text: \n \n\n \n \n\n \nVorlage des Regierungsrates vom 4. September 2007 \n\n________________________________________________________________________________________________________ \n \n\n                                                                                07-100 \n \n \n\n \n\nFinanzplan 2008 – 2011 \n \n \n\nBericht \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \n\nan den Kantonsrat \nüber die \n\nvoraussichtliche Entwicklung der Kantonsfinanzen  \nin den Jahren 2008 – 2011 \n\n1 \n\n\n\n \n\nInhaltsverzeichnis    Finanzplan 2008 – 2011 \nVorbemerkung 5 \n   \nI. Rückblick 6 \n1. Die Haushaltentwicklung in den Jahren 2002 – 2006 6 \n2. Gesamtübersicht der Verwaltungsrechnung 2002 – 2006 7 \n3. Aufwand nach Sachgruppen 2002 – 2006 8 \n4. Ertrag nach Sachgruppen 2002 – 2006 9 \n5. Entwicklung der Nettolast 1997 – 2006 10 \n6. Pensenentwicklung 1996 – 2007 11 \n   \nII. Rahmenbedingungen für die Finanzplanperiode 2008 – 2011 12 \n1. Wirtschaftsentwicklung und Teuerung 12 \n2. Finanzkraft des Kantons 12 \n3. Wohnbevölkerung 12 \n4. Auswirkungen der Bundespolitik auf den Kantonshaushalt 13 \n4.1 Aufgabenteilung Bund / Kantone und Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs (NFA) 13 \n4.2 Unternehmenssteuerreform II und Massnahmen bei der Familienbesteuerung (Direkte Bundessteuer) 13 \n4.3 Registerharmonisierung 14 \n4.4 Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP) 14 \n5. Auswirkungen kantonale Projekte auf den Kantonshaushalt 15 \n5.1 Reformprojekt «sh.auf» 15 \n5.2 Innerkantonale Umsetzung der NFA 15 \n5.3 Steuergesetzrevisionen 2007 und 2008 15 \n5.4 Finanzausgleich Kanton – Gemeinden 16 \n5.5 Tourismusgesetz 16 \n   \n\n 2 \n\n\n\n \n\n \nIII. Laufende Rechnung – Entwicklung in einzelnen Sachbereichen 17 \n1. Aufwand der Laufenden Rechnung 17 \n1.1 Personalaufwand und Personalbestand  17 \n1.2 Sachaufwand 17 \n1.3 Gesundheitswesen 17 \n1.4 Sozialwesen und Ergänzungsleistungen  19 \n \n\n1.5 Bildungswesen \nEntwicklung der Schülerzahlen \nEntwicklung der Klassenzahlen \nBeiträge an Universitäten, Fachhochschulen, Fachschulen und Schulen der regionalen Schulabkommen \nReformen / Entwicklungen im Bildungswesen \n\n              20 \n20 \n21 \n21 \n22 \n\n1.6 \n \n \n \n \n\nBaudepartement \nImmobilienbewirtschaftung – Hochbau \nNationalstrassen \nNatur- und Hochwasserschutz / Heimatschutz und Denkmalpflege \nÖffentlicher Verkehr \n\n              23 \n23 \n23 \n24 \n24 \n\n1.7 Wirtschaftsförderung 25 \n2. Ertrag der Laufenden Rechnung 26 \n2.1 \n \n \n\nSteuern \nSteuereinnahmen 2006 – 2011 \nÜbersicht über realisierte und geplante Steuererleichterungen 2001 – 2009 \n\n26 \n27 \n27 \n\n2.2 Entgelte 28 \n2.3 Kantonsanteile an Bundeseinnahmen 28 \n2.4 Bundesstaatlicher Finanzausgleich NFA 28 \n2.5 Erträge aus Beteiligungen 29 \n   \nIV. Investitionsrechnung 29 \n1. Erziehungsdepartement 29 \n2. Baudepartement 30 \n3. Volkswirtschaftsdepartement 30 \n4. Finanzdepartement 31 \n\n 3 \n\n\n\n \n\n   \nV. Bestandesrechnung 32 \n   \nVI. Übersichten (Saldo der Laufenden Rechnung und Investitionsrechnung) 33 \n   \nVII. Schlussbemerkungen und Beurteilung 44 \n\n 4 \n\n\n\n \n\n 5 \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen hiermit den Bericht über die voraussichtliche Entwicklung der Kantonsfinanzen in den Jahren 2008 – 2011. \n \nVorbemerkungen \n \nGemäss Art. 63 der Kantonsverfassung und Art. 33 des Finanz-\nhaushaltsgesetzes erstellt der Regierungsrat periodisch einen Fi-\nnanzplan, der dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme gebracht wird. \nIm Kanton Schaffhausen gilt ein Turnus von zwei Jahren. Der Fi-\nnanzplan soll unter anderem einen Überblick über die mutmassli-\nche Entwicklung der Laufenden Rechnung und über die laufenden \nund zukünftigen Investitionen sowie über die mutmassliche Ent-\nwicklung des Vermögens und der Verschuldung geben. Der Fi-\nnanzplan beurteilt die finanzielle Entwicklung zu einem bestimmten \nZeitpunkt im Rahmen einer rollenden Planung und stellt somit ein \nFührungs- und Orientierungsmittel für die mittelfristige Finanzpla-\nnung dar. Im Gegensatz zu Voranschlag und Rechnung können mit \ndem Finanzplan Tendenzen, Entwicklungen und Massnahmen in \neiner mittelfristigen Planung aufgezeigt werden. Rechtliche Ver-\nbindlichkeit kommt dem Finanzplan indessen vor diesem Hinter-\ngrund nicht zu. \n \nDas erste Finanzplanjahr 2008 ist identisch mit dem Budget 2008. \nDie Finanzplanung wie vorstehend erläutert betrifft somit im enge-\nren Sinn nur die Jahre 2009 – 2011. \n \n \n \n\n \n \nGrundlage für die Erstellung des Finanzplanes 2008 – 2011 ist das \nLegislaturprogramm des Regierungsrates. Die im Legislaturpro-\ngramm festgelegten strategischen Ziele und Massnahmen für die \noperative Umsetzung bzw. deren finanzielle Auswirkungen in den \nPlanjahren wurden im vorliegenden Finanzplan – soweit bezifferbar \noder abschätzbar – aufgenommen und eingestellt. Dabei ist zu be-\nrücksichtigen, dass die Umsetzung der strategischen Ziele bzw. der \ndaraus resultierenden Massnahmen – wie jede andere staatliche Tä-\ntigkeit – unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit steht. Es gilt in \ndiesem Zusammenhang im Rahmen der jährlichen Umsetzungspla-\nnung und der Erstellung der jeweiligen Voranschläge die entspre-\nchenden Prioritäten zu setzen. \n \nEs ist geplant, die Finanzplanung künftig sowohl inhaltlich wie auch \nin der Darstellung vermehrt auf die Legislaturplanung auszurichten. \nDer entsprechend überarbeitete Finanzplan wird erstmals für die \nJahre 2010 – 2013 vorliegen. \n \n \n \n  \n \n \n\n\n\n \n\nFinanzplan 2008 – 2011  Der Grund für die guten Ergebnisse der letzten Jahre liegt – neben \nden bereits erwähnten Sonderfaktoren – auch in den Entlastungs-\nprogrammen ESH 1 und ESH 2, deren Auswirkungen nun zu Buche \nschlagen. Sodann wird sehr haushälterisch mit den bewilligten Mit-\nteln umgegangen und eine konsequente Ausgabenkontrolle durch-\ngeführt. Schliesslich führten die wirtschaftliche Entwicklung und die \nAnsiedlungen – insbesondere von juristischen Personen – zu einer \nErhöhung des Steuersubstrates, sodass trotz kontinuierlichen Steu-\nersenkungen die Steuereinnahmen konstant blieben.  \n\n \nI. Rückblick \n \n1. Die Haushaltentwicklung in den Jahren 2002 – 2006 \n \nWie die Gesamtergebnisse der Verwaltungsrechnung auf Seite 7 \nzeigen, schliessen die Rechnungen der vergangenen fünf Jahre \nviermal mit einem Ertragsüberschuss und einmal mit einem Auf-\nwandüberschuss ab. Die Vorgabe des Finanzhaushaltsgesetzes, \nmittelfristig eine ausgeglichene Rechnung zu präsentieren, wurde \nsomit in den vergangenen Jahren klar erreicht.  \n\n \nDie Entwicklung des Aufwandes in den vergangenen fünf Jahren ist \ninsbesondere durch die teilweise kaum beeinflussbaren Kosten-\nsteigerungen in allen wesentlichen Bereichen der staatlichen Auf-\ngabenerfüllung (Bildung, Gesundheit, Soziales, Sozialversicherun-\ngen, öffentlicher Verkehr und Verkehrsinfrastrukturen, Sicherheit) \nbegründet.  \n\n \nDie kumulierten Nettoinvestitionen von 105,4 Mio. Franken konnten \nselbstfinanziert werden, wobei in dieser Periode ein kumulierter Fi-\nnanzierungsüberschuss von 188,3 Mio. Franken resultierte. Der \nkumulierte Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 279,1 Prozent. Das Ei-\ngenkapital erreichte per Ende 2006 147,8 Mio. Franken und hat mit \n26,6 Prozent des jährlichen Aufwandes eine noch nie dagewesene \nHöhe. \n\n \nBei der Entwicklung der Einnahmenseite schlagen die jährlichen \nSteuersenkungen seit 2001 zu Buche, die bis und mit 2006 zu jähr-\nlich wiederkehrenden Einnahmenausfällen von rund 33 Mio. Fran-\nken führten. Die Strategie der kontinuierlichen Steuersenkung wird \nmit der aktuellen Steuergesetzrevision (Senkung der Unterneh-\nmensbesteuerung per 2008) sowie mit einer umfassenden Steuer-\ntarifrevision zur Entlastung der mittleren Einkommen per 2009 wei-\ntergeführt. Weiter schlagen die massgeblich höheren Beteiligungs-\nerträge (Schaffhauser Kantonalbank, Axpo Holding) positiv zu Bu-\nche.  \n\n \nIm Jahr 2004 konnten als Folge des Verkaufs von 25 % der Aktien \nder EKS AG zusätzliche Abschreibungen in Höhe von insgesamt \n40,5 Mio. Franken getätigt werden, was die Folgejahre massgeb-\nlich entlastete. Im Jahr 2005 wurden Sondereinnahmen in Höhe \nvon insgesamt 98,4 Mio. Franken (davon 82,0 Mio. Franken «SNB-\nGoldmillionen») verbucht. Aufgrund dieser Entwicklungen und dem \npositiven Rechnungsabschluss 2006 konnte die Nettolast vollstän-\ndig abgebaut und in einen Eigenfinanzierungsvortrag in Höhe von \n74,9 Mio. Franken umgewandelt werden.  \n\n \n \n\n \n\n 6 \n\n\n\n \n\n2. Gesamtübersicht der Verwaltungsrechnungen 2002 – 2006 \n \n                             \n  in 1'000 Franken  2002  2003  2004  2005  2006  kumuliert  BU 2007   \n                             \n                          \n  Laufende Rechnung (LR)                       \n                          \n  Aufwand  486'881  499'055  599'036  593'523  555'461  2'733'956  582'569   \n  Ertrag  492'475  492'231  607'493  688'999  590'024  2'871'222  586'801   \n  Aufwandüberschuss    6'824           6'824      \n  Ertragsüberschuss 5'594     8'457  95'476  34'563  144'090  4'232   \n                          \n  Investitionsrechnung (IR)                       \n  Ausgaben  30'949  36'483  37'558  15'371  30'166  150'527  39'306   \n  Einnahmen  13'792  11'966  7'884  5'120  6'343  45'105  13'244   \n  Zunahme Nettoinvestitionen 17'157  24'517  29'674  10'251  23'823  105'422  26'062   \n                          \n  Finanzierung                        \n  Aufwandüberschuss aus der LR    6'824           6'824      \n  Ertragsüberschuss aus der LR 5'594     8'457  95'476  34'563  144'090  4'232   \n  Zunahme Nettoinvestitionen 17'157  24'517  29'674  10'251  23'823  105'422  26'062   \n  Finanzierungsbedarf 11'563  31'341  21'217  -85'225  -10'740  -31'844  21'830   \n  Abschreibungen  22'478  17'381  59'749  43'155  14'177  156'940  14'058   \n                          \n  Finanzierungsüberschuss 10'915     38'532  128'380  24'917  202'274      \n  Finanzierungsfehlbetrag    13'960           13'960  7'772   \n                          \n  Selbstfinanzierungsgrad 163.6%  43.1%  229.9%  1352.4%  204.6%  279.1%  70.2%   \n                          \n  Bilanzfehlbetrag                        \n  Eigenkapital  16'166  9'342  17'798  113'274  147'837         \n                             \n\n7 \n\n\n\n \n\n3. Aufwand nach Sachgruppen 2002 – 2006 \n \n\n   \n                                \n  in 1'000 Franken    Rechnung \n\n       2002 2003 2004 2005 2006 \n                                \n                       \n  3 Aufwand (nach Sachgruppen)                   \n                       \n  30 Personalaufwand    137'983  142'746  145'664  148'619  156'153   \n  31 Sachaufwand    41'140  45'523  46'253  47'436  49'422   \n  32 Passivzinsen    12'424  10'704  10'420  10'089  7'572   \n  33 Abschreibungen    26'258  20'008  63'088 * 46'897  18'419   \n  34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung   4'726  5'675  6'226  41'018 ** 6'019   \n  35 Entschädigungen an Gemeinwesen   24'284  27'195  30'538  34'743  36'166   \n  36 Eigene Beiträge    179'839  186'552  189'947  197'829  212'564   \n  37 Durchlaufende Beiträge    31'915  32'174  32'266  33'022  32'611   \n  38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen 5'042  5'915  6'336  6'274  6'883   \n  39 Interne Verrechnungen    23'270  22'563  68'299 * 27'597  29'652   \n                           \n                       \n  TOTAL AUFWAND    486'881  499'055  599'037  593'524  555'461   \n                           \n\n                       \n  Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr   4.98%  2.50%  20.03%  -0.92%  -6.41%   \n                                \n\n \n*  Buchhalterische Auswirkungen des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken (Zuweisung zu den ausserordentlichen Abschreibungen und \n   Erfassung bei den internen Verrechnungen): «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim Aufwand um 81 Mio. Franken. \n** Inkl. Rückstellung für Ausschüttung von 35 Mio. Franken an Gemeinden (Anteil SNB-Goldmillionen) \n \n\n 8 \n\n\n\n \n\n4. Ertrag nach Sachgruppen 2002 – 2006 \n \n\n \n                                \n  in 1'000 Franken                \n       2002 2003 2004 2005 2006 \n                                \n                       \n  4 Ertrag (nach Sachgruppen)                   \n                       \n  40 Steuern    232'317  229'874  251'066  247'072  255'187   \n  41 Regalien und Konzessionen   4'237  5'387  5'950  6'863  7'899   \n  42 Vermögenserträge    25'923  33'475  72'167 * 169'347 ** 62'191   \n  43 Entgelte    49'617  47'649  49'568  50'667  54'620   \n  44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung   50'667  36'022  46'324  53'450  53'931   \n  45 Rückerstattungen von Gemeinwesen   1'460  1'714  1'749  1'679  2'219   \n  46 Beiträge für eigene Rechnung   72'293  82'234  78'947  89'318  85'906   \n  47 Durchlaufende Beiträge    31'915  30'174  32'266  33'022  32'611   \n  48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen 776  1'139  1'157  9'984  5'808   \n  49 Interne Verrechnungen    23'270  22'563  68'299 * 27'597  29'652   \n                           \n                       \n  TOTAL ERTRAG    492'475  490'231  607'493  688'999  590'024   \n                           \n\n                       \n  Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr   5.03%  -0.46%  23.92%  13.42%  -14.37%   \n                                \n\n \n*  Buchhalterische Auswirkungen des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken (Verbuchung bei Vermögenserträgen und Erfassung bei den \n   internen Verrechnungen): «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim Ertrag um 81 Mio. Franken. \n** Inkl. 117 Mio. Franken SNB-Goldmillionen \n\n 9 \n\n\n\n \n\n5. Entwicklung der Nettolast 1997 – 2006 \n \n \n \n\n135.4 134.7 137.1 131.1 129.4 128.5\n140.5\n\n89.0\n\n-65.3 -74.9\n-100\n\n-75\n\n-50\n\n-25\n\n0\n\n25\n\n50\n\n75\n\n100\n\n125\n\n150\n\n1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006\n\n*\n\n* Eigenfinanzierungsvortrag\n\n*\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 10 \n\n\n\n \n\n6. Pensenentwicklung 1996 – 2007 \n \n \n \n \n \n \n\n11 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n899.25\n931.70948.80\n\n1'037.901'048.10\n1'069.401'067.001'064.801'069.90\n\n1'107.50\n1'126.10\n\n1'144.55\n\n824.63812.61815.92818.75813.42\n798.99797.45802.54799.26795.02\n\n774.61\n756.59\n\n624.73622.13616.83596.61589.07584.17570.52\n\n523.02524.97\n\n584.80\n577.88\n\n559.73\n\n143.41143.43142.22\n102.58\n\n128.53129.28144.91\n\n225.88217.73\n\n153.35151.35151.35\n\n77.2775.3974.1573.8373.5871.7267.7768.6768.1667.8567.5762.70\n0\n\n100\n\n200\n\n300\n\n400\n\n500\n\n600\n\n700\n\n800\n\n900\n\n1'000\n\n1'100\n\n1'200\n\n1'300\n\n1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007\n\nSelbständige öffentlich-rechtliche \nSpitäler, Kantonsspital, Akutmedizin \nund Geriatrie, Psychiatrische Dienste; \nab 2005 werden die Stellen der \nAuszubildenden nicht mehr im \nStellenplan ausgewiesen; ab 2006 \nohne Schule für Pflegeberufe und \nohne Physiotherapieschule. \n\nBildung (ab 2006 inkl. Schule für \nPflegeberufe und Physiotherapieschule) \n\nAllgemeine Staatsverwaltung \nErhöhung bedingt durch Übernahme \nkommunaler Aufgaben wie z. B. Zivil- \nschutz sowie Korpsbestanderhöhung \nder SH Polizei.   \n\nSpezialverwaltungen sowie weitere \nselbständige öffentlich-rechtliche \nAnstalten (ohne Sozialversicherungs-\namt; ab 2004 auch ohne RAV); ab \n2005 Integration der städtischen \nSonderschulen. \n\nGerichte (inkl. Betreibungsämter) \n\n \n2‘674.92                                   2‘708.52                                 2‘684.91                                  2‘653.56                                 2‘629.67                                  2'585.26  \n \n                        2‘697.51                                  2‘680.02                                2‘647.65                                   2‘652.70                                  2‘597.92                                 \n2'569 29\n\n Gesamtzahl der Pensen \n\n \n \n\nWeitere Erläuterungen sind dem Stellenplan per 1. Januar 2007 zu entnehmen. \n\n \n\n\n\n \n\nII. Rahmenbedingungen für die Finanzplanperiode 2008 – 2011 \n \n1. Wirtschaftsentwicklung und Teuerung \n \n Das Wirtschaftswachstum, gemessen am realen Bruttoinland-\n\nprodukt (BIP) wird in den kommenden Jahren mit 1,5 – 2,5 Pro-\nzent prognostiziert. Aktuell weisen die Indikatoren auf ein weiter-\nhin stabiles Wachstum hin. Insbesondere kann in der Industrie \nsowie im Baugewerbe von einer eigentlichen «Hochkonjunktur» \ngesprochen werden. Im Banken- und Versicherungswesen wer-\nden Rekordgewinne ausgewiesen. Im Detailhandel zeichnet sich \nein klar erhöhtes Konsumverhalten ab.  \n\n \n           Angesichts dieser erfreulichen Wirtschaftsentwicklung dürfte das \n\nWirtschaftwachstum in der Schweiz ebenfalls stabil bleiben. \nDas reale Wirtschaftswachstum (BIP) wird für das Jahr 2008 mit \n1,7 Prozent und ab 2009 mit (vorsichtigen) 1,5 Prozent einge-\nrechnet. \n \nDie voraussichtliche Arbeitslosenquote in der Schweiz wird als \nFolge der aktuellen und künftigen Konjunktursituation für 2007 \nauf 2,7 Prozent und für das Jahr 2008 auf 2,4 Prozent geschätzt.  \n \n\n            Für die Finanzplanung 2008 – 2011 gehen wir gestützt auf die \nVoraussagen von verschiedenen Konjunkturanalysen und den \nAnnahmen des Bundes von einer Teuerung von 1,0 Prozent für \nden gesamten Planungszeitraum aus. \n \n \n \n\n \n\n2. Finanzkraft des Kantons  \n \n\nMit dem Inkrafttreten der Neugestaltung der Aufgabenteilung \nund des Finanzausgleichs zwischen dem Bund und den Kan-\ntonen (NFA) am 1. Januar 2008 wird der bundesstaatliche Fi-\nnanzausgleich total revidiert. Der neue Finanzausgleich be-\nsteht aus drei Ausgleichsgefässen: Dem Ressourcenaus-\ngleich, dem Lastenausgleich und dem Härteausgleich. Die Fi-\nnanzkraft der einzelnen Kantone ist einzig massgebend für \nden Ressourcenausgleich. Die Berechnung der Finanzkraft \nder Kantone wurde ebenfalls auf eine neue Grundlage ge-\nstellt: Massgebend ist allein das in einem Kanton vorhandene \nSteuersubstrat der natürlichen und juristischen Personen (un-\nabhängig von der konkreten Besteuerung in einem Kanton). \nDer Kanton Schaffhausen weist aktuell einen Finanzkraftin-\ndex von 96,1 Punkten auf (100 = Durchschnitt aller Kantone) \nund erhält somit Beiträge aus dem Ressourcenausgleich. Die \nFinanzkraft wird jedes Jahr neu berechnet. Aufgrund der (er-\nfreulichen) Entwicklung der letzten Jahre im Bereich der Erhö-\nhung des Steuersubstrates ist davon auszugehen, dass sich \ndie Finanzkraft des Kantons in den kommenden Jahren weiter \nerhöhen wird.  \n \n\n3. Wohnbevölkerung \n \n\nSeit 1990 wuchs die Zahl der ständigen Wohnbevölkerung im \nKanton Schaffhausen um rund 2,2 Prozent. Mit dieser gerin-\ngen Zunahme hinkt die Entwicklung bedeutend hinter dem \nschweizerischen Mittel (rund 5 Prozent) und dem Wachstum  \n\n 12 \n\n\n\n \n\n anderer Kantone hinterher. Gleichzeitig weist der Kanton Schaff-\nhausen mit einem Altersquotienten (= Verhältnis der über 64-\nJährigen zu den 20 – 64-Jährigen) von 30 den zweithöchsten Al-\ntersquotienten der Schweiz auf. Für die vier Jahre der Finanz-\nplanperiode wurde von einem Bevölkerungswachstum von ins-\ngesamt 2 Prozent ausgegangen. \n\n \n \n\n4. Auswirkungen der Bundespolitik auf den Kantonshaushalt  \n \n\nVerschiedene Projekte auf Bundesebene werden in der Finanz-\nplanperiode finanzielle Auswirkungen auf den Kantonshaushalt \nhaben. Es wird deshalb auf einige dieser Projekte und ihre Aus-\nwirkungen auf den Kantonshaushalt eingegangen. \n\n \n4.1 Aufgabenteilung Bund / Kantone und Reform des bundes-\n\nstaatlichen Finanzausgleichs (NFA) \n \nDie Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwi-\nschen Bund und Kantonen (NFA) ist vielschichtig und betrifft \nzahlreiche Sachbereiche sowie die Finanzströme zwischen Bund \nund Kanton. Die finanzielle Gesamtbilanz des Kantons aus dem \nSystemwechsel zur NFA präsentiert sich wie folgt: Der Belastung \naus der neuen Aufgabenteilung Bund-Kanton in Höhe von 12,7 \nMio. Franken steht die Entlastung (Saldo) aus dem Ressourcen-, \nLasten- und Härteausgleich in Höhe von ebenfalls 12,7 Mio. \nFranken gegenüber. Der Systemwechsel führt somit für den Kan-\nton Schaffhausen weder zu einer Be- noch zu einer Entlastung. \n \n\nDie Umsetzung der NFA innerhalb des Kantons wurde im \nRahmen der NFA-Umsetzungsvorlage sichergestellt. Dabei \nwurde in finanzieller Hinsicht der Grundsatz umgesetzt, dass \nder Kanton im Wesentlichen alle neuen Aufgaben bzw. neue \nFinanzierungen von Aufgaben übernimmt, soweit sich der \nBund aus einem Bereich zurückzieht. Weiter werden im Rah-\nmen der Einführung der NFA soweit möglich und sinnvoll be-\nstehende innerkantonale Verbundfinanzierungen des Kantons \nmit den Gemeinden aufgehoben. Die aus dieser Finanzie-\nrungsentflechtung entstehende Entlastung der Gemeinden in \nHöhe von rund 16 Mio. Franken bzw. Mehrbelastung des Kan-\ntons in Höhe von rund 29 Mio. Franken wird unter anderem \nmit einem Steuerfussabtausch von 6 Steuerfussprozenten \nzwischen Gemeinde- und Kantonsebene ausgeglichen. Im \nÜbrigen finanziert der Kanton die Mehrbelastung wie erwähnt \ndurch den Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich. \n \n\n4.2 Unternehmenssteuerreform II und Massnahmen bei der \nFamilienbesteuerung (Direkte Bundessteuer) \n \n\n       Über die Unternehmenssteuerreform II wird 2008 voraussicht-\nlich eine Volksabstimmung durchgeführt, weshalb die Reform \ngegebenenfalls erst ab 2009 in Kraft treten kann. Die entspre-\nchenden Steuerausfälle (Kantonsanteil an der direkten Bun-\ndessteuer) in der mutmasslichen Höhe von rund 0,5 Mio. \nFranken sind ab 2009 berücksichtigt.  \n\n \nAb 2008 treten die Sofortmassnahmen bei der Ehegatten- und  \nFamilienbesteuerung bei der direkten Bundessteuer in Kraft. \nDer Ausfall für den Kanton Schaffhausen beträgt rund 1,1 Mio. \nFranken und ist eingestellt (Kantonsanteil an der direkten  \n\n 13 \n\n\n\n \n\n 14 \n\nBundessteuer). Der Systementscheid über die künftige Ausges-\ntaltung der Ehegattenbesteuerung ist noch ausstehend  (Splitting \noder Individualbesteuerung oder Mischung). \n\n \n4.3 Registerharmonisierung \n\n \nDas Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregis-\nter und anderer amtlicher Personenregister trat am 1. November \n2006 in Kraft. Mit diesem werden das Einwohnerregister, das \nStimmregister und verschiedene Bundesregister namentlich im \nHinblick auf die Volkszählung 2010 harmonisiert. Weiter wird der \nelektronische Datenaustausch zwischen den Registern ermög-\nlicht. Angesichts der dadurch bedingten Investitionen soll die Ein-\nführung der Registerharmonisierung nicht nur Grundlage für die \neidgenössische Volkszählung bzw. für die Führung des Stimm-\nregisters, sondern mit praktisch gleichem Einsatz auch ein er-\nheblicher Schritt zum E-Government sein. Dazu sollen die Daten \nder Einwohnerregister zeitverzugslos auf eine kantonale Platt-\nform «Personendaten» übermittelt werden. Diese Plattform dient \neinerseits dem Austausch der Registerdaten mit dem Bund. An-\ndererseits sollen auch andere kantonale Anwendungen ermög-\nlicht, die Arbeitsabläufe rationalisiert und den Einwohnerinnen \nund Einwohnern ein Zusatznutzen geboten werden. Für den \nKanton entsteht ein erheblicher finanzieller Aufwand für die \nSchaffung und den Betrieb der Plattform «Personendaten». Eine \ngenaue Bezifferung ist zurzeit noch nicht möglich, es muss aber \nin der Finanzplanperiode mit einmaligen Kosten von rund \n300'000 bis 500'000 Franken gerechnet werden. Dazu kommen \nAnpassungs- und wiederkehrende Betriebskosten. Diese Mittel \nsind im Finanzplan eingestellt. \n \n\n   4.4  Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP) \n \nAm 1. Januar 2008 tritt das neue Bundesgesetz über Regio-\nnalpolitik in Kraft. Die neue Rechtsgrundlage ersetzt die bishe-\nrigen Sektoralpolitiken im Bereich Regionalpolitik und konsoli-\ndiert diese in einem Erlass. Die Neue Regionalpolitik (NRP) \ndes Bundes hat zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit und Inno-\nvationskraft einzelner Regionen zu stärken und deren Wert-\nschöpfung zu erhöhen. Im Rahmen seines Umset-\nzungsprogrammes zur NRP hat der Kanton Schaffhausen ei-\nne Einteilung seines Kantonsgebietes in vier Kreise (urbanes \nSchaffhausen, industrielles Schaffhausen, ländliches und tou-\nristisches Schaffhausen, grenzüberschreitendes bzw. überre-\ngionales Schaffhausen) vorgenommen und aus diesen für die \nPeriode 2008 – 2011 insgesamt 18 Einzelprojekte sowie ein \nübergreifendes Kreativprojekt (Visionen Schaffhausen) beim \nBund eingereicht. Je nach Akzeptanz dieser Projekte ist mit \nBundesbeiträgen von jährlich 2 – 3 Mio. Franken zu rechnen. \nDiese Bundesbeiträge setzen die Co-Finanzierung des Kan-\ntons in gleicher Höhe voraus. In den Jahren 2009 – 2011 sind \ndeshalb jährlich im Umfang von 3 Mio. Franken NRP-Projekte \nzu finanzieren. Diese Kantonsbeiträge an die Finanzierung \nvon NRP-Projekten wurden weder in das Budget noch in die \nFinanzplanung aufgenommen, da die Absicht besteht, die \nkantonale Co-Finanzierung von NRP-Projekten über einen \nNRP-Fonds sicherzustellen. Dieser soll aus einer Jubiläums-\nausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank sowie aus dem \nVermögen des Kaufmännischen Direktoriums gespiesen wer-\nden. Die Rechtsgrundlagen hierfür wie für die Co-\nFinanzierung von NRP-Projekten sind im Verlaufe des Jahres \n2008 zu schaffen. \n\n\n\n \n\n  5. Auswirkungen von kantonalen Projekten auf den Kantons-\nhaushalt \n\n \n5.1 Reformprojekt «sh.auf» \n \n\nMit dem im Jahr 2001 eingeleiteten Reformprojekt «sh.auf» wur-\nde die Schaffung besserer Voraussetzungen für die gedeihliche \nEntwicklung des Kantons, der Stadt und der übrigen Gemeinden \ndurch eine optimierte Aufgabenteilung und Finanzierungsent-\nflechtung zwischen Kanton und Gemeinden sowie durch eine \nVerwaltungs- und Strukturreform angestrebt. Die angestrebten \nEntflechtungen konnten mit einer Ausnahme umgesetzt werden. \nDie Aufgabenentflechtung im Bereich des Vollzugs des Steuer-\nwesens wurde von den Stimmberechtigten abgelehnt. Von einer \nflächendeckenden Gemeindereform über eine Verfassungsbe-\nstimmung wurde Abstand genommen und stattdessen wurden \nvon den SNB-Goldmillionen unter anderem finanzielle Mittel zur \nFörderung von Gemeindezusammenschlüssen (Beiträge zur Ent-\nschuldung und für eine befristete Weiterführung der bisherigen \nFinanzausgleichsbeiträge) zur Verfügung gestellt. Derzeit sind \nnoch «sh.auf»-Projekte im Bereich der Altersbetreuung, Bildung \nund Informatik sowie des kantonalen Finanzausgleichs und die Fi-\nnanzierungsentflechtung im Rahmen des NFA in Umsetzung. \n\n \n5.2 Innerkantonale Umsetzung der NFA \n \n\nDie innerkantonale Umsetzung der NFA wurde vom Kantonsrat \nmit dem NFA-Gesetz vom 4. Juni 2007, welches am 1. Januar \n2008 in Kraft treten wird, beschlossen. Aufgrund der neuen Auf-\ngabenteilung Bund-Kanton und der innerkantonalen Aufgaben- \nund Finanzierungsentflechtungen werden der Kanton mit rund 29  \n\nMio. Franken zusätzlich belastet und die Gemeinden mit rund \n16 Mio. Franken entlastet. Der Kanton erhält aus dem Res-\nsourcen-, Lasten- und Härteausgleich insgesamt rund 12,7 \nMio. Franken und aus dem Steuerfussabtausch mit den Ge-\nmeinden von 6 Steuerfusspunkten rund 13,7 Mio. Franken, \nsodass eine Nettobelastung des Kantons von rund 2,6 Mio. \nFranken resultiert. Diese wird durch den steigenden Anteil an \nder direkten Bundessteuer finanziert.  \n \n\n5.3 Steuergesetzrevisionen 2007 und 2008 \n \nDer Regierungsrat setzt die Strategie der kontinuierlichen \nSteuerentlastungen weiter um. Die Steuergesetzrevision vom \n20. März 2007 (Senkung der Unternehmensbesteuerung) soll \nam 1. Januar 2008 in Kraft treten. Die Steuerausfälle werden \ndurch die absehbaren Mehreinnahmen bestehender, ansässi-\nger Unternehmen sowie durch Mehreinnahmen aufgrund weg-\nfallender Steuererleichterungen bei Unternehmen weitestge-\nhend kompensiert. \n \nDer Regierungsrat wird im ersten Quartal 2008 eine weitere \nSteuergesetzrevision zur Entlastung der natürlichen Personen \nunterbreiten, welche Anfang 2009 in Kraft treten soll. Hauptin-\nhalt der Vorlage werden folgende Punkte sein: \n• Entlastung der mittleren Einkommen, d. h. des Mittelstan-\n\ndes, durch eine «Verflachung» der Steuerprogression, e-\nventuell in Kombination mit Einführung eines erhöhten \nSteuerfreibetrages oder mit Anpassungen einzelner Ab-\nzüge;  \n\n• Eliminierung der Degression für steuerbare Einkommen \nüber 500'000 Franken und steuerbare Vermögen über 10  \n\n15 \n\n\n\n \n\nMio. Franken; \n• Beibehaltung eines progressiven Steuertarifs bis zu einem \n\nbestimmten Einkommen (z. B. 200'000 Franken); darüber \nliegende Einkommen sollen mit einem einheitlichen Steuer-\nsatz besteuert werden («Flat Rate Tax», z. B. mit 9,9 Pro-\nzent ab steuerbarem Einkommen 200'000 Franken); \n\n• Reduktion der Vermögenssteuer. \nFür diese Steuergesetzrevision sind ab 2009 Steuerausfälle in \nHöhe von 10 Mio. Franken eingestellt. \n \n\n5.4 Finanzausgleich Kanton – Gemeinden \n \n\nDie Vorlage zur Verstärkung des innerkantonalen Finanzaus-\ngleichs vom 14. November 2006 sieht eine Fortführung des Res-\nsourcenausgleichs im bisherigen Umfang vor. Schwerpunkt ist \nder Ausbau des Lastenausgleichs, mit dem neben der Bildung \nauch die Sozialhilfe und die Beiträge an die Polizei sowie die \nZentrumslast und die Last der Weite solidarisch finanziert werden \nsollen. Insgesamt wird der Finanzausgleich um rund 1 Mio. Fran-\nken verstärkt. Für die Stadt Schaffhausen wird der Beitrag an die \nSchaffhauser Polizei um 1,5 Mio. Franken pro Jahr reduziert.  \n \nDer Finanzausgleich entlastet die Gemeinden mit unterdurch-\nschnittlicher Steuerkraft bzw. überproportionalen Lasten mit rund \n4,3 Mio. Franken. Die Mehrbelastung des Kantons beträgt unter \nBerücksichtigung der Entlastung der Stadt Schaffhausen bei den \nBeiträgen an die Schaffhauser Polizei rund 2 Mio. Franken pro \nJahr und ist ab 2008 eingestellt. \n  \n\n \n\n5.5 Tourismusgesetz \n \n\nDer Tourismusbranche im Kanton Schaffhausen kommt eine \nbeachtliche volkswirtschaftliche und regionalpolitische Bedeu-\ntung zu. Jährlich wählen rund 3,5 Mio. Besucher den Kanton \nSchaffhausen als Reiseziel. Knapp 5 Prozent der Erwerbstäti-\ngen im Kanton Schaffhausen arbeiten im Gastgewerbe und in \nder Hotellerie. Diese volkswirtschaftliche Bedeutung des Tou-\nrismus für unseren Kanton soll weiter erhöht, bestehende Ar-\nbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden. Dies erfor-\ndert den Ausbau und die Verbesserung des touristischen Leis-\ntungsangebotes und ein professionelles Destinationsmarke-\nting. Mit der in Vorbereitung befindlichen Vorlage zur Revision \ndes Tourismusgesetzes soll der Kantonsbeitrag an SH-\nTourismus von jährlich rund  200'000 Franken auf rund \n400'000 Franken erhöht werden. Die Ausrichtung dieses Kan-\ntonsbeitrages aber ist an die Voraussetzung geknüpft, dass \ndie touristischen Leistungsträger ihrerseits auf freiwilliger Ba-\nsis die Leistungen von SH-Tourismus deutlich besser abgel-\nten. \n\n \n \n \n \n \n \n\n 16 \n\n\n\n \n\nIII. Laufende Rechnung – Entwicklung in einzelnen \nSachbereichen \n\n \n1. Aufwand der Laufenden Rechnung \n \n1.1 Personalaufwand und Personalbestand  \n \n\nPer 1. November 2005 sind die Bestimmungen über die Be-\nsoldung des neuen Personalgesetzes in Kraft getreten. Die \nÜberführung der Mitarbeitenden in das neue Besoldungssys-\ntem führte per 2006 zu einer überdurchschnittlichen Steige-\nrung des Personalaufwandes (wiederkehrende Kosten von \nrund 2,7 Mio. Franken). Im Bereich der leistungsabhängigen \nLohnentwicklung ist in den Jahren 2009 – 2011 je 1,0 Prozent \nder Grundlohnsumme eingestellt. Die Teuerung wurde 2009 \nmit 0,7 und in den Jahren 2010 – 2011 mit je 1,0 Prozent ein-\ngestellt.  \n \nIn der Finanzplanperiode wird von einem Arbeitgebersozial-\nleistungsbeitragssatz von 20,8 Prozent ausgegangen. \n \nFür die Finanzplanperiode ist davon auszugehen, dass der \nPersonalbestand der Verwaltung insgesamt stabil bleiben \nwird. Soweit in der Finanzplanperiode der Vollzug neuer Auf-\ngaben beschlossen wird oder kommunale Aufgaben über-\nnommen werden, wird dies zu einer adäquaten Erhöhung des \nPersonalbestandes führen. \n \n\n1.2 Sachaufwand  \n \n\nDer Sachaufwand ist für die Planperiode auf dem Stand des  \n\n \n  \n  \n\nBudgets 2007 unter Berücksichtigung einer Teuerung von 1,0  \nProzent pro Finanzplanjahr und von Ausserordentlichkeiten \n(z.B. teuerungsbedingte Erhöhung der EDV-Kosten an die \nKSD) plafoniert worden.  \n\n \n \n\n1.3  Gesundheitswesen \n \n\nDie künftige finanzielle Belastung des Kantons im Gesund-\nheitswesen wird durch verschiedene Änderungen der Rah-\nmenbedingungen beeinflusst: \n\n• Die Verselbständigung der kantonalen Spitäler per \n1. Januar 2006 (Spitalgesetz) hat Anpassungen der Or-\nganisation und Führungsstruktur ausgelöst, welche be-\nreits substanzielle Einsparungen ermöglicht hat und in \nden kommenden Jahren noch weitere Steigerungen der \nEffizienz erwarten lässt. \n\n• Das neue Altersbetreuungs- und Pflegegesetz, das per \n 1. Januar 2008 in Kraft tritt, bringt eine klarere Kompe-\n tenzverteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Damit \n werden auf beiden Ebenen bessere Voraussetzungen \n geschaffen, die weiter wachsenden Herausforderungen \n zu tragbaren Kosten zu bewältigen. \n\n• In den Spitälern steht die landesweite Einführung eines \nneuen Tarifsystems mit diagnoseabhängigen Fallpau- \n\n 17 \n\n\n\n \n\nschalen (DRG) bevor. Die Umstellung bringt starke Anreize zur \nVerkürzung der Spitalbehandlungszeiten und damit auch zu Ef-\nfizienzsteigerungen und Kostenumlagerungen mit sich. \n\n \nNeben diesen drei Elementen, welche auf eine Begrenzung des \nKostenwachstums hinwirken, sind anstehende Revisionen des \nBundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) zu be-\nachten, welche erhebliche finanzielle Zusatzbelastungen für \nden Kanton bringen dürften. Im Zentrum der aktuellen parla-\nmentarischen Diskussionen stehen folgende Themen: \n\n• Ausweitung der Mitfinanzierungspflicht der Kantone auf alle \nin den Spitallisten berücksichtigten Privatspitäler; \n\n•      Einführung der kantonsübergreifenden Freizügigkeit bei \nder Spitalwahl, verbunden mit einer erweiterten Kostenbe-\nteiligung der Kantone bei ausserkantonalen Spitalbehand-\nlungen; \n\n• Begrenzung der Leistungspflicht der Krankenversicherer im \nSpitex- und Heimbereich, verbunden mit ausgebauten \nBundesvorgaben zur Mitfinanzierungspflicht der Kantone in \nbeiden Bereichen. \n\nDie definitive Ausgestaltung und die Einführungstermine der \nneuen Gesetzesvorgaben zur Spital- und Pflegefinanzierung \nsind zum Zeitpunkt der Finanzplan-Ausarbeitung noch nicht be-\nkannt. Nach dem Stand der parlamentarischen Diskussionen im \nSommer 2007 erwarten die Kantone kumulierte Zusatzbelas-\ntungen im Rahmen von 1,0 bis 1,4 Mrd. Franken im Spital-\nbereich und zusätzlich 0,3 bis 0,4 Mrd. Franken im Spitex- und \nPflegebereich. Der Kanton Schaffhausen wäre dabei allerdings \n\nweniger stark betroffen als viele andere Kantone. Dies vor al-\nlem aus drei Gründen: \n\n• Der Anteil der Schaffhauser Patienten, die sich heute oh-\nne zwingende medizinische Gründe und ohne finanzielle \nBeteiligung des Kantons in ausserkantonalen Spitälern \nbehandeln lassen, ist relativ klein. \n\n• Die Bedeutung von bisher nicht subventionierten Privat-\nspitälern für die Versorgung der Schaffhauser Bevölke-\nrung ist relativ bescheiden. \n\n• Im Alters- und Pflegebereich ist das Engagement von \nKanton und Gemeinden in Schaffhausen traditionell auf \neinem relativ hohen Niveau, womit die neu zu erwarten-\nden Bundesvorgaben schon heute zu einem erheblichen \nAnteil erfüllt sind. \n\nNach heutigem Kenntnisstand müssen für den Kanton Schaff-\nhausen aufgrund der anstehenden KVG-Revisionen jährliche \nZusatzbelastungen in einem Rahmen von 5 – 8 Mio. Franken \nim Bereich der ausserkantonalen und privaten Spitäler sowie \nvon 1 – 2 Mio. Franken im Pflegebereich erwartet werden. Die \nUmsetzung wird allerdings erst gegen Ende der aktuellen Fi-\nnanzplanperiode anlaufen. Zudem sind die Unsicherheiten in \nBezug auf die Einzelheiten derzeit noch sehr hoch. Aus die-\nsen Gründen wurde darauf verzichtet, konkrete Zahlen, die \nnotgedrungen sehr spekulativ sein müssten, in den Finanz-\nplan einzustellen. \n\n \n\n 18 \n\n\n\n \n\n \n1.4 Sozialwesen und Ergänzungsleistungen \n\n \n Staatsbeiträge an Gemeinden und allgemeine Sozialhilfe-\n\naufwendungen \n \n\n Durch die gute Wirtschaftslage ist die Zahl der sozialhilfebe-\nziehenden Menschen seit 2007 sinkend. Der geplante Leis-\ntungsabbau bei der Arbeitslosenversicherung und die Umset-\nzung der 5. IV-Revision mit  damit verbundenen Kostenverla-\ngerungen auf die Sozialhilfe lassen allerdings in der Finanz-\nplanperiode – selbst bei guter Konjunkturlage – kaum sinken-\nde Kosten erwarten.  \n \nAufsicht und Subventionierung stationärer Sozialhilfeein-\nrichtungen (Heime, IV-Bereich) \n \nDurch die NFA kommt es ab 2008 zu Kostenübernahmen in \nder Grössenordnung von gesamthaft rund 22,7 Mio. Franken \nim Bereich der Anstalten, Werkstätten und Wohnheime für in-\nvalide Personen durch den Kanton. Die Berechnungen der \nneuen Ausgaben stützen sich auf die bisherigen Zahlungen \ndes Bundesamtes für Sozialversicherungen für Menschen mit \nBehinderungen aus dem Kanton Schaffhausen. Wie realitäts-\nnah diese Annahmen sein werden, wird sich erst im Verlaufe \ndes Jahres 2009 zeigen. Aus diesem Grund wurden in den Fi-\nnanzplanjahren 2009 – 2011 die Budgetzahlen 2008 mit ent-\nsprechenden Teuerungsanpassungen eingestellt. \n \n \n\n  \n \nErgänzungsleistungen \n \nBasierend auf den Erfahrungswerten der vergangenen Jahre \nist in den Finanzplanjahren mit einem jährlichen Anstieg der \nErgänzungsleistungen in der Höhe von rund 1,3 Mio. Franken \nzu rechnen. Entsprechend diesem Anstieg erhöht sich auch \nder Anteil des Bundes an der Finanzierung, sodass die jährli-\nche Erhöhung rund 0,5 Mio. Franken beträgt. Nicht berück-\nsichtigt sind allfällige Gesetzesänderungen der AHV oder IV, \ndie Auswirkungen auf die Ergänzungsleistungen haben könn-\nten. \n  \n\n 19 \n\n\n\n \n\n 1.5 Bildungswesen \n \n Entwicklung der Schülerzahlen \n \n\n   \nSchulart / Schüler  BU 2008 2009 2010 2011 \n   \nKindergarten 1’290 1’350 1’310 1’365 \n\nPrimarschule (inkl. Sonderklassen) 4’500 4’320 4’260 4’200 \n\nOrientierungsschule (inkl. Sonderklassen) 2’540 2’430 2’400 2’330 \n\nKantonsschule 763 760 760 760 \n\nPädagogische Hochschule 75 75 75 75 \n\nBerufsbildungszentrum BBZ 1’532 1’552 1’500 1’500 \n\nHandelsschule KVS 738 720 710 700 \n\nTotal 11’438 11’207 11’015 10’930 \n  \n Kindergarten \n Die Zahl der Kindergartenkinder bleibt in den nächsten Jahren bei rund 1'300 auf dem Niveau des Schuljahres 2006/07. Vor zehn Jahren lag \n die Zahl bei 1'700. Ab 2009/10 steigen die Zahlen in Folge der Vorverlegung des Schuleintrittsalters (HarmoS) vorübergehend leicht an. \n \n Primarschule \n Die Zahl der Primarschüler geht von 4'600 (Schuljahr 2006/07) bis zum Schuljahr 2010/11 auf ca. 4'200 zurück und steigt dann, aus dem glei-\n chen Grund wie im Kindergarten, vorübergehend wieder gegen 4'400 an. Vor zehn Jahren lag die Schülerzahl bei knapp 5'000.  \n \n Orientierungsschule \n Die Zahl der Orientierungsschüler sinkt von knapp unter 2'600 im Schuljahr 2006/2007 bis zum Jahr 2012/2013 auf unter 2'300. Im Schuljahr \n 2002/2003 lag die Schülerzahl bei knapp 2'800. Ein markanter Rückgang im Schuljahr 2008/2009 entsteht durch die Verlagerung des 10. \n Schuljahres ins BBZ (Brückenangebote). \n\n 20 \n\n\n\n \n\nEntwicklung der Klassenzahlen \n \n\n   \nSchulart / Klassenzahlen  BU 2008 2009 2010 2011 \n   \nKindergarten 75 79 77 79 \n\nPrimarschule  (inkl. Sonderklassen) 249 245 243 242 \n\nOrientierungsschule  (inkl. Sonderklassen) 147 143 142 140 \n\nKantonsschule 37 37 37 37 \n\nPädagogische Hochschule 4 4 4 4 \n\nBerufsbildungszentrum BBZ 116 117 117 117 \n\nHandelsschule KVS 45 44 44 43 \n\n \n \n Beiträge an Universitäten, Fachhochschulen, Fachschulen und Schulen der regionalen Schulabkommen \n \n\n  \nKategorien / in Mio. Franken BU 2007 2008 2009 2010 2011 \n  \nUniversitäten 7.45 7.25 7.40 7.65 7.95 \n\nFachhochschulen 6.55 6.34 6.54 6.84 7.04 \n\nHochschule für Heilpädagogik Zürich 0.00 0.46 0.41 0.38 0.38 \n\nFachschulen (höhere Berufsbildung) 0.66 1.14 1.14 1.14 1.14 \n\nAusserkantonale Gymnasien 0.86 0.78 0.68 0.70 0.73 \n\nSchulen mit Angeboten für Hochbegabte 0.07 0.17 0.20 0.24 0.24 \n\nTotal 15.59 16.14 16.37 16.95 17.48 \n\n 21 \n\n\n\n \n\n \nReformen / Entwicklungen im Bildungswesen \n\n \n Im Bereich Kindergarten / Primar- und Sekundarstufe I \nBildungsgesetz und neues Schulgesetz mit folgenden wesentli-\nchen Inhalten: \n– Geleitete Schulen \n–   Behörden- / Führungsstrukturen \n–  Neuausrichtung der Aufgaben des Schulinspektorates: Quali-\n\ntätsentwicklung und -kontrolle, Schulevaluation, Schulent-\n wicklung \n\n–  Schulkreise \n–  Integrative Schule \n–  Finanzierungsmodell \n– Englisch in der Primarschule: Umsetzungsbeginn in der 3. \n Primarklasse ab Schuljahr 2008/09 \n– Konkordat der EDK zur Sonderschulung im Zusammenhang \n mit der NFA \n– Ratifizierung des HarmoS-Konkordats und Beginn der Um-\n\n setzungsmassnahmen zweijähriges Kindergartenobligatori-\n um: Vorverlegung des Schuleintrittsalters und Überprüfung  \nder Leistungsstandards \n\n– PISA 2009: Gesamterhebung (90'000 Franken in 2009; \n 30'000 Franken in 2010) \n\n \n Im Bereich der Sekundarstufe II \n\n– Weiterführung der Umsetzung der Vorgaben des neuen \n Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz \n– Konsolidierung der Gesundheitsberufe im Zuständigkeits-  \n\nbereich des Erziehungsdepartementes \n–   Weiterführung der Umsetzung zahlreicher neuer Bildungs-    \n\nverordnungen infolge neuem Berufsbildungsgesetz \n\n \n \nEntwicklung der Kosten  \n\n \nKindergarten \n\n Ab Schuljahr 2009/10 steigen die Kosten durch die Einführung \n der geleiteten Schulen. Der leichte Anstieg durch die Vorver-\n legung des Schuleintrittsalters liegt im Streubereich. \n \n\nPrimarschule \nDurch die Einführung von Englisch steigen die Kosten ab \nSchuljahr 2008/09 und durch die geleiteten Schulen nochmals \nab 2009/2010. \n\n \nOrientierungsschule \n\n Ab Schuljahr 2008/09 sinken die Kosten durch den Wegfall \n des 10. Schuljahres. Der Anstieg ab Schuljahr 2009/10 ist die \n Folge der Einführung der geleiteten Schulen. \n\n \nSonderschulung \n\n Ab 2010 neues Kompetenzzentrum für Beratung und beson-\n dere Klasse(n) für Kinder mit sehr schwierigem Verhalten. \n  \n \n\n \n\n 22 \n\n\n\n \n\n1.6 Baudepartement   \n \n Immobilienbewirtschaftung – Hochbau \n \n\nIm Rahmen des Projektes «ESH2» wurde im Teilprojekt 2 «Strate-\ngische Immobilienbewirtschaftung» beschlossen, die Standorte \nder kantonalen Verwaltung auf drei Standorte zu konzentrieren \n(Rathaus und Umgebung, Verwaltungsgebäude Mühlental und \nWaldhaus). Nicht mehr benötigte Liegenschaften sollen verkauft \nund bestehende Mietverhältnisse so weit als möglich reduziert \nwerden. Im Rahmen der «Waldhausvorlage» vom 3. Mai 2003 \nwurde das Konzept aufgezeigt. Mit den Umbelegungen und räum-\nlichen Verschiebungen werden die angestrebten Flächenstan-\ndards (Reduktion der beanspruchten Fläche pro Arbeitsplatz) so \nweit als möglich umgesetzt. Das Waldhaus ist inzwischen teilweise \nsaniert (5. – 10. OG) und wird von der kantonalen Steuerverwal-\ntung belegt. Der Abschluss der Sanierung (1. – 4. OG) bildet einen \nSchwerpunkt der Investitionsrechnung der Finanzplanperiode. In \nder Folge werden weitere Dienststellen des Finanzdepartementes  \n(Departementsekretariat, Personalamt, Finanzverwaltung, Pensi-\nonskasse) in das Waldhaus umziehen.   \n\nAm 30. Mai 2006 hat der Regierungsrat die Richtlinien zur Raum-\nbewirtschaftung in der Kantonalen Verwaltung Schaffhausen ge-\nnehmigt und ein Koordinations- und Umsetzungsorgan «ImmoSH» \neingesetzt. Die Richtlinien definieren die Rahmenbedingungen für \neine langfristige und kostengünstige Unterbringung der Kantona-\nlen Verwaltung unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Ein-\nsatzes der öffentlichen Mittel. Die finanziellen Auswirkungen der \nUmsetzung der Strategie sind im Finanzplan eingestellt. \n \n \n\n \n\n Nationalstrassen \n \n\n Mit Inkrafttreten der NFA werden Ausbau, Erweiterung, Unterhalt \nund Betrieb des Netzes neu zur alleinigen Aufgabe des Bundes, \nder auch die Kosten dafür ab 2008 vollständig übernimmt. Der \nBund beauftragt einige Kantone oder von den Kantonen gebildete \nTrägerschaften mittels Leistungsvereinbarungen mit der Ausfüh-\nrung des Betriebs und von Teilen des baulichen Unterhalts. Zur \nZeit besteht nicht die Absicht, eine Organisation zu gründen oder \nden Beitritt zu einer solchen zu erklären, die Leistungsvereinba-\nrungen mit den zuständigen Bundesbehörden über den Betrieb \nund Unterhalt von Nationalstrassen abschliessen kann. Die zu-\nkünftigen Aufgaben im betrieblichen Unterhalt im Betriebsab-\nschnitt Bargen-Schaffhausen bis Flurlingen sollen weiterhin durch \nden Strassenunterhaltsdienst des Kantons Schaffhausen ausge-\nführt werden, dies in vertraglicher Zusammenarbeit mit dem Kan-\nton Zürich (der eine Leistungsvereinbarung mit dem Bund abge-\nschlossen hat). Damit wird eine bereits bestehende Zusammen-\narbeit mit dem Kanton Zürich aufrechterhalten. Die Fertigstellung \ndes beschlossenen Nationalstrassennetzes bleibt Verbundaufga-\nbe. Für den Kanton Schaffhausen werden als Folge der NFA die \nbisher mit 51 Prozent subventionierten Leistungen im betriebli-\nchen Unterhalt neu zu 100 Prozent abgegolten (Mehreinnahmen \nvon rund 0,5 Mio. Franken). Neubauten (z. B. Galgenbuck) wer-\nden zu 100 Prozent (bisher ca. 80 Prozent) vom Bund erstellt und \nbezahlt.  \n\n  \n \n\n \n\n 23 \n\n\n\n \n\n  Natur- und Hochwasserschutz \n \n\nDer Natur- und Landschaftsschutz bleibt gemäss NFA Verbund-\naufgabe. Der Bund und die Kantone schliessen Programmver-\neinbarungen für bestimmte Bereiche ab und vereinbaren Schutz-\nziele. Die vereinbarten Leistungen werden mit Globalbeiträgen \ndes Bundes unterstützt. Aufgrund der NFA-Programmvereinba-\nrungen kann im Bereich Hochwasserschutz aus heutiger Sicht \nneu mit Beiträgen von insgesamt rund 250'000 Franken pro Jahr \ngerechnet werden.  \n\n  \nHeimatschutz und Denkmalpflege \n\n \nAufgrund der Neuregelung (Programmvereinbarungen) ist zur \nZeit offen, welche Objekte künftig vom Bund unterstützt werden. \nAuf Grund von aktuellsten Informationen des Bundesamtes für \nKultur werden ab 2008 – 2011 keine Beitragsgesuche mehr ent-\ngegengenommen (Moratorium des Bundes bezüglich Bundesfi-\nnanzhilfen für Denkmäler im Kanton Schaffhausen, Brief des \nBAK vom 21. Juni 2007). Der Regierungsrat hat dagegen inter-\nveniert und mit Schreiben vom 17. Juli 2007 dem Eidgenössi-\nschen Finanzdepartement beantragt, dass der Bund ab 2008 \nseine finanziellen Verpflichtungen im Bereich Denkmalpflege und \nHeimatschutz im Sinne der NFA-Botschaft sicherstellt und das \nMoratorium für Gesuche der Denkmalpflege und des Heimat-\nschutzes zu widerrufen hat. \n\n \n  \n \n  \n\nÖffentlicher Verkehr  \n \nDie Entwicklung der Belastung der Kantonsfinanzen im Bereich \ndes öffentlichen Verkehrs wird durch verschiedene Einflüsse ge-\nprägt. Folgende Faktoren führen im öffentlichen Verkehr zu einer \nspürbaren Steigerung der Kosten (jährlich netto rund 2 Mio. \nFranken ab 2008 sowie zusätzlich 1 Mio. Franken ab 2011): \n– Die NFA sieht ab 2008 eine neue Aufteilung der Finanzierung \n\ndes Regionalverkehrs zwischen Bund und Kanton vor. Die   \nKantonsbeteiligung am Regionalverkehr erhöht sich von 41 \nauf 58 Prozent. Der Bundesanteil wird entsprechend redu-\nziert. \n\n– Einführung des neuen Regionalbuskonzeptes Schaffhausen \nNord-Ost auf 2008 mit Optimierung der Anschlussverhältnisse \nin Thayngen und Linienverlängerungen von Dörflingen nach \nThayngen sowie zusätzlichen Nachtbussen am Wochenende. \n\n– Ausdehnung des Angebots der S-Bahnlinie 16 (direkter Flug-\n hafenanschluss) vom Flughafen über Winterthur nach Schaff-\n hausen auf das Wochenende und Einsatz von Doppelstock-\n zügen auf 2009 (ca. 0,9 Mio. Franken). \n– Schrittweise Umsetzung des neuen Bahn- und Buskonzeptes \n im Klettgau mit Angebotsverdichtungen im Bahnverkehr zum \n Halbstundentakt auf 2011 (ca. 1,0 Mio. Franken) \n– Ausdehnung Nachtangebot am Wochenende. \nDa sich die Gemeinden gemäss dem Gesetz über die Förderung \ndes öffentlichen Verkehrs vom 9. Mai 2005 (GöV) mit 25 Prozent \nan den Aufwendungen des Kantons für den Regionalverkehr zu \nbeteiligen haben, erhöhen sich die Gemeindebeiträge entspre-\nchend.          \n\n 24 \n\n\n\n \n\n 1.7     Wirtschaftsförderung \n \n\nDer Wettbewerb der einzelnen Wirtschafts- und Wohnstand-\norte um die Gunst von Unternehmen und von natürlichen \nPersonen hat sich in den letzten Jahren verschärft. Es muss \ndavon ausgegangen werden, dass diese Entwicklung und \nder Strukturwandel der Schaffhauser Wirtschaft weiter anhal-\nten wird. Die Attraktivität des Kantons Schaffhausen als Un-\nternehmens- wie auch als Wohnstandort ist daher weiterhin \nzu steigern. Die Wirtschaftsförderung setzt, basierend auf \nden in den letzten Jahren erzielten Erfolgen, weiterhin auf \ndie Strategie, Unternehmen im Dienstleistungs- und im \nHigh-Tech-Bereich in Schaffhausen anzusiedeln, innova-\ntive Vorhaben ansässiger Firmen zu fördern und Schaff-\nhauser Tochterunternehmen grosser Konzerne beim Aufbau \nkonzernrelevanter Funktionen zu unterstützen.  \n \nDas Instrument der einzelbetrieblichen Förderungsbeiträ-\nge erweist sich für spezielle Ansiedlungs- und Ausbauprojek-\nte als notwendig. Es wurde bisher sehr zurückhaltend einge-\nsetzt. Ende 2009 läuft die zweite Tranche dieser Förderbei-\nträge aus. Es ist daher eine Nachfolgelösung zu schaffen \nund es sind für die Jahre 2010 und 2011 die entsprechenden \nMittel einzustellen. \n \nEine besondere Herausforderung für den Kanton Schaffhau-\nsen stellt die Zukunft der sogenannten «Lex Bonny» dar. \nDieses Gesetz ermöglicht es wirtschaftlichen Erneuerungs-\ngebieten, Unternehmen Steuererleichterungen bei der direk-\nten Bundessteuer zu gewähren. Gemäss der Vernehmlas-\nsungsvorlage des Bundesrates wird der Kanton Schaffhau- \n\n \n \nsen den Status des wirtschaftlichen Erneuerungsgebietes per \nAnfang 2008 verlieren. \n \nMit dem Wohnortmarketing soll bei Investoren und zuzugs-\nwilligen Personen aktiv auf die Vorzüge Schaffhausens als \nWohn- und Lebensort aufmerksam gemacht werden.  \n \nDie strategische Neuausrichtung beim ITS Industrie- und \nTechnozentrum und beim IPI International Packaging Institute \nist vollzogen und diese Institutionen sind im Rahmen der Neu-\nen Regionalpolitik fortzuführen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n 25 \n\n\n\n \n\n2. Ertrag der Laufenden Rechnung \n  \n2.1 Steuern  \n \n Bei der Entwicklung der Staatssteuern ist zu berücksichti-\n\ngen, dass seit 2001 jährlich die Steuern gesenkt wurden, was \nbis und mit 2007 zu jährlich wiederkehrenden Einnahmen-\nausfällen von rund 43 Mio. Franken führte. Diese Strategie \nder kontinuierlichen Senkung der Steuern, insbesondere die \nAnnäherung der Steuerbelastung der natürlichen Personen \nan das Steuerniveau der Zürcher Nachbarschaft, soll weiter-\ngeführt werden.  \n\n \n Für die Steuereinnahmenentwicklung ist davon auszugehen, \n\ndass sich die Steuern der natürlichen Personen etwa gleich \nentwickeln werden wie die Veränderung des BIP und die \nTeuerung, verstärkt durch einen Progressionsfaktor. Dies be-\ndeutet ein Wachstum bei den natürlichen Personen für die \nJahre 2009 bis 2011 von rund je 4 Prozent. Bei den juristi-\nschen Personen wird aufgrund der wirtschaftlichen Entwick-\nlung und den angesiedelten Unternehmen eine angemesse-\nne Steigerung der Steuereinnahmen prognostiziert. \n\n \nDie Steuergesetzrevision 2007 (Reduktion der Unterneh-\nmensbesteuerung) wird durch Mehreinnahmen von bereits \nansässigen Unternehmen kompensiert. Im Jahr 2008 ist eine \nweitere Steuergesetzrevision zur Entlastung der natürlichen \nPersonen geplant (umfassende Tarifrevision, Verflachung der \nProgression zur Entlastung des Mittelstandes, Eliminierung \nder Degression, Reduktion Vermögenssteuer), welche An-\nfang 2009 in Kraft treten soll. Diese Revision wird Steuer- \n\n \n \n \n \nausfälle in Höhe von mindestens 10 Mio. Franken zur Folge \nhaben. \n \nSchliesslich sollen die aus der zurückhaltenden Bewertung \nder Steuerrestanzen resultierenden «Reserven» in der Fi-\nnanzplanperiode gestaffelt reduziert bzw. aufgelöst werden \n(2009: 5,0 Mio., 2010: 2,0 Mio., 2011: 2,0 Mio.).    \n\n  \n Bei den Erbschafts- und Schenkungssteuern, die natur-\n\ngemäss schwer zu schätzen sind, wird über die gesamte Fi-\nnanzplanperiode mit Einnahmen in Höhe von 4 Mio. Franken \ngerechnet. Bei den Besitz- und Aufwandsteuern entfällt der \nüberwiegende Teil auf die Motorfahrzeugsteuern. Diese wur-\nden wie in den Vorjahren, zuzüglich der Teuerung, einge-\nstellt. \n\n 26 \n\n\n\n \n\nSteuereinnahmen 2009 - 2011  \n\nin Mio. Franken  RE 2006 BU 2007 BU 2008 FiPlan 2009 Fiplan 2010 FiPlan 2011 \n\nEinkommens- und Vermögenssteuern \nSteuerfussabtausch NFA (6 %) \n\n238.2\n--\n\n232.3\n--\n\n242.2\n13.7\n\n240.2\n13.6\n\n252.2\n14.3\n\n261.8 \n14.9 \n\nErbschafts- und Schenkungssteuern 4.1 4.0 4.0 4.0 4.0 4.0 \n\nBesitz und Aufwandsteuern 12.6 13.0 12.8 12.9 13.0 13.2 \n\nNach- und Strafsteuern 0.3 0.7 0.4 0.4 0.4 0.4 \n\nTotal Steuereinnahmen 255.2 250.0 273.1 271.1 283.9 294.3 \n\nAuflösung «Restanzen» -- 4.5 -- 5.0 2.0 2.0 \n\n 255.2 254.5 273.1 276.1 285.9 296.3 \n\n \n \n\nÜbersicht über realisierte und geplante Steuererleichterungen 2001 - 2009 \n \n\n 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007  2008 2009 \n\nSteuer-\nerleichterung \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n3 % \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n2 % \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n2 % \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuerfuss-\nreduktion  \n\n5 % \n\nSteuer-\ngesetz-\nrevision \n\nSteuer-\ngesetzre-\nvision \n\nSteuerausfall \njährlich wieder-\nkehrend \n\n \n\n8,0 Mio. \n\n \n\n6,0 Mio. \n\n \n\n4,0 Mio. \n\n \n\n4,5 Mio.  \n\n \n\n4,0 Mio. \n\n \n\n6,5 Mio. \n\n \n\n10,0 Mio. \n\n \n\n16,0 Mio. \n\n \n\n10,0 Mio. \n\n 27 \n\n\n\n \n\n 28 \n\n2.2 Entgelte \n  \n Im Voranschlag 2007 machen die Entgelte, d. h. die Erträge \n\ndes Kantons aus Ersatzabgaben, Gebühren oder anderen \nAbgeltungen für staatliche Leistungen sowie für Bussen 53,1 \nMio. Franken aus. Im Jahr 2008 sind 55,2 Mio. Franken und in \nden Jahren 2009 – 2001 jeweils  54,7 Mio. Franken einge-\nstellt. Es wird im Finanzplan somit davon ausgegangen, dass \ndieser Ertrag – unter anderem auch als Folge der vermehrt \nverursachergerechten Gebühren und der Busseneinnahmen – \nin dieser Höhe stabil bleiben wird. \n \n\n2.3 Kantonsanteile an Bundeseinnahmen \n \n\nAls Folge der NFA entfallen bei den Kantonsanteilen an Bun-\ndeseinnahmen jeweils die finanzkraftabhängigen Anteile. Die-\nse werden im neuen System des Finanzausgleiches nunmehr \ndirekt über den Ressourcenausgleich ausgeglichen. Aus die-\nsem Grund sind die Zahlen mit jenen der Vorjahre nicht ver-\ngleichbar. Der Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer \nreduziert sich beispielsweise auf 17 Prozent der im Kanton \nveranlagten Steuern (vorher rund 25 Prozent). Als Folge der \nguten Konjunktur und der nach wie vor sehr erfolgreichen An-\nsiedlungstätigkeit der Wirtschaftsförderung – insbesondere im \nBereich der juristischen Personen – werden seit 1998 im Kan-\nton Schaffhausen kontinuierlich höhere direkte Bundessteuern \nveranlagt. Auch in den Finanzplanjahren wird von einer mode-\nraten Erhöhung der Steuereingänge ausgegangen.  \n  \n \n\n \n\n  \nIm Übrigen wurden die Kantonsanteile aufgrund der vom \nBund angestellten Berechnungen eingestellt. \n \n\n           in Mio. Franken  2008 2009 2010 2011 \n            Anteil direkte Bundessteuern    36.4     39.7    42.1    44.6 \n            Verrechnungssteuern                 2.9       2.9      2.9      2.9 \n            SNB-Anteil                                16.5     16.5    16.5    16.5 \n            Anteil LSVA                                4.0       4.0      4.0      4.0 \n            Anteil Benzinzoll                         4.7       4.7      4.7      4.7 \n\n             Total                                         64.5    67.8    70.2    72.7 \n \n    2.4   Bundesstaatlicher Finanzausgleich NFA  \n \n\nWie vorne unter Ziffer II / 4.1 erläutert,  besteht das neue \nbundesstaatliche Finanzausgleichssystem aus den drei \nAusgleichsgefässen Ressourcenausgleich, Lastenausgleich \nund Härteausgleich. Der Ressourcenausgleich bemisst sich \nnach der Finanzkraft und wird jährlich neu berechnet. Wird \nein Kanton finanzstärker, erhält er weniger Beiträge oder \nmuss Beiträge bezahlen. Mit einer aktuellen Finanzkraft von \n96,1 erhält der Kanton unter diesem Titel Beiträge.  Der Las-\ntenausgleich ist weniger dynamisch. Der Härteausgleich ist \nbis ins Jahr 2015 in dieser Höhe unveränderlich. In der Fi-\nnanzplanperiode wurden folgende Beträge eingestellt: \n \n\n           in Mio. Franken  2008 2009 2010 2011 \n            Ressourcenausgleich                  4.0      4.0      4.0      4.0 \n            Lastenausgleich                          3.2      3.2      3.2      3.2 \n            Härteausgleich                            5.5      5.5      5.5      5.5 \n\n            Total                                          12.7    12.7    12.7    12.7     \n\n\n\n \n\nDie Mittel des neuen Finanzausgleiches sind nicht zweckgebunden. \nDie erwähnten Ausgleichsbeträge werden zur Finanzierung der durch \ndie NFA neu an den Kanton übertragenen neuen Aufgaben und Fi-\nnanzierungen benötigt (vgl. vorne Ziffer II / 4.1). \n\n \n2.5 Erträge aus Beteiligungen \n\n \n Die im Rahmen des Projektes «ESH 2» teilweise erheblich op-\n\ntimierten Erträge aus Beteiligungen wurden in der Finanz-\nplanperiode wie folgt eingestellt.  \n\n \n in Mio. Franken     2008    2009    2010     2011 \n           Anteil Ertrag Kantonalbank       18.0    18.5    19.0      19.0 \n           Dividende EKS AG                     2.1      2.1      2.1        2.1 \n           Dividende Axpo Holding           11.1    11.1    11.1      11.1 \n\n           Total             31.2     31.7    32.2      32.2 \n \n \n \n \n \n\n \n  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nIV. Investitionsrechnung \n \nIn den Jahren 2002 – 2006 betrugen die Nettoinvestitionen im \nDurchschnitt 21,1 Mio. Franken. Im Budget 2007 sind 26,1 Mio. \nFranken und 2008 sind 24,8 Mio. Franken eingestellt. In den \nJahren 2009 – 2011 sind im Durchschnitt 31,0 Mio. Franken ein-\ngestellt. Diese Zunahme der Investitionstätigkeit ist unter ande-\nrem die Folge grösserer (Infrastruktur-) Projekte sowie Ausfluss \neiner gesteigerten Investitionstätigkeit in allen Bereichen der öf-\nfentlichen Verwaltung. Die höheren Investitionen haben einen \nhöheren Abschreibungsbedarf in der Laufenden Rechnung zur \nFolge. Im Einzelnen kann die Investitionstätigkeit in der Finanz-\nplanperiode wie folgt erläutert werden. \n \n1.   Erziehungsdepartement \n\n Berufsbildungszentrum (BBZ) \n2009:  Erweiterung Cafeteria und Buffetsanierung; Wald-\n\nhaus: Anpassungen für Physiopavillon Pflegeschule \n2010–2011: Hauptbau: Planung Sanierung Gebäudehülle,  \n\nAusführung 1. Etappe; Turnhalle: Aussen-Treppenan-\nlage, Fitnessraum; Schulhaus: Sanierung und Erneue-\nrung Esssaal \n\nKantonsschule mit Fachmittelschule (FMS) \n2009: Sanierung Gebäudehülle 1. Etappe, Sanierung Was-\n\nserleitungen 2. Etappe in Bau B, Sanierung Beleuch-\ntung in Bau C \n\n 2010: Sanierung Gebäudehülle 2. Etappe in Bau B, Schul-\n  zimmersanierung in Bau C, Hallenboden und Duschen \n  in Bau E \n\n2011: Sanierung Gebäudehülle 3. Etappe in Bau B, \nSchulzimmersanierung in Bau C \n\n29 \n\n\n\n \n\n2. Baudepartement \n \n\nSeit der Verabschiedung des Finanzplanes 2006 – 2009 wurden \ninsbesondere folgende grössere Vorhaben realisiert: Sanierung \nehemalige Personalhäuser der Schaffhauser Spitäler, Sanierung \nund Neunutzung Waldhaus (5. – 10. OG), Ausbau und Sanierung \nAutowerkstatt-Pausenplatz BBZ, diverse Brandschutzanpassun-\ngen, Kreisel Bahnhofstrasse/Burgwies Stein am Rhein.  \n \nIn den Jahren 2008 – 2011 bilden folgende Projekte Schwerpunkte \nder Investitionsrechnung: \n– Sanierung des Pflegetraktes Geriatrie (Pflegezentrum) des \n\nKantonsspitals  \n– Sanierung des OP-Traktes des Kantonsspitals  \n–  Diverse Sanierungen Schaffhauser Spitäler (insbesondere \n\ntechnische Einrichtungen)  \n– Sanierung der Obergeschosse des Waldhauses (1. – 4. OG)  \n–  Sanierung oder Neubauprojekt des Gefängnisses  \n–  Kauf und Umbau Ausbildungszentrum Birch für BBZ \n– Sanierung Kantonsratssaal und Rathauslaube  \n–  Sanierung Klosterstrasse 19 \n–  Weitere Positionen im Hochbau betreffen technische Sanie-\n\nrungen bzw. brandschutztechnische und energetische Anpas-\nsungen sowie Einrichtung diverser Lagerräume \n\n– Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Schiene/Strasse im \n Klettgau; d. h. Projekte zur Aufhebung der Niveauübergänge \n in Neuhausen am Rheinfall (Zollstrasse) und der wichtigsten \n Bahnübergänge im Klettgau (Wilchingen/Hallau und Neun-\n kirch; vgl. auch Orientierungsvorlage des Regierungsrates \n vom 12. Februar 2002 über Perspektiven und Vorhaben des \n privaten und öffentlichen Verkehrs 2002 – 2020) \n\n \n \n– Grössere Belagssanierungen im Tiefbau  \n– Weitere Infrastrukturmassnahmen im Zusammenhang mit \n dem neuen Bahn- und Buskonzept im Klettgau und Richtung \n Thayngen (Kantonsanteil). \n \n3. Volkswirtschaftdepartement \n\n \nDie amtliche Vermessung ist eine Verbundaufgabe, die \nBund und Kantone gemeinsam wahrnehmen. Aufgrund der \nneuen Bundesvorschriften (Reform der amtl. Vermessung, \nAV93) ist sie in ein digitales, datenbankgestütztes Informati-\nonssystem überzuführen. Der Kanton Schaffhausen setzt \ndiesen Bundesauftrag in zwei Etappen um, wovon die erste \nweitgehend abgeschlossen ist. Die digitalen Daten    über \nden ganzen Kanton liegen allerdings erst zu 15 Prozent im \ndefinitiven Standard vor. Die aufwendigere zweite Etappe \nwird 2008 in Angriff genommen und soll bis 2013 realisiert \nwerden. Die Totalkosten der zweiten Etappe werden auf \n16,5 Mio. Franken geschätzt. An den Aufwand der zweiten \nEtappe leistet der Bund einen Beitrag von 2,4 Mio. Franken. \nDie Gemeinden haben insgesamt 8,4 Mio. Franken zu über-\nnehmen. Für den Kanton verbleibt ein Nettobetrag von 5,7 \nMio. Franken. Unter Einbezug der Eigenleistungen des kan-\ntonalen Vermessungsamtes von voraussichtlich total 4,2 \nMio. Franken ergibt sich eine Nettoinvestition des Kantons \nvon 9,9 Mio. Franken. Aufgrund des gestaffelten Beginns \nder jeweils mehrjährigen Realisierungseinheiten der zweiten \nEtappe wird die jährliche Belastung des Kantons nicht \ngleichmässig auf die Jahre verteilt werden, sondern anfäng- \n\n 30 \n\n\n\n \n\nlich ansteigen und im Jahr 2011 ihren Höhepunkt erreichen.  \n \nDas heutige Kantonale Gefängnis, erstellt in den Jahren \n1912 – 1914, dient dem Vollzug unterschiedlicher Haftformen \n(Polizei-, Untersuchungs-, Auslieferungs-, Vorbereitungs- und \nAusschaffungshaft, Halbgefangenschaft, Einschliessung Ju-\ngendlicher und Strafvollzug bis 6 Monate für Straftäterinnen \nund Straftäter). Es ist veraltet und erfüllt in verschiedenen Be-\nreichen die Anforderungen, welche sich aufgrund des Bundes-\nrechts und des internationalen Rechts ergeben, nicht mehr. \nEine Arbeitsgruppe hat geprüft, ob das bestehende Gebäude \nzu sanieren oder ein Neubau am jetzigen oder an einem an-\nderen Standort ins Auge zu fassen ist. In den Jahren 2004 – \n2005 wurden zudem von externen Fachleuten eine Machbar-\nkeits- und eine Betriebsstudie verfasst. Die Abklärungen ha-\nben gezeigt, dass eine zweckmässige Erweiterung am beste-\nhenden Ort kaum bewilligungsfähig ist. Die Sanierung des be-\nstehenden Gebäudes wäre sodann auch als Minimallösung \nimmer noch sehr kostenintensiv und vermöchte weder die ü-\nbergeordneten Vorgaben zu erfüllen noch die Sicherheit des \nPersonals sowie die Betriebsabläufe nennenswert zu verbes-\nsern. Andererseits ist davon auszugehen, dass ein Neubau \ndeutlich über 20 Mio. Franken kosten und zusätzlich höhere \nBetriebskosten auslösen würde. Aufgrund dieser Ergebnisse \nwird dem Kantonsrat 2007 eine Orientierungsvorlage unter-\nbreitet, welche die Vor- und Nachteile der beiden Varianten \nund das weitere Vorgehen aufzeigen wird. Mit der Realisie-\nrung des Bauvorhabens ist frühestens ab 2010 zu rechnen. In \nden Jahren 2010 und 2011 sind deshalb erste Investitions-\ntranchen von insgesamt 7,0 Mio. Franken eingestellt. \n\n4. Finanzdepartement \n \n Für die Realisierung des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM \n\ngemäss der vom Kantonsrat am 9. Januar 2006 beschlos-\nsenen Kreditvorlage (Bruttokredit 11,1 Mio. Franken, Netto-\nkredit 8,7 Mio. Franken) ist im Jahr 2008 eine letzte Kredit-\ntranche von 2,0 Mio. Franken eingestellt. Das System wird \nzur Zeit installiert und wird im Frühling 2008 in Betrieb ge-\nnommen. \n\n \n \n \n\n 31 \n\n\n\n \n\nV. Bestandesrechnung \n \n\nDer Eigenkapitalbestand beträgt per Ende 2006 147,8 Mio. \nFranken. Ende 2007 kann mutmasslich mit einem Eigenkapi-\ntalbestand von rund 152 Mio. Franken gerechnet werden.  \n \nAufgrund der voraussichtlichen Rechnungsergebnisse der Fi-\nnanzplanperiode wird das Eigenkapital bis zum Ende der Fi-\nnanzplanperiode voraussichtlich immer rund 150 Mio. Franken \nbetragen. \n \nAufgrund dieses soliden Eigenkapitals wäre es möglich, einen \naufgrund von Ausserordentlichkeiten anfallenden Aufwand-\nüberschuss in einem (oder mehreren) Rechnungsjahr(en) auf-\nzufangen. \n \n\n Geht man von einem Bestand des abzuschreibenden Verwal-\ntungsvermögens per Ende 2006 von 89,4 Mio. Franken aus, \nso wird das abzuschreibende Verwaltungsvermögen während \nder Finanzplanperiode durch die erhöhte Investitionstätigkeit \nauf rund 154,8 Mio. Franken ansteigen. \n\n \nDer Eigenfinanzierungsvortrag wird von 74,9 Mio. Franken \nper Ende 2006 kontinuierlich abnehmen und voraussichtlich \nper Ende 2011 noch rund 12 Mio. Franken betragen.  \n\n \n  \n\n \n \n \n \n\n 32 \n\n\n\n \n\nVI. Übersichten (Saldo der Laufenden Rechnung und Investitionsrechnung) \n \n \n Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträge Seite \n \n\n– Zusammenzug Investitionsrechnung 34 \n \n– Erläuterungen Investitionsrechnungen, soweit mehrere Positionen pro Konto  35 / 36 \n \n \nEntwicklung Investitionsrechnung 2007 – 2011 37 \n \n \nAufwand Laufende Rechnung (nach Sachgruppen) 38 \n \n\n \n Ertrag Laufende Rechnung (nach Sachgruppen) 39 \n \n \n Entwicklung Laufende Rechnung 2007 – 2011 40 \n \n \n Gesamtergebnis 41 \n \n \n Entwicklung Bilanzgruppen 42 \n \n \n Entwicklung Nettolast 2006 – 2011 43 \n\n 33 \n\n\n\nNettoinvestitionen und Investitionsbeiträge (in 1'000 Franken)\n\nZusammenzug Investitionsrechnung Voranschlag FINANZPLAN\n2007 2008 2009 2010 2011\n\nDepartement des Innern\n\n4170 Beiträge an Altersheimbauten 1'200 800 1'100 1'100 1'100\n\nErziehungsdepartement\n\n4200 Beiträge an Schulhausbauten 2'000 2'000 2'000 2'000 -\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten 1'855 3'700 2'200 2'000 2'000\n4220 Studiendarlehen 60 41 77 76 56\n4230 Informatik-Investitionen 1'633 1'750 1'900 1'900 1'900\n\nBaudepartement\n\n4300 Nationalstrassenbau -2'115 - - - -\n4310 Ausbau der Staatsstrassen 7'831 8'118 4'251 2'768 7'318\n4320 Hochbauten allgemein 2'960 1'400 6'470 4'000 6'600\n4325 Spitäler Schaffhausen 3'340 1'550 6'550 7'900 12'400\n\n(bis 2005 unter Position 4150)\n4340 Investitionsbeiträge Öffentlicher Verkehr - - - 5'000 -\n\nVolkswirtschaftsdepartement\n\n4400 Beiträge an Meliorationen 370 510 510 510 510\n4445 Wirtschaftsförderung 2'000 2'000 2'000 1'000 1'000\n4460 Vermessungsamt AV93 260 940 1'337 1'538 1'696\n\nFinanzdepartement\n\n4530 Polizei 118 - - - -\n4540 Amt für Militär und Zivilschutz (Polycom) 4'550 2'010 - - -\n\nGesamttotal «Zunahme der Nettoinvestitionen» * 26'062 24'819 28'395 29'792 34'580\n\n* Ergebnis aus: Total Ausgaben 39'306 33'453 31'527 37'449 43'948\nTotal Einnahmen 13'244 8'634 3'132 7'657 9'368\n\n34\n\n\n\nNettoinvestitionen und Investitionsbeiträge (in 1'000 Franken)\n\nErläuterungen Investitionsrechnung, soweit mehrere Positionen pro Konto FINANZPLAN\n2008 2009 2010 2011\n\nDepartement des Innern\n\n4170 Beiträge an Altersheimbauten\n• Schönbühl und Künzle Heim Stadt Schaffhausen, 800 1'100 1'100 1'100\n  diverse\n\nErziehungsdepartement\n\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten 3'700 2'200 2'000 2'000\n\nBerufsbildungszentrum (BBZ, LBZ):\n• Diverse Sanierungen 400 1'000 1'000 1'000\n\nKantonsschule: 1'300 1'200 1'000 1'000\n• Diverse Sanierungen\n\nAusbildungszentrum Birch 2'000\n• Kauf und Einbau von zusätzlichen Schulzimmern\n\nBaudepartement\n\n4310 Ausbau der Staatsstrassen 8'118 4'251 2'768 7'318\n\nStrassenbauprogramm 7'695 3'603 1'855 6'670\n(Belagssanierung / Oberbau - Verstärkung auf 40 to)\n• J15 - Schaffhausen - Thayngen 1'700 450 50\n• H14 - Siblingen - Schleitheim 520\n• Ramsen - Buch Radweg (Neubelag aus Radwegprogramm) 270\n• H330 Stein am Rhein ( Untertor - Schwanz) 370\n• Dörflingen, Einmündung Randeggerstrasse 100\n• Neuhausen, Unterführung Zollstrasse 4'055 1'633\n• Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang 100 -34 1'600\n• Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang 200 -56 200 2'070\n• Umsetzung Agglomerationsprogramm Verkehr und Siedlung 330 230 55 1'400\n  (insbesondere flankierende Massnahmen Galgenbucktunnel, \n  Verkehrsleitsystem Agglomeration Schaffhausen, Knotenoptimierung\n  Innenstadt Schaffhausen)\n• Neuhausen, Linksabbieger Rheinhofstrasse 50 130\n• H13 Neuhausen - Trasadingen (Zollstrasse - Kreisel Enge) 200 300\n• H14 Beringen - Schleitheim (Restlicher Belagsteil) 450 350 300\n• T 332 Ramsen - Stein am Rhein 350 400\n\n35\n\n\n\nNettoinvestitionen und Investitionsbeiträge (in 1'000 Franken)\n\nErläuterungen Investitionsrechnung, soweit mehrere Positionen pro Konto FINANZPLAN\n2008 2009 2010 2011\n\nBaudepartement\n\nStrassenbauprogramm\n(Belagssanierung / Oberbau - Verstärkung auf 40 to)\n• T 330 / 332 Stein am Rhein (Bodi - Zoll) 350 350\n• H4 Neuhausen - Zoll 100 750\n• H4 Schaffhausen Nord (Stadt) 250 100 150\n\nSanierung Kunstbauten 265 500 765 500\n• Ramsen, Brunnengassbrücke, Instandsetzung 170\n• Stein am Rhein, Rheinbrücke, Baul. Unterhalt Beläge 45\n• Baul. Unterhalt; Fahrbahnübergang/Lager/Fugen 50\n• Hemishofen, Rheinbrücke, Instandsetzung 250 765 500\n• Instandsetzung verschiedener kleinerer und mittlerer Brücken 250\n\nÜbriges / Unterhalt Liegenschaften 158 148 148 148\n\n4320 Hochbauten allgemein 1'400 6'470 4'000 6'600\n• Sanierung Waldhaus 1'670\n• Sanierung / Neubau  Gefängnis 200 300 2'000 5'000\n• Einbau von Unterflurarchivräumen 1'500 1'100\n• Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude 1'200 4'500 500 500\n\n4325 Spitäler Schaffhausen 1'550 6'550 7'900 12'400\n• Diverse Sanierungen Spitäler 1'050 1'300 1'000 1'300\n• Sanierung OP-Trakt 400 8'000\n• Erneuerung Gebäude Kantonsspital Geriatrie 500 4'850 6'900 3'100\n\n36\n\n\n\n37\n\nEntwicklung Investitionsrechnung\n\n-\n\n5'000\n\n10'000\n\n15'000\n\n20'000\n\n25'000\n\n30'000\n\n35'000\n\n40'000\n\n45'000\n\n50'000\n\nB 2007 B / FP 2008 FP 2009 FP 2010 FP 2011\n\nAusgaben Einnahmen Nettoinvestitionen\n\nTrend Nettoinvestitionen\n\n\n\nAufwand (nach Sachgruppen) (in 1'000 Franken)\n\nVersion Normal Voranschlag Finanzplan\n\n2007 2008 2009 2010 2011\n\n3 Aufwand\n\n30 Personalaufwand 164'761 169'012 172'463 176'542 179'774\n\n31 Sachaufwand 53'909 56'316 56'933 55'923 55'774\n\n32 Passivzinsen 6'895 6'306 5'943 5'884 5'934\n\n33 Abschreibungen 16'665 16'629 18'473 20'341 22'409\n\n34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 5'773 7'655 7'632 7'657 7'681\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 37'795 46'988 50'755 51'302 51'834\n\n36 Eigene Beiträge 229'008 233'498 240'328 247'028 256'019\n\n37 Durchlaufende Beiträge 33'150 34'007 33'196 33'201 33'324\n\n38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen 4'935 5'604 5'604 5'604 5'604\n\n39 Interne Verrechnungen 29'679 20'823 20'898 20'973 21'048\n\nTOTAL AUFWAND 582'570 596'838 612'225 624'455 639'401\n\nVeränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 4.88% 2.45% 2.58% 2.00% 2.39%\n\n38\n\n\n\nErtrag (nach Sachgruppen) (in 1'000 Franken)\n\nVersion Normal Voranschlag Finanzplan\n\n2007 2008 2009 2010 2011\n\n4 Ertrag\n\n40 Steuern 254'545 273'078 276'065 285'865 296'280\n\n41 Regalien und Konzessionen 7'122 7'664 7'669 7'674 7'679\n\n42 Vermögenserträge 55'430 63'394 64'247 65'398 64'889\n\n43 Entgelte 53'149 55'237 54'730 54'714 54'632\n\n44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 53'868 57'820 61'120 63'520 66'020\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 2'486 5'719 6'060 6'071 6'338\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 91'350 75'758 77'463 79'180 80'955\n\n47 Durchlaufende Beiträge 33'150 34'007 33'196 33'201 33'324\n\n48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen 6'023 6'519 6'594 6'959 8'194\n\n49 Interne Verrechnungen 29'679 20'823 20'898 20'973 21'048\n\nTOTAL ERTRAG 586'802 600'019 608'042 623'555 639'359\n\nVeränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr -0.55% 2.25% 1.34% 2.55% 2.53%\n\nAufwandüberschuss -4'232 -3'181 4'183 900 42\n\n39\n\n\n\n40\n\nEntwicklung Laufende Rechnung\n\n-100'000'000\n\n-\n\n100'000'000\n\n200'000'000\n\n300'000'000\n\n400'000'000\n\n500'000'000\n\n600'000'000\n\n700'000'000\n\nB 2007 B / FP 2008 FP 2009 FP 2010 FP 2011\n\nAufwand Ertrag Ergebnis\n\n\n\nBudget\n\n2007 2008 2009 2010 2011\n\nLaufende Rechnung\n\nAufwand 582'569'300 596'837'700 612'224'800 624'455'000 639'401'100\nErtrag 586'801'700 600'018'700 608'041'400 623'555'100 639'359'300\n\nAufwandüberschuss 4'183'400 899'900 41'800\nErtragsüberschuss 4'232'400 3'181'000\n\nInvestitionsrechnung\n\nAusgaben 39'305'600 33'453'000 31'527'000 37'449'000 43'948'000\nEinnahmen 13'243'600 8'634'000 3'132'000 7'657'000 9'367'500\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 26'062'000 24'819'000 28'395'000 29'792'000 34'580'500\n\nFinanzierung\n\nAufwandüberschuss d. Laufenden Rechnung 4'183'400 899'900 41'800\nErtragsüberschuss d. Laufenden Rechnung 4'232'400 3'181'000\nZunahme der Nettoinvestitionen 26'062'000 24'819'000 28'395'000 29'792'000 34'580'500\n\nFinanzierungsbedarf 21'829'600 21'638'000 32'578'400 30'691'900 34'622'300\nAbschreibungen 14'058'000 13'210'300 15'050'100 16'912'600 18'985'500\n\nFinanzierungsfehlbetrag 7'771'600 8'427'700 17'528'300 13'779'300 15'636'800\nFinanzierungsüberschuss\n\nSelbstfinanzierungsgrad in % 70.2 66.0 38.3 53.7 54.8\n\nFINANZPLAN\n\n41\n\n\n\nEntwicklung der Bilanzgruppen (in Mio. Franken)\n\nBestand mutmasslicher Bestand Ende Jahr gem. Budget 07 bzw. Finanzplan 08 - 11\nEnde 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n\nFinanzvermögen 316.7 291.9 268.5 251.0 237.2 221.6\n\nAbzuschreibendes Verwaltungsvermögen 89.4 101.4 113.0 126.3 139.2 154.8\n\nÜbriges Verwaltungsvermögen 117.1 117.1 117.1 117.1 117.1 117.1\n\nBilanzfehlbetrag 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nTotal Aktiven 523.2 510.4 498.6 494.4 493.5 493.5\n\nFremdkapital und Spezialfinanzierungen 375.4 358.4 343.4 343.4 343.4 343.4\n\nEigenkapital 147.8 152.0 155.2 151.0 150.1 150.1\n\nTotal Passiven 523.2 510.4 498.6 494.4 493.5 493.5\n\nEntwicklung der Nettolast -74.9 -67.2 -58.8 -41.4 -27.7 -12.0\n\n42\n\n\n\n43\n\nEntwicklung der Nettolast (+) / des Eigenfinanzierungsvortrags (-)\n\n-74.9\n\n-67.2\n\n-58.8\n\n-41.4\n\n-27.7\n\n-12.0\n\n-80\n\n-70\n\n-60\n\n-50\n\n-40\n\n-30\n\n-20\n\n-10\n\n0\n\n2006 B 2007 B / FP 2008 FP 2009 FP 2010 FP 2011\n\n\n\n \n\n 44 \n\nVII. Schlussbemerkungen und Beurteilung \n \n\nGrundlage für den vorliegenden Finanzplan bilden die strate-\ngischen Ziele des Legislaturprogramms 2005 – 2008 und die \nbisher eingeleiteten Massnahmen für deren Umsetzung.  \n \nBei jeder Finanzplanung müssen naturgemäss verschiedene \nAnnahmen getroffen werden, die sich im Verlauf der Zeit be-\nstätigen oder aber abweichend eintreten. Vor diesem Hinter-\ngrund ist offen, ob die Voranschläge oder Rechnungsab-\nschlüsse der Planjahre 2009 – 2011 besser oder schlechter \nausfallen als die Finanzplanzahlen. Allerdings würde die Fi-\nnanzplanung ihren Zweck verfehlen, wenn insgesamt ein we-\nsentlich zu optimistischer oder zu pessimistischer Eindruck \nvermittelt würde. \n \nMit dem vorliegenden Finanzplan wird versucht, verschiedens-\nte – und sich teilweise widersprechende – Entwicklungen, Er-\nwartungen und Bedürfnisse aufzunehmen und gesamthaft \ndarzustellen, ohne das übergeordnete Ziel eines soliden \nStaatshaushaltes zu verlassen. Auch unter dynamischen Ver-\nänderungen muss eine verlässliche Finanz- und Fiskalpoli-\ntik im Rahmen der strategischen Ziele des Regierungsrates \noberstes Ziel darstellen. \n \nDie gute wirtschaftliche Entwicklung seit 2006 schlägt direkt \nauf die öffentlichen Haushalte – wenn auch mit einer leichten \nVerzögerung – durch. Das ansehnliche konjunkturelle Wachs-\ntum und das aktive Konsumverhalten schlagen insbesondere \nbei den Steuereinnahmen sowohl bei den natürlichen wie  \nusw.), sodass das Steuersubstrat bei den natürlichen wie \n\n  \n \n\nauch juristischen Personen zu Buche, und zwar trotz den rea-\nlisierten und geplanten Steuersenkungen. Es gilt, diesen fi-\nnanzpolitischen Spielraum sinnvoll zu nutzen. \n\n \nDie Auswirkungen und Änderungen im Zusammenhang mit \nder NFA – sowohl im Verhältnis zwischen Bund und Kanton \naber auch im Verhältnis Kanton und Gemeinden – werden \nwährend der gesamten Finanzplanperiode eine zum heutigen \nZeitpunkt noch nicht abschliessend beurteilbare Dynamik her-\nvorrufen und somit einen gewissen Unsicherheitsfaktor dar-\nstellen.  \n \nIm Übrigen sind von der Bundespolitik in der Planperiode – \nmit Ausnahme des Gesundheitsbereiches – keine ausseror-\ndentlichen bzw. noch nicht bekannten Kostenabwälzungen \noder Einnahmenausfälle zu erwarten.  \n \nIm Ergebnis kann der Staatshaushalt auch in der Planperio-\nde ausgeglichen gestaltet werden. Dieser Umstand wurde \nunter anderem auch ermöglicht durch die Massnahmen zur \nEntlastung des Staatshaushaltes (Projekte ESH 1 und ESH 2) \nsowie durch die gesteigerten Erträge bei den Beteiligungen \nund nicht zuletzt durch die SNB-Goldmillionen. \n \nMassgeblich ist indessen, dass es in den letzten Jahren ge-\nlungen ist, in verschiedenen (strukturellen) Bereichen eine \npositive Trendwende  herbeizuführen (z. B. im Bereich des \nBevölkerungswachstums, im Bereich der Investitionstätigkeit  \nSehr geehrter Herr Präsident \n\n\n\n \n\n 45 \n\nauch bei den juristische Personen erhöht werden konnte. \n  \nDie erwähnten Aspekte führen unter anderem dazu, dass die \nMehrkosten beispielsweise im Gesundheitswesen, im Bil-\ndungsbereich (Einführung geleitete Schulen, Beiträge an Uni-\nversitäten und Fachhochschulen usw.), beim Öffentlichen Ver-\nkehr (Angebotserweiterungen), im Infrastrukturbereich (Unter-\nführung Zollstrasse, Sanierungen kantonseigene Schulhaus-\nbauten), bei der Sicherheit (Einführung Sicherheitsfunknetz \nPolycom) weitgehend aufgefangen werden können und \ngleichzeitig die strategisch wichtige Umsetzung der steuerli-\nchen Attraktivierung mit massgeblichen Steuersenkungen \nweitergeführt werden kann.  \n \nDaneben sollen ab 2008 (unter anderem im Rahmen der Neu-\nen Regionalpolitik des Bundes) zahlreiche Projekte im Kanton \nSchaffhausen geprüft oder realisiert werden, die für die wirt-\nschaftliche Entwicklung des Kantons von Bedeutung sind und \nletztlich allen einen Nutzen bringen. \n \nDie erwähnten Umstände sowie die verbesserten finanziellen \nRahmenbedingungen führen zu einer Erhöhung des Investiti-\nonsvolumens in der Finanzplanperiode auf durchschnittlich \nknapp 30 Mio. Franken pro Jahr. \n \nVor diesem Hintergrund sollte ebenso das von mehreren \nschweizerischen Grossbanken unabhängig voneinander er-\nstellte Ranking in Bezug auf die Kreditfähigkeit des Kantons \nSchaffhausen (AA+) stabil gehalten bzw. allenfalls noch ver-\nbessert werden können. \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir beantragen Ihnen, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu \nnehmen. \n \n \nSchaffhausen, 4. September 2007 \n\n \n Im Namen des Regierungsrates \n Der Präsident: \n Dr. Erhard Meister \n \n \n \n Der Staatsschreiber: \n\n  Dr. Reto Dubach \n  \n\n \n\n\n\n\n


Antwort: Chrom-VI-Deponie im Klettgau?

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text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n\n \n\nBeschluss vom 12. Mai 2015 \n \n\n \nKleine Anfrage 2015/9 \nbetreffend Chrom-VI-Deponie im Klettgau \n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 12. März 2015 verlangt Kantonsrat Andreas Gnädinger Auskunft \n\nüber erhöhte Chrom-VI-Werte im Aushubmaterial der Baustelle Galgenbucktunnel und \n\nallfällige Auswirkungen auf die Zwischenlagerung des Aushubmaterials in der Kiesgrube \n\nHaarlachen in Beringen. \n\n \nDer Regierungsrat \n\na n t w o r t e t : \n\nEinleitende Bemerkungen \n\nZement enthält Chrom in verschiedenen Oxidationsstufen (u.a. III und VI). Das vorliegend \n\ninteressierende Chrom VI kommt in der Regel in Verbindung mit anderen Stoffen, als \n\nsogenanntes "Chromat", vor. Das Chrom im Zement stammt aus den Ausgangsstoffen (Tone \n\nund Mergel), die für die Herstellung von Portlandzementklinker, dem gebrannten Bestandteil \n\ndes Zements, verwendet werden. Chromat ist giftig, krebserregend und löst Allergien aus. \n\nAus Gründen der Arbeitssicherheit ist der Chromatgehalt im Zement seit dem Jahr 2007 \n\nbegrenzt. \n\nDer Umgang mit Chrom ist in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen geregelt. So legt \n\nbeispielsweise die Technische Verordnung über Abfälle (TVA, SR 814.600) einen Grenzwert \n\nfür unverschmutztes Aushub-, Abraum- und Ausbruchmaterial fest. Die Gewässerschutz-\n\nVerordnung (GSchV, SR 814.201) und ihre Ausführungserlasse legen Anforderungen an die \n\nWasserqualität fest, so beispielsweise für Fliessgewässer. Dabei gilt ein Indikatorwert von 2 \n\nMikrogramm Chrom (III und VI) pro Liter, der letztlich auch dem Schutz des Trinkwassers \n\ndienen soll. Erfüllt ein genutztes oder zur Nutzung vorgesehenes Grundwasser diese Werte \n\nnicht und ist die Überschreitung nicht geogen, d.h. natürlich bedingt, sind gemäss Art. 47 \n\nGSchV die Art, das Ausmass und die Ursache der Verunreinigung zu ermitteln und die \n\nnotwendigen Massnahmen zu treffen. Dabei wird davon ausgegangen, dass Chrom \n\ngeogenen, also natürlichen Ursprungs im Material stärker gebunden und daher weniger \n\nausgewaschen wird. Als Folge davon können höhere Konzentrationen toleriert werden. \n\nÜberall dort, wo chromathaltige Baumaterialien (insbesondere Beton) abgelagert werden und \n\nWasser ausgesetzt sind, ist im Sickerwasser mit leicht erhöhten Chromatwerten zu rechnen. \n\n \n\nZusammenfassung der Ereignisse \n\nDie Tunnelbaustelle Galgenbuck ist eine Baustelle des Bundes. Das Bundesamt für Strassen \n\n(ASTRA) ist einerseits Bauherrin des Projektes und andererseits zuständige Behörde für die \n\nÜberwachung des Umweltvollzuges auf der Baustelle. Der Kanton Schaffhausen, vertreten \n\n\n\n 2 \n\ndurch das Interkantonale Labor (IKL), ist im Rahmen des Umwelt- und \n\nGewässerschutzrechtes für die Überwachung der "Abbaustelle mit Wiederauffüllpflicht" \n\nHaarlachen in Beringen sowie für die Überwachung der Grundwasserqualität zuständig.  \n\nIm September 2014 wurde das IKL darüber informiert, dass bei Routinekontrollen des \n\nAusbruchmaterials erhöhte Werte von Chromat festgestellt wurden, die über den \n\nGrenzwerten für unverschmutztes Ausbruchmaterial der TVA liegen. Als Ursache für diese \n\nBelastung kamen entweder eine geogene, also natürliche Hintergrundbelastung im \n\nAusbruchmaterial oder die Verwendung von Spritzbeton in Betracht. \n\nVerschiedene Massnahmen wurden eingeleitet, um die Belastung im Ausbruchmaterial zu \n\nsenken. Gleichzeitig veranlasste das ASTRA umfangreiche Untersuchungen, um die Quelle \n\nder Belastung zu eruieren. Das Ausbruchmaterial wurde in der Grube Haarlachen \n\neingelagert. Das IKL hielt im September 2014 fest, dass eine spätere Rückholung des bereits \n\nabgelagerten Materials nicht vollständig ausgeschlossen werden könne und zudem neu dazu \n\nkommendes Material nur zwischengelagert werden dürfe. Im November 2014 erliess das IKL \n\nim Sinne des Vorsorgeprinzips eine entsprechende Verfügung. Als kumulativ zu erfüllende \n\nBedingungen für eine definitive Ablagerung wurde (a) ein Nachweis der geogenen Herkunft \n\ndes Chromates gefordert sowie (b) ein modellhafter Nachweis, dass die Belastung im \n\nGrundwasser die Konzentration von 2 Mikrogramm Chrom (VI)/L nicht überschreitet.  \n\nIm Januar 2015 wurde der Nachweis erbracht, dass die Chromatbelastung nicht auf eine \n\ngeogene Hintergrundbelastung zurückzuführen ist und dass eine Überschreitung der \n\nKonzentration von 2 Mikrogramm Chrom (VI)/L im Grundwasser nach Ablagerung von \n\nAusbruchmaterial aus der Tunnelbaustelle nicht vollständig ausgeschlossen werden kann. \n\nDieser Nachweis gestaltete sich aufwendig und schwierig, nicht zuletzt weil die \n\nUntersuchungen durch private Laboratorien widersprüchliche Resultate ergaben. Die \n\nUntersuchungsverfahren für Ausbruchmaterial entpuppten sich als wenig robust und mit \n\ngrossen Unsicherheiten behaftet.  \n\nIm Januar 2015 äusserte sich das inzwischen beigezogene Bundesamt für Umwelt (BAFU) \n\nzur Klassierung des Ausbruchmaterials. Es wies darauf hin, dass das Material auch ohne \n\nAnalysen als unbelastet in der Kiesgrube Haarlachen oder an einem anderen Ort verwendet \n\nwerden könne, wenn fünf Kriterien kumulativ eingehalten würden. Diese Kriterien umfassen \n\nim Wesentlichen eine Trennung von Ausbruchmaterial und Spritzbeton gemäss allen \n\ngegebenen Möglichkeiten der Technik sowie eine umfassende Dokumentation der \n\nentsprechenden Materialströme. \n\nDas ASTRA erliess daraufhin eine entsprechende Arbeitsanweisung und Dokumentation, die \n\nes u.a. durch das BAFU prüfen liess. Das BAFU bestätigte, dass es damit die gestellten \n\nBedingungen als erfüllt betrachtet. Das IKL erliess in der Folge eine Verfügung, in der \n\nfestgehalten wurde, dass Material, das die Bedingungen des BAFU einhält, definitiv \n\nabgelagert werden kann. Material aus der ersten Phase gilt weiterhin als belastet, muss aber \n\naus Gründen der Verhältnismässigkeit nicht rückgeholt werden. Diese Verfügung ist noch \n\nnicht rechtskräftig, da die Grubenbetreiberin dagegen Rekurs einlegte. \n\n \n\n\n\n 3 \n\n1. Befindet sich das belastete Material immer noch in der Kiesgrube Haarlachen? \n\nDas belastete und bereits definitiv eingelagerte Material wurde in der Anfangsphase mit \n\nanderem Aushubmaterial vermischt. Es liegt nach wie vor in der Kiesgrube Haarlachen. Eine \n\nRückholung dieses Materials beurteilt das IKL mit Blick auf die Gefährdungsabschätzung als \n\nnicht verhältnismässig. Sofern Massnahmen aufgrund der Grundwasserqualität angezeigt \n\nsein sollten, gibt es neben einer Rückholung weitere Möglichkeiten zur Sanierung (durch eine \n\nAbdichtung kann eine z.B. Durchsickerung des Materials verhindert werden). \n\n \n\n2. Wo wird das belastete Aushubmaterial endgelagert? \n\nGemäss aktuellem Wissensstand wird das Material in der Grube Haarlachen verbleiben – \n\nunter steter Überwachung zwecks Ausschluss einer Gefährdung des Grundwassers. \n\n \n\n3. Um wie viele Kubikmeter handelt es sich? \n\nBereits definitiv eingelagert sind rund 100'000 t (entspricht umgerechnet ungefähr einem \n\nVolumen von 56'000 m3). Insgesamt wird mit einem Ausbruchvolumen von 400'000 t \n\ngerechnet. \n\n \n\n4. Wie ist sichergestellt, dass kein Chrom VI ins Grundwasser des Klettgaus gelangen \n\nkann? \n\nIm Rahmen des Vollzugs des kantonalen Umweltrechts entschied sich das IKL für die \n\nInstallation einer Grundwasserüberwachung im Abstrombereich der Ablagerungsstelle mit \n\nentsprechenden Interventions- und Grenzwerten. Diese Interventionswerte ermöglichen das \n\nTreffen von Massnahmen, bevor eine konkrete Gefährdung des Grundwassers besteht. Zwar \n\nist eine derartige Gefährdung als klein zu erachten, aufgrund der grossen Bedeutung des \n\nKlettgauer Grundwasserstroms für die Trinkwasserversorgung sollte eine Gefährdung jedoch \n\nnachweislich ausgeschlossen werden. Das ASTRA hat sich bereit erklärt, die Kosten der \n\nlangfristigen Überwachung zu übernehmen. \n\n \n\n5. Ist damit zu rechnen, dass noch weiteres belastetes Aushubmaterial gefördert wird? \n\nWürde dieses Material wieder im Klettgau zwischengelagert? \n\nKünftig anfallendes Tunnelausbruchmaterial kann in der Grube Haarlachen abgelagert \n\nwerden, wenn die Kriterien des BAFU eingehalten werden. Grundsätzlich kann das ASTRA \n\nalternative Entsorgungswege genehmigen, falls die umweltrechtlichen Vorgaben eingehalten \n\nwerden. \n\nSchaffhausen, 12. Mai 2015 DER STAATSSCHREIBER: \n\n \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n\n