text: \nK a n t o n  S c h a f f h a u S e n\n\nF i n a n z p l a n\n\nV o r l a g e  d e s  r e g i e r u n g s r at e s  V o m  8 .  s e p t e m b e r  2 0 0 9\n\n2010-2013\n\n\n\n1\n\nVORLAGE DES REGIERUNGSRATES VOM 8. SEPTEMBER 2009\n\n09-60\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013\n\nBERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN \n\nAN DEN KANTONSRAT ÜBER DIE VORAUSSICHTLICHE ENTWICKLUNG \n\nDER KANTONSFINANZEN IN DEN JAHREN 2010 – 2013\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 2\n\nINHALTSVERZEICHNIS FINANZPLAN 2010 – 2013\n\n Vorbemerkung  4\n\nI. Rückblick   5\n\n 1.  Die Haushaltentwicklung in den Jahren 2004 – 2008  5 \n\n 2.  Gesamtübersicht der Verwaltungsrechnung 2004 – 2008  6\n\n \n\n 3.  Aufwand nach Sachgruppen 2004 – 2008  7\n\n 4. Ertrag nach Sachgruppen 2004 – 2008  8\n\n 5. Entwicklung der Nettolast 1999 – 2008  8\n\n 6.  Pensenentwicklung 1998 – 2009  9\n\nII.  Rahmenbedingungen 10\n\nIII.  Finanzplan 2010 – 2013  12\n\n 1.  Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit  12\n\n 2.  Verkehr  14\n\n 3.  Finanzen und Steuern  20\n\n \n\n 4.  Bildung  24\n\n \n\n 5.  Gesundheit 28\n\n 6. Soziale Wohlfahrt 32\n\n 7. Gesellschaft, Kultur und Sport 34\n\n 8. Sicherheit 36\n\n 9. Siedlungsentwicklung und Umwelt 38\n\n 10. Verwaltung, Gemeinden und Aussenbeziehungen 40\n\n 11. Zusammenfassung 44\n\n \n\n  − Aufwand nach Funktionen 2009 – 2013 44\n\n  − Ertrag nach Funktionen 2009 – 2013 45\n\n\n\n3\n\nIV.  Laufende Rechnung 2009 – 2013 nach Sachgruppen  46\n\n 1.  Aufwand nach Sachgruppen 2009 – 2013  46\n\n 2. Ertrag nach Sachgruppen 2009 – 2013 49\n\nV. Bestandesrechnung 50\n\nVI. Übersichten   51\n\n 1. Gesamtergebnis 52\n\n 2. Entwicklung der Bilanz 53\n\n 3. Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträge 54\n\n 4. Entwicklung der Investitionsrechnung 57\n\n 5. Entwicklung der Nettolast 2001 − 2013 57\n\nVII. Schlussbemerkungen und Beurteilung  58\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 4\n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nWir unterbreiten Ihnen hiermit den Bericht über die voraussichtli-\n\nche Entwicklung der Kantonsfi nanzen in den Jahren 2010–2013 \n\nzur Kenntnisnahme.\n\nGemäss Art. 63 Abs. 2 der Kantonsverfassung (KV, SHR 101.000) \n\nund Art. 33 des Finanzhaushaltgesetzes (FHG, SHR 611.100) er-\n\nstellt der Regierungsrat zu Beginn einer Amtsperiode beziehungs-\n\nweise periodisch einen Finanzplan, der dem Kantonsrat zur Kennt-\n\nnis gebracht wird. Der Finanzplan gibt gemäss Art. 33 FHG einen \n\nÜberblick über die mutmassliche Entwicklung von Aufwand und \n\nErtrag der Laufenden Rechnung, der mutmasslichen Entwicklung \n\ndes Personalbestandes und der laufenden und künftigen Investiti-\n\nonen. Er enthält eine Schätzung über den Finanzbedarf und die Fi-\n\nnanzierungsmöglichkeiten und gibt Auskunft über die Entwicklung \n\ndes Vermögens und der Verschuldung. Der Finanzplan beurteilt die \n\nfi nanzielle Entwicklung zu einem bestimmten Zeitpunkt im Rahmen \n\neiner rollenden Planung und stellt somit ein Führungs- und Orien-\n\ntierungsmittel für die mittelfristige Finanzplanung dar. Im Gegen-\n\nsatz zu Voranschlag und Rechnung können mit dem Finanzplan \n\nTendenzen, Entwicklungen und Massnahmen in einer mittelfristi-\n\ngen Planung aufgezeigt werden. Rechtliche Verbindlichkeit kommt \n\ndem Finanzplan indessen nicht zu.\n\nGrundlage für die Erstellung des Finanzplanes 2010–2013 ist die \n\nLegislaturplanung (vgl. Bericht und Antrag an den Kantonsrat be-\n\ntreffend Legislaturprogramm 2009–2012 mit Rechenschaftsbericht \n\n2005–2008). Die dort festgelegten strategischen Ziele und Mass-\n\nnahmen für die operative Umsetzung beziehungsweise deren fi -\n\nnanzielle Auswirkungen in den Planjahren wurden im Rahmen der \n\nfi nanziellen Möglichkeiten in den Finanzplan aufgenommen. «Im \n\nRahmen der fi nanziellen Möglichkeiten» bedeutet, dass teilweise \n\nAbstriche, Verschiebungen oder der Verzicht auf im Legislaturpro-\n\ngramm eingestellte Projekte vorgenommen werden musste. Es ist \n\nhinten näher darauf einzutreten. \n\nIn formeller Hinsicht ist der Finanzplan auf die Legislaturplanung \n\nausgerichtet, in dem der Aufbau der funktionalen Gliederung des \n\nLegislaturprogrammes entspricht.\n\nVORBEMERKUNG\n\n\n\n5\n\nI. RÜCKBLICK\n\n1.  DIE HAUSHALTENTWICKLUNG \n\n IN DEN JAHREN 2004 – 2008\n\nWie die Gesamtergebnisse der Verwaltungsrechnungen auf S. 6 \n\nzeigen, schlossen die Rechnungen der vergangenen fünf Jahre je-\n\nweils mit einem Ertragsüberschuss ab. Die Vorgabe der Kantons-\n\nverfassung, wonach der Finanzhaushalt mittelfristig ausgeglichen \n\nsein muss, wurde somit klar erreicht. Die Investitionen von brutto \n\n144,2 Mio. Franken konnten selbstfi nanziert werden, und es re-\n\nsultierte ein kumulierter Finanzierungsüberschuss von 227,3 Mio. \n\nFranken. Der Selbstfi nanzierungsgrad beläuft sich auf 316,8 Pro-\n\nzent der Nettoinvestitionen. Das Eigenkapital hat mit 191,7 Mio. \n\nFranken per Ende 2008 oder 31,9 Prozent des Aufwandes der Lau-\n\nfenden Rechnung eine noch nie da gewesene Höhe erreicht. Trotz-\n\ndem ist es gelungen, die kantonalen Steuern erheblich zu senken. \n\nSeit 2001 wurden jährlich Steuersenkungen vorgenommen. Sie ku-\n\nmulieren sich unter Berücksichtigung des Ausgleichs der kalten \n\nProgression auf den 1. Januar 2010 auf 75,6 Mio. Franken pro Jahr \n\nbei der Kantonssteuer. \n\nDie guten Ergebnisse sind auf mehrere Faktoren zurückzufüh-\n\nren. Neben der guten Wirtschaftslage bildeten die beiden Ent-\n\nlastungsprogramme ESH 1 und ESH 2 die Basis für die positive \n\nEntwicklung des Kantonshaushaltes. Sie wirken sich nun voll auf \n\nden Haushalt aus. Sodann wird haushälterisch mit den bewillig-\n\nten Mitteln umgegangen und eine konsequente Ausgabenkontrolle \n\ndurchgeführt. Einen wichtigen Beitrag leisteten schliesslich die An-\n\nsiedlungen, insbesondere von juristischen Personen, die zu einer \n\nErhöhung der Steuerkraft führte. Das dadurch entstandene zusätz-\n\nliche Steuerpotenzial wurde praktisch vollständig für die Redukti-\n\non der Steuern der juristischen Personen verwendet. Die Steuer-\n\neinnahmen blieben denn auch in den genannten Jahren praktisch \n\nkonstant. Der Zuwachs im Jahr 2008 ist auf den Steuerfussab-\n\ntausch von 6 Steuerprozenten mit den Gemeinden zurückzuführen \n\nim Zusammenhang mit der Einführung der NFA; im Gleichschritt \n\nentlastete der Kanton die Gemeinden durch Aufhebung bisheriger \n\nGemeindebeiträge und durch Aufgabenübernahmen im Umfang \n\nvon 16,1 Mio. Franken.\n\nIm Jahr 2004 wurde – wie mit den Entlastungsprogrammen vorge-\n\nsehen – durch den Verkauf von 25 Prozent der Aktien der EKS AG \n\nzusätzliche Abschreibungen von 40,5 Mio. Franken getätigt, was \n\neine deutliche Entlastung bei den Abschreibungen sowie den Pas-\n\nsivzinsen in den Folgejahren bedeutet.\n\nIm Jahr 2005 konnten nicht budgetierte Einnahmen aus dem Kan-\n\ntonsanteil am Verkauf der Goldreserven der Schweizerischen Na-\n\ntionalbank im Betrag von 117,0 Mio. Franken verbucht werden. \n\nDavon wurden 35 Mio. Franken an die Gemeinden weitergegeben, \n\nund zwar 20 Mio. Franken als ungebundene Zuwendung sowie 15 \n\nMio. Franken durch Einlage in den Finanzausgleichsfonds zur Fi-\n\nnanzierung von Sonderbeiträgen bei Gemeindereformprojekten. \n\nDadurch wurden auch die Gemeinden entlastet, die bisher mit ih-\n\nren Beiträgen an den Finanzausgleichsfonds auch solche Projek-\n\nte mitfi nanzierten. Aufgrund dieser Sondereinnahmen von 82 Mio. \n\nFranken (nach Abzug der Beiträge an die Gemeinden) und auf-\n\ngrund des guten Rechnungsabschlusses konnte die damals noch \n\nbestehende Nettolast vollständig abgebaut und in einen «Eigenfi -\n\nnanzierungsvortrag» umgewandelt werden.\n\nIn der Rechnung 2006 wurde der budgetierten Personal- und \n\nSachaufwand deutlich unterschritten. Im Weiteren konnten als Fol-\n\nge der Liquidation der TSH Höhenklinik in Davos und weiteren Lie-\n\ngenschaftsverkäufen höhere Vermögenserträge erzielt werden, so \n\ndass ein Ertragsüberschuss von 34,6 Mio. Franken erzielt wurde.\n\nIm Jahr 2007 konnten zulasten der Jahresrechnung die Pensi-\n\nonskassenansprüche der amtierenden und ehemaligen Mitglieder \n\ndes Regierungsrates und ihrer Angehörigen in der Höhe von 10,1 \n\nMio. Franken ausfi nanziert werden. Diese Ausfi nanzierung führt \n\nzu einer Entlastung der folgenden Voranschläge beziehungsweise \n\nRechnungen. Auf der Ertragsseite konnten im Vergleich zum Bud-\n\nget deutlich höhere Steuereinnahmen verzeichnet werden. Diese \n\nZunahme des Steuerpotentials trug wesentlich dazu bei, dass die \n\nFolgen der Steuergesetzrevision per 1. Januar 2008 mit der Entlas-\n\ntung der juristischen Personen im Umfang von 17,5 Mio. Franken \n\naufgefangen werden konnten.\n\nDie Jahresrechnung 2008 enthält zwei Vorfi nanzierungen, nämlich \n\n1,0 Mio. Franken zur Vorfi nanzierung zusätzlicher Energieförder-\n\nmassnahmen, d. h. zur Umsetzung des Konjunkturprogrammes \n\ndes Bundes, und 3,0 Mio. Franken zur Vorfi nanzierung der Auf-\n\nhebung der Niveauübergänge im Klettgau. Damit wird die Absicht \n\ndes Regierungsrates, zur Stützung der Konjunktur Investitionen so-\n\nweit möglich und sinnvoll vorziehen, unterstützt. Auf der Ertrags-\n\nseite spiegelt sich die schlechte Wirtschaftslage besonders bei \n\nden Steuereinnahmen der juristischen Personen (-8,1 Mio. Fran-\n\nken) wieder. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass aufgrund \n\nder Auswirkungen der Finanzkrise auf die regionalen Unternehmen \n\neine Abgrenzung in der Höhe von 5,0 Mio. Franken vorgenommen \n\nwurde, welche die voraussichtlichen Rückzahlungen als Folge zu \n\nhoher provisorischer Veranlagungen und somit zu hoher Voraus-\n\nzahlungen abdecken soll.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 6\n\n2 GESAMTÜBERSICHT DER VERWALTUNGSRECHNUNGEN 2004 – 2008\n\nin 1’000 Franken 2004 2005 2006 2007 2008 kumuliert BU 2009\n\nLaufende Rechnung (LR)\n\nAufwand 599‘036 593‘523 555‘461 590‘812 600‘467 2‘939‘299 614‘327\n\nErtrag 607‘493 688‘999 590‘024 617‘213 617‘968 3‘121‘697 616‘822\n\nAufwandüberschuss \n\nErtragsüberschuss 8‘457 95‘476 34‘563 26‘401 17‘501 182‘398 2‘495\n\nInvestitionsrechnung (IR)\n\nAusgaben 37‘558 15‘371 30‘166 32‘908 28‘189 144‘192 31‘533\n\nEinnahmen 7‘884 5‘120 6‘343 10‘955 9‘030 39‘332 3‘810\n\nNettoinvestitionen 29‘674 10‘251 23‘823 21‘953 19‘159 104‘860 27‘723\n\nFinanzierung\n\nAufwandüberschuss aus der LR  \n\nErtragsüberschuss aus der LR 8‘457 95‘476 34‘563 26‘401 17‘501 182‘398 2‘495\n\nNettoinvestitionen 29‘674 10‘251 23‘823 21‘953 19‘159 104‘860 27‘723\n\nFinanzierungsbedarf 21‘217 -85‘225 -10‘740 -4‘448 1‘658 -77‘538 25‘228\n\nAbschreibungen 59‘749 43‘155 14‘177 13‘999 18‘669 149‘749 15‘091\n\nFinanzierungsüberschuss 38‘532 128‘380 24‘917 18‘447 17‘011 227‘287\n\nFinanzierungsfehlbetrag       10‘137\n\nSelbstfi nanzierungsgrad 229.9% 1352.4% 204.6% 184.0% 188.8% 316.8% 63.4%\n\nBilanzfehlbetrag\n\nEigenkapital 17‘798 113‘274 147‘837 174‘238 191‘739\n\nInsgesamt kann festgestellt werden, dass sich der Finanzhaushalt \n\ndes Kantons in den letzten fünf Jahren sehr erfreulich entwickelt \n\nhat. Es ist dank der rechtzeitig vorgenommenen Haushaltsentlas-\n\ntungen mit den Entlastungsprogrammen ESH 1 und ESH 2, der \n\nausserordentlichen Einnahmen sowie Haushaltsdisziplin gelungen, \n\nnicht nur die Rechnungen positiv zu gestalten und das Eigenkapital \n\nzu verstärken, sondern auch die steuerliche Belastung erheblich zu \n\nmildern. Damit ist für die wirtschaftlich schwierigeren Zeiten eine \n\ngute Grundlage geschaffen worden.\n\n\n\n7\n\n3 AUFWAND NACH SACHGRUPPEN 2004 – 2008\n\n    Rechnung\n\nin 1’000 Franken 2004 2005 2006 2007 2008\n\n3 Aufwand (nach Sachgruppen)\n\n30 Personalaufwand 145‘664 148‘619 156‘153 161‘398 165‘262\n\n31 Sachaufwand 46‘253 47‘436 49‘422 51‘859 55‘030\n\n32 Passivzinsen 10‘420 10‘089 7‘572 6‘797 6‘225\n\n33 Abschreibungen 63‘088 * 46‘897 18‘419 18‘839 22‘379\n\n34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 6‘226 41‘018 ** 6‘019 6‘094 7‘638\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 30‘538 34‘743 36‘166 38‘563 45‘419\n\n36 Eigene Beiträge 189‘947 197‘829 212‘564 225‘917 232‘214\n\n37 Durchlaufende Beiträge 32‘266 33‘022 32‘611 33‘862 35‘330\n\n38 Einlagen in Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 6‘336 6‘274 6‘883 16‘045 10‘762\n\n39 Interne Verrechnungen 68‘299 * 27‘597 29‘652 31‘438 20‘208\n\n Totalaufwand 599‘037 593‘524 555‘461 590‘812 600‘467\n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 20.03% -0.92% -6.41% 6.36% 1.63%\n\n* Buchhalterische Auswirkungen des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken (Zuweisung zu den ausserordentlichen Abschreibungen und Erfassung bei \n\n den internen Verrechnungen): «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim Aufwand um 81 Mio. Franken.\n\n** Inkl. Rückstellung für Ausschüttung von 35 Mio. Franken an Gemeinden (Anteil SNB-Goldmillionen)\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 8\n\n4 ERTRAG NACH SACHGRUPPEN 2004 – 2008\n\n    Rechnung\n\nin 1’000 Franken 2004 2005 2006 2007 2008\n\n4 Ertrag (nach Sachgruppen)\n\n40 Steuern 251‘066 247‘072 255‘187 258‘756 270‘420\n\n41 Regalien und Konzessionen 5‘950 6‘863 7‘899 8‘293 7‘885\n\n42 Vermögenserträge 72‘167 * 169‘347 ** 62‘191 64‘429 70‘863\n\n43 Entgelte 49‘568 50‘667 54‘620 60‘603 58‘701\n\n44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 46‘324 53‘450 53‘931 60‘733 65‘693\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 1‘749 1‘679 2‘219 2‘495 5‘424\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 78‘947 89‘318 85‘906 90‘104 76‘596\n\n47 Durchlaufende Beiträge 32‘266 33‘022 32‘611 33‘862 35‘330\n\n48 Entnahmen aus Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 1‘157 9‘984 5‘808 6‘499 6‘848\n\n49 Interne Verrechnungen 68‘299 * 27‘597 29‘652 31‘439 20‘208\n\n Totalertrag 607‘493 688‘999 590‘024 617‘213 617‘968\n\nVeränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 23.92% 13.42% -14.37% 4.61% 0.12%\n\n* Buchhalterische Auswirkungen des Verkaufs der Aktien der EKS AG in Höhe von 40,5 Mio. Franken (Verbuchung bei Vermögenserträgen und Erfassung bei den internen Verrechnungen): \n\n «Aufblähung» des Gesamtvolumens beim Ertrag um 81 Mio. Franken.\n\n** Inkl. 117 Mio. Franken SNB-Goldmillionen\n\n5 ENTWICKLUNG DER NETTOLAST 1999 – 2008 (IN MIO. FRANKEN)\n\nI. RÜCKBLICK\n\nEntwicklung der Nettolast (-) / des Eigenfinanzierungsvortrags (+) \n\n-137.1 -131.1 -129.4 -128.5\n-140.5\n\n-89.0\n\n65.3\n74.9\n\n98.1 104.6\n\n-150\n\n-125\n\n-100\n\n-75\n\n-50\n\n-25\n\n0\n\n25\n\n50\n\n75\n\n100\n\n125\n\n1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\n\n\n\n9\n\n6 PENSENENTWICKLUNG 1998 – 2009\n\nSchaffhauser Spitäler: Ab 2005 wurden die Stellen der Auszubil-\n\ndenden nicht mehr im Stellenplan ausgewiesen, sie sind ab 2009 \n\nwieder enthalten. Ab 2006 ohne Schule für Pfl egeberufe und ohne \n\nPhysiotherapieschule.\n\nBildung: Ab 2006 inkl. Schule für Pfl egeberufe und Physiothera-\n\npieschule.\n\nAllgemeine Verwaltung: Erhöhung mehrheitlich bedingt durch \n\nÜbernahme kommunaler Aufgaben  wie z. B. Zivilschutz sowie\n\nKorpsbestanderhöhung der SH Polizei. \n\nSpezialverwaltungen sowie weitere selbständige öffentlich-\n\nrechtliche Anstalten ohne Sozialversicherungsamt; ab 2004 auch \n\nohne RAV.\n\nAb 2005 Integration der städtischen Sonderschulen.\n\nGerichte inkl. Betreibungsämter\n\nWeitere Erläuterungen sind aus den jährlichen Stellenplänen er-\n\nsichtlich; aktueller Stellenplan per 1. Januar 2009.\n\n807\n\n954\n\n633\n\n151\n78\n\nPensenentwicklung Total 1998 - 2009\n\n2'623\n\n2'540\n\n2'569\n\n2'585\n\n2'598\n\n2'630\n\n2'653\n\n2'654\n\n2'648\n\n2'685\n\n2'680\n\n2'709\n\n2'450\n\n2'500\n\n2'550\n\n2'600\n\n2'650\n\n2'700\n\n2'750\n\n1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009\n\nPensenentwicklung 1998 - 2009\n\n0\n\n200\n\n400\n\n600\n\n800\n\n1'000\n\n1'200\n\n1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009\n\nSpitäler Bildung Verwaltung Spez.Verw. Gerichte\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 10\n\nWIRTSCHAFTSENTWICKLUNG UND TEUERUNG\n\nAusgelöst durch die globale Finanzkrise ist die Weltwirtschaft stark \n\neingebrochen. Alle Industrienationen befi nden sich in einer Rezes-\n\nsion. Das Seco erwartet für das laufende Jahr einen Rückgang \n\ndes Bruttoinlandproduktes (BIP) von 2,7 Prozent und geht auch im \n\nnächsten Jahr von einem Rückgang aus. Nachdem sich der wirt-\n\nschaftliche Einbruch zunächst beim starken Rückgang des Expor-\n\ntes beziehungsweise bei den Ausrüstungsinvestitionen gezeigt hat \n\nund der Konsum verhältnismässig stabil blieb, werden nun beim \n\nPrivat- und Staatskonsum geringere Wachstumsraten beziehungs-\n\nweise ein Rückgang prognostiziert. Im internationalen Umfeld geht \n\ndie OECD zwar davon aus, dass der Tiefpunkt der Krise erreicht \n\nsei, die sich abzeichnende Erholung aber schwach sein werde. \n\nDie Wirtschaftsaussichten sind zum ersten Mal sei zwei Jahren \n\nfür die Schwellenländer und die USA nach oben revidiert worden. \n\nEine Verbesserung zeichnet sich auch in der Eurozone ab. In der \n\nSchweiz weisen vorläufi ge Konjunkturindikatoren wie der UBS-\n\nKonjunkturindikator und der Einkaufsmanagerindex auf eine Erho-\n\nlung hin. Dagegen ist der Geschäftsgang in der Schweizer Indust-\n\nrie nach wie vor ungünstig. Auch wenn Anzeichen für das Ende der \n\nTalfahrt beziehungsweise für eine leichte Erholung vorhanden sind, \n\nsind die Aussichten für das nächste Jahr und die Finanzplanperio-\n\nde ungünstig. Insbesondere wird die Arbeitslosigkeit weiter anstei-\n\ngen, und es muss bis Ende 2010 mit einer deutlich über 5 Prozent \n\nliegenden Arbeitslosenquote gerechnet werden. \n\nDie voraussichtliche Arbeitslosenquote in der Schweiz wird als Fol-\n\nge der aktuellen und künftigen Konjunktursituation für 2009 auf \n\n3,8 Prozent und für das Jahr 2010 auf 5,5 Prozent geschätzt, wo-\n\nbei damit gerechnet wird, dass die Arbeitslosenquote im Kanton \n\nSchaffhausen um 0,4 Prozent unter diesen Werten bleiben wird. Im \n\nKanton Schaffhausen stellten im ersten Halbjahr 2009 95 Betriebe \n\nein Gesuch zur Kurzarbeit. Von der Belegschaft dieser Betriebe \n\nsind 2‘089 Arbeitnehmende betroffen. Besonders betroffen ist die \n\nexportorientierte Maschinenindustrie. Angesichts der Wirtschafts-\n\nprognosen werden die Gesuche auch im zweiten Halbjahr 2009 \n\nansteigen. Es muss damit gerechnet werden, dass im Jahr 2010 \n\nweitere Branchen dazukommen.\n\nFür die Planperiode geht der Regierungsrat von einem BIP-Rück-\n\ngang für das laufende Jahr von 2,5 Prozent, einem leichten Rück-\n\ngang im Jahr 2010 sowie einem leicht positiven Wachstum im Jahr \n\n2011 aus. Für die folgenden Jahre der Finanzplanperiode wird von \n\neinem BIP-Wachstum von 1 Prozent ausgegangen.\n\nFür das laufende Jahr ist mit einer rückläufi gen Teuerung zu rech-\n\nnen. In den folgenden Jahren dürfte die Teuerung auf 1 Prozent im \n\nJahr 2010 beziehungsweise auf 2 Prozent ab 2011 anziehen. Bei \n\nder Finanzplanung wirkt sich die Teuerung vor allem beim Perso-\n\nnalaufwand des Kantons aus. Insgesamt sind im Finanzplan die \n\nLohnanpassungen mit 1 Prozent per 1. Januar 2010 und je 2 Pro-\n\nzent ab 2011 angenommen worden.\n\nFINANZKRAFT\n\nSeit dem Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und \n\nder Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) basiert \n\ndie Finanzkraft der Kantone auf der aggregierten Steuerbemes-\n\nsungsgrundlage (AGS). Sie setzt sich zusammen aus den nach ein-\n\nheitlichen Kriterien für die ganze Schweiz erhobenen Einkommen \n\nder natürlichen Personen, den quellenbesteuerten Einkommen, \n\ndem Vermögen der natürlichen Personen sowie den Gewinnen \n\nder juristischen Personen mit und ohne besonderen Steuersta-\n\ntus. Es wird jeweils auf den Durchschnitt der letzten verfügbaren \n\ndrei Jahre abgestellt. Im Jahr 2010 sind das die Jahre 2004–2006.\n\nBei der Einführung der NFA am 1. Januar 2008 lag der aufgrund \n\nder AGS der Jahre 2002–2004 ermittelte Ressourcenindex für \n\nSchaffhausen bei 96,1 Punkten und blieb per Januar 2009 un-\n\nverändert. Für 2010 sinkt der Ressourcenindex auf 95,5 Punkte. \n\nDas bedeutet zunächst, dass das Ressourcenpotential des Kan-\n\ntons Schaffhausen somit im gesamtschweizerischen Vergleich \n\nin den Jahren 2004–2006 unterdurchschnittlich gewachsen ist. \n\nAndererseits führt dies zu leicht höheren Einnahmen aus dem \n\nFinanzausgleich. Weil der Anteil des Kantons Schaffhausen am \n\nTotal des schweizerischen Ressourcenpotentials in jedem ein-\n\nzelnen Jahr abnahm, kann davon ausgegangen werden, dass \n\nder Ressourcenindex in den nächsten Jahren voraussichtlich \n\ngleich bleiben oder weiterhin leicht zurückgehen wird. Für die \n\nFinanzplanperiode wird vom Index 95,5 Punkte ausgegangen.\n\nII. RAHMENBEDINGUNGEN\n\n\n\n11\n\n* ab 2008 neue Berechnungsgrundlage\n\nWOHNBEVÖLKERUNG\n\nSeit 2000 ist die ständige Wohnbevölkerung auch im Kanton \n\nSchaffhausen wieder gestiegen, mit 3 Prozent allerdings weniger \n\nals im schweizerischen Mittel (7 Prozent). Noch immer weist der \n\nKanton Schaffhausen mit 32 Prozent den zweithöchsten Alters-\n\nquotienten (= Verhältnis der über 64-Jährigen zu den 20- bis 64-\n\nJährigen) der Schweiz auf. Für die vier Jahre der Finanzplanperi-\n\node wird von einem Bevölkerungswachstum von insgesamt 1,5 \n\nProzent ausgegangen.\n\nFinanzkraft *\n\n100\n\n100 91 91 86 86\n\n98 98\n\n101\n\n101\n\n106\n\n106\n\n107\n\n107 98 98 98 98\n\n96.1\n\n96.1\n\n95.6\n\n95.6\n\n95.6\n\n95.6\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\nJahr\n\nIn\nd\n\nex\np\n\nun\nkt\n\ne\n\n'90 '91 '92 '93 '94 '95 '96 '97 '98 '99 '00 '01 '02 '03 '04 '05 '06 '07 '08 '09 '10 '11 '12 '13\n\nTrend\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 12\n\n1. WIRTSCHAFT UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 45.7 46.0 47.3 48.1 48.8 48.3\n\nErtrag  35.9 36.3 36.5 37.1 37.2 36.6\n\nNettoaufwand 9.8 9.7 10.9 10.9 11.6 11.7\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nEnergieförderungsprogramm 2‘400 2‘400 1‘900 1‘900 8‘600 \n\nRheinfallprojekt  \n\n– Erwerb Liegenschaften 1‘000    1‘000\n\n– Modernisierung Selbstbedienungsrestaurant Schlössli Wörth 500    500\n\nBeiträge an Meliorationen 800 800 800 800 3‘200\n\nWirtschaftsförderung 2‘000 2‘000 2‘000 2‘000 8‘000\n\nTotal  6‘700 5‘200 4‘700 4‘700 21‘300\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\n\n\n13\n\nWirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit\n\nDer Bereich «Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit» beinhaltet \n\ndie Land- und Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei sowie Indus-\n\ntrie, Gewerbe und Handel, Tourismus und Energie. Die landwirt-\n\nschaftlichen Direktzahlungen des Bundes sind dabei mit über 30 \n\nMio. Franken die gewichtigste Position. Die Steigerung des Netto-\n\naufwandes resultiert im Wesentlichen aus der Abschreibung des \n\nVerpfl ichtungskredits zugunsten der als Kompensation für den \n\nWegfall des Bonny-Beschlusses vorgesehenen einzelbetrieblichen \n\nFördermittel sowie in der Abschreibung der Investitionen in das \n\nEnergieförderungsprogramm.\n\nDer anhaltende Strukturwandel der Schaffhauser Wirtschaft und \n\nder sich verschärfende Standortwettbewerb um Unternehmen, Ar-\n\nbeitsplätze, Einwohner und Steuersubstrat beziehungsweise das \n\nunterdurchschnittliche Wachstum der Schaffhauser Wirtschafts-\n\nkraft, des Arbeitsmarktes, der Steuerkraft und der Wohnbevölke-\n\nrung machen eine weitergehende Attraktivierung des Kantons und \n\neine Intensivierung der Wirtschaftsförderung und des Wohnort-\n\nmarketings unumgänglich. Die globalen wirtschaftlichen Verände-\n\nrungen sowie der Wegfall des Bonny-Beschlusses ab 2011 haben \n\nden Regierungsrat dazu bewogen, die Marktbearbeitung zur An-\n\nsiedlung neuer Unternehmen zu intensivieren. \n\nNeu sollen die aufstrebenden Weltmärkte Russland, Indien und \n\nChina bearbeitet werden und die bisherigen Anstrengungen in den \n\nUSA und Europa ergänzen. Damit sollen die Chancen der zuneh-\n\nmenden Verschiebung der weltwirtschaftlichen Schwergewichte \n\ngenutzt werden. Die dazu vorgesehenen zusätzlichen Mittel be-\n\ntragen 600‘000 Franken (Laufende Rechnung). Die bisher einge-\n\nsetzten Mittel wurden durch ein Mehrfaches an Steuereinnahmen \n\nkompensiert. Dies wird mittelfristig auch für die neuen Märkte an-\n\ngestrebt und erwartet. \n\nWohnortmarketing\n\nDas Wohnortmarketing hat mit dazu beigetragen, dass die Wohn-\n\nbevölkerung des Kantons Schaffhausen langfristig ein leichtes \n\nWachstum erreicht hat. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil die \n\nSterberate als Folge der statistischen Überalterung von Schaffhau-\n\nsen deutlich über der Geburtenrate liegt und jährlich zuerst der \n\nÜberschuss der natürlichen Abgänge durch Neuzuzüge kompen-\n\nsiert werden muss. Dieses Ziel verfolgt das Wohnortmarketing er-\n\ngänzt durch die forcierte Marktbearbeitung mittels Imagekampag-\n\nne («Schaffhausen – ein kleines Paradies»). Mit der mehrjährigen, \n\nmultimedialen Standortkampagne, die im September 2008 lanciert \n\nwurde, wird die Standortattraktivität der Region Schaffhausen ver-\n\nstärkt kommuniziert. Insbesondere sollen junge Familien, aber \n\nauch Firmen angesprochen werden. Hierzu sollen in den Jahren \n\n2010 bis 2013 total 1,2 Mio. Franken eingesetzt werden.\n\nNeue Regionalpolitik des Bundes (NRP)\n\nAm 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz über Regionalpolitik in \n\nKraft getreten. Die Neue Regionalpolitik (NRP) hat zum Ziel, die \n\nWettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft einzelner Regionen zu \n\nstärken und deren Wertschöpfung zu erhöhen. Das vom Kanton \n\nSchaffhausen eingereichte Umsetzungsprogramm wurde von den \n\nbeurteilenden Bundesbehörden gut aufgenommen. Dem Kanton \n\nSchaffhausen wurden für die erste Programmperiode 2008 bis \n\n2011 deshalb jährlich rund 1 Mio. Franken zugesprochen. Zusätz-\n\nlich stehen dem Kanton in diesem Zeitraum total 3 Mio. Franken \n\nzinslose Darlehen für entsprechende Investitionsprojekte zur Ver-\n\nfügung.\n\nDer Bund hat die Verwendung dieser Gelder an die Bedingung der \n\nCo-Finanzierung zu mindestens gleichen Teilen durch den Kanton \n\ngeknüpft. Mit der Schaffung des Gesetzes zur Förderung der Re-\n\ngional und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen (RSE Ge-\n\nsetz) wurden die Voraussetzungen zur Erfüllung dieser Forderung \n\ngeschaffen. Die grössten zur Zeit laufenden Projekte sind: Semi-\n\nnar- und Kongressstandort Schaffhausen, Aufwertung des Rhein-\n\nfalls, regionales Indoor-Schiesszentrum, Weinerlebnisangebote, \n\nCluster- und Technologieentwicklung, International Packaging In-\n\nstitute, Rhytech – Materialwissenschaften und Oberfl ächentech-\n\nnologie, nationales Sportzentrum, Entwicklungskonzept Altstadt, \n\nAusbau International School. Diverse weitere Projektideen sind \n\nzurzeit in der Abklärungsphase.\n\nWegfall Bonny-Beschluss und «graue Liste» der OECD\n\nBei der Neuordnung des Bundesbeschlusses für wirtschaftliche \n\nErneuerungsgebiete wurde der Kanton Schaffhausen aus dem \n\nPerimeter der anwendungsberechtigten Gebiete gestrichen. Das \n\nWiedererwägungsgesuch des Regierungsrates wurde abgelehnt. \n\nDies bedeutet, dass die Anwendung des Bonny-Beschlusses nur \n\nnoch bis Ende 2010 möglich ist. Damit wird dem Kanton eines sei-\n\nner wirkungsvollsten Instrumente zur Schaffung neuer Arbeitsplät-\n\nze durch die Ansiedlung von innovativen Einheiten internationaler \n\nKonzerne entzogen. Der Effekt auf die Ansiedlungsaktivitäten der \n\nWirtschaftsförderung ab 2011 wird beträchtlich sein. \n\nParallel dazu stellt sich aus heutiger Optik die Frage, ob es dem \n\nBund gelingen wird, die Hoheit der kantonalen Ausgestaltungs-\n\nmöglichkeiten der Steuern bei Holdings und insbesondere ge-\n\nmischten Gesellschaften zu erhalten oder ob diese im Zug der Ver-\n\nhandlungen um die «graue Liste» der OECD in Zukunft wegfallen \n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 14\n\nwerden. Diverse Kantone stellen sich bereits heute darauf ein, dass \n\ndies der Fall sein werde. \n\nUm die negativen Folgen aus diesen nationalen Entwicklungen zu \n\nkompensieren, will der Regierungsrat die Marktbearbeitung der \n\nWirtschaftsförderung intensivieren und in den nächsten Jahren die \n\nnötigen und möglichen Massnahmen ergreifen, damit der Kanton \n\nSchaffhausen seine gute Position weiter verbessert.\n\nEinzelbetriebliche Fördermittel\n\nDie einzelbetrieblichen Fördermittel (EBF) haben sich in den \n\nvergangenen 10 Jahren sehr bewährt, wurden aber nur selektiv \n\neingesetzt. Von den vom Volk dafür bewilligten 20 Mio. Fran-\n\nken wurde ziemlich genau die Hälfte gebraucht. Mit einer Ge-\n\nsetzesrevision beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2010 \n\nbis 2019 wiederum 20 Mio. Franken EBF in Form eines Ver-\n\npfl ichtungskredites. Die EBF waren und sind ein wichtiges Mit-\n\ntel zur Sicherung und zum Aufbau neuer Arbeitsplätze wie auch \n\nzur Ansiedlung neuer Firmen. Sie können in Zukunft helfen, den \n\nWegfall des Bonny-Beschlusses teilweise zu kompensieren.\n\nEnergie\n\nDie Umsetzung der neuen Leitlinien und Massnahmen in der kanto-\n\nnalen Energiepolitik 2008 – 2017 zur Gewährleistung einer sicheren \n\nund nachhaltigen Energieversorgung wird laufend vorangetrieben. \n\nDies erfolgt unter Berücksichtigung der nationalen energiepoliti-\n\nschen Strategie. So wird das kantonale Programm zur Förderung \n\nder erneuerbaren Energien und der Energieeffi zienz ausgebaut, so \n\ndass ebenfalls erhebliche Bundesmittel in den Kanton fl iessen. Ins-\n\nbesondere wird aber auch die kantonale Umsetzung des Bundes-\n\ngesetzes über die Stromversorgung an die Hand genommen. Wei-\n\nter werden zusätzliche Grundlagen erarbeitet, die der Verfeinerung \n\nder strategischen energiepolitischen Ausrichtung des Kantons die-\n\nnen, insbesondere zur Fragestellung der Kernenergienutzung.\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\n\n\n15\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 16\n\n2. VERKEHR\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 53.9 52.2 52.8 54.1 55.7 57.9\n\nErtrag  23.2 22.2 22.1 22.0 22.2 23.2\n\nNettoaufwand 30.8 30.0 30.7 32.1 33.5 34.7\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nAusbau der Staatsstrassen\n\nStrassenbauprogramm \n\n– Thayngen (Erlengasse-Chlepperegg) 1‘100    1‘100\n\n– Thayngen-Dörfl ingen (Anschluss Süd-Neudörfl ingen) 380 379   759\n\n– Hochstrasse Schaffhausen 160    160\n\n– Zollstrasse Neuhausen am Rheinfall 200    200\n\n– Neunkirch (Aufhebung Niveauübergang) -432   4‘006   3‘974   1‘289 8‘837\n\n– Wilchingen (Aufhebung Niveauübergang) -418   2‘578   3‘532   790 6‘482 \n\n– Neuhausen am Rheinfall (Knoten Rheinhof) 50    50\n\n– Löhningen K-Strasse 713 (Strassenentwässerung) 50   304 354\n\n– H13/H14 Strassenentwässerung (Störfallverordnung)         250 250\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n17\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nSanierung Kunstbauten \n\n– Schaffhausen Feuerthaler Brücke (Instandhaltung) 150   150   150   150 600\n\n– Neuhausen a. Rhf. (Stützmauer Katzensteig/Rhiweg II) 30      30\n\n– Diverse Sanierungsobjekte (u. a. Hemishofer Brücke T332)  30 50 50 130\n\n– Instandhaltung verschiedene kleine und mittlere Brücken 50 50 50 50 200\n\nAgglomerationsprogramm Strassen 300 250 150 670 1‘370\n\nAgglomerationsprogramm Langsamverkehr 70 50 50 400 570\n\nTotal Ausbau Staatsstrassen 1‘690 7‘493 7‘956 3‘953 21‘092\n\nInvestitionsbeiträge öffentlicher Verkehr     \n\n– Anteil Aktienkapitalerhöhung      \n  Schifffahrtsgesellschaft URh 575    575\n\n– Agglomerationsprogramm Beiträge Ausbau und 4‘000 6‘500 5‘000  15‘500\n   Modernisierung Bahnhöfe Thayngen, Herblingen\n   (Bauprojekt), Schaffhausen (Bauprojekt 6. Perronkante)\n   und Diverses \n\n– Elektrifi zierung DB-Strecke Schaffhausen-Erzingen 2‘500 1‘500 1‘500 4‘500 10‘000\n   (Inkl. Weiterführung bis Basel)\n\n– Agglomerationsprogramm Beiträge Ausbau und   3‘500 2‘500 6‘000\n   Modernisierung Bahnhöfe\n\nTotal öffentlicher Verkehr 7‘075 8‘000 10‘000 7‘000 32‘075\n\nGesamttotal Verkehr 8‘765 15‘493 17‘956 10‘953 53‘167\n\nÖffentlicher Verkehr\n\nVerschiedene Verbesserungsmassnahmen tragen zu einer Steige-\n\nrung der Kosten bei (Laufende Rechnung). Im Weiteren wirkt sich \n\nauch die schrittweise Umsetzung des Agglomeratonsprogramms \n\naus (Investitionen und Laufende Rechnung). Folgende Faktoren \n\nführen im öffentlichen Verkehr zu einer spürbaren Steigerung der \n\nKosten:\n\n– Einführung des integralen Tarifverbundes Schaffhausen\n\n (FlexTax) und Anschluss an den Zürcher Verkehrsverbund (Z-\n\n Pass) gemäss Vorlage des Regierungsrates vom 2. Dezember \n\n 2008 (Amtsdruckschrift 08-136) und Beschluss des Kantons-\n\n rates vom 6. April 2009.\n\n– Erhöhung des kantonalen Beitragssatzes an die ungedeckten \n\n Betriebskosten des Ortsverkehrs der Stadt Schaffhausen und \n\n der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall von 15 auf 20 Prozent\n\n gemäss obengenannter Vorlage und Beschluss des Kantons-\n\n rates vom 6. April 2009.\n\n– Neues Bahn- und Buskonzept im Klettgau mit Angebotsver-\n\n dichtungen zum Halbstundentakt gemäss Vorlage des Regie-\n\n rungsrates vom 31. März 2009 (Amtsdruckschrift 09-29) und\n\n Beschluss des Kantonsrates vom 8. Juni 2009.\n\n– Schrittweise Umsetzung des Agglomerationsprogramms für \n\n die Bereiche Siedlung und Verkehr\n\n– Verlängerung der Zürcher S-Bahn von Rafz nach Schaffhau-\n\n sen.\n\n– Taktverdichtungen im Berufsverkehr auf der S29 Stein am\n\n Rhein – Winterthur.\n\n– Ausdehnung Nachtangebot am Wochenende und Schliessen\n\n von Taktlücken. \n\nDa sich die Gemeinden gemäss Gesetz über die Förderung des \n\nöffentlichen Verkehrs vom 9. Mai 2005 (GöV) mit 25 Prozent an \n\nden Aufwendungen des Kantons für den Regionalverkehr und den \n\nTarifverbund zu beteiligen haben, erhöhen sich auch die Gemein-\n\ndebeiträge entsprechend.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 18\n\nMotorisierter Individualverkehr\n\nDie Kostenentwicklung (Investitionen) wird hauptsächlich durch \n\ndie Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und Wilchingen \n\nbeeinfl usst. \n\nDie geplanten Massnahmen im Tiefbau beruhen auf der Orientie-\n\nrungsvorlage des Regierungsrates vom 12. Februar 2002 über die \n\n«Perspektiven und Vorhaben des privaten und des öffentlichen Ver-\n\nkehrs 2002 – 2020». Mit dem Agglomerationsprogramm SH plus \n\nwurden diese Massnahmen weiter konkretisiert. Wichtige strate-\n\ngische Ziele beim motorisierten Individualverkehr (MIV) liegen auf \n\ndem Territorium des Kantons Zürich und werden im Finanzplan \n\n2011 – 2013 nicht budgetwirksam. Hier geht es vor allem darum, \n\ndurch politische Einfl ussnahme die Umsetzung zu förderun. Durch  \n\neine Machbarkeitsstudie zur Stärkung der Achse H4 (Neuhausen – \n\nEglisau – Bülach – Zürich) soll der Bedeutung des Ausbaus dieser \n\nAchse für den Kanton Schaffhausen Rechnung getragen werden. \n\nWesentliche Elemente wie die Umfahrungen Jestetten (D) und Eg-\n\nlisau (ZH) sind planerisch bereits vorgesehen.\n\nDie Massnahmen beim MIV verteilen sich auf verschiedene Inves-\n\ntitionsprojekte und sind teilweise mit denjenigen des öffentlichen \n\nVerkehrs verknüpft. Ein Schwerpunkt liegt dabei bei der besse-\n\nren Erschliessung des westlichen Kantonsteils, ein anderer bei der \n\nWeiterentwicklung und beginnenden Umsetzung des Agglomerati-\n\nonsprogramms. Ein Hauptziel ist es, bis zum 150-jährigen Jubiläum \n\nder Bahnstrecke Erzingen – Schaffhausen (2013) die Aufhebung \n\nder wichtigsten Niveauübergänge in Neunkirch und Wilchingen – \n\nHallau umzusetzen. Dies muss zwingend in Koordination mit dem \n\ngleichzeitig geplanten Bau der Doppelspur durch die Deutsche \n\nBahn AG erfolgen. Die Beiträge der Gemeinden Neunkirch und Wil-\n\nchingen sowie der Deutschen Bahn sind bereits enthalten. Der Bau \n\ndes Galgenbucktunnels ist mittlerweile sowohl fi nanziell wie recht-\n\nlich gesichert (laufendes Plangenehmigungsverfahren) und dürfte \n\nim Jahr 2010 begonnen werden. Abgesehen von den fl ankieren-\n\nden Massnahmen wird das Vorhaben beim Kanton nicht budget-\n\nwirksam. Zusätzlich zu diesen neu- und ausbauorientierten Vor-\n\nhaben sind umfangreiche Massnahmen im Bereich des baulichen \n\nUnterhaltes auf dem bestehenden Strassennetz vorgesehen. Ne-\n\nben einigen grösseren Belagserneuerungen (T332 / H332 Stein am \n\nRhein – Ramsen, und ex-A4 Bargen – Schaffhausen, letztere mit \n\nBundesbeiträgen) ist auch eine Sanierung der Feuerthalerbrücke \n\n(zusammen mit Stadt Schaffhausen, Kanton Zürich und Gemeinde \n\nFeuerthalen) vorgesehen. Seit längerem bekannt ist die Notwen-\n\ndigkeit, Massnahmen zum Vollzug der Störfallverordnung auf dem \n\nbestehenden Strassennetz umzusetzen. Dafür sind entsprechende \n\nPositionen in den Finanzplan aufgenommen worden. \n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\n\n\n19\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 20\n\n3. FINANZEN UND STEUERN\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 13.6 12.7 11.6 10.4 10.1 10.2\n\nErtrag  362.7 363.5 352.3 355.4 369.3 387.0\n\nNettoertrag 349.1 350.7 340.8 345.0 359.1 376.8\n\nKeine Investitionen\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoertrag in Prozent gegenüber 2008\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n21\n\nSteuern\n\nIn der Zeit von 2001 bis 2008 ist der Ertrag der Einkommens- und \n\nVermögenssteuern der natürlichen, der Ertrags- und Kapitalsteu-\n\nern der juristischen Personen und der Spezialsteuern (Grundstück-\n\ngewinnsteuer) von 219,7 Mio. Franken auf 257,5 Mio. Franken an-\n\ngestiegen. Der Zuwachs beträgt insgesamt 17,2 Prozent in den \n\nbeiden Legislaturperioden beziehungsweise rund 2,2 Prozent pro \n\nJahr. Nun muss aber berücksichtigt werden, dass seit 2001 die \n\nSteuern jedes Jahr gesenkt worden sind. In den Jahren 2002, 2003, \n\n2005 und 2007 wurde der Steuerfuss gesenkt. Auf den 1.°Januar \n\n2001 sowie 2004, 2006, 2007 und 2008 wurden mit Änderungen \n\ndes Steuergesetzes gezielte steuerliche Entlastungen für die natür-\n\nlichen Personen und Familien beziehungsweise die Unternehmen \n\nvorgenommen. Auf den 1. Januar 2008 erfolgte ein Steuerfussab-\n\ntausch im Umfang von 6 Steuerprozent oder rund 12 Mio. Franken \n\nmit den Gemeinden im Zusammenhang mit der Einführung der NFA \n\nund der innerkantonalen Aufgaben- und Finanzierungsentfl ech-\n\ntung. Wenn diese Veränderungen des Steuerfusses beziehungs-\n\nweise die Ausfälle als Folge der Steuergesetzrevisionen mitberück-\n\nsichtigt werden, zeigt sich, dass die Steuerkraft des Kantons bei \n\neinem Steuerfuss von 100 Prozent von 186,1 Mio. Franken im Jahr \n\n2001 auf rund 252,2 Mio. Franken im Rechnungsjahr 2008 ange-\n\nstiegen ist. Die Zunahme beträgt insgesamt rund 35,5 Prozent oder \n\npro Jahr im Durchschnitt 4,4 Prozent. Das grösste Wachstum mit \n\n9,9 Prozent war im Jahr 2004 zu verzeichnen; die tiefsten Wachs-\n\ntumsraten mit 1,4 beziehungsweise 1,0 Prozent in den Jahren 2001 \n\nund 2002, d. h. in den Jahren der wirtschaftlichen Krise nach dem \n\nPlatzen der Internetblase. Diese Erfahrungswerte sind Basis für die \n\nSchätzung der Steuereinnahmen in der Planperiode, die aus nach-\n\nfolgender Tabelle ersichtlich ist:\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nNatürliche Personen 211.1 210.0 210.8  215.0   221.4   230.3\n\nJuristische Personen  34.9 43.0 34.0 36.0 40.0 45.0\n\nSpezialsteuern 4.1 4.5 4.5 4.5 4.5 4.5\n\nEinkommens- und Vermögenssteuern 250.1 257.5 249.3 255.5 265.9 279.8 \n\nAufl ösung Restanzen    5.0   4.0   \n\nTotal Einkommens- und Vermögenssteuern  250.1 262.5 253.3 255.5 265.9 279.8 \n\nErbschafts- und Schenkungssteuern 6.9  5.0 5.0 5.0 5.0 5.0 \n\nBesitz- und Aufwandsteuern  13.0 12.9 13.1 13.1 13.2 13.3\n\nTotal Steuern  270.0 280.4 271.4 273.6 284.1 298.1 \n\nEinkommens- und Vermögenssteuern\n\nBei den Steuern der natürlichen Personen werden sich im Jahr \n\n2010 einerseits die verhältnismässig grossen Lohnanpassungen \n\nper 1.°Januar 2009 und andererseits der Ausgleich der kalten Pro-\n\ngression per 1. Januar 2010 mit Steuerausfällen von rund 4,2 Mio. \n\nFranken auswirken. Insgesamt rechnen wir deshalb mit leicht tie-\n\nferen Steuereinnahmen als im Budget 2009. \n\nUnter Berücksichtigung der Progression gehen wir ab 2011 von \n\neinem vor allem teuerungsbedingten Mehrertrag aus. Bei den ju-\n\nristischen Personen rechnen wir 2010 mit einem leicht unter dem \n\nErtrag von 2008 liegenden Steuereingang. Hier ist zu berücksich-\n\ntigen, dass im Jahr 2008 eine Rückstellung von 5,0 Mio. Franken \n\nvorgenommen worden ist als Folge der Rückzahlung der zu hohen \n\nVorauszahlungen. \n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 22\n\nNamentlich ab 2012 rechnen wir wieder mit einem Steuerwachs-\n\ntum, wobei hierzu mehrere Faktoren beitragen: Erstens gehen wir \n\nvon einer deutlichen Verbesserung der wirtschaftlichen Lage ab \n\n2011 aus. Zweitens wechseln verschiedene neu angesiedelte Un-\n\nternehmen, die während der ersten Jahre  ganz oder teilweise steu-\n\nerbefreit waren, in die ordentliche Besteuerung, was zu höheren \n\nErträgen führt. Drittens gehen die Wirtschaftsförderungsmassnah-\n\nmen und damit die Ansiedlung neuer Unternehmen weiter. Auch \n\n2009 konnten bereits mehrere Ansiedlungsprojekte erfolgreich ab-\n\ngeschlossen werden, was ebenfalls zu zusätzlichen Steuereinnah-\n\nmen führt. Diesen Faktoren stehen selbstverständlich schlechtere \n\nGeschäftsergebnisse namentlich von Unternehmen im industriel-\n\nlen Sektor gegenüber.\n\nIn der Finanzplanperiode beziehungsweise im Jahr 2010 ist die \n\nAufl ösung der restlichen Steuerrückstellungen von 4 Mio. Franken \n\neinbezogen worden.\n\nÜbrige Steuern\n\nBei den Spezialsteuern (Grundstückgewinnsteuer), den Besitz- \n\nund Aufwandsteuern sowie bei den Erbschafts- und Schenkungs-\n\nsteuern sind keine wesentlichen Änderungen zu erwarten.\n\nÄnderung der Steuergesetzgebung\n\nIm Finanzplan ist keine Änderung der Steuergesetzgebung einbe-\n\nzogen worden. Nach den verschiedenen Gesetzesrevisionen und \n\nsteuerlichen Entlastungen sind weitere Steuerreduktionen vorerst  \n\nnicht möglich.\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nFinanzen\n\nKantonsanteile an Bundeseinnahmen\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nDirekte Bundessteuer 41.1 38.8 38.4 40.1 43.6 47.4\n\nVerrechnungssteuer  6.3 3.0 3.0 3.0 3.0 2.9\n\nLSVA  3.8 4.0 3.2 3.2 3.2 3.2\n\nMineralölsteuer (Benzinzoll) 4.2 4.1 4.3 4.3 4.4 4.4\n\nTotal Steuern 55.4 49.8 48.8 50.6 54.1 57.9 \n\nMit Ausnahme des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer \n\nentsprechen die Kantonsanteile an Bundeseinnahmen den Schät-\n\nzungen des Bundes. Der Kantonsanteil an der direkten Bundes-\n\nsteuer entspricht 17 Prozent der Bundessteuer, welche die natür-\n\nlichen und juristischen Personen mit Wohnsitz beziehungsweise \n\nSitz im Kanton Schaffhausen bezahlen. Bei den natürlichen Per-\n\nsonen, die rund ein Viertel des Steueraufkommens erbringen, sind \n\nder Ausgleich der kalten Progression sowie die vorgesehene Re-\n\nform der Familienbesteuerung berücksichtigt. Angesichts der Wirt-\n\nschaftslage ist das Steueraufkommen der juristischen Personen, \n\ndie drei Viertel davon aufbringen, schwer einzuschätzen. Es wird \n\ndazu auf die Ausführungen bei den direkten Steuern hingewiesen.\n\nBundesstaatlicher Finanzausgleich\n\nAufgrund der Finanzkraft des Kantons von 95,5 Punkten im Jahr \n\n2010, die unter derjenigen in den Vorjahren (96,1 Punkte) liegt, ge-\n\nhen wir davon aus, dass Schaffhausen in der Planperiode weiterhin \n\nRessourcenausgleich erhalten wird. Beim Lastenausgleich erhält \n\nder Kanton einen Ausgleich aufgrund der überdurchschnittlichen \n\nsoziodemografi schen Lasten. Die Entwicklung dieser Lasten ist \n\nnur schwer einschätzbar. Es wird deshalb dem Trend der letzten \n\ndrei Jahre entsprechend weiterhin mit einem leichten Rückgang \n\ngerechnet.\n\n\n\n23\n\nBundesstaatlicher Finanzausgleich\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nRessourcenausgleich 4.0 3.5 4.2 4.2 4.2 4.2\n\nLastenausgleich 3.2 2.6 2.4 2.1 1.8 1.5\n\nHärteausgleich 6.6 6.6 6.6 6.6 6.6 6.6\n\nTotal Einnahmen 13.8 12.7 13.2 12.9 12.6 12.3\n\nBeitrag an Härteausgleich -1.2 -1.2 -1.2 -1.2 -1.2 -1.2\n\nTotal Finanzausgleich 12.6 11.5 12.0 11.7 11.4 11.1 \n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 24\n\n4. BILDUNG\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 138.0 148.2 146.0 149.8 152.5 154.0\n\nErtrag  18.9 15.9 17.1 17.0 17.0 17.0\n\nNettoaufwand 119.1 132.3 129.0 132.8 135.5 137.0\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nBeiträge an Schulhausbauten 1‘000 1‘000 1‘000 1‘000 4‘000\n\nKantonseigene Schulbauten\n\n– Gebäudesanierung BBZ 1‘000   2‘000   300   1‘300 4‘600\n\n– Diverse Sanierungen Kantonsschule  1‘500   1‘000   700   200 3‘400\n\nStudiendarlehen 15 35 55 55 160\n\nTotal  3‘515 4‘035 2‘055 2‘555 12‘160\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n25\n\nDie grösste Steigerung bei den Bildungskosten ist bereits im Über-\n\ngang von der Rechnung 2008 zum Staatsvoranschlag 2009 zu ver-\n\nzeichnen und betrifft im Wesentlichen die Bereiche:\n\n– Besoldungen der Lehrpersonen aller Stufen (2.5 Prozent ge-  \n\n nerelle und 1 Prozent individuelle Lohnentwicklung)\n\n– Sonderschulen infolge NFA (Wegfall von IV-Zahlungen; höhere\n\n Staatsbeiträge an Schaffhauser Sonderschulen und ausser-\n\n kantonale Sonderschulen)\n\n– Schul- und Studiengelder in der höheren Berufsbildung und \n\n bei den Hochschulen\n\nDie Zahlen aus der Vorlage «Bildungskostenbalance» (Anteil Kan-\n\nton an den Lehrergehältern neu 40,5 Prozent statt 43,5 Prozent) \n\nsind ab 2010 im Finanzplan enthalten. Die Steigerung ab Staats-\n\nvoranschlag 2010 resultiert vor allem aus den für die Besoldungs-\n\nentwicklung eingestellten Beträgen (weitere Details unter «Ent-\n\nwicklung der Kosten»).\n\nEntwicklung der Schülerzahlen\n\nSchulart / Schülerinnen und Schüler   B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nKindergarten   1‘227 1‘257 1‘321 1‘284\n\nPrimarschule (inkl. Sonderklassen)   4‘255 4‘104 3‘980 3‘916\n\nSekundarstufe I (inkl. Sonderklassen)   2‘366 2‘330 2‘199 2‘136\n\nKantonsschule   753 750 750 750\n\nPädagogische Hochschule   75 80 80 80\n\nBerufsbildungszentrum BBZ   1‘700 1‘650 1‘600 1‘550\n\nHandelsschule KVS   811 818 800 800\n\nTotal Schülerinnen und Schüler   11‘438 11‘207 11‘015 10‘930\n\nPrimar- und Sekundarstufe I\n\nIm Kindergarten bleiben die Schülerzahlen in den nächsten Jahren \n\nkonstant. Durch Vorverlegung des Schuleintrittsalters (HarmoS) ist \n\nmit einem leichten  Anstieg in den kommenden Jahren zu rechnen. \n\nDagegen werden die Schülerzahlen im Bereich Primarschule und \n\nSekundarstufe I leicht sinken.\n\nSekundarstufe II\n\nDie Zahl der Schulaustretenden ist seit 2006 rückläufi g. Dieser \n\nTrend wird auch in den nächsten Jahren anhalten. Die Zahl der \n\njährlich abgeschlossenen Lehrverträge ist einerseits von der Zahl \n\nder Schulaustretenden beeinfl usst, stärker aber noch vom Lehr-\n\nstellenmarkt, also von der Zahl der Lehrstellen, welche die Schaff-\n\nhauser Betriebe bereit stellen.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 26\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nReformen / Entwicklungen im Bildungswesen\n\nPrimar- und Sekundarstufe I\n\nDie Legislaturziele beziehen sich mehrheitlich auf das abgelehnte \n\nSchulgesetz. Eine Hochrechnung der Entwicklungskosten ist da-\n\nher ohne Neuausrichtung oder Bestätigung der bestehenden Le-\n\ngislaturziele eher schwierig. Die folgenden Entwicklungsbereiche \n\nstehen im Mittelpunkt:\n\n– Neukonzeption der geleiteten Schulen nach abgelehntem   \n\n Schulgesetz\n\n–  Neuausrichtung der Abteilung Schulentwicklung, Steuerung   \n\n und Aufsicht\n\n– Aufbau der Schulevaluation\n\n– Rahmenkonzept für Qualitätsentwicklung und -kontrolle\n\n– Umsetzung des Sonderpädagogischen Konzeptes\n\n–  Englisch in der Primarschule und Folgeprojekt für Englisch an  \n\n der Sekundarstufe I \n\n–  Umsetzung des Informatikkonzepts an der Primar- und Se-\n\n kundarstufe I\n\n–  Einführung des Europäischen Sprachenportfolios I\n\n–  Konkordat der EDK zur Sonderschulung im Zusammenhang \n\n mit NFA\n\n–  Umsetzungsmassnahmen HarmoS\n\n – Bedarfsgerechte Tagesstrukturen\n\n – Überprüfung der Leistungsstandards\n\n–  Ab 2011 gestaffelte Einführung geleiteter Schulen\n\n–  PISA 2012: Gesamterhebung\n\nEntwicklung der Klassenzahlen\n\nSchulart / Klassenzahlen   B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nKindergarten   73 75 79 76\n\nPrimarschule (inkl. Sonderklassen)   236 228 221 218\n\nSekundarstufe I (inkl. Sonderklassen)   148 146 137 133\n\nKantonsschule   38 38 38 38\n\nPädagogische Hochschule   3 3 3 3\n\nBerufsbildungszentrum BBZ   122 122 122 122\n\nHandelsschule KVS   48 48 47 47\n\nTotal Klassenzahlen   668 660 647 637 \n\nBeiträge an Universitäten, Fachhochschulen, Fachschulen und Schulen der regionalen Schulabkommen\n\nKategorien / in Mio. Franken   B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nUniversitäten   7.00 7.00 7.00 7.00\n\nFachhochschulen   7.00 7.00 7.00 7.00\n\nHochschule für Heilpädagogik, Zürich   0.42 0.42 0.42 0.42\n\nFachhochschulen (höhere Berufsbildung)   1.20 1.20 1.20 1.20\n\nAusserkantonale Gymnasien   0.42 0.42 0.42 0.42\n\nSchulen mit Angeboten für Hochbegabte   0.10 0.10 0.10 0.10\n\nTotal Beiträge   16.14 16.14 16.14 16.14\n\n\n\n27\n\nSekundarstufe II\n\nKantonsschule\n\n–  Umsetzung der Empfehlungen aus der zweiten Evaluation des  \n\n Maturitätsanerkennungsreglements (EVAMAR II)\n\n–  Verstärkte Förderung der Wahl von naturwissenschaftlichen   \n\n Fächern\n\n–  Vermehrter Einsatz von ICT im Unterricht \n\n– Förderung des selbstverantworteten Lernens\n\nBerufsbildung\n\n–  Weitere Optimierung der Nahtstelle obligatorische Schule –   \n\n Sekundarstufe II\n\n– Umsetzung Case Management Berufsbildung\n\n– Koordination der Brückenangebote\n\n– Umsetzung Qualitätssicherung in der Berufsbildung (Betriebli-  \n\n che Bildung und Überbetriebliche Kurse)\n\n– Einführung von bilingualem Fachunterricht an der Handels-  \n\n schule KVS\n\n– Förderung der zweijährigen berufl ichen Grundbildung\n\n– Validierung von bereits erbrachten Bildungsleistungen führt   \n\n zum Eidg. Fähigkeitszeugnis\n\n– Neugestaltung der Ausbildungsbeiträge (Stipendien und Dar-  \n\n lehen) für die Sekundarstufe II und den Tertiären Bereich\n\nTertiärstufe\n\n– Förderung der Höheren Berufsbildung und Weiterbildung im   \n\n Kanton Schaffhausen im Dialog mit der Wirtschaft\n\n– Neuregelung der Finanzierung der Höheren Berufsbildung\n\n– Relaunch PHSH: Neukonzeptionierung der Lehrpersonenbil-  \n\n dung\n\nEntwicklung der Kosten\n\nPrimar- und Sekundarstufe I\n\nDie Kosten für den Kindergarten, die Primar- und die erste Se-\n\nkundarstufe entwickeln sich nicht linear zu den Schülerzahlen. Die \n\nKlassenzahl steht nicht in mathematischer Korrelation zur Schüler-\n\nzahl und nimmt nur bei der Unterschreitung von entsprechenden \n\nSchwellenwerten ab (Die Abnahme der Schülerzahl in einer Klas-\n\nse führt nicht zwingend zur Aufl ösung des Klassenverbandes). Mit \n\nden abnehmenden Schülerzahlen ist dennoch mit einem leichten \n\nRückgang der Klassenzahlen zu rechnen.\n\nMit der Einführung neuer Fachbereiche (Englisch an der Primar-, \n\nInformatik an der Sekundarstufe I) und der Klassenumverteilung \n\nim Zusammenhang mit der Einführung integrativer Schulformen \n\nund einer möglicherweise anstehenden Entlastung der Klassen-\n\nlehrpersonen werden sich die Bildungskosten in diesem Bereich \n\nkaum verändern.\n\nWerden ab 2011 gestaffelt geleitete Schulen eingeführt und auf-\n\ngebaut, fallen auf Seiten des Kantons  einmalige Unterstützungs-\n\nkosten von rund 2 Mio. Franken an (Schulleiterausbildung, lokale \n\nSchulentwicklung, Beratung und Begleitung). Diese Kosten vertei-\n\nlen sich auf mindestens 3 Jahre. Analog nimmt der Kantonsanteil \n\nan der Besoldung der Schulleitungen zu (wiederkehrend). Dage-\n\ngen entfallen die jährlich anfallenden Beiträge an die TAGS-Schu-\n\nlen von ca.  220‘000 Franken.\n\nSekundarstufe II\n\nDie Bildungskosten für die Sekundarstufe II dürften sich, unter Be-\n\nrücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen, während der \n\nnächsten vier Jahre stabilisieren.\n\nTertiärstufe\n\nMit dem vom Regierungsrat am 9. Juni 2009 beschlossenen «Re-\n\nlaunch» der PHSH ist mittelfristig mit einem jährlich wiederkehren-\n\nden Mehrbedarf an fi nanziellen Mitteln von ca. 0,5 Mio. Franken zu \n\nrechnen. Demgegenüber wird aber auch mit zusätzlichen Einnah-\n\nmen (Drittmittel) aus Forschungsaufträgen und zusätzlichen Studi-\n\nengeldern (mehr ausserkantonale Studierende) zu rechnen sein.\n\nKantonale Schulbauten\n\nBei den Kantonalen Schulbauten soll durch geeignete Massnah-\n\nmen die Energieeffi zienz verbessert werden. Dies soll durch die \n\nGebäudehüllensanierung an der BBZ und den Bau von Fotovolta-\n\nikanlagen auf Gebäuden der Kantonsschule erfolgen. Sanierungs-\n\nbedarf besteht auch bei Fassaden und Schulzimmern an der Kan-\n\ntonsschule.\n\nBerufsbildungszentrum (BBZ)\n\nHauptbau: Planung wärmetechnische Sanierung Gebäudehül-  \n\n  len, Organisation Wettbewerb\n\n2011 – 2013 Realisation der wärmetechnischen Sanierung der   \n\n  Gebäudehüllen in Etappen \n\nKantonsschule mit Fachmittelschule (FMS)\n\n2010 Erstellung einer Photovoltaikanlage auf den Dä-\n\n  chern des Erweiterungsbaus und der Turnhalle För-  \n\n  derer Sport E\n\n2010 – 2012 Sanierung der Gebäudehülle des Bau B in Etappen\n\n2013 Schulzimmersanierungen 1. Etappe im Förderer   \n\n  Bau C\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 28\n\n5. GESUNDHEIT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 86.9 90.2 91.0 93.5 96.9 97.8\n\nErtrag  3.3 3.8 3.8 3.8 3.8 3.6\n\nNettoaufwand 83.6 86.4 87.2 89.7 93.1 94.2\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nSpitäler Schaffhausen\n\n– Diverse Sanierungen Spitäler 1‘500 2‘000 2‘000 2‘000 7‘500\n\n– Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A 2‘000 1‘500   3‘500\n\n– Sanierung / Erweiterung Akutspital\n   (Wettbewerb und Vorprojekt)   1‘100 1‘000 2‘100\n\n– Zwischensanierung Pfl egezentrum 2‘400 500   2‘900\n\nTotal  5‘900 4‘000 3‘100 3‘000 16‘000\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n29\n\nKantonsbeiträge an die Spitäler\n\nMit hoher Dringlichkeit müssen die Notfallstation und die Räum-\n\nlichkeiten für den Rettungsdienst den veränderten Bedürfnissen \n\nangepasst werden (Realisierungsziel 2010/11). Zudem sind die \n\nPlanungen für eine Gesamtsanierung des Behandlungstraktes A \n\nund des Pfl egetraktes B sowie die Vorbereitung einer Ersatzlösung \n\nfür das Pfl egezentrum weiter voranzutreiben. Zu diesen Zwecken \n\nwerden in der nächsten Finanzplanperiode sehr erhebliche Mittel \n\nbereitzustellen sein.\n\nBei der Spitalfi nanzierung steht in der Mitte der Finanzplanperiode \n\nper 1. Januar 2012 eine tief greifende Systemveränderung  bevor: \n\nNach den neuen bundesrechtlichen Vorgaben wird sich der Kanton \n\nkünftig schweizweit an allen stationären Behandlungskosten von \n\nKantonseinwohnerinnen und -einwohnern in allen öffentlichen und \n\nprivaten Spitälern, soweit sie auf die Spitallisten der Standortkan-\n\ntone aufgenommen sind, beteiligen müssen. Auf der anderen Seite \n\nwerden die Kostenbeiträge der Krankenversicherer für Behandlun-\n\ngen in den kantonalen Spitälern leicht erhöht (Einbezug der Investi-\n\ntionen in die anrechenbaren Betriebskosten, verbunden mit einem \n\nerwarteten Tarifanstieg in der Grössenordnung von 10 Prozent).\n\nDie Kostenfolgen für den Kanton können erst mit grossen Vorbe-\n\nhalten beziffert werden. Offene Fragen bestehen insbesondere \n\nnoch in Bezug auf das Ausmass, in dem die Kantone künftig Pri-\n\nvatspitäler auf die Liste der kassenzulässigen Spitäler aufnehmen \n\nwerden. Zudem können neue politische Interventionen des Bun-\n\ndes zur Begrenzung der Spitaltarife vor dem Hintergrund der jähr-\n\nlichen Prämienentwicklungen nicht ausgeschlossen werden. Im \n\nFinanzplan sind die Kostenfolgen der neuen Spitalfi nanzierungs-\n\nregeln ab 2012 mit 4,5 Mio. Franken pro Jahr eingesetzt. Dieser \n\nSaldowert liegt am unteren Ende der heute absehbaren Prognose-\n\nSpannbreite.\n\nBei der Kostenentwicklung in den kantonalen Spitälern Schaffhau-\n\nsen wird erwartet, dass die eingeleiteten Massnahmen zur Effi zi-\n\nenzsteigerung zunehmend greifen und zu einer Begrenzung des \n\nkantonalen Zuschussbedarfs in der Laufenden Rechnung führen \n\nwerden. Auf der anderen Seite zeichnet sich ein grosser Erneue-\n\nrungsbedarf bei den aus den 1970er-Jahren stammenden Spital-\n\nbauten ab. \n\nAltersbetreuung und Spitex-Pfl ege\n\nIm Bereich der Alterspfl ege sind aufgrund der neuen Bundesvor-\n\ngaben zur Pfl egefi nanzierung Mehrbelastungen der öffentlichen \n\nHaushalte im geschätzten Rahmen von rund 3 Mio. Franken pro \n\nJahr zu erwarten (Entlastung v. a. von schwer pfl egebedürftigen \n\nPatienten im Heimbereich). Auf Stufe der Gemeinden wird der Kos-\n\ntenschub ab Mitte 2010 wirksam. Der Kanton, der die Aufwendun-\n\ngen der Gemeinden aufgrund des neuen Altersbetreuungs- und \n\nPfl egegesetzes im Folgejahr hälftig refi nanziert, spürt die Folgen \n\nanteilig mit einem Zeitverzug von einem Jahr (+ 0,75 Mio. Franken \n\nim Jahr 2011 beziehungsweise 1,5 Mio. Franken ab 2012). Rund \n\nein Drittel der Zusatzbeiträge an die Heime kann durch Minderauf-\n\nwendungen bei den Ergänzungsleistungen kompensiert werden.\n\nUnabhängig von den neuen Bundesvorgaben zur Pfl egefi nanzie-\n\nrung muss in der Spitex-Pfl ege bedarfsseitig eine grosse Wachs-\n\ntumsdynamik aufgefangen werden, die sich vorab aus der demo-\n\ngrafi schen Entwicklung und den Veränderungen im Spitalbereich \n\nergibt (kürzere stationäre Behandlungen). Mit dem neuen Altersbe-\n\ntreuungs- und Pfl egegesetz hat der Kanton die Voraussetzungen \n\ngeschaffen, die zunehmenden Bedürfnisse zu einem namhaften \n\nTeil über gestärkte regionale Spitex-Organisationen auffangen zu \n\nkönnen. Der Auf- und Ausbau dieser Organisationen wird auf der \n\nEbene der Gemeinden zu Mehrkosten führen, an denen sich der \n\nKanton zu 50 Prozent beteiligt.\n\nBeiträge zur Prämienverbilligung\n\nNeben den Direktbeiträgen von Kanton und Gemeinden an die Spi-\n\ntäler, Heime und Spitexdienste haben die Beiträge zur Verbilligung \n\nder Krankenversicherungsprämien in den letzten Jahren eine wach-\n\nsende fi nanzielle Bedeutung erlangt: Gemäss geltenden rechtlichen \n\nRegelungen muss jede Erhöhung des Grundversicherungs-Prämi-\n\nenvolumens der Kantonsbevölkerung zu rund 30 Prozent über die \n\nPrämienverbilligung aus öffentlichen Mitteln refi nanziert werden.\n\nIm Jahre 2010 muss ein ausserordentlich starker Prämienschub \n\nund dementsprechend auch ein ausserordentlicher Belastungs-\n\nzuwachs in der Prämienverbilligung erwartet werden. Nach die-\n\nsem Sonderjahr, in dem die ungenügenden Prämienaufschläge \n\nder Vorjahre kompensiert werden müssen, sind weitere Belas-\n\ntungszuwächse im Rahmen von mindestens 2 Mio. Franken pro \n\nJahr (brutto) beziehungsweise 0,4 Mio. Franken (Anteil Kanton \n\nnetto) zu erwarten. Eine Linderung dieser Dynamik wird erst mit-\n\ntelfristig eintreten, wenn es mit neuen bundesrechtlichen Vorga-\n\nben zur Krankenversicherung gelingt, das übergeordnete rasan-\n\nte Wachstum der Gesundheitskosten nachhaltig zu bremsen.\n\nPfl egezentrum / Spital\n\nNeben der Sanierung des Bettentraktes des Pfl egezentrums sind \n\nvor allem am Kantonsspital diverse technische Anpassungen zu \n\nmachen sowie bauliche Ergänzungen für die Bereiche Notfall \n\nund Rettungswesen zu realisieren. Gleichzeitig sind die Grund-\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 30\n\nlagen für die langfristigen Konzepte für die Sanierung / Neubau von \n\nLiegenschaften der Spitäler Schaffhausen  zu erarbeiten.\n\nSpitäler Schaffhausen\n\n2010 Grobplanung für die Wärmeversorgung auf dem \n\n  Areal Geissberg\n\n2010 − 2011 Sanierung des Pfl egetraktes Geriatrie (Pfl egezent-\n\n  rum) des Kantonsspitals\n\n  Neubau Rettungsdienst\n\n2010 − 2013 Diverse Sanierungen Spitäler Schaffhausen (insbe-\n\n  sondere technische Einrichtungen)\n\n2011  Erweiterung Ambulatorium\n\nab 2012  Wettbewerb und Vorprojekt Sanierungs- und Erwei-\n\n  terungsbauten Kantonsspital\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\n\n\n31\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 32\n\n6. SOZIALE WOHLFAHRT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 118.3 116.8 129.0 132.7 137.1 140.3\n\nErtrag  51.4 53.7 59.5 61.5 63.4 65.4\n\nNettoaufwand 66.9 63.1 69.4 71.2 73.6 74.9\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nBeiträge an Altersheimbauten\n\n– Künzle-Heim 1‘100 1‘100   2‘200\n\n– Altershaamet Wilchingen 150 170   320\n\nTotal  1‘250 1‘270   2‘520\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n-10\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n33\n\nIntegration\n\nDurch die vom Volk im September 2006 gutgeheissenen und per \n\n1. Januar 2008 in Kraft gesetzten  Änderungen im Asyl und Aus-\n\nländergesetz wird der Integration eine wichtigere Rolle zugeschrie-\n\nben. Aufgrund dieser Bundesvorgaben, welche in der Integrations-\n\nverordnung konkretisiert werden, sind die Beiträge der Kantone \n\nan die Integrationsförderung zu erhöhen. Dank dem einmaligen \n\nErtragsüberschuss im Jahr 2008 und dem gestaffelten Rückzug \n\ndes Bundes kann die Kompensation zeitlich erstreckt werden. Im \n\nFinanzplan steht der schrittweisen Erhöhung des Kantonsbeitra-\n\nges somit ein schrittweiser Rückgang des Aufwandüberschusses \n\ngegenüber. \n\nSoziale Wohlfahrt\n\nAufgrund der ökonomischen Krise mit den hohen Arbeitslosen-\n\nzahlen werden die Sozialhilfekosten voraussichtlich in den nächs-\n\nten Jahren steigen. Zusätzlich auswirken dürften sich die geplante \n\nRevision der Arbeitslosenversicherung und die Umsetzungsfolgen \n\nder 5. IV-Revision. \n\nAufsicht und Finanzierung stationäre Sozialhilfeeinrichtungen \n\n(Heime, IV-Bereich)\n\nDa auch zum heutigen Zeitpunkt noch keine konsolidierten Ab-\n\nrechnungen der ausserkantonalen Institutionen vorliegen, kann \n\nerst ab dem Budget 2011 von gesicherten Zahlen ausgegangen \n\nwerden. Das Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung \n\nder Eingliederung von invaliden Personen (IFEG, SR 831.26) ver-\n\npfl ichtet die Kantone zur Übernahme der Leistungen.\n\nAus diesen Gründen sind im Finanzplan von 2011 bis 2013 die \n\nBudgetzahlen 2010 mit entsprechenden Teuerungsanpassungen \n\nfür die folgenden Jahre sowohl für die Sozialhilfeausgaben (2181) \n\nals auch für die Heimsubventionen (2184) eingesetzt.\n\nErgänzungsleistungen\n\nBasierend auf den Erfahrungswerten der vergangenen Jahre ist mit \n\neinem jährlichen Anstieg der Ergänzungsleistungen (EL) von rund \n\n1,0 Mio. Franken zu rechnen.\n\nDer Anstieg kann allenfalls aufgrund der Neuordnung der Pfl egefi -\n\nnanzierung ab 2011 gemildert werden.\n\nDie Auswirkungen der Revision von Bundesgesetzen (IV-Revision \n\n6a, 11. AHV-Revision) auf die EL sind im heutigen Zeitpunkt nur \n\nschwer abzuschätzen. Zudem ist der Zeitpunkt des Inkrafttretens \n\nder Änderungen noch offen.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 34\n\n7. GESELLSCHAFT, KULTUR UND SPORT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 7.3 7.5 7.6 7.7 7.8 7.9\n\nErtrag  0.2 0.3 0.3 0.4 0.4 0.4\n\nNettoaufwand 7.1 7.1 7.3 7.3 7.4 7.5\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nInvestitionsbeitrag KSS Eishalle 2‘500    2‘500\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n35\n\nKulturförderung / Kulturstrategie\n\nDas Erziehungsdepartement leistet gestützt auf das Kulturgesetz \n\nvom 17. Juni 2002 (SHR 441.100) aus dem Lotteriegewinnfonds \n\nunter der Finanzposition 7251.361 Beiträge an die Kulturförderung. \n\nEs handelt sich um jährlich rund 2,1 Mio. Franken. \n\nEs ist möglich, dass es gestützt auf die Empfehlungen der Kultur-\n\nstrategie, an deren Erstellung zur Zeit gearbeitet wird, mittelfris-\n\ntig zu einer Ausweitung der fi nanziellen Leistungen für die Kultur \n\nkommen wird.\n\nArchäologie\n\nDie Archäologie ist in den kommenden Jahren mit folgenden \n\nSchwerpunkten gefordert:\n\n− Bewältigung der nach wie vor zahlreich anfallenden Not-\n\n grabungen im Rahmen von Bauvorhaben, vermehrt aber \n\n auch  durch fortgeschrittene landwirtschaftliche Zerstörung.\n\n−  Aufarbeitung grossfl ächiger Grabungen und umfangrei-\n\n cher Fundkomplexe. Bedingt durch die intensive Grabungstä-\n\n tigkeit der letzten Jahre besteht hier ein grosser Nachholbe-\n\n darf.\n\n− Attraktivierung und bessere touristische Nutzung be-\n\n deutender archäologischer Fundstellen im Kanton (röm. \n\n Schleitheim-Iuliomagus, Kesslerloch, spätröm. Kastell Stein \n\n am Rhein). Erforderlich ist hierfür die Erarbeitung von Grund-\n\n lagen, und es sind Aufwendungen im Bereich Restaurierung \n\n und Präsentation unumgänglich.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 36\n\n8. SICHERHEIT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 76.2 78.8 79.6 80.4 82.0 84.0\n\nErtrag  51.2 50.0 52.0 51.4 52.1 52.2\n\nNettoaufwand 25.0 28.7 27.6 29.0 30.0 31.8\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nVermessungsamt AV93 1‘090    1‘451   1‘609  1‘652 6‘508\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n37\n\nSicherheit\n\nDer Bereich «Sicherheit» umfasst die Rechtsaufsicht, die Poli-\n\nzei, die Rechtsprechung, den Strafvollzug, die Feuerwehr und \n\ndie militärische und zivile Landesverteidigung. Die Kostenent-\n\nwicklung (Laufende Rechnung) in diesem personalintensiven \n\nBereich wird hauptsächlich durch den Anstieg der Personal-\n\nkosten beeinflusst. Im Weiteren wirkt sich die Neuorganisati-\n\non der Strafverfolgungsbehörden im Zusammenhang mit der \n\nEinführung der neuen schweizerischen Prozessordnungen \n\n(Zivil- und Strafprozessordnung sowie Jugendstrafverfah-\n\nrensgesetz) aus, wie sie dem Kantonsrat mit der Vorlage zu \n\neinem Justizgesetz am 19. Mai 2009 unterbreitet worden ist.\n\nNeubau eines Kantonalen Sicherheitszentrums\n\nDas heutige Kantonale Gefängnis, erstellt in den Jahren 1912 \n\n– 1914, dient dem Vollzug unterschiedlicher Haftformen (Po-\n\nlizei-, Untersuchungs-, Auslieferungs-, Vorbereitungs- und \n\nAusschaffungshaft, Halbgefangenschaft, Einschliessung \n\nJugendlicher und Strafvollzug bis 6 Monate für Straftäte-\n\nrinnen und Straftäter). Es ist veraltet und weist zahlreiche \n\nbauliche und sicherheitstechnische Mängel auf, welche mit \n\neinem Neubau ausserhalb der Schaffhauser Altstadt für das \n\nKantonale Gefängnis und die Staatsanwaltschaft bestehend \n\naus Staatsanwaltschaft, Untersuchungsrichteramt, Jugen-\n\ndanwaltschaft und Verkehrsstrafamt eliminiert werden sol-\n\nlen. Die Planung des Neubaus (inkl. Planungswettbewerb) \n\nbis hin zur Kreditvorlage wird voraussichtlich die ganze Fi-\n\nnanzplanperiode in Anspruch nehmen. Die Planungskosten \n\ninklusive die Kosten einer Machbarkeitsstudie über die bes-\n\nsere Nutzung des alten Standorts des Gefängnisses betra-\n\ngen rund 1,0 Mio. Franken. Der Kredit wurde vom Kantonsrat \n\nam 17. August 2009 bewilligt. Der Baubeginn für das kanto-\n\nnale Sicherheitszentrum ist auf 2014 geplant. Die Baukos-\n\nten werden auf über 20 Mio. Franken geschätzt und nicht \n\nmehr in dieser Finanzplanperiode zahlungswirksam wer-\n\nden. Im Budget 2010 beziehungsweise im Finanzplan ein-\n\ngestellt sind indessen Massnahmen zur Verbesserung der \n\nSicherheit durch Einführung eines Nachtdienstes und bau-\n\nliche Anpassungen. Sie betreffen die Laufende Rechnung.\n\nAmtliche Vermessung\n\nGemäss den Vorgaben des Bundes sind die Daten der amtli-\n\nchen Vermessung in ein digitales, datenbankgestütztes Infor-\n\nmationssystem zu überführen. Im Rahmen einer ersten Etap-\n\npe wurden die Daten flächendeckend in einer nummerisierten \n\nForm erstellt, allerdings erst zu 15 Prozent im definitiven \n\nStandard. Von 2008 bis 2013 soll die ganze Kantonsfläche \n\nin den definitiven Standard überführt werden. An die Kos-\n\nten von 16,5 Mio. Franken leistet der Bund einen Beitrag von \n\n2,4 Mio. Franken. Die Gemeinden haben insgesamt 8,4 Mio. \n\nFranken zu übernehmen. Für den Kanton verbleibt ein Netto-\n\nbetrag von 5,7 Mio. Franken. Der entsprechende Verpflich-\n\ntungskredit  wurde vom Kantonsrat am 4. Juli 2005 bewilligt.\n\nGefahrenkarten\n\nDie Erstellung der Gefahrenkarten sollte anfangs 2011 ab-\n\ngeschlossen sein. Für 2010 wird dazu ein Zusatzkredit zum \n\nbereits bestehenden Verpflichtungskredit beantragt. Für die \n\nNachführung der vorhandenen Gefahrenkarten sind jährlich \n\n30‘000 Franken notwendig.\n\nIm Zusammenhang mit der Behebung von Schutzdefizi-\n\nten sowie der Planung und Realisierung von Schutzbauten \n\nan Gewässern ist mit einem leicht steigenden Bedarf zu \n\nrechnen, da mit zunehmender Anzahl Gemeinden, welche \n\nvon den Gefahrenkarten betroffen sind, auch der Bedarf \n\nan Abklärungen und Planungen steigt. Für die eigentliche \n\nPlanung von Schutzbauten entlang von Erstklassgewäs-\n\nsern sind vorerst noch keine Mittel vorgesehen, diese kön-\n\nnen frühestens ab 2010 geplant und abgeschätzt werden.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 38\n\n9. SIEDLUNGSENTWICKLUNG UND UMWELT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 3.9 4.6 4.6 4.6 4.6 4.6\n\nErtrag  3.6 4.6 4.4 4.3 4.5 4.6\n\nNettoaufwand 0.3 0.0 0.2 0.3 0.1 0.0\n\nKeine Investitionen\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2008\n\n-125\n\n-100\n\n-75\n\n-50\n\n-25\n\n0\n\n25\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n39\n\nSiedlungsentwicklung\n\nDie Umsetzung der Verdichtung nach innen gemäss Legislaturzie-\n\nlen 2009 – 2012 erfordert die Bereitstellung von Grundlagen und \n\nInstrumenten. Aussagekräftige Grundlagen, die über eine Grob-\n\nschätzung hinausgehen, sind unabdingbar, um die Umsetzung auf \n\nStufe Richt- und Nutzungsplanung zu ermöglichen. Neben der An-\n\nwendung dieser beiden traditionellen Instrumente sind auch neue \n\nInstrumente wie etwa der «ImmoCheck Schaffhausen» sowie wei-\n\ntere Instrumente zur Förderung der inneren Verdichtung zu ent-\n\nwickeln. Im Weiteren erfolgt eine Anpassung der Gesetzes- und \n\nPlanungsgrundlagen, insbesondere durch die Revision des Bau-\n\ngesetzes. Der Schwerpunkt der Revision des Baugesetzes liegt in \n\nder Einarbeitung der Defi nitionen der Interkantonalen Vereinbarung \n\nüber die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) ins Baugesetz (mit \n\ngleichzeitigem Beitritt zur IVHB) sowie der Harmonisierung ener-\n\ngierechtlicher Bestimmungen. \n\nUmweltschutz\n\nDer Kanton Schaffhausen vollzieht neben dem Umweltrecht im \n\nKanton auch das Lebensmittelrecht in den Kantonen AI, AR GL \n\nund SH. Overheadkosten werden gemäss Kostenrechnung auf die \n\nKantone aufgeteilt.\n\nDie Aufgaben im Vollzug des Umweltrechts werden wie in den \n\nvergangenen Jahren auch in den Jahren 2010 bis 2013 sukzes-\n\nsive zunehmen. Trotzdem ist davon auszugehen, dass der Net-\n\ntoaufwand lediglich teuerungs- und lohnbedingt steigen wird und \n\nsomit keinen grossen Schwankungen unterliegt. Dies soll durch \n\neine verstärkte Kooperation mit anderen Kantonen in Einzelberei-\n\nchen, durch eine Verlagerung der Tätigkeitsschwerpunkte sowie \n\ndurch eine laufende Optimierung der Arbeitsabläufe erreicht wer-\n\nden. Die Massnahmen gemäss Legislaturprogramm 2009 bis 2012 \n\nsollen daher mit den bestehenden Ressourcen bearbeitet werden. \n\nDazu zählen: Die Umsetzung des Massnahmenplans Lufthygiene \n\n2006/2007, die Umsetzung der Abfallplanung 2008, die Unterstüt-\n\nzung der Gemeinden bei der Bildung von grösseren Wasserver-\n\nsorgungseinheiten  sowie die interdisziplinäre Untersuchung von \n\nmöglichen Einfl üssen des Klimawandels.  Der Aufwand für die Ar-\n\nbeiten im Zusammenhang mit dem Sachplanverfahren «Tiefen-\n\nlager für radioaktive Abfälle» wird durch den Bund abgegolten.\n\nWasserwirtschaftsplan\n\nFür das Legislaturziel «Nachhaltiger Umgang mit der Ressource \n\nWasser» wurde der Wasserwirtschaftsplan erarbeitet. Die eigent-\n\nliche Erstellung des Wasserwirtschaftsplanes ist abgeschlossen. \n\nHingegen ergeben sich aus den gemäss Wasserwirtschaftsplan \n\numzusetzenden Massnahmen Kosten (Konto 2326.318.5020: \n\nWasserfl ächenbeanspruchungen: Erhebung der Flächen, Überar-\n\nbeitung Materialabbaukonzept,  GW-Bewirtschaftung CH-D: Um-\n\nsetzung Interreg IIIa). Im Zusammenhang mit dem Legislaturziel \n\n«Verstärkte Anstrengung zur Gewässerrenaturierung» sind ver-\n\nschiedene Projektierungen für Bauprojekte vorgesehen (Konto \n\n2326.318.5020: 08. Projektierung Renaturierung Wutach / Wun-\n\nderklingen, 09. Projektierung Renaturierung Biber, 10. Projektie-\n\nrung Renaturierung Wutach / Schleitheim, Ergänzungen Ökomor-\n\nphologie und Raumbedarf). Als Folge davon sollen verschiedene \n\nBauprojekte an Erstklassgewässern umgesetzt werden (Konto \n\n2326.314.1200 Ausbau Gewässer 1. Klasse, Renaturierung Bi-\n\nber, Renaturierung Wutach / Schleitheim, Renaturierung Wutach / \n\nWunderklingen, Renaturierung Rhein). Als vorgesehene Massnah-\n\nmen zur verstärkten Gewässerrenaturierung sollen die Kantonsbei-\n\nträge für Gemeindeprojekte erhöht werden. Zusätzlich sind Beiträ-\n\nge für Gewässerunterhalt von Gemeinden vorgesehen. Aufgrund \n\nder Umsetzung von verstärkten Massnahmen zur Gewässerrena-\n\nturierung ist im Übrigen mit einer Zunahme von Bundesbeiträgen \n\nim Rahmen der NFA sowohl für kantonseigene Projekte wie auch \n\nfür Gemeindeprojekte zu rechnen.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 40\n\n10. VERWALTUNG, GEMEINDEN UND AUSSENBEZIEHUNGEN\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nAufwand 56.7 57.3 57.0 58.7 59.6 60.5\n\nErtrag  67.6 66.6 70.1 72.0 73.8 75.7\n\nNettoertrag 10.9 9.3 13.1 13.3 14.2 15.2\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013 Total\n\nInformatik-Investitionen 2‘058 1‘820 1‘820 1‘820 7‘518\n\nPersonalamt Lohnapplikation 850    850\n\nFinanzverwaltung, Rechnungslegung HRM2  550 550  1‘100\n\nTotal Informatik 2‘908 2‘370 2‘370 1‘820 9‘468\n\nHochbauten allgemein\n\n– Sanierung Schloss Charlottenfels 800    800\n\n– Umbauten / Umzüge Verwaltungsgebäude 1‘400 700   2‘100\n\n– Umbau Sanierung Werkhof  500 3‘200 3‘300 7‘000\n\n– Projekt Neubau kantonales Sicherheitszentrum 350 350 300  1‘000\n\nÜbriges, Unterhalt Liegenschaften -90 -93 -93 -93 -369\n\nTotal Hochbauten 2‘460 1‘457 3‘407 3‘207 10‘531\n\nTotal  5‘368 3‘827 5‘777 5‘027 19‘999\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\nZunahme Nettoertrag in Prozent gegenüber 2008\n\n-50\n\n-25\n\n0\n\n25\n\n50\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\n41\n\nNebst dem Kostenaufwand des Parlaments, der Regierung sowie \n\nder Aussenbeziehungen wird unter «Verwaltung, Gemeinden und \n\nAussenbeziehungen» der Aufwand der Finanz- und Steuerverwal-\n\ntung (inklusive Finanzausgleich) und der Stabsfunktionen sowie \n\nder Unterhalt und die Abschreibungen auf den Verwaltungsliegen-\n\nschaften zusammengefasst. Ins Gewicht fallen dabei insbesonde-\n\nre die erhöhten Abschreibungen auf den Verwaltungsliegenschaf-\n\nten als Folge der Gebäudesanierungen.\n\nAussenbeziehungen\n\nDas strategische Ziel im Bereich der Aussenbeziehungen ist der \n\nAusbau der Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich, den Ost-\n\nschweizer Kantonen und der deutschen Nachbarschaft. In diesem \n\nRahmen soll die gesamte Region als grenzüberschreitender Wirt-\n\nschafts-, Lebens- und Kulturraum gestärkt werden. Als Legislatur-\n\nziele sind die verstärkte Zusammenarbeit, die verbesserte Präsenz \n\nund die klare Positionierung des Kantons gegenüber dem Bund, \n\nden Kantonen und Baden-Württemberg defi niert. \n\nAls Massnahmen sind die Aktivitäten in verschiedenen grenzüber-\n\nschreitenden Gremien zu nennen: Die Arbeiten im Verein Agglome-\n\nration Schaffhausen (VAS) sollen konsolidiert, die aktive Zusam-\n\nmenarbeit im Rahmen des Metropolitanraums Zürich vertieft und \n\ndie institutionalisierte Kooperation mit anderen Kantonen in der \n\nKonferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Ostschweizer \n\nRegierungskonferenz (ORK) systematisiert werden. \n\nIm internationalen Kontext stehen die aktive Mitarbeit in der Inter-\n\nnationalen Bodensee Konferenz (IBK), insbesondere die Umset-\n\nzung des IBK-Leitbildes, sowie die Entwicklung und Umsetzung \n\nvon grenzüberschreitenden Projekten im Vordergrund.\n\nUmsetzung Kindes- Erwachsenenschutzrecht\n\nDer Bund hat beschlossen, dass die mit dem Vormundschaftsrecht \n\nbefassten Behörden per 2013 professionalisiert werden müssen. \n\nNeu zu schaffende Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sol-\n\nlen die bisherigen Vormundschaftsbehörden der Gemeinden er-\n\nsetzen und mit einer Reihe zusätzlicher Aufgaben betraut werden. \n\nDie angestrebte Professionalisierung verursacht dem Kanton einen \n\nerheblichen fi nanziellen Mehraufwand von voraussichtlich jährlich \n\n1 - 1,5 Mio. Franken. \n\nDem Aufwand stehen folgende Einnahmen gegenüber:\n\nEinnahmen allgemeine Verwaltung\n\nin Mio. Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nLand-/Liegenschaftenverkäufe    0.7   0.8   0.9   0.9\n\nMiet- und Pachtzinsen  11.6   11.7   12.7   12.7   12.7   12.7\n\nAnteil Ertrag Swisslos / Zahlenlotto 3.3   3.0   3.0   3.0   3.0   3.0 \n\nAnteil Ertrag Sporttoto 0.7   0.6   0.6   0.6   0.6   0.6 \n\nAnteil Ertrag Schaffhauser Kantonalbank 19.9   19.0   21.6   23.2   24.8   26.4 \n\nAnteil Ertrag EKS  2.6   3.5   3.5   3.5   3.5   3.5 \n\nAnteil Ertrag Schweizerische Nationalbank 16.4   16.4   16.3   16.3   16.3   16.3 \n\nZwischentotal 54.5   54.2   57.7   59.3   60.9   62.5 \n\nübrige Erträge  13.1   12.4   12.4   12.7   12.9   13.1 \n\nTotal Erträge  67.6   66.6   70.1   72.0   73.8   75.7 \n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 42\n\nStaatsliegenschaften (neue Bezeichnung aus Zusammen-\n\nführung der Finanzstellen 2332, 2334, 2530)\n\n2010 Zusammenführung der Abteilungen Jugendan-\n\n  waltschaft, Verkehrsstrafamt und Staatsanwalt-\n\n  schaft an einem Standort, Einmietung im SBB\n\n  Bahnhof\n\n  Verkauf Münsterplatz 16\n\n  Umbauten der frei gewordenen Büros im 2. und 6.\n\n  OG des Verwaltungsgebäudes Mühlental für Abtei-\n\n  lungen des Volkswirtschaftsdepartements, sowie\n\n  von Büros des Arbeitsamtes \n\n  Sanierung Raumhülle der Rathauslaube, Boden, \n\n  Wände, Decke, Fenster\n\n  Sanierung Gebäudehülle Schloss Charlottenfels\n\n2011 Rathauslaube Anpassungen an heutige Anforderun-\n\n  gen im Medienbereich, Beleuchtung, Möblierung\n\n  Sanierung Wohnhaus Fischzucht\n\n2011 − 2013 Fassadensanierungen im Bereich Beckenstube, \n\n  Herrenacker und Rathausbogen\n\n  Attraktivierung Areal Charlottenfels\n\n  Energetische Sanierung der Gebäude des Werkho-\n\n  fes Schweizersbild inkl. baulicher Anpassungen im \n\n  Rahmen des Projektes Zusammenführung der \n\n  Werkhöfe von Kanton und Stadt Schaffhausen\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\n\n\n43\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 44\n\n11 ZUSAMMENFASSUNG\n\n1 Aufwand nach Funktionen 2009 – 2013\n\n in 1‘000 Franken B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n1 Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit 46‘018 47‘338 48‘084 48‘816 48‘347\n\n2 Verkehr 52‘176 52‘808 54‘077 55‘711 57‘919\n\n3 Finanzen und Steuern 12‘729 11‘598 10‘371 10‘136 10‘168\n\n4 Bildung 148‘200 146‘015 149‘785 152‘511 154‘009\n\n5 Gesundheit 90‘244 90‘989 93‘468 96‘870 97‘797\n\n6 Soziale Wohlfahrt 116‘805 128‘971 132‘691 137‘070 140‘258\n\n7 Gesellschaft, Kultur und Sport 7‘473 7‘614 7‘689 7‘802 7‘873 \n\n8 Sicherheit 78‘757 79‘605 80‘383 82‘040 84‘009\n\n9 Siedlungsentwicklung und Umwelt 4‘620 4‘621 4‘648 4‘589 4‘628\n\n10 Verwaltung, Gemeinden und Aussenbeziehungen 57‘306 57‘306 56‘978 58‘675 59‘644\n\n Totalaufwand 614‘328 626‘536 639‘871 655‘189 665‘530\n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 0.30% 1.99% 2.13% 2.39% 1.58%\n\nIII. FINANZPLAN 2010 − 2013\n\n\n\n45\n\n2 Ertrag nach Funktionen 2009 – 2013\n\nin 1‘000 Franken B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n1 Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit 36‘299 36‘485 37‘147 37‘235 36‘630\n\n2 Verkehr 22‘183 22‘121 22‘005 22‘244 23‘203\n\n3 Finanzen und Steuern 363‘450 352‘350 355‘358 369‘262 387‘010\n\n4 Bildung 15‘856 17‘057 17‘011 16‘995 17‘004\n\n5 Gesundheit 3‘816 3‘779 3‘779 3‘781 3‘606\n\n6 Soziale Wohlfahrt 53‘679 59‘537 61‘482 63‘434 65‘389\n\n7 Gesellschaft, Kultur und Sport 341 325 360 370 370\n\n8 Sicherheit 50‘013 52‘014 51‘379 52‘064 52‘218\n\n9 Siedlungsentwicklung und Umwelt 4‘578 4‘487 4‘357 4‘502 4‘652\n\n10 Verwaltung, Gemeinden, Aussenbeziehungen 66‘608 70‘095 71‘961 73‘843 75‘697\n\n Totalertrag 616‘823 618‘150 624‘838 643‘729 665‘779\n\n \n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr -0.19% 0.22% 1.08% 3.02% 3.43%\n\n \n\n Aufwandüberschuss -2‘495 8‘386 15‘033 11‘460 -249\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 46\n\n1 AUFWAND NACH SACHGRUPPEN 2009 – 2013\n\n in 1’000 Franken B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n3 Aufwand (nach Sachgruppen)\n\n30 Personalaufwand 174‘553 171‘878 176‘917 181‘042 184‘750\n\n31 Sachaufwand 59‘333 59‘766 59‘316 58‘459 56‘980\n\n32 Passivzinsen 5‘544 4‘384 3‘127 2‘842 2‘824\n\n33 Abschreibungen 18‘704  20‘228 21‘684 23‘933 25‘557\n\n34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 7‘522  7‘810 7‘833 7‘868 7‘905\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 51‘150  51‘553 52‘295 53‘033 53‘714\n\n36 Eigene Beiträge 236‘170 249‘518 256‘661 265‘728 272‘177\n\n37 Durchlaufende Beiträge 35‘029 36‘002 36‘560 36‘600 35‘800\n\n38 Einlagen in Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 5‘884 5‘799 5‘813 5‘912 5‘942\n\n39 Interne Verrechnungen 20‘439 19‘598 19‘665 19‘772 19‘881\n\n Totalaufwand 614‘328 626‘536 639‘871 655‘189 665‘530\n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 2.30% 1.99% 2.13% 2.39% 1.58%\n\nIV LAUFENDE RECHNUNG 2009 – 2013 NACH SACHGRUPPEN\n\nDer Finanzplan zeigt auf, welcher Aufwand beziehungsweise welche \n\nAusgaben für die Aufgabengruppen erforderlich sind, welche Erträ-\n\nge erzielt werden und wie hoch der Nettoaufwand für den Aufga-\n\nbenbereich ist. Die Gliederung nach Sachgruppen zeigt den Aufwand \n\nbeziehungsweise den Ertrag über das gesamte Staatswesen hinweg \n\nnach der Aufwandart. Ein Schwerpunkt liegt in diesem Finanzplan in \n\nder Darstellung der Kostenentwicklung im Bereich von Informatik und \n\neGovernment.\n\nDie mit Abstand grösste Position im Aufwand nach Sachgruppen \n\nstellen die «Eigenen Beiträge» dar, die rund 40 Prozent der Gesamt-\n\nausgaben ausmachen. Es handelt sich beispielsweise um die Beiträ-\n\nge zur Verbilligung der Krankenkassenprämien, um die Betriebszu-\n\nschüsse an die eigenen Spitäler sowie die Staatsbeiträge an diverse \n\nKrankenanstalten, die Beiträge an die Sonderschulen und IV-Institu-\n\ntionen oder die Ergänzungsleistungen. Gegenüber dem Budget 2009 \n\nsteigen diese Beiträge in der Finanzplanperiode um rund 36 Mio. \n\nFranken oder über 15 Prozent an. Die Ursachen dazu sind vielfäl-\n\ntig. Einen wesentlichen Einfl uss haben hier Änderungen des Bundes-\n\nrechts (Spital- beziehungsweise Pfl egefi nanzierung) und die Kosten-\n\nsteigerung im Gesundheitswesen. Neben der wirtschaftlichen Lage \n\nmit Mehrausgaben im Sozialbereich hat auch die NFA Auswirkungen, \n\nweil neu der Kanton die Leistungen an die IV-Einrichtungen (Wohn-\n\nheime, Beschäftigungseinrichtungen) sowie die Kosten der Sonder-\n\nschulung zu erbringen hat.\n\nDie mit rund 28 Prozent des Gesamtaufwandes zweit grösste Posi-\n\ntion ist der Personalaufwand. Er nimmt in der Planperiode gegen-\n\nüber dem Budget 2009 um 10 Mio. Franken oder 5,8 Prozent zu. Das \n\nWachstum ist auf die eingerechnete Teuerung ab 2011 zurückzufüh-\n\nren. Über die gesamte Staatsverwaltung rechnen wir mit einem unge-\n\nfähr gleich bleibenden Personalbestand.\n\nDer Sachaufwand ist namentlich in den letzten Jahren deutlich ange-\n\nstiegen. Im Finanzplan gehen wir nun von einer Stabilisierung im Bud-\n\nget 2010 und ab 2011 einem Rückgang von rund 2,8 Mio. Franken \n\noder rund 4,7 Prozent bis 2013 aus. Dies ist auch darauf zurückzu-\n\nführen, dass sich in der Laufenden Rechnung die EDV- beziehungs-\n\nweise Informatikkosten zurückbilden, wie die speziellen Ausführun-\n\ngen zeigen.\n\nAufgrund der sehr guten Liquidität ist es in den folgenden Jahren \n\nnoch möglich, die Passivzinsen zu reduzieren und namentlich höher \n\nverzinsliche Schulden zu tilgen oder günstiger zu refi nanzieren. Als \n\nFolge der hohen Investitionen steigen indessen die Abschreibungen \n\n\n\n47\n\nin der Finanzplanperiode gegenüber dem Budget 2009 um rund 6,9 \n\nMio. Franken oder 37 Prozent an. Der Anstieg wirkt sich nicht nur in \n\ndieser, sondern auch in den folgenden Finanzplanperioden aus, weil \n\ndie vorgesehenen, sehr hohen Investitionen mit linearen Abschrei-\n\nbungen je nach ihrer Höhe in 10 bis 25 Jahren zu amortisieren sind. In \n\nder Folgeperiode werden auch die Zinskosten aufgrund der Finanzie-\n\nrungsfehlbeträge von immerhin kumuliert über 92 Mio. Franken wie-\n\nder zunehmen. Das darf nicht unterschätzt werden, weil mittelfristig \n\nauch mit einem Anstieg der Kapitalzinsen gerechnet werden muss.\n\nInformatik und eGovernment\n\nDie laufenden Kosten für die Informatik der Verwaltung sind in den \n\neinzelnen Departementen enthalten. Die Informatikstrategiestelle ist \n\nim Erziehungsdepartement angesiedelt.\n\nInformatik und eGovernment\n\nin 1‘000 Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nKantonsrat 11.4 14.3 12.8 12.8 12.8 12.8\n\nAllgemeine Verwaltung  381.4 352.7 316.7 316.7 316.7 316.7\n\nDepartement des Innern 177.0 204.0 403.6 226.2 222.8 222.8 \n\nErziehungsdepartement 1‘013.5 1‘339.5 1‘496.4 1‘419.4 1‘418.9 1‘418.9 \n\nBaudepartement 842.4 943.3 888.1 837.3 837.6 837.6 \n\nVolkswirtschaftsdepartement  1‘351.2 1‘789.3 1‘526.3 1‘831.1 1‘627.1 1‘547.1 \n\nFinanzdepartement 3‘505.6 3‘752.3 3‘694.7 3‘941.2 3‘591.2 3‘601.2\n\nGerichte  493.7 719.7 710.1 427.0 425.5 445.5\n\nInformatik und eGovernment  7‘776.1 9‘115.1 9‘048.7 9‘011.7 8‘452.6 8‘402.6\n\nDiese Zahlen setzen sich im Einzelnen wie folgt zusammen: \n\nInformatik-Projekte (311.9510)\n\nin 1‘000 Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nKantonsrat \n\nAllgemeine Verwaltung 72.2 67.8\n\nDepartement des Innern  15.0 190.0 19.8 16.4 16.4 \n\nErziehungsdepartement 312.8 365.0 510.1 350.0 350.0 350.0 \n\nBaudepartement 102.3 65.0 36.0    \n\nVolkswirtschaftsdepartement  426.7 600.0 275.0 250.0   \n\nFinanzdepartement 436.4 550.0 466.6 765.0 415.0 425.0\n\nGerichte   150.0 70.0   \n\nTotal Informatik-Projekte  1‘350.3 1‘812.8 1‘547.7 1‘384.8 781.4 791.4\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 48\n\nAnschaffungen EDV (311.9500)\n\nin 1‘000 Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nKantonsrat      \n\nRegierungsrat / Staatskanzlei  7.5    \n\nDepartement des Innern 0.6 1.9 8.9 1.7 1.7 1.7 \n\nErziehungsdepartement 43.3 49.0 60.5 60.6 60.1 60.1\n\nBaudepartement 14.6 47.4 37.5 22.7 23.0 23.0 \n\nVolkswirtschaftsdepartement  4.7 19.0 6.0 16.5 16.5 16.5 \n\nFinanzdepartement 113.0 133.0 160.5 147.4 147.4 147.4\n\nGerichte  28.7 7.0 32.6 6.1 4.6 24.6\n\nTotal Anschaffungen EDV  204.9 264.8 306.0 255.0 253.3 273.3\n\nIm Konto 311.9500 Anschaffungen EDV werden Lizenzen für Einzelanwendungen, spezielle Geräte die nicht dem Standard entsprechen, \n\nz. B. Plotter sowie Kleinmaterial wie Mäuse und Ersatztastaturen verbucht.\n\nBetriebskosten EDV (315.9500)\n\nin 1‘000 Franken R 2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nKantonsrat 11.4 14.3 12.8 12.8 12.8 12.8\n\nAllgemeine Verwaltung 309.2 277.4 316.7 316.7 316.7 316.7\n\nDepartement des Innern 176.4 187.1 204.7 204.7 204.7 204.7 \n\nErziehungsdepartement 657.4 925.5 925.8 1‘008.8 1‘008.8 1‘008.8\n\nBaudepartement 725.5 830.9 814.6 814.6 814.6 814.6\n\nVolkswirtschaftsdepartement  919.8 1‘170.3 1‘245.3 1‘564.6 1‘610.6 1‘530.6\n\nFinanzdepartement 2‘956.2 3‘069.3 3‘067.6 3‘028.8 3‘028.8 3‘028.8\n\nGerichte  465.0 562.7 607.5 420.9 420.9 420.9\n\nTotal Betriebskosten EDV  6‘220.9 7‘037.5 7‘195.0 7‘371.9 7‘417.9 7‘337.9\n\nIV LAUFENDE RECHNUNG 2009 – 2013 NACH SACHGRUPPEN\n\nMit den in den letzten Jahren im Kanton Schaffhausen erreichten \n\nFortschritten im Bereich der elektronischen Informations- und Kom-\n\nmunikationstechnologien (IKT), dem organisatorisch und technisch \n\ngut funktionierenden Betrieb sowie der hohen Fachkenntnisse und \n\nLeistungsbereitschaft der Mitarbeitenden der KSD und der kantona-\n\nlen Verwaltung ist die Grundlage vorhanden, um sich in den nächsten \n\nvier Jahren den strategischen Fragestellungen des eGovernment und \n\nderen Umsetzung zu widmen. Im Fokus von eGovernment stehen \n\ndie Geschäftsprozesse. Ziel ist, dort wo es von den Kunden (Unter-\n\nnehmen, Bürger und Verwaltung) gewünscht wird und wirtschaftlich \n\nsinnvoll ist, den Automatisierungsgrad der Geschäftsabwicklungen \n\nmit Mitteln der Informatik bis zu vollständig automatisierten, d. h. me-\n\ndienbruchfreien Transaktionen zu erhöhen. \n\nInsbesondere die im Erziehungsdepartement eingesetzten Werte und \n\ndie Informatik-Investitionen müssen dazu beitragen, das im Legisla-\n\nturprogramm 2009 – 2012 enthaltene Ziel «Erreichen einer vorderen \n\nPosition im Informatik- und eGovernment-Bereich auf Kantons- und \n\nGemeindeebene im schweizerischen Vergleich» mit den entspre-\n\nchenden Massnahmen umzusetzen.\n\n\n\n49\n\nIm Konto 315.9500 Betriebskosten EDV sind die Betriebskosten \n\nfür die Standard-Arbeitsplätze (Frontend-Leasing) enthalten. Diese \n\nPreise werden jährlich durch die Informatikstrategiestelle geprüft \n\nund vom Regierungsrat verabschiedet. Die Preise für die Stan-\n\ndard-Arbeitsplätze wurden auf das Budget 2010 um 5,7 Prozent \n\n(Thin-Client), resp. 9,0 Prozent (PC) gesenkt. Die Kostensteigerung \n\nresultiert insbesondere aus den Betriebskosten für strategische \n\nAnwendungen (z. B. Steuern, Personen- und Objektdatenplatt-\n\nform), die ebenfalls in diesem Konto verbucht werden. Die ein-\n\nmaligen Startkosten für diese Informatik-Projekte sind im Konto \n\n311.9510 enthalten. Die Steigerung im Erziehungsdepartement er-\n\nfolgte insbesondere aufgrund der Verschiebung der Telefonie von \n\nder Staatskanzlei zur Informatik. Diese Kosten wurden vor 2009 \n\nteilweise unter anderen Konten verbucht.\n\n2 ERTRAG NACH SACHGRUPPEN 2009 – 2013\n\nin 1’000 Franken B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n4 Ertrag (nach Sachgruppen)\n\n40 Steuern 280‘343 271‘760 274‘030 285‘080 299‘030\n\n41 Regalien und Konzessionen 7‘796 7‘711 7‘716 7‘721 7‘721\n\n42 Vermögenserträge 67‘438  69‘563  70‘584 71‘734 73‘591\n\n43 Entgelte 56‘513  57‘250  57‘186 57‘333 57‘626\n\n44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 59‘139 58‘416 59‘814 63‘225 66‘772\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 5‘795 6‘110 6‘110 6‘210 6‘710\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 78‘039 84‘255 86‘163 88‘384 90‘888\n\n47 Durchlaufende Beiträge 35‘029 36‘002 36‘560 36‘600 35‘800\n\n48 Entnahmen aus Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 6‘292 7‘485 7‘010 7‘670 7‘760\n\n49 Interne Verrechnungen 20‘439  19‘598 19‘665 19‘772 19‘881\n\n Totalertrag 616‘823 618‘150 624‘838 643‘729 665‘779\n\n \n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr -0.19% 0.22% 1.08% 3.02% 3.43%\n\n \n\n Aufwandüberschuss -2‘495 8‘386 15‘033 11‘460 -249\n\nRund 45 Prozent des Ertrages der Laufenden Rechnung resultiert \n\naus den Steuereinnahmen. Sie entwickeln sich – über die Planpe-\n\nriode betrachtet – ungefähr im Gleichschritt mit dem Total der üb-\n\nrigen Einnahmen. Nach dem Rückgang im Voranschlag 2010 ge-\n\ngenüber 2009 von rund 8,5 Mio. Franken oder 3 Prozent erwarten \n\nwir über die ganze Periode unter der Annahme der wirtschaftlichen \n\nErholung ab 2011 eine leichte Verbesserung der Erträge.\n\nDie Beiträge für eigene Rechnung entwickeln sich zu einem gros-\n\nsen Teil im Gleichschritt mit der Aufwandposition «Eigene Beiträ-\n\nge», weil verschiedene vom Kanton ausgerichtete Subventionen \n\nwie beispielsweise die Verbilligung der Krankenversicherungsprä-\n\nmie (Bund und Gemeinden) oder die Ergänzungsleistungen (Bund) \n\nvon Dritten mitfi nanziert werden. Der Anstieg dieser Einnahmen ist \n\ndenn auch auf die als Folge der Zunahme des Aufwandes höheren \n\nBeiträge zurückzuführen.\n\nDie Zunahme der Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung ist \n\nzum überwiegenden Teil auf die Kantonsanteile an den Bundes-\n\neinnahmen und hier wiederum auf den Anteil an der direkten Bun-\n\ndessteuer zurückzuführen. Auch hier ist darauf hinzuweisen, dass \n\ndieser konjunkturabhängige Ertragsanteil unter der Annahme der \n\nwirtschaftlichen Erholung ab 2011 geschätzt worden ist.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 50\n\nV. BESTANDESRECHNUNG\n\nDer Eigenkapitalbestand beträgt per Ende 2008 191,7 Mio. Fran-\n\nken. Ende 2009 kann aufgrund des Staatsvoranschlages mit einem \n\nEigenkapital von rund 194,2 Mio. Franken gerechnet werden. \n\nAuf Basis der voraussichtlichen Rechnungsergebnisse in der Fi-\n\nnanzplanperiode wird das Eigenkapital bis 2013 auf voraussicht-\n\nlich rund 159,5 Mio. Franken sinken.\n\nMit diesem soliden Eigenkapital ist es möglich, einen aufgrund von \n\nAusserordentlichkeiten anfallenden Aufwandüberschuss in einem \n\noder mehreren Rechnungsjahren aufzufangen.\n\nGeht man von einem Bestand des abzuschreibenden Verwaltungs-\n\nvermögens per Ende 2008 von 100,5 Mio. Franken aus, so wird \n\ndas abzuschreibende Verwaltungsvermögen während der Finanz-\n\nplanperiode durch die erhöhte Investitionstätigkeit auf rund 171,0 \n\nMio. Franken ansteigen. \n\nDer Eigenfi nanzierungsvortrag wird von 104,6 Mio. Franken per \n\nEnde 2008 kontinuierlich abnehmen und voraussichtlich per Ende \n\n2013 noch rund 2,3 Mio. Franken betragen. \n\n\n\n51\n\nVI. ÜBERSICHTEN (SALDO DER LAUFENDEN RECHNUNG UND INVESTITIONSRECHNUNG)\n\n1. Gesamtergebnis 52\n\n2. Entwicklung der Bilanzgruppen 53\n\n3. Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträge 54\n\n4. Entwicklung der Investitionsrechnung 57\n\n5. Entwicklung der Nettolast 57\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 52\n\n1. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG\n\n    Budget  Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan 2010 − 2013\n\nin Franken  2009 2010 2011 2012 2013 kumuliert\n\nLaufende Rechnung\n\nAufwand  614‘327‘700 626‘536‘100 639‘870‘800 655‘189‘400 665‘530‘500 2‘587‘126‘800\n\nErtrag   616‘822‘400 618‘149‘700 624‘838‘200 643‘729‘600 665‘779‘100 2‘552‘496‘600\n\nAufwandüberschuss  8‘386‘400 15‘032‘600 11‘459‘800  34‘878‘800\n\nErtragsüberschuss 2‘494‘700    248‘600 248‘600\n\nInvestitionsrechnung\n\nAusgaben  31‘533‘000 44‘852‘500 47‘010‘000 44‘048‘000 34‘688‘000 170‘598‘500\n\nEinnahmen  3‘810‘500 9‘404‘000 11‘576‘000 8‘664‘000 6‘801‘000 36‘445‘000\n\nZunahme Nettoinvestitionen 27‘722‘500 35‘448‘500 35‘434‘000 35‘384‘000 27‘887‘000 134‘153‘500\n\nFinanzierung\n\nAufwandüberschuss der Laufenden Rechnung  8‘386‘400 15‘032‘600 11‘459‘800  34‘878‘800\n\nErtragsüberschuss der Laufenden Rechnung 2‘494‘700    248‘600 248‘600\n\nZunahme Nettoinvestitionen 27‘722‘500 35‘448‘500 35‘434‘000 35‘384‘000 27‘887‘000 134‘153‘500\n\nFinanzierungsbedarf 25‘227‘800 43‘834‘900 50‘466‘600 46‘843‘800 27‘638‘400 168‘783‘700\n\nAbschreibungen 15‘090‘500 16‘414‘500 17‘871‘300 20‘183‘400 21‘814‘900 76‘284‘100\n\nFinanzierungsfehlbetrag 10‘137‘300 27‘420‘400 32‘595‘300 26‘660‘400 5‘823‘500 92‘499‘600\n\nFinanzierungsüberschuss\n\nSelbstfi nanzierungsgrad in % 63.4 22.6 8.0 24.7 79.1 31.0\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n\n\n53\n\nENTWICKLUNG LAUFENDE RECHNUNG\n\n2. ENTWICKLUNG DER BILANZGRUPPEN\n\n  Bestand voraus. Bestand Ende Jahr gem. Budget 09 bzw. Finanzplan 10 - 13\n\nin Mio. Franken  Ende 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\nFinanzvermögen 353.3 313.5 259.4 226.9 200.3 194.5\n\nAbzuschreibendes Verwaltungsvermögen 100.5 113.1 132.2 149.7 164.9 171.0\n\nÜbriges Verwaltungsvermögen 117.1 117.1 117.1 117.1 117.1 117.1\n\nBilanzfehlbetrag 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0\n\nTotal Aktiven 570.9 543.7 508.7 493.7 482.3 482.6\n\nFremdkapital und Spezialfi nanzierungen 379.2 349.5 322.9 322.9 323.0 323.1\n\nEigenkapital 191.7 194.2 185.8 170.8 159.3 159.5\n\nTotal Passiven 570.9 543.7 508.7 493.7 482.3 482.6\n\nEntwicklung Eigenfi nanzierungsvortrag 104.6 94.6 67.2 34.6 8.0 2.3\n\nEntwicklung Totalaufwand und Totalertrag B 2009 - FP 2013 (in Mio. Franken)\n\n600\n\n610\n\n620\n\n630\n\n640\n\n650\n\n660\n\n670\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nTotalaufwand\n\nTotalertrag\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 54\n\nNETTOINVESTITIONEN UND INVESTITIONSBEITRÄGE\n\nZUSAMMENZUG INVESTITIONSRECHNUNG\n\n   Budget  Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin 1’000 Franken 2009 2010 2011 2012 2013\n\nDepartement des Innern\n\n4170 Beiträge an Altersheimbauten 1'250 1‘250 1'270  \n\nErziehungsdepartement\n\n4200 Beiträge an Schulhausbauten 2'000 1'000 1'000 1'000 1‘000\n\n4202 Beiträge an Sporthallen  2‘500\n\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten 2‘220 2'500 3'000 1'000 1'500\n\n4220 Studiendarlehen 77 15 35 55 55\n\n4230 Informatik-Investitionen 2'045 2‘058 1'820 1'820 1'820\n\nBaudepartement\n\n4310 Ausbau der Staatsstrassen 6‘751 1'600 7'400 7'863 3'860\n\n4320 Hochbauten allgemein 4'320 2'550 1'550 3'500 3'300\n\n4325 Spitäler Schaffhausen 2'100 5'900 4'000 3'100 3'000\n\n4335 Energieförderungsprogramm 1‘900 2‘400 2‘400 1‘900 1‘900\n\n4340 Investitionsbeiträge Öffentlicher Verkehr 300 7‘075 8‘000 10'000 10‘000\n\n4350 Rheinfallprojekt  1‘500\n\nVolkswirtschaftsdepartement\n\n4400 Beiträge an Meliorationen 1‘070 800 800 800 800\n\n4445 Wirtschaftsförderung 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000\n\n4460 Vermessungsamt AV93 1‘090 1‘451 1'609 1'796 1'652\n\nFinanzdepartement\n\n4525 Personalamt Lohnapplikation 600 850   \n\n4527 Finanzverwaltung Rechnungslegung HRM2   550 550 \n\nGesamttotal «Zunahme der Nettoinvestitionen» * 27'723 35'449 35'434 35'384 27'887\n\n* Ergebnis aus:  Total Ausgaben 31'533 44'853 47'010 44'048 34'688\n\n  Total Einnahmen 3'810 9'404 11'576 8'664 6'801\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n\n\n55\n\nNETTOINVESTITIONEN UND INVESTITIONSBEITRÄGE\n\nERLÄUTERUNGEN INVESTITIONSRECHNUNG, SOWEIT MEHRERE POSITIONEN PRO KONTO\n\n     Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin 1’000 Franken  2010 2011 2012 2013\n\nDepartement des Innern\n\n4170 Beiträge an Altersheimbauten  1‘250 1‘270\n\n – Künzle-Heim, Schaffhausen  1‘100 1’100  \n\n – Altershaamet, Wilchingen  150 170\n\nErziehungsdepartement\n\n4202 Beiträge an Sporthallen  2‘500\n\n – Investitionsbeitrag an KSS Eishalle  2‘500\n\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten  2’500 3’000 1’000 1’500\n\n Berufsbildungszentrum (BBZ, LBZ):\n\n – Gebäudesanierung BBZ  1‘000 2’000 300 1’300\n\n Kantonsschule  \n\n – Diverse Sanierungen  1’500 1’000 700 200\n\nBaudepartement\n\n4310 Ausbau der Staatsstrassen  1’600 7’400 7’863 3’860\n\n Strassenbauprogramm  1‘090 6’963 7’506 2’633\n\n (Belagssanierung / Oberbau - Verstärkung auf 40 Tonnen)\n\n – Thayngen (Erlengasse-Chlepperegg)  1’100  \n\n – Thayngen - Dörfl ingen (Anschluss Süd-Neudörfl ingen)  380 379\n\n – Hochstrasse Schaffhausen  160\n\n – Zollstrasse Neuhausen am Rheinfall  200\n\n – Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang  -432 * 4‘006 3‘974 1‘289\n\n – Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang  -418 * 2‘578 3‘532 790\n\n – Neuhausen am Rheinfall, Knoten Rheinhof  50 \n\n – Löhningen K-Strasse 713, Strassenentwässerung  50   304\n\n – H13/H14 Strassenentwässerung, Störfallverordnung     250\n\n Sanierung Kunstbauten  230 230 250 250\n\n – Schaffhausen, Feuerthalerbrücke, Instandsetzung  150 150 150 150\n\n – Neuhausen am Rheinfall H4, Stützmauer Katzensteig / Rhiweg II 30\n\n – Diverse Sanierungsprojekte Kunstbauten (u.a. Hemishoferbrücke T332)  30 50 50\n\n – Instandsetzung verschiedener kleinerer und mittlerer Brücken   50 50 50 50\n\n* Die negativen Werte sind auf die Aufl ösung der in der Staatsrechnung 2009 gebildeten Vorfi nanzierungen zurückzuführen.\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 56\n\nNETTOINVESTITIONEN UND INVESTITIONSBEITRÄGE\n\nERLÄUTERUNGEN INVESTITIONSRECHNUNG, SOWEIT MEHRERE POSITIONEN PRO KONTO\n\n     Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin 1’000 Franken  2010 2011 2012 2013\n\nBaudepartement\n\nAgglomerationsprogramm Strassen  300 250 150 670\n\nAgglomerationsprogramm Langsamverkehr  70 50 50 400\n\nÜbriges / Unterhalt Liegenschaften  -90 -93 -93 -93\n\n4320 Hochbauten allgemein  2’550 1’550 3’500 3’300\n\n – Sanierung Schloss Charlottenfels  800\n\n – Umbauten/Umzüge Verwaltungsgebäude  1‘400 700 \n\n – Umbau Sanierung Werkhof   500 3‘200 3‘300\n\n – Projekt kantonales Sicherheitszentrum  350 350 300\n\n4325 Spitäler Schaffhausen  5’900 4’000 3’100 3’000\n\n – Diverse Sanierungen  1’500 2’000 2’000 2’000\n\n – Sofortmassnahmen Akutspital Trakt A  2‘000 1’500\n\n – Sanierung/Erweiterung Akutspital: Wettbewerb und Vorprojekt    1’100 1’000\n\n – Zwischensanierung Pfl egezentrum  2‘400 500\n\n4340 Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr  7‘075 8‘000 10‘000 7‘000\n\n – Anteil Aktienkapitalerhöhung URh AG  575\n\n – Agglomerationsprogramm Beiträge Ausbau und Modernisierung 4‘000 6‘500 5‘000\n    Bahnhöfe Thayngen, Herblingen (Bauprojekt), Schaffhausen\n    (Bauprojekt 6. Perronkante) und Diverses \n\n – Elektrifi zierung DB-Strecke Schaffhausen - Erzingen (Inkl.\n    Weiterführung bis Basel)  2‘500 1‘500 1‘500 4‘500\n\n – Agglomerationsprogramm Beiträge Neubau Modernisierung    3‘500 2‘500\n    Bahnhöfe (Schaffhausen West)\n\n4350 Rheinfallprojekt  1‘500\n\n – Erwerb Liegenschaften  1‘000\n\n – Selbstbedienungsrestaurant / Besucherführung Schlössli Wörth  500\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n\n\n57\n\nENTWICKLUNG INVESTITIONSRECHNUNG (IN MIO. FRANKEN)\n\n5. ENTWICKLUNG DER NETTOLAST (IN MIO. FRANKEN)\n\nEntwicklung der Nettoinvestitionen B 2009 - FP 2013\n\n27.7\n\n35.4 35.4 35.4\n\n27.9\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n35\n\n40\n\nB 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\nEntwicklung der Nettolast (-) / des Eigenfinanzierungsvortrags (+) R 2008 - FP 2013 \n\n104.6\n94.6\n\n67.2\n\n34.6\n\n8.0\n2.3\n\n-10\n\n10\n\n30\n\n50\n\n70\n\n90\n\n110\n\n130\n\n2008 B 2009 B 2010 FP 2011 FP 2012 FP 2013\n\n\n\nFINANZPLAN 2010 – 2013 · KANTON SCHAFFHAUSEN 58\n\nVII. SCHLUSSBEMERKUNGEN UND BEURTEILUNG\n\nBei der Finanzplanung werden verschiedene Annahmen getroffen, \n\ndie sich im Verlauf der Zeit bestätigen können. Naturgemäss muss \n\naber auch mit Abweichungen und nicht voraussehbaren bezie-\n\nhungsweise nicht vorausgesehenen äusseren Entwicklungen ge-\n\nrechnet werden, die den Finanzhaushalt beeinfl ussen werden. So \n\nwissen wir, dass wir in einer Rezession stehen. Wir wissen aber \n\nnicht, wie lange diese dauern und wie rasch und stark sich eine \n\nwirtschaftliche Erholung auswirken wird. Mit den staatlichen Ein-\n\ngriffen zur Unterstützung der Wirtschaft in den USA und in zahlrei-\n\nchen anderen Ländern sind die Staatsausgaben enorm angestie-\n\ngen und mit der Zins- und Kreditpolitik der Nationalbanken wurden \n\ndem Markt enorme Summen von billigem Geld zur Verfügung ge-\n\nstellt. Das sind an sich die Grundlagen sowohl für neue Blasen als \n\nauch für infl ationäre Entwicklungen.\n\nDas Budget 2010 und die Planjahre 2010 − 2013 sind geprägt von \n\nder wirtschaftlichen Lage. In den Jahren 2010 bis 2012 rechnen wir \n\nin der Laufenden Rechnung mit Fehlbeträgen; im Jahr 2013 zeich-\n\nnet sich eine «schwarze Null» ab. Insgesamt kumulieren sich die Er-\n\ngebnisse der Laufenden Rechnung auf 34,6 Mio. Franken. Im Ver-\n\ngleich zur Staatsrechnung 2008 steigt in der Laufenden Rechnung \n\nin absoluten Zahlen vor allem der Nettoaufwand für die Bildung \n\n(17,9 Mio. Franken), die Gesundheit (10,6 Mio. Franken) sowie die \n\nsoziale Wohlfahrt (7,9 Mio. Franken). Das relative Wachstum der \n\nStaatsausgaben (Zunahme des Nettoaufwandes in Prozent) ist am \n\nhöchsten in den Bereichen Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit \n\n(20,1 Prozent), Bildung (15 Prozent) und Verkehr (12,8 Prozent). \n\nDarin widerspiegeln sich die Schwerpunkte der Legislaturziele \n\ndes Regierungsrates, nämlich die Stärkung des Wohn- und Wirt-\n\nschaftsstandortes Schaffhausen, die Verbesserung der Verkehrs-\n\nanbindung und des öffentlichen Verkehrs sowie das Sicherstellen \n\nund gezielte Ausbauen des Bildungsstandortes.\n\nAuf der Einnahmenseite wirkt sich die wirtschaftliche Situation bei \n\nden Steuereinnahmen und hier insbesondere den Steuereinnah-\n\nmen der juristischen Personen sowie den Kantonsanteilen an den \n\nBundeseinnahmen aus. Die Steuern der natürlichen Personen wer-\n\nden im Jahr 2010 auch aufgrund des Ausgleichs der kalten Pro-\n\ngression stagnieren und in den Folgejahren nur mässig wachsen. \n\nBei den Steuern der juristischen Personen kann voraussichtlich \n\nerst gegen Ende der Finanzplanperiode und unter Annahme einer \n\nwirtschaftlichen Erholung ab 2011 mit höheren Erträgen gerechnet \n\nwerden. Die Kantonsanteile an den Bundeseinnahmen sind kon-\n\njunktursensitiv. So bezahlen die juristischen Personen drei Viertel \n\nder im Kanton Schaffhausen eingenommenen direkten Bundes-\n\nsteuern. \n\nIn der Finanzplanperiode 2010 – 2013 sind Investitionen von 170,6 \n\nMio. Franken vorgesehen. Nach Abzug der Einnahmen von 36,4 \n\nMio. Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 134,2 Mio. Fran-\n\nken. Schwerpunkt der Nettoinvestitionen bilden der Verkehr mit \n\n53,2 Mio. Franken sowie die Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit \n\nmit 21,3 Mio. Franken, gefolgt vom Bereich Verwaltung, Gemein-\n\nden und Aussenbeziehungen mit 20,0 Mio. Franken. Die hohen In-\n\nvestitionen führen zu einem steigenden Abschreibungsbedarf, der \n\nsich dann auch auf die Budgets und Rechnungen der folgenden \n\nFinanzplanperioden auswirken wird. \n\nUnter Berücksichtigung der Abschreibungen auf dem Verwal-\n\ntungsvermögen von kumuliert 76,3 Mio. Franken resultiert in der \n\nPlanperiode ein Finanzierungsfehlbetrag von 92,5 Mio. Franken. \n\nDie kumulierte Selbstfi nanzierung der Nettoinvestitionen beträgt in \n\nder Planperiode 31,0 Prozent. \n\nDie Beurteilung des Finanzplanes 2010 – 2013 muss differenziert \n\nausfallen. Das Haushaltsziel der mittelfristig ausgeglichenen Rech-\n\nnung kann grundsätzlich erreicht werden, dürfte es doch gegen \n\nEnde der Finanzplanperiode gelingen, den Haushalt ausgeglichen \n\nzu gestalten. Nach den Haushaltüberschüssen in den Jahren 2004  \n\n– 2008 von kumuliert 182,4 Mio. Franken muss aber aufgrund der \n\nWirtschaftslage mit einer dreijährigen Periode mit Fehlbeträgen in \n\nder Laufenden Rechnung gerechnet werden. Bei der angenom-\n\nmenen wirtschaftlichen Erholung ab 2011 kann für das Jahr 2013 \n\n– aufgrund des heutigen Planungsstandes – eine ausgeglichene \n\nRechnung erwartet werden. Dies ist ein Anzeichen, dass die Defi -\n\nzite in der Planperiode primär auf konjunkturelle und nur sekundär \n\nauf strukturelle Gründe zurückzuführen sind. Es muss in diesem \n\nZusammenhang darauf hingewiesen werden, dass der Finanzpla-\n\nnungsprozess bedeutet, vorgesehene oder wünschbare Ausgaben \n\nund Investitionen auf ihre Berechtigung zu untersuchen, zu priori-\n\nsieren und mit den fi nanziellen Realitäten und den fi nanzpolitischen \n\nZielen in Einklang zu bringen. In diesem Sinn nehmen Budget und \n\nFinanzplan Aufgabenüberprüfungsprogramme vorweg. Der vorlie-\n\ngende Finanzplan ist denn auch das Ergebnis eines intensiven Rin-\n\ngens um das Notwendige und Machbare.\n\nEine angemessene Selbstfi nanzierung der Investitionen ist – wie \n\nder Finanzplan zeigt – nur möglich, wenn die Laufende Rechnung \n\nausgeglichen oder positiv abschliesst. Das ist in den Jahren 2010 \n\n– 2012 nicht der Fall; dementsprechend weisen diese drei Jahre \n\neine ungenügende Selbstfi nanzierung zwischen 8 Prozent (2011) \n\nund 24,7 Prozent (2012) aus. Eine ausreichende Selbstfi nanzie-\n\nrung wird erst wieder 2013 mit einem Selbstfi nanzierungsgrad von \n\nknapp 80 Prozent erreicht. Die Finanzierungsfehlbeträge kumu-\n\n\n\n59\n\nlieren sich auf insgesamt 92,5 Mio. Franken. Aufgrund der hohen \n\nFinanzierungsüberschüsse in den Vorjahren kann dies angesichts \n\nder wirtschaftlichen Situation in Kauf genommen werden. Wesent-\n\nlich ist aber auch hier, dass sich ab 2013 eine Besserung abzeich-\n\nnet. Zudem sind die Investitionsausgaben mit rund 171 Mio. Fran-\n\nken in der Planperiode sehr hoch.\n\nDer Finanzplan 2010 – 2013 ist geprägt von der wirtschaftlichen \n\nSituation. Der Kanton Schaffhausen ist aufgrund der guten Rech-\n\nnungsergebnisse in den letzten Jahren und der Stärkung des Ei-\n\ngenkapitals in der Lage, die wirtschaftliche Schwäche zu überbrü-\n\ncken. Aufgrund der derzeitigen Beurteilung ist das fi nanzpolitische \n\nZiel der mittelfristig ausgeglichenen Laufenden Rechnung sowie \n\nder angemessenen Selbstfi nanzierung der Investitionen ab 2013 \n\nmöglich, wenn sich die Wirtschaft wie erwartet ab 2011 erholt.\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nWir beantragen Ihnen, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu neh-\n\nmen.\n\nSchaffhausen, 8. September 2009\n\nIm Namen des Regierungsrates\n\nDer Vizepräsident:\n\nHeinz Albicker\n\nDer Staatsschreiber:\n\nDr. Stefan Bilger\n\n\n\tDeckblatt_FiPL_A4.pdf\n\t2009-09-14 Finanzplan 2010-2013\n\n