body_key: SH

parent_type: agenda

name: Postulat Nr. 2017/7 von René Schmidt betreffend optimaler Standort für die Pädagogische Hochschule in der Kammgarn

format: application/pdf

text: \nKantonsrat\nEingegangen: 21. August 2O~1\n\nglp-EVP-Fraktion\nRen~ Schmidt\nLahnstr. 36\n8200 Schaffhausen\n\nSchaffhausen, 21. August 2017\n\nAn den Präsidenten des Kantonsrates\nHerr Thomas Hauser\nRegierungsgebäude, Beckenstube 7\n8200 Schaffhausen\n\nNr. 201717\nPostulat (~l1~e.CL4)\n\nOptimaler Standort für die Pädagogische Hochschule in der Kammgarn\n\nDer Regierungsrat wird beauftragt, zeitverzugslos ernsthafte Abklärungen mit dem Stadtrat Schaff\nhausen zwecks Übersiedlung der Pädagogischen Hochschule in die beiden obersten Stockwerke des\nGebäudes Kammgarn-West aufzunehmen.\n\nBegründung\nNach dem Scheitern des beabsichtigten Standortwechsels der Pädagogischen Hochschule Schaffhau\nsen (PHSH) in die Gebäude des ehemaligen Pflegezentrums soll der Standort Kammgarn West nach\nhaltig geprüft werden. Deren oberste beiden Stockwerke könnten sich als idealer Standort für die PH\nerweisen.\nEs erscheint zielführend, in die Nutzungsplanung der Kammgarn West die PHSH einzuplanen, weil der\nzentrale Standort für die Nutzung durch eine Bildungseinrichtung höchst attraktiv wäre und das Rau\nmangebot den Ansprüchen gerecht würde. Beim momentanen Stand der Planung der Sanierung\nKammgarn West ist es noch immer möglich, die Raumanforderung der PHSH zu berücksichtigen.\n\nZiel ist das jetzige Provisorium zu beenden und die beträchtlichen Mietausgaben (rund Fr. 410‘000.-\njährlich, zusätzlich Betriebskosten von Fr. 230‘OOO), die die Kantonsrechnung belasten, in Zukunft zu\nvermeiden. Für den Regierungsrat ist wichtig, dass an einem neuen Standort keine Mietkosten mehr\nentstehen. Der Schaifhauser Stadtrat hat verschiedene Male signalisiert, dass der Kanton mit der\nStadt in einem Tauschgeschäft in den Besitz der beiden obersten Stockwerke des Kammgarn West-\nGebäudes gelangen könnte. In Frage kommen wertmässig ebenbürtige Immobilien wie beispiels\nweise das Zeughaus-Areal oder Teile des Klosterareals.\n\nMit dem Umzug der PHSH ins Kammgarn West-Gebäude würde im Kammgarnareal mit dem geplan\nten unterirdischen Parkhaus und der oberirdischen Neugestaltung des Platzes eine wertvolle Cam\npus-Situation entstehen. Ebenfalls beträchtlich wären die Synergiemöglichkeiten und die Chancen\nder gegenseitigen Bereicherung mit der Stadtbibliothek. Hier könnten sich das Didaktische Zentrum\nund die Stadtbibliothek kostenoptimiert in der Erweiterung und Pflege des Bestandes, bei Lern- und\nStudierplätzen, wie in gemeinsamen Lizenzen für das wachsende digitale Angebot, ergänzen.\n\nii\n\nk~LLu~J\n\n\n


parent_type: meeting

name: Abstimmungen der 15. Kantonsratssitzung vom 28.10.2019

category_de: Abstimmungsresultate

category_harmonized: voting


KRB 19. KR-Sitzung vom 04.11.2024.pdf

category_de: Beschlüsse

text: \n \n\nDer Kantonsrat gibt Kenntnis von folgenden Beschlüssen, die an der 19. Sitzung vom 4. No-\n\nvember 2024 gefasst worden sind:  \n \n\n \n\n \n\n \n\n1. Vom Rücktritt von Frau Susanne Bollinger als Vizepräsidentin des Obergerichts des Kan-\n\ntons Schaffhausen per 31. Dezember 2024 wird Kenntnis genommen. \n \n\n2. Vom Rücktritt von Frau Kathrin Wurster als Ersatzrichterin am Obergericht des Kantons \n\nSchaffhausen per 31. Dezember 2024 wird Kenntnis genommen. \n \n\n3. Vom Rücktritt von Frau Anna Brügel als Mitglied des Erziehungsrats des Kantons Schaff-\n\nhausen per 31. Dezember 2024 wird Kenntnis genommen. \n \n\n4. Vom Rücktritt von Frau Maria Härvelid als Mitglied des Erziehungsrats des Kantons Schaff-\n\nhausen per 31. Dezember 2024 wird Kenntnis genommen. \n \n\n5. Dem Wunsch der FDP-die Mitte-Fraktion, in der Spezialkommission 2024/12 «Teilrevision \n\ndes Finanzhaushaltsgesetzes (Globalbudget)» Lorenz Laich durch Severin Brüngger zu \n\nersetzen, wird entsprochen. \n \n\n6. Dem Wunsch der GRÜNE-Junge Grüne-Fraktion in der Spezialkommission 2024/10 «Ver-\n\npflichtungskredit zur Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung Schaffhausen (Kredit-\n\nvorlage)» Roland Müller durch Maurus Pfalzgraf zu ersetzen, wird entsprochen. \n \n\n7. Dem Wunsch der SP-Fraktion in der Spezialkommission 2024/10 «Verpflichtungskredit zur \n\nUmsetzung der Strategie Digitale Verwaltung Schaffhausen (Kreditvorlage)» Marco Pas-\n\nsafaro durch Matthias Freivogel zu ersetzen, wird entsprochen. \n \n\n8. Dem Wunsch der SVP-EDU-Fraktion in der Spezialkommission 2024/10 «Verpflichtungs-\n\nkredit zur Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung Schaffhausen (Kreditvorlage)» Da-\n\nniel Preisig durch Hansueli Graf zu ersetzen, wird entsprochen. \n\n9. Die 11er- Spezialkommission 2024/13 betreffend Totalrevision Polizeigesetz setzt sich wie \n\nfolgt zusammen: Lorenz Laich (Erstgewählter), Mayowa Alaye, Matthias Freivogel, Hansu-\n\neli Graf, Irene Gruhler Heinzer, Beat Hedinger, Roland Müller, Michael Mundt, Peter Neu-\n\nkomm. Peter Scheck und Corinne Ullmann. \n \n\n10. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. September 2024 betreffend «Teilrevi-\n\nsion des Schulgesetzes und des Schuldekretes (flächendeckende Einführung von geleite-\n\nten Schulen im Kanton Schaffhausen)» wird einer 9er-Spezialkommission zur Vorberatung \n\nüberwiesen. \n \n\n\n\n 2 \n\n11. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024 betreffend Revision des \n\nGesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz) \n\nwird einer 9er-Spezialkommission zur Vorberatung überwiesen. \n \n\n12. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. September 2024 betreffend Änderung \n\ndes Spitalgesetzes (Umsetzung der Motion «Mehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spi-\n\ntäler Schaffhausen») wird einer 9er-Spezialkommission zur Vorberatung zu überweisen. \n \n\n13. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024 betreffend Prognose \n\nErgebnis Rechnung 2024 und Nachträge zum Budget 2025 (Oktoberbrief) wird der GPK \n\nzur Vorberatung überwiesen. \n \n\n14. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Oktober 2024 betreffend Teilrevision \n\nFinanzhaushaltsgesetz (Verbuchung finanzpolitische Reserven und NFA Rückstellungen) \n\nwird der GPK zur Vorberatung überwiesen. \n \n\n15. Die Spezialkommission 2024/9 meldet den Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 25. \n\nJuni 2024 betreffend Schaffung einer Ombudsstelle verhandlungsbereit. \n \n\n16. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Februar 2024 betreffend Teilrevision \n\ndes Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (vorgeburtlicher Mutter-\n\nschaftsurlaub) wird weiterberaten. In der Schlussabstimmung wird die Vorlage mit 29 : 25 \n\nStimmen (1 Enthaltung) abgelehnt. In diesem Zusammenhang wird zudem die Motion Mo-\n\ntion Nr. 2022/4 von Melanie Flubacher Rüedlinger vom 10. April 2022 mit dem Titel «Vor-\n\ngeburtlicher Mutterschutz» mit 36 : 17 Stimmen (1 Enthaltungen) abgeschrieben. \n \n\n17. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Februar 2024 betreffend die Bereini-\n\ngung der Sammlung der Motionen und Postulate wird beraten.  \n\n \n\nÜber folgende Vorstösse wurden Abstimmungen durchgeführt: \n\n \n\nPostulat Nr. 2017/9 (Gesamtheitlich optimierte Frühförderung fremdsprachiger Kinder) \n\nMit 51: 2 Stimmen (0 Enthaltungen) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung \n\nbis 31. Dezember 2024 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: 31. Dezember 2025). \n \n\nPostulat Nr. 2018/9 (Einführung eines Langzeitgymnasiums)  \n\nMit 36 : 15 Stimmen (2 Enthaltungen) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung \n\nbis 31. Dezember 2025 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: 31. Dezember 2030). \n\n \n\nPostulat Nr. 2018/11 (Klare Spielregeln bei der Entsorgung des Siedlungsabfalls)  \n\nMit 38 : 9 Stimmen (3 Enthaltungen) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung \n\nbis 31. Dezember 2025 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: 31. Dezember 2029). \n\n\n\n3 \n\nPostulat Nr. 2022/7 (Stillstand beim Biogas beenden) \n\nMit 48 : 3 Stimmen (2 Enthaltungen) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung \n\nbis 31. Dezember 2025 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: Abschreibung). \n\nPostulat Nr. 2022/15 (Axpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der Axpo) \n\nMit 47 : 7 Stimmen (1 Enthaltung) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung bis \n\n31. Dezember 2024 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: Abschreibung).\n\nPostulat Nr. 2022/16 (Axpo: Versorgung der Eignerkantone stärker gewichten) \n\nMit 45 : 7 Stimmen (1 Enthaltung) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung bis \n\n31. Dezember 2024 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: Abschreibung).\n\nPostulat Nr. 2022/17 (Strategische Kontrolle über Axpo stärken) \n\nMit 45 : 7 Stimmen (1 Enthaltung) wird der von der GPK beantragten Fristverlängerung \n\nbis 31. Dezember 2024 zugestimmt (Antrag Regierungsrat: Abschreibung).\n\n18. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2024 betreffend Unterzeich-\n\nnung der Grundlagenvereinbarung über die Finanzierung der Kosten im Zusammenhang\n\nmit dem Betrieb des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) wird beraten. In der Schlussab-\n\nstimmung wird dem Beschluss betreffend Grundlagenvereinbarung über die Finanzierung\n\nder Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE)\n\nmit 53 : 0 Stimmen (1 Enthaltung) zugestimmt. In diesem Zusammenhang wird zudem das\n\nPostulat Nr. 2010/1 von alt Kantonsrätin Martina Munz vom 4. Januar 2010 mit dem Titel\n\n«Anerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen – Basel»mit 52 : 0 Stimmen\n\n(0 Enthaltungen) abgeschrieben.\n\n19. Mit der Beratung des Berichts und Antrags des Regierungsrats vom 30. April 2024 betref-\n\nfend Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz zur Schaffung einer\n\ngesetzlichen Grundlage für das Case Management Berufsbildung wird begonnen.\n\n: \n\n\n


parent_type: affair

name: Frage: Suizidprävention im Kanton Schaffhausen

text: \nSP /Juso-Fraktion \n\nSeraina Fürer \nRebleutgang 2 \n8200 Schaffhausen \nseraina .fuerer@gmx.ch \n\nKleine Anfrage 2013/28 \nSuizidprävention im Kanton Schaffhausen \n\nSehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte \n\nKantonsrat \n\nEingegangen: 4. November 2013/46 \n\nJusoJ \nKantonsratsfraktion Schaffhausen \n\nAn den Regierungsrat \n\ndes Kantons Schaffhausen \nRegierungsgebäude \nBeckenstube7 \n8200 Schaffhausen \n\nSchaffhausen, 02 . November 2013 \n\nTäglich scheiden in der Schweiz bedingt durch einen Freitod vier Menschen aus ihrem Leben , im \nStrassenverkehr liegt der Schnitt bei einer Person pro Tag. Diese Zahl ist nicht nur schockierend, \nsondern alarmierend zugleich. Der Kanton Schaffhausen steht im nationalen Vergleich der \nSelbsttötungen alles andere als gut da . Im interkantonalen Vergleich der Suizidraten 2001 bis 2010 \nbelegt Schaffhausen bei den Suiziden von Männern Platz 4, die Suizidrate der Frauen ist gar die \nhöchste im Lande1\n\n. Experten gehen davon aus, dass mit geeigneter Prävention bis zu 50% der \nSuizide verhindert werden könnten 2\n\n• Es drängt sich daher die Frage auf, ob im Kanton genügend \nSuizidpräventionsmassnahmen vorhanden sind oder ob solche verstärkt werden müssten . \n\nIch bitte deshalb den Regierungsrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n1. Hat der Regierungsrat Kenntnis von der genauen Suizidrate im Kanton Schaffhausen? Falls ja , \nwie hoch ist diese Rate? \n\n2. Welche Organisationen bieten derzeit im Kanton Schaffhausen Suizidpräventionsmassnahmen \nan? Und empfindet der Regierungsrat dieses Angebot als genügend? \n\n3. Sieht der Regierungsrat eine Möglichkeiten die Suizidprävention im Kanton Schaffhausen zu \nstärken? \n\n4. Hat der Regierungsrat Kenntnis über den genauen Suizidrateanteil , welcher auf den Gebrauch \nvon Ordonanzwaffen zurückzuführen ist? Falls ja , wie hoch ist diese Rate? \n\nFür die Beantwortung der gestellten Fragen bedanke ich mich im Voraus herzlich. \n\n1 \nGernäss den Zahlen und Fakten zum Suizid, April 2013: htt p:/ / fs sz .ch/zahlen -fa kten / su izid- in -den-kant onen . \n\n2 \nGernäss Aussage von Sebastian Haas , le itender Arzt des Psycheninterventionszentrum Winterthur. \n\n\n


name: Abstimmungen der 13. Kantonsratssitzung vom 28.08.2023.xlsx