text: \n1 \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \nVorlage des Regierungsrates vom 31. Januar 2012 \n \n\nBericht und Antrag des Regierungsrates  12-13 \nan den Kantonsrat Schaffhausen \nüber die Planungen zur baulichen Erneuerung  \nder Spitäler Schaffhausen (Orientierungsvorlage) \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen eine Vorlage betreffend den Stand der Planungen zur mittel- und langfristi-\n\ngen Nutzung und Erneuerung der Gebäude der Spitäler Schaffhausen, verbunden mit dem Antrag \n\nzur Bewilligung eines Projektierungskredits in der Höhe von 2,9 Mio. Franken zur Durchführung ei-\n\nnes Projektierungswettbewerbs und zur Erarbeitung eines Vorprojektes für die Realisierung einer \n\nersten Ersatzbauetappe am Kantonsspital.  \n\n \n\nDie Vorlage gliedert sich nach folgendem Inhaltsverzeichnis: \n\n  Seite \n\n1. Ausgangslage und Handlungsbedarf ........................................................................................................................ 2 \n\n2. Bedeutung der Spitäler Schaffhausen für die Spitalversorgung des Kantons ..................................... 6 \n\n3. Kantonale Versorgungsplanung 2012 / 2020 und Spitalliste 2013 .......................................................... 11 \n\n4. Planungsschritte 2005 - 2009 ..................................................................................................................................... 15 \n\n5. Masterplanung 2010 / 2011 ......................................................................................................................................... 18 \n\n6. Variantenentwicklung und -bewertung ................................................................................................................... 22 \n\n7. Kostenrahmen und Termine ........................................................................................................................................ 26 \n\n8. Finanzierung ........................................................................................................................................................................ 29 \n\n9. Weiteres Vorgehen ........................................................................................................................................................... 32 \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n\n1. Ausgangslage und Handlungsbedarf \n\na) Übersicht \n\nDie kantonseigenen Spitäler Schaffhausen, die seit dem 1. Januar 2006 als selbständige Anstalt \n\ndes öffentlichen Rechts formiert sind, nehmen in der öffentlichen Gesundheitsversorgung von Kan-\n\nton und Region Schaffhausen eine zentrale Stellung ein. An drei Haupt-Standorten werden die fol-\n\ngenden Leistungsschwerpunkte abgedeckt: \n\n Kantonsspital: \n\n Spital der erweiterten akutsomatischen Grundversorgung mit einer stationären Kapazität \n\nvon rund 210 Betten (inkl. Anteil Rehabilitation) sowie breiten ambulanten Angeboten (Not-\n\nfallstation / Notfallpraxis, tagesklinische Angebote, Radiologie, Dialyse, diverse spezialärzt-\n\nliche Ambulatorien, Physiotherapie etc.); \n\n Psychiatriezentrum Breitenau: \n\n Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie mit knapp 60 stationären Betten und diversen teil-\n\nstationären und ambulanten Angeboten sowie vier psychiatrischen Langzeitpflegestationen \n\nmit insgesamt rund 70 stationären Plätzen; \n\n Pflegezentrum: \n\n Stationäre und teilstationäre Angebote für die somatische und geriatrische Übergangs- und \n\nLangzeitpflege mit einer aktuellen Gesamtkapazität von rund 70 Plätzen. \n\nDie Gebäude an den drei Standorten sind auch nach der rechtlichen Verselbständigung im direk-\n\nten Eigentum des Kantons verblieben und werden den Spitälern zu Konditionen, die in einem Im-\n\nmobiliennutzungsvertrag detailliert geregelt sind, überlassen. Der Unterhalt der tragenden Struktu-\n\nren, der Gebäudehülle und der zentralen haustechnischen Anlagen (Heizung, Lüftung, Strom, Sa-\n\nnitär etc.) liegt weiterhin in der Zuständigkeit des Kantons. Die nutzungsspezifischen Einrichtungen \n\nsowie der laufende hausinterne Unterhalt liegen dagegen in der Zuständigkeit der Spitäler.  \n\nFür die Nutzung der Gebäude inkl. Unterhaltsleistungen des Kantons wird den Spitälern eine Nut-\n\nzungsgebühr von derzeit gut 10,6 Mio. Franken pro Jahr verrechnet (Stand Jahreskontrakt 2012). \n\nDer Betrag wird nach definierten Kriterien in Abhängigkeit vom Gebäudeversicherungs-Neuwert \n\nermittelt und vom Baudepartement vereinnahmt. Der kumulierte angerechnete Wert aller Spitallie-\n\ngenschaften liegt derzeit bei gut 303 Mio. Franken (Neuwert Gebäude ohne Land). \n\nDer Gebäudebestand ist über die Jahre und Jahrzehnte hinweg in verschiedenen Etappen ent-\n\nstanden und wurde - in unterschiedlicher Eingriffstiefe - periodisch erneuert. Dem entsprechend \n\npräsentieren sich einzelne Gebäudeteile heute in einem guten Zustand; bei anderen zeichnet sich \n\nmit abgestufter Dringlichkeit ein mittlerer bis grösserer Erneuerungsbedarf ab. \n\nIn den beiden zurückliegenden Jahrzehnten wurden insbesondere auf dem Areal Breitenau grös-\n\nsere Erneuerungs- und Ersatzinvestitionen getätigt. Zudem wurden in den aus den 1950er-Jahren \n\nstammenden Pflegetrakten des Kantonsspitals sowie im Pflegezentrum grössere Renovationen \n\ndurchgeführt. In den nächsten Jahren zeichnet sich nun für die beiden westlichen Haupt-\n\nGebäudetrakte des Kantonsspitals, die zwischen 1970 und 1976 gebaut wurden, ein erheblicher \n\nHandlungsbedarf ab. \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n\nb) Handlungsbedarf Kantonsspital \n\nDie Anlagen des Kantonsspitals gliedern sich im Wesentlichen in zwei Hauptbereiche: Die in den \n\n1970er-Jahren gebauten Trakte A und B, welche die wichtigsten Kernbereiche des akutmedizini-\n\nschen Spitalbetriebes umfassen, sowie die östlich anschliessenden Trakte C bis F, in denen u.a. \n\ndie Geburtsabteilung, die Rehabilitationsabteilung, die Dialysestation und zahlreiche Nebenräume \n\nuntergebracht sind. Daneben wird die Anlage durch verschiedene Nebengebäude ergänzt (Verwal-\n\ntungsgebäude, Werkstatt, Medizinische Trainingstherapie MTT, Kinderhort, Geschützte Operati-\n\nonsstelle GOPS). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung 1: Übersicht Gebäudetrakte Kantonsspital \n\nVordringlich erneuerungsbedürftig sind insbesondere die folgenden Gebäude: \n\n der Behandlungstrakt A, der insbesondere die Notfallstation, die Operationssäle, die Inten-\n\nsivpflegestation, die Radiologie-Abteilung, das Labor, die Zentralsterilisation sowie einen \n\nTeil der Arztbüros und Behandlungsräume umfasst; \n\n der anschliessende Trakt B, der neben acht Pflegegeschossen auch den Haupteingang, \n\ndas Personalrestaurant und weitere betrieblich zentrale Funktionen umfasst; \n\n verschiedene in Anbauten und Nebengebäuden untergebrachte Funktionsbereiche wie Kü-\n\nche, Werkstätten, Ver- und Entsorgung etc. \n\nDie Trakte A und B wurden in den 35 Jahren seit dem Bezug der Gebäude laufend unterhalten und \n\npunktuell den veränderten Bedürfnissen angepasst. Die Fassaden und die zentrale Haustechnik \n\n(Lüftung, Sanitär etc.) sind allerdings noch immer in einem weitgehend originalen Zustand. Viele \n\nInstallationen nähern sich dem Ende ihrer technischen Lebensdauer. Zudem entsprechen die Ge-\n\nbäudestrukturen (Konstruktionsraster, Erdbebensicherheit) nicht mehr den heutigen erhöhten An-\n\nforderungen. \n\n \n\n\n\n4 \n\nIn den kommenden Jahren muss deshalb eine umfassende Sanierung der ganzen Gebäude erfol-\n\ngen, die in jedem Falle mit hohen Kosten sowie erheblichen betrieblichen Umstellungen und Ein-\n\nschränkungen verbunden sein wird. \n\nAbbildung 2: Aktueller Zustand Haupteingang des Kantonsspitals (rechts im Bild: Trakt A, Untersu-\n\nchung und Behandlung; Mitte-links: Trakt B, Pflegetrakt; links im Vordergrund: Werkstattgebäude) \n\nNeben den technischen Mängeln ist zu beachten, dass auch die Funktionalität der Gebäude in vie-\n\nlen Punkten nicht mehr den aktuellen Erfordernissen entspricht. Der Spitalbetrieb hat sich seit der \n\nInbetriebnahme des "neuen Spitals" im Jahre 1976 in vielen Belangen grundlegend verändert: \n\n Die Zahl der stationär behandelten Patientinnen und Patienten hat um rund 40 % zuge-\n\nnommen; \n\n die mittlere Spitalaufenthaltsdauer hat sich in der gleichen Periode annähernd halbiert, was \n\nzur Folge hat, dass die Zahl der Pflegetage trotz der markanten Zunahmen der Patienten-\n\nzahl um rund 15 % unter das Niveau von 1976 gesunken ist; \n\n die ambulanten Leistungen, die in den 1970er-Jahren noch eine sehr bescheidene Bedeu-\n\ntung hatten, haben sich vervielfacht auf ein aktuelles Umsatzvolumen von rund 30 Mio. \n\nFranken pro Jahr; \n\n\n\n5 \n\n die Zahl der am Kantonsspital tätigen Ärztinnen und Ärzte hat sich sowohl im Kaderbereich \n\nals auch bei den Assistenzärztinnen und -ärzten annähernd verdreifacht; \n\n die technischen Installationen moderner Operationssäle sind wesentlich komplexer gewor-\n\nden (Einrichtungen für minimalinvasive Eingriffe), so dass der Gebäuderaster im Behand-\n\nlungstrakt A den heutigen Anforderungen nur noch bedingt genügt; \n\n auch die Pflegeprozesse haben sich aufgrund der Verkürzung der Aufenthaltszeiten tief-\n\ngreifend verändert mit der Konsequenz, dass die Pflegestationen in den bestehenden Spi-\n\ntalgebäuden (18 - 24 Betten pro Station) für einen effizienten Personaleinsatz im 24-\n\nStunden-Betrieb nicht mehr genügen (aktuell bevorzugte Zielgrösse 50 - 70 Betten im \n\nRahmen von Doppelstationen). \n\nDie Tendenz zur Verkürzung der Spitalaufenthalte sowie zur Verlagerung von stationären zu am-\n\nbulanten Leistungen wird weiter anhalten. Diese Veränderungen stellen neue Anforderungen an \n\ndie Räumlichkeiten, die im Rahmen der bestehenden Gebäudestrukturen des Kantonsspitals kaum \n\noder - wenn überhaupt - nur mit grossen baulichen Eingriffen in einer hoch problematischen Kos-\n\nten-Nutzen-Relation erfüllt werden könnten. Dem entsprechend drängt es sich auf, ein umfassen-\n\ndes Erneuerungsprojekt zu erarbeiten, das zumindest für einen Teil der betroffenen Funktionsbe-\n\nreiche die Erstellung von zeitgemässen Ersatzbauten beinhaltet. \n\nc) Einbezug des Psychiatriezentrums und des Pflegezentrums in die Planung \n\nDie prioritär sanierungsbedürftigen Teile des Kantonsspitals machen bezüglich Fläche und Versi-\n\ncherungswert deutlich mehr als die Hälfte der Kantonsspital-Gebäude und mehr als einen Drittel \n\ndes gesamten Liegenschaftenbestandes der Spitäler Schaffhausen aus. Daneben sind auch in den \n\nübrigen Gebäuden und Anlagen erhebliche mittelfristige Erneuerungsbedürfnisse absehbar. Des-\n\nhalb haben sich die Leitungsorgane der Spitäler im Einvernehmen mit dem Regierungsrat ent-\n\nschlossen, den Planungsrahmen noch weiter auszuweiten: Im Rahmen eines Masterplanes wurde \n\neine umfassende Immobilienstrategie für die mittel- und längerfristige Weiterentwicklung aller Leis-\n\ntungsbereiche der Spitäler Schaffhausen unter Mitberücksichtigung aller heutigen Standorte erar-\n\nbeitet. \n\nDie aktuelle Vorlage gibt dem Kantonsrat Gelegenheit, von dieser mittel- und langfristigen Ge-\n\nsamtstrategie Kenntnis zu nehmen und sich dazu zu äussern. Da damit auch die künftige Positio-\n\nnierung der Spitäler Schaffhausen für die regionale Spitalversorgung zur Debatte steht, werden in \n\ndieser Vorlage auch einige diesbezügliche Fakten und Zusammenhänge dargelegt.  \n\nEs bleibt zu beachten, dass die Strategie zur baulichen Erneuerung der Spitäler Schaffhausen auf \n\neine etappierte Realisierung in einem mittelfristigen Zeithorizont hin ausgelegt ist. Dem entspre-\n\nchend müssen auch die Entscheide nur in Schritten gefällt werden. Sollten künftige Veränderun-\n\ngen des Bedarfs bzw. der medizinischen, technischen oder sozialen Entwicklungen von den heuti-\n\ngen Erwartungen abweichen, bleiben kleinere und grössere Korrekturen gegenüber den aktuellen \n\nPlanungen jederzeit möglich. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n\n2. Bedeutung der Spitäler Schaffhausen für die Spitalversorgung des Kantons \n\na) Aktuelle Proportionen \n\nDie Bedeutung der Spitäler Schaffhausen für die medizinische Versorgung der Schaffhauser Kan-\n\ntonsbevölkerung wird im Planungsbericht zur Spitalversorgung 2012 / 2020, der vom Departement \n\ndes Innern im November 2011 als Vernehmlassungs-Vorlage publiziert wurde, detailliert umschrie-\n\nben.1) Die für die Investitionsplanung der Spitäler Schaffhausen wichtigsten Kennzahlen des Be-\n\nrichts können wie folgt zusammengefasst werden:  \n\n In der Gesamtbetrachtung aller akutsomatischen Fachbereiche deckt das Kantonsspital \n\nSchaffhausen 72 % der regionalen Versorgung ab. Auf die Klinik Belair entfallen 10 % und \n\nauf alle ausserkantonalen Spitäler zusammen 18 %. \n\n In der Grundversorgung Chirurgie und Medizin2), in der Geburtshilfe/Gynäkologie sowie bei \n\nder Behandlung von Magen-Darm-Erkrankungen (Gastroenterologie/Viszeralchirurgie) ist \n\ndas Kantonsspital ganz klar der tragende Pfeiler der regionalen Versorgung (Marktanteile \n\nüber 80 %). Die Anteile der Klinik Belair und der ausserkantonalen Spitäler sind in diesen \n\nSegmenten bescheiden. \n\n Bei der Behandlung von Krankheiten und Störungen des Bewegungsapparates (Orthopä-\n\ndie/Rheumatologie) entfallen 22 % der Behandlungen auf ausserkantonale Spitäler. Die \n\nregionalen Behandlungen werden zu annähernd gleichen Teilen zwischen der Klinik Be-\n\nlair und dem Kantonsspital aufgeteilt. \n\n Die übrigen, zahlenmässig weniger bedeutsamen Fachbereiche werden durch die beiden \n\nörtlichen Spitäler mit unterschiedlichen Anteilen abgedeckt. Insgesamt liegt der Anteil des \n\nKantonsspitals knapp über 50 %, wobei die Herz-Kreislauf-Erkrankungen (Kardiolo-\n\ngie/Angiologie) und die Urologie hier die grössten Fallzahlen erreichen. Als Besonderheit \n\nist zudem die Augenchirurgie zu nennen, wo die Klinik Belair neben den mehrheitlich am-\n\nbulant durchgeführten Eingriffen gut 40 % der stationären Fälle behandelt, während das \n\nKantonsspital in diesem Bereich nicht aktiv ist. \n\n Bei den stationären Rehabilitationsbehandlungen decken die Spitäler Schaffhausen knapp \n\ndie Hälfte des Bedarfs der Schaffhauser Kantonsbevölkerung ab (Schwerpunkte geriatri-\n\nsche und muskuloskelettale Rehabilitation). \n\n In der Psychiatrie (stationäre Akutbehandlungen und Rehabilitation) übernehmen die Spitä-\n\nler Schaffhausen im Rahmen des Psychiatriezentrums knapp drei Viertel der regionalen \n\nVersorgung. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n ___________________________  \n \n1) Der Bericht ist auf der Website des Kantons publiziert und einsehbar (www.sh.ch/Spitaeler.3856.0.html) \n2) Definition / Abgrenzung gemäss Leistungsgruppen-Systematik der Gesundheitsdirektion Zürich, die auch den aktuellen Spitalplanun-\ngen der meisten anderen Kantone zugrunde gelegt wird \n\n\n\n7 \n\nDie tabellarische Darstellung der stationären Behandlungen der Spitalregion Schaffhausen \n\npräsentiert sich wie folgt: \n \n\n \nBehandlungs-\nfälle SH/Jahr3)  \n\nAnteil Fälle  \nSpitäler SH \n\nAnteil Fälle \nBelair \n\nAnteil Fälle aus-\nserkant. \n\nAkutsomatische Spitalbe-\nhandlungen \n\n11'623 72 % 10 % 18 % \n\n- Grundvers. Chirurgie / Medizin 4'759 83 % 6 % 11 % \n\n- Geburtshilfe / Gynäkologie 2'245 91 % 1 % 8 % \n\n- Gastroenterologie / Viszeralchirurgie 845 82 % 8% 10 % \n\n- Orthopädie / Rheumatologie 1'507 39 % 39% 22 % \n\n- Übrige akutsomat. Leistungen 2'267 51 % 7 % 42% \n\nRehabilitation 644 47 % - 53 % \n\nPsychiatrie 520 73 % - 27 % \n\nTabelle 1: stationäre Behandlungsfälle Spitalregion Schaffhausen; Marktanteile der Spitäler \nSchaffhausen und der Klinik Belair (2009) \n\nZusätzlich zu den stationären Spitalleistungen im Sinne des KVG decken die Spitäler Schaffhau-\n\nsen in der ambulanten Spezial- und Notfallversorgung, in der geriatrischen Übergangs- und Lang-\n\nzeitpflege, in der Langzeitpsychiatrie sowie bei der teilstationären Betreuung von Psychiatrie- und \n\nGeriatriepatienten wichtige Teile der kantonalen Versorgung ab.  \n\nDie beanspruchten Kapazitäten der Spitäler Schaffhausen im stationären und teilstationären Be-\n\nreich, die für die Investitionsplanung als Ausgangsbasis berücksichtigt werden müssen, liegen der-\n\nzeit bei insgesamt 415 Betten bzw. Plätzen (Hochrechnung der beanspruchten Kapazität aufgrund \n\nder Pflegetage unter der Annahme einer normativen mittleren Auslastung von 90 %). Die Vertei-\n\nlung auf die Standorte und Leistungsbereiche präsentiert sich wie folgt:  \n\nTabelle 2: aktuell beanspruchte Kapazitäten stationär + Tageskliniken Spitäler Schaffhausen \n\n(Basis: Pflegetage 2010, angenommene kalkulatorische Normalauslastung 90 %) \n\nZusätzlich erbringen die Spitäler Schaffhausen im Kantonsspital, in der Psychiatrie und im Pflege-\n\nzentrum ambulante ärztliche und therapeutische Leistungen im Ausmass von gut 30 Mio. Franken \n\n ______________________  \n \n3)\n\n Spitalaustritte von Schaffhauser Kantonseinwohnern in allen Spitälern der Schweiz  + ausserkantonale Patienten in den Spitälern auf \nSchaffhauser Kantonsgebiet (Spitäler SH + Klinik Belair) \n\n \nø beanspruchte  \nBetten / Plätze \n\nKantonsspital 204 \n\n- Akutabteilungen \n- Rehabilitation \n\n181 \n23 \n\nPflegezentrum 76 \n\n- Übergangs- und Langzeitpflege  \n- Tagesklinik \n\n66 \n10 \n\nPsychiatriezentrum 135 \n\n- Akutabteilungen / Rehabilitation \n- Langzeitpflege \n- Tagesklinik \n\n57 \n68 \n10 \n\nGesamttotal 415 \n\n\n\n8 \n\npro Jahr (Rechnungsjahr 2010), entsprechend gut einem Drittel aller ambulanten Arzt- und Thera-\n\npieleistungen, die im Kanton Schaffhausen erbracht und beansprucht werden. \n\nb) Vergleich mit anderen Kantonen \n\nDer Kanton Schaffhausen bildet zusammen mit den hierhin ausgerichteten Gemeinden der Nach-\n\nbarkantone Zürich und Thurgau sowie den Grenzgängern mit schweizerischem Kranken-\n\nversicherungsschutz eine Spitalversorgungsregion von knapp 100'000 Einwohnern. Damit wird für \n\nschweizerische Verhältnisse eine nach wie vor gute Grössenordnung erreicht. \n\nFür den Bereich der Akutsomatik zeigt ein Vergleich mit den Versorgungsstrukturen in anderen \n\nKantonen der weiteren Nachbarschaft das folgende Bild: \n\n Im Kanton Zürich (gut 1,3 Mio. Einwohner) werden neben den Universitätsspitälern sowie \n\nzahlreichen Spezial- und Privatkliniken 12 öffentliche Spitäler mit breitem Grundversor-\n\ngungsauftrag betrieben. Davon liegen fünf Spitäler in einer ähnlichen Grössenordnung wie \n\ndas Kantonsspital Schaffhausen (Abweichung +/- 20 %: Wetzikon, Uster, Limmattal, Bü-\n\nlach, Zollikerberg); drei sind deutlich grösser (Triemli, Waid, Kantonsspital Winterthur) und \n\nvier sind deutlich kleiner (Männedorf, Zimmerberg, Sanitas, Affoltern). \n\n Im Kanton Thurgau (ca. 240'000 Einwohner), werden zwei Kantonsspitäler betrieben, deren \n\nPatientenzahlen leicht über dem Niveau von Schaffhausen liegen (reduzierter Spitalleis-\n\ntungsbedarf pro Einwohner aufgrund des grossen Anteil junger Kantonseinwohner). \n\n Im Kanton St. Gallen (ca. 480'000 Einwohner) werden neben dem grossen Kantonsspital \n\nnoch immer sechs Regionalspitäler betrieben, die alle deutlich kleiner sind als das Kan-\n\ntonsspital Schaffhausen. Durch den Zusammenschluss in drei Spitalregionen wird hier ver-\n\nsucht, Synergien zu bilden. \n\n Im Kanton Aargau (ca. 600'000 Einwohner) bestehen neben 2 grossen Kantonsspitälern \n\nnoch 6 Regionalspitäler, die bezüglich Einzugsgebiet, Bettenzahlen etc. ebenfalls deutlich \n\nkleiner sind als das Kantonsspital Schaffhausen. \n\nWeitere Blicke in die Bergkantone sowie in die Kantone westlich der Aare erübrigen sich, weil der \n\nVersorgungsanteil kleiner Regionalspitäler hier noch grösser ist als in den vier oben genannten \n\nKantonen.  \n\nIm interkantonalen Quervergleich zeigt sich somit, dass das Kantonsspital Schaffhausen für \n\nschweizerische Verhältnisse noch immer eine respektable Betriebsgrösse hat. \n\nAufgrund der medizinisch-technischen Entwicklung sowie der zunehmenden Differenzierung der \n\nfachärztlichen Spezialisierung und Sub-Spezialisierung ist allerdings zu erwarten, dass in den \n\nkommenden Jahren vor allem die grösseren Spitäler und Spezialkliniken weiter wachsen werden. \n\nKleinere Spitäler dürften dagegen sowohl in Bezug auf die fachliche Qualifikation (Rekrutierung \n\nvon spezialisiertem Personal) als auch in wirtschaftlicher Hinsicht (Nutzungskosten mässig ausge-\n\nlasteter Anlagen und Einrichtungen) zunehmend unter Druck kommen. \n\nAnders als im somatischen Akutbereich zeigt der interkantonale Vergleich in der Psychiatrie, dass \n\ndie Region Schaffhausen zum Betrieb einer eigenständigen Klinik ein relativ knappes Einzugsge-\n\nbiet aufweist. Kleinere Kantone führen - mit Ausnahme von Appenzell Ausserrhoden - traditionell \n\nkeine eigenen Psychiatrie-Kliniken, und in den grösseren Kantonen liegen die Einzugsgebiete pro \n\nKlinik häufig im Rahmen von 200'000 Einwohnern und mehr. \n\n\n\n9 \n\nDer reine Kennzahlen-Vergleich ist hier allerdings nicht gleich aussagekräftig wie im akutsoma-\n\ntischen Bereich. Dies hängt u.a. damit zusammen, dass die grossen Psychiatriekliniken der meis-\n\nten Kantone weit abseits der Bevölkerungszentren entstanden sind. Angesichts der fortschreiten-\n\nden Verlagerung von stationären zu ambulanten Betreuungskonzepten mussten die betroffenen \n\nKantone vor diesem Hintergrund vermehrt psychiatrische Ambulatorien und Tageskliniken in den \n\nStädten aufbauen, die rechtlich zwar zu den grossen Kliniken gehören, im täglichen Betrieb aber \n\nein erhebliches Eigenleben führen. Der Kanton Schaffhausen ist von dieser Problematik nicht im \n\ngleichen Sinne betroffen, weil das zentral gelegene Psychiatriezentrum Breitenau bestens geeig-\n\nnet ist, stationäre und ambulante Leistungen am gleichen Ort anzubieten. \n\nAls weitere Besonderheit im interkantonalen Vergleich ist zu beachten, dass im Psychiatriezentrum \n\nBreitenau noch immer relativ viele Langzeitpatienten betreut werden. In den meisten anderen Kan-\n\ntonen wurde diese Aufgabe in den letzten Jahren vermehrt anderen Institutionen übertragen \n\n(mehrheitlich Heime für psychisch Behinderte im Sinne der IV-Gesetzgebung). In Schaffhausen \n\nkonnte mit dem Verbleib eines erheblichen Langzeitpatienten-Bestandes am Standort Breitenau \n\neine wirtschaftlich vertretbare Betriebsgrösse erhalten werden. \n\nEine spezielle Situation des Kantons Schaffhausen zeigt sich im interkantonalen Quervergleich \n\nauch für den Rehabilitationsbereich: Der Betrieb einer eigenen Rehabilitationsabteilung durch ein \n\nSpital der Grösse des Kantonsspitals Schaffhausen war in der Schweiz bis vor kurzem eher aus-\n\nsergewöhnlich. Zudem ist auch die enge Anbindung der geriatrischen Übergangspflege an das \n\nKantonsspital, wie wir sie in Schaffhausen kennen (Pflegezentrum), andernorts noch wenig ver-\n\nbreitet. \n\nIm Zuge der weiteren Spezialisierung in den medizinischen Akut-Abteilungen sowie des Trends zur \n\nVerkürzung der Akutbehandlungen, der durch die Einführung der Fallpauschalen zur Spitalfinan-\n\nzierung noch zunimmt, wird die Bedeutung der spitalnahen Rehabilitation und Übergangspflege \n\ntendenziell zunehmen. Die besondere Tradition der Spitäler Schaffhausen in diesen Bereichen \n\nstellt in diesem Sinne eine besondere Chance dar. \n\nc) Unternehmensstrategie der Spitäler Schaffhausen \n\nNach der rechtlichen Verselbständigung und Ausgliederung aus der allgemeinen Kantonsverwal-\n\ntung erarbeiteten der Spitalrat und die Spitalleitung der Spitäler Schaffhausen in den Jahren \n\n2010 / 2011 in mehreren gemeinsamen Workshops eine Unternehmensstrategie, welche unter den \n\nneuen Rahmenbedingungen eine geklärte Ausrichtung auf einvernehmlich abgestimmte Ziele hin \n\ndefinieren sollte. Als Ergebnis dieses Prozesses wurden in knapper sprachlicher Zuspitzung drei \n\nstrategische Haupt-Stossrichtungen formuliert: \n\n1. „Alles aus einer Hand“: Breites, interdisziplinäres Leistungsangebot; \n\n2. „Der Patient / die Patientin im Zentrum“: Professionelles Prozess- und Schnittstellenmana-\n\ngement; \n\n3. „Fokussierung unserer Kräfte“: Starke Kooperationspartner. \n\nDie Strategie zielt darauf hin, dass die Spitäler Schaffhausen in allen bisherigen Haupt-\n\nLeistungsbereichen der somatischen Akutmedizin, der Rehabilitation, der Psychiatrie und der \n\nLangzeitpflege im Sinne der erweiterten Grundversorgung weiterhin fachlich breit differenzierte \n\nAngebote aus einer Hand anbieten wollen. Damit soll für die Patientinnen und Patienten eine hohe \n\nBehandlungsqualität und -kontinuität erreicht werden. Im Hinblick auf die Einführung der Fallpau-\n\nschalen und die freie Spitalwahl im Jahre 2012 wird das interdisziplinäre Leistungsangebot zudem \n\n\n\n10 \n\nals Chance gesehen, ohne Qualitätsverluste innerbetrieblich auf den steigenden Kostendruck zu \n\nreagieren (flexible Schnittstellen Akutversorgung - Rehabilitation - Übergangs- und Langzeitpfle-\n\nge). \n\nMit Blick auf die weitere Alterung der Gesellschaft wird jenen medizinischen Fachbereichen eine \n\nbesondere Bedeutung zugemessen, die für die Behandlung von Patienten mit Mehrfach-\n\nErkrankungen nötig sind. Eine breite fachliche Vielfalt wird zudem als wichtige Voraussetzung ge-\n\nsehen, um attraktiv und innovativ zu sein – sowohl als Arbeits- und Ausbildungsstätte als aber \n\nauch als Kooperationspartner für andere Leistungserbringer. \n\nIm Rahmen einer optimierten Zusammenarbeit aller involvierten Partner und Leistungserbringer \n\nsollen kostenintensive Doppelspurigkeiten bei den Behandlungen so weit wie möglich vermieden \n\nwerden. Die Spitäler Schaffhausen können dabei von der eigenen Überschaubarkeit und von be-\n\nreits bestehenden, bereichsübergreifenden Strukturen profitieren. Diese Vorteile sollen konsequent \n\nausgebaut und aktiv genutzt werden.  \n\nMit Blick auf die weiter zunehmende Arbeitsteilung im Gesundheitswesen soll die Zusammenarbeit \n\nmit anderen Akteuren verstärkt werden. Für diejenigen Fachgebiete und Disziplinen, in denen nicht \n\ngenügend Erfahrung und/oder Fallzahlen eingebracht werden können, werden Partnerschaften \n\nsowohl im Spitalbereich als auch mit der niedergelassenen Ärzteschaft gesucht (Ausbau beste-\n\nhender und Begründung zusätzlicher Kooperationen). \n\nd) Volkswirtschaftliche Bedeutung der Spitäler Schaffhausen für die Region \n\nDie Spitäler Schaffhausen gehören zu den wichtigsten Arbeitgebern der Region Schaffhausen. Die \n\nPersonalstatistik 2010 zeigt folgende Proportionen: \n \n Beschäftige am Jah-\n\nresende \nPensen (Vollzeit) im \n\nJahresmittel \n\nÄrzte, akademisches Fachpersonal 161 118 \n\nPflegepersonal 483 363 \n\nAndere medizinische Fachbereiche 326 243 \n\nVerwaltung 70 60 \n\nHauswirtschaft, Technik 145 128 \n\nAuszubildende 128 - \n\nTotal  1'313 912 \n\nTabelle 3: Personalbestand Spitäler Schaffhausen (2010) \n\nDie ausbezahlten Löhne, Honorare und Sozialversicherungsleistungen erreichten 2010 eine Sum-\n\nme von gut 116 Mio. Franken, die grossmehrheitlich in der Region Schaffhausen umgesetzt und \n\nauch versteuert werden. Im Weiteren sind die Spitäler auch für zahlreiche gewerbliche Lieferanten, \n\nDienstleister und Unternehmen des regionalen Baugewerbes ein relevanter Auftraggeber. Zudem \n\nbestehen auch zu den grösseren Heilmittel- und Medizinaltechnik-Unternehmen, die in Schaffhau-\n\nsen tätig sind, regelmässige und konstruktive Beziehungen. \n\nDie regionalwirtschaftliche Bedeutung der Spitäler kann allein kein hinlänglicher Grund sein, alle \n\nvorhandenen oder künftig denkbaren Leistungsangebote um jeden Preis zu erhalten bzw. auf-\n\nzubauen. Vielmehr sind die Angebote in jedem Falle in Bezug auf Effizienz, Qualität und Wirt-\n\n\n\n11 \n\nschaftlichkeit zu prüfen. Bei der Bewertung der Wirtschaftlichkeit ist es allerdings angebracht, ne-\n\nben den primären betriebswirtschaftlichen Aspekten auch die volkswirtschaftlichen Aspekte mit \n\neinzubeziehen. \n\n3. Kantonale Versorgungsplanung 2012 / 2020 und Spitalliste 2013 \n\na) Vorgehen \n\nNach den Vorgaben des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung und des kantonalen Spi-\n\ntalgesetzes ist der Kanton verpflichtet, den Versorgungsbedarf im Spitalbereich im Rahmen von \n\nBedarfsplanungen differenziert zu ermitteln. Gestützt darauf ist eine Spitalliste zu erlassen, welche \n\ndie Leistungsaufträge der versorgungsnotwendigen Spitäler umschreibt. Im Zusammenhang mit \n\nden neuen Bundesvorgaben zur Spitalfinanzierung, die am 1. Januar 2012 in Kraft treten, sind die \n\nSpitalplanungen und die Spitallisten bis spätestens Ende 2014 grundlegend zu überarbeiten. \n\nIm Kanton Schaffhausen hat das Departement des Innern im zurückliegenden Jahr einen Pla-\n\nnungsbericht zur Spitalversorgung 2012 / 2020 erarbeitet, der den Spitälern und weiteren inter-\n\nessierten Leistungsanbietern des Gesundheitswesens im November 2011 zur Stellungnahme zu-\n\ngeleitet wurde. Nach dem Rücklauf der eingegangenen Antworten und nach weiteren vorgesehe-\n\nnen Zusatzabklärungen zu Spezialfragen soll der ergänzte Bericht im Sommer 2012 dem Kantons-\n\nrat zur Genehmigung unterbreitet werden. In der Folge ist der Erlass der neuen Spitalliste durch \n\nden Regierungsrat per 1. Januar 2013 vorgesehen. \n\nMit Blick auf die Spitalversorgungsplanung sowie auch auf die gleichzeitig laufenden Inve-\n\nstitionsplanungen der Spitäler Schaffhausen hat sich der Regierungsrat im September 2010 und \n\nim März 2011 zu zwei längeren Aussprachen mit Vertretern des Spitalrates und der Spitalleitung \n\nder Spitäler Schaffhausen getroffen. Im Mai 2011 fand zudem eine ebenfalls längere Aussprache \n\nmit Vertretern der Konzernleitung Hirslanden und der Klinik Belair statt. Allen genannten Treffen \n\ngingen auf der Stufe der betroffenen Spitaldirektionen und der involvierten Departemente des Kan-\n\ntons intensive Vorbereitungen und Abklärungen voraus. Die Ergebnisse wurden anschliessend auf \n\ndem Korrespondenzweg weiter vertieft und geklärt. \n\nDie Aussprachen dienten zum einen dem Zweck, die Möglichkeiten und Grenzen der Zusam-\n\nmenarbeit zwischen den Spitälern Schaffhausen und den Kliniken der Hirslanden-Gruppe näher \n\nauszuloten und zu klären. Im Falle der Spitäler Schaffhausen stand zudem die gegenseitige Ab-\n\nstimmung von Regierungsrat und Spitalrat / Spitalleitung in Bezug auf die Unternehmensstrategie \n\nund die Investitionsplanung im Vordergrund. Die Ergebnisse der Aussprachen sind in den Pla-\n\nnungsbericht zur Spitalversorgung 2012 / 2020 eingeflossen und bilden auch die Grundlage für \n\ndiese Orientierungsvorlage. \n\nb) Bedarfsentwicklung \n\nDer Planungsbericht Spitalversorgung 2012 / 2020 zeigt auf, dass der Bedarf nach Spital-\n\nleistungen in den kommenden Jahren vor allem durch die demografische Entwicklung geprägt sein \n\nwird. Die Zahl der Kantonseinwohnerinnen und -einwohner, die über 80 Jahre alt sind, wird innert \n\n10 Jahren um rund 30 % zunehmen, während bei den 60- bis 70-Jährigen ein Zuwachs von 19 % \n\nerwartet wird. Da die Menschen dieser Altersgruppen wesentlich häufiger spitalpflegebedürftig \n\nwerden als die jüngeren Generationen, wird dies zu einem markanten Anstieg des Leistungsbe-\n\ndarfs führen. \n\n\n\n12 \n\nDie erwarteten Veränderungen werden nicht alle Bereiche der Spitalversorgung gleichermassen \n\nbetreffen. So wird der Leistungsbedarf beispielsweise in der Geburtshilfe und in der Pädiatrie auf-\n\ngrund der veränderten Alters-Zusammensetzung der Gesellschaft zurückgehen. Auf der anderen \n\nSeite wird bei den typischen "Alterskrankheiten" im Herz-Kreislauf-Bereich sowie bei degenerati-\n\nven Beeinträchtigungen des Bewegungsapparates (Orthopädie / Rheumatologie) und bei Mehr-\n\nfacherkrankungen einschliesslich Demenz ein überdurchschnittliches Wachstum eintreten. \n\nDie Zunahme der Fallzahlen wird für die Spitalplanung teilweise kompensiert durch absehbare \n\nVerlagerungen gewisser Behandlungen vom stationären in den ambulanten Bereich (veränderte \n\nBehandlungsmethoden) bzw. die weitere Verkürzung der mittleren stationären Aufenthaltszeiten. \n\nDiese Entwicklungen betreffen neben den akutsomatischen Spitalabteilungen insbesondere auch \n\ndie Psychiatrie und die Rehabilitation, wo ambulante Konzepte weiter an Bedeutung zunehmen \n\nwerden. \n\nDie weiteren Einzelheiten der erwarteten Bedarfsveränderungen sollen an dieser Stelle nicht wei-\n\nter ausgeführt werden. Vielmehr wird dazu auf den separaten Planungsbericht Spitalversorgung \n\n2012 / 2020 verwiesen, der im Internet einsehbar und beim Gesundheitsamt in gedruckter Form \n\nerhältlich ist. \n\nc) Kantonsspital und Klinik Belair: Ergänzung und Wettbewerb \n\nMit besonderer Sorgfalt hat der Regierungsrat die künftige Stellung der Hirslanden Klinik Belair \n\ngeprüft, die als zweites Spital im Kanton - bemessen an den stationären Fallzahlen - rund 10 % der \n\nregionalen Spitalversorgung abdeckt. Der Regierungsrat hat den Kantonsrat im Laufe des Jahres \n\n2011 zweimal über seine Lagebeurteilung und Absichten in Bezug auf die Klinik Belair informiert. 4) \n\nDie damals aufgezeigte Stossrichtung wurde im Planungsbericht Spitalversorgung 2012 / 2020 \n\nnoch weiter konkretisiert.5)   \n\nIn fachlicher Hinsicht bietet die Klinik Belair regional exklusive Leistungen in der Wirbelsäulenchi-\n\nrurgie und der Augenchirurgie an. Daneben ist sie in der Orthopädie und der Urologie sowie - in \n\nbeschränktem Ausmass - in der Allgemeinchirurgie und in der Gynäkologie als alternativer Leis-\n\ntungserbringer zum Kantonsspital tätig. Vom Volumen her steht dabei die Orthopädie ganz klar im \n\nZentrum (rund 50 % der stationären Fallzahlen der Klinik bzw. 40 % der regionalen Versorgung).  \n\nDiese klare fachliche Fokussierung ergibt sich aus der Struktur und Grösse der Klinik. Da die Be-\n\nlegärzte mehrheitlich in den eigenen Praxen tätig sind und lediglich zeitlich begrenzte Einsätze in \n\nder Klinik leisten, können Fachbereiche, in denen eine höhere Notfallbereitschaft erforderlich ist, \n\nhier nicht sinnvoll angeboten werden. Das Fehlen einer Intensivpflegestation sowie der Umstand, \n\ndass wichtige diagnostische Geräte und Einrichtungen wie CT, Labor etc. vor Ort nicht verfügbar \n\nsind, schränken die Möglichkeiten zusätzlich ein. \n\nAufgrund der beschränkten Einwohnerzahl ist es offensichtlich und unbestritten, dass in der Regi-\n\non Schaffhausen nur ein Spital mit umfassender Notfallbereitschaft und den dazu erforderlichen \n\nEinrichtungen betrieben werden kann. Deshalb wäre es nicht sinnvoll, in den für die Notfallversor-\n\ngung wichtigen medizinischen Fachbereichen den Aufbau von parallelen Leistungsangeboten an \n\nder Klinik Belair neu zuzulassen oder gar zu fördern. Die kantonale Versorgungsplanung sieht \n\ndeshalb eine weitere klare Ausrichtung der Klinik Belair auf ihr angestammtes Leistungsspektrum \n\nvor. \n\n ___________________________  \n \n\n 4) Beratung der Interpellation 2010/3 von Christian Heydecker am 24. Januar 2011 und des Postulates 2011/14 von Richard Altorfer am \n4. Juli 2011 \n 5) Planungsbericht Spitalversorgung 2012 / 2020, S. 61 ff. \n\n\n\n13 \n\nAuf Seiten des Kantonsspitals machen jene Fachbereiche, in denen parallele Leistungen zur Klinik \n\nBelair erbracht werden, lediglich rund 10 % der Fallzahlen aus. Allfällige Verlagerungen der Patien-\n\ntenströme in die eine oder andere Richtung in diesen fachlich eng begrenzten Bereichen könnten \n\nfür die jährlichen Betriebsergebnisse durchaus relevante Konsequenzen haben. In Bezug auf die \n\nmittel- und längerfristige Investitionsplanung, in der situative Anpassungen an unerwartete Ent-\n\nwicklungen ohnehin jederzeit möglich bleiben müssen, ergeben sich daraus allerdings keine fun-\n\ndamentalen Proportionsveränderungen. \n\nd) Bedeutung ausserkantonaler Spitäler \n\nEin grosser Teil der Leistungen, die heute durch die Spitäler Schaffhausen erbracht werden, ist \n\nauch mittel- und langfristig für die regionale Leistungserbringung prädestiniert und „gesetzt“. Die \n\nFrage, ob die kantonalen Spitäler langfristig „geschlossen“ werden könnten, stellt sich nicht. Als re-\n\nlevante Frage steht allerdings im Raum, welche Leistungen (stationär und ambulant) aufgrund der \n\nzunehmenden Spezialisierung der Medizin mittel- und längerfristig in auswärtige Gross-Spitäler \n\nund Spezialeinrichtungen abwandern werden und welche Leistungen in einer Region mit knapp \n\n100'000 Einwohnern weiterhin direkt erbracht werden können. \n\nIn Übereinstimmung mit der Unternehmensstrategie der Spitäler Schaffhausen ist der Regie-\n\nrungsrat zur Überzeugung gelangt, dass die Aufrechterhaltung eines möglichst breiten eigenen \n\nLeistungsangebotes im Kanton Schaffhausen auch weiterhin sinnvoll ist, solange das dazu nötige \n\nFachpersonal rekrutiert werden kann und keine grossen Investitionen in Apparate und Einrichtun-\n\ngen getätigt werden müssen, die aufgrund einer allzu geringen Auslastung nicht wirtschaftlich ge-\n\nnutzt werden können. Mit Blick auf die festen Betriebskosten des Spitals, die unabhängig von der \n\nBreite des Angebotes anfallen, wären freiwillige Einschränkungen in einzelnen bislang gepflegten \n\nFachbereichen wirtschaftlich und qualitativ gleichermassen kontraproduktiv. \n\nFür jene Fach- und Leistungsbereiche, die im eigenen Kanton nicht sinnvoll abgedeckt werden \n\nkönnen, werden enge Kooperationen mit Partnerspitälern in Zukunft eine weiter wachsende Be-\n\ndeutung zukommen. Die Radio-Onkologie (Bestrahlung von Krebspatienten) sowie die interventio-\n\nnelle Kardiologie (Untersuchung und Behandlung von Herzkranzgefässen über Venenkatheter), wo \n\nsolche Kooperationen mit dem Kantonsspital Winterthur, dem Triemli-Spital Zürich und dem Uni-\n\nversitätsspital Zürich schon heute funktionieren, sind dafür beste Beispiele. Eine Ausweitung sol-\n\ncher Kooperationen auf andere Bereiche ist wünschbar und zu erwarten. Die erweiterten Möglich-\n\nkeiten der Telemedizin (elektronische Übertragung von Röntgenbildern, Laborbefunden etc. zur \n\nspitalübergreifenden Abstimmung von Diagnostik und Therapien) werden in dieser Hinsicht noch \n\nwachsende Möglichkeiten eröffnen. \n\ne) Zielkapazitäten der Spitäler Schaffhausen \n\nIn Bezug auf die Bettenkapazität der Spitäler Schaffhausen wird für den Prognosehorizont der \n\nnächsten 10 Jahre ein relativ stabiler Gesamtbedarf erwartet: Mit Blick auf die demografische Ent-\n\nwicklung wird vor allem in der Rehabilitation und in der Übergangspflege ein leichter Zuwachs er-\n\nwartet, der durch entsprechende Kapazitätsreduktionen in den Langzeitbereichen kompensiert \n\nwerden soll (Verlagerung ambulant / Spitex bzw. in kommunale / private Heime). \n\n \n\n\n\n14 \n\n Maximal erwarteter Kapazi-\ntätsbedarf 2020  \n\n(Anzahl Betten / Plätze) \n\nAkutabteilungen Kantonsspital 200 \n\nRehabilitation Kantonsspital (geriatrisch + muskuloskelettal) 30 \n\nAkut- und Übergangspflege 30 \n\nAkutpsychiatrie (inkl. Tagesklinik) 60 \n\nLangzeitpflege (Geriatrie/somatisch + Psychiatrie) 100 \n\nTotal 420 \n\nTabelle 4: Maximale stationäre Zielkapazität der Spitäler Schaffhausen gemäss Planungsbericht \n\nSpitalversorgung 2012 / 2020 \n\nIn den Akutbereichen sowie in der Rehabilitation und der Übergangspflege nehmen die Spitäler \n\nSchaffhausen für die Versorgung der Bevölkerung eine zentrale Stellung ein. Deshalb ist es an-\n\ngezeigt, die Kapazitäten in diesen Bereichen unter Einbezug von gewissen Reserven zu planen. In \n\nder Langzeitpflege besteht dagegen eine grundlegend andere Ausgangslage, weil die Versorgung \n\nhier zu einem weit überwiegenden Teil durch die kommunalen und privaten Alters- und Pflegehei-\n\nme sowie durch Heime für Behinderte abgedeckt wird. Die Leistungsfähigkeit der Heime, die eine \n\naktuellen Gesamtkapazität von rund 1'500 Betten erreichen, ist in den letzten Jahren laufend ge-\n\nstiegen, während die Langzeitpflege-Kapazitäten der Spitäler schrittweise reduziert wurden.  \n\nUngeachtet ihres relativ bescheidenen quantitativen Anteils an der kantonalen Versorgung sind die \n\nLangzeitpflege-Angebote der Spitäler in qualitativer Hinsicht noch immer bedeutsam (insb. Über-\n\ngangs- und Spezialpflege). Die Aufgabenteilung mit den Heimen ist allerdings nicht in allen Teilen \n\nscharf definiert. Weitere Verschiebungen der historisch gewachsenen Schnittstellen sind mittelfris-\n\ntig durchaus denkbar. Insbesondere könnten die Soll-Kapazitäten der kantonseigenen Langzeit-\n\nAbteilungen im Falle einer Konzentration der Spitäler Schaffhausen auf zwei oder gar auf einen \n\nStandort grundlegend neu beurteilt werden. \n\nf) Wachsender Raumbedarf für Untersuchung und Behandlung \n\nNeben den stationären Bettenkapazitäten haben die medizinischen Untersuchungs- und Be-\n\nhandlungsbereiche für die Spitalplanung eine grosse und zunehmend zentrale Bedeutung: Die \n\nZahl der Behandlungsfälle wird aufgrund der demografischen Entwicklung und der Verkürzung der \n\nmittleren Spitalaufenthaltsdauer deutlich stärker zunehmen als der Bettenbedarf. Zudem ist bei \n\nden ambulanten Leistungen ein weiteres sehr erhebliches Wachstum zu erwarten. \n\nNeben den Veränderungen in den bisher vom Spital abgedeckten Bereichen sind auch die Verän-\n\nderungen im Umfeld bedeutsam. Die Hälfte der Schaffhauser Haus- und Spezialärzte wird in den \n\nnächsten 15 Jahren pensioniert. Die Betriebskonzepte und Praxisstandorte der Nachfolgerinnen \n\nund Nachfolger sind teilweise noch unsicher bzw. gestaltbar. Unter diesen Voraussetzungen muss \n\nerwartet werden, dass die Beanspruchung der ambulanten Notfallpraxis am Kantonsspital weiter \n\nzunehmen wird. Zudem ist es denkbar, dass die Nachfolger einzelner Fachärztinnen und Fachärz-\n\nte, die heute dezentrale Praxen in der Stadt betreiben, eine nähere Anbindung ans Kantonsspital \n\nsuchen werden. Dem entsprechend ist zu erwarten, dass der Raumbedarf der Spitäler für ambu-\n\nlante Untersuchungen und Behandlungen in den kommenden Jahren deutlich zunehmen wird. \n\n\n\n15 \n\n4. Planungsschritte 2005 - 2009 \n\na) Veränderung der Rahmenbedingungen \n\nDie Rahmenbedingungen für den Betrieb von Spitälern haben sich in den letzten Jahren schnell \n\nund tiefgreifend verändert. Insbesondere hat der Kostendruck konstant zugenommen. Zudem hat \n\nsich der Wettbewerb unter den Spitälern in vielen Leistungsbereichen deutlich verschärft. Die neu-\n\nen bundesrechtlichen Regeln zur Spitalfinanzierung und zur kantonsübergreifenden Spitalwahlfrei-\n\nheit werden diese Trends noch zusätzlich verschärfen. \n\nDie genannten Entwicklungen haben unmittelbare Auswirkungen nicht nur auf den Betrieb, son-\n\ndern auch auf die Investitionsplanung der Spitäler. Wurden Renovationspläne früher insbesondere \n\nin den öffentlichen Spitälern oft erst dann ernsthaft vorangetrieben, wenn sich die bestehenden \n\nGebäude und Anlagen dem Ende ihrer technischen Lebensdauer näherten, so haben Fragen rund \n\num die funktionale Effizienz der Gebäudenutzung in den letzten Jahren eine rasch wachsende Be-\n\ndeutung erlangt. \n\nRund 70 % der Betriebskosten eines Spitals entfallen auf den Personalaufwand, während die Kos-\n\nten für Abschreibung und Verzinsung von Investitionen, Gebäudemiete etc. mit rund 10 % ver-\n\ngleichsweise bescheiden sind. Angesichts dieser Proportionen ist leicht ersichtlich, dass eine allzu \n\ngrosse Zurückhaltung im Investitionsbereich in einer umfassenden Gesamtbetrachtung zu einem \n\ngefährlichen betriebswirtschaftlichen Kostentreiber werden kann. Spitäler, die auf veränderte Be-\n\ndürfnisse nicht schnell genug reagieren, haben hohe Risiken, bei der Zuweisung von Patientinnen \n\nund Patienten und auch bei der Rekrutierung von qualifiziertem Personal ins Hintertreffen zu \n\nkommen. Dies kann zum Anfang einer Abwärtsspirale werden, die sich, einmal in Gang gekom-\n\nmen, nur schwer wieder wenden lässt. \n\nDie rechtliche Verselbständigung der Spitäler Schaffhausen, die im Jahre 2006 wirksam wurde, \n\nwar nicht zuletzt darauf ausgerichtet, die Voraussetzungen zur Führung der kantonalen Spitäler \n\nnach effizienzorientierten unternehmerischen Kriterien zu verbessern. Diese beabsichtigte Dyna-\n\nmisierung ist in der Praxis recht schnell spürbar geworden und hat auch in den Planungen zur mit-\n\ntel- und längerfristigen Investitionstätigkeit ihren Niederschlag gefunden. \n\nb) Operationssaal-Erneuerung als Ausgangspunkt (2006/07) \n\nAm Ausgangspunkt der aktuellen Sanierungsplanungen am Kantonsspital stand ein Vorprojekt für \n\npunktuelle Erneuerungen in den Operationssälen, das im Jahr 2005 spitalintern erarbeitet wurde. \n\nDie ursprünglichen Ziele des Vorhabens waren eng eingegrenzt, und dem entsprechend war auch \n\nder anvisierte Kostenrahmen bescheiden. Die Abklärungen, die im Zusammenhang mit diesem \n\nVorprojekt eingeleitet wurden, zeigten allerdings rasch, dass der Handlungsbedarf weit über den \n\nursprünglich erwarteten Rahmen hinaus ging. Insbesondere wurde deutlich, dass die zentralen \n\nhaustechnischen Installationen des Behandlungstraktes, in den die Operationssäle eingebunden \n\nsind (Sanitär, Lüftung, Elektrizität u.a.), nach über 30 Nutzungsjahren umfassend erneuerungsbe-\n\ndürftig sind. Zudem wurden funktionale Mängel der übergreifenden Grundriss-Disposition erkannt, \n\nwelche eine effiziente Gestaltung der betrieblichen Abläufe bei der Vor- und Nachbereitung der \n\nOperationen behindern. \n\nAufgrund der erkannten Mängel beschloss der Spitalrat im Herbst 2006, eine Planung mit breiter \n\ngefassten Zielen einzuleiten: Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie sollten neben der Sanierung \n\ndes OP-Bereichs auch weitere mögliche Handlungsoptionen aufgezeigt werden für eine umfas-\n\n\n\n16 \n\nsende Erneuerung der ärztlichen Untersuchungs- und Behandlungsräume innerhalb des Gebäude-\n\ntraktes A. \n\nDie entsprechende Studie wurde im Sommer 2007 fertiggestellt. Sie erfasste systematisch die \n\nwichtigsten technischen und funktionellen Mängel und umschrieb 5 Varianten für eine bedarfs-\n\ngerechte Verbesserung der Situation. Dabei wurden verschiedene mögliche Eingriffstiefen ins Au-\n\nge gefasst. Neben Varianten, die sich auf innere Sanierungen und Rochaden im bestehenden Ge-\n\nbäude beschränkten, wurden auch kleinere Neubau-Erweiterungen an verschiedenen denkbaren \n\nAndockungsstellen des Traktes A skizziert. \n\nDie Kostenschätzungen der beschriebenen Varianten streuten in einem Rahmen zwischen 23 Mio. \n\nund 57 Mio. Franken sehr weit. Die günstigsten Varianten, die ohne bauliche Erweiterung auska-\n\nmen, konnten mit Blick auf die betrieblichen Abläufe während der Bauzeit sowie auf den langfristi-\n\ngen Nutzwert allerdings nicht überzeugen. Auf der anderen Seite wären die grösseren Varianten, \n\nderen Kosten deutlich über den ursprünglichen Erwartungen lagen, bezüglich Relation von Auf-\n\nwand und Ertrag äusserst problematisch. \n\nPraktisch zeitgleich mit der Fertigstellung der Studie traten im Sommer 2007 sodann unerwartete \n\ngrössere Schäden bei den Sanitärinstallationen im OP-Bereich zutage, welche zu einem raschen, \n\nnotfallmässigen Handeln zwangen: Innert Jahresfrist mussten vier der sechs vorhandenen Opera-\n\ntionssäle samt Vorzonen saniert werden. In Zusammenarbeit mit einem renommierten, örtlich ver-\n\nankerten Medizinaltechnik-Unternehmen (Storz) konnte dabei die Chance genutzt werden, die Sä-\n\nle mit modernsten Einrichtungen auf höchstem technischem Stand zu bestücken. Damit waren die \n\nunmittelbaren Probleme, die zwei Jahre zuvor die Aufnahme der Planung veranlasst hatten, fürs \n\nerste gelöst. Die Mängel der übergeordneten Raumdisposition, welche die Funktionalität und Wirt-\n\nschaftlichkeit der Betriebsabläufe beeinträchtigen, konnten damit allerdings ebenso wenig beseitigt \n\nwerden wie die generellen Schwächen der zentralen haustechnischen Anlagen. Der Bedarf einer \n\numfassenden mittelfristigen Erneuerungsplanung blieb somit weiterhin bestehen. \n\nc) Strategische Bauplanung Kantonsspital (2007/08) \n\nAufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, die in Bezug auf die Projektabgrenzungen ge-\n\ngenüber anderen absehbaren Sanierungsbedürfnissen noch nicht überzeugen konnte, setzte der \n\nSpitalrat im Sommer 2007 eine erweiterte Projektgruppe ein mit dem Auftrag, die Funktionalität \n\nund die Mängel aller Gebäude des Kantonsspitals systematisch zu erfassen und gestützt darauf \n\nPerspektiven und Varianten für eine mittelfristige Gesamterneuerung zu entwickeln, welche die \n\nabsehbaren Bedürfnisse aller relevanten Betriebsbereiche des Spitals im Rahmen des bisherigen \n\nLeistungsspektrums abdecken sollte (akutsomatische Spitalabteilungen und Rehabilitation, ohne \n\nPsychiatrie und Langzeitpflege). \n\nUnter der Federführung von Experten der Firma smeco, swiss medical consulting, wurde in der \n\nFolge eine umfassende Planungsstudie mit folgenden Hauptelementen erarbeitet: \n\n differenzierte Beschreibung der technischen und funktionellen Qualitäten und Schwächen \n\nder bestehenden Gebäude; \n\n Umschreibung eines sinnvollen Soll-Raumprogramms anhand von Planungs- und Erfah-\n\nrungswerten von geeigneten moderneren Referenzspitälern; \n\n Gegenüberstellung des ermittelten Soll-Raumprogramms mit den heute vorhandenen Nutz-\n\nflächen, mit Beschreibung des daraus folgenden Handlungsbedarfs; \n\n\n\n17 \n\n Beschreibung von möglichen Entwicklungsvarianten, welche, aufgeteilt in mehrere Neu- \n\nund Umbau-Etappen, eine mittelfristige Gesamterneuerung des Kantonsspitals ermögli-\n\nchen. \n\nDie Studie kam für alle beschriebenen Varianten zum Schluss, dass die Kernbereiche der ärztli-\n\nchen Untersuchung und Behandlung, die besonders hohe Anforderungen bezüglich technische \n\nEinrichtungen und optimierte Arbeitsabläufe stellen, in einem neu zu erstellenden Gebäudetrakt \n\nunterzubringen sind. Als weiteres gemeinsames Kernelement aller Varianten wurde die Notwen-\n\ndigkeit gesehen, die Pflegebetten in wenigen grossen Stationen zusammenzufassen ("Doppelsta-\n\ntionen").  \n\nIn Bezug auf die absehbaren Kosten der Gesamterneuerung zeigte die Studie für die ver-\n\nschiedenen Szenarien eine Streubreite zwischen 200 Mio. und 245 Mio. Franken auf. Der letztge-\n\nnannte Wert entspricht in etwa dem Normwert eines Spital-Neubaus der gleichen Grösse "auf der \n\ngrünen Wiese". \n\nd) Planungen Pflegezentrum und Areal Breitenau \n\nZeitlich parallel zu den Planungen für das Kantonsspital wurde zwischen 2005 und 2010 die Sanie-\n\nrung des Pflegezentrums der Spitäler Schaffhausen vorangetrieben. Dabei kam es im Zusam-\n\nmenwirken der Spitalleitung und den involvierten Gremien des Kantons zu einer markanten strate-\n\ngischen Korrektur: Nachdem der Regierungsrat dem Kantonsrat im Jahr 2005 noch eine umfas-\n\nsende Gesamtsanierung des Pflegezentrums in einem Kostenrahmen von rund 19 Mio. Franken \n\nvorgeschlagen hatte (1. Etappe: 8,3 Mio.), wurde das Projekt in zwei Schritten deutlich reduziert.  \n\nDer vom Kantonsrat im Herbst 2008 bewilligte Kredit zur Sanierung des Pflegezentrums blieb am \n\nEnde auf 4,9 Mio. Franken beschränkt. Damit konnten die grössten Mängel in drei von vier Ge-\n\nschossen des Pflegetraktes beseitigt und das Erscheinungsbild entscheidend verbessert werden. \n\nAuf eine umfassende Sanierung unter Einschluss von Gebäudehülle, zentraler Haustechnik etc. \n\nwurde aber verzichtet. Diese Beschränkung erfolgte in der Absicht, das Gebäude nur noch für eine \n\nbegrenzte Zeit von rund 10 Jahren im heutigen Sinne zu nutzen und längerfristig eine Konzentrati-\n\non der Spitäler auf zwei Standorte anzustreben (Areale Kantonsspital und Breitenau). \n\nDiese konzeptionelle Neuorientierung wurde von der Spitalleitung im Herbst 2005 im unmittelbaren \n\nVorfeld der rechtlichen Verselbständigung eingeleitet. Mit Blick auf die hohen Betriebskosten der \n\nSpitäler an den drei Standorten und die absehbar schwieriger werdende Finanzierung im Rahmen \n\nder künftigen bundesrechtlichen Regeln wurde eine Neubeurteilung der bereits beim Kantonsrat \n\nliegenden Sanierungsvorlage beantragt. Der neu eingesetzte Spitalrat, der Regierungsrat und die \n\nberatende Kommission des Kantonsrates schlossen sich diesen Überlegungen an. Damit haben \n\ndie Verantwortlichen aller Entscheidungsgremien Abschied genommen von jahrzehntealten stand-\n\nort- und spartenorientierten Denktraditionen.  \n\nAls Folge dieses Grundsatzentscheides haben die Spitäler Schaffhausen in Abstimmung mit dem \n\nHochbauamt und dem Gesundheitsamt eine Studie in Auftrag gegeben, welche die Machbarkeit \n\neiner mittelfristigen Verlegung des Pflegezentrums auf das Areal Breitenau nachweisen und die \n\nresultierenden Kosten ermitteln sollte, unter Sicherstellung einer Zielkapazität von insgesamt rund \n\n160 Betten, entsprechend einer Reduktion um ca. 25 Betten gegenüber der aktuellen kumulierten \n\nKapazität beider Häuser. \n\nIn der im Herbst 2009 vorgelegten Studie wurden verschiedene Möglichkeiten skizziert, wie die \n\nZielvorgaben erreicht werden könnten. Dabei wurden mehrere modulartig kombinierbare Elemente \n\n\n\n18 \n\ndefiniert, welche in Etappen bedarfsgerecht realisiert werden könnten. Die Investitionskosten wur-\n\nden - je nach Variante - auf 24 bis 30 Mio. Fr. veranschlagt. \n\n5. Masterplanung 2010 / 2011 \n\na) Planungsprozess und Zielsetzungen \n\nNachdem der Planungsrahmen zur Gebäudeerneuerung, der ursprünglich auf die punktuelle Sa-\n\nnierung des Behandlungstrakt des Kantonsspitals sowie des Pflegezentrums fokussiert war, in den \n\nJahren 2005 - 2009 zunehmend weiter ausgeweitet wurde, hat sich die Leitung der Spitäler \n\nSchaffhausen zu Beginn des Jahres 2010 entschlossen, einen letzten, konsequenten Schritt zu tun \n\nund einen umfassenden Gesamtplanungs-Prozess einzuleiten, der die Leistungsbereiche aller drei \n\ntraditionellen Standorte mit einschloss.  \n\nDas anfänglich festgelegte Ziel dieser weiteren Planungsphase bestand darin, nach dem \n\nGrundsatzentscheid zur mittelfristigen Aufgabe des Standortes Pflegezentrum die Planungen für \n\ndie verbleibenden Standorte Kantonsspital und Breitenau optimal aufeinander abzustimmen. Damit \n\nwurde auch die Möglichkeit eröffnet, standortübergreifende Verlagerungen einzelner Lei-\n\nstungsbereiche in Betracht zu ziehen. Als Endpunkt des Prozesses sollte unter dem Titel "Master-\n\nplan" ein Gesamtkonzept verfügbar sein für die mittel- und langfristige Immobilienentwicklungsstra-\n\ntegie der Spitäler Schaffhausen. \n\nFür den Masterplanungs-Prozess haben die Spitäler ein externes Fachplaner-Team beigezogen \n\n(Zwimpfer Partner und MBI Consulting). Zudem wurden auch die mitbetroffenen Ämter des Kan-\n\ntons in den Prozess einbezogen (Hochbauamt und Gesundheitsamt). Spitalintern nahm der Direk-\n\ntionsstab wichtige Koordinationsaufgaben wahr. Für die Klärung fachlicher Einzelheiten wurde ge-\n\nzielt auf Ansprechpersonen der betroffenen medizinischen Abteilungen und der übrigen spitalinter-\n\nnen Funktionsbereiche zurückgegriffen. \n\nAm Anfang des Projektes wurden die früheren Abklärungen zum Nutzflächenbedarf unter Einbe-\n\nzug aller Leistungsbereiche und Standorte überprüft und aktualisiert. Dabei wurden, losgelöst von \n\nden konkret vorhandenen baulichen Strukturen, kalkulatorische Sollwerte definiert, die sich an den \n\nMustern von unlängst realisierten, modernen Spitalbauten sowie an den Planungswerten von ak-\n\ntuellen Sanierungsprojekten in anderen Kantonen orientieren. \n\nIn Bezug auf die zu erbringenden medizinisch-therapeutischen Leistungen sowie auf die erforderli-\n\nche Bettenkapazität wurde im wesentlichen der bisherige Leistungsauftrag zugrunde gelegt, korri-\n\ngiert um die erwarteten Entwicklungen und Veränderungen im Sinne der von Spitalrat und Spital-\n\nleitung entwickelten Strategieziele und der kantonalen Versorgungsplanung (vgl. Zusammenfas-\n\nsung in den Kapiteln 2c und 3 dieses Berichtes).  \n\nb) Zielkapazitäten und Flächenbedarf \n\nDie Masterplanung wurde als Maximalplanung mit Kapazitätsvorgaben am oberen Rande des als \n\nrealistisch angenommenen Prognose-Fensters angelegt. Damit wurde dem Umstand Rechnung \n\ngetragen, dass spätere Projekt-Reduktionen aufgrund von neuen Erkenntnissen naturgemäss ein-\n\nfacher realisierbar sind als nachträgliche Projektausweitungen. In Bezug auf die stationären Kapa-\n\nzitäten wurden in diesem Sinne die folgenden Planungszielwerte definiert: \n\n \n\n\n\n19 \n\nAkutspital somatisch, inkl.  \n\nRehabilitation und Übergangspflege \n\n260 Betten, verteilt auf 5 grossflächige Doppel-\n\nstationen zu je 50 - 60 Betten, die nach den ak-\n\ntuellen Anforderungen eines modernen Spital-\n\nbetriebes effizient und wirtschaftlich betrieben \n\nwerden können. \n\nAkutpsychiatrie 60 Betten, verteilt auf 3 Stationen zu je ca. \n\n20 Betten \n\nLangzeitpflege  \n\n(Geriatrie/Somatik und Psychiatrie) \n\n100 Betten, verteilt auf 5 Stationen zu durch-\n\nschnittlich ca. 20 Betten (differenziert Geriat-\n\nrie/Somatik und Psychiatrie) \n\nTotal maximal 420 Betten \n \n\nUm den künftigen Qualitätsanforderungen bei Patientenzimmern nachkommen zu können, wurden \n\nin der Akutsomatik, Rehabilitation und Übergangspflege durchgängig 2-Bettzimmer mit integrierter \n\nNasszelle eingeplant. Diese Zimmer können für Privatpatientinnen und -patienten als 1-Bettzimmer \n\ngenutzt werden. Für die Akutpsychiatrie und die Langzeitpflege (somatisch und psychiatrisch) wird \n\naus heutiger Sicht eine weitgehende Basierung auf 1-Bett-Zimmern als längerfristiger Normalstan-\n\ndard angestrebt. \n\nZusammengefasst bleibt der Bettenspiegel der Spitäler Schaffhausen gemäss Masterplan im bis-\n\nherigen Gesamtrahmen, wobei die Verschiebung von Langzeitpflege-Kapazitäten in andere Nach-\n\nsorge-Einrichtungen eine Fokussierung auf verbesserte Schnittstellen zwischen Akutsomatik und \n\nRehabilitation / Übergangpflege ermöglicht. \n \n\n \n\nAbbildung 3: Gegenüberstellung IST- /SOLL-Bestände gemäss Masterplan für die Pflegestationen \n\nder Spitäler Schaffhausen \n\n\n\n20 \n\nBei den medizinischen Untersuchungs- und Behandlungsbereichen und den Therapien zeigten die \n\ndurchgeführten Untersuchungen, dass die heute verfügbaren Nutzflächen über alles gesehen nahe \n\nam künftig erwarteten Bedarf liegen. Gleichwohl besteht in diesem Bereich der grösste Hand-\n\nlungsbedarf, weil - abgesehen vom technischen Ungenügen der oftmals veralteten gebäudeseiti-\n\ngen Installationen - die Grösse und Höhe der Räume sowie die Raumfolgen mit Blick auf die funk-\n\ntionalen Abläufe den Anforderungen einer zeitgemässen und wirtschaftlich effizienten Betriebsfüh-\n\nrung nicht mehr entsprechen. \n\nNeben den Räumen für unmittelbare medizinische Tätigkeiten und den Bettenstationen sind in ei-\n\nnem Spitalbetrieb auch grosse Nutzflächen für Sozialbereiche, Küche/Verpflegung, Ver- und Ent-\n\nsorgung, Verwaltung, Lager und Technik nötig. Für diese Bereiche haben die im Masterplanungs-\n\nProzess angestellten Untersuchungen gezeigt, dass die heute verfügbaren Räume und Flächen in \n\nRelation zum Soll-Bedarf, wie er im Rahmen einer effizienten Gebäudestruktur nach modernen \n\nGesichtspunkten erforderlich wäre, massiv überhöht sind. In der Gegenüberstellung von IST und \n\nSOLL des Flächenbedarfs für alle Nutzbereiche zeigt der Bericht zur Masterplanung das folgende \n\nBild: \n \n\n \n\nAbbildung 4: Vergleich Nutzflächen Spitäler Schaffhausen IST mit den Zielwerten der Masterpla-\n\nnung nach Funktionsbereichen (U+B = Untersuchung und Behandlung) \n\nc) Ein-Standort-Strategie \n\nNeben den Flächenerhebungen wurden bei der Grundlagen-Aufbereitung im Rahmen der Master-\n\nplanung auch der baulich-technische Zustand der einzelnen Gebäude sowie die funktionalen Qua-\n\nlitäten und Mängel aller Gebäude beurteilt. Dabei wurde festgestellt, dass nicht nur im Kantonsspi-\n\ntal, sondern auch in den Altbauten des Psychiatriezentrums erheblicher Handlungsbedarf besteht. \n\nInsbesondere sind die Pflegestationen im alten Hauptgebäude, die anfangs der 1990er-Jahre \n\nletztmals erneuert wurden, aus heutiger Sicht zu klein, um mit effizientem Personaleinsatz einen \n\nzeitgemässen, qualitativ guten und auch sicheren Betrieb gewährleisten zu können. \n\n\n\n21 \n\nAufgrund der durchgeführten Bestandeserhebungen und Zielumschreibungen wurden in der Folge \n\nmehrere denkbare Standortentwicklungs-Szenarien geprüft und bewertet. Dabei zeigte es sich \n\nsehr rasch und klar, dass eine Zusammenführung aller Leistungsbereiche der Spitäler Schaffhau-\n\nsen am Standort Kantonsspital möglich wäre und aus einer langfristigen Sicht grosse betriebliche \n\nVorteile sowie auch markante Kosteneinsparungen im laufenden Betrieb ermöglichen würde. Des-\n\nhalb haben sich Spitalleitung und Spitalrat in Abstimmung mit den betroffenen Departementen des \n\nKantons entschlossen, diese Option noch weiter zu bearbeiten und zu konkretisieren. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\nAbbildung 5: Übersicht über die Betriebsstandorte der Spitäler Schaffhausen, die von  \n\nder Masterplanung betroffen sind \n\nDie räumliche Konzentration aller Leistungsbereiche der Spitäler Schaffhausen auf einen Standort \n\nverspricht grosse Vorteile auf den verschiedensten Ebenen: \n\n Die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturanlagen bringt erhebliche Aufwandminderungen \n\nund Kostenvorteile im Betrieb. Es braucht beispielsweise nur noch eine Grossküche (statt \n\nzwei), nur noch eine Personalkantine, einen Standort für zentrale Technik, eine Garderobe \n\nfür die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etc.. \n\n Der ärztliche Notfalldienst rund um die Uhr, der sehr kostenintensiv ist und auch angesichts \n\ndes absehbaren Ärztemangels zunehmend Sorgen bereiten wird, kann an einem Standort \n\nwesentlich effektiver organisiert und sichergestellt werden. \n\n Die langfristige Flexibilität der Anlagenutzung wird wesentlich erhöht, weil allfällige Verän-\n\nderungen im Kapazitäts- und Flächenbedarf einzelner Leistungs- und Fachbereiche durch \n\nUmnutzungen und Reorganisationen in anderen Bereichen besser kompensiert und aufge-\n\nfangen werden könnten \n\n\n\n22 \n\nDiese räumliche Konzentration ist Voraussetzung für einen effizienten und damit auch konkurrenz-\n\nfähigen Betrieb der Spitäler Schaffhausen und trägt damit zum Erhalt und der Weiterentwicklung \n\nhoher Qualitätsstandards bei. \n\n6. Variantenentwicklung und -bewertung \n\na) Übersicht \n\nZur Umsetzung der Masterplanungsziele haben die externen Planer verschiedene Varianten und \n\nEntwicklungszenarien skizziert, welche alle in einem ersten Schritt die Erstellung eines Neubau-\n\nTraktes für medizinischen Untersuchungs- und Behandlungsräume des Kantonsspitals vorsehen \n\nund anschliessend die etappierte Ausserbetriebnahme einzelner Gebäudetrakte des bestehenden \n\nSpitals, um diese entweder umfassend sanieren oder abbrechen und durch Neubauten ersetzen \n\nzu können. \n\nBei allen Varianten wurden die Planungsmodelle über mehrere, mittel- und längerfristig reali-\n\nsierbare Etappen hinweg zu Ende gedacht bis zum Erreichen eines Endzustandes, in dem alle \n\nLeistungsbereiche der Spitäler Schaffhausen einschliesslich Psychiatrie und Langzeitpflege am \n\nStandort Kantonsspital vereint und alle dazu benötigten Gebäude umfassend saniert sind. \n\nDiese weit ausgreifende Planungs-Methodik bringt es zwangsläufig mit sich, dass der daraus re-\n\nsultierende Kostenrahmen sehr gross ist: Alle geprüften Varianten liegen - bezogen auf den um-\n\nfassend sanierten "Endzustand" im dargelegten Sinne - sehr nahe an den kumulierten Versiche-\n\nrungswerten aller heute genutzten Gebäude der Spitäler Schaffhausen bzw. den geschätzten Re-\n\nferenzkosten eines hypothetischen Neubaus für alle geforderten Leistungsbereiche "auf der grü-\n\nnen Wiese" (Grössenordnung 300 Mio. Franken). \n\nVon mehreren summarisch skizzierten Varianten des externen Planungsteams wurden in einer \n\nersten Klärungsrunde zwei Hauptvarianten zur weiteren Konkretisierung ausgewählt. Diese beiden \n\nHauptvarianten wurden sodann der Spitalleitung und dem Spitalrat der Spitäler Schaffhausen so-\n\nwie dem Regierungsrat zur Beurteilung und Entscheidung vorgelegt. Im Sinne eines transparenten \n\npolitischen Entscheidungsprozesses werden in dieser Vorlage zuhanden des Kantonsrates beide \n\nHauptvarianten noch einmal summarisch dargestellt. \n\nb) Variante A: Etappierte Erneuerung mit Schwerpunkt Kantonsspital West \n\nDie Variante A ist durch die folgende Grund-Disposition geprägt: \n\n Die Haupt-Funktionsbereiche des Akutspitals sollen wie bisher im Westen der heutigen Spi-\n\ntal-Anlage, im Bereich der beiden aus den 1970er-Jahren stammenden Trakte A und B, \n\nangesiedelt werden, unter Einbezug des Zufahrt-Bereichs zum heutigen Haupteingang, wo \n\ndie Errichtung eines Neubautraktes vorgesehen ist.  \n\n Die östlichen, aus den 1950er-Jahren stammenden Spitaltrakte sollen sodann - in Kombi-\n\nnation mit allfälligen bedarfsgerechten Erweiterungen - zur Nutzung für die Psychiatrie und \n\ndie Langzeitpflege verfügbar gemacht werden. \n\nDie Erweiterung und der Umbau des Akutspitals können in mehreren Etappen realisiert werden: \n\n Etappe 1.1: Neubau eines Untersuchungs- und Behandlungstraktes in der Vorzone des \n\nheutigen Haupteinganges (Trakt B).  \n\n\n\n23 \n\nNach der Fertigstellung dieses neuen Untersuchungs- und Behandlungstraktes kann der \n\nbestehende Trakt A, in dem heute eine Mehrheit der entsprechenden Funktionen unterge-\n\nbracht ist, geleert werden. \n\n Etappe 1.2: Abbruch des Traktes A und Erstellung eines neuen Bettentraktes für die Pfle-\n\ngestationen der somatischen Akutabteilungen.  \n\n Angestrebt werden maximal vier grossflächige Pflegestationen (Doppelstationen), die opti-\n\nmale Betriebsabläufe und eine verbesserte Patientenbetreuung zulassen. Ein teilweiser \n\nEinbezug von Flächen des bestehenden Pflegetraktes B ist denkbar \n\n Etappe 1.3: Sanierung und Anpassungen Trakt B. \n\n Nutzung für ärztliche und therapeutische Funktionsbereiche mit geringerem technischen In-\n\nstallationsbedarf sowie für Verwaltungs- und Sozialfunktionen, Verpflegung etc.. \n\nDurch die Erstellung des neuen Untersuchungs- und Behandlungstraktes und des neuen Betten-\n\nhauses Akutsomatik werden die aus den 1950er-Jahren stammenden östlichen Spitaltrakte C, D \n\nund E, die kleinräumig gegliedert und deshalb für einen modernen Akutspitalbetrieb schlecht ge-\n\neignet sind, für neue Nutzungen frei.  \n\n Etappe 2: Anpassungen / Umnutzung Trakte C und D  für die Psychiatrie \n\nIm Rahmen der Ein-Standort-Strategie der Spitäler Schaffhausen steht im Vordergrund, die \n\nKlinik für Psychiatrie und Psychotherapie (stationäre Akutpsychiatrie und ambulante Diens-\n\nte) vom Standort Breitenau in die östlichen Altbau-Trakte des Kantonsspitals zu verlegen. \n\nAufgrund ihrer Massstäblichkeit und ihres architektonischen Ausdrucks haben die Gebäude \n\neine ausgesprochen wohnliche Atmosphäre und können deshalb aus heutiger Sicht ohne \n\nübermässige bauliche Eingriffe für die Zwecke der Psychiatrie hergerichtet werden. \n\n Etappe 3: Umnutzung Trakt E und Anbau Ost für Langzeitpflege \n\nIm Falle einer vollständigen Umsetzung der Ein-Standort-Strategie sieht die Variante A vor, \n\nden Trakt E umzubauen und daran anschliessend (an der Stelle des bestehenden Thera-\n\npie-Anbaus F) einen Neubau für die Zwecke der Langzeitpflege zu errichten. Die Freiheiten \n\nder künftigen Gestaltung sind hier in jeder Hinsicht noch sehr gross, sowohl in Bezug auf \n\ndie Grösse und Funktionalität dieses Traktes als auch auf die zeitliche Abstimmung. \n\n\n\n24 \n\n \n\n  Variante A: \n\n \nAbbildung 6: Übersicht Masterplan Spitäler Schaffhausen, Standort Kantonsspital, Variante A \n\n  Variante B: \n\n \n\nAbbildung 7: Übersicht Masterplan Spitäler Schaffhausen, Standort Kantonsspital, Variante B \n\n\n\n25 \n\nc) Variante B: Neubau Akutspital Ost \n\nDie Variante B sieht vor, am östlichen Rand der heutigen Spitalanlage einen grossen Neubau in \n\neinem Zug zu erstellen, der alle wichtigen medizinischen Leistungsbereiche sowie auch die Pfle-\n\ngestationen des Akutspitals aufnehmen kann.  \n\nIm Vorlauf dieser Etappe wären der bestehende zweistöckige Trakt F (Physiotherapie) und drei al-\n\nte Nebengebäude abzubrechen (das alte Personalhaus, das derzeit an die Stadt Schaffhausen für \n\nNotunterkünfte vermietet ist, sowie zwei alte Doppel-Einfamilienhäuser, von denen eines derzeit \n\nals Kinderkrippe genutzt wird). Im übrigen könnte der ganze Spitalbetrieb ungestört im bisherigen \n\nRahmen weiter laufen, bis der Neubau fertiggestellt ist. \n\nDer Neubau würde in einem mehrgeschossigen Sockelbereich die Untersuchungs- und Be-\n\nhandlungsräume, die Arztbereiche, sowie Eingangshalle, Restaurant, Küche, Lager- und Technik-\n\nräume etc. aufnehmen. Die Bettenstationen der Akutspital-Abteilungen wären direkt über dem \n\nU+B- und Arztbereich zu erstellen - eine logische und bewährte Bautypologie, die betrieblich sehr \n\neffizient ist. Die Patienten-, Personal- und Besucherströme erfolgen direkt und schnell mit Liften. \n\nDie bestehenden Spitalbauten könnten nach dem Bezug des grossen Neubaus für Zwecke der \n\nPsychiatrie und der Langzeitpflege umgebaut und umgenutzt werden. Zudem ist die Einrichtung \n\nvon Verwaltungsräumen und allfälligen spitalnahen Arztpraxen etc. denkbar.  \n\nd) Variantenentscheid, Begründung \n\nDie beiden Varianten wurden zunächst durch die Projektgruppe und die Spitalleitung und an-\n\nschliessend durch den Spitalrat und den Regierungsrat einer sorgfältigen Prüfung und Bewertung \n\nunterzogen. Dabei zeigte sich, dass mit beiden Varianten gute funktionale Lösungen erreicht wer-\n\nden können. Zudem liegen die Gesamtkosten nach Realisierung aller vorgesehenen Massnahmen \n\nin der gleichen Grössenordnung von rund 300 Mio. Franken. \n\nMit Blick auf die betrieblichen Abläufe im Spital während der kommenden Bauphasen hätte eine \n\nRealisierung von Variante B offensichtliche Vorteile. Insbesondere könnte das neue Akutspital in \n\ndiesem Fall in einer reinen Bauzeit von rund vier Jahren erstellt werden, ohne dass der Spitalbe-\n\ntrieb dadurch in grösserem Ausmass gestört würde. \n\nTrotz dieser Vorteile hat der Regierungsrat im Einvernehmen mit dem Spitalrat entschieden, die \n\nPlanungen auf der Grundlage von Variante A weiter voranzutreiben. Entscheidend waren dabei \n\nfolgende Gründe: \n\n1. Variante A kann - im Gegensatz zur Variante B - in überschaubaren Etappen realisiert wer-\n\nden, was die Finanzierungsentscheide und die Abstimmung des Zeitplanes auf die verfüg-\n\nbaren Mittel erleichtert. \n\n2. Die bessere Etappierbarkeit bietet auch zusätzliche Chancen, das Gesamtprojekt vor der \n\nAuslösung einer nächsten Etappe jeweils aufgrund der neuesten Erkenntnisse und allfälli-\n\nger unerwarteter Entwicklungen zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen (z.B. Erhöhung \n\noder Reduktion der Bettenkapazität im Falle unerwarteter Verlagerungen der regionsüber-\n\ngreifenden Patientenströme). \n\n3. Variante B würde aufgrund des grossen Neubauvolumens und der entsprechenden Leer-\n\nstände, die anschliessend in den alten Spitalbauten entstehen würden, eine rasche und \n\nkonsequente Umsetzung der Ein-Standort-Strategie zwingend erforderlich machen. Varian-\n\nte A würde dagegen die Möglichkeit offen halten, zumindest einen der beiden "Neben-\n\n\n\n26 \n\nstandorte" (Pflegezentrum oder Psychiatriezentrum) noch für längere Zeit weiter zu betrie-\n\nben und die Etappe 3 am Standort Kantonsspital erst dann auszulösen, wenn über die wei-\n\nteren Bedarfsentwicklungen in der stationären Langzeitpflege mehr Klarheit herrscht. \n\n4. Aus städtebaulicher Sicht wäre die Erstellung eines grossen Neubaus mit den erforderli-\n\nchen Kubaturen am vorgesehenen Standort von Variante B problematisch. Die in Varian-\n\nte A vorgesehene Verdichtung der Baumasse im Bereich der ohnehin schon dominanten \n\nBauten aus den 1970er-Jahren stört dagegen wesentlich weniger. \n\nDiese Vorteile überwiegen nach Einschätzung des Regierungsrates klar die Nachteile, die mit den \n\ngrösseren Immissionen auf den laufenden Spitalbetrieb während der Bauzeit verbunden sind.  \n\n7. Kostenrahmen und Termine \n\na) Etappe 1, Erneuerung des Akutspitals \n\nFür die Erneuerung des Akutspitals (Etappe 1 nach der beschriebenen Variante A) sind nach heu-\n\ntigem Stand der Schätzungen Gesamtkosten von maximal 240 Mio. Franken zu erwarten. Diese \n\nerwarteten Kosten gemäss Masterplan verteilen sich auf die einzelnen Teil-Etappen wie folgt: \n \nEtappe 1.1 Neubau Untersuchungs- und Behandlungstrakt im Zufahrtsbe-\n\nreich zum bestehenden Haupteingang 91 Mio. Fr.\n\nEtappe 1.2 Neubau Pflegetrakt Akutspital anstelle des bestehenden Be-\nhandlungstraktes A 111 Mio. Fr.\n\nEtappe 1.3 Gesamtsanierung Trakt B mit Anpassung an die neuen Be-\ndürfnisse (Arztdienste, Verwaltung u.a.) 38 Mio. Fr.\n\n Ersatz- und Umbauten Akutspital total 240 Mio. Fr.\n\n \n\nDie Umsetzung der Erneuerung des Akutspitals dauert ab Genehmigung des Planungskredites ca. \n\n11 Jahre, vorausgesetzt, dass in der Zwischenzeit keine unerwarteten Neu-Dispositionen nötig \n\nsind und die benötigten Baukredite für die einzelnen Etappen durch den Kantonsrat und das Volk \n\nstets ohne grössere Verzögerungen bewilligt bzw. frei gegeben werden. \n\nDie finanziellen Dimensionen der einzelnen Teil-Etappen entsprechen den konzeptionellen Gliede-\n\nrungen gemäss aktuellem Stand der Masterplanung. Je nach Ausgang des Wettbewerbs kann \n\nnicht ausgeschlossen werden, dass es in Bezug auf die Abgrenzung zwischen den drei Teil-\n\nEtappen noch zu erheblichen Verschiebungen kommen wird. \n\nWährend der Realisierung der ersten Teil-Etappe kann der genaue Umfang der zweiten Teil-\n\nEtappe auf allfällig sich veränderten Rahmenbedingungen abgestimmt werden (z.B. Anzahl Pfle-\n\ngegeschosse). Zudem besteht  auch in Bezug auf die Terminierung zur Auslösung der Folge-\n\nEtappe ein gewisser Spielraum.  \n\nb) Etappen 2 / 3, Integration Psychiatrie / Langzeitpflege am Standort Kantonsspital \n\nNach Abschluss der Akutspital-Erneuerung (Etappe 1) werden die bestehenden östlichen Spital-\n\nbau-Trakte aus den 1950er-Jahren nicht mehr für Spitalzwecke im heutigen Sinne benötigt. Damit \n\nwird sich die Chance eröffnen, die Akutpsychiatrie und / oder die Langzeitpflege-Abteilungen der \n\n\n\n27 \n\nSpitäler Schaffhausen in diese Gebäude zu verlegen, unter Einbezug eines bedarfsgerechten Er-\n\ngänzungsbaus am östlichen Rand der Gesamtanlage. \n\nUnter der Annahme eines maximalen Kapazitätsbedarfs von insgesamt 160 Betten, wie er der \n\nMasterplanung zugrunde liegt (60 Betten Akutpsychiatrie und 100 Betten Langzeitpflege) werden \n\nfür diese zweite Projektphase Investitionskosten in der Höhe von maximal 63 Mio. Franken erwar-\n\ntet (Erneuerung Altbauten und Ergänzungsbau Ost total). Das Projekt ist in zwei separate Etappen \n\nteilbar, wobei die Realisierungskosten im Rahmen der Masterplanung wie folgt kalkuliert wurden: \n \nEtappe 2 Sanierung Spitaltrakte C und D 20 Mio. Fr.\n\nEtappe 3 Anbau Ost + Sanierung Trakt E 43 Mio. Fr.\n\n Ersatz und Umbauten Psychiatrie + Geriatrie total 63 Mio. Fr.\n\nc) Umnutzungs-Optionen Areale Breitenau und Pflegezentrum \n\nIm Falle einer derartigen Maximallösung könnte die Ein-Standort-Strategie der Spitäler Schaffhau-\n\nsen konsequent umgesetzt werden. Die Areale und Gebäude des Psychiatriezentrums Breitenau \n\nund des Pflegezentrums würden nicht mehr für Spitalzwecke benötigt und könnten für andere Nut-\n\nzungen freigegeben werden. \n\n Das Klinikareal Breitenau umfasst eine Fläche von insgesamt annähernd 95'000 m2 an bes-\n\nter Lage. Davon entfällt rund die Hälfte auf das historische Klinikgebäude und den vorgela-\n\ngerten Park, die geschützt sind und deshalb für neue Nutzungen, nicht aber für grössere \n\nbauliche Veränderungen oder Erweiterungen in Frage kommen. In der anderen, nördlichen \n\nHälfte des Areals besteht dagegen ein erhebliches Verdichtungspotential für Wohnzwecke \n\noder andere soziale Nutzungen. \n\n Das Areal des Pflegezentrums umfasst eine Grundfläche von gut 26'000 m2 und ein gros-\n\nses Gebäude, das nach einer ersten summarischen Beurteilung durch Fachleute ein gutes \n\nUmnutzungspotenzial für Alterswohnungen oder andere artverwandte Zwecke hätte. \n\nDer Verkauf bzw. die Abgabe dieser Areale im Baurecht könnte dem Kanton unmittelbare Einnah-\n\nmen bringen, welche die Um- und Ersatzbaukosten am Standort Kantonsspital im Sinne der be-\n\nschriebenen Etappen 2 und 3 zumindest teilweise kompensieren würden. Zudem würden dadurch \n\nauch interessante städtebauliche Perspektiven eröffnet. \n\nBei der Beurteilung dieser Perspektiven ist allerdings die Zeitachse zu beachten: Der Abschluss \n\nder Akutspital-Erneuerung kann aus heutiger Sicht im Falle des schnellstmöglichen Verlaufs aller \n\nPlanungs-, Entscheidungs- und Realisierungsschritte frühestens für das Jahr 2024 erwartet wer-\n\nden. Die Realisierung der Etappen 2 und 3 würde sodann - wiederum im schnellsten denkbaren \n\nFall - weitere 3 Jahre in Anspruch nehmen. Eine vollständige Freigabe der Areale Breitenau und \n\nPflegezentrum wäre somit frühestens ab dem Jahr 2027 denkbar. \n\nBei derart langfristigen Perspektiven wäre es wenig sinnvoll, zum heutigen Zeitpunkt bereits allzu \n\nkonkrete Detailplanungen, Kostenprognosen, Umnutzungsvisionen und Termin-Fahrpläne zu ent-\n\nwickeln. Gleichwohl ist die im Masterplan dargelegte Strategie der Spitäler Schaffhausen dahinge-\n\nhend sinnvoll, dass die Machbarkeit einer Gesamtintegration an einem Standort nachgewiesen ist \n\nund die Vorteile einer solchen Lösung klar umschrieben sind. \n\nIn der konkreten Umsetzung der Strategie werden sowohl die Termine als auch die Grösse der \n\neinzelnen Schritte zu späteren Zeitpunkten bedarfsgerecht zu klären sein. Denkbar ist zum Bei-\n\n\n\n28 \n\nspiel eine etappierte Freigabe der beiden "externen" Standorte der Spitäler Schaffhausen (Pflege-\n\nzentrum oder Areal Breitenau) für andere Nutzungen. Damit müssten auch die Eckwerte der Etap-\n\npen 2 und 3 am Kantonsspital neu beurteilt werden. \n\nd) Vergleich mit Sanierungsprojekten anderer Spitäler \n\nZahlreiche Spitäler in anderen Kantonen der Schweiz sind in einer ähnlichen Situation wie das \n\nKantonsspital Schaffhausen: In vielen Spitälern stammen die zentralen Behandlungstrakte und \n\nBettenhäuser aus den 1970er-Jahren, und in allen diesen Häusern werden derzeit Sanierungspro-\n\njekte bearbeitet und teilweise schon realisiert, welche die gleichen Probleme lösen sollen wie die \n\nMasterplanung der Spitäler Schaffhausen. \n\nAls Beispiel kann etwa auf das Kantonsspital Frauenfeld verwiesen werden, das anfangs der \n\n1970er-Jahre als kompletter Neubau "aus einem Guss" errichtet wurde: Auf der Grundlage eines \n\numfassenden Entwicklungsrichtplanes für die Gesamterneuerung des Spitals wurde in den Jahren \n\n2006 bis 2008 ein Anbau für die Notfallstation und die Intensivpflegestation in einem Kostenrah-\n\nmen von rund 30 Mio. Franken errichtet. Als nächstes soll im Norden der bestehenden Gebäude \n\nein Neubau für die übrigen Funktionsbereiche des Spitals erstellt werden (Untersuchung und Be-\n\nhandlung inkl. Operationssäle im Sockelbereich, Pflegestationen in den Obergeschossen). Die An-\n\nlagekosten werden auf 250 bis 280 Mio. Franken geschätzt (inkl. Mobiliar und medizintechnische \n\nGeräte). Nach der Fertigstellung der Neubauten (Zieltermin 2018) soll das alte Bettenhaus ab-\n\ngebrochen werden. \n\nEin weiteres Projekt, das sowohl in Bezug auf die Spitalgrösse als auch in Bezug auf das Vor-\n\ngehen und die Kosten weitgehend vergleichbar ist, besteht für das Limmattalspital in Schlieren. \n\nAuch hier soll ein Spitalbau aus den 1960er-/1970er-Jahren in Etappen durch Neubauten ersetzt \n\nwerden. Die erwarteten Kosten liegen hier bei rund 280 Mio. Franken. \n\nIm gleichen Sinne bestehen auch beim Kantonsspital Winterthur und beim Zürcher Stadtspital \n\nTriemli Sanierungskonzepte, von denen erste Etappen bereits realisiert sind. Allen diesen Pro-\n\njekten gemeinsam ist eine analoge Abfolge der einzelnen Erneuerungsschritte:  \n\n1. Erstellung von Neubauten für die medizinischen Untersuchungs- und Behandlungsräume \n\ninkl. Notfallstation, Operationssäle, Intensivpflegestation und Ambulatorien, die in Bezug \n\nauf die Raumfolge, die Raster der tragenden Strukturen und die technischen Installationen \n\neine kompromisslose Ausrichtungen auf die neusten betrieblichen Erfordernisse zulassen; \n\n2. anschliessende Ersatz- und / oder Erweiterungsbauten zur Schaffung grossflächiger Dop-\n\npelstationen im Pflegebereich; \n\n3. Abbruch oder Umnutzung von alten Gebäudeteilen, für die mit den Etappen 1 und 2 Ersatz \n\ngeschaffen wurde (z.B. Umbau alter Pflegestationen für Büro-Zwecke). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n29 \n\n8. Finanzierung \n\na) Nutzungsgebühren der Spitäler Schaffhausen zugunsten des Kantons \n\nMit der Verselbständigung der Spitäler Schaffhausen per 1. Januar 2006 wurden die Finanzie-\n\nrungsregeln für die Spitalbauten grundlegend neu gestaltet. Gemäss Art. 20 des Spitalgesetzes \n\n(SHR 813.100) gilt Folgendes: \n\n1 Der Kanton stellt den Spitälern Schaffhausen die betriebsnotwendigen Bauten im Mietverhält-\n\nnis zur Verfügung. \n\n2 Die Erneuerung und Veränderung der Gebäude sowie die Instandsetzung des Rohbaus sind \n\nSache des Kantons. Der übrige Unterhalt sowie betriebliche Anpassungen sind Sache der Spi-\n\ntäler Schaffhausen. \n\n3 Der vom Kanton gegenüber den Spitälern Schaffhausen verrechnete Mietzins ist so festzule-\n\ngen, dass die Amortisation und Verzinsung der Investitionskosten nach betriebswirtschaftlichen \n\nGesichtspunkten gewährleistet sind. Bei wertvermehrenden Investitionen ist der Mietpreis ent-\n\nsprechend anzupassen. \n\nDie Umsetzung dieser Gesetzesbestimmungen ist in einem Immobiliennutzungsvertrag geregelt, \n\nden der Regierungsrat mit den Spitälern Schaffhausen abgeschlossen hat (Anhang 2 zum Rah-\n\nmenkontrakt). Die Nutzungsgebühr, die die Spitäler zu entrichten haben, wird darin aufgrund einer \n\neinheitlichen Berechnungsmethodik in Abhängigkeit vom Gebäudeversicherungs-Neuwert festge-\n\nlegt. Dabei zeigen sich die folgenden aktuellen Proportionen: \n \n\n Gebäudevers.-\nNeuwert (Fr.) \n\nNutzungsgebühr \n(Fr.) \n\nKantonsspital, Trakte A 50,2 Mio. 1,75 Mio. \n\nKantonsspital, Trakte B 52,8 Mio. 1,85 Mio. \n\nKantonsspital, Trakte C, D, E und F 52,7 Mio. 1,0 Mio. \n\nWirtschaftstrakte, Verwaltung, Nebengebäude 31,5 Mio. 2,0 Mio. \n\nTotal Kantonsspital 187,2 Mio. 6,6 Mio. \n\nPsychiatriezentrum 60,1 Mio. 2,1 Mio. \n\nPflegezentrum 40,5 Mio. 1,4 Mio. \n\nHochhaus Wepferstrasse 15,5 Mio. 0,5 Mio. \n\nTotal Spitäler Schaffhausen 303,3 Mio. 10,6 Mio. \n\nTabelle 5: Gebäudeversicherungs-Neuwert und Nutzungsgebühren Spitäler Schaffhausen (Jah-\nreskontrakt 2012) \n\nNach den neuen bundesrechtlichen Regeln des Krankenversicherungsgesetzes müssen die Inves-\n\ntitionskosten für den stationären Spitalbereich (Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie, ohne \n\nLangzeitpflege, Tageskliniken und ambulante Leistungen) grundsätzlich über die Tarife finanziert \n\nwerden, welche wiederum anteilig von den Versicherern und vom Kanton zu finanzieren sind. Als \n\nInvestitionskosten im Sinne des KVG sind im Wesentlichen die anfallenden Kosten für Gebäude-\n\nmieten sowie für die Abschreibung und Verzinsung der selbst getätigten Investitionen zu verste-\n\nhen, die in der Laufenden Rechnung eines Spitals anfallen. \n\n\n\n30 \n\nUnter Einschluss dieser eigenen Abschreibungen der Spitäler belaufen sich die Investitionskosten \n\nin der Jahresrechnung der Spitäler Schaffhausen derzeit auf rund 14,5 Mio. Franken. Davon wer-\n\nden ab 2012 rund 55 % über die Spitaltarife nach KVG finanziert. Der Rest entfällt auf die Investiti-\n\nonskostenanteile der ambulanten Leistungsbereiche, der Langzeitpflege, der vom Kanton mitfinan-\n\nzierten gemeinwirtschaftlichen Leistungen sowie auf Räumlichkeiten, die an fremde Nutzer vermie-\n\ntet sind und entsprechende Erträge generieren.  \n\nNach den Finanzierungsregeln des Spitalgesetzes und des revidierten KVG erfüllt der Kanton mit \n\nder vorgesehenen Erneuerung des Kantonsspitals gegenüber den Spitälern Schaffhausen seine \n\nPflichten als Vermieter. Dabei kann er - wie von anderen Mietverhältnissen her bekannt - jenen \n\nTeil der Investitionskosten, der den Nutzwert der Gebäude vermehrt, über eine Anpassung der \n\nNutzungsgebühr auf die Spitäler überwälzen. Die übrigen Investitionen sind dagegen dem langfris-\n\ntigen Unterhalt zuzuordnen und müssen deshalb über die angestammten Nutzungsgebühren fi-\n\nnanziert werden. \n\nMit Blick auf den Gesamtbestand der Spitalliegenschaften hat sich gezeigt, dass die aktuelle Nut-\n\nzungsgebühr in einem betriebswirtschaftlich sinnvollen Rahmen liegt und mit geeigneten Refe-\n\nrenzspitälern gut vergleichbar ist. Bezogen auf die einzelnen Gebäude bestehen allerdings recht \n\nerhebliche Verzerrungen: Die für alle Gebäude einheitliche Mischkalkulation führt bei neu renovier-\n\nten Gebäuden zu relativ günstigen Preisen. Für veraltete und unzweckmässige Gebäude resultie-\n\nren dagegen überhöhte Ansätze. Mit Blick auf die anstehende Investitionsphase ist es deshalb nö-\n\ntig, die Methodik zu überprüfen und den künftigen Bedürfnissen nach Transparenz und Kosten-\n\nwahrheit noch besser anzupassen. \n\nAufgrund einer summarischen Beurteilung aus heutiger Sicht ist zu erwarten, dass die Gebäu-\n\ndenutzungsgebühren zu Lasten der Spitäler Schaffhausen nach Abschluss der Kantonsspital-\n\nErneuerung im vorgelegten Sinne um 2 bis 3 Mio. Franken über dem bisherigen Niveau liegen \n\nwerden. Diese zusätzlichen Anlagenutzungskosten müssen von den Spitälern Schaffhausen durch \n\nEinsparungen im Betrieb oder durch zusätzliche Erträge kompensiert werden. Bezogen auf das ak-\n\ntuelle Umsatzvolumen von annähernd 180 Mio. Franken entspricht dies einem Anteil unter 1,5 %. \n\nDie Zielsetzung erscheint in diesem Rahmen realistisch. \n\nb) Baukosten-Finanzierung durch den Kanton \n\nVöllig anders präsentiert sich die Lage aus der Sicht des Kantons als Gebäudeeigentümer, weil er \n\ndie Aufwendungen und Erträge im Zusammenhang mit den Spitalliegenschaften nicht isoliert kal-\n\nkuliert und verbucht, sondern in eine Gesamtbetrachtung einbezieht, die alle öffentlichen Aufgaben \n\nin einem sehr langfristigen Zeithorizont zusammen umfasst.  \n\nMit dieser Gesamtbetrachtung gelingt es im Normalfall, die Investitionen des Kantons bereichs-\n\nübergreifend so zu staffeln und aufeinander abzustimmen, dass allzu grosse Belastungsspitzen \n\nvermieden werden können. Bei sehr grossen Projekten im höheren zweistelligen oder gar drei-\n\nstelligen Millionenbereich, wie sie nur sehr selten vorkommen, erreicht dieses System allerdings \n\nseine Grenzen. In solchen Fällen muss eine Sonderfinanzierung über einen Steuerzuschlag ins \n\nAuge gefasst werden. \n\nDie Spitäler sind die grössten und auch teuersten Immobilien im öffentlichen Besitz. Deshalb kann \n\nes nicht erstaunen, dass deren periodische Erneuerung besonders sorgfältige Abklärungen nicht \n\nnur in Bezug auf die Gestaltung, sondern auch auf die Finanzierung voraussetzt. \n\n\n\n31 \n\nDie letzte grossen Erweiterung und Erneuerung des Kantonsspitals Schaffhausen in den 1970er-\n\nJahren wurde vollständig über einen zweckgebundenen Steuerzuschlag finanziert, dessen Höhe \n\naufgrund von erheblichen Budgetüberschreitungen beim Bau sowie von nicht vorhersehbaren Ver-\n\nänderungen der Zinssätze und Steuererträge mehrmals korrigiert wurde: Insgesamt wurde der Zu-\n\nschlag 30 Jahre lang bis 1999 erhoben, wobei die mittlere Belastung der Steuerpflichtigen über die \n\nganze Periode bei knapp 6 % lag. \n\nAb 2000 wurden sodann für die Teilerneuerung des Psychiatriezentrums Breitenau und eines Alt-\n\nbautraktes am Kantonsspital ein erneuter Steuerzuschlag von 2 % erhoben, der allerdings bereits \n\n2007 wieder aufgehoben werden konnte, nachdem der Kantonsanteil an den ausserordentlichen \n\nGewinnen der Nationalbank aus Goldverkäufen dazu genutzt wurde, die ganze noch bestehende \n\nSchuldenlast auf einen Schlag zu tilgen. \n\nUnter den aktuellen Gegebenheiten besteht für den Kanton in Bezug auf die Spitalfinanzierung ei-\n\nne ausserordentlich vorteilhafte Situation:  \n\n In der Bilanz des Kantons erscheinen die Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen derzeit \n\nnoch mit einem abzuschreibenden Restwert von knapp 8 Mio. Franken (Stand Ende 2010), \n\nwas einem Anteil von weniger als 3 % des Gebäudeversicherungswertes entspricht. Die \n\nBelastung der Laufenden Rechnung durch Abschreibungen ist dem entsprechend beschei-\n\nden (2010 knapp 1,7 Mio. Franken). \n\n Aufgrund der komfortablen Abschreibungs-Situation sind von den Nutzungsgebühren, die \n\nden Spitälern Schaffhausen verrechnet werden, im Mittel der letzten 5 Jahre rund 9 Mio. \n\nFranken frei geblieben für andere Aufgaben des Kantons. \n\nDiese finanziell vorteilhafte Situation kann angesichts des anstehenden Erneuerungsbedarfs im \n\nKantonsspital nicht dauerhaft bestehen bleiben. Die nötigen Investitionen werden für den Kanton \n\nvielmehr zu einer erheblichen Zusatzbelastung der Laufenden Rechnung führen:  \n\nUnter der Annahme einer Realisierung der Bauten im Sinne des Masterplanes (erste Etappe, Kos-\n\nten 240 Mio. Fr.), einer Abschreibung der Investitionen nach den ordentlichen Regeln des Ab-\n\nschreibungsdekrets sowie eines mittleren Zinssatzes von 3 % ergibt sich über eine Dauer von \n\n38 Jahren eine mittlere Zusatzbelastung von rund 8,6 Mio. Franken pro Jahr, entsprechend knapp \n\n4 % der einfachen Staatssteuer.  \n\nDie Belastung ist allerdings über die Jahre ungleich verteilt: Sie nimmt ab Baubeginn bis zum Bau-\n\nabschluss rasch bis zu einem Spitzenwert von 15,3 Mio. Franken oder knapp 7 Steuerprozent \n\n(gemäss Masterplan im 12. Jahr nach der Genehmigung des Baukredites durch das Volk), um \n\ndann - anfänglich langsam und dann zusehends schneller - wieder abzusinken (vgl. Abbildung 8). \n\n\n\n32 \n\n \nAbbildung 8: Finanzielle Belastung des Kantons durch die Akutspitalbauten gemäss Masterplan \n\n(Investitionsvolumen 240 Mio. Franken, angenommene Zinskosten 3 %) \n\nEine derartige Zusatzbelastung kann nicht ohne langfristig gesicherte Finanzierung getragen wer-\n\nden. Es wird erforderlich sein, für den Kapitaldienst (Abschreibungen und Zinsen) einen Steuerzu-\n\nschlag zu erheben. Vorgesehen ist aus heutiger Sicht ein Steuerzuschlag von 4 % für eine noch zu \n\ndefinierende Zeitspanne.  \n\n9. Weiteres Vorgehen \n\na) Planungskredit des Kantonsrates \n\nZur Auslösung der weiteren Planungen auf der Basis der in Kapitel 6 dargestellten Variante A ist \n\ndie Genehmigung eines Planungskredites durch den Kantonsrat im Ausmass von 2,9 Mio. Franken \n\nerforderlich. Ein Anteil von 1,0 Mio. Franken ist dabei schon im Budget 2012 eingestellt (Pos. \n\n4325.503.0021). Die verbleibenden Anteile werden in den Voranschlägen 2013 / 2014 bedarfsge-\n\nrecht einzusetzen sein. Mit Blick auf das in Aussicht stehende Gesamtvolumen der Bauprojekte \n\nstellt die vorgesehene Summe ein absolutes Minimum dar. Zur Sicherstellung einer sachgerechten \n\nProjektkoordination ist zudem eine personelle Aufstockung des Hochbauamtes nötig. \n\nAls erstes soll mit einem Teil der bewilligten Mittel ein Projektwettbewerb durchgeführt werden. \n\nMehrere Planungsteams, die im Rahmen eines Präqualifikationsverfahrens ausgewählt werden, \n\nsollen dabei Projektentwürfe für die Gesamterneuerung des Akutspitals erarbeiten. Die ein-\n\nzureichenden Projekte werden die Anordnung der neuen und alten Baukörper im Gelände und die \n\ngestalterische Gesamtwirkung zeigen. Weiter müssen die betrieblich-funktionalen Abläufe inner-\n\nhalb der Gebäude im Endzustand und während der einzelnen Realisierungsetappen aufgezeigt \n\nwerden (inkl. Bedarf an Provisorien). Zudem werden erste konkretisierende Aussagen zur Höhe \n\nder resultierenden Investitionskosten erwartet.  \n\n\n\n33 \n\nDer Wettbewerb dient dazu, unter Wahrung des Submissionsrechts einen optimalen Projektent-\n\nwurf und zugleich ein geeignetes Planungsteam zu finden. Eine Jury begleitet den Wettbewerb \n\nund wählt den besten Vorschlag aus. Der Aufwand für das Wettbewerbsverfahren inkl. Jurykosten \n\nund Preisgelder beträgt ca. 1 Mio. Franken. \n\nDas Wettbewerbsprojekt bildet die Basis für das Vorprojekt. Dieses muss durch das ausgewählte \n\nPlanungsteam noch weiter überarbeitet und konkretisiert werden, so dass es allen Anforderungen \n\neines modernen Akutspitals und den neusten technischen Vorschriften entspricht. Dazu müssen \n\ndie Kosten in der Genauigkeit +/- 15 % ermittelt werden.  \n\nDas bereinigte Vorprojekt wird sodann die Basis bilden für die Baukredit-Vorlage des Regie-\n\nrungsrates an den Kantonsrat, die zu guter Letzt auch noch die Zustimmung des Volkes finden \n\nmuss. \n\nb) Vorausetappen und Vorbereitungen \n\nIm Vorfeld der anstehenden Spitalsanierung müssen zwei für den Spitalbetrieb relevante Infra-\n\nstruktur-Projekte vorangetrieben werden: \n\n Zum einen ist für die Wärmeversorgung und die Unterstützung der Stromversorgung des \n\nKantonsspitals und weiterer Nutzer des Geissberg-Quartiers die Erstellung einer neuen \n\nEnergiezentrale vorgesehen. \n\n Zum zweiten muss vor den anstehenden Bauarbeiten im unmittelbaren Spitalumfeld die \n\nParkplatz-Situation für die Patienten, Besucher und Mitarbeiter des Spitals neu gelöst wer-\n\nden. Zu diesem Zweck ist der Bau eines Parkhauses vorgesehen, das durch einen exter-\n\nnen Partner erstellt und auf eigene Rechnung betrieben werden soll. \n\nBeide Projekte stehen mit der anstehenden Erneuerung der Kernbereiche des Spitals nur in einem \n\nindirekten Zusammenhang. Die räumliche Einbindung und die Gestaltung der beiden Projekte sol-\n\nlen aber trotzdem in den Planungswettbewerb einbezogen werden. \n\nFür die Umsetzung der Erneuerungsbauten und den Bau eines Parkhauses im Bereich des heuti-\n\ngen Parkplatzes muss der Zonenplan der Stadt Schaffhausen angepasst werden. Diesbezügliche \n\nGespräche mit den zuständigen Behörden der Stadt wurden schon vor längerer Zeit aufgenom-\n\nmen. Die Umzonung soll grosszügig erfolgen, damit auch langfristige Entwicklungen möglich sind. \n\n \n\n\n\n34 \n\n \n\nAbbildung 9: Übersicht vorgesehene Umzonungen (blau) und Standort Parkhaus (rosa) \n\nNeben den Massnahmen auf dem Areal Kantonsspital ist zu beachten, dass der Betrieb der Spitä-\n\nler Schaffhausen auch an den beiden Standorten Breitenau und Pflegezentrum noch mindestens \n\n15 Jahre weitergeführt werden muss, bevor eine Verlegung und Konzentration aller Aktivitäten auf \n\neinen Standort möglich ist. Mit Blick auf diesen Zeithorizont wird es weiterhin nötig sein, an den \n\nGebäuden aller Standorte punktuelle Investitionen zum Unterhalt und zur Anpassung an die lau-\n\nfenden Veränderungen der Bedürfnisse vorzunehmen. \n\nc) Kreditvorlage für die Erneuerung des Kantonsspitals \n\nNach der Bewilligung des Planungskredits durch den Kantonsrat wird ein Zeitrahmen von rund \n\nzweieinhalb Jahren benötigt, um den Wettbewerb durchzuführen, das Vorprojekt samt Ko-\n\nstenermittlung der ersten Bauetappe zu erarbeiten, die übrigen noch offenen Abklärungen vorzu-\n\nnehmen und gestützt darauf einen Bericht und Antrag an den Kantonsrat zur Bewilligung eines \n\nBaukredits vorzubereiten. Nach der Beratung und Verabschiedung des Kredits durch den Kantons-\n\nrat wird der entsprechende Beschluss dem Volk zum abschliessenden Entscheid vorzulegen sein. \n\nAls Ziel wird dabei ein Abstimmungstermin in der ersten Jahreshälfte 2015 ins Auge gefasst. \n\nParkhaus \n\n\n\n35 \n\nDie Abstimmungsvorlage soll gemäss aktuellem Planungsstand die folgenden Beschlüsse enthal-\n\nten: \n\n einen Rahmenkredit in der Höhe von maximal 240 Mio. Franken für die Gesamtsanierung \n\ndes Akutspitals; \n\n die unmittelbare Kreditfreigabe für eine erste Etappe (Untersuchungs- und Behand-\n\nlungstrakt) in der voraussichtlichen Grössenordnung von 90 Mio. Franken; \n\n die Ermächtigung des Kantonsrates, die nötigen Kredite für die späteren Bauetappen in-\n\nnerhalb des vom Volke genehmigten Rahmens bedarfs- und zeitgerecht freizugeben; \n\n die Einführung eines Steuerzuschlags in einer noch festzulegenden Höhe zur Sicherung \n\nder Finanzierung. \n\nDie Vorlage konzentriert sich somit klar auf die Sanierung des Akutspitals, dem mit Blick auf die \n\nbestehenden baulichen und funktionellen Mängel sowie auch auf die grosse wirtschaftliche und \n\nversorgungspolitische Bedeutung erste Priorität zukommt. Entscheide zum längerfristigen weiteren \n\nVorgehen in Bezug auf die Areale Breitenau und Pflegezentrum bzw. die dort untergebrachten \n\nLeistungsbereiche der Spitäler Schaffhausen können losgelöst von der aktuellen Vorlage zu einem \n\nspäteren Zeitpunkt entschieden werden. \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutreten \n\nund dem angefügten Beschlussesentwurf zuzustimmen. \n\n \n\nSchaffhausen, 31. Januar 2012 Im Namen des Regierungsrates \n\n Die Präsidentin: \n\nUrsula Hafner-Wipf \n\n \n\nDer Staatsschreiber: \n\nDr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n36 \n\nBeschluss \nüber die Planung der baulichen Erneuerung der Spitäler \n\nvom \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Vom unterbreiteten Bericht über die Planungen zur baulichen Erneuerung der Spitäler Schaff-\nhausen wird Kenntnis genommen. \n\n2. Für die Planung der baulichen Erneuerung des Kantonsspitals wird ein Kredit in der Höhe von \nFr. 2'900'000 zugunsten von Konto 4325.503.0021 der Staatsrechnung bewilligt. \n\n \n\nSchaffhausen, Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n \n Die Sekretärin: \n\n \n\n\n