name: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2021/12

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \n\nBeschluss vom 4. MaI 2021 \n\n \nKleine Anfrage Nr. 2021/12 \nbetreffend «Transparenz im Bauverfahren» \n\n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 8. März 2021 stellt Kantonsrat Nihat Tektas verschiedene Fragen \n\nzur Transparenz im Bauverfahren. \n\nDer Regierungsrat \n\na n t w o r t e t :  \n\nDer Regierungsrat erachtet die Transparenz in Bauverfahren ebenfalls als sehr wichtig. Auch ist \n\nes ihm ein Anliegen, Baurechtsrekurse möglichst zügig zu bearbeiten, damit die Bauherrschaf-\n\nten ihre Projekte mit möglichst wenig Verzögerung ausführen können. Jedoch gibt es verfah-\n\nrensrechtliche Standards, die erfüllt werden müssen, weshalb ein Rekursverfahren auch im bes-\n\nten Fall − das heisst: niedrige bis mittlere Komplexität, wenige Verfahrensbeteiligte, wenige und \n\nkurze Eingaben, keine Fristerstreckungsgesuche, keine Einigungsverhandlungen, kein Einbe-\n\nzug von Fachbehörden oder Kommissionen, kein Augenschein, kein verfahrensrechtlicher Zwi-\n\nschenentscheid, genügend Kapazitäten für die sofortige Bearbeitung − vier bis sechs Monate \n\ndauert. Sobald nicht dieser Idealfall vorliegt, verlängert sich die Verfahrensdauer entsprechend.  \n\n \n\nVor diesem Hintergrund lassen sich die spezifischen Fragen wie folgt beantworten: \n\n \n\n1. Wie viele baurechtliche Rekurse hat der Regierungsrat in den letzten drei Jahren behan-\n\ndelt? \n\n \n\n 2017 2018 2019 2020 \nEingänge 59 89 86 60 \n\nErledigungen 65 66 106 67 \n\npendent per \n\n31.12. \n\n53 76 56 56 \n\n \n\nDa in den Jahren 2018 und 2019 ausserordentlich viele Rekurse eingegangen sind, wird \n\nauch das Jahr 2017 dargestellt, damit die Darstellung repräsentativ ist. Im Durchschnitt \n\nwird etwas weniger als die Hälfte der Rekurse mit einem materiellen Regierungsratsbe-\n\n\n\n 2 \n\nschluss erledigt. Die übrigen Verfahren können abgeschrieben werden, weil es eine Eini-\n\ngung oder aus anderen Gründen einen Rückzug des Rekurses gibt. Die Daten der Jahre \n\n2017−2020 können auch den nachfolgenden Abbildungen 1 und 2 entnommen werden:  \n\n \n\n \nAbbildung 1: Anzahl neue Rekurse pro Jahr, 2017−2020.  \n\n \nAbbildung 2: Erledigte Rekurse pro Jahr, 2017−2020, aufgeteilt in materielle RRB und Abschreibungsbeschlüsse.  \n\n \n\n2.  Wie lange haben diese Verfahren (Eingang Rekurs bis Spedition Entscheid) gedauert? \n\n (Auflistung in einer Statistik erwünscht) \n\n \n\nSeit dem 1. Januar 2019 wird die Verfahrensdauer für jene Rekursverfahren erfasst, in \n\ndenen es einen materiellen Regierungsratsbeschluss gibt. Bei den Verfahren, die auf-\n\ngrund einer Einigung erledigt werden, ist die Verfahrensdauer sehr unterschiedlich und \n\nbeträgt zwischen wenigen Tagen bis Wochen oder gar Monaten, je nach Fortgang der \n\nVerhandlungen zwischen den Parteien. Die folgenden Grafiken zeigen die verfügbaren \n\nDaten zu den Verfahren, die 2019 und 2020 mit materiellen Regierungsratsbeschlüssen \n\nerledigt wurden:  \n\n \n\n59\n\n89 86\n60\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n2017 2018 2019 2020\n\nVe\nrf\n\nah\nre\n\nn \npr\n\no \nJa\n\nhr\n\n eingegangen\n\n25 27\n41 30\n\n40 39\n\n65\n\n35\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n2017 2018 2019 2020\n\nVe\nrf\n\nah\nre\n\nn \npr\n\no \nJa\n\nhr\n\n Abschluss mit RRB Abschreibungsbeschlüsse\n\n\n\n 3 \n\n \nAbbildung 3: Verfahrensdauer der Rekurse, die in den Jahren 2019 und 2020 mit materiellem RRB erledigt wurden. \n\n \n \n3.  Gab es Rekursverfahren, welche sechs Monate oder länger gedauert haben? \n\n4. Sollten Sie Frage 3 mit JA beantworten: Wie viele waren es und was waren im Einzelnen \n\ndie Gründe für diese lange Verfahrensdauer? \n\n \n\nÜber die Verfahren, in denen eine Einigung erzielt wird oder die aus anderen Gründen \n\nzurückgezogen werden, wird wie bereits erwähnt keine Statistik der Verfahrensdauer ge-\n\nführt. Es handelt sich durchschnittlich um etwas weniger als die Hälfte der Rekursverfah-\n\nren.  \n\n \n\nWie der vorangehenden Abbildung 3 entnommen werden kann, wurden 28 % der Verfah-\n\nren (20 Rekurse), die in den Jahren 2019 und 2020 mit einem materiellen RRB abge-\n\nschlossen wurden, innert zwei bis sechs Monaten erledigt. Weitere 11 % wurden unter \n\nacht Monaten und 23 % unter zehn Monaten erledigt. Somit benötigten 72 % der Verfahren \n\n(51 Rekurse) länger als sechs Monate. Werden die aufgrund von Einigungen oder aus \n\nanderen Gründen ohne materiellen RRB abgeschriebenen Verfahren mit einberechnet, \n\ndürfte sich die Anzahl der Verfahren, die weniger als sechs Monate dauert, deutlich erhö-\n\nhen.  \n\n \n\n0%\n\n10%\n\n18%\n\n11%\n\n23%\n\n13%\n\n7% 7%\n\n3% 3%\n1%\n\n3%\n\n0% 0% 0% 0% 0%\n1%\n\n0% 0% 0%\n0%\n\n5%\n\n10%\n\n15%\n\n20%\n\n25%\n\n <\n 2\n\n2 \n- 4\n\n4 \n- 6\n\n6 \n- 8\n\n8 \n- 1\n\n0\n\n10\n - \n\n12\n\n12\n - \n\n14\n\n14\n - \n\n16\n\n16\n - \n\n18\n\n18\n - \n\n20\n\n20\n - \n\n22\n\n22\n - \n\n24\n\n24\n - \n\n26\n\n26\n - \n\n28\n\n28\n - \n\n30\n\n30\n - \n\n32\n\n32\n - \n\n34\n\n34\n - \n\n36\n\n36\n - \n\n38\n\n38\n - \n\n40\n\n40\n - \n\n42\n\nAn\nte\n\nile\n \n\nVerfahrensdauer in Monaten\n\nVerfahrensdauern, Abschlüsse mit materiellem RRB \nzwischen 01.01.2019-31.12.2020\n\n(100% = 71 Verfahren)\n\n\n\n 4 \n\nVom Eingang eines Rekurses bis zum Versand des Beschlusses sind zahlreiche zwin-\n\ngende Verfahrensschritte erforderlich. Nach der Erfassung und einer ersten Prüfung des \n\nRekurses wird eine 15-tägige Frist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt. Nach \n\nEingang des Kostenvorschusses erfolgen, soweit erforderlich, die Beiladungen und die \n\nVerfahrensbeteiligten werden zur Stellungnahme innert 20 Tagen aufgefordert. Diese Stel-\n\nlungnahme wird dann wiederum den Rekurrenten zugestellt. Falls sich diese erneut äus-\n\nsern, erhalten auch die anderen Verfahrensbeteiligten wieder Gelegenheit, sich dazu zu \n\näussern. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung lässt es nicht zu, diesen Schriftenwech-\n\nsel von Amtes wegen zu unterbinden. Je nach Fall sind zudem Fachbehörden wie zum \n\nBeispiel Tiefbau Schaffhausen oder die Kantonale Natur- und Heimatschutzkommission \n\nzum Mitbericht einzuladen, ein Augenschein durchzuführen oder ein Zwischenentscheid \n\nzu fällen. Wenn der Schriftenwechsel abgeschlossen ist, muss der Entwurf des Rekurs-\n\nentscheides verfasst werden, bevor er schliesslich vom Regierungsrat beraten und verab-\n\nschiedet wird.  \n\n \n\nDie Dauer dieser einzelnen Schritte und folglich eines Rechtsmittelverfahrens hängt also \n\nvon vielen Faktoren ab. So ist die Komplexität der Fälle sehr unterschiedlich. Auch Eini-\n\ngungsverhandlungen können Zeit beanspruchen; diese führen nicht immer zum Erfolg, \n\nwas die Verfahrensdauer dann deutlich verlängern kann. Schliesslich spielt auch die ge-\n\nsamte Arbeitsbelastung der Rechtsmittelbehörde eine Rolle. Wie in den Einführungsbe-\n\nmerkungen erwähnt, erachtet der Regierungsrat eine Bearbeitung von Rekursverfahren \n\ninnert sechs Monaten nur als möglich, wenn es sich um Fälle mit niedriger bis mittlerer \n\nKomplexität handelt, es wenige Verfahrensbeteiligte gibt, nur wenige und kurze Eingaben \n\neingereicht werden und keine Fristerstreckungsgesuche gestellt werden, es keine Eini-\n\ngungsverhandlungen gibt und kein Einbezug von Fachbehörden oder Kommissionen, kein \n\nAugenschein und kein Zwischenentscheid erforderlich ist. Zudem sind genügend Kapazi-\n\ntäten für die sofortige Bearbeitung erforderlich. So zeigte sich in den Jahren 2018 und \n\n2019 (Abb. 1), dass bei einer deutlichen Erhöhung der Neueingänge relativ viel Aufwand \n\nfür die Administration aller Verfahren entsteht. Diese Zeit steht dann nicht für die eigentli-\n\nche inhaltliche Bearbeitung der Fälle zur Verfügung, was zu Verzögerungen führt. Zudem \n\nist darauf hinzuweisen, dass auch Verfahren, in denen eine Einigung erfolgt oder in denen \n\nes zu einem Rekursrückzug aus anderen Gründen kommt, der Bearbeitungsaufwand er-\n\nheblich sein kann.  \n\n \n\n5.  Ist der Regierungsrat im Sinne seiner eingangs erwähnten Informationspflicht bereit, die \n\nVerfahrensdauer seiner behandelten Rekurse inskünftig ebenfalls im Geschäftsbericht \n\ntransparent darzustellen? \n\n \n\n\n\n 5 \n\nJa, der Regierungsrat hat dieses Anliegen bereits im Geschäftsbericht 2020 aufgenom-\n\nmen; zum Zeitpunkt der Einreichung der vorliegenden Anfrage war dieser indes noch nicht \n\nverabschiedet worden.  \n\n \n\n6.  Ist der Regierungsrat im Sinne seiner Transparenzpflicht bereit, inskünftig (wie das Ober-\n\ngericht) seine Entscheide - oder zumindest wesentliche davon - zu publizieren? \n\n \n\nDas Anliegen ist gut nachvollziehbar. Die Publikation von Entscheiden wird derzeit geprüft. \n\nAufgrund der Corona-Situation wurde das Thema im 2020 jedoch nicht prioritär verfolgt.  \n\n \n\n7.  Sollten Sie Frage 6 mit JA beantworten: In welcher Form wäre das für den Regierungsrat \n\nvorstellbar (Website, Geschäftsbericht)? \n\n \n\nDiese Frage wird noch zu prüfen sein.  \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 4. Mai 2021 Der Staatsschreiber: \n\n \n\nDr. Stefan Bilger \n\n\n\n<<\r\n  /ASCII85EncodePages false\r\n  /AllowTransparency false\r\n  /AutoPositionEPSFiles true\r\n  /AutoRotatePages /None\r\n  /Binding /Left\r\n  /CalGrayProfile (Dot Gain 20%)\r\n  /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\r\n  /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \\050SWOP\\051 v2)\r\n  /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1)\r\n  /CannotEmbedFontPolicy /Error\r\n  /CompatibilityLevel 1.4\r\n  /CompressObjects /Tags\r\n  /CompressPages true\r\n  /ConvertImagesToIndexed true\r\n  /PassThroughJPEGImages true\r\n  /CreateJobTicket false\r\n  /DefaultRenderingIntent /Default\r\n  /DetectBlends true\r\n  /DetectCurves 0.0000\r\n  /ColorConversionStrategy /CMYK\r\n  /DoThumbnails false\r\n  /EmbedAllFonts true\r\n  /EmbedOpenType false\r\n  /ParseICCProfilesInComments true\r\n  /EmbedJobOptions true\r\n  /DSCReportingLevel 0\r\n  /EmitDSCWarnings false\r\n  /EndPage -1\r\n  /ImageMemory 1048576\r\n  /LockDistillerParams false\r\n  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name: Antwort des Regierungsrates auf die Interpellation 2023/1

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text: \n \n\n \n\n   \n\nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n\nBeckenstube 7 \nCH-8200 Schaffhausen \n\nwww.sh.ch \n \nT +41 52 632 71 11 \nF +41 52 632 72 00 \nstaatskanzlei@sh.ch \n\n \n\n \n\n \n\nRegierungsrat  \n\nAn die \nMitglieder des Kantonsrates      \n\nSchaffhausen, 27. Juni 2023 \n\nInterpellation 2023/1 von Kantonsrat Urs Capaul vom 30. Januar 2023 betreffend «Ist die \nintegrative Schule» am Ende?» \n \n\nSchriftliche Antwort \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nKantonsrat Urs Capaul stellt eine Reihe von Fragen zum Zustand der integrativen Schule und \n\nzu möglichen Massnahmen zur Entlastung des Lehrpersonals.  \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nAm 27. Oktober 2008 hat der Kantonsrat mit 71:0 Stimmen der Interkantonalen Vereinbarung \n\nüber die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik («Sonderpädagogik-Konkordat») \n\nzugestimmt und damit die Umsetzung der integrativen Schulform (ISF) angestossen. Damit ein-\n\nhergehend hat sich der Kanton verpflichtet, die Inklusion und Integration von Kindern und Ju-\n\ngendlichen mit besonderen Bedürfnissen in die Regelschule zu fördern. Das Konkordat ist seit \n\n2011 in Kraft. Daraus abgeleitet gilt eigentlich in allen Schulen des Kantons Schaffhausen das \n\nPrinzip «Integration vor Separation». Im Jahr 2015 fällte der Erziehungsrat den Grundsatzent-\n\nscheid, die integrative Schulform (ISF) im ganzen Kanton flächendeckend umzusetzen. 2020 \n\nwurden Richtlinien und pädagogische Grundlagen verabschiedet, welche die Ausgestaltung von \n\nISF beschreiben. Die Konzepte werden seit Jahren in vielen Schulen gelebt. Die gesetzlichen \n\nGrundlagen für eine flächendeckende Umsetzung, die auf kantonaler Ebene Voraussetzungen, \n\nFinanzierung und pädagogische Vorgaben vereinheitlicht regeln würden, sind aber noch nicht \n\n\n\n \n\n \n\n  2 \n\nvorhanden. Aussagen über die Umsetzung von ISF im Kanton Schaffhausen sind deshalb nur \n\nbedingt möglich. \n\n \n\nDie vielleicht grösste Herausforderung im Schulkontext heutzutage ist die Heterogenität, die sich \n\nin verschiedensten Facetten zeigt. Anpassungsschwierigkeiten, Verhaltensprobleme, sozio-\n\nemotionale Herausforderungen, besonderer Förderbedarf, aber auch Begabungen prägen den \n\nSchulalltag vieler Kinder und Jugendlichen. Damit umzugehen, ist eine immerwährende Auf-\n\ngabe, die alle Beteiligten tangiert. ISF ist ein möglicher Ansatz, um dieser Heterogenität auf eine \n\ninkludierende Art und Weise zu entsprechen. \n\n \n\nDas heterogene Umfeld in den Schulen kann zur Belastungsprobe werden. Die Lehrpersonen \n\nmüssen hohen Ansprüchen genügen, um ihren Bildungs- und Berufsauftrag zu erfüllen. Der \n\nRegierungsrat sieht den Staat in der Verantwortung, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, \n\ndass dies möglich ist. Besonders der Mangel an qualifizierten Lehrpersonen und Heilpädago-\n\nginnen und Heilpädagogen stellt in diesem Kontext eine entscheidende Schwierigkeit dar, die \n\nangegangen werden muss. Der Handlungsbedarf diesbezüglich wurde erkannt. Der Regie-\n\nrungsrat hat deshalb Massnahmen eingeleitet, die weiter unten detailliert beschrieben werden. \n\n \n\n \n\nDie Fragen des Interpellanten können unter Berücksichtigung der oben genannten Prämissen \n\nwie folgt beantwortet werden. \n\n \n\n1. Wie stellt sich der Regierungsrat zu den aufgeworfenen Punkten? Erachtet er dieselben \n\nProblemkreise als relevant? Wie beurteilt er diese? \n\nDie zusammengetragenen Punkte widerspiegeln die in der Schweiz seit nun rund dreissig Jah-\n\nren1 laufende Debatte um die integrative und separative Schulform. Darin können Herausforde-\n\nrungen identifiziert werden, mit welchen das System Schule tagtäglich konfrontiert ist, die aber \n\nnicht per se spezifische Probleme der Integration darstellen. Die Klassengrösse, die Gestaltung \n\ndes Stundenplans, die Verteilung von Ressourcen sowie die Mehrfachbelastung der Lehrperso-\n\nnen sind Themenkomplexe, die auch im separativen Setting auftauchen. Die eingangs erwähnte \n\nHeterogenität prägt die Beziehungen zwischen Lehrpersonen, Schülerinnen und Schülern und \n\nErziehungsberechtigten. Integrative Massnahmen stellen eine Möglichkeit dar, dieser Realität \n\nim Schulalltag zu begegnen und situative Lösungen anzubieten. Der Koordinationsaufwand hat \n\njedoch zugenommen und fordert die bereits stark engagierten Lehrpersonen zusätzlich.  \n\n                                                \n1 Die ersten Forschungsergebnisse über die integrative Schulform wurden in den 1990er Jahren vom For-\nschungsteam um Gérard Bless (Universität Fribourg) präsentiert. Referenzwerk Zur Wirksamkeit der Integration, \nForschungsüberblick, praktische Umsetzung einer integrativen Schulform, 2007. \n\nhttps://www.unifr.ch/spedu/de/departement/team/admin/people/16284/49da4\n\n\n \n\n \n\n  3 \n\n \n\nBei der Beurteilung, welche der beiden Schulformen geeigneter ist, um allen Schülerinnen und \n\nSchülern in ihrer Entwicklung gerecht zu werden, erachtet der Regierungsrat Lernerfolg, Leis-\n\ntung, Befinden, aber auch das Eingliederungspotential der Kinder und Jugendlichen im späteren \n\nberuflichen und gesellschaftlichen Leben als zentral. Der aktuelle Stand der Forschung zeigt, \n\ndass für den Lernerfolg die Qualität2 des Unterrichts wichtiger ist, als die Schulform selbst. Län-\n\ngerfristig betrachtet wird jedoch sichtbar, dass die Förderung in der integrativen Schule den \n\nSchülerinnen und Schülern mit Förderbedarf deutliche Vorteile und denjenigen ohne keine \n\nNachteile bringt3. Durch die gemeinsame Förderung profitieren und lernen beide Gruppen so-\n\nwohl hinsichtlich fachlichen wie auch sozialen Kompetenzen voneinander. Im separativen Set-\n\nting hingegen können Verhaltensprobleme, die öfters als Leistungsdefizite einen Klassenver-\n\nband an den Grenzen der Belastbarkeit führen, verstärkt werden. Das integrative System ent-\n\nfaltet aber nur Wirkung, wenn es gut ausbalanciert ist. Die Ergebnisse der Bildungsforschung4 \n\nzeigen auf, dass der Verteilung der integrativ zu beschulenden Kinder und den zur Verfügung \n\nstehenden Ressourcen eine zentrale Bedeutung zukommt. \n\n \n\n2. Lehrerschaft und Bildungsforscher sehen einen erheblichen Handlungsbedarf bei der integ-\n\nrativen Schule. Wie wäre die integrative Schule langfristig zu sanieren, damit auf die offen-\n\nsichtlichen Bedenken der Lehrerschaft und der Bildungsforscher eingegangen werden \n\nkönnte? Oder bleibt das Drücken der Reset-Taste einziger Ausweg? \n\nWie in den Vorbemerkungen ausgeführt, ist die integrative Ausrichtung der Regelschule im Kan-\n\nton Schaffhausen noch nicht flächendeckend umgesetzt. Deshalb ist es wenig zielführend, die \n\naktuelle Debatte aus Kantonen wie Zürich und Basel-Stadt, wo andere Voraussetzungen herr-\n\nschen, auf den Kanton Schaffhausen eins zu eins zu übertragen. Das vom Erziehungsrat im \n\nJahr 2020 verabschiedete Konzept zur Einführung der integrativen Schulform beinhaltet ver-\n\nschiedene Fördermodelle, die von mehreren Schulen im Kanton angewandt werden. Team-\n\nteaching, Unterricht in Fördergruppen, individualisierte Lernziele, Schulinseln, Werkjahr und Ein-\n\nschulungsklassen sind bekannte und erprobte Instrumente, die von vielen Lehrpersonen ge-\n\nschätzt und im Sinne einer zeitgemässen Methodik bevorzugt werden. Auch der Einsatz von \n\nKlassenassistenzen und die Begleitung durch die Schulsozialarbeit sind Massnahmen, die zu \n\neiner erfolgreichen integrativen Schule gehören können. \n\n \n\n                                                \n2 Die Ergebnisse von quantitativen und qualitativen Analysen im Längsschnitt zeigen, "dass vor allem proximale \nFaktoren auf der Ebene der Einzelschule - weniger die Form der Beschulung - für die Entwicklung der Kinder rele-\nvant sind", etwa die Bielefelder Längsschnittstudie zum Lernen in inklusiven und exklusiven Förderarrangements \n(BiLieF), Lütje-Klose et al., 2018. \n3 Für einen Forschungsüberblick siehe Integrationsforschung: Entwurf einer Wissenskarte. Zeitschrift für Heilpäda-\ngogik, Bless, 2017 und Schulische Inklusion, Daten, Fakten und Positionen, Aellig et al. HfH, 2021. \n4 Beispielsweise bezüglich Primarstufe beschrieben im Bildungsbericht Schweiz 2023, SKBF 2023 \n\nhttps://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/erziehungswissenschaft/bifoki-bilief/bilief/\nhttps://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/erziehungswissenschaft/bifoki-bilief/bilief/\nhttps://ojs.szh.ch/zeitschrift/article/view/700/693\nhttps://ojs.szh.ch/zeitschrift/article/view/700/693\nhttps://www.hfh.ch/media/2752/download\nhttps://www.skbf-csre.ch/bildungsbericht/bildungsbericht/\n\n\n \n\n \n\n  4 \n\nHandlungsbedarf sieht der Regierungsrat auf struktureller Ebene. Eine Überführung der Integ-\n\nrativen Schulform in den Regelbetrieb würde es erlauben, auf kantonaler Ebene Voraussetzun-\n\ngen, Finanzierung und pädagogische Vorgaben vereinheitlicht zu regeln. Die Erfahrungen aus \n\nanderen Kantonen müssten bei der Definition der Gelingensbedingungen berücksichtigt werden. \n\n \n\n3. Könnten spezielle durchlässige und niederschwellige Förderklassen mit einer temporären \n\nSeparation der Lernenden, wie sie von der Basler Lehrerschaft gefordert werden, eine Lö-\n\nsung sein? Dies würde immerhin erlauben, dass solche Lernenden unbürokratisch wieder \n\nin die Regelklasse zurückkehren könnten. \n\nIm Kanton Schaffhausen hat sich das Angebot der Time-out Klasse bewährt. Dieses Konzept \n\nbietet besonders auf der Sekundarstufe I die Möglichkeit, Schülerinnen und Schüler mit Schwie-\n\nrigkeiten im Bereich der Selbst- und Sozialkompetenz vorübergehend separativ zu beschulen, \n\num akute Herausforderungen zu meistern und die Belastung aller Beteiligten (betroffene Schü-\n\nlerinnen und Schüler, Lehrpersonen, Klassenverband) zu vermindern. Oberstes Ziel der Mass-\n\nnahme ist die Rückintegration in die Regelschule. Auf der Primar- und auf der Sekundarstufe I \n\nist die Schulinsel eine Form von Förderzentrum, in welcher die Schülerinnen und Schüler tem-\n\nporär aufgefangen und unterstützt werden können. Die Einführung weiterer Modelle erachtet der \n\nRegierungsrat zum aktuellen Zeitpunkt als nicht notwendig. \n\n \n\n4. Welche Massnahmen könnten sofort eingeleitet werden, um die offensichtliche Mehrbelas-\n\ntung des Lehrpersonals zu reduzieren? \n\nUm die Mehrfachbelastung abzufedern, ist es aus der Sicht des Regierungsrates wichtig, für \n\ngenügend und gut ausgebildetes Lehrpersonal zu sorgen. Dies gilt sowohl für Regelschullehr-\n\npersonen wie auch für Heilpädagoginnen und Heilpädagogen. Der Regierungsrat hat im Legis-\n\nlaturprogramm 2021–2024 die Sicherung und Förderung von attraktiven Arbeitsbedingungen, \n\ndas Entwickeln der Volksschule als attraktiver Arbeitsort sowie die flächendeckende Etablierung \n\nder integrativen Schulform als strategische Ziele definiert. Entsprechend wurde die Dienststelle \n\nPrimar- und Sekundarstufe I vom Erziehungsdepartement mit der Erarbeitung und Umsetzung \n\nvon Massnahmen in diesen Bereichen beauftragt. Spezifisch für Heilpädagoginnen und Heilpä-\n\ndagogen werden gegenwärtig folgende Massnahmen geprüft beziehungsweise umgesetzt: \n\n Unterstützung und Entlastung bei Weiterbildungen (in Prüfung); \n\n Heilpädagoginnen und Heilpädagogen mit einem Master der Hochschule für Heilpäda-\n\ngogik (HfH) können bei einem Besoldungsansatz von 100 % unabhängig vom Stufendip-\n\nlom unterrichten (Anpassung per 1. August 2023). \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n  5 \n\nZudem bietet die Hochschule für Heilpädagogik Zürich (HfH) spezielle Weiterbildungs- und Be-\n\nratungsangebote5 für Fachpersonen aus dem Kanton Schaffhausen. \n\n \n\n5. Gibt es Hinweise, dass Schülerinnen und Schüler als Folge der integrativen Schule ver-\n\nmehrt auf Privatschulen ausweichen? \n\nDie Gründe für eine private Schulung sind vielfältig und sehr individuell. Ob die integrative Schul-\n\nform in einzelnen Fällen dafür ausschlaggebend sein kann, ist dem Regierungsrat nicht bekannt. \n\n \n\n \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrates:  \n \nDer Präsident:  \n \n \nDino Tamagni \n \n \nDer Staatsschreiber:  \n\n \nDr. Stefan Bilger \n \n\n                                                \n5 Das Angebot wurde gemeinsam mit der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I konzipiert und beinhaltet Weiter-\nbildungen für Lehrpersonen ohne SHP-Diplom und Beratungen zur Überprüfung und Weiterentwicklungen von ISF-\nKonzepten. Details finden sich auf der Webseite. \n\nhttps://www.hfh.ch/weiterbildung/kantonale-angebote/kanton-schaffhausen\n\n


name: Antwort des Regierungsrats auf die Kleine Anfrage Nr. 2018/22

text: \nKanton Schaffhausen \n\nRegierungsrat \n\nBeschluss vom 10. Juli 2018 \n\n \n\nKleine Anfrage 2018/22 \n\nbetreffend "Ausländische Studierende an der PH Schaffhausen"  \n\n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 21. Juni 2018 stellt Kantonsrätin Regula Widmer verschiedene \n\nFragen betreffend die angepassten Rahmenbedingungen zur Aufnahme von ausländischen \n\nStudentinnen und Studenten an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH). \n\nDer Regierungsrat \n\na n t w o r t e t : \n\nEinleitende Bemerkungen: \n\nStrategie des Regierungsrates \n\nDie PHSH ist bestrebt, eine offene, vielfältige und zeitgemässe Pädagogische Hochschule zu \n\nsein, wobei ausländische Studierende für die PHSH eine Bereicherung darstellen. Die PHSH \n\nerhält regelmässig Bewerbungen von geeigneten Personen aus dem grenznahen süd-\n\ndeutschen Raum, die eine Anstellung als Lehrperson im Kanton Schaffhausen respektive in \n\nder Schweiz anstreben. Werden diese Personen an der PHSH ausgebildet, sind sie für eine \n\nAnstellung im Kanton Schaffhausen besser vorbereitet, da sie das Schweizer Schulsystem, \n\nden Schaffhauser Lehrplan und die Rahmenbedingungen der Schulen im Kanton Schaffhau-\n\nsen bereits kennen.  \n\nDem Kanton Schaffhausen stehen dadurch geeignete und gut ausgebildete Lehrpersonen zur \n\nVerfügung, die Interesse haben, im Kanton Schaffhausen als Lehrpersonen tätig zu sein. Die \n\nMarktsituation für die Schulen im Kanton Schaffhausen wird verbessert, indem den Schulen in \n\nZeiten von Lehrermangel mehr Lehrpersonen zur Verfügung stehen und sie in Zeiten von Leh-\n\nrerüberfluss eine Wahl aus vielen gut ausgebildeten Lehrpersonen treffen können. Die Regie-\n\nrung des Kantons Schaffhausen verfolgt damit zudem ihre Strategie, junge Menschen nach \n\nSchaffhausen zu bringen.  \n\nAnpassung der Regelung an die Richtlinien der PHZH (Partnerschule der PHSH) \n\nGemäss regierungsrätlicher Verordnung über die ordentlichen Gebühren, Gebühren für \n\nzusätzliche Angebote und Studiengelder an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen \n\n(SHR 413.305) konnte die PHSH bis anhin lediglich zwei ausländische Studierende – in der  \n\n \n\n\n\n2 \n \n\n  \n\nRegel aus Deutschland – zu gleichen Bedingungen wie Studierende aus Schaffhausen  \n\naufnehmen. Sie bezahlten wie inländische Studierende mit zivilrechtlichem Wohnsitz in \n\nSchaffhausen die ordentlichen Gebühren (Semestergebühren, Immatrikulationsgebühren, \n\nDiplomprüfungsgebühren, etc.). Weitere ausländische Studierende hatten die Vollkosten des \n\nStudiums (Fr. 25'000.-- bis 28'000.-- pro Jahr) selber zu tragen.  \n\nDie Pädagogische Hochschule Zürich (PHZH) nimmt keine Kontingentierung von ausländi-\n\nschen Studierenden vor, verlangt für ausländische Studierende pro Semester jedoch um Fr. \n\n500.– höhere Studiengebühren. Gemäss Art. 10 Abs. 4 des Schulgesetzes und Ziff. 12 des \n\nVertrags zwischen dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen und der Pädagogischen \n\nHochschule Zürich über die Zusammenarbeit der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen \n\nmit der Pädagogischen Hochschule Zürich vom 8. Januar 2003 haben sich die Studiengebüh-\n\nren der PHSH nach denjenigen der PHZH zu richten. \n\nDie Aufnahme von ausländischen Studierenden wird neu in § 3a der Gebührenverordnung der \n\nPHSH geregelt. Die Vollkosten des Studiums werden ausländischen Studierenden grundsätz-\n\nlich nicht mehr auferlegt.  \n\nEine Aufnahme von ausländischen Studierenden darf jedoch nur erfolgen, wenn die inländi-\n\nschen Studierenden an der PHSH Aufnahme gefunden haben und die Aufnahme von auslän-\n\ndischen Studierenden in der Regel zu keiner übermässigen Erhöhung der Anzahl Lerngruppen \n\nführt. So soll verhindert werden, dass durch eine unkontrollierte Aufnahme von ausländischen \n\nStudierenden gewichtige Mehrkosten für den Kanton Schaffhausen entstehen.  \n\nVon den ausländischen Studierenden wird künftig – analog zur Regelung im Kanton Zürich – \n\neine zusätzliche Gebühr von Fr. 500.-- pro Semester erhoben. \n\nSchulgeldverrechnung über die Landesgrenzen hinweg \n\nEs bestehen keine internationalen Abkommen zu einer Schulgeldverrechnung über die Lan-\n\ndesgrenzen. So wird in der Regel bei Studierenden aus der Schweiz an deutschen Hochschu-\n\nlen auf ein Schulgeld verzichtet. Ebenso wird in der Regel auf Schweizerseite auf entspre-\n\nchende Schulgelder verzichtet. Hingegen ist es üblich, dass spezielle Aufnahmebedingungen \n\nund angepasste Semestergebühren für ausländische Studierende definiert werden.  \n\nDie Regelung an den Pädagogischen Hochschulen der Schweiz ist unterschiedlich.  \n\nDie PH Thurgau als grenznahe Hochschule hat eine Ausländerquote von 20 % festgelegt. Die \n\nGebühren sind identisch zu denjenigen der inländischen Studierenden. Die PHTG verfügt zu-\n\ndem über einen direkten Zusammenarbeitskontrakt mit der Universität Konstanz. An der PH  \n\n \n\n\n\n3 \n \n\n  \n\nFachhochschule Nordwestschweiz bezahlen ausländische Studierende die ordentlichen Ge-\n\nbühren, wenn sie einen Wohnsitz in der Schweiz haben. Für Studierende mit einem Wohnsitz \n\nausserhalb der Schweiz wird eine Semestergebühr von CHF 5'000.-- erhoben. An der PH \n\nSt. Gallen werden ausländische Studierende zum Studium zugelassen, sofern sie die beson-\n\nderen Zulassungsbedingungen (vergleichbar mit denjenigen an der PHSH) erfüllen. An der PH \n\nSchwyz müssen ausländische Studierende die Vollkosten inklusive Schulgeld übernehmen. \n\nZu den einzelnen Fragen: \n\n \n\n1. 2012 wurden die Kosten für eine Ausbildung an der Pädagogischen Hochschule für alle \n\ndrei Studienjahre zusammen mit CHF 85'000 beziffert. Wie begründet sich die Differenz \n\nvon CHF 10'000? \n\nDie unterschiedlichen Zahlen beziehen sich auf die vom Bundesamt für Statistik (BfS) \n\neruierten Kosten pro Student an den einzelnen Pädagogischen Hochschulen der Schweiz. \n\nDie jährlichen Kosten für die Ausbildung einer/eines Studierenden an der PHSH unterlie-\n\ngen Schwankungen, denn sowohl der Nettoaufwand als auch die Anzahl Studierender sind \n\nSchlüsselgrössen für die Berechnung. Bei einer kleinen Pädagogischen Hochschule führt \n\nein geringer Rückgang oder Anstieg an Studierenden dazu, dass die Kosten pro Studentin \n\nbzw. Student in erheblichem Umfang variieren. Verglichen mit anderen Pädagogischen \n\nHochschulen liegt die PHSH in den vergangenen Jahren jeweils im unteren Kostenbereich. \n\nDie Spannweite bewegt sich zwischen Fr. 37'467.-- (2009) und Fr. 21'409 (2015) pro \n\nStudentin bzw. Student pro Jahr. Die Kostenstatistik 2017 weist Kosten pro Studentin bzw. \n\nStudent von Fr. 23'381.-- aus. \n\n2. Für das Schuljahr 2018/19 haben sich 65 Studierende eingeschrieben. In den Jahren 2016 \n\nwaren es 49, 2017 deren 47. Der Anstieg der zusätzlich Studierenden ist erfreulich. Wie \n\nviele der neu eingeschriebenen Studierenden kommen bereits in diesem Jahr in den Ge-\n\nnuss der neuen Bestimmungen? \n\nVier Studierende aus Deutschland haben das Aufnahmeverfahren erfolgreich durchlaufen \n\nund werden das Studium im Herbst 2018 an der PHSH aufnehmen. \n\n3. Wird vor Studienbeginn eine Vereinbarung mit den ausländischen Studierenden abge-\n\nschlossen, in der eine vertragliche Anbindung geregelt ist? \n\nNein.  \n\nEine entsprechende Regelung wurde bereits 2015 geprüft und mangels Praxistauglichkeit \n\nverworfen. In Anbetracht dessen, dass Zürich auf jegliche Verpflichtungen verzichtet, muss \n\ndavon ausgegangen werden, dass bei einer entsprechenden Regelung im Kanton \n\nSchaffhausen interessierte deutsche Studierende ein Studium an der PHZH bevorzugen  \n\n\n\n4 \n \n\n  \n\nwürden. Zudem gilt in der Schweiz unter den Kantonen die Freizügigkeitsregelung. Es gilt \n\nder folgende Grundsatz: Die angehenden Lehrerinnen und Lehrer sind frei, was den \n\nStudienort an einer schweizerisch anerkannten Pädagogischen Hochschule betrifft und in \n\nwelchem Kanton sie nachher Schule geben.  \n\nDie Kantone haben die gegenseitigen Zahlungen in der Interkantonalen Fachhochschul-\n\nvereinbarung (FHV, SHR 414.120) geregelt. Diese Vereinbarung regelt den interkanto-\n\nnalen Zugang zu den Fachhochschulen und die Abgeltung, welche die Wohnsitzkantone \n\nder Studierenden den Trägern von Fachhochschulen leisten. Sie fördert damit den inter-\n\nkantonalen Lastenausgleich, die Freizügigkeit für Studierende sowie die Optimierung des \n\nFachhochschulangebots. Sie trägt zu einer koordinierten schweizerischen Hochschulpoli-\n\ntik bei. \n\nWichtig für die spätere Wahl des Arbeitsortes im Lehrerberuf ist neben dem Ort der Ausbil-\n\ndungsstätte insbesondere der Ort der diversen Praktika im Verlaufe der Ausbildung. Dem-\n\nentsprechend besteht ein hohes Interesse, die Klassenzüge und Lerngruppen an der \n\nPHSH mit einer maximalen Auslastung zu betreiben. Der Schaffhauser Bedarf kann somit \n\nbestmöglich abgedeckt werden. \n\n4. Ist darin eine Verpflichtung festgehalten, wie lange und mit welchem Pensum ein/e Studie-\n\nrende/r nachfolgend als Lehrperson im Kanton Schaffhausen unterrichten muss, damit \n\neine Rückzahlungspflicht entfällt? \n\nNein. Vgl. Antwort zu Frage 3. \n\n5. Ist eine Rückzahlungspflicht bei Abbruch der Ausbildung vorgesehen? \n\nNein. Rückzahlungen von in Anspruch genommenen Studienleistungen sind im Schweize-\n\nrischen Fachhochschul- und Hochschulwesen generell nicht vorgesehen.  \n\n6. Ist eine Rückzahlungspflicht bei einem Wechsel in eine andere Pädagogische Hochschule \n\nvorgesehen? \n\nNein. Vgl. Antwort zu Frage 3 und 5. \n\n \n\nSchaffhausen, 10. Juli 2018    DER STAATSSCHREIBER-STV.: \n\n \n\n       Christian Ritzmann \n\n \n\n \n\n\n


Kleine Anfrage 2025_26.pdf

text: \nWalter Hotz\nKantonsrat\n\nScllildgutstrasse 4 - 8200 Scliaffliausen\nwalter.liotz@svp-sh.cli\n\nwww.svp-sh.ch\n\n.t^iff\nSVP\n\nDltPartai dos Mlttclilondet,\n\nSchaffhausen, 1. Juli 2025\n\nEINGANG\n\nSSn:: "sai-a\n\nAn den Regierungsrat\ndes Kantons Schaffhausen\nRegierungsgebäude\nBeckenstube 7\n8200Sc;haffhausen\n\n•^i'.i-»'';^il;'"'"\n\nKleine Anfrage 20 25/26\n\nPARLAMENTARISCHE AUFSICHT ÜBER DIE JUSTIZ: ZUSTÄNDIGKEIT UND GRENZEN BEI\nDER PRÜFUNG DES AMTSBERICHTS\n\nSehr geehrter Herr Regierungspräsident,\nsehr geehrte Dame und Herren der Kantonsregierung,\n\nim Zusammenhang mit der Beratung des Amtsberichts 2024 des Obergerichts des Kantons\nSchaffhausen im Kantonsrat hat sich gezeigt, dass die Frage der Verantwortlichkeit des\nParlaments bei der Behandlung und Genehmigung dieses Berichts nicht abschliessend geklärt\nist - zumindest nicht im politischen Bewusstsein.\n\nIm konkreten Fall wurde von Seiten des Obergerichts auf Kritik an einem seiner Entscheide mit\nVerweis auf ein rechtswissenschaftliches Gutachten reagiert, das im Schweizerischen\nZentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht erschienen sei. Gleichzeitig wurde aus politischen\nKreisen kritisiert, dass es dem Kantonsrat nicht zustehe, inhaltliche Bewertungen zu\ngerichtlichen Entscheiden vorzunehmen.\n\nVor diesem Hintergrund bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wie definiert der Regierungsrat die Funktion des Kantonsrats bei der Behandlung des\nAmtsberichts des Obergerichts?\n\nHandelt es sich um eine rein formelle Kenntnisnahme oder um eine inhaltliche Prüfung\nmit politischer Verantwortung?\n\n2. Welche rechtliche oder institutionelle Wirkung hat die Genehmigung (bzw.\nNichtgenehmigung) des Amtsberichts durch den Kantonsrat?\n\n3. Wie beurteilt der Regierungsrat den Handlungsspielraum des Kantonsrats in Fällen, in\ndenen der Bericht des Obergerichts Entscheidungen enthält (oder eben nicht enthält), die\nin der Öffentlichkeit oder im Parlament kontrovers diskutiert werden?\n\n\n\nWalter Hote\nKantonsrat\n\nSchildgutstrasse 4 - 8200 SchafHiausen\nwalter.hotz@svp-sh.ch\n\nwww.svp-sh.ch\n\n^ss\nSVP\n\nDlt Partai des Mlltel*)flf\n\n4. Ist der Regierungsrat der Auffassung, dass sich der Kantonsrat zu Fragen der\nrichterlichen Unabhängigkeit, allfälliger Befangenheit oder struktureller Nähe innerhalb der\nJustiz äussern darf bzw. soll - oder liegt dies aus seiner Sicht ausserhalb des politischen\nMandats des Parlaments?\n\n5. Wie stellt der Regierungsrat sicher, dass der Kantonsrat bei der Prüfung solcher\n\nAmtsberichte über ausreichende Informationen und rechtliche Grundlagen verfügt, um\n\nseiner Kontroll- und Genehmigungsfunktion angemessen nachzukommen?\n\nIch danke dem Regierungsrat für die Beantwortung dieser Fragen und erwarte mit Interesse\nseine Sicht auf die Rolle des Parlaments in der institutionellen Kontrolle der Justizorgane.\n\nFreundliche G/üsse\n\n,1\nWalter i\n\n\n


name: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2022/36

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \n\nBeschluss vom 17. Januar 2023\n\n \n\nKleine Anfrage 2022/36 \n\nbetreffend "Der Trockenheit mit Bewässerung begegnen - Risiken und Nebenwirkungen"\n\n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 23. September 2022 weist Kantonsrat Kurt Zubler darauf hin, dass \n\ndie Klimaerwärmung mit grosser Trockenheit die Landwirtschaft vor grosse Herausforderungen \n\nstellte. Dem werde unter anderem mit kapitalintensiven Bewässerungsprojekten begegnet. Er \n\nbefürchtet, dass der Standard-Ackerbau deshalb durch wertschöpfungsintensiven Gemüsebau \n\nverdrängt und die Bodenfruchtbarkeit sowie die Biodiversität leiden könnten, und stellt verschie-\n\ndene Fragen zur Bewässerung von landwirtschaftlichen Produktionsflächen. \n\n \n\nDer Regierungsrat  \n\na n t w o r t e t :  \n\n \n\nDie Schweiz ist kein Nettoversorger mit landwirtschaftlichen Produkten. Bei den pflanzlichen \n\nNahrungsmitteln liegt der Selbstversorgungsgrad sogar deutlich unter 50%. Rund 60% der \n\npflanzlichen Nahrungsmittel werden aus dem Ausland importiert. Die Auswirkungen der Klima-\n\nerwärmung und die damit einhergehenden Herausforderungen für die Nahrungsmittelproduktion \n\ndürfen entsprechend nicht auf eine Region begrenzt oder thematisch isoliert betrachtet werden. \n\nSie sind in die bestehenden Zusammenhänge einzuordnen. In diesem Sinne beantwortet der \n\nRegierungsrat die konkret gestellten Fragen wie folgt:  \n\n \n\n1. Welche Belastungen sind mit der aktuellen Bewässerungspraxis für die Bodenfrucht-\n\nbarkeit und die Biodiversität zu erwarten? \n\nVor dem Hintergrund, dass rund 60% der in der Schweiz konsumierten pflanzlichen Nahrungs-\n\nmittel im Ausland produziert werden, ist zwischen den in der Schweiz bewässerten Landwirt-\n\nschaftsflächen und der Bewässerung der in die Schweiz importierten Nahrungsmittel zu unter-\n\nscheiden. Während die Bewässerung von Landwirtschaftsflächen im Kanton Schaffhausen und \n\nin der Schweiz in ein auf Nachhaltigkeit ausgerichtetes Regelwerk eingebettet ist, kann bezüg-\n\nlich der Bewässerung der im Ausland produzierten und in der Schweiz konsumierten Nahrungs-\n\nmittel keine generelle Aussage zur Verträglichkeit mit der Bodenfruchtbarkeit und der Biodiver-\n\nsität gemacht werden.  \n\n \n\n\n\n 2 \n\n2. Es ist anzunehmen, dass mit zusätzlichen Bewässerungsprojekten der Standard-\n\nAckerbau durch wertschöpfungsintensive Kulturen weiter verdrängt wird. Welche Sze-\n\nnarien bezüglich Nitratbelastung und Pflanzenschutzmittel-Rückstände im Grund- und \n\nOberflächengewässer sind bei einer Intensivierung des Anbaus zu erwarten? \n\n6.  Es ist bekannt, dass Bewässerungen mehr oder weniger effizient durchgeführt werden \n\nkönnen. Eine effiziente Bewässerungstechnik wird mit den vermehrt vorkommenden \n\nPerioden von Wasserknappheit zunehmend wichtig. Gibt es Bestrebungen zur Einfüh-\n\nrung einer konsequenten Anwendung der Tröpfchenbewässerung bzw. eines Verbots \n\nvon ineffizienten Bewässerungsmethoden? \n\nEine Bewässerung verursacht weder nur positive noch nur negative Auswirkungen auf Natur \n\nund Umwelt. Vielmehr kommt es auf die äusseren Umstände (Standort, Klima, etc.) sowie auf \n\ndie Bewässerungspraktik der einzelnen Bewirtschafter an.  \n\nFällt mehr Wasser (in Form von Regen oder Bewässerung) auf die Erde als verdunstet, von den \n\nPflanzen aufgenommen oder vom Boden gespeichert wird, so versickert das Wasser und kann \n\nin das Grundwasser gelangen. Leicht lösliche Stoffe wie z.B. Nitrat, Phosphor oder Pflanzen-\n\nschutzmittel können mit dem Sickerwasser ausgewaschen werden und das Grundwasser be-\n\nlasten. Die Faktoren für diese Auswaschung sind vor allem das Klima, die Bodeneigenschaften \n\n(Durchlässigkeit [Porengrösse], Mächtigkeit sowie die physikalische Beschaffenheit), die Boden-\n\nbearbeitung, die Fruchtfolge und die Düngung. Wasser ist ein Faktor von vielen, der die Auswa-\n\nschung beeinflusst. In einem Versuch der Forschungsanstalt agroscope (veröffentlicht in AQUA \n\n& GAS No 4 | 2014) wurde über drei Jahre der Einfluss von unterschiedlicher Bewässerung auf \n\ndie Nitrat- und Pestizidauswaschung ins Grundwasser gemessen. Eine optimale Bewässerung \n\nreduzierte die Nitratauswaschung im Vergleich zu übermässiger oder ausbleibender Bewässe-\n\nrung. Pestizide wurden durch die tiefgründigen, lehmigen Böden bei keinem Bewässerungsver-\n\nfahren ausgewaschen. In trockenen Sommern kann sich eine Bewässerung sogar positiv auf \n\ndas Auswaschungsrisiko auswirken, da in diesem Fall die verabreichten Düngermengen kon-\n\nstant gelöst sind und von den Pflanzen aufgenommen werden können. Dies verhindert eine \n\nplötzliche Auswaschung durch Starkniederschläge oder einsetzenden Regen im Herbst (so ge-\n\nschehen im Klettgau nach dem Hitzesommer 2003, als im November 2003 ein sprunghafter \n\nAnstieg der Nitratkonzentrationen gemessen wurde). \n\n \n\nEs ist somit von grosser Wichtigkeit, genügend detaillierte Kenntnisse über die Bodenbeschaf-\n\nfenheit zu haben. Der Kanton Schaffhausen nimmt bei der Erfassung und Digitalisierung von \n\nBodendaten in der Landwirtschaft (Projekt Bodenkartierung) eine Pionierrolle ein (siehe auch \n\nMassnahme M07.81 der Klimastrategie des Regierungsrats). Diese Daten ermöglichen den Ein-\n\n\n\n 3 \n\nsatz smarter Technologien mit gezielterem und entsprechend sparsamerem Einsatz von Pro-\n\nduktionsmitteln und ermöglichen zusammen mit der Beachtung der weiteren Faktoren eine op-\n\ntimierte Bewässerung.  \n\nTröpfchenbewässerung ist sehr wassereffizient, aber gleichzeitig sehr arbeitsaufwändig beim \n\nEinrichten und schränkt die mechanische Pflege einer Kultur erheblich ein. Sie ist deshalb am \n\nbesten geeignet für Intensivkulturen wie Gemüse oder Kulturen in weiten Reihen. \n\nDie Infrastrukturkosten für eine Bewässerungsanlage sind grundsätzlich hoch und lohnen sich \n\noft nur, wenn wertschöpfungsintensive Kulturen angebaut werden. Dazu gehört der Gemüsean-\n\nbau. Dieser ist mit einer höheren Auswaschungsgefahr von Nitrat verbunden als Ackerbau oder \n\nWiesland. Im Rahmen der Überarbeitung des kantonalen Wasserwirtschaftsplanes wird ein \n\nBrauchwasserkonzept erstellt, das den Herausforderungen im Umgang mit Bewässerungspro-\n\njekten Rechnung tragen soll. Zudem werden für die wichtigsten Trinkwasserfassungen Zuström-\n\nbereiche ausgeschieden. Mit Vorgaben an die Bewirtschaftung soll dafür gesorgt werden, dass \n\ndie gesetzlichen Höchstwerte für Nitrat und Spurenstoffe im Grund- und Trinkwasser eingehal-\n\nten werden.  \n\n \n3.  Gibt es andere Strategien zur Verbesserung der Attraktivität im Ackerbau respektive \n\nzur Anpassung an klimatische Veränderungen, ohne künstliche Beregnung? \n\n4.  Wie können Ertragsausfälle bei langandauernden Trockenperioden abgefedert wer-\n\nden? Welche alternativen Anbausysteme sind für die Region zu prüfen? Stichworte: \n\nPermakultur, Tröpfchenbewässerung in Dauerkulturen, trockenheitstolerante Sorten \n\nund Kulturarten. \n\nDie Bewässerung von landwirtschaftlichen Produktionsflächen muss im Kontext mit anderen \n\nMassnahmen gesehen werden. Entscheidend im Umgang mit der Klimaerwärmung wird der op-\n\ntimale und lokal angepasste Mix geeigneter Massnahmen sein. So hat eine vom Kanton Schaff-\n\nhausen in Auftrag gegebene und anfangs 2022 abgeschlossene Pilotstudie gezeigt, dass sich \n\ndie Landwirtschaft im Klettgau bereits seit einiger Zeit auf die trockenen Verhältnisse eingestellt \n\nund die Kulturen angepasst hat. Trotzdem muss sie jetzt schon Ertragseinbussen in Kauf neh-\n\nmen. Ab 2030–2040 dürfte ein Ackerbau im Klettgau ohne Bewässerung in der heutigen Form \n\nnicht mehr möglich sein. Dies dürfte weitreichende Auswirkungen auf die Landwirtschaft und \n\nderen Struktur, die Versorgung, die Gewässer und auf das Landschaftsbild im Klettgau haben. \n\nWenn die heutigen Betriebsstrukturen sowie die offene, abwechslungsreiche Landschaft erhal-\n\nten werden sollen, dann muss langfristig eine minimale Bewässerung gewährleistet werden kön-\n\n\n\n 4 \n\nnen. Das Ziel soll sein, dass sich die heutige, vor allem auf Ackerbau ohne Bewässerung basie-\n\nrende Landwirtschaft im Klettgau möglichst langsam in eine Landwirtschaft transformieren kann, \n\nwelche Grundwasser sparsam zu Bewässerungszwecken einsetzt.  \n\nPermakultur ist eine Landnutzung, die eine sehr grosse Vielfalt an Pflanzen auf sehr kleinem \n\nRaum anbaut und pro Kultur darum geringe Erntemengen liefert, welche nicht über die bislang \n\ngängigen Marktwege verkauft werden können. Abgesehen von Reben werden im Klettgau sehr \n\nwenig Dauerkulturen angebaut. Die Wahl einer Kultur für den Anbau hängt von einer Vielzahl \n\nvon Faktoren ab (Saatgutverfügbarkeit, Maschinenausrüstung, Bodeneigenschaften, Preise). \n\nDamit die Landwirtschaft in grösserem Stil auf andere, weniger wasserbedürftigere Kulturen um-\n\nstellen kann, müssten sich auch die Ernährungsgewohnheiten der Bevölkerung ändern. Diese \n\nfragt mengenmässig nach wie vor sehr viel Getreide (Brot, Gipfeli, Teigwaren), Kartoffeln (Frites, \n\nChips) nach und z.B. nur sehr wenig Linsen, welche besser mit Wärme zurechtkommen. Aus-\n\nserhalb des Bio-Segmentes ist der Anbau alternativer Kulturen zudem finanziell noch wenig in-\n\nteressant. Die erzielbaren Produktpreise werden durch den tiefen Zollschutz bei Alternativkultu-\n\nren limitiert, was die Einführung klimatoleranterer Kulturen beeinträchtigt.  \n\n \n\n5.  Wie ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis unter Berücksichtigung der Umweltverträglich-\n\nkeit, der Nachhaltigkeit und des Mitteleinsatzes? Oder besser: Welches ist die umwelt-\n\nverträglichste und kostengünstigste Bewirtschaftung ohne zusätzliche öffentliche Gel-\n\nder und aufwändige Projekte? \n\nSoll das Kosten-Nutzen-Verhältnis der landwirtschaftlichen Produktion von Nahrungsmitteln un-\n\nter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit, der Nachhaltigkeit und des Mitteleinsatzes be-\n\ntrachtet werden, so muss dies bezogen auf alle in der Schweiz konsumierten und nicht nur be-\n\nzogen auf die in der Schweiz produzierten Nahrungsmittel erfolgen. Ferner müssen auch Krite-\n\nrien wie die Versorgungssicherheit durch die Inlandproduktion, die Akzeptanz der Konsumen-\n\ntinnen und Konsumenten sowie die Kosten für die Endverbraucher berücksichtigt werden. Die \n\nunter allen Titeln nachhaltigste landwirtschaftliche Bewirtschaftung ist die Bewirtschaftung vor \n\nOrt bzw. die regionale Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln. Mit oder ohne Bewäs-\n\nserung wird es sich dabei für den Kanton Schaffhausen nicht um die kostengünstigste Bewirt-\n\nschaftung handeln. Durch die Unterstützung von Bewässerungsprojekten kann die Produktion \n\nvon Nahrungsmitteln in der Region gehalten und idealerweise deren Import reduziert werden. \n\nSo können umweltverträgliche Anbaubedingungen vor Ort umgesetzt, der verantwortungsvolle \n\nEinsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln gewährleistet und lange Liefer- und Kühlketten \n\nvermieden werden.  \n\n \n\n\n\n 5 \n\n7.  Tiefe Pegelstände und hohe Wassertemperaturen im Rhein sowie die zunehmende \n\nBelastung des Trinkwassers lassen es als möglich erscheinen, dass Bewässerungslei-\n\ntungen aus dem Rhein ins Bibertal wieder stillgelegt werden müssten. Was könnte das \n\nfür Folgen haben (z.B. Stilllegungsverträge mit hohen Entschädigungszahlungen)?  \n\nDie Auswirkungen des Klimawandels auf die Gewässer in der Schweiz sind im Rahmen des \n\nProjektes Hydro-CH2018 untersucht worden (Der Bericht wurde im März 2021 veröffent-\n\nlicht:  https://www.nccs.admin.ch/nccs/de/home/das-nccs/themenschwerpunkte/hydro-ch2018 \n\n/hydro-ch2018-forschungsprojekte.html). Die Jahresabflussmengen in den Schweizer Fliessge-\n\nwässern variieren zwar zwischen einzelnen Jahren stark, ihr langjähriges Mittel hat sich aber \n\nseit Beginn der Abflussmessungen Anfang des 20. Jahrhunderts kaum verändert. Grund dafür \n\nist, dass sich auch die langjährigen Jahresniederschläge kaum verändert haben. Allerdings geht \n\nder Abflussbeitrag aus Schnee und Eis zurück, was künftige Niedrigwasserereignisse im Som-\n\nmer und Herbst verstärken dürfte. Zudem wird in Zukunft dem Rhein aufgrund der steigenden \n\nNachfrage vermehrt Wasser entnommen werden. Gleichwohl ist derzeit nicht davon auszuge-\n\nhen, dass dem Rhein zukünftig kein Wasser mehr entnommen werden könnte. Die geplante \n\nBewässerungsanlage im Bibertal hätte bei voller Pumpenleistung bei tiefstem absoluten Tages-\n\nminimum (im April 1963) nur 0.17 % ausgemacht. Die zukünftige Entnahme aus dem Rhein im \n\nGebiet Hemishofen/Bibermühle beträgt zusammen mit den Entnahmen des Kantons Thurgau \n\nund Deutschlands sodann rund 68 m3/min bzw. ca. 1 m3/Sekunde. Auch diese Entnahmemenge \n\nhat eine für das „System Rhein“ nur untergeordnete Bedeutung: Bei einem normalen Sommer-\n\nabfluss von 410 -  560 m3/s liegt sie bei 0.2 - 0.3 %. Bei einem sehr tiefen Sommerabfluss von \n\n180 m3/s (August 2022) liegt der Anteil der gesamten Wasserentnahmen (TG, D, SH) bei 0.6 %. \n\n  \n\nSchaffhausen, 17. Januar 2023  Der Staatsschreiber \n\n \n\n \n\n Dr. Stefan Bilger  \n\n\n