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format: application/pdf

text: \nKantonsrat \n\nEingegangen: 16. Januar 2013/3 \nWalter Hotz \nSchildgutstrasse 4 \n8200 Schaffhausen \n\nSchaffhausen, 7.Januar2013 \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nAn den \nKantonsratspräsidenten \nRegierungsgebäude \nBeckenstube 7 \n8200 Schaffhausen \n\nDarf ich Sie bitten, die nachstehende Motion auf die Traktandenliste aufzunehmen? \n\nMotion 2013/1 \n\nÄnderung § 78 in der Geschäftsordnung des Kantonsrates Schaffhausen \nvom 20. 12.1999 \n\n"Erledigung von Kleinen Anfragen" \n\nDer § 78 in der Geschäftsordnung vom 20.12.1999 des Kantonsrates Schaffhausen \nist folgendermassen zu ändern beziehungsweise zu ergänzen: \n\nDer Regierungsrat beantwortet die Kleine Anfrage schriftlich innert 3 \nMonaten an die Ratsmitglieder. Eine Diskussion findet nicht statt. \n\nBegründung: \n\nIm Interesse der Öffentlichkeit, der Ratsmitglieder und dem Regierungsrat sollten \nKleine Anfragen, die ja meistens aus einem aktuellen Anlass eingereicht werden, \ninnert einer vernünftigen Frist beantwortet werden. Im Grossen Stadtrat macht man \nmit dieser dreimonatigen Frist gute Erfahrungen. \n\n~-\n/?...C~ \n\n41Jtiav ltJ6 \n\n\n


name: Jahresbericht Schaffhauser Sonderschulen 2024

text: \nSEITE 1\n\nJAHRESBERICHT 2005\n\n \n\nJAHRESBERICHT 2024\n\n\n\nSEITE 2\n\nDas Interview in diesem Jahresbericht mit Tobias Betschart, einem ehemaligen Schüler \nder SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN, zeigt auf, dass eine kindgerechte Förderung \nund die achtsame Begleitung von Kindern mit Unterstützungsbedarf durch unsere \nengagierten Fachpersonen und unsere interdisziplinären Teams Früchte trägt und sich \nIntegration lohnt.\n\nDie SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN sehen sich seit einiger Zeit konfrontiert mit \neiner enormen Zunahme von Zuweisungen. Zu Beginn des Schuljahres 24/25 ver\nzeichneten wir einen Zuwachs von rund 30% in der Integrierten Sonderschulung und \nvon zwei zusätzlichen Klassen in der Separation.\n\nDieses enorme Wachstum bereitet uns sehr grosse Sorgen. Es drückt sich nicht nur  \nin höheren Kosten und im Betriebsdefizit aus, sondern ist für den ganzen Betrieb  \neine ausserordentliche Herausforderung, welche Geschäftsleitung und Mitarbeitende \nin hohem Masse belastet hat. Da das Ausmass der Zuweisungen in der Regel erst  \nkurz vor Schuljahresbeginn ersichtlich wird, müssen jeweils innerhalb von wenigen \nMonaten zusätzliche Fachpersonen auf einem ausgetrockneten Arbeitsmarkt gesucht \nund gefunden werden, zusätzliche Schulräume organisiert und Betriebsabläufe \nangepasst werden. Diese Herausforderungen konnten im Berichtsjahr nur dank \nausserordentlich grossem Engagement, Geduld, Veränderungsbereitschaft, Flexibilität \nund kreativen Ideen unserer Mitarbeitenden und der Geschäftsleitung gemeistert \nwerden. Für die grosse Leistung möchte ich allen Mitarbeitenden in den Schulzim\nmern, in den schulergänzenden Bereichen, in der Administration, der Hauswirtschaft \nund im technischen Dienst, in der Geschäftsleitung und unserem neuen Geschäfts\nführer Mathias Teber meinen Respekt und Dank ausdrücken.\n\nBERICHT \nDES PRÄSIDENTEN DES SONDERSCHULRATS\n\nFÖRDERUNG UND INTEGRATION \nLOHNEN SICH\n\nHERAUSFORDERUNG  \nWACHSTUM\n\n\n\nSEITE 3\n\nwww.shss.ch\n\n Jürg Sauter, Präsident Sonderschulrat\n\nDie vorhandenen betrieblichen und personellen Optimierungsmöglichkeiten und  \ndie Raumerweiterungskapazitäten sind nun ausgeschöpft. Es stellt sich für uns die \nFrage, wie es weitergeht, wenn dieser Zuwachs an Zuweisungen anhält. Es ist für  \nuns offensichtlich, dass er eng gekoppelt ist an die derzeitigen hohen Belastungen \nund Probleme im Regelschulsystem und deren gegenwärtigen Grad an Tragfähigkeit \nfür Kinder mit Unterstützungsbedarf. Hier gibt es viele Diskussionen und zahlreiche \nVorschläge, Reform ideen und Projekte der Erziehungsdirektion. Auch der Sonder\nschulrat hat ein vermehrtes Zusammenrücken von Sonderschule und Regelschule,  \nmit der Vision einer Schule für alle, als strategisch wichtiges Ziel definiert.\n\nGleichzeitig ist nicht zu übersehen, dass solche Ziele in den aktuellen Bildungs\ndiskursen einem gewissen Gegenwind ausgesetzt sind. \n\nDie Integration sei gescheitert, tönt es von einigen Politikern. Es wird behauptet,  \nes würden immer mehr Kinder integriert. Beide Behauptungen sind klar falsch und \nwiderlegbar. Die Zunahme im Bereich Integrierte Sonderschulung bedeutet nicht, \ndass mehr Sonderschulkinder in die Regelschule integriert werden, da auch die \nSeparation gewachsen ist. Zugenommen hat vielmehr die Zahl der Kinder, die aus  \ndem Regelschulsystem fallen und zunächst separiert, das heisst den SCHAFFHAUSER \nSONDERSCHULEN zugewiesen wurden, um sie anschliessend mit Sonderschulstatus \nwieder in die Regelschule zu integrieren. \n\nDemgegenüber gibt es unzählige Beispiele von funktionierenden Integrationsmodellen \nin unserem und anderen Kantonen. Der Nutzen der schulischen Integration ist wissen\nschaftlich gut untersucht und belegt. Die vorhandenen Probleme der schulischen \nIntegration beweisen nicht ein Scheitern von Integration, sondern ein solches in  \nder Umsetzung. Es gibt erheblichen Verbesserungsbedarf, bei den Strukturen und \nVerantwortlichkeiten, den Ressourcen, aber auch bei der Wahrnehmung der Chancen.\n\nDie Herausforderungen und Probleme, vor denen Regelschule und Bildungssystem \nstehen, können aus unserer Sicht nicht einfach mit mehr Separation und mehr \nZuweisungen zu Sonderschulen gelöst werden. Die SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN \nsind als sonderpädagogisches Kompetenzzentrum bereit, ihren Beitrag zu Lösungen \nzu leisten, verstehen sich aber nicht als Auffangbecken, in das man alle ungelösten \nProbleme der Regelschule und alle Schülerinnen und Schüler mit schwierigen Ver\nhaltensweisen verschieben kann. \n\nZum Schluss nochmals mein grosser Dank an die Mitarbeitenden und an alle, die \nmitgeholfen haben, die Herausforderungen zu bewältigen und die uns im vergan\ngenen Jahr in unseren Aufgaben unterstützt haben: die Eltern, die Erziehungsdirektion  \nund ihre Dienststellen sowie meine Kolleginnen und Kollegen im Sonderschulrat.  \nEin weiterer Dank geht insbesondere an die am Ende ihrer Amtszeit ausgetretenen \nSonderschulratsmitglieder Andreas Ehrat, Susi Oechslin und Susanne Rüegg und \nbereits früher in der Amtszeit zurückgetretene Nathalie Zumstein.\n\nINTEGRATION \nSTATT SEPARATION\n\nDANK\n\nWACHSTUMSGRUND:  \nBELASTUNG DER REGELSCHULEN\n\n\n\nSEITE 4\n\nBERICHT  \nDES GESCHÄFTSFÜHRERS\n\nMotivierten Mitarbeitenden begegnete ich, als ich im Februar 2024 meine Tätigkeit \nbei den SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN startete. Das Leitungsteam erlaubte mir \neinen intensiven Einblick in alle Fachbereiche. Viele Team und Einzelgespräche \ndurfte ich führen. Fachübergreifend wurde die Sorge geteilt, was im Schuljahr \n2024/2025 auf uns zukomme. Einerseits beschäftigten wir uns als Geschäftsleitung \nmit unterschiedlichen Szenarien, um die Alltagsherausforderungen zu meistern. \nAndererseits rückten wir die wichtige Strategiearbeit in den Vordergrund, um uns als \nOrganisation fortzuentwickeln. Die Geschäftsleitung stand in intensivem Austausch \nmit dem Sonderschulrat. Gleichzeitig veranstalteten wir TeamForen, um uns von \nunseren Mitarbeitenden mit Anregungen und Ideen inspirieren zu lassen. Im Verlauf \ndes Jahres hielten wir unsere Mission und eine ambitionierte Vision für die kommen\nden Jahre fest. Darüber hinaus setzten wir uns strategische Ziele, die in konkrete \nProjekte münden und eine erste Wirkung im Jahr 2025 entfalten werden.\n\nIm Frühjahr 2024 waren wir mit einer hohen Anzahl an Neuzuweisungen von Schüle\nrinnen und Schülern für das neue Schuljahr konfrontiert – der Zuwachs überstieg  \ndie erarbeiteten Szenarien. Der massive Anstieg in der Integrativen Sonderschulung \nbedeutete keine Stagnation im Bereich der Separation. Vor diesem Anstieg waren wir \nan allen Schulstandorten ungünstigen Raumverhältnissen ausgesetzt. Rasch mussten \nMassnahmen beschlossen und umgesetzt werden. Nicht nur bauliche Massnahmen \nwaren die Folge, sondern einige Umzugsaktionen innerhalb der Schulhäuser. \n\n \nIn den Schulhäusern Sandacker und Marienstift wurden neue Klassen eröffnet.  \nIm Schulhaus Sandacker wurde die interne Wäscherei geschlossen und der Auftrag \nextern vergeben, um neue Räumlichkeiten zu gewinnen. An der Sprachheilschule \nfehlte ebenfalls ein Klassenzimmer, was die Aufgabe des Verwaltungsbüros und  \nden Bezug eines neuen Büros (Nähe Schulhaus Granatenbaumgut) zur Folge hatte. \nDie neuen Klassenzimmer konnten pünktlich bereitgestellt werden. Im Schulhaus \nGranatenbaumgut wurden zusätzlich benötigte sanitäre Einrichtungen geschaffen. \nDie Frühlings und Sommerferien wurden für bauliche Veränderungen genutzt. \nUnterricht und Therapien wurden ohne Einschränkung fortgesetzt. Dies gelang  \ndank eines hohen Engagements und Verständnisses aller Beteiligten rechtzeitig.\n\nIn der Integrativen Sonderschulung trat unser Leiter Gerold Bürgin im Sommer seine \nwohlverdiente Pension an. Seine Stelle übernahm im August Lea Bühler. Gleichzeitig \nnahm sie Einsitz in der Geschäftsleitung. Sie initiierte erste wichtige Veränderungen, \num der hohen Zunahme von Schülerinnen und Schülern mit adäquaten Struktur \nanpassungen zu begegnen. Gemeinsam setzen wir auf einen stärkeren und näheren \nAustausch mit den Regelschulen und allen involvierten Dienststellen. \n\n \nTotal wurden 31.20 Vollzeitstellen im Verlauf des Jahres geschaffen. Dies entspricht \ndem Vorjahreszuwachs. Davon entfallen 18.65 auf den inte grativen Bereich. Die neu \ngeschaffenen Stellen in den Schulhäusern Sandacker und Marienstift stehen in \ndirektem Zusammenhang mit der Schaffung neuer und der Aufstockung bestehender \nKlassen.\n\nIm Schulhaus Granatenbaumgut setzten wir überdurchschnittlich auf Nachwuchs\nförderung. Wir sind vermehrt mit ASS (AutismusSpektrumStörung) konfrontiert; \nintensive Betreuungssituationen sind notwendig. Die Gewinnung von Heilpädagogen/ \ninnen bleibt im Allgemeinen zentral für uns. Mit dem Ausbau und der guten Team\narbeit zwischen den Lehrkräften, Logopäden/innen, Sozialpädagogen/innen und  \ndem weiteren pädagogischen Personal konnte die Belastung gesenkt, eine Konstanz \nin den Settings erreicht und die Zufriedenheit erhöht werden. \n\nREORGANISATION UND \nINFRASTRUKTUR\n\nMITARBEITERINNEN UND  \nMITARBEITER\n\nFAZIT INSGESAMT\n\n\n\nSEITE 5\n\nwww.shss.ch\n\nBILDER\n\nAUSSICHT\n\nSCHÜLERZAHLEN\n\nDANK\n\nIn allen Bereichen nahmen die Schülerzahlen zu. Insgesamt war es ein Wachstum  \nvon 18%. Im Bereich Integrative Sonderschulung lag die Veränderung bei über 29%. \nAlle unsere eigenen Schulhäuser haben ihre Kapazitätsgrenze erreicht.\n\n \nIm Geschäftsjahr 2025 stehen einige digitale Transformationen an. Zu Jahresbeginn \nerfolgte die Einführung eines MitarbeiterPortals im Bereich des Personalwesens.  \nAb dem Schuljahr 2025/2026 kommt eine Schulsoftware zum Einsatz, die den \nArbeitsalltag, den Informationsfluss und die Kommunikation erleichtern soll, so dass \nwir vermehrt den Fokus auf unsere Kernkompetenzen legen können. Weitere Projekte \nstehen in den Anfängen, um unsere Organisation zu stärken. \n\n \nTobias Betschart, einem ehemaligen Schüler unserer Sprachheilschule, danken wir, \ndass wir Aufnahmen von ihm als jungem Erwachsenen und als Kind in diesem Jahres\nbericht verwenden dürfen. Sie finden auf Seite 6 einen Kurzbericht und ein Interview \nzu seinem schulischen Weg. An seinem Beispiel erhalten Sie einen Einblick in das \nwertvolle Engagement all unserer Mitarbeitenden. \n\nDie weiteren Bilder in diesem Jahresbericht entstanden im Schulhaus Marienstift.\n\n \nIm Namen der gesamten Geschäftsleitung geht mein Dank in erster Linie an alle  \nEltern und Erziehungsberichtigen sowie an die involvierten Dienststellen, Schulen \nund Organisationen in der Zusammenarbeit, die uns täglich das Vertrauen schenken.  \nNur im intensiven Dialog gelingt es, angemessene Lernumgebungen zu schaffen.  \nDie Schaffenskraft unserer Mitarbeitenden ist wirkungsvoll und lobenswert – ein \ngrosses Dankeschön an all unsere Angestellten.\n Mathias Teber, Geschäftsführer\n\n\n\nSEITE 6\n\nNach einer schwierigen Geburt war Tobias’ Entwicklung allgemein altersentsprechend. \nAllerdings entwickelte er eine Privatsprache, die von anderen Menschen, auch den \nEltern, nicht verstanden wurde. Die Schwester verstand ihn und übersetzte für ihn. \n\nEr hatte keinerlei Störungsbewusstsein und daher auch keinen Leidensdruck.  \nDie Eltern meldeten Tobias in Absprache mit der Kinderärztin bei der Logopädischen \nFrühförder stelle an. Dort erhielt er Therapie. Im Anschluss wurde Tobias via Anmel\ndung und Abklärung bei der Schulischen Abklärungs und Beratungsstelle (damals \nSPD) dem Sprachheilkindergarten mit einer schweren spezifischen Spracherwerbs\nstörung zugewiesen. Während zwei Jahren wurde er dort gefördert. Danach trat er in \ndie erste Klasse der Regelschule ein. Er absolvierte die Primar und Realschule sowie \neine Ausbildung zum Landschaftsgärtner. Nach erfolgreichem Abschluss und drei \nBerufsjahren entschied er sich, die Berufsmatur zu machen. Aktuell befindet er sich \nim dritten Semester der Maturitätsschule für Erwachsene. Sein Ziel: Geschichtslehrer \nan der Kantonsschule werden.\n\nTOBIAS' WEG: VOM SPRACHHEILKINDERGÄRTLER \nZUM GESCHICHTSLEHRER\n\nEIN KIND MIT EINER \nPRIVATSPRACHE \n\n\n\nSEITE 7\n\nwww.shss.ch\n\nAb dem zweiten Tag war ich mit Freude \nim Bus. Ich durfte überall spielen, hatte \nnie einen Druck und auch der Logopädie\nunterricht hat mir sehr gut gefallen. Wir \nhaben im Kindergarten mittags gekocht. \nDas habe ich geliebt! \n\nIm zweiten Kindergartenjahr durfte ich \nfreitags am Nachmittag im Dorf in den \nKindergarten gehen. Ich habe mich mit \nden Kindern dort nicht so gut verstanden.  \nIch besuchte lieber den Sprachheilkinder\ngarten.\n\nIn der Regelschule wurde ich gut \nauf genommen, schulstoffmässig bin  \nich sehr gut mitgekommen, konnte \nschon lesen und rechnen. Ich habe  \nmich mit den Kindern gut angefreundet, \nzumal ich sie auch vom Sport und vom \nSpielen draussen kannte. \n\nWir waren uns als Eltern uneinig.  \nMein Mann war dagegen, was zuhause \nzu Problemen führte. \n\nAm ersten Tag liefen bei mir als Mutter \nnur die Tränen, weil er weg musste.\n\nFür mich war es eine Erleichterung, dass \nTobias ab dem zweiten Tag so fröhlich  \nin den Bus einstieg. Die Busfahrerin war \neine so herzige und liebenswerte Frau, \nwelche es den Kindern einfach gemacht \nhat, mit ihr nach Schaffhausen zu fahren. \n\nIch hätte nicht gedacht, dass Tobias so \nschnell diese Wandlung macht. So war \nes auch für uns einfacher. «Gell, Tobias, \nIhr habt im Kindergarten sogar gekocht. \nDas fandest Du lässig.» \n\nMein Mann hat im Nachhinein oft gesagt, \ndass der Sprachheilkindergarten die \nbeste Entscheidung war und hat diese \nmitgetragen. Dass Tobias auch im zweiten \nKindergartenjahr im Sprachheilkinder\ngarten verblieb, war für uns zunächst \nschwierig. Aber die Fortschritte in dieser \nZeit waren gewaltig.\n\nWir sahen, dass er keine Mühe bei der \nReintegration hatte. Da gab es nie etwas \nNegatives. Tobias besuchte ganz früh \ndas Kinderkarate im Dorf, war daher \nauch gut eingebunden. Er hatte noch  \nein Jahr Logopädie in der Regelschule. \nMan hat dann von seinem Sprachrück\nstand nichts mehr gemerkt. \n\nINTERVIEW MIT TOBIAS  \nUND SEINER MUTTER\n\nWAS HAT DER ENTSCHEID, \nDASS TOBIAS DEN  \nSPRACH HEILKINDERGARTEN  \nBESUCHEN WIRD, AUSGELÖST?\n\nWIE WAR DIE SCHULLAUFBAHN?\n\nTOBIAS TOBIAS’ MUTTER\n\nIch wollte nicht in diesen anderen \nKindergarten, als ich merkte, dass alle \nKinder im Dorf in den normalen Kinder\ngarten gingen und ich wegmusste. Ich \nmurrte, als ich in diesen Bus stieg und \nhabe es richtig in mich hineingefressen, \ndass es mir nicht passte.\n\n\n\nSEITE 8\n\nWIE IST IHRE BERUFLICHE  \nLAUFBAHN?\n\nIn der dritten und vierten Klasse hatten \nwir Englisch. Dabei hatte ich keine \nMühe, kam immer gut mit. In der 5. und \n6. Klasse nahm der Druck zu, und es gab \nneu Französisch. Meine Klassenlehrerin \nempfahl, dass ich auf die Sek gehe, denn \nin Mathematik war ich immer sehr gut.\n\nMeine Eltern wollten mir den Druck der \nSek mit dem höheren Sprachniveau \nnehmen. Ich ging in die Realschule und \nwählte die Sprachen ab, was für mich  \nein Glücksfall war.\n\nNatürlich hätte ich nie einen Job gewählt, \nbei welchem die Sprachen im Vorder\ngrund stehen. Mich interessierten rein \nhandwerkliche Berufe, und so wurde ich \nLandschaftsgärtner. Es war gar kein \nProblem, die vielen lateinischen Pflanzen\nnamen mit Eselsbrücken zu lernen. Mit \ndem mündlichen Kundenkontakt hatte \nich nie Probleme.\n\nNach drei Jahren im Beruf kam mein \ntechnisches Interesse wieder zum \nTragen, und ich entschied mich, die \ntechnische Berufsmatur zu machen. \nEnglisch und Französisch machten mir \nsehr Angst. Allerdings habe ich mit den \nJahren privat im Englisch einen grossen \nWortschatz erworben, sodass das gut \ngeht. Im Französisch hatte ich kein \nVorwissen und musste viel dafür arbeiten.\n\nNachdem es mir immer Spass gemacht \nhat, anderen in Mathematik weiter\nzuhelfen, ist inzwischen mein Plan, ein \nGeschichtsstudium zu absolvieren und \nim Anschluss als Lehrer Geschichte zu \nunterrichten. Geschichte war stets eine \ngrosse Faszination von mir. Diese möchte \nich gerne weitergeben.\n\nMit dem Englisch war es noch gut \ngegangen. Als Französisch dazukam, \nkam Tobias weinend nach Hause und \nwollte nicht mehr in den Französisch\nunterricht. Nie ist jemand bezüglich \neines Nachteilsausgleichs oder Dispens \nauf uns zugekommen.\n\nUm den Druck zu entschärfen, entschie\nden wir uns für die Realschule. Danach \nkonnte man weiterschauen. Tobias war \nes wohl. Er wurde ein super Realschüler \n– besser als ein schlechter Sekschüler –  \nund konnte aus drei Lehrangeboten  \naus wählen: Forstwart, Zimmermann, \nLandschaftsgärtner.\n\nUns wunderte, dass es ihm nichts \nausmachte, alle Pflanzen auf Lateinisch \nbüffeln zu müssen.\n\n\n\nSEITE 9\n\nwww.shss.ch\n\n\n\nSEITE 10\n\nWAS MÖCHTEN SIE HEUTE  \nBETROFFENEN MIT AUF  \n\nDEN WEG GEBEN?\n\nWAS DENKEN SIE  \nIM RÜCKBLICK AUF DIE ZEIT IM  \n\nSPRACHHEILKINDERGARTEN? \n\nMan kann nie sagen, wie es genau \nherausgekommen wäre, wenn ich den \nSprachheilkindergarten nicht besucht \nhätte und dann evtl. in der Primarschule \neine Klasse hätte wiederholen müssen. \nIch kam in der 1. Klasse sehr gut mit, \nhatte eine gute Realschulzeit, eine gute \nBerufsausbildung, und somit kann ich \nsagen, der Besuch des Sprachheilkinder\ngartens hat mir etwas gebracht.\n\nIch möchte den Eltern die Angst vor  \neiner Sonderschulung nehmen und sie \nermutigen. Es geht gut, wenn die Kinder \nvor Ort integriert bleiben, in einen  \nVerein gehen und weiterhin gute soziale \nKontakte pflegen.\n\nIch würde es wieder so wollen, dass  \nsich meine Eltern für mich einsetzen und \nmir die Möglichkeit geben, den Sprach\nheilkindergarten zu besuchen.\n\nEltern sollten Vertrauen in die Fachper\nsonen haben. Sie sollten hinter ihrem \nKind stehen und auf ihr Bauchgefühl \nachten. Es ist eine Gratwanderung, sich \neinerseits nicht verrückt machen zu \nlassen, weil es beim eigenen Kind nicht \n«normal» läuft und andererseits die  \nMöglichkeiten der Sprachheilschule zu \nnutzen, damit das Kind für seine Zukunft \nprofitiert. Es war der beste Entscheid, \nobwohl es in dem Moment auch inner\nhalb der Familie schwierig war.\n\nGeben Sie Ihrem Kind Zeit, denn es  \nhat seine eigene Entwicklung, vom \nersten Tag an. Grenzen Sie sich von den \nEinflüssen anderer ab, wenn andere \nKinder schon mehr können und machen. \nDas hat nichts mit Ihrem eigenen Kind  \nzu tun. Man macht immer Schlaufen, und \nwenn diese auch über die Sonderschule \nführen.\n\nIch möchte nicht wissen, was ohne den \nSprachheilkindergarten gewesen wäre. \nTobias hätte seinen Weg gemacht –  \neinfach viel mühsamer. Es war dazumal \nder richtige Entscheid.\n\nDANKE, TOBIAS UND  \nFRAU BETSCHART, \n\nFÜR DIESE\nMUTMACHENDEN EINBLICKE!\n\n\n\nSEITE 11\n\nwww.shss.ch\n\n\n\nSEITE 12\n\n10 Jahre lang durfte ich die Eltern im Sonderschulrat vertreten. Was für ein Privileg! \nNun neigt sich meine Amtszeit dem Ende zu. Wenn ich auf die 10 Jahre zurückblicke, \nbin ich erfüllt mit viel Dankbarkeit. Dankbar bin ich für die schöne, wertvolle und \nprägende Zeit, die unsere Jungs in der Sonderschule verbringen durften. Beide sind \nsehr gerne zur Schule gegangen und berichten heute noch oft über ihre Schulzeit, die \nFerien im Internat, die Freizeit in der Tagesstruktur, die Klassenlager und, und, und… \nDer eine versteht bis heute nicht, warum er nicht mehr zur Schule gehen darf. Das \nsagt doch so viel aus. Wir erlebten die Lehr Betreuungspersonen und auch die \nTherapeutinnen und Therapeuten als sehr liebevoll, hilfsbereit, geduldig und profes\nsionell. Gerade auch beim Übergang in die Erwachsenenwelt haben wir viel Unter\nstützung und Hilfe erhalten und die Jungs wurden sehr gut darauf vorbereitet.\n\nDankbar bin ich auch für den Einblick und das Mitdenken, Mitprägen und Mitent\nscheidendürfen im Sonderschulrat. Ganz viel durfte ich dazulernen, was auch mich \nsehr geprägt hat.\n\nNach ein paar Monaten Vakanz durften wir im Februar 2024 wieder einen Geschäfts\nführer, Mathias Teber, begrüssen. So ist die Geschäftsleitung wieder komplett. Vielen \nDank an Mathias Teber – schön, dass du da bist! Nach einer doch sehr turbulenten \nZeit ist es gut zu sehen, dass sich im Jahr 2024 vieles entspannt hat und wir hoffnungs\nvoll in die Zukunft blicken können. Auch dafür bin ich dankbar!\n\nJa, ich habe in den letzten 10 Jahren auch viel Herausforderndes, Schwieriges und \nangespannte Zeiten erlebt. Und doch gab es immer wieder Hoffnung, Lichtblicke, \nLösungen, manchmal auch Kompromisse, aber auch neue Chancen, Zuversicht und \nGlaube an die Zukunft. Das motiviert!\n\n \nSo bedanke ich mich ganz herzlich beim Sonderschulrat für die Wertschätzung mir \nund allen Eltern gegenüber! Danke für alles, was ich einbringen durfte, dass ich ernst \ngenommen wurde und Lösungen angestrebt wurden.\n\nEin ganz grosser Dank geht auch an alle Lehr und Betreuungspersonen, Therapeu\ntinnen und Therapeuten, Klassenhilfen, Praktikantinnen und Praktikanten und die \ngesamte Geschäftsleitung! Ihr alle macht eine beeindruckende, wertvolle und gross\nartige Arbeit zum Wohl und zur Förderung unserer Kinder! Danke!\n\n10 JAHRE IM SONDERSCHULRAT \n– EIN PRIVILEG \n\nVIELEN DANK\n\nBERICHT DER ELTERNVERTRETUNG \nIM SONDERSCHULRAT 2024\n\n Susanne Rüegg, Elternvertretung im Sonderschulrat\n\n\n\nSEITE 13\n\nwww.shss.ch\n\nJürg Sauter, Geschäftsstelle Teilhabe für Alle\n\nBERICHT FERIENHORT – \nTEILHABE FÜR ALLE\n\nBereits zum 8. Mal fand während zwei Sommerferienwochen der inklusive Ferienhort \nfür Kinder mit und ohne Behinderungen im Schulhaus Sandacker statt. \n\nDas von Martina Lucic und Ihren Mitarbeitenden gestaltete, tolle Programm mit vielen \nAktivitäten fand wiederum grossen Anklang bei den rund 30 teilnehmenden Kindern \n(davon knapp die Hälfte Kinder ohne Behinderung). Sie hatten grossen Spass an  \nden vielfältigen Aktivitäten (darunter ein Theaterprojekt) und am gemeinsamen Spiel. \nErwähnt sei an dieser Stelle nochmals, dass Kinder mit Unterschiedlichkeiten völlig \nnatürlich umgehen, sich an den Behinderungen anderer Kinder nicht stören und sich \ndavon den gemeinsamen Spass nicht beeinträchtigen lassen. \n\nEin grosses grosses Dankeschön an das engagierte Ferienhortteam!\n\nDie breite Trägerschaft des Ferienhortes, bestehend aus Insieme Schaffhausen,  \nder Vereinigung Cerebral Schaffhausen, Pro Infirmis ThurgauSchaffhausen, der \nStädtischen Kinder und Jugendbetreuung Schaffhausen und den SCHAFFHAUSER \nSONDERSCHULEN hat sich unter dem Namen «Teilhabe für Alle» zum Ziel gesetzt \nInklusion im Kanton Schaffhausen auch in der Freizeit zu fördern.\n\nDer grosse Erfolg des Ferienhortes weist auf das Problem hin, dass es heute immer \nnoch überhaupt keine Selbstverständlichkeit ist, dass Menschen mit Behinderungen \nihre Freizeit an denselben Orten verbringen und an denselben Veranstaltungen und \nAktivitäten teilnehmen können, wie Menschen ohne Behinderungen. Es gibt zum \nBeispiel in der Stadt und im Kanton Schaffhausen zahlreiche Freizeitangebote für \nKinder, aber Kinder mit Behinderungen werden bei der Organisation dieser Angebote  \nin der Regel nicht mitgedacht. Ihre Teilnahme ist deshalb oft durch Hindernisse \nerschwert oder verunmöglicht, und die oft notwendige Unterstützung und Begleitung \nist nicht gewährleistet.\n\nAus diesem Grund hat die Trägerschaft «Teilhabe für Alle» ein weiteres Projekt \n«Freizeitbegleitung» lanciert. Durch Gewährleistung und Vermittlung einer Begleit\nperson wird angestrebt, dass Kinder mit Behinderungen möglichst an allen Freizeit\naktivitäten teilnehmen können.\n\nDas Projekt befindet sich noch in der Startphase. Auf unserer neuen Webseite  \nwww.teilhabesh.ch finden sich weitere Informationen. \n\nDie Finanzierung ist natürlich stets ein Thema. Wir finanzieren uns aus Spenden, \nElternbeiträgen, Sponsoringaktivitäten und Sachleistungen der Trägerorganisationen, \nsowie einem jährlichen Unterstützungsbeitrag der Stadt Schaffhausen, wofür wir uns \nherzlich bedanken. \n\n\n\nSEITE 14\n\nIntegrative Sonderschulung Schuljahr 24/25\nper 31.12.2024\n\nSchuljahr 23/24\nper 31.12.2023\n\nVeränderung\n\nTotal 217 168 49\n\nKindergarten 69 50 19\nUnter, Mittel und Oberstufe 148 118 30\n\nSeparative Sonderschulung Schuljahr 24/25\nper 31.12.2024\n\nSchuljahr 23/24\nper 31.12.2023\n\nVeränderung\n\nTotal 233 213 20\n\nKindergarten 37 37 –\nUnter, Mittel, Ober und Werkstufe 196 176 20\n\nBereich Kognitive und umfassende \nBeeinträchtigungen\n\nSchuljahr 24/25\nper 31.12.2024\n\nSchuljahr 23/24\nper 31.12.2023\n\nVeränderung\n\nTotal 90 86 4\n\nKindergarten 17 16 1\nUnter, Mittel und Oberstufe 73 70 3\nWerkstufe – – –\n\nBereich Körperliche Funktions\nbeeinträchtigungen oder tiefgreifende \nEntwicklungsstörungen\n\nSchuljahr 24/25\nper 31.12.2024\n\nSchuljahr 23/24\nper 31.12.2023\n\nVeränderung\n\nTotal 72 63 9\n\nUnter, Mittel und Oberstufe 61 53 8\nWerkstufe 11 10 1\n\nBereich Spezifische  \nSprach erwerbsstörungen\n\nSchuljahr 24/25\nper 31.12.2024\n\nSchuljahr 23/24\nper 31.12.2023\n\nVeränderung\n\nTotal 71 64 7\n\nKindergarten 20 21 –1\nUnterstufe 51 43 8\n\nGEISTIGE BEHINDERUNG\n\nKÖRPER- UND WAHR-\nNEHMUNGSBEHINDERUNG\n\n SPRACH- UND \nHÖRBEHINDERUNG\n\nTOTAL \nSEPARATIVE \n\nSONDERSCHULUNG\n\nTOTAL \nINTEGRATIVE \n\nSONDERSCHULUNG\n\nBESTAND \nDER SCHÜLERINNEN UND SCHÜLER\n\n\n\nSEITE 15\n\nwww.shss.ch\n\nMittagstisch und Hort Schuljahr 24/25\nper 31.12.2024\n\nSchuljahr 23/24\nper 31.12.2023\n\nVeränderung\n\nTotal Mittagstisch 220 188 32\n\nGeistige Behinderung 82 77 5\nKörper & Wahrnehmungsbehinderung 71 58 13\nSprach und Hörbehinderung 67 53 14\n\nTotal Hort 24 28 –4\n\nInternat 2024\n1.1. – 31.12.24\n\n2023\n1.1. – 31.12.23\n\nVeränderung\n\nTotal Übernachtungen Internat 1504 1457 47\n\nPädagogische Indikation 1504 1457 47\nSoziale Indikation – – –\n\nMedizinische Therapien 2024\n1.1. – 31.12.24\n\n2023\n1.1. – 31.12.23\n\nVeränderung\n\nTotal vergütete Behandlungen 4702 4434 268\n\nErgotherapie für Sonderschüler/ innen 2838 2733 105\nPhysiotherapie für Sonderschüler/ \ninnen\n\n1864 1701 163\n\nSCHUL ERGÄNZENDE  \nBETREUUNG \n\nTHERAPIESTELLE\n\nINTERNAT\n\n\n\nSEITE 16\n\nVollzeitstellen per 31.12.2024 per 31.12.2023 Veränderung\n\nIntegrative Sonderschulung\n\nKindergärtner/innen HfH1 und  \nKindergärtner/innen\n\n6.22 4.43 1.78\n\nLehrer/innen HfH1 und  \nFachlehrer/innen\n\n15.84 12.92 2.92\n\nLogopäden/innen 2.41 1.93 0.48\nPsychomotoriker/innen 0.21 1.72 –1.52\nAssistenten/innen 50.28 35.30 14.98\nTotal Integrative Sonderschulung 74.96 56.30 18.65\n\nBereich Kognitive und umfassende Beeinträchtigungen\nKindergärtner/innen HfH1 und  \nKindergärtner/innen\n\n3.24 2.93 0.31\n\nLehrer/innen HfH1 und  \nFachlehrer/innen\n\n20.29 18.58 1.71\n\nLogopäden/innen 1.97 1.55 0.41\nFachstelle Unterstützende  \nKommunikation (UK)\n\n0.20 0.20 –\n\nSchulsozialpädagogen/innen 0.80 0.80 –\nSozialpädagogen/innen 0.80 – 0.80\nSozialpädagogen/innen in Ausbildung 0.80 – 0.80\nPädagogische Mitarbeiter/innen 12.25 8.78 3.48\nAssistenten/innen 7.59 6.34 1.25\nBetreuer/innen Mittagstisch 0.85 1.14 –0.30\nTotal Geistige Behinderung 48.78 40.32 8.46\nPraktikanten/innen, Zivildienst leistende 3.20 4.00 –0.80\n\nBereich Körperliche Funktionsbeeinträchtigungen oder tiefgreifende Entwicklungsstörungen\nLehrer/innen HfH1 und  \nFachlehrer/innen\n\n12.63 10.63 2.00\n\nLogopäden/innen 1.47 1.28 0.19\nSchulsozialpädagogen/innen 0.40 0.40 –\nSozialpädagogen/innen 0.80 1.50 –0.70\nSozialpädagogen/innen in Ausbildung 1.20 – 1.20\nArbeitsagogen/innen 0.50 0.50 –\nPädagogische Mitarbeiter/innen 3.35 4.20 –0.85\nAssistenten/innen – 0.50 –0.50\nBetreuer/innen Mittagstisch 1.55 1.85 –0.30\nTotal Körper und Wahrnehmungs\nbehinderung\n\n21.89 20.85 2.02\n\nPraktikanten/innen, Zivildienst leistende 7.65 7.85 –0.20\n\nBereich Spezifische Spracherwerbsstörungen\nKindergärtner/innen HfH1 und \nKindergärtner/innen\n\n2.73 2.48 0.25\n\nLehrer/innen HfH1 und \nFachlehrer/innen\n\n5.39 4.26 1.13\n\nLogopäden/innen 5.48 4.97 0.52\nSchulsozialpädagogen/innen 0.40 0.40 –\nPädagogische Mitarbeiter/innen 4.10 2.81 1.29\nAssistenten/innen 0.70 0.50 0.20\nBetreuer/innen Mittagstisch 0.61 0.89 –0.28\nTotal Sprach und Hörbehinderung 19.41 16.30 3.11\n\nBESTAND \nPERSONAL\n\nKÖRPER- UND WAHR-\nNEHMUNGSBEHINDERUNG\n\nSPRACH- UND \nHÖRBEHINDERUNG\n\nINTEGRATIVE \nSONDERSCHULUNG\n\nGEISTIGE BEHINDERUNG\n\n\n\nSEITE 17\n\nwww.shss.ch\n\nVollzeitstellen per 31.12.2024 per 31.12.2023 Veränderung\n\nInternat\n\nSozialpädagogen/innen 3.25 3.25 –\nSozialpädagogen/innen in Ausbildung 0.60 – 0.60\nFachmänner/frauen Betreuung 3.48 2.05 1.43\nBetreuer/innen – 0.70 –0.70\nNachtwachen 1.50 1.35 0.15\n\nTotal Internat 8.83 7.35 1.48\n\nPraktikanten/innen, Zivildienst leistende – – –\nLernende Fachmann/frau  \nBetreuung EFZ2\n\n1.00 2.00 –1.00\n\nAssistent/in Gesundheit und  \nSoziales EBA3\n\n1.00 1.00 –\n\nTagesstruktur\n\nFachmänner/frauen Betreuung  \nmit Fachkoordination\n\n0.90 0.90 –\n\nFachmänner/frauen Betreuung 3.59 3.31 0.28\nBetreuer/innen 1.40 1.72 –0.32\n\nTotal Tagesstruktur 5.89 5.93 –0.04\n\nLernende Fachmann/frau  \nBetreuung EFZ2\n\n2.00 2.00 –\n\nMedizinische Therapien\n\nErgo und Physiotherapeuten/innen 5.49 4.94 0.55\n\nTotal Therapiestelle 5.49 4.94 0.55\n\nLeitung und Administration \n\nGeschäftsführer 1.00 1.00 –\nSchulleitungen und Bereichs\nleitungen (Geschäftsleitung)\n\n5.70 4.60 1.10\n\nAdministration 4.30 2.90 1.40\n\nTotal Leitung und Administration 11.00 8.50 2.50\n\nLernende Kaufmann/frau EFZ2 1.00 1.00 –\nHRPraktikanten/innen – 1.00 –1.00\n\nFacility Management\n\nKüche, Hauswirtschaft,  \nGebäudeunterhalt und Technik\n\n9.06 8.61 0.45\n\nTotal Facility Management 9.06 8.61 0.45\n\nLernende Fachmann/frau \nBetriebs unterhalt EFZ2\n\n1.00 1.00 –\n\n Nischenarbeitsplätze 0.93 0.93 –\n\nGesamttotal Personal 205.30 169.10 31.20\n\nPraktikanten/innen und Lernende 16.85 19.85 –3.00\nNischenarbeitsplätze 0.93 0.93 –\n\nSCHULERGÄNZENDE \nBETREUUNG\n\nTHERAPIESTELLE\n\nLEITUNG UND  \nUNTERSTÜTZENDE DIENSTE\n\nTOTAL PERSONAL\n\n1  HfH \n2  EFZ \n3  EBA \n\n= Hochschule für Heilpädagogik\n= Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis\n= Eidgenössisches Berufsattest EBA\n\n\n\nSEITE 18\n\n31.12.24 31.12.23\n\nUmlaufvermögen\n\nFlüssige Mittel 2'586'955.72 4'016'051.76\nKassa und Vorschüsse 12'686.87 25'673.97\nBank 2'574'268.85 3'990'377.79\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 1'050'007.40 1'195'854.85\nForderungen gegenüber Betreuten 40'855.60 57'796.10\nForderungen gegenüber Institutionen und Kanton 1'033'151.80 1'162'058.75\nDelkredere –24'000.00 –24'000.00\n\nÜbrige kurzfristige Forderungen 22'089.15 18'898.95\n\nAktive Rechnungsabgrenzung 315'131.70 93'000.00\n\nTotal Umlaufvermögen 3'974'183.97 5'323'805.56\n\nAnlagevermögen\n\nFahrzeuge 53'755.00 68'522.00\nFahrzeuge 95'687.00 95'687.00\nWertberichtigung Fahrzeuge –41'932.00 –27'165.00\n\nInformatik und Kommunikationssysteme 14'652.00 21'979.10\nInformatik und Kommunikationssysteme 36'633.10 36'633.10\nWertberichtigung Informatik und Kommunikationssysteme –21'981.10 –14'654.00\n\nMobile Sachanlagen 88'573.80 50'013.65\nMobile Sachanlagen 405'520.30 349'700.80\nWertberichtigung mobile Sachanlagen –316'946.50 –299'687.15\n\nImmobile Sachanlagen 929'510.00 1'007'880.00\nImmobile Sachanlagen 7'109'075.65 6'901'046.00\nWertberichtigung immobile Sachanlagen -6'179'565.65 –5'893'166.00\n\nTotal Anlagevermögen 1'086'490.80 1'148'394.75\n\nTOTAL AKTIVEN 5'060'674.77 6'472'200.31\n\nFremdkapital\n\nKurzfristiges Fremdkapital 1'033'620.10 1'187'188.95\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 402'632.75 463'915.15\nÜbrige kurzfristige Verbindlichkeiten 541'751.35 685'612.50\nPassive Rechnungsabgrenzung 89'236.00 37'661.30\n\nLangfristiges Fremdkapital 400'000.00 500'000.00\nRückstellungen 400'000.00 500'000.00\n\nTotal Fremdkapital 1'433'620.10 1'687'188.95\n\nEigenmittel\n\nFonds 698'609.75 697'859.75\n\nFreiwillige Gewinnreserven  4'087'151.61  4'720'934.65 \n\nJahresergebnis –1'158'706.69 –633'783.04\n\nTotal Eigenmittel 3'627'054.67 4'785'011.36\n\nTOTAL PASSIVEN 5'060'674.77 6'472'200.31\n\nAKTIVEN\n\nPASSIVEN\n\nBILANZ \nPER 31.12.2024\n\n\n\nSEITE 19\n\nwww.shss.ch\n\nERFOLGSRECHNUNG 2024\n\nERTRAGRechnung 2024 Budget 2024 Rechnung 2023\n\nDienstleistungserlöse –646'535.35  –585'000.00 –613'476.30 \n\nMed.therapeutische Massnahmen –499'210.35  –450'000.00  –472'135.30 \nEltern bzw. Versorgerbeiträge –147'325.00  –135'000.00  –141'341.00 \n\nBeiträge Trägerkanton  –23'589'926.50  –18'659'600.00  –20'265'373.35 \n\nBeiträge Schulen und Betreuung –22'240'818.50  –17'867'600.00  –19'395'232.50 \nBeiträge Schüler/innentransportkosten –921'054.70  –792'000.00  –870'140.85 \nBeiträge für gesprochene  \nLohnmass nahmen \n\n –428’053.30 – –\n\nAusserkantonale Beiträge –183'447.00 –164'000.00  –248'891.80 \n\nBeiträge Schulen und Betreuung  –175'725.00 –160'000.00 –239'665.00 \nBeiträge Schüler/innentransportkosten  –7'722.00 –4'000.00 –9'226.80 \n\nTotal Nettoerlöse aus Lieferungen \nund Leistungen\n\n –24'419'908.85  –19'408'600.00  –21'127'741.45 \n\nÜbriger betrieblicher Ertrag –35'987.10  –25'000.00 –41'544.20 \n\nMietzinserträge –4'461.00 –10'000.00 –3'344.00 \nVerkäufe an Personal und Dritte –18'736.85 –10'000.00 –27'677.50 \nÜbrige Nebenerlöse  –12'789.25 –5'000.00  –10'522.70 \n\nTOTAL BETRIEBSERTRAG –24'455'895.95  –19'433'600.00 –21'169'285.65 \n\n\n\nSEITE 20\n\nRechnung 2024 Budget 2024 Rechnung 2023\n\nAufwand Material und Dienstleistungen  1'738'302.18 1'228'000.00  1'535'498.30 \n\nSchulung, Ausbildung und Freizeit  313'455.91 160'000.00  277'317.61 \nTransport  1'041'584.60 820'000.00  997'814.95 \nMedizinischer Bedarf  1'335.60 8'000.00  1'784.35 \nLebensmittel und Getränke  196'216.92 185'000.00  177'966.94 \nHaushalt  185'709.15 55'000.00  80'614.45 \n\nPersonalaufwand  22'722'184.11  16'652'000.00  18'644'780.55 \n\nBesoldung Lehrpersonal  8'465'927.45  7'110'000.00  7'201'246.35 \nBesoldung sozialpäd. Personal  7'201'986.20  3'730'000.00  5'357'064.40 \nBesoldung Therapiepersonal  544'861.25  435'000.00  498'782.15 \nBesoldung Leitung und Verwaltung  1'476'310.85  1'395'000.00  1'335'388.30 \nBesoldung Hauswirtschaft  430'665.35  444'000.00  465'091.25 \nBesoldung Technischer Dienst  362'327.30  253'000.00  274'958.45 \nSozialabgaben  3'672'588.85  3'020'000.00  3'016'015.25 \nPersonalnebenaufwand  293'225.51  220'000.00  280'401.55 \nHonorare für Leistungen Dritter  274'291.35  45'000.00  215'832.85 \n\nÜbriger betrieblicher Aufwand  1'479'246.77 1'240'000.00  1'358'631.05 \n\nUnterhalt und Reparaturen  \nimmobile und mobile Sachanlagen\n\n 417'248.33 400'000.00  384'204.25 \n\nAufwand für Anlagennutzung  542'045.15 425'000.00  493'993.35 \nEnergie und Wasser  144'445.10 100'000.00  135'330.30 \nBüro und Verwaltung  338'434.25 275'000.00  302'588.35 \nDebitorenverluste  2'980.05 5'000.00  11'435.00 \nÜbriger Sachaufwand  34'093.89 35'000.00  31'079.80 \n\nBetriebsergebnis vor Abschreibungen \nund Wertberichtigungen auf das  \nAnlagevermögen\n\n 1'483'837.11  –313'600.00  369'624.25 \n\nAbschreibungen  325'753.10 285'000.00  300'705.55 \n\nBETRIEBSERGEBNIS  1'809'590.21  –28'600.00  670'329.80 \n\nFinanzertrag  –30'388.85 – –36'989.86 \n\nKapitalzinserträge –30'388.85 – –36'989.86 \n\nFinanzaufwand  412.43 1'000.00  443.10 \n\nKapitalzinsaufwand, Bank  \nund Postspesen\n\n412.43 1'000.00  443.10 \n\nORDENTLICHES ERGEBNIS  1'779'613.79 –27'600.00  633'783.04 \n\nAusserordentlicher, einmaliger oder\nperiodenfremder Ertrag\n\n–620'907.10 – –\n\nBetriebs und zeitfremder  \nAufwand/Ertrag\n\n–620'907.10 – –\n\nPERIODENERGEBNIS  1'158'706.69 –27'600.00  633'783.04 \n\nAUFWAND\n\nBETRIEBS ERGEBNIS\n\n\n\nSEITE 21\n\nwww.shss.ch\n\nKOMMENTAR \nZUR JAHRESRECHNUNG 2024\n\nDie folgenden Hauptfaktoren beeinflussten die Jahresrechnung 2024 der SCHAFF\nHAUSER SONDERSCHULEN wesentlich:\n\n  Die Mehreinnahmen der Beiträge Trägerkanton für Schulung, Betreuung und \nTransport stehen im direkten Verhältnis zur erneut gestiegenen Anzahl zugewie\nsener Schülerinnen und Schüler.\n\n  Dies sind Erstattungen seitens Kanton für temporäre Lohnmassnahmen (Lehr & \nsozialpädagogische Personal) und für den Teuerungsausgleich (Löhne allgemein) \nim Geschäftsjahr 2024.\n\n  Durch die Eröffnung von zwei neuen Klassen erhöhten sich alle Aufwendungen \nrund um Material und Dienstleistungen.\n\n  Die Haushaltskosten stiegen überdurchschnittlich stark an. Hauswirtschaftliche \nFremdleistungen mussten in Anspruch genommen werden. Unsere eigene  \nWäscherei musste zur Schaffung neuer Räumlichkeiten ausgelagert werden. \nZusätzlich wurde auch externes Personal zur Reinigung eines Schulstandortes \neingesetzt (bisher Besoldung Hauswirtschaft). Durch die Umstellungen waren \nmanche Anschaffungen notwendig.\n\n  Zwei neue Klassen und die gesprochenen Lohnmassnahmen führten zu einer \nhöheren Besoldung.\n\n  Zwei neue Klassen, die gesprochenen Lohnmassnahmen und ein höherer Per\nsonalbedarf im Schulhaus Granatenbaumgut (veränderte Bedürfnisse) sowie  \nein massiver Zuwachs mit hoher Betreuungsintensität im Bereich der Integrativen \nSonderschulung führten zu einem starken Anstieg in der Besoldung.\n\n  Die therapeutischen Behandlungen nahmen um 6% zu. Entsprechend wurde \nneben getroffenen Lohnmassnahmen das Gesamtpensum des Therapieteams \nerhöht.\n\n  Die leitenden Positionen waren vollumfänglich besetzt (keine Vakanzen).  \nDas Administrationsteam musste aufgrund des starken Zuwachses und einer \nKomplexitätssteigerung erweitert werden.\n\n  In den Teams Hauswirtschaft und Technischer Dienst gab es durch einige Struktur \nanpassungen und neuen Aufgabenverteilungen Pensumsverschiebungen.\n\n  Bei diesen Aufwendungen entfallen 50% der Honorare auf Audiopädagogik und \nLogopädie im Bereich der Integrativen Sonderschulung.\n\n  Es handelt sich um Nachzahlungen vom Trägerkanton für Lohnmassnahmen  \naus den Vorgeschäftsjahren 2022 und 2023 (Teuerungsausgleich, individuelle \nLohn erhöhungen).\n\nGemäss §15 der «Verordnung über die Beiträge des Kantons an die Sonderschulung» \nkönnen die SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN Eigenmittel von bis zu 30% des Gesamt\naufwandes bilden, welche per 31. Dezember 2024 11.15% (CHF 2'928'444.92) des  \nGe  samt aufwandes von CHF 26'265'898.59 betrugen. Per 31. Dezember 2023 lag dieser \nWert bei 18.71% (CHF 4'087'151.61) des Gesamtaufwandes von CHF 21'840'058.55.\n\nMathias Teber, Geschäftsführer und  \nFiona Krüsi, Leiterin Finanzen und Personal\n\n\n\nSEITE 22\n\n\n\nSEITE 23\n\nwww.shss.ch\n\nDie vorliegende Jahresrechnung wurde in Übereinstimmung mit den Bestimmungen \nüber die kaufmännische Buchführung des Schweizerischen Obligationenrechts erstellt. \nDie wesentlichen Bilanzpositionen sind wie nachstehend bilanziert.\n\n \nDie Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie die übrigen kurzfristigen \nForderungen werden zu Nominalwerten bilanziert. Auf diese Werte werden individuelle \nEinzelwertberichtigungen vorgenommen.\n\n \nDer Umsatz beinhaltet sämtliche Erlöse aus medizinischtherapeutischen Massnahmen, \nEltern bzw. Versorgerbeiträgen sowie Beiträgen der öffentlichen Hand.\n\nDer Umsatz wird aus medizinischtherapeutischen Massnahmen und Eltern bzw. \nVersorgerbeiträgen aufgrund der am Bilanzstichtag für die Schülerin/Patientin bzw. \nfür den Schüler/Patienten erbrachten Leistungen ermittelt. Dieser wird erfasst,  \nwenn die Höhe der Erlöse verlässlich bestimmt werden kann und wenn es hinreichend \nwahrscheinlich ist, dass den SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN wirtschaftlicher \nNutzen zufliessen wird.\n\nFür die Beiträge der öffentlichen Hand besteht eine Leistungsvereinbarung (2022–2025). \nDie öffentliche Hand leistet monatliche Akontozahlungen. Die effektive Höhe des \nUmsatzes wird mit der Quartalsabrechnung an die Fachstelle Sonderpädagogik verläss\nlich bestimmt und abgerechnet. \n\n \nDie Sachanlagen werden zu Anschaffungskosten, abzüglich der betriebswirtschaftlich \nnotwendigen Abschreibungen gemäss Richtlinien der IVSE, bilanziert. Die Aktivierungs\ngrenze beträgt bei immobilen Sachanlagen CHF 50'000.–, bei mobilen Sachanlagen  \nCHF 3000.–.\n\nDie Abschreibungen erfolgen, gemäss Richtlinien der IVSE, linear von den Anschaffungs\nkosten über folgende Nutzungsdauern:\n\nImmobilien 25 Jahre, pro Jahr 4% linear\nImmobilien Tagesstruktur Grubenstrasse 15 Jahre, pro Jahr 6.66% linear\nMaschinen 5 Jahre, pro Jahr 20% linear\nBetriebseinrichtung und Mobilien 5 Jahre, pro Jahr 20% linear\nFahrzeuge 5 Jahre, pro Jahr 20% linear\nInformatik und Kommunikationssysteme 3 Jahre, pro Jahr 33.33% linear\n\nFORDERUNGEN AUS LIEFERUNGEN \nUND LEISTUNGEN\n\nUMSATZERFASSUNG\n\nANHANG \nZUR JAHRESRECHNUNG 2024\n\nANLAGEVERMÖGEN\n\n\n\nSEITE 24\n\nSCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN, selbstständige öffentlichrechtliche Anstalt des \nKantons Schaffhausen, HermannRorschachStrasse 2, 8200 Schaffhausen\n\n \nDie Anzahl Vollzeitstellen liegt im Jahresdurchschnitt bei nicht über 250 Mitarbeitenden.\n\nÜbrige kurzfristige Forderungen 2024 2023\n\nÜbrige Forderungen 21'385.80 13'677.45\nGuthaben gegenüber Ausgleichskasse – –\nTransferkonto 703.35 5'221.50\n\nTotal 22'089.15 18'898.95\n\nFahrzeuge 2024 2023\n\nFahrzeuge 95'687.00 95'687.00\nWertberichtigung Fahrzeuge –41'932.00 –27'165.00\n\nTotal Buchwert Fahrzeuge 53'755.00 68'522.00\n\nInformatik und Kommunikationssysteme 2024 2023\n\nInformatik und Kommunikationssysteme 36'633.10 36'633.10\nWertberichtigung Informatik und Kommunikationssysteme –21'981.10 –14'654.00\n\nTotal Buchwert Informatik und Kommunikationssysteme 14'652.00 21'979.10\n\nMobile Sachanlagen, Standorte 2024 2023\n\nAdministration, Hauswirtschaft, technischer Dienst 128'003.80 99'620.75\nSandacker 15'495.00 15'495.00\nGranatenbaumgut 25'255.20 25'255.20\nSprachheilschule 141'440.10 141'440.10\nTherapiestelle 43'912.20 16'475.75\nInternat 15'047.00 15'047.00\nTagesstruktur 36'367.00 36'367.00\nWertberichtigung mobile Sachanlagen –316'946.50 –299'687.15\n\nTotal Buchwert mobile Sachanlagen 88'573.80 50'013.65\n\nImmobile Sachanlagen 2024 2023\n\nLiegenschaft Sandacker 3'573'038.00 3'573'038.00\nLiegenschaft Granatenbaumgut 3'222'902.65 3'014'873.00\nTagesstruktur Grubenstrasse 313'135.00 313'135.00\nWertberichtigung immobile Sachanlagen –6'179'565.65 –5'608'796.00\n\nTotal Buchwert immobile Sachanlagen 929'510.00 1'007'880.00\n\nERLÄUTERUNGEN ZUR  \nJAHRESRECHNUNG\n\n\n\nSEITE 25\n\nwww.shss.ch\n\nÜbrige kurzfristige Verbindlichkeiten 2024 2023\n\nAHV/IV/EO und ALV \nSVA Schaffhausen\n\n464'874.60 359'469.00\n\nUnfall, freiwillige Spitalzusatz und Kapital \nversicherung, freiwillige Krankentaggeldversicherung\n\n74'537.25 43'579.80\n\nQuellensteuer 2'189.50 23'750.25\nVorauszahlung Arbeitnehmerbeiträge Pensionskasse – 258'393.45\nVorauszahlungen schulergänzende Betreuung 150.00 420.00\n\nTotal 541'751.35 685'612.50\n\nRückstellungen 2024 2023\n\nLiegenschaften 400'000.00 400'000.00\nRestrukturierung Informatik und Kommunikationssysteme – 100'000.00\n\nTotal Rückstellungen 400'000.00 500'000.00\n\nDie SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN unterhalten nebst dem eigentlichen Vermögen \nseparate Fonds. \n\nFonds 2024 2023\n\nSpendenFonds 698'609.75 697'859.75\n\nTotal Fonds 698'609.75 697'859.75\n\nDie Entschädigung der Mitglieder des Sonderschulrats wird vom Regierungsrat fest\ngesetzt. Sie setzt sich aus einem fixen und einem aufwandabhängigen Teil zusammen. \n\nEntschädigung Sonderschulrat 2024 2023\n\nPräsident 24'800.00 23'200.00\nMitglieder 25'700.00 34'500.00\n\nTotal Entschädigung Sonderschulrat 50'500.00 57'700.00\n\n \nDie SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN sind in keine Rechtsstreitigkeiten/Klagen, \nbehördliche und steuerbehördliche Prüfungen/Ermittlungen oder sonstige Rechts\nangelegenheiten involviert.\n\nEs sind uns keine wesentlichen Ereignisse nach dem Bilanzstichtag bekannt, welche \ndie Rechnung 2024 beeinflussen könnten.\n\nFONDS\n\nRÜCKSTELLUNGEN\n\nSONDERSCHULRAT \n\nEVENTUALVERBINDLICHKEITEN\n\n Fiona Krüsi, Leiterin Finanzen und Personal\n\n\n\nSEITE 26\n\nTESTAT\nDER REVISIONSSTELLE\n\n\n\nSEITE 27\n\nwww.shss.ch\n\nGeschäftsleitung\n\nORGANE \nSTAND 31.12.2024\n\nSONDERSCHULRAT\n\nREVISIONSSTELLE\n\nORGANIGRAMM\n\nJürg Sauter, Präsident\nPatrick Strasser, Vizepräsident, Regierungsrat Erziehungsdepartement\nSusanne Rüegg, Elternvertretung\nAndreas Ehrat, Gemeinden\nWerner Bächtold, Stadt Schaffhausen\nDomenico Cozzula, Liegenschaften\nSusi Oechslin, Personal\n\nMathias Teber, Geschäftsführer\nSuse Neher, Schulleitung Sprachheilschule\nLetizia Amos, Schulleitung Granatenbaumgut\nStefan Werner, Schulleitung Granatenbaumgut\nDaniel Wyss, Schulleitung Sandacker\nLea Bühler, Leitung Integrative Sonderschulung\nFiona Krüsi, Leiterin Finanzen und Personal \n\nMannhart & Fehr Treuhand AG, Schaffhausen\n\nGESCHÄFTSLEITUNG\n\nSonderschulrat\n\nGeschäftsleitung\n\nElternrat\n\nvakant\n\nPersonal\nvertretung\n\nArmin Meile \nPräsident\n\nJürg Sauter \nPräsident\n\nErweiterte \nGeschäftsleitung Susanne Gerold\n\nLeitung \nTherapiestelle\n\nStefan Werner\nSchulleitung  \n\nGranatenbaumgut\n\nLetizia Amos\nSchulleitung\n\nGranatenbaumgut\n\nSuse Neher\nSchulleitung \n\nSprachheilschule\n\nMartina Lucic\nLeitung\n\nTagesstruktur\n\nCédric Schmitt\nLeitung\nInternat\n\nDaniel Wyss\nSchulleitung\nSandacker\n\nMichael Stamm\nLeitung \nGebäude und Technik\n\nKristin Onofri\nLeitung \nHauswirtschaft\n\nLea Bühler\nLeitung integrative \nSonderschulung\n\nFiona Krüsi\nBereichsleitung  \nFinanzen und Personal  \nStv. Geschäftsführerin\n\nMathias Teber\nGeschäftsführer\n\n\n\nSEITE 28\n\n \n\nD\nes\n\nig\nn:\n\n A\nW\n\nE\n S\n\nch\naf\n\nfh\nau\n\nse\nnSCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN \n\nHermann Rorschach Strasse 2\n8200 Schaffhausen\nTelefon 052 550 57 00\ninfo@shss.ch\nwww.shss.ch\n\n1    Schulhaus Sandacker und Internat\n2   Sprachheilschule Marienstift\n3   Schulhaus Granatenbaumgut\n4   Tagesstruktur\n5   Verwaltung\n\nwww.shss.ch\n\n1\n\n2\n\n3\n45\n\n\n


name: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2025/06

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n\n \n\nBeschluss vom 10. Juni 2025 \n \n\nKleine Anfrage 2025/06  \nbetreffend «Schutz vor Gewalt und Zugang zur Unterstützung der Polizei für Sexarbei-\ntende» \n\n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 3. März 2025 stellen Kantonsrätin Leonie Altorfer und Kantonsrat \n\nMaurus Pfalzgraf Fragen betreffend die vom Kanton Schaffhausen zum Schutz von Sexarbei-\n\ntenden ergriffenen Massnahmen sowie zu deren Finanzierung. Sexarbeitende seien überpro-\n\nportional von Gewalt betroffen. Gleichzeitig würden von Gewalt betroffene Sexarbeitende De-\n\nlikte nur sehr selten zur Anzeige bringen. Dies habe unter anderem mit Misstrauen und Angst \n\nvor Diskriminierung und ausländerrechtlichen Konsequenzen zu tun. Dementsprechend wün-\n\nschen Leonie Altorfer und Maurus Pfalzgraf zusätzlich, Auskunft über die Unterstützungsange-\n\nbote der Polizei und deren Sensibilisierung für die Thematik zu erhalten.  \n\n \n\n \nDer Regierungsrat \n\n \n\na n t w o r t e t : \n\n \n\nEinleitende Bemerkungen: \n\n \nIn der Schweiz ist Sexarbeit legal. Dennoch ist das Thema teilweise stark politisiert und gesell-\n\nschaftlich tabuisiert, was zu einer unsachlichen Vermischung legaler und illegaler Tätigkeiten \n\nführen kann. Vor diesem Hintergrund gilt es, zwischen selbstbestimmter Sexarbeit und Men-\n\nschenhandel zwecks sexueller Ausbeutung zu unterscheiden. Selbstbestimmte Sexarbeit be-\n\ndeutet, dass Sexarbeitende eigenverantwortlich über Art, Umfang und Konditionen ihrer \n\nDienstleistungen entscheiden. Demgegenüber stellt Menschenhandel zwecks sexueller Aus-\n\nbeutung ein strafbares Delikt gemäss Artikel 182 des Schweizerischen Strafgesetzbuches \n\n(StGB; SR 311.0) dar. Betroffene werden unter Zwang, Täuschung oder Drohung angeworben, \n\nvermittelt und ausgebeutet. Zur Bekämpfung dieses Delikts arbeitet der Kanton Schaffhausen \n\nim Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit der Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigra-\n\ntion (FIZ) zusammen. Im Rahmen des kantonalen Aktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-\n\nKonvention 2022–2026 wurde zudem ein Runder Tisch gegen Menschenhandel eingerichtet, \n\num die institutionelle Zusammenarbeit stärken, Betroffene besser schützen und Straftaten kon-\n\nsequent verfolgen zu können. Gleichzeitig zeigt der Community Report von ProCoRe1, dass \n\nauch selbstbestimmt tätige Sexarbeitende in der Schweiz häufig von Gewalt betroffen sind. \n\n                                                \n1 Community Report von ProCoRe vom November 2024; Link \n\nhttps://www.fiz-info.ch/de/Willkommen\nhttps://www.fiz-info.ch/de/Willkommen\nhttps://sh.ch/CMS/get/file/ad00d24e-d262-49ed-b3a5-d7cdd669395e\nhttps://sh.ch/CMS/get/file/ad00d24e-d262-49ed-b3a5-d7cdd669395e\nhttps://procore-info.ch/wp-content/uploads/2024/11/2024_Community_Report_ProCoRe_WEB-2.pdf\n\n\n2 \n \n\n \n\nEine intersektionale Perspektive ist dabei zentral: Diskriminierungen aufgrund des Ge-\n\nschlechts, der Herkunft, der sexuellen Orientierung oder der Tätigkeit als Sexarbeitende wirken \n\noft zusammen und verstärken sich gegenseitig. Gewalt gegen Sexarbeitende kann nicht isoliert \n\nals «Freiergewalt» betrachtet werden. Sie ist häufig Ausdruck gesamtgesellschaftlicher, ge-\n\nschlechtsspezifischer Gewaltstrukturen. Die Prävention gegen solche Gewalt ist Teil der Um-\n\nsetzung der Istanbul-Konvention, welche diverse Massnahmen zur Bekämpfung geschlechts-\n\nspezifischer Gewalt vorsieht. Dementsprechend sieht auch der kantonale Aktionsplan zur Um-\n\nsetzung der Istanbul-Konvention 2022–2026 spezifische Sensibilisierungskampagnen (z. B. \n\nSocial-Media-Kampagne: SCHAU HIN) vor. \n\n \n\n1. Welche konkreten Massnahmen unternimmt der Kanton Schaffhausen, um Gewalt an Sex-\n\narbeitenden zu verhindern und Betroffene zu unterstützen? Welche weiteren Massnahmen \n\nbraucht es aus Sicht des Regierungsrats, um Gewalt an Sexarbeitende zu verhindern und \n\nBetroffene zu unterstützen? \n\n2. Welche kantonalen Finanzhilfen fliessen in die Gewaltprävention und spezialisierte, nieder-\n\nschwellige Unterstützung von Sexarbeitenden durch Beratungsstellen? \n\n \n\nÜber eine Leistungsvereinbarung des Kantons Schaffhausen mit der Fachstelle für Gewaltbe-\n\ntroffene Schaffhausen (FSGB) erhalten Sexarbeitende, die Gewalt erfahren haben, kostenlose \n\nBeratungs- und Unterstützungsangebote zur Verfügung gestellt. Bei der FSGB handelt es sich \n\num eine Opferberatungsstelle, die nicht ausschliesslich auf Sexarbeitende spezialisiert ist, son-\n\ndern Beratungen für alle von Gewalt betroffenen Personen und deren Angehörige anbietet. Im \n\nRahmen der Leistungsvereinbarung übernimmt der Kanton Schaffhausen die anrechenbaren \n\nNettokosten des Vereins FSGB bis zu einem jährlichen Kostendach von 590’000 Franken. Wei-\n\nter unterstützt der Kanton Schaffhausen über eine Leistungsvereinbarung mit dem Verein für \n\nJugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) die aufsuchende Präventionsarbeit für Sex-\n\narbeitende im Kanton Schaffhausen mit einem jährlichen Beitrag von 20'000 Franken. Diese \n\nTätigkeiten werden von Mitarbeitenden der Perspektive Thurgau (PT) durchgeführt. Die Mitar-\n\nbeitenden der PT leisten aufsuchende Präventionsarbeit für Sexarbeitende an deren Arbeitsor-\n\nten, führen vor Ort Testungen auf sexuell übertragbare Infektionen (STI-Testungen) durch und \n\nversorgen die Sexarbeitenden mit Präventionsmaterial. Bei Bedarf werden Sexarbeitende zu \n\nweiteren gesundheitlichen und rechtlichen Themen informiert und an die zuständigen Stellen \n\nverwiesen. Die FIZ bietet Beratungs- und Schutzdienstleistungen für Opfer von Menschenhan-\n\ndel an. Auch Sexarbeitende, die Opfer von Menschenhandel wurden, dürfen das Beratungs- \n\nund Schutzangebot der FIZ in Anspruch nehmen. Dafür leistet der Kanton Schaffhausen einen \n\njährlichen Basisbeitrag von 15'000 Franken und vergütet die bezogenen Leistungen gemäss \n\nder bestehenden Leistungsvereinbarung anhand definierter Leistungspakete. Jene Stellen im \n\nhttps://fsgb-sh.ch/\nhttps://fsgb-sh.ch/\n\n\n3 \n \n\n \n\nKanton Schaffhausen, die mit Opfern von Menschenhandel zu tun haben (z. B. Schaffhauser \n\nPolizei, Fachstelle für Gewaltbetroffene, Asyl- und Flüchtlingsbetreuung, Arbeitsinspektorat), \n\nleiten die Opfer von Menschenhandel an die FIZ weiter. Zudem unterstützt der Kanton Schaff-\n\nhausen im Rahmen des Lotteriegewinnfonds 2024–2026 das Projekt «Gewaltprävention und \n\nGesundheitsförderung in der Sexarbeit durch Zugang, Informationsvermittlung und Entstigma-\n\ntisierung» des gemeinnützigen Vereins ProCoRe mit einem finanziellen Beitrag von insgesamt \n\n30'000 Franken, verteilt auf drei Jahre. Im Rahmen des Projekts wird ein Tool für die digitale \n\nAufsuche von Sexarbeitenden aufgebaut. Dieses befindet sich derzeit in der Testphase und \n\nsoll ab dem Jahr 2026 zum Einsatz gelangen. \n\n \n\nDer Regierungsrat erachtet das derzeit bestehende Angebot an Unterstützungs- und Bera-\n\ntungsleistungen für Sexarbeitende als ausreichend. Gleichzeitig ist der Regierungsrat grund-\n\nsätzlich bereit, bei nachweislichem Bedarf einen punktuellen Ausbau des Angebots zu prüfen. \n\nAus Sicht des Regierungsrates böte es sich an, allfällige Anpassungen im Rahmen der regu-\n\nlären Erneuerung von bestehenden Leistungsvereinbarungen vorzunehmen. \n\n \n\n3. Gemäss der oben erwähnter Studie melden sich gewaltbetroffene Sexarbeitende nur selten \n\nbei der Polizei. Wie schätzt der Regierungsrat die Situation im Kanton Schaffhausen ein? \n\nGibt es dazu statistische Grundlagen? \n\n \n\nFür den Kanton Schaffhausen bestehen keine entsprechenden statistischen Grundlagen. Es \n\nist jedoch bekannt, dass die Opfer – insbesondere aufgrund ausländerrechtlicher Überlegun-\n\ngen – oftmals Angst haben, mit den Behörden zu kooperieren. Damit kriminelle Machenschaf-\n\nten erkannt und die Täterschaft belangt werden können, ist eine gute Zusammenarbeit zwi-\n\nschen den Beratungsstellen und Opferschutzorganisationen, den Sozialämtern sowie der Po-\n\nlizei und der Staatsanwaltschaft unabdingbar. Der Regierungsrat ist sich dessen bewusst und \n\nsetzt sich dementsprechend für den regelmässigen Austausch ein. Ein Runder Tisch gegen \n\nMenschenhandel und eine Steuergruppe für die Umsetzung der Istanbul-Konvention fördern \n\ndiese Kooperation und tragen dazu bei, den Informationsfluss sicherzustellen. \n\n \n\n4. Wie stellt der Kanton sicher, dass sich gewaltbetroffene Sexarbeitende ohne gültigen Auf-\n\nenthaltstitel an die Polizei wenden und Anzeige erstatten können, ohne ausländerrechtlich \n\nbelangt zu werden? \n\n \n\nBei der Anzeige von Straftaten, wie etwa Gewalt, steht die Strafverfolgung im Vordergrund. \n\nZudem geht es darum, den betroffenen Personen professionelle und umfassende Unterstüt-\n\nzung zukommen zu lassen. Dazu gehört auch die rechtliche Beratung. Gleichzeitig sind die \n\n\n\n4 \n \n\n \n\nausländerrechtlichen Vorgaben des Bundes zu beachten. Die Polizei ist verpflichtet, die auf-\n\nenthaltsrechtliche Situation zu prüfen. Allerdings bedeutet dies nicht zwangsläufig eine sofor-\n\ntige ausländerrechtliche Sanktionierung, sondern eine Abklärung im Rahmen der gesetzlichen \n\nBestimmungen. So sieht das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG; SR 142.20) zwar keine \n\ngenerelle Ausnahme von ausländerrechtlichen Bestimmungen für Opfer von Straftaten vor. \n\nDennoch bestehen für Opfer von Menschenhandel und für Personen, «[. . .] die aufgrund ihrer \n\nErwerbstätigkeit besonders gefährdet sind [. . .]» ,besondere Vorgaben bei den Zulassungsvo-\n\nraussetzungen für eine Aufenthaltsbewilligung (Art. 30 Abs. 1 Bst. d und e AIG). Bestehen be-\n\ngründete Hinweise darauf, dass es sich bei einer Ausländerin oder einem Ausländer ohne ge-\n\nregelten Aufenthalt um ein Opfer oder eine Zeugin oder einen Zeugen von Menschenhandel \n\nhandelt, so gewährt die kantonale Migrationsbehörde eine Erholungs- und Bedenkzeit, wäh-\n\nrend der sich die betroffene Person erholen kann und einen Entscheid über die weitere Zusam-\n\nmenarbeit mit den Behörden treffen muss. Während dieser Zeitspanne wird von ausländer-\n\nrechtlichen Vollzugshandlungen abgesehen. Die Dauer der von der kantonalen Behörde ange-\n\nsetzten Erholungs- und Bedenkzeit richtet sich nach den Bedürfnissen im Einzelfall; sie beträgt \n\ngemäss Artikel 35 Absatz 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit \n\n(VZAE; SR 142.201) mindestens 30 Tage. Für die voraussichtliche Dauer der polizeilichen Er-\n\nmittlungen oder des Gerichtsverfahrens wird dann eine Kurzaufenthaltsbewilligung erteilt \n\n(Art. 36 Abs. 2 VZAE). Läuft die Bedenkzeit ab oder besteht keine Notwendigkeit mehr für ei-\n\nnen weiteren Aufenthalt im Rahmen des Ermittlungs- und Gerichtsverfahrens, muss die be-\n\ntroffene Person die Schweiz grundsätzlich verlassen (Art. 36 Abs. 5 VZAE). Wenn ein persön-\n\nlicher Härtefall vorliegt, ist es gestützt auf Artikel 31 VZAE möglich, eine Härtefallbewilligung \n\nzu erteilen, also einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen, wobei die besondere \n\nSituation von Opfern sowie Zeuginnen und Zeugen von Menschenhandel speziell zu berück-\n\nsichtigen ist (Art. 36 Abs. 6 VZAE).  \n\n \n\nFür Opfer von Menschenhandel kann gemäss dem Übereinkommen zur Bekämpfung des Men-\n\nschenhandels (SR 0.311.543) von einer Strafe abgesehen werden, sofern die Beteiligung an \n\nstrafbaren Handlungen unter Zwang erfolgte. Zusammen mit der Schaffhauser Polizei hat die \n\nStaatsanwaltschaft die Weisung «Non-Punishment-Prinzip betreffend Opfer von Menschen-\n\nhandel» erarbeitet. Diese soll zeitnah verabschiedet werden. Hier geht es darum, Opfer von \n\nMenschenhandel für Straftaten, die sie in Zusammenhang mit ihrer Eigenschaft als Opfer be-\n\ngehen, möglichst von einer Strafe zu befreien (z. B. bei Verstössen gegen das AIG).  \n\n \n\n5. Was unternimmt der Kanton bezüglich Spezialisierung, Aus- und Weiterbildung in Sachen \n\ngeschlechtsspezifischer Gewalt und Sexarbeit für Mitarbeitende der Polizei und Justiz? \n\n \n\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2013/94/de\n\n\n5 \n \n\n \n\nDie Mitarbeitenden der Schaffhauser Polizei werden im Rahmen ihrer zweijährigen Grundaus-\n\nbildung an der Ostschweizer Polizeischule intensiv geschult, um in Fällen sexualisierter Gewalt \n\neffektiv und angemessen intervenieren zu können. Dazu gehören grundlegende Kenntnisse \n\nüber die verschiedenen Formen sexualisierter Gewalt, ihre Ursachen und Auswirkungen sowie \n\ndie psychologischen und sozialen Folgen für die Betroffenen. Ebenso wichtig ist die Vermittlung \n\nvon rechtlichen Rahmenbedingungen und ethischen Richtlinien, die das Handeln der Einsatz-\n\nkräfte leiten. Ein zentraler Bestandteil der Grundausbildung sind praxisorientierte Module, die \n\nden Auszubildenden ermöglichen, erlerntes Wissen in realistischen Szenarien anzuwenden. \n\nErgänzt wird die Ausbildung durch die Vermittlung von Strategien zur Selbstreflexion und \n\nSelbstfürsorge, um die Einsatzkräfte auf die emotionalen Belastungen ihres Arbeitsfeldes vor-\n\nzubereiten. Jedes Jahr besuchen mehrere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Weiterbil-\n\ndungskurse zum Thema Menschenhandel und Sexualstrafrecht. Der Kanton Schaffhausen ist \n\nmit je einem Mitglied der Staatsanwaltschaft in den beiden Spezialistengruppen Menschenhan-\n\ndel und Sexualdelikte der Ostschweizer Staatsanwältekonferenz (Teilnehmerkantone: Appen-\n\nzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St.Gallen, \n\nThurgau, Zürich) vertreten. Diese Spezialistinnen und Spezialisten tauschen sich regelmässig \n\naus und treffen sich ein- bis zweimal pro Jahr zu einer gemeinsamen Konferenz. Für das lau-\n\nfende Jahr ist zudem vorgesehen, den gemeinsamen Wissensaustausch mithilfe der Plattform \n\nConfluence zu verbessern. Darüber hinaus beteiligt sich die Schaffhauser Staatsanwaltschaft \n\nam Runden Tisch gegen Menschenhandel und ist in Person des Ersten Staatsanwalts im Steu-\n\nergremium der Istanbul-Konvention vertreten. Mit dem Besuch von internen und externen \n\nSchulungen haben sich die Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft Schaffhausen überdies in-\n\ntensiv auf das Inkrafttreten des revidierten Sexualstrafrecht per 1. Juli 2024 vorbereitet. Für \n\nweitere Informationen betreffend die Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitenden der Polizei \n\nund Justiz im Kanton Schaffhausen sei auf die Antwort zur Interpellation Nr. 2024/12 verwiesen. \n\n \n\n6. Gibt es im Kanton Schaffhausen eine spezialisierte Polizeieinheit, die für Sexarbeitende \n\nzuständig ist? Gibt es im Kanton Polizistinnen und Polizisten mit nicht-repressivem Auftrag, \n\ndie Vertrauen zu Sexarbeitenden aufbauen und bei Bedarf unterstützen? Falls ja, um wie \n\nviele Stellenprozent handelt es sich dabei? \n\n \n\nDer Kanton Schaffhausen verfügt über keine entsprechend spezialisierte Polizeieinheit. Der \n\nAufbau und Betrieb einer solchen Einheit in einem vergleichsweise kleinen Kanton wie dem \n\n                                                \n2 Interpellation 2024/1 von Kantonsrätin Linda De Ventura, Kantonsrat Gianluca Looser, Kantonsrätin Mayowa \nAlaye, Kantonsrat Matthias Freivogel und Kantonsrat Maurus Pfalzgraf betreffend «Fragen zu den Vorwürfen gegen \ndie Schaffhauser Polizei und Staatsanwaltschaft und dem Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit sexualisierter \nGewalt und Gewalt gegen Frauen» \n\n\n\n6 \n \n\n \n\nKanton Schaffhausen wäre nicht verhältnismässig. Vielmehr gilt es, die Ressourcen der beste-\n\nhenden Fachstellen optimal zu nutzen und ihre Tätigkeiten aufeinander abzustimmen. So ar-\n\nbeiten die beteiligten Behörden (Migrationsamt, Arbeitsinspektorat, Polizei) bereits heute eng \n\nzusammen, um die bekannten Etablissements im Kanton Schaffhausen regelmässig zu über-\n\nprüfen. Dabei werden Betriebsbewilligungen und Ausweise kontrolliert, um Fälle von Ausbeu-\n\ntung und Missbrauch (insbesondere Menschenhandel und Zwangsprostitution) aufzudecken. \n\nDie Sozialarbeit, welche für die Unterstützungs- und Beratungsleistungen zuständig ist, wird \n\nbei ihrer Tätigkeit von der Fachstelle für Gewaltschutz / Bedrohungsmanagement der Schaff-\n\nhauser Polizei unterstützt. \n\n \n\n7. Gemäss der Website des Vereins Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe befindet sich \n\nein Angebot im Aufbau. Wann kann dieses Angebot von Sexarbeitenden in Anspruch ge-\n\nnommen werden und wie genau wird dieses Angebot aussehen? \n\n \n\nSeit 2021 verfügt die Perspektive Thurgau (PT) aufgrund einer mit dem VJPS bestehenden \n\nLeistungsvereinbarung über das Mandat und die finanziellen Mittel, um im Sexgewerbe tätige \n\nPersonen im Kanton Schaffhausen zu unterstützen. Das Angebot der PT umfasst die aufsu-\n\nchende Sozialarbeit bei Sexarbeitenden, die Vornahme von STI-Testungen vor Ort (ggfs. Be-\n\nhandlung) sowie die Abgabe von Präventionsmaterial (z. B. Flyer und Kondome) und kann be-\n\nreits heute in Anspruch genommen werden.  \n\n \n\nSchaffhausen, 10. Juni 2025 Der Staatsschreiber \n\n \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tKanton Schaffhausen\n\n


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text: \n-----\n\nKantonsrat \nEingegangen: 2. April 2007/26\n\nSP-/AL-Fraktion \nSabine Spross \nWindeggstrasse 20 \n8203 Schaffhausen \n\nAn den \nPrasidenten des Kantonsrates \nRegierungsgebaude \n8200 Schaffhausen \n\nSchaffhausen, 2. April 2007 \n\nMotion 3/2007 \nbetreffend Anderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG, SHR 354.100) \n\nSehr geehrter Herr Prasident \n\nIch bitte Sie, folgende Motion auf die nachste Traktandenliste zu setzen: \n\nDer Regierungsrat wird aufgefordert, das Polizeiorganisationsgesetz wie folgt anzupassen: \nDer Kanton wird ausschliesslicher Kostentracer der Schaffhauser Polizei. \n\nBegrundung \n\nMit dem Polizeiorganisationsgesetz vorn 21. Februar 2000 wurden die polizeilichen \nAufgaben zur Kantonsaufgabe erhoben , soweit dies nicht schon der Fall gewesen war. Die \nbisherigen Polizeikorps von Schaffhausen und Neuhausen wurden mit dem \nKantonspolizeikorps zur Schaffhauser Polizei zusammengefasst. FOr die Finanzierung der \nSchaffhauser Polizei ist grundsatzlich der Kanton zustandiq , die Gemeinden leisten indessen \nBeitraqe daran . Die Verteilung sieht momentan so aus , dass von den Gerneindebeitraqen \nvon rund 5,6 Mio . Franken pro Jahr die Stadt Schaffhausen rund 5,1 Mio . Franken oder rund \n92 %, Neuhausen 0,26 Mio . Franken oder rund 5 % und die Obrigen Gemeinden zusammen \nrund 3 % leisten. In der Vorlage "Revision des Finanzausgleichsgesetzes", welche in Bezug \nauf die Polizeilast in der Spezialkommission keine Anderung erfahren hat , ist vorgesehen , \ndie uberdurchschnittliche finanzielle Belastung der Stadt Schaffhausen insofern zu \nkorrigieren , als der von ihr zu erbringende Ante il im Anhang zum POG pauschal um 1,5 Mio. \nFranken gekOrzt wird. \n\nIn der vorberatenden Kommission betreffend Revision des Gesetzes uber den \nFinanzausgleich war man sich uber die Parteigrenzen hinaus darin einig, dass der Kanton , \nnachdem sarntllche Polizeiaufgaben Kantonsaufgabe geworden sind , auch zum \nausschliesslichen Kostentraqer werden sollte . Der zustandlqe Regierungsrat erachtete es als \nnicht zulassiq , dieser rnehrheitsfahiqen Meinung im Rahmen der Beratung der Revision des \nFinanzausgleichsgesetzes Nachachtung zu verschaffen . Er verwies darauf, dass diese \nForderung nur irn Rahmen der NFA-Vorlage oder uber eine Anderung des POG erfCJllt \nwerden k6nnte. Nachdem die Beratung der Vorlage zur Neugestaltung der \nFinanzierungsentflechtung und der Aufgabenteilung bereits weit fortgeschritten ist, steht \nlediglich der Weg uber die Anderung des POG offen . \n\n\n\nAcJLc;, ~ / . \n. .. ,11 'J d (I . 1l.eu<. ~ \nL-tA.~ l~ ~ \n\n~~~ ; ;;~ , \n\n}l' GL-r- -y ~\n \ns.: ~ J,r. ff h;~\n \n\nV .~ ~// _ /\ntJ-~~ ~ \n/J .~fL.. /J .c ~rf---u-~ \n(j) f: ~-\n\n~!~T\n \nJ.77i3~\n \n\n\n


text: \nHeinz Rether  Schaffhausen \nIm Gatter 23 \n8240 Thayngen Thayngen, 22.04.2008 \n  Kantonsrat \n Eingegangen: 23. April 2008/24 \n \nInterpellation  6/2008 \n \nFrühdeutsch in Spielgruppen für fremdsprachige Kinder \n \nZu viele Immigrantenkinder sprechen und verstehen trotz Deutschförderstunden (DAZ) ab dem \nersten Kindergartenjahr nur ungenügend Deutsch, wenn sie in die Schule kommen. Dies ist nicht \nerstaunlich, beträgt doch die Dotation dieser Förderung gerade einmal zwei Wochenlektionen. Sie \nsetzt erst in einem Alter ein, in dem die Kinder bereits von ihrer zuhause erlernten Muttersprache \ngeprägt sind und allenfalls einzelne Fragmente Deutsch nur gebrochen und in unkorrekter Form \nüber Medien oder von den Eltern übernommen wurden. Ausserdem ist im Kindergarten die \nSchriftlichkeit als ergänzender Verarbeitungs- und Festigungsfaktor noch nicht vorhanden. Unter \ndiesen Umständen werden diese Kinder in der Schule zu einer zusätzlichen Last und \nbeeinträchtigen die Unterrichtsqualität, da sie den Klassenanschluss verlieren. Sie beherrschen in \nder Folge weder ihre Muttersprache (fehlende Schriftlichkeit) noch die Deutsche Sprache (fehlender \nWortschatz) \nViel effizienter wäre es, wenn der Kanton bereits im Spielgruppenalter den Erwerb der deutschen \nSchrift- und Amtssprache altersgerecht und adäquat fördern würde. Dazu bedarf es einer höheren \nRegelmässigkeit, klaren Zielsetzungen und eines neu definierten Gefässes, einer Deutsch-\nSpielgruppe für Immigrantenkinder.  \nIm Alter von zwei bis fünf Jahren lernen Kinder sehr einfach Sprachen, in dem sie sie anwenden, \num ihre Wünsche zu artikulieren bzw. die Welt kennenzulernen. Es ist also keine zusätzliche \nMotivation von Nöten. Die Sprache wird Mittel, um sich in der zu erobernden Welt zu orientieren. \nDie Interpellation versucht die These „Lieber spielerisch früh Deutsch lernen, um dann bei DAZ-\nStunden, bei unterstützenden schulischen Massnahmen, bei der Bereitstellung von \nBrückenangeboten, bei den Kosten für Fremdplatzierungen und Resozialisierungsmassnahmen zu \nsparen!“ umzusetzen. Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, die belegen, dass Frühförderung \nviel billiger, sinnvoller und nachhaltiger ist, als später Pflaster zu verteilen, obwohl die Wunde \nbereits unschön vernarbt oder sogar entzündet ist. Die unverhältnismässig hohe Prozentzahl \nfremdsprachiger Kinder mit einer gescheiterten Schulkarriere spricht für sich. \nOft wird in diesem Zusammenhang das Prinzip „Selbstverantwortung“ entschuldigend \nvorgeschoben. Was aber,  wenn diese Verantwortung mangels passenden Angebots, aus Angst \noder vor dem Hintergrund unterschiedlicher soziokultureller Hintergründe gar nicht wahrgenommen \nwerden kann? Wir stellen folgende Fragen dazu: \n \n\n1. Welche Kosten würde eine Frühförderung in spezifischen Deutsch-Spielgruppen im \nVergleich zu den oben genannten, bereits bestehenden Massnahmen nach sich ziehen? \n\n \n2. Wie viele solcher „Deutsch-Spielgruppen“ müssten im Kanton eröffnet werden, um den \n\nBedarf zu decken? Hier kann man von der Anzahl Kinder ausgehen, die heute schon DAZ-\nUnterricht in Anspruch nehmen. \n\n \n3. Sind gesetzliche Anpassungen von Nöten, um bei Eltern die nötige Verbindlichkeit zum \n\nBesuch des erwähnten Angebotes zu erhalten? \n \n\n4. Möchte der Regierungsrat in einer Erprobungsphase erste Erfahrungen sammeln? \n\n\n\n \n2 \n\n \n \n\nBegründung \n \n \nPolitik und Medien befassen sich aufgeregt mit Jugendgewalt, Schulproblemen und \nAusländerkriminalität, nebenbei auch noch mit den hohen Gesundheits- und Sozialhilfekosten. \nMeistens fordern sie zusätzliche Therapie-, Stütz- oder Strafmassnahmen, obwohl hierzulande \nbereits riesige Summen dafür ausgegeben werden. Die Kosten steigen ins unermessliche und \nbelasten den Staat, die Kantone, die Gemeinden bis hin zu den Steuerzahlern massiv. Je nach \npolitischen Couleurs werden die einen oder anderen Massnahmen weiter ausgebaut, allesamt \nlösen sie aber immense Kosten aus. Die Spirale führt ins endlose und wir als „classe politique“ sind \nverpflichtet die vorhandenen Strukturen zu hinterfragen und gegebenenfalls durch \nerwiesenermassen Bessere zu ersetzen. \n \nDie ersten Lebensjahre prägen die Entwicklung eines Kindes. Synapsen (Hirnzellverbindungen) für \ndie später benötigte Denkarbeit werden hauptsächlich im zweiten und dritten Lebensjahr gebildet. \nWer mit erheblichen Defiziten im Kindergarten startet, wird gemäss Untersuchungen die Schule mit \neiner Wahrscheinlichkeit von über 80% auf der untersten Leistungsstufe verlassen und mit hoher \nWahrscheinlichkeit Nettobezüger staatlicher Leistungen bleiben. \nKindergärtnerinnen und Deutschlehrerinnen geben sich Mühe Immigrantenkindern unsere Sprache \nbeizubringen. Sie scheitern aber oft an den zu kleinen Zeitpools. Es ist deshalb besser investiertes \nGeld, wenn man Kinder fremdsprachiger Eltern und bei Bedarf auch Kinder aus sozial schwachen \nFamilien in dieser Zeit erfasst und mit ihnen spielerisch eine gute Basis erarbeitet, um im \nKindergarten und in der Schule besser bestehen zu können. \nDer Besuch bestehender Spielgruppen beruht auf Freiwilligkeit. Ein Besuch der Spielgruppe für \nFremdsprachige müsste verpflichtenden Charakter haben. \nFür unseren liberalen Rechtsstaat und die Wissensgesellschaft Schweiz stellen sich dazu \ndrängende Fragen: \n \nDarf man so viel vermeidbares Leid und Chancenungleichheit zulassen? \n \nKann sich die Schweiz so viel ungenutztes Potenzial und die Reparaturkosten noch länger leisten? \n \nBezieht sich das Ziel der grösstmöglichen persönlichen Freiheit nicht auf das ganze Leben, sodass \nsich kleine staatliche Eingriffe im Kindesalter zur Schaffung von intakten Perspektiven geradezu \naufdrängen? \n \nDie Unterzeichner dieses Vorstosses sind sich dieser Verantwortung gegenüber Staat und \nGesellschaft bewusst und bitten die Regierung in diesem wissenschaftlich belegt, sinnvolleren \nFörderbereich erste Erfahrungen zu sammeln, um bei positivem Verlauf die bestehenden Strukturen \nadäquat zu verbessern. \n \n \n\nFür die ÖBS/EVP-Fraktion  \n\n   \n\n   \n\n\n


name: Frage: Bedeutung, Aufgaben und Unterstellung der Koordinationsstelle für Aussenbeziehungen

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text: \nVorlage des Regierungsrates vom 6. Mai 2008 \n\n \nBericht und Antrag 08-43 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \nan den Kantonsrat \nbetreffend Geschäftsbericht 2007 der  \nGebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDie Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung hat an ihrer Sitzung vom 4. März \n2008 den Geschäftsbericht 2007 der Gebäudeversicherung zu Handen des Regierungsrates \nbeziehungsweise des Kantonsrates verabschiedet. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kan-\ntonsrat gestützt auf Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Gebäudeversicherung (Gebäude-\nversicherungsgesetz, GebVG, SHR 960.100) den Geschäftsbericht 2007 der Kantonalen \nGebäudeversicherung zur Genehmigung. Unserem Antrag schicken wir folgende Ausführun-\ngen voraus (vgl. auch den in der Beilage beigefügten Geschäftsbericht): \n \n1. Gutes Jahresergebnis  \nAuf Grund der sehr tiefen Schadenbelastung kann die Gebäudeversicherung trotz ungünsti-\nger Börsensituation ein gutes Jahresergebnis ausweisen. Die Schadenssumme liegt mit 1,3 \nMio. Franken deutlich unter dem langjährigen Mittel von 3,3 Mio. Franken. Bei einem Fi-\nnanzergebnis von rund 2 Mio. Franken und nach Bildung neuer Rückstellungen für Prämien-\nrabatte von 1,35 Mio. Franken resultierte ein Überschuss von 0,47 Mio. Franken, welcher \nden Reserven zugewiesen wurde. \n\nWichtige Kennzahlen \n 2007 2006 Veränderung\n     in %\n    \nVersicherte Gebäude Anzahl 27'855 27'779 0,3\nVersicherungskapital Mia. Fr. 20,543 20,354 0,9\nDurchschn. Versicherungskapital pro Gebäude Fr. 737'510 732'726 0,7\nPrämieneinnahmen netto  Mio. Fr. 4,8 4,7 1,9\nFeuerschäden Mio. Fr. 1,12 1,92 -41,7\nElementarschäden Mio. Fr. 0,14 0,36 -61,1\n    \n    \nRechnungsergebnis    \nVersicherungstechnisches Ergebnis Mio. Fr. -1,53 -1,398  \nFinanzergebnis Mio. Fr. 1,999 4,386  \nReingewinn Mio. Fr. 0,468 2,988  \n    \n    \nKennzahlen (in o/oo Vers. Kapital)    \nPrämien netto Fr. 0,233 0,231 0,9\nBrandschutzabgabe * Fr. 0,245 0,245 0,0\nPrämien inkl. Brandschutzabgabe Fr. 0,478 0,476 0,4\nSchäden  Fr. 0,061 0,112 -45,5\n     \n    \n\n\n\n 2007 2006 Veränderung\n     in %\n    \nReserven    \n\nReservefonds \nMio. \nCHF 74,7 74,2 0,7\n\nReserven in ‰  d. Versicherungskapitals ‰ 3,6 3,6 0,0\n    \n     \n* Ertrag fliesst in Brandschutzfonds     \n\n \n2. Schadenverlauf \nDie Feuerschäden erreichten mit 1,1 Mio. Franken 45 Prozent des langjährigen Mittels, die \nElementarschäden lediglich 18 Prozent. Der Kanton Schaffhausen blieb im Berichtsjahr von \nden schweren Sommergewittern, die im schweizerischen Mittelland wiederum massive \nÜberschwemmungsschäden verursachten, weitgehend verschont. Auch Sturm- und Hagel-\nschäden waren nur wenige zu verzeichnen. Im Durchschnitt aller Kantone mit obligatorischer \nGebäudeversicherung liegt Schaffhausen im 10-Jahres-Durchschnitt und im Verhältnis zur \nVersicherungssumme bei den Feuerschäden auf dem zweitniedrigsten Platz, bei den Ele-\nmentarschäden auf dem Niedrigsten. \n \n3. Kapitalertrag \nTrotz schwierigem Marktumfeld im Berichtsjahr ist es gelungen, ein im Marktvergleich über-\ndurchschnittliches Anlageergebnis zu erzielen. Die breite Diversifikation der Wertschriftenan-\nlagen hat sich ausgezahlt. Vom ausgewiesenen Wertschriftenertrag sind 1'692'000 Franken \nrealisierte Erträge, welche durch Bewertungskorrekturen am Jahresende um 179'000 Fran-\nken vermindert wurden. Die Performance des Wertschriftenvermögens beläuft sich auf 1,85 \nProzent. \n \n4. Reserven \nDurch die Zuweisung des Rechnungsüberschusses erreichen die Reserven 74,7 Mio. Fran-\nken oder 3,6 Promille des Versicherungskapitals. Nachdem der Kantonsrat am 30. Oktober \n2006 eine Gesetzesänderung beschlossen hat (in Kraft seit 1. März 2007), wonach die not-\nwendige Reservenhöhe nicht mehr zahlenmässig im Gesetz festgelegt wird, ist die notwen-\ndige Reservenhöhe periodisch durch einen aussenstehenden Experten zu bestimmen. Zur \nZeit betragen die versicherungstechnisch notwendigen Reserven 70 Mio. Franken. Somit \ngenügt der aktuelle Deckungsgrad der Reserven den versicherungstechnischen Anforde-\nrungen. \n \n5. Ausblick \nIn Anbetracht der guten Rechnungsabschlüsse im Vorjahr wie im Berichtsjahr hat die Ver-\nwaltungskommission der Gebäudeversicherung beschlossen, den Versicherten auf die Jah-\nresprämie 2008 einen Rabatt von 20 Prozent zu gewähren. Der Rabattbetrag beträgt rund \n1 Mio. Franken und ist im Rechnungsabschluss 2007 als Rückstellung berücksichtigt wor-\nden. \n \nBis zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Berichtes waren keine ausserordentlichen Scha-\ndenfälle zu verzeichnen, wenngleich die Brandschäden bereits das Total des Vorjahres \nüberstiegen haben. Sie liegen aber immer noch unter dem langjährigen Durchschnitt. \n \n\n\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, den Geschäftsbericht \n2007 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen zu genehmigen. \n \n \nSchaffhausen, 6. Mai 2008 Im Namen des Regierungsrates \n Die Präsidentin: \n Ursula Hafner-Wipf \n \n \n \n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n \n\n \n\n \nBeilage \n\n– Geschäftsbericht 2007 der Gebäudeversicherung \n\n\n\tVorlage des Regierungsrates vom 6. Mai 2008\n\n


name: Antwort Fragebogen an die Gemeinden im Zusammenhang mit der sozioökonomischen Studie des Katons Schaffhausen

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n\n \nBeschluss vom 10. November 2009 \n \n \n\nKleine Anfrage 15/2009 \nbetreffend Fragebogen an die Gemeinden im Zusammenhang mit der sozio-ökonomischen \nStudie des Kantons Schaffhausen \n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 12. Oktober 2009 stellt Kantonsrat Werner Bolli Fragen betreffend \n\ndie Einholung von Meinungen der Schaffhauser Gemeinden zum Thema Tiefenlager für \n\nschwach- und mittelradioaktive respektive hochradioaktive Abfälle im Zusammenhang mit der \n\nsozio-ökonomischen Studie des Kantons Schaffhausen. \n\n \n\nDer Regierungsrat \na n t w o r t e t : \n\n \n\nIm Dezember 2008 hat der Regierungsrat den Auftrag für die Erstellung einer Studie über die \n\nsozio-ökonomischen Auswirkungen eines allfälligen Tiefenlagers für radioaktive Abfälle im Zür-\n\ncher Weinland bzw. im Gebiet Südranden auf die Wirtschafts- und Wohnregion Schaffhausen an \n\ndie Arbeitsgemeinschaft BHP Brugger und Partner AG / BHP Hanser und Partner AG (Auftrag-\n\nnehmerin) vergeben. Die schaffhausenspezifische Untersuchung beleuchtet verschiedene Aspek-\n\nte, die der Bau eines solchen Lagers mit sich bringen würde. Zentrale Elemente sind die Befra-\n\ngungen der Bevölkerung, von Unternehmen und Gemeinden, um die Wahrnehmung in- und aus-\n\nserhalb der Region abschätzen zu können. \n\n \n\n1. Wurde dieser Fragebogen mit der Unternehmung, welche die Studie durchführt, abgespro-\n\nchen und um welches Unternehmen handelt es sich und wie werden die entsprechenden Re-\n\nsultate der Umfrage in die Gesamtstudie integriert? \n\nVerschiedene Gemeindebehörden äusserten den Wunsch, im Rahmen der sozio-\n\nökonomischen Studie ebenfalls angehört zu werden. Der Entschluss, die Meinungen, Erwar-\n\ntungen und Einschätzungen der Gemeinden mittels Fragebogen einzuholen, wurde von der \n\nSteuerungsgruppe gemeinsam mit der Auftragnehmerin (BHP Brugger und Partner AG / BHP \n\nHanser und Partner AG) gefällt. Die Ergebnisse aus den Gemeindebefragungen fliessen ins-\n\nbesondere dort ein, wo die mittelbaren Effekte auf die Standortregion untersucht werden. Die-\n\nsem Fragebogen liegt das Gerüst des den Unternehmen abgegebenen Fragenkatalogs \n\nzugrunde. Der Unternehmerfragebogen wurde von der Auftragnehmerin entwickelt. \n\n \n\n2. Ist der Regierungsrat tatsächlich der Meinung, dass diese Fragen seriös beantwortet werden \n\nkönnen, oder fehlen nicht die notwendigen Informationen und Angaben (z.B. bezüglich In-\n\nvestitionen, Zeitplänen, Bauablauf, Erfahrungen aus dem Ausland etc.) dazu, und wie hoch \n\nist die Rücklaufquote der Fragebögen? \n\nDer Stadtrat Schaffhausen, der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall sowie vierzehn Land-\n\ngemeinden haben sich intensiv mit den verfügbaren Informationen und den Fragen ausei-\n\nnandergesetzt und die Fragebogen ausgefüllt retourniert. Die Gemeindebehörden waren of-\n\nfenbar in der Lage, die Fragen zu beantworten. Sie werden vom Bund und der Nagra perio-\n\ndisch und umfassend über die Tiefenlagerthematik orientiert und mit den notwendigen Infor-\n\nmationen versorgt. Eine Gemeinde verzichtete auf das Ausfüllen der Fragebogen, da sie die \n\n\n\nsozio-ökonomische Untersuchung als zu verfrüht betrachtet, andere verzichteten, da sie in-\n\nnerhalb der Gemeindebehörde keine einheitliche Meinung bilden konnten. \n \n\n3. In der ersten Phase (bis 2013) werden die Gemeinden nach ihrer Meinung betreffend Lärm, \n\nVerkehr, Transport gefragt. Kann in diesem Zusammenhang eine Gemeinde dies seriös be-\n\nantworten, fallen doch in dieser Etappe keinerlei bauliche Tätigkeiten an? \n\nBei der Befragung zur Untersuchungsphase (bis ca. 2013) ging es in erster Linie darum, die \n\nWahrnehmung der Gemeinden zu ermitteln. Grösstenteils erwarten die Gemeinden in den \n\nnächsten Jahren keine zusätzlichen Emissionen aus Verkehr und Transporten. \n \n\n4. Warum hat die Regierung nicht in einem persönlichen Gespräch mit den Gemeinden ver-\n\nsucht, diese im Detail zu informieren und anschliessend entsprechende Interviews durchzu-\n\nführen? \n\nUm eine optimale Koordination des Informationsflusses der zahlreichen Akteure und Akteu-\n\nrinnen sicherzustellen, hat der Bund zusammen mit den Standortkantonen verschiedene \n\nGremien eingesetzt. Beispielsweise wurde die Arbeitsgruppe Information und Kommunikati-\n\non geschaffen, deren Hauptzweck die Planung und Koordination der Informations- und \n\nKommunikationstätigkeiten im Zusammenhang mit dem Sachplanverfahren geologische Tie-\n\nfenlager ist. \n \n\nEine mündliche Befragung ist dort sinnvoll, wo ein hoher Informationsbedarf besteht. Dies ist \n\nbei den Unternehmen der Fall. Aufgrund des guten Informationsstandes der Gemeindebe-\n\nhörden wurde eine schriftliche Anhörung durchgeführt. \n \n\n5. Findet der Regierungsrat nicht, dass die Fragen z.T. tendenziös sind und von den Adressa-\n\nten gar nicht seriös beantwortet werden können? \n\nZiel der in Auftrag gegebenen Studie ist die Beschaffung wichtiger Informationsgrundlagen \n\nfür den Kanton Schaffhausen bezüglich positiver und negativer sozio-ökonomischer Effekte \n\nund deren Auswirkungen auf die langfristige Entwicklung des Kantons Schaffhausen, ge-\n\nmessen an den Entwicklungszielen des Regierungsrates. Um sich nicht dem Vorwurf einer \n\nBeeinflussung durch die Fragestellung aussetzen zu müssen, wurden die Fragenkomplexe \n\nvon einem wissenschaftlichen Institut auf ihre Ausgewogenheit und Sachlichkeit hin über-\n\nprüft. Von einer tendenziösen Fragestellung kann daher keine Rede sein. \n \n\n6. Warum und weshalb mischt sich der Regierungsrat in eine unabhängige Studie - die am \n\nbearbeiten ist - ein? In diesem Zusammenhang stellt der Regierungsrat fest, dass die Befra-\n\ngung bzw. die Resultate davon ein zentrales Element sei. Warum werden dann diese Fragen \n\nnicht durch die beauftragte Unternehmung ausgearbeitet? \n\nAufgrund der direkten Gemeindekontakte anerbot sich das Volkswirtschaftsdepartement, die \n\nFragebogen an die Gemeinden zu übermitteln respektive die Antworten entgegen zu neh-\n\nmen. Die Auswertung und Integration in den Bericht ist Sache der Auftragnehmerin. \n\n \n\n \nSchaffhausen, 10. November 2009 BER: \n\n \n\n \n \n\nDER STAATSSCHREI\n\nDr. Stefan Bilger \n\n\n