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name: ADS 25-51, Vorlage des Regierungsrates vom 21.10.2025

format: application/pdf

text: \n1 \n\nVorlage des Regierungsrates vom 20. Oktober 2025 \n\n \n\n \n\nBericht und Antrag 25-51 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  \nan den Kantonsrat   \nbetreffend Prognose Ergebnis Rechnung 2025 und Nachträge zum \nBudget 2026 (Oktoberbrief) \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nMit dieser Vorlage erstatten wir Ihnen Bericht und stellen Antrag zur Prognose des Ergebnisses der \n\nRechnung 2025 sowie zu den Nachträgen zum Budget 2026 (Oktoberbrief). \n\n \n\nIm ersten Teil dieser Vorlage wird eine Prognose für das Gesamtergebnis der Rechnung 2025 ab-\n\ngegeben. Dabei werden die grössten prognostizierten Abweichungen zum Budget 2025 aufgezeigt. \n\n \n\nIm zweiten Teil der Vorlage werden die Nachträge des Regierungsrates zum Budget 2026 behan-\n\ndelt. Diese Nachträge umfassen Aktualisierungen, die sich seit der Budgetvorlage des Regierungs-\n\nrates an den Kantonsrat am 26. August 2025 ergeben haben. Sämtliche Aktualisierungen werden in \n\ndieser Vorlage begründet. \n\n \n\n  \n\n\n\n2 \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\n1. Prognose Rechnung 2025 ....................................................................................................... 4 \n\n1.1 Zusammenfassung .................................................................................................................. 4 \n\n1.1.1 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken) ............................. 4 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Aufwandpositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken) .......................... 5 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) ....................................... 6 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) ............................................... 8 \n\n1.2 Prognose Rechnung 2025 im Detail ......................................................................................... 9 \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) ....................................... 9 \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) ................ 9 \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) .............................. 27 \n\n1.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) ....... 27 \n\n2. Nachträge zum Budget 2026 ................................................................................................. 40 \n\n2.1 Zusammenfassung ................................................................................................................ 40 \n\n2.1.1 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken) ........................... 40 \n\n2.1.2 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)....................... 41 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) ..................................... 42 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) ............................................. 43 \n\n2.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2026 im Detail ...................................................... 44 \n\n2.2.1 Aktualisierungen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) ............................. 44 \n\n2.2.2 Aktualisierungen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) ...... 44 \n\n2.2.3 Aktualisierungen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) ...................... 62 \n\n2.2.4 Aktualisierungen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) 62 \n\n2.3 Verpflichtungskredite (VK) ..................................................................................................... 65 \n\n2.3.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung ........................................................................ 65 \n\n2.3.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung und mehrjährige gebundene Ausgaben.... 67 \n\n2.4 Neue Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsrates ............................................................ 70 \n\n2.4.1 Neue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 Franken und 1 Mio. Franken ................ 70 \n\n2.4.2 Neue wiederkehrende Ausgaben zwischen 20'001 Franken und 100'000 Franken ..... 71 \n\n2.5 Neue Pensenveränderungen im Budget 2026 ........................................................................ 71 \n\n2.6 Anträge/Beschlüsse ............................................................................................................... 72 \n\n2.6.1 Fakultatives Referendum ............................................................................................. 72 \n\n2.6.2 Separate Beschlüsse des Kantonsrates ...................................................................... 73 \n\n2.6.3 Anträge/Beschlüsse .................................................................................................... 74 \n\n \n  \n\n\n\n3 \n\nEinleitung \nErhebungsmethode Prognose 2025 \n\nFür die Erstellung der Prognose zum Rechnungsergebnis 2025 wurden die Departemente aufgefor-\ndert, für jede Budgetposition der Erfolgsrechnung mit einem Gesamtbetrag von mehr als +/- 5 Mio. \nFranken, eine Prognose des voraussichtlichen Jahresergebnisses vorzulegen. Darüber hinaus soll-\nten Abweichungen bei Budgetpositionen mit einem Total von weniger als +/- 5 Mio. Franken gemel-\ndet werden, sofern die Abweichungen den Schwellenwert von 500'000 Franken überschreiten. Die \nDepartemente wurden ausserdem aufgefordert, für jede Budgetposition der Investitionsrechnung \nebenfalls eine Prognose des voraussichtlichen Jahresergebnisses abzugeben. Abweichungen von \nmehr als 10% gegenüber dem Budget 2025 mussten ergänzend kommentiert werden. \n\n \n\nErhebungsmethode Nachträge zum Budget 2026 \n\nFür die Nachträge zum Budget 2026 wurden die Departemente aufgefordert, wesentliche Verände-\nrungen gegenüber der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 zu melden. Die Definition \nder Wesentlichkeit von Veränderungen orientierte sich dabei an der Finanzkompetenz des Kantons-\nrates.  \n\nAls wesentlich gelten Veränderungen, die folgende Schwellwerte überschreiten: \n\n \n\nA) Gebundene Ausgaben \n– Erfolgsrechnung: > 500'000 Franken pro Einzelposition \n– Investitionsrechnung: > 1 Mio. Franken pro Einzelposition \n\n \n\nB) Neue Ausgaben \n– Neue einmalige Ausgaben: > 100'000 Franken \n– Neue wiederkehrende Ausgaben: > 20'000 Franken \n\n \n\nDen Departementen stand es jedoch frei, auch Veränderungen zu melden, die unterhalb der Schwel-\nlenwerte liegen. Veränderungen die unterhalb der Schwellwerte liegen, wurden insbesondere auch \ndann in das Budget-Update aufgenommen, wenn diese direkt mit anderen wesentlichen Verände-\nrungen zusammenhängen (z.B. AG-Beiträge zur Sozialversicherung bei zusätzlichen Stellen oder \nAbschreibungen bei Aktualisierungen in der Investitionsrechnung). \n\nIm Rahmen der Nachträge zum Budget 2026 werden grundsätzlich lediglich Veränderungen am \nBudgetjahr 2026 vorgenommen. Die Finanzplanjahre 2027–2029 werden im Rahmen des Oktober-\nbriefs nicht angepasst. \n\n  \n\n\n\n4 \n\n1. Prognose Rechnung 2025 \n1.1 Zusammenfassung \n\n \n\n1.1.1 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken) \n\n \n\n– Fiskalertrag \n\n– Einkommenssteuer natürliche Personen: +4'839'600 Franken \n– Erbschafts- und Schenkungssteuern: +3'735'500 Franken \n– Vermögenssteuern natürliche Personen: -1'900'000 Franken \n\n \n\n– Regalien und Konzessionen \n\n– Anteil am Reingewinn der SNB: +19'490'700 Franken \n– Konzessionen: -500'500 Franken \n\n \n\n– Entgelte \n\n– Gebühren für Amtshandlungen: -900'000 Franken \n\n \n\nFinanzertrag \n\n– Öffentliche Unternehmen als Aktiengesellschaft oder andere privatrechtliche Organi-\nsationsform (Ausschüttung der AXPO Holding AG): +52'741'500 Franken \n\n– Anteil am Ergebnis der Schaffhauser Kantonalbank: +5'062'200 Franken \n– Zinsen Finanzanlagen: +1'137'500 Franken \n– Ausgleichszinsen (Anpassung der Zinssätze zum 1. April 2025): +500'000 Franken \n– Dividenden (Ausschüttung der EKS - Anteil im Finanzvermögen): -545'900 Franken \n\n \n\n– Transferertrag \n\n– Entschädigungen vom Bund für Beiträge aus dem Fonds   \nAsyl- und Flüchtlingswesen: +3'900'000 Franken \n\n– Entschädigungen vom Bund für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und \nAusländer: +1'600'000 Franken \n\n– Entschädigungen von innerkantonalen Gemeinden für Beiträge an   \nSchaffhauser Sonderschulen: +1'370'000 Franken \n\n– Horizontaler Finanzausgleich von Gemeinden an Gemeinden: +1'278'000 Franken \n– Entschädigungen von Gemeinden und Gemeindezweckverbänden für höhere Lohn-\n\nkosten der Lehrpersonen der Volksschulen: +1'048'800 Franken \n\n  \n\n\n\n5 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Aufwandpositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken) \n\n \n\n– Personalaufwand \n\n– Höhere Lohnkosten der Lehrpersonen der Volksschulen: +1'817'800 Franken \n– Höhere Lohnkosten Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen: +974'100 Franken \n– Tiefere Löhne Kantonsschule: -779'600 Franken \n– Tiefere Löhne Polizei: -1'031'800 Franken \n\n \n\n– Sachaufwand \n\n– Entschädigungen an private Sonderschulen: -1'675'000 Franken \n\n \n\n– Abschreibungen Verwaltungsvermögen \n\n– Geringere Abschreibungen durch spätere Umsetzung und teilweise geringerer Kos-\nten bei Investitionen: -839'400 Franken \n\n \n\n– Finanzaufwand \n\n– Wertberichtigung Sach- und immaterielle Anlagen   \nim Finanzvermögen: +570'000 Franken \n\n– Ausgleichszinsen (Anpassung der Zinssätze zum 1. April 2025): +500'000 Franken \n\n \n\n– Transferaufwand \n\n– Entschädigung an Schaffhauser Sonderschulen: +7'802'500 Franken \n– Beiträge aus dem Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen: +3'050'000 Franken \n– Beiträge an Gemeinden für Heime und Pflege: +1'766'000 Franken \n– Anteil der Gemeinden an Direkter Bundessteuer: +1'669'000 Franken \n– Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer: +1'600'000 Franken \n– Innerkantonaler Finanzausgleich vom Kanton an Gemeinden: +1'278'000 Franken \n– Horizontaler Finanzausgleich von Gemeinden an Gemeinden: +1'278'000 Franken \n– Kantonsbeiträge an Prämienverbilligung: -714'000 Franken \n– Rückstellung für Ressourcenausgleich NFA: -60'200'000 Franken   \n\n(Bestimmung zu den NFA-Rückstellungen treten erst am 1. Januar 2026 in Kraft) \n\n \n\n– Ausserordentlicher Aufwand \n\n– Einlage in finanzpolitische Reserve für zukünftige Zahlungen an den Nationalen Fi-\nnanzausgleich (NFA): +22'900'000 Franken   \n(Bestimmung zu den NFA-Rückstellungen treten erst am 1. Januar 2026 in Kraft) \n\n  \n\n\n\n6 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n \n\nGemäss aktueller Prognose 2025 zeigt die Erfolgsrechnung ein um 112'939'200 Franken verbes-\nsertes Gesamtergebnis gegenüber Budget 2025. Das gute Ergebnis soll zur Bildung einer finanzpo-\nlitischen Reserve für die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals verwendet werden, um die künf-\ntige, merkliche finanzielle Belastung durch den Kantonsbeitrag von 70 Mio. Franken soweit möglich \nabzufedern. Dies vorausgesetzt, die Stimmbevölkerung genehmigt diesen Beitrag am 30. November \n2025. Diese finanzpolitische Reserve findet in der Prognose noch keine Berücksichtigung.\n\nGestufter Erfolgsausweis\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\nErtrag 947'261'800 33'755'700 981'017'500\n40 Fiskalertrag 420'909'900 7'075'100 427'985'000\n41 Regalien und Konzessionen 14'731'600 18'990'200 33'721'800\n42 Entgelte 54'942'600 -730'000 54'212'600\n43 Verschiedene Erträge 429'900 - 429'900\n\n45 Entnahmen aus Spezialfinanz. \nund Fonds Fremdkapital 1'473'900 - 1'473'900\n\n46 Transferertrag 340'211'400 9'945'500 350'156'900\n47 Durchlaufende Beiträge 114'562'500 -1'525'100 113'037'400\n\nAufwand -1'089'819'300 44'866'500 -1'044'952'800\n30 Personalaufwand -306'389'000 -1'175'000 -307'564'000\n31 Sachaufwand -113'632'200 8'645'600 -104'986'600\n33 Abschreibungen -10'860'600 707'000 -10'153'600\n\n35 Einlagen in Spezialfinanz. \nund Fonds Fremdkapital -445'100 - -445'100\n\n36 Transferaufwand -543'929'900 35'163'800 -508'766'100\n37 Durchlaufende Beiträge -114'562'500 1'525'100 -113'037'400\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -142'557'500 78'622'200 -63'935'300\n\n44 Finanzertrag 50'886'400 58'645'600 109'532'000\n34 Finanzaufwand -3'981'900 -1'070'000 -5'051'900\n\nErgebnis aus Finanzierung 46'904'500 57'575'600 104'480'100\n\nOperatives Ergebnis -95'653'000 136'197'800 40'544'800\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 41'312'700 - 41'312'700\n38 Ausserordentlicher Aufwand - -22'900'000 -22'900'000\n\nAusserordentliches Ergebnis 41'312'700 -22'900'000 18'412'700\n\nZwischenergebnis operativ und ausserordentlich -54'340'300 113'297'800 58'957'500\n\n9011 Entnahmen aus SF und Fonds EK 7'735'300 -9'700 7'725'600\n9010 Einlagen in SF und Fonds EK -2'345'700 -348'900 -2'694'600\n\nNetto Einlagen/Entnahmen \nSpezialfinanz. und Fonds in/aus Eigenkapital 5'389'600 -358'600 5'031'000\n\nGesamtergebnis -48'950'700 112'939'200 63'988'500\n\n\n\n7 \n\nErfolgsrechnung – Überleitung Budget 2025 zu Prognose 2025 \n \nErgebnisbrücke \nIn Millionen Franken \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie oben dargestellte Grafik verdeutlicht, dass die gegenüber Budget 2025 prognostizierte Ergebnisverbesserung vor allem aus einmaligen und ausseror-\ndentlichen Effekten resultiert. Besonders hervorzuheben ist dabei, dass der Wechsel von finanzpolitischen Reserven zu Rückstellungen für die künftigen \nZahlungen an den Ressourcenausgleich des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) nicht wie budgetiert 2025, sondern erst 2026 erfolgt. Für Leistungen an \nden Ressourcenausgleich des NFA, die auf Basis des Bemessungsjahres 2025 zeitverzögert ab 2029 bis 2031 zu entrichten sind, wurden zwischenzeitlich \nmit dem Rechnungsabschluss 2024 bereits anteilig finanzpolitische Reserven gebildet; ein Betrag von 22.9 Mio. Franken ist noch nicht abgedeckt. Dies \nführt zu einer Ergebnisverbesserung in Höhe von 37.3 Mio. Franken (60.2 Mio. Franken - 22.9 Mio. Franken). Darüber hinaus machen sich die unerwartet \nhohen Ausschüttungen der AXPO Holding AG und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) mit einem Plus von 52.7 Mio. Franken bzw. 19.4 Mio. Franken \nbemerkbar. Die übrigen Effekte saldieren sich hingegen auf eine Ergebnisverschlechterung in Höhe von -19.4 Mio. Franken. \n\n\n\n8 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n \n\nDie Nettoinvestitionen reduzieren sich gemäss Prognose 2025 um 33'421'700 Franken auf \n25'956'800 Franken. Die tieferen Investitionsausgaben in Höhe von total 45'317'500 Franken sind \nhauptsächlich auf diverse Projektverzögerungen zurückzuführen. \n\n \n\n  \n\nInvestitionsrechnung\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\nInvestitionsausgaben 74'865'000                  -29'547'500                45'317'500                  \n50 Sachanlagen 45'782'000                  -21'397'600                 24'384'400                  \n52 Immaterielle Anlagen 5'918'000                     -2'067'800                   3'850'200                     \n54 Darlehen 2'600'000                     -2'200'000                   400'000                        \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 10'000'000                  -                                     10'000'000                  \n56 Eigene Investitionsbeiträge 8'115'000                     -3'770'300                   4'344'700                     \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'450'000                     -111'800                      2'338'200                     \n\nInvestitionseinnahmen -15'486'500                -3'874'200                   -19'360'700                \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -2'961'500                   -3'986'000                   -6'947'500                   \n64 Rückzahlung von Darlehen -75'000                         -                                     -75'000                         \n65 Übertragungen von Beteiligungen -10'000'000                 -                                     -10'000'000                 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'450'000                   111'800                        -2'338'200                   \n\nNettoinvestitionen 59'378'500                  -33'421'700                25'956'800                  \n\n\n\n9 \n\n1.2 Prognose Rechnung 2025 im Detail \n\n \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n \n\n \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nPauschale Prognosekorrektur der budgetierten Abschreibungen \n\n \nBeim Departement des Innern ergeben sich infolge von Projektverzögerungen/-verschiebungen tie-\nfere Abschreibungen. Es wird in der Prognose darauf verzichtet diese entsprechend auf Finanzstel-\nlen zu verteilen. \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n10 Kantonsrat 1'997'800                     -                                     1'997'800                     \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 5'875'200                     -                                     5'875'200                     \n\n21 Departement des Innern 288'668'400                710'000                        289'378'400                \n\n22 Erziehungsdepartement 168'542'600                4'940'100                     173'482'700                \n\n23 Baudepartement 47'427'400                  882'200                        48'309'600                  \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 24'406'000                  2'107'300                     26'513'300                  \n\n25 Finanzdepartement -499'480'300               -121'520'200               -621'000'500               \n\n30 Gerichte 11'513'600                  -58'600                         11'455'000                  \n\nTotal Erfolgsrechnung                   48'950'700 -112'939'200                              -63'988'500 \n\nAufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2100 Abschreibungen auf das \nVerwaltungsvermögen 161'600                             -91'600                              70'000                                \n\n2100 Abschreibungen auf \nInvestitionsbeiträge 660'000                             -51'300                              608'700                             \n\n\n\n10 \n\nHeime und Pflege \n\n \n3632.11 / 3632.12 \nAn die Gemeinden werden für Heime und für Pflege gemäss aktuellster Hochrechnungen auf Basis \nder bis zum 30. September 2025 angefallenen Beiträge höhere Beiträge geleistet werden müssen \nals budgetiert. \n \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n3637.01 / 3707.02 / 4702.11 \nDie Beiträge für die Prämienverbilligung der Krankenkasse werden gemäss aktuellster Hochrech-\nnungen auf Basis der bis zum 30. September 2025 angefallenen Beiträge tiefer ausfallen als bud-\ngetiert. Entsprechend verringern sich die durchlaufenden Beiträge der Gemeinden an die Prämien-\nverbilligung. \n \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \n3636.00 \nDie Beiträge an Soziale Einrichtungen fallen gemäss aktuellster Hochrechnung auf Basis der bis \nzum 30. September 2025 angefallenen Beiträge tiefer aus als budgetiert. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2134 3632.11 Beiträge an Gemeinden für Heime \ngem. Art. 12 AbPG 17'448'000                        1'052'000                          18'500'000                        \n\n2134 3632.12 Beiträge an Gemeinden für Pflege \ngem. Art. 12 AbPG 5'221'000                          714'000                             5'935'000                          \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2143 3637.01 Kantonsbeiträge an \nPrämienverbilligung Krankenkasse 14'218'000                        -714'000                            13'504'000                        \n\n2143 3707.02 Gemeindebeiträge an \nPrämienverbilligung Krankenkasse 26'404'000                        -1'325'100                         25'078'900                        \n\n2143 4702.11\nDurchlaufende Beiträge von \nGemeinden an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n-26'404'000                       1'325'100                          -25'078'900                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2184 3636.00 Beiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck 32'000'000                        -199'100                            31'800'900                        \n\n\n\n11 \n\nFonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer \n\n \n3636.00 \nEs fallen zusätzliche Kurse infolge höherer Nachfragen im Zusammenhang mit der Aufnahme von \nSchutzsuchenden aus der Ukraine und den hohen Zahlen im Asyl- und Flüchtlingsbereich in den \nJahren 2022–2024 an. Die entsprechenden Kosten werden mit zweckgebundenen Mitteln aus den \nIntegrationspauschalen und dem Bundesprogramm «Unterstützungsmassnahmen von Personen \nmit Schutzstatus S» finanziert. \n \n4610.00 \nAls Pendant fallen zusätzliche zweckgebundene Entschädigungen aus den Integrationspauschalen \nund dem Bundesprogramm «Unterstützungsmassnahmen von Personen mit Schutzstatus S» an. \n\n \n\nFonds Asyl- und Flüchtlingswesen \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2198.7215 3636.00 Beiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck 4'300'000                          1'600'000                          5'900'000                          \n\n2198.7215 4610.00 Entschädigungen vom Bund -331'400                            -1'600'000                         -1'931'400                         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2198.7216 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals 6'000'000                          800'000                             6'800'000                          \n\n2198.7216 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 390'000                             52'000                                442'000                             \n\n2198.7216 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 801'000                             106'800                             907'800                             \n\n2198.7216 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 81'700                                4'300                                  86'000                                \n\n2198.7216 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 78'000                                10'400                                88'400                                \n\n2198.7216 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 4'800                                  600                                     5'400                                  \n\n2198.7216 3637.30 Beiträge an private Haushalte \nAsylsuchende und Asylwesen 14'000'000                        3'000'000                          17'000'000                        \n\n2198.7216 3637.31 Beiträge an private Haushalte \nanerkannte Flüchtlinge 5'450'000                          50'000                                5'500'000                          \n\n\n\n12 \n\nFonds Asyl- und Flüchtlingswesen (Fortsetzung) \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10 \nDer Personalbestand der kantonalen Asyl- und Flüchtlingsbetreuung ist aufgrund des Anstiegs von \nPersonen aus dem Asylbereich stärker gewachsen, als im Budgetprozess für das Jahr 2025 ange-\nnommen werden konnte. \n \n3637.30 / 3637.31 \nDie Beiträge an private Haushalte sind auf Basis der Rechnung 2024 (17 Mio. Franken / 5.8 Mio. \nFranken) und der Annahme eines Anstiegs von 1'488 Personen auf über 1'600 Personen per Ende \n2025 zu erhöhen. \n \n4610.40 / 4610.41 \nAls Pendant zu den höheren Beiträgen an private Haushalte (vgl. 3637.30 / 3637.31) sind höhere \nEntschädigungen des Bundes zu erwarten. \n \n4612.00 \nAls Pendant zu den höheren Beiträgen an private Haushalte (vgl. 3637.30 / 3637.31) sind höhere \nEntschädigungen der Gemeinden zu erwarten. \n \n9010.00 / 9011.00 \nDer Abschluss des Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen ist infolge der erwarteten Korrekturen anzu-\npassen. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2198.7216 4610.40 Entschädigungen vom Bund \nAsylsuchende und Asylwesen -16'500'000                       -2'800'000                         -19'300'000                       \n\n2198.7216 4610.41 Entschädigungen vom Bund \nAnerkannte Flüchtlinge -5'600'000                         -1'100'000                         -6'700'000                         \n\n2198.7216 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden \nund Gemeindezweckverbänden -5'087'300                         -312'700                            -5'400'000                         \n\n2198.7216 9010.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n-                                           178'900                             178'900                             \n\n2198.7216 9011.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nAufwandüberschuss\n\n-9'700                                 9'700                                  -                                           \n\n\n\n13 \n\nERZIEHUNGSDEPARTEMENT \n\nPauschale Prognosekorrektur der budgetierten Abschreibungen \n\n \nBeim Erziehungsdepartement ergeben sich infolge von Projektverzögerungen/-verschiebungen tie-\nfere Abschreibungen. Es wird in der Prognose darauf verzichtet diese entsprechend auf Finanzstel-\nlen zu verteilen. \n \n\nKindergärten \n\n \n3020.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10  \nDie Lohnkosten für Lehrpersonen der Kindergärten fallen gemäss aktuellster Hochrechnungen auf \nBasis der bis zum 30. September 2025 angefallenen Personalkosten höher aus als budgetiert. \n \n4612.00 \nDie Entschädigungen von Gemeinden für Löhne der Lehrpersonen der Kindergärten fallen damit \neinhergehend ebenfalls höher aus. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2200 Abschreibungen auf das \nVerwaltungsvermögen 40'200                                -40'200                              -                                           \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2232 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 14'056'000                        366'200                             14'422'200                        \n\n2232 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 913'700                             23'800                                937'500                             \n\n2232 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 1'876'600                          48'900                                1'925'500                          \n\n2232 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 75'900                                2'000                                  77'900                                \n\n2232 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 182'800                             4'800                                  187'600                             \n\n2232 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 11'200                                300                                     11'500                                \n\n2232 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden \nund Gemeindezweckverbänden -9'923'200                         -257'300                            -10'180'500                       \n\n\n\n14 \n\nPrimarschulen \n\n \n3020.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10  \nDie Lohnkosten für Lehrpersonen der Primarschulen fallen gemäss aktuellster Hochrechnungen auf \nBasis der bis zum 30. September 2025 angefallenen Personalkosten höher aus als budgetiert. \n \n4612.00 \nDie Entschädigungen von Gemeinden für Löhne der Lehrpersonen der Primarschulen fallen damit \neinhergehend ebenfalls höher aus. \n \n\nSekundarstufe I \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2234 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 47'385'400                        721'200                             48'106'600                        \n\n2234 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 3'080'000                          46'900                                3'126'900                          \n\n2234 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 6'326'600                          96'300                                6'422'900                          \n\n2234 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 255'900                             3'900                                  259'800                             \n\n2234 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 616'000                             9'400                                  625'400                             \n\n2234 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 37'900                                600                                     38'500                                \n\n2234 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden \nund Gemeindezweckverbänden -33'149'700                       -506'800                            -33'656'500                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2238 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 27'450'600                        405'300                             27'855'900                        \n\n2238 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 1'784'300                          26'300                                1'810'600                          \n\n2238 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 3'664'900                          54'100                                3'719'000                          \n\n2238 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 148'300                             2'200                                  150'500                             \n\n2238 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 356'800                             5'300                                  362'100                             \n\n2238 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 22'000                                300                                     22'300                                \n\n2238 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden \nund Gemeindezweckverbänden -19'311'400                       -284'700                            -19'596'100                       \n\n\n\n15 \n\n3020.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10  \nDie Lohnkosten für Lehrpersonen der Sekundarstufe I fallen gemäss aktuellster Hochrechnungen \nauf Basis der bis zum 30. September 2025 angefallenen Personalkosten höher aus als budgetiert. \n \n4612.00 \nDie Entschädigungen von Gemeinden für Löhne der Lehrpersonen der Sekundarstufe I fallen damit \neinhergehend ebenfalls höher aus. \n \n\nSonderschulung \n\n \n3130.10 \nDie Angebote des Vereins Friedeck wurden per 31. Juli 2025 eingestellt, weswegen weniger Son-\nderschulungen in privaten Institutionen stattfanden. \n \n3614.00 \nDie Angebote des Vereins Friedeck werden seit dem 1. August 2025 durch die Schaffhauser Son-\nderschulen übernommen. Zudem befinden sich mehr Sonderschülerinnen und -schüler in den \nSchaffhauser Sonderschulen und es finden mehr Sonder- und Klinikschulungen in öffentlichen Insti-\ntutionen statt. \n \n4612.10 \nDie Entschädigungen von Gemeinden für die Beiträge an die Schaffhauser Sonderschulen stiegen \naufgrund der Zunahme von Sonderschülerinnen und -schülern an. \n \n\nBeiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung \n\n \n3611.20 \nDie Entschädigungen an Fachhochschulen fallen gemäss aktuellster Hochrechnungen auf Basis der \nbis zum 30. September 2025 angefallenen Kosten höher aus als budgetiert. \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2249 3130.10 Entschädigungen an private \nSonderschulen 6'275'000                          -1'675'000                         4'600'000                          \n\n2249 3614.00 Entschädigungen an öffentliche \nUnternehmungen 20'697'500                        7'802'500                          28'500'000                        \n\n2249 4612.10\nEntschädigungen von \ninnerkantonalen Gemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-7'630'000                         -1'370'000                         -9'000'000                         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2273 3611.20 Entschädigungen an \nFachhochschulen 10'000'000                        185'000                             10'185'000                        \n\n\n\n16 \n\nBerufsbildungszentrum \n\n \n3020.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00  \nDie Lohnkosten für Lehrpersonen des Berufsbildungszentrums fallen gemäss aktuellster Hochrech-\nnungen auf Basis der bis zum 30. September 2025 angefallenen Personalkosten höher aus als bud-\ngetiert. \n \n\nKantonsschule \n\n \n3020.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10  \nDie Lohnkosten für Lehrpersonen der Kantonsschule fallen gemäss aktuellster Hochrechnungen auf \nBasis der bis zum 30. September 2025 angefallenen Personalkosten tiefer aus als budgetiert. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2275 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 10'861'200                        39'800                                10'901'000                        \n\n2275 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 859'100                             2'600                                  861'700                             \n\n2275 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 1'762'400                          5'300                                  1'767'700                          \n\n2275 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 71'400                                200                                     71'600                                \n\n2275 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 171'900                             500                                     172'400                             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2281 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 12'240'200                        -640'200                            11'600'000                        \n\n2281 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 859'100                             -41'600                              817'500                             \n\n2281 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 1'762'400                          -85'500                              1'676'900                          \n\n2281 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 71'400                                -3'500                                 67'900                                \n\n2281 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 171'900                             -8'300                                 163'600                             \n\n2281 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 10'600                                -500                                    10'100                                \n\n\n\n17 \n\nBerufsbildung \n\n \n3130.15 / 3616.20  \nDie Zahlungen des Kantons an die Handelsschule KV Schaffhausen werden ab dem Geschäftsjahr \n2025 nicht mehr im Sachaufwand verbucht, sondern im Transferaufwand. \n \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nPauschale Prognosekorrektur der budgetierten Abschreibungen \n\n \nBeim Baudepartement ergeben sich infolge von Projektverzögerungen/-verschiebungen tiefere Ab-\nschreibungen. Es wird in der Prognose darauf verzichtet diese entsprechend auf Finanzstellen zu \nverteilen. \n \n\nWasserbau \n\n \n4120.00  \nBei den Konzessionen ist eine Wasserzinsreduktion für das Kraftwerk Eglisau gemäss Gerichtsurteil \nzu berücksichtigen. Die nicht mehr relevante Forderung wird unter Verrechnung der Verzugszinsen \nausgebucht. \n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2285 3130.15 Entschädigungen an HKV SH 6'970'600                          -6'970'600                         -                                           \n\n2285 3616.20 Entschädigungen an HKV SH -                                           6'970'600                          6'970'600                          \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2300 Abschreibungen auf das \nVerwaltungsvermögen 9'074'100                          -290'500                            8'783'600                          \n\n2300 Abschreibungen auf \nInvestitionsbeiträge 3'702'000                          2'200                                  3'704'200                          \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2326 4120.00 Konzessionen -4'535'000                         500'500                             -4'034'500                         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2333 3441.00 Wertberichtigung Sach- und \nimmaterielle Anlagen FV -                                           570'000                             570'000                             \n\n\n\n18 \n\n3441.00 \nDie Neubewertung der Liegenschaft Frauengasse 20/22 führt zu einer Wertberichtigung. Die Neu-\nbewertung wird durch die beabsichtigte Übertragung der Liegenschaft vom Finanz- in das Verwal-\ntungsvermögen erforderlich. \n \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt \n\n \n3634.00 \nDie Beiträge an öffentliche Unternehmungen fallen aufgrund eines Exekutivkredits für einen Beitrag \nan die Viacar AG für die Finanzierung der Migration Viacar V20 höher aus als budgetiert. \n \n\nÖffentlicher Verkehr \n\n \n3634.00 \nAuf Basis der aktuellsten Hochrechnungen kann unter Berücksichtigung der bis zum 30. September \nangefallenen Kosten von tieferen Abgeltungen an die Transportunternehmen ausgegangen werden. \n \n\nKlimafonds (Bereich Energie / Klimaschutz) \n\n \n3707.40 / 4700.40  \nDie durchlaufenden Beiträge an Private Haushalte fallen gemäss Hochrechnungen auf Basis der bis \nzum 30. September 2025 angefallenen Beiträge tiefer aus. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2371 3634.00 Beiträge an öffentliche \nUnternehmungen -                                           400'000                             400'000                             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2375 3634.00 Beiträge an öffentliche \nUnternehmungen 13'300'000                        -300'000                            13'000'000                        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2398.7236 3707.40 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF) 5'300'000                          -200'000                            5'100'000                          \n\n2398.7236 4700.40 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF) -5'300'000                         200'000                             -5'100'000                         \n\n\n\n19 \n\nKantonaler Strassenfonds \n\n \n3632.10 \nEs erfolgen höhere Ausschüttungen an die Gemeinden, da der Kantonale Strassenfonds seinen \nMaximalbestand von 15 Mio. Franken erreicht hat. \n \n4980.00 \nDie Zuscheidung an den Strassenfonds erhöht sich, da die Gesamteinnahmen an Verkehrsabgaben \nhöher als budgetiert ausfallen werden. \n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nPauschale Prognosekorrektur der budgetierten Abschreibungen \n\n \nBeim Volkswirtschaftsdepartement ergeben sich infolge von Projektverzögerungen/-verschiebungen \ntiefere Abschreibungen. Es wird in der Prognose darauf verzichtet, diese entsprechend auf Finanz-\nstellen zu verteilen. \n\n \n\nGrundbuchamt \n\n \n4210.00 \nBislang wurde keine Portfoliotransaktion realisiert. Das Geschäft im Pantli liegt derzeit bei rund 30% \ndes budgetierten Volumens. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2398.7239 3632.10\nBeiträge an innerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n471'600                             266'600                             738'200                             \n\n2398.7239 4980.00 Übertragungen -13'496'900                       -266'600                            -13'763'500                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2400 Abschreibungen auf \nInvestitionsbeiträge 1'272'900                          -110'700                            1'162'200                          \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2410 4210.00 Gebühren für Amtshandlungen -10'000'000                       900'000                             -9'100'000                         \n\n\n\n20 \n\nKantonaler Finanzausgleich \n\n \n3622.50 / 3622.70 / 4622.70  \nDer Ressourcenausgleich des innerkantonalen Finanzausgleichs fällt deutlich höher aus als im \nBudget vorgesehen. Hauptursachen sind die rückwirkende Inkraftsetzung des geänderten Finanz-\nausgleichdekrets zwecks Erhöhung des Ausgleichsziels von 73% auf 77% sowie die erneut sehr \nhohen Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen und der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall, wel-\nche zu gesetzlich höheren Ansprüchen der Nehmergemeinden führen. \n \n3622.60 / 3622.80 / 4622.80  \nDie Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Landgemeinden stieg stärker als im Budget ange-\nnommen. \n \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nPauschale Prognosekorrektur der budgetierten Abschreibungen \n\n \nBeim Finanzdepartement ergeben sich infolge von Projektverzögerungen/-verschiebungen tiefere \nAbschreibungen. Es wird in der Prognose darauf verzichtet, diese entsprechend auf Finanzstellen \nzu verteilen. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2453 3622.50 Innerkantonaler Finanzausgleich von \nKanton an Gemeinde 4'426'000                          1'278'000                          5'704'000                          \n\n2453 3622.60 Innerkantonaler Lastenausgleich von \nKanton an Gemeinde 720'000                             40'000                                760'000                             \n\n2453 3622.70 Horizontaler Finanzausgleich von \nGemeinde an Gemeinde 4'426'000                          1'278'000                          5'704'000                          \n\n2453 3622.80 Horizontaler Lastenausgleich von \nGemeinde an Gemeinde 720'000                             40'000                                760'000                             \n\n2453 4622.70 Horizontaler Finanzausgleich von \nGemeinde an Gemeinde -4'426'000                         -1'278'000                         -5'704'000                         \n\n2453 4622.80 Horizontaler Lastenausgleich von \nGemeinde an Gemeinde -720'000                            -40'000                              -760'000                            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2500 Abschreibungen auf das \nVerwaltungsvermögen 1'185'100                          -226'100                            959'000                             \n\n2500 Abschreibungen auf \nInvestitionsbeiträge 795'000                             -70'000                              725'000                             \n\n\n\n21 \n\nSteuerverwaltung \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10  \nDie Lohnkosten fallen gemäss aktuellster Hochrechnungen auf Basis der bis zum 30. September \n2025 angefallenen Personalkosten höher aus als budgetiert. Der Anstieg der Personalkosten steht \nim Zusammenhang mit dem Einsatz zusätzlicher befristeter Arbeitsverhältnisse, die zur Sicherstel-\nlung des Betriebs infolge von Arbeitsausfällen notwendig waren. \n \n\nErtrag der Aktiv-Kapitalien \n\n \n4402.00 \nDie Zinserträge aus Kapitalanlagen fallen aufgrund stärkerer Kapitalanlageaktivität höher aus als \nerwartet. \n \n4420.00 \nDie Dividende der Elektrizitätswerke des Kantons Schaffhausen AG (EKS) fiel geringer aus als bud-\ngetiert (Anteil der Aktien im Finanzvermögen). \n \n4463.00 \nDie Dividende der AXPO Holding AG für das Geschäftsjahr 2023/2024 fiel höher aus als budgetiert. \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2524 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals 6'352'800                          120'000                             6'472'800                          \n\n2524 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 412'900                             7'800                                  420'700                             \n\n2524 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 848'200                             16'000                                864'200                             \n\n2524 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 34'300                                600                                     34'900                                \n\n2524 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 82'600                                1'600                                  84'200                                \n\n2524 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 5'100                                  100                                     5'200                                  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2532 4402.00 Zinsen Finanzanlagen -362'500                            -1'137'500                         -1'500'000                         \n\n2532 4420.00 Dividenden -1'241'900                         545'900                             -696'000                            \n\n2532 4463.00\nÖffentliche Unternehmen als \nAktiengesellschaft oder andere \nprivatrechtliche Organisationsform\n\n-60'000                              -52'741'400                       -52'801'400                       \n\n\n\n22 \n\nDirekte Abgaben \n\n \n3409.10 / 4401.20 \nDie Zinssätze wurden per 1. April 2025 angepasst. \n \n4000.00 \nBasierend auf den bisherigen Erträgen ist eine Erhöhung der Steuereinnahmen bei den Einkom-\nmenssteuern um 3% gerechtfertigt. \n \n4001.00 \nInfolge der verhaltenen Entwicklung der steuerbaren Vermögen ist mit einem Ergebnis bei den Ver-\nmögenssteuern zu rechnen, das knapp 7% unter dem Budget liegt. \n \n\nErbschafts- und Schenkungssteuern \n\n \n4024.00 \nBasierend auf den bisherigen Erträgen ist eine Erhöhung der Erbschafts- und Schenkungssteuern \num knapp 50% gerechtfertigt. \n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2538 3409.10 Ausgleichszinsen positiv 200'000                             500'000                             700'000                             \n\n2538 4000.00 Einkommenssteuern natürliche \nPersonen -162'660'400                    -4'839'600                         -167'500'000                    \n\n2538 4001.00 Vermögenssteuer natürliche \nPersonen -28'100'000                       1'900'000                          -26'200'000                       \n\n2538 4401.20 Ausgleichszinsen negativ -200'000                            -500'000                            -700'000                            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2540 4024.00 Erbschafts- und Schenkungssteuern -7'764'500                         -3'735'500                         -11'500'000                       \n\n\n\n23 \n\nVerkehrssteuer auf Motorfahrzeugen \n\n \n3632.10 \nDer Anteil der Gemeinden an Verkehrsabgaben ist entsprechend der Erhöhung der erwarteten Ge-\nsamteinnahmen an Verkehrsabgaben anzupassen. \n \n3980.00 \nDie Zuscheidung an den Strassenfonds ist entsprechend der Erhöhung der erwarteten Gesamtein-\nnahmen an Verkehrsabgaben anzupassen. \n \n4030.00 \nDie Einnahmen aus den Verkehrsabgaben werden höher erwartet als budgetiert. \n \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \n3632.16 \nMit der Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern hat der Gesetzgeber den Anteil der \nGemeinden an der Direkten Bundessteuer mit Beschluss vom 5. Mai 2025 zudem von 45% auf 52% \nerhöht. Die Inkraftsetzung erfolgte rückwirkend auf den 1. Januar 2025. Entsprechend ist der Anteil \nder Gemeinden an der Direkten Bundessteuer in der Prognose 2025 anzupassen. \n \n4600.10 \nDer Anteil an der Verrechnungssteuer wird auf Basis aktuellster Schätzungen des Bundes höher \nausfallen. \n \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2542 3632.10\nBeiträge an innerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n5'533'300                          133'400                             5'666'700                          \n\n2542 3980.00 Übertragungen 11'066'700                        266'600                             11'333'300                        \n\n2542 4030.00 Verkehrsabgaben -16'600'000                       -400'000                            -17'000'000                       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2544 3632.16 Anteil der Gemeinden an Direkter \nBundessteuer 10'728'000                        1'669'000                          12'397'000                        \n\n2544 4600.10 Anteil an Verrechnungssteuer -5'804'000                         -396'000                            -6'200'000                         \n\n\n\n24 \n\nNationaler Finanzausgleich (NFA) \n\n \n3621.11 \nDer Wechsel von finanzpolitischen Reserven zu Rückstellungen für den Ressourcenausgleich NFA \nerfolgt ein Jahr verzögert. Die Bestimmung zu den NFA-Rückstellungen gemäss geändertem Fi-\nnanzhaushaltsgesetz treten am 1. Januar 2026 in Kraft. Für die NFA-Zahlungen, die jeweils vier bis \nsechs Jahre nach dem Bemessungsjahr zu leisten sind, werden künftig Rückstellungen bis zur ma-\nximal prognostizierten Höhe gebildet. Grundlage dafür bildet die jährlich aktualisierte Prognose der \nBAK Economics AG. Aufgrund bestehender Unsicherheiten über die effektive künftige Zahlungs-\nhöhe (z. B. relative Finanzkraft, mögliche Systemanpassungen) werden im Budget 2026 vorsorglich \nnur 80% des anteiligen Drittels der von BAK Economics im Juni 2025 prognostizierten Zahlungen \nfür die Jahre 2030, 2031 und 2032 zurückgestellt. Im Budget 2025 war hingegen noch der volle \nBetrag von 100% vorgesehen, basierend auf der damaligen Prognose von 60.2 Mio. Franken für die \nJahre 2029, 2030 und 2031. \n \n3894.00 \nFür Leistungen an den Ressourcenausgleich des NFA, die auf Basis des Bemessungsjahres 2025 \nzeitverzögert 2029, 2030 und 2031 zu entrichten sind, wurden zwischenzeitlich mit dem Rechnungs-\nabschluss 2024 bereits anteilig finanzpolitische Reserven gebildet. Der erwartete Gesamtaufwand \nvon 60.2 Mio. Franken ist noch im Umfang von 22.9 Mio. Franken nicht abgedeckt. Daraus resultiert \nim Budget 2025 eine Ergebnisverbesserung von 37.3 Mio. Franken. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2545 3621.11 NFA RST Ressourcenausgleich 60'200'000                        -60'200'000                       -                                           \n\n2545 3894.00 Einlage in FIPOL -                                           22'900'000                        22'900'000                        \n\n\n\n25 \n\nVerschiedene Erträge \n\n \n4110.00 \nDer Anteil am Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank (SNB) fiel höher aus als erwartet. Zum \nZeitpunkt der Budgeteingabe war die Auszahlung einer Dividende durch die SNB infolge ihrer Vor-\njahresverluste nicht absehbar. Budgetiert war deshalb nur die Auszahlung nicht umgetauschter \nBanknoten der sechsten Serie von 1976 mit 4.5 Mio. Franken, nicht aber die dreifache Dividenden-\nausschüttung. \n \n4461.10 \nDer Anteil am Ergebnis der Schaffhauser Kantonalbank 2024 fiel höher aus als erwartet. \n \n4463.10 \nDie Dividende der Elektrizitätswerke des Kantons Schaffhausen AG (EKS) fiel geringer aus als bud-\ngetiert (Anteil der Aktien im Verwaltungsvermögen). \n \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10  \nDie Lohnkosten fallen infolge Fluktuation, verzögerter (Wieder-)Besetzung offener Stellen sowie er-\nhöhtem Bezug von Umwandlungstagen (13. Monatsrate) und unbezahltem Urlaub gegenüber dem \nVorjahr tiefer aus als budgetiert. \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2546 4110.00 Anteil am Reingewinn der SNB -4'500'000                         -19'490'700                       -23'990'700                       \n\n2546 4461.10 Anteil am Ergebnis der Schaffhauser \nKantonalbank -40'000'000                       -5'062'200                         -45'062'200                       \n\n2546 4463.10\nAnteil am Ergebnis der \nElektrizitätswerk des Kantons \nSchaffhausen AG (EKS)\n\n-1'290'000                         249'600                             -1'040'400                         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2550 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals 24'347'300                        -847'300                            23'500'000                        \n\n2550 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 1'586'900                          -55'100                              1'531'800                          \n\n2550 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 3'259'400                          -113'100                            3'146'300                          \n\n2550 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 131'800                             -4'600                                 127'200                             \n\n2550 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 317'400                             -11'000                              306'400                             \n\n2550 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 19'500                                -700                                    18'800                                \n\n\n\n26 \n\nBrandschutzfonds \n\n \n4210.10 / 9010.00 \nBasierend auf den bisherigen Einnahmen der Brandschutzabgaben werden diese voraussichtlich \num 3% über Budget ausfallen. Der Abschluss des Brandschutzfonds wird entsprechend anzupassen \nsein. \n \n\nGERICHTE \n\nPauschale Prognosekorrektur der budgetierten Abschreibungen \n\n \nEs ergeben sich tiefere Abschreibungen aufgrund von Projektverschiebungen. \n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2598.7256 4210.10 Brandschutzabgabe -6'130'000                         -170'000                            -6'300'000                         \n\n2598.7256 9010.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n1'862'400                          170'000                             2'032'400                          \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n30 Abschreibungen auf das \nVerwaltungsvermögen -58'600                              \n\n\n\n27 \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n \n\n1.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nREGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI \n\nStaatsarchiv \n\n \nITP5016 \nDie für das Jahr 2025 prognostizierten Kosten liegen leicht über den budgetierten Kosten. \n \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \nIPR0218 \nDas Projekt «Neubau Sommerwies» kann wegen hängigen Baueingaben 2025 voraussichtlich nicht \numgesetzt werden. \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 91'000                          8'000                            99'000                          \n\n21 Departement des Innern 6'018'800                     -3'377'500                   2'641'300                     \n\n22 Erziehungsdepartement 1'586'500                     19'700                          1'606'200                     \n\n23 Baudepartement 40'248'000                  -23'853'600                 16'394'400                  \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 5'470'000                     -2'144'600                   3'325'400                     \n\n25 Finanzdepartement 5'569'300                     -3'958'800                   1'610'500                     \n\n30 Gerichte 394'900                        -114'900                      280'000                        \n\nTotal Erfolgsrechnung                   59'378'500 -33'421'700                                  25'956'800 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2030 5200.00 ITP5016 Software 91'000                      8'000                         99'000                      \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2184 5660.00 IPR0218 Private Organisationen ohne Erwerbszweck 400'000                        -400'000                       -                                      \n\n2184 5660.00 IPR0256 Private Organisationen ohne Erwerbszweck 750'000                        -483'700                       266'300                        \n\n\n\n28 \n\nIPR0256 \nDa der Beitrag der Windler-Stiftung für die Erweiterung des Beschäftigungsangebots (Industrie, \nWerkstätten, Kreativateliers) der Stiftung Schönhalde höher ausfiel als angenommen, reduziert sich \nder Beitrag des Kantons. \n \n\nDigitale Verwaltung Schaffhausen (DVSH) \n\n \nITP5014 \nDie Umsetzung des neuen Webauftritts des Kantons wird schrittweise vorgenommen. Die nächste \nUmsetzungsphase ist für das Budget 2026 vorgesehen. \n \nITP5017 \nUmgesetzt werden im Jahr 2025 eSignaturen, ein Umfragetool sowie weitere Basisinfrastruktur. Die \nRealisierung des ePortals erfolgt in Etappen hernach. \n \nITP5021 \nDer Start des Projekts «Aufbau SOC/SIEM» muss aufgrund fehlender Ressourcen auf Seiten der IT \nSchafhausen (ITSH) verschoben werden. \n \nITP5024 \nDer Projektstart für die Einführung des Vorlagenmanagements muss verschoben werden, weil Res-\nsourcen bei der DVSH und bei Pilotdienststellen fehlen und weil die Einführung von Microsoft Office \nM365 teilweise verschoben wurde. \n \n\nIT-Konzernprodukte \n\n \nIPR0003 \nDas zusätzliche Darlehen des Kantons wird von der ITSH 2025 nicht in Anspruch genommen. \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2196 5200.00 ITP5014 Software 345'800                    -265'800                   80'000                      \n\n2196 5200.00 ITP5017 Software 200'000                    -80'000                     120'000                    \n\n2196 5200.00 ITP5021 Software 458'000                    -458'000                   -                                 \n\n2196 5200.00 ITP5024 Software 190'000                    -190'000                   -                                 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2197 5440.00 IPR0003 Darlehen - Öffentliche \nUnternehmungen 1'500'000                 -1'500'000                -                                 \n\n\n\n29 \n\nERZIEHUNGSDEPARTEMENT \n\nGeschäftsleitung / Stabsdienste Bildung / Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I \n\n \nITP5012 \nNotwendige Prozessverbesserungen im digitalen Eintrittsprozess der Lehrpersonen wurden vorge-\nzogen und bereits im Jahr 2025 umgesetzt. Die Investitionen liegen innerhalb des Restbudgets und \nreduzieren die geplanten Investitionen im Jahr 2026. \n \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nVerwaltung und Projektierung TSH \n\n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2215 5200.00 ITP5012 Software 10'500                      19'700                      30'200                      \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2320 5010.40 IPR0105 Agglo.programme - Eigene -                                 70'000                      70'000                      \n\n2320 5620.00 IPR0112 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände -                                 -112'000                   -112'000                   \n\n2320 6300.00 IPR0168-1 Bund -                                 -42'500                     -42'500                     \n\n2320 5010.20 IPR0237 Kunstbauten -                                 210'000                    210'000                    \n\n2320 5060.00 IPR0238 Mobilien -                                 507'000                    507'000                    \n\n2320 5010.40 IPR0248 Agglo.programme - Eigene 1'500'000                 -400'000                   1'100'000                 \n\n2320 6300.40 IPR0248 Invest.beiträge Bund an \nAgglo.programme - Eigene -625'000                   175'000                    -450'000                   \n\n2320 6320.40 IPR0248 Invest.beiträge Gemeinden an \nAgglo.programme - Eigene -575'000                   275'000                    -300'000                   \n\n2320 5010.40 IPR0249 Agglo.programme - Eigene 400'000                    -360'000                   40'000                      \n\n2320 5040.10 IPR0257\nEnergiemassnahmen und \nObjektschutz Bestandesbauten \nWerkhof\n\n1'000'000                 -800'000                   200'000                    \n\n2320 6300.00 IPR0257 Bund -200'000                   200'000                    -                                 \n\n2320 5620.00 IPR0262 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände 820'000                    -820'000                   -                                 \n\n\n\n30 \n\nVerwaltung und Projektierung TSH (Fortsetzung) \n\n \nIPR0105 \nIm Budget 2025 wurden von Tiefbau Schaffhausen keine Verpflichtungskredite aus den Vorjahren \nabgebildet. \n \nIPR0112 \nDas Projekt «Rheinuferstrasse» in Schaffhausen wurde abgeschlossen mit der Schlussrechnung \ndes Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE). \n \nIPR0168-1 \nDer Werkstattumbau wurde abgeschlossen mit der Schlussrechnung des Bundesamtes für Strassen \n(ASTRA). \n \nIPR0237 \nBei den Instandsetzungen Kunstbauten aus 2024 ergaben sich Bauverzögerungen. \n \nIPR0238 \nDie Ersatzbeschaffung für die Grosskehrmaschiene konnte wegen einer Lieferverzögerung noch \nnicht getätigt werden. \n \nIPR0248 \nDie Aufwertung der Schaffhauserstrasse in Beringen läuft nach Plan. Es ergeben sich aber geringe \nzeitliche Verzögerungen. \n \nIPR0249 \nDie Aufwertung der Kantonsstrasse H14 in Löhningen verzögert sich wegen dem erforderlichen \nLanderwerb. \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2320 5620.00 IPR0263 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände 200'000                    -200'000                   -                                 \n\n2320 5010.10 IPR0265 Kantonsstrassen und kant. \nRadwegnetz 750'000                    -225'000                   525'000                    \n\n2320 5010.10 IPR0266 Kantonsstrassen und kant. \nRadwegnetz 3'670'000                 -1'350'000                2'320'000                 \n\n2320 5010.10 IPR0267 Kantonsstrassen und kant. \nRadwegnetz 700'000                    -665'000                   35'000                      \n\n2320 6320.10 IPR0267\nInvest.beiträge Gemeinden an \nKantonsstrassen und kant. \nRadwegnetz\n\n-100'000                   100'000                    -                                 \n\n2320 5010.20 IPR0268 Kunstbauten 800'000                    -530'000                   270'000                    \n\n2320 5060.00 IPR0269 Mobilien 240'000                    5'700                         245'700                    \n\n2320 5060.00 IPR0270 Mobilien 850'000                    -429'000                   421'000                    \n\n2320 5040.10 IPR0278\nEnergiemassnahmen und \nObjektschutz Bestandesbauten \nWerkhof\n\n785'000                    -755'000                   30'000                      \n\n\n\n31 \n\n \nIPR0257 \nDie Realisierung des Projekts «Immobilien Umbau Einstellhalle» schreitet langsamer als geplant \nvoran. \n \nIPR0262 \nDas Projekt «Schweizersbildstrasse SH» verzögert sich aufgrund erforderlicher Grundwasserabklä-\nrungen. Der erwartete Baubeginn wird 2026 sein. \n \nIPR0263 \nDas Projekt «Velostation Bahnhof SH Süd» verzögert sich aufgrund einer Verzögerung bei der SBB. \nDer erwartete Baubeginn wird 2026 sein. \n \nIPR0265 \nDas Projekt «Gennersbrunnenstrasse» verläuft planmässig. Der Einbau des Deckbelags ist aber \nerst für 2026 vorgesehen. \n \nIPR0266 \nDie Budgetabweichung bei Instandsetzungsinvestitionen ist unter anderem auf die Verschiebung \nder Instandsetzung der Bahnhofstrasse in Hallau sowie auf verzögerte Beiträge an die Instandset-\nzung städtischer Kantonsstrassen zurückzuführen. \n \nIPR0267 \nDer Baubeginn beim Projekt «Schaffhauserstrasse Beringen» wird erst 2026 sein. \n \nIPR0268 \nDie Verschiebung der Instandsetzung der Landgrabenbrücke in Trasadingen, der Oberen Strickbrü-\ncke in Wilchingen sowie der Sägereibrücke in Hemishofen führte zu Verzögerungen. \n \nIPR0269 \nDie geschätzten Beschaffungskosten im Rahmen des Projekts «Mobilie Ersatz Bucher» fallen höher \naus. \n \nIPR0270 \nAnstelle einer grossen wurde eine mittlere Kehrmaschine angeschafft. \n \nIPR0278 \nDer Ersatz der Gasheizung im Werkhof Schweizersbild erfolgt im Zuge der Realisierung des Projekts \n«Immobilien Umstellhalle» (IPR0257). \n \n  \n\n\n\n32 \n\nWasserbau \n\n \nIPR0239 \nDas Baubewilligungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. \n \nIPR0247 \nDie Renaturierung des Herblingerbaches ist abgeschlossen mit der Schlussrechnung mit der Stadt \nSchaffhausen. \n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2326 5020.00 IPR0239 Wasserbau 1'000'000                 -975'000                   25'000                      \n\n2326 6300.00 IPR0239 Bund -350'000                   350'000                    -                                 \n\n2326 6320.00 IPR0239 Gemeinde und \nGemeindezweckverbände -250'000                   250'000                    -                                 \n\n2326 5620.00 IPR0247 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände -                                 -150'000                   -150'000                   \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2332 5040.00 IPR0021 Hochbauten 15'000'000               -9'600'000                5'400'000                 \n\n2332 6300.00 IPR0021 Bund -                                 -5'400'000                -5'400'000                \n\n2332 5040.00 IPR0050 Hochbauten 1'500'000                 -1'455'000                45'000                      \n\n2332 5000.00 IPR0166 Grundstücke 450'000                    -450'000                   -                                 \n\n2332 5000.00 IPR0176 Grundstücke -                                 690'700                    690'700                    \n\n2332 5040.00 IPR0176 Hochbauten -                                 -77'400                     -77'400                     \n\n2332 5040.00 IPR0178 Hochbauten 3'500'000                 -2'000'000                1'500'000                 \n\n2332 5040.00 IPR0192 Hochbauten 600'000                    -530'000                   70'000                      \n\n2332 5040.00 IPR0211 Hochbauten -                                 215'000                    215'000                    \n\n\n\n33 \n\n \nIPR0021 \nDer Bund subventioniert das Polizei- und Sicherheitszentrum (PSZ) mit 5.4 Mio. Franken in 2025 \n(Baubeitrag an Strafvollzugsanstalt). \n \nIPR0050 \nDer Bau des Gemeinsamen Ausbildungszentrums (GAZ) Beringen ist in Verzug aufgrund der ver-\nspäteten Baubewilligung. \n \nIPR0166 \nDas Projekt «Gestaltung Umgebungsschutzgebiet Kesslerloch» verzögert sich. \n \nIPR0176 \nDie Kostenschätzung für das Projekt «Durchgangsplatz Ziegelhütte» für 2025 fällt tiefer aus. \n \nIPR0178 \nDie Akontozahlungen der Unternehmer für den Ausbau der Räumlichkeiten der Pädagogischen \nHochschule Schaffhausen im Kammgarn fallen geringer aus als budgetiert. \n \nIPR0192 \nDie Fertigstellung der Veranda ist erfolgt. Die Restarbeiten an der Hülle des Schloss Charlottenfels \nsind in Absprache mit dem Moser Museum für 2026 geplant. \n \nIPR0211 \nAufgrund eines laufenden Rechtsstreits ist das Planerhonorar derzeit blockiert. \n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2332 5040 IPR0224 Hochbauten 400'000                    -215'000                   185'000                    \n\n2332 5040 IPR0227 Hochbauten 650'000                    -480'000                   170'000                    \n\n2332 5040 IPR0228 Hochbauten -                                 206'900                    206'900                    \n\n2332 5040 IPR0259 Hochbauten 1'500'000                 -940'000                   560'000                    \n\n2332 5040 IPR0261 Hochbauten 580'000                    -280'000                   300'000                    \n\n2332 5040 IPR0276 Hochbauten 250'000                    -140'000                   110'000                    \n\n2332 5040 IPR0301 Hochbauten -                                 3'310'000                 3'310'000                 \n\n\n\n34 \n\nIPR0224 \nDie Kosten für das Projekt «Sanierung Stützmauern West VGM» fallen dank Submissionserfolg und \nhöheren Kostenvoranschlägen geringer aus als budgetiert. \n \nIPR0227 \nDas Bauvorhaben an den Liegenschaften Breitenau ist aufgrund fehlender Bewilligungen in Verzug. \n \nIPR0228 \nDie Kosten für das Projekt «Ersatz Gewächshaus Altra» fallen höher aus als im Budget 2025 ange-\nnommen. \n \nIPR0259 \nDie Gebäudesanierung und Erneuerung der Haustechnikanlagen Krebsbachstrasse 129 und 131 \nverzögert sich aufgrund der Kündigungsfristen der Mieter. \n \nIPR0261 \nDie Standortentscheidung für den Geräteraum und den Fahrradunterstand an der Kantonsschule \nsteht noch aus, weshalb der Aufwand 2025 tiefer ausfallen wird. \n \nIPR0276 \nDie Kosten für das Projekt «Hindernisfreies Bauen» fallen tiefer aus als im Budget 2025 angenom-\nmen. \n \nIPR0301 \nDie Liegenschaft Frauengasse 20/22 ist vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen zu übertragen, \nweil sie zwischenzeitlich mehrheitlich für Dienststellen der kantonalen Verwaltung genutzt wird. Die \nÜbertragung eines Vermögensgegenstandes vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen stellt ge-\nmäss Art. 2 f. des Finanzhaushaltsgesetzes eine Investitionsausgabe dar und muss entsprechend \nim Budget berücksichtigt werden, auch wenn mit dem Vorgang kein tatsächlicher Geldabfluss ein-\nhergeht. \n \n\nLiegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen \n\n \nIPR0190 \nFür das Projekt «Sanierung und ökologische Verbesserung Wärmeverbund Breitenau» sind keine \nAusgaben mehr in 2025 vorgesehen. \n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2398.7214 5040.00 IPR0190 Hochbauten 538'000                    -538'000                   -                                 \n\n\n\n35 \n\nKlimafonds (Bereich Energie / Klimaschutz) \n\n \nIPR0199 \nEs wurden keine Fördergesuche mit Kantonsmitteln von mindestens 200'000 Franken im Rahmen \ndes Energieförderprogramms gestellt. \n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nWirtschaftsförderung \n\n \nIPR0065 \nEs wird bei der «Wirtschaftsförderung 4. Tranche 2020-2029 (TP 2020-2023) - Investitionsbeiträge» \nmit keinen weiteren Verpflichtungen 2025 gerechnet. \n \nIPR0243 \nDer negative Betrag gegenüber dem Budget resultiert aus einer Korrekturbuchung eines falsch ver-\nbuchten Darlehens. \n \n\nAmt für Grundstückschätzungen \n\n \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2398.7236 5670.40 IPR0199 Invest.beiträge Private Haushalte (BD-\nEF) 500'000                    -500'000                   -                                 \n\n2398.7236 5770.40 IPR0199 Durchlaufende Invest.beiträge Private \nHaushalte (BD-EF) 700'000                    -700'000                   -                                 \n\n2398.7236 6700.40 IPR0199 Durchlaufende Invest.beiträge Bund \n(BD-EF) -700'000                   700'000                    -                                 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2405 5650.00 IPR0065 Private Unternehmungen 200'000                    75'000                      275'000                    \n\n2405 5450.00 IPR0243 Private Unternehmungen -                                 300'000                    300'000                    \n\n2405 5650.00 IPR0243 Private Unternehmungen 1'000'000                 -600'000                   400'000                    \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2414 5200.00 ITP5000 Software -                                 120'000                    120'000                    \n\n2414 5200.00 ITP5011-1 Software 900'000                    -810'000                   90'000                      \n\n\n\n36 \n\nITP5000 \nEs fielen Anwalts- und Verfahrenskosten im Rahmen des Rechtsfalles aus der gescheiterten Be-\nschaffung «GemDat Rubin» an. \n \nITP5011-1 \nDie Zahlungen basierend auf dem Projektfortschritt der neuen Schätzungs- und Verwaltungssoft-\nware «Success REVAL» liegen 2025 unter Budget. Die Inbetriebnahme soll 2026 folgen. \n \n\nLandwirtschaftsamt \n\n \nIPR0066 \nStaatsbeiträge für Bodenverbesserungen werden abhängig vom Baufortschritt abgerechnet. \n \nIPR0221 \nDie Beträge der Konten 5750.00 und 6700.00 sind durchlaufende Posten und heben sich bis Ende \nJahr auf. \n \n\nGenerationenfonds \n\n \nIPR0068 \nEs wird mit keinen weiteren Verpflichtungen im Rahmen der NRP-Investitionsdarlehen 2025 gerech-\nnet. \n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2440 5620.00 IPR0066 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände 600'000                    -229'600                   370'400                    \n\n2440 5720.00 IPR0066\nDurchlaufende Invest.beiträge \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n-                                 448'200                    448'200                    \n\n2440 6700.00 IPR0066 Durchlaufende Invest.beiträge Bund -                                 -448'200                   -448'200                   \n\n2440 5750.00 IPR0221 Durchlaufende Invest.beiträge Private \nUnternehmungen -                                 140'000                    140'000                    \n\n2440 6700.00 IPR0221 Durchlaufende Invest.beiträge Bund -                                 -140'000                   -140'000                   \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2498.7004 5450.00 IPR0068 Private Unternehmungen 1'000'000                 -1'000'000                -                                 \n\n\n\n37 \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nPersonalamt \n\n \nITP5018 \nDie Hälfte der Projektkosten wurde noch nicht auf das Erziehungsdepartement umgebucht. Einige \nVorarbeiten/Schnittstellen können für das Projekt Zeiterfassung (ITP5020) genutzt werden. \n \n\nAllgemeiner Personalaufwand \n\n \nITP5020 \nDas Projekt zieht sich über zwei Jahre. Einige Vorarbeiten und Schnittstellen wurden bereits im \nProjekt ITP5018 erstellt. Die Integration einiger Schnittstellen und Erweiterungen werden erst 2026 \nanfallen. \n \n\nSteuerverwaltung \n\n \nITP5006 \nDas Projekt «Refactoring NEST» wurde bereits Ende 2024 abgeschlossen. \n \nITP5008 \nDie «nest.deq»-Projektarbeiten wurde zugunsten der Stabilisierung des «Refactoring NEST» ver-\nschoben. \n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2502 5200.00 ITP5018 Software 550'000                    30'000                      580'000                    \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2504 5200.00 ITP5020 Software 103'800                    -53'800                     50'000                      \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2524 5200.00 ITP5006 Software 75'000                      -75'000                     -                                 \n\n2524 5200.00 ITP5008 Software 550'000                    -300'000                   250'000                    \n\n\n\n38 \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \nIPR0198 \nDie Anschaffung und Inbetriebnahme des Polizeiboots erfolgte erst 2025 (ursprünglich bereits für \n2024 geplant).  \n \nIPR0215 \nAufgrund der Beschwerde des unterlegenen Unternehmens bei der Submission für den Bau des \nneuen Polizei- und Sicherheitszentrums (PSZ) verzögert sich das Projekt in Sachen Technische \nBetriebsausrüstung PSZ. \n \nIPR0272 \nDie Neubeschaffung KEP-PAZ (Korpsübergreifende Erneuerung der Polizeiuniform - Polizei Overall) \nverzögert sich wegen Lieferproblemen des Anbieters und somit fielen 2025 keine Kosten an. \n \n\nKantonale Feuerpolizei \n\n \nIPR0245 \nDie Ersatzbeschaffung des Einsatzleitwagens erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026. \n \nIPR0246 \nDie Anschaffung des Ausbildungscontainers erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026. \n \nIPR0244 \nDer Bau des Gemeinsamen Ausbildungszentrums (GAZ) Beringen ist in Verzug aufgrund der ver-\nspäteten Baubewilligung. \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2550 5060.00 IPR0198 Mobilien -                                 365'500                    365'500                    \n\n2550 5060.00 IPR0215 Mobilien 2'000'000                 -1'990'000                10'000                      \n\n2550 5090.10 IPR0272 Uniformen 250'000                    -250'000                   -                                 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2551 5060.00 IPR0245 Mobilien 480'000                    -480'000                   -                                 \n\n2551 5060.00 IPR0246 Mobilien 280'000                    -280'000                   -                                 \n\n2551 5090.00 IPR0244 Übrige Sachanlagen 250'000                    -250'000                   -                                 \n\n\n\n39 \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \nIPR0164 \nDas Projekt konnte durch fehlende Verträge mit der Gemeinde 2025 nicht umgesetzt werden und \nverschiebt sich ins Jahr 2026. \n \n\nBrandschutzfonds \n\n \nIPR0175 \nDie Anschaffung eines Schlauchverlegers erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026 statt 2025. \n \n\nGERICHTE \n\n \nITP5025 \nDie Umstellung auf Tribuna V4 wird frühestens 2026 erfolgen. \n \nITP5027 \nDie Umsetzung der technischen Anpassung der Gerichtssäle (eJustiz) erfolgt frühestens 2026. \n \nITP5028 \nDer Abschluss des Projekts «Juristische Fachapplikation KG SB» verzögert sich und erfolgt bis vo-\nraussichtlich 2026.  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2557 5040.00 IPR0164 Hochbauten 265'000                    -260'000                   5'000                         \n\n2557 5060.00 IPR0164 Mobilien 172'000                    -172'000                   -                                 \n\n2557 6300.00 IPR0164 Bund -106'500                   106'500                    -                                 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n2598.7256 5620.00 IPR0175 Gemeinden und \nGemeindezweckverbände 350'000                    -350'000                   -                                 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP\nBudget 2025\n\nKR-Beschluss\n18.11.2024\n\nPrognose-\nkorrekturen\n\nPrognose 2025\nStand OB\n\n3010 5200.00 ITP5025 52 Software 292'900                    -292'900                   -                                 \n\n3030 5060.00 ITP5027 50 Mobilien 102'000                    -102'000                   -                                 \n\n3030 5200.00 ITP5028 52 Software -                                 280'000                    280'000                    \n\n\n\n40 \n\n2. Nachträge zum Budget 2026 \n2.1 Zusammenfassung \n\n \n\n2.1.1 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)  \n \n\n– Fiskalertrag \n\n– Einkommenssteuern natürliche Personen: +1'138'000 Franken \n\n– Verkehrsabgaben: +600'000 Franken \n\n– Quellensteuern natürliche Personen: -535'000 Franken \n\n– Vermögenssteuern natürliche Personen: -2'565'000 Franken \n\n \n\n– Entgelte \n\n– Brandschutzabgabe: -1'353'400 Franken \n\n \n\n– Finanzertrag \n\n– Ausgleichszinsen (Anpassung der Zinssätze zum 1. April 2025): +550'000 Franken \n\n \n\n– Transferertrag \n\n– Anteil an Verrechnungssteuer: +702'600 Franken \n\n– Entschädigungen von Gemeinden und Gemeindezweckverbänden: -750'000 Franken \n(alleinige Kostentragung durch den Kanton des Solidaritätsbeitrags an Opfer von für-\nsorglichen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen und Betroffene von Medi-\nkamentenversuchen in der psychiatrischen Klinik Breitenau) \n\n\n\n41 \n\n2.1.2 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)  \n \n\n– Sachaufwand \n\n– Unterhalt Wasserbau: +500'000 \n\n \n\n– Finanzaufwand \n\n– Ausgleichszinsen (Anpassung der Zinssätze zum 1. April 2025): +550'000 Franken \n\n \n\n– Transferaufwand \n\n– Beiträge an Gemeinden für Pflege gemäss Art. 12 AbPG: +860'000 Franken  \n\n– Beiträge an private Haushalte: +750'000 Franken \n  \n\n\n\n42 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \n \n\nDie Aktualisierungen im Rahmen des Budget-Updates 2026 führen in der Erfolgsrechnung in der \nSumme im Vergleich zur Budgetvorlage des Regierungsrates an den Kantonsrat vom 26. August \n2025 zu einer Ergebnisverschlechterung in Höhe von 5'227'300 Franken.  \n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\nErtrag 1'005'374'000 -2'427'100 1'002'946'900\n40 Fiskalertrag 448'288'100 -1'556'000 446'732'100\n41 Regalien und Konzessionen 17'004'100 - 17'004'100\n42 Entgelte 58'047'100 -1'353'400 56'693'700\n43 Verschiedene Erträge 438'100 - 438'100\n\n45 Entnahmen aus Spezialfinanz. \nund Fonds Fremdkapital 865'800 100'000 965'800\n\n46 Transferertrag 364'831'000 82'300 364'913'300\n47 Durchlaufende Beiträge 115'899'800 300'000 116'199'800\n\nAufwand -1'149'495'000 -4'432'600 -1'153'927'600\n30 Personalaufwand -330'006'600 -487'800 -330'494'400\n31 Sachaufwand -105'640'200 -1'431'500 -107'071'700\n33 Abschreibungen -13'684'300 418'500 -13'265'800\n\n35 Einlagen in Spezialfinanz. \nund Fonds Fremdkapital -253'500 - -253'500\n\n36 Transferaufwand -584'010'600 -2'631'800 -586'642'400\n37 Durchlaufende Beiträge -115'899'800 -300'000 -116'199'800\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -144'121'000 -6'859'700 -150'980'700\n\n44 Finanzertrag 58'402'200 550'000 58'952'200\n34 Finanzaufwand -7'050'000 -550'000 -7'600'000\n\nErgebnis aus Finanzierung 51'352'200 - 51'352'200\n\nOperatives Ergebnis -92'768'800 -6'859'700 -99'628'500\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 41'419'200 - 41'419'200\n38 Ausserordentlicher Aufwand - - -\n\nAusserordentliches Ergebnis 41'419'200 - 41'419'200\n\nZwischenergebnis operativ und ausserordentlich -51'349'600 -6'859'700 -58'209'300\n\n9011 Entnahmen aus SF und Fonds EK 3'590'800.00 506'200 4'097'000\n9010 Einlagen in SF und Fonds EK -1'862'400.00 1'076'200 -786'200\n\nNetto Einlagen/Entnahmen \nSpezialfinanz. und Fonds in/aus Eigenkapital 1'728'400 1'582'400 3'310'800\n\nGesamtergebnis -49'621'200 -5'277'300 -54'898'500\n\n\n\n43 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \n \n\nDie budgetierten Nettoinvestitionen des Kantons steigen im Rahmen des Budget-Updates 2026 um \ninsgesamt 5'301'000 Franken auf 160'647'200 Franken. Die Investitionsausgaben sind nunmehr mit \neinem Total von 184'728'700 Franken im Budget berücksichtigt. \n\n \n\n \n\n  \n\nInvestitionsrechnung Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\nInvestitionsausgaben 179'927'700               4'801'000                    184'728'700               \n50 Sachanlagen 70'277'000                  4'240'000                     74'517'000                  \n52 Immaterielle Anlagen 6'050'700                     494'200                        6'544'900                     \n54 Darlehen 2'600'000                     -                                     2'600'000                     \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 15'000'000                  -                                     15'000'000                  \n56 Eigene Investitionsbeiträge 83'750'000                  566'800                        84'316'800                  \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'250'000                     -500'000                      1'750'000                     \n\nInvestitionseinnahmen -24'581'500                500'000                       -24'081'500                \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -7'256'500                   -                                     -7'256'500                   \n64 Rückzahlung von Darlehen -75'000                         -                                     -75'000                         \n65 Übertragungen von Beteiligungen -15'000'000                 -                                     -15'000'000                 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'250'000                   500'000                        -1'750'000                   \n\nNettoinvestitionen 155'346'200               5'301'000                    160'647'200               \n\n\n\n44 \n\n2.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2026 im Detail  \n \n\n2.2.1 Aktualisierungen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n\n \n \n\n2.2.2 Aktualisierungen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nREGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI \n\nStaatsarchiv \n\n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen werden auf Basis der aktuellsten Prognosen erhöht. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n10 Kantonsrat 2'274'100                     -                                     2'274'100                     \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 6'443'600                     1'600                            6'445'200                     \n\n21 Departement des Innern 295'234'300                3'106'100                     298'340'400                \n\n22 Erziehungsdepartement 183'846'600                62'300                          183'908'900                \n\n23 Baudepartement 56'698'600                  1'108'800                     57'807'400                  \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 26'907'900                  -439'000                      26'468'900                  \n\n25 Finanzdepartement -534'622'300               1'460'500                     -533'161'800               \n\n30 Gerichte 12'838'400                  -23'000                         12'815'400                  \n\nTotal Erfolgsrechnung                   49'621'200 5'277'300                                      54'898'500 \n\nAufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2030 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 54'400                                1'600                                  56'000                                \n\n\n\n45 \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nSekretariat/Rechtsdienst Koordinationsstelle für Umweltschutz \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10 \nDie Personalkosten erhöhen sich durch eine zusätzlich beantragte neue Stelle (100%) «Digitalisie-\nrungsverantwortliche/r Departement des Innern». \n \n\nGesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst \n\n \n3130.00 \nAus dem Bericht und Antrag zur Stärkung der ambulanten psychiatrischen und psychologischen \npsychotherapeutischen Versorgung im Kanton Schaffhausen vom 23. September 2025 (ADS 25-45) \nist für die Schaffung und den Betrieb eines digitalen Verzeichnisses der Angebote im Bereich Ge-\nsundheit- und Sozialwesen ein eimaliger Betrag von 90'000 Franken ins Budget 2026 einzustellen. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2100 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals 907'000                             135'000                             1'042'000                          \n\n2100 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 59'000                                8'800                                  67'800                                \n\n2100 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 121'200                             18'000                                139'200                             \n\n2100 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 4'900                                  800                                     5'700                                  \n\n2100 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 11'800                                1'800                                  13'600                                \n\n2100 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 700                                     100                                     800                                     \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2131 3130.00 Dienstleistungen Dritter 828'000                             90'000                                918'000                             \n\n\n\n46 \n\nSpitalversorgung \n\n \n3634.30 \nDie Erhöhung folgt aus dem finalen Jahreskontrakt zwischen Kanton und Spitäler Schaffhausen \n2026. Die Beiträge an den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) erhöhen sich (Erhö-\nhung Basisbeitrag und Erhöhung Beitrag an Tagesklinik). \n \n3634.40 \nEs soll ein First-Responder-System aufgebaut werden, was folgende Aufwände beinhaltet: Beitrag \nan den Rettungsdienst der Spitäler Schaffhausen (Aufbau und Betrieb einer Koordinationsstelle, \nErhöhung gemäss finalem Jahreskontrakt 2026 zwischen Kanton und Spitäler Schaffhausen (80'000 \nFranken) sowie Kosten für weitere Beiträge durch den Kanton (Erstanschaffung an Material für die \ngeplant ca. 200 teilnehmenden Ersthelfer/-innen, Ersatz von verwendetem Verbrauchsmaterial, In-\nformation und Werbung, Versicherung der Ersthelfer/-innen (60'0000 Franken). \n \n3634.90 \nDie Erhöhung folgt aus dem finalen Jahreskontrakt zwischen dem Kanton und den Spitäler Schaff-\nhausen 2026. Der Beitrag an die Sicherstellung der Notfallbereitschaft 24h / 365 Tage im Jahr fällt \nhöher aus. \n \n\nHeime und Pflege \n\n \n3632.12 \nDie ambulante Pflege (Spitex) gewinnt an Bedeutung und zeigt ein höheres Wachstum als erwartet. \nGemäss aktuellen Hochrechnungen wird der für das Jahr 2026 budgetierte Wert bereits im Rech-\nnungsjahr 2025 überschritten. Da bei diesen gebundenen Ausgaben aufgrund der zunehmenden \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2132 3634.30 Ambulante Leistungen Psychiatrie 3'785'000                          75'000                                3'860'000                          \n\n2132 3634.40 Ambulante Leistungen Psychiatrie 1'590'000                          140'000                             1'730'000                          \n\n2132 3634.90\nWeitere Beiträge Spitäler \nSchaffhausen gemäss \nJahreskontrakt\n\n4'856'000                          100'000                             4'956'000                          \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2134 3632.12 Beiträge an Gemeinden für Pflege \ngem. Art. 12 AbPG 5'867'000                          860'000                             6'727'000                          \n\n2134 3634.20\nBeiträge Übergangs- und \nLangzeitpflege gem. Art. 2 Abs. 3 \nAbPG\n\n3'974'000                          -93'000                              3'881'000                          \n\n\n\n47 \n\nAlterung der Gesellschaft sowie der stetig steigenden Abgeltung von Angehörigenleistungen mit ei-\nnem fortlaufenden Wachstum zu rechnen ist, ist der Budgetwert 2026 im Bereich Spitex gemäss \naktuellen Schätzungen um 860'000 Franken zu erhöhen. \n \n3634.20 \nDie Reduktion ergibt sich aus dem finalen Jahreskontrakt zwischen Kanton und Spitäler Schaffhau-\nsen 2026. Die Schätzung der Ausgaben für Langzeitpflege wurde nach unten korrigiert (-125'000 \nFranken) und die Schätzung für die Übergangspflege Kantonsspital wurde erhöht (32'000 Franken). \n \n\nAus- und Weiterbildung Gesundheitsberufe / Hausärzteversorgung \n\n \n3634.50 \nAus dem Bericht und Antrag zur Stärkung der ambulanten psychiatrischen und psychologischen \npsychotherapeutischen Versorgung im Kanton Schaffhausen vom 23. September 2025 (ADS 25-45) \nist für Weiterbildungskosten von Pflegenden (Finanzielle Förderung von Spitex-Pflegefachpersonen) \njährlich ein Betrag von Franken 20'000 zu berücksichtigen. \n \n\nSozialamt \n\n \n3130.00 \nDie Aufwände für Dienstleistungen Dritter erhöhen sich um 135'000 Franken. Es soll eine externe \nBegleitung durch die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) bei der Erarbeitung von Entschei-\ndungsgrundlagen (45'000 Franken) erfolgen. Für die Kampagne «PartyHeart» (Prävention von Ge-\nwalt im Nachtleben) sind zusätzliche Mittel (5'000 Franken) notwendig. Für die Erstellung eines Si-\ncherheitshandbuchs KSA inkl. ergänzenden Sicherheitsschulungen durch die Willimann S+S GmbH \nsind weitere Mittel vorgesehen (30'000 Franken). Die Erarbeitung der kantonalen Gleichstellungs-\nstrategie konnte aufgrund der Ressourcensituation in der Fachstelle Gleichstellung, Gewaltpräven-\ntion und Gewaltschutz (GGG) und wegen anderweitiger Prioritäten dieses Jahr nicht umgesetzt wer-\nden. Die hierfür mit dem Budget 2025 freigegebenen Mittel (40'000 Franken für externe Begleitung) \nsollen ins Budget 2026 verschoben werden. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2137 3634.50 Beiträge Ausbildung \nGesundheitsberufe 2'972'000                          20'000                                2'992'000                          \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2170 3130.00 Dienstleistungen Dritter 795'000                             135'000                             930'000                             \n\n\n\n48 \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \n3660.60 \nEs erfolgt eine Anpassung der budgetierten Abschreibungen auf Basis der aktuellsten Prognosen. \n \n\nMassnahmenvollzug nach Strafgesetz \n\n \n3631.00 / 3634.00  \nUmbuchung zwecks Budgetierung des Beitrages auf dem sachrichtigen Konto gemäss Kontenplan \nnach HRM2. \n \n\nOpferhilfe \n\n \n3636.00 \nDie Leistungsvereinbarung mit «Konflikt.Gewalt» betreffend Täterberatung soll infolge erhöhter \nNachfrage angepasst werden. Das bisherige Kostendach (96'000 Franken) soll um 60'000 Franken \nauf neu 156'000 Franken angehoben werden. Es werden lediglich die effektiven anrechenbaren \nKosten vergütet. \n \n3637.00 / 4612.10 \nMit dem vom Kantonsrat verabschiedeten Gesetz über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von fürsor-\ngerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 und an Betroffene von Medika-\nmentenversuchen in der psychiatrischen Klinik Breitenau zwischen 1950 und 1980 (GSO) wurde die \nKostenteilung zwischen Kanton und den Gemeinden aus der Vorlage gestrichen und eine alleinige \nKostentragung durch den Kanton beschlossen. \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2184 3660.60\n\nPlanmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge ab private \nUnternehmungen ohne \nErwerbszweck \n\n186'100                             -35'300                              150'800                             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2186 3631.00 Beiträge an Kantone und Konkordate -                                           115'000                             115'000                             \n\n2186 3634.00 Beiträge an öffentliche \nUnternehmungen 115'000                             -115'000                            -                                           \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2187 3636.00 Beiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck 979'000                             60'000                                1'039'000                          \n\n2187 3637.00 Beiträge an private Haushalte 1'720'000                          750'000                             2'470'000                          \n\n2187 4612.10 Entschädigungen von Gemeinden \nund Gemeindezweckverbänden -750'000                            750'000                             -                                           \n\n\n\n49 \n\nDigitale Verwaltung Schaffhausen \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3059.10 \nEs fallen höhere Personalkosten für eine zusätzlich beantragte neue Stelle (100%) «Product Owner \nWebsite und ePortal» an. \n \n3133.00 \nDie Ausschreibung der Zeugnissoftware «Scolaris» verschiebt sich von 2025 auf das das Jahr 2026. \n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen werden auf Basis der aktuellsten Prognosen angepasst. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2196 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals 554'000                             135'000                             689'000                             \n\n2196 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 36'000                                8'800                                  44'800                                \n\n2196 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 74'000                                18'000                                92'000                                \n\n2196 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 3'000                                  800                                     3'800                                  \n\n2196 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 7'200                                  1'800                                  9'000                                  \n\n2196 3059.10 AG-Beiträge Sozialfonds 400                                     100                                     500                                     \n\n2196 3133.00 Informatik-Nutzungsaufwand 1'790'000                          55'000                                1'845'000                          \n\n2196 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 138'600                             -129'600                            9'000                                  \n\n\n\n50 \n\nERZIEHUNGSDEPARTEMENT \n\nDepartementssekretariat \n\n \n3660.20 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen zu reduzieren. \n \n\nGeschäftsleitung/Stabsdienste Bildung/Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I \n\n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen zu erhöhen. \n \n\nBerufs-, Studien- und Laufbahnberatung \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2201 3660.20 Planmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an Gemeinden 1'583'700                          -40'000                              1'543'700                          \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2215 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 236'800                             3'900                                  240'700                             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2286 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals 1'026'700                          12'600                                \n\nLöhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals -22'100                              1'017'200                          \n\n2286 3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten 66'700                                1'000                                  \n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, \nVerwaltungskosten -3'100                                 64'600                                \n\n2286 3052.00 AG-Beiträge an Pensionskassen 137'200                             2'100                                  \n\nAG-Beiträge an Pensionskassen -6'300                                 133'000                             \n\n2286 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 5'500                                  100                                     \n\nAG-Beiträge an Unfallversicherungen -300                                    5'300                                  \n\n2286 3054.00 AG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen 13'300                                200                                     \n\nAG-Beiträge an \nFamilienzulagekassen -600                                    12'900                                \n\n\n\n51 \n\nBerufs-, Studien- und Laufbahnberatung (Fortsetzung) \n\n \n3010.00 / 3050.00 / 3052.00 / 3053.00 / 3054.00 / 3130.00 / 3636.00 / 4630.00 \nEs wird ein Zusatzkredit für «VK Förderung Grundkompetenzen Erwachsener (Bildungsgut-\nscheine)» (EPR0099) beantragt (vgl. Ziff. 2.3.1). Dabei fällt auch zusätzlicher Personalaufwand an. \nAuf den genannten Konten sind neben den zusätzlichen Kosten für den Zusatzkredit zum EPR0099 \ndiverse pauschale Kosten- und Ertragsreduktionen berücksichtigt. \n \n\nLotteriegewinn-Fonds \n\n \n3636.11 \nIm Budget des Lotteriegewinnfonds für das Jahr 2026 wird zusätzlich ein Betrag von 100'000 Fran-\nken für das Projekt «Erholungsaufenthalt für Kinder und Jugendliche aus der Ukraine 2026» einge-\nstellt. \n \n3636.21 \nDie Leistungsvereinbarung mit dem Sommertheater Schaffhausen wird lediglich auf einen Zeitraum \nvon einem Jahr geschlossen. Der beantragte Verpflichtungskredit für eine mehrjährige Leistungs-\nvereinbarung entfällt (EPR0146). Der Beitrag des Kantons wird budgetneutral in das ordentliche \nBudget überführt. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2286 3130.00 Dienstleistungen Dritter 52'000                                7'000                                  \n\nDienstleistungen Dritter -14'000                              45'000                                \n\n2286 3636.00 Beiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck 57'500                                259'000                             \n\nBeiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck -37'500                              279'000                             \n\n2286 4630.00 Beiträge vom Bund -41'300                              -141'000                            \n\nBeiträge vom Bund 41'300                                -141'000                            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2298.7251 3636.11\nBeiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck (DI Soziales, \nFunktion 579)\n\n500'000                             100'000                             600'000                             \n\n2298.7251 3636.21\nBeiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck (ED, Funktion \n329)\n\n157'000                             -21'500                              \n\n2298.7251 3636.21\nBeiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck (ED, Funktion \n329)\n\n21'500                                157'000                             \n\n2298.7251 4501.00 Entnahmen aus Fonds des \nFremdkapitals -422'100                            -100'000                            -522'100                            \n\n\n\n52 \n\n4501.00 \nErtrags- und Aufwandüberschüsse von Fonds- und Spezialfinanzierungen werden über die Bilanz \nabgeschlossen. Veränderungen in den Budgets von Fonds- und Spezialfinanzierungen führen zu \nveränderten Abschlussbuchungen. \n \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nEnergiefachstelle \n\n \n3611.00 \nDer Leistungsauftrag mit dem Industrie- & Technozentrum Schaffhausen zur Umsetzung des \n«Netto-Null-Programms» gestützt auf das Klima- und Innovationsgesetz (Massnahme M02.2 aus \nder kantonalen Klimastrategie) soll ergänzt werden. Dieser Betrag wird nicht dem Klimafonds ange-\nlastet. Es handelt sich um eine Erweiterung eines bestehenden Leistungsauftrags, der über die \nSachmittel finanziert wurde und wird. Die Erweiterung ist vorerst als Pilot bis 2027 angelegt. Danach \nwird evaluiert und das weitere Vorgehen festgelegt. Ob dann eine Finanzierung über den Klimafonds \nangestrebt wird, ist noch offen. \n \n\nAbschreibungen / Beiträge Strassenbau \n\n \n3300.10 / 3300.40 / 3300.60 / 3660.20 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n4980.00 \nDie Finanzstelle 2324 «Abschreibungen / Beiträge Strassenbau» wird vollständig aus dem Kanto-\nnalen Strassenfonds finanziert. Die reduzierten Abschreibungen führen dazu, dass der Übertrag aus \ndem Strassenfonds geringer budgetiert werden kann. \n \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2301 3611.00 Entschädigungen an Kantone und \nKonkordate 1'200'000                          25'000                                1'225'000                          \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2324 3300.10 Planmässige Abschreibungen \nTiefbauten 4'025'300                          -59'900                              3'965'400                          \n\n2324 3300.40 Planmässige Abschreibungen \nHochbauten 555'800                             -25'700                              530'100                             \n\n2324 3300.60 Planmässige Abschreibungen \nMobilien 729'900                             16'700                                746'600                             \n\n2324 3660.20 Planmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an Gemeinden 171'900                             -28'300                              143'600                             \n\n2324 4980.00 Übertragungen -5'367'400                         97'200                                -5'270'200                         \n\n\n\n53 \n\nWasserbau \n\n \n3131.00 \nFür eine Machbarkeitsstudie für Hochwasserschutz/Retentionsraum bei Unterneuhaus "Tokteri" und \nflankierenden Massnahmen fällt ein Mehraufwand an. \n \n3142.00 \nEs soll ein neuer Verpflichtungskredit «VK Beseitigung von Quaggamuschel-Rückständen im \nRhein» (EPR0155) gesprochen werden. \n \n3660.20 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n4610.00 \nEs wird mit einem Bundesbeitrag von 35% der Bruttokosten für die Machbarkeitsstudie für Hoch-\nwasserschutz/Retentionsraum bei Unterneuhaus "Tokteri" und flankierenden Massnahmen gerech-\nnet. \n \nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n3300.40 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2326 3131.00 Planungen und Projektierungen \nDritter 540'000                             80'000                                620'000                             \n\n2326 3142.00 Unterhalt Wasserbau 320'000                             500'000                             820'000                             \n\n2326 3660.20 Planmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an Gemeinden 15'000                                -3'800                                 11'200                                \n\n2326 4610.00 Entschädigungen vom Bund -2'100                                 -30'000                              -32'100                              \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2332 3300.40 Planmässige Abschreibungen \nHochbauten 4'520'800                          87'600                                4'608'400                          \n\n\n\n54 \n\nLiegenschaften Finanzvermögen \n\n \n \n3131.00 \nDas Grundstück «Texas» (GB Nr. 3381 / 9'858 m2) befindet sich im Eigentum des Kantons und liegt \nim Entwicklungsschwerpunkt (ESP) «Industriezone Beringen». Aufgrund der fehlenden Erschlies-\nsung konnte die Parzelle bisher nicht überbaut werden. Auch angrenzende Grundstücke – im Eigen-\ntum Privater (GB Nr. 3354, 3377, 3356 und 3384) sowie der Gemeinde Beringen (GB Nr. 3373) – \nsind derzeit unbebaut. Sowohl die Gemeinde als auch der Kanton als Grundeigentümer verfolgen \ndas Ziel, die unbebauten und sehr gut gelegenen Grundstücke zu erschliessen und aufgrund ihrer \nStandort- und Erschliessungsqualität (schnell und direkt erreichbar für viele Menschen) mit hoher \nbaulicher Dichte zu entwickeln. Dafür soll eine Testplanung durchgeführt werden. \n \n\nLiegenschaften Areal Breitenau, Nutzung Spitäler Schaffhausen \n\n \n3300.40 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n9010.00 \nErtrags- und Aufwandüberschüsse von Fonds- und Spezialfinanzierungen werden über die Bilanz \nabgeschlossen. Veränderungen in den Budgets von Fonds- und Spezialfinanzierungen führen zu \nveränderten Abschlussbuchungen. \n \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2333 3131.00 Planungen und Projektierungen \nDritter 955'000                             450'000                             1'405'000                          \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2398.7214 3300.40 Planmässige Abschreibungen \nHochbauten 45'500                                -21'500                              24'000                                \n\n2398.7214 9010.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n430'200                             21'500                                451'700                             \n\n\n\n55 \n\nKlimafonds (Bereich Energie / Klimaschutz) \n\n \n3636.00 \nFür die Massnahme «Zirkuläres Bauen» wird ein à-fonds-perdu-Beitrag von 60'500 Franken über \nden Klimafonds, Bereich Energie / Klimaschutz, ausgerichtet (Massnahme M03.6 aus der kantona-\nlen Klimastrategie). \n \n3637.40 / 3707.40 / 4700.40 \nDie Mittel aus IPR0199 «VK Förderprogramm Energie M03.12» sollen auf EPR0066 VK Förderpro-\ngramm Energie M03.12 übertragen werden (vgl. Ziff. 2.3.1). \n \n3660.70 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n9010.00 / 9011.00 \nErtrags- und Aufwandüberschüsse von Fonds- und Spezialfinanzierungen werden über die Bilanz \nabgeschlossen. Veränderungen in den Budgets von Fonds- und Spezialfinanzierungen führen zu \nveränderten Abschlussbuchungen. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2398.7236 3636.00 Beiträge an private Organisationen \nohne Erwerbszweck -                                           60'500                                60'500                                \n\n2398.7236 3637.40 Beiträge an Private Haushalte (BD-\nEF) 4'000'000                          1'600'000                          \n\nBeiträge an Private Haushalte (BD-\nEF) -1'300'000                         4'300'000                          \n\n2398.7236 3660.70 Planmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an private Haushalte 40'000                                -40'000                              -                                           \n\n2398.7236 3707.40 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF) 3'700'000                          -1'200'000                         \n\nDurchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF) 1'500'000                          4'000'000                          \n\n2398.7236 4700.40 Durchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF) -3'700'000                         1'200'000                          \n\nDurchlaufende Beiträge an Private \nHaushalte (BD-EF) -1'500'000                         -4'000'000                         \n\n2398.7236 9010.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n280'000                             -280'000                            -                                           \n\n2398.7236 9011.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nAufwandüberschuss\n\n-                                           -40'500                              -40'500                              \n\n\n\n56 \n\nKantonaler Strassenfonds \n\n \n3632.10 \nErtrags- und Aufwandüberschüsse von Fonds- und Spezialfinanzierungen werden über die Bilanz \nabgeschlossen. Veränderungen in den Budgets von Fonds- und Spezialfinanzierungen führen zu \nveränderten Abschlussbuchungen. Der Fondsbestand des Kantonalen Strassenfonds ist bei 15 Mio. \nFranken gedeckelt. Da der Fonds diesen Maximalbestand erreicht hat, werden die Ertragsüber-\nschüsse gemäss Art. 75a des Strassengesetzes an die Gemeinden des Kantons Schaffhausen aus-\ngeschüttet. \n \n3980.00 \nDie Finanzstelle 2324 «Abschreibungen / Beiträge Strassenbau» wird vollständig aus dem Kanto-\nnalen Strassenfonds finanziert. Die reduzierten Abschreibungen auf der Finanzstelle 2324 führen \ndazu, dass der Übertrag aus dem Strassenfonds geringer budgetiert werden kann. \n \n4980.00 \nDie Zuscheidung an den Strassenfonds erhöht sich basierend auf den höher erwarteten Gesamtein-\nnahmen an Verkehrsabgaben (vgl. Konto 2542.3980.00). \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2398.7239 3632.10\nBeiträge an innerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n157'700                             263'900                             421'600                             \n\n2398.7239 3980.00 Übertragungen 12'674'200                        -97'200                              12'577'000                        \n\n2398.7239 4980.00 Übertragungen -13'671'900                       -166'700                            -13'838'600                       \n\n\n\n57 \n\nVOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT \n\nWirtschaftsförderung \n\n \n3660.50 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \nAmt für Grundstückschätzungen \n\n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \nLandwirtschaftsamt \n\n \n3660.20 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nPersonalamt \n\n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2405 3660.50\nPlanmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an private \nUnternehmungen\n\n830'000                             -105'000                            725'000                             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2414 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 840'000                             -322'000                            518'000                             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2440 3660.20 Planmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an Gemeinden 560'900                             -12'000                              548'900                             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2502 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 180'000                             6'000                                  186'000                             \n\n\n\n58 \n\nAllgemeiner Personalaufwand \n\n \n3053.00 / 3053.93  \nDie AG-Beiträge zur Sozialversicherung erhöhen sich infolge Anpassung des Beitragssatzes für die \nNichtbetriebsunfallversicherung (NBU) ab 2026. \n \n3064.00 \nDie Überbrückungsrente erhöht sich um den Anteil der 13. AHV-Rente. \n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n\nFinanzverwaltung \n\n \n3118.00 / 3158.00 \nDer Aufwand erhöht sich um die Anschaffung und jährlich wiederkehrenden Betriebskosten der Soft-\nware «Collecta», welche für das Debitoren- und Rechtsinkasso der Finanzverwaltung zur Ablösung \nder Betreibungsdatenbank benötigt wird. Sie kann aufgrund des veralteten technischen Standes \nnicht mehr länger betrieben werden. \n \n\nSteuerverwaltung \n\n \n3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2504 3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 28'900                                147'200                             176'100                             \n\n2504 3053.93\nSozialleistungen Temporäre \nLohnmassnahmen 2024 - 2028 \n(3010 + 3020)\n\n-                                           3'000                                  3'000                                  \n\n2504 3064.00 Überbrückungsrenten -                                           25'000                                25'000                                \n\n2504 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 41'500                                -10'700                              30'800                                \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2522 3118.00 Immaterielle Anlagen 15'000                                43'000                                58'000                                \n\n2522 3158.00 Unterhalt immaterielle Anlagen 8'000                                  28'000                                36'000                                \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2524 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 379'500                             -15'000                              364'500                             \n\n\n\n59 \n\nDirekte Abgaben \n\n \n3409.10 / 4401.20 \nDie Anpassung erfolgt infolge der Anpassung der Zinssätze per 1. April 2025. \n \n4000.00 / 4001.00 / 4002.00 / 4011.00 \nAnpassung der Prognosen zu den direkten Kantonssteuern auf Basis aktuellster Schätzungen und \nunter Einbezug der jeweiligen Prognosewerte für die Staatsrechnung 2025. \n \n\nVerkehrssteuern auf Motorfahrzeugen \n\n \n3632.10 \nDer prognostizierte Anteil der Gemeinden an den Verkehrsabgaben wird gemäss der Erhöhung der \nerwarteten Gesamteinnahmen an Verkehrsabgaben angepasst (vgl. 1/3 von Konto 2542.4030.00). \n \n3980.00 \nDie Zuscheidung an den Strassenfonds erhöht sich gemäss der Erhöhung der erwarteten Gesamt-\neinnahmen an Verkehrsabgaben (vgl. 2/3 von Konto 2542.4030.00). \n \n4030.00 \nEs werden höhere Gesamteinnahmen an Verkehrsabgaben erwartet. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2538 3409.10 Ausgleichszinsen positiv 200'000                             550'000                             750'000                             \n\n2538 4000.00 Einkommenssteuern natürliche \nPersonen -170'562'000                    -1'138'000                         -171'700'000                    \n\n2538 4001.00 Vermögenssteuer natürliche \nPersonen -29'465'000                       2'565'000                          -26'900'000                       \n\n2538 4002.00 Quellenstuern natürliche Personen -22'335'000                       535'000                             -21'800'000                       \n\n2538 4011.00 Kapitalsteuern juristische Personen -7'594'000                         194'000                             -7'400'000                         \n\n2538 4401.20 Ausgleichzinsen negativ -200'000                            -550'000                            -750'000                            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2542 3632.10\nBeiträge an innerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n5'650'000                          83'300                                5'733'300                          \n\n2542 3980.00 Übertragungen 11'300'000                        166'700                             11'466'700                        \n\n2542 4030.00 Verkehrsabgaben -16'600'000                       -600'000                            -17'200'000                       \n\n\n\n60 \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \n4600.10 \nEs wird ein höherer Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer auf Basis aktueller Schätzungen des \nBundes erwartet. \n \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n3300.60 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \n3132.00 \nFür externe Dienstleistungen im Bereich Bauabnahme werden Mehrkosten anfallen. \n \n3138.00 \nDie Abrechnung der Waffenerwerbsscheine erfolgt über das Bundesamt für Bevölkerungsschutz \n(BABS), sodass der Aufwand hierfür und die entsprechende Rückerstattung beim Kanton entfallen. \n \n3144.00 \nIn der Schutzanlage Breite ist es erneut zu Wassereintritt gekommen, weshalb eine unvorhergese-\nhene Sanierung erforderlich ist. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2544 4600.10 Anteil an Verrechnungssteuer -5'487'400                         -702'600                            -6'190'000                         \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2550 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilie 311'500                             73'100                                384'600                             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2557 3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter, \nFachexperten etc. 56'500                                32'500                                89'000                                \n\n2557 3138.00 Kurse, Prüfungen und Beratungen 229'000                             -30'000                              \n\nKurse, Prüfungen und Beratungen 25'000                                224'000                             \n\n2557 3144.00 Unterhalt Hochbauten, Gebäude 155'000                             30'000                                185'000                             \n\n\n\n61 \n\nBrandschutzfonds \n\n \n3660.20 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n \n4210.10 \nDie Brandschutzabgabe wird gemäss Änderung der Brandschutzverordnung vom 23. September \n2025 per 1. Januar 2026 reduziert. \n \n9010.00 / 9011.00 \nErtrags- und Aufwandüberschüsse von Fonds- und Spezialfinanzierungen werden über die Bilanz \nabgeschlossen. Veränderungen in den Budgets von Fonds- und Spezialfinanzierungen führen zu \nveränderten Abschlussbuchungen. \n \n\nGERICHTE \n\n \n3300.60 / 3320.00 \nDie budgetierten Abschreibungen sind auf Basis der aktuellsten Prognosen anzupassen. \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2598.7256 3660.20 Planmässige Abschreibungen \nInvest.beiträge an Gemeinden 805'000                             -70'000                              735'000                             \n\n2598.7256 4210.10 Brandschutzabgabe -5'530'000                         1'353'400                          -4'176'600                         \n\n2598.7256 9010.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nErtragsüberschuss\n\n817'700                             -817'700                            -                                           \n\n2598.7256 9011.00\nAbschluss Spezialfinanzierungen \nund Fonds des Eigenkapitals, \nAufwandüberschuss\n\n-                                           -465'700                            -465'700                            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n3010 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 117'200                             -58'600                              58'600                                \n\n3030 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilie 104'800                             56'000                                160'800                             \n\n3030 3320.00 Planmässige Abschreibungen \nimmaterielle Anlagen 166'600                             -20'400                              146'200                             \n\n\n\n62 \n\n2.2.3 Aktualisierungen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n\n \n \n\n2.2.4 Aktualisierungen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nDEPARTEMENT DES INNERN \n\nDigitale Verwaltung Schaffhausen \n\n \nITP5014-1 \nEs wird ein neuer Zusatzkredit für «VK Neuer Webauftritt Kanton Schaffhausen» beantragt (neuer \nVerpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.3.2). \n \nITP5017 \nDie Investitionsausgabe wird auf dem sachrichtigen Konto gemäss Kontenplan nach HRM2 budge-\ntiert. \n \n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 92'000                          -                                     92'000                          \n\n21 Departement des Innern 73'822'200                  254'200                        74'076'400                  \n\n22 Erziehungsdepartement 6'006'000                     -                                     6'006'000                     \n\n23 Baudepartement 62'823'000                  3'216'800                     66'039'800                  \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 5'593'400                     -                                     5'593'400                     \n\n25 Finanzdepartement 5'669'300                     1'830'000                     7'499'300                     \n\n30 Gerichte 1'340'300                     -                                     1'340'300                     \n\nTotal Erfolgsrechnung                155'346'200 5'301'000                                   160'647'200 \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2196 5200.00 ITP5014-1 Software -                                        254'200                           254'200                           \n\n2196 5060.00 ITP5017 Mobilien 240'000                           -240'000                          -                                        \n\n2196 5200.00 ITP5017 Software -                                        240'000                           240'000                           \n\n\n\n63 \n\nBAUDEPARTEMENT \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \nIPR0178 \nNach aktuellem Baufortschritt werden von den insgesamt 8 Mio. Franken für den Innenausbau der \nRäumlichkeiten der Pädagogischen Hochschule im Kammgarn im Jahr 2025 rund 1.5 Mio. Franken \nund im Jahr 2026 etwa 6.5 Mio. Franken benötigt. \n \nIPR0191-1 \nEs wird ein neuer Zusatzkredit für «VK Mieterausbau Polizeistation Stein am Rhein» beantragt \n(neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.3.2). \n \nÖffentlicher Verkehr \n\n \nIPR0300 \nEs wird ein neuer Verpflichtungskredit «VK Finanzierungsbeitrag Personenunterführung/Neugestal-\ntung Bahnhofplatz Neunkirch» beantragt (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.3.2). \n \n\nKlimafonds (Bereich Energie/Klimaschutz) \n\n \nIPR0199 \nDie Mittel aus IPR0199 VK Förderprogramm Energie M03.12 sollen auf EPR0066 VK Förderpro-\ngramm Energie M03.12 übertragen werden (vgl. Ziff. 2.3.1). \n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2332 5040.00 IPR0178 Hochbauten 4'000'000                        2'500'000                        6'500'000                        \n\n2332 5040.00 IPR0191-1 Hochbauten -                                        500'000                           500'000                           \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2375 5620.00 IPR0300 Gemeinden und Gemeindezweckverbände -                                        716'800                           716'800                           \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2398.7236 5670.40 IPR0199 Invest.beiträge Private Haushalte (BD-EF) 500'000                           -500'000                          -                                        \n\n2398.7236 5770.40 IPR0199 Durchlaufende Invest.beiträge Private Hausha  500'000                           -500'000                          -                                        \n\n2398.7236 6700.40 IPR0199 Durchlaufende Invest.beiträge Bund (BD-EF) -500'000                          500'000                           -                                        \n\n\n\n64 \n\nFINANZDEPARTEMENT \n\nKantonale Feuerpolizei \n\n \nIPR0245 \nDie Ersatzbeschaffung des Einsatzleitwagens erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026 statt 2025. \n \nIPR0246 \nDie Anschaffung des Ausbildungscontainers erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026 statt 2025. \n \nIPR0302 \nEs wird ein neuer Verpflichtungskredit «VK Betriebseinrichtung Gemeinsames Ausbildungszentrum \n(GAZ) Beringen» beantragt (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. 2.3.2). \n \nIPR0244-1 \nNeuer Zusatzkredit für «VK Ausbildungsplatz AZ Beringen» (neuer Verpflichtungskredit, vgl. Ziff. \n2.3.2). \n \n\nBrandschutzfonds \n\n \nIPR0175 \nDie Anschaffung eines Schlauchverlegers erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026 statt 2025. \n  \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2551 5060.00 IPR0245 Mobilien -                                        480'000                           480'000                           \n\n2551 5060.00 IPR0246 Mobilien -                                        280'000                           280'000                           \n\n2551 5060.00 IPR0302 Mobilien -                                        620'000                           620'000                           \n\n2551 5090.00 IPR0244-1 Übrige Sachanlagen 250'000                           100'000                           350'000                           \n\nKanton Schaffhausen IPR / ITP Budget 2026\nVorlage RR an KR\n\nKorrekturen/\nAktualisierungen\n\nBudget 2026\nStand OB\n\n2598.7256 5620.00 IPR0175 Gemeinden und Gemeindezweckverbände 700'000                           350'000                           1'050'000                        \n\n\n\n65 \n\n2.3  Verpflichtungskredite (VK) \n\n2.3.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung \n\nUnter Ziff. 5.3.11 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 ist eine Zusammenstellung \naller Verpflichtungskredite in der Erfolgsrechnung enthalten. Diese enthält u.a. in der grau unterleg-\nten Spalte diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets 2026 zum Beschluss \nbeantragt werden. Mit dem Oktoberbrief 2025 ergeben sich folgende Änderungen und Ergänzungen. \n \n\nEPR0066 \nVK Förderprogramm Energie M03.12 \n\n \nDie Mittel aus IPR0199 VK Förderprogramm Energie M03.12 sollen auf EPR0066 VK Förderpro-\ngramm Energie M03.12 übertragen werden. Die mit dem Budget 2023 für das Energieprogramm \ndurch den Kantonsrat gesprochenen Mittel wurden gemäss damaliger Annahmen betreffend die \nHöhe der einzelnen eingehenden Fördergesuche auf die Erfolgs- und Investitionsrechnung verteilt. \nZwischenzeitlich wird davon ausgegangen, dass keine aktivierungspflichtigen Fördergesuche ein-\ngehen werden (>200'000 Franken). Die Kreditrestanz des IPR0199 in Höhe von 1'600'000 Franken \nsoll daher in die Erfolgsrechnung auf den EPR0066 übertragen werden. \n \n\nEPR0099-1 (neuer VK) \nZusatzkredit VK Förderung Grundkompetenzen Erwachsener (Bildungsgutscheine) \n\n \nEs wird ein neuer Zusatzkredit für «VK Förderung Grundkompetenzen Erwachsener (Bildungsgut-\nscheine)» (EPR0099) beantragt. Der Bund setzt sich gemeinsam mit den Kantonen dafür ein, Er-\nwachsenen den Erwerb und Erhalt von Grundkompetenzen zu ermöglichen. Unter Grundkompeten-\nzen werden Kenntnisse und Fähigkeiten verstanden, über welche jede erwachsene Person verfügen \nsollte, um sich im privaten und beruflichen Alltag zurechtzufinden und um an Aus- und Weiterbildun-\ngen teilnehmen zu können. Das Bundesgesetz über die Weiterbildung (WeBiG; SR 419.1), welches \nseit dem 1. Januar 2017 in Kraft ist, sieht für die gezielte Förderung dieser Grundkompetenzen die \nAusrichtung von Finanzhilfen an die Kantone vor. Mit der Einführung von Bildungsgutscheinen leistet \nder Kanton einen Beitrag dazu, Personen den Einstieg in den Arbeitsmarkt oder in eine weiterfüh-\nrende Ausbildung zu ermöglichen. Die Bildungsgutscheine wurden am 1. Januar 2025 eingeführt. \nDer ursprünglich beantragte Verpflichtungskredit in Höhe von 355'000 Franken (exklusive Bundes-\nbeitrag), der für die gesamte Programmphase vorgesehen war, ist aufgrund der hohen Nachfrage \nbereits nach knapp einem halben Jahr nahezu vollständig ausgeschöpft. \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nEPR0066 2398.7236 Klimafonds (Bereich Energie/Klimaschutz) KR B 2023 9'400'000         3'361'584         1'600'000         \nVK Förderprogramm Energie M03.12\nÜbertrag Kreditrestanz von IPR0199 1'600'000         1'600'000         \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nEPR0099-1 2286 Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung KR B 2026 526'500            -                         526'500                141'000            \nZusatzkredit VK Förderung Grundkompetenzen \nErwachsener (Bildungsgutscheine)\n\nneue Ausgabe\n\n\n\n66 \n\nEPR0133 (Anpassung Antrag für neuen VK) \nVK Förderprogramm Energie (2026-2029) \n\n \nDurch den Übertrag des IPR0199 auf den EPR0066 kann die für den EPR0133 budgetierte Jahrest-\nranche für das Jahr 2026 von 4 Mio. Franken auf 2.7 Mio. Franken reduziert werden. Da die Bun-\ndesbeiträge für die Energieförderung künftig jedoch geringer ausfallen werden, als bislang ange-\nnommen, entspricht die Reduktion der Jahrestranche für den EPR0133 nicht in vollem Umfang der \nHöhe des Übertrags aus dem IPR0199 auf den EPR0066. Darüber hinaus muss der mit dem Budget \n2026 beantragte Gesamtbetrag für den Verpflichtungskredit aufgrund der Reduktion der Bundesbei-\nträge von 14.1 Mio. Franken auf neu 14.6 Mio. Franken erhöht werden. \n \n\nEPR0146 (Antrag auf neuen VK wird zurückgezogen) \nVK Leistungsvereinbarung Sommertheater Schaffhausen (2026-2027) \n\n \nDie Leistungsvereinbarung mit dem Sommertheater Schaffhausen wird lediglich auf einen Zeitraum \nvon einem Jahr geschlossen. Der beantragte Verpflichtungskredit für eine mehrjährige Leistungs-\nvereinbarung entfällt damit. Der Beitrag des Kantons wird daher budgetneutral in das ordentliche \nBudget überführt. \n \n\nEPR0155 (neuer VK) \nVK Beseitigung von Quaggamuschel-Rückständen im Rhein \n\n \nZur Beseitigung von Quaggamuschel-Rückständen im Rhein soll ein Verpflichtungskredit gespro-\nchen werden. \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nEPR0133 2398.7236 Klimafonds (Bereich Energie/Klimaschutz) KR B 2026 14'600'000       -                         14'600'000           2'700'000         \nVK Förderprogramm Energie (2026-2029) neue Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nEPR0146 2298.7251 Lotteriegewinn-Fonds KR B 2026 43'000              -                         -                              -                         \nVK Leistungsvereinbarung Sommertheater \nSchaffhausen (2026-2027)\n\nAntrag wird zurückgezogen\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nEPR0155 2326 Wasserbau KR B 2026 1'000'000         -                         1'000'000             500'000            \nVK Beseitigung von Quaggamuschel-Rückständen im \nRhein\n\nneue Ausgabe\n\n\n\n67 \n\n2.3.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung und mehrjährige gebundene Ausgaben \n\nUnter Ziff. 5.3.12 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 ist eine Zusammenstellung \naller Verpflichtungskredite in der Investitionsrechnung enthalten. Diese enthält u.a. in der grau un-\nterlegten Spalte diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets 2026 zum Be-\nschluss beantragt werden. Mit dem Oktoberbrief 2025 ergeben sich folgende Änderungen und Er-\ngänzungen. \n \n\nIPR0178 \nVK KAG PHSH Kammgarn \n\n \nNach aktuellem Baufortschritt werden von den insgesamt 8 Mio. Franken für den Innenausbau im \nJahr 2025 rund 1.5 Mio. Franken und im Jahr 2026 etwa 6.5 Mio. Franken benötigt. Die Tranche für \n2026 ist entsprechend anzupassen. \n \n\nIPR0191-1 (neuer VK) \nZusatzkredit VK PSS Mieterausbau Polizeistation Stein am Rhein \n\n \nDie Polizeistation Stein am Rhein befindet sich seit dem 1. Oktober 2009 in einer 3½-Zimmer-Woh-\nnung im Hochparterre der Liegenschaft Chlini Schanz 12. Die Räumlichkeiten stellten zum Zeitpunkt \ndes Umzugs eine deutliche Verbesserung dar, wurden aber bewusst als Übergangslösung gewählt. \nZiel war es, die Polizei mittelfristig in das Projekt «Rathaus Stein am Rhein» zu integrieren. Da die-\nses Vorhaben bis heute nicht realisiert wurde, besteht die Übergangslösung weiterhin. Die heutigen \nBüroräumlichkeiten entsprechen den Anforderungen an eine moderne Polizeistation nicht mehr. Die \nräumliche Infrastruktur ist unzureichend. Es fehlt an einer funktionalen Trennung zwischen Kunden- \nund Personalbereichen. Die Arbeitsplatzsituation ist für den aktuellen Personalbestand nicht ange-\nmessen, und die Nutzung einer ursprünglich als Wohnung konzipierten Einheit stösst zunehmend \nan betriebliche sowie sicherheitstechnische Grenzen. Die Stadt Stein am Rhein plant die Sanierung \nund teilweise Umnutzung von drei eigenen Gebäuden im historischen Ortskern. Bestandteil des Pro-\njekts ist die Integration eines Polizeipostens im ehemaligen Zeughaus am Chirchhofplatz 15. Das \nHochbauamt hatte bereits im Budgetjahr 2023, noch ohne konkrete Projektidee, einen Verpflich-\ntungskredit für einen möglichen Polizeiposten eingestellt, um bei Bedarf rasch auf eine Neuanmie-\ntung reagieren zu können. Per 31. Dezember 2024 beträgt die Kreditrestanz Fr. 450'000. Die nun \nvorliegende Projektierung zeigt jedoch, dass dieser Betrag für die geplanten Ausbauten im ehema-\nligen Zeughaus und im Annexbau Gnehmgarage nicht ausreicht. Deshalb wird mit dem Oktoberbrief \n2025 ein Zusatzkredit in Höhe von 500'000 Franken beantragt. \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0178 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen VA 2020 17'600'000       7'648'846         6'500'000         \nVK KAG PHSH Kammgarn\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0191-1 2332 Liegenschaften Verwaltungsvermögen KR B 2026 500'000            -                         500'000                500'000            \nZusatzkredit VK PSS Mieterausbau Polizeistation Stein \nam Rhein\n\nneue Ausgabe\n\n\n\n68 \n\nIPR0199 (Übertrag Kreditrestanz auf EPR0066) \nVK Förderprogramm Energie M0.312 \n\n \nDie Mittel aus IPR0199 VK Förderprogramm Energie M03.12 sollen auf EPR0066 VK Förderpro-\ngramm Energie M03.12 übertragen werden. Die mit dem Budget 2023 für das Energieprogramm \ndurch den Kantonsrat gesprochenen Mittel wurden gemäss damaliger Annahmen betreffend die \nHöhe der einzelnen eingehenden Fördergesuche auf die Erfolgs- und Investitionsrechnung verteilt. \nZwischenzeitlich wird davon ausgegangen, dass keine aktivierungspflichtigen Fördergesuche ein-\ngehen werden (>200'000 Franken). Die Kreditrestanz des IPR0199 in Höhe von 1'600'000 Franken \nsoll daher in die Erfolgsrechnung auf den EPR0066 übertragen werden. \n \n\nIPR0244-1 (neuer VK) \nZusatzkredit VK Ausbildungsplatz Beringen \n\n \nEs bedarf eines Zusatzkredits zum VK Ausbildungsplatz AZ Beringen, weil sich die Kosten für den \nBrandübungsplatz und die Brandplatte mit Unterbau um 100'000 Franken erhöhen. \n \n\nIPR0245 \nVK Ersatz Einsatzleitwagen \n\n \nDie Ersatzbeschaffung des Einsatzleitwagens erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026 statt 2025. \nDie geplante Ausgabe aus dem Budget 2025 soll daher im Budget 2026 aufgenommen werden. \n \n\nIRP0246 \nVK Ausbildungscontainer \n\n \nDie Anschaffung des Ausbildungscontainers erfolgt infolge Lieferverzögerung erst 2026 statt 2025. \nDie geplante Ausgabe aus dem Budget 2025 soll daher im Budget 2026 aufgenommen werden. \n \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0199 2398.7236 Klimafonds (Bereich Energie/Klimaschutz) KR B 2023 1'600'000         1'600'000         -                         \nVK Förderprogramm Energie M03.12\nÜbertrag Kreditrestanz zu EPR0066 -1'600'000        -                         \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0244-1 2551 Kantonale Feuerpolizei KR B 2026 100'000            -                         100'000                100'000            \nZusatzkredit VK Ausbildungsplatz AZ Beringen neue Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0245 2551 Kantonale Feuerpolizei KR B 2025 500'000            500'000            480'000            \nVK Ersatz Einsatzleitwagen\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0246 2551 Kantonale Feuerpolizei KR B 2025 280'000            280'000            280'000            \nVK Ausbildungscontainer\n\n\n\n69 \n\nIPR0300 (neuer VK) \nVK Finanzierungsbeitrag Personenunterführung/Neugestaltung Bahnhofplatz Neunkirch \n\n \nDer Bahnhof Neunkirch soll hinsichtlich der Sicherheit und der Zugänglichkeit verbessert und als \nUmsteigebahnhof ausgebaut werden. Die Gemeinde Neunkirch plant eine schienenfreie Bahnque-\nrung für Fussgängerinnen und Fussgänger mittels Personenunterführung und andererseits eine \nNeugestaltung des Bahnhofplatzes inklusive Neubau zweier hindernisfreier Buskanten zur Erfüllung \ndes Behindertengleichstellungsgesetzes. Das Projekt ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms \nder vierten Generation (AP4) und der Bund unterstützt die Gemeinde Neunkirch mit CHF 1.8 Mio. \nFranken. Der Bahnhof soll künftig verstärkt als multimodale Drehscheibe fungieren und es ist vor-\ngesehen, dass zusätzliche Buslinien den Bahnhof bedienen und diesen auch für den Ladevorgang \nvon Elektrobussen nutzen. Da künftig der Halt der Busse südlich der Bahnunterführung nicht mehr \nmöglich sein wird, ist ein schienenfreier Zugang zum Perron an Gleis 2 (Richtung Schaffhausen) \nzwingend notwendig. Das geplante Projekt dient in mehrfacher Hinsicht der Verbesserung des öf-\nfentlichen Verkehrs im Kanton und bekommt mit dem Neubau des gemeinsamen Oberstufenschul-\nhauses für den Unterklettgau (GOSU) eine besondere regionale Bedeutung. In Vergangenheit wur-\nden im Zuge der Infrastruktur-Ausbauten für die S-Bahn Schaffhausen zahlreiche Bahnhofprojekte \nim Kanton Schaffhausen über das Agglomerationsprogramm der ersten Generation (AP1G) mass-\ngeblich mitfinanziert. Daher soll auch für dieses Projekt ein Finanzierungsbeitrag des Kantons zu-\ngesichert werden. \n \n\nIPR0302 (neuer VK) \nVK Betriebseinrichtung Gemeinsames Ausbildungszentrum (GAZ) Beringen \n\n \nFür die Betriebseinrichtung der kantonalen Feuerpolizei im Gemeinsamen Ausbildungszentrum \n(GAZ) Beringen wird ein neuer Verpflichtungskredit beantragt. Ursprünglich war vorgesehen, dass \ndie Betriebseinrichtung der kantonalen Feuerpolizei von der Gebäudeversicherung Schaffhausen \n(GVSH) als Gebäudeeigentümerin beschafft und als Mietobjekt zur Verfügung gestellt wird. Um je-\ndoch ein einheitliches Vorgehen für alle Nutzerinnen und Nutzer des Ausbildungszentrums sicher-\nzustellen, soll die Betriebseinrichtung der kantonalen Feuerpolizei, analog zum Vorgehen für das \nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee, nun durch den Kanton selbst finanziert statt gemietet wer-\nden. \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0300 2375 Öffentlicher Verkehr KR B 2026 2'867'000         -                         2'867'000             716'800            \nVK Finanzierungsbeitrag \nPersonenunterführung/Neugestaltung Bahnhofplatz \nNeunkirch\n\nneue Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nIPR0302 2551 Kantonale Feuerpolizei KR B 2026 1'610'000         -                         1'610'000             620'000            \nVK Betriebseinrichtung Gemeinsames \nAusbildungszentrum (GAZ) Beringen\n\nneue Ausgabe\n\n\n\n70 \n\nITP5014-1 (neuer VK) \nZusatzkredit VK Neuer Webauftritt Kanton Schaffhausen \n\n \nIm Rahmen des Projekts ITP5014 «VK Neuer Webauftritt Kanton Schaffhausen» wurden in der Kon-\nzeptphase zusätzliche Anforderungen festgestellt, welche eine Erhöhung des Verpflichtungskredits \nerforderlich machen. Der Zusatzkredit dient der Umsetzung des Neuaufbaus der Webseite der kan-\ntonalen Verwaltung. Auf Grundlage vertiefter Analysen und technischer Überprüfungen wurde der \nInvestitionsbedarf präzisiert. Die zusätzlichen Mittel sind notwendig, um eine den aktuellen Anforde-\nrungen entsprechende Webplattform bereitzustellen. Hierzu soll der bestehende Verpflichtungskre-\ndit um 898'400 Franken aufgestockt werden. \n \n\n2.4 Neue Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsrates \n\nUnter Ziff. 5.3.13 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 ist eine Zusammenstellung \naller neuen einmaligen bzw. neuen wiederkehrenden Ausgaben aufgeführt, welche zwischen \n100'001 Franken und 1 Mio. Franken bzw. 20'001 und 100'000 Franken betragen. Diese Zusam-\nmenstellung wird mit den folgenden Tabellen ergänzt. \n\n \n\n2.4.1 Neue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 Franken und 1 Mio. Franken \n\n \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Antrag Kreditbe- Budget\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2024* schluss B 2026 2026\n\nITP5014-1 2196 Digitale Verwaltung Schaffhausen KR B 2026 898'400            -                         898'400                254'200            \nZusatzkredit VK Neuer Webauftritt Kanton Schaffhausen neue Ausgabe\n\nFist Konto Bezeichnung Einmalige \nAusgaben Bemerkungen\n\n2333 Liegenschaften Finanzvermögen\n\n2333 3131.00 Planungen und Projektierungen Dritter          450'000 Das Grundstück «Texas» (GB Nr. 3381 / 9'858 m2) \nbefindet sich im Eigentum des Kantons und liegt im \nEntwicklungsschwerpunkt (ESP) «Industriezone \nBeringen». Aufgrund der fehlenden Erschliessung \nkonnte die Parzelle bisher nicht überbaut werden. \nAuch angrenzende Grundstücke – im Eigentum \nPrivater (GB Nrn. 3354, 3377, 3356 und 3384) sowie \nder Gemeinde Beringen (GB Nr. 3373) – sind derzeit \nunbebaut. Sowohl die Gemeinde als auch der \nKanton als Grundeigentümer verfolgen das Ziel, die \nunbebauten und sehr gut gelegenen Grundstücke zu \nerschliessen und aufgrund ihrer Standort- und \nErschliessungsqualität (schnell und direkt erreichbar \nfür viele Menschen) mit hoher baulicher Dichte zu \nentwickeln. Dafür soll eine Testplanung durchgeführt \nwerden.\n\n        450'000 Total Erfolgsrechnung alle Departemente\n\n\n\n71 \n\n2.4.2 Neue wiederkehrende Ausgaben zwischen 20'001 Franken und 100'000 Franken \n\n \n \n \n\n2.5 Neue Pensenveränderungen im Budget 2026 \n\nZusätzlich zu den unter Ziff. 5.2.4.3 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 aufge-\nführten neuen Stellen, werden zusätzlich folgende Stellen beantragt. \n\n \n\n \n  \n\nFist Konto Bezeichnung Wiederk. \nAusgaben Bemerkungen\n\n2504 Allgemeiner Personalaufwand\n\n2504 3064.00 Überbrückungsrenten 25'000 Erhöhung der Übergangsrente gemäss der \nÜbergangsrentenverordnung (SHR 180.131) um den \nAnteil 13. AHV-Rente.\n\n2522 Finanzverwaltung\n\n2522 3158.00 Unterhalt immaterielle Anlagen 28'000 Der Aufwand erhöht sich um die jährlich \nwiederkehrenden Betriebskosten der Software \n«Collecta», welche für das Debitoren- und \nRechtsinkasso der Finanzverwaltung zur Ablösung \nder Betreibungsdatenbank benötigt wird. Sie kann \naufgrund des veralteten technischen Standes nicht \nmehr länger betrieben werden.\n\n           53'000 Total Erfolgsrechnung alle Departemente\n\nBudget 2026\nin 1'000\n\nNettojahreslohn \nwiederkehrend\n\n in 1'000\nPensen Bemerkungen Franken Franken\n\n2.00      270.0             270.0             \n2100 Sekretariat/Rechtsdienst \n\nKoordinationsstelle für \nUmweltschutz\n\n1.00      Der/Die Digitalisierungsverantwortliche Departement des Innern \nverantwortet die digitale Weiterentwicklung innerhalb des \nDepartements, koordiniert Digitalisierungsinitiativen, vertritt \nbereichsbezogene Anliegen gegenüber der zentralen digitalen \nVerwaltung und begleitet Change-Prozesse im Departement.\n\n135.0             135.0             \n\n2196 Digitale Verwaltung \nSchaffhausen\n\n1.00      Der Product Owner Website und ePortal hütet die zentralen Projekte \nWebsite und ePortal, deren stete Weiterentwicklung und dient als \nScharnierfunktion zwischen den Dienststellen, der Staatskanzlei und \nder ITSH. Er gewährt die Einhaltung von Barrierefreiheit, Datenschutz \nund redaktionellen Standards. Er nimmt die fachliche Verantwortung \nfür die Verzahnung von Webseite und ePortal sowie Abstimmung mit \nweiteren laufenden Digitalisierungsprojekten im Rahmen der DVSH \nwahr.\n\n135.0             135.0             \n\n2.00      270.0             270.0             \n\nNeue Stellen/Stellenzunahme\nVerwaltung und Gerichte\n\nTotal\n\nNetto Pensenveränderung\nVerwaltung und Gerichte\n\n\n\n72 \n\n2.6 Anträge/Beschlüsse \n\n2.6.1 Fakultatives Referendum \n\nUnter Ziff. 3.1 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 ist eine Zusammenstellung \naller Positionen aus dem Budget 2026 enthalten, welche dem fakultativen Referendum unterliegen. \nDiese Zusammenstellung wird mit der folgenden Tabelle ergänzt. \n\n \n  \n\nBeschreibung/Erläuterungen\n\nVerpflichtungskredite Investitionsrechnung\n\nIPR0300\n\n2375\n5620.00\n\nVK Finanzierungsbeitrag Personenunterführung/Neugestaltung Bahnhofplatz Neunkirch\n\nDer Bahnhof Neunkirch soll hinsichtlich der Sicherheit und der Zugänglichkeit verbessert\nund als Umsteigebahnhof ausgebaut werden. Die Gemeinde Neunkirch plant eine\nschienenfreie Bahnquerung für Fussgängerinnen und Fussgänger mittels Personen-\nunterführung und andererseits eine Neugestaltung des Bahnhofplatzes inklusive Neubau\nzweier hindernisfreier Buskanten zur Erfüllung des Behindertengleichstellungs-gesetzes.\nDas Projekt ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms der vierten Generation (AP4) und \nder Bund unterstützt die Gemeinde Neunkirch mit 1.8 Mio. Franken.\n\nDer Bahnhof soll künftig verstärkt als multimodale Drehscheibe fungieren und es ist\nvorgesehen, dass zusätzliche Buslinien den Bahnhof bedienen und diesen auch für den\nLadevorgang von Elektrobussen nutzen. Da künftig der Halt der Busse südlich der\nBahnunterführung nicht mehr möglich sein wird, ist ein schienenfreier Zugang zum Perron\nan Gleis 2 (Richtung Schaffhausen) zwingend notwendig. Das geplante Projekt dient in\nmehrfacher Hinsicht der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs im Kanton und bekommt\nmit dem Neubau des gemeinsamen Oberstufenschulhauses für den Unterklettgau (GOSU)\neine besondere regionale Bedeutung.\n\nIn Vergangenheit wurden im Zuge der Infrastruktur-Ausbauten für die S-Bahn Schaffhausen\nzahlreiche Bahnhofprojekte im Kanton Schaffhausen über das Agglomerationsprogramm\nder ersten Generation (AP1G) massgeblich mitfinanziert. Es ist deshalb angezeigt, auch bei\ndiesem Projekt einen Beitrag des Kantons zuzusichern. Die Gesamtkosten des Projektes\nbelaufen sich nach dem aktuellen Kostenvoranschlag auf 8.7 Mio. Franken Die\nProjektverfasser haben in einer zweiten Variante Einsparungen in der Höhe von 540'000\nFranken vorgeschlagen, was stimmig erscheint. Zudem werden die Kosten für\nUnvorhergesehenes von einer Förderung ausgeschlossen, womit Netto-Baukosten von 7.5\nMio. Franken resultieren.\n\nNach Abzug des Bundesbeitrages von 1.8 Mio. Franken verbleiben für den Kanton bei einer\n50% Beteiligung rund 2.9 Mio. Franken inkl. MWST.\n\n Verpflichtungs-\nkredit\n\n2'867'000 \n\nIPR0302\n\n2551\n5060.00\n\nVK Betriebseinrichtung Gemeinsames Ausbildungszemtrum (GAZ) Beringen\n\nNeuer Verpflichtungskredit für die Betriebseinrichtung der kantonalen Feuerpolizei im\nGemeinsamen Ausbildungszentrum (GAZ) Beringen. Ursprünglich war vorgesehen, dass\ndie Betriebseinrichtung der kantonalen Feuerpolizei von der Gebäudeversicherung\nSchaffhausen (GVSH) als Gebäudeeigentümerin beschafft und als Mietobjekt zur Verfügung\ngestellt wird. Um jedoch ein einheitliches Vorgehen für alle Nutzerinnen und Nutzer des\nAusbildungszentrums sicherzustellen, soll die Betriebseinrichtung der kantonalen\nFeuerpolizei – analog zum Amt für Bevölkerungsschutz und Armee – nun durch den Kanton\nselbst finanziert statt gemietet werden.\n\n Verpflichtungs-\nkredit\n\n1'610'000 \n\nFinanzstelle/ \nKonto\n\nBetrag zur\nGenehmigung\n\n\n\n73 \n\n2.6.2 Separate Beschlüsse des Kantonsrates \n\nZiff. 3.2 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 enthält eine Aufstellung alle sepa-\nraten Beschlüsse, die im Rahmen des Budgets vom Kantonsrat zu beschliessen sind. Diese Auf-\nstellung wird wie folgt aktualisiert bzw. ergänzt. Es werden ausschliesslich diejenigen Beschlüsse \naufgeführt, an denen Aktualisierungen vorgenommen oder neu aufgenommen wurden. Aktualisie-\nrungen sind dabei jeweils grau hinterlegt. \n \n\n3.2.1 Globalkredit Spitäler Schaffhausen (Originalziffer gem. Vorlage vom 26. August 2025) \nGemäss Art. 9 Abs. 4 des Spitalgesetzes wird der Globalkredit für die Spitäler Schaffhausen (betrifft \nTeile der Budgetpositionen der Finanzstellen 2132, 2134 und 2137), welcher auf dem zwischen Re-\ngierungsrat und Spitalrat ausgehandeltem Jahreskontrakt basiert, beim Kantonsrat beantragt. Ins-\ngesamt beträgt der Globalkredit gemäss Budgeteingabe 2026 73.5 Mio. Franken (Finanzstelle 2132: \n66.1 Mio. Franken; Finanzstelle 2134: 3.6 Mio. Franken und Finanzstelle 2137: 3.9 Mio. Franken). \n \n\n3.2.3 Beiträge Energieförderprogramm (Originalziffer gem. Vorlage vom 26. August 2025) \nGemäss Art. 42e des Baugesetzes hängt der Gesamtbetrag der jährlich im Rahmen des Energie-\nförderprogramms zu vergebenden Beiträge und Darlehen von der Ausgabenbewilligung durch den \nKantonsrat auf dem Budgetweg ab. Mit dem Budget 2026 wird für das Förderprogramm ein neuer \nVerpflichtungskredit (EPR0133) mit einer Gesamtsumme von 14.6 Mio. Franken für die Jahre 2026 \nbis 2029 beantragt. Diese Kantonsmittel lösen über diese Periode Bundesmittel in Höhe von 13.8 \nMio. Franken aus. Die gesamte Summe, die über das Förderprogramm zur Verfügung steht, beläuft \nsich damit auf 28.4 Mio. Franken. Der Verpflichtungskredit ist mit dem Budget 2026 vom Kantonsrat \nseparat zu beschliessen.  \n\n\n\n74 \n\n2.6.3 Anträge/Beschlüsse \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen stellen wir Ihnen den Antrag zur Aktualisierung der \nAnträge unter Ziff. 3.3 der Vorlage des Regierungsrates vom 26. August 2025 wie folgt (die ange-\npassten Passagen sind grau unterlegt): \n\n \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\nGestützt auf Art. 66 und 96 der Kantonsverfassung (SHR 101.000) sowie Art. 8 und 9 des Finanz-\nhaushaltsgesetzes vom 20. Februar 2017 (FHG; SHR 611.100) unterbreiten wir Ihnen hiermit das \nBudget 2026 und den Finanzplan 2026–2029 des Kantons Schaffhausen. \n\n \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n \n\n1. Auf das Budget 2026 einzutreten. \n \n\n2. Den Globalkredit für die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 73'532'000 Franken (Ziff. 3.2.1) zu \ngenehmigen. \n \n\n3. Die Rebsteuer (Ziff. 3.2.2) unverändert auf 1 Franken pro Are festzusetzen. \n \n\n4. Den Gesamtbetrag für die neuen Beiträge im Rahmen des Energieförderprogramms in Höhe \nvon netto 14.6 Mio. Franken zu bewilligen (Ziff. 3.2.3). \n \n\n5. Die Äufnungen des Energie- und Klimafonds Teilbereich «Energie/Klimaschutz» und Teilbe-\nreich «Klimaanpassung» in Höhe von 4.5 Mio. Franken bzw. 1.5 Mio. Franken zu beschliessen \n(Ziff. 3.2.4). \n \n\n6. Die mit dem Budget 2026 beantragten neuen Verpflichtungskredite in Höhe von 28'169'900 Fran-\nken zulasten der Erfolgsrechnung (Ziff. 5.3.11) und 10'520'400 Franken zulasten der Investiti-\nonsrechnung (Ziff. 5.3.12) zu genehmigen, soweit sie nicht dem Referendum unterliegen (vgl. \nnachfolgende Ziff. 7). \n \n\n7. Den Beschlüssen betreffend Kredit für \n\n– das Projekt «Kulturhauptstadt 2030» (siehe Anhang 1) \n\n– das Projekt «Hochwasserschutz Schleitheim Rückhaltebecken Rüetistel» (siehe Anhang 2) \n\n– das Projekt «VK Finanzierungsbeitrag Personenunterführung/Neugestaltung Bahnhofplatz \nNeunkirch» (siehe Anhang 3) \n\n– das Projekt «VK Betriebseinrichtung Gemeinsames Ausbildungszentrum (GAZ) Beringen» \n(siehe Anhang 4) \n\n\n\n75 \n\nzuzustimmen. \n \n\n8. Die Budgets 2026 für die Spezialverwaltungen (Informatik Schaffhausen ITSH und Bauernkre-\nditkasse) gemäss Ziff. 5.5.1 und 5.5.2 zu genehmigen. \n \n\n9. Den Steuerfuss für das Jahr 2026 für die natürlichen Personen und für die juristischen Personen \nunverändert auf 79% bzw. 98% der einfachen Staatssteuer festzusetzen.  \n \n\n10. Der Entwicklung der Lohnsumme im Budget 2026 von 1% für Lohnentwicklungsmassnahmen \n(inkl. 0.5% Mutationsgewinne) zuzüglich 0.3% Teuerungsausgleich zuzustimmen. \n \n\n11. Das Budget für das Jahr 2026 zu genehmigen. \n \n\n12. Vom Finanzplan 2026–2029 Kenntnis zu nehmen. \n \n\nSchaffhausen, 20. Oktober 2025 \n\n   Im Namen des Regierungsrates \n\n   Der Präsident: \n\n   Martin Kessler \n\n \n\n \n\n   Der Staatsschreiber: \n\n   Dr. Stefan Bilger \n\n  \n\n\n\n76 \n\nBeschluss  \nbetreffend Verpflichtungskredit «VK Finanzierungsbeitrag Personenunterführung/Neuge-\nstaltung Bahnhofplatz Neunkirch» (IPR0300) (Anhang 3) \n \n \nDer Kantonsrat des Kantons Schaffhausen \n \nbeschliesst: \n \n1. \n \nFür das Projekt «VK Finanzierungsbeitrag Personenunterführung/Neugestaltung Bahnhofplatz \nNeunkirch» wird ein Verpflichtungskredit in Höhe von 2'867'000 Franken bewilligt.  \n \n2. \n \n1 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n2 Er tritt am Tag des Ablaufes der Referendumsfrist oder mit seiner Annahme in der Volksabstim-\n\nmung in Kraft. \n3 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. \n \n \nSchaffhausen, 17. November 2025 Im Namen des Kantonsrates \n  \n Die Präsidentin: \n Eva Neumann \n \n \n \n Der Sekretär: \n Luzian Kohlberg \n \n  \n\n\n\n77 \n\nBeschluss  \nbetreffend Verpflichtungskredit «VK Betriebseinrichtung Gemeinsames Ausbildungszent-\nrum (GAZ) Beringen» (IPR0302) (Anhang 4) \n \n \nDer Kantonsrat des Kantons Schaffhausen \n \nbeschliesst: \n \n1. \n \nFür das Projekt «VK Betriebseinrichtung Gemeinsames Ausbildungszentrum (GAZ) Beringen» wird \nein Verpflichtungskredit in Höhe von 1'610'000 Franken bewilligt. \n \n2. \n \n1 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n2 Er tritt am Tag des Ablaufes der Referendumsfrist oder mit seiner Annahme in der Volksabstim-\n\nmung in Kraft. \n3 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. \n \n \nSchaffhausen, 17. November 2025 Im Namen des Kantonsrates \n  \n Die Präsidentin: \n Eva Neumann \n \n \n \n Der Sekretär: \n Luzian Kohlberg \n \n\n\n\t1. Prognose Rechnung 2025\n\t1.1 Zusammenfassung\n\t1.1.1 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)\n\t1.1.2 Die wichtigsten Aufwandpositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)\n\t1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken)\n\t1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken)\n\n\t1.2 Prognose Rechnung 2025 im Detail\n\t1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\t1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t1.2.4 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\n\t2. Nachträge zum Budget 2026\n\t2.1 Zusammenfassung\n\t2.1.1 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)\n\t2.1.2 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick (≥ 500'000 Franken)\n\t2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken)\n\t2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken)\n\n\t2.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2026 im Detail\n\t2.2.1 Aktualisierungen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t2.2.2 Aktualisierungen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\t2.2.3 Aktualisierungen Investitionsrechnung nach Departement (in Franken)\n\t2.2.4 Aktualisierungen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken)\n\n\t2.3  Verpflichtungskredite (VK)\n\t2.3.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung\n\t2.3.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung und mehrjährige gebundene Ausgaben\n\n\t2.4 Neue Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsrates\n\t2.4.1 Neue einmalige Ausgaben zwischen 100'001 Franken und 1 Mio. Franken\n\t2.4.2 Neue wiederkehrende Ausgaben zwischen 20'001 Franken und 100'000 Franken\n\n\t2.5 Neue Pensenveränderungen im Budget 2026\n\t2.6 Anträge/Beschlüsse\n\t2.6.1 Fakultatives Referendum\n\t2.6.2 Separate Beschlüsse des Kantonsrates\n\t2.6.3 Anträge/Beschlüsse\n\n\n