name: ADS 25-63, Vorlage des Regierungsrates vom 9.12.2025

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 9. Dezember 2025 \n\nBericht und Antrag 25-63\n\ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat \nbetreffend Genehmigung der Teilrevision «2022» des kantonalen \nRichtplanes (Kapitel L5, L7, VE4 und VE5)  \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nWir unterbreiten Ihnen den Bericht und Antrag betreffend Genehmigung der Teilrevision des \n\nkantonalen Richtplanes «2022». Angepasst werden die Richtplankapitel «Wald»(L5), «Naturge-\n\nfahren»(L7), «Abfallbeseitigung»(VE4) sowie «Siedlungsentwässerung und Abwasserreini-\n\ngung»(VE5). Unserem Antrag schicken wir folgende Ausführungen voraus: \n\nI. Ausgangslage\n\n1. Zweck der Richtplanung\n\nDer kantonale Richtplan (KRP) ist das strategische Führungsinstrument des Kantons. Er erlaubt \n\ndie langfristige Steuerung der räumlichen Entwicklungen und ihre Koordinierung über alle Politik- \n\nund Sachbereiche hinweg (vgl. Art. 6 Bundesgesetz über die Raumplanung [RPG; SR 700]). \n\nDie behördenverbindlichen Festlegungen – also die Planungsgrundsätze und Ziele, die Abstim-\n\nmungsanweisungen und die räumlichen Festlegungen in der Richtplankarte – richten sich an \n\ndie Behörden aller Stufen (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG). Die grundeigentümerverbindliche Konkreti-\n\nsierung erfolgt auf kommunaler Stufe in der nachgelagerten Nutzungsplanung. \n\nUm zeitgerecht auf neue Entwicklungen reagieren zu können, beabsichtigt der Kanton Schaff-\n\nhausen, seinen Richtplan künftig in regelmässigen Abständen zu überprüfen und anzupassen. \n\nDie inhaltliche Gliederung des kantonalen Richtplans erfolgt nach den Sachbereichen «Sied-\n\nlung», «Landschaft», «Verkehr», «Ver- und Entsorgung» sowie «öffentliche Bauten und Anla-\n\ngen». \n\n\n\n2 \n \n\nDie Richtplananpassung «2022» umfasst inhaltliche Aktualisierungen an den Kapiteln L5 \n\n(Wald), L7 (Naturgefahren), VE4 (Abfallbeseitigung) und VE5 (Siedlungsentwässerung und Ab-\n\nwasserreinigung). Auslöser sind neben veränderten gesetzlichen Grundlagen neue planerische \n\nZiele und fachliche Grundlagen.  \n\n \n\n2. Anlass der Richtplananpassungen Teilrevision «2022» \n\nDie Teilrevision «2022» umfasst insgesamt vier Teilkapitel aus zwei Richtplanabschnitten. Fol-\n\ngende Anlässe bestehen für die vorliegende Richtplananpassung: \n\n \n\nWald (Kapitel L5): Der Kanton beabsichtigt, über den gesamten Kanton hinweg statische \n\nWaldgrenzen festzulegen. Mit einer neuen Abstimmungsanweisung im kantonalen Richt-\n\nplan will er die planungsrechtliche Grundlage dafür schaffen.  \n\nNaturgefahren (Kapitel L7): Der Kanton will, dass die Oberflächenabflusskarte künftig ergän-\n\nzend zur Gefahren- und Gefahrenhinweiskarte bei der Beurteilung und Abschätzung von \n\nNaturgefahren zur Anwendung kommt und beabsichtigt, mit einer neuen Abstimmungs-\n\nanweisung im Kapitel L7 das Instrument zu stärken. \n\nAbfallbeseitigung (Kapitel VE4)/Deponien (Kapitel VE4.1): Der Kanton Schaffhausen hat die \n\nkantonale Abfallplanung 2018/19 mit Bericht vom 31. Juli 2024 überprüft und Handlungs-\n\nbedarf bei den Deponien festgestellt. Gestützt darauf - und auf die am 5. August 2025 \n\nbeschlossen Abfallplanung - wurden die Planungsgrundsätze und Ziele aktualisiert. Um \n\nlangfristig über genügend Deponieraum zu verfügen, sind neue Standorte zu sichern. Die \n\nErweiterungen der Deponiestandorte Birchbüel (Typ B) und Pflumm (Typ D/E) sowie der \n\nneue Deponiestandort Biberegg (Typ B) werden in den Richtplan aufgenommen.  \n\nRadioaktive Abfälle (Kapitel VE4.2): Mit Entscheid für den Standort Nördlich Lägern sind die \n\nRichtplaninhalte veraltet und diesbezüglich zu aktualisieren. \n\nSiedlungsentwässerung und Abwasserreinigung (Kapitel VE 5): Die Beschriebe und Vorha-\n\nben sind nicht mehr aktuell, da zwischenzeitlich Ausbauten, Erneuerungen und Zusam-\n\nmenschlüsse stattgefunden haben. Die Inhalte sind zu aktualisieren.  \n\n\n\n3 \n \n\nII. Richtplananpassungen im Zuge der Teilrevision «2022»  \n\n1. Gliederung \n\nDie angepassten Richtplankapitel «Wald» (L5), «Naturgefahren» (L7), «Abfallbeseitigung» \n\n(VE4) sowie «Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung» (VE5) liegen dem Kantonsrat in \n\ngedruckter Fassung vor und können auch im Internet unter www.raumplanung.sh.ch angesehen \n\nwerden. Zudem liegt dem Richtplan der Erläuterungsbericht (mit Fokus auf den Inhalten) sowie \n\nder Mitwirkungsbericht bei, welcher die Ergebnisse von Mitwirkungsverfahren und Vorprüfung \n\ndes Bundes dokumentieren. Ferner erläutert er die nach der Mitwirkungsphase erfolgten Anpas-\n\nsungen am Dokument. Im Weiteren ist der aktuelle rechtsgültige Richtplan im Internet unter \n\noben aufgeführter Adresse zugänglich. \n\nDer kantonale Richtplan besteht aus drei Teilen: \n\nA Einleitung, Ausgangslage \n\nB Raumkonzept \n\nC Richtplan bestehend aus Text und Karte \n\nDie Kapitel A und B sind von der Richtplananpassung nicht betroffen, lediglich in Teil C werden \n\ndie oben genannten Kapitel dem aktuellen Stand der Planung angepasst. \n\n2. Dokumente \n\nDie Richtplananpassung «2022» besteht aus den folgenden Teilen: \n\n- angepasster Richtplantext in den Abschnitten L5, L7, VE4, VE5 \n\n- Synopsen der vier angepassten Richtplantexte bzw. Koordinierungsaufträge  \n\nDie vier Synopsen zeigen mit ihrer Vorher-Nachher-Gegenüberstellung auf einen Blick die Ver-\n\nänderungen an den Texten bzw. Ergänzungen und Streichungen.  \n\n \n- Teilkarten des Richtplans mit den relevanten Elementen \n\nDie zwei Teilkarten zu den Themen Wald sowie Deponien und Abwasserreinigungsanlagen er-\n\nlauben eine räumliche Verortung der angepassten Koordinierungsinhalte bzw. Standorte. \n\n  \n\n\n\n4 \n \n\n- Erläuterungsbericht \n\nDer Erläuterungsbericht gibt Auskunft über Anlass und Inhalt der Richtplan-Anpassung. Er be-\n\ngründet und kommentiert die vorliegenden Fortschreibungen an den vier Teilkapiteln und erläu-\n\ntert das Verfahren. Die Vorprüfungsergebnisse und der Umgang mit Anträgen und Hinweisen \n\ndes Bundes bilden im Bericht einen eigenen Abschnitt.  \n\n \n- Mitwirkungsbericht \n\nDer Teil A des Mitwirkungsberichts stellt den Mitwirkungsprozess mit seinen Bausteinen über-\n\nblickshaft dar. Der Teil B fokussiert auf Themen und Argumente der im Rahmen der öffentlichen \n\nAuflage eingegangenen Stellungnahmen sowie den Umgang mit den darin enthaltenen Anträ-\n\ngen. Es wird erläutert, was davon in den angepassten Richtplan einfloss; ferner wird begründet, \n\nweshalb Anträge nicht oder nur teilweise Berücksichtigung fanden.  \n\n \n\nIII. Redaktionelle und strukturelle Anpassungen  \n\nDer Kanton Schaffhausen hat sich entschieden, die vier Kapitel nicht nur inhaltlich, sondern auch \n\nredaktionell zu überarbeiten. Er verfolgt das Ziel, Abstimmungsanweisungen auf die wesentli-\n\nchen Aufgaben zu reduzieren. Es ist deutlich hervorzuheben, wer für eine Aufgabe gegebenen-\n\nfalls mit wem zuständig und wie respektive bis wann sie zu bearbeiten ist. Inhalte, die anderwei-\n\ntig verbindlich festgelegt sind oder erläutert werden, werden nicht mehr im Richtplan aufgeführt. \n\nAls Konsequenz der fortschreitenden Digitalisierung verweist der Richtplan neu zusätzlich auf \n\nräumliche Festlegungen, die über das Geoportal des Kantons Schaffhausen einsehbar sind. \n\n1. Inhalte der Richtplananpassung  \n\nGegenstand und Inhalt der Anpassungen in den vier Teilkapiteln stellt der den Beschlussdoku-\n\nmenten beigefügte Erläuterungsbericht zur Teilrevision ausführlich dar. Nachfolgend eine kom-\n\npakte Zusammenfassung der Revisionsinhalte und der jeweiligen Gründe für die Änderungen. \n\n- Wald (Kapitel L5):  \n\nDie Änderung des Waldgesetzes vom 16. März 2012 eröffnete den Kantonen die Möglichkeit, \n\nauch in Gebieten ausserhalb von Bauzonen eine statische Waldgrenze festzulegen, unter an-\n\nderem, wenn dort eine Zunahme des Waldes verhindert werden soll (Art. 10 Abs. 2 lit. b Bun-\n\ndesgesetz über den Wald [WaG; SR 921.0]). Der Wechsel von der dynamischen zur statischen \n\nWaldgrenze bildet ein zentrales Ziel des Kantons bei der Revision des Kapitels «Wald». Die \n\nZiele und Planungsgrundsätze des Richtplankapitels werden dahingehend ergänzt, dass die \n\n\n\n5 \n \n\nWaldflächen im Kanton Schaffhausen nicht zunehmen sollen. Zugleich werden die Schnitt-\n\npunkte zwischen Waldplan und Raumplanung neu justiert und die Aufgabenteilung zwischen \n\nKanton und Gemeinden präzisiert.  \n\nMit der Einführung einer flächendeckenden statischen Waldgrenze wird eine einheitliche rechts- \n\nund grundeigentümerverbindliche Grundlage für alle öffentlich-rechtlichen Planungen, Bewilli-\n\ngungsverfahren und Entscheide im Zusammenhang mit Wald geschaffen. Nach Abschluss der \n\nFestsetzung von statischen Waldgrenzen resultiert eine hohe und andauernde Rechtssicherheit \n\nin der Abgrenzung von Wald und anderen Bodennutzungsarten. Bei Landwirtschaftsflächen \n\nkann der Umfang der direktzahlungsberechtigten Nutzflächen klar abgegrenzt werden. Bei Na-\n\nturschutzgebieten können Biodiversitätsförderflächen nicht mehr zu Wald einwachsen und blei-\n\nben unabhängig von ihrem Pflegezustand Teil der entsprechenden Zone. Die statischen Wald-\n\ngrenzen können jederzeit kontrolliert und eingemessen werden.  \n\nDadurch reduzieren sich die Aufwände von Kanton, Gemeinden und Eigentümerschaften auf \n\ndie einmalige Festlegung der Waldgrenze (als Grundlinie im Zonenplan) - anstelle einer perio-\n\ndischen Überprüfung und Anpassung auf allen Ebenen der Raum- und Waldplanung. Da die \n\nflächendeckende Ausscheidung der statischen Waldgrenze voraussichtlich durch das Kantons-\n\nforstamt koordiniert und finanziert wird, werden die Gemeinden von diesen Aufgaben entlastet. \n\n- Naturgefahren (Kapitel L7):  \n\nMit der Anpassung des Kapitels L7 wurde dessen Struktur revidiert. Das Kapitel besteht neu aus \n\ndrei Teilen: Dem Unterkapitel L7.1 Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte, sowie L7.2 Hoch-\n\nwasser und L7.3 Oberflächenabfluss. \n\nDer Oberflächenabfluss ist der Anteil des Regenwassers, der bei besonders starken Nieder-\n\nschlägen auf der Geländeoberfläche zu einem Gewässer oder zu einer Mulde hinabfliesst. Er \n\nzeichnet sich meist durch kurze Vorwarnzeiten, wenige Zentimeter Wassertiefe und oft als Ab-\n\nfluss entlang von Wegen und Strassen aus. 30 bis 50 % der Hochwasserschäden in der Schweiz \n\ngehen nicht auf ausufernde Fliessgewässer und Seen, sondern auf oberflächlich abfliessendes \n\nRegenwasser zurück. Dieses Phänomen war in den Gefahrengrundlagen Hochwasser (Gefah-\n\nrenkarte, Gefahrenhinweiskarte) bisher noch nicht abgebildet. \n\nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss bildete bisher nur eine fachtechnische Grundlage mit \n\nhinweisendem Charakter. Mit der Verankerung im Richtplan wird sie als Instrument behörden-\n\nverbindlich. Die neue Abstimmungsanweisung 1-7-3/1 beauftragt die kantonalen Fachstellen \n\nund Gemeinden, die Karte ergänzend zur Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte als verbind-\n\nliche Grundlage zu berücksichtigen. \n\n\n\n6 \n \n\nDen erforderlichen Oberflächenabfluss-Schutzmassnahmen ist neu eine eigene Abstimmungs-\n\nanweisung gewidmet (1-7-3/2). Neben Massnahmen zur Förderung von Versickerung (Reduk-\n\ntion versiegelter Flächen) und der Regenwasserverdunstung liegt der Fokus vor allem auf einer \n\ngefahrlosen Ableitung sowie auf dezentralem Wasserrückhalt. Zudem verankert sie die Berück-\n\nsichtigung der Fliesswege des Oberflächenabflusses als neuen Grundsatz. Die Gemeinden sind \n\ngehalten, dazu entsprechende Vorschriften in die Bau- und Nutzungsordnung aufzunehmen. \n\n- Abfallbeseitigung (Kapitel VE4)  \n\nDeponien (Kapitel VE4.1): Der Kanton Schaffhausen hat die kantonale Abfallplanung 2018/19 \n\nmit Bericht vom 31. Juli 2024 überprüft und Handlungsbedarf bei den Deponien festgestellt. \n\nInsbesondere weist der Bericht auf die Notwendigkeit für weiteren Deponieraum hin. Mit der \n\nkantonalen Deponieplanung 2024 hat der Kanton den Bedarf an Deponieraum des Typs A bis \n\nE ermittelt und mit den vorhandenen Deponiemöglichkeiten abgeglichen. Im Zuge der Bedarfs-\n\nanalysen sowie der Standortevaluation zeigte sich, dass im Kanton Schaffhausen kurz- bis mit-\n\ntelfristig ein Defizit für die Ablagerung von Abfall des Typs B und langfristig für den Typ D/E \n\nbesteht.  \n\nGestützt auf diese Erkenntnisse aktualisierte der Kanton die diesbezüglichen Planungsgrund-\n\nsätze und Ziele. Der Bericht zur Abfallplanung («Abfallplanung – Überprüfung der Massnahmen \n\naus der Abfallplanung») sowie der Bericht zur Deponieplanung («Deponieplanung Kanton \n\nSchaffhausen») wurden am 5. August 2025 vom Regierungsrat des Kantons Schaffhausen be-\n\nschlossen und bilden die fachliche Grundlage der aktuellen Richtplananpassung.  \n\nUm langfristig über den notwendigen Deponieraum zu verfügen, definiert das angepasste Richt-\n\nplankapitel zu erweiternde Deponiestandorte: Die Erweiterungen der Standorte Birchbüel (Ab-\n\nfälle Typ B, «Festsetzung») und Pflumm (Abfälle Typ D/E, «Vororientierung») sowie der Deponie \n\nBiberegg (Abfälle Typ B, «Festsetzung») werden deshalb neu in den Richtplan aufgenommen. \n\nDer vorangegangene Planungs- und Evaluationsprozess der Deponiestandorte bzw. Erweite-\n\nrungen war kantonsintern breit abgestützt. \n\nDer Umgang mit Abfällen orientiert sich an einer klaren, aus dem Umweltschutzgesetz abgelei-\n\nteten Priorisierung: Im Vordergrund steht die Vermeidung bzw. Verminderung von Abfällen. Wo \n\ndies nicht möglich ist, wird die Verwertung bzw. das Recycling angestrebt. Nicht verwertbare \n\nRestabfälle sind schliesslich umweltverträglich zu lagern. Mit dieser Rangigkeit wird den Grund- \n\nsätzen der Kreislaufwirtschaft Rechnung getragen (vgl. Berichte Abfallplanung und Deponiepla-\n\nnung vom 30. Juni 2025). \n\n\n\n7 \n \n\nRadioaktive Abfälle (Kapitel VE4.2): Das Sachplanverfahren des Bundeamtes für Energie \n\nBFE verfolgt das Ziel, den geeignetsten Standort für ein Tiefenlager für schwach- und mittelak-\n\ntive (SMA) und für hochaktive Abfälle (HAA) zu finden und die Grundlagen für die entsprechen-\n\nden Rahmenbewilligungsgesuche zu liefern.  \n\nNach dem 2024 getroffenen Entscheid der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radio-\n\naktiver Abfälle (Nagra) zugunsten des Standorts Nördlich Lägern in den Kantonen Aargau und \n\nZürich schloss der Bund im Juni 2025 die Prüfung mit positivem Ergebnis ab. Daher sind die \n\nbisherigen Richtplaninhalte veraltet und zu aktualisieren. Folglich entfallen grosse Teile der be-\n\nstehenden Texte im Kapitel. \n\n- Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung (Kapitel VE5) \n\nAnlass für die Anpassung des Kapitels VE5 (Abwasserreinigung) war die Aktualisierung der \n\nKarte 01 (Kehrrichtverbrennung und Abwasserreinigung - inklusive Deponiestandorte) des Ka-\n\npitels VE5. Im Richtplantext waren die Beschriebe und Vorhaben nicht mehr aktuell, da es im \n\nSystem der Abwasserreinigung und den einzelnen Abwasserreinigungsanlagen (ARA) zwi-\n\nschenzeitlich zu zahlreichen Ausbauten, Erneuerungen und Zusammenschlüssen gekommen \n\nist. Die neuen Planungsgrundsätze stützen sich auf den kantonalen Wasserwirtschaftsplan oder \n\nentsprechen einer etablierten, aber bislang nicht im Richtplan verankerten Planungspraxis des \n\nKantons. Zudem wurde ein neuer Grundsatz zum Thema Rückbau im Hinblick auf die Kreislauf-\n\nwirtschaft aufgenommen. Die neu eingefügte Abstimmungsanweisung 4-5-1/A1 erteilt den Auf-\n\ntrag für eine langfristige Konzeption der Abwasserreinigungsanlagen durch den Kanton. Die \n\nökologischen Anforderungen an die Abwasserentsorgung werden zukünftig weiter steigen. Ver-\n\nänderte gesetzliche Grundlagen erfordern zudem Anpassungen der technischen Standards \n\nbzw. der Reinigungsstandards. Damit diese Entwicklung unter Berücksichtigung der ökonomi-\n\nschen und betrieblichen Anforderungen erfolgen kann, ist eine gesamthafte Strategie zum künf-\n\ntigen Umgang mit der Infrastruktur notwendig. Für den Umgang mit unverschmutztem Wasser \n\nwird ein neuer Grundsatz eingefügt; auch die Vorgehensweise für die Abwasserreinigung aus-\n\nserhalb der Bauzonen wird präzisiert.  \n\nIV. Richtplanverfahren: Erarbeitung, Mitwirkung und Vorprüfung \n\n1. Erarbeitungsprozess \n\nDie Erarbeitung der vorliegenden Richtplanvorlage begann 2022. Aufgrund personeller Ver-\n\nänderungen und Vakanzen im Planungs- und Naturschutzamt hat sich der Prozess verzö-\n\n\n\n8 \n \n\ngert. Die Richtplanvorlage entstand schwerpunktmässig in den Jahren 2024/25 unter Feder-\n\nführung des Planungs- und Naturschutzamts (PNA) in Kooperation mit den zuständigen kan-\n\ntonalen Fachämtern bzw. Fachstellen.  \n\n2. Fachliche Koordinierung \n\nBewusst erfolgte 2024 eine fachliche Koordinierung der Vernehmlassungsverfahren zur kan-\n\ntonalen Abfallplanung sowie des Richtplankapitels «Abfallbeseitigung»: Das zeitlich parallel, \n\njedoch in je eigenständigen Verfahren in Verantwortung des Departements des Innern (DI) \n\nin die Mitwirkung gegebene Abfall- und Deponiekonzept («Abfallplanung Kurzbericht (…) \n\nvom 31. Juli 2024» sowie Bericht «Deponieplanung Kanton Schaffhausen vom August \n\n2024») beschloss der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen am 5. August 2025. Das \n\nAbfall- und Deponiekonzept bildet die fachliche Grundlage für die Revision des Richtplanka-\n\npitels VE4.  \n\n3. Vernehmlassung \n\nDer Regierungsrat hat die Vorlage für die Richtplananpassung «2022» mit Beschluss vom \n\n3. September 2024 zur Anhörung, öffentlichen Auflage und Vorprüfung beim Bund verab-\n\nschiedet und freigegeben. Die 60-tägige Anhörung und öffentliche Auflage dauerte vom 13. \n\nSeptember bis zum 15. November 2024 und erfolgte digital per E-Mitwirkung. Parallel dazu \n\nfand eine kantonsinterne Vernehmlassung statt und die Vorlage wurde dem Bund zur Vor-\n\nprüfung eingereicht. Der Vorprüfungsbericht des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) \n\nging am 17. Dezember 2024 beim Baudepartement des Kantons Schaffhausen ein. \n\nIm Zuge der öffentlichen Auflage gingen 37 Stellungnahmen mit insgesamt 262 Rückmel-\n\ndungen (Anträgen) ein. Die hohe Zahl von Rückmeldungen verdeutlicht, dass die Revisions-\n\nthemen und die Anpassungen auf grosses öffentliches Interesse stiessen. Der Mitwirkungs-\n\nprozess und die Vorprüfung des Bundes führten zu einer Präzisierung der Richtplaninhalte. \n\nDie Themen der Stellungnahmen sowie der darin enthaltenen Anträge sind ausführlich im \n\nMitwirkungsbericht zur Richtplananpassung dokumentiert. Dort wird auch dargestellt und be-\n\ngründet, warum Anträge nicht berücksichtigt wurden und welche Anträge zu Änderungen im \n\nRichtplandokument führten. \n\n\n\n9 \n \n\n4. Vorprüfung durch den Bund \n\nDie Vorprüfung durch den Bund zur eingereichten Richtplanteilrevision fiel insgesamt positiv \n\naus. Der Bund begrüsst insbesondere das Bestreben des Kantons Schaffhausen, den Richtplan \n\nzu straffen und auf das Wesentliche zu fokussieren. Die Anträge und Hinweise aus der Vorprü-\n\nfung des Bundes werden im Erläuterungsbericht zur Revision ausführlich gewürdigt, weshalb \n\nnachfolgend nur eine knappe Zusammenfassung erfolgt. \n\n \n\nHinweise und Anträge des Bundes bezogen sich insbesondere auf die folgenden Abschnitte: \n\nDer Bund forderte den Kanton Schaffhausen auf, die Deponieplanung im Hinblick auf die Auf-\n\nnahme des Deponievolumens für den Abraum des geplanten Sicherheitsstollens am Fäsen-\n\nstaubtunnel (geschätzte 42'000 m³) anzupassen und mit dem Bundesamt für Strassen ASTRA \n\nabzustimmen. \n\n \n\nDarüber hinaus wurden drei weitere Aufträge zur Anpassung und Weiterentwicklung erteilt: \n\nErweiterung Deponiestandort Pflumm (Gächlingen): In Bezug auf die geplante Erweiterung des \n\nDeponiestandortes muss der Kanton die Berücksichtigung des BLN-Objekts Nr. 1102 «Randen» \n\nstufengerecht sicherstellen. Es ist aufzuzeigen, dass die Erweiterung keine erheblichen Beein-\n\nträchtigungen der Schutzziele zur Folge hat. \n\nBerücksichtigung angrenzender Schutzgebiete durch die ARA «Bibertal-Hegau»: Die Richtplan-\n\nunterlagen sind stufengerecht im Sinne der Berücksichtigung der Ziele des angrenzenden BLN-\n\nGebiets Nr. 1411 «Untersee–Hochrhein» sowie zum Umgang mit möglichen Konflikten im Zu-\n\nsammenhang mit dem überregionalen Wildtierkorridor zu ergänzen. \n\nStandort der ARA «Röti»: Im Rahmen einer übergeordneten, langfristigen Planung der ARA-\n\nInfrastruktur soll geprüft werden, ob der heutige Standort «Röti» im BLN-Gebiet Nr. 1412 \n\n«Rheinfall» gegebenenfalls durch einen alternativen Standort ausserhalb des BLN-Perimeters \n\nersetzt werden kann. \n\n \n\n\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin  \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\n \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir, auf die Vorlage einzutreten und \n\nder im Anhang beigefügten Teilrevision «2022» des Kantonalen Richtplans Schaffhausen zu-\n\nzustimmen.  \n\n \n\nSchaffhausen, 9. Dezember 2025    Im Namen des Regierungsrates  \n\nDer Präsident:  \n\nMartin Kessler  \n\n \n\nDer Staatsschreiber:  \n \nDr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\nAnhänge \n\nAnhang 1: Kantonaler Richtplan Schaffhausen, Teilrevision «2022» mit den folgenden Ein-\n\nzeldokumenten:  \n\n- vier geänderte Richtplankapitel - L5, L7, VE4 und VE5  \n\n- vier Synopsen \n\n- Erläuterungsbericht zur Teilrevision \n\n- Mitwirkungsbericht zur Teilrevision \n\n- 2 Karten als PDF  \n\nAnhang 2: Beschlussentwurf über die Genehmigung der Teilrevision «2022» des Kantona-\n\nlen Richtplans vom 9. Dezember 2025 \n\n \n\n \n\n\n\nKanton Schaffhausen\nRichtplan\n\nRichtplananpassung 2022\n\nRRB XXX/XXX\n\n\n\nL\nLandschaft\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL5\n\n69Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\nL5 Wald\nDie Waldfläche im Kanton Schaffhausen beträgt rund 12‘500 ha, was \n42% der gesamten Kantonsfläche entspricht. Der Wald liefert den \nnachwachsenden Rohstoff Holz, bietet dem Menschen Raum für Er-\nholung, ist Lebensraum für eine Vielzahl von Tieren und Pflanzen, leis-\ntet einen wesentlichen Beitrag zum Schutz von Trinkwasser und sorgt \nfür den Schutz von Siedlungen und Infrastrukturen vor Naturgefahren. \nZudem prägt der Wald das Landschaftsbild, bindet CO2 und leistet ei-\nnen wichtigen Beitrag an den Klimaschutz.\n\nDer Wald ist keine Nutzungszone.\n\nAusgangslage \n\n\t • �Der Wald ist in seiner Fläche, seiner Qualität sowie seiner räumli-\nchen Verteilung zu erhalten.\n\n\t • �Die Waldfläche soll im gesamten Kantonsgebiet nicht zunehmen. \n\n\t • �Es ist sicherzustellen, dass der Wald seine Schutz-, Wohlfahrts- \nund Nutzfunktion auch unter veränderten klimatischen Bedingun-\ngen erfüllt. Die durch den Wald erbrachten Leistungen sind zu \nerhalten und zu fördern.\n\n\t • �Die einheimische Artenvielfalt im Wald ist zu erhalten und die Di-\nversität zu verbessern. \n\n\t • �Der Wald ist nach den Grundsätzen des naturnahen Waldbaus zu \nbewirtschaften.\n\n\t • �Wald- und Raumplanung sind miteinander abzustimmen.\n\nZiele und \nPlanungsgrundsätze\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL5\n\n70Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\nL5.1 Walderhaltung\n\n1-5-1/1 Statische Waldgrenzen\n\nDer Kanton legt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden für das ge-\nsamte Kantonsgebiet statische Waldgrenzen fest. Die rechtskräfti-\ngen Waldgrenzen werden im Zonenplan als statische Waldgrenzen \neingetragen. Solange keine Waldfeststellung erfolgt ist, kommt der \ndynamische Waldbegriff uneingeschränkt zum Tragen. Die Feststel-\nlung, ob eine Fläche als Wald im rechtlichen Sinn zu qualifizieren ist, \nmuss im Einzelfall nach den Bestimmungen der eidgenössischen \nund kantonalen Waldgesetzgebung geklärt werden.\n\nRiplaNr: 1-5-1/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Kantonsforstamt\nTermin: 2040\nPlaneintrag: Geoportal\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL5\n\n71Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\nL5.2 Waldplanung\n\n1-5-2/1 Kantonaler Waldplan\n\nDer Kanton erarbeitet einen kantonalen Waldplan und stimmt ihn \nmit der Richtplanung ab. Der kantonale Waldplan koordiniert die für \nden Wald raumwirksamen öffentlichen Interessen und legt die kan-\ntonalen Ziele für die langfristige Waldentwicklung fest. \n\nDer kantonale Waldplan definiert die in den kommunalen Waldfunk-\ntionsplänen auszuscheidenden Waldfunktionen, deren Ziele und \nKriterien sowie die Grundsätze für die Waldpflege und Verjüngung. \nEr bezeichnet die Gebiete oder Objekte von nationaler und kanto-\nnaler Bedeutung, welche in den kommunalen Waldfunktionsplänen \nund Betriebsplänen zu berücksichtigen sind. Dazu zählen:\n\n•\t Landschaften von nationaler und kantonaler Bedeutung;\n\n•\t Schutzwald vor Naturgefahren;\n\n•\t Naturschutzinventar Kanton Schaffhausen;\n\n•\t Waldreservate\n\nRiplaNr: 1-5-2/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Kantonsforstamt\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Nein\n\n1-5-2/2 Kommunale Waldfunktionspläne\n\nDie Gemeinden erstellen und überarbeiten die kommunalen Wald-\nfunktionspläne. Die kommunalen Waldfunktionspläne dienen der \nnachhaltigen Sicherstellung der öffentlichen Interessen am Wald. \nSie geben Auskunft über die Waldfunktionen und deren Gewich-\ntung. Die kommunalen Waldfunktionspläne sind mit dem kantona-\nlen Waldplan abzustimmen. Sie sind behördenverbindlich. Die kom-\nmunalen Waldfunktionspläne dienen den Forstbetrieben als \nGrundlage für die Betriebsplanung. Die Gemeinden überprüfen \nspätestens alle 20 Jahre ihre kommunalen Waldfunktionspläne und \nüberarbeiten sie bei Bedarf. \n\nRiplaNr: 1-5-2/2\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Geoportal\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL5\n\n72Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\n1-5-2/3 Schutzwald vor Naturgefahren\n\nDer Kanton überprüft periodisch die Funktion und den Perimeter \nder nach Bundesvorgabe ausgeschiedenen Wälder mit Schutz-\nfunktionen und aktualisiert sie bei Bedarf. \n\nRiplaNr: 1-5-2/3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Kantonsforstamt\nTermin: Daueraufgabe\nPlaneintrag: Geoportal\n\n1-5-2/4 Waldreservate\n\nDer Kanton scheidet zum langfristigen Schutz und zur Erhaltung \nvon ökologisch besonders wertvollen Waldgebieten oder bedrohten \nArten eigentümerverbindlich Waldreservate aus. Waldreservate de-\ncken die Kerngebiete der ökologischen Infrastruktur im Wald ab. \n\nEs werden zwei Arten von Waldreservaten unterschieden:\n\n•\t Sonderwaldreservate (mit Eingriffen);\n\n•\t Naturwaldreservate (ohne Eingriffe).\n\nDie Waldreservate und das Naturschutzinventar sind miteinander \nabzugleichen. \n\nRiplaNr: 1-5-2/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Kantonsforstamt\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Geoportal\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n78Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\nL7 Naturgefahren\nNaturgefahren sind ausserordentliche Ereignisse, die zu erheblichen \nPersonen- und Sachschäden führen und grosse volkswirtschaftliche \nSchäden verursachen können. Hochwasser und Oberflächenabfluss \nnach Starkniederschlägen stellen im Kanton Schaffhausen die bedeu-\ntendsten Naturgefahren dar. In zweiter Linie treten zudem Massenbe-\nwegungen auf (Rutschungen, Stein-/Blockschlag). Angesichts des Kli-\nmawandels ist von einer Risikozunahme durch Naturgefahren \nauszugehen.  \n\nDer Schutz vor Naturgefahren erfolgt durch eine Kombination aus \nraumplanerischen, organisatorischen und baulichen Massnahmen so-\nwie durch einen sachgerechten Unterhalt und die kontinuierliche Be-\nobachtung der Gefahrenprozesse.  \n\nAusgangslage\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n79Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\n \t • �Die Raumnutzung berücksichtigt Gefahren und Risiken und mini-\nmiert diese mit den Instrumenten des integralen Risikomanage-\nments.\n\n\t • �Die Gemeinden und der Kanton berücksichtigen bei ihren raum-\nwirksamen Tätigkeiten die Gefahrenkarten und die Gefahrenhin-\nweiskarten sowie die Gefährdungskarte Oberflächenabfluss.\n\n\t • �Gefahrengebiete sind, wenn möglich, zu meiden. Wo Gefahren-\ngebiete nicht gemieden werden können, sind diese in erster Linie \ndurch Unterhaltsmassnahmen (z. B. Unterhalt bestehender \nSchutzbauten, Schutzwaldpflege), durch raumplanerische Mass-\nnahmen oder durch organisatorische Massnahmen zu sichern. \nReicht dies nicht aus, sind in zweiter Linie bauliche Schutzmass-\nnahmen oder Objektschutzmassnahmen zu treffen.\n\n\t • �Neue Nutzungen sind der Gefahrensituation anzupassen (z. B. \nObjektschutz, Nutzungsauflagen). Bei Umbauten oder Umnutzun-\ngen bestehender Gebäude sind risikobasierte Auflagen einzufor-\ndern.\n\n\t • �Der Erhaltung und Wiederherstellung natürlicher Hochwasser-\nRückhaltegebiete, der Schutzfunktion des Waldes und der Rena-\nturierung der Fliessgewässer kommt eine hohe Bedeutung zu. \n\n\t • �Der Hochwasserschutz erfolgt in erster Linie durch Gewässerun-\nterhalt und Gewässerrevitalisierung sowie der Sicherung eines \ngesetzeskonformen Gewässerraums. Falls dies nicht ausreicht \noder nicht möglich ist, sind in zweiter Linie bauliche Hochwasser-\nschutzmassnahmen zu treffen.\n\n\t • �Die Regenbewirtschaftung erfolgt ganzheitlich und möglichst de-\nzentral unter Berücksichtigung der Siedlungsentwässerung, des \nOberflächenabflusses, des Hochwasserschutzes und unter Ein-\nbezug der Raumplanung.\n\n\t • �Die Entwässerungstopografie und die Fliesswege des Oberflä-\nchenwassers sind bei der (Gebiets-)Planung miteinzubeziehen. \n\n\t • �Um die Versickerung und damit die Neubildung der Grundwasser-\nreserven zu fördern, sind die Flächen im Siedlungsgebiet nach \nMöglichkeit wasserdurchlässig zu gestalten. Bei funktional nicht \nerforderlichen versiegelten Flächen ist eine Entsiegelung zu prü-\nfen. \n\n\t • �Die Gemeinden und der Kanton beachten bei der Massnahmen-\nplanung die Auswirkungen auf die Nachbarn und arbeiten zusam-\nmen.\n\nZiele und \nPlanungsgrundsätze\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n80Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\nL7.1 �Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte \t\n(Hochwasser)\n\n1-7-1/1 �Behördenverbindliche Grundlagen erstellen und nach-\nführen\n\nDer Kanton erarbeitet als Grundlagen für den Schutz vor Naturge-\nfahren die Gefahrenkarte sowie die Gefahrenhinweiskarte. Die Ge-\nmeinden werden bei der Erarbeitung möglichst eng einbezogen. \nBeide Karten sind behördenverbindlich und über das Geoportal \ndes Kantons verfügbar.  \n\nDie Gefahrenhinweiskarte zeigt die potenziellen Gefahrengebiete \nfür Extremhochwasserereignisse (EHQ) ausserhalb des Gefahren-\nkartenperimeters auf. Zusätzlich wurde für Hochwasserereignisse \nmit einer Jährlichkeit von 100 Jahren (HQ100), die statistisch ein-\nmal in hundert Jahren eintreten, eine Intensitätskarte mit drei Inten-\nsitätsstufen erstellt. Anhand der Intensitätsstufen können grobe \nAngaben zur Wassertiefe bzw. Fliessgeschwindigkeit gemacht wer-\nden. Die Gefahrenhinweiskarte ist dort, wo keine Gefahrenkarte \nvorliegt, als verbindliche Grundlage zu berücksichtigen (z. B. bei \nBauvorhaben ausserhalb der Bauzone). \n\nDie Gefahrenkarte ist detaillierter als die Gefahrenhinweiskarte und \nweist die Gefährdung durch Hochwasser, Sturz und Rutsch für das \nSiedlungsgebiet, die Kantonsstrassen und Sonderobjekte aus.  \n\nDer Kanton überprüft und aktualisiert die Gefahrenkarte und Ge-\nfahrenhinweiskarte in Zusammenarbeit mit den Gemeinden perio-\ndisch oder bei wesentlichen Veränderungen der Gefährdung, z. B. \ninfolge neuer Datengrundlagen, erfolgter Ereignisse oder umge-\nsetzter Schutzmassnahmen. Er führt den Ereigniskataster laufend \nnach. Das Vorgehen zur Nachführung der Gefahrenkarte erfolgt \nnach den Vorgaben des Kantons. \n\nRiplaNr: 1-7-1/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbau SH\nPlaneintrag: Geoportal\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n81Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\n1-7-1/2 Umsetzung in der Nutzungsplanung\n\nDie Gemeinden setzen die Gefahrenkarte grundeigentümerverbind-\nlich in ihrer Nutzungsplanung um und informieren die Grundeigen-\ntümerschaft über eine mittlere oder erhebliche bestehende Gefähr-\ndung. Sie prüfen auch bei Nutzungsplanungsteilrevisionen die im \nZonenplan festgesetzten sog. «Umhüllende Naturgefahren» (alle \nvon Naturgefahren betroffenen Flächen gemäss Naturgefahrenkar-\nte). Liegen neue Naturgefahrenflächen ausserhalb der bestehenden \n«Umhüllenden Naturgefahren» vor, so muss diese Zone im Zonen-\nplan angepasst werden, damit sie mit der aktuellen Naturgefahren-\nkarte übereinstimmt. \n\nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung gegen Natur-\ngefahren fallweise, ob eine bessere Lösung zusammen mit mehre-\nren Gemeinden (in gemeindlichen Zweckverbänden) erreicht wer-\nden kann. Dabei bietet der Kanton Hand für gemeinsame Lösungen \nund unterstütz die Gemeinden bei Bedarf fachlich.\n\nRiplaNr: 1-7-1/2\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden\nPlaneintrag: Geoportal\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n82Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\n1-7-1/3 Einschränkungen nach Gefährdungsklassen\n\nZum Schutz von Menschen und Tieren und zur Vermeidung von \nSachschäden gelten je nach Gefährdungsklasse folgende Ein-\nschränkungen bzw. Pflichten für die bauliche Nutzung: \n\nErhebliche Gefährdung: Verbotsbereich (rot)\n\n•\t Verbot von Ein- und Aufzonungen;\n\n•\t Rückzonung nicht überbauter Bauzonen.\n\nMittlere Gefährdung: Gebotsbereich (blau)\n\n•\t �Verbot der Ausscheidung von Zonen mit empfindlicher oder \npublikumsintensiver Nutzung. Baubewilligungen sind nur mit \nAuflagen bezüglich des Objektschutzes zu erteilen;\n\n•\t �Festlegung von Anforderungen an die räumliche Anordnung, \nNutzung und Gestaltung von Bauten und Anlagen.\n\nGeringe Gefährdung und Restgefährdung:  \nHinweisbereich (gelb, weiss-gelb)\n\n•\t �Vermeiden von Anlagen mit sehr hohem Schadenpotenzial \n(Sonderrisiken). Die Sonderrisiken sind im kantonalen Leitfaden \ndefiniert.\n\nDurch die Veränderung der Gefährdungsklasse aufgrund geeigneter \nSchutzmassnahmen können diese Einschränkungen gemindert \nwerden.   \n\nEs gilt die Schutzzielmatrix gemäss kantonalem Leitfaden für den \nangestrebten Schutz in Bezug auf die Häufigkeit und Intensität von \nNaturereignissen.\n\nRiplaNr: 1-7-1/3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbau SH\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n83Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\n1-7-1/4 Objektschutznachweis\n\nNeu- und Umbauten innerhalb der Bauzone in Gefahrengebieten \nwerden im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens beurteilt.\n\nBei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone wird anhand der Gefah-\nrenhinweiskarte festgestellt, ob sich das Bauvorhaben innerhalb \neines potenziellen Gefahrengebietes befindet. \n\nLiegt ein Bauvorhaben im Naturgefahrenbereich, muss der Bauherr \nnachweisen, dass er mit der Massnahme:\n\n•\t �die erhebliche Gefährdung (rot) oder die mittlere Gefährdung \n(blau) behebt.\n\n•\t �die Gefährdung nicht auf Nachbargrundstücke überträgt.\n\nDie Anforderungen und die Anwendung des Objektschutzes sind \nverbindlich in drei kantonalen Leitfäden zum Thema Naturgefahren \ngeregelt. \n\nRiplaNr: 1-7-1/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n84Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\nL7.2 Hochwasser\n\n1-7-2/1 Hochwasser-Schutzmassnahmen\n\nDie Gemeinden legen gemeinsam mit dem Kanton die notwendigen \nSchutzmassnahmen fest. Die Art des Hochwasserschutzes wird si-\ntuationsabhängig und risikobasiert festgelegt und erfolgt in Abstim-\nmung mit der kantonalen Revitalisierungsplanung. \n\nDie Gemeinden legen in Zusammenarbeit mit dem Kanton den \nStandort für die Ausführung der Massnahme fest, planen ein ent-\nsprechendes Bauprojekt und holen die notwendigen Bewilligungen \nein (Baubewilligung und Rodungsbewilligung, falls ein Waldareal \nbetroffen ist). Die Ausführung der Massnahmen obliegt den Ge-\nmeinden. Sie kann beim Kanton Beiträge beantragen. Die Gemein-\nden prüfen bei der Massnahmenplanung fallweise, ob eine bessere \nLösung unter Einbezug mehrerer Gemeinden möglich ist. Der Kan-\nton bietet Hand für gemeinsame Lösungen.  \n\nDie im Richtplan ausgewiesenen übergeordneten Interessen sind \nzu berücksichtigen.\n\nRiplaNr: 1-7-2/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n85Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\nL7.3 Oberflächenabfluss\n\nAls Oberflächenabfluss wird jener Anteil des Regenwassers bezeich-\nnet, der bei besonders starken Niederschlägen auf der Geländeober-\nfläche zu einem Gewässer oder zu einer Mulde hin abfliesst. Er zeich-\nnet sich meist durch kurze Vorwarnzeiten, wenige Zentimeter \nWassertiefe und oft als Abfluss entlang von Wegen und Strassen aus. \n\n1-7-3/1 Gefährdungskarte Oberflächenabfluss\n\nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss zeigt die potenziell durch \nOberflächenabfluss gefährdeten Gebiete und die zu erwartenden Fliess-\ntiefen. Sie ist behördenverbindlich und über das Geoportal des Kantons \nverfügbar. \n\nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss ergänzt die Gefahrenkarte \nund die Gefahrenhinweiskarte als behördenverbindliche Grundlagen für \nden Schutz vor Naturgefahren. Sie ist von den kantonalen Fachstellen \nund den Gemeinden insbesondere bei folgenden Aufgabestellungen und \nTätigkeiten zu berücksichtigen: \n\n•\t �Planung von Neu- oder Umbauten (Beratung, Baubewilligungs-\nverfahren, Objektschutz).\n\n•\t �Nutzungsplanung, Quartierpläne.\n\n•\t �Erarbeitung von Wasserbauprojekten (Hochwasserschutz).\n\n•\t �Notfallplanung, Einsatzplanung der Schadenwehren.\n\n•\t �Aktualisierung der Gefahrenkarten i. d. R. alle 5–10 Jahre (de-\ntaillierte Beurteilung des Oberflächenabflusses).\n\n•\t �Dimensionierung der Siedlungsentwässerung.\n\nDie Umsetzung ist im kantonalen Leitfaden zur Anwendung der Ober-\nflächenabflusskarte geregelt.  \n\nRiplaNr: 1-7-3/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbau SH\nPlaneintrag: Geoportal\n\n\n\nLandschaft | Kantonaler Richtplan SchaffhausenL7\n\n86Richtplananpassung 2022 - Stand 1.Dezember 2025\n\n1-7-3/2 Oberflächenabfluss-Schutzmassnahmen\n\nDie Gemeinden sorgen für eine möglichst gefahrlose Ableitung des Ober-\nflächenwassers sowie einen dezentralen Wasserrückhalt. Sie erarbeiten \nim Rahmen des Generellen Entwässerungsplans (GEP) das Teilprojekt \nOberflächenabfluss und ergreifen unter Berücksichtigung der Fliesswege \nMassnahmen, um Schäden durch Oberflächenabfluss zu verringern. Die \nGemeinden sind gehalten, die Versickerung und Verdunstung des Re-\ngenwassers zu fördern.  Zudem prüfen sie, entsprechende Vorschriften \nin die Bau- und Nutzungsordnung aufzunehmen.  \n\nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung fallweise, ob eine \nbessere Lösung unter Einbezug mehrerer Gemeinden möglich ist. Der \nKanton bietet Hand für gemeinsame Lösungen. Die Ausführung der \nMassnahmen obliegt den Gemeinden. \n\nRiplaNr: 1-7-3/2\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nLand\nschaft | K\n\nantonaler R\nichtplan S\n\nchaffhausen\nL7\n\n87\nR\n\nichtp\nlananp\n\nassung 2022 - S\ntand\n\n 1.D\nezem\n\nb\ner 2025\n\nK\narte 01: N\n\naturgefahren, Q\nuelle: TB\n\nA\n/P\n\nN\nA\n\n 2011\n\n\n\nVE\nVer- und  \nEntsorgung\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE4\n\n37Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\nVE4 Abfallbeseitigung\nDie Kantone sind gesetzlich dazu verpflichtet, eine Abfallplanung zu \nerstellen und diese regelmässig zu aktualisieren. Damit zeigen sie \nMassnahmen zur Verminderung und Verwertung des Abfalls sowie den \n\nBedarf an Abfallanlagen und Deponieraum auf. \n\nAusgangslage\n\n\t • �Der Umgang mit Abfällen richtet sich nach folgenden Prioritäten: \n1. Vermeidung/Verminderung von Abfällen; \n2. Verwertung/Recycling von Abfällen; \n3. �Umweltverträgliche Lagerung von nicht verwertbaren Restab-\n\nfällen.\n\n\t • �Die natürlichen Ressourcen sind zu schonen. Stoffkreisläufe sind, \nwo immer möglich und sinnvoll, zu schliessen. Das beinhaltet \nweitgehende stoffliche und nach Möglichkeit energetische Ver-\nwertung. Der Einsatz von qualitativ hochwertigen Recyclingmate-\nrialien ist zu stärken.  \n\n\t • �Geeignete biogene Abfälle sind durch Kompostierung oder Ver-\ngärung zu verwerten. Die Vergärung mit Nutzung der Energie ist \nder reinen Kompostierung vorzuziehen. Solche Anlagen sind vor-\nzugsweise in der Industrie-/Gewerbezone zu realisieren. Wenn die \nverarbeitete Biomasse einen engen Bezug zum Standortbetrieb \nhat, kann er auch in der Landwirtschaftszone errichtet werden. \nDie Nährstoffe müssen in geeigneter Form dem Kreislauf wieder \nhinzugefügt werden.  \n\n\t • �Die Entsorgungssicherheit ist zu gewährleisten. Die Kapazitäten \nund Funktionsfähigkeiten der Anlagen für das Sammeln, Rezyklie-\nren, die Behandlung und Ablagerung von Abfällen sind langfristig \nzu sichern.\n\n\t • �Die öffentliche Hand übernimmt in der Abfallwirtschaft eine Vor-\nbildfunktion.\n\n\t • �Die Abfallbewirtschaftung ist im regionalen Kontext und über die \nKantonsgrenzen hinweg zu koordinieren.\n\nZiele und \nPlanungsgrundsätze\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE4\n\n38Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\nVE4.1 Deponien\n\nDie Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen \n(Abfallverordnung, VVEA) unterscheidet zwischen fünf verschiedenen \nDeponietypen. Sie sind mit den Buchstaben A bis E gekennzeichnet, \ndie in aufsteigender Reihenfolge für das zunehmende Gefährdungs-\npotenzial der dort abgelagerten Stoffe stehen.  \n\nIm Kanton Schaffhausen gibt es keine Deponien des Typs A. Die be-\nstehenden Kiesabbaugebiete sind mit einer Wiederauffüllungspflicht \nbelegt. Die Verfüllung der bestehenden, bewilligten und geplanten Gru-\nben mit unverschmutztem Aushub wird für die nächsten 40 bis 60 Jah-\nre reichen. Für zusätzliche Deponien des Typs A besteht zurzeit kein \nBedarf.  \n\nDie im Kanton Schaffhausen anfallenden Abfälle des Typs B werden \nauf den drei Deponien Birchbüel (Siblingen), Schwanental (Buchberg \nund Eglisau/ZH) und Paradies (Schlatt/ZH) abgelagert. Alle drei Depo-\nnien sind mittelfristig verfüllt. Es besteht Bedarf an zusätzlichem De-\nponieraum des Typs B. \n\nIm Kanton Schaffhausen gibt es keine Deponie des Typs C. Ein Bedarf \ndafür wird zurzeit nicht gesehen.  \n\nDie Deponie Pflumm (Gächlingen) ist die einzige Deponie des Typs D \nund E im Kanton Schaffhausen. Die beiden Kompartimente der Depo-\nnie sind mittelfristig verfüllt. Zur langfristig gesicherten Entsorgung be-\nsteht Bedarf an zusätzlichem Deponieraum des Typs D und E.\n\nAusgangslage\n\n\t • �Für die Ablagerung von Abfall sind ausreichende Kapazitäten \nbereitzustellen.  \n\n\t • �Die Deponieplanung erfolgt bedarfsorientiert und nach den drei \nPrioritäten im Umgang mit Abfall.  \n\n\t • �Die Deponiemöglichkeiten an den bestehenden Standorten sind \nvollständig auszuschöpfen. \n\n\t • �Materialabbaustellen sind den Deponien für die Verwertung von \nunverschmutztem Aushub (Typ A) vorzuziehen.\n\n\t • �Erweiterungen von bestehenden Deponien sind, sofern diese aus \nSicht von Raum und Umwelt möglich sind, neuen Deponiestand-\norten vorzuziehen. \n\nZiele und \nPlanungsgrundsätze\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE4\n\n39Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\n4-4-1/A1 Kantonale Deponieplanung\n\nDer Kanton überprüft im Rahmen seiner Abfallplanung das Angebot \nan Ablagerungsmöglichkeiten für Abfall periodisch. Er stimmt seine \nDeponieplanung mit der Entsorgungsplanung der Nachbarkantone \nab. Der Kanton schafft bei Bedarf die planerischen Voraussetzun-\ngen für ausreichend Deponieraum. Bei der Planung von Deponie-\nstandorten arbeitet er eng mit den betroffenen Gemeinden und wei-\nteren Beteiligten zusammen. \n\nRiplaNr: 4-4-1/A1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: IKL\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Nein\n\n4-4-1/1 Deponie Typ B, Schwanental\n\nDie Deponie befindet sich in der Gemeinde Buchberg. Eine Erwei-\nterung ist auf Zürcher Seite geplant. Eine Abstimmung mit dem \nKanton Zürich ist erforderlich. \n\nRiplaNr: 4-4-1/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: IKL\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal\n\n4-4-1/2E Deponie Typ D/E, Erweiterung Pflumm\n\nDer Deponiestandort Pflumm in der Gemeinde Gächlingen ist um \ndie Etappe 5 zu erweitern. Die Erweiterung ist im nachgelagerten \nVerfahren sorgfältig mit dem BLN-Gebiet 1101 Randen abzustim-\nmen.\n\nRiplaNr: 4-4-1/2E\nKoordination: Vororientierung\nFederführung: IKL\nTermin: 2040\nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE4\n\n40Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\n4-4-1/3E Deponie Typ B, Erweiterung Birchbüel\n\nDer Deponiestandort Birchbüel in der Gemeinde Siblingen ist im \nBereich Pflummwis zu erweitern. Die Erweiterung ist im nachgela-\ngerten Verfahren sorgfältig mit dem BLN-Gebiet 1101 Randen ab-\nzustimmen.\n\nRiplaNr: 4-4-1/3E\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: IKL\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal\n\n4-4-1/4 Deponie Typ B, Erweiterung Bibermeregg\n\nDer ehemalige Deponiestandort Bibermeregg in der Gemeinde \nThayngen ist zu erweitern. Die Erweiterung ist im nachgelagerten \nVerfahren sorgfältig mit dem Amphibienlaichgebiet von nationaler \nBedeutung (Wanderobjekt SH 1301, Lättgrueb) und dem regiona-\nlen Naturpark Nr. 33 Schaffhausen abzustimmen.\n\nRiplaNr: 4-4-1/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: IKL\nTermin: 2030\nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE4\n\n41Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember 2025\n\nVE4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle\n\nIn der Schweiz anfallende radioaktive Abfälle müssen gemäss Art. 30 \nAbs. 2 des Kernenergiegesetzes (KEG) grundsätzlich im Inland ent-\nsorgt werden. Im Rahmen des durch den Bund geleiteten Sachplan-\nverfahrens wird nach geeigneten Standorten für geologische Tiefenla-\nger für radioaktive Abfälle gesucht.  \n\nIm Kanton Schaffhausen gilt das kantonale Gesetz gegen Atommüll-\nLagerstätten (SHR 814.500).\n\nAusgangslage\n\n\t • �Die Sicherheit der Bevölkerung hat Priorität.  \n\n\t • �Negative Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesellschaft und \nWirtschaft sind soweit möglich zu vermeiden oder, wo diese un-\numgänglich sind, zu kompensieren.  \n\n\t • �Standorte, Transportwege und Umschlageplätze mit eindeutigen, \nsicherheitstechnischen Nachteilen sind auszuschliessen.   \n\n\t • �Die Anliegen der betroffenen Bevölkerung und der Gemeinden \nsowie interessierter Organisationen sind soweit möglich und mit \nden Zielen des vorliegenden Richtplans vereinbar, mitzuberück-\nsichtigen.\n\nZiele und \nPlanungsgrundsätze\n\n4-4-2/1 �Stufengerechte Abklärung der Auswirkungen eines geo-\nlogischen Tiefenlagers\n\nDer Kanton Schaffhausen setzt sich beim Bund im Rahmen seiner \nMöglichkeiten dafür ein, dass die mit einem geologischen Tiefenla-\nger verbundenen Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesellschaft \nund Wirtschaft rechtzeitig und stufengerecht abgeklärt werden, da-\nmit diese Grundlagen im Sinne einer Wirkungsbeurteilung beim Ab-\nschluss des Standortwahlverfahrens (Ende Etappe 3 des Sachplan-\nverfahrens) vorliegen.  \n\nDer Kanton folgt in seinem Handeln den kantonalen Grundsätzen \nund wirkt darauf hin, dass die negativen Auswirkungen auf den \nKanton Schaffhausen minimiert werden.   \n\nRiplaNr: 4-4-2/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: IKL\nTermin: Terminplan Sachplanverfahren\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE5\n\n42Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember\n\nVE5 Siedlungsentwässerung und \nAbwasserreinigung\nDie Abwasserentsorgung ist im Kanton Schaffhausen flächendeckend \ngewährleistet. Damit sie langfristig weiterhin sicher gewährleistet und \nwirtschaftlich nachhaltig ist, muss die bestehende Infrastruktur unter-\nhalten und an künftige Herausforderungen angepasst werden.\n\nNach wie vor wird ein Grossteil des anfallenden Niederschlagsabwas-\nsers im Siedlungsgebiet in die Abwasserreinigungsanlagen eingeleitet. \nDer Boden verliert durch die Versiegelung (abgedeckt mit weitgehend \nundurchlässigen Materialien) den grössten Teil seiner natürlichen öko-\nlogischen Funktionen, wie die Fähigkeit zur Aufnahme von Regenwas-\nser und seine Filterfunktion. Versiegelte Flächen erhöhen den oberirdi-\nschen Abfluss von Regenwasser und belasten die Kanalisationen mit \nunverschmutztem Wasser.\n\nAusgangslage\n\n\t • �Nicht verschmutztes Wasser ist in erster Priorität zu versickern, \nin zweiter Priorität gedrosselt in ein Gewässer einzuleiten und in \ndritter Priorität in die ARA einzuleiten.\n\n\t • �Versiegelte Flächen sind im Siedlungsgebiet zu reduzieren und \ndie Verdunstung und Versickerung (z. B. Schwammstadtmas-\nnahmen) sowie die separate Ableitung von Niederschlagsabwas-\nser (Trennsystem) zu fördern.\n\n\t • �Fremdwasser ist vom Abwasser getrennt zu führen. Eingedolte \nBäche sind von der Kanalisation abzutrennen.\n\n\t • �Verschmutztes Abwasser ist grundsätzlich in einer zentralen Ab-\nwasserreinigungsanlage (ARA) zu reinigen. Dort wo ein ARA-An-\nschluss nicht zweckmässig und zumutbar ist, sind geeignete \nMassnahmen zu ergreifen. \n\n\t • �Es soll eine sichere Abwasserentsorgung gemäss dem Stand der \nTechnik mit einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis erreicht wer-\nden.\n\n\t • �Die Abwasserreinigungsanlagen und das Kanalisationsnetz sind \nzu unterhalten, zu erneuern und dem Stand der Technik anzupas-\nsen.\n\n\t • �Um künftigen Herausforderungen in der Abwasserreinigung in \nwirtschaftlicher, ökologischer und betrieblicher Hinsicht optimal \nbegegnen zu können, sind Zusammenschlüsse von Abwasserrei-\nnigungsanlagen regional und weitsichtig zu planen und umzuset-\nzen. \n\n\t • �Nicht mehr verwendete Abwasserreinigungsanlagen sind, soweit \nsinnvoll, weiter zu nutzen (z. B. Regenrückhalt, Stapelvolumen) \nund andernfalls zurückzubauen. \n\nZiele und \nPlanungsgrundsätze\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE5\n\n43Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember\n\nVE5.1 Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung\n\n4-5-1/A1 Kantonale Abwasserreinigungsplanung\n\nDer Kanton unterstützt die Gemeinden bei der Optimierung der Ab-\nwasserentsorgung unter regionalen und gesamtwirtschaftlichen \nGesichtspunkten. Er erstellt hierzu eine regionale Abwasserreini-\ngungsplanung und regt, sofern ökologisch, ökonomisch und be-\ntrieblich sinnvoll oder aufgrund der Gewässerschutzvorschriften \noder dem Netto-Null Ziel bis 2050 angezeigt, Zusammenschlüsse \nvon kleineren Abwasserreinigungen an grössere leistungsfähigere \nan. \n\nRiplaNr: 4-5-1/A1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: IKL\nTermin: 2028-2030\nPlaneintrag: Nein\n\n4-5-1/A2 Genereller Entwässerungsplan\n\nDie Gemeinden erstellen einen generellen Entwässerungsplan \n(GEP), legen Massnahmen fest und setzen diese um. Sie überprü-\nfen und aktualisieren diesen laufend gemäss den Vorgaben des \nKantons.\n\nDie Gemeinden respektive die Abwasserverbände sorgen für eine \nüberkommunale Koordination der Abwasserentsorgung und prüfen \nZusammenschlüsse, z. B. bei strengeren Gewässervorschriften \noder dem Netto-Null Ziel bis 2050. Sie sorgen dafür, dass die An-\nlagen dem Stand der Technik entsprechen. \n\nRiplaNr: 4-5-1/A2\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden und Abwasserverbände\nTermin: Daueraufgabe\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nVer- und Entsorgung | Kantonaler Richtplan SchaffhausenVE5\n\n44Richtplananpassung 2022 - Stand 1. Dezember\n\nVE5.2 Abwasserreinigungsanlagen\n\n4-5-2/1 ARA Hallau\n\nDie ARA ist mit einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination der Mikro-\nverunreinigungen (Projekteingabe bis spätestens 2035 und Inbe-\ntriebnahme bis spätestens 2040) auszubauen. Die Parkziele des \nregionalen Naturparks Nr. 33 «Schaffhausen» sind dabei zu beach-\nten.\n\nRiplaNr: 4-5-2/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Abwasserverband Klettgau\nTermin: 2035/ 2040\nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal\n\n4-5-2/4 ARA Bibertal-Hegnau\n\nDie ARA ist mit einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination der Mikro-\nverunreinigungen (Projekteingabe bis spätestens 2035 und Inbe-\ntriebnahme bis spätestens 2040) auszubauen. Das BLN-Gebiet Nr. \n1411 «Untersee-Hochrhein» und der Wildtierkorridor SH-11 sind \ndabei zu berücksichtigen.\n\nRiplaNr: 4-5-2/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Abwasserzweckverband Hegau-Süd und Abwasserverband \t\nBibertal\nTermin: 2035/ 2040\nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal\n\n4-5-1/A3 Abwasserreinigung ausserhalb der Bauzone\n\nDer Kanton ordnet bei Nutzungsänderungen mit Baubewilligungs-\npflicht von Bauten und Anlagen ausserhalb des Bereichs öffentli-\ncher Kanalisation Massnahmen zur Beseitigung des Abwassers \nnach Stand der Technik an. \n\nRiplaNr: 4-5-1/A3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Baudepartement\nTermin: Daueraufgabe\nPlaneintrag: Nein\n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L5  Seite 1/6 \n \n\nRechtskräftiger Kantonaler Richtplan \nSeptember 2021 \n\nRichtplananpassung \nStand 1. Dezember 2025 \n \nNeuer Text \nText verschoben \nGelöschter Text \n\nBemerkung zur Anpassung \n\nL5 Wald \n \nAusgangslage - zu lösende Aufgaben \n \nDie Waldfläche im Kanton Schaffhausen beträgt rund \n12'500 ha (Quelle: Kommunale Waldfunktionspläne). \nDer Waldanteil von 42 % liegt deutlich über dem schwei-\nzerischen Durchschnitt von 31 %. Die Waldfläche im \nKanton Schaffhausen hat in den vergangenen 20 Jah-\nren maximal um 500 a zugenommen. Dies entspricht ei-\nnem Wachstum von 0,04 % der gesamten Waldfläche. \nDer Waldbestand ist praktisch konstant. Bei einer konti-\nnuierlichen Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen \nFläche ist davon auszugehen, dass keine Erweiterung \ndes Waldes in landwirtschaftlichen Flächen erfolgt. \nDer Wald hat im Kanton Schaffhausen grosse Bedeu-\ntung. Er liefert den nachwachsenden Rohstoff Holz, bie-\ntet dem Menschen Raum für Erholung, ist Lebensraum \nfür eine Vielzahl von Tieren und Pflanzen, leistet einen \nwesentlichen Beitrag zum Schutz von Trink- und Grund-\nwasser und sorgt für den Schutz von Siedlungen und \nVerkehrsinfrastrukturen vor Naturgefahren. \nDas Planungsinstrument auf Stufe Kanton ist der kanto-\nnale Waldplan. \n \nDie kommunalen Waldfunktionspläne dienen der nach-\nhaltigen Sicherstellung der öffentlichen Interessen am \nWald und geben Auskunft über die Waldfunktionen und \nderen Gewichtung, definieren die langfristigen Ziele und \nlegen die notwendigen Massnahmen fest. Die Wald-\nfunktionspläne werden durch die Gemeinden erstellt; sie \nsind mit dem kantonalen Waldplan zu koordinieren und \nfür die Behörden verbindlich. Die kommunalen Wald-\nfunktionspläne liegen vor. \n\nL5 Wald \n \nAusgangslage \n \nDie Waldfläche im Kanton Schaffhausen beträgt rund \n12'500 ha, was 42% der gesamten Kantonsfläche ent-\nspricht. Die Waldfläche im Kanton Schaffhausen beträgt \nrund 12'500 ha (Quelle: Kommunale Waldfunktions-\npläne). Der Waldanteil von 42 % liegt deutlich über dem \nschweizerischen Durchschnitt von 31 %. Die Waldfläche \nim Kanton Schaffhausen hat in den vergangenen 20 \nJahren maximal um 500 a zugenommen. Dies entspricht \neinem Wachstum von 0,04 % der gesamten Waldfläche. \nDer Waldbestand ist praktisch konstant. Bei einer konti-\nnuierlichen Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen \nFläche ist davon auszugehen, dass keine Erweiterung \ndes Waldes in landwirtschaftlichen Flächen erfolgt. \nDer Wald hat im Kanton Schaffhausen grosse Bedeu-\ntung. Der Wald liefert den nachwachsenden Rohstoff \nHolz, bietet dem Menschen Raum für Erholung, ist Le-\nbensraum für eine Vielzahl von Tieren und Pflanzen, \nleistet einen wesentlichen Beitrag zum Schutz von \nTrinkwasser und sorgt für den Schutz von Siedlungen \nund Infrastrukturen vor Naturgefahren. Zudem prägt der \nWald das Landschaftsbild, bindet CO2 und leistet einen \nwichtigen Beitrag an den Klimaschutz. Der Wald ist \nkeine Nutzungszone. \nDas Planungsinstrument auf Stufe Kanton ist der kanto-\nnale Waldplan. Die kommunalen Waldfunktionspläne \ndienen der nachhaltigen Sicherstellung der öffentlichen \nInteressen am Wald und geben Auskunft über die Wald-\nfunktionen und deren Gewichtung, definieren die lang-\nfristigen Ziele und legen die notwendigen Massnahmen \nfest. Die Waldfunktionspläne werden durch die Gemein-\nden erstellt; sie sind mit dem kantonalen Waldplan zu \nkoordinieren und für die Behörden verbindlich. Die kom-\nmunalen Waldfunktionspläne liegen vor. \n\n \n \n \n \n \nKeine Inhaltliche Änderung, sondern lediglich Neufor-\nmulierung des ersten Abschnitts. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nErgänzung neuer Funktionen \n \n \n \nIn Ausgangslage streichen, da es zum Waldplan eine \neigene Abstimmungsanweisung gibt.  \nIn Ausgangslage streichen, da es zum kommunalen \nWaldfunktionsplan eine eigene Abstimmungsanwei-\nsung gibt. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L5  Seite 2/6 \n \n\nPlanungsgrundsätze \n \n• Den Wald in seiner Fläche und räumlichen Verteilung \n\nerhalten. \n• Den Wald als naturnahe Lebensgemeinschaft erhal-\n\nten. \n• Die Erfüllung der Waldfunktionen (Schutz-, Wohl-\n\nfahrts- und Nutzfunktion) sicherstellen. \n• Den Wald nach den Grundsätzen des naturnahen \n\nWaldbaus bewirtschaften. \n \n\nZiele und Planungsgrundsätze \n \n• Der Wald ist in seiner Fläche, seiner Qualität sowie \n\nseiner räumlichen Verteilung zu erhalten.  \n• Die Waldfläche soll im gesamten Kantonsgebiet \n\nnicht zunehmen.  \n• Den Wald als naturnahe Lebensgemeinschaft erhal-\n\nten. \n• Die Erfüllung der Waldfunktionen (Schutz-, Wohl-\n\nfahrts- und Nutzfunktion) sicherstellen. \n• Es ist sicherzustellen, dass der Wald seine Schutz-\n\n, Wohlfahrts- und Nutzfunktion auch unter verän-\nderten klimatischen Bedingungen erfüllt. Die durch \nden Wald erbrachten Leistungen sind zu erhalten \nund zu fördern. Die Erfüllung der Waldfunktionen \n(Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion sind sicher-\nzustellen: Der Wald soll die erneuerbare Res-\nsource Holz produzieren, vor Naturereignissen \nschützen, dem Menschen als Erholungsraum die-\nnen, Pflanzen und wildlebenden Tieren einen Le-\nbensraum bieten. \n\n• Die einheimische Artenvielfalt im Wald ist zu erhal-\nten und die Diversität zu verbessern. \n\n• Der Wald ist nach den Grundsätzen des naturnahen \nWaldbaus zu bewirtschaften. \n\n• Wald- und Raumplanung sind miteinander abzu-\nstimmen. \n\nErgänzung im Titel, da bislang ein Mix zwischen \nGrundsätzen und Ziele \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz als Grundlage für die Abstim-\nmungsanweisung zur Festlegung von statischen Wald-\ngrenzen \n \n \n \nInhaltliche pointiertere Zusammenfassung der obigen \nbeiden Punkte; diese werden dafür gestrichen \n \n \nGestrichen, da bereits in der Ausgangslage erwähnt \n \n \n \n \n \n \nPräzisiert den bisherigen Grundsatz «Den Wald als na-\nturnahe Lebensgemeinschaft erhalten». \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz als Grundlage für Abstim-\nmungsanweisung.  \n\nL5.1 Waldplanung L5.1 Walderhaltung Titeländerung, da passender zur angepassten Abstim-\nmungsanweisung 1-5-1/1 und sonst redundant zu L5.2 \n\n1-5-1/1 Wald- und Raumplanung \nDas Waldareal ist keine Nutzungszone im Sinne des \nPlanungsrechts. Für die Umschreibung und den Schutz \ngilt die Waldgesetzgebung. \nIm Richtplan werden als Wald, die in der Landeskarte \n1:25'000 als solche dargestellten Flächen bezeichnet. \nBei Erlass und Revision von Nutzungsplänen sind in je-\nnen Bereichen, in denen Bauzonen an Wald grenzen \noder in Zukunft grenzen sollen, Waldfeststellungen vor-\nzunehmen. Die rechtskräftig festgelegten Waldgrenzen \nsind im Zonenplan einzutragen. Wo keine Waldfeststel-\nlung erfolgt ist, kommt der dynamische Waldbegriff un-\neingeschränkt zum Tragen. \n \n\n1-5-1/1 Wald- und Raumplanung \nDas Waldareal ist keine Nutzungszone im Sinne des \nPlanungsrechts. Für die Umschreibung und den Schutz \ngilt die Waldgesetzgebung. \nIm Richtplan werden als Wald, die in der Landeskarte \n1:25'000 als solche dargestellten Flächen bezeichnet. \nBei Erlass und Revision von Nutzungsplänen sind in je-\nnen Bereichen, in denen Bauzonen an Wald grenzen \noder in Zukunft grenzen sollen, Waldfeststellungen vor-\nzunehmen. Die rechtskräftig festgelegten Waldgrenzen \nsind im Zonenplan einzutragen. Wo keine Waldfeststel-\nlung erfolgt ist, kommt der dynamische Waldbegriff un-\neingeschränkt zum Tragen. \n \n\nAbstimmungsanweisung gelöscht und ersetzt \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L5  Seite 3/6 \n \n\nRiplaNr: 1-5-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Forstamt \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\nRiplaNr: 1-5-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Forstamt \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n 1-5-1/1 Statische Waldgrenzen \nDer Kanton legt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden \nfür das gesamte Kantonsgebiet statische Waldgrenzen \nfest. Die rechtskräftigen Waldgrenzen werden im Zo-\nnenplan als statische Waldgrenzen eingetragen. So-\nlange keine Waldfeststellung erfolgt ist, kommt der dy-\nnamische Waldbegriff uneingeschränkt zum Tragen. Die \nFeststellung, ob eine Fläche als Wald im rechtlichen \nSinn zu qualifizieren ist, muss im Einzelfall nach den \nBestimmungen der eidgenössischen und kantonalen \nWaldgesetzgebung geklärt werden. \n \nRiplaNr: 1-5-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Kantonsforstamt Forstamt \nTermin: 2040 2014 \nPlaneintrag: Geoportal \n\nNeue Abstimmungsanweisung ersetzt bisherige 1-5-1/1 \n\nL5.2 Waldplanung L5.2 Waldplanung  \n1-5-1/2 Kantonaler Waldplan \nDer kantonale Waldplan ist sinngemäss ein Richtplan. \nEr koordiniert für den Wald die raumwirksamen öffentli-\nchen Interessen am Wald, insbesondere die Interessen \nder Raumplanung, des Umweltschutzes und des Natur-\nschutzes. Der kantonale Waldplan bezeichnet die Ge-\nbiete, die von nationaler und kantonaler Bedeutung sind. \nDazu zählen: \n• Landschaften von nationaler und kantonaler Bedeu-\n\ntung; \n• kantonale Schutzzonen und Schutzobjekte gemäss \n\nNHG; \n• Waldreservate; \n• Wälder mit besonderer Schutzfunktion vor Naturge-\n\nfahren; \n• Wälder mit nichtforstlicher Nutzung, wie z. B. Wald-\n\nfriedhöfe, Seilpärke usw. \nDer Entwurf des kantonalen Waldplans wird zurzeit er-\nstellt. Er wird nach einer Vernehmlassung bei den Ge-\nmeinden und Organisationen durch den Regierungsrat \n\n1-5-2/1 Kantonaler Waldplan \nDer Kanton erarbeitet einen kantonalen Waldplan und \nstimmt ihn mit der Richtplanung ab. Der kantonale \nWaldplan koordiniert die für den Wald raumwirksamen \nöffentlichen Interessen und legt die kantonalen Ziele \nfür die langfristige Waldentwicklung fest.  \nDer kantonale Waldplan definiert die in den kommuna-\nlen Waldfunktionsplänen auszuscheidenden Waldfunk-\ntionen, deren Ziele und Kriterien sowie die Grundsätze \nfür die Waldpflege und Verjüngung. Er bezeichnet die \nGebiete oder Objekte von nationaler und kantonaler \nBedeutung, welche in den kommunalen Waldfunktions-\nplänen und Betriebsplänen in der Umsetzungsplanung \nzu berücksichtigen sind. Dazu zählen: \n• Landschaften von nationaler und kantonaler Bedeu-\n\ntung; \n• Schutzwald vor Naturgefahren; \n• Naturschutzinventar Kanton Schaffhausen; \n• Waldreservate \n \n \n\n \nInhaltliche Präzisierung aufgrund neuer Erkenntnisse; \nWaldplan wird aktuell erarbeitet \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L5  Seite 4/6 \n \n\nerlassen. Kantonaler Waldplan und Richtplan sind zu \nkoordinieren. \nAls Wälder mit spezieller Funktion gelten: \n• Wald mit besonderer Schutzfunktion gegen Naturge-\n\nfahren; \n• Waldreservate; \n• kantonale Schutzobjekte und Schutzzonen gemäss \n\nNHG; \n• temporäre Rodungen für Materialabbau und/oder \n\nDeponie; \n• spezielle nichtforstliche Nutzungen. \n \nRiplaNr: 1-5-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Forstamt \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Nein \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nRiplaNr: 1-5-2/1 1-5-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Kantonsforstamt Forstamt \nTermin: 2030 2014 \nPlaneintrag: Nein  \n\n 1-5-2/2 Kommunale Waldfunktionspläne \nDie Gemeinden erstellen und überarbeiten die kommu-\nnalen Waldfunktionspläne. Die kommunalen Waldfunk-\ntionspläne dienen der nachhaltigen Sicherstellung der \nöffentlichen Interessen am Wald. Sie geben Auskunft \nüber die Waldfunktionen und deren Gewichtung. Die \nkommunalen Waldfunktionspläne sind mit dem kantona-\nlen Waldplan abzustimmen. Sie sind behördenverbind-\nlich. Die kommunalen Waldfunktionspläne dienen den \nForstbetrieben als Grundlage für die Betriebsplanung. \nDie Gemeinden überprüfen spätestens alle 20 Jahre \nihre kommunalen Waldfunktionspläne und überarbeiten \nsie bei Bedarf.  \n \nRiplaNr: 1-5-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nTermin: 2030 \nPlaneintrag: Geoportal \n\n \nDie Hinweise zu den kommunalen Waldfunktionspläne \nin der Ausgangslage wurden neu als eigene Abstim-\nmungsanweisung aufgenommen \n\n 1-5-2/3 Schutzwald vor Naturgefahren \nDer Kanton überprüft periodisch die Funktion und den \nPerimeter der nach Bundesvorgabe ausgeschiedenen \nWälder mit Schutzfunktionen und aktualisiert sie bei Be-\ndarf. \n \nRiplaNr: 1-5-2/3 \nKoordination: Festsetzung \n\n \nDie Hinweise zu den kommunalen Waldfunktionspläne \nin der Ausgangslage wurden neu als eigene Abstim-\nmungsanweisung aufgenommen \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L5  Seite 5/6 \n \n\nFederführung: Kantonsforstamt \nTermin: Daueraufgabe \nPlaneintrag: Geoportal \n\nL5.2 Waldreservate \nZum langfristigen Schutz und zur Erhaltung von ökolo-\ngisch besonders wertvollen Waldgebieten, von bedroh-\nten Arten und von alten Bewirtschaftungsformen schei-\ndet der Regierungsrat Waldreservate aus. \nEs werden zwei Arten von Waldreservaten unterschie-\nden: \n• Sonderwaldreservate (mit Eingriffen); \n• Naturwaldreservate (ohne Eingriffe). \n \n \n \n \n \n \nRiplaNr: 1-5-2/A \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Forstamt \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n \n \n\n1-5-2/4 Waldreservate \nDer Kanton scheidet zum langfristigen Schutz und zur \nErhaltung von ökologisch besonders wertvollen Waldge-\nbieten oder, von bedrohten Arten und von alten Bewirt-\nschaftungsformen werden eigentümerverbindlich Wald-\nreservate aus geschieden. Waldreservate decken die \nKerngebiete der ökologischen Infrastruktur im Wald ab. \nEs werden zwei Arten von Waldreservaten unterschie-\nden: \n• Sonderwaldreservate (mit Eingriffen); \n• Naturwaldreservate (ohne Eingriffe). \n\n \nDie Waldreservate und das Naturschutzinventar sind \nmiteinander abzugleichen. \n \nRiplaNr: 1-5-2/4 1-5-2/A \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Kantonsforstamt Forstamt \nTermin: 2030 2014 \nPlaneintrag: Geoportal Ja \n \n\n \nAktivere Formulierung, dafür letzter Absatz dieser Ab-\nstimmungsanweisung gestrichen. Die eigentümerver-\nbindliche Sicherung erfolgt beispielsweise über Schutz-\nverträge. \n \n \n \n \n \n \n \nInhaltliche Präzisierung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nInhaltliche Ergänzung; die Tabelle 01 Waldreservate \nwird daher gelöscht. Die Waldreservate werden durch \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L5  Seite 6/6 \n \n\n \n\nRRB verfügt, Änderung bedingt jeweils Richtplanan-\npassung. Aktuelle Tabelle gibt zudem nur einen Teilbe-\nreich wieder (solche Waldreservate, zu denen es be-\nreits einen eigentümerverbindlichen Schutzvertrag gibt) \n \n \n \nTabelle wird gelöscht. Siehe Erläuterung oben.  \n\nWeitere Waldreservate sind vorgesehen. Sie werden im \nZusammenhang mit den Programmvereinbarungen mit \ndem BAFU errichtet. Die Gebiete sind jedoch noch nicht \nbestimmt. \n\nWeitere Waldreservate sind vorgesehen. Sie werden im \nZusammenhang mit den Programmvereinbarungen mit \ndem BAFU errichtet. Die Gebiete sind jedoch noch nicht \nbestimmt. \n\nFormulierungsänderung zu Beginn macht diesen Ab-\nsatz überflüssig. \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 1/13 \n \n\nRechtskräftiger Kantonaler Richtplan \nSeptember 2021 \n\nRichtplananpassung \nStand 1. Dezember 2025 \n \nNeuer Text \nText verschoben \nGelöschter Text \n \n\nBemerkung zur Anpassung \n\nL7 Naturgefahren \n \nAusgangslage - zu lösende Aufgaben \nGemäss Art. 6 RPG stellen die Kantone in der Richtpla-\nnung fest, welche Gebiete durch Naturgefahren erheb-\nlich bedroht sind. Im Weiteren sind die Gemeinden ver-\npflichtet, die erforderlichen Schutzzonen festzulegen \n(Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und \ndas öffentliche Baurecht vom 1. Dezember 1997 BauG). \nInsgesamt herrscht im Kanton Schaffhausen eine – im \nVergleich zur übrigen Schweiz – unterdurchschnittliche \nBedrohung durch Naturgefahren. Dennoch sind Ereig-\nnisse in den Bereichen Hochwasser und Massenbewe-\ngungen aufgetreten. Eine Zunahme ist angesichts des \nsich ändernden Klimas nicht auszuschliessen. Für Be-\ndrohungen durch Erdbeben liegen bis anhin keine Un-\ntersuchungen vor. \n \nAus raumplanerischer Sicht sind diejenigen Gebiete zu \nbetrachten, in denen sich ständig Menschen befinden, \nalso in Bauzonen und an Verkehrslinien. Für diese Ge-\nbiete liegen seit 2011 Naturgefahrenkarten für das ge-\nsamte Kantonsgebiet vor. Ausserhalb der Gefahrenkar-\ntenperimeter gilt die Gefahrenhinweiskarte. \n \nDie Gefahrenkarte ist eine Momentaufnahme. Mit geeig-\nneten Massnahmen kann die Gefährdung entweder ein-\ngedämmt oder gar eliminiert werden. Sind solche Mas-\nsnahmen erfolgt, sind eine Nachführung der Gefahren-\nkarte und damit eine Anpassung der Nutzungsplanung \nnotwendig. \n \n \n \n \n \n\nL7 Naturgefahren \n \nAusgangslage - zu lösende Aufgaben \nNaturgefahren sind ausserordentliche Ereignisse, die \nzu erheblichen Personen- und Sachschäden führen \nund grosse volkswirtschaftliche Schäden verursachen \nkönnen. Hochwasser und Oberflächenabfluss nach \nStarkniederschlägen stellen im Kanton Schaffhausen \ndie bedeutendsten Naturgefahren dar. In zweiter Linie \ntreten zudem Massenbewegungen auf (Rutschungen, \nStein-/Blockschlag). \nAngesichts des Klimawandels ist von einer Risikozu-\nnahme durch Naturgefahren auszugehen.  \n \nDer Schutz vor Naturgefahren erfolgt durch eine Kombi-\nnation aus raumplanerischen, organisatorischen und \nbaulichen Massnahmen sowie durch einen sachgerech-\nten Unterhalt und die kontinuierliche Beobachtung der \nGefahrenprozesse.  \n \nGemäss Art. 6 RPG stellen die Kantone in der Richtpla-\nnung fest, welche Gebiete durch Naturgefahren erheb-\nlich bedroht sind. Im Weiteren sind die Gemeinden ver-\npflichtet, die erforderlichen Schutzzonen festzulegen \n(Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und \ndas öffentliche Baurecht vom 1. Dezember 1997 BauG). \nInsgesamt herrscht im Kanton Schaffhausen eine – im \nVergleich zur übrigen Schweiz – unterdurchschnittliche \nBedrohung durch Naturgefahren. Dennoch sind Ereig-\nnisse in den Bereichen Hochwasser und Massenbewe-\ngungen aufgetreten. Eine Zunahme ist angesichts des \nsich ändernden Klimas nicht auszuschliessen. Für Be-\ndrohungen durch Erdbeben liegen bis anhin keine Un-\ntersuchungen vor. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nLink auf Gesetzesgrundlage gelöscht und im Erläute-\nrungsbericht genannt. Die nachfolgenden Abstim-\nmungsanweisungen kommen dem gesetzlichen Auftrag \nnach.  \n \n \n \nSinngemäss übernommen im neuformulierten ersten \nAbschnitt \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 2/13 \n \n\n Aus raumplanerischer Sicht sind diejenigen Gebiete zu \nbetrachten, in denen sich ständig Menschen befinden, \nalso in Bauzonen und an Verkehrslinien. Für diese Ge-\nbiete liegen seit 2011 Naturgefahrenkarten für das ge-\nsamte Kantonsgebiet vor. Ausserhalb der Gefahrenkar-\ntenperimeter gilt die Gefahrenhinweiskarte. \n \nDie Gefahrenkarte ist eine Momentaufnahme. Mit geeig-\nneten Massnahmen kann die Gefährdung entweder ein-\ngedämmt oder gar eliminiert werden. Sind solche Mass-\nnahmen erfolgt, sind eine Nachführung der Gefahren-\nkarte und damit eine Anpassung der Nutzungsplanung \nnotwendig \n\nKarten liegen seit 13 Jahren vor und sind etablierte In-\nstrumente; Verweis braucht es daher nicht mehr. \n \n \nRedundant zur behördenverbindlichen Abstimmungsan-\nweisung und daher gelöscht. \n \nSinngemäss in die Abstimmungsanweisungen 1-7-1/1 \nund 1-7-1/2 integriert \n \n\nPlanungsgrundsätze \n \n• Die Raumnutzung soll generell auf Gefahren und Ri-\n\nsiken ausgerichtet sein. \n• Gefahrengebiete wenn immer möglich meiden. Wo \n\nGefahrengebiete nicht gemieden werden können, \nsollen diese in erster Linie durch Unterhaltsmass-\nnahmen (z. B. Schutzwaldpflege), durch raumplane-\nrische Massnahmen und organisatorische Massnah-\nmen gesichert werden. Reicht dies nicht aus, werden \nbauliche Schutzmassnahmen oder Objektschutz-\nmassnahmen getroffen. \n\n• Hochwasserschutz erfolgt in erster Linie durch Ge-\nwässerunterhalt und Gewässerrevitalisierung. Falls \ndies nicht ausreicht, sind bauliche Hochwasser-\nschutzmassnahmen zu treffen. \n\n• Neue Nutzungen sind der Gefahrensituation anzu-\npassen (z. B. Objektschutz, Nutzungsauflagen). Bei \nUmbauten oder Umnutzungen bestehender Ge-\nbäude sind risikobasierte Auflagen zu formulieren. \n\n• Gemeinden und Kanton berücksichtigen die Gefah-\nrenkarten und die Gefahrenhinweiskarten bei ihren \nraumwirksamen Tätigkeiten. \n\n• Der Erhaltung und Wiederherstellung natürlicher \nHochwasser-Rückhaltegebiete, der Schutzfunktion \ndes Waldes und der Renaturierung der Fliessgewäs-\nser kommt hohe Bedeutung zu. \n\n• Um die Versickerung und damit die Neubildung der \nGrundwasserreserven zu fördern, die Flächen im \n\nZiele und Planungsgrundsätze \n \n• Die Raumnutzung berücksichtigt Gefahren und Risi-\n\nken und minimiert diese mit den Instrumenten des in-\ntegralen Risikomanagements.   \n\n• Die Gemeinden und der Kanton Gemeinden und \nKanton berücksichtigen bei ihren raumwirksamen \nTätigkeiten die Gefahrenkarten und die Gefahrenhin-\nweiskarten sowie die Gefährdungskarte Oberflä-\nchenabfluss bei ihren raumwirksamen Tätigkeiten. \n\n• Gefahrengebiete sind, wenn möglich zu meiden. Wo \nGefahrengebiete nicht gemieden werden können, \nsind sollen diese in erster Linie durch Unterhaltsmas-\nsnahmen (z.B. Unterhalt bestehender Schutzbauten, \nSchutzwaldpflege), durch raumplanerische Mass-\nnahmen oder und durch organisatorische Massnah-\nmen zu sichern gesichert werden. Reicht dies nicht \naus, sind in zweiter Linie werden bauliche Schutz-\nmassnahmen oder Objektschutzmassnahmen zu \ntreffen getroffen. \n\n• Neue Nutzungen sind der Gefahrensituation anzu-\npassen (z.B. Objektschutz, Nutzungsauflagen). Bei \nUmbauten oder Umnutzungen bestehender Ge-\nbäude sind risikobasierte Auflagen einzufordern zu \nformulieren. \n\n• Der Erhaltung und Wiederherstellung natürlicher \nHochwasser-Rückhaltegebiete, der Schutzfunktion \ndes Waldes und der Renaturierung der Fliessgewäs-\nser kommt eine hohe Bedeutung zu. \n\n \n \nAktive Formulierung; Füllwort «generell» braucht es \nnicht \nÄnderung Reihenfolge, redaktionelle Anpassung \n \nPräzisierung, aktive Formulierung und redaktionelle An-\npassung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVerleiht der Aussage mehr Gewicht \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 3/13 \n \n\nSiedlungsgebiet nach Möglichkeit wasserdurchlässig \ngestalten. \n\n• Die Gemeinden und der Kanton beachten bei der \nMassnahmenplanung die Auswirkungen auf die \nNachbarn und arbeiten zusammen. \n\n• Der Hochwasserschutz erfolgt in erster Linie durch \nGewässerunterhalt und Gewässerrevitalisierung so-\nwie der Sicherung eines gesetzeskonformen Gewäs-\nserraums. Falls dies nicht ausreicht oder nicht mög-\nlich ist, sind in zweiter Linie bauliche Hochwasser-\nschutzmassnahmen zu treffen.  \n\n• Neue Nutzungen sind der Gefahrensituation anzu-\npassen (z. B. Objektschutz, Nutzungsauflagen). Bei \nUmbauten oder Umnutzungen bestehender Ge-\nbäude sind risikobasierte Auflagen zu formulieren. \n\n• Gemeinden und Kanton berücksichtigen die Gefah-\nrenkarten und die Gefahrenhinweiskarten bei ihren \nraumwirksamen Tätigkeiten. \n\n• Der Erhaltung und Wiederherstellung natürlicher \nHochwasser-Rückhaltegebiete, der Schutzfunktion \ndes Waldes und der Renaturierung der Fliessgewäs-\nser kommt hohe Bedeutung zu. \n\n• Die Regenbewirtschaftung erfolgt ganzheitlich und \nmöglichst dezentral unter Berücksichtigung der Sied-\nlungsentwässerung, des Oberflächenabflusses, des \nHochwasserschutzes und unter Einbezug der Raum-\nplanung. \n\n• Die Entwässerungstopografie und die Fliesswege \ndes Oberflächenwassers sind bei der (Gebiets-)Pla-\nnung miteinzubeziehen. \n\n• Um die Versickerung und damit die Neubildung der \nGrundwasserreserven zu fördern, sind die Flächen \nim Siedlungsgebiet nach Möglichkeit wasserdurch-\nlässig zu gestalten. Bei funktional nicht erforderli-\nchen versiegelten Flächen ist eine Entsiegelung zu \nprüfen. \n\n• Die Gemeinden und der Kanton beachten bei der \nMassnahmenplanung die Auswirkungen auf die \nNachbarn und arbeiten zusammen. \n\n \nÄnderung der Reihenfolge \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz als Folge des neuen Kapitels \nL7.3 \n \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz als Folge des neuen Kapitels \nL7.3 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nL7.1 Instrumente Naturgefahren L7.1 Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte \n(Hochwasser) Instrumente Naturgefahren  \n\nNeue Gliederung der Kapitelstruktur. Bisherige Auftei-\nlung (insbesondere die Bezeichnung Massnahmen Na-\nturgefahren ist irreführend, da alle Abstimmungsanwei-\n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 4/13 \n \n\nsungen Massnahmen sind). Die neue Gliederung er-\nlaubt die Abstimmungsanweisung zur Gefahrenkarte \nund Gefahrenhinweiskarte klarer nach Zuständigkeit \n(Gemeinde, Kanton) zu gliedern. \n\n1-7-1/1 Gefahrenkarte / Gefahrenhinweiskarte \nNaturgefahren sind im Kanton Schaffhausen in Form ei-\nner Gefahrenkarte sowie einer Gefahrenhinweiskarte \ndokumentiert. Im Siedlungsgebiet sind die Naturgefah-\nren detaillierter untersucht und als Gefahrenkarte darge-\nstellt. Ausserhalb der Siedlungsgebiete sind Naturge-\nfahren weniger umfassend untersucht und nur als Hin-\nweisflächen in einer Gefahrenhinweiskarte abgebildet. \n \nFür alle Gemeinden im Kanton Schaffhausen liegt eine \n– vom Regierungsrat zur Kenntnis genommene – Ge-\nfahrenkarte sowie Gefahrenhinweiskarte vor. Die Ge-\nmeinden berücksichtigen die Gefahrenkarte und die Ge-\nfahrenhinweiskarte bei ihren Planungen. Innert der \ndurch den Regierungsrat gesetzten Frist setzen sie die \nGefahrenkarte in der Nutzungsplanung um.  \n \nEs gelten die Anforderungen gemäss Datenmodell Nut-\nzungsplanung. \nDie parzellenscharfe Abgrenzung findet sich in der Ge-\nfahrenkarte und im Zonenplan der Gemeinden. Die Ge-\nfahrenkarte und die Gefahrenhinweiskarte können im \nkantonalen Geoportal abgerufen und nach eigenen Be-\ndürfnissen mit anderen Inhalten kombiniert werden. \nDie Gemeinden müssen die Grundeigentümer über die \nbestehende Gefährdung informieren. \nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung \nfallweise, ob eine bessere Lösung zusammen mit meh-\nreren Gemeinden erreicht werden kann. Der Kanton bie-\ntet Hand für gemeinsame Lösungen. \n \nRiplaNr: 1-7-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: nein \n\n1-7-1/1 Behördenverbindliche Grundlage erstellen \nund nachführen Gefahrenkarte / Gefahrenhinweis-\nkarte \nDer Kanton erarbeitet als Grundlagen für den Schutz vor \nNaturgefahren die Gefahrenkarte sowie die Gefahren-\nhinweiskarte. Die Gemeinden werden bei der Erarbei-\ntung möglichst eng einbezogen. Beide Karten sind be-\nhördenverbindlich und über das Geoportal des Kantons \nverfügbar.  \n \nDie Gefahrenhinweiskarte zeigt die potenziellen Gefah-\nrengebiete für Extremhochwasserereignisse (EHQ) aus-\nserhalb des Gefahrenkartenperimeters auf. Zusätzlich \nwurde für Hochwasserereignisse mit einer Jährlichkeit \nvon 100 Jahren (HQ100), die statistisch einmal in hun-\ndert Jahren eintreten, eine Intensitätskarte mit drei In-\ntensitätsstufen erstellt. Anhand der Intensitätsstufen \nkönnen grobe Angaben zur Wassertiefe bzw. Fliessge-\nschwindigkeit gemacht werden. Die Gefahrenhinweis-\nkarte ist dort, wo keine Gefahrenkarte vorliegt, als ver-\nbindliche Grundlage zu berücksichtigen (z. B. bei Bau-\nvorhaben ausserhalb der Bauzone). \n \nDie Gefahrenkarte ist detaillierter als die Gefahrenhin-\nweiskarte und weist die Gefährdung durch Hochwasser, \nSturz und Rutsch für das Siedlungsgebiet, die Kantons-\nstrassen und Sonderobjekte aus.  \n \nDer Kanton überprüft und aktualisiert die Gefahrenkarte \nund Gefahrenhinweiskarte in Zusammenarbeit mit den \nGemeinden periodisch oder bei wesentlichen Verände-\nrungen der Gefährdung, z. B. infolge neuer Datengrund-\nlagen, erfolgter Ereignisse oder umgesetzter Schutz-\nmassnahmen. Er führt den Ereigniskataster laufend \nnach. Das Vorgehen zur Nachführung der Gefahren-\nkarte erfolgt nach den Vorgaben des Kantons. \n \nRiplaNr: 1-7-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTeile der bisherigen Abstimmungsanweisung 1-7-1/3 \n(Aufgaben Kanton) wurden in diese Abstimmungsan-\nweisung intergiert. \n \n \n \n \n \n \n \n \nVgl. Kantonales Konzept Nachführung der Gefahren-\nkarte von 2008. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 5/13 \n \n\nPlaneintrag: Geoportal \n \nNaturgefahren sind im Kanton Schaffhausen in Form ei-\nner Gefahrenkarte sowie einer Gefahrenhinweiskarte \ndokumentiert. Im Siedlungsgebiet sind die Naturgefah-\nren detaillierter untersucht und als Gefahrenkarte darge-\nstellt. Ausserhalb der Siedlungsgebiete sind Naturge-\nfahren weniger umfassend untersucht und nur als Hin-\nweisflächen in einer Gefahrenhinweiskarte abgebildet. \n \nFür alle Gemeinden im Kanton Schaffhausen liegt eine \n– vom Regierungsrat zur Kenntnis genommene – Ge-\nfahrenkarte sowie Gefahrenhinweiskarte vor. Die Ge-\nmeinden berücksichtigen die Gefahrenkarte und die Ge-\nfahrenhinweiskarte bei ihren Planungen. Innert der \ndurch den Regierungsrat gesetzten Frist setzen sie die \nGefahrenkarte in der Nutzungsplanung um.  \n \nEs gelten die Anforderungen gemäss Datenmodell Nut-\nzungsplanung. \nDie parzellenscharfe Abgrenzung findet sich in der Ge-\nfahrenkarte und im Zonenplan der Gemeinden. Die Ge-\nfahrenkarte und die Gefahrenhinweiskarte können im \nkantonalen Geoportal abgerufen und nach eigenen Be-\ndürfnissen mit anderen Inhalten kombiniert werden. \nDie Gemeinden müssen die Grundeigentümer über die \nbestehende Gefährdung informieren. \n \nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung \nfallweise, ob eine bessere Lösung zusammen mit meh-\nreren Gemeinden erreicht werden kann. Der Kanton bie-\ntet Hand für gemeinsame Lösungen \nRiplaNr: 1-7-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: geoportal \n \n\n 1-7-1/2 Umsetzung in der Nutzungsplanung \nDie Gemeinden setzen die Gefahrenkarte grundeigen-\ntümerverbindlich in ihrer Nutzungsplanung um und infor-\nmieren die Grundeigentümerschaft über eine mittlere \noder erhebliche bestehende Gefährdung. Sie prüfen Die \nGemeinden sind angehalten, auch bei Nutzungspla-\nnungsteilrevisionen die im Zonenplan festgesetzten sog. \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 6/13 \n \n\n«Umhüllende Naturgefahren» (alle von Naturgefahren \nbetroffenen Flächen gemäss Naturgefahrenkarte) zu \nprüfen. Liegen neue Naturgefahrenflächen ausserhalb \nder bestehenden «Umhüllenden Naturgefahren» vor, so \nmuss diese Zone im Zonenplan angepasst werden, da-\nmit sie mit der aktuellen Naturgefahrenkarte überein-\nstimmt. \n \nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung ge-\ngen Naturgefahren fallweise, ob eine bessere Lösung \nzusammen mit mehreren Gemeinden (in gemeindlichen \nZweckverbänden) erreicht werden kann. Dabei bietet \nder Kanton Hand für gemeinsame Lösungen und unter-\nstützt die Gemeinden bei Bedarf fachlich. \n \nRiplaNr: 1-7-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden \nPlaneintrag: Geoportal \n \n\n1-7-1/2 Bedeutung der Gefährdungsklassen \nGrundsätzlich gelten die unten aufgeführten Einschrän-\nkungen. Durch Veränderung der Gefahrenlage mit ge-\neigneten Massnahmen können diese Einschränkungen \ngemindert werden. \n \n \n \n \n \n \nErhebliche Gefährdung:  Verbotsbereich (rot) \n• Verbot von Ein- und Aufzonungen; \n• Rückzonung nicht überbauter Bauzonen. \n \nMittlere Gefährdung: Gebotsbereich (blau) \n• Verbot der Ausscheidung von Zonen mit empfindli-\n\ncher oder publikumsintensiver Nutzung. Baubewilli-\ngungen sind nur mit Auflagen bezüglich Objekt-\nschutz zu erteilen; \n\n• Festlegung von Anforderungen an die räumliche An-\nordnung, Nutzung und Gestaltung von Bauten und \nAnlagen. \n\n \n\n1-7-1/32 Einschränkungen nach Bedeutung der Ge-\nfährdungsklassen \nZum Schutz von Menschen und Tieren und zur Vermei-\ndung von Sachschäden gelten je nach Gefährdungs-\nklasse folgende Einschränkungen bzw. Pflichten für die \nbauliche Nutzung: \nGrundsätzlich gelten die unten aufgeführten Einschrän-\nkungen. Durch Veränderung der Gefahrenlage mit ge-\neigneten Massnahmen können diese Einschränkungen \ngemindert werden. \n \nErhebliche Gefährdung:  Verbotsbereich (rot) \n• Verbot von Ein- und Aufzonungen; \n• Rückzonung nicht überbauter Bauzonen. \n \nMittlere Gefährdung: Gebotsbereich (blau) \n• Verbot der Ausscheidung von Zonen mit empfindli-\n\ncher oder publikumsintensiver Nutzung. Baubewilli-\ngungen sind nur mit Auflagen bezüglich des Objekt-\nschutzes zu erteilen; \n\n• Festlegung von Anforderungen an die räumliche An-\nordnung, Nutzung und Gestaltung von Bauten und \nAnlagen. \n\n \n\n \n \nRedaktionelle Anpassung \n \n \n \n \nSatz nach unten verschoben (redaktionelle Anpas-\nsung) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 7/13 \n \n\nGeringe Gefährdung und Restgefährdung: Hinweisbe-\nreich (gelb, weiss-gelb) \n• Vermeiden von Anlagen mit sehr hohem Schadenpo-\n\ntenzial (vgl. Liste Sonderrisiken, Tabelle 1). \n \nDie Schutzzielmatrix (Abbildung 1) gibt Auskunft über \nden angestrebten Schutz in Bezug auf die Häufigkeit \nund Intensität von Naturgefahrenereignissen. \n \nRiplaNr: 1-7-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n\n \nFür die Bauzonen (Objektkategorie E) wird ein vollstän-\ndiger Schutz bis zum 30 bis 100 Jahre wiederkehrenden \nHochwasser gemäss Schutzzielmatrix des Kantons \nSchaffhausen angestrebt. Für Sonderrisiken wird ein \nvollständiger Schutz bis zum 100 bis 300 Jahre wieder-\nkehrenden Hochwasser gemäss der Liste der Sonderri-\nsiken des Kantons Schaffhausen (Tabelle 1, nächste \nSeite) angestrebt. \n\nGeringe Gefährdung und Restgefährdung: Hinweisbe-\nreich (gelb, weiss-gelb) \n• Vermeiden von Anlagen mit sehr hohem Schadenpo-\n\ntenzial (Sonderrisiken). Die Sonderrisiken sind im \nkantonalen Leitfaden definiert (vgl. Liste Sonderrisi-\nken, Tabelle 1). \n\n \nDurch die Veränderung der Gefährdungsklasse auf-\ngrund geeigneter Schutzmassnahmen können diese \nEinschränkungen gemindert werden.  \n \nEs gilt die Schutzzielmatrix gemäss kantonalem Leitfa-\nden für den angestrebten Schutz in Bezug auf die Häu-\nfigkeit und Intensität von Naturereignissen.  \n \nDie Schutzzielmatrix (Abbildung 1) gibt Auskunft über \nden angestrebten Schutz in Bezug auf die Häufigkeit \nund Intensität von Naturgefahrenereignissen. \n \nRiplaNr: 1-7-1/3 1-7-1/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n \nFür die Bauzonen (Objektkategorie E) wird ein vollstän-\ndiger Schutz bis zum 30 bis 100 Jahre wiederkehrenden \nHochwasser gemäss Schutzzielmatrix des Kantons \nSchaffhausen angestrebt. Für Sonderrisiken wird ein \nvollständiger Schutz bis zum 100 bis 300 Jahre wieder-\nkehrenden Hochwasser gemäss der Liste der Sonderri-\nsiken des Kantons Schaffhausen (Tabelle 1, nächste \nSeite) angestrebt. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVerweis auf die Schutzzielmatrix und den kantonalen \nLeitfaden und dementsprechende Löschung des nach-\nfolgenden Abschnittes (wird im Leitfaden geregelt). \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 8/13 \n \n\n \n1-7-1/3 Nachführung der Gefahrenkarte \nDas Konzept zur Nachführung der Gefahrenkarte \n(Stand 2017) regelt die Nachführung. Kanton und Ge-\nmeinden teilen sich die Kosten der Nachführung der Ge-\nfahrenkarte. Die Kosten der Nachführung der Nutzungs-\nplanung tragen die Gemeinden. Wird die Gefährdungs-\nsituation durch entsprechende Massnahmen entschärft, \nstellt die Gemeinde beim Kanton den Antrag, die Gefah-\nrenkarte zu aktualisieren. Der Kanton erteilt den Auftrag \nan ein spezialisiertes Büro. Mit diesem Vorgehen wer-\nden die gemeindeübergreifende Betrachtung und die \nEinhaltung einheitlicher Sicherheitsstandards gewähr-\nleistet. \nNach Vorliegen der neuen «Gefahrenkarte nach Mass-\nnahmen» sind die entsprechenden Anpassungen in der \nNutzungsplanung vorzunehmen. Es gelten dieselben \nFristen wie bei der erstmaligen Erarbeitung. Der Kanton \nführt den Ereigniskataster laufend nach. Bei wesentli-\nchen Veränderungen wird die Gefahrenkarte angepasst. \nDer aktuelle Stand der Naturgefahrenkarten ist auf dem \nGeoportal des Kantons Schaffhausen ersichtlich \n(https://map.geo.sh.ch). Dieser ist behördenverbind-\nlich. Auf eine kartografische Darstellung im Richtplan \nwird verzichtet. \n\n1-7-1/3 Nachführung der Gefahrenkarte \nDas Konzept zur Nachführung der Gefahrenkarte \n(Stand 2017) regelt die Nachführung. Kanton und Ge-\nmeinden teilen sich die Kosten der Nachführung der Ge-\nfahrenkarte. Die Kosten der Nachführung der Nutzungs-\nplanung tragen die Gemeinden. Wird die Gefährdungs-\nsituation durch entsprechende Massnahmen entschärft, \nstellt die Gemeinde beim Kanton den Antrag, die Gefah-\nrenkarte zu aktualisieren. Der Kanton erteilt den Auftrag \nan ein spezialisiertes Büro. Mit diesem Vorgehen wer-\nden die gemeindeübergreifende Betrachtung und die \nEinhaltung einheitlicher Sicherheitsstandards gewähr-\nleistet. \nNach Vorliegen der neuen «Gefahrenkarte nach Mass-\nnahmen» sind die entsprechenden Anpassungen in der \nNutzungsplanung vorzunehmen. Es gelten dieselben \nFristen wie bei der erstmaligen Erarbeitung. Der Kanton \nführt den Ereigniskataster laufend nach. Bei wesentli-\nchen Veränderungen wird die Gefahrenkarte angepasst. \nDer aktuelle Stand der Naturgefahrenkarten ist auf dem \nGeoportal des Kantons Schaffhausen ersichtlich \n(https://map.geo.sh.ch). Dieser ist behördenverbind-\nlich. Auf eine kartografische Darstellung im Richtplan \nwird verzichtet. \n\nInhalt wird detailliert in kantonalem Leitfaden geregelt. \nDaher bei den Abstimmungsanweisungen zuhanden \nKanton und Gemeinden Hinweis auf Nachführung inte-\ngriert.  \n\nhttps://map.geo.sh.ch/\nhttps://map.geo.sh.ch/\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 9/13 \n \n\nDie Gemeinden sind angehalten, auch bei Nutzungspla-\nnungsteilrevisionen die im Zonenplan festgesetzten \n«Umhüllende Naturgefahren» (alle von Naturgefahren \nbetroffenen Flächen gemäss Naturgefahrenkarte) zu \nprüfen. Liegen neue Naturgefahrenflächen ausserhalb \nder bestehenden «Umhüllenden Naturgefahren» vor, so \nmuss diese Gefahrenkarte angepasst werden, damit sie \nmit der aktuellen Naturgefahrenkarte übereinstimmt. \n \nRiplaNr: 1-7-1/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n\nDie Gemeinden sind angehalten, auch bei Nutzungspla-\nnungsteilrevisionen die im Zonenplan festgesetzten \n«Umhüllende Naturgefahren» (alle von Naturgefahren \nbetroffenen Flächen gemäss Naturgefahrenkarte) zu \nprüfen. Liegen neue Naturgefahrenflächen ausserhalb \nder bestehenden «Umhüllenden Naturgefahren» vor, so \nmuss diese Gefahrenkarte angepasst werden, damit sie \nmit der aktuellen Naturgefahrenkarte übereinstimmt. \n \nRiplaNr: 1-7-1/3 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n\n1-7-1/4 Objektschutznachweis \nNeu- und Umbauten innerhalb der Bauzone in Gefah-\nrengebieten werden im Rahmen des Baubewilligungs-\nverfahrens beurteilt. \nBei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone wird anhand \nder Gefahrenhinweiskarte festgestellt, ob sich das Bau-\nvorhaben innerhalb eines potenziellen Gefahrengebie-\ntes befindet.  \nLiegt eine Massnahme im Naturgefahrenbereich, muss \nder Bauherr nachweisen, dass er mit der Massnahme: \n• die erhebliche Gefährdung (rot) oder die mittlere Ge-\n\nfährdung (blau) behebt. \n• die Gefährdung nicht auf Nachbargrundstücke über-\n\ntragen wird. \n \nRiplaNr: 1-7-1/4 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n\n1-7-1/4 Objektschutznachweis \nNeu- und Umbauten innerhalb der Bauzone in Gefah-\nrengebieten werden im Rahmen des Baubewilligungs-\nverfahrens beurteilt. \nBei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone wird anhand \nder Gefahrenhinweiskarte festgestellt, ob sich das Bau-\nvorhaben innerhalb eines potenziellen Gefahrengebie-\ntes befindet.  \nLiegt ein Bauvorhaben eine Massnahme im Naturgefah-\nrenbereich, muss der Bauherr nachweisen, dass er mit \nder Massnahme: \n• die erhebliche Gefährdung (rot) oder die mittlere Ge-\n\nfährdung (blau) behebt. \n• die Gefährdung nicht auf Nachbargrundstücke über-\n\nträgt übertragen wird. \n \nDie Anforderungen und die Anwendung des Objekt-\nschutzes sind verbindlich in drei kantonalen Leitfäden \nzum Thema Naturgefahren geregelt.  \n \nRiplaNr: 1-7-1/4 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVerweis auf kantonale Leitfäden. Damit kann auch Ab-\nbildung bei den Hochwasserschutz-Massnahmen ge-\nlöscht werden. \n\nL7.2 Massnahmen Naturgefahren L7.2 Hochwasser Massnahmen Naturgefahren  \n1-7-2/1 Hochwasser-Schutzmassnahmen \nHochwasserschutz erfolgt in der Regel durch eine Kom-\nbination aus Revitalisierungsmassnahmen und techni-\nschen Schutzmassnahmen. Die Art des Hochwasser-\n\n1-7-2/1 Hochwasser-Schutzmassnahmen \nDie Gemeinden legen gemeinsam mit dem Kanton die \nnotwendigen Schutzmassnahmen fest. Die Art des \n\nAktivere Formulierung und redaktionelle Anpassung \n \n \n \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 10/13 \n \n\nschutzes wird situationsabhängig und risikobasiert ent-\nschieden und erfolgt in Abstimmung mit der kantonswei-\nten Planung zur Gewässerrevitalisierung.  \n \nDie Gemeinde legt gemeinsam mit Tiefbau Schaffhau-\nsen die notwendigen Schutzmassnahmen (z. B. das not-\nwendige Hochwasser-Rückhaltevolumen) fest. Danach \nlegt die Gemeinde in Zusammenarbeit mit Tiefbau \nSchaffhausen den Standort für die Ausführung der Mas-\nsnahme fest, plant ein entsprechendes Bauprojekt und \nholt die notwendigen Bewilligungen ein (Baubewilligung \nund allenfalls Rodungsbewilligung). Die Ausführung der \nMassnahmen obliegt der Gemeinde. Sie kann beim \nKanton Beiträge beantragen. Die Gemeinde prüft bei \nder Massnahmenplanung fallweise, ob eine bessere Lö-\nsung unter Einbezug mehrerer Gemeinden möglich ist. \nDer Kanton bietet Hand für gemeinsame Lösungen.  \nDie im Richtplan ausgewiesenen übergeordneten Inte-\nressen sind zu berücksichtigen. \n \n \n \n \n \n \n\n \n \nDies muss der Bewilligungsbehörde in einem Objekt-\nschutznachweis vorgelegt werden. Dazu gehören die \nvorgesehenen Massnahmen und deren Wirksamkeit, \ndie verbleibenden Risiken (sofern vorhanden) und der \nNachweis, dass diese Massnahmen weder die Umwelt \nnoch die Nachbarn mehr gefährden als vor den Mass-\nnahmen. Der Objektschutzleitfaden 2009 ist eine ver-\nbindliche Grundlage dazu. \nRiplaNr: 1-7-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \n\nHochwasserschutzes wird situationsabhängig und risi-\nkobasiert festgelegt und erfolgt in Abstimmung mit der \nkantonalen Revitalisierungsplanung. \nHochwasserschutz erfolgt in der Regel durch eine Kom-\nbination aus Revitalisierungsmassnahmen und techni-\nschen Schutzmassnahmen. Die Art des Hochwasser-\nschutzes wird situationsabhängig und risikobasiert ent-\nschieden und erfolgt in Abstimmung mit der kantonswei-\nten Planung zur Gewässerrevitalisierung.  \n \nDie Gemeinde legt gemeinsam mit Tiefbau Schaffhau-\nsen die notwendigen Schutzmassnahmen (z. B. das not-\nwendige Hochwasser-Rückhaltevolumen) fest. Danach \nlegt die Die Gemeinden legen in Zusammenarbeit mit \ndem Kanton Tiefbau Schaffhausen den Standort für die \nAusführung der Massnahmen fest, planen plant ein ent-\nsprechendes Bauprojekt und holen die notwendigen Be-\nwilligungen ein (Baubewilligung und Rodungsbewilli-\ngung, falls ein Waldareal betroffen ist). Die Ausführung \nder Massnahmen obliegt den der Gemeinden. Sie kann \nbeim Kanton Beiträge beantragen. Die Gemeinden prü-\nfen prüft bei der Massnahmenplanung fallweise, ob eine \nbessere Lösung unter Einbezug mehrerer Gemeinden \nmöglich ist. Der Kanton bietet Hand für gemeinsame Lö-\nsungen.  \nDie im Richtplan ausgewiesenen übergeordneten Inte-\nressen sind zu berücksichtigen. \n \n \n \n \n \n \n \nDies muss der Bewilligungsbehörde in einem Objekt-\nschutznachweis vorgelegt werden. Dazu gehören die \nvorgesehenen Massnahmen und deren Wirksamkeit, \ndie verbleibenden Risiken (sofern vorhanden) und der \nNachweis, dass diese Massnahmen weder die Umwelt \nnoch die Nachbarn mehr gefährden als vor den Mass-\nnahmen. Der Objektschutzleitfaden 2009 ist eine ver-\nbindliche Grundlage dazu. \nRiplaNr: 1-7-2/1 \nKoordination: Festsetzung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nTabelle an dieser Stelle ist irritierend, da diese grund-\nsätzlich für den Objektschutz gilt. Daher hier gelöscht \nund oben bei der Abstimmungsanweisung zum Objekt-\nschutz auf Leitfaden verwiesen (enthält Tabelle). \n \n \n \n \nBehandelt in der Abstimmungsanweisung 1-7-1/4 Ob-\njektschutznachweis \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 11/13 \n \n\nPlaneintrag: Nein Federführung: Gemeinden Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n\n L7.3 Oberflächenabfluss \nAls Oberflächenabfluss wird jener Anteil des Regenwas-\nsers bezeichnet, der bei besonders starken Nieder-\nschlägen auf der Geländeoberfläche zu einem Gewäs-\nser oder zu einer Mulde hin abfliesst. Er zeichnet sich \nmeist durch kurze Vorwarnzeiten, wenige Zentimeter \nWassertiefe und oft als Abfluss entlang von Wegen und \nStrassen aus. \n\nNeues Kapitel mit zwei Abstimmungsanweisungen und \neinem Einleitungstext. Text stammt aus dem ersten Ab-\nschnitt der bisherigen Abstimmungsanweisung 1-7-2/2. \n\n1-7-2/2 Oberflächenabfluss/Gefährdungskarte Ober-\nflächenabfluss \n\n1-7-3/1 Gefährdungskarte Oberflächenabfluss \n1-7-2/2 Oberflächenabfluss/Gefährdungskarte Ober-\nflächenabfluss \n\n \n\nOberflächenabfluss ist der Anteil des Regenwassers, \nder bei besonders starken Niederschlägen auf der Ge-\nländeoberfläche zu einem Gewässer oder zu einer \nMulde hinabfliesst. Er zeichnet sich meist durch kurze \nVorwarnzeiten, wenige Zentimeter Wassertiefe und oft \nals Abfluss entlang von Wegen und Strassen aus. 30–\n50 % der Hochwasserschäden in der Schweiz gehen \nnicht auf ausufernde Fliessgewässer und Seen, sondern \nauf oberflächlich abfliessendes Regenwasser zurück. \nIm Kanton Schaffhausen geht man davon aus, dass die-\nser Anteil sogar deutlich über 50 % liegt. Das Phänomen \nOberflächenabfluss ist in den Gefahrengrundlagen \nHochwasser (Gefahrenkarte, Gefahrenhinweiskarte) \nbisher noch nicht abgebildet. \n \nDas Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat zusammen mit \ndem Schweizerischen Versicherungsverband (SVV) \nund der Vereinigung Kantonaler Gebäudeversicherun-\ngen (VKG) eine schweizweit flächendeckende Gefähr-\ndungskarte Oberflächenabfluss erstellt. Die Karte wurde \nvom Bund am 3. Juli 2018 veröffentlicht. Sie zeigt die \npotenziell durch Oberflächenabfluss gefährdeten Ge-\nbiete und die dort zu erwartenden klassierten Fliesstie-\nfen im Massstab 1:12’500. \nIm Baubewilligungsverfahren sind die kantonalen Fach-\nstellen und Gemeinden grundsätzlich angehalten, alle \nHinweise auf bekannte Naturgefahren in die Beurteilung \neines Baugesuches einzubeziehen und bei Bedarf zu-\nsätzliche Abklärungen oder Nachweise zu verlangen. \n\nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss zeigt die po-\ntenziell durch Oberflächenabfluss gefährdeten Gebiete \nund die zu erwartenden Fliesstiefen. Sie ist behörden-\nverbindlich und über das Geoportal des Kantons ver-\nfügbar. \n \nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss ergänzt die \nGefahrenkarte und die Gefahrenhinweiskarte als be-\nhördenverbindliche Grundlagen für den Schutz vor Na-\nturgefahren. Sie ist von den kantonalen Fachstellen \nund den Gemeinden insbesondere bei folgenden Auf-\ngabenstellungen und Tätigkeiten zu berücksichtigen: \n• Planung von Neu- oder Umbauten (Beratung, Bau-\n\nbewilligungsverfahren, Objektschutz). \n• Nutzungsplanung, Quartierpläne. \n• Erarbeitung von Wasserbauprojekten (Hochwasser-\n\nschutz). \n• Notfallplanung, Einsatzplanung der Schadenwehren. \n• Aktualisierung der Gefahrenkarten i. d. R. alle 5-10 \n\nJahre (detaillierte Beurteilung des Oberflächenab-\nflusses). \n\n• Dimensionierung der Siedlungsentwässerung. \n \nDie Umsetzung ist im kantonalen Leitfaden zur Anwen-\ndung der Oberflächenabflusskarte geregelt.   \n \nRiplaNr: 1-7-3/1 1-7-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH  \nPlaneintrag: Geoportal Nein \n\n \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 12/13 \n \n\nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss muss insbe-\nsondere bei folgenden Aufgabenstellungen und Tätig-\nkeiten berücksichtigt werden: \n \n• Planung von Neu- oder Umbauten (Beratung, Bau-\n\nbewilligungsverfahren, Objektschutz). \n• Nutzungsplanung, Quartierpläne. \n• Erarbeitung von Wasserbauprojekten (Hochwasser-\n\nschutz). \n• Notfallplanung, Einsatzplanung der Schadenwehren. \n• Aktualisierung der Gefahrenkarten i. d. R. alle 5–10 \n\nJahre (detaillierte Beurteilung des Oberflächenab-\nflusses). \n\n• Dimensionierung der Siedlungsentwässerung. \n \nEin Leitfaden zur konkreten Umsetzung wird von der \nkantonalen Arbeitsgruppe auf der Basis der Bundes-\nEmpfehlungen 2020 erarbeitet werden. \n \nEin wichtiger Beitrag zur Vermeidung der Gefährdung ist \ndie Reduktion der Bodenversiegelung. Die Gemeinden \nsollen dazu entsprechende Vorschriften in der Bau- und \nNutzungsordnung aufnehmen. \nDer aktuelle Stand der Karte «Oberflächenabfluss» ist \nauf dem Geoportal des Kantons Schaffhausen ersicht-\nlich (https://map.geo.sh.ch). Diese Karte ist behörden-\nverbindlich. \n \n \nRiplaNr: 1-7-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n 1-7-3/2 Oberflächenabfluss-Schutzmassnahmen  \n Die Gemeinden sorgen für eine möglichst gefahrlose \n\nAbleitung des Oberflächenwassers sowie einen dezent-\nralen Wasserrückhalt. Sie erarbeiten im Rahmen des \nGenerellen Entwässerungsplans (GEP) das Teilprojekt \n\n \n\nhttps://map.geo.sh.ch/\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel L7  Seite 13/13 \n \n\nOberflächenabfluss und ergreifen unter Berücksichti-\ngung der Fliesswege Massnahmen, um Schäden durch \nOberflächenabfluss zu verringern. Die Gemeinden sind \ngehalten, die Versickerung und Verdunstung des Re-\ngenwassers zu fördern. Zudem prüfen sie, entspre-\nchende Vorschriften in die Bau- und Nutzungsordnung \naufzunehmen.  \n \nDie Gemeinden prüfen bei der Massnahmenplanung \nfallweise, ob eine bessere Lösung unter Einbezug meh-\nrerer Gemeinden möglich ist. Der Kanton bietet Hand für \ngemeinsame Lösungen. Die Ausführung der Massnah-\nmen obliegt den Gemeinden. \n \n \nRiplaNr: 1-7-3/2 1-7-2/2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden Tiefbau SH \nPlaneintrag: Nein \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 1/12 \n \n\nRechtskräftiger Kantonaler Richtplan \nSeptember 2021 \n\nRichtplananpassung \nStand 1. Dezember 2025 \n \nNeuer Text \nText verschoben \nGelöschter Text \n\nBemerkung zur Anpassung \n \n \n\nVE4 Abfallbeseitigung VE4 Abfallbeseitigung  \n\nAusgangslage - zu lösende Aufgaben \nIm Kanton Schaffhausen besteht grundsätzlich durch \ndie vorhandenen Entsorgungsbetriebe und Deponien \neine umfassende und flächendeckende Entsorgungsinf-\nrastruktur. Die zeitliche Entwicklung des Deponievolu-\nmens für Inertstoffe, Reaktorstoffe und Schlacke muss \nbeobachtet werden, da das vorhandene Volumen be-\nschränkt ist.  \n\nSeit 1. Juli 2002 ist die Deponierung von inertem Bau-\nschutt und generell Inertstoffen nur noch in Inertstoffde-\nponien zugelassen, die gemäss TVA bewilligt sind.  \n\nDie bisherige Übergangslösung bei den Gemeindede-\nponien wird aufgehoben, und es darf nur noch unver-\nschmutzter Aushub abgelagert werden.  \n\nGemeindeeigene Deponien sind keine Deponien nach \nTVA. Es wird nur von Deponien gesprochen, wenn es \nsich um Deponien nach TVA handelt. Bei den noch ak-\ntiven Gemeindedeponien handelt es sich um Wiederauf-\nfüllung von bestehenden oder ehemaligen Gruben. Sie \nwerden neu als Aushubablagerung bezeichnet. Die Ge-\nmeinden können hier unverschmutzten Aushub und Ge-\nsteinsmaterial ablagern. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAusgangslage - zu lösende Aufgaben \nDie Kantone sind gesetzlich dazu verpflichtet, eine Ab-\nfallplanung zu erstellen und diese regelmässig zu aktu-\nalisieren. Damit zeigen sie Massnahmen zur Verminde-\nrung und Verwertung des Abfalls sowie den Bedarf an \nAbfallanlagen und Deponieraum auf.  \n\nIm Kanton Schaffhausen besteht grundsätzlich durch \ndie vorhandenen Entsorgungsbetriebe und Deponien \neine umfassende und flächendeckende Entsorgungsinf-\nrastruktur. Die zeitliche Entwicklung des Deponievolu-\nmens für Inertstoffe, Reaktorstoffe und Schlacke muss \nbeobachtet werden, da das vorhandene Volumen be-\nschränkt ist.  \n\nSeit 1. Juli 2002 ist die Deponierung von inertem Bau-\nschutt und generell Inertstoffen nur noch in Inertstoffde-\nponien zugelassen, die gemäss TVA bewilligt sind.  \n\nDie bisherige Übergangslösung bei den Gemeindede-\nponien wird aufgehoben, und es darf nur noch unver-\nschmutzter Aushub abgelagert werden.  \n\nGemeindeeigene Deponien sind keine Deponien nach \nTVA. Es wird nur von Deponien gesprochen, wenn es \nsich um Deponien nach TVA handelt. Bei den noch ak-\ntiven Gemeindedeponien handelt es sich um Wiederauf-\nfüllung von bestehenden oder ehemaligen Gruben. Sie \nwerden neu als Aushubablagerung bezeichnet. Die Ge-\nmeinden können hier unverschmutzten Aushub und Ge-\nsteinsmaterial ablagern. \n\n \n \n \n \n \n \n \nText wird hier gestrichten, da er sich auf Deponien be-\nzieht. Diese werden unter Punkt VE4.1 behandelt. Zu-\ndem ist der Text nicht mehr aktuell.   \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 2/12 \n \n\nPlanungsgrundsätze \n• Der Umgang mit Abfällen richtet sich nach den fol-\n\ngenden Prioritäten: \n– Vermeidung/Verminderung von Abfällen; \n– Verwertung/Recycling von Abfällen; \n– Umweltverträgliche Lagerung von nicht ver-\n\nwertbaren Restabfällen. \n• Die Abfallbewirtschaftung im regionalen Kontext ko-\n\nordinieren (über die Kantonsgrenzen hinweg). \n\nZiele und Planungsgrundsätze \n• Der Umgang mit Abfällen richtet sich nach den fol-\n\ngenden Prioritäten: \n1. Vermeidung/Verminderung von Abfällen; \n2. Verwertung/Recycling von Abfällen; \n3. Umweltverträgliche Lagerung von nicht verwert-\nbaren Restabfällen. \n\n• Die natürlichen Ressourcen sind zu schonen. Stoff-\nkreisläufe sind, wo immer möglich und sinnvoll, zu \nschliessen. Das beinhaltet weitgehende stoffliche \nund nach Möglichkeit energetische Verwertung. \nDer Einsatz von qualitativ hochwertigen Recycling-\nmaterialien ist zu stärken.  \n\n• Geeignete biogene Abfälle sind durch Kompostie-\nrung oder Vergärung zu verwerten. Die Vergärung \nmit Nutzung der Energie ist der reinen Kompostie-\nrung vorzuziehen. Solche Anlagen sind vorzugs-\nweise in der Industrie-/ Gewerbezone zu realisie-\nren. Wenn die verarbeitete Biomasse einen engen \nBezug zum Standortbetrieb hat, kann er auch in der \nLandwirtschaftszone errichtet werden. Die Nähr-\nstoffe müssen in geeigneter Form dem Kreislauf \nwieder hinzugefügt werden.  \n\n• Die Entsorgungssicherheit ist zu gewährleisten. \nDie Kapazitäten und Funktionsfähigkeiten der An-\nlagen für das Sammeln, Rezyklieren, die Behand-\nlung und Ablagerung von Abfällen sind langfristig \nzu sichern.  \n\n• Die öffentliche Hand übernimmt in der Abfallwirt-\nschaft eine Vorbildfunktion.  \n\n• Die Abfallbewirtschaftung ist im regionalen Kontext \nund über die Kantonsgrenzen hinweg zu koordinie-\nren über die Kantonsgrenzen hinweg). \n\n \nGrundsatz bleibt unverändert, Prioritäten leiten sich aus \nUSG ab \n \n \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz gestützt auf die kantonale \nAbfallplanung \n \n \n \n \nPlanungsgrundsatz gemäss der bisherigen Koordinati-\nonsaufgabe «4-4-1/A1 Biogene Abfälle». \n \n \n \n \n \n \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz gestützt auf kantonale Abfall-\nplanung  \n \n \n \nNeuer Planungsgrundsatz gestützt auf kantonale Abfall-\nplanung \n \nSprachliche Anpassung des bestehenden Grundsatzes \n\nVE 4.1 Deponien VE 4.1 Deponien  \n Ausgangslage \n\nDie Verordnung über die Vermeidung und die Entsor-\ngung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA) unter-\nscheidet zwischen fünf verschiedenen Deponietypen. \nSie sind mit den Buchstaben A bis E gekennzeichnet, \ndie in aufsteigender Reihenfolge für das zunehmende \nGefährdungspotenzial der dort abgelagerten Stoffe ste-\nhen.  \n \n\n \nNeuer Text, Beschreibung der Deponiesituation im Kan-\nton Schaffhausen (bewilligte und sich in Betrieb befin-\ndende Deponien sind als Ausgangslage aufzuführen) \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 3/12 \n \n\nIm Kanton Schaffhausen gibt es keine Deponien des \nTyps A. Die bestehenden Kiesabbaugebiete sind mit ei-\nner Wiederauffüllungspflicht belegt. Die Verfüllung der \nbestehenden, bewilligten und geplanten Gruben mit un-\nverschmutztem Aushub wird für die nächsten 40 bis 60 \nJahre reichen. Für zusätzliche Deponien des Typs A be-\nsteht zurzeit kein Bedarf.  \n \nDie im Kanton Schaffhausen anfallenden Abfälle des \nTyps B werden auf den drei Deponien Birchbüel (Siblin-\ngen), Schwanental (Buchberg und Eglisau/ZH) und Pa-\nradies (Schlatt/ZH) abgelagert. Alle drei Deponien sind \nmittelfristig verfüllt. Es besteht Bedarf an zusätzlichem \nDeponieraum des Typs B. \n \nIm Kanton Schaffhausen gibt es keine Deponie des \nTyps C. Ein Bedarf dafür wird zurzeit nicht gesehen.  \n \nDie Deponie Pflumm (Gächlingen) ist die einzige Depo-\nnie des Typs D und E im Kanton Schaffhausen. Die bei-\nden Kompartimente der Deponie sind mittelfristig ver-\nfüllt. Zur langfristig gesicherten Entsorgung besteht Be-\ndarf an zusätzlichem Deponieraum des Typs D und E. \n\n Ziele und Planungsgrundsätze \n• Für die Ablagerung von Abfall sind ausreichende \n\nKapazitäten bereitzustellen.  \n• Die Deponieplanung erfolgt bedarfsorientiert und \n\ngemäss den drei Prioritäten im Umgang mit Abfall.  \n• Die Deponiemöglichkeiten an den bestehenden \n\nStandorten sind vollständig auszuschöpfen. \n• Materialabbaustellen sind den Deponien für die \n\nVerwertung von unverschmutztem Aushub (Typ A) \nvorzuziehen. \n\n• Erweiterungen von bestehenden Deponien sind, \nsofern diese aus Sicht von Raum und Umwelt mög-\nlich sind, neuen Deponiestandorten vorzuziehen. \n\nNeu eingefügt, damit Systematik zwischen den Kapiteln \ngleichbleibt. Planungsgrundsätze stützen sich auf Depo-\nniekonzept und Planungspraxis des Kantons Schaffhau-\nsen \n \n \n \n \n \n \nErweiterung bedeutet, dass der Abbauperimeter beste-\nhender Gebiete vergrössert wird (z. B. Nutzung angren-\nzender Parzellen); das Erweiterungsgebiet muss funkti-\nonal mit der bestehenden Deponie zusammenhängen.  \n\n 4-4-1/A1 Kantonale Deponieplanung \nDer Kanton überprüft im Rahmen seiner Abfallplanung \ndas Angebot an Ablagerungsmöglichkeiten für Abfall pe-\nriodisch. Er stimmt seine Deponieplanung mit der Ent-\nsorgungsplanung der Nachbarkantone ab. Der Kanton \nschafft bei Bedarf die planerischen Voraussetzungen für \n\nNeue Abstimmungsanweisung; bisherige Abstim-\nmungsanweisung «Perspektive Deponieangebot» teil-\nweise integriert. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 4/12 \n \n\nausreichend Deponieraum. Bei der Planung von Depo-\nniestandorten arbeitet er eng mit den betroffenen Ge-\nmeinden und weiteren Beteiligten zusammen. \n \nRiplaNr: 4-4-1/A1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2030 \nPlaneintrag: Nein \n\n4-4-1/A1 Biogene Abfälle \nGeeignete biogene Abfälle sind durch Kompostierung \noder Vergärung zu verwerten. Die Vergärung mit Nut-\nzung der Energie ist der reinen Kompostierung vorzu-\nziehen. Werden biogene Abfallstoffe gesammelt (Grün-\ngutsammlung), sind diese zu vergären, bevor sie kom-\npostiert werden. Die Nährstoffe müssen in geeigneter \nForm dem Kreislauf wieder zugeführt werden. Die anfal-\nlenden biogenen Abfälle sollen möglichst lokal verwertet \nwerden. Kommt nur eine Kompostierung infrage, steht \ndie Kompostierung im Garten oder im eigenen Betrieb \nim Vordergrund.  \n \nRiplaNr: 4-4-1/A1  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: IKL  \nTermin: 2014  \nPlaneintrag: Nein \n\n4-4-1/A1 Biogene Abfälle \nGeeignete biogene Abfälle sind durch Kompostierung \noder Vergärung zu verwerten. Die Vergärung mit Nut-\nzung der Energie ist der reinen Kompostierung vorzu-\nziehen. Werden biogene Abfallstoffe gesammelt (Grün-\ngutsammlung), sind diese zu vergären, bevor sie kom-\npostiert werden. Die Nährstoffe müssen in geeigneter \nForm dem Kreislauf wieder zugeführt werden. Die anfal-\nlenden biogenen Abfälle sollen möglichst lokal verwertet \nwerden. Kommt nur eine Kompostierung infrage, steht \ndie Kompostierung im Garten oder im eigenen Betrieb \nim Vordergrund.  \n \nRiplaNr: 4-4-1/A1  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: IKL  \nTermin: 2014  \nPlaneintrag: Nein \n\nAbstimmungsanweisung unter dem Kapitel Deponien \ngestrichen. Die Grundsätze sind bei den allgemeinen \nPlanungsgrundsätzen und Ziele zu Abfall integriert. \n\n4-4-1/1 Deponie Typ B «Schwanental» \nDie ARGE Deponie Schwanental betreibt in den Ge-\nmeinden Eglisau und Buchberg die Inertstoffdeponie \nSchwanental. Die Etappen 1 und 2 sind im Bau bzw. \nschon teilweise rekultiviert. Um die Deponie langfristig \nweiterbetreiben zu können, soll die Deponie sowohl \nnach Norden (Kanton ZH) als auch in Richtung Süden \n(Kanton SH) erweitert werden.  \n\nDie geplante Erweiterung der Inertstoffdeponie «Eg-\nlisau, Schwanental» ist Bestandteil der Teilrevision 2017 \ndes Richtplans des Kantons Zürich, welche sich derzeit \nin der Kommissionsberatung befindet. Mit einer allfälli-\ngen Festsetzung ist voraussichtlich erst im Sommer \n2021 zu rechnen. Das Vorhaben sieht die Deponierung \nvon Abfällen Typ B (Inertstoffmaterial) mit vorgängigem \nMaterialabbau vor. Die geplante Etappe 3 liegt zum \n\n4-4-1/1 Deponie Typ B, Schwanental \nDie Deponie befindet sich in der Gemeinde Buchberg. \nEine Erweiterung ist auf Zürcher Seite geplant. Eine Ab-\nstimmung mit dem Kanton Zürich ist erforderlich.  \n \nRiplaNr: 4-4-1/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2030 \nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal \n \n4-4-1/1 Deponie Typ B «Schwanental» \nDie ARGE Deponie Schwanental betreibt in den Ge-\nmeinden Eglisau und Buchberg die Inertstoffdeponie \nSchwanental. Die Etappen 1 und 2 sind im Bau bzw. \nschon teilweise rekultiviert. Um die Deponie langfristig \nweiterbetreiben zu können, soll die Deponie sowohl \n\n \nInhaltliche Aktualisierung.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 5/12 \n \n\ngrössten Teil in der Landwirtschaftszone, ein kleiner Teil \nam östlichen Ende liegt im Wald.  \n\nDie geplante Erweiterung darf das angrenzende Natur- \nund Landschaftsschutzinventarobjekt von überkommu-\nnaler Bedeutung Nr. 103 der Gemeinde Eglisau nicht \nbeeinträchtigen.  \n\nDie detaillierte Ausarbeitung des Abbau- und Depo-\nnieprojekts, wie zum Beispiel der Gestaltung des Ab-\nbau- und Deponievolumens und der Entwässerung, er-\nfolgt in der nächsten Projektierungsstufe nach erfolgter \nFestsetzung in den kantonalen Richtplänen. Im Kanton \nZürich wird dazu ein Gestaltungsplan erarbeitet. Im Kan-\nton Schaffhausen sind eine Nutzungsplanungsrevision \nmit der Erweiterung der Deponiezone und eine Ro-\ndungsbewilligung erforderlich. Es ist ein gemeinsamer \nUmweltverträglichkeitsbericht über die Erweiterungen \nNord und Süd zu erarbeiten. Dabei ist die Vernetzung \nmit den nahe gelegenen Buchberger und Rüdlinger Gru-\nben zur Artenförderung einzubeziehen.  \n\nDie Zusammenarbeit der planenden Ämter beider Kan-\ntone soll weitergeführt werden unter Einbezug der Er-\nschliessung. \n \nRiplaNr: 4-4-1/1  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: Kanton ZH  \nPlaneintrag: Ja \n\nnach Norden (Kanton ZH) als auch in Richtung Süden \n(Kanton SH) erweitert werden.  \n\nDie geplante Erweiterung der Inertstoffdeponie «Eg-\nlisau, Schwanental» ist Bestandteil der Teilrevision 2017 \ndes Richtplans des Kantons Zürich, welche sich derzeit \nin der Kommissionsberatung befindet. Mit einer allfälli-\ngen Festsetzung ist voraussichtlich erst im Sommer \n2021 zu rechnen. Das Vorhaben sieht die Deponierung \nvon Abfällen Typ B (Inertstoffmaterial) mit vorgängigem \nMaterialabbau vor. Die geplante Etappe 3 liegt zum \ngrössten Teil in der Landwirtschaftszone, ein kleiner Teil \nam östlichen Ende liegt im Wald.  \n\nDie geplante Erweiterung darf das angrenzende Natur- \nund Landschaftsschutzinventarobjekt von überkommu-\nnaler Bedeutung Nr. 103 der Gemeinde Eglisau nicht \nbeeinträchtigen.  \n\nDie detaillierte Ausarbeitung des Abbau- und Depo-\nnieprojekts, wie zum Beispiel der Gestaltung des Ab-\nbau- und Deponievolumens und der Entwässerung, er-\nfolgt in der nächsten Projektierungsstufe nach erfolgter \nFestsetzung in den kantonalen Richtplänen. Im Kanton \nZürich wird dazu ein Gestaltungsplan erarbeitet. Im Kan-\nton Schaffhausen sind eine Nutzungsplanungsrevision \nmit der Erweiterung der Deponiezone und eine Ro-\ndungsbewilligung erforderlich. Es ist ein gemeinsamer \nUmweltverträglichkeitsbericht über die Erweiterungen \nNord und Süd zu erarbeiten. Dabei ist die Vernetzung \nmit den nahe gelegenen Buchberger und Rüdlinger Gru-\nben zur Artenförderung einzubeziehen.  \n\nDie Zusammenarbeit der planenden Ämter beider Kan-\ntone soll weitergeführt werden unter Einbezug der Er-\nschliessung. \n \nRiplaNr: 4-4-1/1  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: Kanton ZH  \nPlaneintrag: Ja \n\n 4-4-1/2E Deponie Typ D/E, Erweiterung Pflumm \nDer Deponiestandort Pflumm in der Gemeinde Gächlin-\ngen ist um die Etappe 5 zu erweitern. Die Erweiterung \n\nNeuer Standort gestützt auf Deponiekonzept. Hinweis \nzur Nummerierung: Der bestehende Standort Pflumm \nhat die RiplaNr 4-4-1/2. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 6/12 \n \n\nist im nachgelagerten Verfahren sorgfältig mit dem BLN-\nGebiet 1101 Randen abzustimmen. \n \nRiplaNr: 4-4-1/2E \nKoordination: Vororientierung \nFederführung: IKL \nTermin: 2040 \nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal \n\n 4-4-1/3E Deponie Typ B, Erweiterung Birchbüel \nDer Deponiestandort Birchbüel in der Gemeinde Siblin-\ngen ist im Bereich Pflummwis zu erweitern. Die Erweite-\nrung ist im nachgelagerten Verfahren sorgfältig mit dem \nBLN-Gebiet 1101 Randen abzustimmen.  \n \nRiplaNr: 4-4-1/3E \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2030 \nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal \n\nNeuer Standort gestützt auf Deponiekonzept. Hinweis \nzur Nummerierung: Der bestehende Standort Birchbüel \nhat die RiplaNr 4-4-1/3. \n\n 4-4-1/4 Deponie Typ B, Erweiterung Bibemeregg \nDer ehemalige Deponiestandort Bibermeregg in der Ge-\nmeinde Thayngen ist zu erweitern. Die Erweiterung ist \nim nachgelagerten Verfahren sorgfältig mit dem Amphi-\nbienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (Wanderob-\njekt SH 1301, Lättgrueb) und dem regionalen Naturpark \nNr.33 Schaffhausen abzustimmen.  \n \nRiplaNr: 4-4-1/4 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2030 \nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal \n\nNeuer Standort gestützt auf Deponiekonzept.  \n\n4-4-1/A2 Perspektiven Deponieangebot \nMittelfristige Perspektiven für das Deponieangebot für \nInert- und Reaktorstoffe sowie für Schlacke und Aushub \nmüssen ausgearbeitet werden. Das IKL bildet zu diesem \nZweck eine kantonale Arbeitsgruppe. Dieses Geschäft \nsteht in Zusammenhang mit L4.1/A3, Kies- und Bauma-\nterialbedarfsschätzung. \n \nRiplaNr: 4-4-1/A2 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Nein \n\n4-4-1/A2 Perspektiven Deponieangebot \nMittelfristige Perspektiven für das Deponieangebot für \nInert- und Reaktorstoffe sowie für Schlacke und Aushub \nmüssen ausgearbeitet werden. Das IKL bildet zu diesem \nZweck eine kantonale Arbeitsgruppe. Dieses Geschäft \nsteht in Zusammenhang mit L4.1/A3, Kies- und Bauma-\nterialbedarfsschätzung. \n \nRiplaNr: 4-4-1/A2 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Nein \n\nAbstimmungsanweisung wird ersetzt durch neue Ab-\nstimmungsanweisung «Kantonale Deponieplanung» \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 7/12 \n \n\nVE4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle VE4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle  \nAusgangslage – zu lösende Aufgaben \nNach den Vorgaben der eidgenössischen Kernenergie-\nverordnung (KEV) startete unter der Federführung des \nBundesamtes für Energie (BFE) am 2. April 2008 das \nSachplanverfahren Geologische Tiefenlager. Das Sach-\nplanverfahren verfolgt das Ziel, einen Standortentscheid \nfür je ein Tiefenlager für schwach- und mittelaktive \n(SMA) und für hochaktive Abfälle (HAA) zu fällen und \ndie Grundlagen für die entsprechenden Rahmenbewilli-\ngungsgesuche zu liefern. Der Bundesrat erteilt und das \nBundesparlament genehmigt die Rahmenbewilligun-\ngen. Der Genehmigungsentscheid des Parlaments un-\ntersteht dem fakultativen Referendum.  \n\nIn Etappe 1 des Sachplanverfahrens schlug die Natio-\nnale Gesellschaft für die Entsorgung von radioaktivem \nAbfall (Nagra) insgesamt sechs mögliche Standortge-\nbiete vor. Zwei davon (Lägern Nord und Zürich Nord \nOst, sowohl für HAA als auch für SMA geeignet) liegen \nin der unmittelbaren Nachbarschaft des Kantons Schaff-\nhausen, ein weiteres (Südranden, nur für SMA geeignet) \nliegt im Kanton Schaffhausen selbst.  \n\nIn Etappe 2 veröffentlichte die Nagra Optionen für die \nPlatzierung von Oberflächenanlagen (sog. Standortare-\nale), von denen aus die untertägige Erschliessung des \nTiefenlagers möglich wäre. In Etappe 2 erfolgt in Bezug \nauf die Standortregionen eine Einengung auf mindes-\ntens zwei Standortregionen pro Lagertyp (hochaktives \nLager bzw. schwach- und mittelaktives Lager) bzw. un-\nter Mitwirkung der Regionalkonferenzen (Organe der \nRegionalen Partizipation) die provisorische Festlegung \nauf mindestens einen Vorschlag für ein Standortareal \npro Standortregion.  \n\nIn Etappe 3 werden die verbliebenen Standortregionen \nvertieft untersucht, und es erfolgt die Festlegung auf \neine Region. Das Rahmenbewilligungsverfahren wird \neingeleitet. \n \nDie Bevölkerung des Kantons Schaffhausen verpflich-\ntete mit der Zustimmung zum kantonalen Atommüllge-\nsetz vom 4. September 1983 die Behörden, mit allen \n\nAusgangslage – zu lösende Aufgaben \nIn der Schweiz anfallende radioaktive Abfälle müssen \ngemäss Art. 30 Abs. 2 des Kernenergiegesetzes (KEG) \ngrundsätzlich im Inland entsorgt werden. Im Rahmen \ndes durch den Bund geleiteten Sachplanverfahrens wird \nnach geeigneten Standorten für geologische Tiefenlager \nfür radioaktive Abfälle gesucht.  \n \nIm Kanton Schaffhausen gilt das kantonale Gesetz ge-\ngen Atommüll-Lagerstätten (SHR 814.500).  \n \nNach den Vorgaben der eidgenössischen Kernenergie-\nverordnung (KEV) startete unter der Federführung des \nBundesamtes für Energie (BFE) am 2. April 2008 das \nSachplanverfahren Geologische Tiefenlager. Das Sach-\nplanverfahren verfolgt das Ziel, einen Standortentscheid \nfür je ein Tiefenlager für schwach- und mittelaktive \n(SMA) und für hochaktive Abfälle (HAA) zu fällen und \ndie Grundlagen für die entsprechenden Rahmenbewilli-\ngungsgesuche zu liefern. Der Bundesrat erteilt und das \nBundesparlament genehmigt die Rahmenbewilligun-\ngen. Der Genehmigungsentscheid des Parlaments un-\ntersteht dem fakultativen Referendum.  \n\nIn Etappe 1 des Sachplanverfahrens schlug die Natio-\nnale Gesellschaft für die Entsorgung von radioaktivem \nAbfall (Nagra) insgesamt sechs mögliche Standortge-\nbiete vor. Zwei davon (Lägern Nord und Zürich Nord \nOst, sowohl für HAA als auch für SMA geeignet) liegen \nin der unmittelbaren Nachbarschaft des Kantons Schaff-\nhausen, ein weiteres (Südranden, nur für SMA geeignet) \nliegt im Kanton Schaffhausen selbst.  \n\nIn Etappe 2 veröffentlichte die Nagra Optionen für die \nPlatzierung von Oberflächenanlagen (sog. Standortare-\nale), von denen aus die untertägige Erschliessung des \nTiefenlagers möglich wäre. In Etappe 2 erfolgt in Bezug \nauf die Standortregionen eine Einengung auf mindes-\ntens zwei Standortregionen pro Lagertyp (hochaktives \nLager bzw. schwach- und mittelaktives Lager) bzw. un-\nter Mitwirkung der Regionalkonferenzen (Organe der \nRegionalen Partizipation) die provisorische Festlegung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nStreichen, da beschriebener Stand des Verfahrens nicht \nmehr aktuell ist; Erläuterungscharakter, daher Element \nfür Erläuterungsbericht  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 8/12 \n \n\nrechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken, \ndass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender \nNachbarschaft keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle \nerrichtet und keine vorbereitenden Handlungen vorge-\nnommen werden. Der Regierungsrat hat sich daher auf \nden Grundsatz festgelegt, das Sachplanverfahren kon-\nstruktiv, aber sehr kritisch zu begleiten.  \n\nEin geologisches Tiefenlager führt zu erheblichen mittel- \nund langfristigen Auswirkungen in den Bereichen Raum-\nentwicklung, Sozioökonomie, Umwelt sowie Natur und \nLandschaft. Erwähnenswert sind dabei insbesondere:  \n\n• die mittelbaren und unmittelbaren sozioökonomi-\nschen Effekte, unter Berücksichtigung der Ima-\ngeeffekte (vgl. Studie des Kantons Schaffhausen);  \n\n• die Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur \nwährend der Bau- und der Betriebsphase;  \n\n• Aufbereitung, Transport sowie Verwertung oder \nEntsorgung grosser Mengen an Ausbruchmate-\nrial;  \n\n• die Aufbereitung des Baustellenabwassers und \nder Schutz von Grundwasser, Oberflächengewäs-\nsern und kommunalen Abwasserreinigungsanla-\ngen;  \n\n• Gefahrguttransport, Störfall- und zugeordnete In-\nterventionsszenarien (inkl. allfällig notwendige \nRückholung);  \n\n• die Belastung von bestehenden angrenzenden \nund potenziell künftigen Siedlungsgebieten vor \nübermässigen Immissionen bzw. negativen Ein-\nwirkungen während der Bau- und der Betriebs-\nphase (Lärm, Luft, Staub usw.);  \n\n• das Monitoringkonzept (inkl. langfristiges Finan-\nzierungskonzept, inkl. Interventionskriterien);  \n\n• die Beanspruchung von möglichen Flächen in \nWaldgebieten, geplanten Naturparks, Fruchtfolge-\nflächen, Naturschutzflächen o. ä. während der \nBau- (Installationsplätze, Lagerplätze, Verkehrs-\nflächen etc.) und der Betriebsphase;  \n\n• Interessenkonflikte im Zusammenhang mit zu-\nkünftigen Nutzungen von tiefer Geothermie.  \n\nauf mindestens einen Vorschlag für ein Standortareal \npro Standortregion.  \n\nIn Etappe 3 werden die verbliebenen Standortregionen \nvertieft untersucht, und es erfolgt die Festlegung auf \neine Region. Das Rahmenbewilligungsverfahren wird \neingeleitet. \n \nDie Bevölkerung des Kantons Schaffhausen verpflich-\ntete mit der Zustimmung zum kantonalen Atommüllge-\nsetz vom 4. September 1983 die Behörden, mit allen \nrechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken, \ndass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender \nNachbarschaft keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle \nerrichtet und keine vorbereitenden Handlungen vorge-\nnommen werden. Der Regierungsrat hat sich daher auf \nden Grundsatz festgelegt, das Sachplanverfahren kon-\nstruktiv, aber sehr kritisch zu begleiten.  \n\nEin geologisches Tiefenlager führt zu erheblichen mittel- \nund langfristigen Auswirkungen in den Bereichen Raum-\nentwicklung, Sozioökonomie, Umwelt sowie Natur und \nLandschaft. Erwähnenswert sind dabei insbesondere:  \n\n• die mittelbaren und unmittelbaren sozioökonomi-\nschen Effekte, unter Berücksichtigung der Ima-\ngeeffekte (vgl. Studie des Kantons Schaffhausen);  \n\n• die Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur \nwährend der Bau- und der Betriebsphase;  \n\n• Aufbereitung, Transport sowie Verwertung oder \nEntsorgung grosser Mengen an Ausbruchmate-\nrial;  \n\n• die Aufbereitung des Baustellenabwassers und \nder Schutz von Grundwasser, Oberflächengewäs-\nsern und kommunalen Abwasserreinigungsanla-\ngen;  \n\n• Gefahrguttransport, Störfall- und zugeordnete In-\nterventionsszenarien (inkl. allfällig notwendige \nRückholung);  \n\n• die Belastung von bestehenden angrenzenden \nund potenziell künftigen Siedlungsgebieten vor \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 9/12 \n \n\n \nDer Kanton Schaffhausen stellt sicher, dass die mit ei-\nnem geologischen Tiefenlager verbundenen Auswirkun-\ngen auf Raum, Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft \nrechtzeitig und stufengerecht abgeklärt werden, damit \ndiese Grundlagen im Sinne einer Wirkungsbeurteilung \nbei den Standortwahlentscheiden (Etappe 2 und Etappe \n3 des Sachplanverfahrens) vorliegen.  \n\nDie Grundsätze des Kantons Schaffhausen bei der \nStandortfrage auf dem Kantonsgebiet von Schaffhausen \nund in unmittelbarer Nachbarschaft sind: \n\nübermässigen Immissionen bzw. negativen Ein-\nwirkungen während der Bau- und der Betriebs-\nphase (Lärm, Luft, Staub usw.);  \n\n• das Monitoringkonzept (inkl. langfristiges Finan-\nzierungskonzept, inkl. Interventionskriterien);  \n\n• die Beanspruchung von möglichen Flächen in \nWaldgebieten, geplanten Naturparks, Fruchtfolge-\nflächen, Naturschutzflächen o. ä. während der \nBau- (Installationsplätze, Lagerplätze, Verkehrs-\nflächen etc.) und der Betriebsphase;  \n\n• Interessenkonflikte im Zusammenhang mit zu-\nkünftigen Nutzungen von tiefer Geothermie.  \n\n \nDer Kanton Schaffhausen stellt sicher, dass die mit ei-\nnem geologischen Tiefenlager verbundenen Auswirkun-\ngen auf Raum, Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft \nrechtzeitig und stufengerecht abgeklärt werden, damit \ndiese Grundlagen im Sinne einer Wirkungsbeurteilung \nbei den Standortwahlentscheiden (Etappe 2 und Etappe \n3 des Sachplanverfahrens) vorliegen.  \n\nDie Grundsätze des Kantons Schaffhausen bei der \nStandortfrage auf dem Kantonsgebiet von Schaffhausen \nund in unmittelbarer Nachbarschaft sind: \n\nPlanungsgrundsätze \n• Die integrale objektive Sicherheit setzt sich aus vie-\n\nlen Einzelelementen zusammen. Es wird daher nicht \nden «sichersten Standort» geben. Eine Rangierung \nder grundsätzlich geeigneten Standorte hängt letzt-\nlich von der subjektiven und von Werthaltungen ge-\nprägten Gewichtung der Einzelelemente ab. \n\n• Die Sicherheit der Bevölkerung und der Umwelt hat \nPriorität. Transportwege, Umschlagplätze und \nStandorte mit eindeutigen sicherheitstechnischen \nNachteilen oder Risiken sind auszuschliessen. \n\n• Es dürfen keine bekannten oder unbekannten Risi-\nken in Bezug auf die drei Dimensionen der Nachhal-\ntigkeit auf die Standortregion oder den Kanton abge-\nwälzt werden. \n\n• Negative Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesell-\nschaft und Wirtschaft müssen soweit möglich ver-\nmieden oder, wo diese unumgänglich sind, weitest-\ngehend minimiert und kompensiert werden. Dabei ist \n\nZiele und Planungsgrundsätze \n• Die Sicherheit der Bevölkerung hat Priorität. \n• Negative Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesell-\n\nschaft und Wirtschaft sind soweit möglich zu vermei-\nden oder, wo diese unumgänglich sind, zu kompen-\nsieren. \n\n• Standorte, Transportwege und Umschlageplätze mit \neindeutigen, sicherheitstechnischen Nachteilen sind \nauszuschliessen.  \n\n• Die Anliegen der betroffenen Bevölkerung und der \nGemeinden sowie interessierter Organisationen sind \nsoweit möglich und mit den Zielen des vorliegenden \nRichtplans vereinbar, mitzuberücksichtigen. \n\n \n• Die integrale objektive Sicherheit setzt sich aus vie-\n\nlen Einzelelementen zusammen. Es wird daher nicht \nden «sichersten Standort» geben. Eine Rangierung \n\nInhaltlich angelehnt an bestehende Planungsgrund-\nsätze, jedoch sprachlich als Grundsätze formuliert und \nReihenfolge geändert.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 10/12 \n \n\ndie gesamte betroffene Region (inkl. Anteile in den \nNachbarkantonen und im grenznahen Ausland) zu \nberücksichtigen. \n\n• Die Anliegen der betroffenen Bevölkerung und der \nGemeinden sowie interessierter Organisationen sind \nsoweit möglich und mit den Zielen des vorliegenden \nRichtplans vereinbar, mitzuberücksichtigen. \n\nder grundsätzlich geeigneten Standorte hängt letzt-\nlich von der subjektiven und von Werthaltungen ge-\nprägten Gewichtung der Einzelelemente ab. \n\n• Die Sicherheit der Bevölkerung und der Umwelt hat \nPriorität. Transportwege, Umschlagplätze und \nStandorte mit eindeutigen sicherheitstechnischen \nNachteilen oder Risiken sind auszuschliessen. \n\n• Es dürfen keine bekannten oder unbekannten Risi-\nken in Bezug auf die drei Dimensionen der Nachhal-\ntigkeit auf die Standortregion oder den Kanton abge-\nwälzt werden. \n\n• Negative Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesell-\nschaft und Wirtschaft müssen soweit möglich ver-\nmieden oder, wo diese unumgänglich sind, weitest-\ngehend minimiert und kompensiert werden. Dabei ist \ndie gesamte betroffene Region (inkl. Anteile in den \nNachbarkantonen und im grenznahen Ausland) zu \nberücksichtigen. \n\n• Die Anliegen der betroffenen Bevölkerung und der \nGemeinden sowie interessierter Organisationen sind \nsoweit möglich und mit den Zielen des vorliegenden \nRichtplans vereinbar, mitzuberücksichtigen. \n\n \n4-4-2/A1 Stufengerechte Abklärung der Auswirkun-\ngen eines geologischen Tiefenlagers  \nDie Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesellschaft und \nWirtschaft müssen bei allen Standortwahlentscheiden \n(Etappe 2 und Etappe 3 des Sachplanverfahrens) stu-\nfengerecht abgeklärt und bekannt sein, damit eine trans-\nparente stufengerechte Wirkungsbeurteilung vorgenom-\nmen werden kann. Die Einhaltung der Grundsätze des \nKantons Schaffhausen, insbesondere die Vermeidung \nund Minimierung von Auswirkungen auf den Kanton \nSchaffhausen, sind Voraussetzung für die entspre-\nchende Anpassung des Richtplanes.  \n\nRiplaNr: 4-4-2/A1  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: IKL  \nTermin: Terminplan Sachplanverfahren 2014  \nPlaneintrag: Nein \n\n \n4-4-2/A1 Stufengerechte Abklärung der Auswirkun-\ngen eines geologischen Tiefenlagers  \nDer Kanton Schaffhausen setzt sich beim Bund im Rah-\nmen seiner Möglichkeiten dafür ein, dass die mit einem \ngeologischen Tiefenlager verbundenen Auswirkungen \nauf Raum, Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft recht-\nzeitig und stufengerecht abgeklärt werden, damit diese \nGrundlagen im Sinne einer Wirkungsbeurteilung beim \nAbschluss des Standortwahlverfahrens (Ende Etappe 3 \ndes Sachplanverfahrens) vorliegen.  \n \nDer Kanton folgt in seinem Handeln den kantonalen \nGrundsätzen und wirkt darauf hin, dass die negativen \nAuswirkungen auf den Kanton Schaffhausen minimiert \nwerden.  \n \nDie Auswirkungen auf Raum, Umwelt, Gesellschaft und \nWirtschaft müssen bei allen Standortwahlentscheiden \n(Etappe 2 und Etappe 3 des Sachplanverfahrens) stu-\n\n \nInhaltlich nahe an der bisherigen Abstimmungsanwei-\nsung, aber aktiver formuliert.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 11/12 \n \n\nfengerecht abgeklärt und bekannt sein, damit eine trans-\nparente stufengerechte Wirkungsbeurteilung vorgenom-\nmen werden kann. Die Einhaltung der Grundsätze des \nKantons Schaffhausen, insbesondere die Vermeidung \nund Minimierung von Auswirkungen auf den Kanton \nSchaffhausen, sind Voraussetzung für die entspre-\nchende Anpassung des Richtplanes.  \n\nRiplaNr: 4-4-2/A1  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: IKL  \nTermin: Terminplan Sachplanverfahren 2014  \nPlaneintrag: Nein \n\n4-4-2/A2 Teilrichtplan «Geologisches Tiefenlager»  \nDer Kanton Schaffhausen erarbeitet unter Mitwirkung \nder Regionalkonferenzen und unter Einbezug der Nach-\nbarkantone und des grenznahen Auslands einen Teil-\nrichtplan betreffend allfällige Geologische Tiefenlager, \ndie auf Gebiet des Kantons Schaffhausen oder in des-\nsen unmittelbaren Nachbarschaft zu liegen kommen \nkönnen. Dieser Richtplan konkretisiert die Anforderun-\ngen an die stufengerechte Abklärung gemäss Abstim-\nmungsanweisung VE4.2/A1. Dabei sind u. a. Vorgaben \nin Bezug auf die räumliche Anordnung sämtlicher Anla-\ngen und deren Erschliessung zu treffen. Die dazu erfor-\nderlichen Umweltabklärungen müssen stufengerecht er-\nfolgen. Dabei sind vor allem auch die besonders sensib-\nlen Umweltbereiche wie z. B. Rhein, Klettgauer Grund-\nwasserstrom etc. sowie die Anliegen der regionalen Be-\nvölkerung zu berücksichtigen. Der Nachweis der Über-\neinstimmung mit dem Gewässerschutz- und Umwelt-\nrecht ist zu erbringen. Im Teilrichtplan «Geologisches \nTiefenlager» sind für die Bau- und Betriebsphase insbe-\nsondere die folgenden Themen abzuhandeln:  \n\n• sozioökonomische Effekte (vgl. Studie des Kantons \nSchaffhausen);  \n\n• Verkehrsinfrastruktur;  \n• Aufarbeitung, Transport und Entsorgung von Aus-\n\nbruchmaterial und Abwasser;  \n• Gefahrguttransport, Störfall- und zugeordnete Inter-\n\nventionsszenarien;  \n• Emissionen;  \n\n4-4-2/A2 Teilrichtplan «Geologisches Tiefenlager»  \nDer Kanton Schaffhausen erarbeitet unter Mitwirkung \nder Regionalkonferenzen und unter Einbezug der Nach-\nbarkantone und des grenznahen Auslands einen Teil-\nrichtplan betreffend allfällige Geologische Tiefenlager, \ndie auf Gebiet des Kantons Schaffhausen oder in des-\nsen unmittelbaren Nachbarschaft zu liegen kommen \nkönnen. Dieser Richtplan konkretisiert die Anforderun-\ngen an die stufengerechte Abklärung gemäss Abstim-\nmungsanweisung VE4.2/A1. Dabei sind u. a. Vorgaben \nin Bezug auf die räumliche Anordnung sämtlicher Anla-\ngen und deren Erschliessung zu treffen. Die dazu erfor-\nderlichen Umweltabklärungen müssen stufengerecht er-\nfolgen. Dabei sind vor allem auch die besonders sensib-\nlen Umweltbereiche wie z. B. Rhein, Klettgauer Grund-\nwasserstrom etc. sowie die Anliegen der regionalen Be-\nvölkerung zu berücksichtigen. Der Nachweis der Über-\neinstimmung mit dem Gewässerschutz- und Umwelt-\nrecht ist zu erbringen. Im Teilrichtplan «Geologisches \nTiefenlager» sind für die Bau- und Betriebsphase insbe-\nsondere die folgenden Themen abzuhandeln:  \n\n• sozioökonomische Effekte (vgl. Studie des Kantons \nSchaffhausen);  \n\n• Verkehrsinfrastruktur;  \n• Aufarbeitung, Transport und Entsorgung von Aus-\n\nbruchmaterial und Abwasser;  \n• Gefahrguttransport, Störfall- und zugeordnete Inter-\n\nventionsszenarien;  \n• Emissionen;  \n\nNicht mehr aktuell und daher gestrichen \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE4  Seite 12/12 \n \n\n• Monitoringkonzept;  \n• Flächenbeanspruchung;  \n• Interessenkonflikte für zukünftige Nutzungen.  \n \nRiplaNr: 4-4-2/A2  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: IKL/PNA  \nTermin: 2015  \nPlaneintrag: Nein \n\n• Monitoringkonzept;  \n• Flächenbeanspruchung;  \n• Interessenkonflikte für zukünftige Nutzungen.  \n \nRiplaNr: 4-4-2/A2  \nKoordination: Festsetzung  \nFederführung: IKL/PNA  \nTermin: 2015  \nPlaneintrag: Nein \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE5  Seite 1/6 \n \n\nRechtskräftiger Kantonaler Richtplan \nSeptember 2021 \n\nRichtplananpassung 2022 \nStand 1. Dezember 2025  \n \n \nNeuer Text \nText verschoben \nGelöschter Text \n\nBemerkung zur Anpassung \n \n\nVE5 Abwasserreinigung \n \n \nAusgangslage – zu lösende Aufgaben \nDie Abwasserentsorgung ist im Kanton Schaffhausen \nflächendeckend gewährleistet. Die entsprechende Infra-\nstruktur muss jedoch unterhalten bzw. den künftigen An-\nforderungen angepasst werden. \nVersiegelte (mit weitgehend undurchlässigen Materia-\nlien abgedeckte) Flächen erhöhen den oberirdischen \nAbfluss von Regenwasser und belasten die Kanalisatio-\nnen mit unverschmutztem Wasser. Der Boden verliert \ndurch die Versiegelung den grössten Teil seiner natürli-\nchen ökologischen Funktion, wie die Aufnahme von Re-\ngenwasser, die Produktion von Biomasse oder die Bin-\ndung von CO2 als Speicher und Filter. \n\nVE5 Siedlungsentwässerung und Abwasserreini-\ngung \n \nAusgangslage – zu lösende Aufgaben \nDie Abwasserentsorgung ist im Kanton Schaffhausen \nflächendeckend gewährleistet. Damit sie langfristig wei-\nterhin sicher gewährleistet und wirtschaftlich nachhaltig \nist, muss die bestehende Infrastruktur unterhalten und \nan künftige Herausforderungen angepasst werden. Die \nentsprechende Infrastruktur muss jedoch unterhalten \nbzw. den künftigen Anforderungen angepasst werden. \n \nNach wie vor wird ein Grossteil des anfallenden Nieder-\nschlagsabwassers im Siedlungsgebiet in die Abwasser-\nreinigungsanlagen eingeleitet. Versiegelte Flächen er-\nhöhen den oberirdischen Abfluss von Regenwasser und \nbelasten die Kanalisationen mit unverschmutztem Was-\nser. Der Boden verliert durch die Versiegelung (abge-\ndeckt mit weitgehend undurchlässigen Materialien) den \ngrössten Teil seiner natürlichen ökologischen Funktio-\nnen, wie die Fähigkeit zur Aufnahme von Regenwasser, \ndie Produktion von Biomasse oder die Bindung von CO2 \nals Speicher und seine Filterfunktion. Versiegelte Flä-\nchen erhöhen den oberirdischen Abfluss von Regen-\nwasser und belasten die Kanalisationen mit unver-\nschmutztem Wasser. \n \n\nErgänzung mit Siedlungsentwässerung, da Aspekt von \nVersickerung Regenwasser auch thematisiert wird. \n \n \n \nAspekt der optimalen Nutzung wird verankert; einer-\nseits im Hinblick auf den Grundsatz, dass Regenwas-\nser (Niederschlagsabwasser) nicht in die ARAs einge-\nleitet werden soll und andererseits, weil eine optimale \nNutzung der Infrastruktur auch bedingt, dass gewisse \nARAs zusammengeschlossen werden. \n \n \nErgänzung durch Quantifizierung der Menge.  \nLeichte textliche Umstrukturierung, Aktualisierung Be-\ngriffe. \n \n \n \n \n \n \nIm Hinblick auf Siedlungsentwässerung nicht relevant, \ndaher gelöscht \n\nPlanungsgrundsätze \n• Versiegelte Flächen im Siedlungsgebiet nach Mög-\n\nlichkeit reduzieren und die Versickerung sowie die \nseparate Ableitung von Meteorwasser fördern. \n\n• Fremdwasser vom Abwasser getrennt führen. Einge-\ndolte Bäche nach Möglichkeit von der Kanalisation \nabtrennen. \n\n \n\nZiele und Planungsgrundsätze \n• Nicht verschmutztes Wasser ist in erster Priorität zu \n\nversickern, in zweiter Priorität gedrosselt in ein Ge-\nwässer einzuleiten und in dritter Priorität in die ARA \neinzuleiten.  \n\n• Versiegelte Flächen sind im Siedlungsgebiet zu re-\nduzieren und die Verdunstung und Versickerung \n\n \nNeu formulierter Grundsatz zur Handhabung von unver-\nschmutztem Wasser \n \n \nBestehender Grundsatz; aktivere Formulierung \n \n \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE5  Seite 2/6 \n \n\n \n \n\n \n\n(z.B. Schwammstadtmassnahmen) sowie die sepa-\nrate Ableitung von Niederschlagsabwasser (Trenn-\nsystem) zu fördern. \n\n• Fremdwasser ist vom Abwasser getrennt zu führen. \nEingedolte Bäche sind von der Kanalisation abzu-\ntrennen. \n\n• Verschmutztes Abwasser ist grundsätzlich in einer \nzentralen Abwasserreinigungsanlage (ARA) zu reini-\ngen. Dort wo ein ARA-Anschluss nicht zweckmässig \nund zumutbar ist, sind geeignete Massnahmen zu er-\ngreifen.  \n\n• Es soll eine sichere Abwasserentsorgung gemäss \ndem Stand der Technik mit einem guten Kosten-Nut-\nzen-Verhältnis erreicht werden. \n\n• Die Abwasserreinigungsanlagen und das Kanalisati-\nonsnetz sind zu unterhalten, zu erneuern und dem \nStand der Technik anzupassen. \n\n• Um künftigen Herausforderungen in der Abwasser-\nreinigung in wirtschaftlicher, ökologischer und be-\ntrieblicher Hinsicht optimal begegnen zu können, \nsind Zusammenschlüsse von Abwasserreinigungs-\nanlagen regional und weitsichtig zu planen und um-\nzusetzen.  \n\n• Nicht mehr verwendete Abwasserreinigungsanlagen \nsind, soweit sinnvoll, weiter zu nutzen (z.B. Regen-\nrückhalt, Stapelvolumen) und andernfalls zurückzu-\nbauen.  \n \n\nBestehender Grundsatz; aktivere Formulierung \n \n \nNeuer Grundsatz angelehnt an Art. 7 GschG \n \n \n \n \nNeuer Grundsatz basierend auf dem kantonalen Was-\nserwirtschaftsplan \n \n \nNeuer Grundsatz zum Infrastrukturunterhalt \n \n \nNeuer Grundsatz zur Infrastrukturplanung \n\nVE5.1 Abwasserreinigung VE5.1 Siedlungsentwässerung und Abwasserreini-\ngung \n\n \n\n 4-5-1/ A1 Kantonale Abwasserreinigungsplanung \nDer Kanton unterstützt die Gemeinden bei der Optimie-\nrung der Abwasserentsorgung unter regionalen und ge-\nsamtwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Er erstellt hierzu \neine regionale Abwasserreinigungsplanung und regt, \nsofern ökologisch, ökonomisch und betrieblich sinnvoll \noder aufgrund der Gewässerschutzvorschriften oder \ndem Netto-Null Ziel bis 2050 angezeigt, Zusammen-\nschlüsse von kleineren Abwasserreinigungen an grös-\nsere leistungsfähigere an.  \n \n \n \n\n \nIn Abstimmung mit dem IKL neue Koordinationsauf-\ngabe; ermächtigt konzeptionelle kantonale Planung \n \nDie Bereitstellung weiterer Grundlagen wie z. B. der \nWasserwirtschaftsplan oder die Erhebung von Analyse-\ndaten zur Überwachung der Einleitungsbedingungen ist \nbereits anderweitig geregelt; es braucht dazu keine Ab-\nstimmungsanweisung im Richtplan \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE5  Seite 3/6 \n \n\nRiplaNr: 4-5-1/A1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2028 - 2030 \nPlaneintrag: Nein \n\n 4-5-1/ A2 Genereller Entwässerungsplan \nDie Gemeinden erstellen einen generellen Entwässe-\nrungsplan (GEP), legen Massnahmen fest und setzen \ndiese um. Sie überprüfen und aktualisieren diesen lau-\nfend gemäss den Vorgaben des Kantons. \n \nDie Gemeinden respektive die Abwasserverbände sor-\ngen für eine überkommunale Koordination der Abwas-\nserentsorgung und prüfen Zusammenschlüsse, z. B. bei \nstrengeren Gewässervorschriften oder dem Netto-Null \nZiel bis 2050. Sie sorgen dafür, dass die Anlagen dem \nStand der Technik entsprechen.  \n \nRiplaNr: 4-5-1/A2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Gemeinden und Abwasserverbände \nTermin: Daueraufgabe \nPlaneintrag: Nein \n\nIm Rahmen des GEP-Teilprojektes «Abwasserentsor-\ngung im ländlichen Raum» sind die Gemeinden dazu \nangehalten, die Abwasserreinigung für Bauten aus-\nserhalb der Bauzone zu überprüfen und, sofern ange-\nzeigt, entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Neu ist \ndas Teilprojekt «Oberflächenabfluss». Die Gemeinden \nsind mit dieser Abstimmungsanweisung dazu angehal-\nten, auch dieses Teilprojekt durchzuführen.  \n \nVgl. Motion Reduktion der Stickstoffeinträge aus den \nAbwasserreinigungsanlagen (Nr. 20.4261), Motion Mas-\nsnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen für \nalle Abwasserreinigungsanlagen (Nr. 20.4262), Rückge-\nwinnung und Wiederverwertung von Phosphor, Netto-\nNull Ziel bis 2050 \n\n4-5-1/A1 Mikroverunreinigungen \nDas BAFU entwickelt technische und finanzielle Strate-\ngien zur Verringerung von Mikroverunreinigungen (MV) \nin Gewässern. MV stammen aus der Siedlungsentwäs-\nserung sowie aus anderen Quellen. ARA > 100’000 Ein-\nwohnergleichwerten (EGW) und ARA > 20’000 EGW, \ndie an einem schwachen Vorfluter liegen, werden dazu \nverpflichtet, Mikroverunreinigungen zu eliminieren. \nNach heutigem Stand werden die ARA Bibertal-Hegau, \ndie ARA Röti und die ARA Klettgau davon betroffen sein. \n \nRiplaNr: 4-5-1/A1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n4-5-1/A1 Mikroverunreinigungen \nDas BAFU entwickelt technische und finanzielle Strate-\ngien zur Verringerung von Mikroverunreinigungen (MV) \nin Gewässern. MV stammen aus der Siedlungsentwäs-\nserung sowie aus anderen Quellen. ARA > 100’000 Ein-\nwohnergleichwerten (EGW) und ARA > 20’000 EGW, \ndie an einem schwachen Vorfluter liegen, werden dazu \nverpflichtet, Mikroverunreinigungen zu eliminieren. \nNach heutigem Stand werden die ARA Bibertal-Hegau, \ndie ARA Röti und die ARA Klettgau davon betroffen sein. \n \nRiplaNr: 4-5-1/A1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n \nKoordinationsaufgabe wird gestrichen; Auftrag zur Eli-\nminierung der Mikroverunreinigung wird bei den jeweili-\ngen Vorhaben beschrieben \n\n4-5-1/A2 Abwasserreinigung ausserhalb der \nBauzone \nDie Abwasserreinigung für Bauten ausserhalb Bauzo-\nnen wird sukzessive überprüft und an die aktuellen Ge-\nwässerschutzvorschriften angepasst. Bauten und Anla-\ngen mit grossem Abwasseranfall oder diejenigen, die \n\n4-5-1/A32 Abwasserreinigung ausserhalb der \nBauzone \nDer Kanton ordnet bei Nutzungsänderungen mit Baube-\nwilligungspflicht von Bauten und Anlagen ausserhalb \ndes Bereichs öffentlicher Kanalisation Massnahmen zur \nBeseitigung des Abwassers nach Stand der Technik an. \n\n \n \nPräzisierung gestützt auf die Bauverordnung. Das Bau-\ndepartement ordnet die Massnahme unter Anhörung \ndes IKL an. Dieser Fall trifft bei Bauten und Anlagen \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE5  Seite 4/6 \n \n\nAbwasser mit speziellen Reinigungsanforderungen pro-\nduzieren, dürfen nur dann bewilligt werden, wenn der \nNachweis im Rahmen der Generellen Entwässerungs-\nplanung oder anderweitig erbracht wurde, dass die Ein-\nhaltung von Einleitungsbestimmungen vollumfänglich \nerfüllt sind. \n \nRiplaNr: 4-5-1/A2 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin:2014 \nPlaneintrag: Ja \n\nDie Abwasserreinigung für Bauten ausserhalb Bauzo-\nnen wird sukzessive überprüft und an die aktuellen Ge-\nwässerschutzvorschriften angepasst. Bauten und Anla-\ngen mit grossem Abwasseranfall oder diejenigen, die \nAbwasser mit speziellen Reinigungsanforderungen pro-\nduzieren, dürfen nur dann bewilligt werden, wenn der \nNachweis im Rahmen der Generellen Entwässerungs-\nplanung oder anderweitig erbracht wurde, dass die Ein-\nhaltung von Einleitungsbestimmungen vollumfänglich \nerfüllt sind. \n \nRiplaNr: 4-5-1/A23 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Baudepartement IKL \nTermin:2014 Daueraufgabe \nPlaneintrag: Ja Nein \n\nausserhalb des Bereichs für öffentliche Kanalisation mit \nBewilligungspflicht ein.  \n \nDie Gemeinden betrachten die Abwasserreinigung im \nländlichen Raum als Teilprojekt im Rahmen des GEP \n2. Generation. Der Auftrag dazu wird ihnen in der \nneuen Abstimmungsanweisung 4-5-1/A2 Genereller \nEntwässerungsplan erteilt.  \n\nVE5.2 Abwasserreinigungsanlagen VE5.2 Abwasserreinigungsanlagen  \n4-5-2/1 ARA Klettgau \nEin Neubau/eine Sanierung der ARA Klettgau ist in Pla-\nnung und wird bis Ende 2014 realisiert. Die aus der ge-\nnerellen Entwässerungsplanung des Verbandes resul-\ntierenden dringlichen Massnahmen bezüglich Leitungs-\nnetz und Sonderbauwerken werden in den nächsten \nzehn Jahren umgesetzt. \n \nRiplaNr: 4-5-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n4-5-2/1 ARA Hallau \nDie ARA ist mit einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination \nder Mikroverunreinigungen (Projekteingabe bis spätes-\ntens 2035 und Inbetriebnahme bis spätestens 2040) \nauszubauen. Die Parkziele des regionalen Naturparks \nNr. 33 «Schaffhausen» sind dabei zu beachten. \n \n \n \nRiplaNr: 4-5-2/1 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Abwasserverband Klettgau \nTermin: 2035/ 2040 \nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal \n\nARA Klettgau = ARA Hallau. Beschriebenes Vorhaben \nist nicht mehr aktuell. Siehe Aktualisierung in Tabelle \noben. \n\n4-5-2/2 ARA Beggingen \nDie ARA Beggingen ist aufgrund ihres Alters und ihrer \nReinigungsleistung dringend sanierungsbedürftig. Ein \nAnschluss an die ARA Schleitheim oder allenfalls ein \nNeubau bzw. eine Sanierung ist angedacht und wird in \nden nächsten Jahren realisiert. \n \nRiplaNr: 4-5-2/2 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n Beschriebenes Vorhaben ist umgesetzt  \n\n4-5-2/3 ARA Rüdlingen  Beschriebenes Vorhaben ist umgesetzt  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE5  Seite 5/6 \n \n\nDie ARA Rüdlingen ist aufgrund der Entwicklung im Ein-\nzugsgebiet zu mehr als 100 % ausgelastet. Ihr Alter und \nneue Gewässerschutzvorschriften machen einen Aus-\nbau oder einen Anschluss an eine Nachbargemeinde \nnotwendig. \n \nRiplaNr: 4-5-2/3 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n4-5-2/4 ARA Bibertal-Hegau \nDie ARA Bibertal-Hegau ist zu mehr als 100 % ausge-\nlastet. Sie kann insbesondere in der kalten Jahreszeit \ndie Anforderungen an einen modernen Gewässerschutz \nnicht immer erfüllen. Die Planung für die Kapazitätser-\nweiterung der ARA nach dem «Konzept ARA 2025» ist \nerstellt. 2012 wird ein Baugesuch eingereicht. \n \nRiplaNr: 4-5-2/4 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n4-5-2/4 ARA Bibertal-Hegau \nDie ARA ist mit einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination \nder Mikroverunreinigungen (Projekteingabe bis spätes-\ntens 2035 und Inbetriebnahme bis spätestens 2040) \nauszubauen. Das BLN-Gebiet Nr. 1411 «Untersee-\nHochrhein» und der Wildtierkorridor SH-11 sind dabei \nzu berücksichtigen.  \n \n \n \nRiplaNr: 4-5-2/4 \nKoordination: Festsetzung \nFederführung: Abwasserzweckverband Hegau-Süd und Ab-\nwasserverband Bibertal \nTermin: 2035/ 2040 \nPlaneintrag: Richtplankarte und Geoportal \n\nBeschriebenes Vorhaben wurde aktualisiert  \n\n4-5-2/5 ARA Stein am Rhein \nDie ARA Stein am Rhein wird aufgrund ihres Alters mit-\ntelfristig saniert und den neuesten Anforderungen an \nden Gewässerschutz angepasst. \n \nRiplaNr: 4-5-2/5 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \n\n Beschriebenes Vorhaben ist umgesetzt  \n\n4-5-2/6 ARA Bargen \nDie Reinigungsleistung der ARA Bargen ist ungenü-\ngend. Aktuell soll ein Sanierungs- und Bewirtschaf-\ntungskonzept für die nächsten Jahre ausgearbeitet wer-\nden. Mittel- bis langfristig soll ein Anschluss an die ARA \nRöti geprüft werden. \n \n \n\n ARA ist aufgehoben \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen, Synopse Kapitel VE5  Seite 6/6 \n \n\nRiplaNr: 4-5-2/6 \nKoordination: Zwischenergebnis \nFederführung: IKL \nTermin: 2014 \nPlaneintrag: Ja \nKapitel 4-5 / Karte 01: Kehrichtbeseitigung und Abwasserrei-\nnigung, Quelle: PNA 2011 \n\n Die Textkarte wird aufgehoben. Die abgebildeten In-\nhalte sind in der Richtplankarte und im Geoportal er-\nsichtlich.  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen \nPlanungs- und Naturschutzamt \nBeckenstube 11 \nCH-8200 Schaffhausen \n\nwww.sh.ch \n\n \n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen  \nRichtplananpassung 2022 \n\nErläuterungsbericht für Verabschiedung Regierungsrat und Überweisung an Kantonsrat, \nüberarbeitete Fassung nach öffentlicher Auflage, Anhörung und Vorprüfung beim Bund \nStand 1. Dezember 2025  \n\n  \n    \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 3 \n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1. Einleitung 5 \n1.1 Ausgangslage 5 \n1.2 Anlass und Gegenstand der Richtplananpassung 5 \n\n2. Erläuterungen zu den Anpassungen 6 \n2.1 Kapitel L5 – Wald 6 \n2.2 Kapitel L7 – Naturgefahren 8 \n2.3 Kapitel VE4 – Abfallbeseitigung 10 \n2.4 Kapitel VE5 – Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung 14 \n\n3. Verfahren 16 \n3.1 Erarbeitungsprozess 16 \n3.2 Vorprüfung durch den Bund 16 \n3.3 Anhörung und öffentliche Auflage 19 \n3.4 Verabschiedung 19 \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 5 \n \n\n \n\n1. Einleitung \n\n1.1 Ausgangslage \nDer kantonale Richtplan (KRP) ist das strategische Führungsinstrument des Kantons. Mit dem \nkantonalen Richtplan werden die räumlichen Entwicklungen langfristig gelenkt und über alle \nPolitik- und Sachbereiche hinweg koordiniert (vgl. Art. 6 Bundesgesetz über die Raumplanung \n(RPG), SR 700). Der kantonale Richtplan ist behördenverbindlich (vgl. Art. 9 Abs. 1 RPG). \n\nDer kantonale Richtplan besteht aus dem Richtplantext und der Richtplankarte. Der kantonale \nRichtplan Schaffhausen ist in die fünf Sachkapitel «Siedlung», «Landschaft», «Verkehr», «Ver- \nund Entsorgung» sowie «Öffentliche Bauten und Anlagen» gegliedert, die zusammen ein ab-\ngestimmtes Ganzes ergeben. Die behördenverbindlichen Festlegungen – gemeint sind damit \ndie Planungsgrundsätze und Ziele, die Abstimmungsanweisungen und die räumlichen Festle-\ngungen in der Richtplankarte – richten sich an Behörden aller Stufen. Die Finanzierungsrege-\nlung erfolgt in separaten Beschlüssen gemäss den gesetzlichen Zuständigkeiten. Die grundei-\ngentümerverbindliche Konkretisierung erfolgt insbesondere in der nachgelagerten Nutzungs-\nplanung auf kommunaler Stufe. \n\nGemäss Art. 9 Abs. 2 RPG sind Richtpläne zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, wenn \nsich die Verhältnisse geändert haben, sich neue Aufgaben stellen oder insgesamt eine bessere \nLösung möglich ist. Um zeitgerecht auf neue Entwicklungen reagieren zu können, überprüft \nund passt der Kanton Schaffhausen seinen Richtplan in regelmässigen Abständen an.  \n\n1.2 Anlass und Gegenstand der Richtplananpassung \nFolgende Anlässe bestehen für die vorliegende Richtplananpassung: \n\n— Wald (Kapitel L5): Der Kanton beabsichtigt, über den gesamten Kanton hinweg statische \nWaldgrenzen festzulegen. Mit einer neuen Abstimmungsanweisung im kantonalen Richtplan \nwill er die planungsrechtliche Grundlage dafür schaffen.  \n\n— Naturgefahren (Kapitel L7): Der Kanton will, dass die Oberflächenabflusskarte künftig er-\ngänzend zur Gefahren- und Gefahrenhinweiskarte bei der Beurteilung und Abschätzung von \nNaturgefahren zur Anwendung kommt und beabsichtigt, mit einer neuen Abstimmungsan-\nweisung im Kapitel L7 das Instrument zu stärken. \n\n— Deponien (Kapitel VE4.1): Der Kanton Schaffhausen hat die kantonale Abfallplanung \n2018/2019 mit Bericht vom 31. Juli 2024 überprüft und Handlungsbedarf bei den Deponien \nfestgestellt. Gestützt darauf wurden die Planungsgrundsätze und Ziele aktualisiert. Um lang-\nfristig genügend Deponieraum zu sichern, sind neue Standorte zu sichern. Die Erweiterun-\ngen der Deponiestandorte Birchbüel (Typ B) und Pflumm (Typ D/E) sowie der neue Depo-\nniestandort Biberegg (Typ B) werden in den Richtplan aufgenommen.  \n\n— Radioaktive Abfälle (Kapitel VE4.2): Mit Entscheid für den Standort Nördlich Lägern sind die \nRichtplaninhalte veraltet und diesbezüglich zu aktualisieren. \n\n— Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung (Kapitel VE 5): Die Beschriebe und Vorha-\nben sind nicht mehr aktuell, da zwischenzeitlich Ausbauten, Erneuerungen und Zusammen-\nschlüsse stattgefunden haben. Die Inhalte sind zu aktualisieren.  \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 6 \n \n\nDer Kanton Schaffhausen hat sich entschieden, die vier Kapitel nicht nur inhaltlich, sondern \nauch redaktionell zu überarbeiten. Er verfolgt das Ziel, Abstimmungsanweisungen auf die we-\nsentlichen Aufgaben zu reduzieren. Sie sollen fortan klar, verständlich und kompakt formuliert \nsein. Es ist deutlich hervorzuheben, wer für die Aufgabe ggf. mit wem zuständig ist und wie \nrespektive bis wann sie zu bearbeiten ist.  \n\nUm den Richtplan künftig schlank zu halten und aufwändige Nachführungsprozesse zu vermei-\nden, will der Kanton Inhalte, die anderweitig verbindlich festgelegt sind oder erläutert werden, \nnicht mehr im Richtplan aufführen. Erläuterungstexte im Richtplan werden bis auf das für das \nVerständnis des jeweiligen Kapitels erforderliche Mass gekürzt. Mit der zunehmenden Digitali-\nsierung erlangen digitale Karten immer grössere Bedeutung. Der Richtplan verweist dement-\nsprechend neu zusätzlich auf räumliche Festlegungen, die über das Geoportal des Kantons \nSchaffhausen einsehbar sind.  \n\n2. Erläuterungen zu den Anpassungen \n\n2.1 Kapitel L5 – Wald \n Ziele und Planungsgrundsätze \n\nDie Abstimmung von Wald- und Raumplanung wird als Planungsgrundsatz in den kantonalen \nRichtplan aufgenommen. Dieser dient als Grundlage für die nachfolgenden Abstimmungsan-\nweisungen. Die Abstimmung von Wald und Raumplanung obliegt nicht nur den Gemeinden, \nsondern auch dem Kanton.  \n\n Statische Waldgrenzen (1-5-1/1) \nWälder sind dynamische Ökosysteme, die sich auf Flächen mit anderen Bodennutzungen aus-\ndehnen können. Sofern die Waldgrenze nicht statisch festgelegt ist, kommt der dynamische \nWaldbegriff zum Tragen. Dieser führt zu Rechtsunsicherheiten und erfordert komplexe, andau-\nernde Kontrollen und Nachführungen der Waldfläche nach Bestimmungen der eidgenössischen \nund kantonalen Gesetzgebung.  \n\nMit Änderung des Waldgesetzes vom 16. März 2012 wird den Kantonen die Möglichkeit gege-\nben, auch in Gebieten ausserhalb von Bauzonen eine statische Waldgrenze festzulegen, unter \nanderem, wenn dort eine Zunahme des Waldes verhindern werden soll (Art. 10 Abs. 2 lit. b \nBundesgesetz über den Wald (WaG), SR 921.0). Die entsprechenden Gebiete sind im kanto-\nnalen Richtplan zu bezeichnen (Art. 12a Verordnung über den Wald (WaV), SR 902.01). Der \nKanton Schaffhausen beabsichtigt, bis 2040 flächendeckend die statische Waldgrenze einzu-\nführen. Damit schliesst er sich den Mittellandkantonen Aargau, Basel-Landschaft, Bern in den \nRegionen Mittelland und Voralpen, Freiburg, Genf, Thurgau und Zürich an, die diese bereits \neingeführt haben beziehungsweise an der Einführung sind. Mit der Einführung einer flächen-\ndeckenden statischen Waldgrenze wird eine einheitliche rechts- und grundeigentümerverbind-\nliche Grundlage für alle öffentlich-rechtlichen Planungen, Bewilligungsverfahren und Ent-\nscheide im Zusammenhang mit Wald geschaffen. Nach Abschluss der Festsetzung von stati-\nschen Waldgrenzen resultiert eine hohe und andauernd gegebene Rechtssicherheit in der Ab-\ngrenzung von Wald und anderen Bodennutzungsarten. Einwachsende Bestockungen würden \nnicht mehr zu Wald und könnten entfernt werden. Bei Landwirtschaftsflächen kann der Umfang \nder direktzahlungsberechtigten Nutzflächen klar abgegrenzt werden; bei Naturschutzgebieten \nkönnen Biodiversitätsförderflächen nicht mehr zu Wald einwachsen und bleiben unabhängig \nihres Pflegezustands Teil der entsprechenden Zone. Die statischen Waldgrenzen können je-\nderzeit kontrolliert und eingemessen werden. Langfristig reduzieren sich dadurch die Aufwände \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 7 \n \n\n \n\nvon Kanton, Gemeinden und Eigentümerschaften auf die einmalige Festlegung der Wald-\ngrenze (als Grundlinie im Zonenplan) – anstelle einer periodischen Überprüfung und Anpas-\nsung auf allen Ebenen der Raum- und Waldplanung. Bei einer Reduzierung der Waldfläche ist \nauch bei einem Wechsel von dynamischen zu statischen Waldgrenzen Realersatz zu leisten. \nAuch greift die Option, auf einen Realersatz zu verzichten, weiterhin nur in begründeten Aus-\nnahmefällen.  \n\nDie Ziele und Planungsgrundsätze werden nun dahingehend ergänzt, dass die Waldflächen im \nKanton Schaffhausen nicht zunehmen sollen. Mit der neuen Abstimmungsanweisung 1-5-1/1 \nerteilt sich der Kanton die Aufgabe, bis 2040 statische Waldgrenzen einzuführen. Die entspre-\nchenden Anpassungen des kantonalen Waldgesetzes sowie der kantonalen Waldverordnung \nist nach der Verabschiedung des Richtplankapitels L5 Wald vorgesehen. Die flächendeckende \nAusscheidung der statischen Waldgrenze wird voraussichtlich über das Kantonsforstamt koor-\ndiniert und finanziert. Der Aufwand für die einzelnen Gemeinden reduziert sich somit deutlich. \nDie festgelegten statischen Waldgrenzen sind über das Geoportal des Kantons ersichtlich. An \nder Richtplankarte ändert sich mit der neuen Abstimmungsanweisung nichts.  \n\n Kantonaler Waldplan (1-5-2/1) \nDer Kanton Schaffhausen erarbeitet zurzeit einen kantonalen Waldplan und vollzieht damit die \nbisherige Abstimmungsanweisung 1-5-2/1 (Kantonaler Waldplan). Der kantonale Waldplan ist \nvergleichbar mit dem kantonalen Richtplan; seine Aussagen beziehen sich jedoch nur auf den \nWald. Er definiert die zu berücksichtigenden Schnittstellen zur Raumplanung. Er ist behörden-\nverbindlich und koordinierte die verschiedenen öffentlichen Interessen am Wald im Hinblick auf \ndie langfristigen Waldentwicklungsziele. Die bisherige Abstimmungsanweisung 1-5-2/1 wurde \ninhaltlich aufgrund der im Erarbeitungsprozess gewonnenen Erkenntnissen aktualisiert.  \n\n Kommunale Waldfunktionspläne (1-5-2/2) \nDie neue Abstimmungsanweisung 1-5-2/2 enthält inhaltlich keine neuen Aussagen, da die Auf-\ngabe in der bisherigen Ausgangslage bereits beschrieben war. Mit dem neuen Verständnis \nzum Richtplanaufbau wird diese Aufgabe neu als eigene Abstimmungsanweisung aufgeführt \nund erlangt, da sie nun zum behördenverbindlichen Teil des Richtplans zählt, mehr Gewicht. \nGegenüber der gesetzlichen Regelung (vgl. § 16 kantonale Waldverordnung (kWaV)) konkre-\ntisiert der Richtplan die Aufgabe hinsichtlich räumlicher Abstimmung und Koordination. Die \nKommunalen Waldfunktionspläne haben die im Waldplan definierten Grundlagen zu berück-\nsichtigen und sind mit den kommunalen Naturschutzinventaren und der Nutzungsplanung ab-\nzustimmen. \n\n Schutzwald vor Naturgefahren (1-5-2/3) \n2012 wurde der Schutzwald vor Naturgefahren gemäss Bundeskriterien ausgeschieden, sofern \ner im Sinne eines vom Bund anerkanntes Schadenpotenzials gegen eine bestehende Naturge-\nfahr schützen oder die damit verbundenen Risiken reduzieren kann. Bei der Abgrenzung des \nSchutzwaldes werden das Schadenpotenzial (Infrastrukturanlagen und Gebäude) und die be-\nstehende Naturgefahr (Lawinen, Sturz, Hangmuren und Rutschungen) berücksichtigt. Mit RRB \n7/120 vom 28. Februar 2012 wurde der Schutzwaldperimeter verabschiedet, 2019 wurde der \nPerimeter überarbeitet und bereinigt. Die Schutzwaldperimeter sind über das Geoportal ein-\nsehbar. \n\n Waldreservate (1-5-2/4) \nDie bisherige Tabelle führt nur einen Teil der Waldreservate auf und ist entsprechend nicht \nvollständig. Zudem gab es zu diesen Waldreservaten bereits einen eigentümerverbindlichen \nSchutzvertrag. Inzwischen wurden weitere Waldreservate ausgeschieden und vom Regie-\n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 8 \n \n\nrungsrat verfügt. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen; im Rahmen der Programmverein-\nbarung Wald werden künftig noch weitere Waldreservate ausgeschieden und jeweils durch den \nRegierungsrat verfügt.  \n\nDie eigentümerverbindliche Sicherung erfolgt über Schutzverträge. Sämtliche Waldreservate \nsind über das Geoportal einsehbar. Die zusätzliche Aufführung im Richtplan bringt keine zu-\nsätzliche Rechtssicherung. Sind sie jedoch im Richtplan aufgeführt, muss eine Änderung stets \neine Richtplananpassung durchlaufen. Um künftig Agilität zu erlangen, wird auf eine vollstän-\ndige tabellarische Aufführung im Richtplan verzichtet. Das Kantonsforstamt gleicht künftig bei \nAusscheidung oder Überarbeitung der Waldreservate deren Grenzen mit den kantonalen Na-\nturschutzobjekten ab. \n\n2.2 Kapitel L7 – Naturgefahren \n Neustrukturierung des Kapitels \n\nDas bisherige Kapitel L7 gliedert sich in zwei Teile. Das Kapitel L7.1 Instrumente Naturgefah-\nren enthält Abstimmungsanweisungen zur Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte. Das Ka-\npitel L7.2 Massnahmen Naturgefahren enthält Abstimmungsanweisungen zum Hochwasser-\nschutz und zum Oberflächenabfluss respektive zur Gefährdungskarte Oberflächenabfluss. \nDies ist nicht stringent, da die Gefährdungskarte Oberflächenabfluss auch ein Instrument ist. \nZudem ist die Bezeichnung des Kapitels L7.2 mit «Massnahmen Naturgefahren» im Richtplan-\nkontext irreführend, da die Abstimmungsanweisungen «Massnahmen» sind.  \n\nMit der Anpassung des Kapitels L7 wurde daher seine Struktur revidiert. Das Kapitel enthält \nneu drei Teile: Das Kapitel L7.1 Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte, L7.2 Hochwasser \nund L7.3 Oberflächenabfluss. Sofern künftig erforderlich, kann die Struktur mit weiteren Ge-\nfahren erweitert werden wie z. B. L7.4 Erdbeben.  \n\n Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte (L7.1) \nDer Abschnitt L7.1 «Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte» beginnt neu mit der Abstim-\nmungsanweisung «Behördenverbindliche Grundlage erstellen und nachführen» (1-7-1/1) (alt: \nGefahrenkarten/Gefahrenhinweiskarte). Hier werden die beiden Instrumente vorgestellt und \ndie jeweilige Verantwortlichkeit dargestellt.  \n\nDer Kanton regelt die Umsetzung, Zuständigkeit und Verbindlichkeit der Gefahrenkarte und der \nGefahrenhinweiskarte bereits ausführlich in folgenden Leitfäden und Konzepten:  \n\n— Konzept zur Nachführung der Gefahrenkarte, 2008 \n\n— Leitfaden zur Umsetzung der Gefahrenkarte, Dezember 2017 \n\n— Leitfaden Zuständigkeiten bei der Gefahrenkarte, Dezember 2017 \n\n— Leitfaden Objektschutznachweis, Dezember 2017  \n\nDas bisherige Richtplankapitel L7.1 wurde dementsprechend gekürzt. Die neuen Abstim-\nmungsanweisungen halten die grundsätzlichen Aufgaben von Kanton und Gemeinden in Bezug \nauf die Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte fest und verweisen für weiterführende Rege-\nlungen auf die Leitfäden.  \n\n Umsetzung in der Nutzungsplanung (1-7-1/2) \nDas neu eingeführte Kapitel «Umsetzung in der Nutzungsplanung» bestimmt die Aufgaben der \nGemeinden bei der Anwendung bzw. Umsetzung der Gefahrenkarten auf Ebene Nutzungspla-\nnung, d.h. insbesondere im Zonenplan. Dazu gehören auch gemeindeübergreifende Massnah-\nmen gegen Naturgefahren (z.B. in Zweckverbänden) sowie notwendigenfalls die Inanspruch-\nnahme von fachlichen Ressourcen des Kantons.   \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 9 \n \n\n \n\n Hochwasser (L7.2) \nEine redaktionelle Anpassung und Aktualisierung erfuhr das bisherige Kapitel L 7.2 «Massnah-\nmen Naturgefahren». Hier ist nun explizit von Hochwasser die Rede, in konsequenter Analogie \nzur enthaltenen Abstimmungsanweisung «Hochwasser-Schutzmassnahmen» (1-7-2/1), um die \nes in dem Abschnitt geht. Deren Text wurde gestrafft und beim Thema Rodungen entsprechend \nder künftigen statischen Waldgrenze angepasst. \n\n Oberflächenabfluss (L7.3) \nDer Oberflächenabfluss ist der Anteil des Regenwassers, der bei besonders starken Nieder-\nschlägen auf der Geländeoberfläche zu einem Gewässer oder zu einer Mulde hinabfliesst. Er \nzeichnet sich meist durch kurze Vorwarnzeiten, wenige Zentimeter Wassertiefe und oft als Ab-\nfluss entlang von Wegen und Strassen aus. 30 bis 50% der Hochwasserschäden in der \nSchweiz gehen nicht auf ausufernde Fliessgewässer und Seen, sondern auf oberflächlich ab-\nfliessendes Regenwasser zurück. Im Kanton Schaffhausen geht man davon aus, dass dieser \nAnteil sogar deutlich über 50% liegt. Das Phänomen Oberflächenabfluss ist jedoch in den Ge-\nfahrengrundlagen Hochwasser (Gefahrenkarte, Gefahrenhinweiskarte) bisher noch nicht ab-\ngebildet. \n\nUm das Risiko besser einschätzen zu können, hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) zusam-\nmen mit dem Schweizerischen Versicherungsverband (SVV) und der Vereinigung Kantonaler \nGebäudeversicherungen (VKG) 2018 eine schweizweit flächendeckende Gefährdungskarte \nOberflächenabfluss erstellt. Sie zeigt die potenziell durch Oberflächenabfluss gefährdeten Ge-\nbiete und die dort zu erwartenden klassierten Fliesstiefen im Massstab 1:12’500. Seit Septem-\nber 2018 ist die Gefährdungskarte Oberflächenabfluss ergänzend zur Gefahrenkarte und Ge-\nfahrenhinweiskarte im Geoportal des Kantons Schaffhausen einsehbar. Für 2026 ist die Veröf-\nfentlichung einer überarbeiteten Fassung geplant. \n\n Gefährdungskarte Oberflächenabfluss (1-7-3/1) \nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss war bis anhin eine fachtechnische Grundlage mit \nhinweisendem Charakter. Mit der Verankerung in der Richtplanung wird sie als Instrument be-\nhördenverbindlich. Die neue Abstimmungsanweisung 1-7-3/1 erteilt den kantonalen Fachstel-\nlen und Gemeinden den Auftrag, die Karte ergänzend zur Gefahrenkarte und Gefahrenhinweis-\nkarte als verbindliche Grundlage zu berücksichtigen.  \n\nDie Anwendung wird künftig detailliert in einem Leitfaden geregelt, der nach Veröffentlichung \nder überarbeiteten Karte in Verantwortung der kantonalen Arbeitsgruppe Naturgefahren erar-\nbeitet wird. Bis dahin gelten weiterhin die Empfehlungen gemäss den «Richtlinien 2018 – In-\nformationen und Empfehlungen zur Gefährdungskarte Oberflächenabfluss an kommunale Bau-\nbehörden». \n\n Oberflächenabfluss-Schutzmassnahmen (1-7-3/2) \nEine wichtige Voraussetzung zur Verringerung von Schäden durch Oberflächenabfluss ist eine \nsorgfältige Untersuchung der Fliesswege, damit sowohl übergeordnet als auch objektbezogen \ndie geeigneten Massnahmen ergriffen werden können. Dazu erarbeiten die Gemeinden das \nTeilprojekt Oberflächenabfluss im Rahmen des Generellen Entwässerungsplans (GEP). Nebst \nMassnahmen zur Förderung der Versickerung (Reduktion der versiegelten Flächen) und der \nVerdunstung des Regenwassers soll der Fokus vor allem auf einer gefahrlosen Ableitung sowie \nauf dezentralem Wasserrückhalt liegen. Deshalb gilt neu eine eigene Abstimmungsanweisung. \nSie verankert die Berücksichtigung der Fliesswege des Oberflächenabflusses als neuen \nGrundsatz. Die Gemeinden sind gehalten, dazu entsprechende Vorschriften in die Bau- und \nNutzungsordnung aufzunehmen.  \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 10 \n \n\nEbenfalls als neuer Grundsatz wird die ganzheitliche Regenbewirtschaftung aufgenommen. \nEine ganzheitliche, dezentrale Regenbewirtschaftung, also unter Berücksichtigung der Sied-\nlungsentwässerung, des Oberflächenabflusses und Hochwasserschutzes sowie unter Einbe-\nzug der Raumplanung, lohnt sich im Hinblick auf eine klimaangepasste Siedlungsentwicklung.  \n\n2.3 Kapitel VE4 – Abfallbeseitigung \n\n2.3.1 Kapitel VE4.1 – Deponien \n Ausgangslage \n\nZur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit hat der Bund die Kantone verpflichtet, eine Ab-\nfallplanung zu erstellen. Diese soll insbesondere auch den Bedarf an Deponievolumen und die \nStandorte von Deponien ausweisen (Deponieplanung). Im Rahmen der kantonalen Abfallpla-\nnung 2018/19 wurde auf die Notwendigkeit für weiteren Deponieraum hingewiesen. Mit der \nkantonalen Deponieplanung 2024 hat der Kanton den Bedarf an Deponieraum des Typs A bis \nE ermittelt und mit den vorhandenen Deponiemöglichkeiten abgeglichen. Im Zuge der Bedarfs-\nanalysen sowie der Standortevaluation zeigte sich, dass im Kanton Schaffhausen kurz- bis \nmittelfristig ein Defizit für die Ablagerung von Abfall des Typs B und langfristig für den Typ D/E \nbesteht. Der Bericht zur Abfallplanung («Abfallplanung – Überprüfung der Massnahmen aus \nder Abfallplanung») sowie der Bericht zur Deponieplanung («Deponieplanung Kanton Schaff-\nhausen») wurden am 5. August 2025 vom Regierungsrat des Kantons Schaffhausen beschlos-\nsen (Protokoll Nr. 23/460) und bilden die fachliche Grundlage der aktuellen Richtplananpas-\nsung.  \n\n Ziele und Planungsgrundsätze \nDer Umgang mit Abfällen orientiert sich an einer klaren aus dem Umweltschutzgesetz abgelei-\nteten Priorisierung: Im Vordergrund steht die Vermeidung bzw. Verminderung von Abfällen. Wo \ndies nicht möglich ist, wird die Verwertung bzw. das Recycling angestrebt. Nicht verwertbare \nRestabfälle sind schliesslich umweltverträglich zu lagern. Mit dieser Rangigkeit wird den \nGrundsätzen der Kreislaufwirtschaft Rechnung getragen (vgl. Berichte Abfallplanung und De-\nponieplanung vom 30.06.2025). Dabei sind auch raumplanerische und umweltrechtliche Rah-\nmenbedingungen zu beachten: Materialabbaugebiete sind in den Planungsgrundsätzen be-\nrücksichtigt. Sie liegen i.d.R. jedoch in Gewässerschutzbereichen, eine Ablagerung von belas-\nteten Materialien ist dort nicht bewilligungsfähig. Die bestehenden Deponien Birchbüel und \nPflumm liegen bereits in BLN-Gebieten. Dies wurde in der Planung ebenfalls berücksichtigt, \nbildet jedoch kein Ausschlusskriterium für einen Deponiestandort. Im Rahmen der Interessen-\nabwägung wurden verschiedenen Themen, u.a. auch Wald und Naturschutz, bewertet und ab-\nschliessend abgewogen (vgl. Standortevaluation).  \n\n Kantonale Deponieplanung (4-4-1/A1) \nMit der revidierten Abfall- und Deponieplanung ist der Kanton der bisherigen Abstimmungsan-\nweisung «Perspektiven Deponieangebot» nachgekommen. Die Abstimmungsanweisung wird \ndaher gestrichen und inhaltlich durch die neue Abstimmungsanweisung «Kantonale Deponie-\nplanung» aktualisiert. Die fachlichen Grundsätze dafür sind im einleitenden Abschnitt «Ziele \nund Planungsgrundsätze» gebündelt. Aussagen zum Bedarf an Deponietypen stehen neu im \nAbschnitt «Ausgangslage».  \n\n Bedarf an Deponieraum des Typs B \nUm den Deponiebedarf des Typ B im Kanton SH langfristig zu decken, werden aufgrund der \naktuellen Prognosen innerhalb der nächsten 25 Jahren rund 750'000 m3 Deponievolumen be-\nnötigt. Dieser Bedarf kann mit den bestehenden Deponien, auf denen im Kanton Schaffhausen \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 11 \n \n\n \n\nanfallender Abfall des Typs B entsorgt wird, nicht gedeckt werden. Die Situation an den beste-\nhenden drei Deponien des Typs B stellt sich wie folgt dar:  \n\n Deponie Birchbüel (4-4-1/3E) \n— Die Deponie Birchbüel (Siblingen, SH) deckt den zentralen und oberen Kantonsteil von \n\nSchaffhausen ab. Aufgrund der rückläufigen Tonabbaumengen (es wurde mehr Material ab-\ngelagert als abgebaut) ist das jährlich zur Verfügung stehende Deponievolumen bei gleich-\nbleibender Verfüllung in voraussichtlich vier bis sechs Jahren ausgeschöpft. Danach muss \ndie Deponierung für zehn bis fünfzehn Jahre eingestellt werden, bis der Tonabbau wieder \nfortgeschritten ist. Das aktuelle Ablagerungsvolumen für den Typ B auf der Deponie Birch-\nbüel reicht voraussichtlich bis ca. 2028-30. \n\n Deponie Schwanental (4-4-1/1) \n— Die Deponie Schwanental (Buchberg, SH und Eglisau, ZH) deckt den unteren Kantonsteil \n\nvon Schaffhausen ab. Dieser generiert kaum Volumen für Abfall des Typs B. Die Deponie \nSchwanental liegt mehrheitlich im Gebiet der Gemeinde Eglisau (ZH). Lediglich ein kleiner \nTeil befindet sich in der Gemeinde Buchberg (SH). Die Deponie soll auf der Seite Eglisau \nerweitert werden. Der anfallende Abfall aus Buchberg und Rüdlingen kann dort langfristig \nentsorgt werden. Das Ablagerungsvolumen für den Typ B auf der Deponie Schwanental im \nGebiet des Kantons Schaffhausen (Buchberg) reicht voraussichtlich bis ca. 2027. Auf Zür-\ncher Seite sollte langfristig auch für Schaffhauser Material Kapazität bestehen. Die diesbe-\nzügliche Verfahrenskoordination liegt beim Kanton Zürich.  \n\n— Die Deponie Paradies (Schlatt, TG) wird vom zentralen und oberen Kantonsteil von Schaff-\nhausen genutzt. Die Deponie Paradies ist mittelfristig verfüllt und kann voraussichtlich nur \nnoch die nächsten sechs bis neun Jahre betrieben werden. Das Ablagerungsvolumen für \nAbfälle des Typs B auf der Deponie Paradies reicht, vorbehaltlich einer Reduktion der Ein-\nbaumenge, voraussichtlich bis 2032. \n\nVor diesem Hintergrund braucht es neuen Deponieraum des Typs B.  \n\n Deponie Bibermeregg (4-4-1/4) \nUm einen zusätzlichen Standort für Abfälle des Typs B zu sichern, legt die Koordinierungsan-\nweisung 4-4-1/4 die Erweiterung des Standortes Bibermeregg fest. In der Anweisung wird ex-\nplizit auf die erforderliche Abstimmung mit Naturschutzbelangen (Amphibienlaichgebiet von \nnationaler Bedeutung (Wanderobjekt SH 1301 Lättgrub) hingewiesen.  \n\n Bedarf an Deponieraum des Typs D, E \n Deponie Pflumm (4-4-1/2E) \n\nDie Multikomponentendeponie Pflumm liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Gächlingen im Kan-\nton Schaffhausen. Sie umfasst zum grössten Teil Kompartimente des Typs D und ein weiterer \nkleinerer Teil des Typs E. Das Kompartiment des Typs E wird hauptsächlich mit Abfällen von \nausserhalb des Kantons Schaffhausen verfüllt und steht kurz vor seiner Kapazitätsgrenze. Der \nVorantrieb des Kompartiments Typ E ist aus deponiebautechnischen Gründen abhängig vom \nAusbau des Kompartiments Typ D. \n\nAktuell werden im Kompartiment Typ D pro Jahr rund 20'000 t Kehrichtschlacke der KVA Buchs \nsowie der KVA Bazenheid (beide SG) abgelagert. Es besteht eine Zusammenarbeit zwischen \ndem Kläranlageverband und der KVA Buchs sowie der KVA Bazenheid. Damit die Deponie \nwirtschaftlich betrieben werden kann, müssen ausreichende Mengen an Material abgelagert \nwerden können. Andererseits muss sie möglichst lange die Entsorgungssicherheit für die Ab-\nfälle aus dem Kanton Schaffhausen gewährleisten können. Im Konzept 2016 der CSD Ingeni-\neure AG vom 27. Mai 2016 werden 20'000 m3 pro Jahr als notwendige Menge für einen wirt-\n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 12 \n \n\nschaftlichen Betrieb veranschlagt. Ein Gesuch zur Erweiterung der Deponie (Etappe 4, Wild-\nacker, ist bereits Deponiezone) ist bewilligt und bietet rund 225’000 m3 Deponievolumen. Mit \nder Etappe 4 wird das Kompartiment Typ E dem Bedarf entsprechend weitergeführt. Mit dem \nzusätzlichen Volumen der Etappe 4 kann die Kapazitätsausschöpfung bis zum Ende der Lauf-\nzeit des Dienstbarkeitsvertrages 2041 mit der Gemeinde Gächlingen erbracht werden. Die De-\nponie verfügt nach aktueller Datenlage mit der «Etappe 5» über ein weiteres Ausbaupotenzial, \ndas den Betrieb je nach Ablagerungsmenge bis 2060 oder sogar 2080 sicherstellen würde. \n\nDas Ablagerungsvolumen der Deponie Pflumm reicht voraussichtlich bis 2041. Danach besteht \nBedarf an zusätzlichem Deponieraum des Typs D und E, um diese Art von Abfällen weiterhin \nim Kanton Schaffhausen ablagern zu können.  \n\n Standortevaluation \nIm Rahmen der Deponieplanung hat der Kanton neue Deponiestandorte gesucht und deren \nEignung anhand eines Kriterienrasters beurteilt. Dieser setzt sich aus den Hauptkriterien Natur- \nund Landschaftsschutz, kantonaler Richtplan, Wasser, Umwelt, Wald, Landwirtschaft, Boden-\nqualität/ Materialabbau zusammen. Innerhalb von sieben Hauptkriterien bestehen 27 Unterkri-\nterien mit unterschiedlicher Priorität. Unterkriterien der ersten Priorität geniessen die höchste \nRelevanz; es handelt sich um sogenannte Ausschlusskriterien gemäss gesetzlichen Bestim-\nmungen sowie Anforderungskriterien. Die zweite und dritte Priorität umfasst Prüfkriterien, auf-\ngrund derer ein möglicher Deponiestandort nicht von vornherein ausgeschlossen wird. In die-\nsen Fällen sind jedoch weitere Abklärungen erforderlich und meist mit spezifischen Auflagen \nverbunden. Kriterien der vierten Priorität weisen auf einen möglichen Mehrwert durch eine De-\nponie hin. Der Kriterienkatalog wurde gemeinsam mit den betroffenen kantonalen Fachstellen \nerarbeitet.  \n\nGestützt auf den Kriterienkatalog wurden mögliche Deponiestandorte gesucht. Dabei wurden \nStandorte, die Ausschlusskriterien tangieren, verworfen und Erweiterungen bestehender De-\nponien neuen Standorten vorgezogen. Im Ergebnis dieses Vorgehens resultieren fünf Stand-\norte, die detaillierter bewertet wurden. Die fünf potenziellen Deponiestandorte wurden anhand \nder ermittelten Interessen auf entstehende Konflikte mit anderen Nutzungs- und Schutzzielen \nüberprüft und beurteilt. Hierzu wurden die Rückmeldungen der beteiligten Fachstellen sowie \ndie vorliegenden Berichte der Deponiebetreiber miteinbezogen. \n\nDer Planungs- und Evaluationsprozess von neuen Deponiestandorten bzw. Standorterweite-\nrungen war kantonsintern breit abgestützt. Ergebnis des Prozesses sind letzten Endes zwei \nDeponiestandorte des Typs B, die richtplanerisch festgesetzt werden sollen und ein Deponie-\nstandort des Typs D, E, der als Vororientierung in den Richtplan aufgenommen werden soll. \nDer Koordinationsstand Vororientierung schafft Planungssicherheit. Bis zu einer möglichen \nFestsetzung sind noch weitere Arbeiten erforderlich. Die gesamte Standortevaluation findet \nsich im Deponiekonzept des Kantons ausführlich dokumentiert.  \n\n Neue Deponiestandorte \nMit vorliegender Teilrevision sind folgende Deponiestandorte neu in den Richtplan aufzuneh-\nmen: \n\nGemeinde Standortname Deponie-\ntyp \n\nbeste-\nhend \n\nErweite-\nrung ge-\nplant \n\nNeuanlage \ngeplant \n\nKoordinationsstand \n\nSiblingen Birchbüel B X X  Festsetzung \n\nThayngen Biberregg B   X Festsetzung \n\nGächlingen Pflumm D/E X X  Vororientierung \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 13 \n \n\n \n\nDie bestehenden Deponiestandorte Schwanental (Gemeinde Buchberg, Typ B), Birchbül (Ge-\nmeinde Siblingen, Typ B) und Pflumm (Gemeinde Gächlingen, Typ D/E) sind als Ausgangslage \nin der Richtplankarte dargestellt.  \n\nDie Naturschutz- bzw. Umweltverträglichkeit am neu bestimmten Standort Biberegg, Deponie-\ntyp B (4-4-1/4), wurde abgeklärt. Diese ehemalige Materialabbaustelle wird (Stand 2025) be-\nreits aufgefüllt. Mit der vorgesehenen Deponierung von Typ B Material wird lediglich eine an-\ndere Abfallart als ursprünglich vorgesehen abgelagert. Die maximalen Annahmemengen wer-\nden in der Vorlage nicht tangiert und auch die vorgesehenen Renaturierungsmassnahmen blei-\nben bestehen. \n\n2.3.2 Kapitel VE4.2 – Lagerung radioaktiver Abfälle \n Ausgangslage \n\nNach den Vorgaben der eidgenössischen Kernenergieverordnung (KEV) startete unter der Fe-\nderführung des Bundesamtes für Energie (BFE) am 2. April 2008 das Sachplanverfahren Ge-\nologische Tiefenlager. Das Sachplanverfahren verfolgt das Ziel, den geeignetsten Standort für \nein Tiefenlager für schwach- und mittelaktive (SMA) und für hochaktive Abfälle (HAA) zu finden \nund die Grundlagen für die entsprechenden Rahmenbewilligungsgesuche zu liefern. Der Bun-\ndesrat erteilt und das Bundesparlament genehmigt die Rahmenbewilligungen. Der Genehmi-\ngungsentscheid des Parlaments untersteht dem fakultativen Referendum. \n\nIn Etappe 1 des Sachplanverfahrens schlug die Nationale Gesellschaft für die Entsorgung von \nradioaktivem Abfall (Nagra) insgesamt sechs mögliche Standortgebiete vor. Zwei davon (Nörd-\nlich Lägern und Zürich Nord Ost, sowohl für HAA als auch für SMA geeignet) lagen in der \nunmittelbaren Nachbarschaft des Kantons Schaffhausen, ein weiteres (Südranden, nur für \nSMA geeignet) lag im Kanton Schaffhausen selbst. \n\nIn Etappe 2 veröffentlichte die Nagra Optionen für die Platzierung von Oberflächenanlagen \n(sog. Standortareale), von denen aus die untertägige Erschliessung des Tiefenlagers möglich \nwäre. In Etappe 2 erfolgte in Bezug auf die Standortregionen eine Einengung auf mindestens \nzwei Standortregionen pro Lagertyp (hochaktives bzw. schwach- und mittelaktives Lager), un-\nter Mitwirkung der Regionalkonferenzen (Organe der regionalen Partizipation) die provisori-\nsche Festlegung auf mindestens einen Vorschlag für ein Oberflächenstandortareal pro \nStandortregion. Während der Standort Südranden in Etappe 2 zurückgestellt wurde, wurden \ndie Standorte Zürich Nordost und Nördlich Lägern in Etappe 3 weiterverfolgt. Dabei wurden die \nverbliebenen Standortregionen vertieft untersucht. Im September 2022 erfolgte die Ankündi-\ngung der Standortregion zur Vorbereitung der Rahmenbewilligungsgesuche durch die Nagra. \nSie schlug vor, ein Kombilager für HAA und SMA in der Region Nördlich Lägern zu errichten. \nWeiter sollen die nuklearen Abfälle in einer externen Brennelementverpackungsanlage am be-\nstehenden Zwischenlagerstandort in Würenlingen verpackt werden. Damit sind aus dem Kan-\nton Schaffhausen noch die beiden Gemeinden Rüdlingen und Buchberg betroffen und Teil der \nStandortregion. Im März 2024 hat die Nagra zudem den im Rahmenbewilligungsgesuch bean-\ntragten provisorischen Schutzbereich bekannt gegeben, in dem Bauten bewilligungspflichtig \ndurch den Bund sein werden. Der beantragte Schutzbereich reicht dabei nicht in den Kanton \nSchaffhausen. Die Nagra reichte die Rahmenbewilligungsgesuche im November 2024 ein. Im \nJuni 2025 wurde das Gesuch nach erfolgter Vollständigkeitsprüfung durch das ENSI von der \nNagra veröffentlicht. Die inhaltliche Prüfung durch das ENSI wird voraussichtlich 2027 abge-\nschlossen. Der Bundesratsentscheid zum Abschluss von Etappe 3 ist für 2029 geplant. Weiter \nwurde das Standortgebiet Südranden 2024 aus dem Verfahren entlassen, womit sich ein pla-\nnerischer Schutz des Gebiets erübrigt. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 14 \n \n\nDas Stimmvolk des Kantons Schaffhausen verpflichtete mit der Zustimmung zum kantonalen \nAtommüllgesetz vom 4. September 1983 die Behörden, mit allen rechtlichen und politischen \nMitteln darauf hinzuwirken, dass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft \nkeine Lagerstätten für radioaktive Abfälle errichtet und keine vorbereitenden Handlungen vor-\ngenommen werden. Der Regierungsrat hat sich daher auf den Grundsatz festgelegt, das Sach-\nplanverfahren konstruktiv, aber sehr kritisch zu begleiten. \n\n Aktualisierung und Präzisierung des Kapitels VE 4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle \nDer im Abschnitt «Ausgangslage» wiedergegebene Stand des Verfahrens ist vor diesem Hin-\ntergrund überholt und wurde aktualisiert, d.h. insbesondere deutlich gekürzt. Da der Kanton \nSchaffhausen mit der Teilrevision zugleich eine Anpassung der Struktur und Vereinheitlichung \ndes Duktus anstrebt, wurde in der Ausgangslage auf eine Beschreibung zum Stand des Ver-\nfahrens verzichtet. Solche Beschriebe sollen künftig nur noch im Erläuterungsbericht enthalten \nsein.  \n\nDie Planungsgrundsätze und Ziele wurden inhaltlich massgeblich übernommen. Sie sind ledig-\nlich sprachlich leicht umformuliert und in ihrer Reihenfolge geändert. \n\n Stufengerechte Abklärung der Auswirkungen eines geologischen Tiefenlagers (4-4-\n2/A1) \nDie bisherige Abstimmungsanweisung 4-4-2/A1 «Stufengerechte Abklärung der Auswirkungen \neines geologischen Tiefenlagers» bleibt bestehen; sie wurde aufgrund des Verfahrensstands \ndes leicht abgepasst und aktiver formuliert. \n\nDie bisherige Abstimmungsanweisung «Teilrichtplan Geologisches Tiefenlager» ist mit dem \nStandortentscheid für Nördlich Lägern nicht mehr aktuell und kann gestrichen werden.  \n\n2.4 Kapitel VE5 – Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung \n Ausgangslage \n\nAnlass für die Anpassung des Kapitels VE5 (Abwasserreingung) war die Aktualisierung der \nKarte 01 (Kehrrichtverbrennung und Abwasserreinigung - inkl. Deponiestandorte) des Kapitels \nVE5. Der dort eingetragene Stand der Abwasserreinigungsanlagen (ARA) ist aufgrund von er-\nfolgten Zusammenschlüssen oder Aufhebungen nicht mehr aktuell. Dasselbe gilt auch für die \nAbstimmungsanweisungen im Kapitel 4-5-2. Neben der inhaltlichen Aktualisierung wurde das \nKapitel an den neuen Duktus angepasst - u. a. durch sprachliche Präzisierungen, das Streichen \nvon Erläuterungen und das tabellarische Zusammenfassen der Abwasserreinigungsanlagen \nzwecks Übersichtlichkeit.  \n\n Ergänzung der Ziele und Planungsgrundsätze \nDie bisherigen Ziele und Planungsgrundsätze wurden inhaltlich ergänzt. Die neuen Planungs-\ngrundsätze stützen sich auf den kantonalen Wasserwirtschaftsplan oder entsprechen einer \netablierten, aber bislang nicht im Richtplan verankerten Planungspraxis des Kantons. Zudem \nwurde ein neuer Grundsatz zum Thema Rückbau im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft aufge-\nnommen.  \n\n Änderungen in den Abstimmungsanweisungen \nDie bisherige Abstimmungsanweisung 4-5-1/A1 wurde gestrichen, da der Auftrag zur Beseiti-\ngung von Mikroverunreinigungen neu als Koordinationshinweis bei den jeweiligen Abwasser-\nreinigungsvorhaben verankert wird. Mikroverunreinigungen sind organische Spurenstoffe, die \nbereits in tiefen Konzentrationen Gewässer verunreinigen können. Bisherige Abwasserreini-\ngungsanlagen können Mikroverunreinigungen nicht aus dem Abwasser entfernen. Die Gewäs-\nserschutzgesetzgebung verlangt, dass gewisse Kläranlagen bis 2040 auch dafür ausgerüstet \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 15 \n \n\n \n\nsind, Mikroverunreinigungen aus dem Abwasser zu entfernen. Im Kanton Schaffhausen sind \ndies die ARA Hallau und die ARA Bibertal-Hegau. \n\n Kantonale Abwassereinigungsplanung (4-5-1/ A1) \nDie neue Abstimmungsanweisung 4-5-1/A1 erteilt den Auftrag für eine langfristige Konzeption \nder Abwasserreinigungsanlagen durch den Kanton. Die ökologischen Anforderungen an die \nAbwasserentsorgung werden zukünftig weiter steigen (s.u.). Damit diese Entwicklung auch un-\nter Berücksichtigung der ökonomischen und betrieblichen Anforderungen erfolgen kann, ist \neine gesamthafte Strategie zum künftigen Umgang mit der Infrastruktur notwendig.  \n\n Genereller Entwässerungsplan (4-5-1/ A2) \nDie bisherige Abstimmungsanweisung 4-5-1/A2 wird beibehalten, jedoch inhaltlich aktualisiert. \nDie Überprüfung der Abwasserreinigung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone wird \nim Rahmen des GEP-Teilprojektes «Abwasserentsorgung im ländlichen Raum» durchgeführt. \nDen Auftrag dazu erhalten die Gemeinden und Abwasserverbände mit der neuen Abstim-\nmungsanweisung 4-5-1/A2 «Genereller Entwässerungsplan». Diese Aufgabe stützt sich auf \ndas eidgenössische Gewässerschutzgesetz sowie das Einführungsgesetz vom 27. August \n2001 zum Gewässerschutzgesetz (SH 814.200). \n\n Abwasserreinigung ausserhalb der Bauzonen (4-5-1/A3) \nDie Koordinierungsanweisung Abwassereinigung ausserhalb der Bauzonen wurde überarbeitet \nund gestützt auf die kantonale Bauverordnung präzisiert. Im Fall von Nutzungsänderungen mit \nBaubewilligungsfrist ordnet das Baudepartment nach Anhörung des IKL Massnahmen zur Be-\nseitigung von Abwässern gemäss dem Stand der Technik an. Dies betrifft Bauten und Anlagen \nausserhalb des Bereichs für öffentliche Kanalisation mit Bewilligungspflicht.  \n\n Überblick Abwassereinigungsanlagen (ARA) im Kanton Schaffhausen \nAlle betriebenen ARAs im Kanton Schaffhausen werden in der Richtplankarte dargestellt. Für \nalle Anlagen gilt: Prüfen und Umsetzen der notwendigen baulichen und betrieblichen Anpas-\nsungen infolge der Motionen «Reduktion der Stickstoffeinträge» (Nr. 20.4261) sowie «Mass-\nnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen» (Nr. 20.4262) in Zusammenhang mit der \ngeplanten Revision der Gewässerschutzgesetzgebung 2028, der Rückgewinnung und Wieder-\nverwertung von Phosphor sowie dem Netto-Null Ziel bis 2050. \n\n Aktualisierung von bisherigen Vorhaben \n— ARA Hallau, oder auch Klettgau genannt, (4-5-2/1): Seit der Komplettsanierung und Er-\n\nweiterung auf 22’000 Einwohnergleichwerte hält die ARA Hallau die gesetzlich geforderten \nund vom IKL teils verschärften Einleitbedingungen weitestgehend ein. Die Massnahmen der \ngenerellen Entwässerungsplanung 1. Generation des Verbandes wurden grösstenteils um-\ngesetzt. Der Text 4-5-2/1 ist nicht mehr aktuell und wird daher gelöscht. Dafür wird der \ngeplante Ausbau einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination der Mikroverunreinigungen als \nKoordinierungshinweis aufgenommen.  \n\n— ARA Beggingen (4-5-2/2): Die sanierte ARA Beggingen ist seit 2014 in Betrieb. Der Text \n4-5-2/2 ist nicht mehr aktuell und wird daher gelöscht. Die ARA Beggingen wird als Aus-\ngangslage in der Richtplankarte dargestellt.  \n\n— ARA Rüdlingen (4-5-2/3): Die sanierte und erweiterte ARA Rüdlingen ist seit 2017 in Be-\ntrieb. Die ARA verfügt über freie Kapazitäten. Der Text 4-5-2/3 ist nicht mehr aktuell und wir \ndaher gelöscht. Die ARA Rüdlingen wird als Ausgangslage in der Richtplankarte dargestellt.  \n\n— ARA Bibertal-Hegau (4-5-2/4): Die Erweiterung der ARA Bibertal-Hegau auf eine Ausbau-\ngrösse von 145’000 Einwohnergleichwerte erfolgte im Jahr 2013. Seither hält die ARA Bi-\n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 16 \n \n\nbertal-Hegau die gesetzlichen Anforderungen weitestgehend ganzjährig ein. Die ARA ver-\nfügt über freie Kapazitäten. Der Text 4-5-2/4 ist nicht mehr aktuell und wird daher gelöscht. \nDafür wird der geplante Ausbau einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination der Mikroverunrei-\nnigungen als Koordinationshinweis aufgenommen.  \n\n— ARA Stein am Rhein (4-5-2/5): Die etappierte Sanierung der ARA Stein am Rhein war im \nSommer 2024 abgeschlossen. Gleichzeitig wurde eine Zweistrassigkeit (Redundanz) reali-\nsiert. Der Text 4-5-2/5 ist nicht mehr aktuell und wird daher gelöscht. Die ARA Stein am \nRhein wird als Ausgangslage in der Richtplankarte dargestellt. \n\n— ARA Röti (4-5-2/7) Die auf die ARA Röti bezogenen Abstimmungsanweisung zum An-\nschluss der Gemeinden Dörflingen und Büsingen (ARA Büsingen) wurden 2025 plangemäss \nvollzogen, weswegen die Abstimmungsanweisung in der Fassung für die öffentliche Auf-\nlage, Vorprüfung und Vernehmlassung gelöscht wurde.  \n\n Aufgehobene ARA \n— ARA Bargen (4-5-2/6): Der Anschluss der ARA Bargen an die ARA Röti ist 2023 erfolgt. Die \n\nARA Bargen ist aufgrund ungenügender Reinigungsleistung seit 2023 aufgehoben und an \ndie ARA Röti angeschlossen. Der Eintrag der ARA Bargen in der Richtplankarte, in der Karte \n01 und der Richtplantext 4-5-2/6 werden daher gestrichen.  \n\n— ARA Osterfingen: Die ARA Osterfingen ist aufgrund ungenügender Reinigungsleistung und \nder Eingemeindung von Osterfingen nach Wilchingen seit 2007 aufgehoben und an die ARA \nHallau angeschlossen. Schmutzwasser wird mittels Druckleitung von Osterfingen nach Wil-\nchingen gefördert. Die in der Karte 01 eingetragene Anlage wird daher gestrichen. \n\n— ARA Barzheim: Die ARA Barzheim ist aufgrund ungenügender Reinigungsleistung und der \nEingemeindung von Barzheim nach Thayngen seit 2005/ 2006 aufgehoben und an die ARA \nBibertal-Hegau (Ramsen) angeschlossen. Schmutzwasser wird mittels Druckleitung von \nBarzheim nach Thayngen gefördert. Die in der Karte 01 eingetragene Anlage wird daher \ngestrichen. \n\n3. Verfahren \n\n3.1 Erarbeitungsprozess \nDie Erarbeitung der vorliegenden Richtplanvorlage begann 2022. Aufgrund personeller Verän-\nderungen und Vakanzen im Planungs- und Naturschutzamt hat sich der Prozess verzögert. Die \nRichtplanvorlage wurde schwerpunktmässig in den Jahren 2024/25 in Zusammenarbeit zwi-\nschen dem Planungs- und Naturschutzamt, dem Kantonsforstamt, der Abteilung Gewässer und \nMaterialabbau des Tiefbauamtes sowie dem Interkantonalen Labor (IKL) Schaffhausen erar-\nbeitet. Mit Beschluss des Regierungsrates vom 03.09.2024 wurde die Richtplanvorlage zur \nVorprüfung beim Bund, die Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträgern und \nöffentliche Auflage gegeben. Die Anhörung und öffentliche Auflage fanden vom 13.09.2024 bis \nzum 15.11.2024 statt.  \n\n3.2 Vorprüfung durch den Bund \nDie Vorprüfung durch den Bund zur eingereichten Richtplanteilrevision fiel insgesamt positiv \naus. Der Bund begrüsst insbesondere das Bestreben des Kantons Schaffhausen, den Richt-\nplan künftig deutlich zu straffen und auf das Wesentliche zu fokussieren.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 17 \n \n\n \n\n3.2.1 Kapitel L5 Wald \nBetreff: Statische Waldgrenzen \n\nHinweis des Bundes: «In Gebieten oder ganzen Kantonen mit statistischen Waldgrenzen ist \ngrundsätzlich Realersatz zu leisten. Der Verzicht auf Realersatz richtet sich nach Artikel 7 Ab-\nsatz 2 Buchstabe b des Waldgesetzes (WaG) und darf nicht vom Ausnahme- zum Regelfall \nwerden.»  \n\nUmgang: Der Kanton nimmt den Hinweis zu Kenntnis. Ihm ist bewusst, dass mit dem flächen-\ndeckenden Wechsel von der dynamischen zur statischen Waldgrenze entsprechend den Re-\ngelungen des Waldgesetzes bei Reduzierung der Waldfläche fortan Realersatz zu leisten ist - \nbeispielsweise im Falle von Rodungen. Ebenso nehmen die involvierten Fachstellen zur Kennt-\nnis, dass die in Artikel 7 Absatz 2, Buchstabe b enthaltene Option eines Verzichts auf Realer-\nsatz nur in begründeten Ausnahmenfällen greifen kann. Die Vorzüge von flächendeckend sta-\ntischen Waldgrenzen überwiegen jedoch aus Sicht des Kantons. Der geforderte Realersatz ist \ngrundsätzlich weiterhin bei betroffenen Projekten zu leisten. Die neue Koordinationsaufgabe \n1-5-1/1 Statische Waldgrenzen wird beibehalten; der Erläuterungsbericht wird entsprechend \npräzisiert. \n\n3.2.2 Kapitel L7 Naturgefahren  \nDie vorgenommenen Anpassungen im Richtplankapitel L7 entsprechen den Erwartungen des \nBundes und werden begrüsst. Insbesondere der neu eingeführte Grundsatz einer ganzheitli-\nchen Regenbewirtschaftung wird in Hinblick auf eine klimaangepasste Siedlungsentwicklung \nals zeitgemäss gewürdigt. Der Bund stellt keine Anträge oder gibt Hinweise zur Überarbeitung.  \n\n3.2.3 Kapitel VE4 – Abfallbeseitigung \n Kapitel VE 4.1 – Deponien \n\nBetreff: Bedarf an Deponieraum \n\nAntrag des Bundes zur Überarbeitung: «Der Kanton Schaffhausen wird aufgefordert, seine \nDeponieplanung für die Aufnahme des Deponievolumens des Sicherheitsstollens «Fäsen-\nstaubtunnel» mit den geschätzten 42'000 m³ fest anzupassen und sich diesbezüglich mit dem \nASTRA abzustimmen. \n\nHinweis des Bundes: «Sollte zu einem späteren Zeitpunkt das Nationalstrassenprojekt \n«N04/06 Schaffhausen Süd – Herblingen, Engpassbeseitigung (2. Röhre Fäsenstaubtunnel)» \nweiterverfolgt werden, würden weitere Deponiekapazitäten im Kanton Schaffhausen nötig.» \n\nUmgang: Der Kanton nimmt den betreffenden Hinweis und Antrag zur Kenntnis, sieht je-\ndoch keinen Anpassungsbedarf. Bei dem Gesteinsmaterial und Aushub, der beim Bau des \nSicherheitsstollens des Fäsenstaubtunnels anfallen wird, handelt es sich um unbelastetes \nMaterial des Typs A. Dieses wird im Kanton Schaffhausen in ehemaligen Materialabbau-\nstellen, insbesondere Kiesabbaugebieten abgelagert. Die Betreiber von Abbaustandorte \nsind mit einer Wiederauffüllungspflicht belegt. Die Verfüllungskapazitäten der im Kanton \nbestehenden, bewilligten und geplanten Gruben für unverschmutzten Aushub wird - inkl. \ndes beim Bau des geplanten Tunnelbaus allenfalls anfallenden Materials - für die nächsten \n40 bis 60 Jahre reichen. Für zusätzliche Ablagerungsstandorte des Typs A besteht somit \nzurzeit kein Bedarf. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht \n \n\nSeite 18 \n \n\nBetreff: Neue Deponiestandorte \n\nStandort Pflumm - Auftrag des Bundes für die Weiterentwicklung: «Der Kanton Schaff-\nhausen wird beauftragt bei der weiteren räumlichen Abstimmung der Erweiterung des Depo-\nniestandortes Pflumm, Gemeinde Gächlingen, die Berücksichtigung des BLN-Objektes Nr. \n1102 "Randen" stufengerecht sicherzustellen. Der Kanton muss aufzeigen, dass die Erweite-\nrung voraussichtlich zu keiner erheblichen Beeinträchtigung der Schutzziele des BLN-Objekts \nführt.» \n\nUmgang: Bei der Interessensabwägung für die Standorterweiterung Pflumm wurde das BLN-\nGebiet Randen bereits stufengerecht berücksichtigt. Um die Abstimmung mit den Schutz- und \nErhaltungszielen des BLN-Objektes Nr. 1102 auch im nachgelagerten Verfahren sicherzustel-\nlen, wird die Abstimmungsanweisung «4-4-1/2E Deponie Typ D/E Erweiterung Pflumm» mit \ndem Auftrag entsprechend ergänzt. \n\nStandort Bibemeregg - Hinweis des Bundes: Das BAFU macht darauf aufmerksam, dass \nsich die Deponie auch im regionalen Naturpark Nr. 33 «Schaffhausen» befindet und sicherge-\nstellt werden muss, dass eine Abstimmung mit den Parkzielen stattfindet. \n\nUmgang: Der regionale Naturpark wurde stufengerecht bereits bei der Standortevaluation be-\nrücksichtigt. Damit die Deponieerweiterung auch im nachgelagerten Verfahren mit den Park-\nzielen abgestimmt wird, wird die Abstimmungsanweisung «4-4-1/4 Deponie Typ B, Erweiterung \nBibemeregg» entsprechend ergänzt. \n\n Kapitel VE 4.2 – Lagerung radioaktiver Abfälle \nDer Bund hat zu den vorgenommenen Anpassungen keine Bemerkungen. \n\n3.2.4 Kapitel VE5 – Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung \n Betreff: 4-5-2/1 ARA Hallau (ARA Klettgau = ARA Hallau) \n\nHinweis des Bundes: Nach Ansicht des BAFU muss gewährleistet sein, dass der Ausbau der \nARA Hallau in Abstimmung mit den Parkzielen des regionalen Naturparks Nr. 33 «Schaffhau-\nsen» stattfindet. \n\nUmgang: In der Abstimmungsanweisung «4-5-2/1 ARA Hallau» wird ergänzt, dass die Park-\nziele des regionalen Naturparks Nr. 33 «Schaffhausen» beim Ausbau der ARA zu berücksich-\ntigen sind.  \n\n Betreff: 4-5-2/4 ARA Bibertal-Hegau \nAuftrag des Bundes zur Überarbeitung: «Der Kanton Schaffhausen soll in den Richtplanun-\nterlagen stufengerechte Erläuterungen zur Berücksichtigung der Zielsetzung des angrenzen-\nden BLN-Gebiets Nr. 1411 «Untersee-Hochrhein» sowie Ausführungen zum Umgang mit all-\nfälligen Konflikten mit dem Schutz des überregionalen Wildtierkorridors ergänzen.» \n\nUmgang: Der Ausbau der ARA Bibertal-Hegnau erfolgt unter Berücksichtigung des BLN-Ob-\njekts Nr. 1411 «Untersee-Hochrhein». Zur Sicherstellung der BLN-Schutzziele sind die rele-\nvanten kantonalen Dienst- und Fachstellen, insbesondere das Planungs- und Naturschutzamt \nsowie Tiefbau Schaffhausen, angemessen in die weitere räumliche Abstimmung einzubezie-\nhen. Im Rahmen der zu durchlaufenden Planungs- und Bewilligungsverfahren ist eine stufen-\ngerechte Interessenabwägung erforderlich. Dabei prüft der Kanton, ob ein Gutachten der Eid-\ngenössischen Natur- und Heimatschutzkommission nach Art. 7 NHG erforderlich ist. \n\nDer Standort Bibertal-Hegnau wurde zudem hinsichtlich möglicher Konflikte mit dem überregi-\nonalen Wildtierkorridor (WTK) SH-11 untersucht. Nach Auffassung des im Kanton zuständigen \nAmts für Jagd und Fischerei stellt die ARA Bibertal mit ihren Umfassungszäunen innerhalb des \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2023 / Erläuterungsbericht  \n \n\nSeite 19 \n \n\n \n\nüberregionalen Wildtierkorridors eine potenzielle Barriere dar. Mit geeigneten Leitstrukturen im \numliegenden Kulturland lässt sich die Situation jedoch gut entschärfen. Damit sichergestellt \nwird, dass das das BLN-Gebiet Nr. 1411 und der Wildtierkorridor SH-11 auch im nachgelager-\nten Verfahren angemessen berücksichtigt werden, wird die Abstimmungsanweisung «4-5-2/4 \nARA Bibertal-Hegau» entsprechend ergänzt. \n\n Betreff: 4-5-2/7 ARA Röti \nAuftrag des Bundes für die Weiterentwicklung: «Im Rahmen einer langfristigen Konzeption \nder Abwasserreinigungsanlagen durch den Kanton ist zu prüfen, ob der Standort «Röti» im \nBLN-Perimeter 1412 Rheinfall nicht durch einen anderen Standort abgelöst werden könnte.» \n\nUmgang: Am heutigen Standort wird festgehalten. Als die ARA Röti Anfang der 2000er-Jahre \nerheblich ausgebaut wurde, war dafür eine kantonale Umweltverträglichkeitsprüfung notwen-\ndig, in deren Rahmen die Standortgebundenheit der Anlage geprüft und bestätigt wurde. Die \njüngst erfolgten Anschlüsse weiterer Gemeinde zielen darauf ab, die derzeit nur zu rund zwei \nDrittel genutzten Kapazitäten am Standort besser auszulasten. Nicht zuletzt mit Blick auf die \ndort in den letzten Jahren getätigten Modernisierungsinvestitionen (u.a. Nutzung der Abwas-\nserwärme als Fernwärme im nahen Siedlungsgebiet) wäre eine Verlegung kontraproduktiv und \nkostspielig. Die ARA Röti ist zudem topographisch gut gelegen: bei einer Verlegung müsste \ndas Abwasser sehr wahrscheinlich gepumpt werden, was den operativen Energieaufwand \ndeutlich erhöhen würde. Für die zukünftige Planung und Weiterentwicklung soll das Kriterium \nBLN-Gebiet mitberücksichtigt werden. \n\n3.3 Anhörung und öffentliche Auflage \nDie 60-tägige öffentliche Auflage der Richtplananpassung wurde am 3. September 2024 in \neiner Medienmitteilung angekündigt und am 13. September 2024 im Kantonsblatt publiziert. \nDie Teilrevision des kantonalen Richtplans lag somit zeitgleich mit dem kantonalen Deponie-\nkonzept vom 13. September bis zum 15. November 2024 öffentlich auf. Die öffentliche Auflage \ndes Revisionsentwurfes wurde auf Antrag einer Gemeinde sowie des Verbands der Gemein-\ndepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten des Kantons Schaffhausen (VGGSH) einmalig bis \nzum 13. Dezember verlängert.  \n\nIm Zuge der öffentlichen Auflage gingen 37 Stellungnahmen mit insgesamt 262 Rückmeldun-\ngen ein. Die hohe Anzahl von 262 Rückmeldungen verdeutlicht, dass die Revisionsthemen wie \nauch die vorgeschlagenen Anpassungen auf grosses öffentliches Interesse stiessen, darunter \nzustimmendes Echo ebenso wie kritische Anträge. Die Themen und Argumente der im Rahmen \nder Mitwirkung eingegangen Stellungnahmen sowie der Umgang mit diesen Anträgen werden \nin Teil B des Mitwirkungsberichts zur Teilrevision ausführlich behandelt.  \n\nDas zeitlich parallel in die Mitwirkung gegebene Abfall- und Deponiekonzept (Kurzbericht «Ab-\nfallplanung» sowie Bericht «Deponieplanung Schaffhausen» vom 30. Juni 2025) wurde am 5. \nAugust 2025 vom Regierungsrat des Kantons Schaffhausen beschlossen (Protokoll Nr. 23/460) \nund bildet die fachliche Grundlage für die Revision des Richtplankapitels VE4.  \n\n3.4 Verabschiedung \nDer Regierungsrat beschloss die bereinigte Vorlage im Dezember 2025 zuhanden des Kan-\ntonsrates. Dieser wird die Teilrevision 2022 im Winter/ Frühjahr 2026 behandeln.  \n\n\n\n \n\n \n\nKanton Schaffhausen \nPlanungs- und Naturschutzamt \nBeckenstube 11 \nCH-8200 Schaffhausen \nwww.sh.ch  \n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen  \nRichtplananpassung 2022 \n\nMitwirkungsbericht \nStand 1. Dezember 2025  \n\n \n \n   \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 3 \n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nTeil A – Mitwirkung im Überblick 5 \n\n1. Mitwirkungsprozess und Vorprüfung durch den Bund 5 \n\n2. Vorprüfung durch den Bund 5 \n\n3. Anzahl Stellungnahmen und Teilnehmerkreis der öffentlichen Auflage 6 \n\n4. Stimmungsbild 7 \n\n5. Auswertung und Umgang mit den Anträgen 8 \n\n6. Anpassungen an der Richtplanvorlage 8 \n\n7. Weiteres Vorgehen 10 \n\nTeil B – Zusammenfassung Anliegen 11 \n\n1. Kapitel L5 Wald 11 \n\n2. Kapitel L7 Naturgefahren 13 \n\n3. Kapitel VE4 Abfallbeseitigung 16 \n3.2 Kapitel VE 4.1 Deponien 16 \n3.3 Kapitel VE 4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle 22 \n\n4. Kapitel VE5 Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung 22 \n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 5 \n \n\n \n\nTeil A – Mitwirkung im Überblick \n\n1. Mitwirkungsprozess und Vorprüfung durch den Bund \n\nDie 60-tägige öffentliche Auflage der Richtplananpassung wurde im Rahmen einer Medienmit-\nteilung am 12. September 2024 angekündigt und am 11. September 2024 im Kantonsblatt pu-\nbliziert. Im Rahmen der öffentlichen Auflage gemäss § 1 Abs. 1 der Bauverordnung (BauV) \nkonnte jedermann Stellung zur «Richtplananpassung 2022» nehmen. Parallel dazu fand die \nverwaltungsinterne Vernehmlassung bei den Ämtern des Kantons Schaffhausen statt. Die Mit-\nwirkung fand per E-Mitwirkung statt. Die per Post eingegangenen Stellungnahmen wurden \nnachträglich ins E-Mitwirkungstool eingelesen. Aufgrund der zeitlichen Überschneidung mit \nden kantonalen Herbstferien wurde die Eingabefrist auf Wunsch einiger Gemeinden einmalig \nbis zum 13. Dezember 2024 verlängert.  \n\nGegenstand der Richtplanteilrevisionsvorlage sind die angepassten Kapitel L5 (Wald), L7 (Na-\nturgefahren), VE4 (Abfallbeseitigung) und VE5 (Siedlungsentwässerung und Abwasserreini-\ngung) sowie die zugehörigen Anpassungen in der Richtplankarte. Zu diesen Dokumenten so-\nwie dem Erläuterungsbericht konnte die Öffentlichkeit und Verwaltung Stellung beziehen. Die \nwesentliche Grundlage für die Richtplanteilrevisionsvorlage, namentlich die «Deponieplanung \nKanton Schaffhausen» in der Fassung von 2024 sowie das Konzept zur kantonalen Abfallpla-\nnung (Stand 2024) wurde den Mitwirkungsunterlagen beigefügt.  \n\nParallel zur öffentlichen Auflage und verwaltungsinternen Vernehmlassung wurde die Richt-\nplanteilrevisionsvorlage dem Bund am 30. September 2024 gemäss Art. 10 Abs. 3 der Raum-\nplanungsverordnung (RPV) zur Vorprüfung unterbreitet. \n\n2. Vorprüfung durch den Bund \n\nDie Vorprüfung durch den Bund zur eingereichten Richtplanteilrevision fiel insgesamt positiv \naus. Der Bund begrüsst in seinem Vorprüfungsbericht, datiert auf den 17. Dezember 2024, \ninsbesondere das Bestreben des Kantons Schaffhausen, den Richtplan zu straffen und auf das \nWesentliche zu fokussieren. Neben einigen Hinweisen stellte der Bund zwei Anträge zur Über-\narbeitung und zwei zur Weiterentwicklung: \n\n— Antrag zur Überarbeitung: Der Kanton Schaffhausen wird aufgefordert, seine Deponiepla-\nnung für die Aufnahme des Deponievolumens des Sicherheitsstollens «Fäsenstaubtunnel» \nmit den geschätzten 42'000 m3 fest anzupassen und sich diesbezüglich mit dem ASTRA \nabzustimmen.  \n\n— Auftrag für die Weiterentwicklung betreffend Erweiterung Deponiestandort Pflumm, Ge-\nmeinde Gächlingen: In Bezug auf die geplante Erweiterung des Deponiestandortes muss \nder Kanton die Berücksichtigung des BLN-Objekts Nr. 1102 «Randen» stufengerecht sicher-\nstellen. Es ist aufzuzeigen, dass die Erweiterung voraussichtlich keine erheblichen Beein-\nträchtigungen der Schutzziele zur Folge hat. \n\n— Auftrag zur Überarbeitung betreffend ARA Biberthal-Hegnau: Die Richtplanunterlagen sind \nstufengerecht im Sinne der Berücksichtigung der Ziele des angrenzenden BLN-Gebiets Nr. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 6 \n \n\n1411 «Untersee–Hochrhein» sowie zum Umgang mit möglichen Konflikten im Zusammen-\nhang mit dem überregionalen Wildtierkorridor zu ergänzen. \n\n— Auftrag für die Weiterentwicklung des Standorts «Röti» der Abwasserreinigungsanlagen \n(ARA): Im Rahmen einer übergeordneten, langfristigen Planung der ARA-Infrastruktur soll \ngeprüft werden, ob der heutige Standort «Röti» im BLN-Gebiet Nr. 1412 «Rheinfall» gege-\nbenenfalls durch einen alternativen Standort ausserhalb des BLN-Perimeters ersetzt wer-\nden kann. \n\nDer Kanton kommt den Hinweisen, Aufträgen und Anträgen des Bundes nach. Der Umgang \ndamit wird ausführlich im Erläuterungsbericht zur Teilrevision behandelt.  \n\n3. Anzahl Stellungnahmen und Teilnehmerkreis der öffentlichen \nAuflage \n\nEs wurden 37 Stellungnahmen mit insgesamt 262 Rückmeldungen eingereicht. Einige davon \nsind lediglich Hinweise oder Verständnisfragen. Der Teilnehmerkreis setzte sich wie folgt zu-\nsammen: \n\n \nAbbildung 1 Anzahl eingereichte Stellungnahmen nach Teilnehmerkategorie \n\nDie folgenden Teilnehmenden haben eine Stellungnahme eingereicht: \n\nTabelle 1 Beteiligte nach Teilnehmerkategorie \n\nTeilnehmerkategorie Beteiligte \n\nNachbarkantone Amt für Raumentwicklung Kanton Thurgau, Amt für Raumentwicklung Kanton Zürich, \nBaudirektion Kanton Zürich, Landesamt Konstanz, Landesamt Waldshut \n\nRegionen Planungsgruppe Zürcher Unterland, Planungsgruppe Zürcher Weinland, Regionalver-\nband Hochrhein-Bodensee, Regionalverband Bodensee-Oberschwaben \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 7 \n \n\n \n\nGemeinden Beringen, Beggingen, Lohn, Neunkirch, Wilchingen, Stein am Rhein, Rüdlingen, Neu-\nhausen am Rheinfall, Hallau, Stadt Schaffhausen, Siblingen \n\nPolitische Parteien Sozialdemokratische Partei des Kantons Schaffhausen, Grünliberale Partei Kanton \nSchaffhausen \n\nVerbände/Organisationen IVS (Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Region Schaffhausen), SIA Schaffhausen, \nPro Natura Schaffhausen, Regionaler Naturpark Schaffhausen, WWF Schaffhausen, \nHEV Schaffhausen (Hauseigentümerverband), VGGSH (Verband der Gemeindepräsi-\ndentinnen und Gemeindepräsidenten des Kantons Schaffhausen), Randenvereinigung \nSchaffhausen \n\nVerwaltung Kanton \nSchaffhausen \n\nPlanungs- und Naturschutzamt, Departement des Inneren, Strassenverkehrs- und \nSchifffahrtsamt, Koordinationsstelle Öffentlicher Verkehr, Natur- und Heimatschutzkom-\nmission, Tiefbau Schaffhausen \n\nÜbrige Privatpersonen \n\n \n\nAuf eine Stellungnahme verzichtet haben das Ressort Naturschutz des Planungs- und Natur-\nschutzamtes sowie das Erziehungsdepartement und das Finanzdepartement des Kantons \nSchaffhausen. \n\n4. Stimmungsbild \n\nDie Auswertung der eingegangenen Anträge zeigt, dass die Vorlage zur Richtplanteilrevision \nim Grundsatz auf Zustimmung stösst. Die hohe Anzahl von 262 Rückmeldungen verdeutlicht, \ndass die Revisionsthemen wie auch die vorgeschlagenen Anpassungen einerseits auf breite \nResonanz, und anderseits auch auf ein kontroverses Echo stiessen.  \n\nDie meisten Anträge aus der Vernehmlassung und öffentlichen Auflage betreffen die Anpas-\nsungen im Kapitel VE4.1 Deponie. Zudem gab es zahlreiche Rückmeldungen zu den Anpas-\nsungen in den Kapiteln L5 (Wald) und L7 (Naturgefahren). Schwerpunkt der Anträge und Hin-\nweise von Seite Bund lag ebenfalls bei den Anpassungen des Kapitels VE4 (Abfallbeseiti-\ngung/Deponie) sowie beim Kapitel VE5 (Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung). \n\n Kapitel L5 Wald \nHauptaugenmerk der Stellungnahmen zum Kapitel L5 (Wald) betreffen die Einführung der sta-\ntischen Waldgrenze und die damit verbundenen Planungsgrundsätze und Abstimmungsanwei-\nsungen. Anträge, die auf eine inhaltliche Präzisierung abzielten, wurden bei der Bereinigung \nder Vorlage weitestehend berücksichtigt (z.B. betreffend Zusammenspiel Wald und Raumpla-\nnung oder Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden). Viele Anträge zu den Zielen \nund Planungsgrundsätzen wurden formell nicht berücksichtigt; die Anliegen sind aber inhaltlich \nbereits in den bestehenden Planungsgrundsätzen und Zielen abgebildet.  \n\n Kapitel L7 Naturgefahren \nBeim Revisionsentwurf des Richtplanabschnitts L7 «Naturgefahren» verhielt es sich ähnlich: \nDie eingegangenen Stellungnahmen insbesondere seitens der Gemeinden enthielten teils \nwertvolle Hinweise und gaben somit Anlass zu einer Reihe von Formulierungsänderungen und \nErgänzungen im Detail. Überwiegend nicht berücksichtigt wurden hingegen Anträge, die das \nKernthema Naturgefahren (bzw. Schutz vor Naturgefahren) mit Leitbildern von Schwammstadt, \nRenaturierung von Wasserläufen, Versickerung und anderen Aspekten nachhaltiger Wasser-\nwirtschaft vermischten. Als Planungsaufgabe zweifellos wichtig, sind diese Themen auf Ebene \nRichtplan teils nicht stufengerecht. Dagegen ging in puncto Anwendung und Verbindlichkeit \nder Gefahrenkarten manch hilfreicher Hinweis ein, der Berücksichtigung fand.  \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 8 \n \n\n Kapitel VE4 Abfallbeseitigung \nDie quantitativ grösste Zahl an Stellungnahmen galt dem Kapitel VE4.1 Deponien. Gemessen \nan der Gesamtzahl der Stellungnahmen konnten hier vergleichsweise wenige Anträge berück-\nsichtigt werden. Das lag einerseits daran, dass der angepasste Richtplanabschnitt auf der am \n5. August 2025 beschlossenen kantonalen Abfallplanung und dem zugehörigen Deponiekon-\nzept aufbaut. Viele Kernaussagen und Entscheide, z.B. hinsichtlich Deponiestandorten waren \ndamit fachlich gesetzt, weswegen weder nennenswerte Spielräume noch die Veranlassung be-\nstand, für die Ebene Richtplan davon abzurücken.  \n\nZwei Einwender kommentierten in ihren Stellungnahmen nicht nur den Richtplanentwurf, son-\ndern darüber hinaus den fachlich zugrundeliegenden Bericht zur kantonalen Abfallplanung. Auf \ndiese Stellungnahmen wird zusammenfassend im Teil B eingegangen. \n\n Kapitel VE5 Abwasserreinigung und Siedlungsentwässerung \nZum Kapitel VE5 gingen einige Hinweise und Anträge mit inhaltlichen Präzisierungen ein, die \nweitestgehend berücksichtigt wurden. Wurden Anträge abgewiesen, so geschah dies vorwie-\ngend, weil das Anliegen auf Ebene Richtplan nicht stufengerecht ist (z.B. in Hoheit der Ge-\nmeinden liegt), es bereits durch ein Bundesgesetz oder ein Gesetz bzw. Verordnung auf kan-\ntonaler Ebene geregelt wird, dem Anliegen z.B. in den angepassten Planungsgrundsätzen be-\nreits in ähnlicher Formulierung entsprochen wird.  \n\n5. Auswertung und Umgang mit den Anträgen \n\nDie eingegangenen Stellungnahmen und Anträge wurden sorgfältig geprüft und ausgewertet. \nFür eine Vielzahl von ihnen wurden weiterführende, teils umfassende Abklärungen mit den \njeweiligen kantonalen Fachstellen vor bzw. diese durchliefen eine fachlich intensive Diskus-\nsion.  \n\nDer Teil B des Mitwirkungsberichtes dokumentiert und gewichtet die Hauptargumente der ein-\ngereichten Anträge - einzelner Anträge ebenso wie solche, die mehrmals von verschiedenen \nEingebenden formuliert wurden und somit thematischen Schwerpunkte bilden. Sie werden ein-\ngeordnet und der Umgang mit diesen Anträgen wird erläutert. \n\n6. Anpassungen an der Richtplanvorlage \n\nGestützt auf die Mitwirkung und Vorprüfung des Bundes wird die Vorlage wie folgt angepasst: \n\n Kapitel L5 Wald \n— Ziele und Planungsgrundsätze: Ergänzung, dass die einheimische Artenvielfalt im Wald zu \n\nerhalten und die Diversität zu verbessern ist \n\n— 1-5-1/1 Statische Waldgrenzen: Ergänzung, dass der Kanton die statischen Waldgrenzen in \nZusammenarbeit mit den Gemeinden festlegt \n\n— 1-5-2/4 Waldreservate: Der Zusatz «wenn möglich» wird gestrichen. Neu heisst es: «Die \nWaldreservate und das Naturschutzinventar sind miteinander abzugleichen» \n\n— Inhaltliche Präzisierung des Erläuterungsberichtes in Bezug auf die statischen Waldgren-\nzen, das Zusammenspeil zwischen Raumplanung und Wald sowie die Aufgabenteilung zwi-\nschen Kanton und Gemeinden \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 9 \n \n\n \n\n Kapitel L7 Naturgefahren \n— Ausgangslage: Inhaltliche Ergänzung und sprachliche Präzisierung. Massenbewegungen \n\nwerden zusätzlich als bedeutende Naturgefahr genannt. Die Formulierungen «extreme Er-\neignisse» wurde geändert in «ausserordentliche Ereignisse» und «permanente Beobach-\ntung» in «kontinuierliche Beobachtung».  \n\n— Ziele und Planungsgrundsätze: Inhaltliche Ergänzung und sprachliche Präzisierung des ers-\nten, zweiten, sechsten und neunten Spiegelpunktes. \n\n— Spiegelpunkt 1: Ergänzung, dass die Raumnutzung die Gefahren und Risiken mit Instru-\nmenten des Risikomanagements zu minimieren hat \n\n— Spiegelpunkt 2: Präzisierung, dass mit Behörden Kanton und Gemeinden gemeint sind. \nInhaltliche Ergänzung, dass ebenfalls die Gefährdungskarte Oberflächenhinweis zu be-\nrücksichtigen ist. \n\n— Spiegelpunkt 6: Inhaltliche Ergänzung, dass Hochwasserschutz in erster Linie neben Ge-\nwässerunterhalt und Gewässerrevitalisierung auch durch die Sicherung eines gesetzes-\nkonformen Gewässerraums erfolgt. \n\n— Spiegelpunkt 9: Inhaltliche Ergänzung, dass eine Entsieglung bei funktional nicht erfor-\nderlich versiegelten Flächen zu prüfen ist. \n\n— 1-7-1/1 Behördenverbindliche Grundlagen erstellen und nachführen: Inhaltliche Präzisie-\nrung der Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinde sowie der Gefahrenhinweiskarte \n\n— 1-7-1/2 Umsetzung in der Nutzungsplanung: Inhaltliche Präzisierung der Zusammenarbeit \nzwischen Kanton \n\n— 1-7-1/3 Einschränkung nach Gefährdungsklassen: geringfügige redaktionelle Anpassungen, \nkeine inhaltlichen Änderungen \n\n— 1-7-1/4 Objektschutznachweis: inhaltliche Präzisierung, dass es insgesamt drei Leitfäden \nzum Thema Naturgefahren gibt \n\n— 1-7-2/1 Hochwasser-Schutzmassnahmen: inhaltliche Ergänzung, dass diese mit der kanto-\nnalen Revitalisierungsplanung abzustimmen ist sowie inhaltliche Präzisierung, dass eine \nRodungsbewilligung nur einzuholen ist, wenn ein Waldareal betroffen ist. \n\n— L7.3 Oberflächenabfluss: Geringfügige redaktionelle Anpassung \n\n Kapitel VE4 Abfallbeseitigung \n— Ziele und Planungsgrundsätze: Inhaltliche Präzisierung, dass Kompostier- und Vergärungs-\n\nanlagen vorzugsweise in Industrie-/ Gewerbezonen zu realisieren sind und, dass sie bei \neinem Bezug zum landwirtschaftlichen Betrieb auch in der Landwirtschaftszone realisiert \nwerden können. \n\nKapitel VE4.1 Deponien \n— Ausgangslage: Inhaltliche Präzisierung; die Buchstaben A bis E kennzeichnen das Gefähr-\n\ndungspotenzial in aufsteigender Reihenfolge (nicht in absteigender) \n\n— 4-4-1/A1 Kantonale Deponieplanung: Standortgemeinden wird ersetzt durch betroffene Ge-\nmeinden \n\n— 4-4-1/2E Deponie Typ D/E, Erweiterung Pflumm: Ergänzung der Abstimmungsanweisung, \ndass die Erweiterung im nachgelagerten Verfahren sorgfältig mit dem BLN-Gebiet Nr. 1101 \nRanden abzustimmen ist \n\n— 4-4-1/4 Deponie Typ B, Erweiterung Bibemeregg: Ergänzung der Abstimmungsanweisung, \ndass die Erweiterung mit dem regionalen Naturpark Nr. 33 Schaffhausen abzustimmen ist. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 10 \n \n\nZudem Präzisierung, dass es sich um einen ehemaligen Deponiestandort in der Gemeinde \nThayngen handelt. \n\nKapitel VE4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle \n— Ausgangslage: Verweis auf das Gesetz SHR 814.55 ergänzt \n\n— 4-4-2/1 Stufengerechte Abklärung der Auswirkungen eines geologischen Tiefenlagers: ge-\nringfüge redaktionelle Anpassungen ohne inhaltliche Anpassung \n\n Kapitel VE5 Abwasserreinigung und Siedlungsentwässerung \n— Allgemein: Ersetzung des Begriffs «Meteorwassers» durch «Niederschlagswasser» \n\n— Ziele und Planungsgrundsätze: Inhaltliche Präzisierung und Ergänzung \n\n— Spiegelpunkt 2: Ergänzung, dass nicht nur die Versieglung, sondern auch die Verduns-\ntung gefördert werden soll \n\n— Spiegelpunkt 5: Inhaltliche Ergänzung, dass die Abwasserentsorgung nach dem Stand \nder Technik erfolgen soll \n\n— Spiegelpunkt 8: Inhaltliche Ergänzung, dass nicht mehr verwendete Anlagen soweit wie \nsinnvoll für beispielsweise den Regenrückhalt oder als Stapelvolumen zu nutzen sind \n\n— 4-5-2/1 ARA Hallau: Ergänzung der Abstimmungsanweisung, dass die Parkziele des regio-\nnalen Naturparks Nr. 33 Schaffhausen beim ARA-Ausbau zu berücksichtigen sind \n\n— 4-5-2/4 ARA Bibertal-Hegau: Ergänzung der Abstimmungsanweisung, dass das BLN-Gebiet \nNr. 1411 Untersee-Hochrhein und der Wildtierkorridor SH-11 beim ARA-Ausbau zu berück-\nsichtigen sind \n\n7. Weiteres Vorgehen \n\nDer Entwurf der Richtplanteilrevision wurde gestützt auf begründete Anträge angepasst bzw. \nergänzt. Anschliessend wird der Regierungsrat an einer Sitzung im 4. Quartal 2025 die Vorlage \nverabschieden und dem Kantonsrat zur Genehmigung (gemäss § 4 Abs. 2 BauG) vorlegen. \nFür die nachfolgende Inkraftsetzung des Richtplans braucht es eine Genehmigung durch den \nBundesrat.  \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 11 \n \n\n \n\nTeil B – Zusammenfassung Anliegen \n\n1. Kapitel L5 Wald \n\n Ziele und Planungsgrundsätze \nDie im Zuge der Revision geänderten Ziele und Planungsgrundsätze zum Abschnitt Wald wer-\nden im Grundsatz begrüsst. Kritische Anmerkungen der Einwender konzentrieren sich auf zwei \nAspekte:  \n\nZum einen wird die Änderung von Grundsätzen und Zielaussagen von einigen Einwendern als \nRelativierung von Nachhaltigkeits- und Naturschutzzielen des Waldes aufgefasst. Bei Abgleich \nder Neufassung der Ziele und Planungsgrundsätze mit den Einwendungen zeigte sich jedoch, \ndass diese Skepsis unbegründet ist, oder es sich teils um ein Missverständnis handelt: Die mit \nWegfallen des Planungsgrundsatzes «Den Wald als naturnahe Lebensgemeinschaft erhalten» \nvermeintlich aufgegebenen Zielaussagen finden sich an anderer Stelle im neu eingeführten \nPlanungsgrundsatz: «Die einheimische Artenvielfalt ist zu erhalten und die Diversität zu ver-\nbessern». Zudem sind viele dieser Aspekte zugleich im nationalen bzw. kantonalen Waldge-\nsetz (SHR 921.100) festgeschrieben, weswegen sie im revidierten Richtplankapitel bewusst \nnicht noch einmal ausdrücklich erwähnt werden.  \n\nDer von einer Gemeinde stammende Antrag, den neuen Planungsgrundsatz «Wald- und \nRaumplanung sind miteinander abzustimmen» wieder zu streichen, da diese Abstimmung in \nder Entscheidungskompetenz der Gemeinden liege, wird abgelehnt. Dies, weil es sich bei die-\nser Aussage um einen generellen Grundsatz handelt, der in den Folgekapiteln präzisiert wird. \nDie behördenverbindliche Koordination von Wald- und Raumplanung liegt als Aufgabe sowohl \nin Kompetenz der Gemeinden als auch des Kantons. \n\nAuf vereinzelte Kritik stösst der neu eingefügte Planungsgrundsatz, dass die Waldfläche im \nKantonsgebiet nicht zunehmen soll. Da der Kanton an der langfristigen Umstellung von dyna-\nmischen zu statischen Waldgrenzen festhalten will, ist der Erhalt der Waldfläche die Konse-\nquenz davon.  \n\nIn beiden Fällen - den qualitativen Zielen wie auch der Festsetzung der statischen Waldgrenze \nals verbindliche Grenzlinie zur angrenzenden Zone und somit Festschreibung der Wald-Quan-\ntität - geht es jedoch mitnichten darum, die Bedeutung des Waldes und seiner ökologischen \nFunktionen zu relativieren oder seine Entwicklung zu beschneiden; vielmehr handelt es sich \num notwendige Abpassungen im Zuge der geänderten rechtlichen und konzeptionellen (stati-\nsche Waldgrenze) Rahmenbedingungen für den Wald und den angrenzenden Raum. \n\n Statische Waldgrenzen \nMehrere Stellungnahmen betrafen die Einführung der statischen Waldgrenzen im Kanton, für \nwelche die revidierte Abstimmungsanweisung die planungsrechtliche Grundlage bereitstellen. \nDas Revisionsprojekt nimmt Bezug auf die Änderung des Waldgesetzes vom 16. März 2012, \ndie es den Kantonen erlaubt, auch in Gebieten ausserhalb von Bauzonen eine statische Wald-\ngrenze festzulegen, mit dem Ziel, eine Zunahme des Waldes zu verhindern (Art. 10 Abs. 2 lit. \nb Bundesgesetz über den Wald (WaG), SR 921.0) (vgl. Erläuterungsbericht zur Teilrevision \n2022).  \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 12 \n \n\nMit Einführung der statischen Waldgrenze schliesst sich Schaffhausen den Mittellandkantonen \nAargau, Basel-Landschaft, Bern sowie Freiburg, Genf, Thurgau und Zürich an, die diese bereits \neingeführt haben beziehungsweise an der Einführung arbeiten.  \n\nDie statische Waldgrenze verspricht eine einheitliche rechts- und grundeigentümerverbindliche \nGrundlage für alle öffentlich-rechtlichen Planungen, Bewilligungsverfahren und Entscheide im \nZusammenhang mit Wald. Infolge der Festsetzung von statischen Waldgrenzen resultiert eine \nhohe und andauernd gegebene Rechtssicherheit in der Abgrenzung von Wald und anderen \nBodennutzungsarten. Dies trägt etwa dazu bei, Biodiversitätsförderflächen und Naturschutz-\ngebiete besser zu schützen, da ihr Status «Nichtwald» auch beim zeitweiligen Einwachsen von \nWaldbäumen und -sträuchern in diese Flächen nicht in Frage gestellt werden kann. Sie bleiben \nunabhängig vom Pflegezustand Teil der entsprechenden Zone. Zusätzlich können festgelegte \nstatische Waldgrenzen jederzeit kontrolliert und wieder eingemessen werden.  \n\nDie weit überwiegende Zahl der Stellungnahmen folgte den oben genannten Argumenten für \neine kantonsweite statische Waldgrenze, macht jedoch Einwände hinsichtlich der Umsetzung \nsowie der planerisch-rechtlichen Implikationen geltend: So äussern zwei Fachverantwortliche \naus Gemeinden die Befürchtung, die notwendige Waldfeststellung als Grundlage einer stati-\nschen Waldgrenze bedeute einen hohen Zeit- und Arbeitsaufwand, insbesondere für kleine \nGemeinden.  \n\nAus Sicht der kantonalen Planung wie auch des Kantonsforstamtes sind diese Einwände be-\nrechtigt, jedoch nicht massgebend stichhaltig. Zwar erfordert die flächendeckende Waldfest-\nstellung einen initialen Arbeitsaufwand. Auf lange Sicht jedoch reduzieren die einmalige Fest-\nlegung der Waldgrenze den bürokratischen Aufwand gegenüber der Daueraufgabe einer peri-\nodisch wiederkehrenden Überprüfung und Anpassung der heute geltenden dynamischen Wald-\ngrenze deutlich. Sie schafft Rechtssicherheit auf allen Ebenen der Raum- und Waldplanung - \nsowohl für Kanton, Gemeinden wie auch Waldeigentümer. Die flächendeckende Ausscheidung \nder statischen Waldgrenze wird voraussichtlich über das Kantonsforstamt koordiniert und fi-\nnanziert. Der Aufwand für die einzelnen Gemeinden wird entsprechend reduziert.   \n\nHinsichtlich der Rechtssicherheit fordert ein Antrag, die statische Waldgrenze solle lediglich \ninformativ, jedoch ohne Rekursmöglichkeit im Zonenplan dargestellt werden.  \n\nDazu sei angemerkt, dass auf ein Mitwirkungsverfahren auch hier nicht verzichtet werden kann. \nIm Zuge der Ausscheidung der statischen Waldgrenze erfolgt eine Auflage mit Rekursmöglich-\nkeiten; danach sind sie jedoch dauerhaft festgelegt und im ÖREB abgebildet. Der betreffende \nAntrag schlägt vor, in der Abstimmungsanweisung des Richtplans folgenden Passus zu ergän-\nzen: «Die rechtskräftigen Waldgrenzen sind in die Zonenplanrevision zu übernehmen und kön-\nnen in der Zonenplanlegende als statische Waldgrenzen unter der Rubrik "Informationen und \nHinweise" übernommen werden». Dieser Hinweis wird angepasst in den Richtplantext über-\nnommen.  \n\nDer Vertreter einer Gemeinde fordert bei der Waldfeststellung Ermessenspielraum «bei heiklen \nÜbergängen zwischen Landwirtschaft und Wald», um bestehende Grenzen zu bereinigen. \nAuch dieser Antrag fand bei der Überarbeitung des Richtplantextes Berücksichtigung. \n\n Kantonaler Waldplan \nBezüglich des Richtplaneintrags Kantonaler Waldplan regt ein Antrag an, kommunale oder pri-\nvate Schutzgebiete mit einer Trittstein- oder Vernetzungsfunktion ebenfalls im kantonalen \nWaldplan darzustellen, da sie wichtige ökologische Funktionen erfüllten. Dieser Antrag wird \nnicht berücksichtigt, da im entsprechenden Abschnitt des Waldplans bereits auf den Umgang \nmit kantonalen und kommunalen Naturschutzinventaren eingegangen wird. Allerdings werden \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 13 \n \n\n \n\ndiese hier nicht räumlich, also auf Objektebene definiert. Vielmehr sind die Inventare über das \nNHG zu regeln. \n\n Waldreservate \nBezugnehmend auf die Waldreservate fordert ein Antrag in dem Richtplan-Passus «Die Wald-\nreservate und das Naturschutzinventar sind, wenn möglich, miteinander abzugleichen» die \nWorte «wenn möglich» ersatzlos streichen. Auf diesen Antrag wird eingetreten, d.h. das Kan-\ntonsforstamt gleicht künftig bei Ausscheidung oder Überarbeitung der Reservate, die Grenzen \nmit den kantonalen Naturschutzobjekten ab.  \n\nDer Antrag, der Kanton möge «zum langfristigen Schutz und zur Erhaltung von ökologisch \nbesonders wertvollen Waldgebieten (…) eigentümerverbindliche Waldreservate» ausscheiden \nund für deren Einrichtung und Unterhalt die notwendigen finanziellen Mittel über die Programm-\nvereinbarungen mit dem BAFU sorgen, wurde dagegen abgelehnt, denn der Kantonale Richt-\nplan ist kein Finanzierungsinstrument.  \n\n2. Kapitel L7 Naturgefahren \n\nDie Einwendungen zum Abschnitt Naturgefahren spiegeln deutlich die in den letzten Jahren \ngewachsene Sensibilität und Aufmerksamkeit für dieses Thema. Die Präzisierung und Aktuali-\nsierung der fachplanerischen Instrumente, wie Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte, wer-\nden dabei einhellig begrüsst.  \n\n Ausgangslage sowie Ziele und Planungsgrundsätze \nIm Abschnitt Ausgangslage fand die von einer Einwenderin angeregte Ergänzung Berücksich-\ntigung, dass im Kanton Schaffhausen neben Hochwasser und Oberflächenabfluss nach \nStarkniederschlägen zudem mit Massenbewegungen (Rutschungen, Stein-/Blockschlag) zu \nrechnen ist, und örtlich diesbezügliche Präventionsmassnahmen erforderlich sind.  \n\nIn Bezug auf den folgenden Abschnitt «Ziele und Planungsgrundsätze» wurde vor allem seitens \nder Gemeinden Präzisierungen und kleinere Textänderungen vorgeschlagen, die überwiegend \nBerücksichtigung fanden. In ihren Stellungnahmen stösst auf positive Resonanz, dass mit der \nGefahrenkarte und der Gefahrenhinweiskarte zwei verbindliche, vom Kanton gemeinsam mit \nden Kommunen zum Schutz vor Naturgefahren erarbeitete Grundlagenwerke bestehen, un-\nlängst ergänzt um die Oberflächenabflusskarte.  \n\nDaneben betreffen spezifische Anträge den Hochwasserschutz sowie das Thema Entsiege-\nlung/Schwammstadt:  \n\nEin Naturschutzverband regt an, beim Hochwasserschutzes neben baulichen, den Gewässer-\nraum beschränkenden Massnahmen auch raumplanerische Massnahmen zu ergreifen, wie \netwa die Verbreiterung des Gewässerraums in speziell gefährdeten Gebieten. Den Gewässern \nmüsse der notwenige Raum zugestanden werden. Der Antrag führte zu einer Textänderung: \nDer betreffende Planungsgrundsatz lautet neu, dass «der Hochwasserschutz in erster Linie \ndurch Gewässerunterhalt und Gewässerrevitalisierung sowie der Sicherung eines gesetzes-\nkonformen, ausreichend dimensionierten Gewässerraums» zu gewährleisten ist. Somit bildet \nein Hochwasserschutz in Einklang mit naturnah belassenen Gewässern den Tenor; bauliche \nMassnahmen wie Rückhaltebecken usw. sind nur dann Mittel der Wahl, wenn die obengenann-\nten Massnahmen absehbar nicht ausreichen.  \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 14 \n \n\nEine andere Änderung der Planungsgrundsätze betraf das Thema Entsiegelung und \nSchwammstadt: Neu heisst es nun im vorletzten Planungsgrundsatz zum Thema «Versicke-\nrung», dass «die Flächen im Siedlungsgebiet nach Möglichkeit wasserdurchlässig» zu gestal-\nten sind und «bei funktional nicht erforderlichen versiegelten Flächen eine Entsiegelung zu \nprüfen ist». Diese Formulierung bildete einen Kompromiss zwischen weitergehenden Anträgen \nbzw. Anregungen von Naturschutzverbände sowie Bedenken seitens Gemeinden und kanto-\nnalem Tiefbauamt. Trotz dieser Einschränkungen entspricht das nun revidierte Kapitel Natur-\ngefahren hinsichtlich des Umgangs mit Starkregenereignissen und anderen Naturgefahren \ndem heutigen Erkenntnisstand und setzt die richtigen Prioritäten.  \n\n Umsetzung in der Nutzungsplanung \nDie Teilrevisionsvorlage betont stärker als bis anhin die Verantwortung der Gemeinde für diese \nAufgabe. Zugleich unterstreicht sie die fachliche Mitverantwortung des Kantons bei der Suche \nnach integrierten, gemeindeübergreifenden Lösungen für die Nutzungsplanung. Die Stellung-\nnahmen enthielten (wie im Abschnitt Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte) neben Ver-\nständnisfragen lediglich Anträge zu redaktionellen Details. Zu den beiden Abstimmungsanwei-\nsungen «Einschränkungen nach Gefährdungsklassen (1-7-1/3)» und «Behördenverbindliche \nGrundlagen (1-7-1/1)» äusserten die Gemeinden verschiedene Verständnisfragen. Dies legt \nes nahe, die unterschiedlichen Karten und zugehörigen Leitfäden z.B. im Rahmen einer Infor-\nmationsveranstaltung den Fachverantwortlichen der Gemeinden in ihrer Funktion zu erläutern, \num so Akzeptanz und Grundlagenkenntnisse zu stärken.   \n\n Hochwasser-Schutzmassnahmen \nDie angepasste Abstimmungsanweisung «1-2-2/1 Hochwasser-Schutzmassnahmen» unter-\nstreicht stärker die Verantwortung der Gemeinden für den Hochwasserschutz, hebt zugleich \njedoch den Charakter als Gemeinschaftsaufgabe von Gemeinden und Kanton hervor. In meh-\nreren Stellungnahmen stösst diese Neufassung auf Zustimmung. Namentlich die geforderte \nAbstimmung zwischen Massnahmen des technischen Hochwasserschutzes und Revitalisie-\nrungsplanung an Gewässern wird als «sinnvolle Synergie» begrüsst. Eine Gemeinde plädiert \ndafür, dass die Federführung für die Schutzmassnahmen auch künftig beim Kanton liegt, da \nden Gemeinden die Ressourcen für die nötige raumübergreifende Projektsteuerung fehlten. \nJedoch hält die Neufassung der Abstimmungsanweisung fest, dass die Federführung stets bei \nder jeweiligen Gemeinde liegt, der Kanton unterstützt fachlich und finanziell. Zwei Einwender \nbetonen, dass die Gemeinden geographisch sehr unterschiedlich betroffen seien, was sich auf \nderen finanziellen Aufwand auswirke. Alle Massnahmen erfolgen «in Abstimmung mit der kan-\ntonsweiten Planung zur Gewässerrevitalisierung».  \n\nBerücksichtigung fand ein Hinweis, dem zufolge bei notwendigen Rodungen für Hochwasser-\nschutzmassnahmen mit Einführung der statischen Waldgrenze künftig in jedem Fall eine Ro-\ndungsbewilligung erforderlich sei, da kein Wald mehr einwächst, der zur Kompensation einer \nRodung herangezogen werden könnte. \n\n Gefährdungskarte Oberflächenabfluss \nDie Gefährdungskarte Oberflächenabfluss hatte als 2018 publizierte fachtechnische Grundlage \nnur hinweisenden Charakter. Mit der Verankerung in der Richtplanung durch die Abstimmungs-\nanweisung 1-7-3/1 wird sie behördenverbindlich, ist also von kantonalen Fachstellen und Ge-\nmeinden ergänzend zur Gefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte als verbindliche Grundlage \nbei der Beurteilung örtlicher Naturgefahren zu berücksichtigen. Die Anwendung wird künftig in \neinem Leitfaden geregelt, der nach Veröffentlichung der überarbeiteten Karte durch die kanto-\nnale Arbeitsgruppe Naturgefahren erscheinen wird. Die diesbezüglichen Stellungnahmen \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 15 \n \n\n \n\nstammen vorwiegend von Gemeinden und betreffen Fragen der Anwendung des geplanten \nLeitfadens bzw. für wen diese Gefährdungskarte verbindlich ist.  \n\nDie Federführung für die Abstimmungsanweisung «1-7-3/1 Gefährdungskarte Oberflächenab-\nfluss» liegt beim Tiefbauamt Schaffhausen. Die in den Stellungnahmen aufgeworfenen Zustän-\ndigkeits- und Umsetzungsfragen lassen sich wie folgt zusammenfassend beantwortet: Als be-\nhördenverbindliches Dokument ist die Gefährdungskarte Oberflächenabfluss (GOA) für die Ge-\nmeinden verbindlich, jedoch nicht für Grundeigentümer. Die fachliche Zuständigkeit liegt beim \nkantonalen Tiefbauamt. Für die Gemeinden besteht somit kein Verwaltungsaufwand, und auch \ndie Bau- und Nutzungsordnungen müssen momentan nicht überarbeitet werden. Jedoch sind \ndie gemeindlichen Baubehörden verpflichtet, die GOA zu konsultieren und im Zuge von Bau-\nbewilligungen den Bauherrschaften Hinweise zu potenziellen Gefährdungen zu geben.  \n\n Oberflächenabfluss-Schutzmassnahmen \nDie Stellungnahmen zu den Oberflächenabfluss-Schutzmassnahmen kamen überwiegend von \nGemeinden. Sie betrafen im Einzelnen \n\n— die Klärung der Federführung bzw. des «Lead» zwischen Gemeinden/Kanton \n\n— die Frage, ob Vorschriften in die gemeindliche Bau- und Nutzungsplanung zu übernehmen \nsind, sowie  \n\n— die Frage, wie eine fachliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Kanton konkret \nausgestaltet werden kann.  \n\nSo vertritt eine Gemeinde die Auffassung, bei der Planung gemeindeübergreifenden Schutz-\nmassnahmen solle der Kanton mit seiner Expertise zwingend den Lead übernehmen. In der \nTat verpflichtet sich der Kanton in der Abstimmungsanweisung 1-7-3/2, die Gemeinden bzw. \ngemeindeübergreifende Lösungen auf diesem Gebiet fachlich zu unterstützen. Jedoch obliegt \ndie Ausführung der Massnahmen den Gemeinden: «Die Gemeinden sind gehalten, die Versi-\nckerung und Verdunstung des Regenwassers zu fördern. Zudem prüfen sie, entsprechende \nVorschriften in die Bau- und Nutzungsordnung aufzunehmen». \n\nDieser in puncto einer zeitgemässen Regenwasserbewirtschaftung überarbeitete Abschnitt des \nRichtplantextes geht einer Gemeinde zu weit, weshalb sie fordert, den Passus zur evtl. Über-\nführung in die Bau- und Nutzungsplanung zu streichen. Einem Umweltverband gehen die Aus-\nsagen wiederum nicht weit genug; er fordert, statt eines «Prüfantrags» sollten die entsprechen-\nden Vorschriften obligatorisch in die gemeindlichen Bau- und Nutzungsordnungen aufgenom-\nmen werden - damit dafür eine verbindliche gesetzliche Grundlage besteht. Wie schon bei den \nZielen und Planungsgrundsätzen werden hier die Themen Versickerung/ Schwammstadt /Nie-\nderschlagsmanagement gedanklich mit Schutzmassnahmen verknüpft. Das PNA hält an der \nbestehenden Formulierung fest und verzichtet auf die Annahme der beiden Anträge. Werden \nauf kommunaler Stufe Rahmenbedingungen geschaffen, damit das Regenwasser verdunsten \noder versickern kann und nicht direkt in die ARA eingeleitet wird, hat das einen ökonomischen \nEffekt für die ARA und eine hitzemindernde Wirkung für das Siedlungsgebiet. Die Formulierung \n«Die Gemeinden sind gehalten, die Versickerung und Verdunstung des Regenwassers zu för-\ndern» meint, dass z.B. die Gemeinden bei der Umgebungsgestaltung ihrer Bauten und Anlagen \ndarauf achtet, nur Flächen, die funktional zwingend erforderlich sind, zu versiegeln, oder zu \nprüfen, ob sie Grünflächenanteile oder Unterbauungsziffern in ihren Bau- und Nutzungsord-\nnungen festlegen wollen. Der Kanton verzichtet jedoch auf diesen Prüfantrag eine Verpflich-\ntung zu machen, da dafür die gesetzliche Grundlage fehlt. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 16 \n \n\n3. Kapitel VE4 Abfallbeseitigung \n\nDie Zahl der Stellungnahmen und Anträge zum revidierten Richtplankapitel VE4 bilden den mit \nAbstand grössten Anteil innerhalb des Gesamtprojekts. Dabei betraf der grösste Teil der Stel-\nlungnahmen die bestehenden bzw. erweiterten Deponiestandorte. \n\n Ziele und Planungsgrundsätze \nBei dem einleitenden Abschnitt «Ziele und Planungsgrundsätze» zeigt sich ein heterogenes \nBild: Überwiegend werden die überarbeiteten Ziele und Planungsgrundsätze als richtig und \nzeitgemäss betrachtet; seitens Umweltverbänden, einzelnen Parteien und Gemeinden erfolg-\nten kritische Rückmeldungen bzw. kamen Fragen zu Verantwortlichkeit und Umsetzung.  \n\nDer Antrag einer Umweltschutzorganisation fordert bezogen auf den Spiegelpunkt drei zu «bi-\nogenen Abfällen», dass die dafür notwendigen Anlagen statt allgemein «in der Bauzone» be-\nvorzugt in der Industrie- bzw. Arbeitszone errichtet werden. Der Richtplantext wurde im Sinne \ndes Antrags geändert; zudem differenziert der geänderte Text neu zwischen Verwertungsan-\nlagen im Sinne von Abfallanlagen (UVP-pflichtig) und kleinen, Landwirtschaftsbetrieben zuge-\nhörigen Biogasanlagen. Nur erstere sind richtplanrelevant. Damit wurde einem weiteren, ähn-\nlich gelagerte Antrag entsprochen.  \n\nVerschiedene Anträge zu diesem Abschnitt, z.B. weitergehende Bekenntnisse zum Thema Re-\ncycling, Kreislaufwirtschaft, Abfallvermeidung etc. wurden abgelehnt,  \n\n— da sie nicht richtplanrelevant sind; \n\n— in ähnlicher Formulierung bereits im Text der Planungsgrundsätze oder jenem der kantona-\nlen Abfallplanung enthalten sind, die am 5. August 2025 vom Regierungsrat des Kanton \nSchaffhausen beschlossen wurde, oder; \n\n— in der Verordnung des Bundes über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA) \nsowie im Umweltschutzgesetz (USG) bereits auf Verordnungsstufe festgehalten sind. \n\nDie Wiederholung von in übergeordneten Normen bereits geregelten Themen soll im Sinne \neines schlanken Richtplans unterbleiben.  \n\nEine von der Deponieplanung betroffene Gemeinde brachte in ihren Antrag einen (finanziellen) \nLastenausgleich durch die öffentliche Hand zur Kompensation eines Deponiestandortes ins \nGespräch. Diesem Antrag wird nicht entsprochen, denn der Richtplan kennt keine diesbezüg-\nlichen Regelungen. Auch das kantonale Gesetz über den Finanzausgleich (SHR 621.100) sieht \nkeinen Lastenausgleich aus diesem Grund vor. Dessen ungeachtet besteht die Möglichkeit, \ndieses Thema auf politischer Ebene zu erörtern. \n\n3.2 Kapitel VE 4.1 Deponien \n Ausgangslage/ Bedarf an Deponietypen \n\nIm Zuge der Restrukturierung der Richtplaninhalte entstand der einführende Abschnitt «Aus-\ngangslage». Im Abschnitt Deponien besitzt er besonderes Gewicht, da hier - basierend auf den \nErkenntnissen der kantonalen Deponieplanung - der Bedarf an Deponieraum des jeweiligen \nTyps (Typ A - E) benannt wird. Den Textabschnitt selbst betreffend gingen zwei Anträge zu \nredaktionellen Details ein, die berücksichtigt wurden.  \n\nIn einer Reihe von Anträgen werden die als Vororientierung oder Festsetzung benannten De-\nponiestandorte abgelehnt. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass alle Standortentscheidungen im \nZuge sorgfältiger Abwägung mit einem Punktesystem entlang eines umfassenden Kriterienka-\n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 17 \n \n\n \n\ntalogs evaluiert wurden; die getroffenen Entscheide und Evaluierungen sind systematisch fun-\ndiert. Zudem kommt der Kanton mit dem kantonalen Abfallkonzept, das die Grundlage der ak-\ntuellen Anpassung bildet, einem Pflichtauftrag des Bundes nach. Dessen Botschaft an den \nKanton lautet im Vorprüfungsbericht, eher mehr Deponievolumen vorzuhalten als weniger, wie \nvon vielen Einwendern gefordert. \n\nNeben Stellungnahmen zu den Abstimmungsanweisungen des Richtplans gingen zwei Stel-\nlungnahmen ein, die Bezug nehmen auf die «Deponieplanung Schaffhausen» (Fassung August \n2024) als Bestandteil der Abfallplanung Schaffhausen. Diese Äusserungen nimmt der Kanton \nzur Kenntnis, berücksichtigt sie jedoch nur punktuell, da sie sich nur mittelbar auf die vorlie-\ngende Teilrevision beziehen. Für die Abfallplanung Schaffhausen führte der Kanton 2024 ein \neigenes Vernehmlassungsverfahren durch.  \n\nDa die oben erwähnten Stellungnahmen inhaltlich Fragen der Ausgangslage betreffen, wird an \ndieser Stelle auf ein Argument der betreffenden Stellungnahme eingegangen: In Bezug auf die \nin der Deponieplanung angesprochene interkantonale Zusammenarbeit bei der Nutzung beste-\nhender bzw. der Planung neuer Deponiestandorte behauptet der Einwender, diese sei eine \nEinbahnstrasse. Während verschiedene bisher genutzte Deponien in den Kantonen Thurgau \nund Zürich künftig nicht mehr zur Verfügung stünden oder bei der vorliegenden Planung nicht \nberücksichtigt würden, konzertierte sich die Ablagerung problematischer Abfälle einseitig aufs \nKantonsgebiet. Für die Bereitstellung von Deponievolumen für Abfälle des Typs D müsse von \nden Nachbarkantonen zumindest eine «Kompensation» etwa durch Bereitstellung eines erhöh-\nten Deponievolumens im Bereich des Typs B eingefordert werden.  \n\nDer Kanton erachtet diese Darstellung als haltlos. Richtig daran ist, dass, wie vom Einwender \nerwähnt, kantonaler Abfall jahrzehntelang z.B. auf der thurgauischen Deponie Schlatt abgela-\ngert wurde, die interkantonale Zusammenarbeit in Sachen Deponien wurde also bilateral aktiv \ngelebt. Dass die jüngst beschlossene Deponieplanung (und der revidierte Richtplanabschnitt) \neinseitig Akzente zuungunsten des Kantons Schafhausen setzten, trifft dagegen nicht zu.  \n\nDie verstärkte interkantonale Zusammenarbeit im Bereich der Deponieplanung wird schritt-\nweise etabliert und bei der Abfallplanungen berücksichtigt. Eine «Kompensation» über die Kan-\ntonsgrenzen hinweg ist jedoch angesichts der unterschiedlichen Abfallarten und Deponiezwe-\ncke kaum möglich: Deponien des Typs D sind Schlackedeponien. Schlacke sind Überreste aus \nder Kehrichtverbrennung, also Siedlungsabfälle, für welchen der Kanton bzw. die Gemeinden \ndie Entsorgungssicherheit gewährleisten müssen. Deponien des Typ B werden für nicht ver-\nwertbare Bauabfälle benötigt und unterstehen der Privatwirtschaft. Bei Stoffen des Typs E han-\ndelt es sich um verschiedene stärker kontaminierte Abfälle. Eine «Kompensation» zwischen \nsolch verschiedenen Deponie- und Abfalltypen ist auf Grund der unterschiedlichen Zuständig-\nkeiten, Anforderungen und Voraussetzungen weder mögliche noch sinnvoll und letztlich über \ndie Kantonsgrenzen hinweg nicht gewünscht. Im Bericht zur Deponieplanung wird für die Re-\ngion Schaffhausen die Deponiemenge für den Typ B mit rund 30'000 m³ ausgewiesen und nicht \nwie in der Stellungnahme fälschlich behauptet, mit 60'000 m³. \n\nIn seiner Stellungnahme stellt der Einwender zudem die Evaluation der Deponiestandorte in \nder «Abfallplanung» als fachliche Grundlage der Richtplananpassung in Frage und behauptet, \ndie den Entscheiden zugrunde liegende Abwägungen seien unvollständig oder mit methodi-\nschen Fehlern behaftet. Diese Einwände werden im Abschnitt «Standortevaluation» nochmals \naufgegriffen.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n\nSeite 18 \n\nZiele und Planungsgrundsätze \nWie bei den übergeordneten Zielen und Planungsgrundsätzen zur Abfallbeseitigung plädierten \neinige Einwender dafür, die Planungsgrundsätze für Deponien um Aussagen zu Müllvermei-\ndungsstrategien, geschlossenen Materialkreisläufen u. ähnlichem zu ergänzen. So sollten im \nSinne einer Vermeidungsstrategie beispielweise «möglichst keine Wertstoffe auf Deponien ab-\ngelagert werden». Der Kanton merkt an, dass bereits heute keine Wertstoffe auf Deponien \nabgelagert werden. Auf Deponien wird nur abgelagert, was gemäss Stand der Technik nicht \nverwertet werden kann oder chemisch belastet ist. In der Abfallverordnung (VVEA) ist geregelt, \nwas auf Deponien abgelagert werden darf; der Kanton kann diesbezüglich keine strengeren \nVorgaben erlassen. Auch bei etablierter Kreislaufwirtschaft wird es immer Deponien brauchen \n- einerseits als Schadstoffsenken und andererseits für technisch nicht verwertbares Material.\n\nKantonale Deponieplanung \nDer an diesen Abschnitt adressierte Antrag eines Umweltverbandes, demzufolge Deponien nur \nan bereits belasteten Standorten wie Materialabbaustellen vorgesehen werden sollten, erweist \nsich mit Blick auf die faktischen Gegebenheiten als nicht umsetzbar: Zwar sind laut Planungs-\ngrundsätzen Materialabbaustellen bevorzugt für die Verwertung von unverschmutztem Aushub \n(Typ A) vorzusehen. Jedoch liegen Materialabbaugebiete i.d.R. in Gewässerschutzbereichen, \nweswegen eine Ablagerung von belasteten Materialien dort nicht bewilligungsfähig ist. Der \nKanton berücksichtigt bei jedweder Weiternutzung von Materialabbaustellen die jeweiligen Na-\nturschutzbelange.  \n\nBerücksichtigung fand hingegen der Antrag einer Gemeinde zur kantonalen Deponieplanung: \nDa häufig auch Belange von Nachbargemeinden berührt sind, ist gemäss dem geänderten Text \nbei der Planung von Deponiestandorten nicht nur mit der Standortgemeinde, sondern mit den \n«betroffenen Gemeinden» zusammenzuarbeiten, womit angrenzende Nachbargemeinen nun \neingeschlossen sind.  \n\nZusammenhang kantonale Abfallplanung und Richtplan \nDa einige Stellungnahmen die kantonalen Abfallplanung sowie den formellen Bezug zwischen \nAbfallkonzept und Richtplanrevision betreffen, erläutert dieser Abschnitt das Wechselverhält-\nnis zwischen den beiden Dokumenten. \n\nDie kantonale Abfallplanung und das zugehörige Dokument «Deponieplanung Schaffhausen» \nbilden die fachliche Grundlage des Richtplanabschnitts «VE4 Abfallbeseitigung». Dieses Do-\nkument wurde am 5. August 2025 vom Regierungsrat des Kanton Schaffhausen beschlossen. \nEs bildete in der Entwurfsfassung vom August 2024 eine der Grundlagen zur vorliegenden \nRichtplananpassung.  \n\nIn drei Anträgen wird mit Blick auf die zeitlich teils parallele Auflagefrist beider Planungsinstru-\nmente ein Fehler in der Verfahrensweise unterstellt. So äussert ein Einwender, es sei nicht \nsachgerecht, dass die Grundlage für die in die Vernehmlassung geschickte Richtplananpas-\nsung im Zeitpunkt der Publikation noch gar nicht verlässlich festgestanden habe. Die damit \nverbundene Prämisse lautet, dass eine Fachplanung als Grundlage für eine Richtplanrevision \nzum Zeitpunkt des Richtplanverfahrens idealerweise schon abgeschlossen vorliegen sollte und \nnicht parallel erarbeitet werden könne.  \n\nBei den beiden Dokumenten handelt es sich um Entwürfe, die aufgrund des jeweiligen Verfah-\nrensstadiums nahezu zeitgleich in die Vernehmlassung gegeben wurden. Die Koordination der \nbeiden Instrumente wurde durch die zeitliche Parallelität in der Schlussphase nicht geschmä-\nlert, zumal die Arbeit an der Deponieplanung am Abfallkonzept schon 2021 begann und diese \ninzwischen rechtskräftig von der Regierung beschlossen ist. Die Abfall- und Deponieplanung \nerfuhr zwischen öffentlicher Auflage und Beschluss zudem keine nennenswerten Änderungen. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 19 \n \n\n \n\nEntscheidend ist, dass die schlussendlich in den Richtplan aufgenommenen Inhalte auf einer \nsauberen Evaluation beruhen, widerspruchsfrei zu anderen Richtplanaussagen sind und auf \neiner umfassenden Koordination der räumlichen Belange beruhen.  \n\n Deponiestandorte  \nDie Deponieplanung vom 30. Juni 2025 führte zur Aktualisierung der Richtplaninhalte hinsicht-\nlich der Deponiestandorte. \n\n Erweiterung Pflumm, Deponie Typ D/E (Festsetzung) \nNicht berücksichtigt wurde der Antrag einer Gemeinde, die Federführung für die Erweiterung \nder Deponie dem Kläranlagenverband (KAV) zu übertragen; die Federführung Seitens Kantons \nbleibt beim Interkantonalen Labor (IKL). \n\nZwei Einwendungen stellten die zeitliche Notwendigkeit in Frage, die Erweiterung des Stan-\ndortes Pflumm bereits in den Richtplan aufzunehmen. Anstatt eine 5. Erweiterungsetappe für \nden Standort Pflumm vorzubereiten, sollten die Deponiemengen des Typs D (Schlacke, Sied-\nlungsabfälle) und E mit Massnahmen der Kreislaufwirtschaft reduziert werden.  \n\nDie Anträge werden nicht berücksichtigt. Zum Aspekt der zeitlichen Notwendigkeit ist festzu-\nhalten, dass die Erweiterung Pflumm als Vororientierung im Richtplan vorgesehen ist, nicht als \nFestsetzung. Das nachfolgende Verfahren und die weitere Genehmigungsstufen werden län-\ngere Zeit in Anspruch nehmen. Angesichts der Deponieknappheit und mit dem Ziel der not-\nwendigen Planungssicherheit ist eine jetzige Verankerung auf Stufe Vororientierung zwingend. \nZudem verpflichtet der Bund den Kanton ausgehend von den aktuellen Bedarfsprognosen, Pla-\nnungssicherheit zu gewährleisten. Die Bedarfsanalyse des Deponievolumens Typ D erfolgt, \nwie bei den anderen Abfalltypen, orientiert an der Mengenentwicklung der vergangenen Jahre \nund unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik. Eine Berechnung des Bedarfs \nunter Berücksichtigung zukünftiger Trends innerhalb der Kreislaufwirtschaft wäre zum jetzigen \nZeitpunkt spekulativ, da sich entsprechende Innovationen erst etablieren müssen. Jedoch wird \ndie Abfallplanung alle 5 Jahre überprüft, stets verbunden mit der Option, sinkende Abfallprog-\nnosen zu berücksichtigen. Die Abfallvermeidung und die Förderung geschlossener Stoffkreis-\nläufe sind ausdrücklich in den Planungsgrundsätzen des Abschnitts Abfallbeseitigung festge-\nhalten. \n\n Erweiterung Birchbüel, Deponie Typ B (Festsetzung) \nIn einer Stellungnahme wird beantragt, auf die Erweiterung der Deponie Birchbüel, vorgesehen \nfür Abfälle des Typs B (Bauabfälle, Bauschutt), zu verzichten. Zum einen wird darauf verwie-\nsen, dass der Erweiterungsstandort im BLN-Randenschutzgebiet sowie im engeren Rand-\nschutzgebiet (ERS) liege. Zum anderen wird mit Blick auf Bauabfälle das Thema Abfallvermei-\ndung und Kreislaufwirtschaft ins Spiel gebracht: Vor der Festsetzung weiterer Deponiestand-\norte sei eine Abfallvermeidungsstrategie zu erarbeiten.  \n\nDie Lage der Deponiestandorte in Schutzgebieten ist dem Kanton bewusst. In der Standorte-\nvaluation erfolgt immer eine Entscheidung unter Berücksichtigung der gesamten zugrundelie-\ngenden Bewertungsmatrix und aller Randbedingungen. Trotz Lage im BLN-Gebiet und den \ndamit verbunden Auflagen erwies sich der Standort Birchbüel (Erweiterung) im Ergebnis der \nzweistufigen Evaluation unter den kumulierten Gesichtspunkten von Landschaft- und Umwelt-\nschutz als geeignet. Um im nachgelagerten Verfahren sicherzustellen, dass das BLN-Gebiet \nNr. 1101 angemessen berücksichtigt wird, gibt es in der Abstimmungsanweisung einen ent-\nsprechenden Auftrag. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 20 \n \n\nDie Bedarfsanalyse des Deponievolumens Typ B erfolgte gestützt auf der Mengenentwicklung \nder vergangenen Jahre gemäss dem aktuellen Stand der Technik. Eine Berechnung des Be-\ndarfs unter Berücksichtigung zukünftigen Trends innerhalb der Kreislaufwirtschaft (KLW) ist \nzum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da sich ein jeweils innovativer Stand der Technik erst \netablieren muss. Die Abfallplanung wird alle 5 Jahre überprüft, und dabei findet auch die Ent-\nwicklung der Kreislaufwirtschaft Berücksichtigung. \n\nEine Einwendung bezieht sich auf eine in der Vergangenheit - bei Schaffung der Deponie - \ndefinierte Mengenbegrenzung als Voraussetzung der erforderlichen Zonenplanrevision durch \ndie Gemeinde. Die nun vorgesehene Erweiterung des Standortes stehe im Wiederspruch zur \neinst vereinbarten Limitierung der jährlichen Deponiemenge und lasse zusätzliche Verkehrs-\nbelastungen für den Ort erwarten.  \n\nPflummwis ist kein eigenständiger Standort; als Erweiterung für Birchbüel stellt der Standort \neine Übergangslösung dar. Aufgrund der identischen Anfahrtswege und der unveränderten \nNutzungsfrequenz sind für die Gemeinde keine zusätzliche Verkehrsbelastung zu erwarten. \nFür die Deponie Birchbüel wurde per Gemeinderatsbeschluss der Gemeinde Siblingen vom 22. \nJanuar 2009 eine Mengenbeschränkung von 26'000 t pro Jahr erlassen. Für die Übergangslö-\nsung Pflummwis kann in den weiteren Planungsschritten ebenfalls eine Mengenvorgabe durch \ndie Gemeinde bestimmt werden.  \n\n Erweiterung Bibemeregg, Deponie Typ B (Festsetzung) \nMit Blick auf die Richtplan-Festsetzung zur Erweiterung des Standortes Bibemeregg als Depo-\nnie für Material des Typs B (nicht verwertbare Bauabfälle) fordert ein Umweltverband, die Na-\nturverträglichkeit durch ein Fachgutachten mit fundierter Interessenabwägung nachzuweisen. \nEs wird Konfliktpotenzial mit Naturschutz und Wald gesehen. Eine Berücksichtigung dieses \nAntrags erübrigt sich, da eine entsprechende Abklärung der Umweltverträglichkeit nebst Ab-\nwägung Teil der Abstimmungsanweisung ist: «Die Erweiterung ist (…) sorgfältig mit dem Am-\nphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung (Wanderobjekt SH 1301, Lättgrueb) abzustim-\nmen». Dessen Berücksichtigung forderte auch der Vorprüfungsbericht des Bundes. Die kan-\ntonsinterne Abstimmung hinsichtlich Amphibienlaichgebiet ist mit dem Ressort Naturschutz un-\nterdessen mit positivem Ergebnis erfolgt.  \n\nDas neben dem Ressort Naturschutz zuständige Interkantonale Labor (IKL) fügt ergänzend \nhinzu, dass die Wiederauffüllung der Materialabbaustelle Bibermeregg bereits im Gange sei. \nMit der Bestimmung zur Deponie für Material des Typs B werde lediglich eine andere Abfallart \nals ursprünglich vorgesehen abgelagert. An den maximalen Annahmemengen ändern sich mit \nder Festsetzung nichts, auch an den Renaturierungsmassnahmen wird wie vorgesehen fest-\ngehalten. \n\n Evaluation Deponiestandorte (Abfallplanung/Deponieplanung Schaffhausen) \nZwei Einwender beziehen sich mit Ihren Stellungnahmen nicht auf den Richtplantext der Teil-\nrevision 2022, sondern auf die Kantonalen Abfallplanung (Stand 30. Juni 2024; von der Regie-\nrung im August 2025 rechtskräftig beschlossenen) und konkret auf die vorgenommene Evalu-\nation der potenziellen Deponiestandorte. Sie ging den Standortentscheidungen für die jeweili-\ngen Typen von Abfall voraus.  \n\nZwar bilden die Abfall- und Deponieplanung des Kanton Schaffhausen die Grundlage der vor-\nliegenden Richtplananpassung; nichtsdestotrotz handelt es sich um zwei verschiedene Verfah-\nrensarten und Dokumente. \n\nAls Begründung für ihre Auseinandersetzung mit der Standortevaluation einer vorgelagerten \nPlanung machen die Einwender den erwähnten vermeidlichen Verfahrensfehler (teilweise zeitl. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 21 \n \n\n \n\nParallelität d. Geschäfte) geltend. Im Beschlussdokument der Kantonalen Abfallplanung (Pro-\ntokoll-Nr. 23/460) schreibt der Regierungsrat dazu: «Im Rahmen der öffentlichen Auflage des \nkantonalen Richtplanes gingen zwei Stellungnahmen mit Bezug auf den Deponieplanungsbe-\nricht ein[…]. Dazu ist anzumerken, dass für die Abfallplanung das Mitwirkungsverfahren bei \nder Planung gemäss Art. 4 RPG «Information und Mitwirkung der Bevölkerung» grundsätzlich \nnicht anwendbar ist, da die Abfallplanung keine Planung im Sinne des RPG darstellt.  \n\nDeshalb wird auf erwähnte, die Standortevaluation des Deponieplanungsberichts betreffenden \nStellungnahmen nur punktuell eingegangen.  \n\nEs ist die Pflicht der kantonalen Planung, die Interessen des Gesamtkantons im Blick zu be-\nhalten und die vielfältigen Belange und Interessen mit Hilfe objektiver Kriterien unabhängig \nabzuwägen. Die Standortevaluation im Deponieplanungsbericht wie auch die zugrundliegende \numfassende Interessenabwägung wurden mit grösstmöglicher Sorgfalt durchgeführt. Grund-\nlage der getroffenen Standortentscheide bildet ein zweistufiges Evaluationsverfahren. In der \nStufe II wurden 9 Gruppen von zu berücksichtigenden Interessen mit insgesamt 27 Teilge-\nsichtspunkten für die Bewertung herangezogen. Anhand dieser Kriterienmatrix wurden die im \nKantonsgebiet prinzipiell als Deponien infrage kommenden bestehenden und neuen Standorte \nmit Hilfe eines Punktesystems einander gegenübergestellt.  \n\nEiner der Einwender vertritt den Standpunkt, bei der Standortevaluation für den Deponie-Typ \nB sei eine gesamtkantonale Beurteilung unterblieben: Der Stufe II der Evaluation sei zu ent-\nnehmen, dass einerseits zwei Standorte im Reiat und andererseits die Standorte Tenterenberg, \nLangwis und Pflummwis jeweils allein unter sich beurteilt wurden (Bericht Deponieplanung, S. \n23-34). Jedoch habe «eine regionenübergreifende Betrachtung nie Platz gegriffen».  \n\nAus Sicht des Kantons trifft diese Einschätzung nicht zu. Die vom Kanton verfolgte Deponie-\nstrategie Klettgau und Reiat wird im Deponieplanungsbericht (S. 7-11 und S. 36-37) beschrie-\nben und begründet. Den Anlass zur regionalen Betrachtung hinsichtlich alternativer Deponie-\nstandorten des Typ B im Kanton gab das absehbare Nutzungsende der Deponie Parinag im \nThurgau. Hier wurde über die letzten Jahrzehnte kontinuierlich Abfall aus dem Kanton SH de-\nponiert. Mit dem Wegfall von Parinag resultiert ein grösserer Bedarf in der Region. Mit zwei \nStandorten soll die regionale Abdeckung gewährleistet werden; zugleich soll es zu keiner zu-\nsätzliche Belastung der Gemeinden durch Mehrverkehr kommen. Dabei ist anzumerken, dass \nauf Stufe Richtplan lediglich die räumliche Sicherung möglicher Deponiestandorte erfolgt. In \nden nachgelagerten Verfahren (Nutzungsplanung, Baubewilligung) werden den Deponievorha-\nben stufengerecht weitere Anforderungen und Bedingungen auferlegt. Es erfolgte also sowohl \neine gesamtkantonale als auch regionale Suche nach geeigneten Standorten gemäss der Kri-\nterienmatrix. Verkehrsvermeidung und möglichst kurze Wege sind Teil dieser Kriterien.  \n\nSo verwarf das IKL Im Zuge der zwei Evaluierungsstufen einige zunächst sehr geeignet er-\nscheinenden Standorte, weil sie (siehe Deponieplanungsbericht, S. 36 ff.) z.B. in puncto Grund-\nwasserschutz, Bodenschutz oder Zufahrtsverkehr ungünstigere Eigenschaften aufweisen als \nandere Standorte. Dazu gehört etwa der Steinbruch in Lohn mit insgesamt 58 Punkten. Aus \nSicht des Planungs- und Naturschutzamtes erlaubt ein solches Punktesystems, gestützt auf \neine vollständige und ausgewogene Bewertungsmatrix, die nötige Objektivität. Die Ergebnisse \ndes Mitwirkungsverfahrens und die zugehörigen fachlichen Kommentare wurden anfangs No-\nvember 2025 in einer Zusammenfassung publiziert. An dieser Stelle ist es weder möglich noch \nsinnvoll, das gesamte Für und Wider der einzelnen Standortbewertungen erneut aufzurollen. \nAlle Entscheidungen finden sich im online abrufbaren Deponieplanungsbericht ausführlich do-\nkumentiert. Sofern die Antragstellende direkt auf den Richtplaneitrag Bezug nehmen, erfolgt \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 22 \n \n\ndie Behandlung ihrer Stellungnahmen bereits weiter oben. Für den Standort Pflummwis, be-\nstimmt als Erweiterung der bestehenden Deponie Birchbühl, sind die Vorgehensweise und das \nErgebnis nachfolgend zusammenfassend dargestellt, um nochmals das Zusatndekommen der \nBewertung zu erläutern (Quelle: Kanton Schaffhausen, Deponieplanungsbericht des Depart-\nments des Inneren, S. 37, Stand 30. 6. 2025). \n\n Beispiel: Ergebnis der Interessenabwägung Standort Pflummwis \nBei diesem Standort ist die Einsehbarkeit (Landschaftsbild) im Vergleich zu den Standorten \nTenterebärg und Langwise am geringsten. Kritisch zu bewerten waren jedoch seine Lage im \nBLN-Gebiet «Randen», sowie teilweise in Schutzgebieten des kommunalen/kantonalen Natur-\nschutzinventars (Magerwiese und Lebensraum Trockenstandorte gemäss nationalem ökologi-\nschen Netzwerk (REN). Nachteile waren des Weiteren die Betroffenheit der Waldflächen sowie \ndie mögliche Beeinträchtigung der Quelle des Näppentalbachs.  \n\nWeiterhin besteht je nach Deponieperimeter hinsichtlich Naturgefahren eine gewisse Rut-\nschungsgefahr, jedoch geringer als an anderen geprüften Standorten. Ähnlich wie beim Stand-\nort Langwise dürfte eine Zufahrt über die Alternativroute Birchbüel möglich sein, was durch die \nNutzung der bestehenden Infrastruktur von Birchbüel positive Aspekte bietet.  \n\nIm Zuge der Birchbüel-Erweiterung wird absehbar kein Mehrverkehr generiert, da die dort ab-\ngelagerten Mengen nicht zunehmen werden. Je nach Deponieperimeter sind verschieden In-\nteressen unterschiedlich stark betroffen. In jedem Fall ist es notwendig, Ausgleichsmassnah-\nmen zu treffen. Der Standort Pflummwis wird im Ergebnis mit insgesamt 57 Punkten bewertet. \n\nIm Vergleich der Standorte Tenterebärg, Pflummwis und Langwise erreicht er damit anhand \naller bewerteten Interessen mit 57 Punkten die höchste Bewertung. Gesamtheitlich betrachtet \nist die variable Deponiegrösse und Standortoptimierbarkeit entscheidend, wodurch sich das \nAbschneiden hinsichtlich der genannten Umweltaspekte nochmals deutlich optimieren lässt. \n\n3.3 Kapitel VE 4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle \n Auswirkung eines geologischen Tiefenlagers \n\nNachdem Ende 2024 durch die Nagra ein Rahmenbewilligungsgesuch für den Standort Nörd-\nlich Lägern (Stadel) eingereicht wurde, sind die Abstimmungsanweisungen des Kapitels VE4.2 \n«Lagerung radioaktiver Abfälle» sowie «Stufengerechte Abklärung der Auswirkungen eines ge-\nologischen Tiefenlagers» überholt und wurden daher im Zuge der Revision gelöscht. Dennoch \nfordert eine Partei, das «Gesetz gegen Atommüll-Lagerstätten» (SHR 814.500) nochmals aus-\ndrücklich im Richtplantext zu benennen. Aus Sicht des Kantons ist dies überflüssig, weil das \nGesetz nach wie vor gilt und somit für den Kanton bindend ist. Eine Wiederholung im Richt-\nplantext ist somit ohne Effekt. Im Kern geht es im Gesetz darum, dass sich der Kanton mit allen \nverfügbaren rechtlichen und politischen Mitteln gegen eine Atommüll-Lagerstätte auf Kantons-\ngebiet einsetzt. Es ist jedoch anzumerken, dass die Endlagersuche Bundessache ist; das be-\ndeutet, dass das Lager trotz des gesetzlich vorgeschriebenen Ziels seiner Verhinderung in die \nRegion kommen kann. Für diesen (unwahrscheinlichen) Fall ist es angebracht, über Planungs-\ngrundsätze zu verfügen, die negative Auswirkungen des Lagers möglichst abschwächen. \n\n4. Kapitel VE5 Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung \n\nBeim Richtplankapitel VE5 Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung konzentrierten \nsich die Stellungnahmen und Anträge auf die Ziele und Planungsgrundsätze, während auf die \n\n\n\nKantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht  \n \n\nSeite 23 \n \n\n \n\nAbstimmungsanweisungen nur wenige Rückmeldungen entfielen. Die Hinweise und Anträge \nstammen vorwiegend von Gemeinden, Naturschutzverbänden und kantonalen Fachstellen.  \n\n Ziele und Planungsgrundsätze  \nDer Richtplanabschnitt wurde in Hinblick auf den Umgang mit Regenwasser und die Flächen-\nversiegelung überarbeitet und Grundsätze zur Abwasserreinigung ergänzt. Daher berührten \nviele Stellungnahmen die Interpretation und konkrete Ausgestaltung der neuen Planungs-\ngrundsätze. Berücksichtigt wurden in diesem Abschnitt unter anderem folgende Anträge:  \n\n— Nicht mehr verwendete Abwassereinigungsanlagen im Sinne nachhaltiger Ressourcennut-\nzung (graue Energie) wo möglich als Rückhaltebecken oder Stapelvolumen weiter zu nutzen \n\n— das etwas vage Ziel einer «ausreichenden» Abwasserentsorgung wird neu gefasst als «Ab-\nwasserentsorgung gemäss dem Stand der Technik mit einem guten Kosten-Nutzen-Verhält-\nnis».  \n\nDie seitens eines Naturschutzverbands in diesem wie auch weiteren Revisionskapiteln vorge-\nbrachten Anträge einer verstärkten Versickerungsförderung und verbesserten Brauchwas-\nsernutzung wurde nicht berücksichtigt, da dieser Anspruch bereits in den Planungsgrundsätzen \nbzw. in der Abstimmungsanweisung 1-7-3/2 formuliert ist, und der praktizierten Technik (VSA-\nRichtlinie) sowie den geltenden gesetzlichen Grundlagen entspricht. Die Regenwassernutzung \ndurch Speicher ist ebenso wenig Teil des Aufgabengebiets Siedlungsentwässerung im Richt-\nplan wie die naturnahe Gestaltung von Gewässern (vgl. dazu > Richtplankapitel L6 «Oberflä-\nchengewässer»). \n\n Kantonale Abwasserreinigungsplanung \nZur neu eingeführten Abstimmungsanweisung «Kantonale Abwasserreinigungsplanung» (4-5-\n1/ A1), welche die konzeptionelle Planung seitens kantonaler Ebene regeln soll, gingen drei \nkleinere Stellungnahmen ein, die jedoch nicht bzw. teils im Kontext anderer Abstimmungsan-\nweisungen berücksichtigt wurden.  \n\n Schwellenwert für Mikroverunreinigungen \nEine Gemeinde reklamiert, die Eliminierung der Mikroverunreinigungen sei als Standard erst \nfür Anlagen einer Kapazität entsprechend 100'000 Einwohnern angemessen, nicht aber für \nländliche Kleinanlagen. Der Antrag wird abgewiesen, da das eidgenössische Gewässerschutz-\ngesetz die Anforderungen abschliessend regelt; so ist in puncto Mikroverunreinigungen nicht \nnur die Grösse einer Anlage massgeblich (ab 80'000 angeschlossenen Einwohnern), sondern \nauch deren Einfluss auf Gewässer. Alle Anlagen müssen den aktuellen gesetzlichen Standards \ngenügen, ggf. nach einer angemessen Übergangsfrist.  \n\n Abwassereinigung ausserhalb der Bauzonen \nHinsichtlich der Abwasserreinigung ausserhalb der Bauzone (4-5-1/A3) beantragt eine Einwen-\nderin die Relativierung der Abstimmungsanweisung dahingehend, dass bei Nutzungsänderung \nmit Baubewilligungspflicht Massnahmen der modernen Abwasserbeseitigung nur «sofern wirt-\nschaftlich vertretbar» vorzusehen sind. Dieser Antrag wird nicht berücksichtigt, weil ein klarer \ngesetzlicher Auftrag zur angemessenen Abwasserbeseitigung besteht.  \n\nEine Stellungnahme problematisiert den Aspekt der Abwassereinigung isolierter Siedlungen \n(Weiler, Gehöfte) mit der Intention, auch hier grösstmögliche Hygiene und Grundwasserschutz \nzu gewährleisten. Diese Position korrespondiert mit der Haltung des Kantons. Sofern ein An-\nschluss an eine ARA nicht zweckmässig und zumutbar ist, ordnet der Kanton entsprechende \nMassnahmen nach Stand der Technik an. \n\n\n\n Kantonaler Richtplan Schaffhausen – Richtplananpassung 2022 / Mitwirkungsbericht \n \n\nSeite 24 \n \n\n Abwasserreinigungsanlagen ARA Hallau (4-5-2/1), ARA Bibertal-Hegau (4-5-2/4), ARA \nRöti (4-5-2/7) \nDie Anträge von drei Gemeinden, im Richtplantext die Federführung für die Abwassereini-\ngungsanlagen anzupassen, wurde berücksichtigt. Sie liegt nach Gründung der regionalen Ab-\nwasserverbände bzw. des Kläranlagenverbands Schaffhausen, Neuhausen, Feuerthalen und \nFlurlingen nicht länger bei den Gemeinden, sondern dem jeweiligen Abwasserverband. Stel-\nlungnahmen zu Lage und weiteren Entwicklung der Anlagen gab es lediglich seitens des Bun-\ndes bzw. konkret des ARE (vgl. Erläuterungsbericht). \n\n\n\nLegende\nAusgangslage\n\nWald\nnicht in der Richtplankarte dargestellt (vgl. kant. Geoportal)\nStatische Waldgrenzen (https://rp.sh.ch/k/L5)\nSchutzwald (https://rp.sh.ch/k/L5)\nWaldreservate (https://rp.sh.ch/k/L5)\nKommunale Waldfunktionspläne (https://rp.sh.ch/k/L5)\n\nHinweis:\nDie einzelnen Waldreservate\nwerden nicht mehr im Richtplan\nfestgesetzt und werden\nentsprechend nicht mehr als\nRichtplaninhalt dargestellt. \n\n1-5-2/A Waldreservate\n\nRichtplaninhalt\n\n\n\n2'670 2'675 2'680 2'690 2'695 2'700 2'705 2'710\n1 1 1 1 1 1 1 1\n12954 1295\n1290 1290\n_‘J'\\,\n1\n\\\n-\nY\noA U\no z\no~ \\,\n7 N\\\n[ "y\n\\ 4\n?\\ /’ S~\nP4 s S S\n$ |\n17285 § \\ 1285\nTS——s \\ e~ T TN,\n————, et = /’\n<\n\\\nn_/"'l,'\\ \\\\,\nT { Y J\nS v, e~\n> y\n>\n!\n-~\n]\n?~\nSR\nVS DS\n\\\\_\\\\ \\\\\n~. 3\n4 N\n\\ R\\\n\\ \\\n\\ \\\ne \\‘\n1280 S \\ I 1280\n) ¢\ns I\n7 |\n~ ,/'\\\\~,‘\n/\n~r~e/\n1275 1275\nLegende Kanton Schaffhausen\nAusgangslage Richtplaninhalt p g\nDeponien s Deponien\nAbwasserreinigungsanlagen @  Abwasserreinigungsanlagen Ver- und Entsorgung\nAbfallbeseitigung und Abwasser\n1270 Nt - 1270\n0 1.5 3 km\nL L ]\nFur die Richtigkeit der Grundlageninformationen sind die zustédndigen Gemeinden oder Fachstellen verantwortlich.\nPlanungs- und Naturschutzamt des Kantons Schaffhausen\nSachstand: ARA/ Deponien 2025 / Geandert: 26.11.2025, Raumbeobachtung\nT T T T T T\n2’680 2’690 2'695 2'700 2'705 2'710\n\nT\n2'670\n\nT\n2'675\n\n\n\n\nAnhang 2 \n \n \nBeschluss \ndes Kantonsrats des Kantons Schaffhausen \nüber die Genehmigung der Teilrevision «2022» des kantonalen Richtplanes betreffend \nAnpassungen in den Kapiteln L5, L7, VE4 und VE5 \n \nvom … \n\n \n \nDer Kantonsrat Schaffhausen, \n\n \n\ngestützt auf Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im \n\nKanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997, \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. \n\nDie vom Regierungsrat am 9. Dezember 2025 erlassene Anpassung des kantonalen \n\nRichtplanes in den Kapiteln «Wald» (L5), «Naturgefahren» (L7), «Abfallbeseitigung» (VE4) \n\nsowie «Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung»(VE5) wird genehmigt. \n\n \n\n2. \n\nDieser Beschluss ist nach der Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes durch \n\ndas Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK im \n\nAmtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. \n\n \n \n \nSchaffhausen, …  Im Namen des Kantonsrates \n  Der Präsident: \n \n  \n Der Sekretär: \n \n \n \n \nVom UVEK genehmigt am: \n\n\n\t2025-12-01_Auszug_Richtplantext_TR 2022_1\n\t2025-12-01_Synopse_Kapitel L5_Wald_2\n\t2025-12-01_Synopse_Kapitel L7_Naturgefahren_3\n\t2025-12-01_Synopse_Kapitel VE4_Abfallbeseitigung_4\n\t2025-12-01_Synopse_Kapitel VE5_Abwasser_5\n\t2025 1201_ Erläuterungsbericht KRP_TR_2022_6\n\t1. Einleitung\n\t1.1 Ausgangslage\n\t1.2 Anlass und Gegenstand der Richtplananpassung\n\n\t2. Erläuterungen zu den Anpassungen\n\t2.1 Kapitel L5 – Wald\n\tZiele und Planungsgrundsätze\n\tStatische Waldgrenzen (1-5-1/1)\n\tKantonaler Waldplan (1-5-2/1)\n\tKommunale Waldfunktionspläne (1-5-2/2)\n\tSchutzwald vor Naturgefahren (1-5-2/3)\n\tWaldreservate (1-5-2/4)\n\n\t2.2 Kapitel L7 – Naturgefahren\n\tNeustrukturierung des Kapitels\n\tGefahrenkarte und Gefahrenhinweiskarte (L7.1)\n\tUmsetzung in der Nutzungsplanung (1-7-1/2)\n\tHochwasser (L7.2)\n\tOberflächenabfluss (L7.3)\n\tGefährdungskarte Oberflächenabfluss (1-7-3/1)\n\tOberflächenabfluss-Schutzmassnahmen (1-7-3/2)\n\n\t2.3 Kapitel VE4 – Abfallbeseitigung\n\t2.3.1 Kapitel VE4.1 – Deponien\n\tAusgangslage\n\tZiele und Planungsgrundsätze\n\tKantonale Deponieplanung (4-4-1/A1)\n\tBedarf an Deponieraum des Typs B\n\tDeponie Birchbüel (4-4-1/3E)\n\tDeponie Schwanental (4-4-1/1)\n\tDeponie Bibermeregg (4-4-1/4)\n\tBedarf an Deponieraum des Typs D, E\n\tDeponie Pflumm (4-4-1/2E)\n\tStandortevaluation\n\tNeue Deponiestandorte\n\n\t2.3.2 Kapitel VE4.2 – Lagerung radioaktiver Abfälle\n\tAusgangslage\n\tAktualisierung und Präzisierung des Kapitels VE 4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle\n\tStufengerechte Abklärung der Auswirkungen eines geologischen Tiefenlagers (4-4-2/A1)\n\n\n\t2.4 Kapitel VE5 – Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung\n\tAusgangslage\n\tErgänzung der Ziele und Planungsgrundsätze\n\tÄnderungen in den Abstimmungsanweisungen\n\tKantonale Abwassereinigungsplanung (4-5-1/ A1)\n\tGenereller Entwässerungsplan (4-5-1/ A2)\n\tAbwasserreinigung ausserhalb der Bauzonen (4-5-1/A3)\n\tÜberblick Abwassereinigungsanlagen (ARA) im Kanton Schaffhausen\n\tAktualisierung von bisherigen Vorhaben\n\tAufgehobene ARA\n\n\n\t3. Verfahren\n\t3.1 Erarbeitungsprozess\n\t3.2 Vorprüfung durch den Bund\n\t3.2.1 Kapitel L5 Wald\n\t3.2.2 Kapitel L7 Naturgefahren\n\t3.2.3 Kapitel VE4 – Abfallbeseitigung\n\tKapitel VE 4.1 – Deponien\n\tKapitel VE 4.2 – Lagerung radioaktiver Abfälle\n\n\t3.2.4 Kapitel VE5 – Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung\n\tBetreff: 4-5-2/1 ARA Hallau (ARA Klettgau = ARA Hallau)\n\tBetreff: 4-5-2/4 ARA Bibertal-Hegau\n\tBetreff: 4-5-2/7 ARA Röti\n\n\n\t3.3 Anhörung und öffentliche Auflage\n\t3.4 Verabschiedung\n\n\n\t2025_1201_Mitwirkungsbericht KRP_TR 2022_7\n\tTeil A – Mitwirkung im Überblick\n\t1. Mitwirkungsprozess und Vorprüfung durch den Bund\n\t2. Vorprüfung durch den Bund\n\t3. Anzahl Stellungnahmen und Teilnehmerkreis der öffentlichen Auflage\n\t4. Stimmungsbild\n\tKapitel L5 Wald\n\tKapitel L7 Naturgefahren\n\tKapitel VE4 Abfallbeseitigung\n\tKapitel VE5 Abwasserreinigung und Siedlungsentwässerung\n\n\t5. Auswertung und Umgang mit den Anträgen\n\t6. Anpassungen an der Richtplanvorlage\n\tKapitel L5 Wald\n\tKapitel L7 Naturgefahren\n\tKapitel VE4 Abfallbeseitigung\n\tKapitel VE5 Abwasserreinigung und Siedlungsentwässerung\n\n\t7. Weiteres Vorgehen\n\tTeil B – Zusammenfassung Anliegen\n\t1. Kapitel L5 Wald\n\tZiele und Planungsgrundsätze\n\tStatische Waldgrenzen\n\tKantonaler Waldplan\n\tWaldreservate\n\n\t2. Kapitel L7 Naturgefahren\n\tAusgangslage sowie Ziele und Planungsgrundsätze\n\tUmsetzung in der Nutzungsplanung\n\tHochwasser-Schutzmassnahmen\n\tGefährdungskarte Oberflächenabfluss\n\tOberflächenabfluss-Schutzmassnahmen\n\n\t3. Kapitel VE4 Abfallbeseitigung\n\tZiele und Planungsgrundsätze\n\t3.2 Kapitel VE 4.1 Deponien\n\tAusgangslage/ Bedarf an Deponietypen\n\tZiele und Planungsgrundsätze\n\tKantonale Deponieplanung\n\tZusammenhang kantonale Abfallplanung und Richtplan\n\tDeponiestandorte\n\tErweiterung Pflumm, Deponie Typ D/E (Festsetzung)\n\tErweiterung Birchbüel, Deponie Typ B (Festsetzung)\n\tErweiterung Bibemeregg, Deponie Typ B (Festsetzung)\n\tEvaluation Deponiestandorte (Abfallplanung/Deponieplanung Schaffhausen)\n\tBeispiel: Ergebnis der Interessenabwägung Standort Pflummwis\n\n\t3.3 Kapitel VE 4.2 Lagerung radioaktiver Abfälle\n\tAuswirkung eines geologischen Tiefenlagers\n\n\n\t4. Kapitel VE5 Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung\n\tZiele und Planungsgrundsätze\n\tKantonale Abwasserreinigungsplanung\n\tSchwellenwert für Mikroverunreinigungen\n\tAbwassereinigung ausserhalb der Bauzonen\n\tAbwasserreinigungsanlagen ARA Hallau (4-5-2/1), ARA Bibertal-Hegau (4-5-2/4), ARA Röti (4-5-2/7)\n\n\n\tRPKarte_L_2025-11-26_8\n\tRPKarte_VE_2025-11-26_9\n\t25-63.pdf\n\tSehr geehrte Frau Präsidentin\n\tSehr geehrte Damen und Herren\n\tI. Ausgangslage\n\t1. Zweck der Richtplanung\n\t2. Anlass der Richtplananpassungen Teilrevision «2022»\n\n\tII. Richtplananpassungen im Zuge der Teilrevision «2022»\n\t1. Gliederung\n\t2. Dokumente\n\n\tIII. Redaktionelle und strukturelle Anpassungen\n\t1. Inhalte der Richtplananpassung\n\n\tIV. Richtplanverfahren: Erarbeitung, Mitwirkung und Vorprüfung\n\t1. Erarbeitungsprozess\n\t2. Fachliche Koordinierung\n\t3. Vernehmlassung\n\t4. Vorprüfung durch den Bund\n\tAnhänge\n\n\n\n\n\n\n