name: Vorlage des Regierungsrats ADS 18–27 vom 20.03.2018

text: \nVorlage des Regierungsrates 20. März 2018 \n\nBericht und Antrag 18-27 \n\ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat \n\nbetreffend Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes \n\n(Kapitel Windenergie) \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung der Anpassung des kanto-\n\nnalen Richtplanes, Kapitel Windenergie. \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Zweck der Richtplanung \n\nDer kantonale Richtplan dient der räumlichen Ordnung, der Koordination und der Vorsorge. Er zeigt, \n\nwie die raumwirksamen, kantonal bedeutsamen und regelungsbedürftigen Tätigkeiten im Hinblick \n\nauf die anzustrebende räumliche Entwicklung und den nachhaltigen Schutz der Umwelt aufeinander \n\nabgestimmt werden. Er bestimmt die Richtung der weiteren Planung und Zusammenarbeit, insbe-\n\nsondere durch Festlegung der wesentlichen Elemente der vom Kanton angestrebten räumlichen \n\nEntwicklung sowie durch Vorgaben für die Abstimmung der Bodennutzungen und für die Koordina-\n\ntion der einzelnen Sachbereiche und bezeichnet die dafür notwendigen Schritte. Der Richtplan gibt \n\nzudem den planenden Gemeinwesen aller Stufen verbindliche Vorgaben für die Ausübung ihres \n\nPlanungsermessens. \n\n2. Anlass Richtplananpassung Kapitel Windenergie \n\nAm 21. Oktober 2015 hat der Bundesrat den gesamtrevidierten Richtplan des Kantons Schaffhausen \n\ngenehmigt. Im Kapitel Windenergie sind der Standort «Chroobach» als Zwischenergebnis und die \n\nStandorte «Wolkensteinerberg», «Randenhus» sowie «Hagenturm» als Vororientierung ausge-\n\nschieden worden. \n\n \n\nSeit Abschluss der Windpotenzialstudie im Jahr 2009 konnten neue Erkenntnisse zur Windenergie-\n\nnutzung gewonnen werden, sei dies kantonsübergreifend oder projektspezifisch. Insbesondere gilt \n\ndies für den Standort «Chroobach», wo in der Zwischenzeit detaillierte Abklärungen zur Machbarkeit \n\nund Umweltverträglichkeit durchgeführt wurden. Die Regierung des Kantons Schaffhausen hat des-\n\nhalb beschlossen, eine Anpassung des Kapitels Windenergie, umfassend die möglichen Standorte \n\nfür Gross- und Kleinwindanlagen, vorzunehmen. Eine Anpassung wurde auch erforderlich, weil ge-\n\n\n\n 2 \n\nmäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Festsetzung im Richtplan zwingende Vorausset-\n\nzung für eine Revision der Nutzungsplanung ist. Die Bewilligung von Windenergieanlagen erfordert \n\nneben einer Festsetzung im kantonalen Richtplan eine Zone in der kommunalen Nutzungsplanung.  \n\n \n\nDer Regierungsrat strebt bereits seit längerem den Ersatz der wegfallenden Kernenergie an. Dabei \n\nlegt er besonderes Gewicht auf den Aspekt der regionalen Wertschöpfung. Das heisst: Im Kanton \n\nvorhandene Potenziale bei der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Quellen sollen nachhaltig \n\ngenutzt werden, um die damit verbundene Wertschöpfung möglichst im Kanton zu behalten. Die \n\nNutzung der Windenergie ist Teil dieser Strategie. Sie könnte längerfristig einen Anteil von 10 Pro-\n\nzent am kantonalen Stromverbrauch leisten. Bis ins Jahr 2020 sollen 15 Gigawattstunden (GWh) \n\naus Windenergieanlagen stammen, bis 2035 53 GWh. 53 GWh entsprechen ungefähr der Produk-\n\ntion von zwei Windparks in der Grössenordnung von «Chroobach». \n\n \n\nAm 21. Mai 2017 haben die Schweizer Stimmberechtigten der Energiestrategie 2050 des Bundes \n\nzugestimmt. Ein Ja kam auch aus dem Kanton Schaffhausen. Dieses Ergebnis stärkt die kantonale \n\nEnergiestrategie. Gemäss dem per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten neuen Art. 10 des Energiege-\n\nsetzes (EnG, SR 730.0) haben die Kantone dafür zu sorgen, dass insbesondere die für die Nutzung \n\nder Wasser- und Windkraft geeigneten Gebiete und Gewässerstrecken im Richtplan festgelegt wer-\n\nden. Soweit nötig, haben sie auch dafür zu sorgen, dass Nutzungspläne erstellt oder bestehende \n\nNutzungspläne angepasst werden. \n\nII. Richtplananpassung Kapitel Windenergie \n\n1. Gliederung \n\nDas Richtplankapitel Windenergie liegt dem Kantonsrat in gedruckter Fassung vor und kann im In-\n\nternet unter www.raumplanung.sh.ch angesehen werden. Zudem liegt dem Richtplan der Mitwir-\n\nkungsbericht bei. Die umfangreichen Erläuterungen zum Richtplan, die Auskunft zur Standortwahl \n\nund -evaluation geben, sowie der aktuelle rechtsgültige Richtplan sind ebenfalls im Internet unter \n\noben aufgeführter Adresse zugänglich. \n\n \n\nDer kantonale Richtplan besteht aus drei Teilen: \n\nA Einleitung, Ausgangslage \n\nB Raumkonzept \n\nC Richtplan bestehend aus Text und Karte \n\n \n\nDie Kapitel A und B sind von der Richtplananpassung nicht betroffen, lediglich in Teil C wird das \n\nKapitel Windenergie dem aktuellen Stand der Planung angepasst.   \n\n\n\n 3 \n\n2. Inhalt \n\nIm Vorfeld der vorliegenden Richtplananpassung sind alle vier Potenzialgebiete für Grosswindanla-\n\ngen überprüft und neu beurteilt worden. Die Resultate sind in einem Erläuterungsbericht (abrufbar \n\nunter https://www.sh.ch/index.php?id=220) festgehalten. \n\n \n\nDer Standort «Hagenturm» ist sowohl bezüglich Windverhältnisse als auch bezüglich Einsehbarkeit \n\nsowie möglicher Synergien mit der deutschen Nachbarschaft als geeigneter Standort einzustufen. \n\nDa er im BLN-Gebiet liegt, steht eine Weiterentwicklung jedoch nicht im Vordergrund. Der Standort \n\n«Randenhus» weist ebenfalls gute Windverhältnisse auf, ist aber bezüglich der Erschliessung \n\n(Durchfahrt Siblingen) problematisch. Dies könnte sich jedoch ändern, sobald die Transportindustrie \n\nLösungen auf den Markt bringt, die eine optimierte Erschliessung zulassen. Der Standort «Wolken-\n\nsteinerberg» befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am \n\nRhein», welches von internationaler Bedeutung ist. Aus ornithologischer Sicht ist dies ein Aus-\n\nschlusskriterium. Dazu kommt, dass es sich um ein BLN-Gebiet handelt und sich die Windenergie-\n\nanlagen auf der ersten Krete befinden würden, was eine sehr gute Einsehbarkeit im Nahbereich \n\nbedeutet. Als Ergebnis dieser Interessenabwägung wurde deshalb auf den «Wolkensteinerberg» \n\nverzichtet. Die Standorte «Hagenturm» und «Randenhus» bleiben für die öffentliche Auflage unver-\n\nändert als Vororientierung im Richtplan. Um die Voraussetzungen für das Nutzungsplanungsverfah-\n\nren zu schaffen, wird die Richtplankategorie beim Standort «Chroobach» angepasst. Dieser wird \n\nneu als Festsetzung geführt und nicht mehr als Zwischenergebnis, da die für diese Stufe erforderli-\n\nchen Grundlagenarbeiten durchgeführt wurden.  \n\n \n\nIm Rahmen der Richtplananpassung wurden zudem die Voraussetzungen für Kleinwindanlagen prä-\n\nzisiert.  \n\n \n\nNach der Kenntnisnahme der Mitwirkungsresultate und der Vorprüfung durch das Bundesamt für \n\nRaumentwicklung (ARE) inklusive der Präzisierungen durch das neu geschaffene «Guichet unique» \n\ndes Bundes, sowie im Wissen um den Status einer Vororientierung, hat der Regierungsrat beschlos-\n\nsen, die beiden Randen-Standorte weiter als Vororientierung im Richtplan zu belassen. Im Richt-\n\nplantext sind die vom ARE geforderten Präzisierungen vorgenommen worden. \n\n \n\nEin Eintrag im Richtplan als Vororientierung bedeutet nicht, dass ein Entscheid für den Bau einer \n\nWindenergieanlage gefallen ist. Er sagt lediglich aus, dass aufgrund verschiedener Abklärungen im \n\nRahmen der vom Bund vorgegebenen Positivplanung der Standort als geeignet angesehen wird. \n\nDas heisst, er weist ein gutes Windpotenzial auf und steht nicht in Biotopen von nationaler Bedeu-\n\ntung. Bei einer Vororientierung ist weder der Gegenstand, noch der genaue Ort oder ein Realisie-\n\nrungszeitraum, wann etwas realisiert werden soll, klar. Ob ein entsprechendes Projekt schliesslich \n\nrealisiert werden kann, ist offen. Mit der Vororientierung wird nur signalisiert, dass eine frühzeitige \n\nKoordination erforderlich ist. Andere Planungen, z.B. eine landwirtschaftliche Baute, müssen in die-\n\nsem Gebiet so platziert werden, dass sie die weitere Planung von Windenergiestandorten nicht ver-\n\nunmöglichen. Die Vororientierung nimmt keine Entscheide vorweg, sondern signalisiert, wo weitere \n\n\n\n 4 \n\nAbklärungen getroffen werden dürfen. Damit nimmt die Regierung ihren Auftrag zur räumlichen \n\nSteuerung wahr. \n\nIII. Richtplananpassung Kapitel Windenergie 2017: Information und Mitwirkung \n\n1. Vernehmlassung \n\nDie Verfahren der Mitwirkung der Bevölkerung und der Information sowie die Anhörung der betroffe-\n\nnen Verwaltungsstellen, der Gemeinden und anderer Träger raumwirksamer Aufgaben gemäss Art. \n\n4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Bau-\n\ngesetz) vom 1. Dezember 1997 (BauG) wurden durchgeführt. \n\n \n\nDer Mitwirkungsprozess dauerte vom 25. August 2017 bis 20. Oktober 2017. Die Richtplandoku-\n\nmente waren während der Auflagefrist in den Gemeindekanzleien und im Planungs- und Natur-\n\nschutzamt zur Einsicht aufgelegt. Die Gemeinden, politische Parteien und Organisationen sowie die \n\nNachbarn (Kantone und deutsche Regionalverbände) wurden schriftlich zur Stellungnahme aufge-\n\nfordert. Darüber hinaus wurden die Dokumente auf der Internetseite des Kantons aufgeschaltet.  \n\n \n\nDa es sich lediglich um eine Anpassung eines einzelnen Richtplankapitels handelte, wurde die ver-\n\nwaltungsinterne Vernehmlassung parallel zur öffentlichen Auflage durchgeführt.  \n\n \n\nDas Planungs- und Naturschutzamt hat die Stellungnahmen ausgewertet und in einem Mitwirkungs-\n\nbericht zusammengefasst, der nach der Freigabe durch den Regierungsrat zusammen mit dem \n\nRichtplan auf der Homepage des Planungs- und Naturschutzamts (PNA) aufgeschaltet wird.  \n\n \n\nFür eine kleine Richtplananpassung nur eines Kapitels war der Rücklauf sehr gross. Es sind 1157 \n\nMails und Briefe eingegangen. Dabei stammten 84 % der Mails und 63 % der Briefe aus Deutsch-\n\nland. Sie alle sind auf den Standort «Chroobach» bezogen. Daneben sind noch 52 Stellungnahmen \n\nvon Verbänden, Parteien, Gemeinden und dem Nachbarkanton ZH sowie dem Regionalverband \n\nHochrhein-Bodensee eingegangen. Hier beziehen sich die Aussagen nicht nur auf den \n\n«Chroobach», sondern auch auf die anderen Standorte sowie Kleinwindanlagen. Dennoch steht \n\nauch hier der Standort «Chroobach» im Vordergrund. Von diesen 52 Stellungnahmen haben sich \n\n29 explizit zum «Chroobach» geäussert, wobei neun den Standort befürworteten. Bei den anderen \n\nStellungnahmen wurden zusätzliche Untersuchungen gefordert, wenige Aussagen wurden zu den \n\nKleinwindanlagen sowie zum Standort «Hagenturm» gemacht oder es wurde auf eine Stellung-\n\nnahme verzichtet. Von drei Organisationen wurde der Verzicht auf die Randen-Standorte gefordert. \n\n \n\nGenerell ist festzuhalten, dass die formulierten Einsprachen sich mehrheitlich nicht auf die Richt-\n\nplanstufe bezogen, sondern erst im Rahmen des Nutzungsplanungs- oder Baubewilligungsverfah-\n\nrens zum Zuge kommen. Die Anträge und Einwendungen sind im Mitwirkungsbericht aufgeführt und \n\ndamit für die weiteren Planungsschritte zugänglich. Damit wird festgehalten, was bei der Weiterbe-\n\narbeitung fallweise zu beachten ist. \n\n\n\n 5 \n\n2. Vorprüfung durch den Bund \n\nWährend des Anhörungsverfahrens vom 25. August bis zum 20. Oktober 2017 unterzog das ARE \n\nunter Einbezug verschiedener Bundesstellen den Entwurf zur Anpassung der kantonalen Richtpla-\n\nnung einer formellen Vorprüfung. Der Vorprüfungsbericht wurde dem Baudepartement am 2. März \n\n2018 zugestellt. Darin nimmt das ARE, in zusammengefasster Form, wie folgt Stellung: \n\n \n\nDer Standort Chroobach kann weiter verfolgt werden. Für die Genehmigung sind noch einzelne Prä-\n\nzisierungen erforderlich. So wird angeregt, die Standorte der vier Rotoren nicht in die Richtplankarte \n\neinzutragen, da sonst bei einer Projektänderung der Richtplan angepasst werden müsste. Der Inte-\n\nressenabwägung muss noch mehr Raum gegeben werden, damit nachvollziehbar wird, wieso ein \n\nStandort im Wald gewählt wurde. Dazu sind auch die Kriterien des Windkonzeptes Schweiz heran-\n\nzuziehen. Vorbehalte werden beim Standort «Hagenturm» angemeldet, sowohl in Bezug auf den \n\nLandschaftsschutz als auch in Bezug auf militärische Überwachungsanlagen (Richtfunk und Radar). \n\nAufgrund der Präzisierungen durch das «Guichet unique» des Bundes konnten die Vorbehalte des \n\nVBS relativiert werden. So scheint die Koexistenz von Windenergieanlagen und Anlagen des VBS \n\nzwar schwierig, aber nicht unmöglich. Allenfalls müsste der Perimeter angepasst werden.  \n\n \n\nAuch der Standort «Randenhus» weist neben der Lage im BLN-Gebiet Schwierigkeiten bezüglich \n\nder Nähe zu Anlagen des VBS und der zivilen Flugsicherung auf. Hier wird vom ARE darauf hinge-\n\nwiesen, dass, sollte der Standort weiter verfolgt werden, auf Stufe Richtplan eine räumliche Abstim-\n\nmung erfolgen muss.  \n\n \n\nIm Weiteren wird der Kanton aufgefordert, die Voraussetzungen für die Bewilligung von Kleinwind-\n\nanlagen zu präzisieren. \n\n  \n\n\n\n 6 \n\nIV. Ergänzte Richtplananpassung \n\nDie gemäss öffentlicher Auflage und Vorprüfung durch den Bund ergänzte Vorlage wurde vom Re-\n\ngierungsrat am 20. März 2018 erlassen und liegt nun als «Vorlage Kantonsrat» auf. \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und \n\ndem im Anhang beigefügten Beschlussesentwurf zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 20. März 2018 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n\n Christian Amsler \n\n  \n\n Der Staatsschreiber: \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\nAnhänge  \n\n- Anpassung Kapitel Windenergie \n\n- Mitwirkungsbericht \n\n\n\nBeschluss \ndes Kantonsrates des Kantons Schaffhausen \nüber die Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes \n(Kapitel Windenergie) \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen, \n\ngestützt auf Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht \nim Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997, \n\nbeschliesst: \n\n1.  \n\nDie vom Regierungsrat 20. März 2018 erlassene Anpassung des kantonalen Richtplanes, \nKapitel Windenergie, wird genehmigt.  \n\n2.  \n\nDieser Beschluss ist nach der Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplanes \ndurch das UVEK im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung \naufzunehmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n \n\n \n\n \n\nVom UVEK genehmigt am: \n\n\n\n   \n\n           \n\n4 Ver- und Entsorgung  1 \n\n \n\n \n\n Anpassung Kapitel Windenergie \n \n\nVorlage Kantonsrat \n \n\nErlassen durch den Regierungsrat am 20. März 2018 \n\n4-2  Energie ........................................................................................   1 \n\n \n\n4-2-3 Windenergie  2 \n\n \n\n  \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │1  \n\n \n\n \n\n4-2 Energie \n\n \n\nDie Schweizer Stimmberechtigten haben in der Referendumsabstimmung vom 21. \n\nMai 2017 das neue Energiegesetz (EnG) angenommen und sich damit für eine Neu-\n\nausrichtung der nationalen Energiepolitik ausgesprochen. Damit sind die Weichen für \n\nden schrittweisen Ersatz der wegfallenden Kernenergie gestellt. Der Kanton Schaff-\n\nhausen strebt bereits seit mehreren Jahren den Ersatz der Kernenergie durch erneu-\n\nerbare Energien an und richtet sich strategisch an der 2000 Watt-Gesellschaft res-\n\npektive der 1 Tonnen-CO2-Gesellschaft aus.  \n\nDie Energiestrategie 2050 respektive das neue EnG gibt für die beiden Pfeiler Strom-\n\nproduktion aus erneuerbaren Energien und Energieeffizienz Richtwerte vor: So soll \n\nder durchschnittliche Energieverbrauch pro Person gegenüber dem Stand im Jahr \n\n2000 um 16 Prozent bis 2020 und um 43 Prozent bis 2035 abgesenkt werden. Für die \n\nStromeffizienz gelten zusätzliche Richtwerte. Der Pro-Kopf-Verbrauch soll bis 2020 \n\num 3 Prozent gesenkt werden, bis 2035 um 13 Prozent.  \n\nEbenso gelten Richtwerte für den Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren \n\nEnergien. Bis ins Jahr 2020 soll die Produktion aus neuen erneuerbaren Quellen \n\n(ohne Wasserkraft) 4‘400 GWh pro Jahr betragen, bis ins Jahr 2035 11‘400 GWh. Die \n\nmittlere zu erwartende Produktion aus Wasserkraftwerken soll auf 37‘400 GWh bis \n\n2035 gesteigert werden, was einem Nettozubau von rund 2‘000 bis 3‘000 GWh ent-\n\nspricht.  \n\nGemäss Energiestrategie 2050 sind die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Aus-\n\nbau von nationalem Interesse. Dies gilt ab einer bestimmten Anlagengrösse und -\n\nqualität. Damit ist es möglich, in Gebieten mit nationalen Schutzinteressen, nament-\n\nlich in BLN-Gebieten, eine Abwägung zwischen öffentlichen Interessen am Schutz \n\neines Gebietes und öffentlichen Interessen an der Ressourcennutzung vorzunehmen.  \n\nDer Kanton Schaffhausen nimmt seine Mitverantwortung für die Neuausrichtung der \n\nSchweizer Energiepolitik wahr. Daraus ergeben sich neue Randbedingungen für die \n\nEnergieversorgung im Kanton.  \n\nDamit eine sichere und nachhaltige Energieversorgung weiterhin gewährleistet ist, \n\nsoll das Potenzial bei der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien ausgeschöpft \n\nwerden (insbesondere Sonnen- und Windenergie sowie Biomasse). Unter dem Titel \n\n«Ausstieg aus der Kernenergie» erarbeitete der Regierungsrat 2011 eine Orientie-\n\nrungsvorlage, die vom Parlament gutgeheissen wurde und ihn beauftragte, erste Mas-\n\nsnahmen vorzuschlagen. Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben dieses spezifi-\n\nsche Massnahmenpaket am 8. März 2015 zwar abgelehnt, jedoch gelten die in der \n\nVorlage definierten und vom Kantonsrat gutgeheissenen Ausbauziele für die Strom-\n\nproduktion aus erneuerbaren Energiequellen nach wie vor: \n\n \n\nEnergiequelle Ausbauziele 2020 \n(GWh) \n\nAusbauziele 2035 \n(GWh) \n\nSonne 30 100 \n\nWind 15 53 \n\nAusgangslage - zu lösende \nAufgaben \n\n \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │2  \n\n \n\nGeothermie 0 26 \n\nBiomasse 5 25 \n\n \n\nAus volkswirtschaftlichen und ökologischen Gründen ist es sinnvoll, diese Potenziale \n\nzu erschliessen. Fehlende Beiträge aus der Eigenproduktion sollen von ausserhalb \n\ndes Kantons abgedeckt werden. Die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfä-\n\nhigkeit des Kantons Schaffhausen bleiben so gewahrt.  \n\nGleichzeitig sollen mit Effizienzsteigerungsmassnahmen der Stromverbrauchsanstieg \n\nkompensiert und bis 2030 auf den Stand von 2009 stabilisiert werden.  \n\nIm Weiteren wird heute die Wärmebereitstellung immer noch von fossilen Energieträ-\n\ngern (Öl und Gas) dominiert, was zu grossen Abhängigkeiten und volkswirtschaftli-\n\nchen Risiken führt. Folglich soll der Wärmebedarf verstärkt durch erneuerbare einhei-\n\nmische Energie abgedeckt werden.  \n\nDie strategische Zielsetzung ist wie folgt festgelegt: \n\n \n\n Als langfristige Vision die 2000-Watt-Gesellschaft im Zeitraum 2050 bis 2080 an-\n\nstreben. \n\n Den Gesamtverbrauch an fossilen Brennstoffen gegenüber dem Jahr 2016 bis \n\nzum Jahr 2030 um 26 % senken.  \n\n Den Gesamtverbrauch an fossilen Treibstoffen gegenüber dem Jahr 2016 bis \n\nzum Jahr 2030 um 31 % senken. \n\n Den Elektrizitätsverbrauch auf dem Niveau von 2016 stabilisieren. \n\n Erneuerbare Energien leisten einen wachsenden Beitrag an die Strom- und Wär-\n\nmeerzeugung mit Fokus auf die regionale Wertschöpfung. Die Wärmeproduktion \n\naus erneuerbaren Energien soll bis 2030 um 55 % gegenüber dem Jahr 2016 \n\nerhöht werden. Die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien (ohne Gross-\n\nwasserkraft) soll von 25 GWh im Jahr 2016 auf 117 GWh im Jahr 2030 gesteigert \n\nwerden.  \n\n Die Energiepolitik des Bundes und des Kantons durch Konzepte, Standortpla-\n\nnung und Förderung erneuerbarer Energien unterstützen. \n\n Bis im Jahr 2035 benötigt der Kanton Schaffhausen keinen Strom aus Kernkraft-\n\nwerken mehr. Die Substitution erfolgt mit Energieeffizienzmassnahmen und durch \n\nProduktion von Strom aus erneuerbaren Energiequellen. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n \n\n \n\n4-2-3 Windenergie \n\n \n\n Grosswindanlagen an Standorten, die über gute Windverhältnisse verfügen, kon-\n\nzentrieren. \n\n Standort über bestehende Strassen, Wege erschliessen und Nähe zu bestehen-\n\nden Elektrizitätsleitungen nach Möglichkeit bevorzugen. \n\nPlanungsgrundsätze \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │3  \n\n \n\nDer Kanton legt gemäss Bundesvorgabe im Rahmen einer Positivplanung Gebiete \n\nfest, wo Anlagen zur Gewinnung der Windenergie (Windparks, Gross- und Kleinwind-\n\nanlagen) erstellt werden dürfen. Basis für die Festlegung im Richtplan sind detaillierte \n\nStandortbeurteilungen und -vergleiche. Als Ausschlusskriterien gelten Siedlungsge-\n\nbiete (mit Puffer), eidgenössische Inventare (Auengebiete, Hochmoore, Flachmoore, \n\nMoorlandschaften, Wasser- und Zugvogelreservate, Trockenwiesen und -weiden, \n\nJagdbanngebiete, Ramsar Schutzgebiete, Amphibienlaichgebiete), kantonale Inven-\n\ntare und geschützte Objekte (Naturschutzgebiete, Auenschutzgebiete, Waldreser-\n\nvate), stehende Gewässer, Flüsse, Bäche und Kanäle, Strassen, Bahnlinien, Gaslei-\n\ntungen und Naturgefahrenzonen (erhebliche Gefahr). Diese Kriterien decken sich mit \n\nden Vorgaben des im Juni 2017 veröffentlichten Konzepts Windenergie des Bundes-\n\namts für Raumentwicklung. Als Resultat aus der Windressourcenberechnung und der \n\nFlächenanalyse sind Windpotenzialgebiete definiert worden, 33 Standorte für Klein-\n\nwindanlagen und 4 Standorte für Grosswindanlagen. An den vier Grosswindstandor-\n\nten ist ein wirtschaftlicher Betrieb unter den heutigen Rahmenbedingungen möglich. \n\nEs sind dies folgende Gebiete:  \n\n Chroobach; \n\n Wolkensteinerberg; \n\n Hagenturm; \n\n Randenhus. \n\n \n\nDiese vier Standorte sind vertieft untersucht und anhand folgender Kriterien beurteilt \n\nworden: Windpotenzial, Energiepotenzial, Windexposition, Nutzungen (z.B. Landwirt-\n\nschaft, Tourismus), Abstand zu Siedlungen, Zuwegung für Transport und Errichtung, \n\nNetzanschluss, Landschaft/Sichtbarkeit, Raumplanung und Schutzgebiete, Fauna \n\nund Flora, Schattenwurf, Schall.  \n\nDie Standorte weisen zu erwartende durchschnittliche Windgeschwindigkeiten zwi-\n\nschen 5.0 bis 5.8 m/s auf 100 m über Grund auf. Diese Werte werden durch den 2016 \n\nveröffentlichten Windatlas des Bundes bestätigt, wobei der Atlas für den Standort \n\n«Chroobach» höhere Windgeschwindigkeiten von über 6 m/s angibt. \n\nDrei der vier Standorte befinden sich im BLN-Gebiet. Alle Standorte liegen ganz oder \n\nteilweise im Wald. Das hängt damit zusammen, dass im Kanton Schaffhausen die \n\nhöchsten Windgeschwindigkeiten auf den Hügeln und Kreten gemessen werden. \n\nDiese Standorte sind im östlichen Mittelland in der Regel bewaldet.  \n\nGemäss Konzept Windenergie des Bundes sind BLN-Gebiete als «grundsätzliche \n\nAusschlussgebiete» zu betrachten. Jedoch wird darin festgehalten, dass, wenn es zu \n\neiner Festsetzung im Richtplan kommt, auf Stufe Nutzungsplanung/Umweltverträg-\n\nlichkeitsprüfung aufzuzeigen ist, wie «die grösstmögliche Schonung des Gebietes er-\n\nreicht wird beziehungsweise die Schutzziele am wenigsten beeinträchtigt werden». \n\nDasselbe gilt für ISOS- und IVS-Objekte. Mit der Annahme des Energiegesetzes \n\ndurch die Schweizer Stimmberechtigten sind die Nutzung erneuerbarer Energien und \n\nihr Ausbau wie der Natur- und Heimatschutz im nationalen Interesse. Allerdings muss \n\ndie jährliche Stromproduktion eines Windparks mindestens 20 GWh betragen, damit \n\nein nationales Interesse geltend gemacht und damit eine Interessenabwägung durch-\n\ngeführt werden kann.  \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │4  \n\n \n\nAufgrund der Lage der Potenzialgebiete sowie den energiepolitischen Zielsetzungen \n\ndes Kantons sowie des Bundes wurde im Rahmen einer stufengerechten Interessen-\n\nabwägung beschlossen, die BLN-Gebiete nicht als grundsätzliche Ausschlussgebiete \n\nzu behandeln. So gehört der Kanton Schaffhausen zu denjenigen Kantonen, die aus \n\nder Sicht des Bundes einen Beitrag an die Windenergieproduktion bis 2050 in der \n\nGrössenordnung bis zu 60 GWh/a anstreben sollen. Dies ist jedoch nur mit Einbezug \n\nder BLN-Gebiete und Waldstandorte möglich. Bei der Auswahl der möglichen Stand-\n\nortgebiete wurde darauf geachtet, dass keine Biotope von nationaler Bedeutung oder \n\nkantonale Schutzobjekte betroffen sind.    \n\nAngesichts des Planungsfortschrittes beim Standort «Chroobach» hat die Regierung \n\ndes Kantons Schaffhausen beschlossen, eine Anpassung des Kapitels Windenergie, \n\numfassend die möglichen Standorte für Gross- und Kleinwindanlagen, vorzunehmen. \n\nEine Aktualisierung und Neubeurteilung der vier Windpotenzialstandorte hat sich \n\nauch aufgedrängt, weil weitere Erkenntnisse gewonnen wurden, namentlich in Bezug \n\nauf die Windressourcen, die Sichtbarkeit möglicher Windparks sowie die Weiterent-\n\nwicklung der Windenergietechnologien.  \n\nDiese Aktualisierung (vgl. Windenergie Kanton Schaffhausen, Standortbeurteilung für \n\ndie Richtplanung, erläuternder Bericht vom 27. Juni 2017) bestätigt grundsätzlich die \n\nErgebnisse der Windpotenzialstudie aus dem Jahr 2009, welche die Vorlage für die \n\nRichtplaneinträge bildete. Nach heutiger Einschätzung besteht ein Potenzial von 82 \n\nbis 108 GWh pro Jahr. Dieses ist höher als noch in der Studie von 2009 festgehalten \n\nwurde. Die genauere Windressourcenberechnung erlaubt es zudem, die Windpoten-\n\nzialgebiete detaillierter räumlich abzugrenzen.  \n\nDie Erschliessung ist mit Ausnahme des Standorts «Randenhus» relativ problemlos \n\nmachbar. Ein Netzanschluss ist überall in vernünftiger Distanz möglich. Die Sichtbar-\n\nkeit möglicher Windparks für die Wohnbevölkerung ist bei den Standorten \n\n«Chroobach» und «Hagenturm» im Nahbereich (0-5 km) vergleichsweise schlechter \n\nals an den Standorten «Randenhus» und «Wolkensteinerberg». Eine Weiterentwick-\n\nlung der Standorte erfordert vertiefte Untersuchungen wie die Prüfung der Umwelt-\n\nverträglichkeit sowie die Konformität mit den Zielsetzungen der BLN-Gebiete.  \n\nEine Festsetzung der Standorte im kantonalen Richtplan und die Zuweisung dieser \n\nStandorte zu einer Nutzungszone ist zwingende Voraussetzung für die Bewilligung \n\nder Grosswindanlagen.   \n\nDas Bundesland Baden-Württemberg, die Regionalverbände und die deutschen \n\nNachbargemeinden werden über alle Schritte (Richtplan, Umweltverträglichkeitsprü-\n\nfung, Nutzungsplanungs- und Baubewilligungsverfahren) informiert. Da sich die Pla-\n\nnungen beidseits der Landesgrenze beeinflussen können, ist der gegenseitige Infor-\n\nmationsaustausch wichtig. In besonderem Masse gilt dies für das Gebiet «Hoher Ran-\n\nden». Ob dieses Gebiet von Baden-Württemberg als Vorranggebiet für Windkraftan-\n\nlagen definiert wird, liegt in der Verantwortung des Bundeslandes. \n\n \n\n4-2-3/A Planungserfordernisse Windenergieanlagen \n \n\nDie Bewilligung von Windenergieanlagen erfordert neben einer Festsetzung im kan-\n\ntonalen Richtplan eine Zone in der kommunalen Nutzungsplanung. Das heisst, die \n\nGemeinden legen im Rahmen des Nutzungsplanungsverfahrens eine entsprechende \n\nRiplaNr: 4-3-1/A \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  PNA \nTermin:  2018 \nPlaneintrag:  Nein \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │5  \n\n \n\nZone für Windenergieanlagen sowie die dazu gehörenden Bestimmungen in der Bau-\n\nordnung fest. Dabei ist anhand konkreter Anlagenstandorte dafür zu sorgen, dass die \n\nKoordination mit Parallelverfahren wie Rodungsverfahren und UVP gewährleistet ist. \n\nIn der Bauordnung muss der Zweck der Zone festgehalten werden. Zudem müssen \n\nVorschriften zu folgenden Aspekten enthalten sein: Nutzung (u.a. Informationsge-\n\nbäude), Gestaltung der Bauten und Anlagen, Gestaltung der Umgebung, Rückbau, \n\nErschliessung, Wanderwege, Rodung, Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Gewäs-\n\nserschutz. Den Gemeinden wird ein Mustertext für die Bauordnungsartikel vom PNA \n\nzur Verfügung gestellt.  \n\nFür Windenergieanlagen im Wald ist eine Rodungsbewilligung notwendig. Eine Aus-\n\nnahmebewilligung kann erteilt werden, wenn die vorgeschriebenen rechtlichen Bedin-\n\ngungen kumulativ erfüllt sind. Aus technischer Sicht muss das Werk auf den Standort \n\nangewiesen sein und das Interesse der Elektrizitätserzeugung muss dasjenige der \n\nWalderhaltung überwiegen. Ob das nationale Interesse der Erzeugung von erneuer-\n\nbarer Energie höher zu gewichten ist als die Waldnutzung, muss im konkreten Fall \n\ndurch den Kanton abgewogen werden. \n\nDas Nutzungsplanungsverfahren stellt sicher, dass die Nachbarn einbezogen wer-\n\nden. Im Planungsbericht gemäss Art. 47 RPV ist festzuhalten, nach welchen Kriterien \n\ndie Standortauswahl stattgefunden hat und wie die Ziele und Grundsätze des RPG \n\nund des Richtplans erreicht werden können. Er enthält unter anderem den Nachweis, \n\ndass die Anlagenstandorte mit folgenden Interessen abgestimmt wurden: \n\n Naturschutz; \n\n Einordnung ins Orts- und Landschaftsbild; \n\n Wald; \n\n Fruchtfolgeflächen; \n\n Immissionsschutz; \n\n Flugsicherheit, Richtfunk, Wetterradare und Militär. \n\nZwischenergebnisse und Vororientierungen im kantonalen Richtplan bewirken, dass \n\nin den bezeichneten Gebieten keine zusätzlichen Planungen/Massnahmen ergriffen \n\nwerden dürfen, die eine Realisierung der Anlagen verhindern könnten.  \n\n \n\n4-2-3/1 Standort für Windenergieanlagen «Chroobach» \n \n\nDer Standort «Chroobach» ist aufgrund der Projektentwicklung am weitesten fortge-\n\nschritten und untersucht. Er weist mit rund 20 GWh/a ein gutes Windenergiepotenzial \n\naus, befindet sich nicht im BLN-Gebiet und ist im Nahbereich für die Wohnbevölke-\n\nrung vergleichsweise schlecht einsehbar. Die Zuwegung sowie der Abstand zu den \n\nSiedlungen sind als positiv einzustufen. Der Abstand zu den Siedlungen ist hinrei-\n\nchend, so dass in dieser Hinsicht keine erheblichen Störungen zu erwarten sind. \n\nFür den Standort «Chroobach» sind durch die Projektträgerschaft bereits umfangrei-\n\nche Grundlagenarbeiten getätigt worden. Ein UVP-Pflichtenheft liegt vor. Es sind Um-\n\nweltverträglichkeitsstudien zu verschiedenen Themen durchgeführt worden. Dazu ge-\n\nhören Schall- und Schattenwurfgutachten, Untersuchungen zu Fauna und Flora sowie \n\nSichtbarkeitsstudien. Im weiteren Verfahren ist aufzuzeigen, wie die Anlagenstand-\n\norte auf die Schutzziele des ISOS abgestimmt werden.  \n\nRiplaNr: 4-2-3/1 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  EKS AG und SH \n Power \nTermin:  2019 \nPlaneintrag:  Ja \n\n \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │6  \n\n \n\nDas VBS, Skyguide, Meteo Schweiz und das BFE sind über den Projektverlauf infor-\n\nmiert und gaben stufengerecht Rückmeldungen. Im Weiteren sind verschiedene In-\n\nformationsveranstaltungen für die Bevölkerung der Region durchgeführt worden und \n\nseit März 2016 läuft ein von der Projektgemeinschaft (EKS AG und SH Power) ge-\n\nführter Begleitprozess mit interessierten Vertretern und Vertreterinnen der umliegen-\n\nden Gemeinden und von Verbänden. Nach Rückmeldungen von verschiedenen Fach-\n\nstellen ist die Lage der einzelnen Standorte der Windenergieanlagen optimiert wor-\n\nden. Aufgrund der Windmessungen ist ein Standort im Wald erforderlich. Die geprüf-\n\nten Standorte ausserhalb des Waldes würden einen tieferen Ertrag bedeuten und be-\n\nträfen Fruchtfolgeflächen. Bei der Prüfung wurde zudem darauf geachtet, dass die \n\nAnlagen möglichst nahe an bestehenden Wegen zu liegen kommen um den Verlust \n\nan Waldflächen gering zu halten.  \n\nNach Genehmigung der Richtplananpassung durch das UVEK soll die Nutzungspla-\n\nnungsrevision in der Standortgemeinde Hemishofen gestartet werden.  \n\n \n\n \n\nRichtplan BR 21.10.2015 \n\n \n\nEntwurf  \n\nRichtplananpassung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4-2-3/2 Standort  für Windenergieanlagen «Hagenturm»,  \n \n\nDieses Windpotenzialgebiet liegt innerhalb des BLN-Perimeters und ist ein beliebtes \n\nNaherholungsgebiet für die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons. Der Ran-\n\nden ist die höchste Erhebung im Kanton Schaffhausen. Windenergieanlagen am \n\nStandort «Hagenturm» wären deshalb gut sichtbar, auch wenn im Nahbereich des \n\nRiplaNr: 4-2-3/2 \nKoordination:  Vororientierung \nFederführung:  Energiefachstelle \nPlaneintrag:  Ja \n\n \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │7  \n\n \n\nPerimeters (0-5 km) vergleichsweise wenig Einwohner leben. Dies führt zu einem \n\nKonflikt mit dem Ziel des BLN-Gebietes Randen, welches die «weitgehend unberührte \n\nSilhouette des Randen» fordert. Im Rahmen einer stufengerechten Interessenabwä-\n\ngung wurde dies insoweit beachtet, als dass das Potenzialgebiet weiter nach Westen \n\nverschoben wurde und damit auf gewisse Flächen mit höherem Windpotenzial ver-\n\nzichtet wurde.  \n\nSeitens VBS und BAZL sind Vorbehalte bezüglich des Standortes angemeldet wor-\n\nden. Sollte die Absicht bestehen, diesen Standort weiterzuverfolgen, ist zwingend vor-\n\ngängig mit den entsprechenden Stellen Kontakt aufzunehmen.  \n\nIm Weiteren wäre zu prüfen, ob mit einer weiteren Optimierung der Anlagenstandorte \n\ndie Beeinträchtigung des BLN-Gebietes gemindert werden kann.  \n\nEin möglicher Windpark müsste mindestens den Schwellenwert von 20 GWh Jahres-\n\nproduktion erreichen, damit eine Interessenabwägung möglich ist. Die Interessenab-\n\nwägung ist detailliert in einem Bericht darzulegen.  \n\n \n\n \n\nRichtplan BR 21.10.2015  \n\n \n\nEntwurf  \n\nRichtplananpassung \n\n \n\n4-2-3/3 Standort für Windenergieanlagen «Randenhus»  \n \n\nDieses Windpotenzialgebiet liegt innerhalb des BLN-Perimeters und in der Nähe des \n\nAusflugziels Randenhus. Aufgrund der Sichtbarkeit von Windenergieanlagen ist eine \n\nBeeinträchtigung des Schutzziels des BLN-Gebietes zu erwarten.   \n\nRiplaNr: 4-2-3/3 \nKoordination:  Vororientierung \nFederführung:  Energiefachstelle \nTermin:  2019 \nPlaneintrag:  Ja \n\n  \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │8  \n\n \n\nDer Standort «Randenhus» ist heute bezüglich der Erschliessung problematisch, da \n\ndie Durchfahrt Siblingen für den Transport der Rotorblätter ungeeignet ist. Dies könnte \n\nsich jedoch ändern, sobald die Transportindustrie Lösungen auf den Markt bringt, wie \n\nbeispielsweise Transportmittel, welche es erlauben, den Rotorflügel aufzurichten.  \n\nDer südliche Teil des Gebietsperimeters gemäss Grundlagenbericht weist ein Kon-\n\nfliktpotenzial mit Anlagen des VBS auf.  \n\nSollte die Absicht bestehen, diesen Standort weiterzuverfolgen, ist zwingend vorgän-\n\ngig mit den entsprechenden Stellen, namentlich VBS und BAZL, Kontakt aufzuneh-\n\nmen.   \n\nIm Weiteren ist zu prüfen, ob mit einer Optimierung der Anlagenstandorte, die Beein-\n\nträchtigung des BLN-Gebietes gemindert werden kann.  \n\nEine weitergehende Planung erfordert eine detaillierte Interessenabwägung, welche \n\nin einem Bericht darzulegen ist.  \n\n \n\n \n\nRichtplan BR 21.10.2015 \n\n \n\n \n\n \n\nEntwurf  \n\nRichtplananpassung \n\n \n\n4-2-3/5 Standorte für Kleinwindanlagen \n \n\nKleinwindanlagen sind Anlagen, deren Gesamthöhe maximal 30 m beträgt. Anlagen, \n\ndie grösser als 25 m sind, gelten als Luftfahrthindernisse. Dies ist entsprechend zu \n\nberücksichtigen. Die auf der Grundlagenkarte eingetragenen möglichen Standorte für \n\nKleinwindanlagen sind nicht parzellenscharf. Sie sind Hinweise auf mögliche günstige \n\nRiplaNr: 4-2-3/5 \nKoordination:  Festsetzung \nFederführung:  Energiefachstelle \nTermin:  2019 \nPlaneintrag:  Nein \n\n \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │9  \n\n \n\nStandorte in Bezug auf die Windverhältnisse und bedürfen weiterer Abklärungen. Die \n\nFestsetzung bezieht sich auf die zu berücksichtigenden Kriterien. \n\nFolgende minimale Voraussetzungen sind zu erfüllen:  \n\nIn Nichtbauzonen sind maximal zwei Kleinwindanlagen (zwei einzelne Fundamente) \n\nmit einer Totalfläche (Gesamthöhe mal Gesamtbreite mal Anzahl Anlagen) von maxi-\n\nmal 1000 m2 zonenkonform und können gemäss Art. 22 RPG bewilligt werden, wenn \n\nsie folgende Voraussetzungen erfüllen: \n\n Sie liegen in Hofnähe. \n\n Sie dienen der Eigenversorgung des landwirtschaftlichen Gewerbes. \n\n Es kann aufgezeigt werden, dass sie im Vergleich zu anderen Technologien der \n\nStromerzeugung einen Zusatznutzen in Bezug auf die Eigenversorgung erbrin-\n\ngen.  \n\nIm Weiteren sollen sie möglichst die bestehenden Infrastrukturanlagen nutzen und \n\nnamentlich keine neuen Transformatorenstationen erfordern. \n\nEin Leitfaden, der diese Anforderungen präzisiert, ist zu erarbeiten.  \n\nBei drei und mehr Kleinwindanlagen (drei einzelne Fundamente oder mehr) oder bei \n\neiner Totalfläche von mehr als 1000 m2 ist ein Nutzungsplanungsverfahren erforder-\n\nlich mit denselben Anforderungen ans Verfahren wie 4-3-1/A. \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n\n  4 Ver- und Entsorgung \n\n \n\n  Richtplan Schaffhausen │10  \n\n \n\n \n\n\n\nKanton Schaffhausen \nPlanungs- und Naturschutzamt \n\n \n\n \n\nRichtplan-Anpassung: Kapitel Windenergie \n \nMitwirkungsbericht \nÖffentliche Auflage vom 25. August 2017 bis 20. Oktober 2017 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nFebruar 2018 \n  \n\n\n\n  2 \n\n \nInhalt \n\n \n1. Einleitung \n\na. Auftrag zur Anpassung \nb. Instrument Richtplan \n\n2. Verwaltungsinterne und öffentliche Mitwirkung \n3. Schwerpunktthemen \n\n \n \n \n \n \n\n 1 Einleitung \n \n\n   Auftrag zur Anpassung \n \n\n  Am 21. Oktober 2015 hat der Bundesrat den gesamtrevidierten Richtplan des \nKantons Schaffhausen genehmigt. Im Kapitel Windenergie sind der Standort \n«Chroobach» als Zwischenergebnis und die Standorte «Wolkensteinerberg», \n«Randenhus» sowie «Hagenturm» als Vororientierung ausgeschieden worden.  \n \n\nUmfangreiche \nGrundlagenarbeiten \nfür den Standort \nChroobach  \n\nFür den Standort «Chroobach» sind durch die Projektträgerschaft in den ver-\ngangenen Jahren umfangeiche Grundlagenarbeiten getätigt worden. Es sind \nUmweltverträglichkeitsstudien zu verschiedenen Themen wie Schall- und \nSchattenwurf, Untersuchungen zu Fauna und Flora sowie Sichtbarkeitsstudien \ngetätigt worden. Das Eidgenössische Departement für Bevölkerungsschutz \nund Sport (VBS), Skyguide, Meteo Schweiz und das Bundesamt für Energie \n(BFE) sind über den Projektverlauf informiert worden und gaben aus ihrer \nWarte grünes Licht für die Weiterentwicklung des Projekts. Im Weiteren sind \nverschiedene Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung der Region \ndurchgeführt worden und seit März 2016 läuft ein von der Projektgemeinschaft \n(EKS AG und SH Power) geführter Begleitprozess mit interessierten Vertretern \nund Vertreterinnen der umliegenden Gemeinden und von Verbänden. Die Lage \nder einzelnen Standorte der Windenergieanlagen sind geprüft und optimiert \nworden. Damit sind die Voraussetzungen erfüllt, den Standort von der Richt-\nplankategorie Zwischenergebnis in die Kategorie Festsetzung zu heben. \n \n\nBundesgerichtsurteil Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Festsetzung im Richt-\nplan zwingende Voraussetzung für eine Revision der Nutzungsplanung. \n \n\nÜberprüfung aller \nPotenzialgebiete ge-\nmäss Richtplan  \n\nIm Hinblick auf die vorliegende Richtplan-Anpassung sind auch die übrigen Po-\ntenzialgebiete für Grosswindanlagen überprüft und neu beurteilt worden. Die \nResultate sind in einem Erläuterungsbericht festgehalten. Der Standort «Ha-\ngenturm» ist sowohl bezüglich Windverhältnissen als auch bezüglich Einseh-\nbarkeit sowie möglicher Synergien mit der deutschen Nachbarschaft als geeig-\nneter Standort einzustufen. Da er im BLN-Gebiet liegt, steht eine Weiterent-\nwicklung noch nicht im Vordergrund. Der Standort «Randenhus» weist eben-\nfalls gute Windverhältnisse aus, ist aber bezüglich der Erschliessung (Durch-\nfahrt Siblingen) problematisch. Dies könnte sich jedoch ändern, sobald die \nTransportindustrie Lösungen auf den Markt bringt, die eine optimierte Er-\nschliessung zulassen. Der Standort «Wolkensteinerberg» befindet sich in un-\nmittelbarer Nähe zum Wasser- und Zugvogelreservat «Stein am Rhein», wel-\nches von internationaler Bedeutung ist. Aus ornithologischer Sicht ist dies ein \nAusschlusskriterium. Dazu kommt, dass es sich um BLN-Gebiet handelt und \nWindenergieanlagen im Nahbereich für vergleichsweise viele Bewohnerinnen \nund Bewohner des Kantons sichtbar wären. Als Ergebnis dieser Interessenab-\nwägung soll auf den «Wolkensteinerberg» verzichtet werden. Die Standorte \n\n\n\n  3 \n\n«Hagenturm» und «Randenhus» bleiben unverändert als Vororientierung im \nRichtplan.  \n \n\nVoraussetzungen für \nKleinwindanlagen  \n\nAuch bei den Kleinwindanlagen erfolgten weitere Abklärungen, die eine Präzi-\nsierung der Voraussetzungen für Kleinwindanlagen erforderlich machten.  \n \n\n  Instrument Richtplan \n \n\nSteuerungsinstru-\nment der Regierung \n\nDer Richtplan dient dem Regierungsrat als strategisches Führungsinstrument \nfür die räumliche Entwicklung. Sein Anliegen ist es, Rahmenbedingungen für \neine nachhaltige Entwicklung zu setzen, günstige Voraussetzungen für das \nEinsetzen der erwünschten Entwicklung zu schaffen und mittels einer zielge-\nrichteten Koordination die Realisierung einzelner Vorhaben zu begünstigen.  \n \n\n Im Richtplan sind die Handlungsspielräume der nachgeordneten Behörden so \ngross wie möglich belassen. Sie werden nur dort verbindlich abgegrenzt, wo \ndies im übergeordneten Gesamtinteresse entscheidend ist. Der Richtplan ist \nfür alle Behörden von Bund, Kanton, Nachbarkantonen und Gemeinden ver-\nbindlich sowie für andere Träger von öffentlichen Aufgaben, soweit sie sich mit \nraumwirksamen Aufgaben befassen. Für die Bevölkerung stellt der Richtplan \neine Orientierungshilfe dar, welche die beabsichtigte räumliche Entwicklung \ndes Kantons aufzeigt.  \n \nDas Planungs- und Naturschutzamt ist die kantonale Fachstelle für Raumpla-\nnung und damit zuständig für das Richtplanverfahren.  \n \n\n Mit der Genehmigung des geänderten Richtplans durch den Bund wird er be-\nhördenverbindlich. Aufträge an die Gemeinden müssen stufengerecht umge-\nsetzt werden.  \nDas Nutzungsplanungsverfahren ist das Leitverfahren für die Umweltverträg-\nlichkeitsprüfung. Erst dann werden die projektbezogenen Abklärungen vorge-\nnommen.  \nEine Baubewilligung wird auf der Basis einer gültigen Zone erteilt. \n \n\nKPK COSAC COPC \n2016: Kantonaler \nRichtplan. Das Herz \nder schweizerischen \nRaumplanung \n\n \n  \n\nDa die Rückmeldungen vorwiegend aus Deutschland gekommen sind, wird \nzum besseren Verständnis des Verfahrens eine Gegenüberstellung der deut-\nschen und schweizerischen Planungsinstrumente bei der Planung von Wind-\nkraftanlagen vorgenommen mit Schwerpunkt Mitwirkungsmöglichkeiten der Be-\nvölkerung.  \n \n \n \n \n \n\n\n\n  4 \n\n \n Deutschland     Schweiz \n \n\n \n \n\n 2 Mitwirkung \n \n\n  Verwaltungsinterne und öffentliche Mitwirkung \n \n\n Da es sich um eine Anpassung eines einzelnen Richtplankapitels handelte, \nwurde die verwaltungsinterne Vernehmlassung parallel zur öffentlichen Auflage \ndurchgeführt.  \n \n\nGenerell gilt: Es werden jeweils nur diejenigen Anträge resp. Anregungen aufgeführt, die \nnicht bereits von einer anderen Gemeinde oder einem anderen Verband formu-\nliert wurde. Da viele Themen und Anträge mehrfach aufgeworfen wurden, wer-\nden sie nicht einzeln abgehandelt sondern im Kapitel Schwerpunkte zusam-\nmengefasst abgehandelt und beantwortet.  \n \n\nVerwaltungsinterne \nVernehmlassung \n\nDie kantonalen Fachstellen äussern sich nicht grundsätzlich zu den Standor-\nten, weisen jedoch auf im weiteren Verfahren zu klärende Fragen hin. So bei-\nspielsweise bezüglich des Umgangs mit den Grundwasserschutzzonen, den \nVerfahrensschritten bezüglich UVP (UVP kann erst im Rahmen des UVP-rele-\nvanten Leitverfahrens erfolgen und abgeschlossen werden). Im Weiteren wird \nangeregt, dass im Kapitel Schattenwurf des Erläuterungsberichtes der Schat-\ntenwurf realistisch mit einer Anlage, so wie sie geplant ist, abgebildet wird und \nnicht mit einen Rotordurchmesser von 45 m.  \nIm Weiteren ist darzulegen, dass eine schwere Beeinträchtigung von \nSchutzobjekten gemäss Natur- und Heimatschutzgesetz (Natur- und Ortsbild-\nschutz) ausgeschlossen wird. Dazu sind die Inventare und Verzeichnisse zu \nkonsultieren. \nDie Erschliessungsvarianten zum Windturbinenstandort 4 auf dem Chroobach \nwerden als kritisch angesehen.  \nDie Standorte Hagenturm und Randenhus sollen als Vororientierung beibehal-\nten werden. Es wird angeregt die Standorte ausserhalb der BLN-Gebiete in \nerster Priorität zu verfolgen.  \nMit weiteren archäologischen Fundstellen ist zu rechnen. Dementsprechend \nsind weitere Vorabklärungen nötig.  \nDie Interessenabwägung muss nachvollziehbar aufgezeigt werden.  \n \n\nAusserordentlich \nrege Beteiligung im \nMitwirkungsverfah-\nren \n\nFür eine kleine Richtplananpassung nur eines Kapitels war der Rücklauf über-\nwältigend.  \nEs sind 1157 Mails und Briefe eingegangen. Einige Mails sind auch noch per \nPost gekommen oder waren doppelt. Dabei stammten 84% der Mails und 63% \nder Briefe aus Deutschland. Gezählt werden die Eingaben, nicht die Anzahl der \n\n\n\n  5 \n\nUnterschriften. Es gab noch Vereine, die Unterschriften gesammelt haben. Hier \nwurden nur die Eingabe des Vereins gezählt. \n \nVon den 1157 Briefen und Mails sind alle auf den Standort Chroobach bezo-\ngen.  \n \nDer Anteil von befürwortenden Eingaben beträgt 2% bezogen auf Mails und \nBriefe.  \n \nNeben den Mails und Briefen sind noch 52 Stellungnahmen von Verbänden, \nParteien, Gemeinden und Nachbarkanton ZH sowie Regionalverband Hochr-\nhein-Bodensee eingegangen. Hier beziehen sich die Aussagen nicht nur auf \nChroobach sondern auch auf die anderen Standorte sowie Kleinwindanlagen.  \n \nDennoch steht auch hier der Chroobach im Vordergrund. Von diesen 52 Stel-\nlungnahmen haben sich 29 explizit zu Chroobach geäussert, wovon 20 einen \nVerzicht von Chroobach gefordert haben und 9 dafür waren. Bei den anderen \nStellungnahmen wurden zusätzliche Untersuchungen gefordert, wenige Aussa-\ngen wurden zu den Kleinwindanlagen sowie zum Hagen gemacht oder es \nwurde auf eine Stellungnahme verzichtet. Von drei Organisationen wurde der \nVerzicht auf die Randenstandorte gefordert. \n \nBei den Stellungnahmen der Gemeinden, Verbände und Parteien liegt die Be-\nfürwortung der Richtplananpassung bei 16%. \n \n\nÖffentlicher Mitwir-\nkungsprozess von \nAugust bis Oktober \n2017 \n\nGegner der Vorlage haben mit Flugblättern und einer öffentlichen Veranstal-\ntung in Rielasingen/D auf die Möglichkeit der Mitwirkung hingewiesen. Das \nhatte zur Folge, dass fast 90% der Mails aus Deutschland mit Einsprachen ein-\ngegangen sind. Die Einsprachen hielten sich vorwiegend an die im Flugblatt \naufgeführten Themen. Es gab auch zustimmende Mails, die aber deutlich in \nder Minderheit waren. Auch hier zeigte sich, dass mit vorgedruckten Formula-\nren viele Unterschriften aus Deutschland zusammengekommen sind. \n \n\nVorprüfung durch \nden Bund \n\nDie Vorprüfung durch das Bundesamt für Raumentwicklung hat ergeben, dass \nder Standort Chroobach weiter verfolgt werden kann. Für die Genehmigung \nsind noch einzelne Präzisierungen erforderlich. So wird angeregt, die Stand-\norte der vier Rotoren nicht in die Richtplankarte einzutragen, da sonst bei einer \nProjektänderung der Richtplan angepasst werden muss. Der Interessenabwä-\ngung muss noch mehr Raum gegeben werden, damit nachvollziehbar wird, \nwieso der Standort im Wald gewählt wurde. Dazu sind auch die Kriterien des \nWindkonzeptes Schweiz heranzuziehen.  \n\nEin grosser Vorbehalt wird beim Standort Hagenturm angemeldet: «Die Vorori-\n\nentierung könnte nur mit dem Vorbehalt genehmigt werden, dass aufgrund der \n\ngrossen und kaum lösbaren Konflikte mit militärischen Anlagen sowie der vo-\n\nraussichtlich erheblichen Beeinträchtigung des BLN-Objekts Nr. 1102 die Rea-\n\nlisierbarkeit des Vorhabens aus Sicht des Bundes äusserst fraglich ist.» Eine \n\nNachfrage beim neu eingerichteten «Guichet unique» des Bundes, das für die \n\nKoordination der Stellungnahmen und Bewilligungsverfahren der Bundesämter \n\nzuständig ist, hat allerdings ergeben, dass die Koexistenz von Windenergiean-\n\nlagen und Anlagen des Militärs am Standort «Hagenturm» zwar schwierig, \n\naber nicht ausgeschlossen sei. Allenfalls könnte der Perimeter nördlich des \n\nHagenturms angepasst werden. Ebenso geprüft wurde die vom BAZL angege-\n\nbene Höhenbegrenzung. Einzelne Anlagen (Annahme zur Gesamthöhe: 200 \n\nm) wären leicht über dieser Marke, die Erfahrung zeigt aber, dass seitens der \n\nFlugsicherung (Skyguide) ein gewisser Planungsspielraum besteht.  \n \nAuch der Standort «Randenhus» weist neben der Lage im BLN-Gebiet Schwie-\nrigkeiten bezüglich der Nähe zu Anlagen des VBS und der zivilen Flugsiche-\n\n\n\n  6 \n\nrung auf. Hier wird vom ARE darauf hingewiesen, dass, sollte der Standort wei-\nter verfolgt werden, auf Stufe Richtplan eine räumliche Abstimmung erfolgen \nmuss. Geprüft wurde die vom BAZL angegebene Höhenbegrenzung. Wie beim \nStandort «Hagenturm» wären einzelne Anlagen knapp über dieser Schwelle. \nJedoch ist die Überschreitung so gering, dass zusammen mit der Flugsiche-\nrung sinnvolle Lösungen gefunden werden können.  \n \nIm Weiteren wird der Kanton aufgefordert, die Voraussetzungen für die Bewilli-\ngung von Kleinwindanlagen zu präzisieren. \n \nAufgrund der erfolgten Vorprüfung durch das ARE (Entwurf vom 23.1.2018) \nund den Präzisierungen durch das «Guichet unique» vom 8. Februar 2018 hat \nder Regierungsrat entschieden, die beiden Standorte «Hagenturm» und \n«Randenhus» weiterhin als Vororientierung im Richtplan zu belassen. Den Be-\ndenken seitens Bund wird mit textlichen Präzisierungen Rechnung getragen.  \n \n\nNachbarkantone Der Kanton Zürich nimmt zu den Standorten für Grosswindanlagen nicht Stel-\nlung, weist jedoch auf die noch ausstehende Interessenabwägung hin. Er be-\nantragt auf den Standort «Kleinwindanlage Buchberg» aufgrund der sensiblen \nLage bezüglich geschützter und gefährdeter Lebensräume und Arten zu ver-\nzichten. Der Kanton Thurgau hat auf eine Stellungnahme verzichtet. \n \n\nZürcher Planungs-\ngruppe Weinland \n(ZPW) \n\nDer Vorstand der ZPW beantragt, dass neben dem Bundesland Baden-Würt-\ntemberg, den Regionalverbänden und den deutschen Nachbargemeinden auch \ndie ZPW über alle nachfolgenden Planungsschritte (UVP, Nutzungsplanungs- \nund Baubewilligungsverfahren) informiert wird und diese Informationspflicht ex-\nplizit im Richtplan festgehalten wird. \nIm Weiteren hätte es der Vorstand der ZPW geschätzt, sich auch zum inzwi-\nschen gebauten Windpark Verenafohren in Wiechs (D) äussern zu können - \nwurden doch beachtliche finanzielle Mittel aus dem Kanton Schaffhausen dafür \ngesprochen. \n \n\nPlanungsgruppe \nZürcher Unterland \n\nSie weist auf die hochwertige Natur- und Erholungslandschaft am Rhein bei \nRüdlingen-Eglisau hin. Sie erachtet die  präzisierten Anforderungen bezüglich \nKleinwindanlagen als geeignet, den negativen Einfluss auf die Landschaft zu \nminimieren. \n \n\nRegionalverband \nHochrhein-Boden-\nsee \n\nWünschenswert ist eine höherdifferenzierte Sichtbarkeitsanalyse (Unterschei-\ndung ob ganze Anlage, mindestens gesamter Rotor, mindestens halber Rotor \nsichtbar) sowie weitere Visualisierungen, um das Ausmass der landschaftli-\nchen Überformung der Hegausenke, dem Schienerberg und Bodensee abzu-\nklären. \nEine Reduzierung des Potenzialgebietes Chroobach zur Einhaltung des 500m \nAbstandes zum Brandhof und eine Überprüfung bzw. einen Verzicht auf den \nöstlichen WEA-Standort wird angeregt. In Anwendung der in Baden-Württem-\nberg anzuwendenden Hinweispapiere der LUBW (Landesanstalt für Umwelt, \nMessungen und Naturschutz) zum Schutz windkraftsensibler Vogelarten wäre \nvon einem Standort abzusehen oder nachzuweisen, dass Tötungsrisiken nicht \ngegeben sind.  \nIm Weiteren ist die Anzahl der Bewohner im Sichtbarkeitsbereich des Standor-\ntes Chroobach anzupassen: 88‘500 auf deutscher Seite, 8‘200 auf Schweizer \nSeite. \n \n\nLandratsamt Kon-\nstanz \n\nAufgrund der zu erwartenden erheblichen negativen Auswirkungen von Gross-\nwindanlagen auf die Belange von Natur und Landschaft und insbesondere auf \ndas rechtsverbindlich ausgewiesenen Landschaftsschutzgebiet Schienerberg \nspricht sich das Landratsamt Konstanz gegen den Standort Chroobach aus. \nHingegen wird angeregt, den Standort Hagenturm weiter zu untersuchen, zu-\nmal auf deutscher Seite durch die Windkraftanlage Verenafohren bereits eine \nVorbelastung besteht.  \n\n\n\n  7 \n\n \nGemeinden SH Die Gemeinden befürworten die Bestrebungen zur Förderung der Windenergie. \n\nSie fordern eine gute und frühzeitige Information der Behörden und Bevölke-\nrung. \n \nDie Stadt Schaffhausen erachtet den Standort Chroobach als günstig, die Aus-\nsagen zu den Kleinwindanlagen als zu einschränkend und regt eine strategi-\nsche Umweltprüfung im Rahmen der Richtplanung an.  \nDer Standort Hagenturm wird sowohl unterstützt als auch abgelehnt. Der \nStandort Randenhus wird abgelehnt.  \nBargen stuft den Standort Hagenturm bezüglich Windverhältnissen, Einsehbar-\nkeit und möglicher Synergien mit der deutschen Nachbarschaft als geeigneten \nStandort ein. Angesichts der Lage im BLN Gebiet stehe eine Weiterentwick-\nlung nicht im Vordergrund. Nebst guter Information von Bevölkerung und Be-\nhörden ist der Visualisierung aus allen Richtungen wichtig. \nDezidiert gegen den Standort Chroobach haben sich die Gemeinden Hemish-\nofen und Ramsen geäussert. Der Eingriff in die unberührte Naturlandschaft \nwird als unzumutbar eingestuft. \n \n\nGemeinden D Die Stadt Singen lehnt den Standort Chroobach ab, da er die städtebaulichen \nZiele der deutschen Nachbargemeinden wesentlich beeinträchtigt. Der Schie-\nner Berg ist ein grossflächiges Landschaftsschutzgebiet. Das Schweizer Pla-\nnungsbiet Chroobach auf dem Höhenrücken des Schiener Berges ragt nach \nDeutschland hinein. Die optische Wirkung und mögliche Auswirkungen betref-\nfen überwiegend das Gebiet der deutschen Gemarkung. Daher sollten bei den \nAnforderungen an die geplanten Windkraftanlagen die deutsche Gesetzeslage \nbeachtet werden. Die Gemeinde Schienen argumentiert gegen den Standort \nChroobach, dass seit 1954 ein Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen wurde \nund dieses auch gepflegt werde, weil Wert auf eine intakte Landschaft gelegt \nwird. Auch die Gemeinde Rielasingen-Worblingen äussert sich in diesem Sinn. \n \nDie Gemeinde Gaienhofen rügt, dass die Belange wie negative Auswirkung auf \nden Tourismus, die Beeinträchtigung der Wohnqualität und der Werteverlust \nnicht thematisiert wurde. Im Weiteren wird auf den zu geringen Abstand zum \nBrandhof hingewiesen. Der Standort Chroobach wird abgelehnt. \n \nDie Gemeinde Öhningen lehnt den Standort Chroobach ab. Die zu erwarten-\nden Winderträge rechtfertigen in einer sachgerechten Abwägungsentscheidung \nden störenden Eingriff in die Natur, Landschaft und Umwelt in keiner Weise. \nEbenfalls eine ablehnende Haltung kommt von der Ortsverwaltung Schienen. \n \nGailingen lehnt den Standort Chroobach mit dem Hinweis ab, dass die Anlage \nnach deutschen Massstäben nicht umsetzungsfähig ist. \n \nDie Gemeinden Jestetten, Büsingen und Steisslingen erheben keine Einwen-\ndungen. \n \nDie Bürgergemeinde Kattenhofen spricht sich gegen den Standort Chroobach \naus, da damit ein Wander- und Naherholungsgebiet vernichtet wird. Zudem be-\nmängelt sie die fehlende Rücksprache mit den deutschen Nachbargemeinden. \nDamit werden die gewachsenen Verbindungen belastet. \n \n\nPolit. Parteien CH Grundsätzlich begrüssen die Parteien die Energiewende. Die SVP Stein am \nRhein stellt fest, dass der geplante Windpark Chroobach ein zu grosser Eingriff \nin Natur und Landschaftsbild sei. GLP erachten den Standort Chroobach als \ngünstig, sehen Klärungsbedarf bei den Standorten Randenhus und Hagen-\nturm. Die Einschränkungen bezüglich Anzahl der Anlagen bei den Kleinwind-\nanlagen sind zu eng gefasst. ÖBS möchte die Beiträge der erneuerbaren Ener-\ngie aktualisiert haben sowie neue Erkenntnisse einfliessen lassen. Sie möch-\nten eine Lockerung des Planungsgrundsatzes, dass bestehende Strassen und \n\n\n\n  8 \n\nWege zu nutzen seien. Damit werde eine zu starke Einschränkung vorgenom-\nmen zumal es auch andere Transportmöglichkeiten durch die Luft gäbe. Im \nWeiteren stellen sie Rodungen in Frage, da der Wald unter den Rotoren weiter \nBestand haben kann. Generell regen sie eine strategische Umweltprüfung im \nRahmen der Richtplanung an. Der Standort Chroobach wird begrüsst ebenso \nder Verzicht Standort Wolkensteinerberg. Für die beiden anderen Standorte \nsehen sie Klärungsbedarf angesichts der Tatsache dass es sich um ein BLN-\nGebiet handelt. \nDie Vorgaben zu den Kleinwindanlagen seien zu überarbeiten. Generelles Ziel \nsoll sein, dass diese möglichst konzentriert an wenigen Standorten erstellt wer-\nden. \nDie SP ist mit der Richtplananpassung grundsätzlich einverstanden und \nschlägt textliche Schärfungen vor. \n \n\nPolitische Par-\nteien D \n\nDas Bündnis 90 die Grünen befürwortet  den ersten «kleinen Schritt» in Rich-\ntung erneuerbarer Energien  mit dem «kleinen Windpark» Chroobach gibt aber \nzu bedenken, dass es weitere Standorte im Kanton gäbe und frägt nach den \nsachlichen Gründen wieso weitere, wirtschaftlich ertragreichere Standorte nicht \nerwogen werden.  \n \n\nVerbände/Vereine Die IG Energie SH begrüsst die vom Kanton vorgenommene Neubeurteilung \nund die weitere fundierte Prüfung des Standortes Chroobach.  \n \n\n Suisse éole erachtet die gewählten Standorte als sachgerecht und weist darauf \nhin, dass auch bei kontrovers geführten Diskussionen in den Gemeinen letzt-\nlich eine Zustimmung für sorgfältig geplante Projekte erwirkt werden konnte. \n \n\n Landenergie Schaffhausen beschränkt sich auf Aussagen zu den Standorten \nfür die Kleinwindanlagen. Die Auflagen im Richtplan seien zu einschränkend \nund müssen v.a. bezüglich Rotorenfläche und Anzahl überprüft werden. \n \n\n Die Randenvereinigung fordert die beiden Standorte auf dem Randen zu strei-\nchen. Die zwingend durchzuführende lnteressenabwägung – eine Abwägung \nzwischen öffentlichen Interessen am Schutz eines Gebietes und öffentlichen \nInteressen an der Ressourcennutzung – kann nicht zu einem positiven Stand-\nortentscheid führen. Zu Chroobach äussert sie sich nicht.  \n \n\n Die Stiftung Landschaftsschutz beantragt den Verzicht der beiden Randenstan-\ndorte und die Streichung aus dem Richtplan. Generell seien die Gesamtwir-\nkung mehrerer Windparks zu visualisieren und nicht nur einzelne Standorte. Im \nWeiteren sei der Standort Chroobach als Vororientierung im Richtplan aufzu-\nführen, da eine umfassende Interessenabwägung insbesondere Vogelschutz \nfehlt. \n \n\n Der Regionale Naturpark begrüsst die Ausrichtung der Energiestrategie des \nKantons. Er wünscht eine Aktualisierung der Grundlagen, Zielerreichung und \nReduktionsziele (gemäss Pariser Abkommen, Klimaziele). Der Standort \nChroobach wird als günstig eingestuft, die Planung soll weiterverfolgt werden. \nFür die Standorte auf dem Randen ist eine Abklärung der Haltung de Bundes \nbezüglich BLN notwendig. Der Hagen bietet sich als grenzüberschreitendes \nProjekt an. Die Bestimmungen zu den Kleinwindanlagen werden als zu ein-\nschränkend eingestuft, zumal es wenig geeignete Standorte mit entsprechen-\nden Anschlüssen ans Netz gäbe. Es sollten mehr als 2 Anlagen möglich sein \n \n\n Die Vogelwarte Sempach weist darauf hin, dass die Konfliktpotenzialkarte Vö-\ngel Schweiz der Schweizerischen Vogelwarte Sempach mehrfach zitiert wurde. \nDiese stelle eine gute Grundlage dar, sei jedoch für die Richtplanung alleine \nnicht ausreichend. Hier seien vertiefte Abklärungen und Einzelfallprüfungen nö-\ntig. Vor allem wurde das Habitat Wald in der erwähnten Konfliktpotenzialkarte \nmit Ausnahme von zwei Arten nicht beurteilt.  \n\n\n\n  9 \n\nDer Vogelschutz sei zudem auch bei den Kleinwindanlagen zu berücksichti-\ngen. Es sind Angaben über allfällige Gefährdungen der Fauna durch die Anla-\ngen und ihre kumulierte Wirkung zu machen.  \n \n\n Birdlife Schweiz weist auf die mangelhafte Berücksichtigung der Natur- und \nLandschaftswerte hin. Im Weiteren fehlten geeignete Grundlagen bezüglich \nVögel, Vogelzug und eine Auseinandersetzung mit dem Einfluss von kumulier-\nten Wirkungen von mehreren Windparken sei nicht ersichtlich. Es wird der Ver-\nzicht auf alle geplanten Windparks gefordert. Die errechneten Erträge scheinen \nzu hoch gegriffen. Sollten die Standorte Hagenturm und Randehus beibehalten \nwerden, so müsste der Satz «sich beim Bafu einzusetzen» gestrichen werden, \nda dies eine Interessenabwägung vorwegnimmt, die nicht statthaft ist. Die Stel-\nlungnahme von Birdlife Schweiz wird vom Naturschutzverein Perdix Neunkirch \nunterstützt. \n \n\n Der VCS unterstützt das weitere Vorgehen beim Standort Chroobach sowie die \nWindkraftförderung in Potenzialgebieten \n \n\n Aves fordert den Verzicht auf alle vier Standorte. Im Weiteren soll sich der \nKanton Schaffhausen mit allen Mittel gegen Windanlagen in den benachbarten \nKantonen einsetzen, die vom Schaffhausergebiet eingesehen werden können. \nKleinwindanlagen seien als einzelne Liebhaberobjekte möglich, es dürften aber \nkeine Windparks entstehen. \n \n\n Die Organisation Freie Landschaft Schweiz stellt den Antrag, die Richtplan-An-\npassung Kapitel Windenergie ersatzlos zu streichen. Zu viele Interessen unter \nanderem Landschaftsschutz, ungenügende Windmessungen sowie die Nicht-\nberücksichtigung der Rückbauaufwendungen sprächen dagegen. \n \n\n Das Forum Hegau Bodensee fordert im Namen seiner mehr als 1600 Mitglie-\ndern und über 3000 Petitionären die geplante Richtplanänderung ersatzlos zu \nstreichen und den Windpark Chroobach nicht zu verwirklichen. U.a. stellt es \ndas Schallgutachten in Frage und bezweifelt Wirtschaftlichkeit und Klima-\nschutzbeitrag.  \n \n\n Der Landesnaturschutzverband Baden Württemberg begrüsst die vorliegende \nWeiterentwicklung des Richtplans. Da die Projektgebiete nicht in wichtigen Vo-\ngelzuglinien liegen, ergeben sich hinnehmbare Gefährdungspotenziale. \n \n\n Pro Natura sieht in erster Priorität die Bestrebungen Energie einzusparen. Die \nim Richtplan angegebenen Zahlen scheinen sehr grosszügig gerechnet zu \nsein. Im Weiteren sollten stärker andere Energieträger wie z.B. Holz einbezo-\ngen werden. Den vorgeschlagenen drei Standorten steht sie kritisch gegen-\nüber.  \n \n\n Klar! E.V. begrüsst die Richtplanänderung und alle Standorte, da alles besser \nsei als Atomkraftwerke mit den damit verbundenen Risiken und Entsorgungs-\nproblemen. \n \n\n Solarkomplex als Bürgerunternehmen getragen von rund 1200 Gesellschaftern \nunterstützt die Richtplananpassung und den Bau von Windkraftanlagen.  \n \n\n Die Bodensee Stiftung hat deutlich gemacht, dass sie sich Windparks auf dem \nSchienerberg vorstellen kann. Da es sich um landschaftlich und ökologisch be-\ndeutsame Gebiete handelt, sind dabei die Belange des Natur- und Artenschut-\nzes besonders intensiv zu prüfen. Diesen hohen Anforderungen hält der Richt-\nplan nicht stand. So sei die Messlatte für einen Windpark die Erzeugung von \nregenerativem Strom im Vergleich zum Eingriff in Natur und Landschaft. Soll-\nten am Chroobach wirklich nur 5 Mio. KWh Windstrom pro Anlage produziert \nwerden können, wird der Eingriff als unverhältnismässig angesehen. \n\n\n\n  10 \n\n \n Sowohl die Jagdgesellschaft Hemishofen als auch die Jagdgesellschaft Ram-\n\nsen West lehnen den Standort Chroobach dezidiert ab. Der Wald sei tabu für \nindustrielle Bauten. \n \n\n Der Delta- und Gleitschirmclub Schaffhausen wäre von Standort Hagenturm \nstark betroffen, da in diesem Gebiet ihr Hauptfluggebiet liegt. Bei den anderen \nStandorten sehen sie keine Einschränkungen für ihren Flugbetrieb. \n \n\n Der Fledermausbeauftragte bemängelt die zu einseitige faunistische Betrach-\ntung. Für alle Standorte auch künftige sollten eine umfassende faunistische \nUntersuchung stattfinden sowie Untersuchungsdaten sowie die Erkenntnisse \ndaraus darzulegen. \n \n\n Der Verkehrsverein Schienen stell die vielfältige Landschaft in den Vorder-\ngrund und fordert die Windkraftgegner zur Einigkeit auf.  \n \n\n Der Schwarzwaldverein lehnt die Richtplananpassung ab. Er führt ins Feld, \ndass der Tourismus in der Region Hegau-Bodensee diejenige Branche mit \nhöchster und nachhaltiger Wertschöpfung ist. Dass die Region bis anhin von \nWindkraftanlagen verschont blieb, habe auch damit zu tun, dass die Region \nwindarm sei.  \n \n\n Gastro Schaffhausen befürchtet einen Schaden für den Tourismus und die \nGastronomie in der Region und spricht sich vehement gegen den Standort \nChroobach aus. \n \n\n Die Interessengruppe Gegenwind Chroobach stellt sich gegen den Standort \nChroobach. Ihre Argumente sind alle in den Schwerpunktthemen und im ver-\nteilten Flugblatt aufgeführt. Besonders wird auf die Gemeindeautonomie ver-\nwiesen. \n\n  \n\n \n  Schwerpunktthemen \n\n \nFokussierung  \nauf die Schwer-\npunktthemen \n\nDie folgenden Themen wurden mehrheitlich angesprochen, sie tauchen auch \nin den Flugblättern auf. Eine Doppelnennung wird daher in Kauf genommen.  \n \n\n Da die konkreten Auswirkungen auf die Umwelt erst im Rahmen der Umwelt-\nverträglichkeitsprüfung behandelt werden, die meisten Anträge sich jedoch auf \ndiese Themen beziehen, können diese Forderungen nicht auf Stufe Richtplan \neinfliessen. Dies wird jeweils mit dem Kürzel NB für «nicht berücksichtigt» zum \nAusdruck gebracht. Mit dem Mitwirkungsbericht sind die Forderungen für die \nnachfolgenden Planungsstufen jedoch zugänglich und werden im Rahmen der \nweiteren Projektbearbeitung einfliessen. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nOptische Wirkung vorwiegend auf Deutsche Nachbarschaft. Das Gebiet grenzt \nan drei Seiten an die deutsche Nachbarschaft. Die Grenznähe erfordert eine \nsachgerechte Abwägung der nachbarlichen Belange sowie der planerischen \nZiele. \n \n\nErläuterungen Dass auf deutscher Seite mehr Leute die Anlagen sehen als auf schweizeri-\nscher Seite, liegt daran, dass der Chroobach wie eine Ausstülpung in deut-\nsches Staatsgebiet hineinragt und damit auf drei Seiten von Deutschland um-\ngeben ist. Eine vergleichbare Situation herrscht übrigens beim Windpark Ve-\nrenafohren, allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Verenafohren wird von \ndrei Seiten von schweizerischem Territorium umgeben. Diese Situationen er-\nfordern einen frühen Einbezug des Nachbarn. Sowohl im Projekt Verenafohren \n\n\n\n  11 \n\nals auch im Projekt Windenergie Chroobach ist dies bereits seit langem ge-\nschehen und kann sich die Nachbarschaft im Falle des Chroobachs weiterhin \nzum Projekt äussern. Aufgabe der Projektanten ist es, die Untersuchungen auf \nMensch und Umwelt in Grenznähe auch über den Projektperimeter hinaus aus-\nzudehnen. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDeutsche Rechtslage ist zu berücksichtigen. Nach deutschem Recht ist die An-\nlage nicht bewilligungsfähig wegen Milanhorsten \nresp. Deutsches Recht übernehmen, da CH Recht fehlt. \n \n\nErläuterungen Ein Windpark auf Deutschem Hoheitsgebiet wird nach Deutschem Recht beur-\nteilt, ein Windpark auf Schweizer Hoheitsgebiet nach Schweizer Recht. Das \nVorhandensein von Milanhorsten ist nach Schweizer Recht kein Ausschlusskri-\nterium. Der Vogelschutz nimmt aber im Rahmen der Umweltverträglichkeits-\nprüfung einen hohen Stellenwert ein. So muss aufgezeigt werden, dass das Ri-\nsiko für Brut- und Zugvögel und für Fledermäuse ausreichend klein ist oder wie \nes auf ein Minimum beschränkt werden kann. Einerseits sind die Windenergie-\nanlagen so zu platzieren, dass das Risiko einer Kollision minimal ist. Anderer-\nseits sind Einschränkungen beim Betrieb zu erwarten. So muss eine Windener-\ngieanlage bei erhöhter Fledermausaktivität beispielsweise abgestellt werden. \nDies wird im Betriebsreglement festgelegt, welches verpflichtender Bestandteil \nder Baubewilligung ist. Die Projektanten sind in der Pflicht, die Auswirkungen \nauch über die Landesgrenze hinaus zu beurteilen.  \nNur weil die Schweiz etwas anders regelt als Deutschland, ist sie nicht ver-\npflichtet, Deutsches Recht zu übernehmen. Die Bevölkerung auf beiden Seiten \nder Grenze wird jedoch gleich behandelt. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nAuswirkungen auf windkraftempfindliche Vögel und Fledermausarten untersu-\nchen, detaillierte Untersuchung der Rotmilanpopulation. \n \n\nErläuterungen Aussagen zu Brut- und Zugvögeln wurden im Erläuterungsbericht zum Richt-\nplan anhand der Konfliktpotenzialkarten der Vogelwarte Sempach gemacht. \nDies ist auf Stufe Richtplan ausreichend. Differenzierte Untersuchungen setzen \nBegehungen und Aufzeichnungen vor Ort voraus. Dies muss auf Stufe Projekt \nzwingend gemacht werden. Der Untersuchungsperimeter betreffend Zugvögel \nund Vogelzug ist im Projekt Windenergie Chroobach, welches sich nahe der \nLandesgrenze befindet, auch über deutsches Gebiet zu ziehen. Gemäss \nKenntnisstand des Kantons sind diese detaillierten Untersuchungen durch die \nProjektträgerschaft auf dem Chroobach durchgeführt worden, insbesondere in \nBezug auf Zugvögel, Fledermäuse und Greifvögel. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDifferenzierte Untersuchungen des Vogelzugs auch auf deutscher Seite \n \n\nErläuterungen Aussagen zu Brut- und Zugvögeln wurden im Erläuterungsbericht zum Richt-\nplan anhand der Konfliktpotenzialkarten der Vogelwarte Sempach gemacht. \nDies ist auf Stufe Richtplan ausreichend. Differenzierte Untersuchungen setzen \nBegehungen und Aufzeichnungen vor Ort voraus. Dies muss auf Stufe Projekt \nzwingend gemacht werden. Der Untersuchungsperimeter betreffend Zugvögel \nund Vogelzug ist im Projekt Windenergie Chroobach, welches sich nahe der \nLandesgrenze befindet, auch über deutsches Gebiet zu ziehen. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB Auftrag zur Bearbeitung beim Projekt \n \n\n\n\n  12 \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDarstellen der Auswirkungen auf das Landschaftsbild und die Naherholung \n \n\nErläuterungen Mit der Sichtbarkeitsstudie von Windenergieprojekten aus dem Jahr 2017 sind \ndie Auswirkungen von möglichen Windpärken im Kanton Schaffhausen und \nüber die Kantonsgrenze hinaus ausführlich dargestellt worden. Die Methodik \nlehnt sich an eine ähnliche Studie aus dem Kanton Bern, welche von der Stif-\ntung Landschaftsschutz als vorbildlich bezeichnet wurde. Weitere Hilfsmittel \nwie Fotomontagen sind auf Stufe Projekt zwingend, um einen Eindruck der \nWirkung zu bekommen. So wurden im Rahmen des Projekts Windenergie \nChroobach zahlreiche Fotomontagen erarbeitet, sogar animierte Montagen mit \ndrehenden Rotoren. Auf Stufe Richtplan ist nicht bekannt, welche Art von Anla-\ngen auf den entsprechenden Standorten zu stehen kommen soll. Detaillierte \nFotomontagen sind in dieser Phase der Planung deshalb nicht sinnvoll. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB. Umfangreiche Visualisierungen liegen nach der Methode der Stiftung \nLandschaftsschutz vor. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nIn Deutschland sind 88‘000 Menschen betroffen, in der Schweiz nur 8300 Be-\nwohner \n \n\nErläuterungen Windenergieanlagen stehen naturgemäss an exponierten Stellen, wo die Wind-\nverhältnisse eine sinnvolle Nutzung zulassen. Sie sind deshalb weit herum \nsichtbar. Im Gegensatz zu Lärm oder Schattenwurf verursacht aber die blosse \nSichtbarkeit noch keinen Schaden. Windenergieanlagen können aber im Auge \ndes Betrachters stören. Dabei ist entscheidend, in welchem Abstand die Be-\nwohner in der Region vom Windpark entfernt wären. Mit zunehmender Entfer-\nnung nimmt die so genannte Wirksamkeit ab. Gemäss Landschaftsschutzex-\nperten beträgt der Wirkzonenradius bei modernen Anlagen ca. 10 km. D.h., \ndass ab einer Entfernung von 10 km die Windenergieanlagen zwar noch sicht-\nbar sind, aber nicht mehr als landschaftsrelevante Elemente wahrgenommen \nwerden. Basierend auf dieser von der Stiftung Landschaftsschutz akzeptierten \nMethodik wurde 2017 die Sichtbarkeitsstudie für den Kanton Schaffhausen er-\nstellt. Für den Windpark Chroobach zeigt sich dabei folgendes Bild: Auf deut-\nscher Seite wäre der Windpark von insgesamt rund 88‘000 Bewohnern theore-\ntisch sichtbar. 66‘000 davon sähen die Anlagen in einem Abstand von 5 bis 10 \nkm, also in einem Bereich, wo von einer schwachen Wirksamkeit gesprochen \nwerden kann. Weitere 17‘600 Bewohner befinden sich im Umkreis von 2.5 bis \n5 km und damit im Bereich einer mittleren Wirksamkeit. Im Abstand von 500 m \nbis 2.5 km wohnen 4‘500 deutsche Bürger. Dass auf deutscher Seite mehr \nLeute die Anlagen sehen als auf schweizerischer Seite liegt daran, dass der \nChroobach von drei Seiten von deutschem Staatsgebiet umgeben ist. Eine ver-\ngleichbare Situation herrscht übrigens beim Windpark Verenafohren, allerdings \nmit umgekehrten Vorzeichen. Verenafohren wird von drei Seiten von schweize-\nrischem Territorium umgeben. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nSchlagschatten \n \n\nErläuterungen Der bewegte Schattenwurf durch die sich drehenden Rotorblätter kann auf den \nMenschen störend wirken. Simulationen zum Schattenwurf müssen deshalb \nzwingend durchgeführt werden. Der Kanton Schaffhausen orientiert sich bei \nder Beurteilung an den Richtlinien des Bundesamts für Energie, welche fol-\ngende Richtwerte bezüglich meteorologisch wahrscheinlicher Beschattung \nnennen: \n\n max. 8 Stunden pro Jahr \n\n max. 30 Minuten pro Tag. \nWerden diese Werte an einem Ort überschritten, muss die den Schatten verur-\nsachende Windenergieanlage abgestellt werden. Da der Schattenwurf von der \n\n\n\n  13 \n\ngenauen Position der Anlage und der Gesamthöhe der Anlage abhängen, wer-\nden diese Simulationen auf Projektstufe durchgeführt. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB. Wird auf Projektstufe bearbeitet, da von konkreter Position und Typ der \nAnlage abhängig  \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nNeue Generatoren mit 200 m Nabenhöhe und Radius 150 m. \n \n\nErläuterungen Windenergieanlagen mit Nabenhöhe 200 m und Radius 150 m – also eine Ge-\nsamthöhe von 350 m – gibt es zurzeit nicht. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nBeiträge an erneuerbarer Energie sind im Bericht zu aktualisieren \n \n\nErläuterungen Wie im Erläuterungsbericht aufgeführt, wird für jeden Standort die einsetzbare \nTechnologie definiert. Dabei werden Windenergieanlagen der 3 Megawatt-\nKlasse mit Nabenhöhen zwischen 92 und 149 m angenommen. Das ist zurzeit \n«state of the art». Der Beitrag an erneuerbarer Energie, der mittels moderner \nAnlagen an den drei potenziellen Standorten im Kanton Schaffhausen theore-\ntisch möglich wäre, wird in der Zusammenfassung des Erläuterungsberichts \nauf S. 97 dargestellt. Demnach beträgt das Potenzial zwischen 82 und 108 \nGWh pro Jahr, was rund einem Fünftel des kantonalen Stromverbrauchs ent-\nspricht.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nStrategische Umweltverträglichkeitsprüfung auf Stufe Richtplan erforderlich  \n \n\nErläuterungen Eine strategische Umweltprüfung auf Stufe Richtplan ist nicht vorgesehen. Mit \nden vertieften Abklärungen durch die Projektgruppe sind die erforderlichen Ab-\nklärungen vorgenommen worden.   \n  \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nWindpotenziale sind zu hoch angegeben. \nGemäss Daten des bestehenden Windatlasses Deutschland sowie weiterer \nMessungen ist die Windergiebigkeit im Gebiet Chroobach zu schwach. \nDer Ertrag ist zu gering, die Wirtschaftlichkeit wird bezweifelt. \nNicht grundlastfähig. \n \n\nErläuterungen Die Windpotenziale stützen sich einerseits auf die Windpotenzialstudie aus \ndem Jahr 2009, welche 2011 anhand konkreter Messungen aktualisiert wurde \nund andererseits – im Falle des Standorts Chroobach – auf Windmessungen \nvor Ort im Rahmen des Projekts Windenergie Chroobach. Die Resultate der \nWindpotenzialstudie sind durch die verschiedenen Messungen und durch den \naktualisierten Windatlas des Bundes im Grossen und Ganzen bestätigt wor-\nden. Die Windmessungen zeigten allesamt, dass die Berechnungen im Rah-\nmen der Windpotenzialstudie die Windressourcen leicht unterschätzen. Es gibt \nsomit keinen Hinweis darauf, dass die Windpotenziale als zu hoch angenom-\nmen werden. \n \nFür den Kanton Schaffhausen ist nicht der Windatlas Deutschland massge-\nbend, sondern wie oben erwähnt, die Windpotenzialstudie des Kantons, die \n2009 fertiggestellt und 2011 aufgrund von Messungen vor Ort aktualisiert \nwurde. 2016 hat der Bund mit der Neuauflage des Windatlas die Resultate der \nkantonalen Windpotenzialstudie im Grossen und Ganzen bestätigt. Die kanto-\nnale Studie hat im Vergleich zum Windatlas die Windressourcen sogar unter-\nschätzt. Insbesondere attestiert der Windatlas des Bundes dem Chroobach \n\n\n\n  14 \n\ndas höchste Windpotenzial im Kanton Schaffhausen. Die Windressourcen sind \nauf Projektstufe nochmals erhoben worden, und zwar mittels einjähriger Wind-\nmessung auf 90 m und mittels Lasermessungen an mehreren Orten. Diese Da-\nten fliessen in die Wirtschaftlichkeitsrechnung ein. Die Projektträgerschaft liess \ndie Auswertungen der Winddaten durch den TÜV Süd durch ein zweites Gut-\nachten überprüfen. Ohne verlässliches, d.h. bankfähiges Gutachten wird heute \nkein Kapitalgeber Millionen von Franken in ein Windenergieprojekt investieren. \nEs gibt bisher keine Hinweise darauf, dass unter den heutigen Rahmenbedin-\ngungen ein wirtschaftlicher Betrieb des Windparks Chroobach nicht möglich \nwäre. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB. Die politisch definierten Ausbauziele bis 2035 werden vorläufig nicht ange-\npasst. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nInteressenabwägung aufzeigen. \n \n\nErläuterungen Eine erste Interessenabwägung wurde bereits bei der Auswahl und Evaluation \nder potenziellen Windenergiestandorte 2009 vorgenommen. Sie führte zu den \nvier möglichen Gebieten, die heute im kantonalen Richtplan aufgeführt sind. Im \nRahmen der vorliegenden Anpassung wurde nochmals eine Interessenabwä-\ngung gemacht. Ergebnis ist die Konzentration auf drei Standorte. Eine detail-\nliertere Abwägung erfolgt erst auf Stufe Projekt durch die Bewilligungsbehörde. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB. Mit dem Erläuterungsbericht ist die Interessenabwägung stufengerecht \nnachvollziehbar. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nHöherdifferenzierte Sichtbarkeitsanalyse sowie Visualisierung   \n \n\nErläuterungen Die vom Kanton in Auftrag gegebene Sichtbarkeitsstudie aus dem Jahr 2017 \nist in den Erläuterungsbericht eingeflossen. Nach vorgegebener Methodik \nwurde eine Windenergieanlage dann als sichtbar bezeichnet, wenn die innere \nHälfte des Rotorblatts noch sichtbar ist. Diese Definition berücksichtigt die spe-\nzielle Form einer Windturbine. Den höchsten visuellen Wirkungsgrad hat die \nNabe. Da die Rotorblätter gegen aussen immer dünner werden, sind die äus-\nsersten Spitzen einer Windenergieanlage aus der Ferne kaum zu sehen. Eine \nhöhendifferenzierte Sichtbarkeitsanalyse macht auf Stufe Richtplan keinen \nSinn, da weder Anlagetyp noch Anlagehöhe bekannt sind. Dasselbe gilt für Vi-\nsualisierungen im Sinne von Fotomontagen. Diese sind auf Stufe Projekt je-\ndoch zwingend zu erstellen. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB. Es liegen umfangreiche Visualisierungen vor. Sie werden auf Stufe Projekt \ngeprüft. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nAbstand unterschritten zum Brandhof. Dringend Auseinandersetzung mit dem-\nselben. \n \n\nErläuterungen Es gibt weder in Baden-Württemberg noch in der Schweiz fix einzuhaltende \nAbstände zwischen Windenergieanlage und bewohntem Gebäude. In beiden \nLändern gilt die Einhaltung von Lärmschutzgrenzwerten. Dass diese zu jedem \nZeitpunkt des Betriebs eingehalten werden, muss im Rahmen der Umweltver-\nträglichkeitsprüfung mittels Lärmgutachten nachgewiesen werden. Das Lärm-\ngutachten wird durch die zuständige Stelle beim Kanton geprüft. Die Einhal-\ntung der Lärmgrenzwerte gilt auch für den Brandhof. Es wird den Projektanten \ndes Projekts Windenergie Chroobach auferlegt, auch die Einhaltung der \nGrenzwerte gemäss Deutscher TA Lärm nachzuweisen. Es gilt anzumerken, \ndass sich die Grenzwerte in der Lärmschutzverordnung (LSV) der Schweiz und \nder TA Lärm Deutschland kaum unterscheiden.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB. \n\n\n\n  15 \n\n \nEinwand und Anre-\ngungen \n\nVerzicht auf östlichsten Standort angeregt. \n \n\nErläuterungen Wie im Flächennutzungsplan auf deutscher Seite geht es auch im kantonalen \nRichtplan nicht darum, die Standorte einzelner Windenergieanlagen zu definie-\nren. Dies muss auf Projektebene bei Vorliegen des Umweltverträglichkeitsbe-\nrichts entschieden werden. Wenn sich beim östlichsten Standort zeigen sollte, \ndass Mensch und Umwelt nicht genügend geschützt sind, muss auf diesen \nStandort verzichtet werden.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nBruthorstanalyse nötig: Auseinandersetzung mit Vermeidungsmassnahmen \nnicht erkennbar. \n  \n\nErläuterungen Wie den Ausführungen auf S. 55 des Erläuterungsberichts zu entnehmen ist, \nwurde eine detaillierte Vogelkartierung gemacht. Dabei wurden auch die \nHorste von Mäusebussarden, Rot- und Schwarzmilanen, Sperbern und Turm-\nfalken innerhalb eines Radius von einem Kilometer um die Windenergieanla-\ngen herum aufgezeichnet. Allfällige Risikominimierungsmassnahmen (z.B. \ntemporäres Abstellen der Anlagen während des Vogelzugs) werden auf Stufe \nProjekt und nicht auf Stufe Richtplan festgelegt. Sie sind i.d.R. Bestandteil der \nBaubewilligung. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nRückbaurevers zwingend \n\nErläuterungen Im Richtplan ist unter 4-2-3/A Planungserfordernisse Windenergieanlagen auf-\ngeführt, dass in der Bauordnung u.a. Aussagen zum Rückbau enthalten sein \nmüssen. Die Rückbaupflicht nach Ausserbetriebnahme von Windenergieanla-\ngen ist in der Schweiz Standard. In der Regel wird bereits zu Beginn eine \nBankgarantie oder eine regelmässige Einzahlung auf ein Sperrkonto verlangt. \nDie genauen Formalitäten werden zwischen der Baubewilligungsbehörde und \nder Betreibergesellschaft vertraglich festgelegt. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nKannibalisierung der Wasserkraft \n \n\nErläuterungen Grundsätzlich ergänzen sich die Wind- und die Wasserkraftnutzung zur Strom-\nproduktion sehr gut. Windenergieanlagen liefern wertvollen Winterstrom, wäh-\nrend dem die Wasserkraft vor allem während der Schmelzperiode und bei star-\nken Regenfällen Strom liefert. Wer die momentan schwierige Situation auf dem \nStrommarkt allein der Sonnen- und Windenergie anlastet, blendet einen gros-\nsen Teil der Marktverzerrungen aus. Grund für das momentane Überangebot \nan Strom in Europa ist vor allem die billige Kohle und die billigen CO2-Emissi-\nonsrechte. Kohle ist billig, weil die USA vermehrt auf Öl und Gas aus eigener \nFörderung setzen. Zudem wird der Kohleabbau in Europa nach wie vor massiv \nsubventioniert. Die gleichen Länder Europas, die Kohle fördern, insbesondere \nDeutschland und Polen, wehren sich heftig gegen eine Verknappung der CO2-\nEmissionsrechte. Ebenso deckt der Strompreis der Kohlekraftwerke die exter-\nnen Kosten nicht ab. Hier liegt ein Marktversagen vor. Die Unterstützung für \ndie erneuerbaren Energien kann deshalb als Abgeltung der positiven externen \nEffekte betrachtet werden. In Deutschland und der Schweiz ist absehbar, dass \ndie Förderung für Strom aus erneuerbarer Energie ausläuft. Sobald die Kohle- \nund Kernkraftwerke in Deutschland vom Netz genommen werden, werden sich \nauch die Strompreise wieder erholen. Jüngere Studien zur Wasserkraftnutzung \nin der Schweiz zeigen zudem, dass es um sie nicht so schlecht steht, wie \nlange Zeit vermutet oder behauptet. So kommt der Bundesrat zum Schluss, \n\n\n\n  16 \n\ndass neben der in der Energiestrategie vorgesehen, zeitlich befristeten Förde-\nrung für bestehende und neue Wasserkraftwerke keine zusätzlichen Stüt-\nzungsmassnahmen notwendig sind. Ebenso hat der Bundesrat kürzlich auf \neine Reduktion des Wasserzinses verzichtet. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nLärmgutachten ist fehlerhaft \n \n\nErläuterungen Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung, darunter das Lärmgutach-\nten, liegen dem Kanton noch nicht vor. Sobald dies der Fall ist, wird das Gut-\nachten von der zuständigen kantonalen Fachstelle geprüft, Sollte es fehlerhaft \nsein, werden selbstverständlich Nachbesserungen verlangt. Können die ge-\nsetzlich festgelegten Grenzwerte nicht nachweislich eingehalten werden, ist \ndas Projekt nicht bewilligungsfähig.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDer Standort Chroobach wird als ungeeignet angesehen, weil sich das Gebiet \nin einer Störungszone und Rutschhängen befindet und mit Bodensetzungen \ngerechnet werden muss. Diese Erkenntnis hat zum Ausschluss von Windkraft-\nanlagen auf dem Schienerberg geführt. Da sich auf dem Gebiet sog. Störungs-\nzonen befinden, ist dies ein Ausschlussgrund für Windkraftanlagen. \n \n\nErläuterungen Untersuchungen zur Geologie des Standorts gehören standardmässig zu den \nAbklärungen eines Windparkprojekts. Die entsprechenden Untersuchungser-\ngebnisse sind Bestandteil des Umweltverträglichkeitsberichts (UVB). Dieser \nliegt dem Kanton noch nicht vor. Sollte sich der Untergrund als ungeeignet her-\nausstellen, ist ein Bau von Windenergieanlagen nicht möglich. Die Voruntersu-\nchungen im Projekt Windenergie Chroobach stützen diese These jedoch nicht. \nInsbesondere kann das Vorhandensein von Rutschhängen auf dem Chroobach \nnicht bestätigt werden.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nAuswirkungen auf den Tourismus \nFerienwohnungen sind nicht mehr vermietbar, da Gäste Ruhe suchen \n \n\nErläuterungen Es gibt bisher keine wissenschaftlichen Studien, die einen signifikaten negati-\nven Einfluss auf die touristische Nutzung in und rund um Windparks nachwei-\nsen. Beispiele von Windpärken in der Schweiz wie Lutersarni (UNESCO Bio-\nsphärenreservat Entlebuch) oder Mont Crosin im Berner Jura zeigen, dass sich \nsanfter Tourismus und die nachhaltige Nutzung erneuerbarer Ressourcen sehr \nwohl vertragen und der Tourismus bei geschickter Einbindung auch von der \nWindenergienutzung profitieren kann.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n \n\nNB \n\n \n   Argumente aus Flugblatt «Gegenwind Chroobach» \n\n \n Die Argumente aus dem Flugblatt «Gegenwind Chroobach» und die die jeni-\n\ngen aus dem Flugblatt «Bürgerinitiative Landschaftsschutz Schienerberg» sind \ninhaltlich deckungsgleich.  \nAm 16. Oktober 2017 fand eine Veranstaltung in Rielasingen statt, wo zu «lau-\nten Einspruch gegen die industriellen Grosswindanlagen auf dem \nChroobach/Schienerberg» aufgerufen wurde. \nBei den Rückmeldungen sind die Argumente wie fehlende Landschaftsverträg-\nlichkeit, Einfluss auf die Vogel- und Fledermauswelt sowie zu wenig Wind, am \n\n\n\n  17 \n\nstärksten vertreten. Gefolgt werden sie von der Befürchtung, dass der Touris-\nmus Schaden nimmt, Infraschall und Lärm sowie bereits genügend  erneuer-\nbare Energien vorhanden. \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nUnsere Region hat schon heute einen vorbildlichen Anteil erneuerbar er Ener-\ngien (57,9%). Natur- und Landschaftsverbrauch durch Großwindkraftanlagen \nist deshalb nicht zu rechtfertigen. \n \n\nErläuterungen Bundesrat, Parlament und das Schweizer Stimmvolk haben sich für den Ersatz \nder bestehenden Kernkraftwerke entschieden. Der Ersatz soll in erster Linie \ndurch lokal vorhandene, erneuerbare Energien erfolgen. Die Nutzung der \nWindenergie gehört dazu. Windenergieanlagen liefern dann am meisten Strom \nwenn der Bedarf am grössten ist, nämlich in den Wintermonaten. Sie stellen \ndeshalb eine sinnvolle Ergänzung zu Strom aus Solarstromanlagen und Was-\nserkraftwerken dar. Mit dem langfristigen Ersatz der Kernenergie verbunden ist \nein grundlegender Umbau des bestehenden Stromsystems. Dieses wird erneu-\nerbarer und dezentraler. Das bedeutet aber auch, dass unsere Stromproduk-\ntion für viele Bewohner der Schweiz sichtbarer wird. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDer Anteil fossiler Energien ist bei uns sehr klein (5,7%), das C02-Einsparpo-\ntential durch Großwindkraftwerke also sehr gering. Diese Anlagen setzen so-\ngar C02 frei (bei Herstellung, Transport, Waldrodung usw.). \n \n\nErläuterungen \n \n \n\nBeim Einsatz von Windenergieanlagen geht es nicht primär um eine CO2-Re-\nduktionsmassnahme, sondern um den langfristigen Ersatz der wegfallenden \nKernenergie durch lokal vorhandene, erneuerbare Energie. Der Betrieb einer \nWindenergieanlage setzt kein CO2 frei. Betrachtet man den gesamten Lebens-\nzyklus und die gesamte Umweltbelastung, schliessen nur Wasserkraftwerke \nbesser ab als Windenergieanlagen. Windenergieanlagen (Quelle: Potenziale, \nKosten und Umweltauswirkungen von Stromproduktionsanlagen, Bundesamt \nfür Energie, 2017). Die Energie, die in die Gewinnung der Rohstoffe, in die \nKonstruktion der Anlagenteile, den Transport, die Erstellung und den Rückbau \neiner Anlage hineingesteckt werden muss, ist bei modernen Windenergieanla-\ngen in rund zwei Betriebsjahren kompensiert. Die für den Bau allenfalls not-\nwendige Waldrodung ist ebenfalls keine CO2-Quelle, weil selbst das Verbren-\nnen von Holz CO2-neutral ist. Denn freigesetzt wird nur die Menge an CO2, die \nder Baum während seines Wachstums aus der Luft gebunden hat. Bei Waldro-\ndungen muss zudem entweder die gleiche Fläche wieder aufgeforstet werden, \noder es müssen gleichwertige Ausgleichsmassnahmen zugunsten des Natur-\nschutzes ergriffen werden. \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDurch die extremen Dimensionen (Bauhöhe 200 m und mehr) dominieren \nGrosswindkraftwerke das Landschaftsbild und die bisher prägenden Baudenk-\nmäler. Am Munot Schaffhausen ist zu sehen, wie Windkraftanlagen ein Stadt-\nbild negativ verändern. \n \n\nErläuterungen Wie aus der Sichtbarkeitsstudie von Windenergieprojekten für den Kanton \nSchaffhausen aus dem Jahr 2017 ersichtlich ist, befindet sich die Stadt Schaff-\nhausen und damit auch der Munot im Distanzband 5 – 10 km vom bestehen-\nden Windpark Verenafohren in Deutschland entfernt. Gemäss Landschafts-\nschutzexperten kann in diesem Fall von einer schwachen visuellen Wirksam-\nkeit gesprochen werden. Professionell angefertigte Fotos der kantonalen Ener-\ngiefachstelle zeigen, dass sowohl der Blick auf den Munot (z.B. von Feuertha-\nlen aus) als auch das Stadtbild von Schaffhausen nicht beeinträchtigt werden. \nNur von exponierten – sprich erhöhten – Stellen in der Stadt sind die Wind-\nenergieanlagen überhaupt sichtbar. Es ist aber unbestritten, dass moderne \nWindenergieanlagen gross sind und an exponierten Stellen stehen. Damit sind \n\n\n\n  18 \n\nsie weitherum sichtbar und prägen die Landschaft mit. Wie weit dies als stö-\nrend empfunden wird, hängt vom Betrachter ab. Die Interessenabwägung \nmuss im Einzelfall zeigen, ob das Interesse am Erhalt des bestehenden Land-\nschaftsbildes das Interesse an der Stromproduktion überwiegt oder nicht. Dies \nwird im Rahmen der stufengerechten Interessenabwägung berücksichtigt wer-\nden. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDer Klosterinsel Reichenau droht - wegen der drastischen Landschaftsverän-\nderung durch die geplanten Anlagen - unter Umständen die Aberkennung des \nUNESCO-Weltkulturerbe-Titels. \n \n\nErläuterungen Gemäss Auskunft des Landesamts für Denkmalpflege im Regierungspräsidium \nStuttgart auf eine entsprechende Anfrage der Projektträgerschaft Chroobach \nstellt der die Klosterinsel Reichenau umgebende Gnadensee die von der UNE-\nSCO geforderte Pufferzone dar. Inwiefern Windenergieanlagen in der erweiter-\nten Umgebung (ca. 15 km auf Schweizer Gebiet) Einfluss auf die Bewertung \ndes Weltkulturerbes der Insel Reichenau haben, ist im konkreten Fall noch zu \nprüfen. In dieser Distanz gelten jedoch Anlagen gemäss Landschaftsschutzex-\nperten als nicht mehr landschaftsprägende Elemente. Von einem drohenden \nEntzug des Labels UNESCO-Weltkulturerbes muss nicht ausgegangen wer-\nden. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nGrosswindkraftwerke schaden nachweislich dem Tourismus und damit einem \nfür uns sehr wichtigen Wirtschaftszweig. \n \n\nErläuterungen Es sind uns keine wissenschaftlichen Studien bekannt, die diesen Zusammen-\nhang aufzeigen. Die Region Mont-Crosin hat nachweislich vom gleichnamigen \nWindpark touristisch profitiert. Stromproduktion aus Windenergie ist sauber \nund nachhaltig. Dies sind Attribute, die sich mit einem sanften Tourismus gut \nvereinbaren lassen.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nSchall und Infraschall von Grosswindkraftanlagen können gesundheitsgefähr-\ndend sein. Unzureichende Lärmgutachten (wie im Fall von Chroobach/Schien-\nberg) haben daher gravierende Folgen. \n \n\nErläuterungen \n \n \n\nInfraschall sind Schallwellen mit einer Frequenz zwischen 1 und 20 Hertz (Hz). \nDer hörbare Bereich des menschlichen Ohrs liegt im Bereich von 20 bis 20‘000 \nHz. D.h. Infraschall ist in der Regel für das menschliche Ohr nicht hörbar. Die \nmeisten Lärmquellen senden auch im Infraschallbereich Wellen aus. Motoren \nbspw. haben immer einen Infraschallanteil, seien es Autos, Flugzeuge oder \nWärmepumpen. Aber auch natürliche Quellen erzeugen Infraschall, z.B. ein \nBach oder ein Wasserfall.  \n \nDie Frage stellt sich also, in welcher Distanz Infraschall noch wahrnehmbar ist. \nDas Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat in diesem Jahr einen Bericht veröffent-\nlicht, der sämtliche Auswirkungen von Windenergieanlagen auf die menschli-\nche Gesundheit untersucht. In diesem Bericht werden aktuelle Studienergeb-\nnisse zusammengefasst. Die Ergebnisse der Auswertung lassen gemäss \nBAFU den Schluss zu, dass im Allgemeinen keine schädlichen oder lästigen \nImmissionen durch Infraschall zu erwarten sind, wenn die Lärmimmissionen im \nhörbaren Bereich die massgebenden Grenzwerte der Lärmschutzverordnung \neinhalten. Um die Grenzwerte einzuhalten, sind Abstände von 500 bis 700 Me-\ntern zu bewohnten Gebäuden notwendig. In diesen Abständen sind Infraschall-\nwellen nicht mehr wahrnehmbar.  \n\n\n\n  19 \n\nDie Themen Lärm und Infraschall sind Teil der Umweltverträglichkeitsprüfung. \nMittels Gutachten müssen die Projektanten nachweisen, dass die Grenzwerte \nzu jeder Zeit des Betriebs eingehalten werden.  \nDie Ergebnisse des BAFU werden durch Studien/Berichte der Landesanstalt \nfür Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg, des Hessischen \nMinisteriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung und des \nBayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gestützt. \nDas Lärmgutachten zum Projekt Windenergie Chroobach wird von der entspre-\nchenden kantonalen Stelle geprüft, sobald der Umweltverträglichkeitsbericht \nvorliegt. Über die Qualität des Gutachtens lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt \nalso noch nichts sagen. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nImmobilien, die optisch oder akustisch im Einflussbereich von Windkraftwerken \nliegen, verlieren nachweislich an Wert. \n \n\nErläuterungen Die Waadtländer Kantonalbank hat im Jahr 2012 wissenschaftlich fundierte \nStudien zusammengestellt, welche sich mit der Thematik Wertverminderung \nvon Immobilien aufgrund von Windparkprojekten auseinandersetzen. Die Stu-\ndien stammen insbesondere aus den USA, Grossbritannien und Deutschland. \nStudien aus der Schweiz fehlen bis anhin. Die Waadtländer Kantonalbank zieht \ndas Fazit, dass Wertminderungen in der Phase auftreten, wo ein Projekt zwar \nangekündigt, aber noch nicht im Detail bekannt ist. Ist ein Projekt bekannt, d.h. \ndie genauen Standorte der Anlagen, stellt sich wieder das alte Preisniveau ein. \nSomit gibt es in den untersuchten Ländern keine Veränderungen der Immobi-\nlienpreise aufgrund von Windenergieanlagen. Im Weiteren setzt sich der Immo-\nbilienpreis aus verschiedenen Faktoren zusammen, daher ist eine monokau-\nsale Betrachtung nicht angebracht. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nDer Chroobach/Schienerberg liegt auf einer der Hauptrouten des Vogelzugs \nund in der Nähe wichtiger Naturschutzgebiete. Die 200 m hohen Windrotoren \ngefährden Zugvögel und Fledermäuse. \n \n\nErläuterungen Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung nehmen die Untersuchungen zu \nVögeln und Fledermäusen einen wichtigen Teil ein. Wie dem Erläuterungsbe-\nricht auf S. 55 zu entnehmen ist, deutet aufgrund der Untersuchungen bisher \nnichts auf ein hohes Gefährdungspotenzial für Zugvögel und Fledermäuse hin. \nSo wurde der Hauptvogelzug in der Talsohle bei Rielasingen-Worblingen nach-\ngewiesen. Ein Urteil ist aber erst möglich, wenn der Umweltverträglichkeitsbe-\nricht vorliegt. Es ist davon auszugehen, dass am Standort Chroobach zur Risi-\nkominimierung ein Betriebsreglement notwendig sein wird, welches definiert, \nunter welchen Bedingungen die Anlagen abgeschaltet werden müssen. \nEbenso ist davon auszugehen, dass in den ersten Betriebsjahren ein Monito-\nring gemacht werden muss, so wie dies auch in Verenafohren der Fall ist. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nUnsere Region ist windarm aber sonnenreich. Deshalb macht die dezentralen \nPhotovoltaik mit Speichermöglichkeit viel mehr Sinn, als riesige Schwachwind-\nanlagen, deren schwankende Einspeisungen (Flatterstrom) grosse Probleme \nbereiten. \n \n\nErläuterungen Unsere Region hat so viel Wind, dass eine wirtschaftliche Nutzung unter den \nbestehenden Rahmenbedingungen mittels Schwachwindanlagen möglich ist. \nDas beschlossene Ziel, langfristig die wegfallende Kernenergie durch lokal vor-\nhandene, erneuerbare Ressourcen zu ersetzen, erfordert den Einsatz unter-\nschiedlicher Technologien inklusive Speichermöglichkeiten. Windenergieanla-\ngen liefern wertvollen Winterstrom. Rund 60 Prozent der Produktion fallen in \n\n\n\n  20 \n\nden Wintermonaten an, also dann, wenn Solarstrom- und Wasserkraftanlagen \ntendenziell wenig Energie liefern. Den Herausforderungen kann daher nicht nur \nmit einer Technologie begegnet werden. Es braucht das Zusammenspiel und \neinen vernünftigen Mix.  \nDa übrigens auch die Stromnachfrage beim einzelnen Stromkonsumenten \n«flattert», ist «Flatterstrom» bei der Einzelanlage kein Problem. Über viele Kon-\nsumenten und viele Anlagen glättet sich sowohl die Stromnachfrage als auch \ndas Stromangebot. Zudem gibt es heute sehr genaue Windprognosen, welche \neine sehr gute Planung im Stromnetz zulassen. Viel schwieriger ist es, das \nplötzliche Abschalten eines Kernkraftwerks im Stromnetz zu kompensieren. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nWindprognosen vom Chroobach/Schienerberg wurden fälschlich als Gutachten \ndeklariert. Die tatsächliche Wirtschaftlichkeit des Standorts ist ungewiss. \n \n\nErläuterungen Der Kanton sieht keinen Anlass, an der Qualität der Gutachten zu den Wind-\nressourcen zu zweifeln. Es liegt im Interesse des Projektanten, dass die Daten \nseriös ausgewertet werden. Er benötigt die Daten zu den Windressourcen für \nseine Wirtschaftlichkeitsrechnung. Die Glaubwürdigkeit der Daten entscheidet \nletzten Endes, ob Kapitalgeber bereit sind zu investieren. Bei Investitionssum-\nmen von mehreren Millionen Franken wird jeder Kapitalgeber und jede Bank \nsehr genau auf die Wirtschaftlichkeit achten. \nDie Unterscheidung zwischen Prognose und Gutachten hängt damit zusam-\nmen, wie hoch die Unsicherheiten angenommen werden. Bei der Wirtschaft-\nlichkeitsberechnung auf Projektstufe werden zusätzliche Unsicherheiten einge-\nrechnet, so dass die Differenzierung Prognose/Gutachten nicht relevant ist. \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nWindkraftanlagen tragen nichts zur Versorgungssicherheit bei, denn bei zu \nschwachem Wind produzieren sie keinen Strom. Daher ist die Behauptung irre-\nführend, die Anlagen könnten soundsoviele Haushalte versorgen. \n \n\nErläuterungen Eine moderne Schwachwindanlage produziert ab einer Windgeschwindigkeit \nvon 2 bis 3 m/s. Windenergieanlagen liefern wertvollen Winterstrom. Rund 60 \nProzent der Produktion fallen in den Wintermonaten an, also dann, wenn So-\nlarstrom- und Wasserkraftanlagen tendenziell wenig Energie liefern. Windener-\ngieanlagen tragen deshalb sehr wohl zur Versorgungssicherheit bei.  \nDie meisten Leute können sich nicht viel darunter vorstellen, wenn sie hören, \ndass eine Windenergieanlage 5.5 GWh oder mehr pro Jahr produziert. Die \nUmrechnung anhand des typischen Stromverbrauchs hilft zu verstehen, von \nwelcher Grössenordnung gesprochen wird. Dass eine Windenergieanlage \nauch einmal still steht und in diesem Moment keine Haushalte versorgen kann, \nliegt in der Natur der Sache. Auch eine Solarstromanlage kann einen Haushalt \nnicht permanent versorgen. Deshalb ist das Zusammenspiel verschiedener \nTechnologien «matchentscheidend». \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\nEinwand und Anre-\ngungen \n\nKönnen WKA mit Helikoptern vor Ort gebracht werden? Damit würde die Zu-\nwegung verbessert. \n \n\nErläuterungen Die Einzelteile einer Windenergieanlage, seien es Turmelemente, Gondel oder \nauch Rotorblätter, wiegen einzeln mehrere Tonnen. Helikopter sind nicht in der \nLage, solche Lasten zu transportieren. Es ist abgesehen davon anzunehmen, \ndass die an einem Transportseil baumelnden Rotorblätter sich zu stark bewe-\ngen würden, um sie millimetergenau an der Nabe zu fixieren. Nichtsdestotrotz \nentwickeln sich die Transport- und Montagetechnologien laufend weiter. Zu er-\nwähnen sind Transportmittel, welche es erlauben, den Rotorflügel aufzurichten, \n\n\n\n  21 \n\num damit engere Radien fahren zu können. Oder mit dem Turm mitwachsende \nTransportkräne, welche am Boden wesentlich weniger Fläche benötigen. \nEbenso gibt es heute Rotorblätter, welche in zwei Teilen bis zum Turbinen-\nstandort transportiert werden können.  \n \n\nUmgang im Richt-\nplan \n\nNB \n \n\n Fazit \n Generell ist festzuhalten, dass die formulierten Einsprachen nicht auf die Richt-\n\nplanstufe angewendet werden können. Die Rückmeldungen beziehen sich \nweitgehend auf Themen, die im weiteren Verfahren zu behandeln sind. Aus \ndiesem Grund wird im Richtplan wenig angepasst.  \nDie Anträge und Einwendungen werden im Mitwirkungsbericht aufgeführt und \ndamit sind sie für die weiteren Planungsschritte zugänglich. So wird festgehal-\nten, was bei der Weiterbearbeitung fallweise zu beachten ist. \n \n\n \n \n \n\n Weiteres Vorgehen \n Im 1. Quartal 2018 wird der Regierungsrat nach erfolgter Vorprüfung durch das \n\nBundesamt für Raumentwicklung Bericht und Antrag an den Kantonsrat zur \nAnpassung des Richtplans Kapitel Windenergie stellen. \n \nDer Kantonsrat muss den Richtplan genehmigen, damit er zur Genehmigung \nan das UVEK eingereicht werden kann. \n \nNach erfolgter Genehmigung durch den Kantonsrat wird der Regierungsrat die \nGemeinde Hemishofen einladen, ihre Nutzungsplanung anzupassen und das \nnotwendige Verfahren in die Wege zu leiten.  \n \nSollte die Gemeinde Hemishofen kein Nutzungsplanungsverfahren durchfüh-\nren, ist nicht vorgesehen, dass der Regierungsrat dieses Verfahren durchführt.  \nHingegen können legitimierte Akteure wie z.B. Grundeigentümer, Baurechtsin-\nhaber usw. gestützt auf Art. 21 Abs. 2 RPG verlangen, dass die Gemeinde die \nnotwendigen Planungsmassnahmen oder Plananpassungen auf der Basis ei-\nner rechtmässigen Richtplanfestsetzung vornimmt. Kommt die Gemeinde ei-\nnem solchen Antrag zur Schaffung der erforderlichen Nutzungszone nicht nach \noder setzt sie sich über die Festsetzung im Richtplan, welcher eine Abwägung \nvorgenommen hat, hinweg, können sich die Betroffenen dagegen auf dem \nRechtsmittelweg mit der Rüge der Verletzung von Bundesrecht zur Wehr set-\nzen. \n\n  \n  \n  \n  \n  \n  \n  \n\n \n \n\n\n\t18-27 inkl. Anhang\n\t18-27\n\t18-27 Anhang\n\n\t18-27 Anpassung Windenergie\n\t18-27 Mitwirkungsbericht\n\n