body_key: SH

parent_type: affair

name: ADS 24-138, Vorlage des Regierungsrates vom 26.11.2024

format: application/pdf

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 26. November 2024 \n\nBericht und Antrag  24-138 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat \nbetreffend Änderung des Dekrets über die Besoldung der Richterinnen \nund Richter \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen hiermit Bericht und Antrag zur Änderung des Dekrets über die Besoldung der \nRichterinnen und Richter. Dem Entwurf im Anhang schicken wir folgende Erläuterungen voraus: \n\n1. Ausgangslage \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 13. Mai 2024 stellt Kantonsrätin Linda De Ventura verschiedene Fra-\ngen zur Höhe der Pauschalen der Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter. In der Beantwortung der \nKleinen Anfrage hat der Regierungsrat in Aussicht gestellt, das Besoldungsdekret anzupassen.  \n\n2. Besoldungsart \n\nErsatzrichterinnen und Ersatzrichter werden gemäss Besoldungsdekret (SHR 180.110) fallweise an-\nhand von Pauschalen entschädigt. Die aktuellen Pauschalen ergeben sich aus § 2 des Besoldungs-\ndekrets. Diese wurden im Dezember 2024 per 1. Januar 2024 der Teuerung angepasst. Die Ent-\nschädigung beläuft sich aktuell auf folgende Beträge:  \n \n\na) Obergericht        Fr.  \n 1. pro Sitzung (Aktenstudium und Referate inbegriffen)  368.80 \n 2. für ganztägige Sitzung       569.95 \n 3. für Vertretung/Teilnahme bei einzelnen Geschäften,   \n\n die nicht eine ordentliche Sitzung beanspruchen   190.00 \n\nb) Kantonsgericht  \n 1. pro Sitzung (Aktenstudium und Referate inbegriffen)   346.45 \n 2. für ganztägige Sitzung       547.55 \n 3. für Vertretung/Teilnahme bei einzelnen Geschäften,  \n\n die nicht eine ordentliche Sitzung beanspruchen  178.85 \n \n\n\n\n 2 \n\n3. Aktuelle Lage  \n\nVergütungspauschalen sind einfach zu handhaben und haben sich in der Praxis grundsätzlich be-\nwährt. Darin inbegriffen sind Aktenstudium und Referate (vgl. § 2 Besoldungsdekret). In den aller-\nmeisten Verfahren handelt es sich bei den vorgesehenen Vergütungspauschalen um eine sachge-\nrechte Vergütung, welche den Aufwand angemessen abdeckt. Davon ausgenommen sind hingegen \nsehr aufwändige Verfahren mit sehr umfangreichen Akten, in diesen Fällen wird der Aufwand nicht \nannähernd gedeckt. Einzelne Verfahren unterscheiden sich bezüglich Aktenumfang und Vorberei-\ntungszeit teilweise erheblich voneinander. Entsprechend erscheinen die geltenden Vergütungspau-\nschalen – insbesondere bei grossen Strafverfahren mit sehr grossem Aktenumfang (teilweise zahl-\nreiche Bundesordner) und einer entsprechenden Vorbereitungszeit von einem bzw. mehreren Ta-\ngen, zusätzlich zu in der Regel ganztägigen bzw. mehrtägigen Gerichtssitzungen – als zu tief. Glei-\nches gilt für schriftliche Verfahren, für welche mangels Verhandlung die tiefste Pauschale gemäss § \n2 lit. a. Ziff. 3 Besoldungsdekret zur Anwendung kommt. In solchen Fällen kann es sein, dass die \nEntschädigung in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Aufwand steht. \n \nDie Gerichte sind auf die Wahl qualifizierter Personen, d.h. Personen mit juristischem Studienab-\nschluss, Anwaltspatent und/oder Doktortitel sowie beruflicher Erfahrung in Advokatur, Justiz und/o-\nder Verwaltung angewiesen. Die im Besoldungsdekret vorgesehenen Pauschalen dürften derzeit \nden Erwerbsausfall der Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter in der Regel nicht kompensieren. Auch \nwenn die Vergütung bei der Bewerbung für dieses Amt in der Regel nicht im Vordergrund steht und \ndie Gerichte über qualifizierte Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter verfügen, ist eine der Bedeutung \nder Aufgabe angemessene Entschädigung auszurichten, was derzeit nur bedingt der Fall ist. \n\n4. Anpassung von § 2 des Besoldungsdekrets \n\nAngesichts der obenstehenden Ausführungen schlägt der Regierungsrat vor, § 2 des Besoldungs-\ndekrets dahingehend anzupassen, dass Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter bei besonders aufwän-\ndigen Verfahren mit einer höheren Pauschale, maximal das Zweifache der normalen Pauschale, \nentschädigt werden können. Mit einer Kann-Vorschrift bleibt der Entscheid, ob es sich um ein auf-\nwändiges Verfahren handelt, welches eine Mehrvergütung rechtfertigt, weiterhin beim jeweiligen Ge-\nricht.  \n \nWie umfangreich ein Verfahren ist, ergibt sich etwa aus dem Umfang der Akten, die von den Ersatz-\nrichterinnen und Ersatzrichtern studiert werden müssen, vom Umfang des Referats, d.h. des Ent-\nscheidentwurfs und ganz generell auch aus den Vorbringen der Parteien. Dies ergibt sich letztlich \nerst im Laufe des Verfahrens und die Höhe der Pauschale kann nicht schon vorab festgelegt werden, \nz.B. mit einer Differenzierung nach Verfahrensart oder Rechtsgebiet. Es ist Aufgabe der Gerichts-\npräsidien, diese Kann-Bestimmung rechtsgleich wie auch zurückhaltend zur Anwendung zu bringen.  \n \nDer Wechsel ganz generell weg von der Pauschalen zu einer Abrechnung nach marktgerechten \nStundensätzen würde zu einem erhöhten Kontrollaufwand und sicherlich zu höheren Kosten führen \nund ist deshalb abzulehnen.  \n\n\n\n 3 \n\nIn Fällen, in denen Ersatzrichterinnen oder Ersatzrichter gar mit der Erstellung einer Entscheidbe-\ngründung betraut werden oder ihnen die Verfahrensleitung übertragen wird, d.h. eine ausserordent-\nliche richterliche Tätigkeit erbracht wird, welche wesentlich über den zu vergütenden Aufwand einer \nblossen richterlichen Mitwirkung hinausgeht, gelangt § 4 Abs. 2 des Besoldungsdekrets zur Anwen-\ndung, wonach schon unter dem geltenden Recht eine höhere Entschädigung ausgerichtet werden \nkann. Diesbezüglich ist keine Änderung erforderlich.  \n\n5. Finanzielle Auswirkungen \n\nWird eine Mehrvergütung für besonders aufwändige Verfahren vorgesehen, würde dies beim Kan-\ntons- und Obergericht insgesamt zu jährlich wiederkehrenden Mehrkosten in einer Grössenordnung \nvon ca. Fr. 10'000.-- führen.  \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und \ndem im Anhang beigefügten Dekretsentwurf zuzustimmen. \n \n \nSchaffhausen, 26. November 2024 Im Namen des Regierungsrates \n Der Präsident: \n Patrick Strasser \n  \n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n \n \nAnhang: \n- Änderung des Dekrets über die Besoldung der Richterinnen und Richter \n\n\n\nKanton Schaffhausen [Fundst. od. Gesch.-Nr.]\n\nDefinitive Version\n\nDekret über die Besoldung der Richterinnen \nund Richter\n\nÄnderung vom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SHR Nummern)\n\nNeu: –\nGeändert: 180.110\nAufgehoben: –\n\nDer Kantonsrat Schaffhausen,\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nDer Erlass SHR 180.110 (Dekret über die Besoldung der Richterinnen und \nRichter vom 3. Mai 2004) (Stand 1. Januar 2024) wird wie folgt geändert:\n\n§  2 Abs. 2 (neu)\n\n2 Bei besonders aufwändigen Geschäften bzw. Verfahren kann die Vergü-\ntung auf das Zweifache der Vergütung gemäss Abs. 1 erhöht werden.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nIV.\n\nInkrafttreten\n\n1\n\nhttps://rechtsbuch.sh.ch/data/180.110/de\n\n\n[Fundst. od. Gesch.-Nr.] Kanton Schaffhausen\n\nDer Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.\n\nPublikation\n\nDas Dekret ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Geset-\nzessammlung aufzunehmen.\n\nSchaffhausen, ...\n\nIm Namen des Kantonsrates\n \nDer Präsident:\nErich Schudel\n \nDer Sekretär:\nLuzian Kohlberg\n\n2\n\n\n\t24-138\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Besoldungsart\n\t3. Aktuelle Lage\n\t4. Anpassung von § 2 des Besoldungsdekrets\n\t5. Finanzielle Auswirkungen\n\n\t24-138_Anhang\n\t§ 2 Abs. 2 (neu)\n\n\n


name: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2020/37

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \nBeschluss vom 19. Januar 2021 \n \n\nKleine Anfrage 2020/37 \nbetreffend Einführung Schulassistenz im Kanton Schafhausen \n \nIn einer Kleinen Anfrage vom 8. Dezember 2020 stellt Kantonsrätin Hedy Mannhart verschie-\n\ndene Fragen im Zusammenhang mit der Einführung von Schulassistenzen. Sie nimmt dabei \n\nBezug auf die steigende Belastung vor allem im Kindergarten und in der Primarschule im Zu-\n\nsammenhang mit dem integrativen Schulunterricht und den steigenden Anforderungen mit \n\nfremdsprachigen Schülerinnen und Schülern. Die Schulassistenz könne eine grosse Entlastung \n\nfür die Lehrpersonen bringen und das "System Schule" unterstützen. Sie weist darauf hin, dass \n\nes den Gemeinden frei stehe, basierend auf den kommunalen Rechtsgrundlagen Schulassis-\n\ntenzen einzuführen. Die Funktion der Schulassistenz sei durch einen Gemeindeerlass der kom-\n\nmunalen Ebene zu legitimieren und durch den Kanton finanziell zu unterstützen, da sie Teil des \n\nSchulpersonals sei.  \n\n \nDer Regierungsrat \n \n\na n t w o r t e t : \n \nEinleitend hält der Regierungsrat fest, dass der Erziehungsrat des Kantons Schaffhausen unter \n\ndem Titel "Richtlinien des Erziehungsrates für den Einsatz von Klassenassistenzen" vom 17. \n\nJuni 2020 ein Dokument verabschiedet und publiziert hat, welches den Gemeinden und den \n\nSchulen eine Handreichung zur Verfügung stellt, wie mit Klassenassistenzen in geklärten Rol-\n\nlen im Unterricht verfahren werden kann. Die Richtlinien definieren die Rahmenbedingungen \n\nund die Aufgabenfelder und machen Aussagen zu den Anforderungen hinsichtlich einer An-\n\nstellung. Mit den vorliegenden Richtlinien wurde eine Grundlage für eine einheitliche Handha-\n\nbung in den Gemeinden des Kantons Schaffhausen geschaffen. Ein zielgerichteter Einsatz von \n\nKlassenassistenzen kann Lehrpersonen in ihrer Tätigkeit unterstützen sowie entlasten und da-\n\nmit zur Unterrichtsqualität beitragen. Bereits heute können die Gemeinden auf der Grundlage \n\ndieser Richtlinien auf eigene Kosten Klassenassistenzen engagieren.  \n\n \n\nFragen an den Regierungsrat \n \n1. Was sind die Gründe, weshalb bis heute das Mittel der Schulassistenzen nicht angewendet \n\nwurde? \n\nDie Richtlinien und somit klare Vorgaben, welche Grundlagen für den Einsatz von Klassen-\n\nassistenzen darstellen, wurden erst im Juni 2020 verabschiedet und veröffentlicht. Aktuell \n\n\n\n2 \n \n\n \n\ntreffen im Erziehungsdepartement vermehrt Anfragen von Gemeinden auf der Suche nach \n\nKlassenassistenzen ein. Gleichzeitig erkundigen sich immer mehr Personen nach einer \n\nStelle als Klassenassistenz und der Bedarf an Kursplätzen an der Pädagogischen Hoch-\n\nschule Schaffhausen (PHSH) ist stark angestiegen. Es ist deshalb davon auszugehen, \n\ndass in den Gemeinden des Kantons Schaffhausen ein vermehrter Einsatz von Klassenas-\n\nsistenzen absehbar ist.  \n\n \n\n2. Die PHSH bietet ab März einen 4-tägigen Kurs (max. Teilnehmerzahl 10) für pädagogi-\n\nsches Basiswissen an. Ist dieser Kurs gegebenenfalls eine Voraussetzung, um als Schul-\n\nassistenz arbeiten zu können? \n\nUm der Aufgabe als Klassenassistenz gerecht zu werden, sollte eine Stellenbewerberin \n\nbzw. ein Stellenbewerber gewisse Anforderungen mitbringen oder bereit sein, diese zu er-\n\nwerben. Der Besuch einer entsprechenden Weiterbildung ist deshalb Grundvoraussetzung. \n\nDie ersten zwei Kurse "Pädagogisches Basiswissen für Klassenassistenzen" an der PHSH \n\nstarten im Mai 2021 und für den Herbst 2021 sind bereits weitere Kurse ausgeschrieben. \n\nNeben der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH) gibt es auch verschiedene \n\nausserkantonale Weiterbildungsinstitutionen, die eine für eine längerfristige Anstellung hin-\n\nreichende Weiterbildung zur Klassenassistenz anbieten. \n\n \n\n3. Wird sich der Kanton an den Kosten gegebenenfalls beteiligen? \n\nFür Personen, die im Kanton Schaffhausen als Klassenassistenz angestellt sind, über-\n\nnimmt der Kanton die Kosten für den an der PHSH stattfindenden Kurs "Pädagogisches \n\nBasiswissen für Klassenassistenzen".  \n\n \n \nSchaffhausen, 19. Januar 2021 DER STAATSSCHREIBER: \n\n  \n\nDr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\n\n\tKanton Schaffhausen\n\n\n<<\r\n  /ASCII85EncodePages false\r\n  /AllowTransparency false\r\n  /AutoPositionEPSFiles true\r\n  /AutoRotatePages /None\r\n  /Binding /Left\r\n  /CalGrayProfile (Dot Gain 20%)\r\n  /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\r\n  /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \\050SWOP\\051 v2)\r\n  /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\r\n  /CannotEmbedFontPolicy /Error\r\n  /CompatibilityLevel 1.4\r\n  /CompressObjects /Tags\r\n  /CompressPages true\r\n  /ConvertImagesToIndexed true\r\n  /PassThroughJPEGImages true\r\n  /CreateJobTicket false\r\n  /DefaultRenderingIntent /Default\r\n  /DetectBlends true\r\n  /DetectCurves 0.0000\r\n  /ColorConversionStrategy /CMYK\r\n  /DoThumbnails false\r\n  /EmbedAllFonts true\r\n  /EmbedOpenType false\r\n  /ParseICCProfilesInComments true\r\n  /EmbedJobOptions true\r\n  /DSCReportingLevel 0\r\n  /EmitDSCWarnings false\r\n  /EndPage -1\r\n  /ImageMemory 1048576\r\n  /LockDistillerParams false\r\n  /MaxSubsetPct 100\r\n  /Optimize true\r\n  /OPM 1\r\n  /ParseDSCComments true\r\n  /ParseDSCCommentsForDocInfo true\r\n  /PreserveCopyPage true\r\n  /PreserveDICMYKValues true\r\n  /PreserveEPSInfo true\r\n  /PreserveFlatness true\r\n  /PreserveHalftoneInfo false\r\n  /PreserveOPIComments true\r\n  /PreserveOverprintSettings true\r\n  /StartPage 1\r\n  /SubsetFonts true\r\n  /TransferFunctionInfo /Apply\r\n  /UCRandBGInfo /Preserve\r\n  /UsePrologue false\r\n  /ColorSettingsFile ()\r\n  /AlwaysEmbed [ true\r\n  ]\r\n  /NeverEmbed [ true\r\n  ]\r\n  /AntiAliasColorImages false\r\n  /CropColorImages true\r\n  /ColorImageMinResolution 300\r\n  /ColorImageMinResolutionPolicy /OK\r\n  /DownsampleColorImages true\r\n  /ColorImageDownsampleType /Bicubic\r\n  /ColorImageResolution 300\r\n  /ColorImageDepth -1\r\n  /ColorImageMinDownsampleDepth 1\r\n  /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000\r\n  /EncodeColorImages true\r\n  /ColorImageFilter /DCTEncode\r\n  /AutoFilterColorImages true\r\n  /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG\r\n  /ColorACSImageDict <<\r\n    /QFactor 0.15\r\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\r\n  >>\r\n  /ColorImageDict <<\r\n    /QFactor 0.15\r\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\r\n  >>\r\n  /JPEG2000ColorACSImageDict <<\r\n    /TileWidth 256\r\n    /TileHeight 256\r\n    /Quality 30\r\n  >>\r\n  /JPEG2000ColorImageDict <<\r\n    /TileWidth 256\r\n    /TileHeight 256\r\n    /Quality 30\r\n  >>\r\n  /AntiAliasGrayImages false\r\n  /CropGrayImages true\r\n  /GrayImageMinResolution 300\r\n  /GrayImageMinResolutionPolicy /OK\r\n  /DownsampleGrayImages true\r\n  /GrayImageDownsampleType /Bicubic\r\n  /GrayImageResolution 300\r\n  /GrayImageDepth -1\r\n  /GrayImageMinDownsampleDepth 2\r\n  /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000\r\n  /EncodeGrayImages true\r\n  /GrayImageFilter /DCTEncode\r\n  /AutoFilterGrayImages true\r\n  /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG\r\n  /GrayACSImageDict <<\r\n    /QFactor 0.15\r\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\r\n  >>\r\n  /GrayImageDict <<\r\n    /QFactor 0.15\r\n    /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1]\r\n  >>\r\n  /JPEG2000GrayACSImageDict <<\r\n    /TileWidth 256\r\n    /TileHeight 256\r\n    /Quality 30\r\n  >>\r\n  /JPEG2000GrayImageDict <<\r\n    /TileWidth 256\r\n    /TileHeight 256\r\n    /Quality 30\r\n  >>\r\n  /AntiAliasMonoImages false\r\n  /CropMonoImages true\r\n  /MonoImageMinResolution 1200\r\n  /MonoImageMinResolutionPolicy /OK\r\n  /DownsampleMonoImages true\r\n  /MonoImageDownsampleType /Bicubic\r\n  /MonoImageResolution 1200\r\n  /MonoImageDepth -1\r\n  /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000\r\n  /EncodeMonoImages true\r\n  /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode\r\n  /MonoImageDict <<\r\n    /K -1\r\n  >>\r\n  /AllowPSXObjects false\r\n  /CheckCompliance [\r\n    /None\r\n  ]\r\n  /PDFX1aCheck false\r\n  /PDFX3Check false\r\n  /PDFXCompliantPDFOnly false\r\n  /PDFXNoTrimBoxError true\r\n  /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [\r\n    0.00000\r\n    0.00000\r\n    0.00000\r\n    0.00000\r\n  ]\r\n  /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true\r\n  /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [\r\n    0.00000\r\n    0.00000\r\n    0.00000\r\n    0.00000\r\n  ]\r\n  /PDFXOutputIntentProfile ()\r\n  /PDFXOutputConditionIdentifier ()\r\n  /PDFXOutputCondition ()\r\n  /PDFXRegistryName ()\r\n  /PDFXTrapped /False\r\n\r\n  /CreateJDFFile false\r\n  /Description <<\r\n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r\n    /BGR <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>\r\n    /CHS <FEFF4f7f75288fd94e9b8bbe5b9a521b5efa7684002000410064006f006200650020005000440046002065876863900275284e8e9ad88d2891cf76845370524d53705237300260a853ef4ee54f7f75280020004100630072006f0062006100740020548c002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000204ee553ca66f49ad87248672c676562535f00521b5efa768400200050004400460020658768633002>\r\n    /CHT <FEFF4f7f752890194e9b8a2d7f6e5efa7acb7684002000410064006f006200650020005000440046002065874ef69069752865bc9ad854c18cea76845370524d5370523786557406300260a853ef4ee54f7f75280020004100630072006f0062006100740020548c002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000204ee553ca66f49ad87248672c4f86958b555f5df25efa7acb76840020005000440046002065874ef63002>\r\n    /CZE <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>\r\n    /DAN <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>\r\n    /DEU <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>\r\n    /ESP <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>\r\n    /ETI <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>\r\n    /FRA <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>\r\n    /GRE <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>\r\n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r\n    /HRV (Za stvaranje Adobe PDF dokumenata najpogodnijih za visokokvalitetni ispis prije tiskanja koristite ove postavke.  Stvoreni PDF dokumenti mogu se otvoriti Acrobat i Adobe Reader 5.0 i kasnijim verzijama.)\r\n    /HUN <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>\r\n    /ITA <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>\r\n    /JPN <FEFF9ad854c18cea306a30d730ea30d730ec30b951fa529b7528002000410064006f0062006500200050004400460020658766f8306e4f5c6210306b4f7f75283057307e305930023053306e8a2d5b9a30674f5c62103055308c305f0020005000440046002030d530a130a430eb306f3001004100630072006f0062006100740020304a30883073002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e003000204ee5964d3067958b304f30533068304c3067304d307e305930023053306e8a2d5b9a306b306f30d530a930f330c8306e57cb30818fbc307f304c5fc59808306730593002>\r\n    /KOR <FEFFc7740020c124c815c7440020c0acc6a9d558c5ec0020ace0d488c9c80020c2dcd5d80020c778c1c4c5d00020ac00c7a50020c801d569d55c002000410064006f0062006500200050004400460020bb38c11cb97c0020c791c131d569b2c8b2e4002e0020c774b807ac8c0020c791c131b41c00200050004400460020bb38c11cb2940020004100630072006f0062006100740020bc0f002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e00300020c774c0c1c5d0c11c0020c5f40020c2180020c788c2b5b2c8b2e4002e>\r\n    /LTH <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>\r\n    /LVI <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>\r\n    /NLD (Gebruik deze instellingen om Adobe PDF-documenten te maken die zijn geoptimaliseerd voor prepress-afdrukken van hoge kwaliteit. De gemaakte PDF-documenten kunnen worden geopend met Acrobat en Adobe Reader 5.0 en hoger.)\r\n    /NOR <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>\r\n    /POL <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>\r\n    /PTB <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>\r\n    /RUM <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>\r\n    /RUS <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>\r\n    /SKY <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>\r\n    /SLV <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>\r\n    /SUO <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>\r\n    /SVE <FEFF0041006e007600e4006e00640020006400650020006800e4007200200069006e0073007400e4006c006c006e0069006e006700610072006e00610020006f006d002000640075002000760069006c006c00200073006b006100700061002000410064006f006200650020005000440046002d0064006f006b0075006d0065006e007400200073006f006d002000e400720020006c00e4006d0070006c0069006700610020006600f60072002000700072006500700072006500730073002d007500740073006b00720069006600740020006d006500640020006800f600670020006b00760061006c0069007400650074002e002000200053006b006100700061006400650020005000440046002d0064006f006b0075006d0065006e00740020006b0061006e002000f600700070006e00610073002000690020004100630072006f0062006100740020006f00630068002000410064006f00620065002000520065006100640065007200200035002e00300020006f00630068002000730065006e006100720065002e>\r\n    /TUR <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>\r\n    /UKR <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>\r\n    /ENU (Use these settings to create Adobe PDF documents best suited for high-quality prepress printing.  Created PDF documents can be opened with Acrobat and Adobe Reader 5.0 and later.)\r\n  >>\r\n  /Namespace [\r\n    (Adobe)\r\n    (Common)\r\n    (1.0)\r\n  ]\r\n  /OtherNamespaces [\r\n    <<\r\n      /AsReaderSpreads false\r\n      /CropImagesToFrames true\r\n      /ErrorControl /WarnAndContinue\r\n      /FlattenerIgnoreSpreadOverrides false\r\n      /IncludeGuidesGrids false\r\n      /IncludeNonPrinting false\r\n      /IncludeSlug false\r\n      /Namespace [\r\n        (Adobe)\r\n        (InDesign)\r\n        (4.0)\r\n      ]\r\n      /OmitPlacedBitmaps false\r\n      /OmitPlacedEPS false\r\n      /OmitPlacedPDF false\r\n      /SimulateOverprint /Legacy\r\n    >>\r\n    <<\r\n      /AddBleedMarks false\r\n      /AddColorBars false\r\n      /AddCropMarks false\r\n      /AddPageInfo false\r\n      /AddRegMarks false\r\n      /ConvertColors /ConvertToCMYK\r\n      /DestinationProfileName ()\r\n      /DestinationProfileSelector /DocumentCMYK\r\n      /Downsample16BitImages true\r\n      /FlattenerPreset <<\r\n        /PresetSelector /MediumResolution\r\n      >>\r\n      /FormElements false\r\n      /GenerateStructure false\r\n      /IncludeBookmarks false\r\n      /IncludeHyperlinks false\r\n      /IncludeInteractive false\r\n      /IncludeLayers false\r\n      /IncludeProfiles false\r\n      /MultimediaHandling /UseObjectSettings\r\n      /Namespace [\r\n        (Adobe)\r\n        (CreativeSuite)\r\n        (2.0)\r\n      ]\r\n      /PDFXOutputIntentProfileSelector /DocumentCMYK\r\n      /PreserveEditing true\r\n      /UntaggedCMYKHandling /LeaveUntagged\r\n      /UntaggedRGBHandling /UseDocumentProfile\r\n      /UseDocumentBleed false\r\n    >>\r\n  ]\r\n>> setdistillerparams\r\n<<\r\n  /HWResolution [2400 2400]\r\n  /PageSize [612.000 792.000]\r\n>> setpagedevice\r\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-1':598,657,725,793,802 '-2.1':549,560 '/addbleedmarks':993 '/addcolorbars':995 '/addcropmarks':997 '/addpageinfo':999 '/addregmarks':1001 '/allowpsxobjects':803 '/allowtransparency':534 '/alwaysembed':638 '/antialiascolorimages':642 '/antialiasgrayimages':710 '/antialiasmonoimages':778 '/apply':632 '/ara':836 '/ascii85encodepages':532 '/asreaderspreads':967 '/autofiltercolorimages':666 '/autofiltergrayimages':734 '/autopositionepsfiles':536 '/autorotatepages':538 '/bgr':837 '/bicubic':653,721,789 '/binding':540 '/calcmykprofile':550 '/calgrayprofile':542 '/calrgbprofile':546 '/cannotembedfontpolicy':561 '/ccittfaxencode':799 '/checkcompliance':805 '/chs':838 '/cht':839 '/cmyk':582 '/coloracsimagedict':670 '/colorconversionstrategy':581 '/colorimageautofilterstrategy':668 '/colorimagedepth':656 '/colorimagedict':683 '/colorimagedownsamplethreshold':660 '/colorimagedownsampletype':652 '/colorimagefilter':664 '/colorimagemindownsampledepth':658 '/colorimageminresolution':646 '/colorimageminresolutionpolicy':648 '/colorimageresolution':654 '/colorsettingsfile':637 '/compatibilitylevel':563 '/compressobjects':565 '/compresspages':567 '/convertcolors':1003 '/convertimagestoindexed':569 '/converttocmyk':1004 '/createjdffile':833 '/createjobticket':573 '/cropcolorimages':644 '/cropgrayimages':712 '/cropimagestoframes':969 '/cropmonoimages':780 '/cze':840 '/dan':841 '/dctencode':665,733 '/default':576 '/defaultrenderingintent':575 '/description':835 '/destinationprofilename':1005 '/destinationprofileselector':1006 '/detectblends':577 '/detectcurves':579 '/deu':842 '/documentcmyk':1007,1034 '/dothumbnails':583 '/downsample16bitimages':1008 '/downsamplecolorimages':650 '/downsamplegrayimages':718 '/downsamplemonoimages':786 '/dscreportinglevel':593 '/embedallfonts':585 '/embedjoboptions':591 '/embedopentype':587 '/emitdscwarnings':595 '/encodecolorimages':662 '/encodegrayimages':730 '/encodemonoimages':796 '/endpage':597 '/enu':931 '/error':562 '/errorcontrol':971 '/esp':843 '/eti':844 '/false':832 '/flattenerignorespreadoverrides':973 '/flattenerpreset':1010 '/formelements':1013 '/fra':845 '/generatestructure':1015 '/grayacsimagedict':738 '/grayimageautofilterstrategy':736 '/grayimagedepth':724 '/grayimagedict':751 '/grayimagedownsamplethreshold':728 '/grayimagedownsampletype':720 '/grayimagefilter':732 '/grayimagemindownsampledepth':726 '/grayimageminresolution':714 '/grayimageminresolutionpolicy':716 '/grayimageresolution':722 '/gre':846 '/heb':847 '/hrv':848 '/hsamples':673,686,741,754 '/hun':877 '/hwresolution':1044 '/imagememory':599 '/includebookmarks':1017 '/includeguidesgrids':975 '/includehyperlinks':1019 '/includeinteractive':1021 '/includelayers':1023 '/includenonprinting':977 '/includeprofiles':1025 '/includeslug':979 '/ita':878 '/jpeg':669,737 '/jpeg2000coloracsimagedict':696 '/jpeg2000colorimagedict':703 '/jpeg2000grayacsimagedict':764 '/jpeg2000grayimagedict':771 '/jpn':879 '/k':801 '/kor':880 '/leaveuntagged':1038 '/left':541 '/legacy':992 '/lockdistillerparams':601 '/lth':881 '/lvi':882 '/maxsubsetpct':603 '/mediumresolution':1012 '/monoimagedepth':792 '/monoimagedict':800 '/monoimagedownsamplethreshold':794 '/monoimagedownsampletype':788 '/monoimagefilter':798 '/monoimageminresolution':782 '/monoimageminresolutionpolicy':784 '/monoimageresolution':790 '/multimediahandling':1027 '/namespace':962,981,1029 '/neverembed':640 '/nld':883 '/none':539,806 '/nor':920 '/ok':649,717,785 '/omitplacedbitmaps':985 '/omitplacedeps':987 '/omitplacedpdf':989 '/opm':607 '/optimize':605 '/othernamespaces':966 '/pagesize':1047 '/parsedsccomments':609 '/parsedsccommentsfordocinfo':611 '/parseiccprofilesincomments':589 '/passthroughjpegimages':571 '/pdfx1acheck':807 '/pdfx3check':809 '/pdfxbleedboxtotrimboxoffset':822 '/pdfxcompliantpdfonly':811 '/pdfxnotrimboxerror':813 '/pdfxoutputcondition':829 '/pdfxoutputconditionidentifier':828 '/pdfxoutputintentprofile':827 '/pdfxoutputintentprofileselector':1033 '/pdfxregistryname':830 '/pdfxsetbleedboxtomediabox':820 '/pdfxtrapped':831 '/pdfxtrimboxtomediaboxoffset':815 '/pol':921 '/preserve':634 '/preservecopypage':613 '/preservedicmykvalues':615 '/preserveediting':1035 '/preserveepsinfo':617 '/preserveflatness':619 '/preservehalftoneinfo':621 '/preserveopicomments':623 '/preserveoverprintsettings':625 '/presetselector':1011 '/ptb':922 '/qfactor':671,684,739,752 '/quality':701,708,769,776 '/rum':923 '/rus':924 '/simulateoverprint':991 '/sky':925 '/slv':926 '/srgbprofile':557 '/startpage':627 '/subsetfonts':629 '/suo':927 '/sve':928 '/tags':566 '/tileheight':699,706,767,774 '/tilewidth':697,704,765,772 '/transferfunctioninfo':631 '/tur':929 '/ucrandbginfo':633 '/ukr':930 '/untaggedcmykhandling':1037 '/untaggedrgbhandling':1039 '/usedocumentbleed':1041 '/usedocumentprofile':1040 '/useobjectsettings':1028 '/useprologue':635 '/vsamples':678,691,746,759 '/warnandcontinue':972 '0':594 '0.0000':580 '0.00000':816,817,818,819,823,824,825,826 '0.15':672,685,740,753 '050swop':554 '051':555 '1':273,608,628,659,674,675,676,677,679,680,681,682,687,688,689,690,692,693,694,695,742,743,744,745,747,748,749,750,755,756,757,758,760,761,762,763 '1.0':965 '1.4':564 '1.50000':661,729,795 '10':384 '100':604 '1048576':600 '1200':783,791 '17':166 '19':6,522 '2':312,372,727 '2.0':1032 '20':545 '2020':25,168,307 '2020/37':11 '2021':8,449,454,524 '2400':1045,1046 '256':698,700,705,707,766,768,773,775 '3':484 '30':702,709,770,777 '300':647,655,715,723 '4':379 '4.0':984 '5.0':873,917,959 '612.000':1048 '792.000':1049 '8':23 'ab':376 'absehb':370 'acrobat':869,913,955 'adob':851,871,888,915,937,957,963,982,1030 'afdrukken':900 'aktuell':311 'allem':49 'als':335,397,406,500 'an':214,270,340,342,389,443,489,512 'anbieten':483 'and':956,960 'anforderungen':66,211,418 'anfrag':10,21 'anfragen':317 'angestellt':502 'angestiegen':351 'angewendet':286 'anstellung':477 'arbeiten':400 'assistenz':399 'assistenzen':301 'auch':468 'auf':44,98,259,264,320 'aufgab':405 'aufgabenfelder':205 'ausgeschrieben':459 'aussagen':208 'ausserkantonal':470 'auszugehen':356 'basierend':97 'basiswissen':388,440,518 'be':952 'bedarf':339 'beitragen':253 'belastung':47 'bereit':421 'bereits':254,456 'beschluss':4 'best':940 'besuc':428 'beteiligen':493 'betreffend':12 'bezug':43 'bietet':375 'bilger':529 'bis':279 'bringen':81 'bung':227 'bzw':414 'can':951 'coated':553 'common':964 'cre':936 'created':948 'creativesu':1031 'dabe':42 'darauf':89 'darstellen':302 'das':83,281 'dass':91,148,357 'davon':355 'de':904 'definieren':200 'dem':60,155 'den':31,64,93,99,121,161,176,179,210,217,229,271,297,359,452,490,511 'der':36,54,107,113,132,145,149,260,283,321,338,343,404,427,444,461,487,506,513,525 'des':129,151,158,231,361 'deshalb':354,433 'dez':885 'dezember':24 'die':45,72,79,105,198,201,204,257,276,288,373,435,472,496,508,894 'dies':423 'dieser':262,391 'documenten':891,908 'documents':939,950 'dokumen':853 'dokument':170,865 'dot':543 'dr':527 'durc':110,120 'eben':116 'eigen':265 'ein':75,169,181,221,224,235,325,364,394,412,415,473,475 'einen':111,378 'einer':19,213,333,429 'einführung':13,37 'einheitl':225 'einleitend':143 'einsatz':162,237,298,366 'einzuführen':104 'en':914,918 'engagieren':268 'entlasten':247 'entlastung':77 'entsprechenden':430 'er':425 'erkundigen':327 'erst':304 'ersten':436 'erziehungsdepartement':315 'erziehungsrat':150 'erziehungsrates':159 'es':92,352,467 'fals':533,535,574,584,588,596,602,622,636,643,711,779,804,808,810,812,834,968,974,976,978,980,986,988,990,994,996,998,1000,1002,1014,1016,1018,1020,1022,1024,1026,1042 'fest':147 'finanziell':123 'for':942 'fragen':32,269 'fre':95 'fremdsprachigen':68 'funktion':106 'für':78,160,223,296,385,441,451,474,494,510,519 'gain':544 'gebruik':884 'gegebenenfalls':393,492 'geklärten':190 'gemaakt':905 'gemeindeerlass':112 'gemeinden':94,177,230,258,319,360 'geopend':911 'geoptimaliseerd':896 'gerecht':408 'geschaffen':234 'gewiss':417 'gibt':466 'gleichzeitig':326 'gross':76 'grundlag':222,261 'grundlagen':295 'grundvoraussetzung':434 'gründe':277 'handh':226 'handreichung':182 'hat':174 'hedy':28 'herbst':453 'heut':255,280 'high':944 'high-quality':943 'hin':90,478 'hinsichtlic':212 'hoch':345 'hochschul':463 'hog':902 'hoger':919 'hält':144 'iec61966':548,559 'ihrer':243 'im':15,33,50,56,193,305,314,447,497 'immer':329 'indesign':983 'instellingen':886 'integrativen':61 'ispis':857 'ist':349,353,371,390,432 'janu':7,523 'jun':167,306 'kann':197,240 'kanton':1,16,122,488,498,507,530 'kantons':152,232,362 'kantonsrätin':27 'kasnijim':875 'kindergarten':51 'klar':292 'klassen':300 'klassenas':368 'klassenassistenz':336,407,482,501 'klassenassistenzen':164,188,239,267,324,442,520 'klein':9 'kleinen':20 'kom':114 'kommunalen':100 'korist':860 'kosten':266,491,509 'kunnen':909 'kurs':381,392,438,458,516 'kursplätzen':341 'kwaliteit':903 'könne':74 'können':256,402 'later':961 'legitimieren':118 'lehrpersonen':80,241 'len':192 'längerfristig':476 'machen':207 'mai':448 'maken':893 'mannhart':29 'max':382 'mehr':330 'met':912 'mit':35,59,67,187,216,250 'mitbringen':419 'mittel':282 'mogu':866 'munalen':115 'märz':377 'n':135 'nach':323,332 'najpogodnijih':854 'neben':460 'nicht':285 'nimmt':41,505 'oder':420 'om':887 'opened':953 'otvor':868 'ove':861 'pdf':852,864,890,907,938,949 'pdf-documenten':889,906 'personen':331,495 'phsh':348,374,445,465,514 'postavk':862 'prepress':899,946 'prepress-afdrukken':898 'prij':858 'primarschul':55 'printing':947 'publiziert':173 'pädagog':386 'pädagogischen':344,462 'pädagogisches':439,517 'quality':945 'r':139 'rahmenbedingungen':202 'reader':872,916,958 'rechtsgrundlagen':101 'regierungsrat':3,133,146,272 'reic':479 'richtlinien':157,199,219,263,289 'rol':191 'sammenhang':58 'schaffhausen':2,153,233,347,363,464,499,521,531 'schafhausen':17 'sches':387 'schul':85,346,398 'schulassis':102 'schulassistenz':14,73,108 'schulassistenzen':39,284 'schulen':180 'schulpersonals':130 'schulunterricht':62 'schülerinnen':69 'schülern':71 'sein':422 'setdistillerparams':1043 'setpagedev':1050 'settings':934 'sich':328,486 'sie':40,87,127 'sind':275,455,503 'sistenzen':369 'sollt':411 'somit':291 'sow':246 'srgb':547,558 'staatsschreiber':526 'stark':350 'starten':446 'stattfindenden':515 'stefan':528 'steh':96 'steig':46 'steigenden':65 'stell':334 'stellenbewerber':416 'stellenbewerberin':413 'stellt':26,185 'stellung':215 'stvaranj':850 'stvoren':863 'such':322 'suited':941 'system':84 't':136,140,142 'te':892 'teil':128 'teilnehmerzahl':383 'tenzen':103 'thes':933 'tiskanj':859 'titel':156 'to':935 'treffen':313 'tru':537,568,570,572,578,586,590,592,606,610,612,614,616,618,620,624,626,630,639,641,645,651,663,667,713,719,731,735,781,787,797,814,821,970,1009,1036 'tägigen':380 'tätigkeit':244 'u.s':551 'um':396,403 'und':52,63,70,82,119,172,178,203,206,248,290,309,337,450 'unter':154 'unterricht':194 'unterrichtsqualität':252 'unterstützen':86,125,245 'use':932 'v2':556 'van':901 'verabschiedet':171,308 'verfahren':195 'verfügung':184 'vermehrt':316 'vermehrter':365 'versc':30 'verschieden':469 'verzijam':876 'veröffentlicht':310 'visokokvalitetn':856 'vom':5,22,165 'von':38,163,238,299,318,367 'voor':897 'vor':48 'voraussetzung':395 'vorgaben':293 'vorliegenden':218 'w':137 'was':274 'web':552 'weist':88 'weit':457 'weiterbildung':431,480 'weiterbildungsinstitutionen':471 'welc':294 'welches':175 'werben':426 'werden':196,410 'weshalb':278 'wie':186 'wird':485 'with':954 'worden':910 'wurd':220,287 'wurden':303 'za':849,855 'zielgerichteter':236 'zijn':895 'zu':57,117,124,209,401,409,424 'zur':183,251,481 'zusammenhang':34 'zwe':437 'über':504


name: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2022/48

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \n\nBeschluss vom  14. März 2023\n\nKleine Anfrage 2022/48 \nbetreffend «Ist der Kanton Schaffhausen auf den steigenden Bedarf für intermediäre \nWohnformen vorbereitet?» \n\n \nIn einer Kleinen Anfrage vom 12. Dezember 2022 stellt Kantonsrätin Corinne Ullmann unter \n\nBezugnahme auf den im Mai 2022 publizierten Bericht des Schweizerischen Gesundheitsobser-\n\nvatoriums (Obsan) 03/2022 betreffend «Bedarf an Alters- und Langzeitpflege in der Schweiz»1 \n\ndiverse Fragen zur intermediären Versorgung im Kanton Schaffhausen. \n\n \n\nDer Regierungsrat \n\na n t w o r t e t :  \n\n1. Das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen hat im Februar 2020 dem OBSAN den \n\nAuftrag erteilt, für den Kanton Schaffhausen und seine fünf Regionen die neusten statis-\n\ntischen Zahlen als Grundlage für ihre regionale Pflegeheimplanung aufzuarbeiten. Beab-\n\nsichtigt der Kanton, dem OBSAN einen weiteren Auftrag zu erteilen, bei dem das für den \n\nKanton Schaffhausen erweiterte Prognosemodell berechnet und den Gemeinden neben \n\nden Prognosen für den stationären Bereich auch dringend benötigte Prognosen für die \n\nambulanten und intermediären Versorgungsbereiche zur Verfügung stehen würden? \n\nWas unternimmt der Regierungsrat in dieser Angelegenheit? \n\n2. Wenn ja: bis wann? \n\n3. Wenn nein: mit welcher Begründung \n\nIm Mai 2023 wird der Kanton Schaffhausen eine von Experten des Obsan und der ECOPLAN \n\nAG begleitete Veranstaltung zum Thema «Stärkung der ambulanten und intermediären Struktu-\n\nren» durchführen. Zu diesem Anlass werden die Gemeinden, die Heimleitungen, die Alterskom-\n\nmission, die öffentlichen Spitex und die Association Spitex privée Suisse sowie weitere in die \n\nVersorgung involvierte Stellen eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung wird geprüft, ob und \n\nwelche erweiterte Obsan-Analysen in Auftrag gegeben werden sollen. \n\n4. Wann werden die gesetzlichen Vorgaben in der Verordnung zum Altersbetreuungs- und \n\nPflegegesetz, speziell Artikel 11, den aktuellen Erkenntnissen angepasst? \n\nDer vom Kanton Schaffhausen in Auftrag gegebene Obsan-Bericht vom 21. September 20202 \n\nzeigt in Kapitel 3.2, S. 19, die Durchschnittswerte der Inanspruchnahme der Alters- und Pflege-\n\nheimplätze für die Altersgruppen 65+ und 80+ im Jahr 2018 im interkantonalen Vergleich auf. \n\n                                                \n1 Vgl. https://www.obsan.admin.ch/sites/default/files/2022-05/Obsan_03_2022_BERICHT.pdf. \n2 Vgl. https://sh.ch/CMS/get/file/7c5dacd8-1721-4c21-ad1c-7e9e00ce653d. \n\n\n\n 2 \n\nDer Durchschnittswert der Schweiz liegt bei den Personen im Alter 65+ bei 5.5% (SH: 6.9%) \n\nund bei den Personen im Alter 80+ bei 15.7% (SH: 18.9%). \n\nGemäss § 11 der Verordnung zum Altersbetreuungs- und Pflegegesetz vom 10. Februar 2009 \n\n(AbPV; SHR 813.501) beträgt der Planungsrichtwert im Kanton Schaffhausen 7% der Personen \n\nim Alter 65+. Er kann bei guten ambulanten und intermediären Strukturen auf den Mindestwert \n\nvon 5.25% der Personen im Alter 65+ reduziert werden. Damit ist der Mindestwert im Kanton \n\nSchaffhausen leicht tiefer als der Schweizer Durchschnitt, weshalb eine Korrektur der Richtwerte \n\nin § 11 AbPV gegenwärtig nicht geboten erscheint. Das bestätigt auch die Grafik T 8.1 im \n\nOBSAN-Bericht 03/2022 (vgl. S. 73). Nur bei stark ambulant orientierten Kantonen liegt der Wert \n\ntiefer als der Schaffhauser Mindestwert. \n\nAktuell läuft das kantonale Projekt zur Verbesserung der Aufsicht über die KVG-Heime im Kan-\n\nton Schaffhausen. Im Rahmen dieses Projekts wird auch die Heimplatzdichte diskutiert und \n\nschweizweit verglichen. Die Gemeinden sind durch vier Vertreter im Projekt aktiv einbezogen. \n\nErste Resultate des Projekts werden voraussichtlich Ende September 2023 vorliegen. \n\n5. Für eine fundierte Versorgungsplanung ist es für die Gemeinden ausserdem wichtig zu \n\nwissen, wann die Verordnungen zur Umsetzung des Demenzkonzepts Schaffhausen in \n\nKraft treten werden? \n\nIm Demenzkonzept des Kantons Schaffhausen3 wurden verschiedenste Massnahmen (M1-\n\nM41) definiert, die schrittweise umgesetzt werden. \n\nPer 1. September 2022 wurden die Demenzberatung ausgebaut und ein aufsuchender Demenz-\n\nKonsiliardienst sowie eine Koordinationsstelle am Psychiatriezentrum Breitenau eingerichtet. \n\nAuf dieser Grundlage werden zahlreiche Massnahmen angegangen: Namentlich werden Bera-\n\ntungen (M5-M7), auch im Bereich Finanzen (M25), angeboten. Die Koordinationsstelle plant \n\neine Bildungsoffensive und setzt in diesem Zusammenhang die Massnahmen M27-M36 sukzes-\n\nsive um (Qualitätssicherung und Vernetzung). Die Bildungsmassnahmen sind nachhaltig orien-\n\ntiert und sollen einen Kulturwandel hin zur patientenzentrierten integrierten Versorgung erzielen. \n\nSchwachstellen bei den Schnittstellen (M37) werden analysiert und Verbesserungen angestos-\n\nsen. \n\nBisher noch nicht umgesetzt wurden die Massnahmen betreffend Finanzierung M22-M24. Wäh-\n\nrend die Massnamen M22 (individuelle EL-Zuschläge für ambulante und teilstationäre Betreu-\n\nung) und M24 (Zuschüsse für betreuende Angehörige) generell die ambulante Versorgung be-\n\ntreffen, sieht Massnahme M23 die Einführung eines Gemeinde-Demenzzuschlags an die Pfle-\n\n                                                \n3 Vgl. https://sh.ch/CMS/get/file/91471a2f-5205-4017-8a47-b0af9412ee46. \n\n\n\n 3 \n\ngeheime für die stationäre, nicht durch das Bedarfserhebungssystem abgedeckten Zusatzauf-\n\nwendungen für Menschen mit Demenz vor. Diese Massnahmen sollen in einem Folgeprojekt \n\nangegangen werden. \n\n6. Bis wann werden die Leistungen der EL in Bezug auf das betreute Wohnen angepasst, \n\ndamit verfrühte Heimeintritte vermieden und intermediäre Wohnformen gefördert werden \n\nkönnen? \n\nFür die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten im Bereich der Ergänzungsleistun-\n\ngen (EL) sind die Kantone zuständig. In Art. 14 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen \n\nzur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG; SR 831.30) \n\nsind die Rahmenbedingungen bzw. Mindestleistungen festgelegt. Der Kanton Schaffhausen de-\n\nfiniert die Höchstbeträge für Krankheits- und Behinderungskosten gemäss den Grenzwerten des \n\nBundesrechts (vgl. Art. 5 Abs. 2 des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom \n\n4. Juni 2007 [SHR 831.300]). Demnach werden für Krankheits- und Behinderungskosten für zu \n\nHause lebende, alleinstehende Personen max. CHF 25'000 pro Jahr vergütet (Ehepaare max. \n\nCHF 50'000). \n\n§ 14 bis 16 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom 27. November \n\n2007 (ELV; SHR 831.301) regelt verschiedene Ansprüche und Kostenvergütungen für Pflege \n\nund Betreuung für zu Hause lebende Personen. So übernimmt die EL die Patientenbeteiligung \n\nbei der Spitexpflege sowie die hauswirtschaftlichen Leistungen durch Spitexorganisationen und \n\nandere öffentliche oder gemeinnützige Träger bis zum vorerwähnten Höchstbetrag. Ausgewie-\n\nsene Kosten für die notwendige Hilfe und Betreuung im Haushalt werden bis max. CHF 6'000 \n\npro Jahr vergütet, wenn die Hilfe von einer Person erbracht wird, welche nicht im gleichen Haus-\n\nhalt lebt oder nicht über eine anerkannte Spitex-Organisation eingesetzt wird, soweit diese Per-\n\nson angestellt ist und es sich um notwendige Betreuungs- und keine Komfortleistungen handelt. \n\nIm Zusammenhang mit betreutem Wohnen kann auf Gesuch im Einzelfall die Kostenübernahme \n\nauf max. CHF 8'400 pro Jahr erhöht werden. \n\nDas Departement des Innern prüft derzeit mögliche Anpassungen der ELV für den Zeitraum ab \n\n2024. \n\n7. Ist der Kanton Schaffhausen darauf vorbereitet, das Angebot des betreuten Wohnens \n\nauszubauen und die Eigenständigkeit der Rentnerinnen und Rentner zu stärken und \n\nHeimeintritte zu verhindern oder hinauszuzögern? \n\nDer Kanton und die Gemeinden befinden sich in einem stetigen Prozess hinsichtlich des Erhalts \n\nund Ausbaus des Angebots des betreuten Wohnens. Dazu wird insbesondere auch die vorer-\n\nwähnte Veranstaltung im Mai 2023 beitragen. Im Übrigen weist der Regierungsrat darauf hin, \n\n\n\n 4 \n\ndass grundsätzlich den Gemeinden die Aufgabe zusteht, altersgerechte Wohnungen durch pla-\n\nnerische und allfällige weitere Massnahmen bereitzustellen bzw. zu erhalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 \n\ndes Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes vom 2. Juli 2007 [AbPG; SHR 813.500]). \n\nDer Kanton setzt sich ausserdem bereits heute für die Selbständigkeit der Schaffhauser Bevöl-\n\nkerung im Alter ein. Seit Jahren unterstützt und begleitet er im Rahmen des Kantonalen Akti-\n\nonsprogramms «Gesundheitsförderung im Alter» verschiedenste Angebote zur Förderung der \n\nAutonomie bis ins hohe Alter. Umgesetzt werden diese Projekte beispielsweise durch die Pro \n\nSenectute (Kurse zur Sturzprävention), die Rheumaliga Schaffhausen (Bewegungskurse für \n\nHochbetagte) und Gerontologie.ch (altersfreundliche Gemeinden). \n\n \n\nSchaffhausen, 14. März 2023 DER STAATSSCHREIBER-STV: \n\n  \n\n \n\nChristian Ritzmann \n\n \n\n \n\n\n


name: Schriftliche Stellungnahme des Regierungsrates zum Postulat 2021/08

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n\nBeckenstube 7 \nCH-8200 Schaffhausen \n\nwww.sh.ch \n \nT +41 52 632 71 11 \nF +41 52 632 72 00 \nstaatskanzlei@sh.ch \n\n \n\n \n\n \nRegierungsrat  \n\nAn die  \nMitglieder des Kantonsrates \n\nSchaffhausen, 23. November 2021 \n\nPostulat Nr. 2021/8 von Kantonsrat Pentti Aellig betreffend «Marschhalt Neubau \n\nder Spitäler Schaffhausen» \n\n \n\nSchriftliche Beantwortung \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \nDas Postulat Nr. 2021/8 stellt ausdrücklich nicht den Neubau des Kantonsspitals in Frage. Mit \n\ndem Postulat – als  Prüfungsauftrag – wird der Regierungsrat ersucht, einen sofortigen Marsch-\n\nhalt (zeitlich beschränkter Projektunterbruch) des kostenintensiven Generationenprojekts Neu- \n\nund Umbaus des Kantonsspitals Schaffhausen zu prüfen und gegebenenfalls dem Spitalrat zu \n\nbeantragen. Dies, bis einerseits das aktuelle Führungsvakuum der Spitäler Schaffhausen gelöst \n\nsei und andererseits die Eigner- und Angebotsstrategie der sich schnell ändernden Schweizer \n\nSpitallandschaft nochmals angepasst wird. \n\n \n\nDer Regierungsrat hat die verlangte Prüfung vorgenommen und kann dazu folgende Stellung-\n\nnahme abgeben: \n\n \n\nI. Bisheriger Projektablauf und aktueller Projektstand \n\n1. Die Spitäler Schaffhausen (SSH) planen seit Jahren die bauliche Erneuerung des Kan-\n\ntonsspitals auf dem Geissberg. Dem Projekt geht eine lange Vorgeschichte voraus. Der \n\npolitische Grundsatzentscheid wurde 2009 gefällt, im Jahr 2012 erfolgte eine Machbar-\n\nkeitsstudie. Zudem wurden im gleichen Jahr schweizweit die Fallpauschalen (SwissDRG) \n\n\n\n  2 \n\neingeführt. Im Februar 2016 stimmten die Stimmberechtigten der Revision des Spitalge-\n\nsetzes mit grosser Mehrheit zu, welche die Übertragung der Liegenschaften in das Eigen-\n\ntum der Spitäler Schaffhausen vorsahen. In der Folge wurde das Eigentum übertragen \n\nund ein entsprechender Baurechtsvertrag zwischen dem Kanton und den Spitälern Schaff-\n\nhausen geschlossen, beides rückwirkend auf den 1. Januar 2016. Im Folgejahr erfolgte \n\nder Projektwettbewerb. Das Projekt Canotila der Arbeitsgemeinschaft Bollhalder Eberle \n\nArchitektur und Itten + Brechbühl AG wurde zum Sieger des Wettbewerbs gekürt.  \n\n \n\n2. Die im Jahr 2012 in der Akutsomatik eingeführten Fallpauschalen enthalten auch einen \n\nInvestitionsanteil, welcher den Spitälern u.a. die bauliche Erneuerung ermöglichen soll. \n\nErst mit der Übertragung der Liegenschaften ins Eigentum der Spitäler Schaffhausen im \n\nJahr 2016 musste das Kantonsspital dem Kanton keine Miete mehr bezahlen und konnte \n\nfortan die gemäss dem neuen Abgeltungssystem der Fallpauschalen (SwissDRG) selbst \n\nerwirtschafteten Mittel für die nötigen baulichen Investitionen in eigene Liegenschaften \n\nvornehmen.  \n\n \n\n3. Nach Abschluss des Vorprojekts im Frühjahr 2020 wurde das Kostenziel für das Gesamt-\n\nprojekt von CHF 270 auf 240 Mio. reduziert. In mehrmonatiger Arbeit wurde von den Spi-\n\ntälern die Bestellung revidiert und parallel dazu das Projekt optimiert. Ende September \n\n2020 hat die Baukommission der Spitäler Schaffhausen die entsprechenden Massnahmen \n\nbeschlossen, um das überarbeitete Vorprojekt innerhalb des neuen Kostenzieles von CHF \n\n240 Mio. zu verorten. Seither plant das Planerteam das konkrete Bauprojekt. Im März \n\n2021 startete schliesslich das Submissionsverfahren für das Energiecontracting, da die \n\nentsprechende Energiezentrale von einem fachkompetenten Contractor erstellt, finanziert \n\nund betrieben werden soll. Im Mai 2021 erreichte die bauliche Erneuerung des Kan-\n\ntonsspitals Schaffhausen einen weiteren Meilenstein: Am 28. Mai 2021 wurde das Bauge-\n\nsuch bei der Stadt Schaffhausen eingereicht. Das Baugesuch für das Grossprojekt bein-\n\nhaltet sämtliche Teilprojekte, obwohl die Realisierung etappiert erfolgen wird: den Neubau, \n\nein Parkhaus für Patientinnen und Patienten, Besuchende und Mitarbeitende, die Sanie-\n\nrung eines Teils des heutigen Kantonsspitals sowie den Rückbau des anderen Teils sowie \n\ndie zukünftige Verkehrsanbindung und die Umgebungsgestaltung. Sofern das pendente \n\nBewilligungsverfahren keine erheblichen zeitlichen Verzögerungen erleidet, ist der \n\nBaustart für das Parkhaus 2022/2023 und der Spatenstich für den Neubau des Kan-\n\ntonsspitals 2023 vorgesehen. Der Bezug des Neubaus ist im Jahr 2026 geplant.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  3 \n\nII. Auswirkungen eines zeitlich beschränkten Projektunterbruchs \n\n1. Der vom Postulat geforderte zeitlich beschränkte Projektunterbruch ("Marschhalt")  hätte \n\nim aktuellen Stadium des Projektes ausserordentlich weitreichende negative und kosten-\n\nintensive Folgen: \n\n Es würde ein sofortiger Stopp sämtlicher Projektarbeiten sowie auch des laufenden \n\nBaubewilligungsverfahrens erfolgen. Das Baugesuch ist aktuell jedoch auf gutem \n\nWege, gewisse Details – wie bei einem solchen Grossprojekt üblich – mussten der \n\nBewilligungsbehörde nachgeliefert werden. Die Bauherrschaft SSH hat entspre-\n\nchende Signale der Bewilligungsbehörde und ist zuversichtlich, dass im anfangs \n\n2022 die Baubewilligung vorliegen wird. \n\n Ein Projektunterbruch, wie vom Postulat gefordert wird, würde Kosten in Millionen-\n\nhöhe nach sich ziehen: Zuerst müssten die aktuellen Leistungsstände in allen Fach-\n\ngebieten mit dem Planerteam abgegrenzt und schliesslich honoriert werden. Bei ei-\n\nner Wiederaufnahme der Planungstätigkeit kommen erfahrungsgemäss erhebliche \n\nInitialkosten hinzu, beispielsweise aufgrund von Beschaffungen neuer Planer(-\n\nteams) oder Wiederholungen von bereits bezahlten Planungsschritten. \n\n Ein Projektunterbruch wäre entsprechend zu dokumentieren. In jedem Fall ist damit \n\nzu rechnen, dass aktuelles Knowhow sowohl auf Auftraggeberseite (Spitäler Schaff-\n\nhausen) als auch auf Planerseite verloren gehen würde. Schlüsselpersonen wären \n\nbei Wiederaufnahme der Projektierung allenfalls nicht mehr verfügbar, was zusätz-\n\nliche Kosten als auch weitere zeitliche Verzögerungen zur Folge hätte.  \n\n Ein Projektstopp löst einen grossen Verzug bei allen Teilprojekten aus, da diese \n\nmiteinander verhängt sind. Im besten Fall ist mit einem Verzug von mehr als einem \n\nJahr zu rechnen: Für das kontrollierte Stoppen des Projektes veranschlagt die Bau-\n\nherrschaft ca. ein halbes Jahr, für das spätere (Wieder-) Aufstarten ebenfalls min-\n\ndestens sechs Monate. \n\n \n2. Der Regierungsrat ist – in Übereinstimmung mit dem Kantonsrat – der Auffassung, dass \n\nnach wie vor ein finanzierungs- und konkurrenzfähiges, zeitgemässes und auf die Be-\n\ndürfnisse der Patientinnen und Patienten sowie der Mitarbeitenden abgestimmtes neues \n\nKantonsspital für die Region Schaffhausen zwingend notwendig ist. Das neue Kan-\n\ntonsspital ist ein zentraler Baustein für die Sicherstellung einer soliden, modernen, pati-\n\nentenzentrierten und integrierten medizinischen Grundversorgung für unseren Kanton \n\nund die ganze Region Schaffhausen.  \n\n \n\n3. Es liegt in der Natur der Sache, dass dem hochkomplexen Projekt mannigfaltige Aspekte \n\nund Entwicklungen zugrunde liegen, welche zu berücksichtigen sind und während des \n\n\n\n  4 \n\nProjektablaufs und der Planungen laufend Anpassungen erforderlich machen. Zu be-\n\nrücksichtigen sind beispielsweise die kantonale Spitalplanung und allgemeine Entwick-\n\nlungen im Gesundheitswesen (welche meist nicht in der Hand des Kantons liegen) sowie \n\nauch finanzielle Aspekte wie Tarifänderungen usw. Über eine solch lange Projektdauer \n\nhinweg kommt es auch immer wieder zu personellen Wechseln, welche auf den Projekt-\n\nablauf und den Projektplan selbst allerdings keinen Einfluss haben dürfen. So wird das \n\nseit dem Rücktritt des Spitalratspräsidenten vakante Präsidium der Baukommission ad \n\ninterim von Spitalrat Dr. med. Dominik Utiger übernommen. \n\n \n\n \n\nIII. Aktuell umfassende Überprüfung des Projekts (Standortbestimmung)   \n\n1. Die aktuellen Umstände rund um den Wechsel im Präsidium der Baukommission haben \n\nden Spitalrat bereits im August 2021 dazu veranlasst, eine Standortbestimmung zum ak-\n\ntuellen Projektstand durchzuführen. Diese Standortbestimmung fand unter Beizug von ex-\n\nterner Expertise im Rahmen von Einzelgesprächen und einem umfassenden Projekt-Re-\n\nview (Workshop Anfang Oktober 2021) durch den Spitalrat mit verschiedenen in das Pro-\n\njekt involvierten Personen statt. Aufgrund der Ergebnisse der Standortbestimmung gilt es \n\nnun, das Projekt zu entsprechen anzupassen und zu justieren, um es weiter verantwor-\n\ntungsvoll voranbringen zu können. \n\n \n Die Standortbestimmung umfasst folgende Punkte: \n\n Die umfassende Überprüfung des Betriebskonzepts, welche die Grundlage für \n\ndie Bestelldefinition bildet und schliesslich den Spitalneubau charakterisiert. \n\n Verifizierung der derzeitigen Dimensionierung des Spitalneubaus anhand der \n\nAnnahmen zu den Leistungszahlen der Schaffhauser Spitalplanung 2023 res-\n\npektive der prognostizierten stationären und ambulanten Nachfrage (vgl. Schaff-\n\nhauser Spitalplanung 2023, Planungsbericht und Prognose 2030, Vorlage des \n\nRegierungsrats an den Kantonsrat vom 8. Juni 2021).  \n\n Analyse und Anpassung der Projektorganisation: Aufgaben und Rollen, Verant-\n\nwortungen und Arbeitsweise sowie die Besetzung der Projektorganisation wer-\n\nden im Detail analysiert und angepasst.  \n\n \n\n2. Die umfassende Projektüberprüfung im Rahmen der Standortbestimmung soll im Frühling \n\n2022 abgeschlossen sein. Allerdings wurden erste Konsequenzen bereits getroffen. So \n\nhat der Spitalrat an seiner Sitzung vom 11. November 2021 eine Neuorganisation der Pro-\n\njektorganisation beschlossen. In den Grundzügen wird dabei die Steuerung verstärkt und \n\nneu auf zwei Ebenen aufgestellt. Künftig gibt es auf der strategischen Ebene eine Projekt-\n\n\n\n  5 \n\nsteuerung und auf der operativen Ebene die Baukommission. Damit soll eine bessere Ab-\n\nstimmung zwischen den Gremien der Spitäler Schaffhausen und denjenigen des Projektes \n\nerreicht werden. Zudem wird in der revidierten Projektorganisation der Betriebsplanung \n\nmehr Gewicht gegeben. Die Umsetzung erfolgt ab sofort. \n\n \n\n3. Im Rahmen der Standortbestimmung und der bereits vorgenommenen Projektanpassun-\n\ngen wurden und werden auch die Empfehlungen aus der internen Second-Opinion-Studie \n\nnach Verbesserung in den Themenbereichen Wirtschaftlichkeit und Betriebsorganisation \n\numgesetzt. Die Anforderungen eines wirtschaftlichen Betriebs an die Infrastruktur einer-\n\nseits und die wirtschaftlichen Auswirkungen nach Inbetriebnahme andererseits sollen sich \n\nmit den finanziellen Zielen gemäss Eignerstrategie für die Spitäler Schaffhausen und der \n\nausgewiesenen EBITDA-Marge von grösser oder gleich 8 % decken. Der in der Eig-\n\nnerstrategie verlangte Wert ist realistisch, aber auch ambitioniert für einen Mischbetrieb, \n\nwie ihn die Spitäler Schaffhausen darstellen. Die 8 % wurden bis 2019 regelmässig über-\n\ntroffen, und die Spitäler Schaffhausen gehören im schweizweiten Vergleich zu den wirt-\n\nschaftlichsten Spitälern. \n\n \n\n4. Soweit mit dem Postulat eine Ergänzung der Eigner- und Angebotsstrategie gefordert und \n\ndiesbezüglich insbesondere die Prüfung auch engerer Formen der Zusammenarbeit bei-\n\nspielsweise mit der Spital Thurgau AG angeregt wird, ist festzuhalten, dass der Neubau \n\ndes Kantonsspitals derartige Entwicklungen bzw. eine Zusammenarbeit über die Kantons-\n\ngrenze hinaus keineswegs ausschliesst. Die Spitäler Schaffhausen sind frei, Kooperatio-\n\nnen einzugehen, und nehmen diese Möglichkeit auch regelmässig wahr, aktuell z.B. mit \n\nder Klinik Hirslanden Zürich im Bereich der Herzmedizin (Kardiologie) oder der Universi-\n\ntätsklinik Balgrist bei Rückenleiden. Mit dem Neubau des Kantonsspitals bewahrt sich der \n\nKanton die entsprechende Flexibilität hinsichtlich zukünftiger Entwicklungen und Bedürf-\n\nnisse. Ein Projektunterbruch zur Prüfung allfälliger zusätzlicher zukünftiger Formen der \n\nZusammenarbeit in der jetzigen Phase ist weder notwendig noch sachlich gerechtfertigt. \n\n \n\nIV. Projektüberprüfung und Projektoptimierungen während dem laufenden Projekt \n\n1. Insgesamt ist es das Ziel der aktuellen Projektüberprüfung, dass der dringend notwen-\n\ndige Neubau des Kantonsspitals auf dem neusten Stand der medizinischen und betriebs-\n\nwirtschaftlichen Erkenntnisse beruht. Dabei soll dieser Neubau so flexibel sein, dass zu-\n\nkünftige Entwicklungen und Bedürfnisse aufgenommen werden können. Auch soll er im \n\nEinklang mit den gesundheitspolitischen Vorgaben und den Ergebnissen des aktuellen \n\nVersorgungsberichts stehen. Diese Herausforderungen stellen sich für sämtliche Neu- \n\n\n\n  6 \n\nund Umbauprojekte im Gesundheitsbereich, dies ist nicht allein eine Schaffhauser Fra-\n\ngestellung.  \n\n \n\n2. Nach Auffassung des Regierungsrates ist die vom Spitalrat und der Projektorganisation \n\ndes Neubauprojekts bereits in die Wege geleitete umfassende Projektüberprüfung hin-\n\nsichtlich des Betriebskonzepts, der Dimensionierung des Neubaus und der Projektorga-\n\nnisation eine notwendige und geeignete Massnahme, um sicherzustellen, dass das Neu-\n\nbauprojekt in betrieblicher, finanzieller und organisatorischer Hinsicht richtig konzipiert \n\nund dimensioniert ist und das Projekt weiter vorangetrieben werden kann. Dabei sollen \n\ndie vom Spitalrat beschlossenen Projektüberprüfungen und die daraus resultierenden \n\nProjektanpassungen und -optimierungen während des laufenden Projekts erfolgen. Ein \n\nProjektunterbruch oder "Marschhalt" ist nach Auffassung des Regierungsrates sachlich \n\nnicht notwendig, sondern würde das Projekt bzw. die bauliche Erneuerung zeitlich ver-\n\nzögern und finanziell schwächen.  \n\n \n3. Die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals hat einen enormen Stellenwert für die Ge-\n\nsundheitsversorgung der Bevölkerung in der Region Schaffhausen. Das in vielerlei Hin-\n\nsicht komplexe Neubauprojekt ist insgesamt auf geordnetem Wege. Die notwendigen \n\nProjektüberprüfungen und Anpassungen können bis im Frühling 2022 abgeschlossen \n\nwerden, sodass das Projekt nicht unterbrochen werden muss. Aufgrund der Komplexität, \n\nder Dynamik und der langen Projektdauer werden auch in den kommenden Projektpha-\n\nsen noch weitere Anpassungen erfolgen (müssen). Die angepasste, das heisst fachlich \n\nund organisatorisch gestärkte Projektorganisation wird dies künftig breiter und solider \n\nabstützen.      \n\n \n\n4. Aus den vorstehend dargestellten Gründen erachtet es der Regierungsrat als nicht an-\n\ngezeigt, beim Spitalneubauprojekt einen Projektunterbruch zu erwirken und beantragt \n\nIhnen deshalb, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, das Postulat für nicht er-\n\nheblich zu erklären.  \n\n Im Namen des Regierungsrates: \n\n Der Präsident: \n \n\n \n\n Walter Vogelsanger \n\n Der Staatsschreiber: \n\n \n\n \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n\n