body_key: SH

parent_type: affair

name: Vorlage des Regierungsrates vom 25.10.2022, ADS 22-110

format: application/pdf

text: \n \n \n\nVorlage des Regierungsrates vom 25. Oktober 2022 \n \n \nBericht und Antrag  22-110 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  \nan den Kantonsrat \nbetreffend Nachträge zum Budget 2023 und Prognose Ergebnis \nRechnung 2022 (Oktoberbrief) \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nMit dieser Vorlage erstatten wir Ihnen Bericht und Antrag betreffend Nachträge zum Budget 2023 \nund betreffend Prognose Ergebnis Rechnung 2022 (Oktoberbrief). \n \nIm ersten Kapitel der Vorlage werden die Nachträge des Regierungsrates zum Budget 2023 behan-\ndelt. Die Nachträge zum Budget 2023 umfassen Aktualisierungen, die sich in der Zeit seit der Ver-\nabschiedung des Budgets 2023 durch den Regierungsrat zu Handen des Kantonsrates am 30. Au-\ngust 2022 ergeben haben. Sämtliche Aktualisierungen / Änderungen werden in dieser Vorlage aus-\nführlich begründet. \n \nIm zweiten Kapitel dieser Vorlage werden die voraussichtlich grösseren Abweichungen zum Budget \n2022 aufgezeigt und aufgrund dessen wird eine Prognose für das Gesamtergebnis der Rechnung \n2022 abgegeben.  \n \n \n \n  \n\n\n\n2 \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\nEinleitung ........................................................................................................................................ 3 \n\n1. Nachträge zum Budget 2023 ................................................................................................... 4 \n\n1.1 Zusammenfassung ........................................................................................................... 4 \n\n1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick ...................................................... 4 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick .......................................................... 5 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) ................................... 6 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) ........................................... 7 \n\n1.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad......................................................... 8 \n\n1.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2023 im Detail ................................................. 9 \n\n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) ................................... 9 \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) ............ 9 \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) .... 21 \n\n1.3 Verpflichtungskredite ...................................................................................................... 23 \n\n1.3.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung ..................................................................... 23 \n\n1.3.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung .............................................................. 24 \n\n1.4 Neue Ausgaben im Budget 2023 .................................................................................... 26 \n\n1.4.1 Neue wiederkehrende Ausgaben > 20'000 Franken ................................................ 26 \n\n1.4.2 Neue einmalige Ausgaben > 100'000 Franken ........................................................ 26 \n\n1.5  Neue Pensenveränderungen im Budget 2023 ............................................................... 27 \n\n1.6  Antrag ............................................................................................................................ 28 \n\n2. Prognose Rechnung 2022 ..................................................................................................... 31 \n\n2.1. Zusammenfassung ......................................................................................................... 31 \n\n2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick .................................................... 31 \n\n2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick ........................................................ 32 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) ................................. 33 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) ......................................... 34 \n\n2.2. Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2022 im Detail ................................................... 35 \n\n2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) ................................. 35 \n\n2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) .... 44 \n\n \n  \n\n\n\n3 \n\nEinleitung \nErhebungsmethode Nachträge zum Budget 2023 \n\nFür die Nachträge zum Budget 2023 wurden die Departemente aufgefordert, Abweichungen gegen-\nüber dem Antrag vom Regierungsrat vom 30. August 2022 von mindestens 500'000 Franken in der \nErfolgsrechnung, bzw. 1 Mio. Franken in der Investitionsrechnung zu melden. Gleichzeitig mussten \nmit solchen Korrekturen zusammenhängende Positionen gemeldet werden, auch wenn diese unter \nden obengenannten Beträgen zu liegen kommen. Dadurch sind auch Einzelpositionen mit Abwei-\nchungen unter 500'000 Franken aufgeführt, insbesondere, wenn in einer Finanzstelle zusammen-\nhängende Positionen kontomässig feiner gegliedert sind. Betragsunabhängig waren Veränderungen \nzu melden, wenn es sich um Pensenerhöhungen handelte oder um Beträge, welche dem Kantonsrat \nzur Genehmigung vorgelegt werden sollen. \n\nZusätzlich waren neue einmalige Ausgaben grösser 100'000 Franken und neue jährlich wiederkeh-\nrende Ausgaben grösser 20'000 Franken mitzuteilen. Dies zur Sicherstellung der Finanzkompeten-\nzen des Kantonsrates.  \n\nErhebungsmethode Prognose 2022 \n\nZur Erstellung der Prognose für das Rechnungsergebnis 2022 erhielten die Departementen grund-\nsätzlich dieselben Abweichungsvorgaben wie für die Nachträge zum Budget 2023. Einzig die \nSchwellenwerte für neue Ausgaben waren nicht anwendbar. \n\nSowohl die Nachträge zum Budget 2023 als auch die Aktualisierungen für die Prognose 2022 erhe-\nben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr wurde mit der erwähnten Vorgehensweise ver-\nsucht, nach dem aktuellen Wissensstand möglichst aussagekräftige Gesamtergebnisse zu ermitteln.  \n\nHärtefallentschädigungen aufgrund von COVID-19 wurden im Jahr 2022 nicht budgetiert. Per \n11. Oktober 2022 betragen diese beim Wirtschaftsamt rund 4.7 Mio. Franken. Da diese Aufwendun-\ngen jedoch durch Bundesgelder oder eine finanzpolitische Reserve ausgeglichen werden, wird aus \nGründen der Übersichtlichkeit auf das Nachführen im Budget-Update 2023 und der Prognose Rech-\nnung 2022 verzichtet.  \n\n  \n\n\n\n4 \n\n1. Nachträge zum Budget 2023 \n\n1.1 Zusammenfassung \n \n1.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick \n\n– Personalaufwand:  \n\n– Befristete Anstellungen beim Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst: +211'500 \nFranken; \n\n– Legislaturziel-Erarbeitung «Strategie Berufsbildung Schaffhausen»: +119'400 Fran-\nken.  \n\n– Sachaufwand:  \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +1'000'000 Franken; \n\n– Sanierung Brandmeldeanlage Herrenacker 3 und Anpassungen im Verwaltungsge-\nbäude Mühlental nach Auszug KSD: +250'000 Franken; \n\n– Intensivkurs zum Einstieg in den Lehrerberuf «ready for teaching»: +180'000 Franken; \n\n– Aufbau und Betrieb Brustscreening: +150'000 Franken. \n\n– Transferaufwand: \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +4'500'000 Franken;  \n\n– Bereinigung «Sachaufwand Naturschutz» bezüglich durchlaufenden Beiträgen des \nBundes: -1'053'000 Franken;  \n\n– Beiträge an Prämienverbilligung Krankenkasse: +520'000 Franken. \n\n– Teuerungsbedingte Anpassung der Tarife bei sozialen Einrichtungen: +500'000 Fran-\nken;  \n\n– Beitrag an Bauprojekt der Rheumaliga Schaffhausen: +500'000 Franken; \n\n– Beiträge an Sanitätsnotruf und Rettungswesen: -458'000 Franken; \n\n– Spezialfälle (z. B. permanente Beatmung) in ausserkantonalen Pflegeheimen: \n+320'000 Franken; \n\n– Weitere Beiträge Spitäler Schaffhausen gemäss Jahreskontrakt: +292'000 Franken; \n\n– Ambulante Leistungen Psychiatrie: +225'000 Franken. \n\n \n  \n\n\n\n5 \n\n1.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick \n\n– Fiskalertrag: \n\n– Einkommenssteuern der natürlichen Personen: -7'400'000 Franken; \n\n– Quellensteuern natürliche Personen: -2'500'000 Franken; \n\n– Kapitalsteuern der juristischen Personen: +2'000'000 Franken; \n\n– Vermögenssteuern natürliche Personen: -1'700'000 Franken. \n\n– Regalien und Konzessionen: \n\n– Anteil am Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank: -25'600'000 Franken.  \n\n– Transferertrag: \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +4'500'000 Franken;  \n\n– Höherer Anteil an Direkter Bundessteuer: +4'000'000 Franken; \n\n– Bereinigung «Sachaufwand Naturschutz» bezüglich durchlaufenden Beiträgen des \nBundes: -1'053'000 Franken;  \n\n– Gemeindeanteil an Asyl- und Flüchtlingsbetreuung: +1'031'400 Franken. \n\n– Ausserordentlicher Ertrag: \n\n– Auflösung der finanzpolitischen Reserve «Wirtschaftliche / Soziale Massnahmen \nCorona-Krise» (gebildet im Jahr 2020) per 1. Januar 2023: +30'000'000 Franken; \n\n– Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve «Steuerliche Massnahmen durch Erhö-\nhung des Versicherungsabzuges für natürliche Personen zur Entlastung der Privat-\nhaushalte während sechs Jahren zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen von \nCOVID-19»: +2'500'000 Franken. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n6 \n\n1.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \nDie Erfolgsrechnung zeigt ein um 1'868'600 Franken verschlechtertes Gesamtergebnis.  \n\nKanton Schaffhausen Erfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis\nBudget 2023\n\nVorlage RR \n30.08.22\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nBudget 2023\nStand 11.10.22\n\nBetrieblicher Aufwand 906'397'600         10'873'100           917'270'700         \n30 Personalaufwand 277'515'500          643'300                 278'158'800          \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 93'621'900            1'753'000              95'374'900            \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9'453'300              800                         9'454'100              \n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierungen 440'000                 -                               440'000                 \n36 Transferaufwand 428'119'200          5'873'000              433'992'200          \n37 Durchlaufende Beiträge 97'247'700            2'603'000              99'850'700            \n\nBetrieblicher Ertrag -819'884'400        23'562'900           -796'321'500        \n40 Fiskalertrag -342'904'000        9'600'000              -333'304'000        \n41 Regalien und Konzessionen -35'183'800           25'600'000            -9'583'800             \n42 Entgelte -54'350'100           -                               -54'350'100           \n43 Verschiedene Erträge -512'000                -                               -512'000                \n45 Entnahmen aus Fonds u. Spez.finanzierungen -633'000                -520'000                -1'153'000             \n46 Transferertrag -289'053'800        -8'514'100             -297'567'900        \n47 Durchlaufende Beiträge -97'247'700           -2'603'000             -99'850'700           \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 86'513'200           34'436'000           120'949'200         \n\n34 Finanzaufwand 4'182'400              -                               4'182'400              \n44 Finanzertrag -57'373'600           -                               -57'373'600           \n\nErgebnis aus Finanzierung -53'191'200          -                               -53'191'200          \n\nOperatives Ergebnis 33'322'000           34'436'000           67'758'000           \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                               -                               -                               \n48 Ausserordentlicher Ertrag -23'112'300           -32'500'000           -55'612'300           \n\nAusserordentliches Ergebnis -23'112'300          -32'500'000          -55'612'300          \n\nZwischenergebnis operativ und ausserord. 10'209'700           1'936'000              12'145'700           \n\n9010 Einlagen in Eigenkapital 12'157'000            -                               12'157'000            \n9011 Entnahmen aus Eigenkapital -11'565'700           -67'400                  -11'633'100           \n\nNetto Einlagen/Entnahmen SF und Fonds EK 591'300                 -67'400                  523'900                 \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung * 10'801'000           1'868'600              12'669'600           \n\n* + = Aufwandüberschuss / - = Ertragsüberschuss\n\n\n\n7 \n\n1.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \n \nDie Nettoinvestitionen erhöhen sich insgesamt um 2'720'000 Franken. Dies ist auf höhere Investiti-\nonen bei den Liegenschaften des Verwaltungsvermögens (2'520'000 Franken) und die infolge von \nProjektverzögerungen bei Polycom 2030 teilweise erst 2023 statt 2022 anfallenden Ausgaben \n(200'000 Franken) zurückzuführen.  \n\n  \n \n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen Investitionsrechnung\n\nInvestitionsrechnung\nBudget 2023\n\nVorlage RR \n30.08.22\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nBudget 2023\nStand 11.10.22\n\nInvestitionsausgaben 60'910'600           2'720'000              63'630'600           \n50 Sachanlagen 31'532'400            2'720'000              34'252'400            \n52 Immaterielle Anlagen 2'643'200              -                               2'643'200              \n54 Darlehen 4'125'000              -                               4'125'000              \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 10'000'000            -                               10'000'000            \n56 Eigene Investitionsbeiträge 10'060'000            -                               10'060'000            \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'550'000              -                               2'550'000              \n\nInvestitionseinnahmen -13'888'500          -                               -13'888'500          \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -1'263'500             -                               -1'263'500             \n64 Rückzahlung von Darlehen -75'000                  -                               -75'000                  \n65 Übertragung von Beteiligungen -10'000'000           -                               -10'000'000           \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'550'000             -                               -2'550'000             \n\nNettoinvestitionen 47'022'100           2'720'000              49'742'100           \n\n\n\n8 \n\n1.1.5 Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad \n\n \n\n \n \n  \n\nKanton Schaffhausen Selbstfinanzierungsgrad\n\nKonto Bezeichnung\nBudget 2023\nVorlage RR \n\n30.08.22\n\nBudget 2023\nInvestitionen\n\nStand 11.10.22\n\nBudget 2023\nStand 11.10.22\n\nmit 100% \nUmsetzung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -10'801'000 -12'669'600\n33 + Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9'453'300 9'454'100\n35 + Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 440'000 440'000\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -633'000 -1'153'000\n9010 + Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, \n\nErtragsüberschuss\n12'157'000 12'157'000\n\n9011 - Abschluss Spezialfinanzierungen und Fonds im EK, \nAufwandüberschuss\n\n-11'565'700 -11'633'100\n\n364 + Wertberichtigungen Darlehen VV 5'000 5'000\n365 + Wertberichtigungen Beteiligungen VV - -\n366 + Abschreibungen Investitionsbeiträge 8'107'700 8'107'700\n466 - Auflösung passivierte Investitionsbeiträge - -\n383 + Zusätzliche Abschreibungen - -\n387 + A.o. Transferaufwand; zusätzliche Abschreibungen auf \n\nDarlehen, Beteiligungen und Investitionsbeiträgen\n- -\n\n487 - Zusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge - -\n389 + Einlagen in das Eigenkapital - -\n489 - Entnahmen aus dem Eigenkapital -23'112'300 -55'612'300\n4490 - Aufwertungen VV - -\n\nTotal Selbstfinanzierung -15'949'000 -50'904'200\n\n5 Investitionsausgaben 60'910'600 63'630'600\n6 Investitionseinnahmen -13'888'500 -13'888'500\n\nNettoinvestitionen 47'022'100 49'742'100 49'742'100\n\nSelbstfinanzierungsgrad -33.9% -102.3%\n\n\n\n9 \n\n1.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2023 im Detail \n\n \n1.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n \n\n1.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\nKantonsrat \n\nAus dem Bereich Kantonsrat ergeben sich keine Änderungen zum Budget 2023. \n\nRegierungsrat / Staatskanzlei \n\nAus dem Bereich Regierungsrat / Staatskanzlei ergeben sich keine Änderungen zum Budget 2023. \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2023 \nVorlage RR\n\nNettoergebnis\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\nNettoergebnis\n\n10 Kantonsrat 1'127'500         -                      1'127'500         \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 5'488'300         -                      5'488'300         \n\n21 Departement des Innern 241'259'700      2'018'500         243'278'200      \n\n22 Erziehungsdepartement 156'207'000      396'000            156'603'000      \n\n23 Baudepartement 30'840'300        269'800            31'110'100        \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 18'828'600        -29'914'700       -11'086'100       \n\n25 Finanzdepartement -453'033'300     29'099'000        -423'934'300     \n\n30 Gerichte 10'082'900        -                      10'082'900        \n\nTotal Erfolgsrechnung        10'801'000          1'868'600        12'669'600 \n\nAufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\n\n\n10 \n\nDepartement des Innern \n\nGesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst \n\n \n\n3010.00 – 305*: Befristete Anstellungen (OR) Projektleitung / Fachspezialist Pflegeentwicklung \n(146'500 Franken) sowie Programmleitung Projekt «Clean and Cool» (65'000 Franken), welche aus \ndem nationalen Tabakpräventionsfonds sowie durch Swiss Olympic finanziert wird. \n\n3130.00: Kantonales Engagement für Einführung elektronisches Patientendossier (Kosten für digi-\ntalen Eröffnungsprozess sowie Bereitstellung Poststelle für Onboarding Support bei persönlicher \nEröffnung): 43'000 Franken. Aufbau Brustscreening (100'000 Franken) sowie Betrieb in 2023 \n(50'000 Franken). \n\nSpitalversorgung \n\n \n\nDie gemeldeten Anpassungen der Finanzstellen 2132, 2134 und 2137 betreffen jeweils den Global-\nkredit an die Spitäler Schaffhausen und sind daher auch im Jahreskontrakt abgebildet. \n\n3634.30: Höhere Beiträge aufgrund Projekt «Gemeinwirtschaftliche Leistungen » (GWL). Es werden \nim KJPD drei neue Projekte (Tagesklinik mit integrierter Klinikschulung, Gruppentherapie für Kinder \n/ Jugendliche mit Fluchterfahrung, Anmeldeteam / Telefon Erstberatung) lanciert.  \n\n3634.40: Tiefere Beiträge aufgrund detaillierter Analysen im Rahmen des Projekts GWL.  \n\n3634.90: Veränderte Beiträge aufgrund detaillierter Analysen im Rahmen des Projekts GWL (höhere \nBeiträge für Aufwendungen zur Sicherstellung der Notfallbereitschaft 24h / 365 Tage im Jahr, tiefere \nBeiträge für Sozialdienst).   \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2131 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n1'490'000         173'300            1'663'300         \n\n2131 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 329'100            38'200             367'300            \n\n2131 3130.00 Dienstleistungen Dritter 278'000            193'000            471'000            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2132 3634.30 Ambulante Leistungen Psychiatrie 3'067'000         225'000            3'292'000         \n\n2132 3634.40 Beiträge Sanitätsnotruf und \nRettungswesen\n\n1'460'000         -458'000           1'002'000         \n\n2132 3634.90 Weitere Beiträge Spitäler Schaffhausen \ngemäss Jahreskontrakt\n\n6'946'000         292'000            7'238'000         \n\n\n\n11 \n\nHeime und Pflege \n\n \n\nVeränderte Beiträge aufgrund detaillierter Analysen im Rahmen des Projekts GWL (höhere Beiträge \nfür Palliativ-Konsiliardienst).  \n\nAus- und Weiterbildung Gesundheitsberufe / Hausärzteversorgung \n\n \n\nAnnahme von einer höheren Anzahl Assistenzärzte (analog Budget 2022). \n\nGlobalkredit Spitäler Schaffhausen \n\nGem. Art. 9 Abs. 4 des Spitalgesetzes wird der Globalkredit für die Spitäler Schaffhausen, welcher \nauf dem zwischen Regierungsrat und Spitalrat ausgehandelten Jahreskontrakt basiert, beim Kan-\ntonsrat beantragt. Seit HRM2 werden die einzelnen kantonalen Beiträge verschiedenen Sachunter-\nkonten zugeordnet. Insgesamt beträgt der Globalkredit für die Spitäler 68.594 Mio. Fr. (Fist 2132: \n62.372 Mio. Fr.; Fist 2134: 3.122 Mio. Fr.; Fist 2137: 3.100 Mio. Fr.): \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2134 3634.20 Beiträge Übergangs- und Langzeitpflege \ngem. Art. 2 Abs. 3 AbPG\n\n3'290'000         40'000             3'330'000         \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2137 3634.51 Beiträge ärztliche Weiterbildung 2'050'000         135'000            2'185'000         \n\nKanton Schaffhausen Begründung Anteil \nBudget 2023\n\n2132 Spitalversorgung\nBei der Spitalversorgung bilden mit 50.031 Mio. Fr. die stationären Spitalleistungen die\ngrösste Position, welche die Bereiche Akutsomatik inkl. Überlieger und unfakturierte\nAustritte (41.7 Mio. Fr.), Psychiatrie (6.045 Mio. Fr.) und Rehabilitation (3.095 Mio.\nFr.) beinhaltet. Unter der Rubrik «übrige Positionen» sind Gemeinwirtschaftliche\nLeistungen (ambulante Psychiatrie mit 3.292 Mio. Fr. sowie Rettungswesen und\nSanitätsnotruf mit 1.0 Mio. Fr.) und Subventionen (bspw. Sozialdienst Kantonsspital,\nSicherstellung Notfallbereitschaft, Beitrag Kinderkrippe, Beitrag an die vom Kanton\ngesteuerte Lohnentwicklung) von insgesamt 7.238 Mio. Fr. zusammengefasst.\n\n41'700'000\n6'045'000\n3'095'000\n3'292'000\n1'002'000\n7'238'000\n\n2134 Heime und Pflege\nUnter diese Position fallen Beiträge für Übergangs- und Langzeitpflege.\n\n3'122'000\n\n2137 Aus- und Weiterbildung Gesundheitsberufe / Hausärzteversorgung\nBeinhaltet Beiträge für die Ausbildung HF Pflege und anderer Gesundheitsberufe (1.59\nMio. Fr.), Beiträge für die Weiterbildung von Assistenzärzten (1.26 Mio. Fr.) sowie\nBeiträge für die Hausarztmedizin (bspw. Hausärztecurriculum).\n\n1'590'000\n1'260'000\n\n250'000\n\n68'594'000      Total Globalkredit\n\n3634.01\n3634.02\n3634.03\n3634.30\n3634.40\n3634.90\n\n3634.20\n\n3634.50\n3634.51\n3634.55\n\n\n\n12 \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n\n3637.01, 3707.02 und 4702.11: Aufgrund höherer effektiver Prämiensteigerung der mittleren Prämie \nim Kanton SH + 6.9 % (ursprüngliche Budget-Eingabe: + 4.0 % gem. BAG Schätzung vom April \n2022) steigen die Kosten für Prämienverbilligung an (Annahme Wachstum IPV mit Faktor 3). Da \nauch der Bund seinen Beitrag erhöht hat und die Ausgaben für 2022 voraussichtlich unter den \nBudgetwerten zu liegen kommen, ist die Steigerung weniger stark als befürchtet. \n\n3707.01 und 4700.01: Aufgrund höherer effektiver Prämiensteigerung der mittleren Prämie im Kan-\nton SH + 6.9 % (ursprüngliche Budget-Eingabe: + 4.0 % gem. BAG Schätzung vom April 2022) \nsteigen die Kosten für Prämienverbilligung an (Annahme Wachstum IPV mit Faktor 3). Der Bund hat \nin der Folge seinen Beitrag gegenüber der vorläufigen Schätzung erhöht.  \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \n\n3634.00: Spezialfälle (bspw. Klient mit permanenter Beatmung in einem ausserkantonalen Pflege-\nheim) lösen hohe Kosten aus. Es ist damit zu rechnen, dass dies auch im Jahr 2023 zu deutlichen \nMehrkosten führt. \n\n3636.00: Die geplante Anpassung der Tarife an die Teuerung inkl. Lohnanpassungen verursacht \nangesichts der aktuellen Teuerung Mehrkosten (500'000 Franken). Geplant ist eine Leistungsver-\neinbarung per 1. Januar 2023 mit Pro Infirmis TG/SH betreffend den Entlastungsdienst für Kinder \nund Erwachsene unter 65 Jahren mit Behinderung. Die LV beinhaltet eine Kostenbeteiligung von 40 \nFranken auf die geleistete Stunde. Bei ca. 1'000 Stunden pro Jahr ergibt dies jährlich wiederkeh-\nrende Kosten von ca. 40'000 Franken. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2143 3637.01 Kantonsbeiträge an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n11'300'000        520'000            11'820'000        \n\n2143 3707.01 Bundesbeiträge an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n29'500'000        650'000            30'150'000        \n\n2143 3707.02 Gemeindebeiträge an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n21'050'000        900'000            21'950'000        \n\n2143 4700.01 Durchlaufende Beiträge vom Bund an \nPrämienverbilligung Krankenkasse\n\n-29'500'000       -650'000           -30'150'000       \n\n2143 4702.11 Durchlaufende Beiträge von Gemeinden \nan Prämienverbilligung Krankenkasse\n\n-21'050'000       -900'000           -21'950'000       \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2184 3634.00 Beiträge an öffentliche Unternehmungen 500'000            320'000            820'000            \n\n2184 3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n28'700'000        540'000            29'240'000        \n\n\n\n13 \n\nFonds Asyl- und Flüchtlingswesen \n\n \n\n3135.10 und 3637.30: Aufgrund der Lagebeurteilung des SEM und der Hochrechnung der bislang \nbekannten Zahlen des laufenden Jahres ist für das Jahr 2023 mit einer weiteren Zunahme von \nSchutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status zu rechnen. Da die Pauschalen des Bundes nicht \nkostendeckend sind, wird die Zunahme von Schutzbedürftigen zu einer Kostensteigerung führen. \n\n4610.40: Mehr Personen mit S-Status führen zu höheren Entschädigungen durch den Bund (die \nPauschalen werden pro Kopf und Monat ausbezahlt). \n\n4612.00: Das grössere Defizit der Asyl- und Flüchtlingsbetreuung führt zu höheren Beiträgen aus \nder Lastenverteilungsrechnung (Kostenbeteiligung der Gemeinden). \n\n9011.00: Korrekturen führen zu einer tieferen Entnahme aus dem Fondskapital. \n\nErziehungsdepartement \n\nVerschiedene Finanzierungen und allgemeine Projekte K+P+S \n\n \n\nIntensivkurs zum Einstieg in den Lehrerberuf «ready for teaching». \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2198.\n7216\n\n3135.10 Dienstleistungsaufwand für Personen in \nObhut Asylsuchende und Asylwesen\n\n1'500'000         1'000'000         2'500'000         \n\n2198.\n7216\n\n3637.30 Beiträge an private Haushalte \nAsylsuchende und Asylwesen\n\n10'500'000        4'500'000         15'000'000        \n\n2198.\n7216\n\n4610.40 Entschädigungen vom Bund \nAsylsuchende und Asylwesen\n\n-11'000'000       -4'500'000        -15'500'000       \n\n2198.\n7216\n\n4612.00 Entschädigungen von Gemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-3'952'600        -1'031'400        -4'984'000        \n\n2198.\n7216\n\n9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds des Eigenkapitals\n\n-64'100            31'400             -32'700            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2217 3130.00 Dienstleistungen Dritter 302'400            180'000            482'400            \n\n\n\n14 \n\nKindergärten \n\n \n\n3020.00 – 305*: Umgestaltung der Präsenzpflicht im Kindergarten (45'100 Franken) und Anpassun-\ngen Besoldungsansätze der Lehrpersonen (§ 17 Lehrerverordnung, SHR 410.401) (4'000 Franken). \n\n4612.00: Umgestaltung der Präsenzpflicht im Kindergarten (26'000 Franken), Anpassungen Besol-\ndungsansätze der Lehrpersonen (§ 17 Lehrerverordnung; SHR 410.401) (2'300 Franken). \n\nPrimarschulen \n\n \n\nAnpassung Besoldungsansätze der Lehrpersonen (§ 17 Lehrerverordnung, SHR 410.401). \n\nSekundarstufe I \n\n \n\nAnpassung Besoldungsansätze der Lehrpersonen (§ 17 Lehrerverordnung, SHR 410.401). \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2232 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 12'497'000        40'300             12'537'300        \n\n2232 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 2'759'400         8'800               2'768'200         \n\n2232 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-8'802'900        -28'300            -8'831'200        \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2234 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 43'995'000        24'900             44'019'900        \n\n2234 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 9'714'100         5'500               9'719'600         \n\n2234 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-30'990'100       -17'500            -31'007'600       \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2238 3020.00 Löhne der Lehrpersonen 25'753'000        19'400             25'772'400        \n\n2238 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 5'686'200         4'300               5'690'500         \n\n2238 4612.00 Entschädigungen von Gemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-18'140'500       -13'700            -18'154'200       \n\n\n\n15 \n\nBerufsbildung \n\n \n\nEPR0080: Legislaturziel-Erarbeitung «Strategie Berufsbildung Schaffhausen». \n\nBerufs-, Studien- und Laufbahnberatung \n\n \n\nEPR0080: Legislaturziel-Erarbeitung «Strategie Berufsbildung Schaffhausen». \n\nDienststelle Sport, Familie und Jugend (Bereich Familie) \n\n \n\nErhöhung der beantragten Stelle für die Bearbeitung von Beistandschaften für unbegleitete minder-\njährige Asylbewerber (UMA) von 40 % auf 80 %. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2285 3010.00\nEPR0080\n\nLöhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n1'259'700         60'500             1'320'200         \n\n2285 305*\nEPR0080\n\nAG-Beiträge Sozialversicherungen 376'600            13'200             389'800            \n\n2285 3130.00\nEPR0080\n\nDienstleistungen Dritter 290'000            10'000             300'000            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2286 3010.00\nEPR0080\n\nLöhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n871'000            37'500             908'500            \n\n2286 305*\nEPR0080\n\nAG-Beiträge Sozialversicherungen 192'300            8'200               200'500            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2292 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n766'900            36'000             802'900            \n\n2292 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 170'400            6'900               177'300            \n\n\n\n16 \n\nLotteriegewinn-Fonds \n\n \n\n3636.12: Weiterer, zweiter Beitrag an das Bauprojekt der Rheumaliga Schaffhausen und der Stiftung \n«schaff wass», insgesamt zusätzlich 500'000 Franken (für das Therapiebad: 375'000 Franken und \nfür die zwei Bewegungs- und Begegnungsräume mit Beratungsstelle: 125'000 Franken).  \n\n3637.33: Wasserweg Rheinfall (Stationen). \n\n4501.00: Korrekturen führen zu einer höheren Entnahme aus dem Fondskapital. \n\nBaudepartement \n\nSekretariat / Rechtsdienst \n\n \n\n3010.00 – 305*: Mehrkosten Hotline «Energiemangellage».  \n\n3158.00: Kartellerkennungssoftware wird nicht angeschafft. Kontrolle wird mit Uni Luzern sicherge-\nstellt. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2298.\n7251\n\n3636.12 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n94'500             500'000            594'500            \n\n2298.\n7251\n\n3637.33 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n-                      20'000             20'000             \n\n2298.\n7251\n\n4501.00 Entnahmen aus Fonds des \nFremdkapitals\n\n-421'100           -520'000           -941'100           \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2300 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n720'000            56'500             776'500            \n\n2300 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 163'400            12'500             175'900            \n\n2300 3158.00 Unterhalt immaterielle Anlagen 65'000             -40'000            25'000             \n\n\n\n17 \n\nSachaufwand Naturschutz \n\n \n\nBereinigung der Finanzstelle bezüglich durchlaufende Beiträge des Bundes. \n\nVerwaltung (Hochbau) \n\n \n\nVorgezogener Fahrzeugkauf infolge Aufstockung Projektmitarbeiter (E-Kleinwagen). \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2308 4630.00\nEPR0020\n\nBeiträge vom Bund -1'300'000        1'053'000         -247'000           \n\n2308 4700.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge vom Bund -                      -1'053'000        -1'053'000        \n\n2308 3612.10\nEPR0020\n\nEntschädigungen an innerkantonale \nGemeinden und \nGemeindezweckverbände\n\n300'000            -180'000           120'000            \n\n2308 3632.00\nEPR0020\n\nBeiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n100'000            -60'000            40'000             \n\n2308 3702.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n-                      240'000            240'000            \n\n2308 3630.00\nEPR0020\n\nBeiträge an den Bund 3'000               -3'000              -                      \n\n2308 3704.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an öffentliche \nUnternehmungen\n\n-                      3'000               3'000               \n\n2308 3631.00\nEPR0020\n\nBeiträge an Kantone und Konkordate 20'000             -14'000            6'000               \n\n2308 3701.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an Kantone und \nKonkordate\n\n-                      14'000             14'000             \n\n2308 3635.00\nEPR0020\n\nBeiträge an private Unternehmungen 1'030'000         -600'000           430'000            \n\n2308 3705.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an private \nUnternehmungen\n\n-                      600'000            600'000            \n\n2308 3636.00\nEPR0020\n\nBeiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n180'000            -140'000           40'000             \n\n2308 3706.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an private \nOrganisationen ohne Erwerbszweck\n\n-                      140'000            140'000            \n\n2308 3637.00\nEPR0020\n\nBeiträge an private Haushalte 90'000             -36'000            54'000             \n\n2308 3707.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an private \nHaushalte\n\n-                      36'000             36'000             \n\n2308 3638.00\nEPR0020\n\nBeiträge an das Ausland 40'000             -20'000            20'000             \n\n2308 3708.00\nEPR0020\n\nDurchlaufende Beiträge an das Ausland -                      20'000             20'000             \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2330 3111.00 Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 7'000               30'000             37'000             \n\n\n\n18 \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\n3144.00: Sanierung Brandmeldeanlage Herrenacker 3 und Anpassungen im Verwaltungsgebäude \nMühlental nach Auszug KSD. \n\n3300.40: Auswirkung der Projektverschiebungen (vgl. 1.3.2). \n\nMehrwertausgleichsfonds \n\n \n\n3130.00: Dienstleistungen Dritter für Klärung Vollzug Mehrwertausgleich (Vollzugshilfe). \n\n9011.00: Entnahme aus Fondskapital. \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nWirtschaftsamt \n\n \n\nITP0084 / ITP0085: In den Projekten «Neue Kurtaxen SH Lösung» und «Open Government Data \n(OGD)» waren im letztjährigen Finanzplanjahr 2023 je 20'000 Franken eingestellt. Aufgrund des im \nZeitpunkt der Budgetierung noch unklaren Projektstands, wurde unter Hinweis auf den Oktoberbrief \nvon einer Budgetierung abgesehen. Wegen des zwischenzeitlich erzielten Projektfortschritts sind \ndie ursprünglich vorgesehenen Mittel einzustellen. Ferner sind die KSD-internen Aufwendungen neu \nzu budgetieren. \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2332 3144.00 Unterhalt Hochbauten, Gebäude 2'200'000         250'000            2'450'000         \n\n2332 3300.40 Planmässige Abschreibungen\nHochbauten\n\n3'156'000         -39'200            3'116'800         \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2398.\n7238\n\n3130.00 Dienstleistungen Dritter -                      50'000             50'000             \n\n2398.\n7238\n\n9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds des Eigenkapitals\n\n-                      -50'000            -50'000            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2403 3118.00\nITP0084\n\nImmaterielle Anlagen -                      40'000             40'000             \n\n2403 3130.00\nITP0085\n\nDienstleistungen Dritter 32'000             40'000             72'000             \n\n2403 4894.00 Entnahme aus finanzpolitischer Reserve -                      -30'000'000       -30'000'000       \n\n\n\n19 \n\n4894.00: Antrag auf Auflösung der finanzpolitischen Reserve «Wirtschaftliche / Soziale Massnah-\nmen Corona-Krise» per 1. Januar 2023. \n\nLandwirtschaftsamt \n\n \n\nAufstockung Pensum der gemeinsamen Fachstelle Weinbau der Kantone SH und TG auf Wunsch \nund in Absprache mit dem Kanton TG. Der Zusatzaufwand wird grösstenteils durch den Kanton TG \nim Rahmen der Vereinbarung zwischen dem VD und dem BBZ Arenenberg übernommen. \n\nRebfonds \n\n \n\n4637.00: Die Rebsteuer ist für die Jahre 2023 und 2024 auf 0 Franken zu setzen. Der Rebfonds \nverfügt aktuell über genügend Mittel, um die Rebbauern für zwei Jahre zu entlasten. In dieser Zeit \nwird die Rebsteuer im Rahmen der Überarbeitung des Landwirtschaftsgesetzes überprüft. \n\n9011.00: Entnahme aus Fondskapital. \n\nFinanzdepartement \n\nAllgemeiner Personalaufwand \n\n \n\n3049.00: Funktionszulagen für Berufsbildende der kantonalen Verwaltung und Gerichte. \n\n3091.00: Erhöhung der Kosten für Sammelinserate. \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2440 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n1'296'100         25'000             1'321'100         \n\n2440 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 286'400            5'300               291'700            \n\n2440 4611.00 Entschädigungen von Kantonen und \nKonkordaten\n\n-80'000            -25'000            -105'000           \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2498.\n7242\n\n4637.00 Beiträge von privaten Haushalten -48'800            48'800             -                      \n\n2498.\n7242\n\n9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds des Eigenkapitals\n\n-                      -48'800            -48'800            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2504 3049.00 Übrige Zulagen 23'100             47'000             70'100             \n\n2504 3091.00 Personalwerbung 158'000            20'000             178'000            \n\n\n\n20 \n\nDirekte Abgaben \n\n \n\n4000.00 – 4002.00: Anpassung basierend auf dem effektiven Steueraufkommen der natürlichen \nPersonen und der Senkung der BIP-Prognosen für die Jahre 2022 und 2023. \n\n4011.00: Prognose basierend auf dem effektiven Steueraufkommen der juristischen Personen bis \nEnde September 2022. \n\n4894.00: Die tiefere Prognose bei den natürlichen Personen ermöglicht eine Entnahme aus den \nfinanzpolitischen Reserven «Steuerliche Massnahmen durch Erhöhung des Versicherungsabzuges \nfür natürliche Personen zur Entlastung der Privathaushalte während sechs Jahren zur Abfederung \nder finanziellen Auswirkungen von COVID-19». \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \n\n3632.16: Höherer Anteil der Gemeinden aufgrund des angepassten Anteils der Direkten Bundes-\nsteuer. \n\n4600.00: Erwartete höhere Einnahmen aus der Direkten Bundessteuer. \n\nVerschiedene Erträge \n\n \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2538 4000.00 Einkommenssteuern natürliche Personen -177'100'000     7'400'000         -169'700'000     \n\n2538 4001.00 Vermögenssteuern natürlich Personen -29'000'000       1'700'000         -27'300'000       \n\n2538 4002.00 Quellensteuern natürliche Personen -22'000'000       2'500'000         -19'500'000       \n\n2538 4011.00 Kapitalsteuern juristische Personen -6'000'000        -2'000'000        -8'000'000        \n\n2538 4894.00 Entnahme aus finanzpolitischer Reserve -6'000'000        -2'500'000        -8'500'000        \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2544 3632.16 Anteil der Gemeiden an Direkter \nBundessteuer\n\n7'776'000         292'000            8'068'000         \n\n2544 4600.00 Anteil an Direkter Bundessteuer -106'636'000     -4'000'000        -110'636'000     \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2546 4110.00 Anteil am Reingewinn der SNB -25'600'000       25'600'000        -                      \n\n\n\n21 \n\nAufgrund der momentanen Situation an den Finanz- und Devisenmärkten ist mit keiner Gewinnaus-\nschüttung der Schweizerischen Nationalbank an den Bund und die Kantone zu rechnen. \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n\nAnpassung aufgrund Projektverschiebungen (vgl. 1.3.2). \n\nGerichte \n\nAus dem Bereich Gerichte ergeben sich keine Änderungen zum Budget 2023. \n\n1.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2550 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 301'800            40'000             341'800            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2023 \nVorlage RR\nNetto-Invest.\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\nNetto-Invest.\n\n21 Departement des Innern 5'059'400         -                  5'059'400         \n\n22 Erziehungsdepartement 2'357'200         -                  2'357'200         \n\n23 Baudepartement 32'207'600        2'520'000         34'727'600        \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 4'830'000         -                      4'830'000         \n\n25 Finanzdepartement 2'361'300         200'000            2'561'300         \n\n30 206'600            -                  206'600            \n\nTotal Nettoinvestitionen        47'022'100          2'720'000        49'742'100 \n\nGerichte\n\n\n\n22 \n\nBaudepartement \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nIPR0022: Korrektur gemäss Zahlungsplan ERNE AG Holzbau. \n\nIPR0122: Auszug KSD hat sich verschoben. Rochade und Dachausbau wird in Budget 2024 einge-\nstellt.  \n\nIPR0142: Auf das Jahr 2024 verschoben. \n\nIPR0192: Infolge Verlängerung Kantonales Impfzentrum (KIZ) auf das Jahr 2024 verschoben. \n\nIPR0211: Verpflichtungskredit neu 2.8 Mio. Franken (0.5 Mio. Franken im Jahr 2023 und Fr. 2.3 Mio. \nFranken im Jahr 2024). Neu soll ein Neubau mit vier anstatt mit zwei Schulzimmern errichtet werden. \nZudem wird kein Provisorium erstellt, sondern ein konventioneller Holzbau. \n\nIPR0219: Sanierung Obere Scheune inkl. Photovoltaik und Ersatz Schweinestall. \n\nFinanzdepartement \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n\nProjektverzögerungen infolge diverser Faktoren – insbesondere seitens der Lieferanten – führten \ndazu, dass die Migration erst im 4. Quartal 2022 starten konnte. Voraussichtlich dürfte im Jahr 2023 \ndie letzte Tranche dieses Verpflichtungskredites benötigt werden.  \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2332 5040.00\nIPR0022\n\nVK SVA Auslagerung Strassenverkehrs- \nund Schifffahrtsamt\n\n2'000'000         4'000'000         6'000'000         \n\n2332 5040.00\nIPR0122\n\nVK VDA Verwaltungsgebäude Mühlental \nDachsanierung\n\n500'000            -500'000           -                      \n\n2332 5040.00\nIPR0142\n\nVK SNC Sanierung Nebengebäude \nCharlottenfels\n\n500'000            -500'000           -                      \n\n2332 5040.00\nIPR0192\n\nVK UHC Unterhalt Holzwerk/Hülle \nSchloss Charlottenfels\n\n170'000            -170'000           -                      \n\n2332 5040.00\nIPR0211\n\nVK WSR Erweiterung Schulraum BBZ \nCharlottenfels\n\n1'800'000         -1'300'000        500'000            \n\n2332 5040.00\nIPR0219\n\nVK SOS Sanierung Obere Scheune -                      990'000            990'000            \n\nKanton Schaffhausen Budget 2023 \nVorlage RR\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nBudget 2023 \nStand 11.10.22\n\n2550 5060.00\nITP5001\n\nVK POLYCOM 2030 136'300            200'000            336'300            \n\n\n\n23 \n\n1.3 Verpflichtungskredite \n\n \n1.3.1 Verpflichtungskredite Erfolgsrechnung \n\nIn Kapitel 5.3.10 der Vorlage des Regierungsrates vom 30. August 2022 ist eine Zusammenstellung \naller Verpflichtungskredite in der Erfolgsrechnung enthalten. Diese enthält u.a. in der grau unterleg-\nten Spalte ganz rechts diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets 2023 zum \nBeschluss beantragt werden. Die Fussnote in der Spalte «vorauss. Kreditverfall 2022» im Budget \n2023 hält fest, dass in dieser Spalte die mit dem Budget bereits gemeldeten Kreditverfallpositionen \nper 31. Dezember 2022 enthalten sind (gilt auch für Ziff. 1.3.2). Mit dem Oktoberbrief 2022 ergeben \nsich die nachfolgenden Änderungen: \n\n \n\nEPR0080 \n\nFür die Strategie Berufsbildung und Berufsberatung wird ein neuer Verpflichtungskredit EPR0080 in \nHöhe von 380'000 Franken beantragt. Ziel ist die Entwicklung einer Strategie «Berufsbildung Schaff-\nhausen» mit allen involvierten Akteuren (Berufsschule, Wirtschaftsverbände, Kanton) zur Stärkung \ndes Lebens- und Wirtschaftsstandorts Schaffhausen. \n\n \n\nDas Total des Antrags zum Kreditbeschluss betreffend die Verpflichtungskredite in der Erfolgsrech-\nnung durch den Kantonsrat ändert sich folglich gegenüber der Vorlage betreffend Budget 2023 vom \n30. August 2022. In der Vorlage wurde der Verpflichtungskredit EPR0074 mit 2'800'000 Franken \nfälschlicherweise bei den neuen Ausgaben aufsummiert. Diese betragen sodann 17'229'600 Fran-\nken (statt 20'029'600 Franken) und die gebundenen Ausgaben 7'440'000 Franken (statt 4'640'000 \nFranken).  \n\nDurch den oben erwähnten Verpflichtungskredit EPR0080 erhöhen sich die neuen Ausgaben auf \n17'618'100 Franken. Die gebundenen Ausgaben bleiben unverändert. Das Total der Anträge zum \nKreditbeschluss durch den Kantonsrat beträgt 25'058'100 Franken.  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nEPR0080 2285/2286 Strategie KR B 2023 388'500               -                          -                        -                          -                          129'500            388'500                  \nBerufsbildung Schaffhausen neue Ausgabe\n\n\n\n24 \n\n1.3.2 Verpflichtungskredite Investitionsrechnung \n\nIn Kapitel 5.3.11 der Vorlage betreffend Budget 2023 vom 30. August 2022 ist eine Zusammenstel-\nlung aller Verpflichtungskredite in der Investitionsrechnung enthalten. Diese enthält u. a. in der grau \nunterlegten Spalte ganz rechts diejenigen Verpflichtungskredite, welche mit Vorlage des Budgets \n2023 zum Beschluss beantragt werden. Mit dem Oktoberbrief 2022 ergeben sich die nachfolgenden \nÄnderungen: \n\n \n\nIPR0022 \n\nDie Zahlungen im Zusammenhang mit dem Verpflichtungskredit IPR0022 «Auslagerung des Stras-\nsenverkehrs- und Schifffahrtsamtes» erhöhen sich gemäss Zahlungsplan ERNE im Budget 2023 um \n4'000'000 Franken auf 6'000'000 Franken. \n\n \n \n\nIPR0122 \n\nDie mit Verpflichtungskredit IPR0122 beantragte «Dachsanierung Verwaltungsgebäude Mühlental» \nwird auf 2024 verschoben (-500'000 Franken). Grund ist der verzögerte Auszug der KSD. Folglich \nverschieben sich Rochade und Dachausbau. \n\n \n \n\nIPR0142 \n\nDie mit Verpflichtungskredit IPR0142 beantragte «Sanierung Nebengebäude Charlottenfels» verzö-\ngert sich zeitlich (-500'000 Franken). \n\n \n \n  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nIPR0022 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. VA 10.06.2018 11'950'000          9'456'599            1'000'000            -                          8'456'599            6'000'000            -                                \nAuslagerung des Strassenverkehrs- und\nSchifffahrtsamtes\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nIPR0122 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. KR B 2019 1'200'000            1'064'154            200'000               -                          864'154               -                          -                                \nVerwaltungsgebäude Mühlental Altbau\nZusatzkredit KR B 2021 1'800'000           1'800'000            -                          1'800'000            -                          -                                \nVorlage 21-92, RR 25.10.2021 Oktoberbrief 2021: Reduktion um 1'000'000 Franken (Start Ausführung Verschiebung in 2023; Bauprojekt und Ausführungsplanung\njedoch bereits in 2022).\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nIPR0142 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. KR B 2022 900'000               -                          500'000               -                          400'000               -                          -                                \nSNC Sanierung Nebengebäude \nCharlottenfels\n\n\n\n25 \n\nIPR0192 \n\nDie mit Verpflichtungskredit IPR0192 beantragte «Instandsetzung/ Unterhalt Schloss Charlotten-\nfels» verschiebt sich (-170'000 Franken). Grund hierfür ist die verlängerte Unterbringung des Kan-\ntonalen Impfzentrums (KIZ) im Schloss Charlottenfels. \n\n \n \n\nIPR0211 \n\nDie mit Verpflichtungskredit IPR0211 beantragte «Erweiterung Schulraum BBZ Charlottenfels» er-\nhöht sich gesamthaft um 1'000'000 Franken auf 2'800'000 Franken, wobei der grösste Anteil im 2024 \nanfällt (2'300'000 Franken). Das Budget 2023 beträgt 500'000 Franken (Reduktion um 1'300'000 \nFranken). Neu soll ein Neubau mit vier anstatt mit zwei Schulzimmern errichtet werden. Zudem wird \nkein Provisorium erstellt, sondern ein konventioneller Holzbau. \n\n \n \n\nIPR0219 \n\nBei der Oberen Scheune im Areal Löwenstein soll die komplette Gebäudehülle inklusive Dach sa-\nniert und der integrierte Schweinestall erneuert werden. Zudem wird auf dem Dach eine Photovolta-\nikanlage installiert. Dafür wird ein neuer Verpflichtungskredit in Höhe von 990'000 Franken bean-\ntragt. \n\n \n\n \n\nITP5001 \n\nProjektverzögerungen insbesondere seitens der Lieferanten führen im Verpflichtungskredit ITP5001 \n«Polycom 2030» zu einer Verschiebung von 2022 auf Budget 2023 (Erhöhung um 200'000 Franken). \n\n \nDas Total des Antrags zum Kreditbeschluss betreffend die Verpflichtungskredite in der Investitions-\nrechnung durch den Kantonsrat beträgt sodann 31'246'200 Franken (statt 29'256'200 Franken). Da-\nvon gebundene Ausgaben 14'006'000 Franken (statt 13'016'000 Franken) und neue Ausgaben \n17'240'200 Franken (statt 16'240'200 Franken). Dementsprechend ist auch Ziff. 4 der Anträge auf \nSeite 34 der Vorlage betreffend Budget 2023 vom 30. August 2022 anzupassen.  \n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nIPR0192 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. KR B 2022 600'000               -                          600'000               -                          -                          -                          -                                \nUHC Unterhalt Holzwerk / Hülle\nSchloss Charlottenfels\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nIPR0211 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. KR B 2023 2'800'000            -                          -                          -                          -                          500'000               2'800'000              \nWSR Erweiterung Schulraum BBZ \nCharlottenfels neue Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nIPR0219 2332 Liegenschaften Verwaltungsverm. KR B 2023 990'000               -                          -                          -                          -                          990'000               990'000                  \nSOS Sanierung Obere Scheune gebundene Ausgabe\n\nNummer Nr. / Institution Kredit- Gesamt- Kreditrestanz Budget vorauss. Kredit- Kreditrestanz Budget Antrag Kreditbe-\nBezeichnung beschluss betrag 31.12.2021 2022 verfall 2022 1) 31.12.2022 2023 schluss KR B 2023\n\nITP5001 2550 Schaffhauser Polizei KR B 2018 1'300'000            936'301               400'000               -                          536'301               336'300               -                                \nPolycom 2030\n\n\n\n26 \n\n1.4 Neue Ausgaben im Budget 2023 \n\n \nIm vorliegenden Oktoberbrief werden sämtliche neuen Ausgaben in der Kompetenz des Kantonsra-\ntes gesammelt offengelegt. Diese ergänzen die Ziff. 5.3.12 im Bericht und Antrag des Regierungs-\nrates zum Budget 2023. Bei wiederkehrenden Ausgaben wird der Betrag des Budgets 2021 ange-\ngeben. Bei einmaligen Ausgaben jener Betrag für das gesamte (ein- oder mehrjährige) Vorhaben. \n \n1.4.1 Neue wiederkehrende Ausgaben > 20'000 Franken \n\n \n \n \n1.4.2 Neue einmalige Ausgaben > 100'000 Franken \nErfolgsrechnung \n\n \n \nInvestitionsrechnung \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nNeue \n\nwiederkehr. \nAusgaben\n\nBegründung\n\n2184 3636.00 Soziale Einrichtungen\nBeiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n40'000             Geplant ist eine Leistungsvereinbarung per 1.1.2023 mit Pro Infirmis TG/SH\nbetreffend den Entlastungdienst für Kinder und Erwachsene unter 65 Jahren mit\nBehinderung. Die LV beinhaltet eine Kostenbeteiligung von Fr. 40 auf die geleistete\nStunde. Bei ca. 1'000 Stunden pro Jahr ergibt dies jährlich wiederkehrende Kosten\nvon ca. Fr. 40'000.\n\n2232\n2234\n2238\n\n30* Kindergärten, Primarschulen, \nSekundarstufe I\nLöhne der Lehrpersonen (inkl. \nSozialleistungen)\n\n58'100             Anpassung Besoldungsansätze der Lehrpersonen (§ 17 Lehrerverordnung, SHR\n410.401). Von diesen Kosten übernehmen die Gemeinden Fr. 33'500.\n\n2292 30* Familie und Jugend\nLöhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n36'000             Erhöhung der beantragten Stelle für die Bearbeitung von Beistandschaften für\nunbegleitete minder-jährige Asylbewerber (UMA) von 40 % auf 80 %.\n\n134'100           Gesamttotal neue wiederkehrende Ausgaben \n> 20'000 Franken in der Erfolgsrechnung\n\nKanton Schaffhausen\nNeue \n\neinmalige \nAusgaben\n\nBegründung\n\n2132 3634.30 Spitalversorgung\nAmbulante Leistungen Psychiatrie\n\n225'000            Ambulante Leistungen Psychiatrie: Höhere Beiträge aufgrund Projekt GWL. Es\nwerden im KJPD drei neue Projekte (Tagesklinik mit integrierter Klinikschulung;\nGruppen-therapie für Kinder / Jugendliche mit Fluchterfahrung, Anmeldeteam /\nTelefon Erstberatung) lanciert. Die Werte werden auch im Jahreskontrakt mit den\nSpitälern Schaffhausen abgebildet.\n\n2217 3130.00 Verschiedene Finanzierungen und \nallgemeine Projekte K+P+S\nDienstleistungen Dritter\n\n180'000            Intensivkurs zum Einstieg in den Lehrerberuf «ready for teaching».\n\n2285\n2286\n\n30*\nEPR0080\n\nBerufsbildung; Berufs- Studien- und \nLaufbahnberatung\nVK «Strategie Berufsbildung \nSchaffhausen»\n\n388'500            Legislaturziel-Erarbeitung.\n\n2298.\n7251\n\n3636.12 Lotteriegewinn-Fonds\nBeiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck (DI Gesundheit, Funktion \n490)\n\n500'000            Weiterer, zweiter Beitrag an das Bauprojekt der Rheumaliga Schaffhausen und der\nStiftung schaff wass, insgesamt zusätzlich Fr. 500'000 (für das Therapiebad Fr.\n375'000 und für die zwei Bewegungs- und Begegnungsräume mit Beratungsstelle\nFr. 125'000). \n\n1'293'500         Gesamttotal neue einmalige Ausgaben \n> 100'000 Franken\n\nKanton Schaffhausen\nNeue \n\neinmalige \nAusgaben IR\n\nBegründung\n\n2332 5040.00\nIPR0211\n\nLiegenschaften \nVerwaltungsvermögen\nHochbauten\n\n2'800'000         Vgl. 1.2.3 im Oktoberbrief.\n\n         2'800'000 Total neue einmalige Ausgaben IR > 100'000 Franken\n\n\n\n27 \n\n1.5  Neue Pensenveränderungen im Budget 2023 \n\n \nZusätzlich zu den in der Vorlage betreffend Budget 2023 vom 30. August 2022 vorgesehenen neuen \nStellen werden folgende Pensenaufstockungen beantragt: \n \n\n \n \n  \n\npro Jahr in\nNettoveränderung Pensen Bemerkungen 1'000 Franken\n\n14.20            1'564.50            \n\n2292 Familie und Jugend 0.40                Mitarbeiter/-in für die Bearbeitung UMA-\nBeistandschaften. Angesichts der bereits stark \nangestiegenen Zahl an unbegleiteten minderjährigen \nAsylbewerbern (UMA) in der Schweiz und der \nPrognose des SEM ist mit einem erhöhten personellen \nBedarf für das Führen der UMA-Beistandschaften zu \nrechnen. Die durch das Erziehungsdepartement im \nBudget 2023 eingestellten 40 Stellenprozente sollen \ndeshalb mittels Oktoberbrief um 40 auf 80 \nStellenprozente erhöht werden.\n\n36.0                     \n\n2440 Landwirtschaftsamt 0.20                Aufstockung Pensum der gemeinsamen Fachstelle \nWeinbau der Kantone Schaffhausen und Thurgau auf \nWunsch und in Absprache mit dem Kanton Thurgau. \nDer Zusatzaufwand wird grösstenteils durch den \nKanton Thurgau im Rahmen der Vereinbarung \nzwischen dem VD und dem BBZ Arenenberg \nübernommen.\n\n25.0                     \n\n14.80            1'625.50            \n\nNetto Pensenveränderung\nVerwaltung und Gerichte\nVorlage RR\n\nNetto Pensenveränderung\nVerwaltung und Gerichte\nBudget 2023 Stand 11.10.22\n\n\n\n28 \n\n1.6  Antrag \n\n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen stellen wir Ihnen den Antrag zur Aktualisierung der \nAnträge auf Seite 37f. der Vorlage des Regierungsrates vom 30. August 2022 wie folgt (die ange-\npassten Passagen sind grau unterlegt): \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGestützt auf Art. 66 und 96 der Kantonsverfassung (SHR 101.000) sowie Art. 8 und 9 des Finanz-\nhaushaltsgesetzes vom 20. Februar 2017 (SHR 611.100) unterbreiten wir Ihnen hiermit das Budget \n2023 und den Finanzplan 2023–2026 des Kantons Schaffhausen. \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n1. Vom Finanzplan 2023–2026 Kenntnis zu nehmen. \n \n\n2. Auf das Budget 2023 einzutreten und es zu genehmigen. \n \n\n3. Den Steuerfuss für das Jahr 2023 für die natürlichen Personen auf 92 % (Vorjahr 94 %) und für \ndie juristischen Personen auf 98 % (Vorjahr 98 %) der einfachen Staatssteuer festzusetzen. \n \n\n4. Die Rebsteuer (Ziff. 4.2.3) auf 0 Franken pro Are festzusetzen. \n \n\n5. Die mit dem Budget 2023 beantragten neuen Verpflichtungskredite für gebundene und neue \nAusgaben in Höhe von 25'058'100 Franken zulasten der Erfolgsrechnung (Ziff. 5.3.10) und \n31'246'200 Franken zulasten der Investitionsrechnung (Ziff. 5.3.11) zu genehmigen, soweit sie \nnicht dem Referendum unterliegen (vgl. nachfolgende Ziff. 6). \n \n\n6. Den Beschlüssen betreffend Kredit für \n– die Aufwertung Klettgauerstrasse/RhyTech-Areal (siehe Anhang 1) \n– die Umgestaltung Knoten Kesslerloch H15 und A4 Thayngen (siehe Anhang 2) \n– den Kauf der Liegenschaft Schweizersbildstrasse 64 in Schaffhausen (siehe Anhang 3) \n– die Erweiterung des Schulraums BBZ Charlottenfels (siehe Anhang 4) \n– die Ausgaben zum Wasserwirtschaftsplan (siehe Anhang 5) \nzuzustimmen. \n \n\n7. Den Globalkredit für die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 68'594'000 Franken (Ziff. 4.2.1) zu \ngenehmigen. \n \n\n8. Den Gesamtbetrag für die Beiträge des Energieförderprogramms in Höhe von 11'000'000 Fran-\nken (Ziff. 4.2.2) zu bewilligen. \n\n \n9. Die Budgets 2023 für die Spezialverwaltungen (KSD, Interkantonales Labor, Kantonale Famili-\n\nenausgleichskasse, Kantonaler Sozialfonds, Bauernkreditkasse) gemäss Ziff. 5.5.1 bis 5.5.5 zu \ngenehmigen. \n\n\n\n29 \n\n10. Der Entwicklung der Lohnsumme im Budget 2023 von 3.75 % (davon 2.0 % Teuerungsaus-\ngleich und 1.75 % Lohnentwicklungsmassnahmen inkl. Mutationsgewinne) zuzustimmen. \n \n\n11. Der Auflösung der finanzpolitischen Reserve Grossprojekt «Wirtschaftliche / Soziale Massnah-\nmen Corona-Krise» (gebildet 2020) per 1. Januar 2023 zuzustimmen (siehe Anhang 6). \n\n \n\nSchaffhausen, 25. Oktober 2022 Im Namen des Regierungsrates \n\n   Die Präsidentin: \n   Dr. Cornelia Stamm Hurter \n\n   Der Staatsschreiber: \n   Dr. Stefan Bilger  \n\n\n\n30 \n\nBeschluss  \nbetreffend Auflösung der finanzpolitischen Reserve Grossprojekt \n«Wirtschaftliche / Soziale Massnahmen Corona-Krise» \n(Anhang 6) \n \n\nDer Kantonsrat des Kantons Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\nDie finanzpolitische Reserve Grossprojekt «Wirtschaftliche / Soziale Massnahmen Corona-Krise» über 30 Mio. \nFranken wird per 1. Januar 2023 aufgelöst. \n\nSchaffhausen, 21. November 2022 Im Namen des Kantonsrates \n  \n Der Präsident: \n Stefan Lacher \n \n Die Sekretärin: \n Claudia Indermühle \n  \n\n\n\n31 \n\n2. Prognose Rechnung 2022 \n\n2.1. Zusammenfassung \n \n2.1.1 Die wichtigsten Aufwandspositionen im Überblick \n\n– Personalaufwand: \n\n– Weiterführung des COVID-19-Teams, des Contact Tracing und des Impfzentrums: \n+1'770'900 Franken;  \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +600'600 Franken. \n\n– Sachaufwand: \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +1'000'000 Franken; \n\n– Weniger Sonderschülerinnen und -schüler in ausserkantonalen und privaten Sonder-\nschulen: -521'000 Franken; \n\n– Massnahmenvollzug nach Strafgesetz: +500'000 Franken. \n\n– Transferaufwand: \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +5'850'000 Franken; \n\n– Stationäre Spitalleistungen Akutsomatik: +4'060'000 Franken; \n\n– Kantonsbeitrag an Heimdefizite: +3'700'000 Franken; \n\n– Buchungsanpassung Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38: -2'097'500 Fran-\nken; \n\n– Subventionsabrechnungen Brandschutzfonds: -1'800'000 Franken; \n\n– Heim- und Krankheitskosten AHV: -1'500'000 Franken;  \n\n– Anteil der Gemeinden an Direkter Bundessteuer: +1'392'000 Franken; \n\n– Ausgaben KESB-Massnahmen: +1'250'000 Franken; \n\n– Massnahmenvollzug nach Strafgesetz: -1'150'000 Franken;  \n\n– Heim- und Krankheitskosten IV: -1'100'000 Franken; \n\n– Innerkantonaler Finanzausgleich: +852'000 Franken; \n\n– Änderung Buchungspraxis für Beiträge an private Haushalte für anerkannte Flücht-\nlinge: -800'000 Franken; \n\n– Beiträge an Gemeinden für Spitexkosten: -700'000 Franken;  \n\n– Allgemeiner Lebensbedarf AHV: +700'000 Franken; \n\n– Spezialfälle (z.B. permanente Beatmung) in ausserkantonalen Pflegeheimen: \n+600'000 Franken; \n\n– Weitere Beiträge Spitäler Schaffhausen gemäss Jahreskontrakt: +582'000 Franken;  \n\n– Beiträge an Prämienverbilligung Krankenkasse: -511'000 Franken;  \n\n\n\n32 \n\n– Allgemeiner Lebensbedarf IV: +400'000 Franken; \n\n– Beiträge an soziale Einrichtungen: +400'000 Franken; \n\n– Beiträge für Zahlungsausstände gemäss Art. 64a KVG: -378'000 Franken.  \n\n– Ausserordentlicher Aufwand: \n\n– Bildung finanzpolitische Reserve «Vorsorge Zahlungen an den Finanzausgleich NFA \n(Ressourcenausgleich)»: +35'000'000 Franken.  \n\n \n\n2.1.2 Die wichtigsten Ertragspositionen im Überblick \n\n– Fiskalertrag: \n\n– Gewinnsteuern juristische Personen: +9'680'000 Franken; \n\n– Quellensteuern natürliche Personen: -3'500'000 Franken; \n\n– Vermögensgewinnsteuern: +1'260'000 Franken; \n\n– Erbschafts- und Schenkungssteuern: +1'210'000 Franken;  \n\n– Kapitalsteuern juristische Personen: +320'000 Franken. \n\n– Regalien und Konzessionen: \n\n– Anteil am Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank: +12'707'900 Franken. \n\n– Entgelte: \n\n– Rückerstattungen im Bereich Asyl- und Flüchtlingswesen: -2'875'000 Franken;  \n\n– Gebühren Grundbuchamt: +500'000 Franken. \n\n– Transferertrag: \n\n– Anteil an Direkter Bundessteuer: +20'836'000 Franken; \n\n– Zunahme von Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit S-Status: +8'400'000 Franken; \n\n– Gemeindeanteil an Asyl- und Flüchtlingsbetreuung: +1'639'800 Franken; \n\n– Bundesbeitrag Ergänzungsleistungen: -500'000 Franken; \n\n– Innerkantonaler Finanzausgleich: +426'400 Franken. \n\n– Finanzertrag: \n\n– Anteil am Ergebnis der Schaffhauser Kantonalbank: +10'440'000 Franken;  \n\n– Dividenden: +6'077'100 Franken; \n\n– Anteil am Ergebnis der Spitäler Schaffhausen: -577'000 Franken. \n  \n\n\n\n33 \n\n2.1.3 Auswirkungen auf den gestuften Erfolgsausweis (in Franken) \n\n \n\n \n\nDie Erfolgsrechnung zeigt ein um 15'238'000 Franken verbessertes Gesamtergebnis.  \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Erfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss \n22.11.21\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\nBetrieblicher Aufwand 793'321'900         13'075'900           806'397'800         \n30 Personalaufwand 207'633'900          2'371'500              210'005'400          \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 90'506'300            979'000                 91'485'300            \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 8'831'900              -127'300                8'704'600              \n35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierungen 615'800                 102'400                 718'200                 \n36 Transferaufwand 394'828'500          9'750'300              404'578'800          \n37 Durchlaufende Beiträge 90'905'500            -                               90'905'500            \n\nBetrieblicher Ertrag -718'938'500        -49'907'500          -768'846'000        \n40 Fiskalertrag -330'740'000        -8'970'000             -339'710'000        \n41 Regalien und Konzessionen -35'083'700           -12'707'900           -47'791'600           \n42 Entgelte -58'366'200           2'375'000              -55'991'200           \n43 Verschiedene Erträge -446'100                -                               -446'100                \n45 Entnahmen aus Fonds u. Spez.finanzierungen -314'100                197'600                 -116'500                \n46 Transferertrag -203'082'900        -30'802'200           -233'885'100        \n47 Durchlaufende Beiträge -90'905'500           -                               -90'905'500           \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 74'383'400           -36'831'600          37'551'800           \n\n34 Finanzaufwand 4'339'000              -                               4'339'000              \n44 Finanzertrag -45'808'900           -15'940'100           -61'749'000           \n\nErgebnis aus Finanzierung -41'469'900          -15'940'100          -57'410'000          \n\nOperatives Ergebnis 32'913'500           -52'771'700          -19'858'200          \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                               35'000'000            35'000'000            \n48 Ausserordentlicher Ertrag -27'941'400           -                               -27'941'400           \n\nAusserordentliches Ergebnis -27'941'400          35'000'000           7'058'600              \n\nZwischenergebnis operativ und ausserord. 4'972'100              -17'771'700          -12'799'600          \n\n9010 Einlagen in Eigenkapital 15'503'000            -                               15'503'000            \n9011 Entnahmen aus Eigenkapital -7'616'300             2'533'700              -5'082'600             \n\nNetto Einlagen/Entnahmen SF und Fonds EK 7'886'700              2'533'700              10'420'400           \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung * 12'858'800           -15'238'000          -2'379'200            \n\n* + = Aufwandüberschuss / - = Ertragsüberschuss\n\n\n\n34 \n\n2.1.4 Auswirkungen auf die Investitionsrechnung (in Franken) \n\n \n\n \n\nDie Nettoinvestitionen sinken um 1'954'600 Franken.  \n\n– Die tieferen Investitionen in Sachanlagen von 2'061'100 Franken sowie die entfallenden Inves-\ntitionsbeiträge für eigene Rechnung von 106'500 Franken sind auf diverse Projektverschiebun-\ngen zurückzuführen, welche das Bau- und das Finanzdepartement betreffen.  \n\n \n\n  \n\nKanton Schaffhausen Investitionsrechnung\n\nInvestitionsrechnung\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss \n22.11.21\n\nAktualisierungen \n/ Korrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\nInvestitionsausgaben 44'008'100           -2'061'100            41'947'000           \n50 Sachanlagen 19'025'100            -2'061'100             16'964'000            \n52 Immaterielle Anlagen 943'000                 -                               943'000                 \n54 Darlehen 1'390'000              -                               1'390'000              \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 10'000'000            -                               10'000'000            \n56 Eigene Investitionsbeiträge 6'900'000              -                               6'900'000              \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 5'750'000              -                               5'750'000              \n\nInvestitionseinnahmen -17'196'500          106'500                 -17'090'000          \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -106'500                106'500                 -                               \n64 Rückzahlung von Darlehen -1'340'000             -                               -1'340'000             \n65 Übertragung von Beteiligungen -10'000'000           -                               -10'000'000           \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -5'750'000             -                               -5'750'000             \n\nNettoinvestitionen 26'811'600           -1'954'600            24'857'000           \n\n\n\n35 \n\n2.2. Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2022 im Detail \n\n \n2.2.1 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement (in Franken) \n\n \n\n2.2.2 Korrekturen Erfolgsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\nDepartement des Innern \n\nGesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst \n\n \n\nAufgrund COVID-19-bedingter Mehrkosten (längere Weiterführung COVID-Team, Contact Tracing \nund Impfzentrum) ist der Budgetwert bereits deutlich überschritten. Der Prognosewert 2022 beinhal-\ntet eine Schätzung für das 4. Quartal 2022. \n\nSpitalversorgung \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022 \nStand 11.10.22\nNettoergebnis\n\n10 Kantonsrat 1'130'800         -                      1'130'800         \n\n20 Regierungsrat / Staatskanzlei 5'479'900         -                      5'479'900         \n\n21 Departement des Innern 224'197'400      7'545'900         231'743'300      \n\n22 Erziehungsdepartement 152'788'100      -521'000           152'267'100      \n\n23 Baudepartement 32'929'400        -46'000            32'883'400        \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 20'765'300        -73'600            20'691'700        \n\n25 Finanzdepartement -434'370'200     -22'143'300       -456'513'500     \n\n30 Gerichte 9'938'100         -                      9'938'100         \n\nTotal Erfolgsrechnung        12'858'800       -15'238'000         -2'379'200 \n\nAufwandüberschuss = + / Ertragsüberschuss = -\n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2131 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n2'126'100         1'448'900         3'575'000         \n\n2131 305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 473'900            322'000            795'900            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2132 3634.01 Stationäre Spitalleistungen Akutsomatik 69'440'000        4'060'000         73'500'000        \n\n2132 3634.90 Weitere Beiträge Spitäler Schaffhausen \ngemäss Jahreskontrakt\n\n2'838'000         582'000            3'420'000         \n\n\n\n36 \n\n3634.01: Annahme von gleicher Zunahme im 4. Quartal 2022 analog 2021 um 41 % (exkl. COVID-\n19-Entschädigung an SSH). \n\n3634.90: Gem. Kantonsratsbeschluss vom 30. Mai 2022 wurde für die Ausschüttung an Mitarbei-\ntende der Spitäler Schaffhausen eine COVID-Entschädigung von 700'000 Franken genehmigt. Be-\nrechnung Prognose 2022: IST-Wert per 3. Oktober 2022 plus dritte Trimesterrechnung (1/3 der \nbudgetierten Beträge gemäss Jahreskontrakt 2022) plus Schätzung KAZ-Beitrag 2022 (Anzahl \nTests 2021: 25'600  Kosten 174'000 Franken / Anzahl Tests 2022 (gem. Schätzung SSH): 23'600 \n Kosten 160'000 Franken). \n\nHeime und Pflege \n\n \n\n3632.11: Tiefere Belegung führt zu Heimdefiziten, welche im Folgejahr zu 50 % durch den Kanton \nfinanziert werden (Belegung: -2.7 % Pflegetage gegenüber Vorjahr). Die durchschnittlichen Pflege-\nminuten und somit Pflegerestkosten sind gestiegen (+11.6 % gegenüber Vorjahr) u.a. wegen Um-\nstellung BESA-System auf Leistungskatalog 2020 und Trend zum Heimeintritt erst mit hohem Pfle-\ngebedarf. \n\n3632.12: Werte auf dem Niveau der Rechnung 2021 bei rund 3.8 Mio. Franken. Die Budgeterwar-\ntungen (höhere Nachfrage nach Spitex-Leistungen) sind nicht vollumfänglich eingetroffen. \n\nBeiträge Krankenversicherung \n\n \n\nDie oben dargestellten Anpassungen resultieren aus der aktualisierten Hochrechnung. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2134 3632.11 Beiträge an Gemeinden für Heime gem. \nArt. 12 AbPG\n\n10'500'000        3'700'000         14'200'000        \n\n2134 3632.12 Beiträge an Gemeinden für Pflege gem. \nArt. 12 AbPG\n\n4'500'000         -700'000           3'800'000         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2143 3637.01 Kantonsbeiträge an Prämienverbilligung \nKrankenkasse\n\n10'500'000        -511'000           9'989'000         \n\n2143 3637.02 Kantonsbeiträge für Zahlungsausstände \ngemäss Art. 64a KVG\n\n1'050'000         -378'000           672'000            \n\n\n\n37 \n\nAufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 \n\n \n\n3632.10: Beiträge für Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 an Fonds Asyl- und Flüchtlings-\nwesen werden auf Hinweis der Finanzkontrolle nicht mehr in der Finanzstelle 2181, sondern neu im \nFonds ausgewiesen. \n\n3637.00: Aufgrund der Rechnung 2021 ist auch für 2022 eine deutliche Zunahme der Ausgaben in \nZusammenhang mit KESB-Massnahmen zu erwarten. \n\n3980.00: Der Kantonsanteil an Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 wird neu in der Finanz-\nstelle 2198.7216 abgebildet. \n\nSoziale Einrichtungen \n\n \n\n3634.00: Spezialfälle (bspw. Klient mit permanenter Beatmung in einem ausserkantonalen Pflege-\nheim) lösen zusätzliche hohe Kosten aus. Für 2022 ist hier mit Mehrkosten zu rechnen. \n\n3636.00: Zu tiefer Abgrenzungsbetrag im 2021, welcher nun zum Abgrenzungsbetrag 2022 hinzu-\nkommt. \n\nMassnahmenvollzug nach Strafgesetz \n\n \n\nDie oben dargestellten Anpassungen resultieren aus der aktualisierten Hochrechnung.  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2181 3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n8'097'500         -2'097'500        6'000'000         \n\n2181 3637.00 Beiträge an private Haushalte 6'000'000         1'250'000         7'250'000         \n\n2181 3980.00 Übertragungen -                      519'500            519'500            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2184 3634.00 Beiträge an öffentliche Unternehmungen 500'000            600'000            1'100'000         \n\n2184 3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n27'800'000        400'000            28'200'000        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2186 3130.00 Dienstleistungen Dritter 1'000'000         500'000            1'500'000         \n\n2186 3614.00 Entschädigungen an öffentlichen \nUnternehmungen\n\n4'150'000         -1'150'000        3'000'000         \n\n\n\n38 \n\nErgänzungsleistungen \n\n \n\nAnpassung der einzelnen Positionen aufgrund der Ausgabenentwicklung während den ersten drei \nQuartalen 2022. \n\nFonds für Integrationsmassnahmen für Ausländerinnen und Ausländer \n\n \n\n3636.00: Mehrausgaben aufgrund von Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus \nS. \n\n4610.00: Mehreinnahmen Pauschalen aufgrund höherer Anzahl Personen mit Schutzstatus S. \n\n3500.00 und 4500.00: Einlage in Fondskapital. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2192 3637.10 Allgemeiner Lebensbedarf AHV 11'800'000        700'000            12'500'000        \n\n2192 3637.11 Heim- und Krankheitskosten AHV 15'000'000        -1'500'000        13'500'000        \n\n2192 3637.15 Allgemeiner Lebensbedarf IV 12'100'000        400'000            12'500'000        \n\n2192 3637.16 Heim- und Krankheitskosten IV 8'100'000         -1'100'000        7'000'000         \n\n2192 4630.10 Bundesbeitrag an Ergänzungsleistungen \nAHV\n\n-7'700'000        200'000            -7'500'000        \n\n2192 4630.15 Bundesbeitrag an Ergänzungsleistungen \nIV\n\n-7'800'000        300'000            -7'500'000        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2198.\n7215\n\n3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne \nErwerbszweck\n\n2'600'000         600'000            3'200'000         \n\n2198.\n7215\n\n4610.00 Entschädigungen vom Bund -2'000'000        -900'000           -2'900'000        \n\n2198.\n7215\n\n4500.00 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen \ndes Fremdkapitals\n\n-197'600           197'600            -                      \n\n2198.\n7215\n\n3500.00 Einlagen in Spezialfinanzierungen des \nFremdkapitals\n\n-                      102'400            102'400            \n\n\n\n39 \n\nFonds Asyl- und Flüchtlingswesen \n\n \n\n3010.00 – 3637.30: Aufgrund der Lagebeurteilung des SEM und der Hochrechnung der bislang be-\nkannten Zahlen des laufenden Jahres ist mit einer weiteren Zunahme von Schutzbedürftigen aus \nder Ukraine mit S-Status zu rechnen. Da die Pauschalen des Bundes nicht kostendeckend sind, wird \ndie Zunahme von Schutzbedürftigen zu einer Kostensteigerung führen. \n\n3637.31 – 4260.11: Durch die Umstellung der Buchhaltung werden die Abzüge und Rückerstattun-\ngen der Personen nicht mehr separat ausgewiesen. \n\n4610.40: Mehr Personen mit S-Status führen zu höheren Entschädigungen durch den Bund (die \nPauschalen werden pro Kopf und Monat ausbezahlt). \n\n4610.41: Aufgrund der aktuellen Hochrechnung ist in diesem Konto mit höheren Erträgen zu rech-\nnen. \n\n4612.00: Das grössere Defizit der Asyl- und Flüchtlingsbetreuung führt zu höheren Beiträgen aus \nder Lastenverteilungsrechnung (Kostenbeteiligung der Gemeinden). \n\n4980.00: Der Kantonsanteil an Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 wird neu in der Finanz-\nstelle 2198.7216 abgebildet. \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2198.\n7216\n\n3010.00 Löhne des Verwaltungs- und \nBetriebspersonals\n\n3'550'000         500'000            4'050'000         \n\n2198.\n7216\n\n305* AG-Beiträge Sozialversicherungen 714'000            100'600            814'600            \n\n2198.\n7216\n\n3135.10 Dienstleistungsaufwand für Personen in \nObhut Asylsuchende und Asylwesen\n\n1'000'000         1'000'000         2'000'000         \n\n2198.\n7216\n\n3637.30 Beiträge an private Haushalte \nAsylsuchende und Asylwesen\n\n4'000'000         5'250'000         9'250'000         \n\n2198.\n7216\n\n3637.31 Beiträge an private Haushalte Anerkannte \nFlüchtlinge\n\n8'000'000         -800'000           7'200'000         \n\n2198.\n7216\n\n4260.10 Rückerstattungen und \nKostenbeteiligungen Dritter \nAsylsuchende und Asylwesen\n\n-1'250'000        625'000            -625'000           \n\n2198.\n7216\n\n4260.11 Rückerstattungen und \nKostenbeteiligungen Dritter Anerkannte \nFlüchtlinge\n\n-3'000'000        2'250'000         -750'000           \n\n2198.\n7216\n\n4610.40 Entschädigungen vom Bund \nAsylsuchende und Asylwesen\n\n-4'500'000        -6'500'000        -11'000'000       \n\n2198.\n7216\n\n4610.41 Entschädigungen vom Bund Anerkannte \nFlüchtlinge\n\n-5'500'000        -1'000'000        -6'500'000        \n\n2198.\n7216\n\n4612.00 Entschädigungen von Gemeinden und \nGemeindezweckverbänden\n\n-1'687'500        -1'639'800        -3'327'300        \n\n2198.\n7216\n\n4980.00 Übertragungen -23'000            -519'500           -542'500           \n\n2198.\n7216\n\n9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds des Eigenkapitals\n\n-1'546'000        733'700            -812'300           \n\n\n\n40 \n\n9011.00: Anpassungen führen zu einer geringeren Entnahme aus dem Fondskapital. \n\nErziehungsdepartement \n\nSonderschulung \n\n \n\nWeniger Sonderschülerinnen und -schüler in ausserkantonalen und privaten Sonderschulen. \n\nBaudepartement \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nAuswirkung der Projektverschiebungen (vgl. Ziff. 2.2.3). \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nGrundbuchamt \n\n \n\nHochrechnung aufgrund Einnahmen Stand 11. Oktober 2022. \n\nKantonaler Finanzausgleich \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2249 3130.10 Entschädigungen an private \nSonderschulen\n\n5'721'000         -521'000           5'200'000         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2332 3300.40 Planmässige Abschreibungen\nHochbauten\n\n3'366'500         -46'000            3'320'500         \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2410 4210.00 Gebühren für Amtshandlungen -9'000'000        -500'000           -9'500'000        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2453 3622.50 Innerkantonaler Finanzausgleich von \nKanton an Gemeinden\n\n1'527'000         426'400            1'953'400         \n\n2453 3622.70 Horizontaler Finanzausgleich von \nGemeinde an Gemeinde\n\n1'527'000         426'400            1'953'400         \n\n2453 4622.70 Horizontaler Finanzausgleich von \nGemeinde an Gemeinde\n\n-1'527'000        -426'400           -1'953'400        \n\n\n\n41 \n\nDie durchschnittliche Steuerkraft ist aufgrund der sehr hohen (nicht geplanten) Steuereinnahmen in \nder Stadt Schaffhausen markant höher als budgetiert, was zu hohen Ausgleichzahlungen führt. \nDementsprechend sind aber auch die Einnahmen (Zahlungen der ressourcenstarken Gemeinden) \nim Konto 4622.70 höher. \n\nFinanzdepartement \n\nErtrag der Aktiv-Kapitalien \n\n \n\n4420.00: Dividende der EKS-Aktien im Finanzvermögen werden neu hier verbucht. \n\n4463.00: Die Dividende der Axpo Holding (6.3 Mio. Franken) war nicht in dieser Höhe budgetiert. \n\nDirekte Abgaben \n\n \n\nAktualisierung aufgrund der aktuellen Einnahmen und der angenommenen Entwicklung für die rest-\nlichen drei Monate des Jahres 2022. \n\nErbschafts- und Schenkungssteuern \n\n \n\nAktualisierung aufgrund der aktuellen Einnahmen und der angenommenen Entwicklung für die rest-\nlichen drei Monate des Jahres 2022. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2532 4420.00 Dividenden -6'500              -2'125'400        -2'131'900        \n\n2532 4463.00 Öffentliche Unternehmen als \nAktiengesellschaft oder anderer \nprivatrechtlicher Organisationsform\n\n-1'171'600        -5'316'400        -6'488'000        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2538 4002.00 Quellensteuern natürliche Personen -23'000'000       3'500'000         -19'500'000       \n\n2538 4010.00 Gewinnsteuern juristische Personen -64'320'000       -9'680'000        -74'000'000       \n\n2538 4011.00 Kapitalsteuern juristische Personen -7'680'000        -320'000           -8'000'000        \n\n2538 4022.00 Vermögensgewinnsteuern -8'740'000        -1'260'000        -10'000'000       \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2540 4024.00 Erbschafts- und Schenkungssteuern -7'290'000        -1'210'000        -8'500'000        \n\n\n\n42 \n\nAnteile an Abgaben und Erträgen des Bundes \n\n \n\nAktualisierung aufgrund der aktuellen Einnahmen und der angenommenen Entwicklung für die rest-\nlichen drei Monate des Jahres 2022. \n\nInterkantonaler Finanzausgleich \n\n \n\nMit der Staatsrechnung 2022 soll analog zum Vorjahr eine finanzpolitische Reserve «Vorsorge Zah-\nlungen an den Finanzausgleich NFA (Ressourcenausgleich)» gebildet werden. Diese soll den zu \nerwartenden anteiligen Mehraufwand des Kantons Schaffhausen für den Ressourcenausgleich des \nNFA in den Jahren 2026 bis 2028 gegenüber dem Rechnungsjahr 2022 teilweise abdecken. Es wird \nmit einem anteiligen Mehraufwand von 40.1 Mio. Franken gerechnet. Die Prognose lässt jedoch nur \neine reduzierte Einlage zu. \n\nVerschiedene Erträge \n\n \n\n4110.00 – 4461.20: Anpassung auf effektive Werte 2022. \n\n4463.10: Dividende der EKS-Aktien im Verwaltungsvermögen. Restbetrag wurde unter \n2532.4420.00 verbucht. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2544 3632.16 Anteil der Gemeiden an Direkter \nBundessteuer\n\n5'808'000         1'392'000         7'200'000         \n\n2544 4600.00 Anteil an Direkter Bundessteuer -84'164'000       -20'836'000       -105'000'000     \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2545 3894.00 Einlagen in finanzpolitische Reserve -                      35'000'000        35'000'000        \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2546 4110.00 Anteil am Reingewinn der SNB -25'600'000       -12'707'900       -38'307'900       \n\n2546 4461.10 Anteil am Ergebnis der\nSchaffhauser Kantonalbank\n\n-29'400'000       -10'440'000       -39'840'000       \n\n2546 4461.20 Anteil am Ergebnis der Spitäler \nSchaffhausen\n\n-3'500'000        577'000            -2'923'000        \n\n2546 4463.10 Anteil am Ergebnis der EKS AG -4'560'000        1'364'700         -3'195'300        \n\n\n\n43 \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n\nAnpassung aufgrund Projektverzögerung (vgl. Ziff. 2.2.3). \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \n\nAnpassungen aufgrund Projektverzögerungen (vgl. Ziff. 2.2.3). \n\nBrandschutzfonds \n\n \n\n3632.10: Es wurden weniger Subventionsabrechnungen (insb. im Bereich Wasserversorgung) ein-\ngereicht als erwartet. \n\n9011.00: Tiefere Entnahme aus Fondskapital. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2550 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 336'100            -40'000            296'100            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2557 3300.40 Planmässige Abschreibungen \nHochbauten\n\n5'900               -5'900              -                      \n\n2557 3300.60 Planmässige Abschreibungen Mobilien 35'400             -35'400            -                      \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2598.\n7256\n\n3632.10 Beiträge an innerkantonale Gemeinden \nund Gemeindezweckverbände\n\n6'387'000         -1'800'000        4'587'000         \n\n2598.\n7256\n\n9011.00 Abschluss Spezialfinanzierungen und \nFonds im Eigenkapital\n\n-2'137'500        1'800'000         -337'500           \n\n\n\n44 \n\n2.2.3 Korrekturen Investitionsrechnung nach Departement und Institution (in Franken) \n\n \n\nBaudepartement \n\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen \n\n \n\nIPR0021: Honorare bis Ende Jahr von ca. 1.0 Mio. Franken noch offen. \n\nIPR0022: Nach erteilter Baubewilligung Tranche von ca. 1.0 Mio. Franken fällig. \n\nIPR0050: Verzug im Projekt. \n\nIPR0142: Auf Jahr 2024 verschoben. \n\nIPR0176: Durchgangsplatz konnte noch nicht realisiert werden. \n\nIPR0192: Infolge Verlängerung Kantonales Impfzentrum (KIZ) auf das Jahr 2024 verschoben. \n\n  \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\nNetto-Invest.\n\n21 Departement des Innern -                      -                  -                      \n\n22 Erziehungsdepartement 350'000            -                  350'000            \n\n23 Baudepartement 20'553'600        -1'429'600        19'124'000        \n\n24 Volkswirtschaftsdepartement 2'680'000         -                      2'680'000         \n\n25 Finanzdepartement 3'228'000         -525'000           2'703'000         \n\nTotal Nettoinvestitionen        26'811'600         -1'954'600        24'857'000 \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2332 5040.00\nIPR0021\n\nVK PSZ Neubau Kantonales \nSicherheitszentrum\n\n3'000'000         1'000'000         4'000'000         \n\n2332 5040.00\nIPR0022\n\nVK SVA Auslagerung Strassenverkehrs- \nund Schifffahrtsamt\n\n1'000'000         1'200'000         2'200'000         \n\n2332 5040.00\nIPR0050\n\nVK GAZ Gemeinsames \nAusbildungszentrum Beringen (urspr. \nBUA Ersatz Zeughaus und Oberwiesen)\n\n500'000            -500'000           -                      \n\n2332 5040.00\nIPR0142\n\nVK SNC Sanierung Nebengebäude \nCharlottenfels\n\n500'000            -500'000           -                      \n\n2332 5000.00\nIPR0176\n\nVK DPZ Durchgangsplatz Ziegelhütte 1'979'600         -1'979'600        -                      \n\n2332 5040.00\nIPR0176\n\nVK DPZ Durchgangsplatz Ziegelhütte 50'000             -50'000            -                      \n\n2332 5040.00\nIPR0192\n\nVK UHC Unterhalt Holzwerk/Hülle \nSchloss Charlottenfels\n\n600'000            -600'000           -                      \n\n\n\n45 \n\nFinanzdepartement \n\nSchaffhauser Polizei \n\n \n\nProjektverzögerungen infolge diverser Faktoren – insbesondere seitens der Lieferanten – führten \ndazu, dass die Migration erst im 4. Quartal 2022 starten konnte. Voraussichtlich dürfte im Jahr 2023 \ndie letzte Tranche dieses Verpflichtungskredites benötigt werden.  \n\nAmt für Bevölkerungsschutz und Armee \n\n \n\nAufgrund von Verzögerungen seitens Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) dauert die Pla-\nnungsphase weiter an. Daher konnten die Umbauarbeiten noch nicht aufgenommen werden. Ob \ndieses Jahr noch Ausgaben getätigt werden können, ist unklar. \n\n \nSchaffhausen, 25. Oktober 2022 Im Namen des Regierungsrates \n\n Die Präsidentin: \n Dr. Cornelia Stamm Hurter \n\n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n\n \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2550 5060.00\nITP5001\n\nVK POLYCOM 2030 400'000            -200'000           200'000            \n\nKanton Schaffhausen\nBudget 2022\n\nKR-Beschluss\n22.11.21\n\nAktualis. / \nKorrekturen\n\nPrognose 2022\nStand 11.10.22\n\n2557 5040.00\nIPR0164\n\nVK Ausbau Schutzanlage Kiesgrube zum \ngeschützten KFO Führungsstandort\n\n254'500            -254'500           -                      \n\n2557 5060.00\nIPR0164\n\nVK Ausbau Schutzanlage Kiesgrube zum \ngeschützten KFO Führungsstandort\n\n177'000            -177'000           -                      \n\n2557 6300.00\nIPR0164\n\nVK Ausbau Schutzanlage Kiesgrube zum \ngeschützten KFO Führungsstandort\n\n-106'500           106'500            -                      \n\n\n\tEinleitung\n\t1. Nachträge zum Budget 2023\n\t1.1 Zusammenfassung\n\t1.2 Aktualisierungen / Nachträge zum Budget 2023 im Detail\n\t1.3 Verpflichtungskredite\n\t1.4 Neue Ausgaben im Budget 2023\n\t1.5  Neue Pensenveränderungen im Budget 2023\n\t1.6  Antrag\n\t2. Prognose Rechnung 2022\n\t2.1. Zusammenfassung\n\t2.2. Aktualisierungen / Prognose Rechnung 2022 im Detail\n\n