name: Vorlage des Regierungsrats ADS 18–77 vom 06.11.2018

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 6. November 2018 \n\n \n\n \n\n \n\nBericht und Antrag  18-77 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  \nan den Kantonsrat \nbetreffend Nachträge zum Budget 2019 und Prognose Ergebnis \nRechnung 2018 (Oktoberbrief) \n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nMit dieser Vorlage erstatten wir Ihnen Bericht und Antrag betreffend Nachträge zum Budget 2019 \n\nund betreffend Prognose Ergebnis Rechnung 2019 (Oktoberbrief). \n\n \n\nZwischen dem Zeitpunkt der Verabschiedung des Budgets 2019 durch den Regierungsrat zu Han-\n\nden des Kantonsrates und der Beratung des Budgets 2019 im Kantonsrat liegen mehr als zwei Mo-\n\nnate. Die Schlusssitzung der GPK zum Budget 2019 ist auf den 9. November 2018 festgesetzt.  \n\n \n\nIm ersten Kapitel der Vorlage werden die Nachträge des Regierungsrates zum Budget 2019 behan-\n\ndelt. Die Nachträge zum Budget 2019 umfassen einerseits Aktualisierungen, die sich in der Zeit seit \n\nder Verabschiedung des Budgets 2019 durch den Regierungsrat zu Handen des Kantonsrates am \n\n4. September 2018 ergeben haben. Anderseits ist auch der Auftrag der GPK, es seien Budgetver-\n\nbesserungen zu erzielen, sodass ein Selbstfinanzierungsgrad deutlich gegen 100% erreicht wird, \n\nbereits in diesen Nachträgen enthalten. Sämtliche Aktualisierungen / Änderungen werden in dieser \n\nVorlage ausführlich begründet. \n\n \n\nIm zweiten Kapitel dieser Vorlage werden die voraussichtlich grösseren Abweichungen zum Budget \n\n2018 aufgezeigt und aufgrund dessen wird eine Prognose für das Gesamtergebnis der Rechnung \n\n2018 abgegeben.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 2 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\n \n\nEinleitung 3 \n\n1. Nachträge zum Budget 2019 4 \n\n1.1 Zusammenfassung 4 \n\n1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick 4 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick 4 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis 5 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung 6 \n\n1.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad 7 \n\n1.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2019 im Detail 8 \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement 8 \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution 8 \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution 27 \n\n1.3 Neue Stellen / Stellenzunahme 28 \n\n1.4 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung 28 \n\n1.5 Antrag 29 \n\n \n\n2. Prognose Rechnung 2018 32 \n\n2.1 Zusammenfassung 32 \n\n2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick 32 \n\n2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick 32 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis 33 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung 34 \n\n2.2 Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2018 im Detail 35 \n\n2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement 35 \n\n2.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution 35 \n\n2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution 41 \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 3 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nEinleitung \n\n \n\nErhebungsmethode Prognose 2018 \n\nZur Erstellung der Prognose für das Rechnungsergebnis 2018 wurden die Departemente aufgefor-\n\ndert Abweichungen gegenüber dem Budget 2018 von mindestens +/- 500‘000 Franken in der Er-\n\nfolgsrechnung, bzw. +/- 1 Mio. Franken in der Investitionsrechnung zu melden. Gleichzeitig mussten \n\naber auch mit solchen Korrekturen zusammenhängende Positionen gemeldet werden, auch wenn \n\ndiese unter 500‘000 bzw. 1 Mio. Franken zu liegen kommen. Dadurch sind auch Einzelpositionen \n\nmit Abweichungen unter 500‘000 Franken aufgeführt, insbesondere wenn in einer Finanzstelle zu-\n\nsammenhängende Positionen kontomässig feiner gegliedert sind. Als Hilfestellung wurden sämtliche \n\nBudgetpositionen über 5 Mio. Franken pro Departement ausgelistet. \n\nDa die Nettoinvestitionen beim Baudepartement insgesamt um rund 18 Mio. unter Budget liegen, \n\nwerden die Projekte welche zu dieser Differenz führen einzeln aufgelistet. Dies v.a. aus Transpa-\n\nrenzgründen, da die wenigsten Projekte eine Abweichung von +/- 1 Mio. Franken ausweisen. Die \n\ndaraus resultierenden tieferen Abschreibungen wurden ebenfalls berücksichtigt, auch wenn die Ein-\n\nzelpositionen unter 500‘000 Franken liegen. \n\n \n\nErhebungsmethode Nachträge zum Budget 2019 \n\nGrundsätzlich wurden den Departementen dieselben Abweichungsvorgaben wie für die Prognose \n\n2018 gemacht. Zusätzlich mussten neu ins Budget aufzunehmende neue einmalige Ausgaben grös-\n\nser 100‘000 Franken und neue jährlich wiederkehrende Ausgaben grösser 20‘000 Franken gemeldet \n\nwerden. Dies zur Sicherstellung der Finanzkompetenzen des Kantonsrates. \n\nZusätzlich hinzugekommen ist der Auftrag der Geschäftsprüfungskommission (GPK) den Gesamt-\n\naufwand für das Budget 2019 soweit zurückzunehmen, dass ein Selbstfinanzierungsgrad von gegen \n\n100% erreicht werden kann. Der Regierungsrat hat die Möglichkeiten geprüft und den Departemen-\n\nten den Auftrag erteilt, Budgetverbesserungen im Umfang von rund 4.6 Mio. Franken zu evaluieren, \n\nsodass bei einer Umsetzungsquote von 80% der budgetierten Nettoinvestitionen ein Selbstfinanzie-\n\nrungsgrad von 80% erreicht wird. Hierfür wurde ein Verteilschlüssel im Verhältnis der Summe der \n\ndrei Kontengruppen 30 «Personalaufwand», 31 «Sachaufwand» und 36 «Transferaufwand» pro De-\n\npartement ermittelt. Vorab wurde 1 Mio. Franken an Ertragsverbesserungen beim Steuerertrag der \n\nnatürlichen Personen abgerechnet. \n\nSomit sind die Korrekturen bei den aufgeführten Einzelpositionen eine Mischung aus den ursprüng-\n\nlichen Abweichungsvorgaben und dem Ergebnis der Evaluation von Budgetverbesserungen. \n\n \n\nSowohl die Nachträge zum Budget 2019 als auch die Aktualisierungen für die Prognose 2018 erhe-\n\nben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr wurde mit der erwähnten Vorgehensweise ver-\n\nsucht, nach dem aktuellen Wissensstand möglichst genaue Gesamtergebnisse zu ermitteln. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 4 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n1. Nachträge zum Budget 2019 \n\n \n\n1.1 Zusammenfassung \n\n \n\n1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick \n\n– Der Personalaufwand reduziert sich um 724'400 Franken aufgrund der Anpassung der \n\nFluktuationsprognose bei den Schulen sowie der zeitlichen Verschiebungen von Wie-\n\nderbesetzungen. \n\n– Der Sachaufwand reduziert sich um 626'300 Franken. Ausschlaggebend hierfür sind ins-\n\nbesondere Reduktionen beim Unterhalt der Verwaltungsgebäude sowie Einsparungen \n\nbeim Material- und Warenaufwand:  \n\n– Umlagerung des Lehrmittelbezugs auf Onlineshop: -96'700 Franken; \n\n– Streichung eines Fahrzeuges beim Zivilschutz (Ersatz): -45'000 Franken; \n\n– Aufträge an Dritte reduziert: -235'300 Franken (zeitliche Verschiebungen und erhöhte \n\nEigenleistungen); \n\n– Errichtung und Betrieb einer Legalinspektionsregion SH +212'500 Franken; \n\n– Tatsächliche Forderungsverluste: -150'000 Franken (Systemumstellung in 2017).  \n\n– Die grösste Reduktion erfährt der Bereich des Transferaufwandes: \n\n– Entschädigungen an öffentliche Gemeinwesen: -260'000 Franken; \n\n– Kantonaler Finanz- und Lastenausgleich: -150'000 Franken; \n\n– Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte: -1'300'300 Franken (insb. Reduktion \n\nWachstumsprognose Spitalversorgung von +1.0% auf +0.75%). Demgegenüber ste-\n\nhen allerdings Erhöhungen bei den Ergänzungsleistungen +600'000 Franken sowie \n\nhöhere Abschreibungen im öffentlichen Verkehr +143'400 Franken. \n\n \n\n1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick \n\n– Die folgenden Ertragspositionen fallen höher aus: \n\n– Einkommenssteuern der natürlichen Personen: +500'000 Franken (Aktualisierung \n\naufgrund der Zahlen per 30.09.2018); \n\n– Vermögenssteuern der natürlichen Personen: +500'000 Franken (Aktualisierung auf-\n\ngrund der Zahlen per 30.09.2018); \n\n– Rückerstattungen und Kostenbeiträge Dritter an Spitalversorgung: +200'000 Franken; \n\n– Bundesbeiträge an Ergänzungsleistungen: +200'000 Franken; \n\n– Gemeindebeiträge an die Leistungen der Schaffhauser Polizei: +67'300 Franken. \n\n– Aus Verkäufen von Finanzanlagen im Finanzvermögen resultiert ein Gewinn in Höhe \n\nvon 350'000 Franken (Aktien der RVSH AG, abhängig vom Bundesgerichtsentscheid). \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 5 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n– Verbesserung kantonaler Finanzausgleich infolge Reduktion der Beträge von Gemein-\n\nden an Gemeinden um 75'000 Franken. \n\n \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \n\nDie Erfolgsrechnung zeigt ein um 4'545'900 Franken verbessertes Gesamtergebnis.  \n\nKanton Schaffhausen Erfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis\n\nBudget 2019\n\nVorlage RR \n\n04.09.18\n\nAktualisierungen \n\n/ Korrekturen\n\nBudget 2019\n\nStand 06.11.18\n\nBetrieblicher Aufwand 720'162'200         -3'513'600            716'648'600         \n\n30 Personalaufwand 183'726'200          -724'400                183'001'800          \n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 68'884'300            -626'300                68'258'000            \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9'307'000              9'307'000              \n\n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierungen 350'000                 350'000                 \n\n36 Transferaufwand 366'617'500          -1'452'900             365'164'600          \n\n37 Durchlaufenden Beiträge 91'277'200            -710'000                90'567'200            \n\nBetrieblicher Ertrag 684'592'800         682'300                 685'275'100         \n\n40 Fiskalertrag 337'710'000          1'000'000              338'710'000          \n\n41 Regalien und Konzessionen 15'541'300            15'541'300            \n\n42 Entgelte 57'636'300            200'000                 57'836'300            \n\n43 Verschiedene Erträge 794'400                 794'400                 \n\n45 Entnahmen aus Fonds u. Spez.finanzierungen 596'900                 596'900                 \n\n46 Transferertrag 181'036'700          192'300                 181'229'000          \n\n47 Durchlaufende Beiträge 91'277'200            -710'000                90'567'200            \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -35'569'400          4'195'900              -31'373'500          \n\n34 Finanzaufwand 2'885'700              2'885'700              \n\n44 Finanzertrag 39'871'100            350'000                 40'221'100            \n\nErgebnis aus Finanzierung 36'985'400           350'000                 37'335'400           \n\nOperatives Ergebnis 1'416'000              4'545'900              5'961'900              \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                               -                               \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 2'082'400              2'082'400              \n\nSpezialfinanzierungen, Fonds und Vorfinanzierungen im EK\n\n9010 Einlagen in Eigenkapital 4'785'700              4'785'700              \n\n9011 Entnahmen aus Eigenkapital 2'408'600              2'408'600              \n\nAusserordentliches Ergebnis -294'700                -294'700                \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung * 1'121'300              4'545'900              5'667'200              \n\n* - = Aufwandüberschuss / + = Ertragsüberschuss\n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 6 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \n \n\nDie Nettoinvestitionen erhöhen sich um 350'000 Franken. \n\nAusschlaggebend hierfür ist der Übertrag der Aktien der RVSH AG vom Verwaltungsvermögen ins \n\nFinanzvermögen zum Nominalwert von 1.8 Mio. Franken. Der pro-memoria Buchwert per 31. De-\n\nzember 2017 wird im Rahmen des Bilanzanpassungsberichts HRM1 zu HRM2 auf den Nominalwert \n\naufgewertet (Aufwertungsreserve). \n\nDer Kanton Schaffhausen gewährt ein bedingt rückzahlbares, unverzinsliches Darlehen an die neue \n\nselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Schaffhausen in Höhe des vereinbarten Kaufprei-\n\nses für die Aktien der RVSH AG von 2.15 Mio. Franken. Bedingt rückzahlbare Darlehen mit Verbot \n\neiner Zweckentfremdung sind wie Investitionsbeiträge zu behandeln, d. h. sie sind via IR-Konto 5640 \n\n«Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen» zu aktivieren und innert 15 Jahren abzu-\n\nschreiben. Dieser Vorgang ist abhängig vom Entscheid des Bundesgerichtes betreffend Stimm-\n\nrechtsbeschwerde. \n\n \n\n \n \n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen Investitionsrechnung\n\nInvestitonsrechnung\n\nBudget 2019\n\nVorlage RR \n\n04.09.18\n\nAktualisierungen \n\n/ Korrekturen\n\nBudget 2019\n\nStand 06.11.18\n\nInvestitionsausgaben 40'372'900           42'522'900           \n\n50 Sachanlagen 25'475'400            25'475'400            \n\n52 Immaterielle Anlagen 300'000                 300'000                 \n\n54 Darlehen 1'385'000              1'385'000              \n\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 7'962'500              2'150'000              10'112'500            \n\n57 Durchlaufenden Investitionsbeiträge 5'250'000              5'250'000              \n\nInvestitionseinnahmen 7'330'000              9'130'000              \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 740'000                 740'000                 \n\n64 Rückzahlung von Darlehen 1'340'000              1'340'000              \n\n65 Übertragung von Beteiligungen -                               1'800'000              1'800'000              \n\n67 Durchlaufenden Investitionsbeiträge 5'250'000              5'250'000              \n\nNettoinvestitionen 33'042'900           350'000                 33'392'900           \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 7 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n1.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad \n\n \n\n \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen Selbstfinanzierungsgrad\n\nKonto Bezeichnung\n\nBudget 2019\n\nVorlage RR \n\n04.09.18\n\nBudget 2019\n\nInvestitionen\n\nStand 06.11.18\n\nBudget 2019\n\nStand 06.11.18\n\nmit 80% \n\nUmsetzung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung 1'121'300 5'667'200\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9'307'000 9'107'000 *\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 350'000 350'000\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -596'900 -596'900\n\n9010 Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, \n\nErtragsüberschuss\n\n4'785'700 4'785'700\n\n9011 Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, \n\nAufwandüberschuss\n\n-2'408'600 -2'408'600\n\n364 Wertberichtigungen Darlehen VV 5'000 5'000\n\n365 Wertberichtigungen Beteiligungen VV - -\n\n366 Abschreibungen Investitionsbeiträge 6'410'400 6'553'800\n\n466 Auflösung passivierte Investitionsbeiträge - -\n\n383 Zusätzliche Abschreibungen - -\n\n387 A.o. Transferaufwand; zusätzliche Abschreibungen auf \n\nDarlehen, Beteiligungen und Investitionsbeiträgen\n\n- -\n\n487 Zusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge - -\n\n389 Einlagen in das Eigenkapital - -\n\n489 Entnahmen aus dem Eigenkapital -2'082'400 -2'082'400\n\n4490 Aufwertungen VV - -\n\nTotal Selbstfinanzierung 16'891'500 21'380'800\n\n5 Investitionsausgaben 40'372'900 42'522'900\n\n6 Investitionseinnahmen -7'330'000 -9'130'000\n\nNettoinvestitionen 33'042'900 33'392'900 26'714'300\n\nSelbstfinanzierungsgrad 51.1% 80.0%\n\n* = Reduktion um Fr. 200'000 als geschätzte Folge der tieferen Nettoinvestitionen (80% Umsetzung)\n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 8 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n1.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2019 im Detail \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n\n \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\nKantonsrat \n\n \n\nDie Konversion der Kommissionsprotokolle (Debatten in CH-deutsch) mit Recapp verschiebt sich \n\naufgrund Verzögerung der Testphase beim Softwarehersteller. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nNettoergebnis\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\nNettoergebnis\n\n10 Kantonsrat 922'500            -5'000              917'500            \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 5'149'700         -37'000            5'112'700         \n\n21 Departement des Innern 211'407'700      -1'529'000        209'878'700      \n\n22 Erziehungsdepartement 139'124'400      -861'800           138'262'600      \n\n23 Baudepartement 20'950'300        -227'100           20'723'200        \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 18'886'600        -29'500            18'857'100        \n\n25 Finanzdepartement -405'515'800     -1'751'600        -407'267'400     \n\n30 Gerichte 7'953'300         -104'900           7'848'400         \n\nTotal Erfolgsrechnung *         -1'121'300         -4'545'900         -5'667'200 \n\n* + = Aufwandüberschuss / - = Ertragsüberschuss\n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n1000 3133.00 Kantonsrat\n\nInformatik-Nutzungsaufwand\n\n31'300             -5'000              26'300             \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 9 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nRegierungsrat / Staatskanzlei \n\n \n\nBei den oben angeführten Positionen wird mit leichten Reduktionen gerechnet. \n\n \n\nDepartement des Innern \n\n \n\nBeim Migrationsamt und Passbüro waren die Kosten für eine Akzessistenstelle aus Versehen dop-\n\npelt enthalten.  \n\nBeim kantonsärztlichen Dienst wurde aufgrund der Reorganisation des Legalinspektionsdienstes \n\nder amtsärztliche Unterstützungsdienst reduziert. \n\n \n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2010 3101.00 Staatskanzlei\n\nBetriebs-, Verbrauchsmaterial\n\n180'000            -10'000            170'000            \n\n2010 3133.00 Staatskanzlei\n\nInformatik-Nutzungsaufwand\n\n96'900             -10'000            86'900             \n\n2030 3101.00 Staatsarchiv\n\nBetriebs-, Verbrauchsmaterial\n\n14'000             -3'500              10'500             \n\n2030 3103.00 Staatsarchiv\n\nFachliteratur, Zeitschriften\n\n8'000               -1'500              6'500               \n\n2090 3133.00 Verschiedene Ausgaben\n\nStaatskanzlei\n\nInformatik-Nutzungsaufwand\n\n163'800            -12'000            151'800            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2122 3010.00 Migrationsamt und Passbüro\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n844'600            -20'000            824'600            \n\n2131 3130.00 Gesundheitsamt / Kantons-\n\närztlicher Dienst\n\nDienstleistungen Dritter\n\n312'500            -4'000              308'500            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 10 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDas angenommene Wachstum 2019 bei den stationären Spitalleistungen wurde aufgrund der aktu-\n\nellen Prognose 2018 von +1.0% auf +0.75% reduziert. Die Rückerstattungen und Kostenbeteiligun-\n\ngen Dritter basieren neu auf der aktuellen Prognose 2018. \n\n \n\n \n\nDer zusätzliche Beitrag 2019 für die Sozialberatung der Pro Senectute ist bereits in der Position \n\n2181.3636.00 enthalten und wurde hier entsprechend korrigiert. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2132 3634.01 Spitalversorgung\n\nStationäre Spitalleistungen Akutsomatik\n\n66'960'000        -1'270'000        65'690'000        \n\n2132 3634.02 Spitalversorgung\n\nStationäre Spitalleistungen Psychiatrie\n\n10'150'000        -25'000            10'125'000        \n\n2132 3634.03 Spitalversorgung\n\nStationäre Spitalleistungen Rehabilitation\n\n9'610'000         -40'000            9'570'000         \n\n2132 4260.00 Spitalversorgung\n\nRückerstattungen und Kosten-\n\nbeteiligungen Dritter\n\n-400'000           -200'000           -600'000           \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2134 3636.01 Heime und Pflege\n\nBeiträge an Organisationen gemäss Art. \n\n1 Abs. 4 und 5 AbPG Beteiligungen \n\nDritter\n\n460'000            -50'000            410'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 11 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n\nDie Berechnung wurde aktualisiert. Die Krankenkassen-Richtprämien des Kantons richten sich nach \n\nden Richtprämien für die Ergänzungsleistungen des Bundes. Letztere entsprechen den durch-\n\nschnittlichen Standardprämien mit Minimalfranchise und Unfalldeckung. \n\nDer Bundesbeitrag 2019 ist tiefer als vom BAG im Mai 2018 provisorisch mitgeteilt. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2143 3637.01 Beiträge Krankenversicherung\n\nKantonsbeiträge an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n11'725'000        -70'000            11'655'000        \n\n2143 3707.01 Beiträge Krankenversicherung\n\nBundesbeiträge an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n28'500'000        -580'000           27'920'000        \n\n2143 3707.02 Beiträge Krankenversicherung\n\nGemeindebeiträge an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n21'775'000        -130'000           21'645'000        \n\n2143 4700.01 Beiträge Krankenversicherung\n\nDurchlaufende Beiträge vom Bund\n\nan Prämienverbilligung\n\nKrankenkasse\n\n-28'500'000       580'000            -27'920'000       \n\n2143 4702.11 Beiträge Krankenversicherung\n\nDurchlaufende Beiträge von\n\nGemeinden an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n-21'775'000       130'000            -21'645'000       \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 12 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nAufwendungen im Sozialhilfebereich / Ergänzungsleistungen \n\n \n\nDie Berechnungen der Beiträge für die Aufwendungen gemäss SHEG Art. 35, 36 + 38 sowie für den \n\nMassnahmenvollzug nach Strafgesetz wurden aktualisiert und führen zu einer Reduktion.  \n\nBei den Ergänzungsleistungen ist eine Erhöhung – gemäss der aktualisierten Prognose für die Rech-\n\nnung 2018 – unumgänglich. \n\n \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2181 3632.10 Aufwendungen gem. SHEG\n\nArt. 35, 36 + 38\n\nBeiträge an innerkantonale Gemeinden \n\nund Gemeindezweckverbände\n\n7'200'000         -150'000           7'050'000         \n\n2186 3634.00 Massnahmenvollzug nach\n\nStrafgesetz\n\nBeiträge an öffentliche\n\nUnternehmungen\n\n3'635'000         -75'000            3'560'000         \n\n2186 3636.00 Massnahmenvollzug nach\n\nStrafgesetz\n\nBeiträge an private Organisationen ohne \n\nErwerbszweck\n\n950'000            -25'000            925'000            \n\n2192 3637.10 Ergänzungsleistungen\n\nAllgemeiner Lebensbedarf AHV\n\n10'100'000        100'000            10'200'000        \n\n2192 3637.11 Ergänzungsleistungen\n\nHeim- und Krankheitskosten AHV\n\n13'100'000        300'000            13'400'000        \n\n2192 3637.15 Ergänzungsleistungen\n\nAllgemeiner Lebensbedarf IV\n\n11'300'000        100'000            11'400'000        \n\n2192 3637.16 Ergänzungsleistungen\n\nHeim- und Krankheitskosten IV\n\n7'300'000         100'000            7'400'000         \n\n2192 4610.15 Ergänzungsleistungen\n\nBundesbeiträge an Ergänzungs-\n\nleistungen IV\n\n-7'100'000        -200'000           -7'300'000        \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 13 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nErziehungsdepartement \n\n \n\nDie geplanten Aus- und Weiterbildungen der Dienststelle Departementssekretariat und Hochschul-\n\nbildung wurden reduziert. Zudem wird auf die externe Statistikaufbereitung verzichtet und die Ent-\n\nnahme aus dem Verpflichtungskredit zur Aufbereitung von Schulgesetzanpassungen reduziert. \n\n \n\nPädagogische Hochschule Schaffhausen (PHSH) \n\n \n\nDie Löhne der Lehrpersonen wurden aufgrund der aktualisierten Datengrundlage neu berechnet, \n\nworaus sich eine leichte Reduktion ergab. \n\nDurch eine Priorisierung der Ausgaben können die geplanten Aufwendungen für das Büromaterial \n\nreduziert werden. Bei den Drucksachen und Publikationen sowie bei den Exkursionen, Schulreisen \n\nund Lagern zeigen neueste Budget-Ist-Vergleiche per September 2018, dass eine Reduktion für das \n\nBudget 2019 möglich ist. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2201 3090.00 Departementssekretariat und\n\nHochschulbildung\n\nAus- und Weiterbildung des Personals\n\n85'500             -5'500              80'000             \n\n2201 3130.00 Departementssekretariat und\n\nHochschulbildung\n\nDienstleistungen Dritter\n\n58'600             -17'000            41'600             \n\n2201 3631.00 Departementssekretariat und\n\nHochschulbildung\n\nBeiträge an Kantone und\n\nKonkordate\n\n267'300            -12'300            255'000            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2211 3020.00 Pädagogische Hochschule\n\nLöhne der Lehrpersonen\n\n3'130'400         -16'300            3'114'100         \n\n2211 3100.00 Pädagogische Hochschule\n\nBüromaterial\n\n30'000             -5'000              25'000             \n\n2211 3102.00 Pädagogische Hochschule\n\nDrucksachen, Publikationen\n\n72'000             -7'000              65'000             \n\n2211 3171.00 Pädagogische Hochschule\n\nExkursionen, Schulreisen und Lager\n\n50'000             -5'000              45'000             \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 14 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nVerschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S, pädagogisch-therapeutischer \n\nDienst und schulische Abklärung und Beratung \n\n \n\nDie geplanten Aus- und Weiterbildungen im Bereich der verschiedenen Finanzierungen und der all-\n\ngemeinen Projekte K+P+S wurden reduziert. Auf eine Digitalisierung durch externe Unternehmen \n\nwird verzichtet.  \n\nBeim pädagogisch-therapeutischen Dienst wird aufgrund neuester Auswertungen mit weniger Stell-\n\nvertretungen in der Logopädie gerechnet. \n\nDie Reduktion im Bereich schulische Abklärung und Beratung ergibt sich aus der aktuellen Annahme \n\nder Anzahl Einwanderungen. \n\n \n\nKindergärten \n\n \n\nDie Prognose zur Personalfluktuation wurde nach unten angepasst. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2217 3090.00 Verschiedene Finanzierungen\n\nund allgemeine Projekte K+P+S\n\nAus- und Weiterbildung des Personals\n\n95'000             -1'600              93'400             \n\n2217 3130.00 Verschiedene Finanzierungen\n\nund allgemeine Projekte K+P+S\n\nDienstleistungen Dritter\n\n172'300            -3'600              168'700            \n\n2218 3020.00 Pädagogisch-therapeutischer\n\nDienst\n\nLöhne der Lehrpersonen\n\n2'414'800         -18'000            2'396'800         \n\n2218 3050.00 Pädagogisch-therapeutischer\n\nDienst\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n154'000            -1'500              152'500            \n\n2218 3052.00 Pädagogisch-therapeutischer\n\nDienst\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n328'600            -2'500              326'100            \n\n2224 3130.00 Schulische Abklärung und Beratung\n\nDienstleistungen Dritter\n\n26'100             -3'400              22'700             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2232 3020.00 Kindergärten\n\nLöhne der Lehrpersonen\n\n4'318'000         -33'000            4'285'000         \n\n2232 3050.00 Kindergärten\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n275'400            -2'800              272'600            \n\n2232 3052.00 Kindergärten\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n587'500            -4'500              583'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 15 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nPrimarschulen \n\n \n\nDie Prognose zur Personalfluktuation wurde nach unten angepasst. \n\n \n\nSekundarstufe I \n\n \n\nDie Prognose zur Personalfluktuation wurde nach unten angepasst. \n\n \n\nSonderschulung \n\n \n\nSowohl in den öffentlichen Unternehmungen als auch in den privaten Organisationen ohne Erwerbs-\n\nzweck wird von einer leicht tieferen Anzahl Sonderschulungen ausgegangen. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2234 3020.00 Primarschulen\n\nLöhne der Lehrpersonen\n\n15'937'000        -122'000           15'815'000        \n\n2234 3050.00 Primarschulen\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n1'016'600         -9'000              1'007'600         \n\n2234 3052.00 Primarschulen\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n2'168'400         -17'800            2'150'600         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2238 3020.00 Sekundarstufe I\n\nLöhne der Lehrpersonen\n\n9'076'000         -73'000            9'003'000         \n\n2238 3050.00 Sekundarstufe I\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n578'900            -5'400              573'500            \n\n2238 3052.00 Sekundarstufe I\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n1'234'900         -10'700            1'224'200         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2249 3634.00 Sonderschulung\n\nBeiträge an öffentliche Unternehmungen\n\n17'068'000        -40'000            17'028'000        \n\n2249 3636.00 Sonderschulung\n\nBeiträge an private Organisationen\n\nohne Erwerbszweck\n\n5'293'200         -80'000            5'213'200         \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 16 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nSchulzahnklinik \n\n \n\nDie Reduktion bei den Beiträgen an private Haushalte ergibt sich aufgrund der aktuellen Daten. Bei \n\nden Löhnen des Verwaltungs- und Betriebspersonals wurde die Prognose zur Personalfluktuation \n\nnach unten korrigiert. \n\n \n\nBeiträge Hochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, Weiterbildung \n\n \n\nAufgrund der bereits bezahlten, der vorliegenden und noch pendenten Rechnungen 2018 kann für \n\n2019 bei den Positionen 3611.10 und 3611.20 mit tieferen Beiträgen für 2019 gerechnet werden. \n\nDer Beschluss des Regierungsrates vom 30. Oktober 2018 zur Aufhebung der Massnahme R-040 \n\naus dem Entlastungsprogramm EP2014 bzw. zur erneuten Zahlungsbereitschaft für Ausbildungen \n\nan Informatikmittelschulen führt 2019 zu einer Erhöhung der Position 3611.30. \n\n \n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2251 3637.00 Staatsbeiträge an die \n\nZahnbehandlungen\n\nBeiträge an private Haushalte\n\n85'000             -3'000              82'000             \n\n2255 3010.00 Schulzahnklinik\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n1'926'300         -5'000              1'921'300         \n\n2255 3050.00 Schulzahnklinik\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n122'300            -300                122'000            \n\n2255 3052.00 Schulzahnklinik\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n260'800            -800                260'000            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2273 3611.10 Beiträge Hochschulen, \n\nFachhochschulen,\n\nGymnasien, Weiterbildung\n\nEntschädigungen an Hochschulen\n\n8'773'700         -100'000           8'673'700         \n\n2273 3611.20 Beiträge Hochschulen, \n\nFachhochschulen,\n\nGymnasien, Weiterbildung\n\nEntschädigungen an Fachhochschulen\n\n10'140'000        -100'000           10'040'000        \n\n2273 3611.30 Beiträge Hochschulen, \n\nFachhochschulen,\n\nGymnasien, Weiterbildung\n\nEntschädigungen an ausserkantonale\n\nGymnasien\n\n629'000            48'000             677'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 17 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nBerufsbildungszentrum \n\n \n\nUmlagerung des Lehrmittelbezugs auf Onlineshop. \n\n \n\nHöhere Fachschulen BBZ \n\n \n\nBeim Druck der Reglemente für die verkürzte Ausbildung zur HF-Pflege sind Einsparungen möglich. \n\n \n\nKantonsschule \n\n \n\nDie Lehrerlöhne wurden aufgrund der aktuellen Datenbasis neu kalkuliert. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2275 3104.00 Berufsbildungszentrum\n\nLehrmittel\n\n252'400            -96'900            155'500            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2276 3102.00 Höhere Fachschulen BBZ\n\nDrucksachen, Publikationen\n\n40'000             -5'600              34'400             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2281 3020.00 Kantonsschule\n\nLöhne der Lehrpersonen\n\n9'169'200         -78'600            9'090'600         \n\n2281 3050.00 Kantonsschule\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n675'700            -5'000              670'700            \n\n2281 3052.00 Kantonsschule\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n1'441'400         -10'700            1'430'700         \n\n2281 3053.00 Kantonsschule\n\nAG-Beiträge an Unfallver-\n\nsicherungen\n\n73'700             -500                73'200             \n\n2281 3054.00 Kantonsschule\n\nAG-Beiträge an Familienzulagekassen\n\n127'100            -900                126'200            \n\n2281 3059.10 Kantonsschule\n\nAG-Beiträge an Sozialfonds\n\n12'700             -100                12'600             \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 18 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nSporthalle Munot \n\n \n\nDie Reinigungslöhne wurden aufgrund der aktuellen Datenbasis neu kalkuliert. \n\n \n\nBerufsbildung \n\n \n\nDen Institutionen der Berufsbildung (Berufsfachschulen, üK-Organisationen) werden keine Beiträge \n\nfür ausserordentliche Aufwendungen und Investitionen zur Verfügung gestellt (Position \n\n2285.3634.00). \n\nDie neue Position 2285.3636.00 resultiert aus dem Beschluss des Regierungsrates vom 30. Oktober \n\n2018 betreffend Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Lindenforum - Schule für Gestal-\n\ntung mit einer Geltungsdauer vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023. Die jährlich anfallenden Kosten \n\nbetragen 60'000 bis 72'000 Franken. Im Rahmen des Entlastungsprogramms ESH3 wurde die \n\nfrühere Leistungsvereinbarung mit Regierungsratsbeschluss vom 24. Juni 2014 gekündigt.  \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2283 3010.00 Sporthalle Munot\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n80'300             -1'200              79'100             \n\n2283 3050.00 Sporthalle Munot\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n5'100               -100                5'000               \n\n2283 3052.00 Sporthalle Munot\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n10'900             -200                10'700             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2285 3634.00 Berufsbildung\n\nBeiträge an öffentliche Unternehmungen\n\n100'000            -60'000            40'000             \n\n2285 3636.00 Berufsbildung\n\nBeiträge an private Organisationen\n\nohne Erwerbszweck\n\n-                      66'000             66'000             \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 19 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nDienststelle Jugend und Sport \n\n \n\nDie aktuelle Budgetkontrolle bei den Drucksachen und Publikationen zeigt, dass der reduzierte Be-\n\ntrag ausreichend ist. \n\nDie leitenden J+S-Experten werden zu noch mehr Kostenbewusstsein aufgefordert. \n\nDie Reisekosten und Spesen können leicht reduziert werden, da trotz Berechtigung für Bahnfahrten \n\nin der 1. Klasse mehr Fahrten in der 2. Klasse unternommen werden. \n\n \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2291 3102.00 Dienststelle Sport, Familie und\n\nJugend\n\nDrucksachen, Publikationen\n\n7'500               -2'500              5'000               \n\n2291 3138.00 Dienststelle Sport, Familie und\n\nJugend\n\nKurse, Prüfungen und Beratungen\n\n81'500             -6'500              75'000             \n\n2291 3170.00 Dienststelle Sport, Familie und\n\nJugend\n\nReisekosten und Spesen\n\n15'000             -1'000              14'000             \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 20 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nBaudepartement \n\nTiefbau Schaffhausen \n\n \n\nLöhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals: \n\n– Der Arbeitsbeginn des Projektleiters Ressort Verkehr (Wiederbesetzung) ist nicht wie zunächst \n\nvorgesehen per Anfang 2019. \n\n– Die Wiederbesetzung der Sekretärin der Dienststellenleitung wird zurückgestellt. \n\n– Die Wiederbesetzung der Stelle des Bezirksleiters Nationalstrassen wird auf die 2. Jahreshälfte \n\nzurückgestellt. \n\n– Stellenkompensation Elektrodienst / technische Administration: Der zusätzliche Aufwand von \n\n84'500 Franken wird kompensiert durch eine Stelle in der Führungsorganisation des Unterhalts-\n\ndienstes, welche mit 90'000 Franken budgetiert ist und frühestens per 2020 wiederbesetzt wird \n\n(Abhängigkeit andere Kaderstellen). Ab 2020 wird der Aufwand der zusätzlichen Stelle Elektro-\n\ndienst mit entsprechenden Erträgen vollständig kompensiert. \n\nDer Ersatz von Kleingeräten wird zurückgestellt. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2320 3010.00 Verwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n1'435'500         -24'000            1'411'500         \n\n2320 3010.00 Verwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n1'411'500         -46'000            1'365'500         \n\n2322 3010.00 Unterhaltsdienst und Strassen-\n\nerhaltung\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n4'101'400         -60'000            4'041'400         \n\n2322 3010.00 Unterhaltsdienst und Strassen-\n\nerhaltung\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n4'041'400         -5'500              4'035'900         \n\n2322 3151.00 Unterhaltsdienst und Strassen-\n\nerhaltung\n\nUnterhalt Maschinen, Geräte,\n\nFahrzeuge\n\n496'000            -20'000            476'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 21 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nWeglassung «Löwenstein und Charlottenfels, Kellergeschosse, Massnahmen zugunsten BBZ» und \n\n«Herrenacker 3, Sanierung Flachdach und Balkon». \n\n \n\nVerwaltung Kantonsforstamt \n\n \n\nZweitaufnahme kantonales Waldinventar: Aussenaufnahmen, Auswertung und Schlussbericht müs-\n\nsen gemäss Waldgesetz alle 20 Jahre gemacht werden. Dies wurde bereits um drei Jahre verscho-\n\nben und sollte daher nicht weiter aufgeschoben werden. Es handelt sich hierbei um den Verpflich-\n\ntungskredit EPR0022 mit Gesamtkosten in der Höhe von 350'000 Franken. Verschiebung ins Budget \n\n2020 und somit Reduktion des Budgets 2019 um 40'000 Franken, die Gesamtkosten bleiben unver-\n\nändert. \n\n \n\nÖffentlicher Verkehr \n\n \n\nReduktion externe Aufträge für Angebotsanpassungen im regionalen Personenverkehr. \n\nDas neu gewährte, unverzinsliche und bedingt rückzahlbare Darlehen an die neue selbständige öf-\n\nfentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Schaffhausen ist als Investitionsbeitrag zu verbuchen und dem-\n\nentsprechend abzuschreiben. Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei hauptsächlich um Busse \n\nfür den Personentransport handelt. Die Nutzungsdauer richtet sich daher nach den Investitionen \n\n«Spezialfahrzeuge» und beträgt 15 Jahre. Abhängigkeit vom Bundesgerichtsentscheid betreffend \n\nStimmrechtsbeschwerde. \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2332 3144.00 Liegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nUnterhalt Hochbauten, Gebäude\n\n1'870'000         -135'000           1'735'000         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2340 3130.00 Verwaltung Kantonsforstamt\n\nDienstleistungen Dritter\n\n210'200            -40'000            170'200            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2375 3130.00 Öffentlicher Verkehr\n\nDienstleistungen Dritter\n\n80'000             -40'000            40'000             \n\n2375 3660.40 Öffentlicher Verkehr\n\nPlanmässige Abschreibungen\n\nInvestitionsbeiträge an öffentliche\n\nUnternehmungen\n\n2'403'100         143'400            2'546'500         \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 22 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nAmt für Geoinformation \n\n \n\nReduktion der Dienstleistungen Dritter (externer Steinsatz). \n\nReduktion Unterhalt Fahrzeug im Hinblick auf Neuanschaffung. \n\n \n\nAmt für Grundstückschätzung \n\n \n\nAnstelle einer Lizenzlösung kann auf eine Eigenentwicklung eines anderen Kantons zurückgegriffen \n\nwerden. \n\n \n\nAmt für Justiz und Gemeinden \n\n \n\nExaktere Budgetierung auf Basis des Vorjahres. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2412 3130.00 Amt für Geoinformation\n\nDienstleistungen Dritter\n\n84'000             -15'000            69'000             \n\n2412 3151.00 Amt für Geoinformation\n\nUnterhalt Maschinen, Geräte und\n\nFahrzeuge\n\n22'000             -2'000              20'000             \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2414 3118.00 Amt für Grundstückschätzungen\n\nImmaterielle Anlagen\n\n40'000             -40'000            -                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2450 3612.10 Amt für Justiz und Gemeinden\n\nEntschädigungen an innerkantonale\n\nGemeinden und Gemeindezweck-\n\nverbände\n\n260'000            -10'000            250'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 23 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nKantonaler Finanzausgleich \n\n \n\nBasis Finanzausgleich 2018: Lastenausgleich 1.23 Mio. Franken und Ressourcenausgleich 1.77 \n\nMio. Franken \n\n \n\nStrafvollzug in auswärtigen Anstalten / Staatsanwaltschaft \n\n \n\nDie Entschädigungen an Kantone und Konkordate für den Strafvollzug in auswärtigen Anstalten \n\nwerden aufgrund der Prognose 2018 (Stand 24. Oktober 2018) reduziert. \n\nZusätzlicher Aufwand bei der Staatsanwaltschaft für die Bildung einer Legalinspektionsregion \n\nSchaffhausen zwecks Sicherstellung der gesetzlich vorgegebenen Legalinspektion. \n\nAufgrund einer Systemumstellung bei der Staatsanwaltschaft erfolgten im Jahr 2017 (Basis für \n\nBudgetierung 2019) ungewöhnlich viele Bereinigungen. Es ist daher davon auszugehen, dass in den \n\nFolgejahren zwar eine Steigerung aufgrund der deutlich höheren Fallzahlen erfolgt, jedoch in leicht \n\ntieferem Ausmass.  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2453 3622.50 Kantonaler Finanzausgleich\n\nInnerkantonaler Finanzausgleich\n\nvon Kanton an Gemeinden\n\n1'935'500         -35'500            1'900'000         \n\n2453 3622.60 Kantonaler Finanzausgleich\n\nInnerkantonaler Lastenausgleich\n\nvon Kanton an Gemeinden\n\n1'289'500         -39'500            1'250'000         \n\n2453 3622.70 Kantonaler Finanzausgleich\n\nHorizontaler Finanzausgleich von\n\nGemeinden an Gemeinden\n\n1'935'500         -35'500            1'900'000         \n\n2453 3622.80 Kantonaler Finanzausgleich\n\nHorizontaler Lastenausgleich von\n\nGemeinden an Gemeinden\n\n1'289'500         -39'500            1'250'000         \n\n2453 4622.70 Kantonaler Finanzausgleich\n\nHorizontaler Finanzausgleich von\n\nGemeinden an Gemeinden\n\n-1'935'500        35'500             -1'900'000        \n\n2453 4622.80 Kantonaler Finanzausgleich\n\nHorizontaler Lastenausgleich von\n\nGemeinden an Gemeinden\n\n-1'289'500        39'500             -1'250'000        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2454 3611.10 Strafvollzug in auswärtigen\n\nAnstalten\n\nEntschädigungen an Kantone und\n\nKonkordate\n\n1'950'000         -50'000            1'900'000         \n\n2466 3132.00 Staatsanwaltschaft\n\nHonorare externe Berater, Gutachter, \n\nFachexperten etc.\n\n1'050'000         212'500            1'262'500         \n\n2466 3181.00 Staatsanwaltschaft\n\nTatsächliche Forderungsverluste\n\n950'000            -50'000            900'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 24 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nFinanzdepartement \n\n \n\nDepartementssekretariat: Kürzung des Aufwands 2019 für die Aufgaben- und Finanzierungsent-\n\nflechtung von 100'000 Franken auf neu 48'700 Franken. \n\nAllgemeiner Personalaufwand: Anpassung der Rückvergütungen EO (inkl. Mutterschaftsentschädi-\n\ngung) an den Verlauf 2018 (bisher 224'400 Franken, neu 244'400 Franken). \n\nFinanzverwaltung: Kürzung der Dienstleistungen Dritter im Zusammen mit dem Reporting durch Ei-\n\ngenleistungen der neuen Controlling-Stelle. \n\nSteuerverwaltung: Kürzung der Teilposition Aufträge an Dritte und Prozesskosten von 35'000 Fran-\n\nken auf 25'000 Franken. \n\nErtrag der Aktiv-Kapitalien: Die zum Nominalwert von 1.8 Mio. Franken vom Verwaltungsvermögen \n\nins Finanzvermögen übertragenen Aktien der RVSH AG sind auf die Höhe des vereinbarten Ver-\n\nkaufspreises (2.15 Mio. Franken) im Wert zu berichtigen. Somit entsteht ein Gewinn aus Verkäufen \n\nvon Finanzanlagen im Finanzvermögen in Höhe von 350'000 Franken. Abhängigkeit vom Bundes-\n\ngerichtsentscheid betreffend Stimmrechtsbeschwerde. \n\n \n\nDirekte Abgaben \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2500 3130.00 Departementssekretariat\n\nDienstleistungen Dritter\n\n109'900            -51'300            58'600             \n\n2504 3050.10 Allgemeiner Personalaufwand\n\nRückerstattungen Taggelder UV,\n\nEO, MSE, MV, IV\n\n-451'700           -20'000            -471'700           \n\n2522 3130.00 Finanzverwaltung\n\nDienstleistungen Dritter\n\n176'600            -20'000            156'600            \n\n2524 3130.00 Steuerverwaltung\n\nDienstleistungen Dritter\n\n238'700            -10'000            228'700            \n\n2532 4410.70 Ertrag der Aktiv-Kapitalien\n\nGewinne aus Verkäufen von \n\nFinanzanlagen FV, Aktien und \n\nAnteilscheine\n\n-                      -350'000           -350'000           \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2538 3181.00 Direkte Abgaben\n\nTatsächliche Forderungsverluste\n\n2'800'000         -100'000           2'700'000         \n\n2538 4000.00 Direkte Abgaben\n\nEinkommenssteuern natürliche\n\nPersonen\n\n-195'200'000     -500'000           -195'700'000     \n\n2538 4001.00 Direkte Abgaben\n\nVermögenssteuern natürliche\n\nPersonen\n\n-31'700'000       -500'000           -32'200'000       \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 25 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nTatsächliche Forderungsverluste: Anpassung dieser schwierig zu budgetierenden Position an den \n\nbisherigen Verlauf im Jahr 2018 (tendenziell etwas tiefer). \n\nDas Steueraufkommen 2018 der natürlichen Personen erreicht aufgrund der aktuellen Zahlen per \n\n30. September 2018 die Budgetwerte zwar nicht ganz. Jedoch darf von einem höheren Basiswert \n\nfür die Berechnung 2019 (+2.9%) ausgegangen werden. Zudem ist eine leichte Verschiebung zwi-\n\nschen Einkommens- und Vermögenssteuern erkennbar. \n\n \n\nSchaffhauser Polizei / Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \n\nSchaffhauser Polizei: \n\n– Besetzung der neu beantragten Fach- und Beratungsstelle für die Thematik Radikalisierung und \n\n Extremismus mit einer 50%- statt einer 100%-Anstellung (der Einfachheit halber wird der \n\n Korrekturbetrag dieser Position inkl. AG-Beiträge an Sozialversicherungen angerechnet). \n\n– Streichung von drei Assessments à je 5'000 Franken. \n\n– Korrektur um die teuerungsbedingte Anpassung der Gemeindebeiträge an die Leistungen der \n\n Schaffhauser Polizei per 2019 gemäss Beschluss des Regierungsrates vom 23. Oktober 2018. \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee: \n\n– Streichung Ersatz eines Fahrzeuges VW T4 für den Zivilschutz. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2550 3010.00 Schaffhauser Polizei\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n18'517'600        -73'000            18'444'600        \n\n2550 3091.00 Schaffhauser Polizei\n\nPersonalwerbung\n\n32'000             -15'000            17'000             \n\n2550 4612.10 Schaffhauser Polizei\n\nEntschädigungen von innerkanto-\n\nnalen Gemeinden und Gemeinde-\n\nzweckverbänden\n\n-5'052'600        -67'300            -5'119'900        \n\n2557 3111.00 Bevölkerungsschutz und Armee\n\nMaschinen, Geräte und Fahrzeuge\n\n174'000            -45'000            129'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 26 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nGerichte \n\n \n\nObergericht: \n\n– Geringere Personalkosten aufgrund der nach Personalmutationen absehbaren Situation im Jahr \n\n 2019. \n\n– Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen aufgrund Reduktion in Position 3010.3010.00. \n\n– Geringere Gutachterkosten; Anlehnung an die bisherige Entwicklung im Jahr 2018. \n\nKantonsgericht: \n\n Geringerer Aufwand für unentgeltliche Vertretung und amtliche Verteidigung; Anlehnung an die \n\n bisherige Entwicklung im Jahr 2018. \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde: \n\n– Geringere Gutachterkosten; Anlehnung an die bisherige Entwicklung im Jahr 2018. \n\n– Geringere Zustellungskosten; zurückhaltende Nutzung der Spezialzustellungen. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n3010 3010.00 Obergericht\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n1'327'500         -27'800            1'299'700         \n\n3010 3050.00 Obergericht\n\nAG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV,\n\nVerwaltungskosten\n\n139'600            -2'000              137'600            \n\n3010 3052.00 Obergericht\n\nAG-Beiträge an Pensionskassen\n\n297'800            -4'100              293'700            \n\n3010 3132.00 Obergericht\n\nHonorare externe Berater,\n\nGutachter, Fachexperten etc.\n\n30'000             -5'000              25'000             \n\n3030 3199.00 Kantonsgericht\n\nÜbriger Betriebsaufwand\n\n532'500            -25'000            507'500            \n\n3031 3132.00 Kindes- und Erwachsenen-\n\nschutzbehörde\n\nHonorare externe Berater,\n\nGutachter, Fachexperten etc.\n\n80'000             -10'000            70'000             \n\n3095 3130.00 Betreibungs- und Konkursamt\n\nSchaffhausen\n\nDienstleistungen Dritter\n\n837'600            -31'000            806'600            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 27 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n1.2.3 Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nAusgabenseitig stellt diese Investition die Gewährung eines bedingt rückzahlbaren, unverzinslichen \n\nDarlehens an die neue selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Schaffhausen in Höhe \n\ndes vereinbarten Kaufpreises für die Aktien der RVSH AG von 2.15 Mio. Franken dar. Bedingt rück-\n\nzahlbare Darlehen mit Verbot einer Zweckentfremdung sind wie Investitionsbeiträge zu behandeln, \n\nd. h. sie sind via IR-Konto 5640 «Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen» zu aktivieren \n\nund innert 15 Jahren abzuschreiben. Dieser Vorgang ist abhängig vom Entscheid des Bundesge-\n\nrichtes betreffend Stimmrechtsbeschwerde. \n\nEinnahmenseitig wirkt sich der Übertrag der Aktien der RVSH AG vom Verwaltungsvermögen ins \n\nFinanzvermögen zum Nominalwert von 1.8 Mio. Franken aus; der pro-memoria Buchwert per \n\n31.12.2017 wird im Rahmen des Bilanzanpassungsberichts HRM1 zu HRM2 auf den Nominalwert \n\naufgewertet (Aufwertungsreserve). Abhängigkeit vom Bundesgerichtsentscheid betreffend Stimm-\n\nrechtsbeschwerde. \n\n \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2019 \n\nVorlage RR\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nBudget 2019 \n\nStand 06.11.18\n\n2375 6540.00 Öffentlicher Verkehr\n\nÜbertragung von Beteiligungen an \n\nöffentlichen Unternehmungen ins \n\nFinanzvermögen\n\n-                      -1'800'000        -1'800'000        \n\n2375 5640.00 Öffentlicher Verkehr\n\nInvestitionsbeiträge an öffentliche\n\nUnternehmungen\n\n-                      2'150'000         2'150'000         \n\nTotal Korrekturen Investitionsrechnung                       -            350'000            350'000 \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 28 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n1.3  Neue Stellen / Stellenzunahme \n\nIm Kapitel 3.1.10 der Vorlage des Regierungsrates vom 4. September 2018 sind auf den Seiten 39 \n\nbis 41 die im Budget 2019 enthaltenen Pensenveränderungen aufgelistet. Dabei kommt es bei den \n\nneuen Stellen / Stellenzunahmen zu nachstehenden Änderungen, welche eine Stellenzunahme von \n\ninsgesamt 12.25 Pensen (Vorlage 11.75 Pensen) bewirken. Die beantragte Netto Pensenverände-\n\nrung Verwaltung und Gerichte beträgt somit 11.25 Pensen (Vorlage 10.75 Pensen). \n\n \n\n1.3.1 2322 Unterhaltsdienst und Strassenerhaltung \n\nIn den Änderungen unter 1.2.2 Baudepartement, Tiefbau Schaffhausen ist unter Position \n\n2320.3010.00 u.a. eine Aktualisierung / Korrektur in Höhe von -5'500 Franken enthalten. In diesem \n\nBetrag mit enthalten ist eine zusätzliche Stellenaufstockung um eine 100%-Stelle Elektrotechniker \n\nab 1. Januar 2019 für den Elektrodienst der Tunnel- und Lichtsignalanlagen. Diese Stelle ist in der \n\nVorlage des Regierungsrates vom 4. September 2018 noch nicht enthalten. Die Lohnkosten sind mit \n\n84'500 Franken pro Jahr (exkl. Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen) eingesetzt. Mit der \n\nInbetriebnahme des Galgenbucktunnels wird der Personalaufwand dieser zusätzlichen Stelle voll-\n\numfänglich durch zusätzliche Einnahmen gedeckt. Da gleichzeitig eine Stelle in der Führungsorga-\n\nnisation des Unterhaltsdienstes (technische Administration) frühestens per 2020 wiederbesetzt wird \n\n(Abhängigkeit andere Kaderstellen), entfallen dafür bereits im Budget 2019 enthaltene Lohnkosten \n\nvon 90'000 Franken. Bei der Differenz von -5'500 Franken handelt es sich um die monetäre Auswir-\n\nkung auf das Budget 2019. \n\n \n\n1.3.2 2550 Schaffhauser Polizei \n\nIn den Änderungen unter 1.2.2 Finanzdepartement, Schaffhauser Polizei ist unter Position \n\n2550.3010.00 u.a. eine Aktualisierung / Korrektur in Höhe von -73'000 Franken enthalten. Dabei \n\nhandelt es sich um die Auswirkungen der vorerst lediglich mit einem 50%-Pensum zu besetzenden \n\nneu beantragten Fach- und Beratungsstelle für die Thematik Radikalisierung und Extremismus. In \n\nder Vorlage des Regierungsrates vom 4. September 2018 war ein 100%-Pensum vorgesehen. \n\n \n\n1.4  Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung \n\nIn Kapitel 6.9 der Vorlage des Regierungsrates vom 4. September 2018 ist eine Zusammenstellung \n\naller Verpflichtungskredite in der Erfolgsrechnung enthalten. Diese enthält u.a. in der grau unterleg-\n\nten Spalte ganz rechts diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets 2019 zum \n\nBeschluss beantragt werden. Der Verpflichtungskredit mit der Nr. EPR0027 zur Umsetzung des Pal-\n\nliative Care Konzepts Schaffhausen wurde dem Kantonsrat bereits mit Vorlage vom 29. Mai 2018 \n\nunterbreitet. Ein Beschluss des Kantonsrats erfolgt im Rahmen der Behandlung dieses Geschäfts \n\nund kann daher nicht nochmals mit dem Budget 2019 beantragt werden. Dadurch entfällt der Betrag \n\nvon 2'250'000 Franken in der Spalte «Antrag Kreditbeschluss KR B 2019». Gleichzeitig ist in der \n\nSpalte «Kreditbeschluss» der Vermerk «KR B 2019» auf «KR offen» zu ändern. Die Zeile bleibt \n\njedoch bestehen, da im Budget 2019 bereits ein Teilbetrag enthalten ist. Dieser Budgetkredit ist \n\nvorbehältlich der Zustimmung zur Vorlage an den Kantonsrat. Das Total des Antrags zum Kreditbe-\n\nschluss betreffend die Verpflichtungskredite in der Erfolgsrechnung durch den Kantonsrat beträgt \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 29 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nsodann 1'516'100 Franken (statt 3'766'100 Franken). Dementsprechend ist auch Ziff. 4 der Anträge \n\nauf Seite 6 der Vorlage anzupassen. \n\n \n\n1.5  Antrag \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen stellen wir Ihnen den Antrag zur Aktualisierung der \n\nAnträge auf Seite 6 sowie vom Beschluss Anhang 3 auf Seite 9 aus der Vorlage vom 4. September \n\n2018 wie folgt (die angepassten Passagen sind grau unterlegt): \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf Art. 66 und 96 der Kantonsverfassung (SHR 101.000) sowie Art. 8 und 9 des Finanz-\n\nhaushaltsgesetzes vom 20. Februar 2017 (SHR 611.100) unterbreiten wir Ihnen hiermit das Budget \n\n2019 und den Finanzplan 2019 – 2022 des Kantons Schaffhausen. \n\n \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n1. Auf das Budget 2019 einzutreten und dieses samt den Nachträgen zum Budget 2019 (Vorlage \n\ndes Regierungsrates vom 6. November 2018) zu genehmigen. \n\n \n\n2. Den Steuerfuss für das Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr unverändert auf 111 % der einfachen \n\nStaatssteuer festzusetzen. \n\n \n\n3. Die Rebsteuer gemäss Art. 49 des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes (SHR 910.100) gegen-\n\nüber dem Vorjahr unverändert auf 1 Franken pro Are festzusetzen. \n\n \n\n4. Die mit dem Budget 2019 beantragten neuen Verpflichtungskredite in Höhe von 1'516'100 Fran-\n\nken zulasten der Erfolgsrechnung (Ziff. 6.9) und 26'105'000 Franken zulasten der Investitions-\n\nrechnung (Ziff. 6.10) zu genehmigen und den Beschlussentwürfen zu den dem fakultativen Re-\n\nferendum unterstehenden Budgetpositionen (Anhänge 1 und 2) zuzustimmen (Erläuterungen \n\nunter Ziff. 6.11). \n\n \n\n5. Dem Beschlussentwurf über den Personalbestand der Schaffhauser Polizei (Anhang 3) zuzu\n\n stimmen (Erläuterungen unter Ziff. 3.1.11). \n\n \n\n6. Die Budgets 2019 für die Spezialverwaltungen: \n\n KSD \n\n Interkantonales Labor \n\n Kantonale Familienausgleichskasse \n\n Kantonaler Sozialfonds \n\n Wärmeverbund Herrenacker \n\n Bauernkreditkasse \n\ngemäss Ziff. 9.1 bis 9.6 zu genehmigen. \n\n \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 30 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n7. Vom Finanzplan 2019 – 2022 Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\n8. Von der Prognose zum Ergebnis der Rechnung 2018 gemäss Vorlage des Regierungsrates \n\n vom 6. November 2018 Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 6. November 2018 \n\n \n\n \n\n   Im Namen des Regierungsrates \n\n \n\n   Der Präsident: \n\n   Christian Amsler \n\n \n\n \n\n   Der Staatsschreiber: \n\n   Dr. Stefan Bilger    \n  \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 31 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nBeschluss \n\nüber den Personalbestand der Schaffhauser Polizei (Anhang 3) \n\n______________________________________________________________________ \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\ngestützt auf Art. 13 des Polizeigesetzes vom 21. Februar 2000 \n\nbeschliesst \n\nArt. 1 \n\n1 Der Personalbestand der Schaffhauser Polizei wird auf 180.3 Pensen für brevetierte Korpsange-\n\nhörige sowie für Zivilangestellte festgesetzt. Der Bestand darf wegen Krankheit, Unfall und Mutter-\n\nschaft um maximal 10.0 Pensen überschritten werden. \n2 Nicht zum Bestand gemäss Absatz 1 zählen die Pensen von Korpsangehörigen und Zivilange-\n\nstellten, die vom Bund finanziert werden sowie die Mitarbeitenden der Abteilung Bevölkerungs-\n\nschutz und Armee soweit diese nicht Korpsangehörige sind. \n3 Für eine Fach- und Beratungsstelle für die Thematik der Radikalisierung und des gewalttätigen \n\nExtremismus verfügt die Schaffhauser Polizei über zusätzliche 0.5 Pensen. \n\nArt. 2 \n\n1 Dieser Beschluss tritt auf den 1. Januar 2019 in Kraft. \n2 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. \n3 Er ersetzt den Beschluss über den Personalbestand der Schaffhauser Polizei vom 13. Dezember \n\n2004. \n\nSchaffhausen, 19. November 2018 Im Namen des Kantonsrates \n\n  \n\n Der Präsident: \n\n Walter Hotz \n\n \n\n \n\n Die Sekretärin: \n\n Claudia Indermühle \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 32 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n2. Prognose Rechnung 2018 \n\n \n\n2.1. Zusammenfassung \n\n \n\n2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick \n\n– Der Personalaufwand reduziert sich um 562'200 (-456'400 Franken Tiefbau Schaffhau-\n\nsen, -106'200 Schaffhauser Polizei). Beim Tiefbau SH fallen die verrechneten Leistun-\n\ngen an die Stadt SH geringer aus, wobei sich her Aufwand und Ertrag ausgleichen (Voll-\n\nkostenrechnung). Bei der SHPOL wurden die Hochrechnungen mit den effektiven Wer-\n\nten bis Oktober 2018 aktualisiert.  \n\n– Der Sachaufwand erhöht sich um 170'000 Franken. Ausschlaggebend hierfür sind die \n\nhöheren Forderungsverluste der Staatsanwaltschaft:  \n\n– Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen reduzieren sich die Abschreibungen insgesamt \n\num 399'100 Franken. \n\n– Die Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte erhöhen sich um 2'300'000 Fran-\n\nken: \n\n– Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38, Beiträge an innerkantonale Gemeinden \n\n und Gemeindezweckverbände +500'000 Franken; \n\n– Beiträge an Prämienverbilligung Krankenversicherung +700'000 Franken; \n\n– Ergänzungsleistungen AHV / IV +1'100'000 Franken. \n\n \n\n2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick \n\n– Die direkten Abgaben (Steuern) erhöhen sich um 4'565'000 Franken. \n\n– Zusätzliche Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank in Höhe von 6'387'000 \n\nFranken . \n\n– Der Finanzertrag erhöht sich um 3'906'000 Franken: \n\n– Der Anteil am Ertrag der SHKB erhöht sich um 1'953'000 Franken; \n\n– Der Anteil am Ergebnis der Spitäler Schaffhausen erhöht sich um 1'803'000 Franken; \n\n– Der Anteil am Ergebnis der EKS AG erhöht sich um 150'000 Franken. \n\n– Die Entgelte reduzieren sich um 200'000 Franken. \n\n– Der Transferertrag erhöht sich um 8'344'000 Franken: \n\n – Anteil an der direkten Bundessteuer +8'000'000 Franken; \n\n – Bundesbeiträge an Ergänzungsleistungen AHV / IV +800'000 Franken; \n\n – Beim Tiefbau SH fallen die verrechneten Leistungen an die Stadt SH geringer aus, \n\n wobei sich her Aufwand und Ertrag ausgleichen (Vollkostenrechnung) \n\n– Die Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter im Bereich der Spitalversorgung \n\nerhöhen sich um 1'600'000 Franken. \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 33 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \n\n \n\nDie Erfolgsrechnung zeigt ein um 21'493'300 Franken verbessertes Gesamtergebnis.  \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Erfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis\n\nBudget 2018\n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualisierungen \n\n/ Korrekturen\n\nPrognose 2018\n\n06.11.18\n\nBetrieblicher Aufwand 696'246'300         2'808'700              699'055'000         \n\n30 Personalaufwand 179'376'900          -562'200                178'814'700          \n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 65'605'500            170'000                 65'775'500            \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 8'661'300              -287'600                8'373'700              \n\n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierungen -                               -                               \n\n36 Transferaufwand 353'587'600          2'188'500              355'776'100          \n\n37 Durchlaufenden Beiträge 89'015'000            1'300'000              90'315'000            \n\nBetrieblicher Ertrag 656'906'300         20'396'000           677'302'300         \n\n40 Fiskalertrag 328'594'000          4'565'000              333'159'000          \n\n41 Regalien und Konzessionen 15'400'200            6'387'000              21'787'200            \n\n42 Entgelte 56'011'400            -200'000                55'811'400            \n\n43 Verschiedene Erträge 632'000                 632'000                 \n\n45 Entnahmen aus Fonds u. Spez.finanzierungen 1'133'100              1'133'100              \n\n46 Transferertrag 166'120'600          8'344'000              174'464'600          \n\n47 Durchlaufende Beiträge 89'015'000            1'300'000              90'315'000            \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -39'340'000          17'587'300           -21'752'700          \n\n34 Finanzaufwand 2'907'200              2'907'200              \n\n44 Finanzertrag 38'930'900            3'906'000              42'836'900            \n\nErgebnis aus Finanzierung 36'023'700           3'906'000              39'929'700           \n\nOperatives Ergebnis -3'316'300            21'493'300           18'177'000           \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                               -                               \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 2'082'400              2'082'400              \n\nSpezialfinanzierungen, Fonds und Vorfinanzierungen im EK\n\n9010 Einlagen in Eigenkapital 2'903'100              2'903'100              \n\n9011 Entnahmen aus Eigenkapital 3'055'400              3'055'400              \n\nAusserordentliches Ergebnis 2'234'700              2'234'700              \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung * -1'081'600            21'493'300           20'411'700           \n\n* - = Aufwandüberschuss / + = Ertragsüberschuss\n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 34 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \n \n\nDie Nettoinvestitionen reduzieren sich um 17'979'100 Franken.  \n\nSämtliche Aktualisierungen erfolgen im Baudepartement. Ausschlaggebend hierfür sind insbeson-\n\ndere Verzögerungen in den verschiedenen Bewilligungsverfahren und Planungsstarts. \n\n \n\n \n  \n\nKanton Schaffhausen Investitionsrechnung\n\nInvestitonsrechnung\n\nBudget 2018\n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualisierungen \n\n/ Korrekturen\n\nPrognose 2018\n\n06.11.18\n\nInvestitionsausgaben 45'949'400           29'109'400           \n\n50 Sachanlagen 30'253'400            -15'840'000           14'413'400            \n\n52 Immaterielle Anlagen 1'091'000              1'091'000              \n\n54 Darlehen 2'445'000              2'445'000              \n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 6'240'000              -1'000'000             5'240'000              \n\n57 Durchlaufenden Investitionsbeiträge 5'920'000              5'920'000              \n\nInvestitionseinnahmen 12'084'000           13'223'100           \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 4'274'000              1'139'100              5'413'100              \n\n64 Rückzahlung von Darlehen 1'890'000              1'890'000              \n\n67 Durchlaufenden Investitionsbeiträge 5'920'000              5'920'000              \n\nNettoinvestitionen 33'865'400           -17'979'100          15'886'300           \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 35 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n2.2. Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2018 im Detail \n\n \n\n2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n\n \n\n2.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\nDepartement des Innern \n\nSpitalversorgung \n\n \n\nViele, nicht vorhersehbare Korrekturen von Spitalrechnungen durch Spitäler (Wechsel Gesetzesan-\n\nwendung von KVG zu IVG oder UVG, Neu-Codierung von Fällen mit geänderter Rechnungsstellung \n\netc.), Rückabwicklungen durch Spitäler (Ersatz provisorische durch definitive Tarife mit Ausgleichs-\n\nzahlungen) sowie Rückerstattungen durch Haftpflichtversicherungen (Regressfälle). U.a. Rückab-\n\nwicklungen von Spitalrechnungen durch das Universitätsspital Zürich für die Jahre 2012-2016 auf-\n\ngrund von definitiven Tarifen. Stand 18. Oktober 2018 im Gesundheitsamt: Dateneingang / Gutschrift \n\nUSZ von über 1 Mio. Franken (> 3'000 Fälle) noch nicht verifiziert (ist im Prognosewert enthalten). \n\n \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n10 Kantonsrat 926'200            -                      926'200            \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 4'925'200         -                      4'925'200         \n\n21 Departement des Innern 199'842'200      -100'000           199'742'200      \n\n22 Erziehungsdepartement 138'657'200      -                      138'657'200      \n\n23 Baudepartement 19'694'000        -399'100           19'294'900        \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 16'655'600        1'570'000         18'225'600        \n\n25 Finanzdepartement -386'615'600     -22'564'200       -409'179'800     \n\n30 Gerichte 6'996'800         -                      6'996'800         \n\nTotal Korrekturen Erfolgsrechnung          1'081'600       -21'493'300       -20'411'700 \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2132 4260.00 Spitalversorgung\n\nRückerstattungen und Kosten-\n\nbeteiligungen Dritter\n\n-200'000           -1'600'000        -1'800'000        \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 36 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n\nDie Berechnungen wurden aufgrund der vorliegenden Datenbasis aktualisiert. \n\n \n\nAufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 \n\n \n\nDurch die Einführung der Revision SHEG per 1. Juli 2018 kommt es zu einer höheren kantonalen \n\nKostenbeteiligung, welche zu mutmasslichen Mehrkosten führt. Da eine separate Buchhaltung der \n\nLastenverteilung geführt wird, erfolgt die Übernahme in die Staatsrechnung erst Ende Jahr. \n\n \n\nErgänzungsleistungen \n\n \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2143 3637.01 Beiträge Krankenversicherung\n\nKantonsbeiträge an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n9'905'000      700'000         10'605'000     \n\n2143 3707.02 Beiträge Krankenversicherung\n\nGemeindebeiträge an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n18'395'000     1'300'000      19'695'000     \n\n2143 4702.11 Beiträge Krankenversicherung\n\nDurchlaufende Beiträge von\n\nGemeinden an Prämienver-\n\nbilligung Krankenkasse\n\n-18'395'000    -1'300'000     -19'695'000    \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2181 3632.10 Aufwendungen gem. SHEG\n\nArt. 35, 36 + 38\n\nBeiträge an innerkantonale Gemein-\n\nden und Gemeindezweckverbände\n\n5'815'000      500'000         6'315'000      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2192 3637.10 Ergänzungsleistungen\n\nAllgemeiner Lebensbedarf AHV\n\n9'900'000      200'000         10'100'000     \n\n2192 3637.11 Ergänzungsleistungen\n\nHeim- und Krankheitskosten AHV\n\n13'000'000     400'000         13'400'000     \n\n2192 3637.15 Ergänzungsleistungen\n\nAllgemeiner Lebensbedarf IV\n\n10'800'000     300'000         11'100'000     \n\n2192 3637.16 Ergänzungsleistungen\n\nHeim- und Krankheitskosten IV\n\n7'200'000      200'000         7'400'000      \n\n2192 4610.10 Ergänzungsleistungen\n\nBundesbeiträge an Ergänzungs-\n\nleistungen AHV\n\n-5'800'000     -400'000        -6'200'000     \n\n2192 4610.15 Ergänzungsleistungen\n\nBundesbeiträge an Ergänzungs-\n\nleistungen IV\n\n-6'800'000     -400'000        -7'200'000     \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 37 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nDie Berechnungen wurden aufgrund der vorliegenden Datenbasis aktualisiert. Höhere Ausgaben \n\nführen höheren Bundesbeiträgen. \n\n \n\nBaudepartement \n\nUnterhaltsdienst und Strassenerhaltung \n\n \n\nDie verrechneten Leistungen an die Stadt Schaffhausen für 2018 werden um ca. 450'000 Franken \n\nunterschritten. Der Aufwand von Tiefbau Schaffhausen zu Gunsten der Stadt Schaffhausen (Perso-\n\nnalbereich) fällt ebenfalls geringer aus. Insgesamt gleichen sich Aufwand und Ertrag aus (Vollkos-\n\ntenverrechnung). \n\n \n\nAbschreibungen / Beiträge Strassenbau \n\n \n\nAuswirkungen der tieferen Nettoinvestitionen. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2322 3010.00 \n\nbis\n\n3099.00\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nPersonalaufwand\n\n5'160'500         -456'000           4'704'500         \n\n2322 4612.10 Verwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nEntschädigung von innerkantonalen\n\nGemeinden und\n\nGemeindezweckverbänden\n\n-5'956'000        456'000            -5'500'000        \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2324 3300.10 Abschreibungen / Beiträge\n\nStrassenbau\n\nPlanmässige Abschreibungen\n\nTiefbauten\n\n3'302'900         -113'300           3'189'600         \n\n2324 3300.10 Abschreibungen / Beiträge\n\nStrassenbau\n\nPlanmässige Abschreibungen\n\nHochbauten\n\n348'000            -85'700            262'300            \n\n2324 3660.20 Abschreibungen / Beiträge\n\nStrassenbau\n\nPlanmässige Abschreibungen \n\nInvestitionsbeiträge an Gemeinden\n\n39'500             -39'500            -                      \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 38 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nAuswirkungen der tieferen Nettoinvestitionen. \n\n \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nStaatsanwaltschaft \n\n \n\nTatsächliche Forderungsverluste:  \n\nAufgrund der Rechnung 2017 ist davon auszugehen, dass die Forderungsverluste höher als budge-\n\ntiert ausfallen werden, wenn auch nicht im selben Umfang wie 2017. \n\nGebühren für Amtshandlungen / Bussen:  \n\nSeit 2018 erfolgt die Übernahme der Rechnungen via Schnittstelle vom System «Juris» der Staats-\n\nanwaltschaft in das Rechnungswesensystem (Debitoren NSP) der Finanzverwaltung. Im Zusam-\n\nmenhang mit dieser Umstellung wurden die Fallnummern beginnend mit «2017» noch bis Buchungs-\n\nschluss Anfang Februar 2018 im Rechnungsjahr 2017 verbucht, auch wenn diese bis zum 31. De-\n\nzember 2017 noch keine Rechtskraft erlangt haben. Dies bewirkte eine einmalige Verschiebung. \n\nZudem erreichte die Anzahl Fälle aufgrund personeller Engpässe beim Schwerverkehrskontrollzent-\n\nrum nicht die budgetierten Werte. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332 3300.40 Liegenschaften \n\nVerwaltungsvermögen\n\nPlanmässige Abschreibungen \n\nHochbauten\n\n3'243'600         -88'600            3'155'000         \n\n2375 3660.80 Liegenschaften \n\nVerwaltungsvermögen\n\nPlanmässige Abschreibungen\n\nInvestitionsbeiträge an Ausland\n\n40'000             -72'000            -32'000            \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2466 3181.00 Staatsanwaltschaft\n\nTatsächliche Forderungsverluste\n\n600'000            170'000            770'000            \n\n2466 4210.00 Staatsanwaltschaft\n\nGebühren für Amtshandlungen\n\n-3'700'000        700'000            -3'000'000        \n\n2466 4270.00 Staatsanwaltschaft\n\nBussen\n\n-3'200'000        700'000            -2'500'000        \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 39 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nFinanzdepartement \n\nDirekte Abgaben \n\n \n\nEinkommenssteuern natürliche Personen: \n\nDas Einkommenssteueraufkommen 2018 der natürlichen Personen für diese drei Positionen beträgt \n\n– Stand 30. September 2018 – rund 186.6 Mio. Franken. Bis Ende Jahr wird mit zusätzlichen Ein-\n\ngängen von rund 3.6 Mio. Franken gerechnet. Dadurch wird der budgetierte Wert um ca. 2.9 Mio. \n\nFranken verfehlt. Für das Budget 2019 wurde die Ausgangslage auf 190.2 Mio. Franken, d.h. den \n\ngenannten Prognosewert gesetzt. \n\nVermögenssteuern natürliche Personen: \n\nPer 30.09.2018 sind rund 30.7 Mio. Franken an Vermögenssteuern von natürlichen Personen ange-\n\nfallen, womit der Budgetwert für das ganze Jahr praktisch schon erreicht ist. Bis Ende Jahr wird mit \n\nzusätzlichen Eingängen von rund 0.6 Mio. Franken gerechnet. Dadurch wird der budgetierte Wert \n\num ca. 0.5 Mio. Franken übertroffen. Für das Budget 2019 wurde die Ausgangslage auf 31.3 Mio. \n\nFranken, d.h. den genannten Prognosewert gesetzt. \n\nGewinnsteuern juristische Personen: \n\nBis 30.09.2018 sind auf dieser Position ca. 44.9 Mio. Franken verbucht. Mit weiteren Erträgen von \n\ngeschätzt rund 3.1 Mio. Franken im letzten Quartal wird das Budget um rund 6.4 Mio. Franken über-\n\ntroffen. \n\nKapitalsteuern juristische Personen: \n\nBis 30.09.2018 sind auf dieser Position ca. 6.1 Mio. Franken verbucht. Mit weiteren Erträgen von \n\ngeschätzt rund 0.9 Mio. Franken im letzten Quartal wird das Budget um rund 0.4 Mio. Franken ver-\n\nfehlt. \n\nVermögensgewinnsteuern: \n\nStand 30.09.2018 sind 5.8 Mio. Franken Grundstückgewinnsteuer aufgelaufen. Bis Ende Jahr wird \n\neine leichte Erhöhung auf insgesamt 6 Mio. Franken erwartet. Dies entspricht einer Steigerung von \n\n1 Mio. Franken gegenüber Budget. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2538 4000.00\n\n4000.10\n\n4009.10\n\nDirekte Abgaben\n\nEinkommenssteuern natürliche\n\nPersonen\n\n-193'060'000     2'860'000         -190'200'000     \n\n2538 4001.00 Direkte Abgaben\n\nVermögenssteuer natürliche\n\nPersonen\n\n-30'820'000       -480'000           -31'300'000       \n\n2538 4010.00 Direkte Abgaben\n\nGewinnsteuern juristische\n\nPersonen\n\n-41'622'000       -6'378'000        -48'000'000       \n\n2538 4011.00 Direkte Abgaben\n\nKapitalsteuern juristische\n\nPersonen\n\n-7'433'000        433'000            -7'000'000        \n\n2538 4022.00 Direkte Abgaben\n\nVermögensgewinnsteuern\n\n-5'000'000        -1'000'000        -6'000'000        \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 40 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \n\nMit aktuellem Stand 23. Oktober 2018 liegt der Anteil des Kantons Schaffhausen an der direkten \n\nBundessteuer bei 7.5 Mio. Franken über dem budgetierten Jahreswert. Dieser Mehrertrag stammt \n\nschwerpunktmässig von Statusgesellschaften. \n\n \n\nVerschiedene Erträge \n\n \n\nAnteil am Reingewinn der SNB: \n\nDa die Ausschüttungsreserve der SNB per 31. Dezember 2017 nach Gewinnverwendung auf über \n\n20 Mrd. Franken zu liegen kam, erfolgte vereinbarungsgemäss die Ausschüttung von zusätzlichen \n\n1 Mrd. Franken an den Bund und die Kantone. \n\nAnteil am Ergebnis der Schaffhauser Kantonalbank: \n\nHöhere Ablieferung aufgrund Geschäftsergebnis 2017. \n\nAnteil am Ergebnis der Spitäler Schaffhausen: \n\nHöhere Ablieferung aufgrund Geschäftsergebnis 2017. \n\nAnteil am Ergebnis der EKS AG: \n\nHöhere Ablieferung aufgrund Geschäftsergebnis 2017. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2544 4600.00 Anteile an Abgaben und Erträgen des \n\nBundes\n\nAnteil an Direkter Bundessteuer\n\n-54'000'000       -8'000'000        -62'000'000       \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2546 4110.00 Verschiedene Erträge\n\nAnteil am Reingewinn der SNB\n\n-6'400'000        -6'387'000        -12'787'000       \n\n2546 4461.10 Verschiedene Erträge\n\nAnteil am Ergebnis der\n\nSchaffhauser Kantonalbank\n\n-25'830'000       -1'953'000        -27'783'000       \n\n2546 4461.20 Verschiedene Erträge\n\nAnteil am Ergebnis der\n\nSpitäler Schaffhausen\n\n-1'000'000        -1'803'000        -2'803'000        \n\n2546 4463.10 Verschiedene Erträge\n\nAnteil am Ergebnis der\n\nEKS AG\n\n-3'793'000        -150'000           -3'943'000        \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 41 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n\nDie Hochrechnung des Personalaufwands der Schaffhauser Polizei wurde mit den effektiven Werten \n\nper Oktober 2018 aktualisiert. \n\nGemäss aktueller Prognose kann der für Bussen budgetierte Ertragswert nicht erreicht werden. \n\n \n\n2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\nDie Nettoinvestitionen reduzieren sich um 17'979'100 Franken. Sämtliche Aktualisierungen erfolgen \n\nim Baudepartement. \n\n \n\nVerwaltung und Projektierung Tiefbau Schaffhausen \n\n \n\nDiese beiden Projekte wurden durch die Stadt SH zurückgestellt. \n\n \n\n \n\nDas Projekt wurde durch die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zurückgestellt. \n\n \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2550 3010.00 Schaffhauser Polizei\n\nLöhne des Verwaltungs- und\n\nBetriebspersonals\n\n18'606'200        -106'200           18'500'000        \n\n2550 4270.00 Schaffhauser Polizei\n\nBussen\n\n-5'800'000        400'000            -5'400'000        \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0025\n\n5010.30\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm Massnahme 31:\n\nÄnderung Strassennetz Herblingen\n\n150'000            -150'000           -                      \n\n2320\n\nIPR0026\n\n5010.30\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm Massnahme 36:\n\nVeloweg Herblingen\n\n150'000            -150'000           -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0027\n\n5010.30\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm Massnahme 48:\n\nÖffnung SIG-Areal für Fussverkehr\n\n80'000             -80'000            -                      \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 42 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDas Projekt wurde durch die Gemeinde Beringen nicht freigegeben. \n\n \n\n \n\nDer Beschluss durch Gemeinde Neuhausen am Rheinfall zum Betriebs- und Gestaltungskonzept ist \n\nausstehend; Ausarbeitung Bauprojekt voraussichtlich im 2019. \n\n \n\n \n\nDie Projekteinreichung durch die Agglomerationsgemeinden ist ausstehend. \n\n \n\n \n\nDas Projekt wird mit Bruttokosten von ca. 250'000 Franken per Ende 2018 abgeschlossen. Der Bun-\n\ndesbeitrag und die Gemeindebeiträge fliessen im 2019 zurück. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0028\n\n5010.40\n\n6320.40\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm II Massnahme 14:\n\nAufwertung Schaffhauserstrasse\n\nBeringen bis Beringen Enge\n\n640'000            -640'000           -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0029\n\n5010.40\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm II Massnahme 15:\n\nAufwertung Klettgauerstrasse /\n\nRhytech Areal Neuhausen am Rheinfall\n\n100'000            -100'000           -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0030\n\n5010.40\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm Massnahme 41:\n\nVerbesserung Verkehrssicherheit Velo\n\n70'000             -70'000            -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0031\n\n5010.40\n\n6300.40\n\n6320.40\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nAggloprogramm Massnahme 52:\n\nVeloweg Herblingen-Stetten\n\n100'000            150'000            250'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 43 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDie vorgesehenen Instandsetzungsprojekte konnten günstiger realisiert werden als budgetiert. Ein \n\nInstandsetzungslos wurde aufgrund eines grösseren privaten Bauvorhabens zurückgestellt. \n\n \n\n \n\nDie Projektierung konnte aufgrund einer verzögerten Stellungnahme erst verspätet ausgelöst wer-\n\nden. \n\n \n\n \n\nDie Umsetzung des gemeinsam ausgeschriebenen Projekts mit dem Bundesamt für Strassen kann \n\nerst Anfang November 2018 starten.   \n\n \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0032\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nInstandsetzungsinvestitionen 2018\n\nKantonsstrassen und kantonales\n\nRadwegnetz\n\n3'030'000         -990'000           2'040'000         \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0035\n\n5010.20\n\n6320.20\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nErsatz Neutalbrücke Schaffhausen\n\n60'000             -45'000            15'000             \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0039\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nFLAMA Galgenbuck Perimetergrenze bis \n\nOrtseingang Neuhausen am Rheinfall\n\n230'000            -110'000           120'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 44 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDiese drei Bauvorhaben werden aufgrund von Einsprachen gegen das Projekt in 2018 nicht ausge-\n\nführt. \n\n \n\n \n\nDie Prognosen für diese beiden Projekte wurden Oktober 2018 aktualisiert. \n\n \n\n \n\nDieser Verpflichtungskredit wurde nur zu einem kleinen Anteil beansprucht. Der Restkredit wird vo-\n\nraussichtlich nicht benötigt und mit Rechnungsabschluss 2018 aufgelöst. \n\n \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0040\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nUmbau Kreuzung Spitzrüti Rüdlingen \n\nKantonsstrassen und kantonales \n\nRadwegnetz\n\n250'000            -250'000           -                      \n\n2320\n\nIPR0041\n\n5010.10\n\n6320.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nRadweg Rüdlingen Etappe \n\nKantonsgrenze zu Rafz bis Sandgruben\n\n1'300'000         -1'250'000        50'000             \n\n2320\n\nIPR0042\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nRadweg Wangental\n\n950'000            -925'000           25'000             \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0043\n\n5010.10\n\n6320.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nRamsen Aufwertung H332\n\n60'000             24'000             84'000             \n\n2320\n\nIPR0053\n\n5010.40\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Aggloprogramm - Strassenbau-\n\nprogramm (VK aus Budget 2009)\n\n79'500             -27'500            52'000             \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0054\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Instandsetzungsinvestitionen\n\nKantonsstrassen (VK aus Budget 2015)\n\n260'000            -201'900           58'100             \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 45 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDieser Verpflichtungskredit wurde nur zu einem kleinen Anteil beansprucht. \n\n \n\n \n\nProjekt Rheinbrücke Rüdlingen unter Federführung durch den Kanton Zürich mit Verzögerung. \n\n \n\n \n\nNicht ausgeführte Gemeindeprojekte (keine Beiträge durch Kanton). \n\n \n\n \n\nDas Gebäude für Entsorgung Stadt Schaffhausen wurde noch nicht in Angriff genommen. Die Stadt \n\nist momentan noch im Evaluierungsprozess, wohin die städtische Dienststelle verlegt wird (Budget \n\n2018 Ausgaben 2.8 Mio. Franken / effektiv 1.8 Mio. Franken). \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0055\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Instandsetzungsinvestitionen\n\nKantonsstrassen, Ausbauten \n\nStrassenbauprogramm (VK aus Budget \n\n2016)\n\n650'000            -430'000           220'000            \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0056\n\n5010.20\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Sanierung Kunstbauten\n\n120'000            -120'000           -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0057\n\n5010.30\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Aggloprogramm Strassen\n\n(VK aus Budget 2013)\n\n739'900            -739'900           -                      \n\n2320\n\nIPR0059\n\n5010.30\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Aggloprogramm Strassen\n\n(VK aus Budget 2015)\n\n400'000            -400'000           -                      \n\n2320\n\nIPR0060\n\n5010.30\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Aggloprogramm Langsam-\n\nverkehr (VK aus Budget 2012)\n\n60'000             -60'000            -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0063\n\n5040.00\n\n6300.01\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Kompetenzzentrum Tiefbau \n\nSchaffhausen (VK aus Budget 2015)\n\n2'800'000         -2'141'700        658'300            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 46 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\nBeiträge des Bundesamtes für Strassen ASTRA an den Umbau des Werkhofes. Bei der Budgetie-\n\nrung war nicht bekannt, ob und in welcher Höhe sich das ASTRA am Umbau beteiligen würde \n\n(Budget 0 Franken / effektiv 1'141'700 Franken). \n\n \n\n \n\nVerpflichtungskredit aus dem Jahr 2017. Tranche 2018 wurde versehentlich nicht ins Budget aufge-\n\nnommen. \n\n \n\n \n\nNachträgliche Beiträge aus dem Ausland. \n\n \n\n \n\nNeu wird eine Contracting-Lösung verfolgt. \n\n \n\n \n\nInfolge Verzögerungen im Bewilligungsverfahren konnte der Umbau erst im September 2018 gestar-\n\ntet werden. Der Kredit ist im Budget 2019 neu eingestellt (IPR0116). \n\n \n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0077\n\n5010.10\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nVK Instandsetzungsinvestitionen \n\nKantonsstrassen\n\n-                      529'300            529'300            \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2320\n\nIPR0079\n\n6380.00\n\nVerwaltung und Projektierung\n\nTiefbau Schaffhausen\n\nRadweg Wiesholz, Ramsen\n\nBeiträge aus dem Ausland\n\n-                      -77'400            -77'400            \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0014\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nFWH Fernwärme Waldhaus und\n\nHochhaus\n\n1'000'000         -1'000'000        -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0018\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nMEN Erweiterung Mensa Kantonsschule\n\n1'000'000         -750'000           250'000            \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 47 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDer Entscheid, ob das Pflegezentrum umgenutzt wird, fällt erst anfangs 2019. Der Entscheid, ob der \n\nNeubau Akutpsychiatrie in Angriff genommen wird, steht weiterhin aus. \n\n \n\n \n\nBei beiden Projekten führt eine Stimmrechtsbeschwerde zu Verzögerungen des Planungsstarts.  \n\n \n\n \n\nDie Prognose für dieses Projekt wurde im Oktober 2018 aktualisiert. \n\n \n\n \n\nDie Projektrealisierung wurde auf 2019 verschoben. \n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0019\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nVK PFZ Umnutzung Pflegezentrum\n\n1'000'000         -1'000'000        -                      \n\n2332\n\nIPR0020\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nVK PSY Bauliche Anpassung\n\nPsychiatriezentrum\n\n1'500'000         -1'480'000        20'000             \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0021\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nVK PSZ Neubau Kantonales\n\nSicherheitszentrum\n\n1'500'000         -1'480'000        20'000             \n\n2332\n\nIPR0022\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nVK SVA Auslagerung Strassenverkehrs- \n\nund Schifffahrtsamt\n\n1'000'000         -1'000'000        -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0023\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nVK TSA Trainings- und Schiess-\n\nanlage Solenberg\n\n2'630'000         -314'000           2'316'000         \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0024\n\n5040.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nVK WAL Waldhaus Reorganisation\n\nWC-Anlagen\n\n600'000            -600'000           -                      \n\n\n\nKanton Schaffhausen – Vorlage des Regierungsrates zum Budget 2019 vom 6. November 2018 48 \n_______________________________________________________________________________________________ \n \n \n\n \n\nDie Projektrealisierung wurde auf 2019 verschoben. Der Kredit ist im Budget 2019 neu eingestellt \n\n(IPR0115). \n\n \n\n \n\nIm Jahr 2018 erfolgt eine Beitragszahlung des Bundes in Höhe von 800'000 Franken an den Lift vom \n\nBahnhof Neuhausen Rheinfall ins Laufenareal. Die budgetierten Schlussrechnungen für die Elektri-\n\nfizierung der Strecke Schaffhausen – Erzingen (1 Mio. Franken) verzögern sich und können voraus-\n\nsichtlich erst 2019 abgerechnet werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 6. November 2018 \n\n Im Namen des Regierungsrates \n\n \n\n Der Präsident: \n\n Christian Amsler \n\n \n\n \n\n Der Staatsschreiber: \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2332\n\nIPR0049\n\n5030.00\n\nLiegenschaften\n\nVerwaltungsvermögen\n\nPPG Parkplatz Geissberg\n\n300'000            -300'000           -                      \n\nKanton Schaffhausen\n\nBudget 2018 \n\nKR-Beschluss \n\n20.11.17\n\nAktualis. / \n\nKorrekturen\n\nPrognose 2018 \n\n06.11.18\n\n2375\n\nIPR0007\n\n5680.00\n\nÖffentlicher Verkehr\n\nVK S-Bahn Schaffhausen\n\n1'000'000         -1'800'000        -800'000           \n\n\n