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text: \nVorlage des Regierungsrates vom 17. Juni 2014 \n\nBericht und Antrag  14-54 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat  \nbetreffend Geschäftsbericht 2012/13 der  \nElektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf Art. 34 Abs. 3bis des Kantonsratsgesetzes unterbreitet der Regierungsrat dem Kan-\n\ntonsrat den Geschäftsbericht 2012/13 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS \n\nAG) zur formellen Kenntnisnahme.  \n\n1. Geschäftsgang \n\nDie EKS AG hat ihr Geschäftsjahr geändert: Statt von Oktober bis September wird seit dem 1. Ja-\n\nnuar 2014 von Januar bis Dezember abgerechnet. Damit richtet sich die EKS AG auf den sich \n\nwandelnden Strommarkt aus. Viele Prozesse, Abgaben und Statistiken werden bereits heute nach \n\ndem Kalenderjahr abgerechnet. Die Umstellung bringt somit einen Effizienzgewinn, indem Doppel-\n\nspurigkeiten eliminiert werden. Für das vergangene Geschäftsjahr bedeutet dies, dass die Daten \n\nund Finanzzahlen des vorliegenden Geschäftsberichts einem Langjahr (15 Monaten) entsprechen \n\nund nur bedingt mit den Vorjahreszahlen vergleichbar sind. \n\n \n\nDas Jahr 2013 war energiepolitisch ein Jahr des Aufbruchs. Die vom Bundesrat verabschiedeten \n\nBotschaften zur Energiestrategie 2050 wurden dem Parlament zur Beratung überwiesen. Der Re-\n\ngierungsrat und Kantonsrat Schaffhausen verfolgen die Strategie, bis 2035 aus der Kernenergie \n\nauszusteigen. Im Dezember 2013 verabschiedete der Regierungsrat zu Handen des Kantonsrates \n\neine Vorlage zur Umsetzung der Strategie zum Ausstieg aus der Kernenergie. Das Geschäft wird \n\nderzeit von einer Spezialkommission behandelt. Auch die EKS AG nimmt ihre Verantwortung ernst \n\nund beteiligt sich aktiv an der Energiewende. Seit 2012 ist der Standard-Strommix bei den Haus-\n\nhaltskunden 100 % Schweizer Wasserstrom. Der Anteil Kernenergie im Strommix konnte so ins-\n\ngesamt von 76 % im Jahr 2011 auf 31 % im Jahr 2012 gesenkt werden. Im Berichtsjahr hat die \n\nEKS AG u.a. eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Schulhauses «Gemeindewiesen» in \n\nNeuhausen am Rheinfall erstellt. Diese Anlage produziert 220'000 kWh Strom, was dem Bedarf \n\nvon rund 50 Haushalten entspricht. Ebenfalls wurde eine Wohnüberbauung an der Kesselstrasse \n\nin Schaffhausen im Bereich Wärme mit Holzpellets realisiert, in der die EKS AG 220'000 kWh \n\nWärme produzieren. Mit eigenen Anlagen auf EKS-Gebäuden konnte eine Jahresenergiemenge \n\nvon 273'000 kWh realisiert werden. Die Installation eines Kleinwindrades im EKS-Werkhof in Be-\n\nringen ist für Herbst 2014 geplant. Mittlerweile speisen mehr als 1'000 Anlagen erneuerbare Ener-\n\n\n\n 2\n\ngie ins Netz der EKS AG ein. Der Anteil Einspeisung aus erneuerbaren Energien ist um 39 % ge-\n\nstiegen und deckt aktuell 13 % des Energiebedarfs ab.  \n\n \n\nDie EKS AG arbeitet sodann zusammen mit weiteren Projektpartnern am Projekt Windenergie auf \n\ndem Chroobach und unterstützt das kantonale Förderprogramm für Solarstrom mit finanziellen \n\nBeiträgen. Seit dem Geschäftsjahr 2010/11 arbeitet die EKS AG CO2-neutral. \n\n \n\nDas Unternehmensergebnis in Höhe von 8.9 Millionen Franken kann als erfreulich bezeichnet \n\nwerden, umso mehr, als das Marktumfeld nach wie vor sehr anspruchsvoll ist. Auch die Bilanz der \n\nEKS AG ist weiterhin solide. Die Eigenkapitalquote liegt bei hohen 81 %, was in der Branche aber \n\nnicht untypisch ist. Die Investitionen für eine sichere Stromversorgung betrugen im vergangenen \n\nGeschäftsjahr 9.4 Millionen Franken. \n\n \n\nDer Energieabsatz verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 0.6 % auf 609 GWh. In \n\nder Schweiz  nahm der Energieabsatz um 1.3 % zu (321 GWh), während er sich in Deutschland – \n\nhauptsächlich wegen der Einspeisung von Eigenproduktionsanlagen – um 2.7 % verringerte (288 \n\nGWh). Der Gesamtumsatz verteilte sich zu 53 % auf das Schweizer und zu 47 % auf das deutsche \n\nVersorgungsgebiet. \n\n \n\nDie EKS AG konnte im Geschäftsjahr 2012/13 in Stühlingen, Hilzingen (Ortsteil Schlatt am Ran-\n\nden) und Tengen (Ortsteile Wiechs am Randen und Büsslingen) wichtige Konzessionen wieder \n\nerlangen. In Dettighofen gründeten die EKS AG und die Gemeinde Dettighofen eine gemeinsame \n\nNetzgesellschaft. \n\n2. Zahlen und Fakten  \n\nFinanzen \n2012/13 (15 Monate)\n(in Mio. Franken) \n\n2011/12 (12 Monate) \n(in Mio. Franken) \n\nGesamtleistung 150.096 107.935 \n\nEBITDA 16.373 13.904 \n\nUnternehmensergebnis 8.866 7.876 \n\nDividende 4.874 1) 4.857 2) \n\n- davon Kanton SH 3.656 3.643 \n\n- davon Axpo 1.218 1.214 \n \n\nEnergieabsatz \n2012/13 GWh\n(12 Monate) \n\n2011/12 GWh \n(12 Monate) \n\nInsgesamt 609 613 \n\n- davon Schweiz 321 317 \n\n- davon Deutschland 288 296 \n \n1) 4.874 Mio. Franken Dividende, die im Jahr 2012/13 verbucht wurde.  \n2) 4.857 Mio. Franken Dividende, die im Jahr 2011/12 verbucht wurde.  \n\n\n\n 3\n\nDie am 12. Juni 2014 im Rahmen der Generalversammlung beschlossene Dividende von \n\n6'277'508 Franken wird im folgenden Jahresabschluss ausgewiesen sein. \n\n \n\nDie EKS AG hat sechs Unterwerke, 116 Mitarbeitende (davon 10 Lernende). Die Anzahl Kunden \n\n(Zählpunkte Schweiz und Deutschland) beträgt 43'000. Insgesamt versorgt die EKS AG rund \n\n110'000 Menschen. \n\n3. Generalversammlung vom 12. Juni 2014 \n\nDie Geschäftsprüfungskommission (GPK) ist an ihrer Sitzung vom 19. Mai 2014 zur Ausübung der \n\nAktionärsrechte konsultiert worden. An der ordentlichen Generalversammlung vom 12. Juni 2014 \n\ngenehmigten die Aktionäre den Jahresbericht mit Erfolgsrechnung, Bilanz und Geldflussrechnung, \n\nstimmten der Dividende in der Höhe von 6'277'508 Franken (Anteil Kanton Schaffhausen \n\n4'708'131 Franken und Anteil Axpo 1'569'377 Franken) zu und genehmigten die vom Verwaltungs-\n\nrat beantragte Verwendung des Bilanzgewinnes von 18'343‘692 Franken (Vortrag auf neue Rech-\n\nnung 12'066'184 Franken). Im Weiteren erteilte die Generalversammlung dem Verwaltungsrat Ent-\n\nlastung und wählte die Ernst & Young AG für ein weiteres Geschäftsjahr als gesetzliche Revisi-\n\nonsstelle. Neuwahlen des Verwaltungsrates standen in diesem Jahr keine an. Gewählt sind bis \n\n2015 Dr. Reto Dubach (Präsident), Hannes Germann (Vizepräsident), Dr. David Brunner, Andreas \n\nGisler, Ernst A. Müller, Dr. Dieter Reichelt und Dr. Robert Sala. \n\n4. Ausblick \n\nDie Zukunft wird weiterhin geprägt sein von der Energiewende, regulatorischen und weiteren ge-\n\nsetzlichen Bestimmungen sowie vermehrtem Wettbewerb. Der Konkurrenzkampf wird damit weiter \n\nzunehmen und der Druck auf die Margen noch grösser, das gilt besonders für die Bereiche Netz \n\nund Vertrieb. Entsprechend wichtig ist es, dass die EKS AG als KMU gut aufgestellt ist, um flexibel \n\nim Markt agieren zu können. Es wird erwartet, dass die EKS AG ihre erfolgreiche Geschäftstätig-\n\nkeit – auch in einem zunehmend schwierigeren Umfeld – fortsetzen und ein positives Unterneh-\n\nmensergebnis erwirtschaften sowie eine angemessene Dividende ausbezahlen kann.  \n\n \n\nDie EKS AG beteiligt sich weiterhin aktiv an der Energiewende: Im Fokus steht dabei die Koopera-\n\ntion mit der Stadt Schaffhausen beim Kernenergieausstieg, der Bau von Gemeinschaftsanlagen \n\nzur Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen und die Erstellung des Betriebs von Wärme-\n\nanlagen für Private, die mit erneuerbaren Energien oder Abwärme betrieben werden. Dabei darf \n\nder Blick auf die Aufrechterhaltung der Stromversorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Strom-\n\npreise selbstverständlich nie verloren gehen.  \n\n  \n\n\n\n 4\n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, vom Geschäftsbericht 2012/13 \nder Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG Kenntnis zu nehmen.  \n \n\n \n\nSchaffhausen, 17. Juni 2014 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n Christian Amsler \n  \n\n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n \n\n \n\n \n\n- Geschäftsbericht 2012/13 EKS AG wurde bereits am 15. Mai 2014 versandt \n\n- Elektronische Version: www.eks.ch \n\n\n


name: Frage Wirksamkeitsbericht Finanzausgleich Kanton-Gemeinden

text: \nKantonsrat \n\nEingegangen: 7. September 2010/33 \nMatthias Freivogel \nKantonsrat \nPostfach 3196 \n8201 Schaffhausen Regierungsrat \n\nKanton Schaffhausen \nRathaus \n8200 Schaffhausen \n\nSchaffhausen, 06.09.2010 \n\nKleine Anfrage 2010/19 \nWirksamkeitsbericht Finanzausgleich Kanton-Gemeinden \n\nSehr geehrter Herr Regierungspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte \n\n\nAnfangs 2008 ist die im Jahr 2004 von Volk und Ständen beschlossene Verfassungs\n\nbestimmung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen \n\nBund und Kantonen (NFA) in Kraft getreten. \n\nMit seinem "Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008\n2011" hat der Bundesrat am 31. März 2010 eine erste Analyse der neuen Regelungen \n\nvorgenommen und diese in die Vernehmlassung geschickt. \n\n\nDer Regierungsrat hat am 29. Juni 2010 dazu Stellung genommen und sich "für leichte \n\nAnpassungen beim Finanzausgleich Bund - Kantone" ausgesprochen. Weiter hat er \n\nfestgehalten, die getroffenen Annahmen, namentlich bei der Dotation der verschiedenen \n\nAusgleichsgefässe des Finanzausgleichs, hätten sich, wenn das Gesamtvolumen \n\nberücksichtigt werde, als verhältnismässig genau erwiesen. \n\n\nParallel zur NFA Bund-Kantone wurde auch im Kanton Schaffhausen der Finanzausg'leich \n\nKanton-Gemeinden in umfangreichen (Teil-)Projekten neu geregelt. Es erscheint deshalb \n\nangezeigt, auch die Erfahrungen dazu zu analysieren, eine erste innerkantonale \n\nStandortbestimmung (z.B. per Ende 2010) vorzunehmen, Korrekturmöglichkeiten auf\n\nzuzeigen und einen Ausblick auf künftige "finanzausgleichsrelevante" Projekte zu werfen. \n\n\nIch frage deshalb den Regierungsrat an, ob er bereit ist, zur Wirksamkeit sowie zum \nVollzug der NFA Kanton-Gemeinden: . \n\n1. \t dem Kantonsrat innert nützlicher Frist einen Wirksamkeitsbericht NFA Kanton\nGemeinden vorzulegen, inklusive allfällig notwendige Korrekturmöglichkeiten sowie \nAusblick auf zukünftige Projekte? \n\n. 2. ' Über diesen Bericht bei den Gemeinden, Parteien, Verbänden usw. eine \n\nVernehmlassung durchzuführen? \n\n\n3. Wenn ja, wie sieht der Regierungsrat den zeitlichen Rahmen? \n\nFür Ihre Antwort danke ich im Voraus bestens. \t f; \n\nF~undl~\\ e Gr~sse'\n, t V \n\nI \n\nKR Mat liias Freiv \n\n\n


text: \nKantonsratsfraktlon Scliattluwsen \n\nAI: \nAlternatrve Uste Kantonsrat \n\nEingegangen: 9. Mai 2011/24 \n\nMatthias Freivogel \nIm Stemmerli 23 \n8200 Schaffhausen \nmfreivogel@bluewin.ch \n\nAn den Präsidenten \ndes Ka ntonsrates Schaffhausen \nRathaus \n8200 Schaffhausen \n\nSchaffhausen, 9. Mai 2011 \n\nPostulat 2011/8 \n\nKantonsinteressen in der axpo durchsetzen \n\n"Der Regierungsrat setzt sich im Rahmen seines Mandates im Axpo-Verwaltungsrat \n\ndafür ein, dass sich die Axpo von der Strategie verabschiedet, neue AKWs bauen zu \n\nwollen und das Rahmenbewilligungsgesuch für ein neues AKW zurückzieht. Gleichzei\n\ntig setzt sich der Regierungsrat dafür ein, dass die Axpo ihr Engagement bezüglich \n\nökologischer Stromerzeugung im In- und Ausland verstärkt." \n\n\nBegründung: \n\nNach den Ereignissen von Tschernobyl und Fukushima wird deutlich, dass die Kern\n\nenergie keine taugliche Lösung darstellt, um unseren Energiehunger zu stillen . Die \n\nBeherrschbarkeit dieser Technik zur Stromerzeugung ist nicht in genügendem Aus\n\nmass gegeben. Das Risiko für Mensch und Natur ist zu hoch. \n\nEs drängt sich somit ein Strategiewechsel in der Energieversorgung auf: Die Wende \n\nzur nachhaltigen Stromproduktion muss so rasch als möglich eingeleitet werden. \n\nGrosskonzerne müssen dabei ihre Verantwortung für eine nachhaltige Stromerzeu\n\ngung wahrnehmen und zukunftsgerichtete Projekte vorantreiben. Die Kantone sind \n\nEigentümer der Axpo und können deren strategische Ausrichtung bestimmen. Einige \n\nKantonsregierungen haben bereits signalisiert, so auch der Schaffhauser Regierungs\n\nrat, da~ ein Ausstieg aus der Atomenergie nötig sei und auf die ökologische Stro.\n\nn~eu~:~~e~:erdel1~'~JQ-S/~~S~xt der~;;: IhH~fdL, \n/I ~ I '. \\ /,~ /1'-7 . /J-.,41AJ / \n\nV ~,;;.LJr{A· . 4"1~ ~ i{~~4c/ \n~ / - ~ ' L /,/ i,! / '" '. "~~i -~ /,,.t?~ / /~C, u "/ . -. , -~;;.~~~......----rv----"(] ... \n\n) '~ / 1 . /~ f,!4 /~ '. 0(:'>-" \n\n,(Jf,lk - . l/J ~h \n\nit "-',.I )ltcd LIltto 7tl/.JJfJ( w~~ \nI \n\nmailto:mfreivogel@bluewin.ch\n\n


text: \n' 5 P \nSozialdemokratische Partei \nKanton Schaffhausen \nKantonsratsfraktion SP-AL \nwww.sp-sh.ch Walter Vogelsanger, zum Eichhof, 8228 Beggingen \n\nKantonsrat \nAn den \n\nEingegangen: 22. Mai 2007/35\nPrasidenten des \nKantonsrates \nRegierungsgebaude \n8201 Schaffhausen \n\nBeggingen, 22. Mai 2007 \n\nPostulat 8/2007 \n\nbetreffend Machbarkeitsstudie Geothermie \n\nSehr geehrter Herr Prasident, \n\nich bitte Sie, folgendes Postulat auf die nachste Traktandenliste zu setzen: \n\nDer Regierungsrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung der \nGeothermie im Kanton Schaffhausen in Auftrag zu geben und diese in Form von \nBericht und Antrag dem Kantonsrat zu unterbreiten . Sie soli aufzeigen, wie die \ntechnischen und wirtschaftlichen Mbglichkeiten zur geothermischen Stromerzeugung \nund Warmenutzung im Kanton aussehen. \n\nBegrLindung \n\nlrn Inneren der Erde herrschen hohe Temperaturen: 99 Prozent der Erdkugel haben \neine Temperatur von Ober 1'OOO°C, nur 0.1 Prozent ist kalter als 100°C. Dieses \nriesige Energiereservoir kann mit der geothermischen Energienutzung erschlossen \nwerden. Technologien wie Erdwarmesonden und Geostrukturen zur Nutzung der \nErdwarrne aus geringen Tiefen (bis 500 Meter) gehbren heute schon zum Stand der \nTechnik. Nun wird es auch mbglich, bis zu einer Tiefe von etwa 5000 m vorzudringen \nund die Energie zur schadstoff- und CO2-freien Produktion von Elektrizitat und \nWarme zu verwenden (Enhanced Geothermal Systems oder Hot-Dry-Rock\nTechnologie). Gelingt die praktische Umsetzung dieser Technologie, kbnnte die tiefe \nGeothermie kOnftig einen bedeutenden Anteil des schweizerischen Energiebedarfs \ndecken. \n\n\n\n,\nSeite 2 von 2 \n\nDie Technologie ist soweit ausgereift, dass Pilotanlagen betrieben werden kbnnen. \nErdwarrne weist eine sehr gOnstige Okobilanz auf und kann einen weiteren Beitrag \nzur Verminderung der Abhanqiqkelt von fossilen Brennstoffen und Atomenergie \nleisten. \n\nDer Bericht soli aufzeigen , wie sich die neuesten technischen Voraussetzungen und \ninsbesondere die geologischen Gegebenheiten prasentieren und wie sich diese \nTechnologie im Kanton Schaffhausen nutzen liesse. Zudem soli die Umweltbilanz \neiner geothermischen Stromerzeugung und Warmenutzung gewichtet und mit \nanderen Technologien in Vergleich gebracht werden . Von Interesse sind auch \nWirtschaftlichkeitsberechnungen . \n\n\n