n\nbarn (Kantone und Regionalverband) wurden schriftlich zur Stellungnahme aufgefordert. Darüber \n\nhinaus wurden die Dokumente auf der Internetseite des Kantons unter www.sh.ch aufgeschaltet.  \n\n \n\nDas Planungs- und Naturschutzamt hat die Stellungnahmen ausgewertet und in einem Mitwirkungs-\n\nbericht zusammengefasst. Dieser ist Teil der Vorlage.  \n\n \n\nDie Möglichkeit zur öffentlichen Mitwirkung an der Revision des Richtplans wurde rege benutzt. Es \n\nsind 350 Einwendungen von 40 Akteuren eingegangen. Schwerpunktthemen waren Bevölkerungs- \n\nund Beschäftigtenprognose, Raum- und Zentrenstruktur (Raumtypen) sowie Wachstumsverteilung, \n\n\n\n 4\n\nFestlegung und Grösse des Siedlungsgebiets, Zieldichten sowie die Anforderungen an die kommu-\n\nnale Planung. Dort, wo die Einwendungen sehr kontrovers waren oder dem übergeordneten Recht \n\nwidersprachen, wurde an der ursprünglichen Formulierung festgehalten. Ansonsten sind die Ein-\n\nwendungen direkt oder sinngemäss in den Richtplantext eingeflossen.  \n\n2. Vorprüfung durch den Bund \n\nGleichzeitig mit dem Start des Anhörungsverfahrens wurde der Entwurf zur Anpassung der kanto-\n\nnalen Richtplanung dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) zur formellen Vorprüfung einge-\n\nreicht. Der Vorprüfungsbericht wurde dem Baudepartement am 1. Februar 2018 zugestellt. Darin \n\nnimmt das ARE, in zusammengefasster Form, wie folgt Stellung: \n\n \n\n«Der Kanton Schaffhausen behandelt in seinem Richtplan die für ihn wichtigsten raum- und richt-\n\nplanrelevanten Themen. Gemessen an den Anforderungen an eine Richtplanung der 3. Generation \n\nsind im Entwurf des Richtplans Schaffhausen grundsätzlich alle relevanten Themen behandelt». \n\nAllerdings wurden namentlich die strategische Reserve bemängelt, Klarstellungen bezüglich Einzo-\n\nnungen gefordert sowie ein Nachweis verlangt, dass der Kanton sein Kontingent an Fruchtfolgeflä-\n\nchen erfüllt. Zudem weist das ARE darauf hin, dass der Anteil am Wachstum für den ländlichen \n\nRaum nicht grösser werden darf. \n\nIV. Ergänzte Richtplananpassung \n\nDie gemäss öffentlicher Auflage und Vorprüfung durch den Bund ergänzte Vorlage wurde vom Re-\n\ngierungsrat am 8. Mai 2018 erlassen und liegt nun als «Vorlage Kantonsrat» auf. \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Beratung der Vorlage \neinzutreten und dem im Anhang beigefügten Beschlussentwurfs zuzustimmen. \n \n\nSchaffhausen, 8. Mai 2018 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n\n Christian Amsler \n \n\n Der Staatsschreiber: \n\n Dr. Stefan Bilger \n \n\n \n\nAnhänge: - Anhang 1 Kapitel Raumkonzept \n\n - Anhang 2 Kapitel Siedlung \n\n - Anhang 3 Mitwirkungsbericht \n\n\n\n Anhang \n\nBeschluss \n\ndes Kantonsrates des Kantons Schaffhausen \n\nüber die Genehmigung der Teilrevision des kantonalen Richtplans \n\nbetreffend Umsetzung der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes  \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen, \n\ngestützt auf Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht \nim Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997, \n\nbeschliesst: \n\n1.  \nDie vom Regierungsrat am 8. Mai 2018 erlassene Teilrevision des kantonalen Richtplanes, \nKapitel Siedlung, wird genehmigt.  \n\n2.  \nDieser Beschluss ist nach der Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes \ndurch den Bundesrat im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessamm-\nlung aufzunehmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nVom Bundesrat genehmigt am: \n\n\n\n  Richtplan Schaffhausen │XVIII  \n\n \n\n        \n\nB Raumkonzept      19 \n\nÜbergeordnete Zielsetzungen .............................................................. 19 \n\nRegionale Einbettung und Zusammenarbeit ........................................ 20 \n\nRaum- und Zentrenstruktur .................................................................. 20 \n\nSiedlung ................................................................................................ 22 \n\nVerkehr ................................................................................................. 24 \n\nLandschaft ............................................................................................ 26 \n\nGewässer.............................................................................................. 28 \n\n \n\n  \n\n \n\nKarte 01: Raumkonzept, Quelle: PNA/ebp 2018 19 \n\nKarte 02: Raumkonzept - Teil Siedlung, Quelle: PNA/ebp 2018 23 \n\nKarte 03: Raumkonzept - Teil Verkehr, Quelle: PNA/ebp 2018 25 \n\nKarte 04: Raumkonzept - Teil Gewässer und Landschaft, Quelle: PNA/ebp 2018 27 \n \n\n  \n\n \n\nNeue oder umformulierte Textbausteine sind rot markiert \n\n \n\nENTWURF vom 5. April 2018 \n\nStand:  Fassung für Verabschiedung Regierungsrat und Überweisung an Kantonsrat \n\n(Überarbeitung nach öffentlicher Auflage und Vorprüfung Bund) \n\nAnhang 1\n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │19  \n\n \n\n  \n\n \n\nKarte 01: Raumkonzept, Quelle: PNA/ebp 2018 \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │19  \n\n \n\nII Raumkonzept  \n\nDas Kantonsgebiet weist mit seinen drei räumlich getrennten Teilgebieten sowie der \n\nEnklave Büsingen eine Besonderheit aus, die es in dieser Form nur selten gibt. \n\nDurch die grenzübergreifende Betrachtungsweise des Richtplans wird jedoch ge-\n\nwährleistet, dass die Entwicklung aller drei Kantonsteile innerhalb ihres räumlich-\n\nfunktionalen Umfeldes erfolgt. Dies bedeutet, dass die Verknüpfungspunkte zu den \n\nGebieten im Kanton Zürich und Kanton Thurgau sowie zu den Gebieten auf deut-\n\nscher Seite berücksichtigt werden. Zudem gilt generell, dass die spezifischen Stär-\n\nken der unterschiedlichen Räume des Kantons gefördert werden sollen.  \n\nDas Raumkonzept zeigt die angestrebte räumliche Entwicklung des Kantons auf und \n\nformuliert die aus gesamtkantonaler Sicht bedeutsamen Leitlinien für die Raument-\n\nwicklung. Es präzisiert das übergeordnete Raumkonzept Schweiz für den Raum \n\nSchaffhausen und bildet den strategischen Orientierungsrahmen für die Entwicklung \n\ndes Kantons.  \n\nDie im Richtplanhorizont – das heisst bis ins Jahr 2040 - erwartete Bevölkerungs- \n\nund Beschäftigtenentwicklung orientiert sich am Referenzszenario der Bevölke-\n\nrungsprognose 2015-2045 des Bundes (Bundesamt für Statistik, 2016). Gemäss die-\n\nsem ist weiterhin von einem anhaltenden Wachstum auszugehen, wobei von analo-\n\ngen Wachstumsraten für die Bevölkerung und Beschäftigten ausgegangen wird. Der \n\nRichtplan basiert dementsprechend auf der Annahme einer Gesamtbevölkerung von \n\n95‘000 Einwohnern und 42’500 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) im Jahr 2040.  \n\n \n\nÜbergeordnete Zielsetzungen \n\n \n\nDer Kanton ist bestrebt,  \n\n• die Siedlungsentwicklung zu konzentrieren und durch Ausnutzung innerer Ent-\n\nwicklungspotenziale die Voraussetzungen für eine hohe Wohnqualität, die best-\n\nmögliche Versorgungssicherheit der Bevölkerung sowie eine wettbewerbsfähige \n\nWirtschaft zu schaffen; \n\nSiedlungsentwicklung \nkonzentrieren \n\n• das erwartete Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum in erster Linie in den \n\nAgglomerationskernraum, in zweiter Linie in die regionalen Zentren und erst in \n\ndritter Linie in den ländlichen Raum zu lenken; \n\nWachstum gezielt in \ndie geeigneten Räu-\nme lenken \n\n• die Siedlungsentwicklung und das Verkehrsangebot aufeinander abzustimmen \n\nund bei zukünftigen Entwicklungen den mit dem öffentlichen Verkehr gut er-\n\nschlossenen Lagen den Vorzug einzuräumen; \n\nSiedlung und Verkehr \naufeinander abstim-\nmen \n\n• die Beanspruchung von Natur und Landschaft sowie generell der natürlichen \n\nRessourcen zu minimieren, zusammenhängende naturnahe Gebiete zu scho-\n\nnen, ökologische Ausgleichsräume und deren Vernetzung zu fördern und \n\ndadurch auch in einem umfassenden Sinne zu Artenschutz und Erhalt der Bio-\n\ndiversität beizutragen; \n\nRessourcenbean-\nspruchung minimie-\nren \n\n• den Charakter der Kulturlandschaften zu erhalten und gezielte Aufwertungs-\n\nmassnahmen vorzunehmen;  \n\nKulturlandschaften \nerhalten und aufwer-\nten  \n\n• die verschiedenen Räume unterschiedlich und gemäss ihrer Potenziale und \n\nQualitäten weiter zu entwickeln und entsprechende Nutzungsprioritäten zu set-\n\nNutzungsprioritäten \nsetzen \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │20  \n\n \n\nzen; \n\n• die guten Beziehungen zu den Nachbarn über die Kantons- und Landesgrenzen \n\nhinweg zu pflegen und auszubauen. \n\nNachbarschaftliche \nBeziehung pflegen \n\nRegionale Einbettung und Zusammenarbeit \n\n \n\nEine grenzüberschreitende und partnerschaftliche Zusammenarbeit ist Vorausset-\n\nzung zur Lösung grenzüberschreitender Herausforderungen in der Raumentwick-\n\nlung. Es gilt, die Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen zu pflegen und gleichzei-\n\ntig die eigene Position zu stärken. Vor allem in Bezug auf die Entwicklung entlang \n\nder Hauptverkehrsachsen sind abgestimmte Siedlungsentwicklungen (z.B. Richtung \n\nSingen, Bodensee) notwendig. Der Kanton arbeitet mit dem Metropolitanraum Zürich \n\nzusammen und entwickelt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Nach-\n\nbarkantonen und dem süddeutschen Raum weiter. Er hat als Mitglied verschiedener \n\ngrenzüberschreitender Gremien eine Funktion als Vermittler zwischen schweizeri-\n\nschen und deutschen Interessen und nimmt diese wahr.  \n\nZusammenarbeit mit \nNachbarregionen, \nMetropolitanraum Zü-\nrich und süddeut-\nschem Raum \n\nInsbesondere stimmt er seine Entwicklungsstrategien mit den Nachbarkantonen so-\n\nwie mit den angrenzenden deutschen Regionalverbänden ab. Er berücksichtigt dabei \n\ndie Entwicklungspotenziale entlang der S-Bahn, Richtung Zürich, Basel, Stuttgart \n\nund Konstanz und stärkt seine Funktion als Knotenpunkt und Verbindungsglied auf \n\ndiesen Achsen. \n\nGrenzüberschreiten-\nde Abstimmung der \nEntwicklungsstrate-\ngien \n\nRaum- und Zentrenstruktur  \n\nDer Kanton Schaffhausen ist geprägt durch einen urbanen Agglomerationskern, be-\n\nstehend aus der Stadt Schaffhausen und den Agglomerationskerngemeinden Neu-\n\nhausen am Rheinfall, Beringen und Thayngen), aus den Regionalzentren mit guter \n\nInfrastruktur und einem breiten Dienstleistungsangebot (Neunkirch, Stein am Rhein) \n\nsowie vielen weiterhin vorwiegend ländlich geprägten Gemeinden. \n\nVon den 26 Gemeinden des Kantons sind 19 kleiner als 2'000 Einwohner und 14 \n\nGemeinden kleiner als 1'000 Einwohner. Darüber hinaus verteilt sich die Bevölke-\n\nrung auf kleinere Ortschaften, wo eine Tendenz zur reinen Wohngemeinde erkenn-\n\nbar ist. Schaffhausen als grösste Stadt des Kantons und wirtschaftliches Zentrum für \n\ndie Region stellt den Kern der Agglomeration dar. \n\nDer Kanton unterscheidet drei Raumtypen, mit unterschiedlichen Entwicklungszie-\n\nlen. \n\nUnterscheidung drei-\ner Raumtypen \n\nAgglomerationskernraum   \n\nDer Agglomerationskernraum besteht aus dem kantonalen Zentrum Schaffhausen \n\nsowie den Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Thayngen und Beringen. Ein dich-\n\ntes Netz im städtischen Nahverkehr und eine sehr gute Anbindung des kantonalen \n\nZentrums an den Fernverkehr zeichnen den Agglomerationskernraum aus. In diesen \n\nRaum soll der wesentliche Anteil des erwarteten Bevölkerungswachstums gelenkt \n\nwerden. Der Agglomerationskernraum soll in seinen urbanen Qualitäten gestärkt \n\nwerden und sich durch hochwertige Wohn- und Mischquartiere mit einer hohen Nut-\n\nzungsdichte (Einwohner und Beschäftigte / ha Bauzone) auszeichnen. Hier konzent-\n\nrieren sich ausserdem wirtschaftliche Entwicklungsschwerpunkte und zentralörtliche \n\nKantonales Zentrum, \nGemeinden Neuhau-\nsen am Rheinfall, \nThayngen, Beringen \n \nStärkung urbaner \nQualitäten mit hohen \nNutzungsdichten \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │21  \n\n \n\nEinrichtungen für Gesundheit, Bildung und Kultur. Die Entwicklung soll in erster Linie \n\ndurch konsequentes Ausschöpfen der bestehenden geeigneten inneren Nutzungsre-\n\nserven unter Berücksichtigung einer qualitativ hochwertigen Umgebungsgestaltung \n\nerfolgen. Besondere Beachtung gilt dabei der Erhaltung und Schaffung von hochwer-\n\ntigen Freiflächen. \n\nDer Stadt Schaffhausen als kantonales Zentrum kommt eine besondere Rolle zu. Sie \n\nübernimmt zentrale Dienstleistungs- und Versorgungsfunktionen für den gesamten \n\nKanton und teilweise für Nachbargebiete. Der Kanton und die Stadt Schaffhausen \n\nstärken das kantonale Zentrum als eigenständigen Arbeits-, Einkaufs-, Ausbildungs-, \n\nVeranstaltungs-, Kultur- und Wohnort. Die Stadt sorgt dafür, dass sie ihre Attraktivität \n\nerhält, indem sie entsprechende Rahmenbedingungen für eine hohe Siedlungsquali-\n\ntät sowie ein breites Angebot an öffentlichen und privaten Dienstleistungen schafft.  \n\nDas kantonale Zentrum Schaffhausen wird in seiner Funktion durch die Agglomerati-\n\nonskerngemeinden Beringen, Neuhausen am Rheinfall und Thayngen ergänzt, wel-\n\nche ausreichend Standorte für die Wirtschafts- und Wohnraumentwicklungen bereit-\n\nhalten. Sie stimmen ihre räumliche Entwicklung miteinander ab. \n\nRegionale Zentren  \n\nDie regionalen Zentren Neunkirch und Stein am Rhein zeichnen sich durch ihre Lage \n\nim Grünen bei gleichzeitiger guter Erreichbarkeit aus. Es gilt, die Siedlungsgebiete \n\ndifferenziert weiterzuentwickeln und einen Teil des erwarteten Bevölkerungswachs-\n\ntums in diesem Raum an verkehrlich gut erschlossenen Lagen mit geeigneter Infra-\n\nstruktur aufzufangen. Die Zersiedelung soll durch eine klare Abgrenzung zwischen \n\nDörfern und Kulturlandschaft eingedämmt werden. Auch hier soll die Entwicklung in \n\nerster Linie nach innen gerichtet erfolgen, über die Aktivierung bestehender geeigne-\n\nter Verdichtungspotenziale. Es werden mittlere bis hohe Nutzungsdichten angestrebt \n\nNeunkirch und Stein am Rhein übernehmen Dienstleistungs- und Versorgungsfunkti-\n\nonen für ihr ländliches Umfeld. Die regionalen Zentren werden als eigenständige \n\nWohn- und Arbeitsplatzstandorte gestärkt und als regionale Dienstleistungs-, Versor-\n\ngungs- und Kulturstützpunkte gefördert. Sie nutzen die vorhandene Entwicklungsdy-\n\nnamik zur Stärkung des Wirtschafts- und Wohnstandorts.  \n\nNeunkirch und Stein \nam Rhein \n \nDifferenzierte Wei-\nterentwicklung, mitt-\nlere bis hohe Nut-\nzungsdichten \n \n \n \n\nLändlicher Raum  \n\nDer ländliche Raum zeichnet sich durch lockere Siedlungsstrukturen und historisch \n\ngewachsene Dörfer aus. Die Gemeinden sollen unter Berücksichtigung der Bedürf-\n\nnisse der Land- und Forstwirtschaft grundsätzlich zurückhaltend besiedelt werden. \n\nDie Siedlung soll in der weiteren Entwicklung kompakt gehalten werden und die Zer-\n\nsiedelung gestoppt werden. Die bereits heute tiefen Dichten können punktuell mass-\n\nvoll erhöht werden, wobei unangemessene Dichtesprünge zu vermeiden sind. \n\nGleichzeitig sind zu grosse Bauzonen zu reduzieren. Die zusammenhängenden \n\nLandwirtschafts-, Erholungs- und Naturräume sollen erhalten bleiben. \n\nGemeinden im ländlichen Raum dienen vorwiegend als Wohnort und gewährleisten \n\neine Grundversorgung. Sie erhalten vorhandene Infrastrukturen zur Grundversor-\n\ngung (Detailhandel für Alltagsbedarf, Schulen, Krankenpflege, usw.) und stellen eine \n\nausreichende Erreichbarkeit sicher. Der Kanton und die Gemeinden sorgen dafür, \n\ndass der eigenständige Charakter und die Funktionsfähigkeit der Gemeinden im \n\nHistorisch gewach-\nsene Dörfer \n \nSorgfältige Weiter-\nentwicklung, zurück-\nhaltende Besiedlung \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │22  \n\n \n\nländlichen Raum erhalten und gestärkt werden. Die Qualitäten des Orts- und Land-\n\nschaftsbildes sind sicherzustellen.  \n\nSiedlung \n\nStrategie \n \n\nDie traditionell gewachsenen und intakten Siedlungsstrukturen gilt es zu stärken und \n\ngleichzeitig auch optimale Voraussetzungen für eine Bevölkerungs- und Wirtschafts-\n\nentwicklung zu schaffen, jedoch ohne die landschaftlichen Qualitäten und Naturräu-\n\nme zu beeinträchtigen. Das bedingt eine differenzierte Betrachtung. Die Siedlungs-\n\nentwicklung wird primär auf den Agglomerationskernraum, sowie auf die regionalen \n\nZentren ausgerichtet und durch den Ausbau der ÖV-Infrastrukturen und die Etablie-\n\nrung von Entwicklungsschwerpunkten unterstützt. An besonders geeigneten Lagen \n\nsollen attraktive Flächen für die Entwicklung von Wohnraum und Arbeitsplätzen ge-\n\nfördert werden. Dies entspricht den Vorgaben des Bundes und leistet einen bedeu-\n\ntenden Beitrag zu einer effizienten Nutzung von bestehenden und zukünftigen Infra-\n\nstrukturinvestitionen wie beispielsweise der S-Bahn Schaffhausen. \n\n \n\nUmsetzung \n \n\nRaumtypen \n \n\nDer Kanton unterscheidet drei Raumtypen, für welche oben beschriebene Entwick-\n\nlungsziele gelten. Die zukünftige Siedlungsentwicklung soll sich vorwiegend auf den \n\nAgglomerationskernraum sowie sekundär die regionalen Zentren Stein am Rhein und \n\nNeunkirch konzentrieren. Diese Räume zeichnen sich gegenüber dem ländlich ge-\n\nprägten Umfeld durch ihren urbanen Charakter und die Konzentration zentralörtlicher \n\nFunktionen in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Versorgung und Freizeit sowie \n\ndurch ihre bereits hohe Erschliessungsqualität aus. Sie erfüllen zentrale Aufgaben für \n\ndie umliegenden Siedlungsgebiete und sollen zukünftig in diesen Funktionen durch \n\neine gezielte Entwicklung gestärkt werden.  \n\nKonzentrieren der \nSiedlungsentwicklung \nauf Agglomerations-\nkernraum und Regio-\nnalzentren \n\nNeben der quantitativen Entwicklung ist insbesondere der Qualität der Siedlungen \n\nsowie der Grün- und Freiräume ein grosses Gewicht beizumessen. \n\nQualitativ hochwerti-\nge Siedlungs- und \nFreiraumentwicklung \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │23  \n\n \n\n \n\nKarte 02: Raumkonzept - Teil Siedlung, Quelle: PNA/ebp 2018 \n\nWachstumsverteilung  \n\nDas künftige Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum des Kantons soll räumlich ge-\n\nsteuert werden. Die angestrebte räumliche Verteilung orientiert sich dabei an den \n\nRaumtypen. Der Verteilschlüssel soll dabei gegenüber der Ausgangslage (2012) unver-\n\nändert bleiben. 73.5 % des künftigen Wachstums soll in den Agglomerationskernraum, \n\n6.5 % in die regionalen Zentren und 20 % in den ländlichen Raum gelenkt werden. \n\nRäumliche Steue-\nrung des künfti-\ngen Wachstums \n\nRaumtyp Verteilung [%] \n\nAgglomerationskernraum 73.5 \n\nRegionale Zentren 6.5 \n\nLändlicher Raum 20 \n \n\nWachstums- und \nVerteilschlüssel  \n\nDie Trendentwicklung zeigt, dass ohne Lenkung das zusätzliche Wachstum vorwiegend \n\nim ländlichen Raum stattfinden würde. Mit der Lenkung wird ein grosser Teil des \n\nWachstums in die gut erschlossenen urbanen Räume gelenkt. Damit können die dort \n\nexistierenden technischen und sozialen Infrastrukturen optimal genutzt und die Sied-\n\nlungsausdehnung begrenzt werden. Dem ländlichen Raum wird weiterhin ein angemes-\n\nsenes Wachstum zur Erfüllung seiner Aufgaben zugestanden. \n\nVerhältnis der \nRaumnutzer in \nden Wohn-, \nMisch- und Zent-\nrumszonen wird \nbeibehalten \n\n \n\nWohnraumsituation  \n\nUm die Wohnraumsituation gesamtkantonal zu verbessern, sind Modernisierungen \n\nbestehender Wohnflächen, die Nachverdichtung in bebauten Bauzonen und die Ent-\n\nwicklung von nicht bebauten Bauzonen notwendig. In besonderen Fällen sind bei ent-\n\nsprechender Kompensation Einzonungen zu prüfen. \n\nWohnraum mo-\ndernisieren, \nnachverdichten, \nReserven über-\nbauen, einzonen \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │24  \n\n \n\nEntwicklungsschwerpunkte \n \n\nEntwicklungsschwerpunkte (ESP) sind Schlüsselflächen für künftige Siedlungsent-\n\nwicklungen mit hoher Nutzungsdichte, die sich aufgrund ihrer Lage, Grösse und Er-\n\nreichbarkeit besonders gut für solche Entwicklungen eignen. Hier werden attraktive Flä-\n\nchen für eine intensive bauliche Nutzung, wie grössere Wohn- und Gewerbeprojekte \n\nsowie publikumsintensive Nutzungen zur Verfügung gestellt. Die ESP sind mit dem öf-\n\nfentlichen Verkehr hervorragend erschlossen und tragen zur Entwicklung eines urbanen \n\nUmfeldes bei. Sie stellen besondere Anziehungspunkte innerhalb des Agglomeration-\n\nkernraums und auch darüber hinaus dar. Eine hohe Siedlungsqualität ist dabei Voraus-\n\nsetzung. \n\nESP entwickeln \nund umsetzen \n\nÜberkommunale Abstimmung der Bauzonen \n \n\nMit einer überkommunalen Abstimmung der Bauzonen- und Siedlungsentwicklung \n\nsollen mit mehreren Gemeinden gemeinsam abgestimmte Strategien zur Siedlungsent-\n\nwicklung zum Normalfall werden. Dies bedeutet, dass Flächenkapazitäten für Bauzonen \n\nkünftig im überkommunalen Rahmen beurteilt werden. Dadurch wird die angestrebte \n\nEntwicklung auf die qualitativ besten Standorte gelenkt und die Ausweisung von qualita-\n\ntiv minderwertigen Flächen minimiert. Das Raumkonzept stellt eine verbindliche Orien-\n\ntierungshilfe dar.  \n\nBauzonen durch \nKooperation \nüberkommunal \nabstimmen \n\nTouristische Hotspots \n \n\nTouristische Hotspots sind jene bestehenden Tourismusstandorte und Einrichtungen, \n\ndie über eine überregionale Anziehungskraft verfügen. Diese Publikumsmagnete stellen \n\neinen wichtigen Imagefaktor für die Region dar, sind jedoch auch bedeutende Verkehrs-\n\nerzeuger. Zur Stärkung dieser touristischen Hotspots wird daher die Erhaltung und Ver-\n\nbesserung der Erreichbarkeit angestrebt, wobei insbesondere durch eine saisonale Er-\n\nweiterung des ÖV-Angebotes auf das saisonal stark variierende Tourismusaufkommen \n\neingegangen wird.  \n\nSaisonales ÖV-\nAngebot aus-\nbauen \n\nVerkehr \n\n \n\nStrategie \n \n\nIn Schaffhausen nimmt der Verkehr weiter zu. Insbesondere im Stadtzentrum sowie auf \n\ndessen Zufahrtsachsen werden sich mittelfristig Verkehrsüberlastungen abzeichnen. \n\nUm auch künftig die Erreichbarkeit der Zentren zu gewährleisten und gleichzeitig einen \n\nBeitrag in Richtung eines nachhaltigen Verkehrssystems zu leisten, sollen insbesondere \n\nder ÖV sowie der Fuss- und Veloverkehr gestärkt werden. Ziel ist es, 50% des Ver-\n\nkehrswachstums mit diesen Verkehrsträgern zu übernehmen.  \n\n \n\nUm dieses Ziel zu erreichen, ist eine differenzierte Behandlung der verschiedenen Ver-\n\nkehrsträger nötig, wobei je nach Raum die spezifischen Stärken von MIV, ÖV und Fuss- \n\nund Veloverkehr zu nutzen sind: \n\nVerkehrsträger \ndifferenziert be-\ntrachten \n\nFür den Kurzstreckenverkehr im Alltag sowie für den Freizeitverkehr sollen Velo- und \n\nFussverkehr eine bedeutende Rolle einnehmen und durch eine Verbesserung der ent-\n\nsprechenden Netze und Infrastrukturen deren Nutzung attraktiver werden. Insbesondere \n\nBei Kurzstrecken \nauf Velo- und \nFussverkehr set-\nzen \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │25  \n\n \n\nsollen dem öffentlichen Verkehr und dem Langsamverkehr genügend Platz im Strassen-\n\nraum zur Verfügung gestellt werden. \n\nIm Agglomerationskern, auf dessen Zufahrtsachsen sowie im Verkehr zwischen dem \n\nAgglomerationskern und den Regionalzentren muss der ÖV einen überdurchschnittli-\n\nchen Anteil des Verkehrswachstums übernehmen. Dort kann er eine effiziente, dichte \n\nBedienung sicherstellen. Im ländlichen Raum bei disperseren Siedlungsstrukturen wird \n\ndas Auto auch in Zukunft das wichtigste Verkehrsmittel darstellen, da dort ein äquivalen-\n\ntes ÖV-Angebot weder finanzierbar noch ökologisch ist. Generell wird bei einem weite-\n\nren Ausbau der Verkehrsnetze dem Kosten-Nutzen-Verhältnis und dem Aspekt der \n\nNachhaltigkeit eine besondere Bedeutung zukommen. Car-Sharing-Systeme sind kom-\n\nplementär. \n\nAgglomerations-\nkern und Zufahrt-\nsachsen mit ÖV \nerschliessen  \n\nUmsetzung \n \n\nBezüglich grossräumiger Erreichbarkeit wurde strassenseitig durch den Ausbau der \n\nNationalstrasse A4 Schaffhausen - Andelfingen - Winterthur (-Zürich) als «Miniauto-\n\nbahn» bis Andelfingen ein wichtiger Meilenstein erreicht. In Richtung Grossraum Zürich \n\nsoll diese Achse in Übereinstimmung mit den Entwicklungsvorstellungen des Kantons \n\nZürich auch in Zukunft die Haupterschliessung darstellen. Für die Erreichbarkeit des \n\nGlatttals und der Flughafenregion ist die Direktverbindung via Eglisau als Ergänzungs-\n\nachse auch von Bedeutung. \n\nNationalstrasse \nA4 ist Haupter-\nschliessung \n\n \n \n\nKarte 03: Raumkonzept - Teil Verkehr, Quelle: PNA/ebp 2018 \n\nIm ÖV-Fernverkehr wird durch Einführung des Halbstundentakts - zumindest in Rich-\n\ntung Zürich - ebenfalls eine deutliche Verbesserung geschaffen. Ebenso wichtig ist \n\nfür Schaffhausen, dass auch die Verbindungen zu den anderen benachbarten \n\nGrosszentren Stuttgart und Basel weiter verbessert werden. Eine stündliche interna-\n\ntionale Verbindung Zürich-Schaffhausen-Stuttgart sowie ein Halbstundentakt nach \n\nBasel sind das Ziel. \n\nAusbau Fernverkehr \ndurch Halbstunden-\ntakt  \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │26  \n\n \n\nDie S-Bahn Schaffhausen erfüllt nicht nur eine wichtige Erschliessungsfunktion in-\n\nnerhalb des Kantons und der Agglomeration, sondern verknüpft Schaffhausen mit \n\nden benachbarten Zentren in der Schweiz und in Deutschland. Durch die Verdich-\n\ntung des Bahnangebotes wird Schaffhausen zu einer leistungsfähigen ÖV-Dreh-\n\nscheibe, welche die Erreichbarkeit der Agglomeration und seiner Umlandgemeinden \n\nstark verbessert. Kerngebiet der S-Bahn Schaffhausen sind die Siedlungsentwick-\n\nlungsräume. Im Kerngebiet soll ein ¼ Stunden-Takt angeboten werden und dadurch \n\nauch ein Beitrag zur Konzentration der Entwicklung in diesen Räumen geleistet wer-\n\nden. Darüber hinaus steigern zusätzliche oder aufgewertete Haltepunkte im Bereich \n\nder Entwicklungsschwerpunkte (ESP) die Attraktivität des ÖV-Angebotes und tragen \n\ngleichzeitig zur Entwicklung dieser Standorte bei.  \n\nAnschluss an be-\nnachbarte in- und \nausländische Zentren \ngestärkt \n\nDie S-Bahn Schaffhausen soll auch einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, den ab-\n\nsehbaren Engpass auf dem Strassennetz (Fäsenstaubtunnel) zu verkleinern und \n\ndadurch die Erreichbarkeit der Kerngebiete der Agglomeration und deren ESP sicher \n\nzu stellen. Dies ist von zentraler Bedeutung, da die schrittweise Beseitigung des Na-\n\ntionalstrassen-Engpasses im Nord-Süd-Verkehr durch Schaffhausen mittels eines \n\nzweiten Fäsenstaubtunnels erst längerfristig zu erwarten ist und ein weiterer Ausbau \n\ndes Strassennetzes im Stadtzentrum aus städtebaulichen Gründen nicht möglich ist.  \n\nS-Bahn stellt Er-\nreichbarkeit sicher \n\nDie Strategie des Kantons liegt verstärkt darin, durch eine siedlungsverträglichere \n\nVerkehrsabwicklung und Gestaltung der Strassenräume zu einer Aufwertung von \n\nverkehrsbelasteten Ortszentren und Siedlungsgebieten beizutragen. \n\nOrtsdurchfahrten \naufwerten \n\nLandschaft  \n\n \n\nStrategie \n \n\nDer Kanton Schaffhausen zeichnet sich durch ein umfangreiches Angebot vielfältigs-\n\nter Natur- und Kulturräume auf engstem Raum aus. Das Landschaftsbild wird einer-\n\nseits durch artenreiche Wälder (42% des Kantons Schaffhausen ist Waldfläche) und \n\ndie prächtige Hochrheinlandschaft geprägt. Andererseits sind Trockenwiesen, Reb-\n\nberge, intensiv landwirtschaftlich genutzte Flächen, ergänzt durch Buntbrachen, \n\nFeuchtgebiete sowie typische Ortsbilder wichtige Zeugen der landschaftlichen Quali-\n\ntät und Vielfalt. Nicht zuletzt deswegen ist ein bedeutender Teil davon in nationalen \n\nInventaren enthalten.  \n\n \n\nZunehmender Nutzungsdruck gefährdet diese Einzigartigkeit. Deshalb steht eine \n\nEntwicklung, die auf die unterschiedlichen Landschaften Rücksicht nimmt an erster \n\nStelle. Dort wo bereits Beeinträchtigungen bestehen, sind Aufwertungen vorzuneh-\n\nmen, damit die Landschaft als eine der wichtigsten Ressourcen im Kanton erhalten \n\nbleibt. \n\n \n\nEine hervorragende Rolle kommt dabei der Landwirtschaft zu. Sie trägt neben der \n\nNahrungsmittelproduktion wesentlich zur Erhaltung und Weiterentwicklung der kultur-\n\nlandschaftlichen Vielfalt bei und übernimmt auch wichtige Funktionen zugunsten von \n\nNaturschutz und Landschaftspflege. Dies ist eine wichtige Voraussetzung dafür, da-\n\nmit der regionale Naturpark die erwünschte ökonomische Inwertsetzung des ländli-\n\nchen Raums als Ausgleich zum urban geprägten Raum schaffen kann. \n\nDie Landwirtschaft in \nder Doppelrolle als \nNahrungsproduzentin \nund Landschaftspfle-\ngerin stärken \n\nMit Regionalem Na-\nturpark die Land-\nschaft in Wert setzen \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │27  \n\n \n\nUmsetzung \n \n\nDie Kerngebiete Natur gewährleisten, dass auch in Zukunft Rückzugsräume für die \n\nNatur erhalten bleiben und diese vor Überbauung und wirtschaftlichen Übernutzun-\n\ngen geschützt werden – der Naturschutz steht hier im Vordergrund. Grossflächige \n\nLebensraumverbundsysteme, in denen auch anspruchsvolle Arten langfristig überle-\n\nben können, sollen erhalten und gefördert werden. Daneben dienen die Gebiete \n\nauch als Naherholungsgebiete für eine massvolle Inanspruchnahme durch den Men-\n\nschen. Kerngebiete Natur sind das Randen-Gebiet und der Südranden. \n\nKerngebiete Natur \nschützen \n\nMassvoll nutzen als \nNaherholungsgebiete \n\n \n\nKarte 04: Raumkonzept - Teil Gewässer und Landschaft, Quelle: PNA/ebp 2018 \n\nSchützenswerte Landschaften sind attraktive, vorwiegend landwirtschaftlich ge-\n\nprägte Kulturlandschaften, welche typisch für die Region sind. Die landschaftlichen \n\nQualitäten dieser Räume sowie die Ortsbilder sollen als wichtige Ressource im Kan-\n\nton Schaffhausen in ihrer Art erhalten, gepflegt und weiterentwickelt werden.  \n\nLandschaftliche Qua-\nlitäten als wichtige \nRessource fördern \n\nVorranggebiete für den ökologischen Ausgleich bezeichnen diejenigen Gebiete, \n\nin denen der Kanton Schaffhausen seine Anstrengungen zur Erhaltung der ökologi-\n\nschen Funktion der Landwirtschaft konzentriert. Dort soll die ökologische Vernetzung \n\nbesonders gefördert werden. Die Fokussierung von Ausgleichsmassnahmen ermög-\n\nlicht es, neue Natur- und Landschaftsqualitäten zu schaffen, indem zwischen dem \n\nbewirtschafteten Ackerland ein Netz aus naturnahen Flächen und Strukturen ge-\n\nschaffen wird. Die Vorranggebiete für den ökologischen Ausgleich liegen im Klettgau. \n\nÖkologische Vernet-\nzung weiterentwi-\nckeln \n\nDer Wald als landschaftsprägendes Element ist durch die Forstgesetzgebung ge-\n\nschützt. Standorttypische artenreiche Waldgesellschaften mit ökologisch wertvollen \n\nWaldrändern sind zu fördern.  \n\nWald pflegen \n\nRebflächen haben als prägendes Element in der Schaffhauser Kulturlandschaft so-\n\nwie als Grundlage für den Schaffhauser Weinbau eine besondere Bedeutung und \n\nsollen möglichst erhalten bleiben.  \n\nRebflächen erhalten \n\n\n\n  B Raumkonzept \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │28  \n\n \n\nDie landwirtschaftliche Nutzfläche ist zu erhalten, damit sie den Auftrag einer aus-\n\nreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmittel nachkommen kann. Da-\n\nzu gehören der Schutz qualitativ hochwertiger Böden und die Konzentration unum-\n\ngänglicher Bauten und Anlagen. \n\nErnährung der Be-\nvölkerung sicherstel-\nlen \n\nQualitativ hochwerti-\nge Böden erhalten \n\nGewässer \n\n \n\nDer Rhein stellt das prägende Landschaftselement der Region und einen wichtigen \n\nHandlungsraum für den Kanton Schaffhausen dar. Der «Handlungsraum Rhein» um-\n\nfasst sowohl den Fluss selber, als auch die angrenzenden Siedlungsgebiete und Na-\n\nturräume. Dieser Raum ist sowohl Identifikations- als auch Naherholungs-, Freizeit- \n\nund Naturraum. Er soll in den genannten Funktionen gestärkt und somit für Bewoh-\n\nner und Touristen erfahrbar gemacht werden. Den unterschiedlichen Charakteren \n\nder Flussabschnitte ist Rechnung zu tragen, so dass aus der Abwechslung von ur-\n\nbanen und ländlich geprägten Gewässerbereichen ein attraktiver Landschafts- und \n\nLebensraum entsteht. Hierbei wird eine Verzahnung der angrenzenden Siedlungs-\n\nstrukturen mit dem Rheinufer durch die Verbesserung der Zugänglichkeit angestrebt. \n\nDie Nutzung des Raums soll sich dabei am Charakter des Rheinabschnittes sowie \n\nseines Umfeldes ausrichten. In den «stillen» Abschnitten hat die Erhaltung und Auf-\n\nwertung der Natur Vorrang, während die «leisen» Abschnitte besonders für die Nah-\n\nerholung zugänglich gemacht und die «lauten» Abschnitte für eine intensive touristi-\n\nsche Nutzung gestärkt werden.  \n\nHandlungsraum \nRhein in seinen \nFunktionen stärken \n\nDie Revitalisierung von Fliessgewässern betrifft neben dem Rhein die Biber und \n\ndie Wutach sowie Gewässer zweiter und dritter Klasse. Ziel der Revitalisierung ist es, \n\ndie vom Menschen im Laufe der Jahre überformten Fliessgewässer in einen natur-\n\nnahen Zustand zurückzubringen. Durch diese Massnahmen wird die ökologische \n\nVernetzung gesteigert und ein wesentlicher Betrag zur Verbesserung der Lebens-\n\nräume für die Tier- und Pflanzenwelt geleistet. Ein weiterer Beitrag kann die Offen-\n\nlegung von eingedolten Bächen liefern.  \n\nFliessgewässer na-\nturnah gestalten \n\nDer Wasserqualität ist generell Sorge zu tragen. Die Qualität des Wassers in Fliess-\n\ngewässern ist entscheidend, da sie einen direkten Einfluss auf das Grund- und somit \n\nauf das Trinkwasser haben können.  \n\nWasserqualität erhal-\nten  \n\nIm Kanton sind bedeutende Grundwasserträger vorhanden, welche die ganze Regi-\n\non mit Trinkwasser versorgen. Trinkwasser ist ein entscheidender Entwicklungsfak-\n\ntor, daher muss diese Ressource mit besonderer Sorgfalt behandelt werden. \n\nMit Grundwasser \nsorgsam umgehen \n\n \n\n\n\n   \n\n Anhang 2 \n\n       \n\n2 Siedlung     91 \n \n\n2-1 Kantonale Festlegungen .............................................................. 91 \n Siedlungsgebiet.................................................................. 91 \n Entwicklungsschwerpunkte................................................. 92 \n Verkehrsintensive Einrichtungen ........................................ 95 \n Fahrende ........................................................................... 96 \n\n2-2 Siedlungsentwicklung und Siedlungsqualität ................................ 97 \n Siedlungsentwicklung nach innen ....................................... 97 \n Siedlungsqualität ................................................................ 99 \n Schützenswerte Ortsbilder ............................................... 101 \n Arbeitszonen .................................................................... 102 \n Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen ........................ 104 \n Spezialzonen ................................................................... 104 \n\n2-3 Kommunale Planung ................................................................. 105 \n Kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie .................... 105 \n Nutzungsplanung ............................................................. 106 \n\n2-4 Monitoring und Controlling ......................................................... 110 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFoto:  \n© 2012 | Kuhn-Druck AG | F. Mändli \n\n \n\nNeue und umformulierte Textbausteine sind rot markiert \n\n \n\nENTWURF vom 5. April 2018 \n\nStand: Fassung für Verabschiedung Regierungsrat und Überweisung an Kantonsrat \n\n (Überarbeitung nach öffentlicher Auflage und Vorprüfung Bund) \n\n \n\nHinweis: Bei den im Richtplan Kapitel Siedlung eingetragenen Terminen handelt es sich durchwegs \n\num Controlling-Termine. 2019 ist eingetragen, weil spätestens 2019 mit der Genehmigung der Richt-\n\nplan-Teilrevision durch den Bundesrat gerechnet wird. \n\n  \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │91  \n\n \n\n2 Siedlung \n \n\nMit dem auf den 1. Mai 2014 in Kraft getretenen revidierten Raumplanungsgesetz \n\nergeben sich verschiedene neue Mindestanforderungen an die kantonale Richtpla-\n\nnung im Bereich Siedlung, namentlich: \n\n- Festlegung der Grösse und der räumlichen Verteilung des Siedlungsgebiets, \n\n- Regionale Abstimmung potenzieller Siedlungserweiterungen, \n\n- Abstimmung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung und Sicherstellung einer \n\nrationellen und flächensparenden Erschliessung, \n\n- Bewirkung einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen und Stärkung \n\nder Siedlungserneuerung, \n\n- Sicherstellung der korrekten Bauzonendimensionierung der Gemeinden.  \n\nAll dies bedeutet, dass für die Bedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft die vor-\n\nhandenen Siedlungsflächenpotenziale unter Wahrung einer hohen Siedlungsqualität \n\nausgeschöpft werden müssen. Dabei ist zu vermeiden, dass die vorhandenen zu \n\ngrossen Bauzonen an ungeeigneten Lagen den Verdichtungsbestrebungen entge-\n\ngenwirken.  \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n2-1 Kantonale Festlegungen \n \n\n Siedlungsgebiet \n \n\nDas Siedlungsgebiet bildet einen langfristigen Rahmen für die Festlegung der Bauzo-\n\nnen und wird einerseits aufgrund der erwünschten räumlichen Entwicklung (vgl. Ka-\n\npitel B Raumkonzept) und andererseits aufgrund der in den nächsten 25 Jahren er-\n\nwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung im kantonalen Richtplan fest-\n\ngelegt. Einzonungen innerhalb der festgelegten Siedlungsgebietsgrösse sind nicht \n\nautomatisch möglich, sondern müssen die Anforderungen an die Bauzonendimensi-\n\nonierung zum jeweiligen Zeitpunkt erfüllen (vgl. Kapitel 2-3-2/4).  \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben  \n\n2-1-1/1 Quantitative Festlegung des Siedlungsgebiets  \n\nDas Siedlungsgebiet bezeichnet die Gebiete, in denen die bauliche Entwicklung im \n\nRichtplanhorizont (25 Jahre bis 2040) stattfinden kann. Die gemäss den Technischen \n\nRichtlinien des Bundes berechneten benötigten Siedlungsflächen entsprechen in ih-\n\nrem Umfang den rechtsgültig ausgeschiedenen Bauzonen (Stand 2017). Sie basieren \n\nauf der Annahme einer Gesamtbevölkerung von 95‘000 Personen und einer Anzahl \n\nder Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) von 42‘500 im Jahr 2040 sowie einer Bauzo-\n\nnenauslastung von 100 %. Um für Vorhaben von kantonaler Bedeutung (z.B. für stra-\n\ntegische Arbeitszonen, vgl. Kapitel 2-2-4/2) Spielraum zu erhalten, wird diesem Sied-\n\nlungsgebiet eine nicht lokalisierte strategische Reserve von 25 ha (1 %) zugeschla-\n\ngen. Das Siedlungsgebiet wird auf maximal 2445 ha festgesetzt und umfasst: \n\na) die überbauten Bauzonen, in denen die bauliche Entwicklung primär in der \n\nVerdichtung und Aufwertung besteht; \n\nb) die unüberbauten Bauzonen, in denen eine dichte und qualitativ hochwertige \n\nÜberbauung angestrebt wird; \n\nRiplaNr: 2-1-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Planungs- und \n Naturschutzamt \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │92  \n\n \n\nc) strategische Reserven (nicht lokalisiert) \n\nDie Grösse des Siedlungsgebiets darf ohne Richtplananpassung insgesamt nicht ver-\n\ngrössert werden. \n\n2-1-1/2 Räumliche Festlegung des Siedlungsgebiets \n \n\nDie räumliche Anordnung des Siedlungsgebiets erfolgt über die Bauzonenanordnung \n\nim Rahmen der kommunalen Nutzungsplanung (vgl. Kapitel 2-3) und hat sich an der \n\nanzustrebenden räumlichen Entwicklung gemäss Raumkonzept (vgl. Kapitel B) zu \n\norientieren. Die räumlich konkrete Festlegung des Siedlungsgebiets erfolgt flächen-\n\ndeckend für den ganzen Kanton in der nächsten gesamthaften Überprüfung des kan-\n\ntonalen Richtplans. Diese erfolgt in der Regel frühestens nach 10 Jahren oder bei \n\nwesentlich geänderten Verhältnissen (Art. 9 Abs. 2 und 3 RPG). \n\nRiplaNr: 2-1-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Planungs- und \n Naturschutzamt \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n2-1-1/3 Siedlungstrenngürtel  \n\nDie Siedlungstrenngürtel dienen zur grossräumigen Gliederung von Landschaft und \n\nSiedlung, zum Erhalt kantonal bedeutsamer Fruchtfolgeflächen (FFF) und Erholungs-\n\nflächen sowie zum Freihalten von Wildtierkorridoren und Landschaftsverbindungen. \n\nDurch das gezielte grundsätzliche Freihalten ausgewählter Gebiete vor weiterer Be-\n\nbauung wird ein Beitrag zu einem positiven Stadt- und Landschaftsklima geleistet. Die \n\nSiedlungstrenngürtel sind in der Nutzungsplanung durch das Ausscheiden von kom-\n\nmunalen Freihaltezonen von Bauten dauernd freizuhalten.  \n\nDer Kanton legt die folgenden Siedlungstrenngürtel nicht lagegenau fest: \n\n2-2-1/10 Beringen/Löhningen 2-2-1/11 Stein am Rhein/Oehningen 2-2-1/12 Gächlingen/Neunkirch \n\n2-2-1/13 Hallau/Hallau Station 2-2-1/14 Grünraum Schaffhausen/Neuhausen am Rheinfall   \n\n2-2-1/15 Neunkirch/Hallau 2-2-1/16 Stein am Rhein/Hemishofen  \n\nDer Grünraum 2-2-1/14 Schaffhausen/Neuhausen am Rheinfall hat aufgrund seiner \n\nLage die Funktion eines Grünraums.  \n\nRiplaNr: 2-1-1/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja \n\n \n \n \n\nRiplaNr: 2-2-1/10-16 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja \n \n\nDie Nummerierung der einzel-\nnen Objekte st immt mit den in \nder Richtplankarte eingetrage-\nnen Objekten und dem Daten-\nbankeintrag überein.  \n\n Entwicklungsschwerpunkte \n \n\nIm Jahr 2007 wurden im Rahmen des «Agglomerationsprogramms Schaffhausen \n\nPlus» erstmals Entwicklungsschwerpunkte bestimmt, mit dem Ziel die Siedlungsent-\n\nwicklung auf geeignete Gebiete zu konzentrieren. Diese in der Regel kommunalen \n\nEntwicklungsgebiete umfassen Eignungs-, Förderungs- und Erneuerungsgebiete, de-\n\nren Entwicklung im gesamtkantonalen Interesse liegt. Die Standorte eignen sich ins-\n\nbesondere für eine intensive bauliche Dichte in den Bereichen Arbeiten, Wohnen, \n\nEinkauf und Freizeit. Sie sind aufgrund ihrer Lage, Grösse und ihrer Erschliessungs-\n\nqualität für viele Menschen rasch und direkt erreichbar. Diese Entwicklungsgebiete \n\nwerden durch den Kanton und die Standortgemeinden besonders gefördert. Ziel ist \n\nes, die Nachfrage nach entsprechenden Nutzflächen auf wenige, dafür besonders \n\ngeeignete Standorte zu konzentrieren; es handelt sich dabei um Flächen für arbeits-\n\nplatzintensive und/oder flächenintensive Gewerbegebiete, Zentrumsgebiete mit \n\nMischnutzung, Gebiete mit Eignung für verkehrsintensive Einrichtungen sowie Wohn-\n\nschwerpunkte. Einige ESP liegen in BLN- oder ISOS-Gebieten. Im Rahmen der Um-\n\nsetzung der ESP bzw. in der nachfolgenden Planung (Nutzungsplanung), sind die \n\nentsprechenden Schutzziele stufengerecht umzusetzen. Aufgrund des hohen Koordi-\n\nnationsbedarfs sind separate Planungsverfahren notwendig. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben  \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │93  \n\n \n\nNeben den im Agglomerationsprogramm ausgewiesenen Standorten gibt es im Kan-\n\nton potenziell weitere Standorte für Entwicklungsschwerpunkte. Diese Schwerpunkte \n\ngilt es, zu gegebenem Zeitpunkt auf ihre Eignung zu prüfen.  \n\n Entwicklungsschwerpunkte werden bei der Infrastrukturplanung prioritär behan-\n\ndelt. \n\n Als minimale Standortanforderung müssen neue Entwicklungsschwerpunkte im \n\nAgglomerationskernraum oder in den regionalen Zentren liegen sowie über fol-\n\ngende attraktive Anbindung mit dem öffentlichen Verkehr verfügen: \n\n- Bahn:  15-Minutentakt, 300 m Einzugsbereich; \n\n- Bus:  10-Minutentakt, 150 m Einzugsbereich. \n\n Sie werden nur dort entwickelt, wo bereits ein ausreichendes ÖV-Angebot vor-\n\nhanden ist und die Kapazität des übergeordneten Strassennetzes für das zusätz-\n\nliche Verkehrsaufkommen genügt. Bei bestehenden Entwicklungsschwerpunkten \n\nist nachzuweisen, wie die Minimalanforderungen bezüglich ÖV- und MIV-\n\nErschliessung erfüllt werden. \n\n Der Kanton unternimmt zusammen mit den Standortgemeinden aktive Anstren-\n\ngungen für die planerische Vorbereitung von Arealen, so dass Bauvorhaben in-\n\nnerhalb kurzer Fristen verwirklicht werden können (zeit- und marktgerechte Ent-\n\nwicklung).  \n\nPlanungsgrundsätze \n\n \n\nAbbildung 1: Entwicklungsschwerpunkte (ESP), Quelle: PNA 2018 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │94  \n\n \n\n2-1-2/1 Entwicklungsschwerpunkte Wohnen   \nEntwicklungsschwerpunkte für Wohnnutzungen müssen in der Nähe von Versor-\n\ngungsstandorten liegen oder diese beinhalten und sind bevorzugt auf ungenutzten \n\nund unternutzten Flächen in zentralen Lagen zu realisieren. Dabei sollen auch fami-\n\nlienfreundliche und generationenübergreifende Wohnformen mit planerischen Mass-\n\nnahmen gefördert werden.  \n\nDer Kanton legt auf der Basis des Agglomerationsprogramms folgende Entwicklungs-\n\nschwerpunkte «Wohnen» an besonders geeigneten Lagen gemäss Wohnraument-\n\nwicklungskonzept fest:  \n\n 2-1-3/4  Vordere Breite Schaffhausen \n 2-1-3/6  Ischlag/Im Benze Beringen  \n\nRiplaNr: 2-1-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja \n \n\n \n\nRiplaNr: 2-1-3/4+6 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja \n \n \n\nDie Nummerierung der einzel-\nnen Objekte st immt mit den in \nder Richtplankarte eingetrage-\nnen Objekten und dem Daten-\nbankeintrag überein.  \n\nIm regionalen Zentrum Stein am Rhein ist ein Entwicklungsschwerpunkt Wohnen er-\n\nwünscht und zu prüfen. \n\nWohnprojekte mit hoher Erschliessungs- und Versorgungsqualität in zentraler Lage, \n\neiner der Lage entsprechenden Dichte sowie einer hohen Gestaltungsqualität und \n\nguter Freiraumversorgung, tragen wesentlich zum Ziel der inneren Verdichtung und \n\nder Ausnutzung vorhandener Infrastrukturkapazitäten bei. Die Voraussetzungen sind \n\nim Rahmen der Nutzungs- und Quartierplanung zu schaffen. \n\n  \n\n2-1-2/2 Entwicklungsschwerpunkte Arbeiten  \n\nFür Entwicklungsschwerpunkte «Arbeiten» bestehen zwei Fokusbereiche: Dienstleis-\n\ntung und Industrie/Gewerbe. Entwicklungsschwerpunkte für Dienstleistungsnutzun-\n\ngen sind bevorzugt auf ungenutzten und unternutzten Flächen in zentralen Lagen zu \n\nrealisieren. Hierbei werden insbesondere brachliegende und im Strukturwandel be-\n\ngriffene Industrie- und Gewerbeareale auf ihre Nutzbarkeit geprüft. Bei der Öffnung \n\nvon Industrie- und Gewerbezonen für andere Nutzungszwecke ist, wenn möglich, \n\neine Umnutzung der bestehenden Bausubstanz anzustreben. Entwicklungsschwer-\n\npunkte für Industrie- und Gewerbe orientieren sich an den übergeordneten Verkehrs-\n\ninfrastrukturen. Der Kanton legt auf der Basis des Agglomerationsprogramms fol-\n\ngende Entwicklungsschwerpunkte Arbeiten fest:  \n\n 2-1-3/3  Herblingertal Schaffhausen  \n 2-1-3/13  Gebiet Oberes Riet/Brüel Thayngen  \n 2-1-3/2 Industriezone Beringen \nEntwicklungsschwerpunkte Arbeiten sollen neue Arbeitsplätze an geeigneten Lagen \n\nschaffen. Damit verbunden ist die Aktivierung von brachliegenden Flächen. \n\nRiplaNr: 2-1-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja \n\n \n\n \n\nRiplaNr: 2-1-3/2,3,13 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja \n\n \n\n \nDie Nummerierung der einzel-\nnen Objekte st immt mit den in \nder Richtplankarte eingetrage-\nnen Objekten und dem Daten-\nbankeintrag überein.  \n\n2-1-2/3 Entwicklungsschwerpunkte für Mischnutzung  \n\nEntwicklungsschwerpunkte für Mischnutzungen stellen Standorte dar, die unter-\n\nschiedliche Nutzungen aus den Bereichen Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel, Freizeit \n\nund Tourismus miteinander kombinieren. Der Kanton legt auf der Basis des Agglo-\n\nmerationsprogramms folgende Entwicklungsschwerpunkte für Mischnutzung fest: \n\n 2-1-3/9  Vorderes Mühlental Schaffhausen  \n 2-1-3/5  SIG-Areal Neuhausen am Rheinfall  \n 2-1-3/7  Gebiet Bahnhof/Kreuzplatz Thayngen \n\nRiplaNr: 2-1-2/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja  \n \n\nRiplaNr: 2-1-3/5,7,8,9 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja  \n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │95  \n\n \n\n 2-1-3/8  RhyTech-Areal Neuhausen am Rheinfall \n\nDurch die Etablierung von Entwicklungsschwerpunkten Mischnutzung entstehen le-\n\nbendige Quartiere, die einen starken Einfluss auf die bestehenden Siedlungen ausü-\n\nben, da sie das Spektrum an Nutzungen erweitern. \n\nDie Nummerierung der einzel-\nnen Objekte st immt mit den in \nder Richtplankarte eingetrage-\nnen Objekten und dem Daten-\nbankeintrag überein.  \n\n Verkehrsintensive Einrichtungen \n \n\nVerkehrsintensive Einrichtungen (VE) sind namentlich Einkaufszentren, Fachmärkte, \n\nFreizeiteinrichtungen oder Arbeitsplatzstandorte. Aufgrund ihrer Ausrichtung auf \n\nmöglichst grosse Personenbewegungen sind sie massgebende Verkehrserzeuger. In \n\nAnbetracht ihrer Bedeutung für die Organisation des Raums müssen die Standorte \n\nvon VE sorgfältig gewählt werden. VE können einen wesentlichen Beitrag zur Erhal-\n\ntung oder Wiederbelebung der Vitalität der Siedlungszentren (vom Dorfkern bis zum \n\nStadtzentrum) leisten. Sie können entsprechenden Bestrebungen aber auch zuwider \n\nlaufen, indem sie die Nachfrage in periphere Gebiete abziehen. Darüber hinaus kön-\n\nnen VE erhebliche Umweltbelastungen mit sich bringen. \n\nAls Schwellenwerte für die Standorte von VE gelten 2`500 m2 Verkaufsfläche oder \n\n1`500 Personenwagenfahrten (750 Zu- und Wegfahrten).  \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Der Kanton stimmt die Grösse, Verteilung und Frequentierung der verkehrsinten-\n\nsiven Einrichtungen kantonsweit ab, um eine abgestimmte Versorgungsstruktur \n\nim Kanton zu erreichen und um Konkurrenzsituationen zwischen den Standorten \n\nzu vermeiden. \n\n Neue verkehrsintensive Einrichtungen verfügen über die gleichen Anbindungs-\n\nstandards des öffentlichen Verkehrs wie die Entwicklungsschwerpunkte. \n\n Sie werden nur dort entwickelt, wo bereits ein ausreichendes ÖV-Angebot vor-\n\nhanden ist und die Kapazität des übergeordneten Strassennetzes für das zusätz-\n\nliche Verkehrsaufkommen genügt. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n2-1-3/1 Umgang mit bestehenden verkehrsintensiven Einrichtungen  \n\nBestehende verkehrsintensive Einrichtungen (VE) bleiben erhalten und werden - so-\n\nfern sie nicht den notwendigen Qualitätsstandards (insbesondere bzgl. Erschlies-\n\nsung) entsprechen - im Rahmen von anstehenden Planungsmassnahmen oder Nut-\n\nzungsänderungen auf das notwendige Niveau angehoben.  \n\nBei der Weiterentwicklung von VE werden die Unternehmen des öffentlichen Ver-\n\nkehrs aktiv einbezogen. \n\nRiplaNr: 2-1-3/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n2-1-3/2 Neue verkehrsintensive Einrichtungen   \n\nNeue verkehrsintensive Einrichtungen brauchen keine Festsetzung des Standorts im \n\nRichtplan, wenn sie in den Kern- und Zentrumsgebieten des Agglomerationskern-\n\nraums oder der regionalen Zentren oder in ESP mit entsprechender Bezeichnung lie-\n\ngen. \n\nAusserhalb dieser Gebiete \n\n ist ein Richtplaneintrag notwendig, wenn die Verkaufsfläche oder die Anzahl \n\nFahrten die Schwellenwerte des Richtplans übersteigen (2’500 m2 oder 1’500 \n\nFahrten pro Tag) oder  \n\nRiplaNr: 2-1-3/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │96  \n\n \n\n ist eine besondere Grundlage in der kommunalen Nutzungsplanung nötig (Kon-\n\nzept, Zonenüberlagerung), wenn die Verkaufsfläche den Wert von 800 m2 über-\n\nsteigt.  \n\nNeue Einrichtungen mit hohem Verkehrsaufkommen werden neben der Erfüllung der \n\nStandortanforderungen von ESP (vgl. Kap. 2-1-2) an folgenden Kriterien gemessen: \n\n Nachweis genügender Strassen respektive Knotenkapazität \n\n Geringe Belastung von Wohngebieten (Lärm, Luftschadstoffe, Licht) \n\n Erschliessung mit dem Langsamverkehr \n\n Bezug zu gewachsenen Zentren, Bahnhofsgebieten und städtebauliche Einbin-\n\ndung (gilt bei Standorten mit hohem Personenaufkommen) \n\nBei Standorten mit hohem Güterverkehrsaufkommen (mehr als 200 Fahrten von Last-\n\nwagen und Lieferwagen pro Tag) spielen folgende Kriterien eine Rolle: \n\n Verlagerungspotenzial von der Strasse auf die Schiene \n\n Industriegleisanschluss \n\n2-1-3/3 Verkehrsintensive Einrichtungen Freizeit und Tourismus  \n\nUnter VE Freizeit fallen Nutzungen, die einen der folgenden Grenzwerte überschrei-\n\nten: \n\n Einrichtungen ab einer Kapazität für 1'500 Besuchende bzw. Zuschauende (mit \n\nAusnahme von temporären Anlagen für einmalige Veranstaltungen); \n\n 2'000 Personenwege/Tag im Jahresdurchschnitt (Summe Hin- und Rückweg) \n\nWenn die Tages-Spitzenwerte mehr als das Doppelte des Grenzwertes betragen, \n\nkann die Grenze fallweise tiefer angesetzt werden. \n\nFalls die Entwicklung von VE für Freizeit angestrebt wird, ist darauf zu achten, dass \n\ndie Standorte über eine gute Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr verfügen. \n\nSofern es sich um Standorte handelt, die vor allem saisonal bzw. an besonderen Tou-\n\nrismustagen stark frequentiert werden, kann die Erschliessungsqualität ausserhalb \n\nder Saison bzw. der Tourismustage von niedrigerer Qualität sein. Ein erweitertes An-\n\ngebot ausserhalb des regulären Fahrplanes ist Sache des Betreibers der Anlage. \n\nTourismusstandorte basieren auf bestehenden Bauten und Anlagen resp. vorhande-\n\nnen Attraktionen. Bauliche Massnahmen unterliegen dem ordentlichen Baubewilli-\n\ngungsverfahren mit entsprechenden Auflagen. \n\nRiplaNr: 2-1-3/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n Fahrende \n \n\nDie Schweizer Fahrenden sind eine kulturelle Minderheit der Schweiz. Das Fahren ist \n\nGrundlage ihrer wirtschaftlichen Existenz, wofür sie auf Stand- und Durchgangsplätze \n\nangewiesen sind. Die Kantone haben die räumlichen Ansprüche der Fahrenden zu \n\nkoordinieren und Stand- und Durchgangsplätze festzusetzen. Im Kanton Schaffhau-\n\nsen ist ein Durchgangsplatz mit zehn Stellplätzen für Fahrende als Ersatz für einen \n\naufgehobenen Durchgangsplatz zu erstellen. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n2-1-4/1 Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende \n \n\nIm Rahmen von Nutzungsplanungsrevisionen bezeichnen die Gemeinden Flächen, \n\ndie sich für einen Durchgangsplatz eignen. Geeignete Flächen für Durchgangsplätze \n\nRiplaNr: 2-1-4/1 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: Planungs- und  \n Naturschutzamt \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │97  \n\n \n\nmüssen sich in der Bauzone befinden und über eine entsprechende Ausstattung \n\n(Trinkwasser, Abwasser, Strom und Abfall) verfügen.  \n\nBis eine Lösung für einen definitiven Durchgangsplatz gefunden ist, sind auch Plätze \n\nfür eine temporäre Nutzung zu bezeichnen. Bei Umzonungen und Änderungen von \n\nFlächen der öffentlichen Hand weisen die Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem \n\nKanton nach, ob und wie sich die Flächen für einen Durchgangsplatz eignen. Der \n\nKanton beteiligt sich an den Kosten für die Einrichtung des Durchgangsplatzes. \n\n \n\n2-2 Siedlungsentwicklung und Siedlungsqualität \n \n\nMit der Festlegung des Siedlungsgebietes wird der bisher vorhandene Spielraum zur \n\nSiedlungsentwicklung auf der grünen Wiese kleiner. Damit stehen die einzelnen Ge-\n\nmeinden im Kanton in starker Abhängigkeit zueinander.  \n\nDie hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen ist ein prioritäres Ziel. Dieses soll \n\ndurch die Aktivierung bestehender Potenziale für die Innenentwicklung erreicht wer-\n\nden. Die Siedlungsgestaltung und -qualität, die Belebung und Unterstützung der Orts-\n\nkerne und des öffentlichen Raums, die Erhaltung guter Freiraumqualitäten wie auch \n\ndie Siedlungsökologie spielen dabei eine wichtige Rolle. Massnahmen zur Verbesse-\n\nrung dieser Standortvorteile sollen in die tägliche Arbeit der Behörden und Bauherren \n\nEingang finden. Der Kanton stellt dazu Arbeitshilfen zur Verfügung. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Siedlungsentwicklung nach innen \n \n\nMit Ausnahme einiger hohen Nutzungsdichten (Einwohner- und Beschäftigte pro Hek-\n\ntare) in den Siedlungskernen ist der Kanton Schaffhausen insgesamt eher von gerin-\n\ngen Nutzungsdichten geprägt. Diese Nutzungsdichten können ohne Minderung der \n\nbestehenden Qualitäten gesteigert werden, indem die baulichen Dichten an lokal da-\n\nfür geeigneten Orten gezielt erhöht werden.  \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Der Kanton und die Gemeinden sorgen für einen haushälterischen Umgang mit \n\ndem Boden und eine konsequente Siedlungsentwicklung nach innen. Diese In-\n\nnenentwicklung hat Priorität gegenüber Entwicklungen ausserhalb des weitge-\n\nhend überbauten Gebiets.  \n\n Neue Flächenansprüche für Wohnen und Arbeiten sind prioritär durch das Aus-\n\nschöpfen vorhandener Innenentwicklungspotenziale und durch die bauliche Er-\n\nneuerung und Entwicklung innerhalb des Siedlungsgebiets zu befriedigen. \n\n Die Verdichtung erfolgt insbesondere im direkten Umfeld von Haltestellen des öf-\n\nfentlichen Verkehrs sowie an mit dem Fuss- und Veloverkehr gut erschlossenen \n\nLagen. \n\n Die Gemeinden treffen die nötigen planerischen Vorkehrungen, dass in den \n\nWohn-, Misch- und Zentrumszonen bis 2040 die unter 2-2-1/2 ausgewiesenen \n\nZieldichten erreicht bzw. gehalten werden können. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n2-2-1/1 Siedlungsentwicklungsflächen  \n\nDer Kanton unterstützt die Gemeinden bei der Entwicklung ihrer prioritären Flächen. \n\nFlächen von kantonalem Interesse werden gemeinsam und mit qualitätssichernden \n\nVerfahren entwickelt. Der Kanton kann herausragende Entwicklungen auf prioritären \n\nFlächen mit hoher städtebaulicher Qualität, welche die Wohnqualität steigern oder \n\nRiplaNr: 2-2-1/1 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │98  \n\n \n\nden Wirtschaftsstandort stärken, finanziell unterstützen. Hierbei nutzt der Kanton be-\n\nstehende Förderinstrumente für innovative Planungen (Bsp. Projekte der Regional- \n\nund Standortentwicklung) aus. Der Kanton setzt sich bei der Realisierung der Projekte \n\nfür einen hohen Anteil des gemeinnützigen Wohnungsbaus ein und fördert insbeson-\n\ndere generationenübergreifende Wohnprojekte. \n\n2-2-1/2 Zieldichten  \n\nFür die Wohn-, Misch- und Zentrumszonen werden für den Richtplanhorizont 2040 \n\nZieldichten festgelegt, welche die Gemeinde im Durchschnitt über die drei Nutzungs-\n\nzonen mindestens zu erreichen hat. Es gelten folgende Zieldichten für die drei Raum-\n\ntypen gemäss Raumkonzept: \n\na) Agglomerationskernraum: 90 Raumnutzer /ha \n\nb) Regionale Zentren: 55 Raumnutzer /ha \n\nc) Ländlicher Raum: 40 Raumnutzer /ha \n\nGemeinden, deren bestehende Nutzerdichte unter der zu erreichenden Zieldichte \n\nliegt, zeigen im Rahmen ihrer kommunalen Planungen auf, wie die Zieldichten im \n\nRichtplanhorizont 2040 erreicht werden können. Gemeinden, deren bestehende Nut-\n\nzerdichte über der Zieldichte liegt, zeigen im Rahmen ihrer kommunalen Planungen \n\nauf, wie die heutige Nutzerdichte mindestens gehalten bzw. weiter gesteigert werden \n\nkann.  \n\nRiplaNr: 2-2-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n2-2-1/3 Erfassung und Mobilisierung der inneren Nutzungsreserven  \n\nAls Basis für die Siedlungsentwicklung nach innen müssen die für die innere Entwick-\n\nlung und Erneuerung zur Verfügung stehenden Flächen und deren spezifische Qua-\n\nlitäten bekannt sein. Dazu gehören neben den unbebauten Bauzonenflächen (z.B. \n\nBaulücken) insbesondere nicht mehr genutzte und unternutzte Flächen (z.B. brach-\n\nliegende Flächen, welche sich nicht mehr für die ursprüngliche Nutzung eignen) sowie \n\ngeeignete Gebiete mit Potenzial für eine Aufwertung, Umnutzung oder Erneuerung.  \n\nDie Gemeinden berücksichtigen die vorhandenen Innenentwicklungspotenziale bei \n\nihren Planungen und fördern deren Mobilisierung, indem sie geeignete Massnahmen \n\nzur besseren Nutzung von ungenutzten und unternutzten Flächen prüfen. Die Ge-\n\nmeinden vertiefen die kantonalen Grundlagen im Rahmen der zu erarbeitenden Sied-\n\nlungsentwicklungsstrategie (vgl. 2-3-1) und weisen die Gebiete mit Innenentwick-\n\nlungspotenzial und deren orts- und städtebaulichen Qualitäten detailliert aus. \n\nRiplaNr: 2-2-1/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: PNA / Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n2-2-1/4 Aktive Bodenpolitik  \n\nUm die Ziele einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung nach innen zu erreichen, die \n\nVerfügbarkeit von strategisch bedeutsamen Flächen zu erhöhen und Impulse für eine \n\nnach innen gerichtete Siedlungsentwicklung zu setzen, prüfen der Kanton und die \n\nGemeinden im Sinne einer aktiven Bodenpolitik bei sich ergebenden Gelegenheiten \n\nden gezielten Erwerb von strategisch bedeutsamen Flächen. Sie setzen dazu die \n\nMöglichkeiten der kantonalen Gesetzgebung gezielt ein, namentlich die Überbau-\n\nungsverpflichtung. \n\n \n\n \n\n \n\nRiplaNr: 2-2-1/4 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Kanton/\n Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │99  \n\n \n\n2-2-1/5 Modell zum Gemeindefinanzausgleich  \n\nUm eine interkommunal abgestimmte Bauzonenausweisung zu ermöglichen, ist das \n\nbestehende Modell des Gemeindefinanzausgleichs weiterzuentwickeln bzw. an diese \n\nAnsprüche anzupassen. Dies mit dem Ziel die finanziellen Planungsvor- und Pla-\n\nnungsnachteile gerecht zwischen den Gemeinden zu verteilen. Der Kanton legt zu \n\ndiesem Zweck einen Entwurf zur Weiterentwicklung des Modells zum Gemeindefi-\n\nnanzausgleich vor und stimmt diesen mit den Gemeinden ab. Dabei soll geprüft wer-\n\nden, ob ein kantonsweit gültiges Bonussystem entwickelt werden kann. \n\nRiplaNr: 2-2-1/5 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: Amt für Justiz,\n Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n Siedlungsqualität \n \n\nSiedlungsentwicklung nach innen muss mit einer hohen Siedlungsqualität einherge-\n\nhen. Unter Siedlungsqualität wird die Qualität der Bauten und deren Umgebung sowie \n\ndie Einordnung der Bauten in den städtebaulichen Kontext verstanden. Der Sied-\n\nlungsqualität ist daher bei der Innenentwicklung gebührend Rechnung zu tragen. Da-\n\nbei sind die heute bestehenden baurechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.  \n\nEine hohe Wohn- und Siedlungsqualität entsteht nicht nur durch eine gute Architektur \n\nder Bauten, sondern vor allem durch das Zusammenwirken von Innenraum, Bauten \n\nund Aussenraum in einer erkenn- und erlebbaren Siedlungsstruktur. Dabei sind die \n\nGestaltung der Freiräume, der öffentlichen Strassenräume sowie eine siedlungsge-\n\nrechte Organisation des Verkehrs von zentraler Bedeutung. Eine hohe Wohn-, Ar-\n\nbeitsplatz- und Siedlungsqualität trägt zur Identitätsbildung, zum Wohlbefinden der \n\nBevölkerung, zur Lebensqualität und zur ortsspezifischen Kultur bei. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Mit der Siedlungsentwicklung nach innen und der Siedlungserneuerung wird eine \n\nhohe Siedlungsqualität angestrebt.  \n\n Um eine hohe Wohn- und Umgebungsqualität zu ermöglichen, wird eine harmo-\n\nnische Einbindung in die bestehenden Siedlungsstrukturen sowie der Erhalt und \n\ndie Weiterentwicklung orts- und quartierspezifischer Qualitäten angestrebt. \n\n Die Gestaltung von Siedlungsrändern sowie die Siedlungsökologie sind ebenfalls \n\ngebührend zu berücksichtigen. \n\n Besondere Anstrengungen sind im Rahmen der Siedlungsentwicklung nach in-\n\nnen und der Siedlungserneuerung erforderlich zur Erhöhung der Wohn-, Grün- \n\nund Freiraumqualität und zur Verringerung der Lärmbelastung. \n\n Hochhäuser sind aufgrund ihrer Prägung des Erscheinungsbildes nur an speziell \n\ndafür geeigneten Lagen zu realisieren. Sie haben erhöhten Qualitätsansprüchen \n\nzu genügen und müssen einen Beitrag zu einer hohen Siedlungsqualität leisten. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n2-2-2/1 Angestrebte Qualitäten  \n\nBei der Verdichtung ist darauf zu achten, dass: \n\n die bestehenden Baustrukturen qualitätsvoll weiterentwickelt werden; \n\n die Besitzstandwahrung berücksichtigt wird, bzw. bei einer angestrebten Entwick-\n\nlung die notwendigen Massnahmen mit den Eigentümern abgestimmt werden; \n\n quartierbedeutsame Grünflächen, insbesondere Park-, Spiel- und Erholungsflä-\n\nchen erhalten und/oder neu geschaffen werden;  \n\nRiplaNr: 2-2-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │100  \n\n \n\n sozialräumliche Auswirkungen, insbesondere bezüglich Verdrängungsprozes-\n\nsen, Durchmischung nach Alter und Einkommen berücksichtigt werden; \n\n bestehende Infrastrukturkapazitäten genutzt werden; \n\n kostentreibende Faktoren (z.B. Altlasten, Notwendigkeit von Rückbauten etc.) \n\nfrühzeitig identifiziert und berücksichtigt werden; \n\n ein verträgliches Siedlungsklima entsteht bzw. erhalten bleibt; \n\n die verkehrlichen Auswirkungen beachtet werden; \n\n die Anforderungen der Energieeffizienz erfüllt (4-2-1/A1) und die Möglichkeiten \n\neiner gemeinsamen Energieproduktion und Wärmeversorgung geprüft werden.  \n\n bei der Realisierung von Wohnbaumassnahmen die städtebauliche und architek-\n\ntonische Qualität gewahrt und zu deren Sicherung geeignete Instrumente oder \n\nVerfahren angewendet werden (z.B. Architekturwettbewerbe). \n\n planerische Massnahmen (Verkehrsführung, Durchgrünung, Gestaltung des öf-\n\nfentlichen Raums bzw. Parkanlagen, Ruheorte usw.) zu einer hohen Wohn- und \n\nArbeitsortqualität beitragen. \n\n2-2-2/2 Siedlungsränder  \n\nUm gut gestaltete Siedlungsränder zu schaffen und damit auch das Erscheinungsbild \n\neiner Gemeinde zu verbessern, streben die Gemeinden eine einheitliche und funktio-\n\nnell zusammenhängende Siedlungsstruktur an. Sie regeln bei bestehenden Bauzo-\n\nnen die Gestaltung der Siedlungsränder (Übergang Siedlung zu Kulturland) mit der \n\nAusscheidung und Begrünung von Pufferzonen (Freihaltezonen) in der Nutzungspla-\n\nnung (Berücksichtigung charakteristischer Landschaftsmerkmale wie Steilhänge, Ge-\n\nwässer und Täler, Vegetation, fruchtbares Ackerland, schützenswerte Landschaften \n\netc.). Denkmalpflegerische Aspekte werden insbesondere dann berücksichtigt, wenn \n\ndie Siedlungsränder Teil eines schützenswerten Ortsbildes sind.  \n\nRiplaNr: 2-2-2/2 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n2-2-2/3 Hochhäuser  \n\nAls Hochhäuser gelten Gebäude mit einer Höhe von mehr als 30 Metern. Hochhäuser \n\nsind raumwirksam, da sie das Siedlungs- und Landschaftsbild stark prägen. Darüber \n\nhinaus können sie weitreichende Konsequenzen für die Infrastruktur und Freiräume \n\nmit sich bringen. Mit Hochhäusern können städtebauliche Akzente gesetzt und ein \n\nBeitrag zur Innenentwicklung geleistet werden, jedoch bedingt dies eine zentrale Lage \n\nund einen hohen Anteil an öffentlich nutzbarem Freiraum. Hochhäuser können im \n\nSiedlungsgefüge identitätsstiftend aber auch störend auftreten. Sie haben nachfol-\n\ngende kumulative Anforderungen zu erfüllen: \n\n Schaffung von differenzierten, städtebaulich und architektonisch hochstehenden \n\nLösungen \n\n Zentrumsbildung an gut erschlossenen Orten \n\n Strukturierung von Stadtentwicklungsgebieten  \n\n Unterstützung von Transformationsprozessen \n\nHochhäuser dürfen das Orts-, Quartier- und Landschaftsbild nicht beeinträchtigen. \n\nSie sind architektonisch besonders sorgfältig zu gestalten und in die Umgebung ein-\n\nzupassen. Insbesondere darf die Nachbarschaft in Wohnzonen oder bewohnten Ge-\n\nbäuden nicht wesentlich durch Schattenwurf beeinträchtigt werden. Kanton und Ge-\n\nmeinden sorgen dafür, dass neue Hochhäuser nur an dafür besonders geeigneten \n\nLagen ermöglicht werden.  \n\nRiplaNr: 2-2-2/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: BD \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │101  \n\n \n\nDie Realisierung von Hochhäusern erfordert einen abgestimmten Planungsprozess. \n\nQualitätssichernde Verfahren wie Testplanungen, Wettbewerbsverfahren sowie Zo-\n\nnen- und Quartierplan sind sach- und stufengerecht anzuwenden.  \n\nHochhäuser müssen hohe Qualitätsanforderungen erfüllen und nachweisen, nament-\n\nlich in folgenden Bereichen: \n\na) Städtebauliche Einordnung \n\nb) Architektur \n\nc) Nutzung \n\nd) Anbindung an die Verkehrsinfrastruktur \n\ne) Ökologie und Umwelt \n\nf) Vernetzung mit Grün- bzw. Naherholungsraum. \n\n Schützenswerte Ortsbilder \n \n\nDie Qualitäten der schützenswerten Ortsbilder des Kantons sind durch bauliche Nut-\n\nzungsänderungen, Infrastrukturbauten und Umweltbelastungen gefährdet. Insbeson-\n\ndere wenn durch Verdichtungsmassnahmen in bestehende Strukturen eingegriffen \n\nwird, kann das Erscheinungsbild der Gemeinden verändert werden. In vielen Gemein-\n\nden stehen nicht massstäbliche Neubauten im gestalterischen Konflikt mit der ur-\n\nsprünglichen Bausubstanz, der Gestaltung der öffentlichen Räume und dem ländli-\n\nchen Umfeld. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Gemeinden mit schützenswerten Ortsbildern legen einen besonderen Wert auf \n\ndie innere Gestaltung der Siedlung und die bauliche Integration in die Landschaft.  \n\n Bei baulichen Massnahmen innerhalb schützenswerter Ortsbilder denkmalpflege-\n\nrische Aspekte beachten und der Qualität der Bebauung einen hohen Stellenwert \n\nbeimessen, unter Berücksichtigung der Geschichte des Ortes und des bestehen-\n\nden Bauensembles. \n\n Die aktive Gestaltung der Ortsränder nutzen um das Erscheinungsbild einer Ge-\n\nmeinde und das Landschaftsbild aufzuwerten. \n\n Die Gestaltung des Ortsrandes auf eine kompakte Siedlungsentwicklung ausrich-\n\nten. Durch städtebaulich definierte Siedlungsränder wird das Ausufern der Sied-\n\nlungsentwicklung vermieden und besondere Natur- und Landschaftsräume erhal-\n\nten. \n\n Kanton und Gemeinden streben die Verbesserung von Wohn- und Wohnumfeld-\n\nqualitäten an und unterstützen Massnahmen, die die Gestaltung und Nutzung öf-\n\nfentlicher Räume fördern. \n\n Der Kanton und die Gemeinden berücksichtigen bei allen raumwirksamen Vorha-\n\nben, insbesondere der kommunalen Nutzungsplanung, die Inventare des Bundes \n\nund des Kantons, namentlich das «Inventar der schützenswerten Ortsbilder der \n\nSchweiz (ISOS)» sowie das kantonale Inventar der Schutzzonen und Schutzob-\n\njekte. \n\nPlanungsgrundsätze \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │102  \n\n \n\n2-2-3/1 Schützenswerte Ortsbilder von nationaler und regionaler Bedeutung  \nDer Ortsbildschutz ist eine Daueraufgabe und bei allfälligen Nutzungsplanungsrevisi-\n\nonen zu beachten. Bei Eingriffen in die bestehende Bausubstanz (An-, Um- und Er-\n\nsatzbauten) sowie bei Lückenschlüssen und Innenentwicklungen sind die Aspekte \n\ndes Ortsbildschutzes sowie das kantonale Inventar der Schutzzonen und Schutzob-\n\njekte im Rahmen einer gesamtheitlichen Interessenabwägung zu beachten.  \n\nInsbesondere sind dabei, soweit vorhanden, auch die Erhaltungsziele gemäss ISOS \n\nin die Überlegungen mit einzubeziehen. Folgende Ortsbilder von nationaler und regi-\n\nonaler Bedeutung werden festgesetzt, wobei nur die Ortsbilder von nationaler Bedeu-\n\ntung Bestandteil des ISOS sind und somit eine Rechtskraft im Sinne von Art. 6 NHG \n\nentfalten: \n\n \n\nTabelle 12: Schützenswerte Ortsbilder von nationaler und regionaler Bedeutung, Quelle: ISOS 1986 \n\nRiplaNr: 2-2-3/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden/  \n Denkmalpflege \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Ja  \n\nSchützenswerte Ortsbilder von  \nnationaler Bedeutung \n\nSchützenswerte Ortsbilder von  \nregionaler Bedeutung \n\n \n\nBibermühle \n(Ramsen) Osterfingen Altdorf Hemmental \n\n \n\nDörflingen Ramsen Bargen Hofen  \nGächlingen Rüdlingen Barzheim Siblingen  \n\nHallau Schaffhausen Beggingen Steinenkreuz \n(Rüdlingen) \n\n \n\nLohn Schleitheim Buch Stetten  \n\nLöhningen Stein am Rhein Buchberg Trasadingen  \n\nMerishausen Thayngen Gennersbrunn (SH) Wiesholz (Ramsen)  \n\nNeunkirch Wilchingen Guntmadingen Wunderklingen \n(Hallau) \n\n \n\nOberhallau   Hemishofen   \n\nDie Gemeinden Beringen, Bibern, Büttenhardt, Neuhausen am Rheinfall und \n\nOpfertshofen haben Ortsbilder von lokaler Bedeutung, alle anderen Gemeinden des \n\nKantons Schaffhausen haben ein Ortsbild von überlokaler Bedeutung. Bei den Orts-\n\nbildern von lokaler Bedeutung sorgen die Gemeinden mit entsprechenden Orts-\n\nbildschutzzonen für deren Schutz. Lokale Ortsbilder werden weder in der Grundla-\n\ngenkarte Siedlung noch im Richtplan eingetragen. \n\n  \n\n Arbeitszonen \n \n\nDer Anteil der Beschäftigten im 2. Sektor liegt im Kanton Schaffhausen mit über 30 % \n\nüber dem schweizerischen Durchschnitt. Dies widerspiegelt sich in einer durchschnitt-\n\nlich höheren Flächenbeanspruchung pro Arbeitsplatz als im schweizerischen Durch-\n\nschnitt.  \n\nDie Arbeitszonenreserven (unbebaute Bauzonen und Reserven im Bestand) decken \n\ngrundsätzlich die erwartete Flächennachfrage in den Arbeitszonen für den Richtplan-\n\nhorizont. Räumlich deckt sich die erwartete Nachfrage jedoch nicht überall mit dem \n\nbestehenden Angebot, denn insbesondere die unbebauten Arbeitszonen sind dispers \n\nverteilt. Analysen zeigen zudem, dass für bestehende Betriebe oder Neuansiedlun-\n\ngen, die aufgrund technischer oder betrieblicher Restriktionen einen besonderen \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben  \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │103  \n\n \n\nRaum- und Flächenbedarf aufweisen (z.B. Produktionsflächen etc.), nur ungenügend \n\nbedarfsgerechte Flächen innerhalb des Siedlungsgebiets zur Verfügung stehen.  \n\nDie Herausforderung besteht folglich darin, eine angemessene wirtschaftliche Ent-\n\nwicklung zu ermöglichen, ohne die Zielsetzung einer haushälterischen Bodennutzung \n\nzu untergraben.  \n\n Der Kanton unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung. Dabei hat die Siedlungs-\n\nentwicklung nach innen Priorität gegenüber der Entwicklung ausserhalb des weit-\n\ngehend überbauten Gebiets. \n\n Industriebrachen sind, sofern dort die Ansiedlung neuer Betriebe mittelfristig nicht \n\nmöglich ist, einer neuen Nutzung zuzuführen. Der Kanton fördert die Umnutzung \n\nvon Industriebrachen im Rahmen der Arbeitszonenbewirtschaftung. \n\n Neue Entwicklungen auf unbebauten oder schlecht ausgenutzten Arbeitszonen \n\nerfolgen flächensparend und qualitativ ansprechend. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n2-2-4/1 Arbeitszonenbewirtschaftung  \n\nDer Kanton, unter der Federführung des Planungs- und Naturschutzamtes in Zusam-\n\nmenarbeit mit der Wirtschaftsförderung, führt eine Arbeitszonenbewirtschaftung auf \n\nkantonaler Stufe ein. Diese trägt dazu bei, die bestehenden Arbeitszonen unter Be-\n\nrücksichtigung der Entwicklungsschwerpunkte Arbeiten (Kap. 2-1-2/2) optimal zu nut-\n\nzen, aktiv zu steuern und zu koordinieren. \n\nDas Ziel der Arbeitszonenbewirtschaftung ist es, aus einer übergeordneten, kantona-\n\nlen Sicht, die Nutzung der Arbeitszonen im Sinn der haushälterischen und zweckmäs-\n\nsigen Bodennutzung laufend zu optimieren und gleichzeitig das Bereithalten der von \n\nder Wirtschaft nachgefragten Flächen und Räumlichkeiten zu unterstützen. Dazu hat \n\ndie Arbeitszonenbewirtschaftung unter anderem eine kantonale Übersicht zu den Ar-\n\nbeitszonen, deren aktuellen Nutzung und den vorhandenen Nutzungspotenzialen zu \n\nerstellen, laufend nachzuführen (Monitoring) und der erwünschten räumlichen Ent-\n\nwicklung (Zielsetzungen) gegenüber zu stellen (Controlling). Im Rahmen der Bericht-\n\nerstattung an den Bund wird der Stand der Arbeitszonenbewirtschaftung ausgewie-\n\nsen. \n\nDer Kanton und die Gemeinden prüfen ferner Massnahmen zur Verlagerung von Ar-\n\nbeitszonen von peripheren und mässig erschlossenen Lagen an geeignetere Orte. \n\nDabei berücksichtigen sie die Ziele und Vorgaben der Richtplanung. \n\nRiplaNr: 2-2-4/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Planungs- und \n Naturschutzamt \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n2-2-4/2 Strategische Arbeitszonen  \n\nFür die Ansiedlung von grossen, bedeutenden Industrie-, Gewerbe- oder Dienstleis-\n\ntungsbetrieben sollen neben den bestehenden Entwicklungsschwerpunkten Arbeiten \n\n(vgl. Kap. 2-1-2/2) neue strategische Arbeitszonen geschaffen werden können. Diese \n\numfassen grössere zusammenhängende Gebiete (Richtgrösse > 2 ha), deren Ver-\n\nfügbarkeit gesichert ist und die für den Personen- und Güterverkehr über eine gute \n\nAnbindung verfügen. Eine hohe Dichte sowie eine qualitativ hochwertige Gestaltung \n\nsind Voraussetzung. Eine Zerstückelung in kleinere Teilflächen, welche den Zweck \n\nder strategischen Arbeitszonen gefährdet, ist nicht zulässig. Die Neuausscheidung \n\nvon strategischen Arbeitszonen und damit die Schaffung von neuen Bauzonen ist \n\nausschliesslich im Agglomerationskernraum oder den regionalen Zentren möglich. \n\nRiplaNr: 2-2-4/2 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: Kanton \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │104  \n\n \n\nDie Schaffung strategischer Arbeitszonen muss sich insbesondere dadurch auszeich-\n\nnen, dass an der Realisierung ein hohes strategisches bzw. volkswirtschaftliches In-\n\nteresse für den Kanton besteht, das nicht in den bestehenden Bauzonen realisiert \n\nwerden kann. Strategische Arbeitszonen leisten einen bedeutender Beitrag zu Be-\n\nschäftigung und Einkommen, zur Wertschöpfung und zur Adressbildung.  \n\nAufgrund ihrer erheblichen Bedeutung und Auswirkungen bedarf die Ausscheidung \n\nvon neuen strategischen Arbeitszonen ausserhalb der bestehenden Bauzonen einer \n\nRichtplananpassung und setzt voraus, dass die quantitative Siedlungsgebietsfestle-\n\ngung dies zulässt (Kap. 2-1-1/1). \n\nNeue strategische Arbeitszonen sind vom Kanton in Zusammenarbeit mit den Ge-\n\nmeinden bei Bedarf festzulegen. Sie haben hohen Anforderungen zu genügen, wel-\n\nche mindestens den Minimalanforderungen für die bestehenden ESP Arbeiten (Kap. \n\n2-1-2/2) entsprechen. Sie erfordern u.a. eine gute Anbindung an den öffentlichen Ver-\n\nkehr sowie an die Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen. Es ist ein besonderer \n\nNachweis zur Standorteignung aufzuzeigen.  \n\n Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen \n \n\nDie Versorgung mit öffentlichen Einrichtungen in den Bereichen Verwaltung und Jus-\n\ntiz, Bildung und Forschung, Gesundheitswesen sowie weiteren Bauten und Anlagen \n\nim öffentlichen Interesse leisten einen wichtigen Beitrag für die gesellschaftliche und \n\nwirtschaftliche Prosperität und damit zur Standortqualität des Kantons (vgl. Kap. 5 \n\nÖffentliche Bauten und Anlagen). Zudem werden mit der Planung und Realisierung \n\nentsprechender Bauten und Anlagen wesentliche Impulse für die Entwicklung von \n\nSiedlungsstruktur und -qualität gesetzt.  \n\nPlanungsrechtliche Voraussetzung für die langfristige Sicherung und/oder arealbezo-\n\ngene Weiterentwicklung kantonal bedeutsamer Bauten und Anlagen innerhalb der \n\nBauzone sind nutzungsplanerisch ausgeschiedene Zonen für öffentliche Bauten und \n\nAnlagen.  \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben  \n\n Die Standortentscheide für neue Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen haben \n\nsich an den Grundsätzen des Raumkonzepts und der darin festgelegten Raum- \n\nund Zentrenstruktur zu orientieren. \n\n Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen sind flächensparend auszuscheiden.  \n\nPlanungsgrundsätze \n\n Spezialzonen \n \n\nIm Kanton Schaffhausen existieren vereinzelt historisch gewachsene Weiler. Von den \n\nGemeinden wurden diese in der Nutzungsplanung entweder als Landwirtschaftszone, \n\nWeilerzone, Spezialzone oder Bauzone ausgewiesen. Einige historische Weiler sind \n\naufgrund des Siedlungswachstums Teil der Bauzone eines Dorfs geworden. Darüber \n\nhinaus bestehen einige altrechtliche Kleinbauzonen. Eine weitere Ausweisung von \n\nKleinbauzonen ist nicht RPG-konform, da damit vorhandene Zersiedlungstendenzen \n\nbeschleunigt werden. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Historische Weiler als Teil des Landschaftsbildes schützen und erhalten sowie \n\ndem Ortsbildschutz genügend Rechnung tragen. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │105  \n\n \n\n Nicht mehr genutzte Bauten rückbauen, wenn sie nicht aufgrund ihrer histori-\n\nschen Bedeutung erhaltenswert sind. Sofern landwirtschaftliche Nutzungen in \n\nden bestehenden Bauten untergebracht werden können und ein entsprechendes \n\nNutzungsinteresse vorliegt sowie keine Ausbauten erfordern, können sie weiter \n\ngenutzt werden. \n\n2-2-6/1 Weiler  \n  \n\nDie Gemeinden erhalten ihre historisch gewachsenen Weiler in ihrem Bestand und in \n\nihrer Ausprägung. Dazu sind die zulässigen Nutzungen und Gestaltungsanforderun-\n\ngen in der Bauordnung festzulegen. Bei in den Bauzonen liegenden Weilern ist zu \n\nprüfen, ob die bestehenden Kernzonenbestimmungen ausreichend sind, um das his-\n\ntorische Ensemble zu bewahren. Neubauten sind in den bestehenden Weilerzonen \n\nnicht zulässig. \n\nBei bestehenden Weilern in Nichtbauzonen entscheidet gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG \n\ndie zuständige kantonale Behörde bei allen Bauvorhaben, ob sie zonenkonform sind \n\noder ob für sie eine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann.  \n\nEs sind keine neuen Weilerzonen vorgesehen. Entsprechend können im Kanton keine \n\nneuen Weilerzonen im Sinne von Art. 33 RPV ausgeschieden werden. \n\nRiplaNr: 2-2-6/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden/PNA \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n2-2-6/2 Kleinbauzonen  \n\nFür Bauten in vorhandenen Kleinbauzonen gelten von der Nutzung abhängige Bewil-\n\nligungsfristen mit entsprechendem Eintrag im Grundbuch. Die Bewilligung erneuert \n\nsich fortlaufend, sofern die bewilligte Nutzung erhalten bleibt. Neue Kleinbauzonen \n\nsind nicht zulässig.  \n\nDie Gemeinden prüfen im Rahmen der Nutzungsplanung, ob die heutige Nutzung \n\neine Spezialzone ausserhalb der Bauzone erfordert oder der Landwirtschaftszone zu-\n\ngeordnet werden kann. \n\nRiplaNr: 2-2-6/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden/PNA \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n2-3 Kommunale Planung \n \n\nDie bestehenden formalen Planungsinstrumente auf kommunaler Ebene sind für die \n\ngrundeigentumsverbindliche Festlegung der Nutzungsvorschriften von grosser Be-\n\ndeutung. Neben der Nutzungsplanung an sich wird der Einsatz von massgeschnei-\n\nderten, der Nutzungsplanung vorangestellten informellen Verfahren und Prozessen \n\nzur Entwicklung gesamträumlicher Vorstellungen wichtiger. Die Erarbeitung von kom-\n\nmunalen Raumentwicklungskonzepten und Strategien zur Siedlungsentwicklung er-\n\nmöglichen die Aufbereitung spezifischer qualitativer Aspekte sowie die Festlegung \n\ngrundsätzlicher Stossrichtungen als Grundlage für die Nutzungsplanung und sollen \n\ndaher in Zukunft eine wichtige Rolle in der kommunalen Planung spielen.  \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n Kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie  \n \n\nAls Grundlage für die Nutzungsplanung müssen sich die Gemeinden Klarheit ver-\n\nschaffen über ihre mittel- bis langfristigen Entwicklungsvorstellungen und die Mög-\n\nlichkeiten der Umsetzung vor dem Hintergrund der übergeordneten Vorgaben.  \n\nMit der Erarbeitung einer kommunalen Strategie zur Siedlungsentwicklung können \n\nvon der Gemeinde Qualitätsansprüche definiert und gegenüber den Eigentümern und \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │106  \n\n \n\nInvestoren kundgetan werden. Eine kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie er-\n\nmöglicht eine frühzeitige Auseinandersetzung mit den Vorstellungen und Planungen \n\ndes Kantons und der Nachbargemeinden. Der optionale, aber empfohlene Einbezug \n\nder Bevölkerung gibt der Exekutive die notwendige Rückendeckung als Grundlage für \n\nnachfolgende Planungen.  \n\n Die kommunalen Entwicklungsvorstellungen sind in einer Siedlungsentwicklungs-\n\nstrategie festzuhalten.  \n\n Mit der Siedlungsentwicklungsstrategie zeigen die Gemeinden insbesondere auf, \n\nwie sie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen in der Gemeinde und \n\nin den einzelnen Quartieren erreichen. \n\n Die Siedlungsentwicklungsstrategie ist eine wesentliche Grundlage für die Prü-\n\nfung und Genehmigung von kommunalen Planungen.  \n\nPlanungsgrundsätze \n\n2-3-1/1 Erarbeitung Siedlungsentwicklungsstrategie \n  \n\nDie Gemeinden erarbeiten eine kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie und zei-\n\ngen darin auf, wie die Ziele und Vorgaben des kantonalen Richtplans und des Raum-\n\nkonzepts umgesetzt werden. Die Siedlungsentwicklungsstrategie kann dem Kanton \n\nvorgängig zur Nutzungsplanung eingereicht werden und dient als Grundlage für eine \n\nregional abgestimmte und bedarfsgerechte kommunale Raumentwicklung, die Etap-\n\npierung der Erschliessung, sowie als Entscheidungshilfe für die Revision der kommu-\n\nnalen Nutzungsplanung. Sie ist Grundlage für die Prüfung und Genehmigung von  \n\nEin-, Auf-, Um- oder Rückzonungen durch den Kanton.  \n\nDie kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie besteht aus Text und Karte und soll \n\nüber viele Jahre als Richtschnur für die verschiedenen Massnahmen und Fachpla-\n\nnungen dienen. Der Kanton erarbeitet einen Leitfaden für die Erarbeitung der kom-\n\nmunalen Siedlungsentwicklungsstrategie. Bis dieser vorliegt, berücksichtigen die Ge-\n\nmeinden die Arbeitshilfe zur Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen (Verein \n\nAgglomeration Schaffhausen, 2015). \n\nRiplaNr: 2-3-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n Nutzungsplanung \n \n\nMit den geänderten planerischen und gesetzlichen Bestimmungen bietet sich die \n\nChance, die Nutzungsplanung grundsätzlich zu überarbeiten sowie wesentliche \n\nGrundsatzentscheidungen für die Siedlungsentwicklung zu überprüfen. \n\nEntsprechend dem Raumplanungsgesetz sind die Bauzonen so festzulegen, dass sie \n\ndem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Überdimensionierte Bauzo-\n\nnen sind zu reduzieren. Lage und Grösse der Bauzonen sind über die Gemeinde-\n\ngrenzen hinaus abzustimmen. Die Bauzonen sind im Kanton Schaffhausen im Hin-\n\nblick auf die Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung der kommenden 15 Jahre \n\nzu gross dimensioniert. Zudem liegen die bestehenden Bauzonenkapazitäten nicht in \n\njedem Fall dort, wo die zukünftige Entwicklung gemäss Raumkonzept erfolgen soll. \n\nEs besteht also in sämtlichen Gemeinden die Herausforderung, die Bauzonen hin-\n\nsichtlich des Bedarfs und der baulichen Dichte zu überprüfen und gegebenenfalls an-\n\nzupassen. \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n \n\n Die Gemeinden überprüfen bei Revisionen der Nutzungsplanung ihre Bauzonen \n\ngesamthaft hinsichtlich ihrer Lage und Dimensionierung. Sie passen diese der \n\nPlanungsgrundsätze \n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │107  \n\n \n\nerwarteten Entwicklung und der angestrebten Wachstumsverteilung gemäss \n\nRaumkonzept an. \n\n Massgebend für die Bauzonendimensionierung ist Art. 15 RPG sowie die im \n\nRaumkonzept festgelegte angestrebte Verteilung des Bevölkerungs- und Be-\n\nschäftigtenwachstums. Rückzonungen werden dort vorgenommen, wo dies \n\nraumplanerisch zweckmässig ist. \n\n Neueinzonungen erfolgen in der Regel im Rahmen einer Gesamtüberprüfung der \n\nNutzungsplanung und sind nur innerhalb der festgelegten Siedlungsgebiets-\n\ngrösse möglich. \n\n Bauzonenumlagerungen zwischen den Gemeinden sind möglich. Die Anforde-\n\nrungen an die Flächenkompensation orientieren sich an der Gemeinde, in der die \n\nneuen Bauzonen geschaffen werden sollen. \n\n2-3-2/1 Bauzonendimensionierung  \n\nIm Rahmen der Nutzungsplanungsrevision weisen die Gemeinden nach, dass die \n\nBauzonen Art. 15 RPG entsprechen und nicht grösser sind, als sie innert 15 Jahren \n\nbenötigt werden.  \n\nRiplaNr: 2-3-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019  \nPlaneintrag: Nein \n\nMassgebend für die Berechnung der kommunalen Bauzonenauslastung und des \n\nBauzonenbedarfs ist das Modell des Kantons, welches sich an die technischen Richt-\n\nlinien zur Bauzonendimensionierung (TRB) des Bundes anlehnt und den Gemeinden \n\nzur Verfügung gestellt sowie regelmässig aktualisiert wird.  \n\n \n\n2-3-2/2 Auftrag zur Revision der Nutzungsplanung   \n\nDie Gemeinden passen ihre Nutzungsplanung wie folgt an:  \n\n Gemeinden, bei denen die innert 15 Jahren benötigte Bauzonenfläche innerhalb \n\nder Wohn-, Misch-, oder Zentrumszonen mehr als 5 % zu gross dimensioniert ist, \n\nsind angewiesen, ihre Bauzonen innert 3 Jahren nach Genehmigung des Richt-\n\nplans durch den Bund zu überprüfen und gegebenenfalls zu reduzieren. Unüber-\n\nbaute, nicht erschlossene Bauzonen dürfen in der Zwischenzeit nicht weiter er-\n\nschlossen werden. Es sind dies namentlich die Gemeinden, Beggingen, Buch, \n\nBuchberg, Hallau, Neunkirch, Ramsen, Schleitheim und Trasadingen. \n\n Gemeinden, bei denen die innert 15 Jahren benötigte Bauzonenfläche innerhalb \n\nder Wohn-, Misch-, oder Zentrumszonen zwischen 0 % und 5 % zu gross dimen-\n\nsioniert ist, sind angewiesen ihre Bauzonen innert 5 Jahren nach Genehmigung \n\ndes Richtplans durch den Bund zu überprüfen und gegebenenfalls zu reduzieren. \n\nUnüberbaute, nicht erschlossene Bauzonen dürfen in der Zwischenzeit nicht wei-\n\nter erschlossen werden. Es sind dies namentlich die Gemeinden Beringen, Büt-\n\ntenhart, Gächlingen, Merishausen Hemishofen und Thayngen. \n\n Alle anderen Gemeinden sind angewiesen, ihre Bauzonen innert 10 Jahren nach \n\nGenehmigung des Richtplans durch den Bund zu überprüfen. Es sind dies na-\n\nmentlich die Gemeinden Bargen, Dörflingen, Lohn, Löhningen, Neuhausen am \n\nRheinfall, Oberhallau, Rüdlingen, Schaffhausen, Siblingen, Stein am Rhein, Stet-\n\nten und Wilchingen. \n\n \n\n \n\nRiplaNr: 2-3-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │108  \n\n \n\n2-3-2/3 Rückzonungen  \n\nÜbersteigt die Bauzonengrösse von Wohn-, Misch- und Zentrumszonen einer Ge-\n\nmeinde den 15jährigen Bedarf, so hat sie planungsrechtliche Massnahmen zu treffen, \n\num die Bauzonengrösse zu reduzieren. Gemäss Art. 15 RPG darf die Bauzonenfläche \n\nnicht grösser sein, als sie innert 15 Jahren benötigt wird. Für Rückzonungen stehen \n\nunüberbaute Bauzonen im Vordergrund, bei denen eines oder mehrere der folgenden \n\nKriterien zutreffen: \n\n Die Flächen können nicht zonenkonform genutzt werden (Gefahrensituation, \n\nTopografie etc.). \n\n Die Flächen sind nicht hinreichend erschlossen gemäss Art. 31 RPV (Stras-\n\nsen, Wasser etc.). \n\n Die Flächen sind in der Übersicht der Siedlungsflächenpotenziale Raum+ als \n\n«Aussenreserven» bezeichnet oder liegen am Rand der Bauzone. \n\n Die Flächen weisen eine ungenügende ÖV-Erschliessung auf. \n\n Die Flächen weisen Konflikte mit Interessen des Ortsbildschutzes, des Natur- \n\nund Landschaftsschutzes oder mit Fruchtfolgeflächen auf. \n\n Auf den Flächen sind über einen längeren Zeitraum keine Überbauungsab-\n\nsichten bekannt. \n\nRiplaNr: 2-3-2/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n2-3-2/4 Anforderungen an Neueinzonungen   \n\nNeueinzonungen von Flächen grösser 300 m2 erfolgen in der Regel im Rahmen einer \n\nGesamtüberprüfung der Nutzungsplanung. Neueinzonungen setzen voraus,  \n\na) dass sie der Stossrichtung des kantonalen Raumkonzeptes entsprechen; \n\nb) dass eine Gesamtschau vorliegt, welche die raumplanerisch zweckmässige Lage \n\nder einzuzonenden Fläche begründet;  \n\nc) dass die gesamtkantonale Bauzonenauslastung Neueinzonungen zulässt; \n\nd) dass der Bedarfsnachweis für Einzonungen wie folgt erbracht werden kann:  \n\n- Es sind keine geeigneten Siedlungsflächenpotenziale innerhalb der beste-\n\nhenden Bauzonen in Form von unüberbauten Flächen, Umnutzungs- oder \n\nVerdichtungsmöglichkeiten vorhanden (wobei die tatsächliche Verfügbar-\n\nkeit nicht ausschlaggebend ist). \n\n- Die erwartete Bevölkerungsentwicklung gemäss Raumkonzept übersteigt \n\ndie Kapazität der bestehenden überbauten und unüberbauten Bauzonen. \n\nDabei sind die Zieldichten gemäss 2-2-1/2 zu berücksichtigen. \n\ne) dass folgende Voraussetzungen an die Erschliessung erfüllt sind: \n\n- Ausrichtung auf bereits vorhandene Infrastrukturen \n\n- Kapazität des übergeordneten Strassennetzes genügt für zusätzliches \n\nVerkehrsaufkommen  \n\n- ÖV-Erschliessungsqualität beträgt im Minimum Erschliessungsgüteklasse \n\nC (Agglomerationskernraum) bzw. D (Regionale Zentren, ländlicher \n\nRaum), wobei kleinflächige Erweiterungen, die der Abrundung bestehen-\n\nder Bauzonen dienen, von dieser Bestimmung ausgenommen sind; \n\n- genügend gute Erschliessung durch den Langsamverkehr; \n\nRiplaNr: 2-3-2/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │109  \n\n \n\n- dass die Erschliessung inkl. Etappierung rechtlich und technisch gesichert \n\nist.  \n\nf) dass die Verfügbarkeit der neuen Bauzone sichergestellt ist. Dazu kann die Ge-\n\nmeinde verwaltungsrechtliche Verträge mit den Grundeigentümern abschliessen. \n\ng) dass bei der Einzonung einer grösseren zusammenhängenden Fläche diese zur \n\nUmsetzung einer hohen Wohn- und Siedlungsqualität zwingend mit einer Pflicht \n\nzur Erarbeitung eines Quartierplans zu verbinden ist. \n\nh) dass die Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen vermieden wird bzw. nur ge-\n\nmäss Art. 30 Abs. 1bis RPV möglich ist. \n\ni) dass die Neueinzonung mit Inventaren und Sachplänen des Bundes und der üb-\n\nrigen raum- und umweltrelevanten Gesetzgebung übereinstimmt. \n\nLiegt die in 15 Jahren zu erwartende kommunale Bauzonenauslastung der Wohn-, \n\nMisch- und Zentrumszonen in einer Gemeinde unter 100 %, so setzen Neueinzo-\n\nnungen in diesen Zonen ausserdem voraus, dass sie wie folgt kompensiert werden: \n\n- Liegt die kommunale Bauzonenauslastung zwischen 95 % und 100 % (95 % ≤ \nAuslastung ≤ 100 %) ist mindestens eine flächengleiche Kompensation durch \n\neine gleichzeitige Rückzonung erforderlich. \n\n- Liegt die kommunale Bauzonenauslastung zwischen 85 % und 95 % (85 % ≤ \nAuslastung < 95 %) ist mindestens eine doppelte Kompensation durch eine \n\ngleichzeitige Rückzonung erforderlich.  \n\n- Liegt die kommunale Bauzonenauslastung unter 85 % ist mindestens eine drei-\n\nfache Kompensation durch eine gleichzeitige Rückzonung erforderlich.  \n\n \n\nGeringfügige Zonenplanänderungen sind möglich (Flächen mit weniger als 300 m2). \n\nSie können ohne Bedarfsnachweis und Kompensation vorgenommen werden, wenn \n\nes sich um eine Begradigung der Bauzonengrenze oder um die Arrondierung eines \n\nbestehenden Baugrundstücks handelt. \n\n2-3-2/5 Anforderungen an Umzonungen  \n\nFür Umzonungen unbebauter Bauzonen in eine Wohn-, Misch- oder Zentrumszone \n\nmüssen folgende Voraussetzungen/Anforderungen erfüllt sein: \n\n- Eignung der Fläche für Überbauung und bestehende entsprechende ÖV-\n\nAnbindung  \n\n- Schaffen einer guten städtebaulichen Lösung mit hoher Dichte mit Überbauungs-\n\nverpflichtung \n\n- Nachweis, dass in der Gemeinde Flächen für die dem Zonenzweck entspre-\n\nchende Nutzung langfristig nicht mehr gebraucht werden  \n\n- Bedarfsnachweis gemäss 2-3-2/4 \n\n- Kompensation der Umzonung durch Rückzonung oder entgegengesetzte Umzo-\n\nnung andernorts (gemäss 2-3-2/4).  \n\nFür Umzonungen bereits überbauter, nicht mehr genutzter Bauzonen (Brachen) ist \n\nkeine Kompensation erforderlich, wenn die Auslastung der Gemeinde über 95% liegt. \n\nGemeinden deren Auslastung unter 95% liegt, müssen die Umzonung in allen Fällen \n\nkompensieren. \n\nRiplaNr: 2-3-2/5 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │110  \n\n \n\nUmzonungen zur Umgehung des Bedarfsnachweises sind nicht zulässig. Umzonun-\n\ngen in eine Wohn-, Misch- oder Zentrumszone dürfen daher nicht zu einer Einzonung \n\nvon nicht auslastungsrelevanten Zonen (OeBA, Arbeitszonen etc.) führen. \n\n2-3-2/6 Überkommunale Bauzonenumlagerungen  \n\nBauzonenumlagerungen zwischen den Gemeinden sind möglich. Die Anforderungen \n\nan die Flächenkompensation orientieren sich an der Gemeinde, in der die neuen \n\nBauzonen geschaffen werden sollen. \n\nZum Zeitpunkt der Neueinzonung muss die entsprechende Kompensation planungs-\n\nrechtlich sichergestellt sein. Dazu muss die zur Rückzonung vorgesehene Fläche zu-\n\nmindest durch die Festlegung einer Planungszone gesichert werden. Die planungs-\n\nrechtlich gesicherte Fläche muss spätestens nach zwei Jahren definitiv ausgezont \n\nsein. \n\nRiplaNr: 2-3-2/6 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag: Nein \n\n2-3-2/7 Erhöhte Wohn-, Grün- und Freiraumqualität  \n\nDas Angebot von Grün- und Freiräumen und deren räumliche Verteilung tragen we-\n\nsentlich zur Siedlungs- und Wohnqualität bei. Die Schaffung und der Erhalt von Grün-\n\nflächen an geeigneten Lagen innerhalb des Siedlungsgebietes haben eine hohe Be-\n\ndeutung für eine gute und qualitativ hochwertige Wohnqualität. Die Gemeinden be-\n\nrücksichtigen bei ihren Planungen die Anforderungen an eine erhöhte Wohn-, Grün- \n\nund Freiraumqualität. Insbesondere legen sie im Rahmen ihrer Planungen dar, \n\na) wie ein differenziertes Wohnraumangebot und ein geeigneter Nutzungsmix \n\nerreicht werden können;  \n\nb) wie die Wohnqualität erhalten bzw. gesteigert wird; \n\nc) wie die städtebauliche Einbindung bzw. Einpassung ins Ortsbild sowie eine \n\nqualitativ hochwertige Umgebungsqualität sichergestellt werden; \n\nd) wie die zusätzlichen Mehrkapazitäten auf die Verkehrs- und Infrastrukturpla-\n\nnungen abgestimmt sind. \n\ne) wie sie ökologisch wertvolle Grünflächen im Siedlungsgebiet erhalten oder \n\nschaffen, welche der Erhaltung der Biodiversität und der ökologischen Ver-\n\nnetzung dienen. \n\nRiplaNr: 2-2-2/7 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n2-3-2/8 Überprüfung der kommunalen Bauvorschriften und raumrelevanten Reglemente  \n\nDie Gemeinden prüfen im Rahmen ihrer Ortsplanungen ihre kommunalen Bauvor-\n\nschriften und weiteren raumrelevanten Reglemente hinsichtlich einer Optimierung zur \n\nUnterstützung einer Siedlungsentwicklung nach innen und passen diese bei Bedarf \n\nan. Durch Prüfen der kommunalen Bauvorschriften soll sichergestellt werden, dass \n\nVorschriften oder Abläufe, welche die Siedlungsentwicklung nach innen und Sied-\n\nlungserneuerung oder die Verfügbarkeit von Bauland erschweren, eliminiert bzw. op-\n\ntimiert werden. Dazu gehört auch das Prüfen von weiteren raumwirksamen Regle-\n\nmenten wie beispielsweise den Gebührenordnungen betreffend Erschliessungsbei-\n\nträge für Strasse, Wasser und Abwasser. \n\nRiplaNr: 2-3-2/8 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n2-4 Monitoring und Controlling \n \n\nMit einem Monitoring und Controlling der Richtplanung wird die räumliche Entwicklung \n\nim Kanton Schaffhausen laufend beobachtet, Festlegungen periodisch überprüft und \n\n \n\n\n\n  2 Siedlung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │111  \n\n \n\nmit der tatsächlichen Entwicklung abgeglichen. Monitoring und Controlling sind ins-\n\nbesondere eine wichtige Voraussetzung für den sorgsamen Umgang mit dem Sied-\n\nlungsgebiet, die Arbeitszonenbewirtschaftung sowie die Innenentwicklung. \n\n2-4-1/1 Monitoring und Controlling der räumlichen Entwicklung  \n\nDer Kanton baut ein Richtplanmonitoring und -controlling auf und erhebt in Zusam-\n\nmenarbeit mit den Gemeinden stufengerecht relevante Daten zur räumlichen Entwick-\n\nlung in den Bereichen Siedlung, Landschaft und Verkehr. Bereits vorhandene Daten \n\ndes Bundes (Bundesamt für Statistik, Bundesamt für Raumentwicklung) werden mit-\n\neinbezogen.  \n\nDer Kanton orientiert wie in Art. 9 RPV vorgesehen den Bund mindestens alle vier \n\nJahre über den Stand der Richtplanung, über deren Umsetzung und über wesentliche \n\nÄnderungen der Grundlagen. \n\nRiplaNr: 2-4-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Planungs- und \n Naturschutzamt \nTermin: 2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen \n\nPlanungs- und Naturschutzamt \n \n\nUmsetzung revidiertes Raumplanungsgesetz \nTeilrevision kantonaler Richtplan  \n\nBericht zur öffentlichen Auflage und Vorprüfung (Mitwirkungsbericht) \n \n\n5. April 2018 \n\n  \n \n\n \n\n    \n\nAnhang 3\n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 2 \n\n \n\nHerausgeberin \n\n \n\nKanton Schaffhausen,  \n\nPlanungs- und Naturschutzamt \n\nBeckenstube 11 \n\n8200 Schaffhausen \n\n \n\n \n\nBearbeitung \n\n \n\nAndrea Meier \n\nReto Nebel \n\n \n\nEBP Schweiz AG \n\nMühlebachstrasse 11 \n\n8032 Zürich \n\nSchweiz \n\nTelefon +41 44 395 16 16 \n\ninfo@ebp.ch \n\nwww.ebp.ch \n\n \nDruck: 4. April 2018 \n\n2018-04-05_Mitwirkungsbericht.docx \n\n \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 3 \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1. Einleitung 5 \n\n1.1 Ausgangslage 5 \n\n1.2 Planungsverfahren 5 \n\n1.3 Zweck und Aufbau des Mitwirkungsberichts 6 \n\n2. Übersicht Mitwirkung und Vorprüfung 7 \n\n2.1 Eingegangene Einwendungen 7 \n\n2.2 Vorprüfung Bund 8 \n\n3. Schwerpunktthemen Kapitel Raumkonzept 9 \n\n3.1 Kapitel Raumkonzept 9 \n\n3.2 Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognosen 9 \n\n3.3 Raum- und Zentrenstruktur (Raumtypen) und Wachstumsverteilung 10 \n\n4. Schwerpunktthemen Kapitel kantonale Festlegungen im Bereich Siedlung 12 \n\n4.1 Festlegung und Grösse des Siedlungsgebiets (Kap. 2-1-1) 12 \n\n4.2 Entwicklungsschwerpunkte (Kap. 2-1-2) 14 \n\n4.3 Verkehrsintensive Einrichtungen (Kap. 2-1-3) 15 \n\n4.4 Fahrende (Kap. 2-1-4) 16 \n\n5. Schwerpunktthemen Kapitel Siedlungsqualität 16 \n\n5.1 Siedlungsentwicklung nach innen und Zieldichten (Kap. 2-2-1 und 2-2-1/2) 16 \n\n5.2 Aktive Bodenpolitik und Modell Finanzausgleich (Kap. 2-2-1/4 und 2-2-1/5) 18 \n\n5.3 Hochhäuser (Kap. 2-2-2/3) 19 \n\n5.4 Schützenswerte Ortsbilder (Kap. 2-2-3) 19 \n\n5.5 Arbeitszonen, AZ-Bewirtschaftung und strategische Arbeitszonen (Kap. 2-2-4) 20 \n\n5.6 Spezialzonen und Weiler (Kap. 2-2-6) 21 \n\n6. Schwerpunktthemen Kapitel Kommunale Planung 23 \n\n6.1 Kommunale Planung (Kap. 2-3) 23 \n\n6.2 Kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie (Kap. 2-3-1) 23 \n\n6.3 Bauzonendimensionierung (Kap. 2-3-2/1) 24 \n\n6.4 Auftrag zur Revision der Nutzungsplanung (Kap. 2-3-2/2) 25 \n\n6.5 Anforderungen an Neueinzonungen/Umzonungen (Kap. 2-3-2/3 und 2-3-2/4) 27 \n\n6.6 Überkommunale Bauzonenumlagerungen (Kap. 2-3-2/5) 28 \n\n6.7 Erhöhte Wohn-, Grün- und Freiraumqualität (Kap. 2-3-2/6) 29 \n\nAnhang: Vorprüfungsbericht des Bundesamts für Raumentwicklung ARE 30 \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 4 \n\n \n\n \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 5 \n\n \n\n1. Einleitung \n\n1.1 Ausgangslage \n\nAm 3. März 2013 hat das Schweizer Stimmvolk die Änderung des Raumpla-\n\nnungsgesetzes (RPG) mit 62,9 % Ja-Stimmen angenommen. Auch im Kan-\n\nton Schaffhausen wurde die Gesetzesänderung mit 63,2 % Ja-Stimmen an-\n\ngenommen. Die Änderung des Raumplanungsgesetzes ist per 1. Mai 2014 \n\nzusammen mit der ebenfalls revidierten Raumplanungsverordnung (RPV) in \n\nKraft getreten.  \n\nZiele der Gesetzesänderung sind ein haushälterischer Umgang mit dem Bo-\n\nden, die Begrenzung der Siedlungsausdehnung sowie das Schaffen von \n\nkompakten Siedlungen. Dörfer und Städte sollen qualitätsvoll nach innen \n\nweiterentwickelt werden, beispielsweise durch eine höhere Ausnützung be-\n\nstehender Bauten unter Berücksichtigung von Frei- und Grünräumen. Damit \n\nsoll der Verlust von Kulturland eingedämmt und hohe Kosten für die Er-\n\nschliessung mit Strassen, Strom, Wasser und Abwasser vermieden werden.  \n\nMit dem revidierten RPG werden die Kantone verpflichtet, die Gesamtgrösse \n\nund die Verteilung des Siedlungsgebiets für die nächsten 20-25 Jahre im \n\nkantonalen Richtplan abschliessend festzulegen. Zudem müssen die Kan-\n\ntone sicherstellen, dass die Bauzonen der Gemeinden den Anforderungen \n\nder Raumplanungsgesetzgebung entsprechen. Das Bundesamt für Raum-\n\nentwicklung ARE hat diese neuen Anforderungen in den Technischen Richt-\n\nlinien Bauzonen (TRB) und der Ergänzung des Leitfadens Richtplanung prä-\n\nzisiert. Dabei kommt der Sicherstellung der Bauzonengrösse der Gemeinden \n\nfür die nächsten 15 Jahre und deren regionale Abstimmung eine zentrale \n\nBedeutung zu. Das neue Gesetz verpflichtet die Kantone ferner zur Erarbei-\n\ntung einer detaillierten kantonalen Raumentwicklungsstrategie, zur Förde-\n\nrung einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen, zur Stärkung der \n\nSiedlungserneuerung und zur besseren Abstimmung von Siedlung und Ver-\n\nkehr  \n\nDer Kanton Schaffhausen ist durch die neuen Mindestvorgaben besonders \n\nbetroffen, weil er heute gesamtkantonal über zu grosse Bauzonen verfügt. \n\nDies bedeutet, dass die ausgeschiedenen Bauzonen gesamtkantonal grös-\n\nser sind als der voraussichtliche Bedarf. Der Kanton steht damit vor grossen \n\nHerausforderungen und ist folglich gezwungen, den Gemeinden quantitative \n\nVorgaben zum Siedlungsgebiet und der Bauzonendimensionierung zu ma-\n\nchen.  \n\n1.2 Planungsverfahren \n\nDie Umsetzung der Vorgaben aus dem RPG ist Aufgabe der Kantone. Die \n\nmeisten neuen Anforderungen sind direkte Aufträge an die kantonale Richt-\n\nplanung (z.B. Festlegung der Gesamtgrösse und Verteilung des Siedlungs-\n\ngebiets). Der Kanton Schaffhausen führt daher zur Umsetzung der Vorgaben \n\neine Teilrevision des kantonalen Richtplans (Teil Siedlung) durch. Eine wei-\n\ntere Vorgabe des revidierten RPG sind Massnahmen zur Förderung der Ver-\n\nfügbarkeit von Bauland und die Einführung einer Mehrwertabgabe für den \n\nNeue gesetzliche \n\nGrundlage – das \n\nrevidierte RPG \n\nInhalt und Vorga-\n\nben \n\nMindestanforderun-\n\ngen an den kanto-\n\nnalen Richtplan  \n\nHohe Bauzonenre-\n\nserven \n\nUmsetzung der \n\nVorgaben im Richt-\n\nplan und im Bauge-\n\nsetz \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 6 \n\n \n\nAusgleich von Planungsvorteilen. Diese Vorgaben werden in kantonalen Ge-\n\nsetzesvorlagen (Revision Baugesetz und separates Mehrwertausgleichsge-\n\nsetz, letztgenanntes befindet sich im Kantonsrat in der Beratung) umgesetzt \n\nund waren nicht Bestandteil der öffentlichen Auflage, welche in diesem Be-\n\nricht dokumentiert werden.  \n\nDer kantonale Richtplan (KRP) wurde 2012 gesamthaft überarbeitet und am \n\n8. September 2014 vom Kantonsrat genehmigt. Der Bundesrat hat den to-\n\ntalrevidierten kantonalen Richtplan mit Beschluss vom 21. Oktober 2015 mit \n\nVorbehalten genehmigt. Der Bund wies dabei darauf hin, dass der kantonale \n\nRichtplan noch nicht alle Anforderungen an die neue gesetzliche Grundlage \n\nerfüllt. Daher ist eine erneute Anpassung des kantonalen Richtplans im Be-\n\nreich Siedlung an die neuen Bundesanforderungen unausweichlich und \n\nwurde bereits vor Abschluss der Gesamtrevision aufgegleist. Diese zweistu-\n\nfige Anpassung des kantonalen Richtplanes (1. Gesamtrevision und 2. An-\n\npassung an Anforderungen des revidierten RPG) war ein bewusster Ent-\n\nscheid der Regierung zur zwischenzeitlichen Schaffung von Planungssicher-\n\nheit.  \n\nInnert fünf Jahren seit Inkraftsetzung des neuen RPG (d.h. bis Ende April \n\n2019) muss diese Richtplanrevision bereinigt und vom Bundesrat genehmigt \n\nsein. Solange kein vom Bundesrat genehmigter Richtplan vorliegt, gelten \n\nrestriktive Übergangsbestimmungen. Während dieser Zeit darf die Fläche \n\nder rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen im Kanton insgesamt nicht \n\nvergrössert werden (Art. 38a Abs. 1 und 2 RPG). Sollte nach Ablauf der \n\nÜbergangsfrist kein vom Bundesrat genehmigter Richtplan vorliegen, ist die \n\nAusscheidung neuer Bauzonen gänzlich unzulässig (Art. 38a Abs. 3 RPG). \n\n1.3 Zweck und Aufbau des Mitwirkungsberichts \n\nDer vorliegende Bericht fasst die Eingaben der öffentlichen Mitwirkung und \n\nder Vorprüfung des Bundes zur Teilrevision des kantonalen Richtplans zu-\n\nsammen. Im Interesse des Persönlichkeitsschutzes wurden die Anträge ano-\n\nnymisiert (mit Ausnahme jener Anträge des Bundes aufgrund der Vorprü-\n\nfung). Die nicht berücksichtigten Einwendungen sowie einzelne berücksich-\n\ntigte Einwendungen von zentraler Bedeutung werden kurz zusammenge-\n\nfasst. Einwendungen, welche keine expliziten Änderungsanträge gestellt ha-\n\nben (z.B. Kenntnisnahmen, Feststellungen etc.) oder nicht stufengerecht \n\nsind (z.B. im Kompetenzbereich von Bund oder Gemeinden), werden im Mit-\n\nwirkungsbericht nicht vermerkt. Die Einwendungen werden nicht alle einzeln \n\nbehandelt, sondern sind in themengleichen Gruppen gegliedert und zusam-\n\nmengefasst. Der Bericht hält zudem summarisch fest, wie mit den entspre-\n\nchenden Einwendungen umgegangen wurde, ob der Richtplan angepasst \n\nwurde und begründet die Entscheide. \n\nAnträge, die berücksichtigt wurden, sind in den Richtplantext und/oder in den \n\nErläuterungsbericht eingeflossen. Grundsätzlich nicht berücksichtigt werden \n\nkonnten Einwendungen, die übergeordneten Vorgaben wie z.B. dem eidge-\n\nnössischen Raumplanungsgesetz widersprechen oder nicht stufengerecht \n\nsind. Der Richtplan wurde erst kürzlich gesamthaft überarbeitet und im \n\nHerbst 2015 vom Bundesrat genehmigt. Daher beschränkt sich die vorlie-\n\ngende Teilrevision explizit auf jene Themen, welche sich aus dem revidierten \n\nRichtplan wurde \n\nerst kürzlich total-\n\nrevidiert und ge-\n\nnehmigt \n\nErneute (Teil-)Re-\n\nvision erforderlich \n\nbis 2019, ansons-\n\nten gilt Bauzonen-\n\nmoratorium \n\nDokumentation der \n\nEinwendungen aus \n\nder öffentlichen \n\nAuflage und Vor-\n\nprüfung Bund \n\nUmgang mit Ein-\n\nwendungen \n\n \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 7 \n\n \n\nRaumplanungsgesetz ergeben. Entsprechend nicht berücksichtigt werden \n\nkonnten Einwendungen zu Themen, welche nicht explizit Bestandteil der \n\nTeilrevisionsvorlage waren. Ferner wurden Einwendungen, die nicht als An-\n\nträge verstanden werden konnten, zur Kenntnis genommen. \n\nDer Regierungsrat entscheidet über die nicht berücksichtigten Einwendun-\n\ngen gesamthaft bei der Festsetzung des Richtplans. Der vorliegende Bericht \n\nsteht mit den übrigen Akten zur Einsichtnahme offen. \n\nDer Aufbau von Kapitel 3 bis 6 des Mitwirkungsberichtes richtet sich nach \n\nden thematischen Schwerpunkten, sie sind folgendermassen strukturiert:  \n\n— Thema: Die Inhalte des Richtplans zum jeweiligen Schwerpunktthema \n\nsowie bei Bedarf auch deren Hintergrund werden einleitend erläutert. \n\n— Einwände und Anregungen: Die Eingaben aus der öffentlichen Mitwir-\n\nkung sind hier pro Schwerpunktthema zusammenfassend festgehalten. \n\nSie werden in diesem Abschnitt nicht einzeln aufgeführt. Sämtliche Ein-\n\nwendungen wurden einzeln behandelt und sorgfältig geprüft. Die Be-\n\nhandlung der Einzelanträge wurden aus Aufwandsgründen vom Kanton \n\nnur für den verwaltungsinternen Gebrauch dokumentiert. Auf Anfrage \n\ngibt das Planungs- und Naturschutzamt (PNA) jedoch Auskunft über den \n\nUmgang mit einzelnen Anliegen.  \n\n— Vorprüfung Bund: Die Rückmeldungen des Bundes zu den Schwer-\n\npunktthemen werden hier zusammenfassend dargelegt, sofern sich der \n\nBund dazu geäussert hat. Der vollständige Vorprüfungsbericht des Bun-\n\ndes vom 1. Februar 2018 befindet sich im Anhang. \n\n— Erläuterung: Umgang im Richtplan: Zu jedem Schwerpunktthema wird \n\nabschliessend der Umgang mit den Eingaben und die Umsetzung im \n\nkantonalen Richtplan aufgezeigt. \n\n \n\n2. Übersicht Mitwirkung und Vorprüfung \n\n2.1 Eingegangene Einwendungen \n\nIm Rahmen der öffentlichen Auflage gingen von Gemeinden, politischen Par-\n\nteien, Interessensgruppen und Privatpersonen insgesamt über 350 teilweise \n\nauch gleichlautende Einwendungen ein. Geäussert haben sich insgesamt \n\nrund 40 Akteure. \n\nDie eingegangenen Einwendungen beziehen sich auf eine Vielzahl von un-\n\nterschiedlichen Themen. Ein Grossteil der Eingaben konzentriert sich jedoch \n\nauf folgende ausgewählten Schwerpunktthemen: \n\n— Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognose \n\n— Raum- und Zentrenstruktur (Raumtypen) sowie Wachstumsverteilung \n\n— Festlegung und Grösse des Siedlungsgebiets  \n\n— Siedlungsentwicklung nach innen und Zieldichten \n\nEntscheid über \n\nnicht berücksich-\n\ntige Einwendungen \n\nAufbau des Mitwir-\n\nkungsberichts \n\nÜber 350 Einwen-\n\ndungen \n\nÜberblick und \n\nSchwerpunkte der \n\nMitwirkung \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 8 \n\n \n\n— Kommunale Planung (Siedlungsentwicklungsstrategie, Bauzonendimen-\n\nsionierung, Nutzungsplanung und Neueinzonungen) \n\nDer Mitwirkungsbericht legt den Fokus auf diese Schwerpunktthemen. Bei \n\nden Eingaben zeigte sich zudem, dass zu einzelnen Themen Klärungsbedarf \n\nbesteht. Der vorliegende Bericht versucht diese Unklarheiten zu bereinigen. \n\nNach sorgfältiger Prüfung konnten von allen eingegangenen Einwendungen \n\nrund 10 % der Anträge berücksichtigt oder teilweise berücksichtigt werden. \n\nMit 55 % der Einwendungen konnte etwas über die Hälfte nicht berücksich-\n\ntigt werden. Die relativ hohe Anzahl an nicht berücksichtigten Einwendungen \n\nlässt sich unter anderem dadurch begründen, dass die Richtplanvorlage auf-\n\ngrund des fortgeschrittenen Erarbeitungsprozesses bereits weit entwickelt \n\nwar und viele Anliegen der Gemeinden im Rahmen des vor der offiziellen \n\nMitwirkung erfolgten informellen Einbezugs der Gemeinden bereits berück-\n\nsichtigt werden konnten. Zudem widersprachen viele Eingaben übergeord-\n\nnetem Recht. Ferner sind zu vielen Themen sehr kontroverse Einwendungen \n\neingegangen, die in der Gesamtabwägung dazu geführt haben, dass der In-\n\nhalt letztlich beibehalten wurde. Knapp 35 % der Einwendungen wurden zur \n\nKenntnis genommen. Dazu gehören beispielsweise positive Rückmeldungen \n\nzu einzelnen Festlegungen oder auch nicht stufengerechte Einwendungen, \n\nda diese nicht im Kompetenzbereich der kantonalen Richtplanung liegen.  \n\n2.2 Vorprüfung Bund \n\nParallel zur öffentlichen Auflage wurde der Richtplanentwurf mit Schreiben \n\nvom 2. Mai 2017 beim Bundesamt für Raumentwicklung ARE zur Vorprüfung \n\neingereicht. Diese Vorprüfung dient dazu, den Kanton auf allfällige Mängel \n\nund Lücken aufmerksam zu machen, die einer späteren Genehmigung vo-\n\nraussichtlich entgegenstehen würden. Dabei wird insbesondere geklärt, ob \n\nder Richtplanentwurf mit dem materiellen Bundesrecht insgesamt im Ein-\n\nklang steht. Für die Prüfung massgebend sind die Bestimmungen des RPG \n\nund der RPV. Mit Schreiben vom 1. Februar 2018 hat das ARE dem Kanton \n\nden Vorprüfungsbericht zugestellt. \n\nGemäss Bund erfüllt der eingereichte Richtplanentwurf zu einem grossen \n\nTeil die Anforderungen an die Umsetzung des revidierten RPG. Die mit der \n\nRichtplananpassung getroffenen Festlegungen und Massnahmen greifen \n\nalle im Richtplan umzusetzenden Punkte der Revision auf. Insbesondere zur \n\nSiedlungsgebietsfestlegung und zur Bauzonendimensionierung äussert er \n\njedoch Vorbehalte. Er formuliert zu folgenden zentralen Themen Aufträge an \n\nden Kanton zur Überarbeitung des Richtplanentwurfs:  \n\nSiedlungsgebietsfestlegung:  \n\n— Auf die strategische Reserve von 30 ha sei zu verzichten oder sie sei \n\nbesser zu begründen. \n\n— Es sei klarzustellen, dass neue Bauzonen nur im Rahmen des festgeleg-\n\nten Siedlungsgebietes geschaffen werden können. \n\n— Hinweis zu den Fruchtfolgeflächen: Das Siedlungsgebiet kann nur im \n\nUmfang genehmigt werden, soweit der Kanton sein Kontingent von \n\n8’900 ha Fruchtfolgeflächen sicherstellen kann.  \n\nÜberblick Umgang \n\nmit den eingegan-\n\ngenen Einwendun-\n\ngen \n\nVorprüfung beim \n\nBundesamt für \n\nRaumentwicklung \n\nARE \n\nFazit im Hinblick \n\nauf eine Genehmi-\n\ngung nach Art. 38 \n\nAbs. 2 RPG \n\nZentrale Anliegen \n\nund Überarbei-\n\ntungsaufträge \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 9 \n\n \n\nBauzonendimensionierung: \n\n— Es sei im Richtplan sicherzustellen, dass die Gemeinden mit überdimen-\n\nsionierten Bauzonen nicht nur ihre Bauzonen überprüfen, sondern auch \n\nsicherstellen, dass durch Rückzonungen oder planungsrechtliche Siche-\n\nrung die Bauzonengrösse für den 15-jährigen Bedarf respektiert werde. \n\nAbstimmung Siedlung und Verkehr:  \n\n— Es sei zu prüfen, ob die Erschliessungsanforderungen für Neueinzonun-\n\ngen in den Regionalen Zentren, insbesondere Stein am Rhein, nicht \n\nstrenger sein können.  \n\nSpezialzonen: \n\n— Die bestehenden Spezialzonen seien auf ihre Bundesrechtskonformität \n\nzu überprüfen und es sei aufzuzeigen, ob die Anforderungen von Art. \n\n15 RPG (Bauzonen) oder Art. 33 RPV (Weilerzonen) erfüllt seien. Falls \n\ndies nicht der Fall sei, müsse der Kanton deren Aufhebung veranlassen.  \n\n— Weiter sei klarzustellen, dass im Kanton keine neuen Weilerzonen aus-\n\ngeschieden werden.  \n\nEr formuliert weiter verschiedene Anträge und Empfehlungen für punktuelle \n\nErgänzungen in den Richtplanfestlegungen. Mit den formulierten Aufträgen \n\nsollen die verbleibenden Lücken geschlossen werden.  \n\nDas ARE weist auf Hinweis des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) im Vor-\n\nprüfungsbericht darauf hin, dass der Bundesrat am 23. August 2017 das re-\n\nvidierte Objektblatt Flughafen Zürich des Sachplans Infrastruktur der Luft-\n\nfahrt (SIL) verabschiedet und sich damit die Situation der «geplanten» Lärm-\n\nbelastung für den Kanton Schaffhausen verschärft hat. Das Siedlungsgebiet \n\nder Gemeinden Buchberg und Rüdlingen liege neu vollständig innerhalb des \n\n«Gebiets mit Lärmauswirkungen» und die «Abgrenzungslinie (AGL)» tan-\n\ngiere neu das Kantonsgebiet. Da die AGL das Siedlungsgebiet von Buchberg \n\njedoch nicht tangiere, ist damit aber kein unmittelbarer Handlungsbedarf in \n\nder Richt- und Nutzungsplanung verbunden. Daher, und weil das Thema im \n\nKapitel Luftverkehr und nicht im Kapitel Siedlung behandelt wird, wird auf \n\nden empfohlenen Hinweis in der Richtplankarte verzichtet. \n\nDer vollständige Vorprüfungsbericht des Bundes vom 1. Februar 2018 befin-\n\ndet sich im Anhang. \n\n \n\n3. Schwerpunktthemen Kapitel Raumkonzept \n\n3.1 Kapitel Raumkonzept \n\n3.2 Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognosen \n\nDas revidierte Raumplanungsgesetz verpflichtet die Kantone, die strategi-\n\nschen Festlegungen zur zukünftigen Entwicklung des Kantons in einer \n\nRaumentwicklungsstrategie festzuhalten (Art. 8 Abs. 1 Bst. b RPG). Im «Leit-\n\nfaden Richtplanung» fordert der Bund eine Festlegung der erwarteten Be-\n\nKeine Anpassung \n\nim Bereich Luftver-\n\nkehr \n\nVollständiger Vor-\n\nprüfungsbericht im \n\nAnhang \n\nThema \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 10 \n\n \n\nvölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung basierend auf der Bevölkerungs-\n\nprognose des Bundes. Der Kanton hat im Richtplan aufzuzeigen, von wel-\n\nchen Planungsannahmen er für den Richtplanhorizont bis 2040 ausgeht. \n\nDas erwartete Bevölkerungswachstum orientiert sich am Referenzszenario \n\n(mittleres Szenario) des Bundesamtes für Statistik (BFS). Dieses prognosti-\n\nziert für den Kanton Schaffhausen eine Zunahme der Bevölkerung von heute \n\nca. 80‘000 (Stand 2015) auf ca. 95‘000 bis 2040. Dies entspricht einem \n\nWachstum in den nächsten 25 Jahren von rund 19 %.  \n\nAls Grundlage für die Beschäftigtenentwicklung wird daher von einer analo-\n\ngen Entwicklung wie bei der Bevölkerung ausgegangen. Dies bedeutet eine \n\nZunahme der Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) um rund 6'500 von heute \n\nca. 36'000 (Stand: 2012) auf rund 42'500 bis 2040. Insgesamt geht der Kan-\n\nton Schaffhausen folglich von einer Zunahme der Raumnutzer (Einwohner \n\nund Beschäftigte in Vollzeitäquivalenten) von heute (Stand 2015) knapp \n\n116‘000 um ca. 19 % auf 138‘000 bis im Jahr 2040.  \n\nVerschiedene Einwender kritisieren die Bevölkerungs- und Beschäftigten-\n\nprognosen. Die einen sind der Meinung, die Einschätzung des Wachstums \n\nsei zu hoch. Andere wenden ein, die Prognosen – insbesondere diejenige \n\nbetreffend die Beschäftigten – seien grundsätzlich zweifelhaft und nicht \n\nnachvollziehbar.  \n\nDer Bund rekapituliert die Planungsannahmen des Kantons und stellt fest, \n\ndass der Kanton seinen Empfehlungen gefolgt ist, indem er sich am mittleren \n\nSzenario des BFS orientiert. \n\nDie Prognosen werden beibehalten. Das Bundesamt für Statistik ist die ein-\n\nzige unabhängige Instanz, welche für alle Kantone die Bevölkerungs- und \n\nBeschäftigtenentwicklung prognostiziert. Die «Technischen Richtlinien \n\nBauzonen» des Bundes führen aus, dass für die Beschäftigtenentwicklung \n\nvon einer analogen Entwicklung wie für die Bevölkerung auszugehen ist, so-\n\nfern der Kanton ein höheres Wachstum nicht plausibel nachweisen kann \n\n(etwa, weil in den vergangenen Jahren die Beschäftigtenzahlen stets stärker \n\ngewachsen sind als die Bevölkerungszahlen). Letzteres ist nicht der Fall, \n\ndaher wird von einer analogen Entwicklung ausgegangen. \n\nMit der Orientierung am mittleren Szenario des Bundes (Referenzszenario \n\ndes Bundesamts für Statistik) wird eine möglichst robuste Lösung gewählt. \n\nEs stellt die wahrscheinlichste Entwicklung dar. Der Bund aktualisiert seine \n\nSzenarien in der Regel alle fünf Jahre. Würde sich tatsächlich eine deutlich \n\nvon den Prognosen abweichende Entwicklung zeigen, so wäre eine Anpas-\n\nsung der Planungsannahme und damit einhergehend eine Richtplananpas-\n\nsung zu überprüfen (Art. 9 Abs. 2 RPG). \n\n3.3 Raum- und Zentrenstruktur (Raumtypen) und Wachstumsver-\n\nteilung \n\nDas künftige Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum des Kantons soll \n\ngemäss «Leitfaden Richtplanung» räumlich gesteuert werden. Diese Wachs-\n\ntumsverteilung ist – differenziert nach den Raumtypen Agglomerationskern-\n\nraum, regionale Zentren und ländlicher Raum – im Raumkonzept festgelegt. \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 11 \n\n \n\nDer Verteilschlüssel zur räumlichen Steuerung des Bevölkerungs- und Be-\n\nschäftigtenwachstums ist neuer Richtplaninhalt. Mit dem gewählten Verteil-\n\nschlüssel wird ein grosser Teil des Wachstums in die gut erschlossenen ur-\n\nbanen Räume gelenkt (vgl. Abbildung im Erläuterungsbericht). Damit können \n\ndie dort existierenden technischen und sozialen Infrastrukturen optimal ge-\n\nnutzt und die Siedlungsausdehnung begrenzt werden. Gleichzeitig wird dem \n\nländlichen Raum weiterhin ein angemessenes Wachstum zur Erfüllung sei-\n\nner Aufgaben zugestanden. Der gewählte Verteilschlüssel soll dabei gegen-\n\nüber der Ausgangslage (2012) unverändert bleiben und damit dem gegen-\n\nläufigen Trend entgegenwirken. 73.5 % des künftigen Wachstums soll in den \n\nAgglomerationskernraum, 6.5 % in die regionalen Zentren und 20 % in den \n\nländlichen Raum gelenkt werden.  \n\nDiverse Einwender kritisieren die festgelegten Raumtypen und die ange-\n\nstrebte Verteilung des künftigen Wachstums in die unterschiedlichen \n\nRäume. Sämtliche politischen Parteien haben sich zu dieser Festlegung ge-\n\näussert, erwartungsgemäss sehr kontrovers. Verschiedene Einwender wün-\n\nschen sich dabei eine deutlich stärkere Lenkung der zusätzlichen Einwohner \n\nund Beschäftigten in den Agglomerationskernraum. Etwa ebensoviele Ein-\n\nwender fordern genau das Gegenteil, nämlich mehr Wachstum im ländlichen \n\nRaum. Zwei Gemeinden fordern den vollständigen Verzicht auf einen Ver-\n\nteilschlüssel. Die Gemeinde Neunkirch fordert eine Reduktion des regiona-\n\nlen Zentrums im Osten, da eine Entwicklung der Gemeinde Richtung Osten \n\nkein Zukunftsszenario darstelle. Eine Einwenderin verlangt ausserdem die \n\nEinführung eines vierten Raumtyps «Kulturlandschaft» (ähnlich wie Zürich) \n\nmit dem Ziel einer kompakten Siedlung und keiner weiteren Überbauung. \n\nDies zum stärkeren Schutz der zusammenhängenden Landwirtschafts-, Er-\n\nholungs- und Naturräume.  \n\nAus Sicht des Bundes bildet das Raumkonzept Schaffhausen inklusive der \n\nKarte eine gute und umfassende Gesamtstrategie zur erwünschten räumli-\n\nchen Entwicklung. Der Bund stellt jedoch die Frage, ob angesichts der klaren \n\nZiele und Grundsätze zur Stärkung der Agglomerationsräume die genannten \n\nAnteile nicht stärker zugunsten des Agglomerationsraumes und der regiona-\n\nlen Zentren verschoben werden sollten. Er hält abschliessend fest, dass aus \n\nseiner Sicht der Anteil für den ländlichen Raum nicht grösser werden darf. \n\nWeiter verlangt der Bund, dass bei der Weiterentwicklung des Richtplans (im \n\nRahmen einer nächsten Revision) im Sinne eines umfassenden Raumkon-\n\nzepts die kantonale Raumentwicklungsstrategie in den Bereichen Energie \n\nund Landschaft ergänzt wird und insbesondere eine Verbindung zum regio-\n\nnalen Naturpark Schaffhausen geschaffen wird. \n\nDie Raumtypen werden auch nach sorgfältiger Prüfung aller kontroversen \n\nEingaben für zielführend befunden und daher nicht grundsätzlich angepasst. \n\nAls einzige Ausnahme wird die kartografische Darstellung des regionalen \n\nZentrums Neunkirch (im Osten Richtung Beringen) reduziert. Dieses soll \n\nsich tatsächlich nicht so weit nach Osten ausdehnen, wie die aktuelle Raum-\n\nkonzeptkarte suggeriert. Dem Wunsch eines vierten Raumtypes wird nicht \n\nentsprochen, denn die Ziele der kompakten Siedlung und des Schutzes der \n\nzusammenhängenden Landwirtschafts-, Erholungs- und Naturräume sind \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 12 \n\n \n\ndie Ziele des Raumtyps ländlicher Raum. Der Richtplantext wird dahinge-\n\nhend ergänzt. \n\nDer Verteilschlüssel zur räumlichen Steuerung des Bevölkerungs- und Be-\n\nschäftigtenwachstums wird ebenfalls beibehalten. Ein Wachstum des ländli-\n\nchen Raumes ist im gleichen Ausmass wie in der Vergangenheit immer noch \n\nmöglich. Die Trendentwicklung zeigt, dass ohne Lenkung das zusätzliche \n\nWachstum vorwiegend im ländlichen Raum stattfinden würde. Das heisst, \n\ndass bereits die Beibehaltung der heutigen Verteilung von Einwohnern und \n\nBeschäftigten grosse Anstrengungen benötigt. Der Bund hat ebenfalls deut-\n\nlich gemacht, dass er sich höchstens eine Verschiebung der Wachstumsver-\n\nteilung zugunsten des Agglomerationskernraumes und der regionalen Zen-\n\ntren vorstellen kann. \n\nDie Ergänzung des Raumkonzeptes in den Bereichen Energie und Land-\n\nschaft wird im Rahmen einer Weiterentwicklung zu späterem Zeitpunkt ge-\n\nprüft. \n\n \n\n4. Schwerpunktthemen Kapitel kantonale Festlegun-\n\ngen im Bereich Siedlung \n\n4.1 Festlegung und Grösse des Siedlungsgebiets (Kap. 2-1-1) \n\nIm kantonalen Richtplan ist neu das Siedlungsgebiet hinsichtlich seiner \n\nGrösse und seiner räumlichen Verteilung festzulegen. Es kann neben den \n\nbestehenden Bauzonen zusätzlich das für die zukünftige Siedlungsentwick-\n\nlung vorgesehene Gebiet umfassen. Zur Festlegung des Siedlungsgebiets \n\nwird das prognostizierte Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum und die \n\nim Raumkonzept festgehaltene angestrebte räumliche Verteilung der beste-\n\nhenden Kapazität in den heutigen Bauzonen gegenübergestellt. Diese Ab-\n\nschätzungen zeigen, dass die Gesamtgrösse der heutigen Bauzonen in etwa \n\nder Grösse des notwendigen Siedlungsgebiets für den Richtplanhorizont bis \n\n2040 entspricht. Daher setzte der Kanton das Siedlungsgebiet entsprechend \n\nquantitativ auf der heutigen Grösse der Bauzonen inkl. einer strategischen \n\nReserve von 30 ha fest. Die räumliche Anordnung bzw. Veränderung des \n\nSiedlungsgebiets erfolgt über die kommunale Nutzungsplanung, welche \n\nhohe Anforderungen zu erfüllen und sich an den Zielen und Vorgaben des \n\nRaumkonzepts zu orientieren hat. Massgebend für die Berechnung der kom-\n\nmunalen Bauzonenauslastung und des Bauzonenbedarfs ist das Modell des \n\nKantons, welches sich an die technischen Richtlinien zur Bauzonendimensi-\n\nonierung (TRB) des Bundes anlehnt und den Gemeinden zur Verfügung ge-\n\nstellt sowie regelmässig aktualisiert wird (vgl. auch Kapitel 6.3). Die neuen, \n\ndeutlich erhöhten Anforderungen an die kommunale Nutzungsplanung sowie \n\ndie Genehmigung durch den Kanton stellen dabei sicher, dass auf kommu-\n\nnaler Ebene keine der kantonalen Entwicklungsstrategie bzw. übergeordne-\n\ntem Recht widersprechende Festlegungen möglich sind.  \n\n  \n\nThema \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 13 \n\n \n\nVerschiedene Einwender verlangen weitergehende Aussagen über die Me-\n\nthode zur Festlegung der Siedlungsgebietsgrösse bzw. der Bauzonenaus-\n\nlastung und/oder haben spezifische Fragen zu den im Erläuterungsbericht \n\naufgelisteten Werte der einzelnen Gemeinden. Weitere Einwender stellen \n\nden Antrag, das Siedlungsgebiet im kantonalen Richtplan – analog dem Kan-\n\nton Zürich – abschliessend räumlich festzulegen. Diverse Einwender fordern \n\nferner restriktivere Vorgaben zur Grösse des Siedlungsgebiets, namentlich \n\ndessen Verkleinerung inklusive klare Aufträge und Vorgaben zur Rückzo-\n\nnung bestehender Bauzone. Einige Einwender kritisieren zudem die nicht \n\nlokalisierbare Reserve bzw. verlangen deren Streichung.  \n\nDer Bund stellt im Rahmen der Vorprüfung fest, dass die strategische Re-\n\nserve von 30 ha einerseits zu wenig begründet sei und dass keine Aussage \n\nvorhanden sei, wo diese Reserven räumlich zu liegen kommen. Der Bund \n\nverlangt entsprechend entweder die Streichung der strategischen Reserve \n\noder deren Begründung in den Erläuterungen. Dazu gehört auch, wie diese \n\nverteilt werden sollen. Zudem verlangt der Bund Präzisierungen zur Festle-\n\ngung des Siedlungsgebiets, namentlich, dass neue Bauzonen nur im Rah-\n\nmen des festgelegten Siedlungsgebiets geschaffen werden können und \n\ndass die Siedlungsfläche insgesamt nicht vergrössert werden darf. Mögliche \n\nAutomatismen betreffend Neueinzonung werden seitens Bund nicht akzep-\n\ntiert. Ferner macht der Bund betreffend Siedlungsgebietsfestlegung den Vor-\n\nbehalt, dass dessen Umfang nur genehmigt werden kann, sofern der Kanton \n\nsein Kontingent von 8'900 ha an Fruchtfolgeflächen sicherstellen kann, wo-\n\nfür der Bund zusätzliche Grundlagen vom Kanton einfordert. \n\nDer Kanton gibt im Richtplan den Mechanismus für die Bauzonendimensio-\n\nnierung und damit die gesamtkantonale Siedlungsgebietsgrösse und deren \n\nVerteilung vor. Dabei orientiert sich das kantonale Modell an den techni-\n\nschen Richtlinien zur Bauzonendimensionierung (TRB) des Bundes. Da der \n\nKanton Schaffhausen aufgrund der kantonalen Bauzonenauslastungswerte \n\nüber überdimensionierte Bauzonen gemäss RPG verfügt und somit kein zu-\n\nsätzliches Siedlungsentwicklungsgebiet ausscheiden kann, ist eine räumli-\n\nche Anordnung des Siedlungsgebiets zum jetzigen Zeitpunkt weder zweck-\n\nmässig noch möglich. Bei einer räumlich-konkreten Siedlungsgebietsfestle-\n\ngung müsste eine Überprüfung sämtlicher Flächen auf Nutzungsplanungs-\n\nstufe einschliesslich der Bezeichnung von konkreten Auszonungsflächen er-\n\nfolgen. Der Kanton möchte nicht übermässig in die Nutzungsplanung ein-\n\ngreifen, weil er dies als nicht stufengerecht erachtet und dies zeitlich nicht \n\ninnerhalb der notwendigen Übergangsfrist bis Mai 2019 möglich ist. Die kon-\n\nkrete Bestimmung allfälliger Auszonungsgebiete hat daher durch die Ge-\n\nmeinden zu erfolgen, welche u.a. ihre lokalen Kenntnisse in diesen Prozess \n\neinzubringen haben. Durch die bis zu dreifache Kompensationspflicht und \n\nweiteren Bedingungen an Neueinzonungen und Umzonungen sowie generell \n\nhohen Anforderungen an die Ortsplanungsrevisionen wird langfristig die \n\nGrösse und Anordnung der Bauzone bzw. des Siedlungsgebiets entspre-\n\nchend den Vorgaben im Raumkonzept unter Berücksichtigung der spezifi-\n\nschen lokalen Gegebenheiten gewährleistet. Mit der Genehmigung durch \n\nden Kanton ist auch sichergestellt, dass die kommunalen Nutzungsplanun-\n\ngen und Bauzonendimensionierung dem übergeordneten Recht entspre-\n\nchen. \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 14 \n\n \n\nDie nicht lokalisierten strategischen Reserven werden beibehalten, jedoch \n\num 5 ha auf 25 ha reduziert, was 1 % der Gesamtsiedlungsfläche des Sied-\n\nlungsgebiets entspricht. Sie dienen einerseits dazu, die Handlungsfähigkeit \n\ndes Kantons auch während einer Übergangsfrist aufrechtzuerhalten, da der \n\nMechanismus von Ein- und Auszonungen über die kommunale Nutzungspla-\n\nnung funktioniert und entsprechend erst mit einer gewissen zeitlichen Ver-\n\nzögerung eintritt. Insbesondere notwendig ist die strategische Reserve je-\n\ndoch zur Realisierung kurzfristiger, kantonal bedeutsamer Vorhaben im öf-\n\nfentlichen Interesse. Solche dringenden Vorhaben, beispielsweise von ge-\n\nwichtigen öffentlichen Bauten und Anlagen, sollen bei akutem Bedarf trotz \n\nrestriktiven Vorgaben betreffend Bauzonengrösse weiterhin möglich sein. In \n\nden strategischen Reserven eingeschlossen sind auch die neu eingeführten, \n\nstrategischen Arbeitszonen. Diese haben hohen Anforderungen zu genügen \n\nund sind heute noch nicht Bestandteil des Siedlungsgebiets. Werden strate-\n\ngische Arbeitszonen geschaffen, so beanspruchen sie einen Teil der strate-\n\ngischen Reserve. Die räumliche Verteilung dieser strategischen Reserve \n\nkann zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgenommen werden. Die Inanspruch-\n\nnahme der strategischen Reserven hat sich jedoch an den Grundsätzen des \n\nRaumkonzepts zu orientieren und wird folglich, wenn überhaupt in Anspruch \n\ngenommen, nur in den gut erschlossenen, urbanen Gemeinden infrage kom-\n\nmen. \n\nDie vom ARE geforderten Präzisierungen betreffend Siedlungsgebiets-\n\ngrösse wurden geprüft und in den Richtplandokumenten vorgenommen. In-\n\nhaltlich bestand keine Differenz, jedoch konnte der Text je nach Lesart miss-\n\nverstanden werden. Nun wird im Text explizit erwähnt, dass das festgelegte \n\nSiedlungsgebiet gesamthaft ohne Richtplananpassung nicht vergrössert \n\nwerden darf und dass neue Bauzonen nur innerhalb des festgelegten Sied-\n\nlungsgebiets möglich sind. Auch ein Hinweis auf die zu erhaltenden Frucht-\n\nfolgeflächen wurde ergänzt. \n\nSpezifische Fragen zu den Berechnungen der kommunalen Bauzonenaus-\n\nlastungen wurden durch das PNA individuell beantwortet. \n\n4.2 Entwicklungsschwerpunkte (Kap. 2-1-2) \n\nIm Jahr 2007 wurden im Rahmen des «Agglomerationsprogramms Schaff-\n\nhausen Plus» erstmals Entwicklungsschwerpunkte (ESP) bestimmt. Der \n\nBund hat diese mit der letzten Gesamtrevision des Richtplans im Oktober \n\n2015 genehmigt. Damit soll die Siedlungsentwicklung auf besonders geeig-\n\nnete Gebiete konzentrieren werden. Die Standorte eignen sich insbesondere \n\nfür eine intensive bauliche Dichte in den Bereichen Arbeiten, Wohnen, Ein-\n\nkauf und Freizeit. Sie sind aufgrund ihrer Lage, Grösse und ihrer Erschlies-\n\nsungsqualität für viele Menschen rasch und direkt erreichbar. Diese Entwick-\n\nlungsgebiete werden durch den Kanton und die Standortgemeinden beson-\n\nders gefördert. Ziel ist es, die Nachfrage nach entsprechenden Nutzflächen \n\nauf wenige, dafür besonders geeignete Standorte zu konzentrieren. Neben \n\nden im Agglomerationsprogramm ausgewiesenen Standorten gibt es im \n\nKanton potenziell weitere Standorte für Entwicklungsschwerpunkte. Diese \n\nhaben bestimmte Anforderungen, insbesondere hinsichtlich einer guten Er-\n\nThema \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 15 \n\n \n\nschliessung zu erfüllen. Neue Standorte können auf Basis der anzustreben-\n\nden räumlichen Entwicklung lediglich im Agglomerationskernraum oder den \n\nregionalen Zentren ausgewiesen werden. \n\nVerschiedene Einwender kritisieren, dass in den Randgemeinden keine Ent-\n\nwicklungsschwerpunkte festgelegt werden können. Ferner beantragen ei-\n\nnige Einwender die Erweiterung oder Streichung von bestehenden ESP. Zu-\n\ndem seien die Erschliessungsanforderungen zu erhöhen bzw. auf die Haupt-\n\nverkehrszeit zu beschränken.  \n\nDer Bund regt an, dass der Kanton bei den Planungsgrundsätzen zu den \n\nEntwicklungsschwerpunkten (2-1-2) einen Punkt ergänzt, dass als Erschlies-\n\nsungsvoraussetzung für neue Entwicklungsschwerpunkte auch die Kapazi-\n\ntät des übergeordneten Strassennetzes für das zusätzliche Verkehrsauf-\n\nkommen genügen muss. \n\nIm Rahmen der vorliegenden Teilrevision wurden keine Änderungen an den \n\nESP-Standorten vorgenommen. Eine Überprüfung der bestehenden wie \n\nauch die potenzielle Festlegung von neuen Standorten würde im Rahmen \n\nder 4. Generation des Agglomerationsprogramms Schaffhausen erfolgen. \n\nZurzeit prüft der Kanton, ob er eine 4. Generation des Agglomerationspro-\n\ngramms, dessen Überarbeitung im Zeitraum 2018-2020 vorgesehen wäre, \n\nerarbeitet oder nicht. Entsprechend wurden auch keine Änderungen an den \n\nESP-Standorten vorgenommen. Einzig der Hinweis des Bundes wird inte-\n\ngriert, da dieser der Kanton als zweckmässig erachtet. \n\n4.3 Verkehrsintensive Einrichtungen (Kap. 2-1-3) \n\nVerkehrsintensive Einrichtungen (VE) sind namentlich Einkaufszentren, \n\nFachmärkte, Freizeiteinrichtungen oder Arbeitsplatzstandorte. Aufgrund ih-\n\nrer Ausrichtung auf möglichst grosse Personenbewegungen sind sie mass-\n\ngebende Verkehrserzeuger. In Anbetracht ihrer Bedeutung für die Organisa-\n\ntion des Raums müssen die Standorte von VE sorgfältig gewählt werden. Als \n\nSchwellenwerte für die Standorte von VE gelten 2`500 m2 Verkaufsfläche \n\noder 1`500 Personenwagenfahrten (750 Zu- und Wegfahrten). \n\nVerschiedene Einwender regen an, die Anforderung an die Erschliessungs-\n\nqualität auch auf den Langsamverkehr, namentlich den Fuss- und Velover-\n\nkehr auszuweiten. Ein Einwender beantragt, bei den weiteren zu erfüllenden \n\nKriterien die Lichtemissionen und den sparsamen Flächenverbrauch aufzu-\n\nführen. Ein weiterer Einwender kritisiert analog zu den ESP, dass durch die \n\nStandortanforderungen an VE die Randgemeinden vernachlässigt würden. \n\nDer Bund beurteilte bereits 2015 die Bestimmungen zu den VE positiv. Fer-\n\nner merkt er an, dass der Kanton dem Auftrag aus dem Prüfungsbericht zur \n\nGenehmigung vom Oktober 2015 nachgekommen ist, indem der damals ver-\n\nwendete Begriff «urbaner Entwicklungsraum» räumlich abgegrenzt wurde. \n\nIm Rahmen der vorliegenden Teilrevision wurden keine Änderungen am Ka-\n\npitel VE vorgenommen, da sich aus Sicht Kanton keine Anpassung aufgrund \n\ndes revidierten RPG aufdrängt. Die Standortanforderungen neuer VE bein-\n\nhalten in Kapitel 2-1-3/2 bereits Kriterien betreffend dem Langsamverkehr. \n\nEbenso gelten für alle Bauzonen die allgemeinen Planungsgrundsätze von \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 16 \n\n \n\nKapitel 2-2 (konsequente Innenentwicklung, haushälterischer Umgang mit \n\ndem Boden, Verdichtung an gut erschlossenen Lagen etc.), welche noch \n\nleicht präzisiert wurden. Entsprechend wurden auch keine Änderungen – mit \n\nAusnahme der Ergänzung der Berücksichtigung der Lichtimmissionen – im \n\nKapitel 2-1-3 vorgenommen. \n\n4.4 Fahrende (Kap. 2-1-4) \n\nDie Kantone haben gemäss Bundesrechtsprechung die räumlichen Bedürf-\n\nnisse der Fahrenden als Teil der Schweizer Bevölkerung in der Raumpla-\n\nnung zu berücksichtigen und folglich Stand- und Durchgangsplätze festzu-\n\nsetzen. Im Kanton Schaffhausen ist ein Durchgangsplatz mit zehn Stellplät-\n\nzen für Fahrende als Ersatz für einen aufgehobenen Durchgangsplatz zu \n\nerstellen. Neu werden die Gemeinden im Rahmen von Nutzungsplanungs-\n\nrevisionen explizit angehalten, geeignete Flächen für Durchgangsplätze zu \n\nbezeichnen.  \n\nEin Einwender beantragt die explizite Nennung der Zivilschutzanlage Ober-\n\nwiesen in Schleitheim zur Prüfung zu streichen. \n\nDer Bund erwartet vom Kanton Schaffhausen eine aktivere Rolle bei der Su-\n\nche nach einem Durchgangsplatz für Fahrende. Aus Sicht des Bundes reicht \n\ndie Vorgabe, dass die Gemeinden geeignete Plätze auszuscheiden haben \n\nnoch nicht aus, um effektiv einen Durchgangsplatz zu finden. Er fordert bei \n\nder Weiterentwicklung des Richtplanes (im Rahmen einer nächsten Revi-\n\nsion) daher eine Konkretisierung des Vorgehens, wie ein Durchgangsplatz \n\nfür Fahrende realisiert werden kann. \n\nDer Kanton hat bereits verschiedenen Massnahmen getroffen, den geforder-\n\nten Durchgangsplatz für Fahrende zu schaffen, bisher allerdings erfolglos. \n\nDer Kanton prüft weiterhin Massnahmen zur Erfüllung dieses Auftrags. Auf \n\ndie explizite Auflistung der Zivilschutzanlage Oberwiesen in Schleitheim wird \n\nverzichtet. \n\n \n\n5. Schwerpunktthemen Kapitel Siedlungsqualität \n\n5.1 Siedlungsentwicklung nach innen und Zieldichten (Kap. 2-2-1 \n\nund 2-2-1/2) \n\nEin zentrales Ziel des revidierten Raumplanungsgesetzes ist eine konse-\n\nquente Siedlungsentwicklung nach innen. Damit soll der Verlust von Kultur-\n\nland eingedämmt und hohe Kosten für die Erschliessung mit Strassen, \n\nStrom, Wasser und Abwasser vermieden werden. Dörfer und Städte sollen \n\nqualitätsvoll nach innen weiterentwickelt werden. Um die restriktiven Bun-\n\ndesanforderungen zu erfüllen und das Ziel einer Nutzungsintensivierung \n\nbzw. Erhöhung der Nutzungsdichte langfristig zu erreichen, ist der Kanton \n\ngezwungen, den Gemeinden auch quantitative Vorgaben zu machen. Eine \n\nwichtige Neuerung ist dabei die Einführung von abgestuften Zieldichten pro \n\nRaumtyp. Diese gelten langfristig bis zum Richtplanhorizont 2040 für die \n\nWohn-, Misch- und Zentrumszonen. Im Rahmen der Ortsplanungen haben \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 17 \n\n \n\ndie Gemeinden aufzuzeigen, wie sie diese Zieldichten erreichen. Mit dieser \n\nVorgabe kann langfristig eine über den gesamten Kanton höhere Nutzungs-\n\ndichte erreicht werden. Die vorgegebenen Werte orientieren sich einerseits \n\nan den heutigen Nutzungsdichten sowie andererseits an der angestrebten \n\nräumlichen Entwicklung gemäss Raumkonzept. Sie sind im Zusammenhang \n\nmit den Aussagen im Raumkonzept und dem Mechanismus zur Festlegung \n\nder Siedlungsgebietsgrösse zu betrachten. \n\nMehrere Einwender verlangen eine Korrektur der Zieldichten. Während di-\n\nverse höhere Werte beantragen, verlangen andere tiefere Werte. Einige for-\n\ndern die ersatzlose Streichung der Zieldichten. Wiederum andere stellen den \n\nAntrag, dass im Raumtyp Agglomerationskernraum zwei unterschiedliche \n\nDichtewerte eingeführt werden sollen bzw. alternativ die Gemeinde in einen \n\nanderen Raumtyp klassiert werden solle. \n\nEinige Einwender verlangen, dass Innenentwicklung primär auf bestehenden \n\nFlächen stattfinden soll und dass das öffentliche Interesse gegenüber dem \n\nprivaten Interesse höher gewichtet werden soll. Diverse Einwender beantra-\n\ngen ferner, dass nicht überbaute Bauzonen ausgezont werden. Wieder an-\n\ndere verlangen eine Unterstützung durch den Kanton bei der Innenentwick-\n\nlung. \n\nDer Bund begrüsst sämtliche Massnahmen im Kapitel 2-2-1 und würdigt \n\ndiese positiv als wichtige Beiträge, die Siedlungsentwicklung nach innen zu \n\nlenken. \n\nDie Einführung von Zieldichten wird weiterhin als wichtige, zielführende und \n\nzweckmässige Massnahme zur Umsetzung der Vorgaben des revidierten \n\nRPG erachtet. Nach nochmaliger sorgfältiger Prüfung der Werte wird an den \n\nursprünglichen Zieldichten festgehalten. Diese sind mit dem eingeführten \n\nMechanismus und den weiteren Massnahmen zur qualitätsvollen Innenent-\n\nwicklung abgestimmt und stellen ein austariertes System dar, das auf die \n\nunterschiedlichen Interessen – soweit möglich – Rücksicht nimmt. Es ist \n\nwichtig, die Zieldichten im Kontext des gesamten Richtplans zu verstehen. \n\nDie Zieldichten sind als langfristig anzustrebender durchschnittlicher Wert \n\nder Nutzungsdichte über die Gemeinde zu verstehen. Die Zielwerte sollen \n\ndazu beitragen, dass sich die Nutzungsdichte, das eigentliche Ziel der revi-\n\ndierten Raumplanungsgesetzgebung, vor allem auch im bereits überbauten \n\nGebiet langfristig erhöht. Wo dies lokal zweckmässig ist und wo nicht, ist \n\nSache der kommunalen Planung, daher auch die Einführung einer kommu-\n\nnalen Siedlungsentwicklungsstrategie. Die Zieldichten stellen letztlich einen \n\nBestandteil der Bauzonendimensionierung, namentlich der vorhandenen Ka-\n\npazitäten, dar. Zu beachten ist, dass bei den bereits überbauten Bauzonen \n\nin Anlehnung an die Technischen Richtlinien Bauzonen des Bundes lediglich \n\nein Drittel der Differenz zwischen der Zieldichte und der heutigen Dichte als \n\nKapazität angerechnet wird. Die Zieldichten bzw. Bauzonenauslastungszah-\n\nlen geben letztlich den quantitativen Rahmen vor, Kern der Richtplanrevision \n\nist jedoch das Ermöglichen von qualitätsvollen Lösungen. \n\nAuch die Werte der vier Gemeinden im Agglomerationskernraum werden \n\nbeibehalten. In diesen wird eine hohe Zieldichte erwartet bzw. für die Bauzo-\n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 18 \n\n \n\nnendimensionierung zugrunde gelegt. Die Zuweisung zum Agglomerations-\n\nkernraum bedeutet aber auch, dass diesen vier Gemeinden absolut deutlich \n\nam meisten Zuwachs (73,5 %) zugestanden wird, weil dies der angestrebten \n\nräumlichen Entwicklung des Kantons mit kompakten Siedlungen an geeig-\n\nneten Orten entspricht. Die Annahme, dass Gemeinden durch einen Wech-\n\nsel des Raumtyps mit einer höheren Zieldichte in einen Raumtyp mit einer \n\nniedrigeren Zieldichte eine bessere kommunale Bauzonenauslastung erhal-\n\nten würden, ist daher falsch. \n\nDer Kanton unterstützt die Gemeinden im Rahmen seiner Möglichkeiten bei \n\nder Umsetzung auf kommunaler Ebene (z.B. durch das Bereitstellen von \n\nGrundlagen und Arbeitshilfen oder die Unterstützung von Pilotprojekten). \n\nRaum+-Analysen haben ergeben, dass grossflächige Auszonungen nicht \n\nmöglich sind, da fast ausschliesslich kleinflächige Nutzungsreserven vor-\n\nhanden sind. Das neu eingeführte Kapitel 2-3-2/3 greift das Thema Rückzo-\n\nnungen explizit auf. Dass Innenentwicklung in erster Linie heisst, beste-\n\nhende, nicht mehr oder unternutzte Flächen besser auszunutzen, ist in den \n\nallgemeinen Planungsgrundsätzen bereits enthalten. \n\n5.2 Aktive Bodenpolitik und Modell Finanzausgleich (Kap. 2-2-\n\n1/4 und 2-2-1/5) \n\nVerschiedene Massnahmen sollen helfen, der verlangten qualitätsvollen In-\n\nnenentwicklung zum Durchbruch zu verhelfen. Dazu gehört die neu einge-\n\nführte Massnahme betreffend eine aktive Bodenpolitik. Sie soll den Kanton \n\nund die Gemeinden anregen, gezielt Impulse für eine nach innen gerichtete \n\nSiedlungsentwicklung zu setzen, indem die Verfügbarkeit von Bauland er-\n\nhöht und so innert nützlicher Frist dem ihm zugewiesenen Zweck zugeführt \n\nwerden kann. Dabei wird auch auf die Möglichkeiten der angepassten Bau-\n\ngesetz- bzw. auf das neue Mehrwertausgleichsgesetztgebung hingewiesen.  \n\nEine weitere, im Rahmen dieser Teilrevision unveränderte Massnahme be-\n\nsteht darin, das bestehende Modell des Gemeindefinanzausgleichs weiter-\n\nzuentwickeln, um interkommunal abgestimmte Bauzonenausweisungen zu \n\nermöglichen. \n\nVerschiedene Einwender begrüssen die Einführung der Massnahme zur ak-\n\ntiven Bodenpolitik, andere wehren sich gegen die Überbauungsverpflich-\n\ntung. Ein weiterer Einwender beantragt eine Präzisierung des Begriffs «in \n\nregelmässigen Abständen». Zudem ist für einige Einwender unklar, wie eine \n\ninterkommunale abgestimmte Bauzonenausweisung über das Modell zum \n\nFinanzausgleich genau funktionieren soll. \n\nDer Bund begrüsst sämtliche Massnahmen im Kapitel 2-2-1 und würdigt \n\ndiese positiv als wichtige Beiträge, die Siedlungsentwicklung nach innen zu \n\nlenken. \n\nAn der Massnahme der aktiven Bodenpolitik wird festgehalten, da sie ein \n\nwichtiges Instrument für die Umsetzung auf kommunaler Ebene darstellt. Die \n\nFormulierung wurde präzisiert und an den aktuellen Stand der in Revision \n\nbefindlichen Baugesetzgebung angepasst.  \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 19 \n\n \n\nDas Kapitel „Modell zum Finanzausgleich“ wurde im Rahmen dieser Teilre-\n\nvision nicht angepasst. Es ist richtig, dass der genaue Mechanismus noch \n\nnicht vollständig klar ist. Am Eintrag im Richtplan soll jedoch festgehalten \n\nwerden, damit diese Option zukünftig in Betracht gezogen werden kann. \n\n5.3 Hochhäuser (Kap. 2-2-2/3) \n\nDa die Nachfrage nach Hochhäusern durch die Lenkung der Siedlungsent-\n\nwicklung nach innen zunehmen dürfte, wurde neue das Thema der Hoch-\n\nhäuser in den Richtplan integriert. Dabei werden gewisse Grundsätze und \n\nMindestanforderungen betreffend Prozess und Qualität festgeschrieben. Es \n\ngilt darauf zu achten, dass Hochhäuser nur an geeigneten Lagen realisiert \n\nwerden, sorgfältig in die Umgebung eingepasst werden und weiteren Quali-\n\ntätsanforderungen genügen \n\nEin Einwender fordert die Senkung der Anforderungen an Hochhäuser und \n\nkritisiert das Kapitel generell, da materielle Bestimmungen über Hochhäuser \n\nAufgabe des Baugesetzes und somit nicht richtplankonform seien. Auch das \n\nzu wählende Instrument sei offener zu formulieren, bspw. kenne das Bauge-\n\nsetz den Ausdruck «mehrphasigen Bebauungsplänen» nicht. Ein weiterer \n\nEinwender begrüsst die Stossrichtung ausdrücklich, empfiehlt jedoch di-\n\nverse Präzisierungen in der Formulierung. \n\nDer Bund hat keine Anmerkungen oder Anträge zum Thema Hochhäuser. \n\nWeil Hochhäuser das Siedlungs- und Landschaftsbild stark prägen und weit-\n\nreichende Konsequenzen für die Infrastruktur und Freiräume mit sich brin-\n\ngen, wird an gewissen Qualitätsanforderungen und vor allem hohen Stand-\n\nortanforderungen festgehalten. Die Formulierung wurde nochmals überprüft \n\nund an verschiedenen Stellen präzisiert. \n\n5.4 Schützenswerte Ortsbilder (Kap. 2-2-3) \n\nMit der Bezeichnung von schutzwürdigen Ortsbildern wird das gesteigerte \n\nkantonale Interesse an der Erhaltung und Bewahrung sowie an einer sorg-\n\nfältigen, qualitätsvollen und auf die massgeblichen Schutzziele abgestimm-\n\nten Weiterentwicklung dieser Ortsteile dargelegt. Die Qualitäten der schüt-\n\nzenswerten Ortsbilder des Kantons sind durch bauliche Nutzungsänderun-\n\ngen, Infrastrukturbauten und Umweltbelastungen gefährdet. Insbesondere \n\nwenn durch Verdichtungsmassnahmen in bestehende Strukturen eingegrif-\n\nfen wird, kann das Erscheinungsbild der Gemeinden verändert werden. Auf \n\nBundesebene führt das Bundesamt für Kultur das Bundesinventar der schüt-\n\nzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS). Dieses Inventar dient als Ent-\n\nscheidungsgrundlage für den Bund bei der Erfüllung von Bundesaufgaben \n\nund ist im Grundsatz bei allen raumwirksamen Aufgaben zu berücksichtigen. \n\nEin Einwender beantragt, den neu eingeführten Planungsgrundsatz, dass \n\ndie Inventare zu berücksichtigen sind, zu streichen. Ein anderer Einwender \n\nverlangt, dass die Auflistung der Inventare mit weiteren Fachinventaren wie \n\ndem ICOMOS oder dem ISIS ergänzt werden soll. Eine weitere Eingabe ver-\n\nlangt, dass das ISOS durch den Bund aktualisiert werden soll. Verschiedene \n\nEinwender beantragen, dass auch in geschützten Ortsbildern der Abriss und \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 20 \n\n \n\nNeubau unter Beachtung des Ortsbildschutzes erlaubt werden soll. Ein wei-\n\nterer Einwender kritisiert, dass ein Ortsbild auch dann schützenswert sein \n\nkann, wenn es keine regionale oder kantonale Bedeutung hat. \n\nDer Bund beauftragte den Kanton Schaffhausen bereits im Rahmen der Prü-\n\nfung der letzten Gesamtrevision, den Planungsgrundsatz im Kapitel so zu \n\nergänzen, dass das ISOS bei allen raumwirksamen Vorhaben zu berücksich-\n\ntigen sei. Entsprechend würdigt der Bund die Aufnahme positiv. \n\nAm neuen Planungsgrundsatz wird festgehalten, da das ISOS zwingend \n\nauch bei der Erfüllung von kantonalen und kommunalen Aufgaben zu be-\n\nrücksichtigen ist. Dies hat das Bundesgericht im Fall Rüti 2009 entschieden \n\n(BGE 135 II 209). Auf die Nennung von zusätzlichen Inventaren wird ver-\n\nzichtet. Eine Aktualisierung des ISOS ist eine Bundesaufgabe, der Bundes-\n\nrat strebt eine Revision des ISOS alle 15 bis 20 Jahre an. Die Formulierung \n\ndes Kapitels wird so angepasst, dass die Gemeinden, welche nicht als Orts-\n\nbild von nationaler oder kantonaler Bedeutung inventarisiert sind, in eigener \n\nKompetenz für deren Schutz zu sorgen haben. \n\n5.5 Arbeitszonen, AZ-Bewirtschaftung und strategische Arbeits-\n\nzonen (Kap. 2-2-4) \n\nNeu wurde das Kapitel „Arbeitszonen“ eingeführt, welches die grundsätzli-\n\nchen Stossrichtungen zum Umgang mit Arbeitszonen (Optimierung und Ver-\n\nlagerung) und die Aufgaben der Arbeitszonenbewirtschaftung auf Stufe \n\nRichtplanung definiert und festlegt. Dies ist eine zwingend zu erfüllende Auf-\n\ngabe, welche sich aus dem revidierten Raumplanungsgesetz ergab (Art. 30a \n\nAbs. 2 RPV). Hintergrund ist, dass auch bei den Arbeitszonen gewährleistet \n\nwerden muss, dass sie haushälterisch genutzt werden.  \n\nDamit der Kanton trotz verschärften Bedingungen flexibel auf neue Entwick-\n\nlungen und potenzielle Ansiedlungen von kantonalem Interesse reagieren \n\nkann, wird unter bestimmten Umständen die Schaffung von neuen, noch \n\nnicht im kantonalen Richtplan ausgeschiedenen strategischen Arbeitszonen \n\nermöglicht. Diese sind an hohe Anforderungen gekoppelt und sind nur mög-\n\nlich beim Nachweis eines hohes strategischen bzw. volkswirtschaftlichen In-\n\nteresses für den Kanton. \n\nVerschiedene Einwender beurteilen das neu eingeführte Kapitel als zweck-\n\nmässig, angemessen und stufengerecht. Einige verlangen Vorgaben betref-\n\nfend Sicherstellung von Arbeitsplätzen in diesen Zonen sowie verschärfte \n\nVorgaben zum Landschaft schonenden Umgang (insbesondere restriktive \n\nAnforderungen an die Parkierung). Einige Einwender kritisieren, dass die \n\nVorgaben zur Erweiterung von Arbeitszonen das Wachstum in den ländli-\n\nchen Gemeinden stark einschränke und nicht zu Rückzonungen führen \n\ndürfe. Weitere bemängeln, dass kein finanzieller Ausgleich für den Abtausch \n\nvon Arbeitszonen vorgesehen sei. Diverse Einwender fragen, was genau un-\n\nter einer Arbeitszonenbewirtschaftung zu verstehen sei. \n\nDiverse Einwender begrüssen die Einführung sogenannter strategischer Ar-\n\nbeitszonen. Wenige verlangen, dass festzuhalten sei, dass diese keinen ne-\n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 21 \n\n \n\ngativen Einfluss auf den Natur- und Landschaftsschutz haben dürfen. An-\n\ndere verlangen, dass strategische Arbeitszonen ebenfalls im ländlichen \n\nRaum möglich sein sollen, wenn sich einzelne Gemeinden auf eine gemein-\n\nsame Fläche einigen können. Ein Einwender verlangt diverse Präzisierun-\n\ngen der Formulierung. \n\nDer Bund begrüsst die Festlegungen zu den Arbeitszonen, der Arbeitszo-\n\nnenbewirtschaftung sowie den strategischen Arbeitszonen und merkt an, \n\ndass der Kanton somit den Vorgaben von Art. 30a Abs. 2 RPV nachkomme. \n\nDie bestehende Formulierung wird als sinnvoll und stufengerecht erachtet. \n\nDurch den Planungsgrundsatz einer «flächensparenden und qualitativ hoch-\n\nstehenden» Nutzung von Arbeitszonen wird dem Aspekt einer Landschaft \n\nschonenden Nutzung genügend Rechnung getragen. Der finanzielle Aus-\n\ngleich wird im Kapitel zum Modell des Finanzausgleichs angesprochen. Das \n\nWachstum in den peripheren Gemeinden wird nicht zu stark eingeschränkt, \n\nda diese Gemeinden weiterhin über genügend Nutzungsreserven in den Ar-\n\nbeitszonen verfügen. Jedoch wird im Sinne der Ziele des Raumkonzepts die \n\nNeuansiedelung von grösseren Betrieben an geeignete Lagen angestrebt. \n\nDie genauen Massnahmen der Arbeitszonenbewirtschaftung werden zurzeit \n\ngemeinsam durch die kantonale Wirtschaftsförderung und des PNA sowie \n\nunter Einbezug weiterer relevanter Akteure erarbeitet.  \n\nAn den Stossrichtungen der strategischen Arbeitszonen wird festgehalten, \n\ndie Formulierung jedoch teilweise angepasst und präzisiert. Weil die Aus-\n\nscheidung von neuen strategischen Arbeitszonen eine Richtplananpassung \n\nbedarf, ist auch sichergestellt, dass eine sorgfältige Interessensabwägung \n\nerfolgt. \n\n5.6 Spezialzonen und Weiler (Kap. 2-2-6) \n\nIm Kanton Schaffhausen existieren einerseits historisch gewachsene bzw. \n\nbezeichnete Weiler und andererseits altrechtliche Kleinbauzonen, welche \n\nvon den Gemeinden in der Nutzungsplanung entweder als Landwirtschafts-\n\nzone, Weilerzone, Spezialzone oder Bauzone ausgewiesen wurden. Die als \n\n«Weiler» bezeichneten Gebiete bzw. Einzelbauten (gemäss Schaffhauser \n\nMundartwörterbuch 2003) sind historisch begründet. Der Begriff «Weiler» ist \n\naus heutiger Sicht teilweise irreführend, weil es sich nicht bei allen bezeich-\n\nneten Weilern um «klassische Weiler» bzw. Weiler im raumplanerischen \n\nSinne handelt. Weiler im raumplanerischen Sinne sind ausserhalb der \n\nBauzonen bestehende Weiler oder Kleinsiedlungen mit traditioneller bäuer-\n\nlicher Siedlungsstruktur, welche durch ihre Lage, Struktur und Charakteristik \n\ndie ländlichen Gebiete prägen und ein wichtiger Bestandteil des Land-\n\nschaftsbildes sind. Teilweise sind im Kanton Schaffhausen die bezeichneten \n\n«Weiler» Teil des Siedlungsgebiets (Quartiere) geworden und in den kom-\n\nmunalen Zonenordnungen entsprechend als Bauzone (z.B. Dorfzone oder \n\nMischzone) ausgewiesen. Andere wiederum sind der Landwirtschaftszone \n\nzugewiesen, in welchem weiterhin die Regeln über das Bauen ausserhalb \n\nder Bauzonen gelten. Der Erhalt der «klassischen Weilern» ist ein wesentli-\n\nches Anliegen der Raumentwicklung. Dies kann nicht jedoch nicht durch die \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 22 \n\n \n\nEinführung von Bauzonen geschehen, da neue Kleinbauzonen gemäss Bun-\n\ndesgesetz über die Raumplanung nicht zulässig sind. Jedoch enthält Art. 33 \n\nRPV die Möglichkeit, besondere Zonen nach Art. 18 RPG (z.B. Weiler- oder \n\nErhaltungszonen) zum Erhalt von bestehenden Kleinsiedlungen auszuschei-\n\nden, wenn der kantonale Richtplan dies in der Karte oder im Text vorsieht. \n\nGemäss Bundesrecht ist eine Weilerkernzone keine eigentliche Bauzone im \n\nSinne von Artikel 15 RPG, sondern eine Spezialzone, welche dazu dient, \n\nbestehende Kleinsiedlungen zu erhalten. Die Einführung von Weilerzonen \n\nhat hohe Anforderungen zu erfüllen. Da keine neuen Weilerzonen vorgese-\n\nhen sind, wird auf eine solche Festlegung und somit die Möglichkeit, neue \n\nWeilerzonen einzuführen, verzichtet. Bei bestehenden Weilern, die nicht ei-\n\nner Bauzone zugewiesen sind, kommt entsprechend Art. 25 Abs. 2 RPG zur \n\nAnwendung, gemäss welchem die zuständige kantonale Behörde bei allen \n\nBauvorhaben zu entscheiden hat, ob sie zonenkonform sind oder ob für sie \n\neine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann. Die beiden Erscheinungsfor-\n\nmen «Weiler» und «Kleinbauzonen» werden neu in zwei Unterkapiteln (2-2-\n\n6/1 Weiler und 2-2-6/2 Kleinbauzonen) behandelt. Der Bund hat bereits im \n\nPrüfungsbericht zur Genehmigung der Totalrevision des Richtplan im Sep-\n\ntember 2015 festgehalten, dass in Weilerzonen Neubauten nicht zulässig \n\nsind. Daher wurden die Ausführungen zu den Weilern und den Kleinbauzo-\n\nnen präzisiert. Damit wird dem Genehmigungsvorbehalt aus dem Prüfbericht \n\ndes Bundes entsprochen. \n\nZwei Einwender beantragen, dass in allen Spezialzonen keine Neubauten \n\nmehr bewilligt und nicht mehr genutzte Bauten rückgebaut werden. Weitere \n\nEinwender verlangen, dass Neubauten in Weilerzonen weiterhin zulässig \n\nsein sollen. \n\nDer Bund wiederholt die bereits im Rahmen der Prüfung der letzten Gesam-\n\ntrevision gemachten Anträge. Der Bund fordert den Kanton auf, die Spezial-\n\nzonen im Sinne von Kap. 2-2-6 auf ihre Bundesrechtskonformität hin zu \n\nüberprüfen. Dabei sei aufzuzeigen, ob die Anforderungen von Art. 15 RPG \n\n(Bauzonen) oder Art. 33 RPV (Weilerzone) erfüllt seien. Erweise sich eine \n\nSpezialzone als bundesrechtswidrig, sei deren Aufhebung zu veranlassen. \n\nZudem wurde der Kanton beauftragt, mittels geeigneter Massnahmen dafür \n\nzu sorgen, dass bis zur Zuweisung zu einer bundesrechtskonformen Zone \n\nnur Bewilligungen erteilt werden, welche den allgemeinen Regeln zum \n\nBauen ausserhalb der Bauzonen entsprechen. Ferner stellt der Bund fest, \n\ndass im Richtplan keine Grundlage für die Ausscheidung neuer Zonen im \n\nSinne von Art. 33 RPV bestehe. Dies sei im Richtplantext zu präzisieren. \n\nDa Weilerzonen Nichtbauzonen im Sinne von Art. 33 RPV sind, sind Neu-\n\nbauten nicht zulässig. Eine Formulierung, welche Neubauten ermöglicht \n\nhätte, wurde vom Bund im Rahmen der letzten Gesamtrevision von der Ge-\n\nnehmigung ausgenommen. Mit den vorgenommenen Präzisierungen im \n\nRichtplantext ist der Kanton der Prüfung nachgekommen.  \n\n \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 23 \n\n \n\n6. Schwerpunktthemen Kapitel Kommunale Planung \n\n6.1 Kommunale Planung (Kap. 2-3) \n\nAls Instrumente zur Steuerung der Entwicklung auf kommunaler Ebene die-\n\nnen insbesondere die kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie und die \n\nNutzungsplanung.  \n\nVerschiedene Einwender sind der Meinung, dass diese Instrumente zu we-\n\nnig stark greifen und dass der Richtplan daher das Ziel, die Zersiedelung zu \n\nstoppen verfehle. Sie finden, dass noch stärkere Mittel geschaffen werden \n\nmüssen, um die Entwicklung des Siedlungsgebiets der Gemeinden zu steu-\n\nern und die Zersiedlung zu stoppen. Sie verlangen, dass die Gemeinden ihre \n\nnoch unüberbauten Baulandlandflächen ausserhalb des Siedlungsraumes \n\nerst überbauen dürfen, wenn alle Reserven der inneren Verdichtung (Bra-\n\nchen, Baulücken, Nachverdichtung, etc.) ausgeschöpft sind.  \n\nDer Kanton ist der Meinung, dass die Instrumente grundsätzlich richtig sind \n\nund keine weiteren Vorgaben erforderlich. Den Gemeinden obliegt die Ver-\n\nantwortung, die Instrumente optimal zu nutzen. Der Kanton seinerseits ver-\n\nfügt mit den Richtplanvorgaben über die notwendige Grundlage, im Rahmen \n\nder Genehmigung der kommunalen Nutzungsplanungen, Qualität einfordern \n\nzu können. \n\n6.2 Kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie (Kap. 2-3-1) \n\nDas revidierte Raumplanungsgesetz verlangt von den Kantonen unter ande-\n\nrem, dass sie im kantonalen Richtplan festlegen, wie eine hochwertige Sied-\n\nlungsentwicklung nach innen bewirkt wird und wie die Siedlungserneuerung \n\ngestärkt wird (8a Abs. 1 RPG). Diese Anforderungen machen auch eine Be-\n\ntrachtung auf kommunaler Ebene notwendig. Neu wird im kantonalen Richt-\n\nplan daher verlangt, dass die Gemeinden ihre Entwicklungsvorstellungen in \n\neiner Siedlungsentwicklungsstrategie festhalten. Sie haben darin insbeson-\n\ndere aufzuzeigen, wie die Siedlungsentwicklung nach innen mit Blick auf \n\neinzelne Quartiere erreicht werden soll. Die Siedlungsentwicklungsstrategie \n\nkann Bestandteil eines kommunalen Richtplans (dessen Erarbeitung wird \n\nempfohlen, ist jedoch freiwillig) sein oder separat erarbeitet werden. In je-\n\ndem Fall ist jedoch im Rahmen einer Nutzungsplanungsrevision eine Sied-\n\nlungsentwicklungsstrategie vorzulegen. Sie muss unter anderem aufzeigen, \n\nwie sich die Siedlung langfristig entwickeln soll, wie die Nutzungsdichte in \n\nder Gemeinde gehalten bzw. mit welchen Massnahmen die Zieldichte er-\n\nreicht werden kann, welche Gebiete sich speziell für die Umnutzung, Erneu-\n\nerung und Aufwertung eignen und wo etwa dem Erhalt der bestehenden \n\nSiedlungsstruktur Vorrang gegeben werden soll.  \n\nWährend verschiedene Gemeinden der Meinung sind, dass die Erarbeitung \n\neiner Siedlungsentwicklungsstrategie zu aufwändig und insbesondere für \n\nländliche Gemeinden nicht nötig sei, kritisieren andere Einwender diese Vor-\n\ngabe aufgrund der ihrer Meinung nach fehlenden Rechtsverbindlichkeit und \n\nunklaren Erlassmodalitäten. Andere Gemeinden wiederum begrüssen die \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema  \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 24 \n\n \n\nSiedlungsentwicklungsstrategie ausdrücklich. Verbunden damit wird die ex-\n\nplizite Erwartung, dass der Kanton im Richtplan erklärt, sich bei seinen raum-\n\nwirksamen Tätigkeiten auch behördenverbindlich an die Siedlungsentwick-\n\nlungsstrategie der Gemeinden zu halten. \n\nDer Bund würdigt die kommunale Siedlungsentwicklungsstrategie als wich-\n\ntigen Beitrag, um die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken. \n\nAn der kommunalen Siedlungsentwicklungsstrategie wird festgehalten. Der \n\nKanton sieht sie als wesentliches Instrument zur Auseinandersetzung der \n\nGemeinde mit einer langfristigen, auf die kantonalen Vorgaben abgestimm-\n\nten Entwicklung. Sie ist eine wesentliche Grundlage für die Bauzonendimen-\n\nsionierung und den Gemeinden wird dringend empfohlen, einen Entwurf \n\nfrühzeitig beim Kanton einzureichen, damit im Hinblick auf die Nutzungspla-\n\nnungsrevision Differenzen bereinigt werden können. Der Kanton wird zu den \n\nSiedlungsentwicklungsstrategien Stellung nehmen und berücksichtigt diese \n\nin den kantonalen Planungen.  \n\nVon einer kleinen Gemeinde verlangt der Kanton nicht eine gleichermassen \n\ndetaillierte Siedlungsentwicklungsstrategie wie von einer Agglomerations-\n\nkerngemeinde. Eine Auseinandersetzung mit der weiteren räumlichen Ent-\n\nwicklung erachtet er aber wie überall als unabdingbar.  \n\n6.3 Bauzonendimensionierung (Kap. 2-3-2/1)  \n\nNeu sind die Kantone gemäss Art. 8a Abs. 1 lit. d RPG explizit verpflichtet, \n\nsicherzustellen, dass die Bauzonen der Gemeinden den Anforderungen \n\nnach Art. 15 RPG entsprechen. Das heisst, der Kanton hat insbesondere \n\ndafür zu sorgen, dass die Bauzonengrösse dem voraussichtlichen Bedarf für \n\ndie nächsten 15 Jahre entspricht und dass überdimensionierte Bauzonen \n\nreduziert werden (Art. 15 Abs. 1 und 2 RPG). \n\nMit der Festlegung des Siedlungsgebiets legt der Kanton die maximale \n\nGrösse der Bauzonen bis zum Richtplanhorizont 2040 fest. Das Siedlungs-\n\ngebiet bildet somit den langfristigen Rahmen für die Festlegung der Bauzo-\n\nnen im Rahmen der Nutzungsplanung. \n\nEine verbindliche Grundlage bei der Sicherstellung der gesamtkantonalen \n\nBauzonengrösse in der Nutzungsplanung ist die sogenannte Bauzonenaus-\n\nlastung. Diese vom Bund vorgegebene und in den technischen Richtlinien \n\nzu den Bauzonen (TRB)1 beschriebene Methode zeigt pro Kanton auf, wie \n\ngross seine Bauzonenreserven im Vergleich zur erwarteten Entwicklung \n\nsind. Darin berücksichtigt sind nicht nur die unbebauten Bauzonenreserven, \n\nsondern auch die Nutzungsreserven im Bestand bzw. die effektive Raum-\n\nnutzerdichte (Einwohner und Beschäftigte pro Raumeinheit). Letztlich ergibt \n\nsich daraus pro Kanton ein maximales Kontingent an Bauzonen. \n\n \n1 Technische Richtlinien Bauzonen (TRB), beschlossen von der BPUK am 7. März 2014 und dem \n\nUVEK am 17. März 2014, online verfügbar unter   \n\nhttps://www.are.admin.ch/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-pla-\n\nnung/kantonale-richtplaene.html \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\nhttps://www.are.admin.ch/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-planung/kantonale-richtplaene.html\nhttps://www.are.admin.ch/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-planung/kantonale-richtplaene.html\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 25 \n\n \n\nDa die gesamtkantonale Bauzonenauslastung im Kanton Schaffhausen mit \n\n95,8 % unter 100 % liegt, hat der Richtplan aufzuzeigen, mit welchen Mass-\n\nnahmen und innerhalb welcher Frist der Kanton die Anforderungen der \n\nBauzonendimensionierung gemäss Art. 15 RPG sicherstellt. \n\nSchon bisher wurden die Gemeinden angehalten, eine Übersicht über die \n\nBauzonen und Nutzungsreserven und deren Verfügbarkeit zu führen. Bisher \n\nwurde als massgebliche Methode für die Berechnung der Kapazitäten die \n\nFaktormethode vorgegeben (vgl. Kap. 2-3-2/1 des rechtskräftigen Richt-\n\nplans). In Anlehnung an die technischen Richtlinien des Bundes zu den \n\nBauzonen wird eine neue Methode zur Berechnung der vorhandenen Kapa-\n\nzitäten für Einwohner- und Arbeitsplätze verwendet. Der Kanton stellt für die \n\nBerechnung der kommunalen Auslastung und die Bauzonendimensionie-\n\nrung ein Berechnungstool («DimB») zur Verfügung, welches sich jeweils auf \n\ndie aktuellsten verfügbaren Grundlagedaten abstützt.  \n\nVerschiedene Einwender kritisieren, dass nicht klar sei, welche Zahlen gel-\n\nten.  \n\nDer Richtplan regelt lediglich den Mechanismus zur Berechnung der Kapa-\n\nzitäten. In Anlehnung an die technischen Richtlinien des Bundes zu den \n\nBauzonen wird dabei zur Berechnung der vorhandenen Kapazitäten für Ein-\n\nwohner- und Arbeitsplätze ein Ansatz über die Bauzonenflächenbeanspru-\n\nchung pro Raumnutzer (Einwohner- und Beschäftigten-Vollzeitäquivalent) \n\nverwendet. Als Grundlage für die unbebauten Bauzonenreserven dienen ne-\n\nben den Daten der amtlichen Vermessung die in den Gemeindegesprächen \n\n2017 aktualisierten und verifizierten Flächen von «Raum+»2. Diese fliessen \n\nin die Berechnung der Kapazität ein. Zudem werden die bestehenden Kapa-\n\nzitäten in bebauten Bauzonen in jenen Gemeinden, deren heutige Dichte \n\nunter der Zieldichte liegt, ebenfalls mit 1/3 als Kapazität angerechnet.  \n\nDie konkreten Zahlen zur Bauzonenauslastung je Gemeinde sind nicht Be-\n\nstandteil des Richtplans, da sie dynamisch sind und sich laufend ändern. Die \n\nBerechnungen zum Zeitpunkt 2017 befinden sich im Erläuterungsbericht. \n\nDie Kapazitäten werden jeweils spätestens zu Beginn einer Nutzungspla-\n\nnungsrevision durch den Kanton aktualisiert. Es gelten jeweils die gemäss \n\nBauzonendimensionierungsmodell des Kantons ermittelten Zahlen. Massge-\n\nbend für die Genehmigung der Nutzungsplanung sind die aktuellen Zahlen \n\nzum Zeitpunkt der Einreichung der Revisionsvorlage. Spezifische Fragen zu \n\nden Berechnungen der kommunalen Bauzonenauslastungen wurden durch \n\ndas PNA individuell beantwortet. \n\n6.4 Auftrag zur Revision der Nutzungsplanung (Kap. 2-3-2/2) \n\nKantone mit einer Bauzonenauslastung von unter 100 % (der Kanton SH \n\nliegt bei 96,1 %) haben insgesamt zu grosse Bauzonen. Sie müssen gemäss \n\nArtikel 5a Absatz 4 RPV im Richtplan aufzeigen, mit welchen Massnahmen \n\nund innerhalb welcher Frist sie die Anforderungen gemäss Artikel 15 RPG \n\nerfüllen werden. Solange ein Kanton zu grosse Bauzonen hat, wird er Neu-\n\n \n2  Im Jahr 2017 fand eine kantonsweit flächendeckende Nachführung von Raum + statt. \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 26 \n\n \n\neinzonungen grundsätzlich zu kompensieren haben. Der kantonale Richt-\n\nplan hat, zusätzlich zu den weiter oben genannten Einzonungskriterien, \n\ndiese Kompensation sicherzustellen. Um die kantonale Auslastung zu ver-\n\nbessern, wird insbesondere von den Gemeinden, die über deutlich zu grosse \n\nBauzonen verfügen eine rasche Anpassung der Nutzungsplanung eingefor-\n\ndert.  \n\n— Gemeinden, bei denen die innert 15 Jahren benötigte Bauzonenfläche \n\ninnerhalb der Wohn-, Misch-, oder Zentrumszonen mehr als 5 % zu gross \n\ndimensioniert ist, sind angewiesen, ihre Bauzonen innert 3 Jahren nach \n\nInkrafttreten des Richtplans zu überprüfen.  \n\n— Gemeinden, bei denen die innert 15 Jahren benötigte Bauzonenfläche \n\ninnerhalb der Wohn-, Misch-, oder Zentrumszonen zwischen 0 % und \n\n5 % zu gross dimensioniert ist, sind angewiesen ihre Bauzonen innert 5 \n\nJahren nach Inkrafttreten des Richtplans zu überprüfen.  \n\n— Alle anderen Gemeinden sind angewiesen, ihre Bauzonen innert 10 Jah-\n\nren nach Inkrafttreten des Richtplans zu überprüfen. \n\nBei wenig überdimensionierten Bauzonen soll trotz nicht 100 % Bauzonen-\n\nauslastung ein Handlungsspielraum offenbleiben. Als wenig überdimensio-\n\nniert gelten Gemeinden, deren gesamte Bauzonenfläche weniger als 2 Hek-\n\ntaren bis 2030 bzw. 1 Hektare bis 2040 zu gross ist. Dabei gilt folgende Re-\n\ngel für die Einstufung (rot, orange, grün) dieser Gemeinden: \n\n— Liegt die kommunale Bauzonenauslastung zwischen 90 und 95 % im Ho-\n\nrizont 2030, wird die Gemeinde in die orange Kategorie aufklassiert. \n\n— Liegt die kommunale Bauzonenauslastung > 95 % im Horizont 2030, \n\nwird die Gemeinde in die grüne Kategorie aufklassiert. \n\n— Liegt die kommunale Bauzonenauslastung > 95 % im Horizont 2040, \n\nwird die Gemeinde in die orange Kategorie aufklassiert. \n\nWeiter ist im Richtplan festgelegt, dass sämtliche Gemeinden die Möglich-\n\nkeit prüfen müssen, geeignete Flächen aus der Bauzone rückzuzonen und \n\ndiese gegebenenfalls mit Planungszonen zu belegen. \n\nVerschiedene Einwender beantragen, die Fristen zur Revision der Nutzungs-\n\nplanung zu verlängern. Wenige sind der Meinung, die Fristen müssten kürzer \n\nangesetzt werden. Mehrere Gemeinden sind ausserdem der Meinung, die \n\nEntschädigungsfrage bei Rückzonungen müsste geklärt sein. \n\nDas Bundesamt für Raumentwicklung ARE hat in seinem informellen Vor-\n\nprüfungsbericht vom Dezember 2016 mit Nachdruck darauf hingewiesen, \n\ndass der Kanton die Frist zur Anpassung der kommunalen Nutzungspläne \n\ninsbesondere bei Gemeinden mit zu grossen Bauzonen kurzfristig anzuset-\n\nzen habe. Im Vorprüfungsbericht äussert sich der Bund nun nicht mehr zu \n\nden Fristen, weist aber darauf hin, dass unklar sei, wann genau die Fristen \n\nfür die Prüfung der Bauzonen durch die Gemeinden zu laufen beginnen. \n\nAusserdem vermisst er einen verbindlichen Auftrag an die Gemeinden mit \n\nüberdimensionierten Bauzonen, Rückzonungen vorzunehmen und stellt eine \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nVorprüfung Bund \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 27 \n\n \n\nNicht-Genehmigung des Richtplans in diesem Punkt in Aussicht, sofern die-\n\nser nicht angepasst wird. Der Kanton habe sicherzustellen, dass die Ge-\n\nmeinden mit überdimensionierten Bauzonen (WMZ) nicht nur die Bauzonen \n\nüberprüfen, sondern sicherstellen, dass durch Rückzonungen oder pla-\n\nnungsrechtliche Sicherung die Bauzonengrösse für den 15jährigen Bedarf \n\nrespektiert werde. Weiter empfiehlt er dem Kanton, die Kriterien für Rückzo-\n\nnungen aus dem Erläuterungsbericht in den Richtplan zu übernehmen.  \n\nDie Fristen für die Revisionen der Nutzungsplanung werden beibehalten. Der \n\nText wird dahingehend präzisiert, dass die Frist für die Gemeinden für die \n\nNutzungsplanungsrevision ab dem Zeitpunkt der Genehmigung des Richt-\n\nplanes durch den Bundesrat gilt. Weiter wird der Rückzonungsauftrag expli-\n\nzit formuliert und Kriterien für die Rückzonungen in den Richtplan übernom-\n\nmen.  \n\nWie die Entschädigung der Grundeigentümer bei Rückzonungen geregelt \n\nwird, ist im Einzelfall zu beurteilen. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass Ent-\n\nschädigungszahlungen weit seltener als angenommen zu leisten sind. Im \n\nGesetz zur Mehrwertabgabe (zurzeit in Erarbeitung) wird geregelt, wie der \n\nFonds gespiesen wird. Im aktuellen Entwurf des Gesetzes ist vorgesehen, \n\ndass die Entschädigungen durch den Kanton zu leisten sind.  \n\n6.5 Anforderungen an Neueinzonungen/Umzonungen (Kap. 2-3-\n\n2/3 und 2-3-2/4) \n\nBereits der rechtskräftige Richtplan enthält Vorgaben für Nachweise im Falle \n\nvon Neueinzonungen (vgl. Kap. 2-3-2/1 des Richtplans, Stand 21.10.2015). \n\nNeu werden diese präzisiert und verschärft. Für Neueinzonungen sind ver-\n\nschiedene Nachweise betreffend Erschliessung zu bringen. Für grössere zu-\n\nsammenhängende Flächen wird die Erarbeitung eines Quartierplans ver-\n\nlangt. Weiter muss die Verfügbarkeit der Bauzone ebenso nachgewiesen \n\nwerden wie auch die Überbauung innert 5 Jahren. Damit wird der Bauland-\n\nhortung entgegengewirkt. Bauzonen, welche nicht überbaut werden, sollen \n\nrückgezont werden, um dadurch Spielraum für andere Nutzungen sowie Ein-\n\nzonungen an geeigneten Lagen zu schaffen. Ebenso ist nachzuweisen, dass \n\ndas Innenentwicklungspotenzial in der Gemeinde ausgeschöpft ist, bevor \n\neine Neueinzonung bewilligungsfähig ist und dass der Bedarf unter Berück-\n\nsichtigung der bestehenden Kapazitäten besteht. Für Neueinzonungen wird \n\nausserdem eine Gesamtbetrachtung im Rahmen der kommunalen Sied-\n\nlungsentwicklungsstrategie verlangt.  \n\nVerschiedene Einwender kritisieren, dass die erforderlichen Nachweise für \n\nNeueinzonungen und Umzonungen zu hoch seien. Von diesen Einwendern \n\nwird insbesondere beanstandet, dass Neueinzonungen bereits ab Flächen \n\nvon 300 m2 eine Gesamtüberprüfung der Nutzungsplanung auslösen und \n\nverlangt, die Flächengrösse zu erhöhen. Zwei Gemeinden beantragen, dass \n\nEinzonungen  unabhängig vom Stand der Innenentwicklung (Verdichtung) \n\nmöglich sein müssen, sobald der Nachweis erbracht wurde, dass nicht über-\n\nbaute Parzellen von Privaten nicht zum Verkauf zur Verfügung gestellt wer-\n\nden. Es gibt aber auch Gemeinden, welche die Anforderungen an Neueinzo-\n\nnungen ausdrücklich unterstützen. Ausserdem fordern einige Einwender, \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 28 \n\n \n\ndass der Natur- und Landschaftsschutz bei Neueinzonungen hoch zu ge-\n\nwichten sei. Von weniger Einwendern werden ausserdem die Anforderungen \n\nan Umzonungen kritisiert. \n\nDer Bund erachtet die Kriterien und Anforderungen für Neueinzonungen als \n\nzweckmässig. Er weist darauf hin, dass für die Beanspruchung von Frucht-\n\nfolgeflächen bei Neueinzonungen ein überwiegendes kantonales Interesse \n\nvorliegen muss, welches die Einzonung trotzdem rechtfertigt (Art. 30 Abs. \n\n1bis RPV) und empfiehlt, diesen Punkt im Richtplan ebenfalls aufzunehmen. \n\nDie Kompensationsregelungen beurteilt er als geeignetes Mittel, um die ge-\n\nsamtkantonale Bauzonenauslastung zu erhöhen. \n\nAm Richtplaninhalt wird festgehalten. Ergänzt wird die Anforderung, dass die \n\nBeanspruchung von Fruchtfolgeflächen vermieden wird bzw. nur gemäss \n\nArt. 30 Abs. 1bis RPV möglich ist. Die bewusst strengen Anforderungen an \n\nNeueinzonungen (auch bei kleineren Flächen) sind das einzige Mittel, um zu \n\nverhindern, dass Bauzonen rückgezont werden müssen. Neueinzonungen \n\nsind – unabhängig von der Verfügbarkeit des Baulandes - nur möglich, wenn \n\ndie gesamtkantonale Bauzonenauslastung gemäss technischen Richtlinien \n\ndes Bundes dies zulässt. Der Kanton muss dies im Richtplan so umsetzen. \n\nDass die Verfügbarkeit von Bauland im Zusammenhang mit Neueinzonun-\n\ngen nicht entscheidend ist, bestätigen unter anderem bereits diverse Bun-\n\ndesgerichtsentscheide. Die Baulandverflüssigung (die Erhöhung der Verfüg-\n\nbarkeit von unbebauten Bauzonen für die Überbauung) bleibt dennoch eine \n\nHerausforderung. Verschiedene Massnahmen welche diese fördern würden \n\nerfordern eine gesetzliche Grundlage im Baugesetz. Das Baugesetz befindet \n\nsich in Überarbeitung. \n\nFlankierend zu den strengen Anforderungen an Neueinzonungen sind klare \n\nVorgaben für Umzonungen unerlässlich, um eine Umgehung des Bedarfs-\n\nnachweises zu verhindern (Z.B. Umzonung von Arbeitszonen in Wohnzonen \n\nund anschliessende Neueinzonung von Arbeitsflächen). Umzonungen in \n\neine Wohn-, Misch- oder Zentrumszone dürfen daher nicht zu einer Einzo-\n\nnung von nicht auslastungsrelevanten Zonen (OeBA, Arbeitszonen etc.) füh-\n\nren.  \n\nEine spezifische Nennung des Natur- und Landschaftsschutzes ist nicht \n\nzweckmässig. Bei der Interessenabwägung ist grundsätzlich immer sicher-\n\nzustellen, dass keine überwiegenden öffentlichen und privaten Interessen \n\nentgegenstehen. Dies gilt auch für das Interesse des Natur- und Land-\n\nschaftsschutzes. \n\n6.6 Überkommunale Bauzonenumlagerungen (Kap. 2-3-2/5) \n\nIm Richtplan wird festgehalten, dass Bauzonenumlagerungen zwischen den \n\nGemeinden möglich sind. Die Umsetzung ist noch offen und soll durch inte-\n\nressierte Gemeinden erfolgen. Wichtig ist, dass im Richtplan geregelt wird, \n\nwie die Kompensation im Falle von Umlagerungen von Bauzonen zwischen \n\nGemeinden geregelt wird: Die Anforderungen an die Flächenkompensation \n\norientieren sich dabei an der Gemeinde, in der die neuen Bauzonen geschaf-\n\nfen werden sollen. \n\nVorprüfung Bund \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\n\n\nTeilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 29 \n\n \n\nVon den meisten Einwendern wird dies Möglichkeit grundsätzlich begrüsst. \n\nGleichzeitig wird jedoch sehr breit kritisiert, dass im Richtplan nicht präziser \n\naufgezeigt wird, wie diese vor sich gehen soll. Insbesondere werden Grunds-\n\nätze verlangt, wie allfällige Entschädigungen als Folge einer Auszonung in-\n\nterkommunal geregelt werden sollen. Eine Gemeinde verlangt, dass der \n\nKanton im Richtplan aufzeige, wie gross das Potenzial von zu grossen und \n\nverschiebbaren Bauzonen sei. \n\nAn dem Kapitel wird festgehalten, auch wenn die Ausgestaltung des Mecha-\n\nnismus noch offen ist. Der Kanton will hier lediglich den Rahmen vorgeben \n\nund insbesondere die Kompensationsregeln für den überkommunalen Ab-\n\ntausch festlegen. Darüber hinaus sollen die Gemeinden frei sein, bei Bedarf \n\nin den Dialog zu treten und die Umsetzung zu konkretisieren. Das Potenzial \n\nfür Umlagerungen kann nur im Rahmen der Prüfung der Bauzonendimensi-\n\nonierung durch die Gemeinden erfolgen.  \n\n6.7 Erhöhte Wohn-, Grün- und Freiraumqualität (Kap. 2-3-2/6) \n\nIm Zuge der Innenentwicklung ist ein hohes Gewicht auf die Siedlungsquali-\n\ntät und dabei insbesondere auf die Erhaltung und Entwicklung von Grün- \n\nund Freiräumen zu legen. Die neue Abstimmungsanweisung macht Vorga-\n\nben für Überlegungen, die im Rahmen der kommunalen Planungen (insbe-\n\nsondere der kommunalen Siedlungsentwicklungsstrategie) anzustellen sind. \n\nVerschiedene Einwender fordern, der Richtplan müsse klarere Vorgaben zur \n\nQuantität und Lage der Grünflächen machen. So werden zum Beispiel quan-\n\ntitative Richtwerte verlangt, wie viel Fläche es im Verhältnis zum überbauten \n\nRaum benötigt. Oder es wird gefordert, die Grün- und Freiräume müssten \n\nplanerisch festgehalten und im Zonenplan umgesetzt werden. \n\nZweckmässige quantitative Vorgaben sind auf kantonaler Stufe nicht stufen-\n\ngerecht. Die Grünflächenplanung (Lage, Anordnung) ist Aufgabe der Kom-\n\nmunalplanung und den Gemeinden ist für ihre Zonenplanung Ermessens-\n\nspielraum zu erhalten. Allerdings ist die Auseinandersetzung mit den Grün- \n\nund Freiflächen eine sehr wichtige Aufgabe der Gemeinden, dies zeigen \n\nauch die Einwendungen deutlich. Im Richtplan wird daher die Aufzählung \n\nder Aspekte, welche die Gemeinden im Rahmen ihrer Planungen berück-\n\nsichtigen und darlegen müssen entsprechend ergänzt mit den Grünflächen: \n\nDie Gemeinden zeigen auf, wie sie ökologisch wertvolle Grünflächen im \n\nSiedlungsgebiet erhalten oder schaffen, welche der Erhaltung der Biodiver-\n\nsität und der ökologischen Vernetzung dienen). Ausserdem wird der einlei-\n\ntende Abschnitt textlich ergänzt. \n\n  \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\nThema \n\nEinwände und An-\n\nregungen \n\nUmgang im Richt-\n\nplan \n\n\n\n Teilrevision kantonaler Richtplan / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 30 \n\n \n\nAnhang: Vorprüfungsbericht des Bundesamts für \n\nRaumentwicklung ARE \n\n \n\n\n\n© Schweizerische Eidgenossenschaft  \nConfédération suisse  \nConfederazione  Svizzera  \nConfederaziun svizra \n\nEidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und \nKommunikation UVEK \n\nBundesamt für Raumentwicklung  ARE  \n\nRichtplan \nKanton Schaffhausen \n\nAnpassung Raumkonzept und Siedlung \n(Umsetzung RPG  1)  \n\nVorprüfungsbericht \n\nIttigen,  1.  Februar  2018  \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprüfungsbericht \n\nInhalt  \n\n1  GEGENSTAND UND ABLAUF  DES  VORPRÜFUNGSVERFAHRENS  3 \n\n2  INHALT UND BEURTEILUNG  DER  RICHTPLANANPASSUNG  4 \n\n2.1  Beurteilung  des  Richtplans gemäss revidiertem RPG  4 \n2.11  Kantonale Raumentwicklungsstrategie  4 \n\n2.12  Siedlungsgebiet (Kap.  2-1-1) 6 \n\n2.13  Sicherstellung  der  Bauzonendimensionierung  8 \n\n2.14  Abstimmung Siedlung und Verkehr  12 \n\n2.15  Siedlungsentwicklung nach innen und Siedlungserneuerung  13 \n\n2.16  Richtplankarte  15 \n\n2.17  Fazit im Hinblick auf eine Genehmigung nach  Art. 38  Abs.  2  RPG  15 \n\n2.2  Weitere Themen im Kapitel Siedlung  15 \n2.21  Fahrende  15 \n\n2.22  Schützenswerte Ortsbilder  16 \n\n2.23  Spezialzonen (Weiler und Kleinbauzonen)  16 \n\n1► \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht  \n\n1 \tGegenstand und Ablauf  des  Vorprüfungsverfahrens  \n\nDie  Kantonsplanerin  des  Kantons Schaffhausen hat  die  Richtplananpassung «Raum-\n\nkonzept und Siedlung» mit Schreiben vom  2. Mai 2017  zur Vorprüfung eingereicht. \n\nDem Vorprüfungsantrag  des  Kantons Schaffhausen lagen folgende Dokumente bei: \n\n- Raumkonzept,  18.  April  2017  \n\n- \tKapitel Siedlung,  18.  April  2017  \n\n- \tErläuterungsbericht,  18.  April  2017  \n\n- \tRichtplankarte, Massstab  1:50`000,  Januar  2017  \n\nGemäss  Art. 10  Abs.  3 der  Verordnung über  die  Raumplanung vom  28.  Juni  2000  \n\n(RPV;  SR 700.1)  kann  der  Kanton seinen Richtplan (und sinngemäss  seine  Anpassun-\n\ngen) dem  ARE  zu einer Vorprüfung unterbreiten. Das  Instrument der  Vorprüfung ist \n\nnicht näher geregelt, doch soll damit  der  Kanton auf allfällige Mängel und Lücken auf-\n\nmerksam gemacht werden,  die  einer späteren Genehmigung entgegenstehen könnten.  \n\nEs  ist zu klären, ob  der  Richtplanentwurf mit dem materiellen Bundesrecht insgesamt \n\nim Einklang steht. Für  die  Prüfung massgebend sind  die  Bestimmungen  des  RPG und  \n\nder  RPV.  \n\nDie  Vorprüfung findet parallel zur öffentlichen Mitwirkung  des  kantonalen Richtplans \n\nSchaffhausen statt. Dieses Vorgehen stellt sicher, dass  die  Anliegen  der  Bundesstel-\n\nlen zu einem frühen Zeitpunkt  in die  kantonale Richtplanung einfliessen können. \n\nDas  ARE  hat mit dem Schreiben vom  6.  Juli  2017  alle  in der  Raumordnungskonferenz  \n\ndes  Bundes (ROK) vertretenen Bundesstellen um Stellungnahme zum vorliegenden \n\nEntwurf  der  Richtplananpassung gebeten. Soweit materielle Stellungnahmen vorlagen, \n\nwurden diese  in den  vorliegenden Vorprüfungsbericht integriert. Materiell geäussert \n\nhaben sich das Bundesamt für Strassen (ASTRA), das Bundesamt für Umwelt (BAFU), \n\ndas Bundesamt für Verkehr (BAV), das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) und das \n\nBundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL).  \n\n3 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprofungsbericht  \n\n2 \tInhalt und Beurteilung  der  Richtplananpassung \n\nAufgrund  des  revidierten Raumplanungsgesetzes hat  der  Kanton Schaffhausen das \n\nbestehende Raumkonzept und das Kapitel Siedlung (vormals Siedlungsentwicklung) \n\nüberarbeitet und dem Bund zur Vorprüfung eingereicht.  Der  Kanton Schaffhausen geht \n\ndavon aus, dass er mit  den  vorliegenden Richtplananpassungen  die  Anforderungen  \n\ndes  revidierten RPG für eine Genehmigung nach  Art. 38a  Abs.  2  RPG erfüllen wird.  \n\nDie  letzte Gesamtrevision  des  Richtplans  des  Kantons Schaffhausen wurde  am 21.  \n\nOktober  2015  mit dem Prüfungsbericht  des ARE  vom  30.  September  2015  durch  den  \n\nBundesrat genehmigt. Mit  der  Genehmigung wurden verschiedene Aufträge im Hin-\n\nblick auf  die  Umsetzung  des  revidierten RPG erteilt.  Die  Aufträge werden mit dem vor-\n\nliegenden Richtplanentwurf für  den  Bereich Siedlung mehrheitlich erfüllt. Auf Aufträge  \n\ndie  noch offen sind, wird  in  diesem Vorprüfungsbericht hingewiesen.  \n\n2.1  Beurteilung  des  Richtplans gemäss revidiertem RPG  \n\n2.11  Kantonale Raumentwicklungsstrategie \n\nGrundsätzliche Bemerkungen \n\nGegenüber dem  am 21.  Oktober  2015  genehmigten Raumkonzept wurden  die  erwar-\n\ntete Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung und deren räumliche Verteilung auf-\n\ngenommen. Weiter wurde das Raumkonzept hauptsächlich  in den  Punkten „regionale \n\nEinbettung und Zusammenarbeit' und  in der  «Raum- und Zentrenstruktur» ergänzt, \n\num  'die  Anforderungen  an  das revidierte RPG zu erfüllen. Neben  den  übergeordneten \n\nZielsetzungen werden  in  einem zweiten Teil  die  Themen Siedlung, Verkehr und Land-\n\nschaft/Gewässer behandelt.  Die  Karte  01  Raumkonzept nimmt alle Themen auf und \n\ngibt einen guten Überblick über  die  Entwicklungsstrategie  des  Kantons. \n\nAus Sicht  des  Bundes bildet das Raumkonzept Schaffhausen inklusive  der  Karte eine \n\ngute und umfassende Gesamtstrategie zur erwünschten räumlichen Entwicklung. \n\nPositionierung  des  Kantons Schaffhausen \n\nGemäss dem Raumkonzept Schweiz gehört  der  Kanton Schaffhausen zum Metropolit-\n\nanraum Zürich. Das Raumkonzept zeigt gut  die  regionale Einbettung zwischen Zürich \n\n(Metropolitanraum Zürich), süddeutschem Raum (Singen, Bodensee und  Stuttgart)  \n\nund auch Richtung Basel auf.  Die  grenzüberschreitende Abstimmung  der  Entwick-\n\nlungsstrategien soll durch  die  Mitarbeit  in  grenzüberschreitenden Gremien und Ver-\n\nbänden gewährleistet werden.  \n\n4 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht \n\nRaum- und Zentrenstruktur \n\nIm Raumkonzept unterscheidet  der  Kanton drei Raumtypen mit unterschiedlichen Ent-\n\nwicklungszielen: Agglomerationskernraum, Regionale Zentren und Ländlicher Raum.  \n\nDie  Raumtypen haben insbesondere für  die  Verteilung  des  Bevölkerungs- und Be-\n\nschäftigtenwachstums Bedeutung. So soll  in den  Agglomerationskernraum  der  wesent-\n\nliche Anteil  des  Wachstums gelenkt werden.  Die  regionalen Zentren sollen insbeson-\n\ndere Dienstleistungs- und Versorgungsfunktionen für ihr ländliches Umfeld überneh-\n\nmen. \n\nErwartete Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung \n\nBei  den  Annahmen zur erwarteten Bevölkerungsentwicklung bis  2040  orientiert sich  \n\nder  Kanton  am  BFS-Szenario  2015  «mittel».  Dies  entspricht  der  Empfehlung  des ARE. \n\nEs  wird mit einer Zunahme  von 15'000  auf  95'000  Einwohner bis  2040  gerechnet (+  19  \n\nBei  den  Beschäftigten geht  der  Kanton  von  einer analogen Wachstumsrate wie bei  der  \n\nBevölkerung aus. Dementsprechend wird mit einer Zunahme  von  rund  6'500  auf rund  \n\n42'500  Beschäftigte im Jahr  2040 (+18  %) gerechnet.  \n\nDie  Verteilung  des  künftigen Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstums auf  die  \n\nRaumtypen soll gemäss Richtplanentwurf im Verhältnis zu  den  heutigen Anteilen vor-\n\ngenommen werden  (73.5  % Agglomerationskernraum,  6.5  % Regionale Zentren,  20  % \n\nLändlicher Raum). Angesichts  der  klaren Ziele und Grundsätze zur Stärkung  der  Ag-\n\nglomerations(kern)räume stellt sich  die  Frage, ob  die  genannten Anteile nicht noch \n\nmehr zugunsten  des  Agglomerationsraums und  der  regionalen Zentren verschoben \n\nwerden könnten. Aus Sicht  des  Bundes darf  der  Anteil für  den  Ländlichen Raum nicht \n\ngrösser werden. \n\nWeitere Inhalte \n\nDas BAV weist darauf hin, dass nicht  der  Kanton verantwortlich für  die  Planung  des  \n\nFernverkehrs ist und  es  sich bei  den  Ausführungen im Raumkonzept auf Seite  26  um \n\nWünsche  des  Kantons handelt.  Der  Kanton soll im Raumkonzept kennzeichnen, dass \n\ner nicht verantwortlich für diese Planung ist.  Des  Weiteren soll  der  Kanton für  die  \n\nTaktvorgaben  des  S-Bahn Verkehrs ebenfalls ausführen, was  in  seiner Kompetenz \n\nund was  in der  Kompetenz  des  Bundes liegt. \n\nZum Thema Energie wird im Raumkonzept  des  Kantons Schaffhausen keine Aussage \n\ngemacht.  Der  Bund verlangt, dass bei  der  Weiterentwicklung  des  Richtplans auch die-\n\nses Thema  in  das Raumkonzept integriert wird.  \n\n5 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprüfungsbericht  \n\nDer  Bund vermisst, dass im Landschaftsteil keine Verbindung zum regionalen Natur-\n\npark Schaffhausen vorhanden ist. Bei einer Weiterentwicklung  des  Raumkonzeptes \n\nverlangt  der  Bund  dies  aufzunehmen. \n\nAuftrag für  die  Weiterentwicklung: Im Sinne eines umfassenden Raumkonzepts ist  \n\ndie  kantonale Raumentwicklungsstrategie  in den  Bereichen Energie und Landschaft zu \n\nergänzen.  \n\n2.12  Siedlungsgebiet (Kap.  2-1-1)  \n\nGemäss  Art. 8a  Abs.  1  Bst.  a  RPG muss  der  kantonale Richtplan festlegen, wie gross \n\ndas Siedlungsgebiet insgesamt sein soll, wie  es  im Kanton verteilt sein soll und wie  \n\ndie  Erweiterung regional abgestimmt wird. \n\nFestlegung, Umfang und Verteilung  des  Siedlungsgebiets \n\nDas Siedlungsgebiet bildet  den  langfristigen Rahmen für  die  Festlegung  der  Bauzonen \n\naufgrund  der  erwünschten räumlichen Entwicklung und  der  erwarteten Bevölkerungs-\n\nund Beschäftigtenentwicklung  in den  nächsten  25  Jahren. Das Siedlungsgebiet wird \n\nim Richtplanentwurf auf  maximal 2450 ha  festgesetzt. Dieses beinhaltet  die  rechtsgül-\n\ntig ausgeschiedenen Bauzonen (überbaute und unbebaute Bauzonen,  Stand 2017)  so-\n\nwie eine nicht lokalisierte «strategische Reserve»  von 30 ha.  \n\nIm Abschnitt  2-1-1/2  wird festgelegt, dass  die  räumliche Anordnung  des  Siedlungsge-\n\nbiets über  die  Bauzonenanordnung im Rahmen  der  kommunalen Nutzungsplanung er-\n\nfolgen wird.  Da  diese Festlegung erst später erfolgen wird, handelt  es  sich bei  der  \n\nvorliegenden Festlegung  des  Siedlungsgebiets um Variante  C  gemäss  der  Ergänzung  \n\ndes  Leitfadens Richtplanung  2014.  Darin wird eine Aufteilung  der  kantonalen Grösse \n\nauf Raumtypen oder Regionen verlangt. Im Erläuterungsbericht wird auf Seite  10  aus-\n\ngeführt, dass  die  Gesamtgrösse  der  Bauzonen  von 2420 ha (Stand  März  2017) in  etwa  \n\nder  Grösse  des  notwendigen Siedlungsgebiets für  den  Richtplanhorizont bis  2040  ent-\n\nspricht.  Es  findet sich keine Aussage, wo  die  Reserven  von 30 ha  räumlich zu liegen \n\nkommen.  \n\nDa  gemäss Erläuterungsbericht  die  Gesamtgrösse  der  Bauzone  (Stand 2017) von \n\n2420 ha des  notwendigen Siedlungsgebiets für  2040  entspricht, stellt sich  die  Frage, \n\nwarum noch eine «strategische Reserve»  von 30 ha  notwendig sein wird.  Falls die  Be-\n\nvölkerungs- bzw. Beschäftigtenentwicklung stärker als angenommen wachsen würde, \n\nkönnte demnach auch eine Richtplananpassung zum Siedlungsgebiet erfolgen.  Der  \n\nBund verlangt  in den  Erläuterungen weitere Ausführungen, weshalb  die 30 ha  Reser-\n\nven notwendig sind.  \n\n9 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht \n\nAuftrag für  die  Überarbeitung:  Der  Kanton verzichtet auf eine «strategische Re-\n\nserve»  von 30 ha  für das Siedlungsgebiet oder begründet  in den  Erläuterungen, wa-\n\nrum eine solche nötig ist und wie sie verteilt werden sollen. \n\nIm ersten Abschnitt  der  Festlegung  in  Ziffer  2-1-1/1  umfasst das Siedlungsgebiet  die  \n\nbestehenden Bauzonen und eine Reserve. Im darauffolgenden Absatz zählen aber \n\nneue Bauzonen «automatisch» auch zum Siedlungsgebiet. Diese Formulierung ist irre-\n\nführend. Neue Bauzonen können nur im Rahmen  des  festgelegten Siedlungsgebiets \n\ngeschaffen werden.  Es  werden keine Automatismen akzeptiert. Damit sich das Sied-\n\nlungsgebiet insgesamt nicht vergrössert, muss  der  Kanton sicherstellen, dass nur \n\nneue Bauzonen dazukommen können, wenn  der  Kanton sicherstellt, dass andernorts \n\ndieselbe Fläche ausgezont wird und somit diese Flächen aus dem Siedlungsgebiet \n\nwegfallen. \n\nAuftrag für  die  Überarbeitung: \nIm Hinblick auf  die  Genehmigung präzisiert  der  Kanton  die  Festlegung zum Siedlungs-\n\ngebiet.  Er  stellt klar, dass neue Bauzonen nur im Rahmen  des  festgelegten Siedlungs-\n\ngebiets geschaffen werden können und ergänzt  den  Richtplantext mit einer Festle-\n\ngung, dass  die  Siedlungsfläche gesamthaft nicht vergrössert werden darf. \n\nAnpassungen  des  Siedlungsgebiets  \n\nDer  Kanton legt das Siedlungsgebiet jetzt quantitativ fest und erst mit  der  nächsten \n\ngesamthaften Überprüfung  des  kantonalen Richtplans wird eine räumliche konkrete \n\nFestlegung erfolgen. Gemäss dem Erläuterungsbericht  (S. 11)  würde eine gesamtkan-\n\ntonale Vergrösserung  des  quantitativ festgelegten Siedlungsgebietes eine Anpassung  \n\ndes  kantonalen Richtplans erfordern.  Der  Bund unterstützt diese Aussage. \n\nSiedlungsgebiet und Fruchtfolgeflächen  \n\nDie  Festlegungen im Richtplan zum Siedlungsgebiet und zu  den  Bauzonen müssen si-\n\ncherstellen, dass  der  im Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) festgelegte Mindestum-\n\nfang auch künftig eingehalten wird. Dieser wurde für  den  Kanton Schaffhausen auf  \n\n8`900 ha  festgelegt.  \n\nIn den  eingereichten Unterlagen, finden sich keine Aussagen zu FFF. Im Prüfungsbe-\n\nricht  (30.  September  2015)  zur Gesamtrevision  des  kantonalen Richtplans Schaffhau-\n\nsen wurde  der  Kanton aufgefordert, im Rahmen  der  Umsetzung  des  revidierten RPG \n\ndem  ARE  einen aktualisierten Datensatz FFF einzureichen. Nur mit einem aktualisier-\n\nten Datensatz, kann das  ARE  prüfen, ob  der  Mindestumfang  der  Fruchtfolgeflächen \n\n(FFF) gemäss Sachplan FFF dauernd erhalten bleibt  (Art. 30  Abs.  2  RPV). Gemäss \n\ndem Schlussbericht  der  Expertengruppe zu FFF (Überarbeitung/Stärkung  des  Sach-\n\nplans Fruchtfolgeflächen; Bericht  der  Expertengruppe im Auftrag  des  UVEK), welcher  \n\n7 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprOfungsbericht  \n\nam 30.  Januar  2018  publiziert wurde, beträgt  der  Spielraum gegenüber dem Kontin-\ngent im Kanton Schaffhausen nur  9 ha  (entspricht nur  0.1  %  des  Kontingents), des-\nhalb besteht dieser Auftrag weiterhin. \n\nAuftrag für  die  Überarbeitung: Im Hinblick auf  die  Genehmigung hat  der  Kanton dem  \nARE  einen aktualisierten Datensatz FFF einzureichen. \n\nVorbehalt im Hinblick auf  die  Genehmigung: Das Siedlungsgebiet kann  in  dem Um-\nfang genehmigt werden, soweit  der  Kanton sein Kontingent  von 8'900 ha  FFF sicher-\nstellen kann.  \n\n2.13  Sicherstellung  der  Bauzonendimensionierung \n\nGemäss  Art. 15  und  Art. 8a  Abs.  1  Bst.  d  RPG berechnet  der  Kanton mittels  der  Vor-\ngaben  der  Technischen Richtlinien Bauzonen (TRB)  die  Auslastung und  die  Kapazität \nseiner Wohn-, Misch- und Zentrumszonen im Hinblick auf  die  erwartete Bevölkerungs-\nund Beschäftigtenentwicklung  der  nächsten  15  Jahre und stellt  die  korrekte Bauzo-\nnendimensionierung mit entsprechenden Vorgaben im Richtplan sicher. \n\nKapazität und Auslastung gemäss  den  Technischen Richtlinien Bauzonen (TRB)  \n\nDer  Kanton hat  die  Berechnung zur Kapazität und Auslastung seiner Wohn-, Misch-\nund Zentrumszonen gemäss  den  Vorgaben  der  TRB vorgenommen und  am 23.  August  \n2017  zur Vorprüfung nachgereicht. Als  15-Jahres Periode wurde vom Kanton  die  Peri-\node  2015-2030  eingegeben.  Der  Kanton verwendet das mittlere Szenario BFS.  Der  \nprognostizierte Bevölkerungszuwachs für  2015-2030  beträgt  12.8  %. Gemäss  den  \nkantonalen Berechnungen lastet  der  Kanton  seine  aktuellen Bauzonen  in 15  Jahren \nvoraussichtlich zu  99.0  % aus. Im Erläuterungsbericht  des  Kantons wird  die  gesamt-\nkantonale Bauzonenauslastung mit  96.1  % angegeben. Diese Differenz kann nicht \nnachvollzogen werden. Bei  der  Plausibilisierung  der  Daten hat  der  Bund  die  Werte auf  \ndie  Periode  2017  bis  2032  korrigiert und eine kantonale Auslastung  von 98.6  % be-\nrechnet. Bei  der  Einreichung zur Genehmigung sind  die  dannzumal aktuellsten Daten \n(Bauzonendaten sowie Einwohner- und Beschäftigtenzahlen) zu verwenden und da-\nrauf zu achten, dass kein Widerspruch zwischen Berechnung und Richtplan (Text und \nErläuterungen) besteht. Für  die  Einreichung zur Genehmigung erwartet  der  Bund auch \neinen technischen Bericht, welcher  die  verwendeten Daten,  die  getroffenen Annahmen \nund erzielten Ergebnisse darlegt. \n\npl~ \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht \n\nSicherstellung  der  Bauzonendimensionierung im Richtplan \n\nKantone mit einer Bauzonenauslastung  von  unter  100%  haben insgesamt zu grosse \n\nBauzonen. Sie müssen im Richtplan aufzeigen, mit welchen Massnahmen und  in  wel-\n\ncher Frist sie  die  Anforderungen gemäss Artikel  15  RPG erfüllen und eine Auslastung  \n\nvon  mindestens  100%  erreichen. Solange ein Kanton zu grosse Bauzonen hat, muss \n\ner Neueinzonungen zudem grundsätzlich kompensieren.  Der  kantonale Richtplan hat \n\ndiese Kompensation sicherzustellen. \n\nKantonale Methode zur Bestimmung  des  kommunalen Bauzonenbedarfs  \n\nDer  Kanton stellt  den  Gemeinden ein Berechnungstool (DimB) für  die  Berechnung  der  \n\nkommunalen Auslastung und Bauzonendimensionierung zur Verfügung. Das Modell  \n\ndes  Kantons lehnt sich  an die  technischen Richtlinien zur Bauzonendimensionierung \n\n(TRB)  des  Bundes  an.  \n\nÜberprüfung  der  Bauzonen und Rückzonungen  \n\nDer  Kanton unterteilt nach seinen Berechnungen  die  Gemeinden  in  drei Kategorien \n\nmit unterschiedlichem zeitlichem Auftrag zur Revision  der  Nutzungsplanung  (2-3-2/2  \n\nAuftrag zur Revision  der  Nutzungsplanung): \n\n- Gemeinden bei denen  die  innert  15  Jahren benötigte Bauzonenfläche inner-\n\nhalb  der  Wohn-, Misch- und Zentrumszonen (WMZ) mehr als  5  % zu gross di-\n\nmensioniert sind, müssen ihre Bauzonen innert  3  Jahren nach Inkrafttreten  des  \n\nRichtplans prüfen. \n\n- Gemeinden bei denen  die  innert  15  Jahren benötigte Bauzonenfläche inner-\n\nhalb  der  WMZ zwischen  0  und  5  % zu gross dimensioniert, müssen ihre Bauzo-\n\nnen innert  5  Jahren nach Inkrafttreten  des  Richtplans prüfen. \n\n- Alle anderen Gemeinden müssen ihre Bauzonen innert  10  Jahren nach Inkraft-\n\ntreten  des  Richtplans prüfen.  \n\nDer  Kanton bestimmt, dass  die  Fristen für  die  Prüfung  der  Bauzonen durch  die  Ge-\n\nmeinden mit dem «Inkrafttreten  des  Richtplans» zu laufen beginnen. Das Ereignis, \n\nwelches  den  Fristenlauf auslöst, sollte möglichst klar umschrieben sein. Mit Blick auf \n\nArtikel  11  Absatz  2  RPG, wonach  der  Richtplan innerkantonal und überkantonal typi-\n\nscherweise nicht gleichzeitig verbindlich wird, ist zu prüfen, ob  die  gewählte Um-\n\nschreibung klar genug ist.  \n\nIn den  ersten zwei Gemeindetypen dürfen unüberbaute, nicht erschlossene Bauzonen  \n\nin der  Zwischenzeit nicht erschlossen werden. Für alle Gemeinden gilt  der  Grundsatz, \n\ndass  die  Gemeinden  die  Möglichkeit prüfen, geeignete Flächen aus  der  Bauzone aus-\n\nzuzonen und gegebenenfalls mit Planungszonen zu belegen. Im Richtplantext  (2-3-\n\n2/2)  werden für  die  jeweiligen drei Kategorien  die  Gemeinden namentlich aufgeführt.  \n\n9 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprüfungsbericht \n\nIm Erläuterungsbericht bestehen gegenüber dem Richtplantext widersprüchliche Aus-\n\nsagen betreffend  die  Zuteilung  der  Gemeinden  in die  jeweilige Kategorie. Bei Wider-\n\nsprüchen geht das  ARE  davon aus, dass  die  Ausführungen  des  verbindlichen Richt-\n\nplantextes zur Anwendung kommen. Im Hinblick auf  die  Genehmigung sollten diese \n\nWidersprüche geklärt werden. \n\nIm verbindlichen Richtplantext wird nur  der  Auftrag formuliert, dass  die  Gemeinden \n\nihre Bauzonen überprüfen. Das  ARE  vermisst einen verbindlichen Auftrag  an die  über-\n\ndimensionierten Gemeinden, dass sie ihre Bauzonen anpassen müssen. Neben  der  \n\nÜberprüfung  der  Bauzonen sind auch Rückzonungen vorzunehmen, mit dem Ziel,  in \n\n15  Jahren eine Auslastung  von 100  % zu erreichen. Im Erläuterungsbericht sind im \n\nKapitel  4.3.5  Kriterien bestimmt, für welche unüberbaute Bauzonen Rückzonungen im \n\nVordergrund stehen. Bei  der  Aufnahme  von  Aufträgen für  die  Rückzonung  in den  ver-\n\nbindlichen Teil  des  Richtplans, sollen ebenfalls  die  Kriterien aus dem Erläuterungsbe-\n\nricht  in den  behördenverbindlichen Teil  des  Richtplans aufgenommen werden. \n\nAuftrag für  die  Überarbeitung: \n- Im Hinblick auf  die  Prüfung und Genehmigung muss im Richtplan sichergestellt wer-\n\nden, dass  die  Gemeinden mit überdimensionierten Bauzonen (WMZ) nicht nur ihre \n\nBauzonen überprüfen müssen, sondern auch sicherstellen, dass durch Rückzonungen \n\noder planungsrechtliche Sicherung  die  Bauzonengrösse für  den 15-jährigen Bedarf \n\nrespektiert  (Art. 15  RPG) wird. \n\n-  Der  Kanton prüft, ob  die  Kriterien für Rückzonungen aus dem Erläuterungsbericht \n\nnicht auch  in den  behördenverbindlichen Teil  des  Richtplans übernommen werden \n\nsollten. \n\nEinzonungen \n\nIm Kapitel  2-3-2/3  «Anforderungen  an  Neueinzonungen» werden verschiedene Krite-\n\nrien und Anforderungen betreffend Bedarfsnachweis, Erschliessung und Verfügbarkeit \n\nfür Einzonungen festgelegt. Aus Sicht  des  Bundes sind diese Anforderungen zweck-\n\nmässig. \n\nWenn für neue Einzonungen Fruchtfolgeflächen beansprucht werden, muss gemäss  \n\nArt. 30  Abs.  1  bis RPV ein aus Sicht  des  Kantons wichtiges Ziel vorliegen, das ohne  \n\ndie  Beanspruchung nicht erreicht werden kann, und  die  optimale Nutzung  der  Frucht-\n\nfolgeflächen muss sichergestellt werden.  Dies  gilt auch, wenn  die  Fruchtfolgeflächen \n\nkompensiert werden. Im Richtplan ist  die  Einhaltung resp. Umsetzung dieser Bestim-\n\nmung sicherzustellen.  Die  Einhaltung dieser Bestimmung sollte bei  den  im Richtplan \n\naufgeführten Voraussetzungen für eine Einzonung mindestens mit einem Querverweis \n\ngenannt werden.  \n\n10 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht \n\nHinweis:  Die  Bestimmungen  von Art. 30  Abs.  1  bis RPV  in  Bezug auf  die  Beanspru-\n\nchung  von  FFF wird zweckmässigerweise im Richtplan bei  den  Voraussetzungen für \n\nEinzonungen aufgenommen. \n\nKompensation \n\nSolange ein Kanton zu grosse Bauzonen hat, muss er Neueinzonungen grundsätzlich \n\nkompensieren — zwar nicht mehr  in  jedem Fall unmittelbar zeit- und flächengleich wie  \n\nin der  Übergangszeit, aber immerhin mit Verpflichtung,  die  entsprechenden Rückzo-\n\nnungen sicherzustellen.  Die  Gemeinden,  die  gemäss  der  Berechnungsmethode  des  \n\nKantons noch keine Bauzonenauslastung  von 100%  erreichen, müssen gemäss Fest-\n\nlegung  2-3-2/3  im Falle  von  Einzonungen  die  Flächen abhängig  von der  jeweiligen \n\nkommunalen Auslastung gleichzeitig ein- bis dreifach kompensieren. Gemäss  den  \n\nBestimmungen  in  Kapitel  2-3-2/5  «Überkommunale Bauzonenumlagerungen» können \n\nFlächenkompensationen  in  anderen Gemeinden stattfinden.  Die  Anforderungen  an die  \n\nFlächenkompensation richten sich dabei  an die  Gemeinde,  in der  neu eingezont wer-\n\nden soll. Mit Blick auf das vom Kanton gewählte Wachstumsszenario mittel sind diese \n\nKompensationsanforderungen aus Sicht  des  Bundes ein geeignetes Mittel, um  die  ge-\n\nsamtkantonale Bauzonenauslastung zu erhöhen. \n\nArbeitszonen und regionale Arbeitszonenbewirtschaftung  \n\nIn der  Festlegung  2-2-4/1  «Arbeitszonenbewirtschaftung» führt  der  Kanton eine Ar-\n\nbeitszonenbewirtschaftung auf kantonaler Stufe durch das Planungs- und Natur-\n\nschutzamt (federführend) und  der  Wirtschaftsförderung ein.  Der  Kanton kommt damit  \n\nden  Vorgaben  von Art. 30a  Abs.  2  RPV nach und stellt  die  Arbeitszonenbewirtschaf-\n\ntung sicher. \n\nStrategische Arbeitszonen (Kap.  2-2-4/2)  \n\nAls Zwischenergebnis werden  die  Voraussetzungen für strategische Arbeitszonen ge-\n\nnannt. Sie dürfen ausschliesslich im Agglomerationskernraum und  in den  regionalen \n\nZentren zu liegen kommen. Um eine Standortfestsetzung zu erreichen sind weitere \n\nAbklärungen nötig,  die  im Rahmen einer Richtplananpassung vorgenommen werden \n\nmüssten. Neben Erschliessungsanforderungen wäre  die  Festsetzung  von  strategi-\n\nschen Arbeitszonen auch nur im Rahmen  der  quantitativen Siedlungsgebietsfestle-\n\ngung zulässig.  Der  Bund begrüsst diese Festlegung. Voraussetzung  der  Ausscheidung \n\nneuer Arbeitszonen muss aber  in  jedem Fall  der  Nachweis eines entsprechenden Be-\n\ndarfs im Rahmen  der  Arbeitszonenbewirtschaftung sein.  \n\n11 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprüfungsbericht  \n\nMonitoring  und  Controlling  \n\nIm Kapitel  2-4-1/1  wird festgelegt, dass  der  Kanton ein Richtplanmonitoring  und  —con-\n\ntrolling  aufbauen wird  und  gemäss  Art. 9  RPV  den  Bund mindestens alle vier Jahre  \n\nüber  den Stand der  Richtplanung informiert.  \n\nMit  dieser Festlegung verfügt  der  Kanton Schaffhausen  über  gute Grundlagen für ein \n\nwirkungsvolles  Monitoring  und  Controlling  und  für  die  vierteljährliche Berichterstattung  \n\nan den  Bund.  \n\n2.14  Abstimmung Siedlung und Verkehr \n\nGemäss  den  Anforderungen  des  revidierten RPG hat  der  Richtplan festzulegen, wie \n\nSiedlung und Verkehr abgestimmt und eine rationelle sowie flächensparende Er-\n\nschliessung sichergestellt wird  (Art. 8a  Abs.  1  Bst.  b  RPG). Zudem sollen Wohn- und \n\nArbeitsplatzgebiete einander zweckmässig zugeordnet und schwergewichtig  an  Orten \n\ngeplant werden,  die  mit dem öffentlichen Verkehr angemessen erschlossen sind  (Art. \n\n3  Abs.  3  Bst.  a  RPG). \n\nAnforderungen  an die  Verkehrserschliessung  \n\nIn der  Festlegung  2-3-2/3  wird für Neueinzonungen im Agglomerationskernraum  mini-\n\nmal die  ÖV-Erschliessungsgüteklasse  C  gefordert, für  die  zwei anderen Raumtypen, \n\nRegionale Zentren und ländlicher Raum  die  Erschliessungsgüteklasse  D.  Es  stellt sich  \n\ndie  Frage, ob  die  Erschliessungsanforderungen für  die  Regionalen Zentren, insbeson-\n\ndere für  Stein am  Rhein nicht strenger ausfallen sollten. Für Neueinzonungen setzt  \n\nder  Kanton unter Buchstabe  e)  auch voraus, dass  die  Kapazität  des  übergeordneten \n\nStrassennetzes für das zusätzliche Verkehrsaufkommen genügt. \n\nGemäss  der  Festlegung  2-2-4  «Arbeitszonen» decken  die  Arbeitszonenreserven  die  \n\nerwartete Flächennachfrage nach Arbeitszonen.  Da  sich diese aber nicht immer  an \n\nden  idealen Standorten befinden prüft  der  Kanton gemeinsam mit  den  Gemeinden \n\neine Verlagerung  von  peripheren und schlecht erschlossenen Lagen  an  geeignetere \n\nOrte. \n\nAuftrag für  die  Überarbeitung:  Der  Kanton prüft, ob  die  Erschliessungsanforderun-\n\ngen für Neueinzonungen  in den  Regionalen Zentren, insbesondere  in Stein am  Rhein, \n\nnicht strenger sein können.  \n\n12 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht \n\nEntwicklungsschwerpunkte  \n\nDie  Entwicklungsschwerpunkte wurden im Rahmen  der  Richtplananpassung «Agglo-\n\nmerationsprogramm»  (8.  September  2011)  und  der  letzten Gesamtrevision  des  Richt-\n\nplans  (21.  Oktober  2015)  vom Bund genehmigt. Dabei wurden  die  sehr gute OV-Er-\n\nschliessungsqualität und  die  Eignung für eine hohe bauliche Dichte gelobt. \n\nObwohl  die  Planungsgrundsätze zu neuen Entwicklungsschwerpunkten nur  minimal  \n\ngeändert haben und  die  Inhalte zu  den  bestehenden Entwicklungsschwerpunkten ge-\n\ngenüber dem vom Bundesrat genehmigten Richtplan nicht geändert haben und folglich \n\nnicht Gegenstand dieser Vorprüfung ist, fordert das ASTRA zur Abstimmung «Sied-\n\nlung und Verkehr» auch eine vermehrte Auseinandersetzung mit dem MIV. Deshalb \n\nverlangt  der  Bund, dass bei  den  Planungsgrundsätzen zu  den  Entwicklungsschwer-\n\npunkten auch eine bessere Auseinandersetzung mit dem MIV stattfinden muss (analog \n\nzu  den  Anforderungen  an  Neueinzonungen  (2-3-2/3).  \n\nAuftrag für  die  Weiterentwicklung  des  Richtplans:  Der  Kanton ergänzt bei  den  Pla-\n\nnungsgrundsätzen zu  den  Entwicklungsschwerpunkten  (2-1-2)  einen Punkt, dass als \n\nErschliessungsvoraussetzung für neue Entwicklungsschwerpunkte auch  die  Kapazität  \n\ndes  übergeordneten Strassennetzes für das zusätzliche Verkehrsaufkommen genügen \n\nmuss.  \n\nVerkehrsintensive Einrichtungen \n\nAufgrund  des  Auftrags aus dem Prüfungsbericht zur Genehmigung  (30.  September  \n\n2015),  dass  der  verwendete Begriff «urbaner Entwicklungsraum» räumlich abgegrenzt \n\nwerden muss, liegt jetzt folgende neue Formulierung im Richtplan vor: «Neue VE \n\nbrauchen keine Festsetzung  des  Standorts im Richtplan, wenn sie  in den  Kern-  und  \n\nZentrumsgebieten  des  Agglomerationskernraums oder  der  regionalen Zentren oder  in \n\nESP  mit  entsprechender Bezeichnung liegen.» Somit ist  der  Kanton dem Auftrag \n\nnachgekommen  und  wird vom Bund positiv beurteilt.  Die  übrigen Bestimmungen sind \n\npraktisch unverändert  und  wurden schon  2015  positiv beurteilt.  \n\n2.15  Siedlungsentwicklung nach innen und Siedlungserneuerung \n\nGemäss  den  Anforderungen  des  revidierten RPG hat  der  Richtplan im Bereich Sied-\n\nlung unter anderem festzulegen, wie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach in-\n\nnen bewirkt und  die  Siedlungserneuerung gestärkt wird  (Art. 8a  Abs.  1  Bst.  c  RPG).  \n\n13 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprüfungsbericht \n\nSiedlungsentwicklung nach innen  \n\nIn der  Festlegung  2-2-1  «Siedlungsentwicklung nach innen» formuliert  der  Kanton vier \n\nPlanungsgrundsätze zur Siedlungsentwicklung nach innen.  Die  Verdichtung sollte ins-\n\nbesondere im direkten Umfeld  von  Haltestellen  des 6V  stattfinden.  Der  Kanton defi-\n\nniert verschiedene Zieldichten für  die  WMZ je nach Raumtyp. Gemeinden, deren Nut-\n\nzerdichte unter  den  Zieldichten liegen müssen  in  ihrer Nutzungsplanung aufzeigen, \n\nwie sie diese Zieldichten erreichen können, gleichzeitig müssen Gemeinden, welche \n\nschon eine höhere Nutzerdichte aufweisen, aufzeigen, wie sie diese Nutzerdichten \n\nmindestens halten oder ebenfalls steigern können. Weiter werden Aufträge  an die  Ge-\n\nmeinden erteilt, wie sie  die  Mobilisierung  der  inneren Nutzungsreserven  (2-2-1/3)  und \n\ndurch eine aktive Bodenpolitik  (2-2-1/4) die  Siedlungsentwicklung nach innen lenken \n\nkönnen.  Die  Gemeinden müssen  in  einer kommunalen Siedlungsentwicklungsstrategie  \n\n(2-3-1)  aufzeigen, wie sie eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen  in der  \n\nGemeinde erreichen.  Dies  ist ein wichtiger Beitrag dazu,  die  Siedlungsentwicklung \n\nnach innen zu lenken. \n\nSiedlungsqualität \n\nGemäss  den  Planungsgrundsätzen zur Siedlungsqualität  (2-2-2)  wird durch  die  Innen-\n\nentwicklung und Siedlungserneuerung eine hohe Siedlungsqualität, eine harmonische \n\nEinbindung  in  bestehende Siedlungsstrukturen, ein Erhalt  der  orts- und quartierspezi-\n\nfischen Qualität, eine Erhöhung  der  Grün- und Freiraumqualität, eine gebührende Be-\n\nachtung bei  der  Ausgestaltung  von  Siedlungsrändern und eine spezielle Beachtung \n\nbei  der  Planung  von  Hochhausgebieten angestrebt.  \n\nDer  Bund begrüsst, dass  der  Kanton Arbeitshilfen zur Verfügung stellen wird, damit \n\nMassnahmen zur Verbesserung  der  Siedlungsqualität  in die  tägliche Arbeit  der  Behör-\n\nden und Privaten einfliessen kann. \n\nZonen für öffentliche Bauten und Anlagen \n\nNeu wird im Richtplan das Kapitel  2-2-5  Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen ein-\n\ngefügt.  Die  Planungsgrundsätze legen fest, dass sich Standortentscheide für neue Zo-\n\nnen für öffentliche Bauten und Anlagen  an den  Grundsätzen  des  Raumkonzepts und  \n\nden  darin festgelegten Raum- und Zentrenstruktur zu orientieren haben und dass sie \n\nflächensparend auszuscheiden seien.  Der  Bund begrüsst diese Festlegungen,  die  fak-\n\ntisch verlangen, dass  der  Bedarf nachgewiesen und vom Kanton bei  der  Genehmigung  \n\nder  Nutzungsplanung geprüft wird.  \n\n14 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht  \n\n2.16 Richtplankarte \n\nAm 23.  August  2017  hat  der  Bundesrat das revidierte Objektblatt Flughafen Zürich  des  \n\nSachplans Infrastruktur  der  Luftfahrt  (SIL)  verabschiedet. Damit hat sich  die Situation \n\nder  «geplanten» Lärmbelastung für  den  Kanton Schaffhausen verschärft. Das Sied-\n\nlungsgebiet  der  Gemeinden Buchberg und Rüdlingen liegt neu vollständig innerhalb  \n\ndes  «Gebiets mit Lärmauswirkungen». Dieses Gebiet wirkt als raumplanerische Be-\n\ngrenzung  der  Flughafenentwicklung (im Sinne einer Grenze  der  künftigen Ausbreitung  \n\ndes  Fluglärms). Mit  der  Festlegung  des  «Gebiets mit Lärmauswirkungen» im  SIL  ist \n\nzwar kein unmittelbarer Handlungsbedarf  in der  Richt- und Nutzungsplanung verbun-\n\nden. Dieser ergibt sich erst, sobald mit  der  Genehmigung  des  Betriebsreglements  die  \n\nzulässigen Lärmimmissionnen gemäss Lärmschutzverordnung (LSV) Artikel  37a  fest-\n\ngehalten werden. Das BAZL würde  es  aber begrüssen, wenn dieses Gebiet  in der  \n\nRichtplankarte trotzdem als Hinweis aufgenommen würde. \n\nNeu tangiert  die  neu festgesetzte «Abgrenzungslinie (AGL)» das Kantonsgebiet \n\nSchaffhausen.  Die  AGL dient  der  langfristigen Abstimmung zwischen Flughafenent-\n\nwicklung und Raumentwicklung.  Die  Kantone sind verpflichtet,  die  AGL ebenfalls  in  ih-\n\nren Richtplan aufzunehmen und daran geknüpfte Vorgaben für  die  Raumentwicklung \n\nfestzuglegen.  Die  AGL tangiert das Gemeindegebiet  von  Buchberg, allerdings knapp \n\nausserhalb  des  bestehenden beziehungsweise geplanten Siedlungsgebiets. Damit \n\nsind materiell keine Konflikte zu erwarten.  \n\n2.17  Fazit im Hinblick auf eine Genehmigung nach  Art. 38  Abs.  2  RPG \n\nMit dem vorliegenden Richtplanentwurf werden  die  Anforderungen  an die  Umsetzung  \n\ndes  revidierten RPG zu einem grossen Teil erfüllt.  Die  mit  der  Richtplananpassung ge-\n\ntroffenen Festlegungen und Massnahmen greifen alle im Richtplan umzusetzenden \n\nPunkte  der  Revision auf. Fragen stellen sich insbesondere zum Siedlungsgebiet und \n\nzur Bauzonendimensionierung. Weiter sind punktuelle Ergänzungen  in den  Richtplan-\n\nfestlegungen Abstimmung Siedlung und Verkehr vorzunehmen. Mit  den  formulierten \n\nAufträgen sollen  die  verbleibenden Lücken geschlossen werden.  \n\n2.2  Weitere Themen im Kapitel Siedlung  \n\n2.21  Fahrende \n\nIm Kapite►  2-1-4/1  wird  der  Kanton beauftragt, einen Durchgangsplatz für Fahrende \n\nals  Ersatz  für einen aufgehobenen Durchgangsplatz zu erstellen. Dabei werden auch  \n\ndie  Gemeinden beauftragt, bei ihren Nutzungsplanrevisionen geeignete Plätze auszu- \n\n15 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprOfungsbericht \n\nscheiden. Wie bereits im Prüfungsbericht  des ARE  zur Genehmigung  der  Gesamtrevi-\n\nsion vom  30.  September  2015  festgehalten, erwartet  der  Bund vom Kanton Schaffhau-\n\nsen eine aktivere  Rolle  bei  der  Suche nach einem Durchgangsplatz für Fahrende. Aus \n\nSicht  des  Bundes reicht  die  Vorgabe, dass  die  Gemeinden geeignete Plätze auszu-\n\nscheiden haben noch nicht aus, um effektiv einen Durchgangsplatz zu finden. \n\nAuftrag für  die  Weiterentwicklung  des  Richtplans:  Der  Kanton konkretisiert im \n\nRichtplan das Vorgehen, wie ein Durchgangsplatz für Fahrende realisiert werden \n\nkann.  \n\n2.22  Schätzenswerte Ortsbilder \n\nIm Kapitel  2-2-3  zu schützenswerten Ortsbildern wird als Planungsgrundsatz neu auf-\n\ngenommen, dass  der  Kanton und  die  Gemeinden das Inventar  der  schützenswerten \n\nOrtsbilder  der  Schweiz (ISOS) und das kantonale Inventar  der  Schutzzonen und \n\nSchutzobjekte bei allen raumwirksamen Tätigkeiten berücksichtigen müssen. Damit ist  \n\nder  Kanton dem Auftrag zur Genehmigung  der  Gesamtüberarbeitung  des  Richtplans \n\nvom  31.  Dezember  2015  nachgekommen.  \n\n2.23  Spezialzonen (Weiler und Kleinbauzonen) \n\nGemäss Ausgangslage gibt  es  im Kanton Schaffhausen einerseits historisch gewach-\n\nsene Weiler, welche Weiler-, Spezial- oder Bauzonen zugewiesen wurden, und ande-\n\nrerseits altrechtliche Kleinbauzonen.  Die  beiden Erscheinungsformen werden  in  zwei \n\nUnterkapiteln  (2-2-6/1  Weiler und  2-2-6/2  Kleinbauzonen) behandelt. \n\nIm Prüfungsbericht vom  30.  September  2015  zur Gesamtrevision  des  Richtplans hat \n\ndas  ARE den  Kanton aufgefordert,  die  Spezialzonen im Sinne  von  Kap.  2-2-6  auf ihre \n\nBundesrechtskonformität hin zu überprüfen. Erweise sich eine Spezialzone als bun-\n\ndesrechtswidrig, sei deren Aufhebung zu veranlassen. Zudem wurde  der  Kanton be-\n\nauftragt, mittels geeigneter Massnahmen dafür zu sorgen, dass bis zur Zuweisung zu \n\neiner bundesrechtskonformen  Zone  nur Bewilligungen erteilt werden, welche  den  all-\n\ngemeinen Regeln zum Bauen ausserhalb  der  Bauzonen entsprechen.  Der  entspre-\n\nchende Auftrag zur Berichterstattung  (Art. 9  Abs.  1  RPV) ist noch nicht erfolgt,  der  \n\nAuftrag wird  an  dieser Stelle wiederholt. \n\nAuftrag im Hinblick auf  die  Prüfung und Genehmigung:  Die  bestehenden Spezial-\n\nzonen im Sinne  von  Kap.  2-2-6  sind durch  den  Kanton auf ihre Bundesrechtskonformi-\n\ntät hin zu überprüfen. Dabei ist aufzuzeigen, ob  die  Anforderungen  von  Artikel  15  RPG \n\n(Bauzonen) oder Artikel  33  RPV (Weiterzonen) erfüllt sind. Erweist sich eine beste-\n\nhende Spezialzone als bundesrechtswidrig, veranlasst  der  Kanton deren Aufhebung. \n\nZudem wird  der  Kanton beauftragt, mittels geeigneter Massnahmen dafür zu sorgen,  \n\n16 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen — Anpassung Raumkonzept und Siedlung \n\nVorprüfungsbericht \n\ndass bis zur Zuweisung zu einer bundesrechtskonformen  Zone  nur Bewilligungen er-\n\nteilt werden, welche  den  allgemeinen Regeln zum Bauen ausserhalb  der  Bauzonen \n\nentsprechen. \n\nBezüglich  der  Überprüfung  der  bestehenden Spezialzonen im Rahmen  der  Berichter-\n\nstattung wird  der  Kanton gebeten, eine Liste  der  Spezialzonen zu erstellen. Dabei \n\nsollte für jede Spezialzone  die  Eckdaten (namentlich  die  Anzahl  der  ganzjährig be-\n\nwohnten Bauten),  die  Zonenart und  die  einschlägigen Zonenvorschriften angegeben \n\nund eine Beurteilung  der  Bundesrechtskonformität vorgenommen werden. \n\nWeiler (2-2-6/1) \n\nIn  Nachachtung  von  Ziffer  3 des  Genehmigungsbeschlusses  des  Bundesrats vom  21.  \n\nOktober  2015  wird festgehalten, dass Neubauten  in  Weilerzonen nach Artikel  33  RPV \n\nnicht zulässig sind.  Dies  ist zu begrüssen. \n\nGemäss Ziffer  7 des  Genehmigungsbeschlusses  des  Bundesrats vom  21.  Oktober  \n\n2015  besteht im Richtplan Schaffhausen keine Grundlage für  die  Ausscheidung neuer \n\nZonen im Sinne  von  Artikel  33  RPV. Im Prüfungsbericht vom  30.  September  2015  wird \n\nergänzend festgehalten, dass allfällige neue Weilerzonen nach Artikel  33  RPV nur \n\nausgeschieden werden könnten, wenn  die  Richtplanfestlegungen  in  bestimmten Punk-\n\nten ergänzt würden. \n\nGemäss dem nun ergänzten Richtplantext sind keine neuen Weilerzonen vorgesehen.  \n\nDie  andere Textergänzung, wonach eine Weilerzone gemäss Artikel  33  RPV ausge-\n\nschieden werden kann, wenn ein historisches  Ensemble  nicht anders erhalten werden \n\nkann und mindestens  5  ganzjährig bewohnte Gebäude vorhanden sind, steht dazu im \n\nWiderspruch. \n\nAuftrag für  die  Überarbeitung: Im Richtplantext ist klar zu stellen, dass im Kanton \n\nkeine neuen Weilerzonen im Sinne  von Art. 33  RPV ausgeschieden werden. \n\nWeiter wird festgelegt, dass als historisch gewachsene Weiler diejenigen aus dem \n\nSchaffhauser Mundartwörterbuch  2003  gelten; dabei handle  es  sich mehrheitlich um  \n\nEnsembles von  Einzelhöfen,  die die  Mindestanforderung  von 5  ganzjährig bewohnten \n\nGebäuden nicht erfüllen würden.  Der  Bund stellt klar, dass für solche Gebäudegrup-\n\npen  die  Ausscheidung einer Weilerzone nach Artikel  33  RPV  von  vornherein ausser \n\nBetracht fällt. \n\nZu begrüssen ist  die  Aussage, wonach Zonen nach Artikel  33  RPV nicht Bauzonen im \n\nSinne  von  Artikel  15  RPG sind, sondern besondere Zonen ausserhalb  der  Bauzonen, \n\nd.h. Nichtbauzonen, und dementsprechend Artikel  25  Absatz  2  RPG (Zustimmung \n\ndurch  die  zuständige kantonale Behörde) zur Anwendung kommt.  \n\n17 \n\n\n\nRichtplan  des  Kantons Schaffhausen \n\nVorprüfungsbericht  \n\nDer  Auftrag zuhanden  der  Gemeinden, innerhalb  der  Bauzone zu prüfen, ob  die  beste-\n\nhenden Kernzonenbestimmungen ausreichend sind, um das historische  Ensemble  zu \n\nbewahren, bezieht sich offenbar auf eine Feststellung  in der  Ausgangslage, wonach \n\neinige historische Weiler aufgrund  des  Siedlungswachstums Teil  der  Bauzone gewor-\n\nden sind. Wo  dies der  Fall ist, handelt  es  sich nicht mehr um Weiler im Sinne  von  Arti-\n\nkel  33  RPV. \n\nKleinbauzonen (2-2-6/2) \n\nDie  Aussage, wonach vorhandene Kleinbauzonen erhalten bleiben, solange  der  ur-\n\nsprüngliche Zweck gewährleistet ist, steht im Widerspruch zum Auftrag,  die  bestehen-\n\nden Spezialzonen im Sinne  von  Kap.  2-2-6  auf ihre Bundesrechtskonformität hin zu \n\nüberprüfen (siehe oben).  \n\nDer  Auftrag  an die  Gemeinden,  die  bestehenden Kleinbauzonen zu überprüfen, ist \n\ngrundsätzlich zu begrüssen.  Es  stellt sich jedoch  die  Frage, weshalb diese Überprü-\n\nfung erst im Rahmen einer Gesamtrevision  der  Nutzungsplanung vorgenommen wer-\n\nden soll.  Die  Gemeinden müssen prüfen, ob  die  heutige Nutzung eine Spezialzone er-\n\nfordert oder  der  Landwirtschaftszone zugeordnet werden kann. Bei einer solchen \n\n"Spezialzone" kann  es  sich nur um eine  Zone  ausserhalb  der  Bauzonen handeln und \n\nzwar im Sinne  des  Hauptnutzungscodes  49  gemäss  ARE,  Minimale Geodatenmodelle, \n\nBereich Nutzungsplanung, Modelldokumentation,  Version 1.1  mit technischen Ände-\n\nrungen vom  16.02.2017. \n\nDie  Klarstellung im Richtplan, dass  die  Schaffung neuer Kleinbauzonen nicht zulässig \n\nist, wird begrüsst. \n\nBundesamt für Raumentwicklung  \n\nDie  Direktorin \n\nDr. Maria Lezzi \n\n18 \n\n\n\t18-38\n\t18-38 Anhang 1.0\n\t18-38 Anhang 1.1\n\t18-38 Anhang 2\n\t18-38 Anhang 3\n\tPage 1\n\tPage 2\n\tPage 3\n\tPage 4\n\tPage 5\n\tPage 6\n\tPage 7\n\tPage 8\n\tPage 9\n\tPage 10\n\tPage 11\n\tPage 12\n\tPage 13\n\tPage 14\n\tPage 15\n\tPage 16\n\tPage 17\n\tPage 18\n\n\n