text: \nAll \nSchafthausen, 2.12.2012 \n\nJonas Schönherger \nSteigstrasse 43 \n8200 Schaffhausen \n\nl\\f.,ti"n Postulat 2012/10 \n\nKantonsrat \n\nEingegangen: 3. Dezember 2012/51 \n\nAn den Regierungsrat des Kantons Schafthausen \n\nRegierungsgebäude \n8200 Schaffhausen \n\nAnpassung des Dekrets über die Krankenkassen \n\nSehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte \n\nDer Regierungsrat wird eingeladen, dem Kantonsrat noch dieses Jahr eine Änderung des Dekrets über \ndie Krankenkassen vorzulegen, in der eine Anpassung des Kostenrahmens gernäss §8a beantragt wird. \nDer Kostenrahmen ist so anzupassen, dass der Kostenselbstbehalt gernäss § 10 die für 2012 \nfestgelegten 17,5% nicht übersteigt. \n\nBegründung \n\nNachdem sich die Stirnrnbevölkerung am 25 . November 2012 deutlich fiir die Volksinitiative fiir \nbezahlbare Krankenkassenprämien ausgesprochen hat, würde eine Senkung der Prämienverbilligung \nals unmittelbare Antwort auf diesen Volksentscheidgrosses Unverständnis hervorrufen und den \nWählerwillen verhöhnen. Es ist darum fiir das Übergangsjahr 2013 mindestens die Verbilligungsbasis \n2012 zu halten. \n\n\n

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text: \nUrs Capaul\nÖBS/EVP-Fraktion\nZündelweg 19\n8203 Schaffhausen\n\nKantonsrat\n\nEingegangen: 2. Juni2008/31\n\nAn die Präsidentin\ndes Kantonsrates\nJeanette Storrer\nRegierungsgebäude\n8201 Schaffhausen\n\nPostulat 5/2008\nSchaffhausen, 16.~ai2008\n\nFörderung der Solarenergie im Kanton Scbaffbausen\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin\n\nIch bitte Sie, folgendes Postulat auf die nächste Traktandenliste zu setzen:\n\nDer Regierungsrat wird beauftragt\n\na) Sonnenkollektoren und Fotovoltaik-Anlagen finanziell zu fördern, sofern keine Mittel vom\nBund (KEV) bzw. vom Klimarappen bezogen werden;\n\nb) ein Konzept über geeignete Standorte für grössere Solarkraftwerke im Kanton und dessen\nzeitnahe Umsetzung vorzulegen,\n\nc) den Einsatz von Solarenergie auf kantonalen Liegenschaften zu fördern, um der\nVorbildfunktion der öffentlichen Hand gerecht zu werden.\n\nKurzbegründung:\nMit den Konzepten ViaGialla und 2000-Watt-Gesellschaft hat die ETH plausibel dargelegt, wie die\nSchweiz in Zukunft einen energetischen Effizienzpfad beschreiten könnte (und müsste), um sich von\nder Abhängigkeit von den endlichen Energieträgern (Erdöl, Erdgas und Uran) weitgehend\nabzukoppeln. Gleichzeitig könnten dadurch die klimaschädlichen Emissionen deutlich vermindert\nwerden. Durch die Reduktion des Energieverbrauchs als Folge von Effizienzgewinnen und durch die\nFörderung insbesondere von Wind- und Solarstrom könnten bis 2035 sämtliche Atomkraftwerke in der\nSchweiz abgestellt werden, selbst wenn der Stromverbrauch als Folge der wärmeren Sommer ansteigt.\nEs ist deshalb nicht einzusehen, wieso der Regierungsrat die Solarenergie als "einheimische" und\nbeinahe unerschöpfliche Energiequelle derart stiefmütterlich behandelt. Da die Kostendeckende\nEinspeisevergütung (KEV) auf Bundesebene einige Schwachstellen (z.B. Leistungsbeschränkung,\nMittelbeschränkung, Priorisierung von Grossanlagen) aufweist, sollte der Kanton zumindest den\nSolarstrom dort fordern, wo ein Anlagenbetreiber nicht in Genuss von KEV-Mitteln kommt. Im\nBericht "Grundlagen für die Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik 2008 - 2017"\nhält der Regierungsrat zu recht fest, dass sich Investitionen in die Energiepolitik auch für die\nöffentliche Hand finanziell lohnen. Dies umso mehr, als die Preise der fossilen Energieträger wegen\nabnehmender Reserven und einer stark wachsenden Nachfrage (China, Indien, usw.) in der jüngeren\nVergangenheit explodierten.\n\n-\n\nFreundliche Grüsse\n\n\n


text: \nKantonsrat \nSabine Spross Eingegangen: 12. April 2010/19\nWindeggstrasse 20 \n8203 Schaffhausen \n\nAn den \nPräsidenten des Kantonsrates \nPatrick Strasser \nRegierungsgebäude \n8200 Schaffhausen \n\nSchaffhausen, 7. April 2010 \n\nInterpellation 201 0/1 \nZukunft des Klosterbezirks \n\nIm August 2009 bewilligte der Kantonsrat einen Projektierungskredit für den Bau eines \nSicherheitszentrums, in dem in erster Linie das Gefängnis untergebracht werden soll. Mit dem \nProjektierungskredit bewilligte der Kantonsrat ebenfalls einen Kredit zwecks Ausarbeitung von \nIdeen zur Folgenutzung des bestehenden Gefängnisses und seiner Annexbauten. Ziel dieses \nzweiten Kredites ist es, den Klosterbezirk bis hin zur Rheinuferstrasse städtebaulich aufzuwerten. \n\nIn den Schaffhauser Nachrichten vom 20. März 2010 war zu lesen, dass sich die Regierung für die \nNutzung des Klosterbezirks drei Varianten vorstellen kann, mit deren Ausarbeitung die ehemalige \nKantonsbaumeisterin als Leiterin der Projektentwicklung betraut ist. Als Variante "Mini" sollen \nlediglich die Räume, die durch den Auszug des Gefängnisses und des Untersuchungsrichteramtes \nfrei werden , einer Neunutzung zugänglich gemacht werden . Bei der Variante "Midi" sollen zudem \ndas· Tiefbauamt und ein Teil der in der Abtei stationierten Polizei in die Projektierung \nmiteinbezogen werden. Die Variante "Maxi" umfasst auch das Strassenverkehrs- und \nSchifffahrtsamt. \n\nEin rund 5'000 Quadratmeter umfassendes Entwicklungsgebiet, mitten in der Stadt und in \nunmittelbarer Nähe zum Rhein gelegen und hauptsächlich im Eigentum des Kantons, bietet ein \ngrosses Potential. Dieses sollte m.E. bestmöglichst genutzt werden. \n\nIn diesem Zusammenhang drängen sich folgende Fragen auf: \n\n1. \t Ist der Regierungsrat bereit, eine breite und öffentliche Diskussion über die Neunutzung des \nKlosterviertels zu führen? Wenn ja, wie könnte eine solche aussehen? Kann sich der \nRegierungsrat vorstellen, eine Begleitgruppe einzusetzen, welche die Arbeiten der Leiterin \nProjektentwicklung begleitet und welche aus Personen aus Politik von Stadt und Kanton sowie \nFachpersonen zusammengesetzt ist, ähnlich wie beim Mitwirkungsprozess Rheinufer? \n\n2. \t Wie viel Geld ist der Regierungsrat bereit, in die Planung zu investieren? \n3. \t Im Zeitungsartikel äusserte sich die Leiterin der Projektentwicklung dahingehend, dass das \n\nGefängnis nicht abgerissen werden dürfe. Ist dies auch die Meinung des Regierungsrates? \nWenn nein, was wird unternommen, um auch die Option "Abreissen" weiterzuverfolgen? \n\n\n


text: \n\n\n\n


text: \nKantonsrat Schaffhausen \nWahlvorbereitungskommission \n\n11-80 \n\nKommissionsbericht vom 31. Oktober 201 1 \n\nAusgangslage \n\nDr. iur. Annette Dolge wurde vom Kantonsrat per 1. April 2012 zur neuen Obergerichtspräsi\ndentin gewählt, wodurch ihr Amt als Kammervorsitzende des Kantonsgerichts frei wurde . Das \nKantonsgericht hat, gestützt auf Art. 27 Abs . 1 des Justizgesetzes (<<Das Kantonsgericht orga\nnisiert sich selbst.»), mit Beschluss vom 9. September 2011 Kantonsrichter lic. iur. Markus \nKübler per 1. April 2012 zum neuen Kammervorsitzenden gewählt. \n\nDas Amt von Markus Kübler als Kantonsrichter wird somit per 1. April 2012 frei. Zuständig für \ndiese Wiederbesetzung ist der Kantonsrat. Die Wahlvorbereitungskommission hat entspre\nchend Antrag zu stellen. Die Besoldung richtet sich nach § 1 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 des Dekrets \nüber die Besoldung der Richterinnen und Richter1 (Kantonsrichterinnen und -richter, die einer \nKammer vorsitzen oder vorwiegend Einzelrichtertätigkeiten wahrnehmen). \n\nKommissionsarbeit \n\nDie Wahlvorbereitungskommission hat das Wahlgeschäft an einer Sitzung beraten. Die Kom\nmission wurde dabei vom Amt für Justiz und Gemeinden unterstützt. \nInsgesamt sind 15 Bewerbungen eingegangen, teilweise aus dem Kanton Schaffhausen, teil\nweise aus anderen Kantonen . Eingeladen wurden schliesslich fünf Personen. Dabei konnten \ndie aus den schriftlichen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse konkretisiert werden . Die \nWahlvorbereitungskommission hält vorab ausdrücklich fest, dass alle fünf Personen, welche \nsich der Kommission vorgestellt haben, die Wahlvoraussetzungen erfüllen und grundsätzlich \nwählbar sind . \nGestützt auf die Bewerbungsunterlagen, die Bewerbungsgespräche und die Beratung schlägt \ndie Wahlvorbereitungskommission vor, lic. iur. Marcus Andreas Textor als Kantonsrichter zu \nwählen. Nachfolgend die wichtigsten Daten: \n\nlic. iur. Marcus Andreas Textor, geb. 10. Januar 1977, von Feuerthaien ZH und Winterthur \nZH, wohnhaft Friedbergstrasse 74, 8200 Schaffhausen; \nSchulen und wesentlichste Aus- und Weiterbildungen : Kantonsschule Schaffhausen \n(Typ B, Abschluss 1997); Studium der Rechtswissenschaften in Zürich (Abschluss 2002); \nNachdiplomstudium LL.M. American Law and International Business Transactions, Boston \nUniversity (Abschluss 2004); Anwaltspatent in Zürich (2006) ; Zulassung als Rechtsanwalt \nin New York, USA (2008); \n\nWichtigste berufliche Tätigkeiten: 2002-2003: Anwaltspraktikum bei RA Dr. iur. Suzanne \nDreher-Landolt, Zollikon ZH; 2004-2005: Anwaltspraktikum bei VISCHER AG, Anwalts\nkanzlei, Zürich; seit 2007: Anwalt bei VISCHER AG, Anwaltskanzlei, Zürich; \n\nWeitere Tätigkeiten: seit 2008: Mitglied des Kirchenstandes (Exekutive) der Römisch\nkatholischen Kirchgemeinde Schaffhausen; seit 2008: Mitglied der Personalvorsorge\nKommission (Arbeitgebervertreter) der Römisch-katholischen Landeskirche des Kantons \nSchaffhausen; seit 2009: Ersatzrichter am Kanto(1sgericht Schaffhausen; Oberleutnant der \nSchweizer Armee; \n\nZivilstand: verheiratet, 1 Tochter \n\n1SHR180.110. \n\n\n\nDie Wahlvorbereitungskommission hat in der Folge die anderen Personen kontaktiert und ih\nnen die Möglichkeit gegeben, ihre Bewerbung zurückzuziehen . Die Bewerbung aufrechterhal\nten hat: \n\nDr. iur. Eva Bengtsson, geb. 16. August 1974, von Heiden AR, wohnhaft Sonnenburggut\n\nstrasse 17, 8200 Schaffhausen; \n\nSchulen und wesentlichste Aus- und Weiterbildungen: Kantonsschule Schaffhausen \n\n(Typ B, Abschluss 1994); Studium der Rechtswissenschaften in Zürich und Norwich/UK \n\n(Abschluss 2000) ; Promotion Dr. iur. Uni Zürich (2008); Anwaltspatent in Schaffhausen \n\n(2009); \n\n\nWichtigste berufliche Tätigkeiten: 2000-2002: Assistentin von Prof. Dr. iur. Rehbinder, Uni \n\nZürich; 2002-2004: Akzessistin am Kantonsgericht Schaffhausen und Juristin beim Kanto\n\nnalen Arbeitsamt; 2004-2011: Gerichtsschreiberin (60 %) am Kantonsgericht Schaffhau\n\nsen; seit Februar 2011: Gerichtsschreiberin (80 %) am Obergericht Schaffhausen; . \n\n\nWeitere Tätigkeiten: Mitglied in Sportvereinen; Revisorin Mittagstisch Diessenhofen; \n\n\nZivi/stand: verheiratet, 2 Kinder \n\n\nAntrag an den Kantonsrat \n\nAls Kantonsriehter 50 %-Pensum ist per 1. April 201 2 zu wählen: \n\n\nlie. iur. Mareus Andreas Textor, geb. 10. Januar 1977, von Feuerthaien ZH und Winter\n\nthur ZH, wohnhaft Friedbergstrasse 74,8200 Sehaffhausen \n\n\nWahlvorbereitungskommission \nWilli Josel, Präsident * \n\nAndreas Gnädinger, Vizepräsident * \n\nDr. Florian Hotz * \n\nFlorian Keller * \n\nHeinz Rether * \n\nErnst Landolt, Regierungsrat \n\nDr. David Werner, Präsident des Obergerichts \n\nWerner Oechslin , Präsident des Kantonsgerichts \n\nPeter Sticher, Erster Staatsanwalt \n\nJürg Uhlmann, Vertreter der Anwaltskammer \n\n\n• =mit Stimmrecht gemäss Art. 3 Abs. 2 Justizgesetz \n\n2 \n\n\n


text: \nVorlage des Regierungsrates vom 16. Juni 2015 \n\nBericht und Antrag  15-46 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat  \nbetreffend Geschäftsbericht 2014  \nElektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf Art. 34 Abs. 3bis des Kantonsratsgesetzes unterbreitet der Regierungsrat dem Kan-\n\ntonsrat den Geschäftsbericht 2014 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG) \n\nzur formellen Kenntnisnahme.  \n\n1. Geschäftsgang \n\nAn der ausserordentlichen Generalversammlung der EKS AG vom 23. September 2013 wurde \n\nbeschlossen, dass die EKS AG ihre Geschäftsperiode nicht mehr am hydrologischen (1. Oktober \n\nbis 30. September), sondern neu am Kalenderjahr orientiert. Der Geschäftsbericht 2014 umfasst \n\nerstmals ein Kalenderjahr (1. Januar bis 31. Dezember). Das Geschäftsjahr 2013 zählte wegen \n\ndieser Umstellung aber 15 Monate (1. Oktober 2012 bis 31. Dezember 2013), so dass die Finanz-\n\nzahlen des Geschäftsjahres 2014 nicht direkt mit dem Vorjahr vergleichbar sind. Die Energieab-\n\nsatzzahlen sind dagegen vergleichbar. \n\n \n\nDie EKS AG hat ihr Geschäftsjahr mit einem zufriedenstellenden Ergebnis abgeschlossen. Das \n\nerzielte Unternehmensergebnis beträgt rund 5.6 Millionen Franken, was angesichts des nach wie \n\nvor sehr anspruchsvollen Marktumfeldes positiv stimmt. Auch die Bilanz der EKS AG ist weiterhin \n\nsehr solide. Die Eigenkapitalquote liegt bei hohen 79.7 Prozent, was in der Branche aber nicht \n\nuntypisch ist. \n\n \n\nDas Jahr 2014 war ein Jahr der Wetterextreme und gemäss Meteoschweiz zusammen mit dem \n\nJahr 2011 das wärmste Jahr seit Messbeginn 1864. Der ausgesprochen milde Winter schwächte \n\nden Stromabsatz im Versorgungsgebiet der EKS AG deutlich. Die EKS AG verzeichnete im Jahr \n\n2014 einen Rückgang um knapp 33.9 Millionen Kilowattstunden oder minus 5.6 Prozent gegen-\n\nüber dem Vorjahr. Dies entspricht dem Jahresverbrauch von 7‘500 mittleren Haushalten. Der \n\nRückgang im Schweizer Versorgungsgebiet betrug über alle Kundensegmente hinweg rund 6 Pro-\n\nzent und in Deutschland rund 5 Prozent. Die EKS AG versorgt rund 110’000 Menschen im Kanton \n\nSchaffhausen und den angrenzenden deutschen Gebieten mit Strom. Insgesamt verteilte sich die \n\nEnergieabgabe zu 52 Prozent auf die Schweiz und zu 48 Prozent auf Deutschland. \n\n\n\n 2\n\nDie im Geschäftsjahr 2014 in Deutschland vergebene Stromkonzession der Gemeinde Büsingen \n\nkonnte wieder von der EKS AG erlangt werden.  \n\n \n\nDer Anteil der Einspeisung aus erneuerbaren Energien ist im Jahr 2014 um 12.7 Prozent bzw. 7.8 \n\nMillionen Kilowattstunden gestiegen. Er beträgt nun rund 70 Millionen Kilowattstunden pro Jahr \n\nund deckt damit rund 12 Prozent des Energiebedarfs. \n\n \n\nDank der Anfang des Berichtsjahres neu eingeführten Software ist die EKS AG im liberalisierten \n\nMarkt sehr konkurrenzfähig. Daraus ergibt sich beispielsweise die Möglichkeit für neue Zahlungs-\n\nmodalitäten (Sofortzahlung mit Skonto) und es wird ein Kundenbedürfnis abgedeckt. Mehr als \n\n13‘000 Kundinnen und Kunden nutzen bereits die Sofortzahlung. Der Anteil der Kunden mit elekt-\n\nronischer Rechnung hat die Tausendermarke überschritten. \n\n \n\nDie EKS AG hat sechs Unterwerke und 117 Mitarbeitende (davon 9 Lernende).  \n\n2. Zahlen und Fakten  \n\nFinanzen \n2014 (12 Monate)\n(in Mio. Franken) \n\n2012/13 (15 Monate) \n(in Mio. Franken) \n\nGesamtleistung 106.272 150.096 \n\nEBITDA 15.327 16.373 \n\nUnternehmensergebnis 5.627 8.866 \n\nDividende (ausbezahlt für Vorjahr) 6.278 1) 4.874 2) \n\n- davon Kanton SH 4.709 3.656 \n\n- davon Axpo 1.569 1.218 \n \n\n1) 6.278 Mio. Franken Dividende, die im Jahr 2014 verbucht wurde.  \n2) 4.874 Mio. Franken Dividende, die im Jahr 2013 verbucht wurde.  \n\n \n\nDie am 11. Juni 2015 im Rahmen der Generalversammlung beschlossene Dividende von \n\n4'927'219 Franken wird im folgenden Jahresabschluss ausgewiesen sein. \n\n \n\nEnergieabsatz \n2014 \n(12 Monate) \n\n2013 GWh\n(12 Monate) \n\nInsgesamt 575 609 \n\n- davon Schweiz 301 321 \n\n- davon Deutschland 274 288 \n\n \n\n \n\n\n\n 3\n\n3. Generalversammlung vom 11. Juni 2015 \n\nDie Geschäftsprüfungskommission (GPK) ist an ihrer Sitzung vom 18. Mai 2015 zur Ausübung der \n\nAktionärsrechte konsultiert worden. An der ordentlichen Generalversammlung vom 11. Juni 2015 \n\ngenehmigten die Aktionäre den Jahresbericht mit Erfolgsrechnung, Bilanz und Geldflussrechnung, \n\nstimmten der Dividende in der Höhe von 4'927'219 Franken (Anteil Kanton Schaffhausen \n\n3'695'414.25 Franken und Anteil Axpo 1'231'804.75 Franken) zu und genehmigten die vom Ver-\n\nwaltungsrat beantragte Verwendung des Bilanzgewinnes von 15'635'481 Franken (Vortrag auf \n\nneue Rechnung 10'708'262 Franken). Im Weiteren erteilte die Generalversammlung dem Verwal-\n\ntungsrat Entlastung und wählte die Ernst & Young AG für ein weiteres Geschäftsjahr als gesetzli-\n\nche Revisionsstelle. Sodann wurden die Verwaltungsräte Dr. Reto Dubach (Präsident), Hannes \n\nGermann (Vizepräsident), Dr. David Brunner, Andreas Gisler, Ernst A. Müller, Dr. Dieter Reichelt \n\nund Dr. Robert Sala für weitere drei Jahre wieder gewählt. \n\n4. Ausblick \n\nDie Zukunft wird weiterhin geprägt sein von der Energiewende, regulatorischen und weiteren ge-\n\nsetzlichen Bestimmungen sowie vermehrtem Wettbewerb. Der Konkurrenzkampf wird damit weiter \n\nzunehmen und der Druck auf die Margen noch grösser, das gilt besonders für die Bereiche Netz \n\nund Vertrieb. Entsprechend wichtig ist es, dass die EKS AG als KMU gut aufgestellt ist, um flexibel \n\nim Markt agieren zu können. Es wird erwartet, dass die EKS AG ihre erfolgreiche Geschäftstätig-\n\nkeit – auch in einem konstant schwierigen Umfeld – fortsetzen und ein positives Unternehmenser-\n\ngebnis erwirtschaften sowie eine angemessene Dividende ausbezahlen kann.  \n\n \n\nDie EKS AG hat für das laufende Jahr insbesondere folgende Schwerpunkte festgesetzt:  \n\n \n\n- Projekt Fernwärme Neuhausen am Rheinfall entscheiden und gegebenenfalls umsetzen; \n\n- Windparkprojekt Chroobach entscheidungsreif bringen; \n\n- Weitere Netze in der Schweiz und Deutschland kaufen, sofern wirtschaftlich sinnvoll; \n\n- Vorbereitung auf die Herausforderung der vollständigen Liberalisierung in der Schweiz. \n\n \n\n  \n\n\n\n 4\n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, vom Geschäftsbericht 2014 \nder Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG Kenntnis zu nehmen.  \n \n\n \n\nSchaffhausen, 16. Juni 2015 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n\n Ernst Landolt \n  \n\n Der Staatsschreiber: \n\n Dr. Stefan Bilger \n \n\n \n\n \n\n \n\n- Geschäftsbericht 2014 EKS AG wurde bereits am 7. Mai 2015 versandt \n\n- Elektronische Version: www.eks.ch \n\n\n


text: \nVorlage des Regierungsrates vom 28. Mai 2013 \n\nBericht und Antrag 13-43 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat \nbetreffend Geschäftsbericht 2012 der \nRegionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf Art. 34 Abs. 3bis des Kantonsratsgesetzes unterbreitet der Regierungsrat dem Kan-\ntonsrat den Geschäftsbericht 2012 der Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen AG (RVSH AG) \nzur formellen Kenntnisnahme. Dem im Anhang beigefügten Geschäftsbericht schicken wir folgen-\nde Erläuterungen voraus. \n \nDie Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen sind unter dem Markennamen «Schaffhau-\nsenBus» insgesamt auf gutem Kurs. Mit rund 1'900'000 Fahrgästen weist SchaffhausenBus einen \nauf hohem Niveau konstanten Jahreswert aus. Der Leistungsausbau der Vorjahre führte dazu, \ndass die Fahrgastzahlen seit 2004 von 1'340'000 um 560'000 oder 42 Prozent auf 1'900'000 im \nJahr 2012 gesteigert werden konnten. Stärkste Linie bleibt die Linie 21 nach Schleitheim, auf der \nmehr als eine Million Fahrgäste befördert wurden. Nicht den Erwartungen entspricht leider die \nNachfrage auf der Linie 26 im unteren Reiat zwischen Opfertshofen und Thayngen, was sich auch \nauf das finanzielle Ergebnis auswirkt und wo Korrekturen erforderlich sind. \n \nHerausragendes Ereignis des Geschäftsjahres 2012 war die Ausweitung des Tarifverbundes \nSchaffhausen auf Einzelfahrausweise und Mehrfahrtenkarten (ITV Flextax) auf den 1. Juni 2012 \nund dessen Verknüpfung mit dem Zürcher Verkehrsverbund zum integralen Z-Pass auf den Fahr-\nplanwechsel im Dezember 2012, zusammen mit dem Halbstundentakt nach Zürich. Den stabilen \nFahrgastzahlen gegenüber dem Vorjahr entsprechend konnten die Verkehrseinnahmen mit \n3'049'023 Franken um einen Prozentpunkt nur leicht gesteigert werden. Die selbst erwirtschafteten \nErträge decken knapp 40 Prozent des Aufwandes. Dank einem Schuldenerlass des Bundes von \n600'000 Franken (Verzicht auf bedingt rückzahlbares Darlehen von 1967) resultiert im Berichtsjahr \nein Unternehmensgewinn von 340'000 Franken. Operativ muss SchaffhausenBus jedoch zum \nzweiten Mal nach 2011 einen Verlust von 280'000 Franken ausweisen. \n \nDer Regierungsrat hat im Hinblick auf die Generalversammlung und gestützt auf § 10 Abs. 1 Ziff. 1 \nSatz 2 der Geschäftsordnung des Kantonsrates Schaffhausen am 29. April 2013 die Geschäftsprü-\nfungskommission (GPK) vor der Festlegung der Ausübung seiner Aktionärsrechte konsultiert. An \nder Generalversammlung vom 15. Mai 2013 wurden der Jahresbericht und die Jahresrechnung \n\n\n\n 2 \n\ngenehmigt sowie vom Bericht der Revisionsstelle Kenntnis genommen. Der Jahresgewinn wurde \ngestützt auf Art. 36 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 (PBG; SR \n745.1) der Reserve zur Deckung allfälliger zukünftiger Fehlbeträge zugewiesen. Neu in den Ver-\nwaltungsrat gewählt wurden Philippe Brühlmann, Gemeindepräsident Thayngen, und Patrick \nStrasser, lic. phil. I, aus Oberhallau sowie Dr. Raphaël Rohner, Stadtrat, Schaffhausen, welcher \nPeter Käppler ersetzt. Die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates sowie die BDS Treuhand AG, \nSchaffhausen, als Revisionsstelle wurden wiedergewählt. \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, vom Geschäftsbericht 2012 \nder RVSH AG Kenntnis zu nehmen. \n \n \nSchaffhausen, 28. Mai 2013 Im Namen des Regierungsrates \n Die Präsidentin: \n Rosmarie Widmer Gysel \n  \n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n \n \n \nBeilage: \n- Geschäftsbericht 2012 der RVSH AG \n\n\n