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text: \nBesten Dank und freundliche Grüsse !) \n\n~Richard Altorfer \n\nDR.MED. RICHARD ALTORFER \n\nRosenbergstrasse 115 .8212 Neuhausen am Rheinfall \n\nTel +41(0)52672 68 22 . Fax 052672 68 23 . Mobile 0794305760 E-Mail: r.altorfer@rosenfluh.ch \n\nKantonsrat \n\nRegierungsrat Eingegangen: 6. April 2011/17 \ndes Kantons Schaffhausen \nRathaus \n\n8200 Schaffhausen \n\n4. April 2011 \n\nPostulat 2011/4 \nPublic Private Partne,rship im Gesundheitsbereich \n\nDer Regierungsrat wird aufgefordert, im Hinblick auf die strategische Ausrichtung de'r Spitäler \nSchaffhausen in den kommenden Jahren - die eng verbunden ist mit der strategischen Bauplanung, \nüber die in den nächsten Monaten zu diskutieren sein wird - die Möglichkeit von Projekten im Sinn einer \nPublic Private Partnership zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten. Dies vor allem im Hinblick auf \nKooperationsfelder, auf denen \n\neine PPP möglich und sinnvoll ist und sich Synergien ergeben, die qualitätsverbessernd, \nkostensparend oder standortattraktivierend wirken, \nDienstleistungen für die Schaffhauser Bevölkerung denkbar sind, die ohne PPP eventuell nicht \nangeboten werden könnten. Zu denken ist speziell an Radiologie, Radiotherapie, i..abor, \nOnkologie, invasive Kardiologie, IT (Archivierung und Datenhandling) u.a. \n\nBegründung \n\nDie Schaffhauser Bevölkerung elWartet, dass der Kanton alles daran setzt, die stationäre medizinische \nVersorgung im Rahmen einer elWeiterten Grundversorgung auch in Zukunft im Kanton selber zu gewährleisten . \nDie ab 2012 geltenden Neuerungen wie Fallkostenpauschale und Wahlfreiheit für Patienten wird für die Spitäler \nintensiveren Wettbewerb bedeuten. Der Wettbewerb wird sich auf der Ebene des Umfangs, der Art, der Qualität \nund der Kosten der angebotenen Dienstleistungen abspielen . Die Folgen dieses Wettbewerbs sind noch kaum \nabzuschätzen. Es ist jedenfalls denkbar, dass die öffentliche Hand in Zukunft nicht alle Kosten selber tragen \nkann, die nötig wären, um die Spitäler Schaffhausen gegenüber andern Kliniken in der Nähe (Kantone Zürich, \nThurgau, St.Gallen, Aargau) konkurrenzfähig zu halten. In dieser Situation kann es geboten sein, dass die \nSpitäler Schaffhausen in übergeordnetem Interesse die Zusammenarbeit mit privaten Anbietern von \nDienstleistungen suchen und zusammen mit ihnen das medizinische Angebot im Kanton verbessern. Als private \nPartner kommen einzelne Ärzte oder unternehmerisch tätige Ärztegruppen, Labors, Privatkliniken, EDV\nAnbieter, Firmen aus dem Bereich Health Care u.a. in Frage. Da die Palette der Dienstleistungsangebote \nletztlich auch die Bauplanung beeinflusst, macht es Sinn, im Rahmen der Strategie-Diskussionen über mögliche \nPPPs nachzudenken bzw bereits jetzt den Kontakt zu potenziellen Partnern zu suchen. Dies trotz oder gerade \nwegen der nicht ganz verständlichen Skepsis der Regierung (Zitat IRR U.Hafner in der Beantwortung der \nInterpellation Ch .Heydecker: «Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass ein solcher Weg sehr tang und steinig \nwäre. Kurzfristig erkennt der Regierungsrat darin keine realistische Option.»). \n\n#(Jif(Jj) Haft \n:f,0 ) /ßI, A \n\n. ~ UV~--\n\n[/iI---~,L \nf' \n\nmailto:r.altorfer@rosenfluh.ch\n\n


text: \nVorlage des Regierungsrates vom 28. September 2010  \n\nBericht und Antrag 10-70 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat \nbetreffend Sport- und Veranstaltungshallen in der Stadt Schaffhausen \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDer Regierungsrat unterbreitet Ihnen einen Bericht und Antrag zu den in der Stadt Schaffhausen \ngeplanten Sport- und Veranstaltungshallen in der Stadt Schaffhausen. \n\nI. Überblick \n\n1. Anlass für die vorliegende Vorlage bildet die unbefriedigende Infrastruktur im Bereich der \nSport- und Veranstaltungshallen: \n Im Kanton Schaffhausen gibt es heute keine genügenden Räumlichkeiten für grössere \n\nKongresse und Veranstaltungen. Während andernorts im In- und Ausland in den letzten \nJahren moderne Stadthallen und Kongresszentren geschaffen wurden, ist Schaffhausen \nimmer mehr ins Hintertreffen geraten. Eine publikumsintensive Veranstaltungshalle gehört \naber heute zu einer positiven Standortförderung. \n\n Handlungsbedarf besteht auch im Bereich der Sporthallen, und zwar in zweifacher Hinsicht: \nEinerseits sind für den Schul- und Vereinssport zusätzliche Hallenkapazitäten erforderlich. \nAnderseits fehlt in der Region eine Halle für Sportanlässe mit vielen Zuschauern. Der Sport \ngeniesst in Schaffhausen einen hohen Stellenwert und wird in vielfältiger Art und Weise be-\ntrieben. Neben dem vielseitigen Angebot im Breitensport weist Schaffhausen auch im Spit-\nzensport ein breites Spektrum an Sportarten auf. Weil dies beste Imagewerbung für Schaff-\nhausen ist und dem Spitzensport eine nicht zu unterschätzende Vorbildfunktion für den Ju-\ngend- und Breitensport zukommt, sollte die öffentliche Hand im Rahmen ihrer finanziellen \nMöglichkeiten helfen, Leistungs- und Spitzensport in Schaffhausen zu ermöglichen. \n\n Der Regierungsrat möchte mit der vorliegenden Vorlage einen wichtigen Schritt zur Beseiti-\ngung der aufgezeigten Defizite machen. Denn im Rahmen der Neugestaltung des brachlie-\ngenden Industrieareals „Stahlgiesserei“ durch eine private Bauherrschaft besteht die ein-\nzigartige Chance, eine attraktive Veranstaltungs- und Sporthalle zu realisieren. Ohne En-\ngagement der öffentlichen Hand ist das aber nicht möglich, und weil diese Projekte überre-\ngionale Bedeutung haben, ist neben der Beteiligung der Stadt Schaffhausen auch die Un-\nterstützung des Kantons angezeigt. \n\n \n2. Die Sporthalle in der „Stahlgiesserei“ bildet zugleich Teil des dezentralen NASPO (Nationale \n\nSportanlagen)-Projekts. Der andere Teil besteht aus dem Nationalen Handball Trainings- und \nLeistungszentrum (NHTLZ) im Schweizersbild. Zusammen mit dem angegliederten Internat \nentsteht damit ein - neben Magglingen - exklusives Kompetenzzentrum Handball, welches \ngrösstenteils von privater Seite finanziert wird. Aufgrund der nationalen Bedeutung rechtfertigt \nsich unter diesen Umständen ein einmaliger Investitionsbeitrag. \n \n\n3. Bis zur Errichtung der Sporthalle in der Stahlgiesserei muss das NHTLZ zudem für den publi-\nkumswirksamen Spitzensport benutzt werden können. Kanton und Stadt Schaffhausen stellen \ndeshalb mobile Zuschauertribünen zur Verfügung, welche anfänglich im Schweizersbild und \ndann so rasch wie möglich in der Stahlgiesserei aufgestellt werden. \n \n\n4. Um einen Überblick zu schaffen, hat sich der Regierungsrat entschlossen, die obenerwähnten \nProjekte trotz unterschiedlichem Stand der Planung und Realisierung in einer Vorlage zusam-\n\n\n\n 2 \n\nmenzufassen. Die Vorlage ist deshalb teils Orientierungs- und teils Kreditvorlage. Es geht um \ndie Orientierung und den Grundsatzbeschluss über die Finanzierungsart des Projekts Sport- \nund Veranstaltungshallen Stahlgiesserei, um einen Staatsbeitrag an den Neubau «Nationales \nHandball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild» (NHTLZ) sowie um die Finanzie-\nrung mobiler Zuschauertribünen - zunächst für das NHTLZ («Projekt Bridge») - und dann für \ndie geplante Veranstaltungs- und Sporthalle Stahlgiesserei. Konkret geht es um die folgenden \nProjekte: \n\n \nSport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei Schaffhausen:  \n \nIn der stillgelegten Stahlgiesserei im Mühlental soll die bestehende Veranstaltungshalle so sa-\nniert werden, dass den heutigen Nutzerbedürfnissen entsprochen werden kann. Parallel dazu \nist eine neue Sporthalle geplant. Stadt und Kanton Schaffhausen können damit ihren Bedarf an \nzentrumsnahen Sporthallen für das Berufsbildungszentrum (BBZ) und das KV Schaffhausen \nabdecken: Seitens BBZ sind für mindestens 76 Wochenlektionen zusätzliche Hallenkapazitä-\nten notwendig; das KV hat einen Bedarf für 30 Lektionen pro Woche. Für die Sicherstellung \ndieses Bedarfs sind mehr als zwei Turnhallen notwendig. Zur Gewährleistung eines Normalbe-\ntriebs muss mit drei Turnhallen gerechnet werden. In der Stadt Schaffhausen kann damit ei-\nnerseits der Bedarf für den Schulsport abgedeckt werden – durch die Verlagerung der BBZ-\nStunden von der Breitehalle werden dort Kapazitäten frei und die Stadt kann auf einen andern-\nfalls notwendigen Neubau verzichten – und andererseits kann dringend benötigter Trainings-\nraum für lokale Sportvereine geschaffen werden. Gleichzeitig hat die öffentliche Hand ein gros-\nses Bedürfnis an Halleninfrastruktur: Sowohl die Stadt als auch die Region Schaffhausen brau-\nchen eine zeitgemässe Infrastruktur für Grossveranstaltungen. In der Sporthalle, welche die \nnationalen und internationalen Anforderungen erfüllt, können grössere sportliche Wettkämpfe \nund kulturelle Grossanlässe ausgetragen werden. Die Sport- und Veranstaltungshallen Stahl-\ngiesserei ergänzen das NHTLZ, welches dannzumal in erster Linie dem Training und der Un-\nterkunft dient. In der Stahlgiesserei sollen also die Bedürfnisse der öffentlichen Hand im Ve-\nranstaltungs-, Sport- und Kongressbereich zusammengebracht werden. Die Einzigartigkeit der \nHallen soll dabei als Chance genutzt werden. Die Industriebrache Stahlgiesserei soll in archi-\ntektonisch überzeugender Form nachhaltig einer neuen Nutzung im Interesse der Allgemein-\nheit zugeführt werden. Mit dieser Attraktivierung und Belebung der Stahlgiesserei als wichtigen \nSchaffhauser Identitätsträger wird den Anliegen der Bevölkerung Rechnung getragen und eine \npositive Ausstrahlung über Schaffhausen hinaus erzielt. Die Sport- und Veranstaltungshallen \nStahlgiesserei im Mühlental sind ein Projekt der Regionalen Standortentwicklung (RSE), an \ndem sich Kanton und Stadt Schaffhausen beteiligen. \n \nNach Prüfung der verschiedensten Finanzierungsvarianten schlägt der Regierungsrat vor, ei-\nnen einmaligen Beitrag von 3 Mio. Franken an die Hallen-Baukosten zu leisten, was etwa den \nKosten für die Sanierung der Veranstaltungshalle entspricht. Bei der Sporthalle tritt der Kanton \ndagegen als „Mieter“ auf. Der Anteil an den Betriebskosten beläuft sich auf jährlich knapp 1,5 \nMio. Franken, wobei in diesem Betrag alle anfallenden Kosten für den Betrieb und Unterhalt \nder Sporthalle enthalten sind. Diese Finanzierung kommt einem PPP (public private partners-\nhip) - Modell sehr nahe. Mit der vorliegenden Vorlage entscheiden der Kantonsrat bzw. die \nStimmbevölkerung aber noch nicht über die Kredite; dazu bedarf es weiterer separater Be-\nschlüsse des Kantonsrates bzw. der Stimmberechtigten. Vorliegend soll aber immerhin grund-\nsätzlich darüber entschieden werden, ob die Realisierung einer Sport- und Veranstaltungshalle \nin der Stahlgiesserei weiter verfolgt werden soll und ob die vorgeschlagene Finanzierungsvari-\nante Zustimmung findet. \n \nNationales Handball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild (NHTLZ):  \n \nDie neue Stiftung Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild errich-\ntet eine national bedeutende Sportstätte für Handball. Da die Erstellung der Anlage im öffentli-\nchen Interesse liegt, rechtfertigt sich ein finanzieller Beitrag des Kantons von insgesamt \nFr. 2’000'000.-- (Fr. 750'000.-- aus dem Sport-Toto Fonds, Fr. 1’250'000.-- zulasten der Investi-\n\n\n\n 3\n\ntionsrechnung). Der Grosse Stadtrat von Schaffhausen hat, vorbehältlich der Genehmigung ei-\nnes Beitrags des Kantons, bereits am 8. Juni 2010 eine Beitrag von Fr. 600'000.-- beschlos-\nsen. Um den Betrieb der bestehenden Schweizersbild-Halle durch die Stiftung Sporthalle \nSchaffhausen weiterführen zu können, beabsichtigt die Stadt Schaffhausen ferner, daran rund \nFr. 600'000.-- für dringende Sanierungsarbeiten aufzuwenden.  \n \nProjekt «Bridge» zur Finanzierung mobiler Zuschauertribünen für die geplante Veranstaltungs- \nund Sporthalle Stahlgiesserei im Mühlental:  \n \nMit dem gemeinsamen Kauf von mobilen Zuschauertribünen durch Stadt und Kanton soll im \nNHTLZ der Übergangsbetrieb für den publikumswirksamen Spitzensport sichergestellt werden \n(Projekt «Bridge»), bis die in der Stahlgiesserei im Werk I im Mühlental geplante Veranstal-\ntungs- und Sporthalle in Betrieb gehen kann. An die Kosten der mobilen Zuschauertribünen \nsoll der Kanton einen Beitrag von Fr. 600'000.-- leisten. Das Stadtparlament hat einen Beitrag \nin derselben Höhe, vorbehältlich der Genehmigung des korrespondierenden Kantonsbeitrags, \nbereits am 8. Juni 2010 bewilligt. Dieser Betrag ist mithin eine Vorinvestition für die Veranstal-\ntungs- und Sporthallen Stahlgiesserei. \n\nII. Ausgangslage  \n\nDurch die gemeinnützige Stiftung Sporthalle Schaffhausen wurde 1996 die Schweizersbild-Halle \ngebaut. Die Finanzierung der Investitionen erfolgte weitgehend auf privater Basis mit Zuwendun-\ngen der öffentlichen Hand. Diese Halle wird bis heute von den Kadetten, dem VC Kanti und Kadet-\nten Unihockey für den Trainings- und Spielbetrieb genutzt. Die drei Vereine zahlen der Stiftung für \ndie Nutzung eine Jahresmiete; daneben waren aber stets auch erhebliche Mittel Dritter erforder-\nlich, um den Betrieb sicherstellen zu können. Die Vereine Kadetten Handball und VC Kanti Schaff-\nhausen haben sich in den vergangenen Jahren sportlich stark entwickelt. Ihre Nationalliga-A-\nMannschaften sind seit Jahren an der Spitze der Schweizer Meisterschaft etabliert und qualifizie-\nren sich regelmässig für europäische Wettbewerbe. Dank dieser Erfolge wuchs die Popularität die-\nser Vereine und mit ihr auch die Anzahl der Mannschaften bei den Aktiven und den Junioren. Das \nführte bei der Halleninfrastruktur zu Kapazitätsengpässen. Der Bedarf für neue Trainingshallen ist \nseit Jahren ausgewiesen, und es besteht eine Hallennot. Um den Betrieb der bestehenden \nSchweizersbild-Halle durch die Stiftung Sporthalle Schaffhausen weiterführen zu können, beab-\nsichtigt die Stadt Schaffhausen, rund Fr. 600'000.-- für dringende Sanierungsarbeiten aufzuwen-\nden. Der Kanton Schaffhausen ist daran finanziell nicht beteiligt.  \n \nDie sportlichen Erfolge führen zu einem grossen Publikumsaufkommen. Die Zuschauerkapazität in \nder Schweizersbild-Halle wurde deshalb im Interesse der Sicherheit bzw. des Brandschutzes von \n1'800 auf 1'500 Plätze reduziert. Attraktive internationale Spiele der Champions League und des \nEuropa Cup werden künftig nicht mehr zugelassen, weil die Halle den Anforderungen an Grösse \nund Qualität der Infrastruktur nicht mehr genügt. In dieser Situation hat die Stiftung Sporthalle \nSchaffhausen 2006 bis 2008 das Projekt NASPO ausgearbeitet. Es bestand die Absicht, in Schaff-\nhausen ein Trainingszentrum von nationaler Bedeutung zu erstellen, das den Bedarf an Trai-\nningsmöglichkeiten und die Anforderungen des Zuschauersportes erfüllt. Neben einer grösseren \nSpende von Prof. Dr. Giorgio Behr waren auch Investitions- und Betriebsbeiträge von Bund, Stadt \nund Kanton Schaffhausen vorgesehen. Am 27. April 2008 wurde das Projekt NASPO durch die \nStimmbevölkerung der Stadt Schaffhausen knapp abgelehnt.  \n \nDie Initianten der Stiftung Sporthalle Schaffhausen wie auch die Vertreter von Kanton und Stadt \nSchaffhausen haben die Situation analysiert und nach neuen Lösungsansätzen gesucht. Die Betei-\nligten sind sich einig, dass in Schaffhausen neuer Trainingsraum für den Hallensport sowie eine \nvon den Kapazitäten her genügend grosse Halle für den Publikumssport geschaffen werden muss. \nDa auch für den Schulsport des Berufsbildungszentrums und der Handelsschule KV Schaffhausen \nein Bedarf nach mehr als zwei  Halleneinheiten ausgewiesen ist, wurde dieser Aspekt in die Über-\nlegungen einbezogen. Mit dem am 16. September 2008 vom Grossen Stadtrat überwiesenen Pos-\ntulat: «NASPO, wie weiter?» wurde der Stadtrat nach Ablehnung des NASPO-Projekts aufgefor-\n\n\n\n 4 \n\ndert, neue Lösungsansätze zu überprüfen. Aufgrund dieser Ausgangslage haben Kanton und \nStadt Schaffhausen zusammen mit den Initianten der Stiftung im Frühjahr 2009 eine Standortbe-\nstimmung vorgenommen, um die drohenden negativen Konsequenzen für den Zuschauersport ab-\nzuwenden und die Hallennot zu lindern. Daraus hat sich in der Zwischenzeit der Lösungsansatz \nergeben: \n \n In der Stahlgiesserei im Mühlental ein Projekt für eine Sporthalle zu erarbeiten, die sich für den \n\nSchulsport und zuschauerintensive Begegnungen von Spitzenmannschaften im Hallensport \neignet. \n\n Im Schweizersbild den Neubau für ein Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum \n(NHTLZ) zu planen, mit einem Internat für Sportler und der Möglichkeit, Trainingslager durchzu-\nführen (private Stiftung als Trägerschaft). \n\n Im NHTLZ mobile Tribünen zu installieren, um bis zur Fertigstellung der geplanten neuen \nSporthalle in der Stahlgiesserei die Austragung von Meisterschaftsspielen und europäischen \nWettbewerben sicherzustellen – danach finden die Tribünen ihren endgültigen Standort in der \nStahlgiesserei (Projekt «Bridge»). \n\nIII. Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei Schaffhausen  \n\n1. Ziel und konzeptionelle Grundidee \n\nKanton und Stadt Schaffhausen sowie die private Eigentümerschaft planen gemeinsam die Reali-\nsierung von Sport- und Veranstaltungshallen in der Stahlgiesserei Schaffhausen. Aufgrund der Zu-\nsammenarbeit der öffentlichen Hand mit der heutigen, privaten Eigentümerschaft ergeben sich \nverschiedene Finanzierungsvarianten. Die vorliegende Orientierung über das Projekt in der Stahl-\ngiesserei bildet nach der Behandlung durch den Kantonsrat die Grundlage für die Ausarbeitung ei-\nnes entsprechenden Finanzierungsprojekts und gestützt darauf einer Kreditvorlage an den Kan-\ntonsrat. Vorliegend geht es nur (aber immerhin) um eine Weichenstellung und den Grundsatzbe-\nschluss über die Finanzierungsart.  \n \nEigentümer der Stahlgiesserei ist ein Baukonsortium, bestehend aus den Firmen Gabl AG, Schaff-\nhausen, und Klaiber AG, Schaffhausen. Kanton und Stadt Schaffhausen wollen zusammen mit der \nprivaten Grundeigentümerschaft im Bereich der Stahlgiesserei im Mühlental ein Projekt für eine \nSporthalle erarbeiten, die den Bedarf für den Schulsport (insbesondere BBZ und KV) an einem \ngünstigen, zentrumsnahen Standort abdeckt. Die dadurch frei werdenden Kapazitäten in der Drei-\nfachhalle Breite kommen den städtischen Schulen zugute. Dies dient auch der inneren Verdich-\ntung. Es wird vermieden, dass freies Bauland für zusätzliche Turnhallen verbraucht wird (z.B. auf \nder Breite). Die neue Halle soll so konzipiert werden, dass sie auch für den Hallen-Wettkampfsport \nmit vielen Zuschauern geeignet ist. Nach Inbetriebnahme sollen hier alle nationalen und internatio-\nnalen Begegnungen der Schaffhauser Spitzenmannschaften im Hallensport durchgeführt werden. \nZudem erfüllt die Halle die Anforderungen für die Durchführung von Länderspielen, Turnieren und \nanderen Sportanlässen. Die für den Zuschauersport nötige Infrastruktur kann an diesem Standort \nin idealer Weise ergänzend mit der im gleichen Komplex geplanten Veranstaltungshalle genutzt \nwerden, die etwa für Konzerte, Theater, Kongresse und Messen konzipiert wird. Durch die räumli-\nche Konzentration ergeben sich auch Synergieeffekte bzw. gemeinsame Nutzungsräume wie Ein-\ngangs-, Catering- und Sanitärbereiche.  \n \nDas RSE-Projekt, das Kanton und Stadt Schaffhausen gemeinsam mit der privaten Eigentümer-\nschaft der Stahlgiesserei im Sommer 2009 starteten, ist eine grosse Chance für die ganze Region \nSchaffhausen. Durch die Koordination mit den von der Stiftung NHTLZ auf privater Basis geplan-\nten, zusätzlichen Trainings- und Übernachtungskapazitäten im Schweizersbild kann im Bereich \nSport die «Naspo-Idee» weiterverfolgt werden; dies bei gleichzeitiger Entflechtung der Interessen. \nWettkämpfe sollen zukünftig in der Sporthalle in der Stahlgiesserei stattfinden, während für Trai-\nnings und Unterkünfte die ergänzte Infrastruktur im Schweizersbild vorgesehen ist.  \n \n\n\n\n 5\n\nDie Planungen im Schweizersbild sind nicht direkt Teil des RSE-Projekts. Beide Projekte in Kom-\nbination erfüllen aber die Anforderungen des Bundes an nationale Sportanlagen. Das Nationale \nSportanlagenkonzept (NASAK) ist ein Konzept gemäss Artikel 13 des Bundesgesetzes über die \nRaumplanung und damit ein Planungs- und Koordinationsinstrument. Das NASAK bezweckt, für \ndie nationalen Sportverbände im Bereich der Sportanlagen von nationaler Bedeutung gute Vor-\naussetzungen zu erhalten oder zu schaffen. Es bildet damit die Grundlage für Finanzhilfen des \nBundes an Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Im Rahmen der Gespräche zwischen Stadt, \nKanton und Stiftung NHTLZ ist man übereingekommen, dass aufgrund der zeitlichen Abfolge die \nvom Bund in Aussicht gestellten Gelder aus dem NASAK3-Programm dem NHTLZ zukommen sol-\nlen. Für das Projekt in der Stahlgiesserei werden Stadt und Kanton beim Bund wenn möglich An-\nträge auf Beiträge aus dem heute noch nicht exakt definierten NASAK4-Programm stellen.  \n\n \n \n \nRSE-Projekt: das RSE-Projekt umfasst Sport- und Veranstaltungshallen, Themenprojekt und eine \ngemeinsame Infrastruktur \n \nSporthalle: diese soll von Schulen (tagsüber, v.a. BBZ) und Vereinen (abends/Wochenende) sowie \nfür Wettkampfsport und Veranstaltungen genutzt werden. \n \nVeranstaltungshalle: die bestehende Eventhalle wird sanft saniert (Isolation, sanitäre Einrichtungen, \nUnterteilbarkeit). \n \nThemenprojekt: bei entsprechenden Interessen soll dieser Bereich für eine Nutzung im kulturellen \nBereich genutzt werden. Die Planungen in diesem Bereich werden aber nur konkretisiert, wenn sich \nsinnvolle und machbare Ideen abzeichnen.  \n \nGemeinsame Infrastruktur: die sog. «Querhalle» soll als gemeinsamer Ankunfts-, Aufenthalts- und \nPausenbereich, insbesondere für die Sport- und Veranstaltungshalle genutzt werden. Die bestehende \nHalle soll in ihrer heutigen Form erhalten bleiben. \n \nSchweizersbild: auf privater Basis soll im Schweizersbild, in Kombination mit der bestehenden \nSporthalle, eine zusätzliche Grosshalle für Trainings und Unterkunftsmöglichkeiten für Sportler reali-\nsiert werden. In einer Übergangsphase können hier auch Wettkämpfe stattfinden. \n \nNaspo-Projekt: Unterkunft und Training im Schweizersbild sowie Wettkampf in der Stahlgiesserei bil-\nden gemeinsam die Naspo-Idee ab. Bund und Verbände unterstützen diese Initiative trotz räumlicher \nTrennung. \n \nWohnen, Business, Dienstleistungen: die entsprechenden Planungen und die spätere Realisierung \nerfolgen durch die private Eigentümerschaft. Die verschiedenen Nutzungen, inkl. Sport- und Veran-\nstaltungshallen werden im Rahmen eines Quartierplans aufeinander abgestimmt. \n\n\n\n 6 \n\n \nDie Einzigartigkeit der Stahlgiesserei-Hallen soll neben dem direkten Nutzen auch der Profilierung \nund der Imagepflege Schaffhausens dienen. Das Kapitel des heute brachliegenden Industrieareals \nsoll mit einer bestechenden architektonischen Lösung geschlossen werden und den Blick in die \nZukunft richten. Die Stahlgiesserei soll attraktiver gestaltet und belebt werden. Sie soll als wichtiger \nSchaffhauser Identitätsträger einerseits ein Anliegen der Bevölkerung erfüllen und andererseits \nAusstrahlung gegen aussen erzielen. Das Projekt wird die Stadt und die ganze Region beleben \nund die Realisierbarkeit des Elements «Wohnen, Business und Dienstleistung» unterstützen, das \nauf privater Basis geplant wird. Gesamthaft sollen so über 200 Millionen Franken investiert wer-\nden. Schaffhausen erhält dadurch die erforderliche Infrastruktur für Sport, Kultur, Seminare und \nKongresse sowie dringend benötigten Wohnraum in einem urbanen Umfeld mit höchster Lebens-\nqualität. \n\n2. Aktueller Planungsstand \n\nDie Machbarkeitsabklärungen für die Sport- und Veranstaltungshalle Stahlgiesserei wurden im \nRahmen des RSE-Projekts Stahlgiesserei Schaffhausen durchgeführt und sind abgeschlossen. \nZurzeit laufen die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Quartierplan. Im Herbst 2010 sollen die \nweiteren baulichen Planungen sowie verschiedene Projektdetaillierungen (u.a. organisatorische \nKlärungen) in Angriff genommen werden. Es ist davon auszugehen, dass die weiteren Planungen \nund die Realisierung des gesamten Projekts etwa drei Jahre dauern werden.  \n\n3. Machbarkeit der Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei  \n\nDie planerischen und architektonischen Abklärungen haben ergeben, dass am nördlichen Ende \nder Stahlgiesserei eine neue Dreifachturnhalle mit einer Zuschauerkapazität von bis zu 4‘000 Sitz-\nplätzen erstellt werden kann. Die Halle bietet einerseits genügend Raum für die Bedürfnisse des \nSchulsports und andererseits für die heute in der Region nicht vorhandenen Zuschauerkapazitäten \nfür sportliche Hallenwettbewerbe von nationaler oder internationaler Bedeutung. Die heutige Ver-\nanstaltungshalle kann mit verhältnismässig bescheidenen Mitteln so saniert werden, dass ein \nGanzjahresbetrieb für Veranstaltungen bis zu rund 2‘000 Personen gewährleistet werden kann. \nDazwischen steht die «Querhalle» als gemeinsamer Ankunfts- und Aufenthaltsbereich zur Verfü-\ngung, die beispielsweise für eine gemeinsame Infrastruktur genutzt werden könnte. In Absprache \nzwischen dem privaten Eigentümer und der öffentlichen Hand wird der Betrieb der Hallen an eine \nnoch zu bestimmende Organisation zu übertragen sein, die einen kostengünstigen Betrieb gewähr-\nleisten und wenn möglich Synergiepotenziale nutzen kann.  \n\nSchätzungen von Fachpersonen aufgrund von Erfahrungswerten haben ergeben, dass für die \nRealisierung der Sport- und Veranstaltungshallen rund 31 Millionen Franken aufgewendet werden \nmüssen. Davon entfallen 25,5 Millionen Franken auf den Hallenbau. Der Land- und der Substanz-\nwert der bestehenden Gebäude beträgt 5,5 Millionen Franken. Die auf diesen Investitionskosten \nbasierenden jährlichen Kosten betragen – inklusive Amortisation, Betriebs- und Personalkosten – \ntotal rund 2,7 Millionen Franken.  \n\n Fr. 1,0 Mio.:  Betriebskosten im engeren Sinne (Personalkosten ca. Fr. 250'000.--;  Un-\nterhalt, Energie, Heizung, Marketing, Versicherungen, Diverses rund Fr. \n750'000.--) \n\n Fr. 1,53 Mio.:  Kapitalkosten (Verzinsung und Abschreibung  der Investition von Fr. 25,5 \nMio. zu 6 %) \n\n Fr. 0,15 Mio.:  Landkosten (Verzinsung des Landwerts von Fr. 5,5 Mio. zu 2,75 %, also \nzum Zinssatz für 1. Hypotheken)  \n\n Total: Fr. 2,68 Mio. bzw. rund Fr. 2,7 Mio. jährlich wiederkehrende Kosten. \n\nUnterschiede ergeben sich je nach Beitrag der öffentlichen Hand an die Investitionskosten und je \nnach angewendetem Zinssatz für die Kapitalverzinsung. \n\n\n\n 7\n\n4. Realisierungsvarianten \n\nEs fallen verschiedene Realisierungs- bzw. Finanzierungsvarianten in Betracht. Diese reichen von \nvollständiger Investition durch die öffentliche Hand (Variante «Eigentum») über eine Lösung mit \nvergleichbaren Investitionsanteilen (Variante «Kooperation») bis zu einer vollständigen Investition \ndurch die heutige, private Eigentümerschaft mit der öffentlichen Hand als Mieter in Verbindung mit \neinem Staatsbeitrag an die Erstellungskosten des Eigentümers (Variante «Miete und Staatsbeitrag \nan Investition»). Die jährlich wiederkehrenden Kosten fallen je nach Finanzierungsvarianten unter-\nschiedlich aus. Die Zusammenstellung der entsprechenden Zahlen ist im Anhang 3 aufgeführt \n(«Tabelle Stahlgiesserei: Kosten in Abhängigkeit der Finanzierungsvariante»). \n \nDer Regierungsrat ist der Auffassung, dass die Variante «Miete und Staatsbeitrag an Investition» \nweiter zu verfolgen ist. Diese Variante verursacht die tiefsten Gesamtkosten. Auch weist sie ge-\ngenüber den beiden anderen Varianten weitere Vorteile auf. Der Eigentümer kann mit den bisheri-\ngen Planern weiterarbeiten, so dass kein Abstimmungsbedarf zwischen mehreren Planern ent-\nsteht. Eine kontinuierliche Planung mit den bisherigen Kräften ist im Sinne einer effizienten Ab-\nwicklung und aufgrund des fortgeschrittenen Planungsstands auf dem Gesamtareal aus finanziel-\nlen Gründen im Interesse von Stadt und Kanton.  \n \nDie Kosten für den Bau der Sport- und Veranstaltungshallen betragen rund 25,5 Mio. Franken, \nwobei der private Eigentümer 22,5 Mio. Franken tragen soll. Es ist beabsichtigt, dass der Kanton \neinen einmaligen Beitrag von 3,0 Mio. Franken an die Hallen-Baukosten leistet. Dies entspricht et-\nwa den Kosten für die Sanierung der Veranstaltungshalle. Der Kanton braucht im Gegenzug keine \nBeiträge an den Betrieb der Veranstaltungshalle zu leisten. Bei der Sporthalle soll der Kanton als \nreiner Mieter auftreten. Der Betrag  von 3,0 Mio. Franken ist dem Generationenfonds gemäss Art. \n5 des Gesetzes zur Förderungen der Regional- und Standortentwicklung im Kantons Schaffhausen \nvom 19. Mai 2008 (SHR 900.300) zu entnehmen, da er für solche Vorhaben geäufnet wird. Das \nProjekt «Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei» dient der Regional- und Standortentwick-\nlung im besten Sinne.  \n \nAus der privat erfolgten Investition ergibt sich die folgende jährliche Betriebskostenrechnung: Zu \nden festen Betriebskosten von (prognostiziert) 1,0 Mio. Franken addiert sich die Miete (6 % der \nprivat investierten Fr. 22,5 Mio.) von jährlich Fr. 1,35 Mio. sowie die Landkosten (2,75 % von \nFr. 5,5 Mio.) von jährlich Fr. 0,151 Mio. Dies ergibt die Summe von 2,501 Mio. Franken. Werden \nvon diesem Betrag die von Dritten erwarteten Einnahmen von 0,3 Mio. Franken abgezogen, so be-\nlaufen sich die verbleibenden, wiederkehrenden Kosten auf rund 2.2 Mio. Franken.  \n \nDie erwarteten Belegungen und Kostenzuordnungen auf Stadt und Kanton gliedern sich grund-\nsätzlich wie folgt: \n\nSporthalle \n\n Wochentage, tagsüber: Belegung durch kantonale Schulen, vollständige Übernahme der \nresultierenden Kostenanteile durch den Kanton; \n\n Wochentage, abends: Belegung auf städt. und kantonale Vereine, Aufteilung der resultie-\nrenden Kostenanteile zwischen Stadt und Kanton; \n\n Wochenenden: Belegung durch Breiten- und Juniorensport, Aufteilung der resultierenden \nKostenanteile aus Belegungen durch den Junioren- und Breitensport auf Stadt und Kan-\nton, separater Kostenanteil durch den Spitzensport bzw. Drittanlässe. \n\nVeranstaltungshalle \n\n Belegung der Veranstaltungshalle an fünf Tagen pro Woche durch die Stadt Schaffhau-\nsen als kalkulatorische Basis, keine Belegung durch den Kanton, separater Kostenanteil \ndurch Dritte (bzw. Vermietung). \n\nAufgrund der - aus heutiger Sicht - zu erwartenden Belegungen durch Schulen und Vereine aus \nStadt und Kanton bzw. durch Dritte hat man sich im Rahmen der Verhandlungen vorläufig auf eine \nKostenaufteilung im Verhältnis von 1/3 (Stadt) zu 2/3 (Kanton) geeinigt (vgl. dazu Anhang 4; Bele-\n\n\n\n 8 \n\ngungsplan Sporthalle). Für den Kanton ergibt sich somit ein Anteil an den Betriebskosten von \n1,467 Mio. Franken pro Jahr (2/3 von Fr. 2,2 Mio.). Dazu kommt der einmalige Beitrag von 3,0 Mio. \nFranken an den Bau der Hallen.  \n\n5. Organisation und Betrieb \n\nDie Details zur Organisationsform der Betriebsführung werden im weiteren Projektverlauf festge-\nlegt. Wer den Betrieb der Veranstaltungs- und Sporthallen Stahlgiesserei führen wird ist daher der-\nzeit noch offen. Es sind mehrere Varianten denkbar. Entweder tritt die Stadt Schaffhausen für die \nSport- und Veranstaltungshallen als primäre Mieterin auf und überträgt die Betriebsführung verwal-\ntungsinternen Stellen oder sie beauftragt eine professionelle, bewährte Organisation damit. Es wä-\nre auch möglich, dass die Eigentümerschaft eine professionelle, bewährte Organisation beauftragt \noder dass sie die Hallen an geeignete Dritte, welche den Betrieb führen, verpachtet. Die jeweiligen \nRechte und Pflichten der öffentlichen Hand werden in jedem Fall grundbuchlich und/oder über \nLeistungsvereinbarungen gesichert.  \n\n6.  Grundsatzbeschluss des Kantonsrates \n\nGemäss Art. 58 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 33 Abs. 1 lit. e der Kantonsverfassung vom 17. Juni \n2002 kann der Kantonsrat im Bereich seiner Zuständigkeiten Grundsatzbeschlüsse fassen, die \ndem fakultativen Referendum unterliegen. Ein Grundsatzbeschluss ist mit einem Auftrag des Kan-\ntonsrates an den Regierungsrat vergleichbar (Art. 58 Abs. 1 der Kantonsverfassung). Mit einem \nGrundsatzbeschluss hat die Stimmbevölkerung die Möglichkeit, sich allenfalls schon frühzeitig  \nüber die einzuschlagende Richtung einer Vorlage zu äussern. Um eine erhöhte Verbindlichkeit hin-\nsichtlich der einzuschlagenden Realisierungsvariante zu erhalten, sollte sich der Kantonsrat im \nSinne einer Auftragserteilung an den Regierungsrat darüber aussprechen, ob er der vorgesehenen \nRealisierungsvariante dem Grundsatz nach zustimmen kann (vgl. Anhang 2).  \n\nIV. Neubau Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum (NHTLZ) \n\n1. Projektidee und Trägerschaft  \n\nIn Koordination mit dem RSE-Projekt Stahlgiesserei und dessen Sporthalle Mühlental entsteht am \nStandort Schweizersbild ein Neubau für ein Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum \n(NHTLZ). Dieses besteht aus einem Campus mit unterteilbarer Doppelsporthalle, Kraftraum, Phy-\nsiotherapie, Garderoben und einem Internat für Sportler und zur Durchführung von Trainingsla-\ngern. \n \nDie Stiftung Sporthalle Schaffhausen hat die Planung dieses Projekts bereits konkret an die Hand \ngenommen und das Projekt in der Zwischenzeit an die neugegründete Stiftung NHTLZ Schwei-\nzersbild übergeben. Diese hat mittlerweile bereits mit dem Bau begonnen, damit die Durchführung \nnationaler und internationaler Meisterschaftsspiele weiterhin möglichst ohne Unterbruch gewähr-\nleistet werden kann. Das NHTLZ wird auf dem eigenen Grundstück der Stiftung neben der beste-\nhenden Schweizersbild-Halle erstellt. \n\n2. Aufgabenverteilung Neubau NHTLZ und bestehende Schweizersbild-Halle \n\nMit dem Neubau werden die Nutzungszwecke der beiden Hallen neu definiert. Im Neubau wird der \nTrainings- und vorübergehend auch der Spielbetrieb der Kadetten Schaffhausen sowie tagsüber \nein Trainingsstützpunkt der Schweizer Handball-Nationalmannschaft sichergestellt. Am Abend und \nzu unterrichtsfreien Zeiten erfolgt die Nutzung auch durch den Jugend- und Breitensport. Die be-\nstehende Schweizersbild-Halle soll vorab für Sportarten wie Volleyball und Unihockey genutzt \nwerden.  \n\n\n\n 9\n\n \n\n3.  Projektbeschrieb \n\nDer Neubau für das «Nationale Handball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild» \n(NHTLZ) wird durch die am 19. März 2010 in Schaffhausen gegründete «Stiftung Nationales \nHandball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild» geplant und realisiert. Das private, \nrund Fr. 14,5 Mio. kostende Projekt wird mit einem Beitrag von Fr. 2,5 Mio. aus dem NASAK3-\nProgramm des Bundes (Nationales Sportanlagen-Konzept), einem Beitrag von Prof. Dr. Giorgio \nBehr von rund Fr. 7,5 Mio (einschliesslich Land) sowie Beiträgen privater Dritter von Fr. 500'000.-- \nfinanziert.  \n \nGleichzeitig unterstützt der Schweizerische Handballverband das Projekt des NHTLZ in Schaffhau-\nsen, da es momentan schweizweit erst ein solches Zentrum in Magglingen gibt. Mit dem Bau des \nNHTLZ in Schaffhausen würde einerseits Magglingen die Westschweiz und anderseits Schaff-\nhausen die Region Basel/St. Gallen mit dem Grossraum Zürich abdecken. Wie der Name NHTLZ \nschon ausdrückt, wird der Standort Schweizersbild zu einem Kompetenzzentrum für den Hal-\nlensport mit Schwerpunkt Handball. Der Neubau wird vielfältige Nutzungen ermöglichen. Die Un-\nterkünfte werden für in Ausbildung stehende jugendliche Spitzensportler sowie für die Durchfüh-\nrung von Trainingslagern genutzt.  \n \nDie Halle umfasst zwei quer zur Längsachse liegende Trainingsfelder. Das grosse Spielfeld wird \nüber diese beiden Spielfelder quer gezeichnet und würde es zumindest vorübergehend erlauben, \ndarauf europäische Wettbewerbe und Meisterschaftsspiele auszutragen.  \n\n\n\n 10 \n\n \n\n4. Projektbeurteilung \n\nDer Standort Schaffhausen für das neue «NHTLZ Schweizersbild» ist sowohl aus Sicht des Kan-\ntons als auch der Stadt Schaffhausen begrüssenswert und zu unterstützen. Da dieses Projekt eine \nüberregionale Bedeutung hat und es sich hierbei um ein Entwicklungszeichen und ein willkomme-\nnes Investitionsvorhaben in der Region Schaffhausen handelt, rechtfertigt sich aus Sicht des Re-\ngierungsrats eine finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand, zumal das NHTLZ nicht nur \ndem Spitzensport, sondern auch dem Jugend- und Breitensport dient. Der Regierungsrat beantragt \ndem Kantonsrat daher eine Anschubfinanzierung zulasten der Investitionsrechnung von 1,25 Mio. \nFranken, um dieses zukunftsgerichtete Projekt (Investitionsvolumen von über 14 Mio. Franken) zu \nunterstützen. Bereits am 8. Juni 2010 bewilligte der Grosse Stadtrat von Schaffhausen einen städ-\ntischen Beitrag an das NHTLZ in Höhe von Fr. 600'000.-- einstimmig.  \n \nZusätzlich wird das Erziehungsdepartement gestützt auf die Sport-Toto-Verordnung vom 21. Feb-\nruar 1995 (SHR 415.101) einen Beitrag von Fr. 750'000.-- an das «NHTLZ Schweizersbild» leis-\nten. Der Sport-Toto Fonds verfügt über den erforderlichen Kapitalbestand. Beim «NHTLZ Schwei-\nzersbild» handelt es sich nicht um eine Anlage, die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erstellt \nwerden muss, so dass die Fondsentnahme zulässig ist. Es ist sinnvoll, das kantonale Investitions-\nbudget zu schonen, wenn andere Finanzierungsmöglichkeiten bestehen, was hier teilweise der \nFall ist. Insgesamt beträgt die Unterstützung des Projektes durch den Kanton somit 2,0 Mio. Fran-\nken.  \n\n\n\n 11\n\nV. Projekt «Bridge»: Mobile Zuschauertribünen für NHTLZ und Stahlgiesserei \n\nUm während einer Übergangsphase – also bis zur Fertigstellung der geplanten neuen Sporthalle in \nder Stahlgiesserei im Mühlental – den Spielbetrieb der Kadetten Schaffhausen für Meisterschafts-\nspiele und europäische Wettbewerbe sicherzustellen, ist in der Halle des NHTLZ die Installation \nmobiler Tribünen vorgesehen (Projekt «Bridge»). Es wird beabsichtigt, dass diese Tribünen im \nSinne einer Vorleistung für die Hallen in der Stahlgiesserei durch den Kanton und die Stadt \nSchaffhausen gekauft und dem NHTLZ bis zur Realisierung des Projekts Stahlgiesserei kostenlos \nzur Verfügung gestellt werden. Sobald die Sport- und Veranstaltungshallen in der Stahlgiesserei \ngebaut bzw. saniert sind, werden diese Tribünen im NHTLZ abgebaut und in der Stahlgiesserei im \nMühlental installiert. Die Kosten für die mobilen Tribünen belaufen sich nach einer ersten Kosten-\nschätzung auf 1,2 bis 1,6 Mio. Franken. Da das Projekt Sport- und Veranstaltungshalle Stahlgies-\nserei Mühlental für die Stadtentwicklung von grosser Bedeutung ist, bewilligte der Grosse Stadtrat \neinen Beitrag von Fr. 600'000.-- aus dem Stadtentwicklungsfonds (unter Vorbehalt der Zustim-\nmung des Kantons zu einem entsprechenden Beitrag). Der Regierungsrat beantragt dem Kantons-\nrat, ebenfalls Fr. 600'000.-- zulasten der Investitionsrechnung aufzuwenden. Die öffentliche Hand \nkauft somit insgesamt für maximal 1,2 Mio. Franken mobile Tribünen. Falls die insgesamt benötig-\nten Tribünen-Module mehr als diese Summe kosten sollten, wären weitere Elemente von privater \nSeite zu finanzieren. Sollte das Projekt Stahlgiesserei ferner wider Erwarten nicht realisiert werden, \nso würden die Tribünen bis auf weiteres im NHTLZ verbleiben. Der Regierungsrat würde zusam-\nmen mit dem Stadtrat nach Bedarf über deren weitere Verwendung entscheiden. \n\nVI. Weiteres Vorgehen und Schlussbemerkungen  \n\nDie beiden Kreditbegehren (Staatsbeitrag NHTLZ und Projekt «Bridge») betreffen getrennte Vor-\nhaben, über die separat zu entscheiden ist. Der Beitrag für das Projekt «NHTLZ» von 1,25 Mio. \nFranken untersteht dem fakultativen Referendum. Die Aufwendungen für das Projekt «Bridge» in \nder Höhe von 600'000 Franken unterstehen dem Referendum nicht (Art. Art. 33 Abs. 1 lit. d der \nKantonsverfassung). Hinsichtlich der Realisierung des Projektes «Veranstaltungs- und Sporthalle \nStahlgiesserei» sollte sich der Kantonsrat ferner darüber aussprechen, ob er der vorgesehenen \nRealisierungsvariante dem Grundsatz nach zustimmen kann. Dies bildet die Grundlage, dass der \nRegierungsrat zuhanden des Kantonsrates eine entsprechende Kreditvorlage ausarbeiten wird. \n \nDer Sport geniesst in Schaffhausen einen grossen Stellenwert. Neben dem vielseitigen Angebot im \nBreitensport weist Schaffhausen auch im Spitzensport ein breites Spektrum an Sportarten auf. Ak-\nteure aus Schaffhausen erbringen immer wieder herausragende Leistungen, die national und so-\ngar international für Furore sorgen. Weil das beste Imagewerbung für Schaffhausen ist und dem \nSpitzensport eine nicht zu unterschätzende Vorbildfunktion für den Jugend- und Breitensport zu-\nkommt, hilft die öffentliche Hand im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten mit, Leistungs- und \nSpitzensport in Schaffhausen zu ermöglichen. Die Sportinfrastruktur vermag bei den Hallensportar-\nten und für schulische Zwecke qualitativ wie quantitativ nicht mehr zu genügen. Das Angebot hinkt \nseit längerem der Nachfrage hinterher. Daher sind die vorstehend beschriebenen Projekte zu un-\nterstützen. Sie schliessen empfindliche Lücken im Bereich der Sport-Infrastruktur für Schulen so-\nwie für den Jugend- und Breitensport und tragen wesentlich zur Attraktivität des Wohn- und Wirt-\nschaftsstandortes Schaffhausen bei. Die Sport-Infrastruktur wird auf einen modernen, konkurrenz-\nfähigen Stand gebracht, welcher der Bedeutung des Sports in der Region Rechnung trägt.  \n\n\n\n 12 \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, von der Vorlage Kenntnis zu \nnehmen und den angefügten Beschlussesentwürfen (Anhänge 1 und 2) zuzustimmen. \n \n \n \n \nSchaffhausen, 28. September 2010 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n Erhard Meister \n  \n Der Staatsschreiber-Stv.: \n\n  Christian Ritzmann \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeilagen:  \n \n- Anhang 1: Entwurf Kantonsratsbeschluss betreffend Mitfinanzierung NHTLZ/Bridge \n- Anhang 2: Entwurf Grundsatzbeschluss des Kantonsrates (Hallen-Stahlgiesserei) \n- Anhang 3: Tabelle Stahlgiesserei: Kosten in Abhängigkeit der Finanzierungsvariante \n- Anhang 4: Belegungsplan Sporthalle (Stahlgiesserei) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 13\n\n Anhang 1  \n\nBeschluss \nbetreffend Mitfinanzierung von Sport-Infrastrukturprojekten (NHTLZ/Bridge) \nin der Stadt Schaffhausen \n\nvom  \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen  \n\nbeschliesst:  \n\n1.  \nFür das Projekt «Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild» wird zu-\ngunsten der Stiftung Nationales Handball Trainings- und Leistungszentrum Schweizersbild ein Bei-\ntrag in der Höhe von Fr. 1’250'000.-- zulasten der Investitionsrechnung bewilligt.  \n\n2.  \nFür den gemeinsamen Kauf von mobilen Zuschauertribünen mit der Stadt Schaffhausen wird als \nVorinvestition für die geplante Veranstaltungs- und Sporthalle Stahlgiesserei in Schaffhausen (Pro-\njekt Stahlgiesserei) ein Kredit von Fr. 600'000.-- zulasten der Investitionsrechnung bewilligt (Pro-\njekt «Bridge»).  \n\n3.  \n1 Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.  \n2 Dieser Beschluss ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung \naufzunehmen.  \n\n \n\nSchaffhausen,  Im Namen des Kantonsrates  \n Der Präsident:  \n  \n  \n Die Sekretärin: \n  \n\n \n\n\n\n 14 \n\n Anhang 2 \n\nGrundsatzbeschluss  \nbetreffend Realisierungsvariante «Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei» \nin der Stadt Schaffhausen  \n\nvom  \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen  \n\nbeschliesst:  \n\n1.  \nIm Hinblick auf die Realisierung des Projektes «Veranstaltungs- und Sporthalle Stahlgiesserei» in \nder Stadt Schaffhausen wird der Regierungsrat eingeladen, die Variante «Miete und Staatsbeitrag \nan Investition» (gemäss Vorlage des Regierungsrates vom  28. September 2010) weiter zu verfol-\ngen. \n\n2.  \n1 \nDieser Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.  \n\n2 \nEr ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.  \n\n \n\nSchaffhausen,  Im Namen des Kantonsrates  \n Der Präsident:  \n  \n \n Die Sekretärin: \n  \n\n \n\n\n\nStahlgiesserei: Kosten in Abhängigkeit von Finanzierungsvariante Anhang 3\n\nAusgangswerte Bau Sport-+ Veranstaltungshalle 25'500'000                                               inkl. Zuschauerkapazität, inkl. Querhalle\nLand- + Substanzwert 5'500'000                                                 \nKosten total 31'000'000                                               \n\nV0: VARIANTE "VOLLMIETE"\nET investiert alles\n\nV1: "MIETE u. STAATSBEITRAG"\nET investiert, öH mietet\n\nStaatsbeitrag Kanton \n(aus Generationenfonds) \n\nV2: VARIANTE "MIETE"\nET investiert, öH mietet          ("kleiner" \n\nMieterausbau öH)\n\nV3: VARIANTE "KOOPERATION"\nET investiert, öH mietet \n\n("grosser" Mieterausbau öH)\n\nV4: VARIANTE "EIGENTUM"\nöH investiert, \n\nET gibt Baurecht\n\nInvestitionen Eigentümer (Inv. ET, ohne Land) 25'500'000 22'500'000 19'500'000 11'000'000 0\nöffentl. Hand (öH) 0 3'000'000 6'000'000 14'500'000 25'500'000\n\n25'500'000 25'500'000 25'500'000 25'500'000 25'500'000\n\nBetriebskosten\nBetriebskosten (fest) 1'000'000 1'000'000 1'000'000 1'000'000 1'000'000 1'000'000\nKapitalkosten öH (mittlerer Verfall) 3.0% 0 0 99'000 239'250 420'750\nKosten Land-/Substanzwert 2.75% 151'250 151'250 151'250 151'250 151'250\nMiete (in % der Inv. ET) 6.0% 1'530'000 1'350'000 1'170'000 660'000 0\nBetriebskosten total 2'681'250 2'501'250 2'420'250 2'050'500 1'572'000\n\nAbschreibung öffentl. Hand 10.0% 0 0 600'000 1'450'000 2'550'000\n(10 Jahre,  Belastung laufende Rechnung p.a.)\n\nWiederkehrende Kosten öffentliche Hand p.a. 2'681'250 2'501'250 3'020'250 3'500'500 4'122'000\n\nStahlgiesserei: Kostenteiler\n\nAusgangswerte Kanton 67% Jährliche Kosten und Investitionen*\nStadt 33% Jährliche Kosten und Investitionen\nDritte 300'000                                                   Jährliche Kosten\n\nV0: VARIANTE "VOLLMIETE"\nET investiert alles\n\nV1: "MIETE u. STAATSBEITRAG"\nET investiert, öH mietet\n\nStaatsbeitrag Kanton \n(aus Generationenfonds) \n\nV2: VARIANTE "MIETE"\nET investiert, öH mietet          ("kleiner" \n\nMieterausbau öH)\n\nV2: VARIANTE "KOOPERATION"\nET investiert, öH mietet \n\n("grosser" Mieterausbau öH)\n\nV3: VARIANTE "EIGENTUM"\nöH investiert, \n\nET gibt Baurecht\n\n22'500'000 19'500'000 11'000'000 0\nInvestitionen öffentl. Hand total 0 3'000'000 6'000'000 14'500'000 25'500'000\n\nAufwand (ohne Abschreibungen u. Zinsen öffentl. Hand) 2'681'250 2'501'250 2'321'250 1'811'250 1'151'250\nZinsen öffentliche Hand 0 99'000 239'250 420'750\n\nAbschreibungen öffentliche Hand 0 0 600'000 1'450'000 2'550'000\n\nInvestitionen Kanton -                                                          3'000'000                                                 3'999'996                                             9'666'657                                                 16'999'983                                               \nStadt -                                                          -                                                           1'999'998                                             4'833'329                                                 8'499'992                                                 \n\nJährliche Kosten Dritte 300'000                                                   300'000                                                   300'000                                                300'000                                                   300'000                                                   \nKanton 1'587'498                                                 1'467'499                                                 1'347'499                                             1'007'499                                                 567'499                                                   \nStadt 793'749                                                   733'749                                                   673'749                                                503'749                                                   283'750                                                   \n\nAbschreibungen öH Kanton -                                                           -                                                           400'000                                                966'666                                                   1'699'998                                                 \nStadt -                                                           -                                                           200'000                                                483'333                                                   849'999                                                   \n\nZinsen öH Kanton -                                                           -                                                           66'000                                                  159'500                                                   280'500                                                   \nStadt -                                                           -                                                           33'000                                                  79'750                                                     140'250                                                   \n\nZusammenfassung wiederkehrende Kosten\nKanton 1'587'498                                                 1'467'499                                                 1'813'498                                             2'133'665                                                 2'547'997                                                 \nStadt 793'749                                                   733'749                                                   906'749                                                1'066'832                                                 1'273'999                                                 \nDritte 300'000                                                   300'000                                                   300'000                                                300'000                                                   300'000                                                   \ntotal 2'681'248                                                2'501'248                                                 3'020'247                                             3'500'497                                                 4'121'996                                                 \n\nInvestitionen Eigentümer (Inv. ET, ohne Land)\n\n\n\n 2 \n\nStahlgiesserei: Belegungsplan Sporthalle Anhang 4\n\nSamstag Sonntag\nZeit H 1 H 2 H 3 H 1 H 2 H 3 H 1 H 2 H 3 H 1 H 2 H 3 H 1 H 2 H 3\nMorgeneinheiten\n1 b k b b k k b k b b b b     \n2 b k b b k k b k b b b b     \n3 b k b b k k b b b b b     \n4 b k b b k k b b b b b   vk vs\n5 b k b b k k b b b b b   vk vs\nMittagseinheiten\n1 b k b b k b b b b b b   vk vs\n2 b k b b k b b b b b b   vk vs\nNachmittagseinheiten\n1 b k k b k b vs vs vs b b b   vs vk\n2 b k k b k b vs vs vs b b b   vs vk\n3 b k k b k b vs vs vs b b b     \nAbendeinheiten\n1 vs vs vs vs vs vs vs vs vs vs vs vs    \n2 vk vk vk vk vk vk vk vk vk vk vk vk    \n3 vs vs vs vs vs vs vs vs vs vs vs vs\n\nBemerkungen\nb BBZ (Kanton) 76 (Anforderungen BBZ: 1.6 Hallen pro Woche = 76 Stunden)\nk KV (Kanton) 30 (Anforderung KV: mind. 3 Tage pro Woche = 30 Stunden)\nvs Vereine Stadt 39\nvk Vereine Kanton 18\n\nKodierung für Zellen\n\nLeistungseinheiten (1 Einheit = x Leistungseinheiten)\n1 =x\n\nTotal pro Jahr 40 6520 6520\ndavon Kanton 4960 4960\ndavon Stadt 1560 1560\n\nBelegung Veranstaltungshalle\n\nBeliebige (ganze) Wochentage\ninkl. Auf-Abbbau\n\n s\n s\n s\n s\n\ns\n\nAnzahl Einheiten/Jahr\nk Kanton 0 Kontingent\ns Stadt 5 Kontingent\n\nKodierung für Zellen\n\nLeistungseinheiten (1 Einheit = x Leistungseinheiten)\n10 =x\n\nTotal pro Jahr 5 50\ndavon Kanton 0 0\ndavon Stadt 5 50\n\nZusammenfassung Total Leistungseinheiten 6'570       \ndavon total Kanton 4'960       75.5%\ndavon total Stadt 1'610       24.5%\n\nDonnerstag Freitag\n\nAnzahl Einheiten/Woche\n\nMontag Dienstag Mittwoch\n\n \n\n \n\n\n


text: \nVorlage des Regierungsrates vom 30. August 2005 \n \n \nBericht und Antrag  05-70 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  \nan den Kantonsrat betreffend  \ndie Volksinitiative „Nur eine Fremdsprache an der Primarschule“ \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und  Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen eine Vorlage zur Volksinitiative „Nur eine Fremdsprache an der Pri-\nmarschule“. \n \nDie in Form einer allgemeinen Anregung gehaltene Initiative wurde von einem überpartei-\nlichen Initiativkomitee am 4. Mai 2005 mit 2'728 gültigen Unterschriften eingereicht und vom \nRegierungsrat am 24. Mai 2005 als zustande gekommen erklärt (Amtsblatt Nr. 22 vom 3. \nJuni 2005, S. 736). Sie hat folgenden Wortlaut: \n \n\n„Das Schulgesetz ist durch eine Bestimmung zu ergänzen, wonach an der Primarstufe \nnur eine Fremdsprache obligatorisch unterrichtet werden darf.“ \n \n[Rückzugsklausel]  \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \n1.1. Sprachenkonzept der EDK \n\n \n1.1.1. Zielsetzungen \n\n \nMit dem Sprachenunterricht und dem Sprachenlernen in der obligatorischen Schule werden \ngemäss dem geltenden Sprachenkonzept der Schweizerischen Konferenz der Kantonalen \nErziehungsdirektoren (EDK) folgende Ziele verfolgt: \n \n− durch konsequente Förderung ab Schulbeginn entwickeln und erweitern die Schülerinnen \n\nund Schüler ihre Kompetenzen in der lokalen Landessprache (Standardsprache), \n− die Schülerinnen und Schüler entwickeln Kompetenzen in mindestens einer zweiten Lan-\n\ndessprache; die Rolle und Funktion als Landessprache in einem mehrsprachigen Land \nund kulturelle Aspekte dieser Sprache werden besonders berücksichtigt, \n\n− die Schülerinnen und Schüler entwickeln Kompetenzen in der englischen Sprache, \n− die Schülerinnen und Schüler erhalten die Möglichkeit, Kompetenzen in weiteren Landes-\n\nsprachen zu entwickeln, \n− die Schülerinnen und Schüler mit anderen Erstsprachen als der Lokalsprache erhalten \n\ndie Möglichkeit, ihre Kompetenzen in der Erstsprache zu festigen und zu erweitern. \n \nDieses Ziele können nur erreicht werden, wenn: \n \n− der Unterricht und das Lernen aller Sprachen weiter verbessert und die Ausbildung der \n\nLehrpersonen entsprechend angepasst wird, \n− das Potenzial des frühen Sprachenlernens konsequent ausgeschöpft wird, was auch \n\nbeinhaltet, dass spätestens bis zum 5. Schuljahr der Unterricht von zwei Fremdsprachen \neinsetzt, \n\n\n\n 2 \n\n− die Schule auf die Unterstützung weiterer Kreise zählen kann, insbesondere bei der För-\nderung der Erstsprachen und bei der vor- und ausserschulischen Sprachförderung. \n\n \n1.1.2. Konzeptionelles \n\n \nAm 25. März 2004 verständigte sich die Plenarkonferenz der EKD auf eine gemeinsame \nStrategie im Bereich des Sprachunterrichts in der obligatorischen Schule. 24 Kantone \nstimmten ihr zu, zwei Kantone (Luzern und Appenzell Innerrhoden) enthielten sich der \nStimme. Die EDK legte einen Arbeitsplan für die gesamtschweizerische Koordination fest. \nDieser sieht in einer ersten Etappe bis spätestens im Schuljahr 2006/2007 die Anpassung \nder Ausgangslage in allen Kantonen vor, d.h. Unterricht in mindestens einer zweiten \nLandessprache spätestens ab dem 5. Schuljahr und Generalisierung des Englischunterrichts \nspätestens ab dem 7. Schuljahr.  \n \nSpätestens ab dem Jahr 2010 soll in allen Kantonen eine erste Fremdsprache ab dem 3. \nSchuljahr unterrichtet werden und ab dem Jahr 2012 eine zweite Fremdsprache ab dem 5. \nSchuljahr. Angepasste Lösungen gelten für den Kanton Graubünden. \n \nErstmals fällte die EDK damit einen formellen Entscheid in dieser zentralen Frage. Im Juni \n2001 hatte sie ihre Empfehlungen zum Sprachunterricht nicht verabschieden können. Stritti-\nger Punkt war seinerzeit die Einstiegsfremdsprache, also die Frage, welche Fremdsprache \nzuerst unterrichtet werden soll. Diese stand am 25. März 2004 nicht mehr im Vordergrund, \nsoll sie doch auf regionaler Ebene gelöst werden.  \n \nIm Vergleich zum Jahr 2001 haben sich zudem folgende Punkte geändert: \n \n- Die möglichst frühzeitig einsetzende Förderung der lokalen Standardsprache und der \n\nErstsprache (Muttersprache, sofern diese nicht die lokale Standardsprache ist) nimmt im \nBeschluss ein viel stärkeres Gewicht ein. In diesem Kontext ist auch der Aktionsplan der \nEDK mit den Folgemassnahmen PISA zu erwähnen, den die EDK bereits früher ver-\nabschiedet hat. Im Kanton Schaffhausen läuft dazu ein Projekt zur Leseförderung und \nder Erziehungsrat hat bekanntlich Weisungen zu Hochdeutsch als Unterrichtssprache er-\nlassen. \n\n \n- Das Gesamtsprachenkonzept bekommt eine höhere Verbindlichkeit wegen des von der \n\nEDK zwischenzeitlich eingeleiteten Projektes HarmoS (Harmonisierung der obligatori-\nschen Schule in der Schweiz). Darin werden u.a. gesamtschweizerisch obligatorisch zu \nerreichende Kompetenzniveaus (Standards) für die Sprachen, d.h. für die lokale Erst-\nsprache und für die Fremdsprachen, definiert werden. Sie sollen in einer interkantonalen \nVereinbarung zur Harmonisierung der obligatorischen Schule festgehalten werden und \ndamit für die ihr beitretenden Kantone verbindlichen Charakter erhalten.  \n\n \n- Alle Schülerinnen und Schüler verwenden während der gesamten Schulzeit ein Euro-\n\npäisches Sprachenportfolio in einer für das entsprechende Alter angepassten Fassung. \nDie EDK organisiert die Entwicklung dieser Instrumente, ihre Validierung durch den Euro-\nparat und ihre Herausgabe. \n\n \nUnbestritten ist seitens der EDK, dass in einem mehrsprachigen Land eine zweite Landes-\nsprache früh, nämlich spätestens ab 5. Schuljahr, an den Schulen unterrichtet werden soll. \nDies ist nicht zuletzt auch aus staatspolitischer Sicht von grosser Relevanz. Der Regie-\nrungsrat des Kantons Schaffhausen schliesst sich dieser Beurteilung vollumfänglich an.  \n \n \n\n\n\n 3 \n\n1.2. Projektplanung EDK-Ost \n \n\nDie Erziehungsdirektoren-Konferenz der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liech-\ntenstein (EDK-Ost) äusserte ihre Absicht zur Umsetzung des Gesamtsprachenkonzeptes der \nEDK bereits am 29. Oktober 2002 in einer gemeinsam verabschiedeten Erklärung der \nMitgliederkantone und bestätigte ihre Haltung an ihrer Klausurtagung vom 30. Oktober 2003.  \n \nAm 28. Mai 2004 beschloss die EDK-Ost, dass an der Primarschule mit Englisch begonnen \nwird und Französisch ab der 5. Klasse der Primarschule wie bisher unterrichtet werden soll.  \n \nFür den Kanton Schaffhausen ist unbestritten, dass Englisch die erste Fremdsprache sein \nwird. Dies wurde vom Kantonsrat mit der Überweisung des Postulats „Englisch an der Volks-\nschule“ von Kantonsrat Hannes Germann vom 11. September 2000 (erheblich erklärt am 22. \nJanuar 2001 [Ratsprotokoll 2001, S. 67)] festgelegt. \n \nEs wurde des Weiteren entschieden, dass die Rahmenbedingungen für die Einführung von \nEnglisch koordiniert angegangen werden sollten, nämlich unter Miteinbezug der Kantone in \ngleicher Situation aus der Bildungsdirektorenkonferenz der Zentralschweiz (BKZ) und der \nNordwestschweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (NW EDK) sowie der EDK. Im \nÜbrigen wurde von den besonderen Situationen im dreisprachigen Kanton Graubünden und \nim Kanton Appenzell Innerrhoden Kenntnis genommen. \n \nDie Umsetzung der EDK-Strategie zur Koordination des Sprachunterrichts wurde von der \nEDK-Ost am 22. Oktober 2004 konkretisiert. Es geht um \n \n\n- die Förderung der Erstsprache / Standardsprache, \n- die Einführung des Sprachenportfolios sowie neuer Evaluationsinstrumente, \n- die Stärkung der zweiten Landessprache Französisch, \n- und schliesslich um die Einführung von Englisch an der Primarschule. \n\n \nIn allen Teilprojekten sind verschiedene Arbeitsfelder wie politische Entscheide und rechtli-\nche Grundlagen, Information, Zeitplanung, Auswirkungen auf Lehrplan, Stundentafel, Lektio-\nnenzahl, Lehrmittel, Auswirkungen auf die Sekundarstufe I und II, Evaluation, Kaderbildung \nfür die Aus- und Weiterbildung, Ausbildung an den Pädagogischen Hochschulen, Information \nund Weiterbildung der Lehrpersonen, besondere Massnahmen für neu zuziehende Kinder \nmit anderer Vorbildung sowie die finanziellen Auswirkungen etc. zu berücksichtigen. \n \nAm 2. März 2005 hat die EDK-Ost das Konzept genehmigt und die Mitglieder der aus \nleitenden Fachpersonen der Bildungsverwaltungen der Ostschweizer Kantone und des Fürs-\ntentums Liechtenstein zusammengesetzten Projektkommission gewählt (Beilage). Zwecks \ninterregionaler Koordination sind auch je eine Vertretung aus der BKZ und des Kantons \nAargau (Mitglied der NW EDK) mit Beobachterstatus dabei. Vorsitzender der Projektkom-\nmission ist der Direktionssekretär der Erziehungsdirektion des Kantons Glarus; die operative \nLeitung des Projektes obliegt einer erfahrenen Fachperson aus dem Regionalsekretariat.  \n \nAn genannter Sitzung wurden auch die Empfehlungen bezüglich Einführung des Englisch-\nunterrichts an der Primarschule (Weiterbildung der Lehrpersonen zum Erteilen von Englisch \nan der Primarschule; Zeitplan der Einführung in den Kantonen) verabschiedet. Es soll eine \ngestaffelte Einführung mit Beginn in der 3. Klasse der Primarschule spätestens ab Schuljahr \n2008/2009 stattfinden.  \n \nDie Projektarbeiten sind zwischenzeitlich planungsgemäss und zufriedenstellend angelaufen. \n \n  \n\n\n\n 4 \n\n1.3. Zur Bedeutung der Koordination \n \nDie in Ziff. 1.1. und 1.2. dargestellte interkantonale Zusammenarbeit garantiert eine optimale \nVorbereitung und Umsetzung der von der EDK beschlossenen Neuausrichtung des Sprach-\nunterrichts in der Region Ostschweiz und der übrigen Deutschschweiz. Indem die in Ziff. 1.2. \ngenannten, alle wesentlichen Bereiche umfassenden Arbeitsfelder Gegenstand des \nProjektes sind, können Synergien wie auch in den einzelnen Kantonen vorhandene Netz-\nwerke und Kompetenzen sinnvoll und effektiv genutzt werden. Es wird zudem sichergestellt, \ndass eine dem Mobilitätsbedürfnis der Bevölkerung angemessene und finanziell tragbare \nLösung erarbeitet wird. Ein Alleingang des Kantons Schaffhausen würde von den übrigen \nKantonen der Ostschweiz kaum verstanden und die Mobilität von Familien mit Kindern we-\nsentlich behindern.  \n \nEin wesentlicher Nebeneffekt wird mit dem koordinierten Vorgehen ebenfalls erzielt: Diese \nProjektorganisation ist kostengünstiger für die mitbeteiligten Kantone, als wenn in jedem \nKanton individuell projektiert würde.  \n \n\n \n2. Beurteilung der Initiative \n \nBei der Beurteilung der Initiative sind zwei Bereiche auseinander zu halten: Es geht vor-\nliegend nicht um die Frage, welches die erste Fremdsprache sein soll, die von den Schüle-\nrinnen und Schülern an der Primarstufe zu lernen ist, also nicht darum, ob dies Englisch oder \nFranzösisch sein soll. Es geht laut Initiativtext darum, dass bis zum Abschluss des 6. Schul-\njahres nur eine einzige Fremdsprache unterrichtet werden soll, was dem Status quo im \nKanton Schaffhausen entsprechen würde, wo zur Zeit ab 5. Klasse der Primarschule mit \nFranzösisch eine erste und ab 1.  Klasse der Real- bzw. Sekundarschule mit Englisch eine \nzweite Fremdsprache unterrichtet wird. \n \nHinter der Absicht der Initianten, den Sprachenunterricht an der Primarschule auf eine \nFremdsprache zu beschränken, steht eine Vielzahl von Fragestellungen und Vorbehalten in \nBezug auf die Auswirkungen des Unterrichts zweier Fremdsprachen, wozu nachfolgend \nStellung genommen wird.  \n \nDie Hauptziele des Gesamtsprachenkonzeptes der EDK sind dabei einleitend noch einmal \nkurz  zusammengefasst in Erinnerung zu rufen: \n- das Sprachenlernen an den Schulen verbessern, wozu auch die Standardsprache \n\nDeutsch gehört, \n- besser vom Potenzial des frühen Sprachenlernens profitieren, \n- im europäischen Kontext konkurrenzfähig bleiben, \n- die Mehrsprachigkeit des Landes respektieren.  \n \nDer Regierungsrat misst diesen Zielen ein grosses Gewicht bei und hält an seiner Meinung, \ndie er anlässlich der kantonsrätlichen Debatte vom 21. Februar 2005 zur gleichlautenden \nMotion von Kantonsrat Daniel Fischer vom 6. September 2004 geäussert hat, fest. Er lehnte \nseinerzeit die Motion und lehnt nun auch die Initiative ab. Im Einzelnen sind folgende Gründe \nrelevant für seine ablehnende Haltung gegenüber der Initiative: \n\n \n \n\n2.1. Gründe für ein frühes Sprachenlernen \n \n\na) Aus neurologischer Sicht ist frühes Lernen insbesondere für den Erwerb von Sprachen \nwichtig. Dies gilt sowohl für die lokale Erstsprache als auch für die Fremdsprachen. \nDeswegen sollen letztere spätestens ab der 3. Klasse der Primarschule einsetzen. Es ist \nerwiesen, dass frühes Lernen mehrerer Sprachen günstige Voraussetzungen für das \nErlernen weiterer Sprachen schafft. Jede Änderung der Gehirnstruktur als Folge von \n\n\n\n 5 \n\nLernen schafft neue Potenziale für weiteres Lernen. Beim Sprachenlernen wird also \nnicht nur die Sprachkompetenz in der betreffenden Sprache gefördert. Die Lernprozesse \nbauen durch Hirnentwicklung zusätzliche Strategien auf, die weiteres Sprachenlernen, \nauch das Lernen neuer Sprachen vereinfachen und fördern. Dies sind Grundlagen, die \nsich in späteren Jahren nicht mehr so leicht ausbilden lassen. Eine frühe und intensive \nBeschäftigung mit der Sprache kann sich wiederum positiv auf das Sprachbewusstsein \nder Kinder und damit auf die Kompetenzen in der Erstsprache auswirken („Trans-\nfereffekt“). \n\n \nEs ist wissenschaftlich nachgewiesen, dass keine Gefahr besteht, dass der Erwerb einer \nSprache auf Kosten des Erwerbes einer anderen ginge. Mehrere Sprachen stärken sich \nvielmehr im Erwerbsprozess gegenseitig. Je stärker mehrere Sprachen entwickelt sind, \ndesto positiver sind die Auswirkungen auf die kognitiven Fähigkeiten; die intellektuelle \nFlexibilität wird gefördert.  \n\n \nDie Resultate der neuropsychologischen Forschung bestätigen also, dass man mit dem \nfrühen Beginn der Einstiegsfremdsprache, zum Beispiel im 3. Schuljahr, sowie einer \nsprachlichen Sensibilisierung und Förderung der Standardsprache / Erstsprache schon \nim Vorschulalter (Kindergarten) grundsätzlich richtig liegt.  \n\n \nb) Damit sich im Sinne der soeben beschriebenen Tatsachen bisher gelernte Sprachen \n\npositiv auf das Lernen weiterer Sprachen auswirken können, ist zu beachten, dass die \nzeitliche Distanz zwischen dem Einsetzen des Unterrichts in den verschiedenen \nSprachen nicht zu gross wird. Es braucht einerseits Zeit, damit Kinder eine gewisse \nKompetenz in einer Sprache erreichen können, bis der Unterricht in der nächsten Spra-\nche einsetzt, andererseits darf der Einsatz des Unterrichts in der nächsten Sprache nicht \nzu weit hinausgeschoben werden, weil sonst die Transfereffekte zwischen den Sprachen \nkleiner werden. Die Schaffung von Synergien wird schwieriger, wenn der Einstieg in die \nnächste Sprache spät erfolgt. Dazu kommt, dass mit zunehmendem Alter der Kinder die \nPlastizität des Gehirns abnimmt. Ein quasi idealer Abstand zwischen zwei zu lernenden \nSprachen lässt sich aus den vorliegenden Forschungsresultaten nicht ableiten. \nAbstände von zwei Jahren sind jedoch nach Meinung von Experten günstig. Ein \nHinausschieben des Beginns mit dem Unterricht der zweiten Fremdsprache z.B. auf das \n7. Schuljahr sollte daher vermieden werden. Dies würde dem kontinuierlichen Spra-\nchenlernen den Schwung nehmen. Das Ziel Mehrsprachigkeit kann nur erreicht werden, \nwenn bereits in der Primarschule zwei Fremdsprachen gelernt werden können.  \n\n \n \n2.2. Standardsprache \n \nDie deutsche Sprache als Standardsprache und lokale Erstsprache für die meisten Kinder \nwird auch in Zukunft erste Priorität im Unterricht haben. Im Kanton Schaffhausen ist deren \nBedeutung mit dem Entscheid des Erziehungsrates, Hochdeutsch für den Unterricht an der \nVolksschule als verbindliche Sprache für Lehrpersonen und Schüler zu erklären, noch unter-\nstrichen worden. Die Förderung von Deutsch stellt ein wesentliches Ziel der ersten Schul-\njahre dar und bleibt während der gesamten Dauer der Ausbildung vorrangig.  \n \nIm Sprachenbeschluss der EDK geht es denn auch nicht um die isolierte Einführung von \nFremdsprachen, sondern um eine umfassende, möglichst früh einsetzende Sprachförderung \ninsgesamt: Dazu gehören die lokale Erstsprache ebenso wie das Erlernen von zwei Fremd-\nsprachen.  \n\n \n \n\n\n\n 6 \n\n2.3. Fremdsprachige Kinder \n \n\nGesagtes gilt im Wesentlichen auch für die fremdsprachigen Kinder. Im Übrigen ist die \nBehauptung, Anderssprachigkeit sei eine Ursache für Lern- und Bildungsschwierigkeiten, \nfalsch. Auch in diesen Fällen muss indessen die Sprachförderung in der lokalen Unterrichts-\nsprache möglichst früh einsetzen. Parallel dazu muss gewährleistet sein, dass diese Kinder \nauch in ihrer Ausgangssprache kontinuierlich gefördert werden. Es wäre zudem falsch, sie \nvom Fremdsprachenunterricht zu dispensieren, würde dies doch dem Grundsatz der Chan-\ncengleichheit widersprechen. Zudem ist zu beachten, dass diese Kinder zumeist über gute \nSprachlernstrategien verfügen, welche über ihre zweisprachige Erziehung ausgebildet wur-\nde und die sie gut verwenden können. \n \nSchwierigkeiten entstehen vor allem dann, wenn ausländische Kinder zu spät in das \nSchweizer Schulsystem eintreten. Ein später Familiennachzug behindert eine gute schuli-\nsche (und sprachliche) Eingliederung erheblich. Der Regierungsrat fordert daher seit \nlangem, dass für den Nachzug der Kinder ein Maximalalter von 12 Jahren gelten soll. \n\n \n \n\n2.4. Lernschwache Kinder \n \n\nFür lernschwächere Kinder ist eine frühe Sprachförderung besonders wichtig. Nicht erst in \nden PISA-Ergebnissen hat es sich gezeigt, wie wichtig der soziale Hintergrund für den Er-\nwerb der Erstsprache ist. Für Kinder mit ungünstigen Lernvoraussetzungen (namentlich be-\ndingt durch Faktoren wie bildungsferner sozialer Hintergrund und Fremdsprachigkeit) ist der \nAusbau der frühen Sprachförderung in der lokalen Unterrichtssprache in vor- und ausser-\nschulischen Betreuungsstrukturen entscheidend. Sie profitieren übrigens erwiesenermassen \nauch von einem früh einsetzenden Fremdsprachenunterricht und werden nicht a priori über-\nfordert. Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, dass es möglich ist, intensive Sprachenkon-\nzepte für alle Schülergruppen zu generieren. Auch in diesen Fällen wäre es aus Gründen \nder Chancengleichheit falsch, die Kinder vom Fremdsprachenunterricht zu dispensieren.  \n\n \n \n\n2.5. Überforderung \n \n\nDem Argument der generellen Überforderung der Schülerinnen und Schüler aufgrund der \nEinführung zweier Fremdsprachen an der Primarschule ist Folgendes entgegenzuhalten:  \nEntscheidend dafür, dass der Unterricht gelingt und keine Überforderung entsteht, sind Ziel-\nsetzung, Didaktik und Methodik. Wenn Fremdsprachenlernen wie bisher vor allem Schrift-\nlichkeit und Grammatik in den Mittelpunkt stellt, besteht tatsächlich ein beträchtliches Über-\nforderungsrisiko für viele Kinder. Beim modernen Fremdsprachenerwerb geht es aber zu-\nallererst um kommunikative Kompetenz, also um Anwendung der Sprache, bei der Fehler er-\nlaubt sind. Daneben haben im Sprachunterricht sowohl eine moderat angewendete Schrift-\nlichkeit als auch die Grammatik ihren Platz, stehen aber nicht mehr im Zentrum. Das hat \nnichts mit Oberflächlichkeit zu tun, sondern mit neuen Erkenntnissen zum Spracherwerb, die \nim Unterricht zum Tragen kommen müssen.  \n \nDie Bedenken, dass die Leistungen in anderen Fächern durch den zusätzlichen fremd-\nsprachlichen Unterricht beeinträchtigt werden könnten, werden durch Erfahrungswerte wider-\nlegt. Aus internationalen Forschungsresultaten geht hervor, dass der gleichzeitige Erwerb \nzweier oder mehrerer Fremdsprachen für Kinder grundsätzlich kein Problem darstellt. Es gibt \nauch keine Hinweise, dass sich der frühe Erwerb einer Fremdsprache negativ auf die Kom-\npetenz der Kinder in der Standardsprache auswirkt.  \n \nAllfällige Überforderungsrisiken wie beispielsweise totale Belastung der Kinder durch Unter-\nrichtspräsenz und Hausaufgaben in allen Fächern, überladene Lektionentafeln etc. werden \nim Projekt Sprachen der EDK-Ost ernst genommen und müssen eliminiert werden. Un-\n\n\n\n 7 \n\nabdingbar ist wie schon erwähnt der Einsatz einer altersgemäss angepassten Sprachen-\ndidaktik.  \n \n \n2.6. Ausbildung der Lehrpersonen \n \nDer Aus- und Weiterbildung sowie der Nachqualifikation der Lehrpersonen muss eine ganz \nbesondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Aus Evaluationen von früherem Sprachen-\nlernen auch in der Schweiz geht hervor, wie wichtig es ist, dass Lehrpersonen in der Lage \nsind, im Unterricht so viel wie möglich die Zielsprache, d.h. die zu vermittelnde Sprache, zu \nverwenden. \n \nLehrpersonen müssen befähigt werden, möglichst frei und unabhängig von Lehrmittel-Texten \nin der Zielsprache zu unterrichten. Diesbezügliche Empfehlungen an die Kantone sind wie \nbereits erwähnt von der EDK-Ost am 2. März 2005 verabschiedet worden und finden \nAufnahme in der regionalen und kantonalen Projektarbeit zur Einführung von Englisch an der \nPrimarschule.  \n \n \n3. Gegenvorschlag \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen und Erwägungen sieht der Regierungsrat auch \nkeine Veranlassung zur Ausarbeitung eines Gegenvorschlags zur Initiative.  \n \n\n \n4. Weiteres Vorgehen \n \nDie Volksinitiative ist in Form einer allgemeinen Anregung gehalten. Für die weitere Behand-\nlung bestehen – vorbehältlich des Rückzuges der Initiative - gemäss Art. 29 Abs. 2 und Art. \n30 Abs. 1 der Kantonsverfassung i.V.m. Art. 77 des Wahlgesetzes vom 15. März 1904 (SHR \n160.100) folgende Möglichkeiten: \n \n- Der Kantonsrat beschliesst innerhalb von sechs Monaten seit Einreichung des Begeh-\n\nrens (also bis anfangs November 2005), ob er der Initiative zustimmt oder sie ablehnt. \nBeschliesst er Ablehnung, ist innert sechs Monaten die Volksabstimmung durchzuführen. \nStimmt das Volk dann der allgemeinen Anregung zu, so ist innerhalb von zwei Jahren \neine Vorlage im Sinne der Initiative auszuarbeiten und vom Kantonsrat zu beraten. \nDanach ist innert weiterer sechs Monate die Volksabstimmung durchzuführen. \n\n \n- Beschliesst der Kantonsrat Zustimmung zur Initiative, d.h. er ist mit der allgemeinen \n\nAnregung einverstanden, so ist innerhalb von zwei Jahren nach der Beschlussfassung \neine Vorlage im Sinne der Initiative auszuarbeiten und vom Kantonsrat zu beraten. Mit \nder Zustimmung zur allgemeinen Anregung hat der Kantonsrat die Möglichkeit, innert \ngleicher Frist einen Gegenvorschlag ausarbeiten zu lassen. Danach ist innert weiterer \nsechs Monate die Volksabstimmung durchzuführen. \n\n \n \nZusammenfassend gelangt der Regierungsrat zum Schluss, dass die Sprachförderung in der \nSchule möglichst früh einsetzen sollte. Die Kinder lernen in den ersten Klassen der \nPrimarschule sowohl die Standardsprache Deutsch als auch die Fremdsprachen leichter als \nin späteren Jahren. Das gilt im Wesentlichen auch für die fremdsprachigen und die \nlernschwächeren Kinder, für welche eine frühere Sprachförderung besonders wichtig ist. \nDem Argument der generellen Überforderung der Schülerinnen und Schüler aufgrund der \nEinführung zweier Fremdsprachen an der Primarschule kommt unter diesen Umständen \nkeine entscheidende Bedeutung zu, zumal der Fremdsprachenerwerb auf eine mehr oder \nweniger spielerische Art und Weise geschieht. \n\n\n\n 8 \n\nFür eine Ablehnung der Initiative spricht aber auch die vermehrte Mobilität von Familien mit \nKindern. Für Familien kann es für die Wohnortwahl durchaus entscheidend sein, wie die \nentsprechende kantonale Regelung über die Förderung der Sprachkompetenzen in der \nPrimarschule aussieht. Es ist deshalb insbesondere zu vermeiden, dass im Kanton \nSchaffhausen - sowohl bei der Variante 3. Klasse/5. Klasse als auch bei der Variante 3. \nKlasse/7. Schuljahr - eine andere Regelung gilt wie in den übrigen Kantonen der Ostschweiz. \nFür den Regierungsrat kommt deshalb der Koordination mit den Nachbarkantonen \nvorrangige Bedeutung zu. Den Kindern im Kanton Schaffhausen sollen im Vergleich zu den \nNachbarkantonen die gleichen Startbedingungen geboten werden. \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, das Initiativbegehren \n„Nur eine Fremdsprache an der Primarschule“ den Stimmberechtigten des Kantons Schaff-\nhausen mit dem Antrag auf Ablehnung zu unterbreiten.  \n \nSchaffhausen, 30. August 2005 \n \n Im Namen des Regierungsrates \n  \n Der Präsident: \n Heinz Albicker \n  \n \n Der Staatsschreiber: \n Dr. Reto Dubach  \n\n\n\nBeilage \n\nEDK-OST \nERZIEHUNGSDIREKTOREN-KONFERENZ DER OSTSCHWEIZER KANTONE \nUND DES FÜRSTENTUMS LIECHTENSTEIN \n \n\n \n\nProjekt Sprachen EDK-Ost \nKonzept für die Umsetzung der EDK-Strategie zur Koordination  \n\ndes Sprachenunterrichts in der EDK-Ostschweiz \nVon der Plenarversammlung der EDK-Ost am 2. März 2005 verabschiedet. \n\n \n1. Grundlagen \n \n- Beschlüsse der EDK-Plenarversammlung vom 25. März 2004: Strategie und Arbeitsplan betr. \n\nKoordination Sprachenunterricht in der obligatorischen Schule \n- Beschluss der EDK-Ost vom 28. Mai 2004 (Nr. 20): Sprachenunterricht obligatorische Schule \n- Medienmitteilung der EDK-Ost vom 2. Juni 2004 zum Englischunterricht in der Primarschule \n- Beschluss der EDK-Ost vom 22. Oktober 2004 (Nr. 48) Sprachenunterricht obligat. Schule \n \n2. Ausgangslage \n \nIm Anschluss an die von der EDK-Plenarversammlung am 25. März 2004 verabschiedete Strate-\ngie betreffend die Koordination des Sprachenunterrichts in der obligatorischen Schule beschloss \ndie EDK-Ostschweiz am 28. Mai 2004 (Nr. 20): „In Bestätigung früherer Beschlüsse wird daran \nfestgehalten, dass in der Primarschule mit Englisch begonnen wird und Französisch ab der 5. \nKlasse wie bisher unterrichtet werden soll. Die Rahmenbedingungen (Zeitpunkt des Beginns, \nZeitpunkt der Einführung, Einbau in die Stundentafeln, Lehrmittel, Aus- und Weiterbildung der \nLehrpersonen, besondere Massnahmen für neu zuziehende Kinder mit anderer Vorbildung) wer-\nden koordiniert angegangen, unter Miteinbezug der Kantone in gleicher Situation aus der BKZ \nund der NW EDK sowie der EDK. Von den besonderen Situationen im dreisprachigen Kanton \nGraubünden, im Kanton Appenzell Innerrhoden sowie im Fürstentum Liechtenstein wird Kenntnis \ngenommen. Zur Bewältigung des Koordinationsaufwandes ist eine Projektorganisation vorzuse-\nhen.“ Erste Kredite sind in den Voranschlag 2005 eingestellt worden. \n \nAm 22. Oktober 2004 (Nr. 48) beschloss die EDK-Ostschweiz: \n \n1. Vom Konzept zur Umsetzung der EDK-Strategie für die gesamtschweizerische Koordination \n\ndes Sprachenunterrichts in der obligatorischen Schule wird zustimmend Kenntnis genommen. \n2. Die EDK-Ost setzt eine Projektorganisation ein unter der Leitung eines Departementssekre-\n\ntärs. \n3. Kantone der BKZ und NW-EDK in gleicher Situation werden eingeladen, sich dem Projekt der \n\nEDK-Ost anzuschliessen. Im Vordergrund stehen die Koordination von Vorhaben sowie der \nErfahrungs- und Informationsaustausch. Schwerpunkt des Projekts ist die koordinierte Einfüh-\nrung von Englisch ab der 3. (2.) Primarklasse. Der besonderen sprachlichen Situation des \nKantons Graubünden ist Rechnung zu tragen. \n\n4. Ziel des Projekts ist die Koordination der Rahmenbedingungen: Aus- und Weiterbildung sowie \nder Einsatz der Lehrpersonen, der Einbau der Lektionen in die Stundentafel, der Lehrplan, die \nWahl der Lehrmittel, besondere Massnahmen für neu zuziehende Kinder mit anderer Vorbil-\ndung, die Evaluation sowie Auswirkungen auf die Sekundarstufe I und II. \n\n5. Das Regionalsekretariat wird beauftragt, die Projektorganisation im Sinne der Erwägungen \naufzubauen.  \n\n \n\n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 1 \n\n\n\n3. Projektbereiche und Arbeitsfelder \n \nDie Umsetzung der EDK-Strategie zur Koordination des Sprachenunterrichts betrifft verschiedene \nProjektbereiche, wobei für die EDK-Ost die koordinierte Einführung des Englischunterrichts in der \nPrimarschule im Vordergund steht: \n \n1. Förderung der Erstsprache / Standardsprache \n2. Einführung des Sprachenportfolios sowie neuer Evaluationsinstrumente \n3. Stärkung der 2. Landessprache Französisch  \n4. Einführung von Englisch in der Primarschule \n \nFolgende Arbeitsfelder sind zu bearbeiten:  \n- Vorbereitung politischer Entscheide (Beschlüsse, Empfehlungen) z.H. DSK / EDK-Ost \n- Sammeln, bearbeiten und verbreiten von Informationen \n- Erstellen bzw. anpassen der Zeitplanung \n- Erarbeiten von Vorschlägen für Stundentafel und Lehrplan \n- Vorbereitung von Entscheiden betr. Lehrmittel \n- Konzipierung von Kaderbildung für die Aus- und Weiterbildung \n- Koordination der Ausbildung an den päd. Hochschulen \n- Erarbeiten von Grundlagen für die Information und Weiterbildung der amtierenden Lehrperso-\n\nnen \n \nEin grosser Teil dieser Arbeiten wird interkantonal angegangen, teilweise in Zusammenarbeit der \ndeutschsprachigen Kantone, welche Englisch als erste Fremdsprache einführen, teilweise im \nRahmen der EDK-Ost.  \n \nDie Arbeitsfelder sind soweit als möglich bereichsübergreifend zu bearbeiten im Sinne der Ge-\nsamtstrategie. Dies gilt insbesondere für die Information, die Zeitplanung sowie für die Aus- und \nWeiterbildung der Lehrpersonen. \n \n \n3.1 Projektbereich 1 „Förderung der Erstsprache / Standardsprache“ \n \nDieser Projektbereich steht in engem Zusammenhang mit der Umsetzung des Aktionsplans PISA \nder EDK, der auch nach der Veröffentlichung der Resultate aus PISA 2003 weiterhin gilt. Folgen-\nde Massnahmen stehen im Vordergrund: \n \n- Hochdeutsch als Unterrichtssprache / Umsetzung des EDK-Projekts HarmoS \n\nVerschiedene Kantone haben neue Weisungen zur Unterrichtssprache erlassen. Die Pädagogische \nHochschule Zürich gibt eine Folgebroschüre zu „Hochdeutsch als Unterrichtssprache“ heraus, die An-\nregungen bietet, wie eine lebendige Hochdeutschkultur in der Schule erreicht werden kann. Die \nVerbreitung bzw. eine Empfehlung der EDK-Ost z.H. der Kantone ist zu prüfen. Die Anpassung der \nLehrpläne nach HarmoS soll koordiniert erfolgen. \n \n\n- Massnahmen zur Sprachförderung \nDer Ansatz des Kantons BS, welcher mit der Schaffung der Sprachprofile Deutsch die Förderung der \nStandardsprache in allen Unterrichtsfächern durch alle Lehrpersonen anstrebt, ist aufmerksam zu ver-\nfolgen und gegebenenfalls zu übernehmen. Die Erfahrungen aus den Projekten QUIMS (Qualität in \nmultikulturellen Schulen) der Kanton ZH und SG sind zusammenzufassen und zu verbreiten. \n \n\n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 2 \n\n\n\n- Begegnung mit Sprachen / Language Awareness \nIm Frühjahr 2005 werden Empfehlungen aus dem Projekt „Begegnung mit Sprachen“ (Ja-Ling)1 vorlie-\ngen. Die Einführung dieses Ansatzes in Kindergarten und Volksschule bedingt entsprechende Unter-\nrichtsmaterialien und muss vor allem über die Weiterbildung der Lehrpersonen erfolgen. Die EDK-O er-\nlässt Empfehlungen z.H. der Kantone. \n \n\n- Leseförderung \nHandreichungen aus verschiedenen Kantonen liegen vor (z.B. Lesemappe Kanton Thurgau), welche \nauch in andern Kantonen eingesetzt werden. Die Zusammenarbeit mit Kompetenzzentren (z.B. PHZH \noder FH AG) muss regional bzw. kantonal geklärt und intensiviert werden. \n \n \n\n3.2 Projektbereich 2 „Einführung Sprachenportfolio und neuer Evaluationsinstrumente“ \n \n- Einführung des Europäischen Sprachenportfolios (ESP) \n\nDie Umsetzung wird gemäss EDK-Beschluss über die Regionen und Kantone vollzogen (abgestimmte \nEntscheide, Kaderbildung, Aus- und Weiterbildung). Die EDK-O erlässt Empfehlungen z.H. der Kanto-\nne. \n- Gemäss Einführungskonzept der EDK-Steuerungsgruppe für das ESP II (5. – 9. Schuljahr) wird \n\ndie Pilotfassung des ESP II im Schuljahr 2004/05 schweizweit in rund 200 Klassen erprobt (EDK-\nOst rund 100 Klassen). Die Einführung der definitiven Fassung kann ab 2005/06 erfolgen. an-\nschliessend sind entsprechende Beschlüsse der Kantone zu fassen (Abgabemodus, Kaderbil-\ndung, Aus- und Weiterbildung). \n\n- Für das ESP III (15+) werden 2005 die Lehrerhandreichungen vorliegen. Eine verstärkte Verbrei-\ntung in der Sekundarstufe II erfordert entsprechende kantonale Unterstützung. \n\n- Das ESP I (1. - 5. Schuljahr) wird 2005/06 erprobt. Gewinnung und Ausbildung der Lehrpersonen \nist zu koordinieren. \n\n \nInstrumente zur Evaluation von Fremdsprachen \n- Im Spätsommer 2005 stehen die Evaluationsinstrumente aus dem Projekt IEF2 der drei Deutsch-\n\nschweizer EDK-Regionen zur Verfügung. Der Grundsatzentscheid über die Verwendung wird im \nRahmen der EDK D-CH gefällt. Der Vollzug ist Sache der Regionen und Kantone. Die EDK-O er-\nlässt Empfehlungen z.H. der Kantone \n\n- Die Abstimmung mit anderen Evaluationsinstrumenten (z.B. Klassencockpit, Stellwerk) ist Sache \nder beteiligten Kantone. \n\n \n3.3 Projektbereich 3 „Stärkung der 2. Landessprache“3\n\n \n- Zielsetzungen / Mindestkompetenzen / Lehrplan  \n\nIm Rahmen des EDK-Projekts HarmoS4 werden bis 2007 die Mindestkompetenzen am Ende des 6. \nund 9. Schuljahres festgelegt, einschliesslich Lernziele im kulturelllen Bereich \nDie anschliessende Anpassung der Lehrpläne soll koordiniert erfolgen. \n \n\n- Didaktik und Lehrmittel einschliesslich Sekundarstufe I und II \nMittelfristig sind die Didaktik und die Lehrmittel anzupassen, da für die meisten Kantone Französisch \nnach Englisch zur zweiten Fremdsprache wird. Eine besondere Situation besteht für Graubünden. \nDie Förderung des bilingualen Sachunterrichts auf der Sekundarstufe I und II muss weiter verfolgt \nwerden. \n \n\n                                                 \n1 „Lernen durch und für die Vielfalt“: Der Schlussbericht des Projekts „Ja-Ling“ (lat: ianua linguarum – Tor zu und zwi-\nschen den Sprachen) zur Sprachförderung in Kindergarten und Volksschule durch Sprachvergleich wird Anfang 2005 in \nder EDK-Reihe „Studien und Berichte“ erscheinen. \n2 IEF: Instrumente zur Evaluation von Fremdsprachenkompetenzen (Französisch, Englisch) \n3 Graubünden: Italienisch bzw. Deutsch; alle andern Kantone: Französisch \n4 HarmoS: EDK-Projekt zur Harmonisierung der Volksschule durch Standards und Ergänzung des Konkordats \n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 3 \n\n\n\n3.4 Projektbereich 4 „Einführung Englisch in der Primarschule“ \n \nAllgemeine Ziele \nMit der Einführung von Englisch in der Primarschule verfolgen die Kantone folgende Ziele: \n- Sprachlich: Vermittlung von sprachlichen Basisfähigkeiten in der Primarschule und Ausbil-\n\ndung einer kommunikativen Kompetenz der Lernenden im Lauf der Volksschule. Dazu wer-\nden Mindestkompetenzen nach dem 6. und 9. Schuljahr im Rahmen des EDK-Projekts Har-\nmoS auf 2007 formuliert und festgelegt. \n\n- Didaktisch: Der Englischunterricht nutzt Synergien mit andern Sprachen (Deutsch, Franzö-\nsisch, Migrationssprachen). Dazu wenden die Lehrpersonen Erkenntnisse aus der Mehrspra-\nchigkeitsforschung an. Sie setzen eine Didaktik der Mehrsprachigkeit um im Sinne des Ge-\nsamtsprachenkonzepts. \n\n- Organisatorisch: Die Neuerungen im Sprachenunterricht werden in die allgemeine Schulent-\nwicklung (Strukturen, Lehrpläne) einbezogen und mit der Umsetzung von Ergebnissen aus \nden Projekten HarmoS, Basisstufe, Blockzeiten / Tagesstrukturen koordiniert. \n\n \nKoordinationsaufgabe für die EDK-Ost \nWährend FL und AI die Einführung von Englisch bereits abgeschlossen haben, ist diese in SZ \nund ZH im Gang. Die übrigen Kantone haben Vorarbeiten begonnen, GR hat eine besondere Si-\ntuation.  \n \nDie Projektkommission Sprachen der EDK-Ost formuliert folgende Thesen zur Koordination (in \nder Tabelle kursiv): \n \nArbeitsfelder \n\nKoordination der Informationsbeschaf-\nfung und -verbreitung \n\nDie lernpsychologischen und didaktischen Grundla-\ngen werden laufend erweitert, u.a. betreffend der \nFrage von Überforderung durch zwei Fremdsprachen \nsowie von entwicklungsgemässen Lernformen. \nZusammenarbeit mit der EDK und EDK D-CH. \n\nAbstimmung der Anforderungen an \nLehrkräfte  \n\nPrimarschule \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\nGemäss Anträgen der SKPH5 an den Lenkungsaus-\nschuss der deutschsprachigen EDK-Regionen vom \n11. Juni 2004 soll gelten: \n- In der Sprachkompetenz wird für die Unterrichts-\n\nberechtigung wird Niveau C 1 (Cambridge Ad-\nvanced Certificate) angestrebt. \n\n- Fremdsprachenaufenthalt: Dauer soll interkanto-\nnal angeglichen werden. \n\n- Abschlüsse, Diplome: sollen interkantonal ange-\nglichen und anerkannt werden. \n\n- Didaktische Kompetenz: Anforderungen sollen \ndefiniert werden. \n\nDie EDK-O erlässt Empfehlungen z.H. der Kantone. \n\n                                                 \n5 SKPH: Schweizerische Konferenz der Pädagogischen Hochschulen \n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 4 \n\n\n\nAbstimmung der Anforderungen an \nLehrkräfte  \n\nSekundarstufe I \n\nFür die Lehrpersonen der Sekundarstufe I muss eine \nNachqualifikation angeboten werden, die mittelfristig \ndas Niveau C 2 anstrebt (Proficiency) und die didakti-\nsche Kompetenz erweitert (Umgang mit unterschied-\nlichen Schülerkompetenzen). Im Hinblick auf den bi-\nlingualen Sachunterricht soll das Angebot allen Lehr-\npersonen der Sekundarstufe I offen stehen. \nDie EDK-O erlässt Empfehlungen z.H. der Kantone. \n\nAbstimmung der Vorstellungen betr. \nEinsatz Lehrpersonen / Unterrichtsor-\nganisation \n\nGrundsätzlich wird keine Lehrperson verpflichtet, in \nder Primarschule zwei Fremdsprachen zu unterrich-\nten. Im Vordergrund steht die gute Qualifikation. Auf \nder Mittelstufe werden mittelfristig Fächergruppen-\nLehrkräfte zum Einsatz kommen. Die Klassenlehrper-\nson bleibt, wird aber kaum mehr alle Fächer erteilen. \nDie EDK-O erlässt Empfehlungen z.H. der Kantone. \n\nAbstimmung der Weiterbildungsange-\nbote \n \nDidaktik / Methodik \n \n \n \nSprachkompetenz \n\nDie Inhalte werden durch die Päd. Hochschulen ent-\nwickelt, und zwar für Primarschule wie für die Sekun-\ndarstufe I. Erwünscht ist ein Gesamtkonzept für den \ngesamten Fachbereich Sprachen (Erst-, Zweit- und \nFremdsprachen). \nDie EDK-O erlässt Empfehlungen betr. die Zusam-\nmenarbeit der kantonalen PH’s. \nAnforderungen werden vorgegeben, aber es gilt freie \nWahl der Angebote (PH oder private Anbieter). Die \nAbstimmung bez. Kostenbeteiligung der Kantone / \nSchulgemeinden im Raum der EDK-O ist zu klären. \n\nGemeinsamer Zeitplan Einführung Stand interkantonal: \nZH: gestaffelt ab 2004/05 \nBKZ: generell ab 2005/06 (LU nur Pilotklassen) \nDie Einführung ist gekoppelt mit der Weiterbildung \nder amtierenden Lehrkräfte (bis Erreichen des \nSprachniveaus C 1 muss je nach Ausgangsniveau \nmit 3 Jahren gerechnet werden). \nDie EDK-Ost beschliesst einen gemeinsamen Zeit-\nplan. \n\nAbstimmung der Rahmenbedingungen Einstiegszeitpunkt: Die EDK-O empfiehlt (22.10.2004, \nNr. 48) mit Englisch ab 3. Klasse zu beginnen (Aus-\nnahme ZH) und Sondersituation GR. \nBezüglich Anzahl Lektionen / Stundenplan / Abbau in \nanderen Fachbereichen bestehen interkantonal 2 \nModelle: \nZH:   insges. 11 Jahreswochenlektionen (2/2/3/2/2) \nBKZ: insges. 10 Jahreswochenlektionen (-/3/3/2/2) \nEinzelne Kantone der BKZ (NW, SZ) haben abwei-\nchende Lösungen verabschiedet. \nIm Rahmen der EDK-O wird eine gemeinsame Rah-\nmenstundentafel erarbeitet. \n\nKoordination der Lehrpläne Englisch Stand interkantonal: \nBKZ: regionaler Lehrplan ist verabschiedet. \nIm Rahmen der EDK-O wird ein gemeinsamer Lehr-\nplan Englisch übernommen oder erarbeitet. \n\n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 5 \n\n\n\nKoordinierte Wahl der Lehrmittel Stand interkantonal: \nilz: „First Choice“6 für Unterstufe (bis 05/06 sind alle \nThemen verfügbar); „Explorers“7 für Mittelstufe: über-\nzeugendes Konzept liegt vor. Einführung 4. Klasse ab \nHerbst 2006. \nZH: erste Vorarbeiten für ein Anschluss-Projekt \nOberstufe.  \nDaneben auch Projekte von Privatverlagen (z.B. \nKlett). Verschiedene Kantone (AI, FL, UR, SZ) benut-\nzen z.Zt. andere Lehrmittel. \nDie Wahl der Lehrmittel Englisch erfolgt in der EDK-O \nkoordiniert. Dabei stehen ilz-Lehrmittel im Vor-\ndergrund.\n\nGemeinsames Vorgehen betr. Selbst- \nund Fremdevaluation  \n\nInstrumente aus dem Projekt IEF der deutschspra-\nchigen EDK-Regionen sind ab 2005/06 verfügbar. \nDie EDK-O erlässt Empfehlungen betr. den Einsatz \nder Instrumente.\n\nGemeinsame Konzepterarbeitung für \ndie Weiterführung auf Sekundarstufe I \nund II sowie weitere Bildungsstufen \n\nZiele am Ende der obligat. Schule werden im Projekt \nHarmoS erarbeitet. Konzept zur Koordination auf der \nSekundarstufe II ist bei der  EDK in Vorbereitung. \nFür die Sekundarstufe I und Sekundarstufe II sind \nmittel-/ langfristig Anpassung nötig von Stundenta-\nfeln, Lehrplan, Didaktik, Lehrmittel, Abschlussprüfun-\ngen. Die Anpassung der Lehrerbildung ist im Gang. \nDie EDK-O gibt Auftrag zur interkantonalen Konzept-\nerarbeitung. \n\nÜberregionale Koordination regionsübergreifend: deutschsprachige Kantone, die \nEnglisch als erste Fremdsprache wählen, sind zur \nMitarbeit eingeladen. \n\n \n \n3.5 Zusammenstellung der Koordinationsaufgaben im Rahmen EDK-Ost \n \nDas Projekt „Sprachen“ der EDK-Ost erarbeitet Grundlagen für folgende Tätigkeiten, Empfehlun-\ngen bzw. Beschlüsse der EDK-Ost: \n \nBereichsübergreifend \nLaufende Information sowie Gesamtkonzepte für die Aus-und Weiterbildung der Lehrpersonen \n \nProjektbereich 1 „Förderung der Erstsprache / Standardsprache“ \n \n1.1 Standardsprache im Unterricht:  \n\nDie Verbreitung der Folgebroschüre der PHZH bzw. eine Empfehlung der EDK-Ost z.H. der Kantone ist \nzu prüfen. Die Anpassung der Lehrpläne nach HarmoS soll koordiniert erfolgen. \n\n1.2 Leseförderung \nDie Zusammenarbeit mit Kompetenzzentren (z.B. PHZH oder FH AG) muss regional bzw. kantonal ge-\nklärt und intensiviert werden. \n\n1.3 Begegnung mit Sprachen / Language Awareness: \nDie EDK-Ost erlässt nach Vorliegen der Produkte Empfehlungen z.H. der Kantone. \n \n\n                                                 \n6 Lehrmittel der interkantonalen Lehrmittelzentrale (ilz). Produktion Lehrmittelverlag Zürich. \n7 idem \n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 6 \n\n\n\nProjektbereich 2 „Sprachenportfolio und Evaluationsinstrumente“ \n \n2.1 Einführung des Sprachenportfolios: \n\nDie EDK-Ost erlässt nach Vorliegen der Produkte Empfehlungen z.H. der Kantone. \n2.2 Evaluationsinstrumente \n\nDie EDK-Ost erlässt nach Vorliegen der Produkte Empfehlungen z.H. der Kantone. \n \n \n\nProjektbereich 3 „Förderung der 2. Landessprache“ \n \n3.1 Zielsetzungen / Mindestkompetenzen / Lehrplan \n\nDie Anpassung der Lehrpläne nach HarmoS soll koordiniert erfolgen. \n3.2 Didaktik und Lehrmittel einschliesslich Sekundarstufe I und II \n\nMittelfristig sind die Didaktik und die Lehrmittel anzupassen, da Französisch nach Englisch zur zweiten \nFremdsprache wird (in ZH fällig auf 2008). Sondersituation GR. Die Förderung des bilingualen Sach-\nunterrichts auf der Sekundarstufe I und II muss weiter verfolgt werden. \n\n \n \nProjektbereich 4 „Einführung Englisch in der Primarschule“ \n \n4.1 Koordination der Information \n \nDie EDK-Ost erlässt Empfehlungen z.H. der Kantone, betreffend: \n \n4.2 Sprachliche und didaktische Anforderungen an die Lehrpersonen  \n4.3 Einsatz der Lehrpersonen und Unterrichtsorganisation \n4.4 Sprachliche und didaktische Weiterbildung der Lehrpersonen \n4.5 Zeitplan der Einführung \n4.6 Rahmenbedingungen / Lektionentafel \n4.7 Lehrpläne \n4.8 Lehrmittel \n4.9 Beurteilung und Evaluation \n4.10 Konzept Weiterführung auf Sekundarstufe I und II \n \n \n3.6 Erste Dringlichkeiten im Schuljahr 2004/05 \n(siehe auch Zeitplan im Anhang III) \n \n \nMärz 2005 \n(Entscheid EDK-\nOst) \n\nProjektbereich 4 (Englisch): \n- Empfehlungen zu den sprachlichen Anforderungen Primarlehrpersonen \n- Empfehlungen zu den Rahmenbedingungen der Weiterbildung \n- Empfehlungen zum Einsatz der Lehrpersonen / Unterrichtsorganisation \n- Empfehlung Zeitplan \n\nMärz - Juli 2005 Projektbereich 4 (Englisch): \n- Vorschläge zur Lektionentafel Primarschule \n- Arbeitsbeginn Lehrplan \n- Arbeitsbeginn am Konzept Sprachenunterricht Sek I \nProjektbereich 1 (Erstsprache): \n- Empfehlungen zur Sprachförderung \n- Vorschlag von Massnahmen zur Leseförderung \n- Umsetzungskonzept Begegnung mit Sprachen \n\n \n\n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 7 \n\n\n\n4. Projektorganisation \n(Organigramm Anhang I, Personelles Anhang II) \n \nStrategische Führung DSK-Ost.  \n\nBeauftragter und Präsident der Projektkommission: \nChristoph Zimmermann, Departementssekretär ED \nGlarus \n\nInterkantonale Projektkommission - Vertretungen der Mitglieder der EDK-Ost \n- Vertretung Kanton AG und der BKZ mit Beobach-\n\nterstatus \n- Vertretungen von Päd. Hochschulen (mit bera-\n\ntender Stimme) \nDie Projektkommission ist als Steuerungsgremium \nverantwortlich für die bereichsübergreifende Koordi-\nnation der Arbeiten in den Projektbereichen. Sie \nnimmt Stellung zu den Ergebnissen der Arbeit in den \nProjektbereichen. Sie stellt Anträge an die DSK bzw. \nEDK-Ost. \n\nProjektausschüsse Für die Arbeit in den Projektbereichen werden nach \nBedarf Projektausschüsse gebildet, in denen Mitglie-\nder der Projektkommission oder operativ tätige Be-\nauftragte der Kantone vertreten sind. \n\nProjektleitung Hans Ulrich Bosshard, Regionalsekretariat EDK-Ost \nTeilprojekte und Koordinationsbereiche siehe Kapitel 3, besonders 3.5 \nVernetzung - Projekt Begegnung mit Sprachen (Ja-Ling) \n\n- EDK-Projekt HarmoS  \n- EDK-Sprachenkonzept Sekundarstufe II  \n- EDK-Projekt Sprachenportfolio, \n- EDK D-CH Projekt Evaluationsinstrumente (IEF)  \n- Bei Bedarf: EDK-Ost Projekt Basisstufe \n\nZeitplan - Projektauftrag EDK-Ost: 22. Oktober 2004 \n- Projektbeginn: Januar 2005 \n- erste Beschlüsse EDK-Ost: 2. März 2005 \n- Projektdauer 3-4 Jahre \n\n \n5.  Finanzen \n\n- Personalkosten: \n- Projektleitung (über reguläres Budget des Regionalsekretariates) \n- Administrativkraft (Praktikant: jährlich Fr 13'500) \n\n- Aufträge an Dritte: \n- Expertenaufträge von Fall zu Fall (z.B. Lehrplan durch Päd. Hochschule) \n\nSitzungsgelder und Spesen der Mitglieder der Projektkommission und der Projektausschüsse \nwerden von den delegierenden Kantonen übernommen \n\n \n \nAnhang \nI Organigramm \nII Übersicht Personelles \nIII Zeitplan \n \nSt. Gallen, 2. März 2005  \n\n \nH:\\ABLAGE\\Rechtsbuch\\Aktuelle Erlasse\\2005\\Bericht und Antrag 2005\\05-70 Beilage.doc  Seite 8 \n\n\n