text: \nUrs Capaul\nAL/Grüne/Junge Grüne-Fraktion\n\nRegierungsrat des \nKantons Schaffhausen\nRegierungsgebäude\nBeckenstube 7\n8200 Schaffhausen\n\nSchaffhausen, 13. Januar 2021\n\nKleine Anfrage\nAmmoniak-Emissionen im Kanton Schaffhausen\n\nSehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Herren Regierungsräte\n\nAmmoniak ist eine gasförmige Verbindung des Stickstoffs. Freigesetztes Ammoniak breitet sich in \nder Luft aus, reagiert mit anderen Luftschadstoffen und bildet sekundären Feinstaub. Ammoniak \nselbst und die in der Luft gebildeten Feinstaubpartikel gefährden die menschliche Gesundheit und \nschädigen Pflanzen und Ökosysteme. Rund 93 % der gesamtschweizerischen Ammoniakemissionen\nstammen aus der Landwirtschaft. Der Anteil der Tierhaltung daran beträgt 93 %, der Anteil des \nPflanzenbaus ca. 7 %. \n\nDie Auswirkungen von Ammoniak sind fatal:\n• bei hohen Konzentrationen akute Schäden an der Vegetation\n\n• Überdüngung und Beitrag zur Versauerung der Böden mit schädlichen Folgen für\nÖkosysteme (Ammoniak enthält 3 Protonen)\n\n• hydratisiertem Ammoniak entfaltet bei Wasserorganismen schon bei geringen\nKonzentrationen giftige Auswirkungen\n\n• wichtige Vorläufersubstanz für die Bildung sekundärer Aerosole (PM10)\n• Ammoniak gilt als indirektes Treibhausgas. Es hat keine direkten klimaschädlichen\n\nEigenschaften, aber seine Ablagerung verstärkt die Bildung von Lachgas, welches 310-mal\nso klimaschädlich ist wie CO2\n\n• Ammoniak trägt zur Geruchsbildung bei, wobei der überwiegende Anteil der Gerüche von\nden Kot- und Harnresten stammt\n\nKantonsrat \nEingegangen: 18. Januar 2021\n\n2021/2\n\n\n\n• Ammoniak kann zu Veränderungen in der Artenzusammensetzung von \nLebensgemeinschaften und zum Absterben einzelner Arten führen. Flechten reagieren \nbeispielsweise bereits bei kleinsten Konzentrationen auf Ammoniak-Immissionen\n\nAmmoniak wird zunehmend als Kältemittel eingesetzt. Zudem sind in Ausläufen von Kläranlagen \nAmmoniak-/Ammonium-Verbindungen festzustellen. Auch das Ausbringen von Gärresten aus der \nBiogaserzeugung setzt Ammoniak frei.\n\nIn Anbetracht der hohen Relevanz dieses Gases unterbreite ich dem Regierungsrat folgende Fragen:\n\n1) Offensichtlich gibt es zwischen Pflanzenbau und Tierhaltung Unterschiede. Dies erstaunt, zumal \nim Pflanzenbau mit Ammoniumnitrat eine Verbindung als Kunstdünger ausgebracht wird, die \nebenfalls auf Ammoniak basiert. Wie sind sich diese Unterschiede zu erklären?\n\n2) Gibt es Unterschiede bei den Ammoniak-Emissionen der verschiedenen Tierarten (Rinder, \nSchweine, Geflügel, Schafe und Ziegen, Kleintiere etc.)?\n3) Wie hoch ist der Anteil der Mineraldünger- und Gärresteausbringung an den gesamten \nAmmoniak- bzw. Lachgas-Emissionen im Kanton Schaffhausen bzw. in der Schweiz. Wie hoch sind\ndie Ammoniak- und die Lachgas-Emissionen pro Jahr im Kanton Schaffhausen bzw. in der \nSchweiz?\n\n4) Gibt es neben der Anwendung von Ammoniak als Kältemittel weitere technischen \nAnwendungsbereiche? Mit welchem Schlupf ist bei solchen Anwendungen zu rechnen?\n5) In der ARA Röti ist eine Denitrifikationsanlage eingebaut. Mit welchen Konzentrationen von \nAmmoniak-/Ammonium-Verbindungen ist im Auslauf in den Vorfluter noch zu rechnen? Wie steht \nes mit den andern Kläranlagen im Kanton, die über keine Denitrifikationsanlage verfügen?\n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nFreundliche Grüsse \n\nUrs Capaul\n\n\n\tAmmoniak wird zunehmend als Kältemittel eingesetzt. Zudem sind in Ausläufen von Kläranlagen Ammoniak-/Ammonium-Verbindungen festzustellen. Auch das Ausbringen von Gärresten aus der Biogaserzeugung setzt Ammoniak frei.\n\tIn Anbetracht der hohen Relevanz dieses Gases unterbreite ich dem Regierungsrat folgende Fragen:\n\n\n\n


body_key: SH

parent_type: affair

name: Kontrolle von Auflagen zum Schutz von Oberflächengewässern bei der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln

format: application/pdf

text: \nUrs Capaul\nAL/Grüne/Junge Grüne-Fraktion\n\nRegierungsrat des \nKantons Schaffhausen\nRegierungsgebäude\nBeckenstube 7\n8200 Schaffhausen\n\nSchaffhausen, 20. Januar 2021\n\nKleine Anfrage\nKontrolle von Auflagen zum Schutz von Oberflächengewässern bei der Verwendung von \nPflanzenschutzmitteln\n\nGemäss Nationalem Aktionsplan Pflanzenschutzmittel will der Bundesrat bis 2027 die Risiken beim Einsatz \nvon Pflanzenschutzmitteln halbieren. Dies will er unter anderem über Auflagen zum Schutz von \nOberflächengewässern bei der Verwendung von Pestiziden erreichen. Damit die Risiken gesenkt werden \nkönnen, müssen die Auflagen eingehalten bzw. die Einhaltung dieser Auflagen von den zuständigen \nkantonalen Behörden kontrolliert werden. Gemäss Antwort des Bundesrats auf die Interpellation 20.3699 \nvon Nationalrätin Jacqueline Badran vom 26.8.2020 sind «die Kantone für die Marktüberwachung von \nPflanzenschutzmitteln und für die Kontrolle der vorschriftsgemässen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln\nverantwortlich (Art. 80 der Pflanzenschutzmittel-Verordnung, PSMV; SR 916.161). In seine Antwort schreibt\nder Bundesrat weiter, dass das BLW über keine Angaben zu den kantonalen Vollzugsaktivitäten verfüge.\n\nFür sehr viele Pflanzenschutzmittel (PSM) hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) in der Bewilligung \nAuflagen zum Schutz der Oberflächengewässer verfügt (Auflagen zur Verminderung von Drift und \nAbschwemmung, Etikette SPe 3). Solche Auflagen beinhalten immer einen gegenüber dem Mindestabstand \nvon 3 Metern zum Gewässer (Anhang 2.5 Ziffer 1.1 Chemikalien-Risiko-Reduktions-Verordnung) erhöhten \nAbstand. Die erhöhten Abstände sind für jedes PSM unterschiedlich und können bis zu 100 m betragen. \nSolche Abstände kann der Landwirt allerdings stark vermindern, wenn er gewisse Massnahmen zur \nRisikoreduktion (Reduktionsmassnahmen) trifft, so etwa spezielle Düsen montiert, mit geringem Druck und \ntiefer Fahrgeschwindigkeit spritzt, nur bei Schwachwind spritzt oder einen begrünten Pufferstreifen zwischen\nFeld und Gewässer anlegt (siehe BLW, Reduktion der Drift und Abschwemmung von Pflanzenschutzmitteln \nim Acker- und Gemüsebau vom Mai 2018).\n\nDer Regierungsrat des Kantons Zürich fasste am 29. April 2020 den Beschluss Nr. 428/2020. Er hält dabei \nunter anderem fest, dass die Mittel zur Sicherstellung der Einhaltung oben genannter Auflagen unzureichend \nbzw. dass die Einhaltung mancher Auflagen schlicht nicht überprüft werden können.\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Regierungsrat  um Beantwortung folgender Fragen:\n\n2021/5\n\nKantonsrat\nEingegangen: 21. Januar 2021\n\n\n\n1. Kontrolliert die kantonale Verwaltung die Einhaltung der oben genannten Auflagen zum Schutz von \nOberflächengewässern?\n\nFalls eine Kontrolle erfolgt:\n2. Welches Amt ist bzw. welche Ämter sind dafür zuständig?\n\n3. Die Materie ist recht komplex. Werden die Landwirtschaftsbetriebe entsprechend geschult und beraten?\n\n4. Wie und wo werden die Resultate der Kontrollen transparent gemacht?\n\n5. Bei wie vielen landwirtschaftlichen Grundstücken im Kanton wurden pro Jahr Kontrollen durchgeführt, \ninsbesondere in den letzten fünf Jahren?\n\n6. Wie viele Verstösse wurden festgestellt und wie wurden diese geahndet?\n\n7. Nach welchem Konzept und Plan erfolgen diese Kontrollen?\n\n8. Wurden dabei auf den kontrollierten Grundstücken auch Proben (Boden, Pflanzen) genommen und \nchemisch auf Rückstände von Pflanzenschutzmitteln analysiert, um die Einhaltung der erhöhten Abstände zu\nprüfen?\n\n9. Wie viel haben diese chemischen Analysen gekostet?\n\n10. Wie wurde nachvollziehbar kontrolliert, ob Reduktionsmassnahmen eingehalten wurden (Bsp. Spritzen \nnur bei Schwachwind, driftreduzierende Düsen, geringe Fahrgeschwindigkeit und Druck)?\n\n11. Wie viele Stellenprozente werden ausschliesslich für diese Kontrollen eingesetzt? Bestehen aus Sicht des \nRegierungsrates genügend finanzielle und personelle Ressourcen für die Kontrolle der vom Bund verlangten \nAuflagen?\n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nFreundliche Grüsse \n\nUrs Capaul\n\n\n