name: ADS 24-123, Vorlage des Regierungsrates vom 21.10.2024

text: \n \n \n\nVorlage des Regierungsrates vom 21. Oktober 2024 \n\nBericht und Antrag 24-123 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  \nan den Kantonsrat \nbetreffend Prognose Ergebnis Rechnung 2024 und Nachträge zum \nBudget 2025 (Oktoberbrief) \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nMit dieser Vorlage erstatten wir Ihnen Bericht und stellen Antrag zur Prognose des Ergebnisses der \nRechnung 2024 sowie zu den Nachträgen zum Budget 2025 (Oktoberbrief). \n \nIm ersten Teil dieser Vorlage wird eine Prognose für das Gesamtergebnis der Rechnung 2024 ab-\ngegeben. Dabei werden die grössten prognostizierten Abweichungen zum Budget 2024 aufgezeigt. \n \nIm zweiten Teil der Vorlage werden die Nachträge des Regierungsrates zum Budget 2025 behan-\ndelt. Diese Nachträge umfassen Aktualisierungen, die sich seit der Budgetvorlage des Regierungs-\nrates an den Kantonsrat am 27. August 2024 ergeben haben. Sämtliche Aktualisierungen werden in \ndieser Vorlage begründet. \n \n\n  \n\n\n\n2 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1. Prognose Rechnung 2024 ........................................................................................................ 4 \n\n1.1 Zusammenfassung ............................................................................................................ 4 \n\n1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken) ..................... 4 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken) .......................... 5 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) .................................... 6 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) ............................................ 7 \n\n1.2 Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2024 im Detail ..................................................... 8 \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) .................................... 8 \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) ............. 8 \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) ........................... 24 \n\n1.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) .... 24 \n\n2. Nachträge zum Budget 2025 .................................................................................................. 36 \n\n2.1 Zusammenfassung .......................................................................................................... 36 \n\n2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken) ................... 36 \n\n2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken) ........................ 37 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) .................................. 38 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) .......................................... 39 \n\n2.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad ....................................................... 40 \n\n2.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2024 im Detail ............................................... 41 \n\n2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) .................................. 41 \n\n2.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) ........... 41 \n\n2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) ........................... 56 \n\n2.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) .... 56 \n\n2.3 Neuordnung Klimafonds .................................................................................................. 58 \n\n2.4 Verpflichtungskredite (VK) ............................................................................................... 61 \n\n2.4.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung ..................................................................... 61 \n\n2.4.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung und mehrjährige gebundene Ausgaben 62 \n\n2.5 Neue Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsrates ..................................................... 66 \n\n2.5.1 Neue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 Franken und 1 Mio. Franken ............. 67 \n\n2.5.2 Neue wiederkehrende Ausgaben zwischen 20'001 Franken und 100'000 Franken .. 68 \n\n2.6 Neue Pensenveränderungen im Budget 2025 ................................................................. 68 \n\n2.7 Antrag ............................................................................................................................. 69 \n\n  \n\n\n\n3 \n\nEinleitung \nErhebungsmethode Prognose 2024 \n\nFür die Erstellung der Prognose zum Rechnungsergebnis 2024 wurden die Departemente aufgefor-\ndert, für jede Budgetposition der Erfolgsrechnung mit einem Gesamtbetrag von mehr als +/- 5 Mio. \nFranken, eine Prognose des voraussichtlichen Jahresergebnisses vorzulegen. Darüber hinaus soll-\nten Abweichungen bei Budgetpositionen mit einem Total von weniger als +/- 5 Mio. Franken gemel-\ndet werden, sofern die Abweichungen den Schwellenwert von 500'000 Franken überschreiten. Die \nDepartemente wurden ausserdem aufgefordert, für jede Budgetposition der Investitionsrechnung \nebenfalls eine Prognose des voraussichtlichen Jahresergebnisses abzugeben. Abweichungen von \nmehr als 10 % gegenüber dem Budget 2024 mussten ergänzend kommentiert werden. \n\n \n\nErhebungsmethode Nachträge zum Budget 2025 \n\nFür die Nachträge zum Budget 2025 wurden die Departemente aufgefordert, wesentliche Verände-\nrungen gegenüber der Vorlage des Regierungsrates vom 27. August 2024 zu melden. Die Definition \nder Wesentlichkeit von Veränderungen orientierte sich dabei an der Finanzkompetenz des Kantons-\nrates.  \n\nAls wesentlich gelten Veränderungen, die folgende Schwellwerte überschreiten: \n\n \n\nA) Gebundene Ausgaben \n– Erfolgsrechnung: > 500'000 Franken pro Einzelposition \n– Investitionsrechnung: > 1 Mio. Franken pro Einzelposition \n\n \n\nB) Neue Ausgaben \n– Neue einmalige Ausgaben: > 100'000 Franken \n– Neue wiederkehrende Ausgaben: > 20'000 Franken \n\n \n\nDen Departementen stand es jedoch frei, auch Veränderungen zu melden, die unterhalb der Schwel-\nlenwerte liegen. Unabhängig vom Betrag mussten Veränderungen gemeldet werden, wenn es sich \num Pensenerhöhungen handelte oder um Beträge, die dem Kantonsrat zur Genehmigung vorgelegt \nwerden sollen. \n\nSowohl die Aktualisierungen für die Prognose 2024 als auch die Nachträge zum Budget 2025 erhe-\nben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr wurde mit dem beschriebenen Vorgehen ver-\nsucht, auf Basis des aktuellen Wissensstands möglichst aussagekräftige Gesamtergebnisse zu er-\nmitteln.  \n\n \n\n  \n\n\n\n4 \n\n1. Prognose Rechnung 2024 \n1.1 Zusammenfassung \n\n \n\n1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken) \n\n \n\n– Personalaufwand \n\n– Höhere Löhne Sekundarstufe I: +990'900 Franken \n– Höhere Löhne Kindergarten und Primarschule: +331'400 Franken \n– Tiefere Löhne Berufsbildungszentrum: -325'900 Franken \n– Tiefere Löhne Polizei: -366'500 Franken \n\n \n\n– Sachaufwand \n\n– Verpflichtungskredit «Neubewertung der Funktionen»: -777'000 Franken \n– Dienstleistungen Dritter Gefängnisverwaltung: +318'000 Franken  \n\n \n\n– Abschreibungen Verwaltungsvermögen \n\n– Geringere Abschreibungen durch spätere Umsetzung und teilweise geringerer Kos-\nten bei Investitionen: -1'334'900 Franken \n\n \n\n– Transferaufwand \n\n– Entschädigung an Schaffhauser Sonderschulen: +5'049'500 Franken \n– Beiträge an Soziale Einrichtungen: +3'664'900 Franken \n– Beiträge aus dem Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen: +3'140'500 Franken \n– Anteil der Gemeinden an Direkter Bundessteuer: +1'730'000 Franken \n– Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer: +1'300'000 Franken \n– Innerkantonaler Finanzausgleich von Kanton an Gemeinde: +1'122'000 Franken \n– Heim- und Krankheitskosten AHV: +500'000 Franken \n– Allgemeiner Lebensbedarf IV: +500'000 Franken \n– Allgemeiner Lebensbedarf AHV: +400'000 Franken \n– Innerkantonaler Lastenausgleich von Kanton an Gemeinde: -532'000 Franken \n– Beiträge aus dem Brandschutzfonds: -570'000 Franken \n\n \n\n– Ausserordentlicher Aufwand \n\n– Einlage in finanzpolitische Reserve für zukünftige Zahlungen an den Nationalen Fi-\nnanzausgleich (NFA): +54'600'000 Franken \n\n  \n\n\n\n5 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken) \n\n \n\n– Fiskalertrag \n\n– Gewinnsteuern juristische Personen: +38'200'000 Franken \n– Quellensteuern natürliche Personen: +7'600'000 Franken \n– Einkommenssteuer natürliche Personen: +1'400'000 Franken \n– Verkehrsabgaben: +550'000 Franken \n– Kapitalsteuern juristische Personen: -1'600'000 Franken \n– Vermögenssteuern natürliche Personen: -4'100'000 Franken \n\n \n\n– Entgelte \n\n– Brandschutzabgabe: -1'665'000 Franken \n\n \n\nFinanzertrag \n\n– Anteil am Ergebnis der Schaffhauser Kantonalbank: +10'000'000 Franken \n\n \n\n– Transferertrag \n\n– Anteil an Direkter Bundessteuer: +20'500'000 Franken \n– Entschädigungen vom Bund für Beiträge aus dem Fonds   \n\nAsyl- und Flüchtlingswesen: +3'627'300 Franken \n– Entschädigungen von innerkantonalen Gemeinden für Beiträge an   \n\nSchaffhauser Sonderschulen: +1'750'000 Franken \n– Entschädigungen vom Bund für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und \n\nAusländer: +1'300'000 Franken \n– Entschädigungen von Gemeinden für Löhne Lehrpersonen   \n\nSekundarstufe I: +671'600 Franken \n– Bundesbeitrag Ergänzungsleistungen AHV: +300'000 Franken \n– Bundesbeitrag Ergänzungsleistungen IV: +300'000 Franken \n\n \n\n– Ausserordentlicher Ertrag \n\n− Entnahme aus finanzpolitischer Reserve «Befristete Steuersenkung aufgrund \nCorona-Krise»: -7'100'000 Franken \n \n\n  \n\n\n\n6 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \nGemäss aktueller Prognose 2024 zeigt die Erfolgsrechnung ein um 3'063'400 Franken verbessertes \nGesamtergebnis gegenüber Budget 2024.  \n  \n\nKanton Schaffhausen Erfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis\nBudget 2024\n\nKR Beschluss \n20.11.2023\n\nAktualisierungen / \nKorrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\nBetrieblicher Aufwand 954'130'100         15'813'700           969'943'800         \n30 Personalaufwand 289'609'500          508'700                 290'118'200          \n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 102'108'800          -116'000                101'992'800          \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 10'764'800            -1'334'900             9'429'900              \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 535'700                 -                               535'700                 \n36 Transferaufwand 444'726'800          16'923'300            461'650'100          \n37 Durchlaufende Beiträge 106'384'500          -167'400                106'217'100          \n\nBetrieblicher Ertrag -846'236'200        -69'229'600          -915'465'800        \n40 Fiskalertrag -365'147'000        -41'850'000           -406'997'000        \n41 Regalien und Konzessionen -9'996'700             -                               -9'996'700             \n42 Entgelte -55'939'600           1'665'000              -54'274'600           \n43 Verschiedene Erträge -510'300                -                               -510'300                \n45 Entnahmen aus Fonds und Spez.finanzierungen -240'700                -                               -240'700                \n46 Transferertrag -308'017'400        -29'212'000           -337'229'400        \n47 Durchlaufende Beiträge -106'384'500        167'400                 -106'217'100        \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 107'893'900         -53'415'900          54'478'000           \n\n34 Finanzaufwand 4'033'700              -                               4'033'700              \n44 Finanzertrag -47'816'400           -10'000'000           -57'816'400           \n\nErgebnis aus Finanzierung -43'782'700          -10'000'000          -53'782'700          \n\nOperatives Ergebnis 64'111'200           -63'415'900          695'300                 \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                               54'600'000            54'600'000            \n48 Ausserordentlicher Ertrag -72'862'300           7'100'000              -65'762'300           \n\nAusserordentliches Ergebnis -72'862'300          61'700'000           -11'162'300          \n\nZwischenergebnis operativ und ausserord. -8'751'100            -1'715'900            -10'467'000          \n\n9010 Einlagen in Eigenkapital 5'436'100              -1'347'500             4'088'600              \n9011 Entnahmen aus Eigenkapital -9'003'500             -                               -9'003'500             \n\nNetto Einlagen / Entnahmen SF und Fonds EK -3'567'400            -1'347'500            -4'914'900            \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung * -12'318'500          -3'063'400            -15'381'900          \n\n* Aufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\n\n\n7 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \nDie Nettoinvestitionen reduzieren sich um 19'462'000 Franken. Die tieferen Investitionsausgaben in \nHöhe von total 39'738'600 Franken sowie die entfallenden «Investitionsbeiträge für eigene Rech-\nnung» von 2'031'500 Franken sind hauptsächlich auf diverse Projektverschiebungen zurückzufüh-\nren.  \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Investitionsrechnung\n\nInvestitionsrechnung\nBudget 2024\n\nKR Beschluss \n20.11.2023\n\nAktualisierungen / \nKorrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\nInvestitionsausgaben 74'557'100           -21'093'500          53'463'600           \n50 Sachanlagen 43'416'600            -16'612'700           26'803'900            \n52 Immaterielle Anlagen 2'059'000              -1'065'800             993'200                 \n54 Darlehen 6'712'500              -1'000'000             5'712'500              \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 10'000'000            -                               10'000'000            \n56 Eigene Investitionsbeiträge 9'619'000              -2'415'000             7'204'000              \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'750'000              -                               2'750'000              \n\nInvestitionseinnahmen -15'356'500          1'631'500              -13'725'000          \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -2'531'500             2'031'500              -500'000                \n64 Rückzahlung von Darlehen -75'000                  -400'000                -475'000                \n65 Übertragung von Beteiligungen -10'000'000           -                               -10'000'000           \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'750'000             -                               -2'750'000             \n\nNettoinvestitionen 59'200'600           -19'462'000          39'738'600           \n\n\n\n8 \n\n1.2 Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2024 im Detail \n\n \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n \n\n \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nREGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI \n\nStaatsarchiv \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund Projektverschiebung. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n10 Kantonsrat 1'238'400                   -                            1'238'400                   \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 5'965'300                   -18'200                      5'947'100                   \n\n21 Departement des Innern 261'947'900                4'332'200                   266'280'100                \n\n22 Erziehungsdepartement 163'821'900                3'134'600                   166'956'500                \n\n23 Baudepartement 45'059'400                  -334'300                     44'725'100                  \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement -28'998'600                 1'142'200                   -27'856'400                 \n\n25 Finanzdepartement -472'455'700               -11'278'600                 -483'734'300               \n\n30 Gerichte 11'102'900                  -41'300                      11'061'600                  \n\nTotal Erfolgsrechnung                 -12'318'500 -3'063'400                                  -15'381'900 \n\nAufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2030 3320.00 Planmässige \nAbschreibungen \n\n \n\n18'200                       -18'200                      -                                \n\n\n\n9 \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n3637.01 \nDie aktuellste Hochrechnung zu den Kantonsbeiträgen an die Prämienverbilligung deuten darauf \nhin, dass der Budgetwert leicht unterschritten wird, sofern sich die Leistungen analog dem Vorjahr \nentwickeln. \n\n3707.01 / 3707.02 / 4700.01 / 4702.11  \nHierbei handelt es sich um durchlaufende Beiträge ohne Ergebniswirkung auf den Kanton. \n\n \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2143 3637.01 Kantonsbeiträge an \nPrämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n13'539'000                  -193'100                     13'345'900                  \n\n2143 3707.01 Bundesbeiträge an \nPrämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n33'340'000                  400                           33'340'400                  \n\n2143 3707.02 Gemeindebeiträge an \nPrämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n25'143'000                  -357'800                     24'785'200                  \n\n2143 4700.01 Durchlaufende \nBeiträge vom Bund an \nPrämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n-33'340'000                 -400                          -33'340'400                 \n\n2143 4702.11 Durchlaufende \nBeiträge von \nGemeinden an \nPrämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n-25'143'000                 357'800                      -24'785'200                 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2184 3636.00 Beiträge an private \nOrganisationen ohne \nErwerbszweck\n\n31'300'000                  3'664'900                   34'964'900                  \n\n2184 3660.60 Planmässige \nAbschreibungen \nInvestitionsbeiträge ab \nprivate \nUnternehmungen \nohne Erwerbszweck \n\n162'000                      -75'600                      86'400                       \n\n\n\n10 \n\n3636.00 \nDie Abweichung gegenüber Budget ist auf eine fehlende Abgrenzung der Schlussabrechnung der \nBetriebsbeiträge an die Schaffhauser Institutionen 2023 und eine fehlende Abgrenzung der ausser-\nkantonalen Rechnungen 2023, die erst nach Abschluss der Jahresrechnung 2023 im Februar 2024 \neingegangen sind, zurückzuführen. Die Jahresrechnung 2024 fällt aufgrund der fehlenden Abgren-\nzung für das Jahr 2023 voraussichtlich um 3.7 Mio. Franken über dem Budget aus. Die Rechnung \n2023 schloss bei dieser Position um 3.1 Mio. Franken unter Budget ab. \n\n3660.60 \nTiefere Abschreibungen aufgrund Projektverschiebung. \n\n \n\nErgänzungsleistungen \n\n \nAnpassung der einzelnen Positionen aufgrund der Ausgabenentwicklung während der ersten drei \nQuartale 2024. \n\n \n\nDigitale Verwaltung Schaffhausen \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund Projektverschiebung. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2192 3637.10 Allgemeiner \nLebensbedarf AHV\n\n13'500'000                  400'000                      13'900'000                  \n\n2192 3637.11 Heim- und \nKrankheitskosten \nAHV\n\n15'100'000                  500'000                      15'600'000                  \n\n2192 3637.15 Allgemeiner \nLebensbedarf IV\n\n13'900'000                  500'000                      14'400'000                  \n\n2192 3637.16 Heim- und \nKrankheitskosten IV\n\n7'900'000                   200'000                      8'100'000                   \n\n2192 4630.10 Bundesbeitrag an \nErgänzungsleistungen \nAHV\n\n-8'800'000                  -300'000                     -9'100'000                  \n\n2192 4630.15 Bundesbeitrag an \nErgänzungsleistungen \nIV\n\n-8'800'000                  -300'000                     -9'100'000                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2196 3300.60 Planmässige \nAbschreibungen \n\n64'000                       -64'000                      -                                \n\n\n\n11 \n\nFonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer \n\n \n3636.00 \nZusätzliche Kurse infolge höherer Nachfrage im Zusammenhang mit der Aufnahme von Schutzsu-\nchenden aus der Ukraine und steigenden Zahlen im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Die entsprechen-\nden Kosten werden mit zweckgebundenen Mitteln aus den Integrationspauschalen und dem Bun-\ndesprogramm «Unterstützungsmassnahmen von Personen mit Schutzstatus S» finanziert. \n\n4610.00 \nZusätzliche zweckgebundene Entschädigungen aus den Integrationspauschalen und dem Bundes-\nprogramm «Unterstützungsmassnahmen von Personen mit Schutzstatus S». \n\n \n\nFonds Asyl- und Flüchtlingswesen \n\n \n3637.30 \nDie Prognose basiert auf den Zahlen des 1. Semesters 2024. Die höheren Ausgaben für Personen \naus dem Asylbereich korrelieren mit den höheren Entschädigungen des Bundes (siehe Konto \n4610.40). Weist der Bund dem Kanton mehr Personen aus dem Asylbereich zu, erhöhen sich nicht \nnur die Ausgaben des Kantons (z.B. für die Unterbringung, die Asylsozialhilfe und die medizinische \nGrundversorgung), sondern der Kanton erhält entsprechend auch höhere Entschädigungen des \nBundes (Globalpauschale pro Kopf und Monat). \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2198.7215 3636.00 Beiträge an private \nOrganisationen ohne \nErwerbszweck\n\n4'100'000                   1'300'000                   5'400'000                   \n\n2198.7215 4610.00 Entschädigungen vom \nBund\n\n-4'100'000                  -1'300'000                  -5'400'000                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2198.7216 3637.30 Beiträge an private \nHaushalte \nAsylsuchende und \nAsylwesen\n\n13'800'000                  2'650'000                   16'450'000                  \n\n2198.7216 3637.31 Beiträge an private \nHaushalte anerkannte \nFlüchtlinge\n\n5'450'000                   490'500                      5'940'500                   \n\n2198.7216 4610.40 Entschädigungen vom \nBund Asylsuchende \nund Asylwesen\n\n-15'900'000                 -3'100'000                  -19'000'000                 \n\n2198.7216 4610.41 Entschädigungen vom \nBund anerkannte \nFlüchtlinge\n\n-5'820'000                  -527'300                     -6'347'300                  \n\n2198.7216 9010.00 Abschluss \nSpezialfinanzierungen \nund Fonds des \nEigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n-                                486'800                      486'800                      \n\n\n\n12 \n\n3637.31 \nMehrausgaben aufgrund erhöhter Anzahl vom Bund zugewiesener anerkannter und vorläufig auf-\ngenommener Flüchtlinge aus dem Asylbereich. Die Einnahmen des Bundesanteils an den Kosten \n(Globalpauschalen) werden in Konto 4610.41 (Steigerung 9 %) ausgewiesen. Die Angaben sind mit \ngrossen Unsicherheiten behaftet. \n\n9010.00 \nEinlage in Fonds des Eigenkapitals. \n\n \n\nERZIEHUNGSDEPARTEMENT \n\nDepartementssekretariat, Mittelschul- und Hochschulbildung \n\n \nHöherer Eingang an Bauabrechnungen für Investitionsbeiträge gegenüber Annahmen im Budget \n2024. \n\n \n\nKindergärten \n\n \nAktualisierte Hochrechnung aufgrund Entwicklung 2024. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2201 3660.20 Planmässige \nAbschreibungen \nInvestitionsbeiträge an \nGemeinden\n\n1'391'800                   72'000                       1'463'800                   \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2232 3020.00 Löhne der \nLehrpersonen\n\n13'501'800                  111'400                      13'613'200                  \n\n2232 4612.00 Entschädigungen von \nGemeinden und \nGemeindezweck-\nverbänden\n\n-9'353'500                  -46'500                      -9'400'000                  \n\n\n\n13 \n\nPrimarschulen \n\n \nAktualisierte Hochrechnung aufgrund Entwicklung 2024. \n\n \n\nSekundarstufe I \n\n \nAktualisierte Hochrechnung aufgrund Entwicklung 2024. \n\n \n\nSonderschulung \n\n \n3130.10 \nWeniger Sonderschülerinnen und -schüler in privaten Sonderschulen, mehr Klinikschulungen. \n\n3614.00 \nMehr Sonderschülerinnen und -schüler in den Schaffhauser Sonderschulen, mehr Klinikschulungen. \n\n4612.10 \nZunahme von Sonderschülerinnen und -schülern. \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2234 3020.00 Löhne der \nLehrpersonen\n\n46'000'200                  220'000                      46'220'200                  \n\n2234 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen\n\n6'145'600                   -130'100                     6'015'500                   \n\n2234 4612.00 Entschädigungen von \nGemeinden und \nGemeindezweck-\nverbänden\n\n-31'873'400                 -126'600                     -32'000'000                 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2238 3020.00 Löhne der \nLehrpersonen\n\n26'292'700                  990'900                      27'283'600                  \n\n2238 4612.00 Entschädigungen von \nGemeinden und \nGemeindezweck-\nverbänden\n\n-18'228'400                 -671'600                     -18'900'000                 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2249 3130.10 Entschädigungen an \nprivate Sonderschulen\n\n6'070'000                   -70'000                      6'000'000                   \n\n2249 3614.00 Entschädigungen an \nöffentliche \nUnternehmungen\n\n19'550'500                  5'049'500                   24'600'000                  \n\n2249 4612.10 Entschädigungen von \ninnerkantonalen \nGemeinden und \nGemeindezweck-\nverbänden\n\n-5'750'000                  -1'750'000                  -7'500'000                  \n\n\n\n14 \n\n \n\nBerufsbildungszentrum \n\n \nAktualisierte Hochrechnung aufgrund Entwicklung 2024. \n\n \n\nKantonsschule \n\n \nAktualisierte Hochrechnung aufgrund Entwicklung 2024. \n\n \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nEnergiefachstelle \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 geringere Auszahlungen des Förderprogramms «Energie». \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2275 3020.00 Löhne der \nLehrpersonen\n\n11'025'900                  -325'900                     10'700'000                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2281 3020.00 Löhne der \nLehrpersonen\n\n11'976'300                  -188'500                     11'787'800                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2301 3660.70 Planmässige \nAbschreibungen \nInvestitionsbeiträge an \nprivate Haushalte\n\n1'285'200                   -12'000                      1'273'200                   \n\n\n\n15 \n\nAbschreibungen / Beiträge Strassenbau \n\n \n3300.10 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung und teilweise tiefere Investitionsaus-\ngaben. \n\n3300.40 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n3300.60 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Anschaffung. \n\n \n\nWasserbau \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung, teilweise tiefere Investitionsausgaben \nund Streichung der Investition «Einbau Warenlift Munotsporthalle». \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2324 3300.10 Planmässige \nAbschreibungen \nTiefbauten\n\n3'691'100                   -82'800                      3'608'300                   \n\n2324 3300.40 Planmässige \nAbschreibungen \nHochbauten\n\n429'000                      -36'000                      393'000                      \n\n2324 3300.60 Planmässige \nAbschreibungen \nMobilien\n\n582'400                      -130'000                     452'400                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2326 3300.10 Planmässige \nAbschreibungen \nTiefbauten\n\n13'000                       -10'000                      3'000                         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2332 3300.40 Planmässige \nAbschreibungen \nHochbauten\n\n3'912'500                   -142'900                     3'769'600                   \n\n\n\n16 \n\nRheinfall \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 frühere Fertigstellung der «Rheinfall Besucherführung». \n\n \n\nLiegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen \n\n \n3300.40 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n9010.00 \nAusgleich Fonds. \n\n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nWirtschaftsförderung \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 tiefere Investitionsbeiträge. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2380 3300.60 Planmässige \nAbschreibungen \nMobilien\n\n-                                79'400                       79'400                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2398.7214 3300.40 Planmässige \nAbschreibungen \nHochbauten\n\n24'000                       -24'000                      -                                \n\n2398.7214 9010.00 Abschluss \nSpezialfinanzierungen \nund Fonds des \nEigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n446'000                      24'000                       470'000                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2405 3660.50 Planmässige \nAbschreibungen \nInvestitionsbeiträge an \nprivate \nUnternehmungen\n\n1'015'900                   -112'000                     903'900                      \n\n\n\n17 \n\nAmt für Grundstückschätzungen \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n \n\nLandwirtschaftsamt \n\n \n3320.00 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n3660.20 / 3660.50 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 tiefere Investitionsbeiträge. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2414 3320.00 Planmässige \nAbschreibungen \nimmaterielle Anlagen\n\n236'200                      -170'000                     66'200                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2440 3320.00 Planmässige \nAbschreibungen \nimmaterielle Anlagen\n\n60'000                       -60'000                      -                                \n\n2440 3660.20 Planmässige \nAbschreibungen \nInvestitionsbeiträge an \nGemeinden\n\n515'500                      -27'900                      487'600                      \n\n2440 3660.50 Planmässige \nAbschreibungen \nInvestitionsbeiträge an \nprivate \nUnternehmungen\n\n39'900                       -6'300                        33'600                       \n\n2440 3707.10 Bundesbeiträge \nDirektzahlungen\n\n28'210'000                  190'000                      28'400'000                  \n\n2440 4700.10 Bundesbeiträge \nDirektzahlungen\n\n-28'210'000                 -190'000                     -28'400'000                 \n\n\n\n18 \n\nKantonaler Finanzausgleich \n\n \n3622.50 \nDie durchschnittliche Steuerkraft ist aufgrund der sehr hohen (nicht geplanten) Steuereinnahmen in \nder Stadt Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall markant höher als budgetiert, was zu hohen \nAusgleichszahlungen führt. Dementsprechend sind aber auch die Einnahmen (Zahlungen der res-\nsourcenstarken Gemeinden) im Konto 4622.70 höher.  \n\n3622.60 \nIm Budget 2024 wurde noch mit den bisherigen Pauschalen für die Polizeibeiträge gerechnet. Die \nTeilrevision des Polizeigesetzes konnte aber per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt werden. Somit \nkommen die neuen Polizeibeiträge zur Anwendung. Die Polizeilast der Stadt Schaffhausen ist neu \num mehr als 50 % tiefer als bisher. Somit ist auch deren Anspruch auf Lastenausgleich markant \ntiefer. Dementsprechend sind aber auch die Einnahmen (Zahlungen der lastenarmen Gemeinden) \nim Konto 4622.80 tiefer. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2453 3622.50 Innerkantonaler \nFinanzausgleich von \nKanton an Gemeinde\n\n1'970'000                   1'122'000                   3'092'000                   \n\n2453 3622.60 Innerkantonaler \nLastenausgleich von \nKanton an Gemeinde\n\n1'232'000                   -532'000                     700'000                      \n\n2453 3622.70 Horizontaler \nFinanzausgleich von \nGemeinde an \nGemeinde\n\n1'970'000                   1'122'000                   3'092'000                   \n\n2453 3622.80 Horizontaler \nLastenausgleich von \nGemeinde an \nGemeinde\n\n1'232'000                   -532'000                     700'000                      \n\n2453 4622.70 Horizontaler \nFinanzausgleich von \nGemeinde an \nGemeinde\n\n-1'970'000                  -1'122'000                  -3'092'000                  \n\n2453 4622.80 Horizontaler \nLastenausgleich von \nGemeinde an \nGemeinde\n\n-1'232'000                  532'000                      -700'000                     \n\n\n\n19 \n\nStaatsanwaltschaft \n\n \n3010.10 \nPersonalmutationen seit Budgetierung und der Bedarf an a.o. Anstellungen führen voraussichtlich \nzu rund 3 % höheren Personalkosten als ursprünglich angenommen. \n\n3199.00 \nHöhere Auslagen für amtliche Verteidigungen und unentgeltliche Vertretungen sowie Auslagen für \nRechtsberatung und Verfahrensführung Staatsanwaltschaft / Volkswirtschaftsdepartement. \n\n \n\nGefängnisverwaltung \n\n \n3130.00 \nAufgrund von Vakanzen im Zuge von Personalmutationen sowie krankheitsbedingten Ausfällen war \nder vermehrte Einsatz einer externen Sicherheitsfirma zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Un-\nterstützung / Entlastung des Personals erforderlich. \n\n3135.00 \nSteigende Arzt- / Gesundheitskosten und Arbeitsentgelt. Das Arbeitsentgelt (15 Franken – 40 Fran-\nken) wird laufend gemäss Konkordatsrichtlinien angepasst und erhöht. Für Inhaftierte, die unver-\nschuldet nicht arbeiten können / dürfen, wird eine Entschädigung von täglich 7 Franken ausbezahlt. \n\n \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nAllgemeiner Personalaufwand \n\n \nEs wurde ein Verpflichtungskredit über 950'000 Franken (+ Nachtragskredit über 77'000 Franken für \ndie Mehrwertsteuer) für die Neubewertung der Funktionen gesprochen (EPR0094). Davon werden \nim Jahr 2024 maximal 250'000 Franken verwendet. \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2466 3010.00 Löhne des \nVerwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n5'647'600                   197'400                      5'845'000                   \n\n2466 3199.00 Übriger \nBetriebsaufwand\n\n700'000                      200'000                      900'000                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2472 3130.00 Dienstleistungen \nDritter\n\n70'000                       318'000                      388'000                      \n\n2472 3135.00 Dienstleistungs-\naufwand für Personen \nin Obhut\n\n100'000                      213'000                      313'000                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2504 3130.00 Dienstleistungen \nDritter\n\n1'027'000                   -777'000                     250'000                      \n\n\n\n20 \n\n \n\nSteuerverwaltung \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n \n\nDirekte Abgaben \n\n \n4000.00 \nErhöhung aufgrund der Entwicklung des bisherigen Steueraufkommens. \n\n4001.00 \nVerhaltene Vermögenspreisentwicklung sowie Veranlagungsrückstand aufgrund von Personaleng-\npässen. \n\n4002.00 \nErwartung im Rahmen der Staatsrechnung 2023 unter Berücksichtigung des aktuell geltenden Steu-\nerfusses. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2524 3320.00 Planmässige \nAbschreibungen \nimmaterielle Anlagen\n\n677'500                      -592'300                     85'200                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2538 4000.00 Einkommenssteuern \nnatürliche Personen\n\n-161'400'000               -1'400'000                  -162'800'000               \n\n2538 4001.00 Vermögenssteuern \nnatürliche Personen\n\n-30'100'000                 4'100'000                   -26'000'000                 \n\n2538 4002.00 Quellensteuern \nnatürliche Personen\n\n-13'000'000                 -7'600'000                  -20'600'000                 \n\n2538 4010.00 Gewinnsteuern \njuristische Personen\n\n-116'000'000               -38'200'000                 -154'200'000               \n\n2538 4011.00 Kapitalsteuern \njuristische Personen\n\n-8'000'000                  1'600'000                   -6'400'000                  \n\n2538 4022.00 Vermögensgewinn-\nsteuern\n\n-8'900'000                  200'000                      -8'700'000                  \n\n2538 4894.00 Entnahme aus \nfinanzpolitischer \nReserve\n\n-20'000'000                 7'100'000                   -12'900'000                 \n\n\n\n21 \n\n4010.00 \nGünstige wirtschaftliche Bedingungen sowie zwei erfolgreiche Steuerrevisionen (Steuerreform und \nAHV-Finanzierung «STAF» im Jahr 2019 sowie die Vorlage «Sofortmassnahmen Mindestbesteue-\nrung» im Jahr 2023) haben zu Steuereinnahmen auf einem bis anhin unerreicht hohen Niveau ge-\nführt. \n\n4011.00 \nGewisse Schwankungen sind in Umstrukturierungen bei den grossen Gesellschaften begründet. \n\n4022.00 \nIm Vergleich zu den Vorjahren verhaltene Marktentwicklung im Immobilienbereich. \n\n4894.00 \nMit dem Abschluss 2023 wurden 7.1 Mio. Franken aus der finanzpolitischen Reserve «Befristete \nSteuersenkung aufgrund Corona-Krise» entnommen. Die vorgesehene vollständige Auflösung der \nRestreserve kann nur ertragswirksam verbucht werden, sofern die Vorlage zur Änderung des Fi-\nnanzhaushaltsgesetzes angenommen wird. Andernfalls sind ca. 6 Mio. Franken direkt in die Bilanz \nzu überführen. \n\n \n\nVerkehrssteuer auf Motorfahrzeugen \n\n \nEs wird mit leicht höheren Verkehrsabgaben gerechnet. \n\n \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \nGünstige wirtschaftliche Bedingungen sowie zwei erfolgreiche Steuerrevisionen (Steuerreform und \nAHV-Finanzierung «STAF» im Jahr 2019 sowie die Vorlage «Sofortmassnahmen Mindestbesteue-\nrung» im Jahr 2023) haben zu Steuereinnahmen auf einem bis anhin unerreicht hohen Niveau ge-\nführt. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2542 3632.10 Beiträge an \ninnerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweck-\nverbände\n\n5'416'700                   183'300                      5'600'000                   \n\n2542 4030.00 Verkehrsabgaben -16'250'000                 -550'000                     -16'800'000                 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2544 3632.16 Anteil der Gemeinden \nan Direkter \nBundessteuer\n\n8'770'000                   1'730'000                   10'500'000                  \n\n2544 4600.00 Anteil an Direkter \nBundessteuer\n\n-121'000'000               -20'500'000                 -141'500'000               \n\n\n\n22 \n\nNationaler Finanzausgleich (NFA) \n\n \nEinlage in finanzpolitische Reserve für zukünftige Zahlungen an den Nationalen Finanzausgleich \n(NFA). \n\n \n\nVerschiedene Erträge \n\n \nEs wird mit einer höheren Dividende gerechnet. \n\n \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n3010.00 \nAktualisierte Prognose aufgrund Entwicklung 2024. \n\n3300.60 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Anschaffung. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2545 3894.00 Einlagen in \nfinanzpolitische \nReserve\n\n-                                54'600'000                  54'600'000                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2546 4461.10 Anteil am Ergebnis \nder Schaffhauser \nKantonalbank\n\n-36'400'000                 -10'000'000                 -46'400'000                 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2550 3010.00 Löhne des \nVerwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n22'366'500                  -366'500                     22'000'000                  \n\n2550 3300.60 Planmässige \nAbschreibungen \nMobilien\n\n312'300                      -80'000                      232'300                      \n\n\n\n23 \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \n3300.40 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n3300.60 \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 höhere Investitionsausgaben durch Projektverzögerungen \nim Jahr 2023. \n\n \n\nBrandschutzfonds \n\n \n4210.10 \nBei der Budgetierung 2024 wurde irrtümlich ein falscher Wert (erwartete Prämieneinnahmen Gebäu-\ndeversicherung Schaffhausen GVSH) für das Budget 2024 und die Folgejahre eingestellt. Dieser \nFehler wurde im Rahmen der Budgetierung 2025 für das Jahr 2025 ff. korrigiert. \n\n3632.10 \nVerzicht auf die Beschaffung eines Mannschafts- und Materialtransportfahrzeugs in Höhe von \n90'000 Franken (Subvention 50 %). 480'000 Franken werden erst 2025 abgerechnet (3x Löschwas-\nserpumpen Neuhausen Oberklettgau NOK, Schaffhausen und FEUROK Feuerwehr Region oberer \nKantonsteil (Subventionen 100 % von je 160'000 Franken). \n\n9010.00 \nAusgleich Fonds. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2557 3300.40 Planmässige \nAbschreibungen \nHochbauten\n\n3'700                         -3'700                        -                                \n\n2557 3300.60 Planmässige \nAbschreibungen \nMobilien\n\n35'400                       40'900                       76'300                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2598.7256 4210.10 Brandschutzabgabe -7'900'000                  1'665'000                   -6'235'000                  \n\n2598.7256 3632.10 Beiträge an \ninnerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweck-\nverbände\n\n1'575'000                   -570'000                     1'005'000                   \n\n2598.7256 9010.00 Abschluss \nSpezialfinanzierungen \nund Fonds des \nEigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n2'953'300                   -1'858'300                  1'095'000                   \n\n\n\n24 \n\nGERICHTE \n\nKantonsgericht \n\n \nGegenüber Annahmen im Budget 2024 spätere Fertigstellung. \n\n \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n \n\n1.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nREGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI \n\nStaatsarchiv \n\n \nDer Grossteil der Kosten für das dreijährige Projekt fällt erst 2025 / 2026 an (Digitalisierung von \nArchivbeständen durch externe Dienstleister). \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n3030 3320.00 Planmässige \nAbschreibungen \nimmaterielle Anlagen\n\n41'300                       -41'300                      -                                \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 91'000                      -16'000                     75'000                      \n\n21 Departement des Innern 8'938'900                  -3'051'400                 5'887'500                  \n\n22 Erziehungsdepartement 1'610'000                  1'850'000                  3'460'000                  \n\n23 Baudepartement 41'533'600                -13'864'100               27'669'500                \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 4'070'000                  -2'868'000                 1'202'000                  \n\n25 Finanzdepartement 2'750'500                  -666'200                   2'084'300                  \n\n30 Gerichte 206'600                    -846'300                   -639'700                   \n\nTotal Nettoinvestitionen                59'200'600               -19'462'000                39'738'600 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2030\nITP5016\n\n5200.00 Software 91'000                      -16'000                     75'000                      \n\n\n\n25 \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \nIPR0216 \nDer Investitionsbeitrag des Kantons von total 940'000 Franken wurde vollständig geleistet. Eine \nerste Überweisung über 740'000 Franken erfolgte 2023. Der Restbetrag von 200'000 Franken wurde \nAnfang 2024 überwiesen. Die definitive Bauabrechnung liegt noch nicht vor. \n\nIPR0217 \nDie Projektumsetzung verzögert sich. Das Vorhaben wird gemäss Einschätzung seitens Ungarbühl \nfrühestens 2027 realisiert sein. \n\nIPR0218 \nDas Projekt konnte bislang wegen hängigen Einsprachen nicht umgesetzt werden. Der Start des \ngeplanten Neubaus im Jahr 2024 ist nicht realistisch. \n\nIPR0240 \nDie Auszahlung des Investitionsbeitrages erfolgt voraussichtlich 2025. \n\nIPR0242 \nDie Auszahlung des Investitionsbeitrages erfolgt voraussichtlich 2025. \n\n \n\nDigitale Verwaltung Schaffhausen \n\n \nITP5014 \nDas Projekt ist mit leichter Verzögerung gestartet. Daher verschiebt sich ein Teil der für 2024 budge-\ntierten Kosten ins Jahr 2025. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2184\nIPR0216\n\n5660.00 Private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n940'000                    -740'000                   200'000                    \n\n2184\nIPR0217\n\n5660.00 Private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n640'000                    -640'000                   -                              \n\n2184\nIPR0218\n\n5660.00 Private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n400'000                    -400'000                   -                              \n\n2184\nIPR0240\n\n5660.00 Private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n500'000                    -500'000                   -                              \n\n2184\nIPR0242\n\n5660.00 Private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n350'000                    -350'000                   -                              \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2196\nITP5014\n\n5200.00 Software 201'400                    -101'400                   100'000                    \n\n2196\nITP5017\n\n5060.00 Mobilien 320'000                    -320'000                   -                              \n\n\n\n26 \n\nITP5017 \nProjektverzögerung. Start ist im Jahr 2025 vorgesehen. \n\n \n\nERZIEHUNGSDEPARTEMENT \n\nDepartementssekretariat \n\n \nIPR0002 \nDer Eingang der Bauabrechnungen der Gemeinden ist nur bedingt vorhersehbar. Eine provisorische \nZusicherung (Wilchingen Neubau Turnhalle) konnte abgerechnet werden. Zwei weitere Projekte \n(Hallau Neubau Schulgebäude inkl. Sanierung altes Schulhaus, ca. 2 Mio. Franken; Neunkirch \nSchulhaus Mühlibach, ca. 680'000 Franken) sind aktuell in Bearbeitung beim Erziehungsdeparte-\nment und werden 2024 noch ausbezahlt. Die per 1. Januar 2024 in Kraft getretene neue Verordnung \nüber die Subventionierung von Schulbauten (SHR 410.511) sieht vor, dass die Bauabrechnungen \njeweils spätestens 6 Monate nach Abschluss der Bauarbeiten beim Erziehungsdepartement einzu-\nreichen sind. \n\n \n\nGeschäftsleitung / Stabsdienste Bildung / Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I \n\n \nITP5018 \nDie angefallenen Kosten für die Ausschreibung betragen aktuell rund 50'000 Franken. Eventuell \nentstehen noch Folgekosten, da der geplante Projektstart grundsätzlich für den 15. November 2024 \nvorgesehen ist. \n\n \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nEnergiefachstelle \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2201\nIPR0002\n\n5620.00 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n1'500'000                  1'800'000                  3'300'000                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2215\nITP5018\n\n5200.00 Software -                              50'000                      50'000                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2301\nIPR0199\n\n5670.00 Private Haushalte 500'000                    -300'000                   200'000                    \n\n\n\n27 \n\nIPR0199 \nAus praktischen Gründen bucht die Energiefachstelle während des Jahres über EPR0066. Allfällige \nUmbuchungen auf IPR0199 (bei Überschreitung der Aktivierungsgrenze von 200'000 Franken) er-\nfolgen mit dem Abschluss 2024. Bis Ende 2024 erwarten wir eine Auszahlung mit Kantonsmitteln \nüber 200'000 Franken. \n\n \n\nVerwaltung und Projektierung TSH \n\n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2320\nIPR0105\n\n5010.40 Agglo.programme - Eigene 500'000                    -450'000                   50'000                      \n\n2320\nIPR0105\n\n6300.40 Invest.Beiträge Bund an \nAgglo.programme - Eigene\n\n-140'000                   140'000                    -                              \n\n2320\nIPR0105\n\n6320.10 Invest.Beiträge Gemeinden an \nKantonsstrassen und kant. Radwegnetz\n\n-160'000                   160'000                    -                              \n\n2320\nIPR0168-1\n\n5040.10 Energiemassnahmen und Objektschutz \nBestandesbauten Werkhof\n\n-                              1'020'000                  1'020'000                  \n\n2320\nIPR0200\n\n5060.00 Mobilien -                              424'100                    424'100                    \n\n2320\nIPR0201\n\n5060.00 Mobilien -                              708'900                    708'900                    \n\n2320\nIPR0202\n\n5010.40 Agglo.programme - Eigene 2'400'000                  -2'350'000                 50'000                      \n\n2320\nIPR0202\n\n6300.40 Invest.Beiträge Bund an \nAgglo.programme - Eigene\n\n-525'000                   525'000                    -                              \n\n2320\nIPR0202\n\n6320.40 Invest.Beiträge Gemeinden an \nAgglo.programme - Eigene\n\n-500'000                   500'000                    -                              \n\n2320\nIPR0203\n\n5010.20 Kunstbauten -                              60'000                      60'000                      \n\n2320\nIPR0204\n\n5010.10 Kantonsstrassen und kant. Radwegnetz -                              254'800                    254'800                    \n\n2320\nIPR0205\n\n5010.10 Kantonsstrassen und kant. Radwegnetz -                              392'600                    392'600                    \n\n2320\nIPR0206\n\n5010.10 Kantonsstrassen und kant. Radwegnetz -                              4'000                       4'000                       \n\n2320\nIPR0220\n\n5010.20 Kunstbauten -                              280'000                    280'000                    \n\n2320\nIPR0238\n\n5060.00 Mobilien 650'000                    -650'000                   -                              \n\n2320\nIPR0248\n\n5010.40 Agglo.programme - Eigene 975'000                    -975'000                   -                              \n\n2320\nIPR0249\n\n5010.40 Agglo.programme - Eigene 850'000                    -850'000                   -                              \n\n\n\n28 \n\nIPR0105 \nDas Projekt hat die Baureife im Herbst 2024 erreicht. Baubeginn im Frühjahr 2025. \n\nIPR068-1 \nVerpflichtungskredit 2023 in Höhe von 900'000 Franken, Verbrauch 2023 rund 215'900 Franken. \nDer Bundesbeitrag von ca. 600'000 Franken wird nach Bauvollendung im 2025 ausbezahlt. \n\nIPR0200 \nVerpflichtungskredit aus 2023 in Höhe von 450'000 Franken. \n\nIPR0201 \nVerpflichtungskredit aus 2023 in Höhe von 810'000 Franken, Verbrauch 2023 rund 77'100 Franken. \n\nIPR0202 \nDas Projekt hat die Baureife im Herbst 2024 erreicht. Baubeginn im Frühjahr 2025. \n\nIPR0203 \nVerpflichtungskredit aus 2023 in Höhe von 380'000 Franken, Verbrauch 2023 rund 21'800 Franken. \nDie Zustimmung zum Bauprojekt durch die SBB verzögert sich aufgrund von geologischen und hyd-\nrologischen Abklärungen. \n\nIPR0204 \nVerpflichtungskredit aus 2023 in Höhe von 538'000 Franken, Verbrauch 2023 rund 236'400 Franken. \nProjekt wird im 2025 abgeschlossen – Umgebungsarbeiten noch ausstehend. \n\nIPR0205 \nVerpflichtungskredit aus 2023 in Höhe von 1'065'000 Franken, Verbrauch 2023 rund 500'200 Fran-\nken. Projekt wird im 2025 abgeschlossen – Umgebungsarbeiten noch ausstehend. \n\nIPR0206 \nVerpflichtungskredit aus 2023. \n\nIPR0220 \nVerpflichtungskredit aus 2023. \n\nIPR0238 \nGrosskehrmaschine öffentlich ausgeschrieben, Lieferung voraussichtlich im 2025. \n\nIPR0248 \nProjekt hat die Bau- und Finanzreife noch nicht erreicht. Baubeginn voraussichtlich 2025. \n\nIPR0249 \nDas Projekt hat die Bau- und Finanzreife noch nicht erreicht. Die Gemeinde Löhningen entscheidet \nim Dezember 2024 über ihren Beitrag. Baubeginn voraussichtlich 2026. \n  \n\n\n\n29 \n\nWasserbau \n\n \nIPR0239 \nDas Projekt hat die Baureife noch nicht erreicht. Landgeschäfte noch nicht abgeschlossen. \n\n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2326\nIPR0239\n\n5020.00 Wasserbau 1'000'000                  -1'000'000                 -                              \n\n2326\nIPR0239\n\n6300.00 Bund -350'000                   350'000                    -                              \n\n2326\nIPR0239\n\n6320.00 Gemeinde und Gemeindezweckverbände -250'000                   250'000                    -                              \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2332\nIPR0020\n\n5040.00 Hochbauten 500'000                    -500'000                   -                              \n\n2332\nIPR0021\n\n5040.00 Hochbauten 7'000'000                  -6'500'000                 500'000                    \n\n2332\nIPR0022\n\n5040.00 Hochbauten 7'000'000                  -1'500'000                 5'500'000                  \n\n2332\nIPR0050\n\n5040.00 Hochbauten 500'000                    -450'000                   50'000                      \n\n2332\nIPR0166\n\n5000.00 Grundstücke 450'000                    -450'000                   -                              \n\n2332\nIPR0178\n\n5040.00 Hochbauten 490'000                    -390'000                   100'000                    \n\n2332\nIPR0191\n\n5040.00 Hochbauten 250'000                    -250'000                   -                              \n\n2332\nIPR0192\n\n5040.00 Hochbauten 600'000                    -330'000                   270'000                    \n\n2332\nIPR0212\n\n5040.00 Hochbauten 1'150'000                  -300'000                   850'000                    \n\n2332\nIPR0219\n\n5040.00 Hochbauten 600'000                    -176'100                   423'900                    \n\n2332\nIPR0224\n\n5040.00 Hochbauten 550'000                    -200'000                   350'000                    \n\n2332\nIPR0231\n\n5040.00 Hochbauten 980'000                    -960'000                   20'000                      \n\n2332\nIPR0232\n\n5040.00 Hochbauten 150'000                    -150'000                   -                              \n\n\n\n30 \n\nIPR0020 \nDas Departement des Innern hat den Auftrag, die Trägerschaft der Langzeitpflege zu klären. So-\nlange dies nicht geklärt ist, bleibt das Projekt sistiert. \n\nIPR0021 \nAufgrund der Einsprache verzögert sich das Projekt. Mit dem Bau kann nicht wie geplant begonnen \nwerden. \n\nIPR0022 \nEine Tranche des Totalunternehmers musste noch der Rechnung 2023 belastet werden. Deshalb \nBudget 2024 zu hoch. \n\nIPR0050 \nDas Projekt der Gebäudeversicherung ist leicht in Verzug. \n\nIPR0178 \nDas Projekt der Stadt Schaffhausen ist leicht in Verzug. \n\nIPR0191 \nDer Standort für den neuen Polizeiposten konnte noch nicht geklärt werden. \n\nIPR0192 \nIn diesem Jahr wird nur die Veranda restauriert. Die Sanierung des Holzwerks wird auf nächstes \nJahr verschoben.  \n\nIPR0212 \nDer Submissionserfolg war grösser als gedacht. Der Kostenvoranschlag konnte in diversen Gewer-\nken unterboten werden. \n\nIPR0219 \nAbweichung aufgrund des schwer abzuschätzenden Projektstands per Ende 2023. \n\nIPR0224 \nDie Kosten für die geplante Etappe 2024 fielen tiefer aus als geschätzt. \n\nIPR0231 \nDas Projekt musste nochmals überarbeitet werden. Dabei wurde festgestellt, dass der Kostenvor-\nanschlag von 980'000 Franken nicht ausreichen wird. Das Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten \nstimmt nicht mehr. Projekt wird nicht ausgeführt. \n\nIPR0232 \nProjekt wird im nächsten Jahr ausgeführt. \n\n \n\nRheinfall \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2380\nIPR0255\n\n5060.00 Mobilien -                              250'100                    250'100                    \n\n2380\nIPR0255\n\n5200.00 Software -                              47'300                      47'300                      \n\n\n\n31 \n\nIPR0255 \nDie Besucherführung am Rheinfall wurde aufgrund der budgetierten Kosten nachträglich in die In-\nvestitionsrechnung überführt. \n\n \n\nLiegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen \n\n \nIPR0190 \nPrognose aufgrund aktuellem Projektstand. \n\n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nWirtschaftsförderung \n\n \nIPR0064 \nAusgabenseitig wurden noch nicht alle budgetierten Verpflichtungen aufgebraucht. Die restlichen \n10'000 Franken werden abgeschrieben. Einnahmenseitig wurde ein Darlehen für einzelbetriebliche \nFörderung (EBF-Darlehen) in Höhe von 400'000 Franken zurückgezahlt. Mit weiteren Rückzahlun-\ngen wird im Jahr 2024 nicht gerechnet. \n\nIPR0065 \nZugesprochene Verpflichtungen sind noch offen und können auch später bezogen werden. Es wird \ndamit gerechnet, dass im 2024 noch mehr bezogen wird. \n\nIPR0243 \nEs wurden noch keine Verpflichtungen zugesprochen, jedoch wird damit gerechnet, dass 2024 noch \nneue Verpflichtungen anfallen. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2398.7214\nIPR0190\n\n5040.00 Hochbauten 500'000                    -499'800                   200                          \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2405\nIPR0064\n\n5650.00 Private Unternehmungen 40'000                      -10'000                     30'000                      \n\n2405\nIPR0064\n\n6450.00 Private Unternehmungen -                              -400'000                   -400'000                   \n\n2405\nIPR0065\n\n5650.00 Private Unternehmungen -                              250'000                    250'000                    \n\n2405\nIPR0243\n\n5650.00 Private Unternehmungen 1'000'000                  -800'000                   200'000                    \n\n\n\n32 \n\nAmt für Grundstückschätzungen \n\n \nITP5010 \nAnwaltskosten im Rahmen der Rechtsfälle aus der gescheiterten Beschaffung «GemDat Rubin». \n\nITP5011 \nKosten für Submission IT-Projekt «Success Reval». Projektstart im November 2024. \n\n \n\nLandwirtschaftsamt \n\n \nIPR0066 \nDurch Verzögerungen beim Bewässerungsprojekt «Bibertal» fällt der Beitrag 2024 entsprechend \nkleiner aus. Verschiebung in Folgejahre. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2414\nITP5000\n\n5200.00 Software -                              60'000                      60'000                      \n\n2414\nITP5011\n\n5200.00 Software 400'000                    -300'000                   100'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2440\nIPR0066\n\n5620.00 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n600'000                    -245'000                   355'000                    \n\n2440\nIPR0067\n\n5620.00 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n480'000                    -270'000                   210'000                    \n\n2440\nIPR0067\n\n5650.00 Private Unternehmungen 250'000                    -250'000                   -                              \n\n2440\nIPR0067\n\n5720.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n1'500'000                  -625'000                   875'000                    \n\n2440\nIPR0067\n\n5750.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Private \nUnternehmungen\n\n250'000                    -250'000                   -                              \n\n2440\nIPR0067\n\n6700.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Bund -1'500'000                 625'000                    -875'000                   \n\n2440\nIPR0067\n\n6750.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Private \nUnternehmungen\n\n-250'000                   250'000                    -                              \n\n2440\nIPR0179\n\n5290.00 Übrige immaterielle Anlagen 300'000                    57'000                      357'000                    \n\n2440\nIPR0221\n\n5650.00 Private Unternehmungen -                              40'000                      40'000                      \n\n2440\nIPR0221\n\n5750.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Private \nUnternehmungen\n\n-                              40'000                      40'000                      \n\n2440\nIPR0221\n\n6700.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Bund -                              -40'000                     -40'000                     \n\n\n\n33 \n\nIPR0067 \n5620.00 \nStand der bisher beantragten Beiträge. Weitere Anträge sind aktuell nicht bekannt. \n\n5650.00 \nSiehe IPR0221, Beiträge an Hochbauten. \n\n5720.00 \nGemäss heute bekannten angemeldeten Projekten und beantragten Bundesgeldern. \n\n5750.00 \nSiehe IPR0221, Beiträge an Hochbauten. \n\n6700.00 \nErste Teilzahlung Bundesbeitrag für Bewässerungsgenossenschaft «Bibertal» (510'000 Franken) \nerfolgt bis Ende 2024. Die Auszahlung Bundesbeitrag für «Wetzenhof / PWI 2023» (255'000 Fran-\nken) erfolgt bis Ende 2024. Die Auszahlung Bundesbeitrag «Hemishofen / Thayngen» (109'000 \nFranken) wurde nach dem 30. September 2024 ausbezahlt und wird deswegen hier noch addiert. \n\n6750.00 \nSiehe IPR0221, Beiträge an Hochbauten. \n\nIPR0179 \nDas Pilotprojekt «Bodenkartierung Buch SH» wurde im März 2024 gestartet. Finanzielle Unterstüt-\nzung durch das Bundesamt für Umwelt BAFU ist zugesagt, wird aber erst 2026 abgerechnet werden. \nIm 2024 wird der Aufwand deshalb grösser sein als budgetiert, gesamthaft ist das Projekt aber auf \nKurs. \n\nIPR0221 \nSiehe Budget zu IPR0067, dort sind 250'000 Franken falsch aufgeführt. Gemäss heute bekannten \nangemeldeten Projekten und beantragten Bundesgeldern. \n\n \n\nGenerationenfonds \n\n \nIPR0068 \nEs wurden noch keine Verpflichtungen zugesprochen. Es wird nicht damit gerechnet, dass 2024 \nnoch Verpflichtungen anfallen. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2498.7004\nIPR0068\n\n5450.00 Private Unternehmungen 1'000'000                  -1'000'000                 -                              \n\n\n\n34 \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nPersonalamt \n\n \nITP5018 \nEine dringende Ablösung des Personal- und Lohnsystems zeichnete sich erst im Laufe des Jahres \n2024 ab. Das System muss bis Ende 2025 abgelöst sein, da es ab 2026 nicht mehr gewartet wird. \nFür die Einführung des neuen Systems wurde daher zu Lasten der Rechnung 2024 ein Exekutivkre-\ndit über 2.2 Mio. Franken beschlossen. \n\n \n\nSteuerverwaltung \n\n \nITP5006 \nDie Abschlussarbeiten im Rahmen des «GoLive-Support für Refactoring NEST» laufen zurzeit noch. \nAufgrund einer engen und konsequenten Projektführung sollte das Budget jedoch nicht voll ausge-\nschöpft werden müssen. \n\nITP5008 \nAufgrund der höheren Belastung durch den «GoLive von Refactoring NEST» konnten nicht alle Ar-\nbeiten bei Nest.deq wie geplant ausgeführt werden. Diese werden im Folgejahr erledigt. \n\n \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \nIPR0198 \nDas neue Polizeiboot kann erst im Frühjahr 2025 ausgeliefert werden. Zu diesem Zeitpunkt sind \ndann auch die Schlusszahlungen fällig. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2502\nITP5018\n\n5200.00 Software -                              130'000                    130'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2524\nITP5006\n\n5200.00 Software 550'000                    -115'500                   434'500                    \n\n2524\nITP5008\n\n5200.00 Software 250'000                    -30'900                     219'100                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2550\nIPR0198\n\n5060.00 Mobilien 280'000                    -134'300                   145'700                    \n\n2550\nIPR0215\n\n5060.00 Mobilien 500'000                    -425'000                   75'000                      \n\n\n\n35 \n\nIPR0215 \nDa sich das Projekt «Polizei- und Sicherheitszentrum Schaffhausen» verzögert, werden die geplan-\nten Ausrüstungen erst zu einem späteren Zeitpunkt benötigt. \n\n \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \nIPR0164 \nDas Projekt verzögert sich aufgrund hängiger Abklärungen mit dem Bundesamt für Bevölkerungs-\nschutz BABS und der Gemeinde Neuhausen. 2024 werden ausschliesslich Planerleistungen anfal-\nlen. \n\nIPR0253 \nAm 20. Juni 2023 wurden 400'000 Franken als Exekutivkredit gesprochen. 2023 sind für die Be-\nschaffung und ausführende Montagearbeiten rund 271'400 Franken angefallen, 2024 werden es für \nweitere, abschliessende Installationen insgesamt 110'000 Franken sein. \n\n \n\nKantonsgericht \n\n \nITP5013 \nErsetzt durch ITP5028. \n\nITP5028 \nPrognose aufgrund Entwicklung 2024. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n2557\nIPR0164\n\n5040.00 Hochbauten 200'000                    -130'000                   70'000                      \n\n2557\nIPR0164\n\n5060.00 Mobilien 177'000                    -177'000                   -                              \n\n2557\nIPR0164\n\n6300.00 Bund -106'500                   106'500                    -                              \n\n2557\nIPR0253\n\n5060.00 Mobilien -                              110'000                    110'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2024\n\nKR-Beschluss\n20.11.2023\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2024\nStand 21.10.2024\n\n3030\nITP5013\n\n5200.00 Software 206'600                    -206'600                   -                              \n\n3030\nITP5028\n\n5200.00 Software 1'135'000                  -639'700                   495'300                    \n\n\n\n36 \n\n2. Nachträge zum Budget 2025 \n2.1 Zusammenfassung \n\n \n\n2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken)  \n \n\n– Personalaufwand \n\n– Projektbezogene Anstellungen bei der Archäologie: +380'000 Franken \n\n– Zusätzliche Stellen Sozialamt: +292'000 Franken  \n\n– Schaffhauser Polizei: +260'000 Franken  \n \n\n– Sachaufwand \n\n– Projektinitialisierung und Submission   \nIdentity Access Management (IAM): +410'000 Franken \n\n– Informatik-Nutzungsaufwand für neue NSP-Lizenzen: +300'000 Franken  \n  \n\n– Abschreibungen Verwaltungsvermögen \n\n− Geringere Abschreibungen durch spätere Umsetzung und teilweise geringere Kos-\nten bei Investitionen: -353'100 Franken \n\n \n\n– Finanzaufwand \n\n− Baulicher Unterhalt Liegenschaften im Finanzvermögen: +400'000 Franken \n\n \n\n– Transferaufwand \n\n– Rückstellungen Nationaler Finanzausgleich NFA: +60'200'000 Franken  \n\n– Kantonsbeiträge an Prämienverbilligung Krankenkasse: +1'408'000 Franken \n\n− Entschädigungen an Schaffhauser Sonderschulen: +1'370'700 Franken  \n\n– Ergänzungsleistungen Allgemeiner Lebensbedarf AHV: +1'000'000 Franken \n\n – Ergänzungsleistungen Heim- und Krankheitskosten AHV: +1'000'000 Franken \n\n– Ergänzungsleistungen Allgemeiner Lebensbedarf IV: +1'000'000 Franken  \n\n– Beiträge an ausserkantonale soziale Einrichtungen: +800'000 Franken \n\n– Ergänzungsleistungen Heim- und Krankheitskosten IV: +800'000 Franken \n\n– Beiträge Ausbildung Gesundheitsberufe: +750'000 Franken \n\n– Innerkantonaler Finanzausgleich Kanton an Gemeinde: +701'000 Franken  \n\n– Anteil der Gemeinden am Ertrag des Kantonalen Strassenfonds: +557'200 Franken \n\n– Öffentlicher Verkehr: +531'600 Franken \n\n\n\n37 \n\n– Anteil der Gemeinden an Direkter Bundessteuer: +465'000 Franken \n\n– Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 und 38: +420'000 Franken \n\n– Erhöhung Familienzulagen an Private Haushalte: +300'000 Franken \n\n \n\n2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken)  \n \n\n– Fiskalertrag \n\n– Gewinnsteuern juristische Personen: +38'659'300 Franken \n\n– Quellensteuern natürliche Personen: +1'500'00 Franken \n\n– Vermögenssteuern natürliche Personen: -2'602'000 Franken \n\n– Kapitalsteuern juristische Personen: -2'716'000 Franken \n\n– Grundstückgewinnsteuern: -3'700'000 Franken \n\n– Einkommenssteuern natürliche Personen: -5'000'000 Franken \n\n \n\n– Transferertrag \n\n– Anteil an Direkter Bundessteuer: +6'296'000 Franken \n\n– Bundesbeitrag Ergänzungsleistungen AHV: +700'000 Franken \n\n– Bundesbeitrag Ergänzungsleistungen IV: +600'000 Franken \n\n– Entschädigungen von Gemeinden für höhere Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 \nund 38: +315'000 Franken \n\n \n\n– Ausserordentlicher Ertrag \n\n− Auflösung fin.pol. Reserve «Unternehmenssteuern 2016»: +33'100'000 Franken  \nDie Auflösung der fin.pol. Reserve kann nur ertragswirksam erfolgen, sofern die Vor-\nlage zur Anpassung des Finanzhaushaltsgesetzes angenommen wird. \n\n \n\n  \n\n\n\n38 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \nDie Erfolgsrechnung zeigt ein um 6'438'400 Franken schlechtertes Gesamtergebnis.  \n\nKanton Schaffhausen Erfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n\nBetrieblicher Aufwand 1'013'336'500          76'750'900               1'090'087'400          \n30 Personalaufwand 304'882'900              943'900                     305'826'800              \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 113'397'300              1'334'900                  114'732'200              \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 11'213'700                -353'100                    10'860'600                \n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierungen 445'100                     -                                   445'100                     \n36 Transferaufwand 471'592'000              72'068'200                543'660'200              \n37 Durchlaufende Beiträge 111'805'500              2'757'000                  114'562'500              \n\nBetrieblicher Ertrag -914'612'200            -37'535'300              -952'147'500            \n40 Fiskalertrag -399'768'600 -26'141'300               -425'909'900            \n41 Regalien und Konzessionen -14'731'600 -                                   -14'731'600               \n42 Entgelte -54'942'600 -                                   -54'942'600               \n43 Verschiedene Erträge -429'900 -                                   -429'900                    \n45 Entnahmen aus Fonds u. Spez.finanzierungen -1'523'900 -                                   -1'523'900                 \n46 Transferertrag -331'410'100 -8'637'000                 -340'047'100            \n47 Durchlaufende Beiträge -111'805'500 -2'757'000                 -114'562'500            \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 98'724'300               39'215'600               137'939'900             \n\n34 Finanzaufwand 3'581'900                  400'000                     3'981'900                  \n44 Finanzertrag -50'886'400               -                                   -50'886'400               \n\nErgebnis aus Finanzierung -47'304'500              400'000                     -46'904'500              \n\nOperatives Ergebnis 51'419'800               39'615'600               91'035'400               \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                                   -                                   -                                   \n48 Ausserordentlicher Ertrag -8'212'700                 -33'100'000               -41'312'700               \n\nAusserordentliches Ergebnis -8'212'700                -33'100'000              -41'312'700              \n\nZwischenergebnis operativ und ausserord. 43'207'100               6'515'600                  49'722'700               \n\n9010 Einlagen in Eigenkapital 2'902'900                  -557'200                    2'345'700                  \n9011 Entnahmen aus Eigenkapital -8'215'300                 480'000                     -7'735'300                 \n\nNetto Einlagen/Entnahmen SF und Fonds EK -5'312'400                -77'200                      -5'389'600                \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung * 37'894'700               6'438'400                  44'333'100               \n\n* Aufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\n\n\n39 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \nDie Nettoinvestitionen reduzieren sich insgesamt um 11'819'500 Franken. Dies ist vor allem auf die \nVerschiebung des Neubaus des Kantonalen Polizei- und Sicherheitszentrums zurückzuführen \n(-15'000'000 Franken). \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Investitionsrechnung\n\nInvestitionsrechnung\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n\nInvestitionsausgaben 86'578'000                 -11'713'000               74'865'000                 \n50 Sachanlagen 59'120'000                 -13'338'000                45'782'000                 \n52 Immaterielle Anlagen 4'618'000                    1'300'000                    5'918'000                    \n54 Darlehen 2'600'000                    -                                    2'600'000                    \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 10'000'000                 -                                    10'000'000                 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 7'790'000                    325'000                       8'115'000                    \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'450'000                    -                                    2'450'000                    \n\nInvestitionseinnahmen -15'380'000               -106'500                     -15'486'500               \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -2'855'000                  -106'500                     -2'961'500                  \n64 Rückzahlung von Darlehen -75'000                        -                                    -75'000                        \n65 Übertragung von Beteiligungen -10'000'000                -                                    -10'000'000                \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'450'000                  -                                    -2'450'000                  \n\nNettoinvestitionen 71'198'000                 -11'819'500               59'378'500                 \n\n\n\n40 \n\n2.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad \n\n \n\n \nDer negative Selbstfinanzierungsgrad im Kanton Schaffhausen resultiert aus dem budgetierten \nAufwandüberschuss und dem daraus folgenden bewussten Abbau des Eigenkapitals.  \n\nDie Grösse der Kennzahl ist bei negativer Selbstfinanzierung aus betriebswirtschaftlicher Sicht al-\nlerdings nicht aussagekräftig, da der Kanton nicht weniger als 0 % seiner Investitionen aus eige-\nnen Mitteln finanzieren kann. Ein negativer Selbstfinanzierungsgrad lässt also keine eindeutige \nAussage über die Finanzlage zu. Die Kennzahl ist gemäss der HRM2-Rechnungslegung jedoch \nauszuweisen. Vielen Kantone und Gemeinden weisen negative Selbstfinanzierungsgrade deshalb \nmit 0 % (ohne Kennzahl wie z.B. -123.7 %) aus. Unmittelbarer Handlungsbedarf ergibt sich vorlie-\ngend nicht. \n  \n\nKonto Bezeichnung\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -37'894'700 -6'438'400 -44'333'100\n33 + Abschreibungen Verwaltungsvermögen 11'213'700 -353'100 10'860'600\n35 + Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 445'100 - 445'100\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -1'523'900 - -1'523'900\n9010 + Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, \n\nErtragsüberschuss\n2'902'900 -557'200 2'345'700\n\n9011 - Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, \nAufwandüberschuss\n\n-8'215'300 480'000 -7'735'300\n\n364 + Wertberichtigungen Darlehen VV 5'000 - 5'000\n365 + Wertberichtigungen Beteiligungen VV - - -\n366 + Abschreibungen Investitionsbeiträge 8'000'400 -182'700 7'817'700\n466 - Auflösung passivierte Investitionsbeiträge - - -\n383 + Zusätzliche Abschreibungen - - -\n387 + A.o. Transferaufwand; zusätzliche Abschreibungen auf \n\nDarlehen, Beteiligungen und Investitionsbeiträgen\n- - -\n\n487 - Zusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge - - -\n389 + Einlagen in das Eigenkapital - - -\n489 - Entnahmen aus dem Eigenkapital -8'212'700 -33'100'000 -41'312'700\n4490 - Aufwertungen VV - - -\n\nTotal Selbstfinanzierung -33'279'500 -40'151'400 -73'430'900\n\n5 Investitionsausgaben 86'578'000 -11'713'000 74'865'000\n6 Investitionseinnahmen -15'380'000 -106'500 -15'486'500\n\nNettoinvestitionen 71'198'000 -11'819'500 59'378'500\n\nSelbstfinanzierungsgrad -46.7% -123.7%\n\n\n\n41 \n\n2.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2024 im Detail \n \n\n2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n\n \n \n\n \n\n2.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nKANTONSRAT \n\n \nGeplante Erklärvideos für Sachabstimmungen in 2025. Pilot für 8 Videos. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n\n10 Kantonsrat 1'936'500                40'000                    1'976'500                \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 5'811'100                -                         5'811'100                \n\n21 Departement des Innern 282'282'700             6'974'600                289'257'300             \n\n22 Erziehungsdepartement 165'354'900             1'402'700                166'757'600             \n\n23 Baudepartement 45'208'200               1'919'900                47'128'100               \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 23'194'900               777'000                   23'971'900               \n\n25 Finanzdepartement -497'261'700            -4'593'200               -501'854'900            \n\n30 Gerichte 11'368'100               -82'600                   11'285'500               \n\nTotal Erfolgsrechnung               37'894'700 6'438'400                              44'333'100 \n\nAufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n1000 3130.00 Dienstleistungen Dritter 98'600                    40'000                    138'600                   \n\n\n\n42 \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nAus- und Weiterbildung Gesundheitsberufe / Hausärzteversorgung \n\n \n3634.50 \nBei der Budgetierung dieser Position kam es zu einem Missverständnis, sodass zum Stand der \nBudgetvorlage lediglich die Aufwände des Jahreskontrakts 2025 mit den Spitälern Schaffhausen \nabgebildet waren. Die Aufwände zur Umsetzung der Pflegeinitiative waren nicht berücksichtigt \n(550'000 Franken). Mit RRB vom 27. August 2024 werden sich die Aufwände für die Umsetzung der \nPflegeinitiative darüber hinaus um weitere 200'000 Franken erhöhen. \n\n3634.51 \nDie interkantonale Vereinbarung zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung (WFV) bezweckt die \nFörderung der ärztlichen Weiterbildung, indem die Weiterbildungsstätten für ihre Ausbildungsleis-\ntungen vom Standortkanton mit einem einheitlichen Mindestbeitrag pro Jahr und Ärztin und Arzt \n(Vollzeitäquivalent) abgegolten werden und anschliessend die unterschiedlichen finanziellen Belas-\ntungen unter den Kantonen ausgeglichen werden. Gemäss Mitteilung der Konferenz der kantonalen \nGesundheitsdirektorinnen und -direktoren GDK wird sich der Beitrag 2025 des Kantons Schaffhau-\nsen um rund 202'000 Franken erhöhen. \n\n3634.55 \nBisher wurden über den Jahreskontrakt mit der Spitälern Schaffhausen (SSH) Beiträge für Assis-\ntenzarzt-Einsätze in Hausarztpraxen gemäss Vereinbarung «Praxisassistenz» zwischen dem Kan-\nton, den SSH und dem Hausarztverein Schaffhausen ausgerichtet. Finanziert wurden bisher maxi-\nmal 12 Praktikumsmonate, meist 2 Praktikas. Die Vereinbarung soll auf 2025 überarbeitet werden \nund bei Bedarf 2 weitere Praxisassistenzen (bzw. 12 Praktikumsmonate) ermöglichen und sich nicht \nnur auf den Hausarztbereich beschränken, sondern auch weitere Bereiche der Grundversorgung in \ndenen eine Unterversorgung aufgrund Fachkräftemangel besteht (Pädiatrie, Psychiatrie, Psycho-\ntherapie) umfassen. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2137 3634.50 Beiträge Ausbildung Gesundheitsberufe 2'132'000                750'000                   2'882'000                \n\n2137 3634.51 Beiträge ärztliche Weiterbildung 2'698'000                202'000                   2'900'000                \n\n2137 3634.55 Beiträge Hausärzteversorgung 313'000                   100'000                   413'000                   \n\n\n\n43 \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n3637.01 \nPer Ende September 2024 zeigt sich, dass in diesem Jahr deutlich mehr Leistungen für die indivi-\nduelle Prämienverbilligung (IPV) in Anspruch genommen wurden, als im Frühling erwartet. Entspre-\nchend ist die Hochrechnung 2025 anzupassen. \n\n3707.01 / 3707.02 / 4700.01 / 4702.11 \nDurchlaufende Beiträge ohne Ergebniswirkung auf den Kanton. \n\n \n\nSozialamt \n\n \n3130.00 \nMittel für die externe Begleitung bei der Erarbeitung einer kantonalen Gleichstellungsstrategie (inkl. \nMassnahmenplan) gemäss RRB vom 24. September 2024. \n\n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10 \nLohn- und Lohnnebenkosten für zwei zusätzliche Stellen (davon eine Stelle im Stellenplan). \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2143 3637.01 Kantonsbeiträge an Prämienverbilligung \n\nKrankenkasse\n12'810'000               1'408'000                14'218'000               \n\n2143 3707.01 Bundesbeiträge an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n35'638'000               143'000                   35'781'000               \n\n2143 3707.02 Gemeindebeiträge an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n23'790'000               2'614'000                26'404'000               \n\n2143 4700.01 Durchlaufende Beiträge vom Bund an \nPrämienverbilligung Krankenkasse\n\n-35'638'000              -143'000                  -35'781'000              \n\n2143 4702.11 Durchlaufende Beiträge von Gemeinden \nan Prämienverbilligung Krankenkasse\n\n-23'790'000              -2'614'000               -26'404'000              \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2170 3130.00 Dienstleistungen Dritter 550'000                   40'000                    590'000                   \n\n2170 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n1'422'000                240'000                   1'662'000                \n\n2170 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten\n\n92'400                    15'600                    108'000                   \n\n2170 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 189'800                   32'000                    221'800                   \n\n2170 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 7'700                      1'300                      9'000                      \n\n2170 3054.00 AG-Beiträge an Familienzulagekassen 18'500                    3'100                      21'600                    \n\n2170 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 1'100                      200                        1'300                      \n\n2170 3118.00 Immaterielle Anlagen 400'300                   70'000                    470'300                   \n\n2170 3130.00 Dienstleistungen Dritter 590'000                   55'000                    645'000                   \n\n\n\n44 \n\n3118.00 \nIm Budget waren 80'000 Franken für eine mögliche ASBB Lösung im IFEG / IVSE-Bereich ange-\nsetzt. Gemäss aktuellem Stand der Evaluation werden sich die Kosten für die zu wählende Lösung \nauf bis zu 205'000 Franken belaufen. Die prognostizierten Kosten setzen sich aus dem Kauf der \nNutzungslizenz (150'000 Franken) und budgetierten Kosten für allfällige Softwareanpassungen \n(55'000 Franken) zusammen. Die Kosten für allfällige Softwareanpassungen wurden auf dem Konto \n3130.00 budgetiert. \n\n3130.00 \nSiehe Kommentar zu Konto 3118.00. \n\n \n\nAufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 \n\n \n3632.10 \nMehraufwand von ca. 420'000 Franken infolge der geplanten teuerungsbedingten Anpassung des \nGrundbedarfs für den Lebensunterhalt (GBL) in der Sozialhilfe (analog zum Entscheid des Bundes-\nrates vom 28. August 2024, die AHV-/IV-Minimalrente per 1. Januar 2025 um 35 Franken bzw. 2.9 % \nzu erhöhen). Der Bericht und Antrag des Regierungsrates folgt voraussichtlich im November 2024. \n\n4612.10 \nBeteiligung der Gemeinden an den Mehrkosten für die geplante teuerungsbedingte Anpassung des \nGBL im Umfang von 75 %. \n\n \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \n3634.00 \nEin zweiter Klient mit Amyotrophe Lateralsklerose (ALS) wird in einer ausserkantonalen Einrichtung \ngepflegt, da es im Kanton Schaffhausen keine Institution im Pflegebereich gibt, die diese Pflege \nsicherstellen kann. Die aufwendige Pflege ist sehr kostenintensiv. \n\n3660.60 \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2181 3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \n\nund Gemeindezweckverbände\n6'540'000                420'000                   6'960'000                \n\n2181 4612.10 Entschädigungen von innerkantonalen \nGemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-8'872'500               -315'000                  -9'187'500               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2184 3634.00 Beiträge an öffentliche Unternehmungen 1'200'000                800'000                   2'000'000                \n\n2184 3660.60 Planmässige Abschreibungen \nInvestitionsbeiträge ab private \nUnternehmungen ohne Erwerbszweck \n\n218'300                   -57'600                   160'700                   \n\n\n\n45 \n\nErgänzungsleistungen \n\n \n3637.10 / 3637.11 / 3637.15 \nErhöhung der budgetierten Zahlen aufgrund der Ausgabenentwicklung während den ersten drei \nQuartalen 2024. \n\n3637.16 / 4630.10 / 4630.15 \nAnpassung der budgetierten Zahlen aufgrund der Ausgabenentwicklung während den ersten drei \nQuartalen 2024. Hinzu kommt eine Erhöhung der Heimtaxbegrenzung bei IV-Heimen. \n\n \n\nDigitale Verwaltung Schaffhausen \n\n \n3130.00 \nProjektinitialisierung und Submission Identity Access Management (IAM). Einführung eines für den \nKanton optimalen IAM, welches die Einhaltung der Regulatorischen Vorgaben und Compliance si-\ncherstellt, die Prozesse vereinfacht und bestmöglich automatisiert. Zudem Evaluation (Submission) \nund Einführung einer Toolunterstützung, welche die definierten IAM-Anforderungen abdeckt. Dar-\nüber hinaus Verbesserung der Datensicherheit, die Vereinfachung der Verwaltung von Zugriffsbe-\nrechtigungen und die Optimierung der Prozesse in den definierten Handlungsfeldern. \n\n \n\nIT-Konzernprodukte \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2192 3637.10 Allgemeiner Lebensbedarf AHV 13'500'000               1'000'000                14'500'000               \n\n2192 3637.11 Heim- und Krankheitskosten AHV 15'600'000               1'000'000                16'600'000               \n\n2192 3637.15 Allgemeiner Lebensbedarf IV 13'900'000               1'000'000                14'900'000               \n\n2192 3637.16 Heim- und Krankheitskosten IV 7'900'000                800'000                   8'700'000                \n\n2192 4630.10 Bundesbeitrag an Ergänzungsleistungen \nAHV\n\n-8'900'000               -700'000                  -9'600'000               \n\n2192 4630.15 Bundesbeitrag an Ergänzungsleistungen \nIV\n\n-8'900'000               -600'000                  -9'500'000               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2196 3130.00 Dienstleistungen Dritter 862'000                   410'000                   1'272'000                \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2197 3133.00 Informatik-Nutzungsaufwand 6'685'200                300'000                   6'985'200                \n\n\n\n46 \n\n3133.00 \nErhöhung des Informatik-Nutzungsaufwands aufgrund des anstehenden Updates des Finanzbuch-\nhaltungssystems des Kantons «New System Public» auf die aktuelle Version und der damit zusam-\nmenhängenden Anpassung des Lizenzmodells. Das neue Lizenzmodell führt zu einem höheren Be-\ndarf an Nutzerlizenzen. \n\n \n\nERZIEHUNGSDEPARTEMENT \n\nDepartementssekretariat \n\n \nHöhere Abschreibungen aufgrund höherer Investitionsausgaben. \n\n \n\nSonderschulung \n\n \nErhöhung der Entschädigungen an die Schaffhauser Sonderschulen aufgrund der in den vergange-\nnen Jahren durch den Kantonsrat beschlossenen Lohnmassnahmen für das kantonale Personal \n(870'700 Franken). Die vorgesehene Reduktion der Eigenmittel (gemäss Leistungsvereinbarung \n2022–2025) ist aufgrund des Verlustes der Schaffhauser Sonderschulen im Jahr 2023 \n(- 633'783 Franken) und gemäss Prognose für das Jahr 2024 (-1'500'000 Franken) im Kalenderjahr \n2025 nicht mehr tragbar. Die zusätzlichen Ausgaben belaufen sich deshalb auf 500'000 Franken. \n\n \n\nLotteriegewinn-Fonds \n\n \nAnstelle der Auswertung der Grabungsergebnisse Beringen-Schloss soll der Betrag für die Auswer-\ntung Stadthausgeviert umgewidmet werden. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2201 3660.20 Planmässige Abschreibungen \n\nInvestitionsbeiträge an Gemeinden\n1'343'800                32'000                    1'375'800                \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2249 3614.00 Entschädigungen an öffentliche \n\nUnternehmungen\n19'287'900               1'370'700                20'658'600               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2298.7251 3637.32 Beiträge an private Haushalte (BD, \n\nFunktion 312)\n501'000                   -50'000                   451'000                   \n\n2298.7251 3637.32 Beiträge an private Haushalte (BD, \nFunktion 312)\n\n451'000                   50'000                    501'000                   \n\n\n\n47 \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nSekretariat / Rechtsdienst \n\n \nAusloten KI-Nutzung für Rekursverfahren (30'000 Franken). Konferenz kantonaler Energiedirekto-\nren (EnDK)-Plenarversammlung 2025 in Schaffhausen (10'000 Franken). \n\n \n\nEnergiefachstelle \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n\nVerwaltung und Projektierung TSH \n\n \n3300.60 \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n4980.00 \nFinanzstelle wird durch Kantonalen Strassenfonds finanziert. Tiefere Aufwände auf der Finanzstelle \nführen zu einem geringeren Bedarf an Übertragungen aus dem Strassenfonds. \n\n \n\nAbschreibungen / Beiträge Strassenbau \n\n \n3300.60 \nHöhere Abschreibungen aufgrund höherer Investitionsausgaben. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2300 3130.00 Dienstleistungen Dritter 30'000                    40'000                    70'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2301 3660.70 Planmässige Abschreibungen \n\nInvestitionsbeiträge an private Haushalte\n1'257'500                -32'000                   1'225'500                \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2320 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 80'700                    -80'700                   -                             \n\n2320 4980.00 Übertragungen -2'723'000               80'700                    -2'642'300               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2324 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 313'900                   166'300                   480'200                   \n\n2324 4980.00 Übertragungen -4'677'300               -166'300                  -4'843'600               \n\n\n\n48 \n\n4980.00 \nFinanzstelle wird durch Kantonalen Strassenfonds finanziert. Höhere Aufwände auf der Finanzstelle \nführen zu einem höheren Bedarf an Übertragungen aus dem Strassenfonds. \n\n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n3160.00 \nAnmietung einer Halle für das Ausbildungszentrum Beringen (Ausbildungsplatz Pioniere) gemäss \nRRB vom 4. Juni 2024. \n\n3300.40 \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n\nLiegenschaften Finanzvermögen \n\n \n3430.00 \nFlachdachsanierung Hochhaus an der J.J. Wepfer-Str. 5. Gleichzeitig sind auch die Aufbauten zu-\nmindest teilweise zu sanieren. \n\n \n\nArchäologie \n\n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2332 3160.00 Mieten und Pachten Liegenschaften 2'245'300                51'900                    2'297'200                \n\n2332 3300.40 Planmässige Abschreibungen \nHochbauten\n\n4'103'100                -116'100                  3'987'000                \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2333 3430.00 Baulicher Unterhalt Liegenschaften FV 250'000                   400'000                   650'000                   \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2337 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \n\nBetriebspersonals\n1'091'500                312'000                   1'403'500                \n\n2337 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten\n\n88'300                    20'300                    108'600                   \n\n2337 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 181'400                   41'700                    223'100                   \n\n2337 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 15'500                    1'700                      17'200                    \n\n2337 3054.00 AG-Beiträge an Familienzulagekassen 17'700                    4'100                      21'800                    \n\n2337 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 1'100                      200                        1'300                      \n\n2337 3130.00 Dienstleistungen Dritter 830'100                   81'000                    911'100                   \n\n\n\n49 \n\nArchäologie – Fortsetzung \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10 \nLohnkosten und Lohnnebenkosten für projektbezogene Anstellungen im Zusammenhang mit der \nRettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker, Reithalle (Etappe 4-6). Gemäss RRB 27/464 sind \nplanbare Rettungsgrabungen zu budgetieren. Wegen bauseitigen Verzögerungen resultieren Min-\nderausgaben von total 100'000 Franken im Jahr 2024. Dafür längere Grabung im Jahr 2025 \n(EPR0123). \n\n3170.00 \nSpesen im Zusammenhang mit der Rettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker, Reithalle (Etap-\npen 4-6) (EPR0123). \n\n3130.00 \nAufträge an Dritte im Zusammenhang mit der Rettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker, Reit-\nhalle (Etappen 4-6) (EPR0123). \n\n3161.00 \nMietkosten im Zusammenhang mit der Rettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker, Reithalle \n(Etappen 4-6) (EPR0123). \n\n3101.00 \nVerbrauchsmaterial im Zusammenhang mit der Rettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker, \nReithalle (Etappen 4-6) (EPR0123). \n\n4630.00 \nBundesbeitrag an den Grabungskosten Schleitheim-Chrummenacker (EPR0123). \n\n \n\nÖffentlicher Verkehr \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2337 3170.00 Reisekosten und Spesen 13'500                    23'500                    37'000                    \n\n2337 3161.00 Mieten, Benützungskosten Anlagen 36'700                    25'000                    61'700                    \n\n2337 3101.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 12'000                    11'500                    23'500                    \n\n2337 4630.00 Beiträge vom Bund -                             -25'000                   -25'000                   \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2375 3634.00 Beiträge an öffentliche Unternehmungen 12'800'000               500'000                   13'300'000               \n\n2375 3635.00 Beiträge an private Unternehmungen 118'800                   10'000                    128'800                   \n\n2375 3635.00 Beiträge an private Unternehmungen 118'800                   20'000                    148'800                   \n\n2375 3635.00 Beiträge an private Unternehmungen 118'800                   1'600                      150'400                   \n\n\n\n50 \n\n3634.00 \nBeitrag an Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH) für Rückbau Oberleitungen Trolleybus \n(EPR0121). \n\n3635.00 \nKantonsbeiträge an Hemmentaler Randenbus (10'000 Franken) sowie an Siblinger Randenbus \n(20'000 Franken). Beitrag an die Schweizerische Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein URh \nAG gemäss Leistungsvereinbarung (1'600 Franken). \n\n \n\nRheinfall \n\n \nHöhere Abschreibungen aufgrund höherer Investitionsausgaben. \n\n \n\nLiegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n\nKlimafonds (Bereich Energie / Klimaschutz) \n\n \n3130.41 \nFörderung der ÖV-Nutzung mit Firmenabos. \n\n9011.00 \nAusgleich Fonds (Bereich Energie / Klimaschutz). \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2380 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 15'400                    39'800                    55'200                    \n\n2380 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen\n\n24'900                    -800                       24'100                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2398.7214 3300.40 Planmässige Abschreibungen \n\nHochbauten\n64'500                    -20'500                   44'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2398.7236 3130.41 Dienstleistungen Dritter 180'000                   50'000                    230'000                   \n\n2398.7236 9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds des Eigenkapitals, \nAufwandüberschuss\n\n-3'392'800               460'000                   -2'932'800               \n\n\n\n51 \n\nKlimafonds (Bereich Klimaanpassung) \n\n \n9011.00 \nAusgleich Fonds (Bereich Energie / Klimaschutz). \n\n \n\nKantonaler Strassenfonds \n\n \n3980.00 \nDie Finanzstellen 2320, 2322 und 2324 werden aus dem Kantonalen Strassenfonds finanziert. Auf-\nwandsveränderungen in diesen Finanzstellen führen zu Veränderungen der Übertragungen im Kan-\ntonalen Strassenfonds. \n\n9010.00 / 3632.10 / 3632.10 \nDer Fondsbestand des Kantonalen Strassenfonds ist bei 15 Mio. Franken gedeckelt. Da der Fonds \ndiesen Maximalbestand erreicht hat, werden die Ertragsüberschüsse gem. Art. 75a StrG, SHR \n725.100 an die Gemeinden des Kantons Schaffhausen ausgeschüttet. \n\n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nWirtschaftsförderung \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2398.7237 9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \n\nFonds des Eigenkapitals, \nAufwandüberschuss\n\n-1'027'900               20'000                    -1'007'900               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2398.7239 3980.00 Übertragungen 12'204'700               -80'700                   12'124'000               \n\n2398.7239 3980.00 Übertragungen 12'204'700               166'300                   12'290'300               \n\n2398.7239 9010.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds des Eigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n557'200                   -557'200                  -                             \n\n2398.7239 3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n-                             557'200                   557'200                   \n\n2398.7239 3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n-                             -85'600                   471'600                   \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2405 3660.50 Planmässige Abschreibungen \n\nInvestitionsbeiträge an private \nUnternehmungen\n\n844'000                   -112'000                  732'000                   \n\n\n\n52 \n\nAmt für Grundstückschätzungen \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n\nLandwirtschaftsamt \n\n \n3090.00 \nMastermodul Personalführung im öffentlichen Sektor Certificate of Advanced Studies (CAS) an der \nZHAW. \n\n3199.00 \nAusrichtung der Tagung der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren (LDK). \n\n3320.00 \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n3637.00 \nKantonsbeitrag an Nitratprojekt Klettgau. Das Nitratprojekt Klettgau wird finanziert durch Bundesbei-\nträge (bisher 202'885 Franken), Kantonsbeiträge (bisher 53'600 Franken) und einen Beitrag der \nWasserversorgung (bisher 26'800 Franken). Der Bund hatte für seine Beiträge von 2020 bis 2025 \nein Kostendach von 1'200'000 Franken festgelegt. Für 2025 bleiben maximal noch 174'134 Franken \nübrig. Damit die Verträge für 2025 nicht gekündigt werden müssen, muss der Kantonsbeitrag um \n30'000 Franken erhöht werden. Nach 2025 wird sich die Situation ändern, da der weitere Verlauf \ndes Projekts noch offen ist (EPR0034). Darüber hinaus erfolgt eine Erhöhung der Familienzulage \n(300'000 Franken). \n\n3660.20 / 3660.50 \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2414 3320.00 Planmässige Abschreibungen \n\nimmaterielle Anlagen\n95'600                    -95'600                   -                             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2420 3090.00 Aus- und Weiterbildung des eigenen \n\nPersonals\n4'400                      11'700                    16'100                    \n\n2440 3199.00 Übriger Betriebsaufwand 1'000                      15'000                    16'000                    \n\n2440 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen\n\n100'000                   -60'000                   40'000                    \n\n2440 3637.00 Beiträge an private Haushalte 300'000                   30'000                    330'000                   \n\n2440 3637.00 Beiträge an private Haushalte 300'000                   300'000                   630'000                   \n\n2440 3660.20 Planmässige Abschreibungen \nInvestitionsbeiträge an Gemeinden\n\n524'500                   -6'800                     517'700                   \n\n2440 3660.50 Planmässige Abschreibungen \nInvestitionsbeiträge an private \nUnternehmungen\n\n29'500                    -6'300                     23'200                    \n\n\n\n53 \n\nKantonaler Finanzausgleich \n\n \n3622.50 / 3622.70 / 4622.70 \nDie durchschnittliche Steuerkraft ist markant höher als budgetiert aufgrund der sehr hohen (nicht \ngeplanten) Steuereinnahmen für das Jahr 2024 in der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neu-\nhausen am Rheinfall, was zu hohen Ausgleichzahlungen des Kantons im Konto 3622.50 führt. Dem-\nentsprechend sind aber auch die Einnahmen und Auszahlungen (Zahlungen der ressourcenstarken \nGemeinden) in den Konten 3622.70 und 4622.70 höher. \n\n \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nSekretariat \n\n \nFür die Risikoidentifikation und -beurteilung sowie zur Massnahmendefinition aller Departemente \nund der Staatskanzlei soll «I-Risk», ein führender Anbieter bei öffentlichen Verwaltungen für Risiko-\nmanagementprozesse, beigezogen werden. Dies führt zu einem einmaligen Aufwand von 140'000 \nFranken. \n\n \n\nFinanzverwaltung \n\n \n3161.00 / 3133.00 \nMieten für Multifunktionsgeräte werden neu auf dem Konto 3133.00 budgetiert. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2453 3622.50 Innerkantonaler Finanzausgleich von \n\nKanton an Gemeinde\n3'725'000                701'000                   4'426'000                \n\n2453 3622.70 Horizontaler Finanzausgleich von \nGemeinde an Gemeinde\n\n3'725'000                701'000                   4'426'000                \n\n2453 4622.70 Horizontaler Finanzausgleich von \nGemeinde an Gemeinde\n\n-3'725'000               -701'000                  -4'426'000               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2500 3130.00 Dienstleistungen Dritter 20'600                    122'000                   142'600                   \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2522 3161.00 Mieten, Benützungskosten Anlagen 8'000                      -8'000                     -                             \n\n2522 3133.00 Informatik-Nutzungsaufwand 315'600                   8'000                      323'600                   \n\n\n\n54 \n\nDirekte Abgaben \n\n \n4000.00 \nDie ursprüngliche temporäre Steuerfusssenkung aufgrund der Corona-Krise von 2 % für natürliche \nPersonen läuft Ende 2024 aus. Als Kompensation beantragt der Regierungsrat eine Steuerfusssen-\nkung für natürliche Personen in gleicher Höhe. \n\n4001.00 \nGestützt auf die entgegen dem Budget 2024 tiefere Prognose 2024 wurden die zu erwartenden \nVermögenssteuererträge 2025 um 2'600'000 Franken reduziert. \n\n4002.00 \nGestützt auf die Prognose 2024 wurden die zu erwartenden Quellensteuererträge 2025 um \n1'500'000 Franken erhöht. \n\n4010.00 \nGestützt auf die Prognose 2024 und unter Berücksichtigung eines möglichen Wachstums von 6 % \n(Basis Prognose von BAK Basel) wurden die zu erwartenden Gewinnsteuern 2025 erhöht. Es be-\nstehen allerdings hohe Unsicherheiten bezüglich der weiteren internationalen Entwicklung, weshalb \ndiese Erträge entsprechend volatil sind. \n\n4011.00 \nGestützt auf die entgegen dem Budget 2024 tiefere Prognose 2024 wurden die zu erwartenden \nKapitalsteuererträge 2025 reduziert. \n\n4022.00 \nGestützt auf die entgegen dem Budget 2024 tiefere Prognose 2024 wurde die zu erwartende Ver-\nmögensgewinnsteuer (Grundstückgewinnsteuer) 2025 reduziert. \n\n \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2538 4000.00 Einkommenssteuern natürliche Personen -172'660'400            5'000'000                -167'660'400            \n\n2538 4001.00 Vermögenssteuern natürliche Personen -30'702'000              2'602'000                -28'100'000              \n\n2538 4002.00 Quellensteuern natürliche Personen -19'800'000              -1'500'000               -21'300'000              \n\n2538 4010.00 Gewinnsteuern juristische Personen -126'340'700            -38'659'300              -165'000'000            \n\n2538 4011.00 Kapitalsteuern juristische Personen -9'516'000               2'716'000                -6'800'000               \n\n2538 4022.00 Vermögensgewinnsteuern -12'500'000              3'700'000                -8'800'000               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2544 3632.16 Anteil der Gemeinden an Direkter \n\nBundessteuer\n10'263'000               465'000                   10'728'000               \n\n2544 4600.00 Anteil an Direkter Bundessteuer -138'860'000            -6'296'000               -145'156'000            \n\n2544 4894.00 Entnahme aus finanzpolitischer Reserve -                             -33'100'000              -33'100'000              \n\n\n\n55 \n\n3632.16 \nErhöhung des Gemeindeanteils aufgrund der Prognose 2024. Abhängig von der Neuanpassung im \nZusammenhang mit den Sofortmassnahmen (Anteil der Gemeinden an der Direkten Bundessteuer) \nkann der zugeteilte Betrag schliesslich abweichen. \n\n4600.00 \nGestützt auf die Prognose 2024 wird beim Anteil an der Direkten Bundessteuer von einem etwas \nhöheren Wachstum bei den juristischen Personen gegenüber der zur Basis liegenden Bundesprog-\nnose für Schaffhausen ausgegangen (Bundesanteil von 3.7 %). Es bestehen allerdings hohe Unsi-\ncherheiten bezüglich der weiteren internationalen Entwicklung, weshalb diese Erträge volatil sind. \n\n4894.00 \nDie Auflösung der finanzpolitischen Reserve «Unternehmenssteuern 2016» über 33'100'000 Fran-\nken wird basierend auf der Vorlage zur Anpassung des Finanzhaushaltsgesetzes ertragswirksam \nverbucht. \n\n \n\nNationaler Finanzausgleich NFA \n\n \nRückstellung gemäss Vorlage zur Anpassung des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG). \n\n \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n3049.00 \nDie Reorganisation der Schaffhauser Polizei (Anpassung der Dienstzeiten und Aufgaben) sowie die \nAusweitung der Leistungsabrechnung (anstelle von Pauschalen) führt zu einem Mehraufwand von \ninsgesamt 260'000 Franken bei den Zulagen und Entschädigungen. Für die neue Feiertags- und \nWochenendarbeitszulage (anstelle des Inkonvenienzzulagenanteils) fällt ein Mehraufwand von \n64'000 Franken an. Für die neue Einrückpauschale (analog der Spitäler Schaffhausen) fällt ein \nMehraufwand von 60'000 Franken an. Die Rufbereitschaft verursacht einen Mehraufwand von \n26'000 Franken. Die Pikettzulage wird wegen des breiteren Personenkreises zu 110'000 Franken \nMehraufwand führen. \n\n3300.60 \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2545 3621.11 NFA Rückstellungen \n\nRessourcenausgleich\n-                             60'200'000               60'200'000               \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2550 3049.00 Übrige Zulagen 1'906'300                260'000                   2'166'300                \n\n2550 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 441'200                   -102'900                  338'300                   \n\n\n\n56 \n\nGERICHTE \n\nKantonsgericht \n\n \nTiefere Abschreibungen aufgrund geringerer Investitionsausgaben. \n\n \n\n2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n \n\n2.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \nIPR0240 \n\nStiftung altra Schaffhausen – Sanierung Rhyblick Grabenstrasse. Erhöhung des Beitrags aufgrund \nNeueinschätzung der werterhaltenden Kosten der Sanierung des Objektes. Neu ist ein Investiti-\nonsbeitrag des Kantons im Umfang von 925'000 Franken vorgesehen. \n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n3030 3320.00 Planmässige Abschreibungen \n\nimmaterielle Anlagen\n82'600                    -82'600                   -                             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 91'000                      91'000                      \n\n21 Departement des Innern 5'693'800                  325'000                    6'018'800                  \n\n22 Erziehungsdepartement 1'586'500                  -                          1'586'500                  \n\n23 Baudepartement 53'793'000                -13'545'000               40'248'000                \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 4'170'000                  1'300'000                  5'470'000                  \n\n25 Finanzdepartement 5'468'800                  100'500                    5'569'300                  \n\n30 Gerichte 394'900                    -                          394'900                    \n\nTotal Nettoinvestitionen                71'198'000               -11'819'500                59'378'500 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2184\nIPR0240\n\n5660.00 Private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n600'000                    325'000                    925'000                    \n\n\n\n57 \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nVerwaltung und Projektierung TSH \n\n \nIPR0278 \nErsatz Heizungsanlage Werkhofareal Schweizersbild (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.4.2). \n\n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \nIPR0021 \nNeubau Kantonales Sicherheitszentrum Rekurs auf Submission. \n\nIPR0231 \nProjekt Munotsporthalle Einbau Warenlift wird ersatzlos gestrichen. \n\nIPR0273 \nSchloss Charlottenfels Beleuchtungssanierung und -erweiterung (neuer Verpflichtungskredit, vgl. \nZiff. 2.4.2). \n\nIPR0274 \nCampus Charlottenfells, Sporträume (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.4.2). \n\nIPR0275 \nVerbesserung sommerlicher Wärmeschutz Verwaltungsliegenschaften (neuer Verpflichtungskredit, \nvgl. Ziff. 2.4.2). \n\nIPR0276 \nHindernisfreies Bauen (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.4.2). \n\nIPR0277 \nUmbauten Grundbuchamt (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.4.2). \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2320\nIPR0278\n\n5040.10 Hocbauten -                              785'000                    785'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2332\nIPR0021\n\n5040.00 Hochbauten 30'000'000                -15'000'000               15'000'000                \n\n2332\nIPR0231\n\n5040.00 Hochbauten 980'000                    -980'000                   -                              \n\n2332\nIPR0273\n\n5040.00 Hochbauten -                              200'000                    200'000                    \n\n2332\nIPR0274\n\n5040.00 Hochbauten -                              500'000                    500'000                    \n\n2332\nIPR0275\n\n5040.00 Hochbauten -                              200'000                    200'000                    \n\n2332\nIPR0276\n\n5040.00 Hochbauten -                              250'000                    250'000                    \n\n2332\nIPR0277\n\n5040.00 Hochbauten -                              500'000                    500'000                    \n\n\n\n58 \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nAmt für Grundstückschätzungen \n\n \n\n \nITP5011 / ITP5011-1 \nEinführung Fachanwendung für Gebäude- und Grundstückschätzung. Ablösung der in den Jahren \n2001 / 2002 eingeführten Schätzungs- und Verwaltungssoftware GemDat Version 5. Die heutige \nLösung ist eine End-of-Life-Software, welche vom Hersteller seit dem 1. Januar 2024 nicht mehr \ngewartet wird (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.4.2). \n\n \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \nITP0164 \nDas Projekt verzögert sich aufgrund hängiger Abklärungen mit dem Bundesamt für Bevölkerungs-\nschutz (BABS) und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall. Die geplanten Ausgaben 2024 ver-\nschieben sich auf die Folgejahre. \n\n \n\n2.3  Neuordnung Klimafonds \n\nDer Energie- und Klimafonds ist seit dem 1. Januar 2023 in Kraft. Bis dato mussten die Massnahmen \naus der kantonalen Klimastrategie, die über den Energie- und Klimafonds finanziert werden, in den \njeweiligen Finanzstellen der Dienststellen budgetiert werden. Für die Nachverfolgung der entstan-\ndenen Kosten pro Massnahme mussten in der Vergangenheit für jede Massnahme entsprechende \nDimensionen im NSP angelegt und sämtliche zugehörige Abrechnungen mit der jeweiligen Dimen-\nsion versehen werden. Diese Vorgehensweise funktioniert zwar, ist aber kompliziert, enthält Dop-\npelspurigkeiten, ist fehleranfällig und intransparent. \n\nZur Vereinfachung im Umgang mit dem Energie- und Klimafonds werden sämtliche Massnahmen \naus der kantonalen Klimastrategie, die über den Energie- und Klimafonds finanziert werden, ab dem \nBudget 2025 ausschliesslich in den zwei Finanzstellen des Klimafonds abgebildet. Diese finanztech-\nnische Neuordnung des Klimafonds erfordert einige ergebnisneutrale Anpassungen auf Ebene der \nFinanzstellen gegenüber der Budgetvorlage vom 27. August 2024. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2414\nITP5011\n\n5200.00 Software 400'000                    400'000                    800'000                    \n\n2414\nITP5011-1\n\n5200.00 Software -                              900'000                    900'000                    \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2557\nITP0164\n\n5040.00 Hochbauten 160'000                    105'000                    265'000                    \n\n2557\nITP0164\n\n5060.00 Mobilien 70'000                      102'000                    172'000                    \n\n2557\nITP0164\n\n6300.00 Bund -                              -106'500                   -106'500                   \n\n\n\n59 \n\nAnpassungen Einzelkonten für Neuordnung Klimafonds (Bereich Energie/Klimaschutz)  \n\nErfolgsrechnung \n\n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2398.7236 3980.00 Übertragungen 4'430'000                -4'430'000               -                             \n\n2301 4980.00 Übertragungen -4'200'000               4'200'000                -                             \n\n2375 4980.00 Übertragungen -230'000                  230'000                   -                             \n\n2301 3980.00 Übertragungen 1'000'000                -1'000'000               -                             \n\n2300 3980.00 Übertragungen -                             1'000'000                1'000'000                \n\n2301\nEPR0066\n\n3637.00 Beiträge an Private Haushalte 3'700'000                -3'700'000               -                             \n\n2398.7236\nEPR0066\n\n3637.40 Beiträge an Private Haushalte (BD-EF) -                             3'700'000                3'700'000                \n\n2301 3660.70 Planmässige Abschreibungen \nInvestionsbeiträge an Private Haushalte\n\n1'297'500                -40'000                   1'257'500                \n\n2398.7236 3660.70 Planmässige Abschreibungen \nInvestionsbeiträge an Private Haushalte\n\n-                             40'000                    40'000                    \n\n2301\nEPR0066\n\n3707.00 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte\n\n5'300'000                -5'300'000               -                             \n\n2398.7236\nEPR0066\n\n3707.40 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF)\n\n-                             5'300'000                5'300'000                \n\n2301\nEPR0066\n\n4700.00 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte\n\n-5'300'000               5'300'000                -                             \n\n2398.7236\nEPR0066\n\n4700.40 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF)\n\n-                             -5'300'000               -5'300'000               \n\n2375\nEPR0069\n\n3130.00 Dienstleistungen Dritter 458'000                   -180'000                  278'000                   \n\n2398.7236\nEPR0069\n\n3130.41 Dienstleistungen Dritter (BD-ÖV) -                             180'000                   180'000                   \n\nGesamttotal Korrekturen Bereich Energie/Klimaschutz 6'455'500                -                             6'455'500                \n\n\n\n60 \n\nInvestitionsrechnung \n\n \n \n\nAnpassungen Einzelkonten für Neuordnung Klimafonds (Bereich Klimaanpassung) \n\nErfolgsrechnung \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2301\nIPR0199\n\n5670.00 Investitionsbeiträge Private Haushalte 500'000                   -500'000                  -                             \n\n2398.7236\nIPR0199\n\n5670.40 Investitionsbeiträge Private Haushalte \n(BD-EF)\n\n-                             500'000                   500'000                   \n\n2301\nIPR0199\n\n5770.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Private \nHaushalte\n\n700'000                   -700'000                  -                             \n\n2398.7236\nIPR0199\n\n5770.40 Durchlaufende Investitionsbeiträge Private \nHaushalte (BD-EF)\n\n-                             700'000                   700'000                   \n\n2301\nIPR0199\n\n6700.00 Durchlaufende Investitionsbeiträge Bund -700'000                  700'000                   -                             \n\n2398.7236\nIPR0199\n\n6700.40 Durchlaufende Investitionsbeiträge Bund \n(BD-EF)\n\n-                             -700'000                  -700'000                  \n\nTotal Korrekturen Investitionsrechnung                   500'000                              -                   500'000 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2326\nEPR0061\n\n3131.00 Planungen und Projektierungen Dritter 495'000                   -25'000                   470'000                   \n\n2326\nEPR0062\n\n3131.00 Planungen und Projektierungen Dritter 470'000                   -50'000                   420'000                   \n\n2326\nEPR0063\n\n3142.00 Unterhalt Wasserbau 597'500                   -177'500                  420'000                   \n\n2398.7237\nEPR0061\n\n3131.45 Planungen und Projektierungen Dritter \n(BD-Wasserbau)\n\n-                             25'000                    25'000                    \n\n2398.7237\nEPR0062\n\n3131.45 Planungen und Projektierungen Dritter \n(BD-Wasserbau)\n\n25'000                    50'000                    75'000                    \n\n2398.7237\nEPR0063\n\n3142.45 Unterhalt Wasserbau (BD-Wasserbau) -                             177'500                   177'500                   \n\n2341 3090.00 Aus- und Weiterbildung des eigenen \nPersonals\n\n4'000                      -4'000                     -                             \n\n2341\nEPR0064\n\n3631.00 Beiträge an Kantone und Konkordate 245'000                   -10'000                   235'000                   \n\n2341\nEPR0060\n\n3631.00 Beiträge an Kantone und Konkordate 235'000                   -10'000                   225'000                   \n\n2341\nEPR0064\n\n3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n1'101'000                -66'000                   1'035'000                \n\n2341\nEPR0060\n\n3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n1'035'000                -30'000                   1'005'000                \n\n2341\nEPR0064\n\n3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n102'000                   -2'000                     100'000                   \n\n2341\nEPR0064\n\n3637.00 Beiträge an private Haushalte 82'000                    -2'000                     80'000                    \n\n2398.7237 3090.46 Aus- und Weiterbildung des eigenen \nPersonals (BD-Forst)\n\n-                             4'000                      4'000                      \n\n2398.7237\nEPR0064\n\n3631.46 Beiträge an Kantone und Konkordate (BD-\nForst)\n\n-                             10'000                    10'000                    \n\n\n\n61 \n\nAnpassungen Einzelkonten für Neuordnung Klimafonds (Bereich Klimaanpassung) \n\nErfolgsrechnung – Fortsetzung \n\n \n \n\n2.4  Verpflichtungskredite (VK) \n\n2.4.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung \n\nUnter Ziff. 5.3.11 der Vorlage des Regierungsrates vom 27. August 2024 ist eine Zusammenstellung \naller Verpflichtungskredite in der Erfolgsrechnung enthalten. Diese enthält u.a. in der grau unterleg-\nten Spalte diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets 2024 zum Beschluss \nbeantragt werden. Mit dem Oktoberbrief 2024 ergeben sich folgende Änderungen und Ergänzungen. \n\n \n\nEPR0034 \n\nVK Nitratreduktion im Klettgau 2020–2025 \n\nKantonsbeitrag an Nitratprojekt Klettgau. Das Nitratprojekt Klettgau wird finanziert durch Bundesbei-\nträge (bisher 202'885 Franken), Kantonsbeiträge (bisher 53'600 Franken) und einen Beitrag der \nWasserversorgung (bisher 26'800 Franken). Der Bund hatte für seine Beiträge von 2020 bis 2025 \nein Kostendach von 1'200'000 Franken festgelegt. Für 2025 bleiben maximal noch 174'134 Franken \nübrig. Damit die Verträge für 2025 nicht gekündigt werden müssen, muss der Kantonsbeitrag um \n30'000 Franken erhöht werden. \n\n \n\n \n \n\nEPR0121 (neuer VK) \n\nVK Beitrag an die VBSH zur Devestition Rückbau Fahrleitungen Trolleybus \n\nDie Verkehrsbetriebe Schaffhausen VBSH ersetzen die Dieselbusse / Trolleybusse schrittweise mit \nElektrobussen. Der Ersatz der Trolleybusse ist im Jahr 2029 vorgesehen. Aufgrund von 3 geplanten \nBaustellen in den Jahren 2025 und 2026 in Neuhausen am Rheinfall und Schaffhausen müssten die \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nStand Vorlage KR\n27.08.2024\n\nAktualisierungen\n / Korrekturen\n\nBudget 2025 \nStand Oktoberbrief\n\n21.10.2024\n2398.7237\nEPR0060\n\n3631.46 Beiträge an Kantone und Konkordate (BD-\nForst)\n\n10'000                    10'000                    20'000                    \n\n2398.7237\nEPR0064\n\n3632.46 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände (BD-Forst)\n\n-                             66'000                    66'000                    \n\n2398.7237\nEPR0060\n\n3632.46 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände (BD-Forst)\n\n66'000                    30'000                    96'000                    \n\n2398.7237\nEPR0064\n\n3636.46 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck (BD-Forst)\n\n-                             2'000                      2'000                      \n\n2398.7237\nEPR0064\n\n3637.46 Beiträge an private Haushalte (BD-Forst) -                             2'000                      2'000                      \n\nGesamttotal Korrekturen 5'401'100                -                             5'401'100                \n\n\n\n62 \n\nFahrleitungen mit einem erheblichen Aufwand von mindestens 500'000 Franken während der Bau-\nzeit umgelegt werden. Diese Umlegungen sind aufgrund des geplanten Rückbaus im Jahr 2029 nicht \nverhältnismässig und politisch nicht vertretbar. Das Baudepartement und die Verkehrsbetriebe ha-\nben sich deshalb geeinigt, die Trolleybusse vorzeitig im Jahr 2025 ausser Betrieb zu nehmen und \ndie Fahrleitungen rückzubauen. Durch die vorgezogene Ausserbetriebnahme entstehen der VBSH \nMehrkosten von insgesamt rund 500'000 Franken. \n\nFür die Realisierung der geplanten Strassenbauprojekte in Neuhausen am Rheinfall (Knoten Rhein-\nhof – innere Klettgauerstrasse – Knoten Kreuzstrasse) und in Schaffhausen (Belagsersatz / Bushal-\ntestellen Mühlenstrasse und die Aufwertung Klausweg) ergeben sich durch den vorzeitigen Rückbau \nder Fahrleitungen wesentliche Vorteile im Bauprozess (Logistik, Sicherheitsmassnahmen). Tiefbau \nSchaffhausen geht von Minderkosten von rund 200'000 Franken aus, was den vorzeitigen Rückbau \nder Fahrleitungen zusätzlich begründet. \n\nDie gesetzliche Grundlage für den Beitrag an den Rückbau der Fahrleitungen ist mit Art. 4 des Ge-\nsetzes über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (SHN 743.100) gegeben.  \n\n \n\n \n \n\nEPR0123 (neuer VK) \n\nVK Rettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker \n\nFortsetzung und Abschluss der Rettungsgrabungen vorgängig zum Neubau einer Reithalle mit Ne-\nbenbauten im Gewerbegebiet von Schleitheim. Unter der Bauparzelle befindet sich ein Quartier der \nrömischen Kleinstadt Iuliomagus mit Strasse und Wohnhäusern. Sämtliche Bereiche, in denen bau-\nbedingt Bodeneingriffe erfolgen, müssen ausgegraben und dokumentiert werden. Die bisherigen \nGrabungskosten wurden mit dem Budget 2024 (Oktoberbrief) und einem Exekutivkredit bewilligt. \nUrsprünglich war vorgesehen, die Grabungen Ende 2024 abzuschliessen. Wegen bauseitigen Ver-\nzögerungen und Fachkräftemangel dauern die Grabungen bis Mitte 2025 an. \n\n \n\n \n \n\n2.4.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung und mehrjährige gebundene Ausgaben \n\nUnter Ziff. 5.3.12 der Vorlage des Regierungsrates vom 27. August 2024 ist eine Zusammenstellung \naller Verpflichtungskredite in der Investitionsrechnung enthalten. Diese enthält u.a. in der grau un-\nterlegten Spalte diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets 2024 zum Be-\nschluss beantragt werden. Mit dem Oktoberbrief 2024 ergeben sich folgende Änderungen und Er-\ngänzungen. \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nEPR0123 2337 Archäologie KR B 2025 496'000             -                         496'000            - - -\nRettungsgrabung Schleitheim-Chrummenacker gebundene Ausgabe\n\n\n\n63 \n\nIPR0021 \n\nVK Neubau Kantonales Sicherheitszentrum \n\nDie Investition Neubau Kantonales Sicherheitszentrum verzögert sich aufgrund des Rekurs auf die \nSubmission. Der budgetierte Betrag für 2025 wird um 15 Mio. Franken reduziert. \n\n \n\n \n \n\nIPR0164 \n\nVK Ausbau Schutzanlage Kiesgrube zum geschützten KFO Führungsstandort (Phase I) \n\nDas Projekt verzögert sich aufgrund hängiger Abklärungen mit dem Bundesamt für Bevölkerungs-\nschutz (BABS) und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall. Die geplanten Ausgaben 2024 ver-\nschieben sich auf die Folgejahre. \n\n \n\n \n \n\nIPR0231 \n\nVK Munotsporthalle Einbau Warenlift \n\nDas Projekt musste nochmals überarbeitet werden. Dabei wurde festgestellt, dass der Kostenvor-\nanschlag von 980'000 Franken nicht ausreichen wird. Das Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten \nstimmt nicht mehr. Das Projekt wird nicht ausgeführt. \n\n \n\n \n \n\nIPR0273 (neuer VK) \n\nVK Schloss Charlottenfels Beleuchtungssanierung und -erweiterung \n\nDie Beleuchtungsanlagen in den Räumen des Schloss Charlottenfels sollen den heutigen Nutzungs-\nanforderungen gerecht werden. In einzelnen Räumen wird der Bestand saniert und weiterverwendet. \nZiel ist es, alte historische Leuchten soweit möglich auf den heutigen Stand der Technik umzurüsten. \nRäumlichkeiten, welche gar keine Beleuchtung haben, werden mit geeigneten Beleuchtungsanlagen \nneu ausgerüstet. \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0021 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. VA 10.06.2018 93'350'000        81'756'688        15'000'000        30'000'000        30'000'000        15'000'000        \nNeubau Polizei- und Sicherheitszentrum\nExekutivkredit RR 2023 420'000             420'000             \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0164 2557 Amt für Bevölkerungsschutz KR B 2021 325'000             325'000             330'500             25'000                -                           -                           \nund Armee\nAusbau Schutzanlage Kiesgrube zum\ngeschützten KFO Führungsstandort\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0231 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. KR B 2024 980'000             -                           -                           -                           -                           -                           \nMSL Munotsporthalle Einbau Warenlift\n\n\n\n64 \n\n \n \n\nIPR0274 (neuer VK) \n\nVK Campus Charlottenfels – Sporträume \n\nMit dem Verpflichtungskredit «Erweiterung Schulraum BBZ Charlottenfels» (IPR0211) und der Re-\nnovation der bestehenden Gebäude konnten alle Berufe der Abteilung Gesundheit und Soziales des \nBBZ zum Schuljahr 2024 / 2025 auf dem Campus Charlottenfels zusammengeführt werden. \n\nDie über 400 Lernenden der beruflichen Grundbildung sind gemäss Art. 12 des Sportförderungsge-\nsetzes (SpoFöG, SHR 415.1) und Art. 52 der Sportförderungsverordnung (SpoFöV, SR 415.101) \nverpflichtet, während ihrer Lehrzeit am obligatorischen Sportunterricht teilzunehmen. Der Sportun-\nterricht findet derzeit in der Mühlentalhalle des BBZ sowie in der Dreifachsporthalle Breite der Stadt \nSchaffhausen statt. Letztere jedoch nur in Randzeiten und im Mietverhältnis, sofern die Halle nicht \nvon der Volksschule benötigt wird. \n\nDie Wege vom Campus Charlottenfels in Neuhausen am Rheinfall zu den aktuellen Sportstätten \nSchaffhausen betragen mindestens 20 Minuten pro Strecke, was ungünstige Schultage und ineffizi-\nente Schulabläufe verursacht. Zudem sind die derzeit genutzten Hallen stark ausgelastet. Die Drei-\nfachsporthalle Breite wird bald saniert und aufgrund der Demographie vermehrt von der Stadt \nSchaffhausen benötigt werden. \n\nIm bestehenden Gebäude «Haus Charlotte» befindet sich im Tiefparterre eine ehemalige Kleinturn-\nhalle sowie ein Werkraum, die zu Sporträumen umgebaut werden können. In einer früheren Wasch-\nküche und weiteren Kellerräumen können zudem Garderoben und Nasszellen eingerichtet werden. \nDies würde die Verlagerung der Lernenden überflüssig machen und den Mangel an Sportmöglich-\nkeiten auf dem Campus Charlottenfels beheben. \n\n \n\n \n \n\nIRP0275 (neuer VK) \n\nVK Verbesserung Sommerlicher Wärmeschutz Verwaltungsliegenschaften \n\nDie steigenden Temperaturen und Hitzewellen während der Sommermonate bereiten den Mitarbei-\ntenden der Kantonalen Verwaltung zunehmend Probleme und erschweren teilweise die tägliche Ar-\nbeit. Im Verwaltungsgebäude Mühlental wurden im Sommer 2024 zeitweise 30°C und mehr gemes-\nsen. Im Sinne des Gesundheitsschutzes (siehe auch Art. 16 der Wegleitung zu den Verordnungen \n3 und 4 zum Arbeitsgesetz) ist der Arbeitgeber verpflichtet, entsprechende Massnahmen zu treffen. \nDurch dieses Projekt soll in den kommenden Jahren der sommerliche Wärmeschutz mit entspre-\nchenden Massnahmen wie z.B. Deckenventiltoren, Beschattungssysteme o.ä. gefördert werden um \nso den zunehmenden Hitzewellen entgegenzuwirken. \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0273 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen KR B 2025 350'000             -                           200'000             150'000             -                           -                           \nVK Schloss Charlottenfels gebundene Ausgabe\nBeleuchtungssanierung und -erweiterung\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0274 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen KR B 2025 500'000             -                           500'000             -                           -                           -                           \nVK BBZ Campus Charlottenfels - Sporträume gebundene Ausgabe\n\n\n\n65 \n\n \n \n\nIPR0276 (neuer VK) \n\nVK Hindernisfreies Bauen \n\nDie meisten Verwaltungsliegenschaften sind für Menschen mit Behinderung nicht oder nur teilweise \nzugänglich. Gemäss Behindertengleichstellungsgesetzt und vor allem als Vorbildfunktion sind wir \nverpflichtet, Möglichkeiten zu prüfen und Massnahmen umzusetzen, um den hindernisfreien Zugang \nzu den Verwaltungsliegenschaften für geh-, seh- und hörbehinderte Menschen zu ermöglichen. \n\n \n\n \n \n\nIPR0277 (neuer VK) \n\nVK Umbauten Grundbuchamt \n\nDie Räumlichkeiten der Kanzlei 2 des Grundbuchamtes im Verwaltungsgebäude Mühlental sollen \nertüchtigt werden. Es ist geplant einen geschlossenen Schalterraum, zwei neue Sitzungszimmer, \ndrei Büros sowie ein Grossraumbüro zu erstellen. Gleichzeitig werden die Elektroinstallationen er-\nneuert sowie die Aussenwände und Decken neu isoliert. Als Massnahme für den sommerlichen \nWärmeschutz werden Deckenventilatoren eingebaut. \n\n \n\n \n \n\nIPR0278 (neuer VK) \n\nVK Ersatz Gasheizung Werkhof Schweizersbild \n\nDas Projekt sieht den Ersatz der bestehenden Gasheizung im Werkhofareal Schweizersbild mit zwei \nLuft-Luft Wärmepumpen à 125 kW Leistung vor. Mit den neuen Wärmepumpen wird Tiefbau Schaff-\nhausen das Werkhofareal von Tiefbau Schaffhausen und von SH Power mit Wärmeenergie aus \nerneuerbarem Strom versorgen. Als Schnittstellenprojekt (Synergieprojekt) planen die beiden Part-\nner SH Power und Tiefbau Schaffhausen einen zentralen Strom-Energieverbund mit einer Gesamt-\nleistung von rund 1'000 kWp (schrittweise Realisierung von PV-Anlagen auf allen Gebäuden von SH \nPower und TSH bis 2027). \n\n \n\n \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0275 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen KR B 2025 500'000             -                           200'000             200'000             100'000             -                           \nVK Verbesserung Sommerlicher gebundene Ausgabe\nWärmeschutz Verwaltungsliegenschaften\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0276 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen KR B 2025 1'000'000          -                           250'000             250'000             250'000             250'000             \nVK Hindernisfreies Bauen gebundene Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0277 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen KR B 2025 500'000             -                           500'000             -                           -                           -                           \nVK Umbauten Grundbuchamt gebundene Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nIPR0278 2320 Verwaltung und Projektierung TSH KR B 2025 785'000             -                           785'000                  785'000             -                           -                           -                           \nVK Ersatz Gasheizung Werkhof Schweizersbild neue Ausgabe\n\n\n\n66 \n\n \n\nITP5011 \n\nVK Einführung Fachanwendung für Gebäude-/ Grundstückschätzung \n\nEinführung Fachanwendung für Gebäude- und Grundstückschätzung. Ablösung der in den Jahren \n2001 / 2002 eingeführten Schätzungs- und Verwaltungssoftware GemDat Version 5. Die heutige \nLösung ist eine End-of-Life-Software, welche vom Hersteller seit dem 1. Januar 2024 nicht mehr \ngewartet wird. \n\nUrsprünglich sollte die bestehende Software GemDat durch ein technisches Update ertüchtigt wer-\nden. Das Update stellte sich jedoch zunehmend als komplette Neuentwicklung heraus, die den An-\nbieter zunehmend überforderte. Nach wiederholter Nichteinhaltung von Fristen wurde der Vertrag \ngekündigt und der bisherige Anbieter wurde auf über 1 Mio. Franken (Rückabwicklung, Konventio-\nnalstrafe und Schadenersatz) betrieben. Ein Teil davon ist bereits Gegenstand von Rechtsstreitig-\nkeiten vor Gericht (Rechtsöffnungsverfahren).  \n\nDer Verpflichtungskredit war ursprünglich für die Lösung des bisherigen Anbieters gedacht. Nun \nwurde das Ganze neu ausgeschrieben und der Zuschlag an einen anderen Anbieter vergeben.  \n\n \n\n \n \n\n2.5 Neue Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsrates \n\nUnter Ziff. 5.3.13 der Vorlage des Regierungsrates vom 27. August 2024 ist eine Zusammenstellung \naller neuen einmaligen bzw. neuen wiederkehrenden Ausgaben aufgeführt, welche zwischen \n100'001 Franken und 1 Mio. Franken bzw. 20'001 und 100'000 Franken betragen. Diese Zusam-\nmenstellung wird mit den folgenden Tabellen ergänzt. \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2023 schluss KR B 2025 2025 2026 2027 2028\n\nITP5011 2414 Amt für Grundstückschätzungen KR B 2023 800'000             722'194             800'000             -                           -                           -                           \nEinführung Fachanwendung \nfür Gebäude-/Grundstückschätzung\n\nITP5011-1 Zusatzkredit KR B 2025 900'000             -                           900'000                  900'000             -                           -                           -                           \nneue Ausgabe\n\n\n\n67 \n\n2.5.1 Neue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 Franken und 1 Mio. Franken \n\n \n  \n\nFist. Konto Bezeichnung Einmalige \nAusgaben Bemerkungen\n\n        470'000 \n\n2170 Sozialamt\n\n2170 3118.00 Immaterielle Anlagen\n\n2170 3130.00 Dienstleistungen Dritter\n\n2196 Digitale Verwaltung Schaffhausen\n\n2196 3130.00 Dienstleistungen Dritter          410'000 Projektinitialisierung und Submission Identity Access \nManagement (IAM). Mit dem IAM soll ein für den \nKanton optimales Access und Identity Management \neingeführt werden, welches die Einhaltung der \nregulatorischen Vorgaben sicherstellt, die Prozesse \nvereinfacht und bestmöglich automatisiert. Hauptziel \nder Einführung des IAM-Vorhabens ist die \nVerbesserung der Datensicherheit, die \nVereinfachung der Verwaltung von \nZugriffsberechtigungen und die Optimierung der \nProzesse in den definierten Handlungsfeldern. Für \n2025 ist die Initialisierungsphase geplant inkl. \nVorbereitungen und allenfalls Durchführung für eine \nallfällige Submission.\n\n2197 IT-Konzernprodukte\n\n2197 3133.00 Informatik-Nutzungsaufwand 270'000 Mit dem Update des Finanzbuchhaltungssystems \ndes Kantons New System Public (NSP) auf die \naktuellste Version erfolgt eine Anpassung des \nLizenzmodells. Das neue Lizenzmodell führt zu \neinem höheren Bedarf an Nutzerlizenzen. Die \neinmaligen Lizenzkosten für die neuen Lizenzen \nbetragen im Jahr 2025 nach aktueller Schätzung \netwa 270'000 Franken.\n\n2500 Sekretariat\n\n2500 3130.00 Dienstleistungen Dritter 122'000 Für die Risikoidentifikation und -beurteilung sowie \nzur Massnahmendefinition aller Departemente und \nder Staatskanzlei soll I-Risk, ein führender Anbieter \nbei öffentlichen Verwaltungen für Risikomanagement-\nprozesse, beigezogen werden. Dies führt zu einem \neinmaligen Aufwand von 140'000 Franken.\n\nTotal Erfolgsrechnung alle Departemente      1'477'000 \n\n         205'000 \n\nBeschaffung einer Fachanwendung für den IFEG / \nIVSE-Bereich. Nach aktueller Kostenschätzung fallen \nfür den Kauf der Nutzungslizenz 150'000 Franken an \n(Kto. 3118.00). Darüber hinaus werden für etwaige \nAnpassungen an der Software 55'000 Franken \nbudgetiert (Kto. 3130.00).\n\nNeue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 und 1 Mio. \nFranken Stand Vorlage RR an KR vom 27. August 2024\n\n\n\n68 \n\n2.5.2 Neue wiederkehrende Ausgaben zwischen 20'001 Franken und 100'000 Franken \n\n \n \n\n2.6 Neue Pensenveränderungen im Budget 2025 \n\nZusätzlich zu den unter Ziff. 5.2.4.3 der Vorlage des Regierungsrates vom 27. August 2024 aufge-\nführten neuen Stellen, wird zusätzlich folgende Stelle beantragt. \n\n \n \n\n  \n\nFist. Konto Bezeichnung Wiederk. \nAusgaben Bemerkungen\n\n2197 IT-Konzernprodukte\n\n2197 3133.00 Informatik-Nutzungsaufwand            30'000 Mit dem Update des Finanzbuchhaltungssystems \ndes Kantons New System Public (NSP) auf die \naktuellste Version erfolgt eine Anpassung des \nLizenzmodells. Das neue Lizenzmodell führt zu \neinem höheren Bedarf an Nutzerlizenzen. Die \njährlichen Wartungskosten für die neuen Lizenzen \nbetragen im Jahr 2025 nach aktueller Schätzung \netwa 30'000 Franken.\n\n2332 Liegenschaften \nVerwaltungsvermögen\n\n2332 3160.00 Mieten und Pachten Liegenschaften            51'900 Anmietung einer Halle für einen Ausbildungsplatz für \nPioniere (Ausbildungszentrum Beringen).\n\nTotal Erfolgsrechnung alle Departemente            81'900 \n\nBudget 2025\nin 1'000\n\nNettojahreslohn \nwiederkehrend\n\n in 1'000\n\nPensen Bemerkungen Franken Franken\n\n21.30   2'172.9       2'231.9                \n\n2170 Sozialamt 1.00     Wissenschaftliche/-r Mitarbeiter/-in im Rechtsdienst des \nKantonalen Sozialamts zur Entlastung des bestehenden \nPersonals, zur Untersützung der Dienststellenleitung und um der \nErweiterung des Aufgabenbereichs im Rechtsdienst des \nKantonalen Sozialamts Rechnung zu tragen. \n\n120.0          120.0                   \n\n22.30   2'292.9       2'351.9                Netto Pensenveränderung\nVerwaltung und Gerichte\n\nNeue Stellen / Stellenzunahme\nVerwaltung und Gerichte\n\nNetto Pensenveränderung \nVerwalrung und Gerichte\nVorlage RR an KR vom \n27. August 2024\n\n\n\n69 \n\n2.7 Antrag \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen stellen wir Ihnen den Antrag zur Aktualisierung der \nAnträge unter Ziff. 3.3 der Vorlage des Regierungsrates vom 27. August 2024 wie folgt (die ange-\npassten Passagen sind grau unterlegt): \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\nGestützt auf Art. 66 und 96 der Kantonsverfassung (SHR 101.000) sowie Art. 8 und 9 des Finanz-\nhaushaltsgesetzes vom 20. Februar 2017 (FHG; SHR 611.100) unterbreiten wir Ihnen hiermit das \nBudget 2025 und den Finanzplan 2025–2028 des Kantons Schaffhausen. \n\n \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n \n\n1. Vom Finanzplan 2025–2028 Kenntnis zu nehmen. \n \n\n2. Auf das Budget 2025 einzutreten. \n \n\n3. Den Globalkredit für die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 72'248'000 Franken (Ziff. 3.2.1) zu \ngenehmigen. \n \n\n4. Die Rebsteuer (Ziff. 3.2.2) unverändert auf 1 Franken pro Are festzusetzen.  \n \n\n5. Die mit dem Budget 2025 beantragten neuen Verpflichtungskredite in Höhe von 7'386'700 Fran-\nken zulasten der Erfolgsrechnung (Ziff. 5.3.11) und 13'349'500 Franken zulasten der Investiti-\nonsrechnung (Ziff. 5.3.12) zu genehmigen, soweit sie nicht dem Referendum unterliegen (vgl. \nnachfolgende Ziff. 6). \n \n\n6. Den Beschlüssen betreffend Kredit für \n\n– das Projekt «Rheinfall Neue Welt» (siehe Anhang 1) \n\n– das Projekt «Immobilien Umbau Einstellhalle» (siehe Anhang 2) \n\n– das Projekt «Ausbildungsplatz AZ Beringen» (siehe Anhang 4) \n\nzuzustimmen. \n \n\n7. Dem Beschluss über den Personalbestand der Schaffhauser Polizei (siehe Anhang 3) zuzu-\nstimmen \n \n\n8. Die Budgets 2025 für die Spezialverwaltungen (Informatik Schaffhausen und Bauernkreditkasse) \ngemäss Ziff. 5.5.1 und 5.5.2 zu genehmigen. \n \n\n\n\n70 \n\n9. Den Steuerfuss für das Jahr 2025 für die natürlichen Personen auf 81 % (Vorjahr 83 %) und für \ndie juristischen Personen auf 98 % (Vorjahr 98 %) der einfachen Staatssteuer festzusetzen. \n \n\n10. Der Entwicklung der Lohnsumme im Budget 2025 von 0.8 % für Lohnentwicklungsmassnahmen \n(inkl. 0.5 % Mutationsgewinnen) zuzüglich 1.3 % Teuerungsausgleich zuzustimmen. \n \n\n11. Das Budget für das Jahr 2025 zu genehmigen. \n \n\nSchaffhausen, 21. Oktober 2024 \n\n   Im Namen des Regierungsrates \n\n   Der Präsident: \n\n   Patrick Strasser \n\n \n\n \n\n   Der Staatsschreiber: \n\n   Dr. Stefan Bilger \n\n\n\t1. Prognose Rechnung 2024\n\t1.1 Zusammenfassung\n\t1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken)\n\t1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken)\n\t1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken)\n\t1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken)\n\n\t1.2 Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2024 im Detail\n\t1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\t1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t1.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\n\t2. Nachträge zum Budget 2025\n\t2.1 Zusammenfassung\n\t2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken)\n\t2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 250'000 Franken)\n\t2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken)\n\t2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken)\n\t2.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad\n\n\t2.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2024 im Detail\n\t2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t2.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\t2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t2.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\n\t2.3  Neuordnung Klimafonds\n\t2.4  Verpflichtungskredite (VK)\n\t2.4.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung\n\t2.4.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung und mehrjährige gebundene Ausgaben\n\n\t2.5 Neue Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsrates\n\t2.5.1 Neue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 Franken und 1 Mio. Franken\n\t2.5.2 Neue wiederkehrende Ausgaben zwischen 20'001 Franken und 100'000 Franken\n\n\t2.6 Neue Pensenveränderungen im Budget 2025\n\t2.7 Antrag\n\n