name: ADS 23-27, Vorlage des Regierungsrates vom 28.02.2023

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 28. Februar 2023 \n\nBericht und Antrag 23-27 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat betreffend Verpflichtungskredit für das \nSportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS» \ngemäss Kantonalem Sportanlagenkonzept (KASAK SH) \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Regierungsrat unterbreitet Ihnen nachfolgend Bericht und Antrag betreffend einen Verpflich-\ntungskredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS» (Baubeitrag) der Kunsteis-\nbahn- und Schwimmbadgenossenschaft Schaffhausen (KSS), basierend auf dem Kantonalen Sport-\nanlagenkonzept (KASAK SH). \n\n1. Ausgangslage \n\n1.1. Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK SH) \n\nSportstättenbau von überregionaler, nationaler oder gar internationaler Bedeutung kommt im Kanton \nSchaffhausen sehr selten vor. Dennoch hat sich der Regierungsrat in den letzten Jahren wiederholt \nund intensiv mit der Thematik befasst. So war und ist er immer wieder konfrontiert mit Anfragen um \nKostenbeteiligung von privaten Investoren, öffentlich-rechtlichen Institutionen und Gemeinden, die \nsich im Sportstättenbau betätigen. Bis vor etwas mehr als zwei Jahren fehlte ein einheitliches Ver-\nfahren, wie mit solchen Anfragen umzugehen ist. Seit der Genehmigung des Kantonalen Sportanla-\ngenkonzepts (KASAK SH) vom 27. Oktober 2020 verfügt der Regierungsrat über Richtlinien, wie er \nprivate oder öffentliche Vorhaben mit einmaligen à fonds perdu-Beiträgen unterstützen möchte. Mit \nHilfe eines transparenten und nachvollziehbaren Kriterienkatalogs werden die einzelnen Sportinfra-\nstrukturprojekte beurteilt. Dies als Grundlage zur Erstellung eines Berichts und Antrags des Regie-\nrungsrates an den Kantonsrat. Dabei sollen maximal 15 % der Investitionskosten mitfinanziert wer-\nden. Eine Betriebsfinanzierung ist im Konzept ausdrücklich nicht vorgesehen. \n \nDa die positive Wirkung von grossen Sportstätten auf den Spitzen-, Breiten- und Jugendsport und \nauf die Standortattraktivität unbestritten ist und nicht unterschätzt werden darf, vertritt der Regie-\nrungsrat die Meinung, dass sich der Kanton beim Sportstättenbau in geeigneter Form beteiligen soll. \nDies als Anerkennung der Breitenwirkung solcher Anlagen auf die Gesellschaft und insbesondere \nauf die Jugend. Tatsache ist, dass sich die meisten Kantone bei praktisch allen grösseren Sportstät-\ntenbauten an den Kosten beteiligen. \n \n\n\n\n 2 \n\nDie Mittel zur Förderung von Sportanlagen im Kanton Schaffhausen sollen zielgerichtet eingesetzt \nwerden. Dadurch soll eine bedarfs- und bedürfnisgerechte Sportinfrastruktur entstehen. Das KASAK \nSH bildet die Grundlage der kantonalen Mitfinanzierung an Sportanlagen und ist somit auch eine \nOrientierungshilfe für alle, die sich mit dem Sportstättenbau oder der Erstellung von regionalen \nSportanlagenkonzepten befassen. \n \nIm Juni 2020 hat der Schaffhauser Regierungsrat einen Kriterienkatalog für unterstützungswürdige \nSportstätteninfrastrukturen als wichtigstes Instrument und Bestandteil des KASAK SH verabschie-\ndet. Im Oktober 2020 wurde das Kantonale Sportanlagenkonzept KASAK SH durch den Regierungs-\nrat als Ganzes genehmigt und zur Umsetzung durch das Erziehungsdepartement freigegeben. Für \ndie Umsetzung des KASAK SH ist die Dienststelle Sport, Familie und Jugend zuständig (vgl. Kanto-\nnales Sportanlagenkonzept KASAK SH vom 27. Oktober 2020 in der Beilage). \n \nMit der Vorlage des Regierungsrates vom 8. Dezember 2020 betreffend Kredit für das Sportinfra-\nstrukturprojekt «Boulderhalle 2022» gemäss KASAK SH wurde ein erstes Sportinfrastrukturprojekt \nauf der Basis des KASAK SH unterstützt. Für das Projekt «Boulderhalle 2022» der Genossenschaft \nAranea Plus hat der Kantonsrat am 12. April 2021 einen Investitionsbeitrag in Höhe von maximal \n300'000 Franken bewilligt. Dies entspricht einer gemäss Kriterienkatalog festgelegten Beteiligung \nvon 15 % an den Gesamtkosten. Mit der Vorlage des Regierungsrates vom 8. März 2022 betreffend \nKredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Erweiterung Multisportkomplex Schweizersbild» gemäss \nKASAK SH wurde dem Kantonsrat eine zweite Vorlage für die Unterstützung eines Sportinfrastruk-\nturprojektes auf der Basis des KASAK SH überwiesen. \n\n1.2. Rechtsgrundlage und Finanzkompetenzen \n\nGemäss Sportanlagenkonzept sind entsprechende Gesuche um Beiträge an den Regierungsrat zu \nrichten. Dieser prüft die Gesuche und unterbreitet dem Kantonsrat Bericht und Antrag (Kreditantrag). \n \nFür eine finanzielle Unterstützung von Sportanlagen, wie sie im KASAK SH vorgesehen ist, fehlt \neine ausdrückliche Rechtsgrundlage. Gemäss Art. 4 Abs. 2 lit. a des Finanzhaushaltsgesetzes (SHR \n611.100) gilt als Rechtsgrundlage für eine neue Ausgabe – nebst Verfassungs- und Gesetzesbe-\nstimmungen sowie Gerichtsentscheiden – unter anderem auch ein Kreditbeschluss, der dem Refe-\nrendum untersteht. \n \nEinmalige (Investitions-)Beiträge ab 1 Mio. Franken unterstehen dem fakultativen, ab 3 Mio. Franken \ndem obligatorischen Referendum (Art. 33 lit. d und Art. 32 lit. e Kantonsverfassung [SHR 101.000]). \nIm vorliegenden Fall geht es – wiederum nach Anwendung des Kriterienkatalogs – um eine Beteili-\ngung von 15 % an den Gesamtkosten des neuen Hallenbads bzw. um einen Beitrag in der Höhe \nvon maximal 12 Mio. Franken. \n \nDie Stadt Schaffhausen respektive die Kunsteisbahn- und Schwimmbadgenossenschaft Schaffhau-\nsen (KSS), die das Gesuch um eine Beteiligung an den Investitionskosten für den Neubau des KSS \n\n\n\n 3 \n\nHallenbads gemeinsam eingereicht haben, wünschen, dass dieser Beitrag in Form einer Anteil-\nscheinzeichnung am Genossenschaftskapital gesprochen werden soll. Dies habe den Vorteil, dass \nes nicht zu einer Vorsteuerkürzung komme. Mit der Zeichnung von Anteilscheinen bestünde keiner-\nlei Risiko für den Kanton, da die persönliche Haftung der Genossenschafter in Artikel 10 der KSS-\nStatuten ausdrücklich ausgeschlossen werde. Bei einer angenommenen Beteiligung des Kantons \nvon 12 Mio. Franken würde die Vorsteuerkürzung rund 850'000 Franken betragen. Diese Mittel wür-\nden dank der Zeichnung von Anteilscheinen nicht abfliessen, sondern dem angestrebten Zweck zu-\nkommen. Da bei der Vorlage betreffend Kredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Boulderhalle 2022» \ngemäss KASAK SH keine Anteilscheinzeichnung bei der Genossenschaft ARANEA Plus vorgese-\nhen wurde, verzichtet der Regierungsrat aus Gründen der Rechtsgleichheit darauf, die von der Stadt \nSchaffhausen respektive der Kunsteisbahn- und Schwimmbadgenossenschaft Schaffhausen (KSS) \ngewünschte Anteilscheinzeichnung beim Kantonsrat zu beantragen. Ausserdem möchte der Regie-\nrungsrat keinen Präzedenzfall für nachfolgende Anträge schaffen und an seiner bisherigen restrikti-\nven Beteiligungspraxis festhalten. \n \nAngesichts des mehrjährigen Umsetzungshorizontes und der aktuell beobachtbaren, starken Preis-\nschwankungen wünschen die Stadt Schaffhausen respektive die Kunsteisbahn- und Schwimmbad-\ngenossenschaft Schaffhausen (KSS), eine Indexierung beziehungsweise Preisstandklausel, wie sie \nim Finanzhaushaltsgesetz (SHR 611.100, Art. 19 Abs. 5) vorgeschlagen wird. Damit könnten mög-\nliche, künftige Preisschwankungen im Baubereich berücksichtigt werden. Als Preisbasis sei der \nschweizerische Baupreisindex, Hochbau, Grossregion Ostschweiz, Stand 1. Oktober 2020, 100.0 \nPunkte anzusetzen. Da bei den Vorlagen betreffend Kredit für das Sportinfrastrukturprojekt \n«Boulderhalle 2022» gemäss KASAK SH und Kredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Erweiterung \nMultisportkomplex Schweizersbild» gemäss KASAK SH keine Indexierung vorgesehen wurde, ver-\nzichtet der Regierungsrat aus Gründen der Rechtsgleichheit darauf, die von der Stadt Schaffhausen \nrespektive der Kunsteisbahn- und Schwimmbadgenossenschaft Schaffhausen (KSS) gewünschte \nIndexierung beim Kantonsrat zu beantragen. \n\n1.3. Postulat Nr. 2020/2 von René Schmidt (GLP) \n\nDas Postulat Nr. 2020/2 von Kantonsrat René Schmidt (GLP) vom 20. Januar 2020 betreffend Mit-\nträgerstrategie und finanzielle Beteiligung des Kantons am KSS-Schwimmbadneubau und -betrieb \nwurde im Kantonsrat am 7. Dezember 2020 mit abgeändertem Wortlaut mit 45:11 Stimmen erheblich \nerklärt. Wortlaut: «Der Regierungsrat wird eingeladen, eine Mitfinanzierungsstrategie für die Anla-\ngeinvestitionen des beabsichtigten Neubaus des Hallenbades auszuarbeiten» (vgl. RRB 41/866 vom \n8. Dezember 2020). Begründung für die Überweisung war, dass der geplante Neubau des Hallen-\nbades ein Grossprojekt von regionaler Bedeutung sei, welches nur im Verbund von kommunalen \nund kantonalen Ressourcen nachhaltig gestemmt werden könne. Basierend auf den Besuchersta-\ntistiken, der überregionalen Bedeutung der «KSS» und der Sicherstellung der Bedürfnisse des \nSchulsportes sei eine substanzielle Beteiligung des Kantons an den Investitionskosten angemessen \nund unentbehrlich. \n \n\n\n\n 4 \n\nMit der in dieser Vorlage beantragten finanziellen Beteiligung des Kantons gemäss KASAK ist dieser \nPrüfauftrag erfüllt und beantragt der Regierungsrat die Abschreibung des Postulats Nr. 2020/2. \n\n2. Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS» \n\n2.1. Projektbeschrieb \n\nDie Kunsteisbahn- und Schwimmbadgenossenschaft Schaffhausen (KSS) betreibt seit Mitte der \nsechziger Jahre in der Stadt Schaffhausen eine Eisbahn und ein Freibad. 1972 wurde das heutige \nHallenbad eröffnet, im Jahr 2010 konnte das Angebot auf der Breite durch die neue Eis- und Curlin-\nghalle erweitert werden. Grössere Sanierungen des Hallen- und Freibades liegen bereits mehr als \n20 Jahre zurück. So wurde das Hallenbad 1991 technisch saniert, das Freibad 1996. Die techni-\nschen Anlagen sind in der Zwischenzeit in einem schlechten Zustand. \n \nIm Jahr 2017 beantragte der Stadtrat dem Parlament einen Planungskredit für eine Sanierung des \nHallenbades. In der vorberatenden Baufachkommission wurde gefordert, auch einen Neubau zu \nprüfen. Der Stadtrat zog anschliessend die Sanierungsvorlage zurück. 2019 verabschiedete der \nStadtrat eine neue Vorlage und beantragte einen Planungskredit für eine Machbarkeitsstudie für \neinen Neubau des Hallenbades. Dieser Vorlage stimmte der Grosse Stadtrat am 16. Juni 2020 mit \n33:0 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Mit der Vorlage wurde vom Grossen Stadtrat auch ein Grund-\nsatzentscheid für einen Neubau gefällt und das Raumprogramm festgelegt. \n \nAm 10. Mai 2022 unterbreitete der Stadtrat dem Grossen Stadtrat eine Vorlage für den Neubau des \nHallenbades der KSS Sport- und Freizeitanlagen Schaffhausen Genossenschaft. Details und Hin-\ntergründe zum Vorhaben können der entsprechenden Vorlage entnommen werden. \n \nMassgebend für den Entscheid, einen Neubau zu planen, waren folgenden Aspekte:  \n\n• Das Alter des bestehenden Baus inkl. Infrastruktur und Technik \n• Bauliche Mängel: u.a. Behindertengerechtigkeit, Plattenböden, Ökologie (Dämmung), ausge-\n\nschöpfte resp. kritische Dachtraglasten  \n• Frequenzsteigerungen, veränderte Nutzerbedürfnisse und -konflikte \n• Ineffizienzen: u.a. diverse Eingänge, Technikräume, behelfsmässige Lagerräume, Gastrono-\n\nmie zentral anstatt bei Besucherströmen bzw. nicht öffentlich zugänglich \n• Nicht nutzbare Potenziale: kein Raum für stimmige Zusatzangebote mit dem Potenzial für Mie-\n\nterträge und Zusatzumsätze in den Angeboten der KSS (Kernangebote, Gesundheitsangebote \nund -kurse sowie Gastronomie) \n\n• Mehrheitlich fehlende Betriebsräume wie Lager und Garagen \n• Gegenüber einer Sanierung hat ein Neubau drei wesentliche Vorteile \n\n1. Permanenter Betrieb bis zum Bezug des Neubaus \n2. Konsequente Umsetzung einer nachhaltigen Lösung möglich  \n3. Energetische und betriebliche Effizienz \n \n\n\n\n 5 \n\nDas Hallenbad soll massvoll, zeitgemäss und bedarfsgerecht erweitert werden. Das Raum- und Be-\nckenprogramm basiert auf den drei Strossrichtungen «Getrennte Becken», «zentraler Ein- und Aus-\ngang» und «öffentlich zugängliches Restaurant». Es ist ein Schwimmbecken mit 8 Bahnen à 25 m \n(heute 6 Bahnen), ein Lehrschwimmbecken mit Hubboden, ein Kursbecken, ein separates Sprung-\nbecken und ein grosszügiger Kinderplanschbereich vorgesehen. Auch im neuen Hallenbad ist eine \nRutschbahn geplant, welche in ein separates Landebecken führt. Das neue Warmwasser-Aussen-\nbecken wird verkleinert, aber optimiert und attraktiver gestaltet. Im Obergeschoss ist eine Wellness-\nAnlage mit gestalteter Dachlandschaft vorgesehen. Der Hallenbadneubau umfasst weiter einen \nzentralen Eingang für alle Angebote der KSS, ein grösseres und von aussen zugängliches Restau-\nrant, eine Tiefgarage, eine neue Technikzentrale sowie Betriebs- und Mietflächen. Der nach den \nneusten energetischen Standards erstellte Neubau und die erneuerte Technikzentrale mit An-\nschlussmöglichkeit an einen Wärmeverbund verbessern die Effizienz und die Umweltfreundlichkeit \nder Anlage. \n\nAbbildung 1: Visualisierung des Neubaus «Hallenbad KSS» \n\n2.1.1. Raum- und Beckenprogramm \n\nBei der Erstellung des künftigen Raumprogramms wurden neben einem externen Bäderspezialisten \nauch die Nutzenden und die Vereine (Schwimmclub Schaffhausen, Eishockey Club Schaffhausen, \nEislaufgemeinschaft Schaffhausen, Tristar Triathlon-Club Schaffhausen, Pro Senectute, Rheuma-\nliga Schaffhausen, Schweizerische Lebensrettungs-Gesellschaft Schaffhausen) einbezogen.  \n\n\n\n 6 \n\n \nAbbildung 2: Raum- und Beckenprogramm \n\n2.1.2. Projektperimeter \n\n \nAbbildung 3: Projektperimeter Hallenbad-Neubau \n\n \nDer Projektperimeter für den Hallenbad-Neubau umfasst die im vorhergehenden Plan grün schraf-\nfierte Fläche. Der Neubau soll im Bereich des heutigen Parkplatzes sowie der Freibad- und Eisbahn-\ngarderoben der KSS erstellt werden. Mit diesem Perimeter wird sichergestellt, dass es während der \n\n\n\n 7 \n\nBauphase zu keinem Betriebsunterbruch beim Hallenbad kommt sowie für alle Angebote der KSS \nund von eingemieteten Dritten eine zentrale Eingangssituation geschaffen werden kann. \n\n2.2. Bedeutung für den Kanton Schaffhausen \n\nDie Sport- und Freizeitanlage KSS hat mit ihren über 400'000 Eintritten pro Jahr eine überregionale \nStrahlkraft. Die Mehrheit der Besuchenden kommt aus einem Umkreis von bis zu 45 Minuten Fahrt \nvon Schaffhausen. Die Bedeutung der KSS für den Kanton Schaffhausen ist unbestritten. Dies lässt \nsich auch an folgenden Zahlen ablesen. \n• 54 % der Besuchenden mit einem Abonnement stammen aus der Stadt Schaffhausen. 26 % der \n\nBesucher kommen aus anderen Schaffhauser Gemeinden. 20 % der Besucher stammen aus \nNachbargemeinden ausserhalb des Kantons oder aus Deutschland.  \n\n• 46 % der Besuchenden mit einer Wertkarte stammen aus der Stadt Schaffhausen. 32 % der \nBesucher kommen aus anderen Schaffhauser Gemeinden. 22 % aus Nachbargemeinden aus-\nserhalb des Kantons oder aus Deutschland. \n\n• Einzeleintritte werden bezüglich Herkunft nicht ausgewertet. Es wird jedoch angenommen, dass \nder Anteil der Kundinnen und Kunden von ausserhalb der Stadt Schaffhausen gegenüber den \nAbos und den Wertkarten bei Einzeleintritten weiter zunimmt. \n\n• Im Rahmen des Sportbusses (einem durch Sponsoren finanzierten Angebot der KSS) besuchen \njährlich rund 7'000 Schülerinnen und Schüler den KSS Eis- und/oder Wasserpark. 7 % der Schü-\nlerinnen und Schüler, die dieses Angebot nutzen, stammen aus der Stadt Schaffhausen; 40 % \nder Sportbusbenutzerinnen und -benutzer kommen aus anderen Schaffhauser Gemeinden. Die \nübrigen Schülerinnen und Schüler kommen aus Nachbargemeinden ausserhalb des Kantons \nSchaffhausen und aus Deutschland. \n\n \nDie KSS ist der grösste Freizeit- und Sportanbieter der Region Schaffhausen und das einzige Frei- \nund Hallenbad mit einem ganzjährigen Betrieb. Die KSS ist ferner die Heimat von bedeutenden \nSchaffhauser Sportvereinen – alle haben sowohl Jugend-, Breiten- als auch Spitzensportangebote. \nDer Schwimmclub übernimmt mit seinen Schwimmkursen mit jährlich über 200 Kursen mit insge-\nsamt 1’500 teilnehmenden Kindern pro Jahr eine wichtige Aufgabe bei der Schwimm¬ausbildung. \nNoch mehr Kurse können heute aufgrund fehlender Wasserkapazitäten nicht angeboten werden. \nDie Nachfrage wäre jedoch noch grösser. \n \nDas Schulschwimmen war schon immer ein wichtiger Angebotsteil der KSS. Mit dem Lehrplan 21 \nist die Bedeutung nochmals gestiegen. Pro Woche besuchen darum heute rund 60 Schulklassen \naus dem ganzen Kanton Schaffhausen die KSS (Primar- und Sekundarstufe I, Berufsschulen BBZ \nund HKV, Kantonsschule und Pädagogische Hochschule). \n \nDie Bedeutung der KSS für Sport, Freizeit, Gesundheit und viele soziale Aspekte hat sich über die \nletzten Jahrzehnte stark verändert. Gebaut vor über 50 Jahren insbesondere für die Bereiche Frei-\nzeit und Schule haben nicht nur diese historischen Bereiche an Bedeutung gewonnen, sondern es \nsind auch weitere Sportarten und Nutzungen dazugekommen. Der Unterhaltungsbereich (z.B. \nRutschbahnen) hat sich entwickelt und der Bereich Fitness, Wellness und Gesundheit wird immer \n\n\n\n 8 \n\nwichtiger. Die Kundenstruktur hat sich dabei ebenso verändert. Heute sind rund 75 % der Besuchen-\nden Erwachsene. Viele nutzen das Schwimmen ganzjährig für ihre Gesundheit und diejenige sport-\nliche Aktivität, welche noch möglich und gesund ist. Weil die Lebenserwartung nach der Pensionie-\nrung weiter steigt und eine weitere Bevölkerungszunahme prognostiziert wird, kommt auch den \n«neuen Alten» eine sehr wesentliche Bedeutung bei der Infrastrukturentwicklung für ein ganzjähri-\nges Hallen-/Freibadangebot zu (vgl. dazu auch Projektbericht Weiterentwicklung Demografiestrate-\ngie Kanton Schaffhausen vom 31. März 2022). \n\n3. Beurteilung des Projekts «Neubau Hallenbad KSS» mit dem Kriterienkatalog \ndes KASAK SH \n\n3.1. Musskriterien (MK) \n\nMK1: Breitensportanlage \nDie Gesamtfrequenz der KSS beträgt über 400'000 Eintritte pro Jahr – dabei handelt es sich um \nSpitzensportlerinnen und -sportler, ambitionierte oder fitnessorientierte Breitensportlerinnen und -\nsportler, Personen die den Wassersport aufgrund seiner schonenden und gesundheitsfördernden \nCharakteristik betreiben. Das Erlernen des Schwimmens, Wasserspass, Entspannung, soziale Kon-\ntakte, Integration und pures Freizeitvergnügen sind weitere Motivatoren für Besuche des klar gröss-\nten Freizeitparks im Umkreis von 30 km von der Stadt Schaffhausen. \n \nMK2: Spitzensportanlage \nIm Bereich des Spitzensports dient die KSS Einzelsportlerinnen und -sportlern im Schwimmen und \nEiskunstlaufen als sehr guter Trainingsort. Aber auch Teamsportarten nutzen die Anlage für ihre \nTrainings sowie für Wettkämpfe (NLA-Wasserball, Trainingslager u.a. der Nationalmannschaften im \nSynchronschwimmen, Frauen Eishockeynationalteam, Junioren-Auswahlteams). Bei allen Nutzun-\ngen durch den Spitzensport spielt jeweils auch das Gesamtangebot eine wesentliche Rolle. D.h. die \nzusätzlichen Angebote werden zur Ergänzung der Trainings, zum Ausgleich oder zur Regeneration \ngenutzt (Massage, Wellness, Wasser, Gastronomie, Fitness). \n \nBewertung: Beide Musskriterien, MK1 und MK2, sind erfüllt. \n\n3.2. Sollkriterien (SK) \n\nSK1: Bedarfsnachweis (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDas heutige Hallenbad der KSS wird zum Zeitpunkt der geplanten Eröffnung des Neubaus über 50 \nJahre alt sein – ein Teil der ergänzenden Bauten (Garderoben, Räume, die heute als Fitnesszentrum \ngenutzt werden, sowie das Restaurant) werden dannzumal schon über 60 Jahre in Betrieb sein. \nFachspezialisten sprechen davon, dass damit die Lebensdauer klar erreicht ist. Der Bedarf für einen \nNeubau ergibt sich aber nicht nur aufgrund der Bausubstanz, sondern auch aufgrund der veränder-\nten Nutzungen und neuen Nachfragebedürfnissen. Die KSS wurde primär für das damalige Schul-\nschwimmen und das Freizeitschwimmen errichtet. In der Zwischenzeit sind die Nutzungen bedeu-\n\n\n\n 9 \n\ntend vielfältiger geworden: Fitness- und Gesundheitsdenken, neue Sportarten wie Triathlon, Aqua-\nfitness, die Entwicklung von Wellnessangeboten sowie die Erfolge und die Beliebtheit von Vereinen, \naber auch die zusätzliche Bedeutung des Schulschwimmens (Lehrplan 21). Diese Nutzungen kön-\nnen nur befriedigt werden, wenn mehr Wasser und dieses in getrennten Becken angeboten werden \nkann. Andererseits haben sich die Frequenzen parallel zur Bevölkerungsentwicklung und der Zu-\nsatznachfrage von ursprünglich jährlich rund 150'000 auf heute klar über 300'000 Besuchende al-\nleine im Wasserpark entwickelt. Das Wasservolumen (heute rund 4'500m3) und die Anzahl Becken \nsind bei allen bisherigen Entwicklungen der KSS nahezu identisch geblieben. Nur das Warmwasser-\nAussenbecken mit rund 300m3 ist seit der Eröffnung dazu gekommen. \n \nSK2: Wettkampftauglichkeit (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDie Becken der KSS entsprechen den Vorgaben für internationale Wettkämpfe. Das 25m-Becken \nentspricht den Anforderungen für nationale und internationale Kurzbahnmeisterschaften. Bei der \nPlanung des neuen Hallenbads wurde bewusst auf ein 50m-Becken verzichtet; im Freibad steht ein \nsolches zur Verfügung. Die Erfahrung zeigt aber, dass auch ein 25m-Becken im Hallenbad sowohl \nfür Trainings als auch als Ergänzung für Wettkämpfe (Ein-/Ausschwimmen) zwingend ist. \n \nSK3: Mitbenutzung durch den unorganisierten Sport (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDie Anlage ist von 8 Uhr (teils 6 Uhr) bis 21 bzw. 22 Uhr geöffnet. Während dieser Zeit dient sie \nneben dem Schul- und Vereinssport und Kursen insbesondere der breiten Öffentlichkeit. Die nicht-\norganisierten Sportlerinnen und Sportler (bzw. Nutzende, bei denen die Pflege der Gesundheit oder \nder Wasserspass im Vordergrund stehen) machen mindestens 75 % der Gesamtfrequenz aus. \n \nSK4: Auslastung (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nAufgrund der Frequenzsteigerungen und der vielfältigeren Nutzungen entstehen heute laufend Nut-\nzungskonflikte. Beispielsweise muss der Platz für nicht organisiert Schwimmende reduziert werden, \nwenn Schulsport, Vereinstrainings oder Kurse stattfinden. Diese Nutzungen sollen künftig (wie heute \nin modernen Anlagen üblich) in getrennten Becken stattfinden. Der höheren Nachfrage wird mit einer \n(zurückhaltenden) Ausweitung der Wasserfläche Rechnung getragen. \n \nSK5: Standort (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDie KSS ist im Umkreis von 30 km klar die bedeutendste, entsprechende Anlage. Andere Anlagen \nspielen eine viel weniger wichtige Rolle – sie sind entweder viel kleiner (bspw. Gemeindewiesen \nNeuhausen am Rheinfall, Rheinau), nicht ganzjährig in Betrieb bzw. wetterabhängig (Freibäder in \nder Region) und/oder können keine Zusatzleistungen anbieten (Massage, Fitness, Wellness, Gast-\nronomie). \n \nSK6: Kommunale Verankerung (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDie Anlage wird von der Stadt Schaffhausen seit Jahrzehnten mitgetragen. Durch die Sicherstellung \nvon grösseren Investitionen (zuletzt u.a. IWC Arena mit ca. 10 Mio. Franken oder die Sanierung der \n\n\n\n 10 \n\nEispisten mit rund 2 Mio. Franken) ist der finanzielle Anteil der Stadt Schaffhausen am Anteilschein-\nkapital der KSS Genossenschaft auf rund 98 % bzw. auf über 32 Mio. Franken gestiegen. Daneben \nleistet die Stadt Schaffhausen heute jährlich einen Betriebsbeitrag von über 1.5 Mio. Franken. \n \nSK7: Nachhaltigkeit (Bewertung: 8 Punkte von 10 Punkten) \nDie aktuellsten ökologischen Anforderungen werden nicht nur in Bezug auf den Neubau des Hallen-\nbads sichergestellt, sondern es werden auch die Energieflüsse der Gesamtanlage vollumfänglich \neingebunden (bspw. vollständige Nutzung der Ab- und Restwärmen von Kälteanlagen und Abwas-\nser, neue Schnitzelheizung). Mit der Energiefachstelle soll eine Zielvereinbarung abgeschlossen \nwerden (Minergie-Vorgaben mit Zusatzanforderungen für Hallenbad und Kunsteisbahnen, Anforde-\nrungen Minergie P/Eco bzw. Zielvorgabe Stadt/Kanton Schaffhausen per 2050). Die Tragwerkskon-\nstruktion bzw. die überirdischen Bauteile sollen weitestgehend und soweit anforderungstypisch mög-\nlich in Holz ausgeführt werden. \n \nSK8: Hindernisfreiheit (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDie Anlage wird vollständig hindernisfrei erschlossen gemäss den Vorgaben von SIA 500 «Hinder-\nnisfreie Bauten». Die Norm zielt darauf ab, jeden Bau für alle ohne Diskriminierung zugänglich zu \nmachen. Sie definiert, wie hindernisfreie Bauten zu gestalten sind. Öffentlich zugängliche Bauten \nmüssen für jede Person ohne Erschwernis oder Hilfe von Dritten zugänglich und nutzbar sein, auch \nfür Personen mit Körper-, Seh- oder Hörbehinderung. Der Begriff «öffentlich zugängliche Bauten» \nbezeichnet Gebäude oder Gebäudeteile, die einem beliebigen Personenkreis offenstehen, die ei-\nnem bestimmten Personenkreis in einem besonderen Verhältnis zum Dienstleistungsanbieter oder \nzum Gemeinwesen offenstehen oder in denen persönliche Dienstleistungen angeboten werden. \n \nSK9: Erreichbarkeit (Bewertung: 10 Punkte von 10 Punkten) \nDie Anlage ist für alle Verkehrsteilnehmenden sehr gut erreichbar. Drei Buslinien haben Haltestellen \nin unmittelbarer Distanz zur KSS. Es werden genügend Veloabstellplätze (überdacht und frei) ge-\nmäss den Empfehlungen von ProVelo erstellt. In der Tiefgarage sind genügend Parkplätze für die \nBesuchenden vorhanden – inkl. Elektrotankstellen gemäss aktuellen Vorschriften. An Spitzentagen \nsind auf dem Ausseneisfeld auch Überlaufparkplätze geplant. Bei Veranstaltungen werden die Teil-\nnehmenden auf die Parkplätze auf städtischem Grund kanalisiert. Sämtliche Parkplätze auf dem \nAreal der KSS sowie die städtischen Parkplätze werden bewirtschaftet. Fussgänger erreichen die \nKSS in 20 Minuten ab dem Bahnhof Schaffhausen auf vom übrigen Verkehr abgetrennten Wegen \nbzw. Trottoirs. Der neue Eingang liegt rund 100m entfernt von der heutigen Bushaltestelle «KSS \nFreizeitpark». Die Anlage ist somit für viele Schulen im Quartier, in der Stadt, aber auch der Region \näusserst einfach zu erreichen. \n \nSK10: NASAK-Anlagen (Bewertung: 0 Punkte von 10 Punkten) \nBei der Freizeitanlage KSS handelt es sich nicht um eine NASAK-Anlage. Einzelne Anlagenteile, \nwie etwa die Eis- und die Curlinghalle, aber auch das grosszügige Aussenschwimmbecken haben \n\n\n\n 11 \n\nvom Potential her mindestens den Charakter eines regionalen Leistungszentrums. Um NASAK-Po-\ntential zu erlangen, wäre der Bau eines 50m-Beckens à 8 Bahnen aus Sicht des Leistungssports \nwünschenswert gewesen. Darauf wurde jedoch bewusst verzichtet.  \n\n4. Berechnung des Unterstützungssatzes \n\nAufgrund der Beurteilung der zehn Sollkriterien im Kapital 3.2 wird das Sportinfrastrukturprojekt \n«Neubau Hallenbad KSS» mit insgesamt 88 von 100 möglichen Punkten bewertet. Gemäss der \nBeitragsmechanik vom KASAK SH (vgl. Abbildung 4) ist ein maximaler Unterstützungsbeitrag von \n15 % an die direkten Investitionskosten vorgesehen. Gemäss Budgetierung des Neubaus von 80 \nMio. Franken ergibt sich ein vorgesehener Unterstützungsbeitrag durch den Kanton von maximal 12 \nMio. Franken. \n \nBudget Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS» \nDie vorliegende Kostenschätzung wurde anhand von Bauabrechnungen von kürzlich erstellten Hal-\nlenbädern und von Erfahrungswerten der Baukostenplaner hergeleitet. Es liegt jedoch noch kein \nkonkretes Projekt und entsprechend auch noch kein Kostenvoranschlag vor. Detaillierte Planungen \nstarten erst nach der Sicherstellung der Finanzierung. \n \n\nPos. Kostenart [Mio. Franken] \n\n101 Vorbereitungsarbeiten (Abbruch und Anpassungen) 0.689 \n\n102 Tragwerk (Aushub, Fundation und Tragwerk) 11.675 \n\n103 Hülle (Fassade und Dach) 3.310 \n\n104 Installation (HLKSE) 15.925 \n\n105 Ausbau, Betriebseinrichtung und Ausstattung 18.274 \n\n106 Umgebung (Leitungen, Hartflächen und Grünflächen) 1.584 \n\n107 Honorare und Nebenkosten 13.100 \n\n108 Reserve (Unvorhergesehenes und Projektrisiken, 5 %) 3.228 \n\n109 Bauherrenreserve (10 %) 6.456 \n\n110 Mehrwertsteuer (7.7 %) 5.716 \n\n111 Investitionsvolumen brutto inkl. MwSt. 79.957 \n\n (gerundet) 80.000 \n\nTabelle 1: Kostenschätzung Hallenbad-Neubau \n\n \n \n\n\n\n 12 \n\n \nAbbildung 4: Prozess Beitragsmechanik im KASAK SH \n\n5. Kreditantrag für das Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS» \n\nFür die Mitfinanzierung des unter Punkt 2 beschriebenen Sportinfrastrukturprojekts «Neubau Hal-\nlenbad KSS» werden 15 % der direkten Investitionskosten, im Maximum 12 Mio. Franken beantragt. \nDer Unterstützungsbeitrag wird als Verpflichtungskredit in der Investitionsrechnung beantragt (vgl. \nAnhang). \n \nGemäss Art. 7 des Finanzhaushaltsgesetzes sind bei allen Vorlagen und Anträgen die wesentlichen \nAuswirkungen auf den Finanzplan aufzuzeigen. Im Falle einer Zustimmung zum Beschluss im An-\nhang durch den Kantonsrat wird der Verpflichtungskredit im entsprechenden Finanzplanjahr einge-\nstellt. \n  \n\n\n\n 13 \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf den Beschluss betreffend \nVerpflichtungskredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS» einzutreten und die-\nsem zuzustimmen sowie das Postulat Nr. 2020/2 von René Schmidt betreffend die «Mitträgerschaft \nund finanzielle Beteiligung der Kantons am KSS Schwimmbadneubau und -betrieb», mit abgeän-\ndertem Wortlaut erheblich erklärt am 7. Dezember 2020, abzuschreiben. \n \n \nSchaffhausen, 28. Februar 2023 Im Namen des Regierungsrates \n Der Präsident: \n Dino Tamagni \n  \n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n \n \n \n \nBeilagen: \n- Anhang: Beschluss betreffend Verpflichtungskredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Neubau \n\nHallenbad KSS» \n- Kriterienraster zur Beurteilung des Sportinfrastrukturprojekts «Neubau Hallenbad KSS» \n- Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK SH) vom 27. Oktober 2020 \n\n\n\nBeschluss  Anhang \nbetreffend Verpflichtungskredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Neubau \nHallenbad KSS» Schaffhausen \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n1. \nFür das Projekt «Neubau Hallenbad KSS» der Kunsteisbahn- und Schwimmbadgenossen-\n\nschaft Schaffhausen (KSS) wird ein Verpflichtungskredit in der Investitionsrechnung in Höhe \n\nvon maximal 12 Mio. Franken bewilligt (Kantonsbeitrag von 15 % der Investitionskosten ge-\n\nmäss Kantonalem Sportanlagenkonzept). \n\n2. \n1 Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n\n2 Er tritt mit seiner Annahme in der Volksabstimmung in Kraft. \n\n3 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen,  Im Namen des Kantonsrates: \n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n\n\nKriterienraster Neubau KSS Hallenbad\n\nMK1 Breitensportanlage erfüllt\n\nSK1 Bedarfsnachweis 10 von 10 Punkten\n\nSK2 Wettkampftauglichkeit 10 von 10 Punkten\n\nSK3 Unorganisierter Sport 10 von 10 Punkten\n\nSK4 Auslastung 10 von 10 Punkten\n\nSK5 Standort 10 von 10 Punkten\n\nSK6 Verankerung 10 von 10 Punkten\n\nSK7 Nachhaltigkeit 8 von 10 Punkten\n\nSK8 Hindernisfreiheit 10 von 10 Punkten\n\nSK9 Erreichbarkeit 10 von 10 Punkten\n\nSK10 NASAK-Anlage 0 von 10 Punkten\n\nTotal 88 von 100 Punkten\n\nUnterstützungsvorschlag gemäss KASAK SH 15% 81-100 Punkte\n\nUnterstützungsvorschlag gemäss KASAK SH 10% 61-80 Punkte\n\nUnterstützungsvorschlag gemäss KASAK SH 7.5% 0-60 Punkte\n\n\n\n \n\nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKantonales \n\nSportanlagenkonzept  \n\n(KASAK SH) 2020 \n \n\n \n\nGenehmigt durch den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen am 27. Oktober 2020   \n\n\n\n \n \n\nSeite 2 \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nZusammenfassung ................................................................................................................ 3 \n\n1. Einleitung ....................................................................................................................... 4 \n\n2. Ausgangslage ................................................................................................................. 4 \n\n3. Definitionen .................................................................................................................... 5 \n\n3.1. Nationales Sportanlagenkonzept (NASAK) ............................................................. 5 \n\n3.2. Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK) ............................................................. 5 \n\n3.3. Gemeindesportanlagenkonzept (GESAK) ............................................................... 5 \n\n3.4. Sportanlage ............................................................................................................. 5 \n\n3.5. Sportanlagenkategorien .......................................................................................... 6 \n\n3.5.1. Nationale Bedeutung ........................................................................................ 6 \n\n3.5.2. Kantonale Bedeutung ....................................................................................... 6 \n\n3.5.3. Lokale Bedeutung ............................................................................................ 6 \n\n3.6. Sportanlagentypen .................................................................................................. 7 \n\n4. Abgrenzungen ................................................................................................................ 7 \n\n5. Zielsetzung ..................................................................................................................... 7 \n\n6. Förderungspolitik ............................................................................................................ 8 \n\n6.1. Grundsatz ............................................................................................................... 8 \n\n6.2. Kriterien für die Aufnahme in den KASAK SH-Katalog ............................................ 9 \n\n1.1. Kriterien für die Aufnahme in den KASAK SH-Katalog ............................................ 9 \n\n6.2.1. Sollkriterien ...................................................................................................... 9 \n\n7. Unterstützung aus dem Sportfonds................................................................................10 \n\n8. Umsetzung ....................................................................................................................10 \n\n9. Gültigkeitsdauer.............................................................................................................10 \n\n10. Stand .............................................................................................................................10 \n\nAnhang 1 - Beitragsmechanik ...............................................................................................11 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n \n\nSeite 3 \n \n\nZusammenfassung \n\nIm Kanton Schaffhausen sollen die Mittel zur Förderung von Sportanlagen zielgerichtet einge-\n\nsetzt werden. Die Förderung einer bedarfs- und bedürfnisgerechten Sportinfrastruktur steht \n\ndabei im Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund verfügt der Regierungsrat zur Planung und Ko-\n\nordination von Sportanlagen von kantonaler Bedeutung über ein kantonales Sportanlagenkon-\n\nzept (KASAK).  \n\nAnalog dem Nationalen Sportanlagenkonzept des Bundes (NASAK) ist das kantonale Sport-\n\nanlagenkonzept (KASAK) ein Planungs- und Koordinationsinstrument. Es bildet die Grundlage \n\nfür die Erstellung von Bericht und Antrag des Regierungsrates an den Kantonsrat zur Beitrags-\n\nleistung des Kantons an Sportanlagen und ist eine Orientierungshilfe für Dritte, die sich mit \n\nSportanlagen befassen. Zudem kann es als Orientierung für ein allfälliges Sportanlagenkon-\n\nzept von Regionen oder Gemeinden dienen.  \n\nDas Sportanlagenkonzept des Kantons Schaffhausen formuliert eine kantonale Sportanlagen-\n\npolitik, die zu einer bedarfsgerechten, effizienten und nachhaltigen Versorgung der Bevölke-\n\nrung mit Sportanlagen beiträgt. Es definiert Kriterien, die künftig zur Beurteilung von Sportan-\n\nlagen herangezogen werden. Sportanlagen von kantonaler und regionaler Bedeutung werden \n\nin einem KASAK-Katalog aufgeführt. Zudem können neue Bauvorhaben, welche die Kriterien \n\nerfüllen, jederzeit in den Katalog aufgenommen werden.  \n\nSportanlagen von lokaler Bedeutung werden wie bisher mit Beiträgen aus dem Swisslos Sport-\n\nfonds des Kantons Schaffhausen unterstützt. Darüber hinaus soll der Kanton Finanzhilfen an \n\nSportanlagen von überregionaler Bedeutung in Form von einmaligen Investitionsbeiträgen bis \n\nmaximal 15 Prozent der anrechenbaren Baukosten leisten, wobei die Förderbeiträge an Be-\n\ndingungen und Auflagen geknüpft werden und den üblichen politischen Weg nehmen (Bericht \n\nund Antrag an den Kantonsrat und allenfalls Volksabstimmung). \n\nDie Kriterien für die Aufnahme in den Katalog der bedeutenden Sportanlagen gliedern sich in \n\nsogenannte Musskriterien und Sollkriterien. Für die Aufnahme einer Sportanlage in den Kata-\n\nlog des Kantonalen Sportanlagenkonzepts muss eines der beiden Hauptkriterien (MK1 oder \n\nMK2) zwingend erfüllt sein. Sämtliche Anlagen, die MK1 oder MK2 erfüllen, werden zusätzlich \n\nanhand der Sollkriterien (SK1 bis SK10) beurteilt.  \n\nAnlaufstelle für das KASAK SH ist die Dienststelle Sport, Familie und Jugend des Erziehungs-\n\ndepartmentes. Die Gesuche werden durch die Sportfonds-Kommission geprüft. Über die Auf-\n\nnahme von Sportanlagen in den Katalog der bedeutenden Sportanlagen entscheidet das Er-\n\nziehungsdepartement. \n\n  \n\n\n\n \n \n\nSeite 4 \n \n\n1. Einleitung \n\nIm Kanton Schaffhausen sollen öffentliche Mittel zur Förderung von Sportanlagen zielgerichtet \n\neingesetzt werden. Es soll eine bedarfs- und bedürfnisgerechte Sportinfrastruktur unterstützt \n\nwerden, welche die Anliegen der Sportförderung (Training und Wettkampf) berücksichtigt. \n\nAnalog dem Nationalen Sportanlagenkonzept des Bundes (NASAK) ist das KASAK ein Pla-\n\nnungs- und Koordinationsinstrument. Es bildet die Grundlage für Beiträge des Kantons an \n\nSportanlagen und ist eine Orientierungshilfe für Dritte, die sich mit Sportanlagen befassen. \n\nZudem kann es auch als Grundlage für allfällige Sportanlagenkonzepte von Gemeinden die-\n\nnen. \n\nDas KASAK SH enthält Informationen \n\n zu Zielen der Förderpolitik des Kantons bei Sportanlagen. \n\n zum Bestand der vorhandenen Sportanlagen, die für den Kanton von besonderer Be-\n\ndeutung sind. \n\n zum Bedarf an Sportanlagen, inkl. Realisierungsprioritäten und Kostenfolgen sowie \n\ndem Stand der Umsetzung. \n\n2. Ausgangslage \n\nSport- und Bewegungsförderung haben im Kanton Schaffhausen einen grossen Stellenwert. \n\nMöglichst viele Menschen sollen sich regelmässig bewegen. Sport trägt wesentlich zur Förde-\n\nrung von Gesundheit, Bildung, sozialer Integration, Tourismus und Volkswirtschaft bei. Er bil-\n\ndet gleichzeitig einen wichtigen Eckpfeiler bei der Freizeitgestaltung der Schaffhauser Bevöl-\n\nkerung. Faszinierende Sportanlässe und eine entsprechende Infrastruktur unterstützen die \n\nStandortattraktivität des Kantons. Sie sind wichtig für die Tourismusförderung und bereichern \n\ndas Unterhaltungsangebot. Entscheidende Voraussetzung für die Ausübung sportlicher Akti-\n\nvitäten ist eine entsprechende Infrastruktur in ansprechender Qualität und ausreichender An-\n\nzahl. \n\nAus diesen Gründen ist es von übergeordnetem Interesse, dass die gesamte Bevölkerung des \n\nKantons Schaffhausen Zugang zu Sportanlagen wie Sporthallen, Freianlagen, Bädern oder \n\nEissportanlagen hat. Zudem sollen Sportverbände und -vereine ausreichend mit den für ihre \n\nSportarten wichtigen Anlagen versorgt sein.  \n\nAktuell ist die Sportförderung im Kanton Schaffhausen im Sportanlagenbereich stark auf die \n\nfinanzielle Unterstützung von Gemeinden, Sportverbänden und -vereinen und zusätzlich auch \n\nauf die Mitfinanzierung von privater Seite angewiesen. Kantonale Beiträge an Sportstätten \n\nkönnen aus dem Swisslos Sportfonds gesprochen werden. Für diesen Bereich stehen aktuell \n\nrund Fr. 500'000.- (Durchschnittswert 2017-2019) zur Verfügung. Infrastrukturbauten werden \n\n\n\n \n \n\nSeite 5 \n \n\n2020 mit einem Beitragssatz von 20% der anrechenbaren Investitionskosten unterstützt. Dabei \n\ngilt ein maximaler Unterstützungsbetrag von CHF 50'000.- pro Objekt. Es wird nicht unter-\n\nschieden, ob das Unterstützungsgesuch von einem Sportverein oder einer Gemeinde gestellt \n\nwird. Kommunale Spielplatzanlagen werden ebenso berücksichtigt wie vereinseigene Spor-\n\ntinfrastruktur. Lediglich bei Schiessanlagen (300 Meter) gilt eine Abweichung von dieser Re-\n\ngelung. Diese Objekte werden mit einem Beitragssatz von 10% der anrechenbaren Investiti-\n\nonskosten unterstützt. \n\n3. Definitionen \n\nIm vorliegenden KASAK SH werden zahlreiche Begriffe verwendet, die in der Alltagssprache \n\nohne klare Abgrenzung verwendet werden. Die folgende Aufstellung dient einem besseren \n\nVerständnis und einer entsprechend klaren Umsetzung des KASAK. \n\n3.1.  Nationales Sportanlagenkonzept (NASAK) \n\nDas Nationale Sportanlagenkonzept (NASAK) ist ein Förderinstrument des Bundes im Bereich \n\nder Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Das NASAK hilft mit, für die nationalen Sportver-\n\nbände gute infrastrukturelle Voraussetzungen zu schaffen, dies durch Planung, Koordination \n\nund Finanzhilfen. Die Beiträge des Bundes betragen in der Regel zwischen 5 und 25 Prozent \n\nder anrechenbaren Investitionen.  \n\nIn den vergangenen 20 Jahren fällte das eidgenössische Parlament Kreditbeschlüsse von ins-\n\ngesamt rund CHF 170 Mio. zugunsten des NASAK.  \n\n3.2.  Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK) \n\nDas KASAK ist ein Planungs- und Koordinationsinstrument auf kantonaler Ebene. Es bildet \n\ndie Grundlage für die Beiträge des Kantons an Sportanlagen und ist eine Orientierungshilfe \n\nfür Dritte, die sich mit Sportanlagen befassen. Zudem kann es auch als Grundlage für ein \n\nallfälliges Sportanlagenkonzept von Gemeinden dienen. \n\n3.3.  Gemeindesportanlagenkonzept (GESAK) \n\nMit einem GESAK können die vielfältigen Interessen im Bereich Bewegung und Sport auf \n\nGemeindeebene transparent dargestellt, gewichtet und optimal aufeinander abgestimmt wer-\n\nden. Die Lokalitäten für Bewegung und Sport können somit entsprechend dem Bestand und \n\nden Bedürfnissen konzeptionell entwickelt und optimal genutzt werden. \n\n3.4.  Sportanlage \n\nSportanlagen sind für den Sport gebaute Infrastrukturen. Unter Sport sind freiwillige, körperli-\n\nche Aktivitäten des Menschen zu verstehen, die in verschiedenen Bewegungs-, Spiel- und \n\nWettkampfformen zusammengefasst werden. Unterschieden wird insbesondere zwischen \n\n\n\n \n \n\nSeite 6 \n \n\ndem Verbands- und Vereinssport (organisierter Sport) einerseits und dem individuell oder in \n\ninformellen Gruppen betriebenen Sport (ungebundener Sport) andererseits.  \n\nDas vorliegende KASAK bezieht sich auf Sportanlagen im engeren Sinn und nicht auf Sport- \n\nund Bewegungsräume wie beispielsweise Radwege, Spielplätze, Flüsse oder Wälder. \n\n3.5.  Sportanlagenkategorien \n\nEs können drei Kategorien von Sportanlagen unterschieden werden: Anlagen von nationaler, \n\nkantonaler und lokaler Bedeutung. Gegenstand des KASAK SH bilden nur Anlagen von kan-\n\ntonaler respektive nationaler Bedeutung. \n\n3.5.1. Nationale Bedeutung \n\nSportanlagen von nationaler Bedeutung sind im NASAK-Katalog erfasst. Beispiel für eine NA-\n\nSAK-Anlage im Kanton Schaffhausen ist das Hallensportzentrum BBC Arena. Die BBC Arena \n\nwurde im Rahmen von NASAK 1 bis 3 mit insgesamt CHF 2.5 Mio. durch den Bund unterstützt. \n\nDer NASAK-Katalog ist ein Instrument, das eine rollende Planung resp. Anpassung zulässt. \n\nAnlagen können in diesen Katalog aufgenommen werden, wenn sie die NASAK-Kriterien für \n\ndie nationale Bedeutung von Sportanlagen erfüllen. Sportaktivitäten von nationaler Bedeutung \n\nsind Ausbildungs-, Trainings- und Wettkampfaktivitäten der nationalen Sportverbände auf na-\n\ntionaler Ebene.  \n\n3.5.2. Kantonale Bedeutung \n\nEine Anlage von kantonaler Bedeutung ist eine Sportanlage, die kantonalen, nationalen oder \n\ninternationalen Bedürfnissen dient und überwiegend von Sporttreibenden aus dem ganzen \n\nKanton, der Schweiz oder dem Ausland genutzt wird, insbesondere von Sportverbänden und \n\n-vereinen für die Austragung nationaler oder internationaler Wettkämpfe oder für entspre-\n\nchende Trainings- und Kurszwecke (kantonale Zentrumsfunktion). Als Anlage von kantonaler \n\nBedeutung gelten per Definition insbesondere die auf Kantonsgebiet liegenden Anlagen, die \n\nim NASAK-Katalog als national bedeutsam aufgeführt sind. \n\n3.5.3. Lokale Bedeutung \n\nUnter einer Anlage von lokaler Bedeutung wird eine Sportanlage verstanden, die vor allem \n\nlokalen Bedürfnissen dient und überwiegend von der Bevölkerung und den Sportvereinen der \n\nStandortgemeinde genutzt wird. Dazu gehören unter anderem Bewegungsräume im Wohnge-\n\nbiet, Schul- und Vereinssportanlagen sowie Anlagen für Sport- und Bewegungsaktivitäten im \n\nAlltag. \n\n\n\n \n \n\nSeite 7 \n \n\n3.6.  Sportanlagentypen \n\nUnter Sportanlagentypen werden in Übereinstimmung mit der Terminologie des Bundes Frei-\n\nanlagen, Sporthallen, Bäder, Eissportanlagen sowie (übrige) sportartenspezifische Anlagen \n\nverstanden. Diese Unterscheidung macht deshalb Sinn, weil die verschiedenen Typen unter-\n\nschiedliche Funktionen innerhalb des Sports wahrnehmen. \n\nWährend Bäder und Eissportanlagen unter anderem für die Ausübung ungebundener sportli-\n\ncher Aktivitäten eine grosse Bedeutung haben, sind Sporthallen und Freianlagen vor allem für \n\nden organisierten Sport wichtig. Bei den Sporthallen handelt es sich meist um polysportiv nutz-\n\nbare Anlagen. Freianlagen, Bäder, Eissport- und sportartenspezifische Anlagen dienen dage-\n\ngen in der Regel einzelnen Sportarten oder allenfalls Gruppen von Sportarten. \n\n4. Abgrenzungen \n\nBund, Kantone und Gemeinden sowie Private erfüllen bezüglich Sportanlagen je spezifische \n\nAufgaben. Während der Bund sich gemäss Nationalem Sportanlagenkonzept (NASAK) vor \n\nallem um national bedeutende Anlagen des organisierten Verbands- und Vereinssports be-\n\nmüht, stellen Gemeinden in der Regel die lokale Grundversorgung mit sportlich nutzbarer Inf-\n\nrastruktur sicher.  \n\nDer Fokus des Kantons Schaffhausen soll sich somit sinnvollerweise auf diejenige Sportinfra-\n\nstruktur richten, die über den lokalen Grundbedarf hinausgeht. Gegenstand des vorliegenden \n\nKASAK bilden daher nur Anlagen von überkommunaler Bedeutung. Bei Sportanlagen von kan-\n\ntonsübergreifender Bedeutung ist zudem die Koordination und Zusammenarbeit mit anderen \n\nKantonen anzustreben. \n\nDas KASAK SH behandelt Sportanlagen im engeren Sinn. Diese sind abzugrenzen gegenüber \n\nsportlich nutzbarer, nicht aber überwiegend zum Zweck des Sports gebauter Infrastruktur (bei-\n\nspielsweise Radwege, Flurstrassen, Parks, Kinderspielplätze) sowie gegenüber nicht gebau-\n\nter Infrastruktur (beispielsweise Flüsse, Hügel, Wälder). Diese Bewegungs- und Sporträume \n\ngelten als Sportanlagen im weiteren Sinn und sind nicht Gegenstand des KASAK. Sie können \n\nzusammen mit den lokalen Sportanlagen sinnvolle Teile von Sportanlagenkonzepten der Ge-\n\nmeinden (GESAK) bilden. Die Anliegen des Sports sind bei diesen Anlagen im Rahmen ande-\n\nrer Kantonsaufgaben (beispielsweise Verkehrsplanung und Naturschutz) angemessen einzu-\n\nbeziehen. \n\n5. Zielsetzung \n\nMit dem KASAK SH soll ein Planungs- und Steuerungsinstrument für den Regierungsrat ge-\n\nschaffen werden, das zu einer bedarfsgerechten und nachhaltigen Versorgung der Kantons-\n\n\n\n \n \n\nSeite 8 \n \n\nbevölkerung mit Sportanlagen beiträgt. Darüber hinaus soll das vorliegende KASAK auch Drit-\n\nten, insbesondere Gemeinden und im Sportanlagenbereich tätigen Privaten, eine Orientie-\n\nrungshilfe bieten und die Möglichkeit eröffnen, ihre Aktivitäten im Sportanlagenbereich unter-\n\neinander und mit denjenigen des Kantons abzustimmen. Aufgrund der beschränkten finanzi-\n\nellen Mittel des Kantons im Sportanlagenbereich ist die Initiative durch Dritte für die Versor-\n\ngung mit Sportanlagen im Kanton Schaffhausen weiterhin von entscheidender Bedeutung. \n\nDes Weiteren kann das KASAK als Grundlage für ein allfälliges Sportanlagenkonzept von Ge-\n\nmeinden dienen. Da es sich bei dem KASAK um ein Konzept auf kantonaler Stufe handelt, \n\nwird die Abstimmung mit der Sportanlagenpolitik des Bundes und anderer Kantone sowie mit \n\nden Tätigkeiten der Gemeinden und Privaten angestrebt. Das KASAK SH soll dem Grundsatz \n\nder Subsidiarität entsprechen und sich demzufolge auf Anlagen von überkommunaler Bedeu-\n\ntung beschränken.  \n\nAus kantonaler Sicht ist es von besonderem Interesse, dass die zur Verfügung stehenden \n\nRessourcen optimal eingesetzt und Synergien genutzt werden. Insbesondere sollen beste-\n\nhende Sportanlagen bestmöglich ausgelastet werden, bevor Erweiterungen oder neue Anla-\n\ngen geplant und realisiert werden. \n\n6. Förderungspolitik \n\n6.1.  Grundsatz \n\nAufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage gibt es Stand heute mit Ausnahme der Förderung \n\ndurch die Swisslos Sportfonds Verordnung keine Förderungspolitik im Kanton Schaffhausen \n\nbezüglich einer Mitfinanzierung von Sportanlagen. Ein Sportförderungsgesetz, auf dessen \n\nGrundlage der Kanton Unterstützungsbeiträge an bedeutsame Sportinfrastrukturen ausrichten \n\nkönnte, wäre wünschenswert. Aktuell werden Sportbauten unabhängig von deren Bedeutung \n\neinheitlich mit 20% der anrechenbaren Investitionskosten, bzw. mit maximal CHF 50'000 un-\n\nterstützt. Die entsprechenden Beiträge stammen vollumfänglich aus dem Swisslos Sportfonds. \n\nMit rund CHF 800'000 pro Jahr, resp. 18% des gesamten Lotteriefonds, ist der Sportfonds im \n\nKanton Schaffhausen stark limitiert. Für eine bedarfs- und bedürfnisgerechte Sportanlagenför-\n\nderungspolitik bedarf es zwingend zusätzlicher Mittel. Diese sollen aus dem ordentlichen Kan-\n\ntonsbudget stammen. Auf diese Weise kann sich die Schaffhauser Regierung resp. das Par-\n\nlament zu einer nachhaltigen Sportförderungspolitik bekennen und jeweils die benötigten Gel-\n\nder sprechen. \n\nSportanlagen von kantonaler Bedeutung werden im KASAK SH-Katalog aufgeführt. Dieser \n\nwird durch die Dienststelle Sport, Familie und Jugend laufend aktualisiert. Neue Bauvorhaben, \n\nwelche die Kriterien erfüllen, können jederzeit in den Katalog aufgenommen werden. Es be-\n\nsteht kein Rechtsanspruch auf Unterstützungsbeiträge. \n\n\n\n \n \n\nSeite 9 \n \n\n6.2.  Kriterien für die Aufnahme in den KASAK SH-Katalog \n\nDie Kriterien für die Aufnahme in den KASAK SH-Katalog gliedern sich in sogenannte Musskri-\n\nterien und Sollkriterien. Für die Aufnahme einer Sportanlage in den Katalog KASAK SH muss \n\neines der beiden Musskriterien (MK1 oder MK2) zwingend erfüllt sein. Sämtliche Anlagen, die \n\nMK1 oder MK2 erfüllen, werden zusätzlich anhand der Sollkriterien (SK1 bis SK10) beurteilt.  \n\n1.1. Kriterien für die Aufnahme in den KASAK SH-Katalog \n\nMK1: Breitensportanlage (primäre Nutzung) \n\nDie Sportanlage hat regionale/überregionale Bedeutung und Ausstrahlung (nicht nur lokale \n\nBedeutung). \n\nMK2: Spitzensportanlage (primäre Nutzung) \n\nDie Sportanlage hat überregionale/nationale/internationale Bedeutung und Ausstrahlung und \n\nwird auch durch den Breitensport genutzt. \n\n6.2.1. Sollkriterien \n\nSK1: Bedarfsnachweis \n\nDer Bedarf an einer bestimmten Anlage von überregionaler/nationaler/internationaler Bedeu-\n\ntung ist von einem Sportverband ausgewiesen und dokumentiert.  \n\nSK2: Wettkampftauglichkeit \n\nDie Sportanlage entspricht den Reglementen der betreffenden nationalen und internationalen \n\nSportverbände und verfügt über ein genügendes Nebenraum-Angebot. \n\nSK3: Mitbenutzung durch den unorganisierten Sport \n\nDie Mitnutzung der Anlage durch nichtorganisierte Sportlerinnen und Sportler ist geregelt und \n\nzumindest teilweise möglich. \n\nSK4: Auslastung \n\nDie Anlage wird von kantonalen und nationalen Sportverbänden zu Trainings- und Kurszwe-\n\ncken genutzt. Die Auslastung der Sportanlage wird mit geeigneten Massnahmen (z.B. Schu-\n\nlen, Multifunktionalität oder Mantelnutzung) optimiert. \n\nSK5: Standort \n\nFür die Durchführung von Sportaktivitäten und -anlässen von regionaler/überregionaler/natio-\n\nnaler/internationaler Bedeutung der betreffenden Verbände existieren keine besser geeignete \n\nAlternativen in zumutbarer Distanz.  \n\n\n\n \n \n\nSeite 10 \n \n\nSK6: Kommunale Verankerung \n\nDie Anlage wird von der Standortgemeinde mitgetragen.  \n\nSK7: Nachhaltigkeit \n\nDie Vorschriften und Empfehlungen des Bundes, des Kantons und der beruflichen Fachver-\n\neine und -verbände sind berücksichtigt, insbesondere bezüglich des nachhaltigen Bauens. \n\nSK8: Hindernisfreiheit \n\nDie Anliegen der Menschen mit Behinderungen sind in Übereinstimmung mit den geltenden \n\ngesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. \n\nSK9: Erreichbarkeit \n\nDie Anlage ist bedarfsgerecht für den Langsamverkehr wie auch durch öffentliche und private \n\nVerkehrsmittel gut erschlossen.  \n\nSK10: NASAK-Anlagen \n\nNASAK-Anlagen sind automatisch auch KASAK-Anlagen. \n\nSK1 bis SK10 sind nicht nach der Priorität aufgelistet. Für jedes Sollkriterium werden zwischen \n\nnull und zehn Punkten vergeben. Je mehr Punkte eine Sportanlage erreicht, desto höher fallen \n\ndie beim Kantonsrat beantragten Unterstützungsbeiträge aus (vgl. Anhang 1, Beitragsmecha-\n\nnik). \n\n7. Unterstützung aus dem Sportfonds \n\nGemäss der aktuellen Praxis werden Sportanlagen von Vereinen und Verbänden sowie von \n\nGemeinden und weiteren Dritten durchschnittlich mit rund Fr. 500'000 pro Jahr aus dem kan-\n\ntonalen Sportfonds unterstützt.  \n\n8. Umsetzung \n\nDas KASAK SH wurde am 27. Oktober 2020 vom Regierungsrat als Richtlinie bei der Beurtei-\n\nlung von Unterstützungsgesuchen verabschiedet und zur Umsetzung freigegeben. Das Erzie-\n\nhungsdepartement (ED) setzt das Konzept um und stellt die laufenden Anpassungen sicher. \n\n9. Gültigkeitsdauer \n\nDas Kantonale Sportanlagenkonzept ist periodisch auf seine Aktualität zu überprüfen. \n\n10. Stand \n\n27. Oktober 2020 \n\n\n\n \n \n\nSeite 11 \n \n\nAnhang 1 - Beitragsmechanik \n\n \n\nAbbildung 1: Prozess Beitragsmechanik im KASAK SH \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t23-27\n\t1. Ausgangslage\n\t1.1. Kantonales Sportanlagenkonzept (KASAK SH)\n\t1.2. Rechtsgrundlage und Finanzkompetenzen\n\t1.3. Postulat Nr. 2020/2 von René Schmidt (GLP)\n\n\t2. Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS»\n\t2.1. Projektbeschrieb\n\t2.1.1. Raum- und Beckenprogramm\n\t2.1.2. Projektperimeter\n\n\t2.2. Bedeutung für den Kanton Schaffhausen\n\n\t3. Beurteilung des Projekts «Neubau Hallenbad KSS» mit dem Kriterienkatalog des KASAK SH\n\t3.1. Musskriterien (MK)\n\t3.2. Sollkriterien (SK)\n\n\t4. Berechnung des Unterstützungssatzes\n\t5. Kreditantrag für das Sportinfrastrukturprojekt «Neubau Hallenbad KSS»\n\n\t23-27_Anhang_1\n\t23-27_Anhang_2_Zusammenfassung\n\tZusammenfassung\n\n\t23-27_Anhang_3\n\n