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name: Beschlüsse der 10. und 11. Kantonsratssitzung vom 12.06.2017

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nBeschlüsse des Kantonsrats \n\nDer Kantonsrat gibt Kenntnis von folgenden Beschlüssen, die an der 10. und 11 Sitzung vom \n\n12. Juni 2017 gefasst worden sind: \n\n1. Erhard Stamm (SVP KMU) wird als Kantonsrat in Pflicht genommen. \n\n2. Matthias Frick (AL) wird in stiller Wahl für den Rest der Amtsdauer 2017–2020 zum Mit-\n\nglied der Geschäftsprüfungskommission für die zurückgetretene Susi Stühlinger (AL) ge-\n\nwählt. \n\n3. Die Geschäftsprüfungskommission meldet den Geschäftsbericht und die Staatsrech-\n\nnung 2016 verhandlungsbereit. \n\n4. Die Geschäftsprüfungskommission meldet den Geschäftsbericht 2016 der Regionalen \n\nVerkehrsbetriebe Schaffhausen AG verhandlungsbereit. \n\n5. Dem Beschluss über eine finanzpolitische Reserve Unternehmenssteuern wird mit 41 \n\nzu 10 Stimmen zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt. \n\n6. Dem Verwaltungsbericht, dem Bericht über die WoV-Dienststellen und der Staatsrech-\n\nnung 2016 wird mit 42 zu 9 Stimmen zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt. \n\n7.  Mit 29 : 17 Stimmen wird die Motion Nr. 2016/2 von Matthias Freivogel vom 9. Mai 2016 \n\nmit dem Titel «Schaffhausen wird transparent(er)» nicht erheblich erklärt. \n\n8. Mit 29 : 21 Stimmen wird die Motion Nr. 2016/3 von Andreas Frei vom 30. Mai 2016 mit \n\ndem Titel «Steuerlast für Rentnerinnen und Rentner mit geringem Reineinkommen» \n\nnicht erheblich erklärt. \n\n9. Mit 27 : 18 Stimmen wird das Postulat Nr. 2016/5 von Barbara Hermann-Scheck vom 1. \n\nJuni 2016 betreffend Sicherheit auf dem Schulweg nicht erheblich erklärt. \n\n10. Die Motion Nr. 2016/4 von Seraina Fürer vom 26. Juni 2016 mit dem Titel «Reduktion \n\nBeschäftigungsgrad bei familiären Verpflichtungen» wird in ein Postulat umgewandelt \n\n(Nr. 2017/4). Das Postulat wird mit 27 : 24 Stimmen nicht erheblich erklärt. \n\n11. Mit 32 : 6 Stimmen wird das Postulat Nr. 2016/6 von Matthias Frick vom 5. September \n\n2016 betreffend Gebührenspiegel nicht erheblich erklärt. \n\n \n\n\n


name: Abstimmungen der 6. Kantonsratssitzung vom 11.05.2020

category_de: Abstimmungsresultate

category_harmonized: voting