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name: Verwaltungsbericht 2024 Kanton Schaffhausen

format: application/pdf

text: \n\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDer Regierungsrat unterbreitet Ihnen hiermit gemäss Art. 64 Abs. 3 der Kantons verfassung seinen Bericht über die Verwaltungstätigkeit \n\nim Jahr 2024. \n\nMit dem Verwaltungsbericht legt der Regierungsrat Rechenschaft ab über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung. \n\nWir beantragen Ihnen, den Verwaltungsbericht 2024 zur Kenntnis zu nehmen.\n\nSchaffhausen, 1. April 2025 Im Namen des Regierungsrates\n\nDer Präsident:\n\nMartin Kessler\n\nDer Staatsschreiber:\n\nDr. Stefan Bilger\n\nVORLAGE DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN AN DEN KANTONSRAT\n\n\n\n\n\n1\n\n10 KANTONSRAT 2\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI 6\n2000 Regierungsrat 6\n2010 Staatskanzlei 8\n2030 Staatsarchiv  13\n\n21  DEPARTEMENT DES INNERN 16\n2100 Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle \n\nfür Umweltschutz 17\n2104 Jagd und Fischerei 17\n2122 Migrationsamt und Passbüro 18\n2131 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst 20\n2132 Spitalversorgung 24\n2134 Heime und Pflege 25\n2137 Aus- und Weiterbildung Gesundheitsberufe /  \n\nHausärzteversorgung 28\n2143 Beiträge Krankenversicherung 29\n2148 Veterinärwesen 29\n2150 Interkantonales Labor 31\n2170 Sozialamt 31\n2179 Sozialhilfe an Personen im Asyl- und  \n\nFlüchtlingswesen 32\n2181 Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38 33\n2182 Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und \n\n Institutionen 34\n2184 Soziale Einrichtungen 34\n2186 Massnahmenvollzug nach Strafgesetz 35\n2187 Opferhilfe 35\n2191 Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienaus-\n\ngleichskasse 36\n2192 Ergänzungsleistungen 36\n2196 Digitale Verwaltung Schaffhausen 36\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT 38\n2201 Departementssekretariat 38\n2215–2249  Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I 40\n2215 Geschäftsleitung/Stabsdienste/Personal und  \n\nFinanzen 40\n2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst 40\n2219 Aufsicht Sonderschulung und Therapien (AST) 41\n2221 Schulentwicklung und Aufsicht 41\n2232 Kindergarten 46\n2234 Primarschule 46\n2238 Sekundarstufe I 47\n2249  Sonderschulung 47\n2272 Stipendien und Studiendarlehen 48\n2273 Interkantonale Schulabkommen; Beiträge an \n\nHochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, \nWeiterbildung  49\n\n2275–2276  Berufsbildungszentrum BBZ mit Höheren \nFachschulen 50\n\n2281 Kantonsschule 52\n2285 Berufsbildung 53\n2286 Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, Berufs-\n\ninformationszentrum BIZ 55\n2291 Fachstelle Sport 56\n2292 Dienststelle Familie und Jugend 57\nAbteilung Kind, Jugend, Familie 57\n\n23 BAUDEPARTEMENT  62\n2301 Energiefachstelle 64\n2306 Planungs- und Naturschutzamt (PNA) 69\n2320 Tiefbau Schaffhausen 72\n2330 Hochbauamt 77\n2337/2338 Amt für Denkmalpflege und Archäologie (ADA)  79\n2337 Archäologie 79\n2338 Denkmalpflege 81\n2340 Kantonsforstamt 82\n2371 Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 85\n2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KÖV) 87\n2380 Rheinfall 89\n\n24  VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT 90\n2405  Wirtschaftsförderung 93\nRegional- und Standortentwicklung – Generationenfonds \n\n(2498.7004) 102\nRSE-Projektfinanzierung – Generationenfonds \n\n(2498.7004) 103\n2408 Handelsregisteramt 110\n2410  Grundbuchamt / Notariat 110\n2412  Amt für Geoinformation 110\n2414 Amt für Grundstückschätzungen 112\n2420 Kantonales Arbeitsamt 112\n2421  Arbeitsmarktliche Massnahmen (AMM) 114\n2421  Kantonale Amtsstelle (KAST) 115\n2423  Arbeitsinspektorat / Eichamt 115\n2440  Landwirtschaftsamt 116\n2450 Amt für Justiz und Gemeinden 119\n2453 Kantonaler Finanzausgleich 121\n2454 Justizvollzug 122\n2466 Staatsanwaltschaft 123\n2472 Gefängnisverwaltung 129\nBestand und Mutationen 129\n8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse 130\n\n25 FINANZDEPARTEMENT 132\n2500 Sekretariat 132\nTätigkeit  132\n2502 Personalamt 133\n2502, 2503, 2504 \n\nPersonalamt, Lernende und Praktikantinnen und \nPraktikanten kaufmännischer Bereich, Allgemei-\nner Personalaufwand 133\n\n2520 Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhau-\nsen  136\n\n2522 Finanzverwaltung 138\n2524  Steuerverwaltung 139\n2550 Schaffhauser Polizei 141\n2551 Kantonale Feuerpolizei 145\n2557 Amt für Bevölkerungsschutz und Armee 148\n2255 Schulzahnklinik 150\n\nMOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND \n\nINITIATIVEN 152\n\nINHALTSVERZEICHNIS\n\n\n\n10 KANTONSRAT\n\n2 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 3\n\n10 KANTONSRAT\n\nKantonsratsbüro 2024\n\nKantonsratspräsident  Erich Schudel, SVP, Beggingen\n\nErste Vizepräsidentin  Eva Neumann, SP, Beringen\n\nZweiter Vizepräsident  Christian Di Ronco, Die Mitte, \n\n       Neuhausen am Rheinfall\n\nStimmenzähler    René Schmidt, GLP, Schaffhausen\n\n       Roland Müller, GRÜNE, Schaffhausen\n\nSekretär/in     Luzian Kohlberg \n\nIm Jahr 2024 trat der Kantonsrat zu 25 Halbtagessitzungen zu-\n\nsammen (Vorjahr 24 Sitzungen).\n\nMutationen\n\nIm Rat kam es zu folgenden Mutationen:\n\n –  Auf Kantonsrat Stefan Lacher (SP), der per 31. Juli 2024 zurück-\n\ntrat, folgte Kantonsrätin Monika Litscher (SP). \n\nWahlen/Ersatzwahlen\n\nIn der Justizkommission kam es für den Rest der Amtsdauer 2021-\n\n2024 zur folgenden Änderung:\n\n –  Kantonsrat Lukas Bringolf (SVP) wurde an der Kantonsratssit-\n\nzung vom 22. Januar 2024 als Nachfolger für Kantonsrat Peter \n\nScheck (SVP) gewählt.\n\nWeitere Wahlgeschäfte \n\n –  Cynthia Kurz als Mitglied der KESB \n\n –  Hanspeter Thür als Mitglied des Bankrates der Schaffhauser \n\nKantonalbank\n\n –  Gianin Hoessly als Ersatzrichter am Obergericht\n\n –  Andrea Alaye (Stufenkonferenz Primar/Kindergarten) und Rachel \n\nHäusler (Stufenkonferenz SEK I) als Mitglieder des Erziehungs-\n\nrats\n\n –  Patrik Solis als Staatsanwalt (Allgemeine Abteilung)\n\n –  Daniela Gehring als Staatsanwältin (Allgemeine Abteilung)\n\n –  Basil Hotz als Vizepräsident des Obergerichts \n\nSchaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit\n\nDas Preiskuratorium entschied sich, den Preis für Entwicklungs-\n\nzusammenarbeit 2024 an Margrit Stahel vom Verein Hand in Hand \n\nin Nepal zu verleihen. Margrit Stahel gründete vor über 25 Jahren \n\neine Gassenküche in Katmandu. Das Projekt wird von Margrit Sta-\n\nhel bis heute betreut, und sie verbringt die Zeit zwischen Dezem-\n\nber bis März regelmässig in Nepal. Ihr Engagement in zeitlicher, \n\nwie finanzieller Hinsicht ist sehr gross respektive ist ihr Lebens-\n\nwerk. Der Preis soll voll und ganz notleidenden Menschen in Ne-\n\npal zugutekommen. Der Verein kann mit dem Geld die drei Pfei-\n\nler Ernährung, Bildung und Medizin weiter stärken. Das Preisgeld \n\nermöglicht beispielsweise die Umstellung der Gassenküche von \n\nweissen auf den gesünderen braunen Reis. Aus der Gassenküche \n\nist weiter ein Schulbusprojekt entstanden, wobei ein Schulbus für \n\ndie bessere Erreichbarkeit der Kinder finanziert werden soll. Weiter \n\nsoll mit dem Preisgeld die Selbstständigkeit des in der Gassenkü-\n\nche temporär beschäftigten Personals gefördert werden. Zudem \n\nkönnen durch das Preisgeld medizinische Notfälle von Betroffenen \n\nunterstützt werden.\n\nKommissionstätigkeit \n\nDas Ratsbüro erledigte seine Geschäfte in 5 (5) Sitzungen. \n\nFür die Vorberatung von Geschäften bestellte der Rat 16 Spezial-\n\nkommissionen.\n\nDie ständigen Kommissionen wickelten ihre Geschäfte wie folgt \n\nab: \n\nGeschäftsprüfungskommission 27 (23) Sitzungen, Justizkommis-\n\nsion 7 (3) Sitzungen, Preiskuratorium «Schaffhauser Preis für Ent-\n\nwicklungszusammenarbeit» 2 (2) Sitzungen, Gesundheitskommis-\n\nsion 7 (6) Sitzungen und Kommission für grenzüberschreitende \n\nZusammenarbeit 3 (3) Sitzungen. \n\nGrenzüberschreitende Beziehungen und interkantonale \n\nGeschäfte \n\nDie Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) \n\nist ein Zusammenschluss der Parlamente der Mitglieder der In-\n\nternationalen Bodensee-Konferenz (IBK), dem gemeinsamen Gre-\n\nmium der Regierungen der Länder und Kantone der Vierländerre-\n\ngion. Die IPBK nimmt die Anliegen der Bevölkerung auf und setzt \n\nsich für die Standortattraktivität sowie die nachhaltige Sicherung \n\nder natürlichen Lebensgrundlage in der Bodenseeregion ein. Der \n\nKanton Schaffhausen ist mit drei Mitgliedern der Ständigen Kom-\n\nmission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (SK GrüZ) so-\n\nwie mit dem Kantonsratspräsidenten in der IPBK vertreten. \n\nUnter dem Vorsitz des Kantons Appenzell Innerrhoden beschäftig-\n\nte sich die IPBK an ihrer ersten Konferenz 2024 mit der von der IBK \n\nin Auftrag gegebenen Studie zur Klimaneutralen Bodenseeschiff-\n\nfahrt. Es wurde beschlossen, die Weiterverfolgung der in der Stu-\n\ndie vorgeschlagenen Massnahmen zu unterstützen. Dies mit dem \n\nZiel, möglichst bald zu einer klimaneutralen Bodenseeschifffahrt \n\nzu gelangen. Die zweite Konferenz fand zum Schwerpunktthema \n\nWasserstoff statt. Zudem wurde ein Antrag des Kantons Schaff-\n\nhausen diskutiert und genehmigt: Die IBK wurde mittels eines \n\nSchreibens dazu aufgefordert, sich dem Thema der grenzüber-\n\nschreitenden Wasserflüsse und -verbräuche am Bodensee und \n\nHochrhein anzunehmen. Konkret wurde gewünscht, ein Überblick \n\nüber die heutige Situation und die bestehenden Daten zu erhal-\n\nten, um darauf basierend einen politischen Diskurs führen zu kön-\n\nnen. Hintergrund dabei ist insbesondere die zunehmende Wasser-\n\nknappheit in Zusammenhang mit dem Klimawandel.  \n\nDie SK GrüZ hielt vier Sitzungen ab und es wurden zwei Berich-\n\nte und Anträge zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die-\n\nse betrafen einerseits die «Unterzeichnung der Grundlagenverein-\n\nbarung über die Finanzierung der Kosten im Zusammenhang mit \n\ndem Betrieb des Hochrhein-Bodensee-Express» und andererseits \n\nden «Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die BVG- und \n\nStiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaffhausen, Ap-\n\npenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Grau-\n\nbünden, Thurgau und Tessin (BVG- und Stiftungskonkordat)». Des \n\nWeiteren liess sich die SK GrüZ über aktuell relevante Themen im \n\nBereich der grenzüberschreitenden und interkantonalen Zusam-\n\nmenarbeit informieren, darunter die Interkantonale Vereinbarung \n\nüber den Datenaustausch zum Betrieb gemeinsamer Abfrageplatt-\n\nformen und Datenbanksysteme. \n\nGesetzgebung\n\nFolgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und zuhan-\n\nden der Volksabstimmung verabschiedet:\n\n –  Änderung des Gesetzes über den Kantonsrat (Temporäre Stell-\n\nvertretung)\n\n –  «Mehr Transparenz, aber mit Augenmass» sowie «Umsetzungs-\n\ninitiative»\n\n –  Zusatzkredit für den Bau eines zusätzlichen Stockwerks beim \n\nPolizei- und Sicherheitszentrum\n\n –  Teilrevision des Gesetzes über die Strassenverkehrssteuern \n\n –  Schaffung einer Ombudsstelle (Ombudsgesetz)\n\n –  Revision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentli-\n\nche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) \n\n –  Schaffung des Energiegesetzes\n\nFolgende Geschäfte wurden vom Kantonsrat beraten und zuhan-\n\nden des fakultativen Referendums verabschiedet:\n\n –  Teilrevision des Elektrizitätsgesetzes\n\n –  Ablösung des NOK-Gründungsvertrags\n\n –  Teilrevision des Polizeigesetzes (Bedrohungsmanagement)\n\n –  Änderung des Gesetzes über den Kantonsrat (Stärkung Ober-\n\naufsicht)\n\n –  Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der \n\nAusbildung im Bereich der Pflege (EG FAP)\n\n –  Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes (Erhöhung \n\nder Familienzulagen in der Landwirtschaft)\n\n –  Änderung Arbeitslosenhilfegesetz (AHG)\n\n –  Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz \n\nzur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Case Ma-\n\nnagement Berufsbildung\n\n –  Revision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentli-\n\nche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz)\n\nZu den beim Kantonsrat Ende 2024 hängigen Geschäften gehören \n\nfolgende Berichte und Anträge des Regierungsrates: \n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Januar 2022 be-\n\ntreffend Revision der Verfassung des Kantons Schaffhausen und \n\ndes Finanzhaushaltsgesetzes (Finanzreferendum; Finanzbefug-\n\nnisse)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. März 2022 be-\n\ntreffend Verpflichtungskredit für das Sportinfrastrukturprojekt \n\n«Erweiterung Multisportkomplex Schweizersbild» gemäss Kan-\n\ntonalem Sportanlagenkonzept (KASAK SH) \n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Juni 2024 be-\n\ntreffend Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die finan-\n\nzielle Entlastung von Familien mit einem Kind mit besonderen \n\nBedürfnissen beim Besuch einer Kinderbetreuungseinrichtung \n\n(«Betreuung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen»)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. November 2023 \n\nbetreffend Erhöhung des Ortsverkehrsbeitrages und Bereitstel-\n\nlung finanzieller Mittel für touristische Ausflugsverkehre\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. August 2024 be-\n\ntreffend Teilrevision des Steuergesetzes (Anteil der Gemeinden \n\nan der direkten Bundessteuer)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. August 2024 be-\n\ntreffend Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes\n\n – Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. September \n\n2024 betreffend Totalrevision Polizeigesetz\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. September \n\n2024 betreffend Teilrevision des Schulgesetzes und des Schul-\n\ndekretes (flächendeckende Einführung von geleiteten Schulen \n\nim Kanton Schaffhausen)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024 \n\nbetreffend Revision des Gesetzes über den Rechtsschutz in Ver-\n\nwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024 \n\nbetreffend die Änderung des Spitalgesetzes (Umsetzung der \n\n\n\n10 KANTONSRAT\n\n4 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 5\n\nMotion «Mehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spitäler \n\nSchaffhausen»)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 5. November 2024 \n\nbetreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die \n\nBVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaff-\n\nhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. \n\nGallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (BVG- und Stiftungs-\n\nkonkordat)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 3. Dezember 2024 \n\nbetreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Einführung \n\ndes Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Einführungsge-\n\nsetz zum USG)\n\n –  Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 17. Dezember \n\n2024 betreffend die Totalrevision des Einführungsgesetzes zu \n\nden Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversi-\n\ncherung und über die Invalidenversicherung\n\nWeitere Geschäfte\n\n –  Der Bericht und Antrag des Regierungsrats betreffend Geneh-\n\nmigung des kantonalen Strassenrichtplanes wurde im Sinne der \n\nPlanungserklärungen an die Regierung zurückgewiesen.\n\n –  Der Bericht und Antrag des Regierungsrats betreffend «Projekt-\n\nbericht Entwicklungsstrategie 2030 (Orientierungsvorlage) wur-\n\nde zur Kenntnis genommen (inkl. Planungserklärungen) \n\n –  Der Änderung des Gesetzes über den Kantonsrat (Kommissi-\n\nonsprotokolle) wurde nicht zugestimmt.\n\n –  Dem Beschluss betreffend Verpflichtungskredit für Funktions-\n\nneubewertung und Überprüfung des Lohnsystems wurde zuge-\n\nstimmt.\n\n –  Das Geschäft betreffend Postulat Erweiterte Eigentümerstrate-\n\ngie des Kantons für die Spitäler Schaffhausen wurde beraten \n\nund es wurde der Abschreibung des Postulates 2019/1 zuge-\n\nstimmt.\n\n –  Die Petition Lehrpersonen Schaffhausen vom 15. Novem-\n\nber 2023 «Lehrpersonenmangel stoppen - gemeinsam + jetzt» \n\nwurde beraten. Dem Bericht und Antrag der GPK wurde zuge-\n\nstimmt.\n\n –  Dem Beschluss betreffend Verpflichtungskredit für die Projekt-\n\nfinanzierung zur Erstellung eines neuen Lohnsystems für die \n\nLehrpersonen der Primar- und Sekundarstufe I und II inklusive \n\nBerufsbildung und Tertiärstufe (2024–2028) wurde zugestimmt.\n\n –  Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember \n\n2023 zur Volksmotion 2020/1 betreffend «Mehr Demokratie in \n\nSchaffhausen - einfach und sicher: Volksbegehren auch elek-\n\ntronisch unterschreiben (E-Collecting)» (Orientierungsvorlage) \n\nwurde beraten. Es wurde beschlossen, die Volksmotion 2021/1 \n\nnicht abzuschreiben.\n\n –  Die Teilrevision des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des \n\nStaatspersonals (vorgeburtlicher Mutterschaftsurlaub) wurde \n\nabgelehnt.\n\n –  Die Sammlung der Motionen und Postulate wurde bereinigt.\n\n –  Dem Beschluss betreffend Grundlagenvereinbarung über die Fi-\n\nnanzierung der Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb des \n\nHochrhein-Bodensee-Express (HBE) wurde zugestimmt.\n\n –  Vom Verwaltungsbericht 2023 des Kantons Schaffhausen wurde \n\nKenntnis genommen und die Staatsrechnung 2023 wird geneh-\n\nmigt.\n\n –  Vom Finanzplan 2025-2028 wurde Kenntnis genommen und das \n\nBudget 2025 wurde genehmigt. \n\n –  Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. August \n\n2024 betreffend die Anpassung des Dekrets über den Vollzug \n\ndes Krankenversicherungsgesetzes wurde zugestimmt.\n\n –  Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 2. Juli 2024 be-\n\ntreffend Verpflichtungskredit zur Umsetzung der Strategie Digi-\n\ntale Verwaltung Schaffhausen wurde zurückgewiesen.\n\n –  Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember \n\n2023 betreffend Stärkung der Tourismusdestination Rheinfall \n\n(Orientierungsvorlage) wurde zur Kenntnis genommen.\n\n –  Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 25. Juni 2024 \n\nbetreffend Genehmigung der Änderungen beim Grundbedarf für \n\nden Lebensunterhalt gemäss Art. 25 Abs. 3 des Gesetzes über \n\ndie öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG) (An-\n\npassung an die Teuerung) wurde zugestimmt.\n\n –  Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 26. November \n\n2024 betreffend Änderung des Dekrets über die Besoldung der \n\nRichterinnen und Richter wurde zugestimmt.\n\n –  Dem Bericht und Antrag der Präsidentenkonferenz betreffend \n\nTeilrevision der Geschäftsordnung (Erhöhung Mitgliederzahl \n\nJustizkommission) wurde nicht zugestimmt.\n\nPetitionen\n\n –  Im Berichtsjahr wurden folgende beiden Petitionen eingereicht: \n\nPetition Bündnis Gerechtigkeit Schaffhausen vom 3. Juni 2024: \n\n«Überlebende statt Täterschaft Schützen» und Petition vom 10. \n\nJuni 2024 betreffend Stand Umsetzung der Empfehlungen des \n\nBerichts «Autismus-Spektrum-Störungen» des Bundesrats vom \n\nHerbst 2018 mit Schaffung einer Fachstelle für Autismusdiag-\n\nnostik und eines Autismuskompetenzzentrums sowie Bereitstel-\n\nlung einer intensiven Frühbehandlungsmöglichkeit für Kinder im \n\nVorschulalter mit Autismus-Spektrum-Störung.\n\nBegnadigungen\n\n –  Im Berichtsjahr ist kein Begnadigungsgesuch eingereicht wor-\n\nden.\n\nAufsichtsbeschwerden\n\n – Im Berichtsjahr ist keine Aufsichtsbeschwerde eingereicht wor-\n\nden.\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerde\n\n –  Im Berichtsjahr ist keine Verwaltungsgerichtsbeschwerde einge-\n\nreicht worden. \n\nBundesgerichtsbeschwerde\n\n –  Im Berichtsjahr ist keine Bundesgerichtsbeschwerde eingereicht \n\nworden. \n\nVerwaltungsgeschäfte\n\nDer Kantonsrat genehmigte den Geschäftsbericht 2023 des Kan-\n\ntons Schaffhausen, den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung \n\n2023 der Schaffhauser Kantonalbank, den Geschäftsbericht 2023 \n\nder Gebäudeversicherung, den Jahresbericht und die Jahresrech-\n\nnung 2023 der Schaffhauser Sonderschulen, den Amtsbericht \n\n2023 des Obergerichts sowie den Amtsbericht 2023 der Rechts-\n\npflegekommission und nahm die Geschäftsberichte 2023 der \n\nKantonalen Pensionskasse und der Pädagogischen Hochschule \n\nSchaffhausen (PHSH) zur Kenntnis. Dem Bankrat, dem Bankvor-\n\nstand und dem Sonderschulrat wurde Entlastung erteilt. Ausser-\n\ndem nahm der Kantonsrat Kenntnis vom Geschäftsbericht 2023 \n\nder Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS).\n\nIm Weiteren genehmigte der Rat den Geschäftsbericht samt Rech-\n\nnung 2023 der Spitäler Schaffhausen und stimmte der Deckung \n\nbeziehungsweise der Verwendung des Verlustvortrages in Höhe \n\nvon 9.7 Mio. Franken über die Gewinnreserven zu. Dem Spitalrat \n\nwurde Entlastung erteilt.\n\nParlamentarische Vorstösse \n\nKleine Anfragen Eingang 2024 29 (30)\n\n Pendenzen 2023 1 \n\n Beantwortet 2024 20 \n\n Antwort pendent 2024 9 \n\nInterpellationen Eingang 2024 1 (2)\n\n Pendenzen 2023 0  \n\n Beantwortet 2024 1 \n\n Antwort pendent 2024 0\n\nPostulate Eingang 2024 10 (21)\n\n Pendenzen 2023 8 \n\n Erheblich erklärt 0 \n\n Nicht erheblich erklärt 0 \n\n Entscheid pendent 2023 8 \n\n Umwandlung in Interpellation 0\n\nMotionen Eingang 2024 6 (9)\n\n Pendenzen 2023 4 \n\n Erheblich erklärt 0 \n\n Nicht erheblich erklärt 0 \n\n Entscheid pendent 2022 4 \n\n\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI\n\n6 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 7\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI\n\n2000 Regierungsrat\n\nRegierungspräsident:  Patrick Strasser\n\nVizepräsident:    Martin Kessler\nDepartemente Vorstehende Stellvertretung\n\nDepartement des Innern Walter Vogelsanger Martin Kessler\n\nErziehungsdepartement Patrick Strasser Dino Tamagni\n\nBaudepartement Martin Kessler Dr. Cornelia Stamm Hurter\n\nVolkswirtschaftsdeparte-\nment Dino Tamagni Walter Vogelsanger\n\nFinanzdepartement Dr. Cornelia Stamm Hurter Patrick Strasser\n\nDank der ausgezeichneten Finanzlage konnte der Regierungsrat \n\n– im Rahmen der fünf Legislatur-Schwerpunktthemen «Schaff-\n\nhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort stärken», «Ener-\n\ngie- und Klimastrategie umsetzen», «Demografiestrategie um-\n\nsetzen», «Digitalisierung der kantonalen Verwaltung vorantrei-\n\nben» und «Auswirkungen Corona-Pandemie bewältigen» – im \n\nJahr 2024 Massnahmen und Projekte zugunsten der Standortat-\n\ntraktivität und zugunsten der Schaffhauserinnen und Schaffhau-\n\nser erarbeiten und umsetzen. Ebenso konnte verstärkt in die Infra-\n\nstruktur des Kantons investiert werden. Das hohe Eigenkapital gab \n\nund gibt dafür den notwendigen finanziellen Spielraum. \n\nSchaffhausen als Lebensstandort und als Wirtschaftsstandort \n\nwurde auch 2024 weiter gestärkt. Der Kanton wurde im Wettbe-\n\nwerb der Standorte als «Area for makers», als «Anwendungsre-\n\ngion» für zukunftsgerichtete Vorhaben mittels thematischer Tech-\n\nnologiefelder positioniert. Für die Entwicklungsstrategie «next.\n\nsh» wurde ein Monitoring eingeführt. Die steuerliche Attraktivi-\n\ntät des Kantons für natürliche Personen wurde mit einer Senkung \n\ndes Steuerfusses um 4 % auf das Jahr 2025 weiter verbessert. Es \n\nwurde mit der Erarbeitung von Standortförderungsmassnahmen \n\nzugunsten der Unternehmen und der Bevölkerung begonnen. Die \n\nVereinbarkeit von Familie und Beruf ist weiterhin von grosser \n\nBedeutung. So wurde die Pflegekinderverordnung für den Bereich \n\nfamilien- und schulergänzende Tagesstrukturen teilrevidiert. Die \n\nWeiterentwicklung des Kinderbetreuungsgesetzes wurde gestar-\n\ntet.\n\nIm Zuge der OECD-Steuerreform werden staatliche Interventi-\n\nonen zugunsten von Unternehmen und der Bevölkerung im \n\nKanton Schaffhausen erforderlich sein. Zur vertieften Ausarbei-\n\ntung der Gesamtstrategie fanden im Juni 2024 zwei sogenannte \n\n«Runde Tische» statt, in denen zentrale Massnahmen aus den Be-\n\nreichen Steuern, Bildung, Betreuung und Standortförderung vor-\n\ngestellt wurden. Um die Attraktivität des Standorts langfristig zu \n\nsichern, sind weiterhin gezielte Investitionen in das Wirtschaftsum-\n\nfeld erforderlich. Die Vision für das Schaffhausen von morgen wur-\n\nde mit dem Zukunftsprozess unter dem Titel «Entwicklungsstrate-\n\ngie 2030» entworfen. Im Berichtsjahr hat der Regierungsrat mit der \n\nUmsetzung der von ihm priorisierten Handlungsfelder begonnen. \n\nZudem wurde eine kantonale Tourismusstrategie 2024 - 2030 \n\nerstellt. Im Kanton Schaffhausen spielt der Tourismus eine wichti-\n\nge Rolle bei der nachhaltigen Entwicklung des Lebensraums. Die \n\nkantonale Tourismusstrategie Schaffhausen 2024 - 2030 setzt nun \n\ndie Richtung für eine einheitliche und übergreifende Entwicklung \n\ndes Tourismus im Kanton.\n\nEinmal mehr von grosser Bedeutung war 2024 die Sicherstellung \n\nvon guten Verkehrsverbindungen auf Strasse und Schiene in-\n\nnerhalb des Kantons und insbesondere an die Region Zürich. Das \n\nfür die Zukunft der Region Schaffhausen wichtige Ausbauprojekt \n\nder Stadtdurchfahrt A4 (Fäsenstaubtunnel) wurde in der natio-\n\nnalen Volksabstimmung – zum strategischen Entwicklungspro-\n\ngramm der Nationalstrassen (STEP) – im November 2024 leider \n\nabgelehnt. Damit wird das Ausbauprojekt nicht wie vorgesehen re-\n\nalisiert. Im Jahr 2025 gilt es das weitere Vorgehen zu klären. Bei \n\nden Bahnverbindungen nach Basel und Stuttgart hat sich der \n\nRegierungsrat weiter intensiv für eine Verbesserung der Qualität \n\neingesetzt. Zuhanden des Kantonsrates wurde eine Vorlage zur \n\nUnterzeichnung der Grundlagenvereinbarung zur Einführung des \n\nHochrhein-Bodensee-Express – ab Dezember 2027 – verabschie-\n\ndet. Zudem wurde die Elektrifizierung der Regionalbuslinien \n\nvorangetrieben. Zuhanden des Kantonsrates wurde eine Ergän-\n\nzungsvorlage zur Revision des Strassenrichtplans verabschiedet. \n\nIm Bereich Energie und Klima stand erneut die Umsetzung und \n\nWeiterentwicklung der Massnahmen gemäss Klimastrate-\n\ngie 2020 (Klimaschutz und Klimaanpassung) im Vordergrund. Es \n\nkonnten bisher insgesamt 7 von 73 Massnahmen aus der Strate-\n\ngie abgeschlossen werden. Über den Fortschritt wird jährlich an-\n\nhand von Klimazahlen berichtet. Der Umstieg auf einheimische, \n\nerneuerbare Energien wird beschleunigt. Dem Kantonsrat wur-\n\nden Vorlagen zur Änderung des Baugesetzes und zu einem neu-\n\nen Energiegesetz überwiesen. Das geänderte Baugesetz bringt \n\neinige Vereinfachungen, z.B. beim Bau von Solaranlagen, mit sich. \n\nIm neuen Energiegesetz werden u.a. die «Spielregeln» für die Ab-\n\nwärmenutzung definiert und die Voraussetzungen für einen be-\n\nschleunigten Zubau von Solaranlagen geschaffen. Für die Abwär-\n\nmenutzung aus dem neuen Rechenzentrum in Beringen wurde ein \n\nVorprojekt erarbeitet. Schliesslich wurde eine Vorlage zur neuen \n\nkantonalen Umweltschutzgesetzgebung zuhanden des Kan-\n\ntonsrates verabschiedet.\n\nAuch bezüglich schulergänzende Tagesstrukturen wurden Verbes-\n\nserungen erzielt.\n\nIm Sicherheitsbereich wurde dem Parlament eine Vorlage zur \n\nTotalrevision des Polizeigesetzes vorgelegt. Die geplanten Ak-\n\ntualisierungen sorgen für eine ausreichende Regelungsdichte und \n\nklären die in der Praxis bestehenden Zuständigkeiten zwischen \n\nder Schaffhauser Polizei und den Gemeindebehörden. Ziel ist die \n\nStärkung der Sicherheit. Zudem wurden die Massnahmen zur Be-\n\nkämpfung von Cyberkriminalität und Wirtschaftsdelikten verstärkt.\n\nDie Reform des innerkantonalen Finanzausgleichs wurde ge-\n\nstartet. Gleichzeitig wurde dem Kantonsrat eine Sofortmassnah-\n\nme vorgelegt. In einem ersten Schritt wurde eine Vernehmlassung \n\nlanciert, um herauszufinden, wie weit Politik und Gesellschaft be-\n\nreit sind, die Gemeinden bei der Stärkung ihrer Finanzlage durch \n\nein Anreizsystem zu unterstützen und Fehlanreize im heutigen \n\nSystem zu eliminieren. Zudem soll als Sofortmassnahme zur \n\nStärkung der Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden deren \n\nAnteil an der direkten Bundessteuer gerechter verteilt wer-\n\nden; dem Kantonsrat wurde dazu eine entsprechende Vorlage zur \n\nÄnderung des Steuergesetzes unterbreitet.\n\nWeiter wurde eine Vorlage zum Gesetz über die Ombudsstelle, \n\nwelches als Grundlage für die Schaffung einer Ombudsstelle für \n\nden Kanton und die Gemeinden dienen soll, zuhanden des Kan-\n\ntonsrats verabschiedet. Die Ombudsstelle soll auch Ansprechstel-\n\nle für Whistleblowing sein. Ebenso wurde dem Parlament eine Vor-\n\nlage zur Anpassung des Finanzhaushaltsgesetzes vorgelegt. \n\nDeren Ziel ist es, durch klare buchhalterische Regelungen eine ver-\n\nlässlichere und stabilere Finanzplanung sicherzustellen.\n\nEine Vernehmlassungsvorlage wurde erstellt für einen Solida-\n\nritätsbeitrag an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnah-\n\nmen und Fremdplatzierungen. Vorgeschlagen wird, zur Anerken-\n\nnung des durch die Behörden im Kanton Schaffhausen erlittenen \n\nUnrechts auf kantonaler Ebene eine gesetzliche Grundlage für ei-\n\nnen kantonalen Solidaritätsbeitrag zu schaffen. Weiter wurde der \n\nEntwurf für ein Archivgesetz in die Vernehmlassung gegeben. \n\nDie Aktenführung und Archivierung wird durch das neue Gesetz \n\neiner zeitgemässen und zukunftstauglichen Regelung zugeführt. \n\nEs soll auch auf die Gemeinden Anwendung finden.\n\nDie Staatsrechnung 2024 ist deutlich besser als erwartet aus-\n\ngefallen. Sie schliesst mit einem Einnahmenüberschuss von 19,1 \n\nMio. Franken (unter Berücksichtigung einer finanzpolitischen Re-\n\nserve «Vorsorge Zahlungen an den NFA ab 2027» in Höhe von 71,7 \n\nMio. Franken) ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 12,3 \n\nIm Infrastrukturbereich standen weiterhin die Realisierung des \n\nPolizei- und Sicherheitszentrums (PSZ) sowie der Neubau des \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes im Vordergrund. Nach \n\neiner Bauzeit von nur 17 Monaten konnte das neue Strassenver-\n\nkehrs- und Schifffahrtsamt wie geplant im Oktober fertiggestellt \n\nwerden. Seit dem 10. Dezember werden sämtliche Dienstleistun-\n\ngen im Herblingertal angeboten. Beim PSZ wurde die Kreditvorla-\n\nge für eine Erweiterung des geplanten PSZ um ein weiteres Ge-\n\nschoss von den Stimmberechtigten im November mit grossem \n\nMehr angenommen. Aufgrund einer Beschwerde an das Oberge-\n\nricht werden sich die weiteren Arbeiten verzögern. Ziel ist der Bau-\n\nstart für das PSZ im Jahr 2025 nach positivem Beschwerdeent-\n\nscheid. \n\nIm Gesundheitsbereich standen 2024 sehr viele Herausforderun-\n\ngen an. So wurden die zur Umsetzung der ersten Etappe der \n\nPflegeinitiative erforderlichen rechtlichen Grundlagen erarbeitet, \n\nwelche per 1. Januar 2025 in Kraft getreten sind. Die konkreten \n\nUmsetzungsmassnahmen und -projekte laufen. Dem Kantonsrat \n\nwurde eine Vorlage zur Änderung des Spitalgesetzes für mehr \n\nFlexibilität in der Lohngestaltung überwiesen. Daneben wurde \n\nintensiv am Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Spitaliniti-\n\native gearbeitet. Der Aufbau einer systematischen Alters- und \n\nPflegeheimaufsicht für alle privaten und öffentlichen Alters- und \n\nPflegeheime wurde ebenfalls vorangetrieben.\n\nWeiter wurde dem Kantonsrat ein Kreditantrag zur Umsetzung der \n\nregierungsrätlichen Digitalisierungsstrategie für die kantonale \n\nVerwaltung unterbreitet. Nach intensiven Beratungen hat der Kan-\n\ntonsrat diese Kreditvorlage zur Überarbeitung an den Regierungs-\n\nrat zurückgewiesen. Dennoch konnten im Berichtsjahr die Trans-\n\nformation hin zur digitalen Verwaltung weiter vorangetrieben und \n\ndiverse Projekte umgesetzt werden.\n\nIm Bildungsbereich wurden – unter Beteiligung zahlreicher Ak-\n\nteurinnen und Akteure – Ziele und Visionen der Schaffhauser \n\nVolksschule definiert. Die Ergebnisse werden einfliessen in ein \n\nProjekt zur Tragfähigkeit der Volksschule, das Ende Jahr gestartet \n\nwurde. Eine Vorlage zur Einführung von geleiteten Schulen im \n\nganzen Kanton wurde an den Kantonsrat überwiesen. Dem Lehr-\n\npersonenmangel wurde unter anderem mit der Intensivbegleitung \n\n«ready for teaching» entgegengetreten. 2024 wurde mit einer Kin-\n\nder- und Jugendstrategie eine wichtige Grundlage für die zukünf-\n\ntige Ausrichtung des Bereichs in Angriff genommen. Weiter wurde \n\ndaran gearbeitet, die ausserfamiliäre Betreuung von Kindern − \n\nauch solchen mit besonderen Bedürfnissen − zu verbessern. \n\n\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI\n\n8 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 9\n\nMio. Franken. Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat Ende Ok-\n\ntober wiederum eine Vorlage mit Nachträgen zum Budget 2025 \n\nund einer Prognose für das Ergebnis der Staatsrechnung 2024 un-\n\nterbreitet. Das dem Parlament vorgelegte Budget 2025 sah einen \n\nAufwandüberschuss in der Laufenden Rechnung von 44,3 Mio. \n\nFranken vor. Aus den Beratungen des Kantonsrates resultierte \n\nschliesslich ein budgetierter Aufwandüberschuss von 48,9 Mio. \n\nFranken. Im Budget enthalten sind eine Reduktion des Steuerfu-\n\nsses von 4 % für natürliche Personen sowie Lohnentwicklungs-\n\nmassnahmen von 2,3 % der Lohnsumme. Die finanzielle Lage der \n\nGemeinden ist weiterhin gut.\n\nDie erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt \n\nSchaffhausen wurde weitergeführt. Die Leistungsvereinbarungen \n\nüber die Jugendberatung sowie über die Schulsozialarbeit und die \n\nJugendarbeit in Schaffhausen wurden erneuert. Im Kulturbereich \n\nwurde mit dem Veranstalter von «Stars in Town» eine neue Leis-\n\ntungsvereinbarung abgeschlossen – ebenso mit dem Verein Kul-\n\nturlabor. Mit dem Musikverein TapTab und dem Verein Kultur im \n\nKammgarn wurden die Leistungsvereinbarungen erneuert.\n\nDie Internationale Bodenseekonferenz (IBK) fordert bessere \n\nAbstimmungsprozesse bei der Planung des öffentlichen Verkehrs \n\nin der Bodenseeregion. Für eine klimaneutrale Schifffahrt auf dem \n\nBodensee wurden die nächsten Meilensteine definiert. Zudem \n\nwurde mit dem Wissenschaftsverbund Vierländerregion Bodensee \n\neine neue Leistungsvereinbarung unterzeichnet.\n\nDie Wahrnehmung der kantonalen Interessen gegenüber dem \n\nBund geschah wie immer in erster Linie über die Konferenz der \n\nKantonsregierungen (KdK). Weitergeführt wurden die gemeinsa-\n\nmen Treffen der Regierung und der Schaffhauser Mitglieder des \n\nNational- und Ständerates vor den Sessionen. Die Ostschweizer \n\nRegierungskonferenz (ORK), die seit dem Frühjahr 2024 neu un-\n\nter dem Vorsitz des Kantons Schaffhausen steht, hat die Inte-\n\nressenvertretung gegenüber dem Bund neu organisiert. Mit ihrer \n\nstrategischen Stärkung ist die ORK gut aufgestellt, um ihre Inte-\n\nressen verstärkt zu koordinieren und auf eidgenössischer Ebene \n\neinzubringen. Weitere Schwerpunkte der ORK waren die digitale \n\nVerwaltung und die Raumplanung.\n\nGeprägt war das Jahr 2024 auch durch die Gesamterneuerungs-\n\nwahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates. Als neues \n\nMitglied des Regierungsrates wurde Marcel Montanari gewählt – \n\nfür den zurücktretenden Walter Vogelsanger. An der Organisation \n\nder Departemente wurde keine Änderung vorgenommen. Bei den \n\nKantonsratswahlen kam es zu keinen grösseren Verschiebungen \n\nbei der parteipolitischen Zusammensetzung.\n\nStatistisches\n\n 2024 2023\n\na)  Vorlagen an den Kantonsrat (ohne jährlich wiederkehrende Geschäfte)\n\n     1. Erlass oder Änderung von Gesetzen, Dekreten, Beschlüssen 22 12\n\n     2. Beitritt zu Konkordaten oder interkant. Vereinbarungen 2 1\n\n     3. Kreditbegehren 1 2\n\n     4. Andere 1 8\n\nb)  Verordnungen des Regierungsrates 37 30\n\nc)  Regierungsratsbeschlüsse, allgemeinverbindliche 2 14\n\nd)  Vereinbarungen des Regierungsrates - 1 \n\ne)  Eingegangene Volksinitiativen (inkl. Referenden) 2 2\n\nÜberdies beantwortete der Regierungsrat 1 (6) Interpellation und \n\n29 (35) Kleine Anfragen.\n\n2010 Staatskanzlei\n\nAllgemeines\n\n 2024 2023 2022\n\n1. Regierungssitzungen 40 40 40\n(Ganz- oder Halbtagessitzungen)\n\n2. Regierungsratsbeschlüsse 951 974 940\n\n3. Rekurse 104 138 112\n\n     - Abweisung  38 67 57\n\n     - Rückzug 10 8 9\n\n     - Nichteintreten 17 30 14\n\n     - gegenstandslos 9 10 12\n\n     - Gutheissung 27 17 12\n\n     - teilweise Gutheissung 3 6 8\n\n4. Überbeglaubigungen 2'646 2'658 2'407\n\nAuch im Jahr 2024 nahm die Staatskanzlei als allgemeine Stabs-\n\nstelle des Regierungsrates im Zusammenhang mit der regierungs-\n\nrätlichen Tätigkeit verschiedenste Aufgaben wahr. Im Vordergrund \n\nstanden dabei die Organisation der Regierungstätigkeiten, die Vor- \n\nund Nachbereitung der Regierungsratssitzungen, die Rechtsbera-\n\ntung des Regierungsrates, die Unterstützung des Regierungsrates \n\nin allen planerischen und strategischen Fragen sowie die Kommu-\n\nnikation und die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der \n\nRegierungstätigkeit. Schliesslich ist die Staatskanzlei verantwort-\n\nlich für die Dossiers Wahlen und Abstimmungen. Die Vorbereitung \n\nund Durchführung der Regierungsrats- und insbesondere der Kan-\n\ntonsratswahlen 2024 beschäftigte die Staatskanzlei stark.\n\nWahlen / Abstimmungen\n\n2024 hatte die Staatskanzlei die Gesamterneuerungswahlen für \n\nden Kantonsrat und den Regierungsrat sowie insgesamt zwölf eid-\n\ngenössische und fünf kantonale Abstimmungsvorlagen zu verar-\n\nbeiten. Alle Abstimmungen konnten reibungslos abgewickelt wer-\n\nden. \n\nResultate Abstimmungen 2024\n\n3. März 2024\n\nAbstimmungen eidgenössisch\n\nVolksinitiative «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine \n\n13. AHV-Rente)» \n\n21’183 Ja, 16’400 Nein  Stimmbeteiligung: 71,56 %\n\nVolksinitiative «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge \n\n(Renteninitiative)» \n\n10’996 Ja, 25’882 Nein  Stimmbeteiligung: 71,01 %\n\n9. Juni 2024\n\nAbstimmungen eidgenössisch\n\nPrämien-Entlastungs-Initiative \n\n14’606 Ja, 18’806 Nein  Stimmbeteiligung: 65,58 %\n\nKostenbremse-Initiative \n\n13’118 Ja, 20’002 Nein  Stimmbeteiligung: 65,72 %\n\nVolksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» \n\n10’729 Ja, 22’738 Nein  Stimmbeteiligung: 66,34 %\n\nBundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerba-\n\nren Energien\n\n21’347 Ja, 12’346 Nein  Stimmbeteiligung: 66,43 %\n\nAbstimmungen kantonal\n\nSolarinitiative\n\n12’831 Ja, 19’743 Nein  Stimmbeteiligung: 67,48 %\n\n18. August 2024\n\nAbstimmungen kantonal\n\nAblösung des NOK-Gründungsvertrags\n\n12’374 Ja, 14’186 Nein  Stimmbeteiligung: 60,42 %\n\nÄnderung des Gesetzes über den Kantonsrat (Temporäre Stellver-\n\ntretung)\n\n13’352 Ja, 13’400 Nein  Stimmbeteiligung: 60,28 %\n\nAuch bei den Projekten E-Collecting und Transparenzgesetzge-\n\nbung liegt die Federführung bei der Staatskanzlei. Die Orientie-\n\nrungsvorlage zur Volksmotion «E-Collecting» wurde vom Kantons-\n\nrat beraten. Er hat beschlossen, dass der Kanton Schaffhausen in \n\nSachen E-Collecting grundsätzlich eine Pionierrolle übernehmen \n\nsoll und das Projekt im Rahmen der Digitalisierungsstrategie wei-\n\nterzubearbeiten ist. In Sachen Transparenzgesetzgebung hat der \n\nKantonsrat nach dem Entscheid des Bundesgerichtes entspre-\n\nchende Beschlüsse für eine Volksabstimmung mit Initiative und \n\nGegenvorschlag plus Stichfrage gefasst. In der Volksabstimmung \n\nwurde der Umsetzungsinitiative zugestimmt. Gestützt auf dieses \n\nAbstimmungsergebnis wurden die Arbeiten in Sachen Transpa-\n\nrenzgesetzgebung Ende 2024 wieder aufgenommen. \n\nStark gefordert war die Staatskanzlei auch bei der Erstellung der \n\nVorlage zum Gesetz über die Ombudsstelle (Ombudsgesetz). \n\nNach Auswertung der Vernehmlassungen wurde die definitive Vor-\n\nlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet und im Dezember \n\nzuhanden der Volksabstimmung beschlossen.\n\nDie zentralen Social Media-Auftritte des Kantons auf den beiden \n\ngrossen Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram er-\n\nfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Die beiden Auftritte wur-\n\nden und werden weiter attraktiviert. Der Auftritt unter dem Namen \n\n«Kanton Schaffhausen» dient als Ergänzung zum bestehenden In-\n\nformationsangebot. Der Kanton erreicht damit einen Grossteil der \n\nBevölkerung – an einem Ort, wo die Menschen viel Zeit verbringen. \n\nDer Aufritt soll helfen, den Austausch mit der Bevölkerung weiter \n\nzu verbessern.\n\nInformationsdienst\n\nIm Jahr 2024 wurden 55 Medienmitteilungen «Aus den Verhand-\n\nlungen des Regierungsrates» sowie wöchentlich mehrere separate \n\nMediencommuniqués der Staatskanzlei verfasst. Es fanden insge-\n\nsamt zwei Mediencafés des Regierungsrates statt. Zudem wurden \n\nje 125 Beiträge auf den beiden Social Media-Kanälen publiziert.\n\nInternet\n\nDie bestehende Webseite des Kantons Schaffhausen wurde wei-\n\nter optimiert. Insbesondere wurden Massnahmen zur Erhöhung \n\nder Geschwindigkeit getroffen. Das Informations- und Dienstleis-\n\ntungsangebot von sh.ch stiess auch dieses Jahr auf grosses Inte-\n\nresse. Neben den News waren erneut die eGovernment-Angebo-\n\nte des Amtes für Geoinformation, der Steuerverwaltung und des \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes gefragt.\n\n\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI\n\n10 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 11\n\nWahlen kantonal\n\nWahl von 5 Mitgliedern des Regierungsrates für die Amtsdauer\n\nvom 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2028 gewählt bei einem ab-\n\nsoluten Mehr von 8'841 Stimmen sind: \n\nMartin Kessler    14’086\n\nCornelia Stamm Hurter 13’919\n\nDino Tamagni    13’717\n\nPatrick Strasser   13’569\n\nMarcel Montanari   11’295\n\nnicht gewählt:\n\nBettina Looser    10’499\n\nDaniel Spitz    8’002\n\nVereinzelte     3’319\n\nWahlbeteiligung:   59,28 %\n\n22. September 2024\n\nAbstimmungen eidgenössisch\n\nVolksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Bio-\n\ndiversitätsinitiative)»\n\n12’735 Ja, 20’071 Nein  Stimmbeteiligung: 64,05 %\n\nReform der beruflichen Vorsorge\n\n12’113 Ja, 19’742 Nein   Stimmbeteiligung: 63,79 %\n\nWahlen kantonal\n\nWahl des Kantonsrates für die Amtsdauer vom 1. Januar 2025 bis\n\n31. Dezember 2028 (Wahlbeteiligung: 53,91 %) \n\nSitzverteilung:\n\nSVP    17  (+1) \n\nSP     15  (+3)\n\nFDP    9  (+1)\n\nGLP    5  (0)\n\nGrüne    2 (-1)\n\nJunge Grüne 1 (-1)\n\nEDU    2 (0)\n\nDie Mitte   2 (0)\n\nEVP    2 (0)\n\nJSVP    2 (1)\n\nSVP Agro   1 (0)\n\nSVP KMU   1 (0)\n\nSVP Senioren 0 (-1)\n\nAussenbeziehungen \n\nInternationale Bodensee-Konferenz (IBK)\n\nDie Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist seit über 50 Jah-\n\nren ein starker Pfeiler in der grenzüberschreitenden Zusammen-\n\narbeit im Bodenseeraum. Unter dem Dach der IBK spannen die \n\nBundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Vorarlberg und \n\ndie Kantone Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrho-\n\nden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen sowie das Fürstentum \n\nLiechtenstein in den Bereichen Verkehr, Natur- und Umweltschutz, \n\nKultur, Wissenschaft und Wirtschaft zusammen.\n\nGrundlage für das gemeinsame Handeln. Im Themenbereich Um-\n\nwelt befasste sich die HRK ausführlich mit einer möglichen Nut-\n\nzung der Flusswärme am Hochrhein.\n\nIm Rahmen der Plenarversammlung im November wurde Regie-\n\nrungsrat Patrick Strasser für die Jahre 2025 und 2026 zum Präsi-\n\ndenten gewählt.\n\nRandenkommission\n\nIm Rahmen der Randenkommission arbeitet der Kanton Schaff-\n\nhausen mit den Landkreisen Waldshut, Konstanz und Schwarz-\n\nwald-Baar-Kreis zusammen. Im Fokus stehen dabei der Austausch \n\nund gemeinsame Projekte in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, \n\nTourismus sowie Kultur & Bildung.\n\nIm zweiten von zwei Vorsitzjahren des Kantons Schaffhausen \n\nwurde mit finanzieller Unterstützung des IBK-Kleinprojektefonds \n\ndas Projekt «Smart Region» weiter vorangetrieben. Mit einer Be-\n\ndarfsabklärung wurden mögliche Anwendungsbereiche von «In-\n\nternet-of-Things»-Technologien (IoT-Technologien) eruiert. In Fra-\n\nge kommt der Einsatz u.a. in den Bereichen Smart City, Smart \n\nBuilding, Smart Tourism oder für die Wasser- und Pegelstands-\n\nüberwachung von Gewässern. Die Analyse bildet die Grundlage \n\nfür ein Umsetzungsprojekt, welches in den kommenden Jahren \n\nüber das Interreg-Programm ABH gefördert werden soll.\n\nDas neu eingeführte Gremium «Klimaschutz und Klimaanpassung» \n\nder Randenkommission nahm seine Arbeit auf und stand den Ar-\n\nbeitsgruppen beratend zur Seite. Personell neu formiert hat sich \n\ndie Arbeitsgruppe Kultur. An einer ersten Sitzung in neuer Zusam-\n\nmensetzung wurde ein Grobkonzept für die kommenden Jahre \n\nausgearbeitet, um Kulturprojekte in der Region zu lancieren und \n\nzu unterstützen.\n\nBilaterale grenzüberschreitende und interkantonale \nZusammenarbeit\n\nDer vom Land Baden-Württemberg im 2023 gestartete Prozess zur \n\nFortschreibung der aus dem Jahr 2017 stammenden «Schweiz-\n\nStrategie» wurde fortgesetzt. Die Strategie soll eine zielgerichte-\n\nte Weiterentwicklung der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit \n\nin gewissen Schwerpunktthemen ermöglichen. Die Grenzkantone \n\nwurden auf politischer und operativer Ebene in die Ausarbeitung \n\neingebunden. U.a. erhielten sie im Berichtsjahr die Möglichkeit, \n\nsich zum Entwurf der Strategie zu äussern.\n\nDer in der Pandemie ins Leben gerufene virtuelle Austausch zwi-\n\nschen dem Land Baden-Württemberg, den angrenzenden Land-\n\nkreisen, dem Regierungspräsidium Freiburg, den Deutschschwei-\n\nJFSH   0 (0)\n\nJUSO    1 (1)\n\nAL    - (-4)\n\n24. November 2024\n\nAbstimmungen eidgenössisch\n\nBundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die National-\n\nstrassen\n\n17’742 Ja, 15’325 Nein  Stimmbeteiligung: 64,02 %\n\nÄnderung des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete) \n\n15’799 Ja, 16’179 Nein Stimmbeteiligung: 63,83 %\n\nÄnderung des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen \n\nEigenbedarfs)\n\n15’211 Ja, 16’925 Nein  Stimmbeteiligung: 63,80 %\n\nÄnderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung \n\n(KVG) (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)\n\n19’383 Ja, 12’468 Nein, Stimmbeteiligung: 63,89 %\n\nAbstimmungen kantonal\n\nVolksinitiative «zur Umsetzung der vom Stimmvolk angenomme-\n\nnen Transparenzinitiative» (Umsetzungsinitiative) (Transparenzbe-\n\nstimmung) [Gegenvorschlag zur Umsetzungsinitiative]\n\nVolksinitiative: 15’678 Ja, 10’968 Nein\n\nGegenvorschlag: 12’324 Ja, 13’473 Nein\n\nStichfrage: Volksinitiative 14’118, Gegenvorschlag 10’466\n\nStimmbeteiligung: 63,26 %\n\nBeschluss betreffend Zusatzkredit für den Bau eines zusätzlichen \n\nStockwerks beim Polizei- und Sicherheitszentrum\n\n21’460 Ja, 9’922 Nein,   Stimmbeteiligung: 64,92 %\n\nEnde Juni trafen sich die Regierungschefs und -vertreter der IBK \n\nin Berlin mit Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr und \n\nDigitales (BMDV) und der Deutschen Bahn zu einer Sitzung. Die \n\nRegierungschefs forderten bessere Abstimmungsprozesse bei der \n\nPlanung des öffentlichen Verkehrs in der Bodenseeregion. Im An-\n\nschluss an den politischen Austausch hielten die IBK-Regierungs-\n\nchefs ihr jährliches Strategiegespräch ab. Parallel dazu fand ein \n\nAustausch mit Fachexperten des BMDV zum IBK-Strategie-Pro-\n\njekt «BODANRAIL 2045» statt. Mit dem Projekt wird die grenz-\n\nüberschreitende Abstimmung und Optimierung der Planungen im \n\nSchienenpersonenverkehr intensiviert. Der öffentliche Verkehr im \n\nBodenseeraum soll damit für die Fahrgäste attraktiver werden mit \n\nkürzeren Reisezeiten, mehr Direktverbindungen und besser abge-\n\nstimmten Anschlüssen. Am Vorabend lud die Schweizer Botschaf-\n\nterin in Deutschland die Delegation vom Bodensee und ihre Ge-\n\nsprächspartner sowie Abgeordnete und weitere Verkehrsfachleute \n\nzu einem Empfang in die Schweizer Botschaft in Berlin ein.\n\nUnter dem aktuellen Vorsitz des Kantons Appenzell Innerrhoden \n\nwurde zudem die Leistungsvereinbarung 2026−2029 der IBK mit \n\ndem Wissenschaftsverbund Vierländerregion Bodensee beschlos-\n\nsen. Der Wissenschaftsverbund vernetzt die Hochschulen in der \n\nBodenseeregion, darunter auch die PH Schaffhausen.\n\nIm Bereich Kultur vergab die IBK ihre Förderpreise 2024 in der \n\nSparte «Neues Musiktheater der Freien Szene». Die acht Preisträ-\n\ngerinnen und Preisträger wurden im November in Appenzell ge-\n\nehrt.\n\nHochrheinkommission (HRK)\n\nDie HRK fördert als grenzüberschreitende Einrichtung bereits seit \n\nüber 25 Jahren die deutsch-schweizerische Zusammenarbeit am \n\nHochrhein. Mitglieder sind die Kantone Aargau und Schaffhausen, \n\ndas Bundesland Baden-Württemberg, der Regionalverband Hoch-\n\nrhein-Bodensee sowie die Landkreise Lörrach und Waldshut; der \n\nKanton Zürich hat Beobachterstatus.\n\nDie HRK fungiert in der Region auch als Anlauf- und Koordinati-\n\nonsstelle für regionale Projekte, u.a. in Zusammenhang mit dem \n\nInterreg-Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (Interreg \n\nABH). In diesem Zusammenhang wurde das Projekt eines Kelten-\n\nWanderwegs des Regionalen Naturparks Schaffhausen in Zusam-\n\nmenarbeit mit dem Bildungswerk Jestetten sowohl durch die HRK \n\nals auch vom IBK-Kleinprojektefonds gefördert und ermöglicht.\n\nDie strategischen Schwerpunkte der HRK für die Jahre 2024−2028 \n\nsetzen sich aus den Themen Begegnung, Bildung & Wissenstrans-\n\nfer, Mobilität sowie Klima und Umwelt zusammen und bilden die \n\n\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI\n\n12 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 13\n\nzer Grenzkantonen und der Schweizerischen Botschaft in der \n\nBundesrepublik Deutschland wurde fortgeführt. Mindestens zwei-\n\nmal jährlich tauschen sich die beteiligten Akteure virtuell über ak-\n\ntuelle Themen der Grenzregion aus.\n\nIm Berichtsjahr wurde die Gemeinde Büsingen am Hochrhein in \n\ndas Alarmierungs- und Evakuierungskonzept des Kantons Schaff-\n\nhausen aufgenommen. Im Ereignisfall wird die Bevölkerung der \n\ndeutschen Gemeinde künftig von Schaffhausen aus alarmiert. \n\nDas Bundesland Baden-Württemberg, vertreten durch das Regie-\n\nrungspräsidium Freiburg, und der Kanton Schaffhausen haben ei-\n\nne entsprechende Vereinbarung zur Zusammenarbeit unterzeich-\n\nnet. Im Rahmen des Festaktes zur Einweihung der Schweizer Sire-\n\nne in Büsingen fand ein erstes Treffen der Schaffhauser Regierung \n\nmit dem im Berichtsjahr neu ernannten Präsidenten des Regie-\n\nrungspräsidiums Freiburg statt.\n\nKonferenz der Kantonsregierungen (KdK)\n\nDie KdK beschäftigte sich im Berichtsjahr weiter stark mit dem \n\nEuropadossier. Zu Beginn des Jahres legten die Kantonsregierun-\n\ngen ihre Position zum Verhandlungsmandat Schweiz-EU fest und \n\nunterstützten den Bundesrat in seinem Willen zur Aufnahme von \n\nVerhandlungen. Im Laufe des Jahres waren die Kantone eng in die \n\nArbeiten eingebunden und nahmen an allen Verhandlungsmodulen \n\nteil, die sich auf ihre Zuständigkeiten auswirken.\n\nWeiter verabschiedete die KdK eine gemeinsame Stellungnahme \n\nzur Aufgaben- und Subventionsüberprüfung des Bundes (Spar-\n\nmassnahmen Bund). Dabei wurde festgehalten, dass Lastenver-\n\nschiebungen vom Bund zu den Kantonen keine echten Sparmass-\n\nnahmen sind und von den Kantonen im Grundsatz abgelehnt bzw. \n\nkritisch hinterfragt werden. Eine ordentliche Vernehmlassung der \n\nKantone zu den konkreten Massnahmen des Bundes steht im \n\n2025 an. Gewisse Abhängigkeiten bestehen dabei u.a. zum Pro-\n\njekt «Entflechtung 27 – Aufgabenteilung Bund-Kantone». Der Bun-\n\ndesrat und die KdK haben im Berichtsjahr das Mandat mit den \n\nEckwerten für das Projekt verabschiedet. Mit einem breiten Ansatz \n\nsollen Vorschläge für eine Aufgabenentflechtung zwischen dem \n\nBund und den Kantonen erarbeitet werden.\n\nAustausch mit der Bundesparlamentarierin und den Bundes-\n\nparlamentariern\n\nDie Kantonsregierung traf sich mit den Schaffhauser Mitgliedern \n\nder Bundesversammlung jeweils vor den Sessionen. Nebst diver-\n\nsen aktuellen Bundesgeschäften tauschte man sich u.a. über die \n\nProbleme auf der Gäubahnstrecke aus und diskutierte mögliche \n\nLösungen für eine Verbesserung der Situation.\n\nInterreg-Programm VI. «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH)»\n\nDas Interreg-Förderprogramm ABH (Förderperiode VI., 2021−2027) \n\nwurde im Berichtsjahr erfolgreich weitergeführt: Per Ende Jahr wa-\n\nren 34 Projektanträge genehmigt (davon 18 mit Schweizer Beteili-\n\ngung), weitere neun Projekte (alle mit Schweizer Beteiligung) befan-\n\nden sich im laufenden Bewilligungsverfahren.\n\nAm Projekt «Garten und Wein», welches eine Verbesserung der \n\nBiodiversität im Rebbau zum Ziel hat, ist die Fachstelle Rebbau \n\ndes Kantons Schaffhausen aktiv beteiligt. Zur Antragsstellung zu-\n\ngelassen wurde zudem ein Oral-History-Projekt des Regionalen \n\nNaturparks Schaffhausen in Zusammenarbeit mit dem Bildungs-\n\nwerk Jestetten.\n\nMetropolitanraum Zürich\n\nDie Metropolitankonferenz Zürich (MKZ) umfasst die Kantone Aar-\n\ngau, Luzern, Schaffhausen, Schwyz, St.Gallen, Thurgau, Zürich \n\nund Zug sowie rund 130 Städte und Gemeinden aus dem Metro-\n\npolitanraum Zürich. Ziel der MKZ ist es, Herausforderungen des \n\nLebens- und Wirtschaftsraums gemeinsam anzugehen.\n\nDank einer Statutenänderung im Jahr 2023 steht die Vollmitglied-\n\nschaft in der MKZ – analog Gemeinden, Städten und Kantonen – \n\nneu auch regionalen Körperschaften offen. Im Berichtsjahr mach-\n\nte «Baden Regio» im Kanton Aargau von dieser Möglichkeit Ge-\n\nbrauch und ist mit all seinen Städten und Gemeinden der MKZ \n\nbeigetreten.\n\nErfolgreich abgeschlossen werden konnte das Projekt «Zukunft \n\nEinfamilienhaus - Einfamilienhausquartiere revitalisieren». Dieses \n\nzielt auf die bessere Auslastung von Einfamilienhäusern ab, um \n\nder Wohnungsknappheit entgegenzuwirken. Ein Analysetool und \n\nBeratungsangebote wurden mit ausgewählten Partnergemeinden \n\n– darunter die Stadt Schaffhausen – getestet und evaluiert. Auf-\n\ngrund der positiven Erfahrungen soll das Angebot nun auf alle Mit-\n\ngliedskantone der MKZ ausgeweitet werden.\n\nAuf strategischer Ebene setzte man sich mit der Priorisierung der \n\nZiele aus der Strategie 2024−2027 auseinander. Zur schnellen \n\nUmsetzung von Massnahmen in den Zielen «Förderung eines po-\n\nsitiven Innovationsklimas» und «Förderung von Pilotprojekten zur \n\nFrage der Nutzung knapper Ressourcen im Wohn- und Siedlungs-\n\nraum» wurden temporäre Expertengruppe einberufen.\n\nVerein Agglomeration Schaffhausen (VAS)\n\nDer Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) setzt sich aus über \n\n50 Mitgliedern zusammen, darunter Gemeinden der Kantone \n\nSchaffhausen, Thurgau und Zürich, die genannten Kantone selber, \n\ndie benachbarten deutschen Landkreise und der Regionalverband \n\nHochrhein-Bodensee. Als Träger der Agglomerationsprogramme \n\n(AP) des Bundes liegt sein Fokus auf einer grenzübergreifenden \n\nAbstimmung in den Bereichen Verkehrs-, Landschafts- und Sied-\n\nlungsentwicklung. Zusätzlich engagiert sich der Verein im regiona-\n\nlen, grenzüberschreitenden Kultur- und Freizeitangebot.\n\nIm Berichtsjahr erarbeitete der VAS den Hauptbericht für das AP \n\nSchaffhausen der 5. Generation. Dieser wurde daraufhin den Ge-\n\nmeinden und der Öffentlichkeit zur Vernehmlassung vorgelegt und \n\nwird im Jahr 2025 beim Bund zur Antragstellung eingereicht wer-\n\nden. Hinsichtlich der aktuellen 4. Generation profitiert die Agglo-\n\nmeration bei den anstehenden Massnahmen von einem Förder-\n\nsatz in der Höhe von 35 %, was Fördermitteln in der Höhe von \n\nrund 27 Millionen Franken entspricht. Mit der Umsetzung dieses \n\nProgramms wurde 2024 begonnen.\n\nIm Kulturbereich unterstützte der VAS den Verein «Hochrhein-\n\nKunstweg», der sich für die Umsetzung bzw. Weiterentwicklung \n\neines Kunstweges entlang des Hochrheins einsetzt. Die langfristig \n\nvom VAS unterstützten kulturellen Veranstaltungen – die Erzähl-\n\nzeit ohne Grenzen, die Museumsnacht Hegau-Schaffhausen, der \n\nslowUp Schaffhausen-Hegau und das Grenzenlose Garten-Ren-\n\ndezvous – konnten sich wie gewohnt über viel Publikum freuen.\n\nPartnerschaft Schaffhausen-Joinville\n\nDie Stadt Joinville im Südosten Brasiliens wurde vor rund 170 Jah-\n\nren von Armuts-Emigrantinnen und -Emigranten aus dem Kanton \n\nSchaffhausen mitgegründet. Vor gut 15 Jahren wurde auf Basis \n\ndieser gemeinsamen Geschichte die Partnerschaft zwischen dem \n\nKanton Schaffhausen mit der Stadt Joinville formalisiert: Seit 2008 \n\nlegen die Partner alle vier Jahre die Schwerpunkte und Prioritäten \n\nihrer Zusammenarbeit im Rahmen eines Umsetzungsprogramms \n\nfest, das inhaltlich vom privaten Verein «Partnerschaft Schaffhau-\n\nsen-Joinville (VPSJ)» zusammen mit den Partnerkomitees in Join-\n\nville erarbeitet wird.\n\nIm Rahmen des aktuellen Umsetzungsprogramms 2024−2027 \n\nwurden erste Projekte lanciert und zum Teil umgesetzt. So trat \n\neine Musikgruppe aus Joinville im Frühling in der Bachturnhalle \n\nin Schaffhausen auf. Der Kanton Schaffhausen wiederum betei-\n\nligte sich mit zwei Videobotschaften an einem nationalen Sport-\n\nkongress, welcher Ende Jahr in Joinville stattfand. Die Beiträge \n\nbezogen sich inhaltlich auf die Sportförderung in der Schweiz im \n\nAllgemeinen sowie auf die private Sportförderung am Beispiel der \n\nKadetten Schaffhausen. Weiter konnte im Berichtsjahr die Finan-\n\nzierung eines Projekts im Bildungsbereich geklärt werden: Mit Un-\n\nterstützung von verschiedenen Geldgebern wird die Schaffhauser \n\nAuswanderungsgeschichte in Form von Unterrichtsmaterialien für \n\nSchulen aufbereitet.\n\nNebst den projektbezogenen Arbeiten beschäftigte sich der Ver-\n\neinsvorstand des VPSJ mit dem Thema der Öffentlichkeitsarbeit. \n\nMit unterschiedlichen Massnahmen sollen wieder mehr und vor \n\nallem jüngere Vereinsmitglieder gewonnen werden.\n\nPartnerschaft mit der chinesischen Provinz Hunan\n\nDer Kanton Schaffhausen und die Provinz Hunan unterhalten seit \n\nFebruar 2018 eine Partnerschaftsvereinbarung. Die Partnerschaft \n\nsetzt einen Fokus auf die Zusammenarbeit in verschiedenen Wirt-\n\nschaftsbereichen mittels Pflege der offiziellen Beziehungen und \n\ndient als Instrument der Standortförderung.\n\nIm Zuge der Partnerschaft besuchte eine 40-köpfige Delegation, \n\norganisiert von der Hunan CCPIT-Handelskammer, den Kanton \n\nSchaffhausen. Im Rahmen des Besuchs wurde eine Match-Ma-\n\nking Veranstaltung zwischen Unternehmen aus Hunan und Schaff-\n\nhausen durchgeführt. Die Bedeutung der Veranstaltung für die chi-\n\nnesische Seite wurde durch die Anwesenheit der chinesischen Ge-\n\nneralkonsulin unterstrichen.\n\n2030 Staatsarchiv \n\nBetrieb\n\n308 Besuchende, 90 telefonische Anfragen, 61 Benutzungen aus \n\nder Verwaltung, 455 schriftliche Auskünfte. Es fanden 5 Führun-\n\ngen statt. \n\nDas Staatsarchiv ist seit 1. Oktober 2020 auf Instagram (www.\n\ninstagram.com/staatsarchivsh/). Es wurden bisher insgesamt 289 \n\nPosts mit Kurzgeschichten und Aktualitätsbezug zu Beständen aus \n\ndem Staatsarchiv publiziert.\n\nDas Staatsarchiv amtet als Anlaufstelle für die Aktensuche im Kan-\n\nton im Zusammenhang mit Fällen von fürsorgerischen Zwangs-\n\nmassnahmen. Nach Aufhebung der Frist zur Einreichung von Ge-\n\nsuchen durch das Bundesparlament gingen im Berichtsjahr 16 Ge-\n\nsuche ein. \n\nDas Staatsarchiv ist Partner der Nationalphonothek und stellt daher \n\nim Lesesaal die erweiterte Medienstation, die den kostenlosen Zu-\n\ngang zu digitalisierten Radio- und Fernsehsendungen ermöglicht, \n\nzur Verfügung.\n\n\n\n20 REGIERUNGSRAT / STAATSKANZLEI\n\n14 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 15\n\nBauliches\n\nIn Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt wurde im 3. OG die \n\nRollgestellanlage vollständig ersetzt. Während dieser Zeit waren \n\nTeile der Bestände und der Bibliothek nicht benutzbar. Für Benut-\n\nzungen und Auskünfte war das Staatsarchiv aber geöffnet. \n\nIT\n\nDas Staatsarchiv ist Administrator des IT-gestützten Geschäfts-\n\nkontroll- und Registratursystems für die kantonale Verwaltung \n\nund beteiligt sich an den Arbeiten zum Ausbau des Einsatzes der \n\nSoftware in der kantonalen Verwaltung. Zudem beteiligt sich das \n\nStaatsarchiv an den Arbeiten der gesamtschweizerischen Koor-\n\ndinationsstelle zur dauerhaften Archivierung elektronischer Un-\n\nterlagen. Zur dauerhaften Archivierung elektronischer Unterlagen \n\nbilden die Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Solothurn, \n\nSchaffhausen und Zürich einen Verbund (DIMAG Schweiz). Das \n\nSystem hat auch den Vorteil, dass es Gemeindearchiven im Kanton \n\nSchaffhausen zur Verfügung gestellt werden kann. Ein Vertrags-\n\nentwurf zur Weitergabe des Systems DIMAG an das Stadtarchiv \n\nSchaffhausen wurde erstellt. Das Staatsarchiv ist am kantonsüber-\n\ngreifenden Archivportal angeschlossen: www.archivesonline.org.\n\nDigitalisierung\n\nDas Projekt zur Einführung des digitalen Lesesaals ist nach um-\n\nfangreichen Vorarbeiten zur Digitalisierung von Beständen aus \n\ndem Staatsarchiv in der Umsetzung.\n\nGesetzgebung\n\nDer Entwurf für den Bericht und Antrag zum Erlass des Archivge-\n\nsetzes inkl. Entwurf des Gesetzes (Gesetz zur Aktenführung und \n\nArchivierung) wurde fertiggestellt und befindet sich in der Ver-\n\nnehmlassung.\n\nErschliessungs- und Ordnungsarbeiten\n\nAblieferungen der Verwaltung aus dem Jahr 2024 (siehe unter Zu-\n\nwachs) und frühere Ablieferungen, darunter Akten des kantona-\n\nlen Sozialamtes (21. Jh.), des Landwirtschaftsamtes (20.-21. Jh.), \n\nder Fachstelle für Gewaltbetroffene (21. Jh.), der Arbeitslosenkas-\n\nse (21. Jh.), der Staatsanwaltschaft (21. Jh.), der Integrationsfach-\n\nstelle Integres (20.-21. Jh.), des Erziehungsrates (21. Jh.), Bilder \n\ndes Forschungsinstituts der Alusuisse (20.Jh.) sowie Ordnung der \n\nAussenmagazine und der neuen Ablieferungen, Neuzugänge der \n\nHandbibliothek. \n\nIm Hinblick auf den Ausbau des digitalen Nutzungsangebots 2025-\n\n2026 wurde zudem die Fotosammlung Hermann Werner (Häuser-\n\naufnahmen aus dem ganzen Kanton Schaffhausen) fast vollstän-\n\ndig erschlossen.\n\nNachforschungen und Auskünfte\n\nUrkunden 1/11, 1/24, 1/44, 1/438, 1/1045, 1/1170, 1/2320, 1/2156, \n\n1/2792, 1/2936, 1/3692, 2/5315, und Alte Rheinbrücke bei Stein am \n\nRhein, Gründung von Neunkirch, Johann Jacob Hurter, Subven-\n\ntion Schulhausbauten, Baugesetz 1936, Baugesetz 1964, Land-\n\nfrauen Siblingen, Werner Siemens-Stiftung, Abruzzen-Verein, Bar-\n\nfüsser Kloster in Schaffhausen, Rebbaugesetz 1951, Italienische \n\nGastarbeiter, Berchtold von Sissach, Philippe Dammköhler, Kraft-\n\nwerk Wunderklingen, Geschichte des Henkermöhli, Carl Stemmler, \n\nHans Ludwig Peyer, Ergebnisse der Abstimmungen zum Budget \n\n1980-2024, Illustrationen in der Chronik von Johann Jacob Rüe-\n\nger, Pestsarg Buchberg und Rüdlingen, Hexenprozesse Bodense-\n\neraum, Hagenturm, Conrad Bührer, Juden im Mittelalter, Johannes \n\nRietmann, Flurname „Gennersbrunn“, Grafen von Sulz, Albert und \n\nFranz von Vloten, Exulanten, Feuerwehr Dörflingen, Rudolf Adolf \n\nMorstadt, Johann Christoph Moser-Ott, Kinderspital 1920-1950, \n\nWinterhilfe Schaffhausen, Geschichte BBZ, FC Schaffhausen, so-\n\nwie Familienforschung Bächtold, Brühlmann, Brütsch, Bucher, \n\nBührer, Egle, Etzweiler, Forrer, Furrer, Gasser, Hallauer, Hatt, Keller, \n\nLind, Löwenstein, Moser, Oderbolz, Rapp, Ritzmann, Roost, Schu-\n\ndel, Sigg, Stamm, Surbeck, Werner, Windler, Zimmermann.\n\nAn das Zivilstandsamt Schaffhausen wurden 14 Auskünfte aus den \n\nZivilstandsakten erteilt, an das Kantonsgericht wurden 5 Fallakten \n\nund an das Obergericht wurde 1 Akte ausgeliehen. \n\nAn das Museum zu Allerheiligen wurden für die Sonderausstellung \n\nMittelalter am Bodensee und an das Museum St. Georgen für die \n\nSonderausstellung 1524: Stürmische Zeiten, St. Georgen im Stru-\n\ndel der Reformation Leihgaben gemacht. \n\nZuwachs \n\nEs fanden insgesamt 19 Ablieferungen aus der kantonalen Ver-\n\nwaltung mit einem Umfang von rund 127 Laufmetern und einem \n\nDatenvolumen von rund 15'100 MB statt, darunter Akten des Am-\n\ntes für Justiz und Gemeinden (Vollzugsakten 2011-2013), der all-\n\ngemeinen Abteilung der Staatsanwaltschaft (Fallakten 2000-2003), \n\ndes Zivilstandsamtes (u.a. Geburtsregister, 1876-2014), der Sti-\n\npendienstelle (Fallakten 2013), des Strassenverkehrs- und Schiff-\n\nfahrtsamtes (Schiffsausweise und Schiffsführerpatente 1978-\n\n2002), der Schulischen Abklärung und Beratung (Falldossiers \n\n2006-2009), der Verkehrspolizei (u.a. Bildarchiv 1936-1955) und \n\nder Integrationsfachstelle Integres (Akten 1969-2024).\n\nFerner erfolgten 2 Aktenablieferungen für die Deposita der Zunft \n\nzum Schneidern und des Zentralschweizer Kartellstamms. Es \n\nkonnten 12 Schenkungen entgegengenommen werden, darun-\n\nter eine Sammlung Schaffhauser Ansichtskarten, der Vorlass \n\ndes Künstlers Réné Moser, ein Protokollbuch des Videofilmklubs \n\nSchaffhausen, Filme des ehemaligen Forschungsinstituts der \n\nAlusuisse, Audioaufnahmen für das Oral History-Projekt «Ziit zum \n\nZuelose» des Regionalen Naturparks Schaffhausen.\n\nSchutz- und Restaurationsmassnahmen\n\n –  Allerheiligen BA 16 (Zinsbuch 1525-1540)\n\n –  Justiz D 1/1 (Protokollbuch Kriminalgericht 1460-1551)\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n16 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 17\n\n21  DEPARTEMENT DES INNERN\n\nTätigkeitsschwerpunkte\n\nFür den dem Departementssekretariat angegliederten Rechts-\n\ndienst war das Berichtsjahr geprägt von personellen Wechseln \n\nund Vakanzen. Anfang Jahr endete die Tätigkeit des ehemaligen \n\nLeiters Rechtsdienst und stellvertretenden Departementssekre-\n\ntärs. Die neue Leiterin Rechtsdienst, zuvor Juristin im Rechts-\n\ndienst, trat ihre neue Funktion Mitte Juni an. Sie ist ebenfalls die \n\nneue stellvertretende Departementssekretärin. Per März 2025 sind \n\nalle Stellen wiederbesetzt. Zudem konnte die alle acht Jahre statt-\n\nfindende Neuverpachtung der Schaffhauser Jagdreviere im Be-\n\nrichtsjahr seitens Kanton in enger Zusammenarbeit mit allen Ge-\n\nmeinden vorgenommen werden.\n\nIm Gesundheitsbereich standen 2024 besonders viele Heraus-\n\nforderungen an. So wurden die zur Umsetzung der ersten Etappe \n\nder Pflegeinitiative erforderlichen rechtlichen Grundlagen erarbei-\n\ntet, welche per 1. Januar 2025 in Kraft getreten sind. Die konkre-\n\nten Umsetzungsmassnahmen und -projekte laufen. Dem Kantons-\n\nrat konnte ein Bericht und Antrag zur Änderung des Spitalgeset-\n\nzes für mehr Flexibilität in der Lohngestaltung überwiesen werden. \n\nDaneben wurde intensiv am Gegenvorschlag des Regierungsrates \n\nzur Spitalinitiative gearbeitet. Weiter führte das Gesundheitsamt im \n\nBerichtsjahr Projektarbeiten zur Revision des Gesundheitsgeset-\n\nzes (GesG) sowie Vorarbeiten zur Revision des Altersbetreuungs- \n\nund Pflegegesetzes (AbPG) und der entsprechenden Verordnungen \n\ndurch. Die Vorlage zur Revision des GesG soll in der zweiten Hälfte \n\n2025 in die Vernehmlassung gegeben werden. Die Detailarbeiten \n\nzum AbPG werden nach dem Beschluss des Regierungsrates zum \n\nGesetzesentwurf des GesG (Bericht und Antrag an den Kantons-\n\nrat) aufgenommen. Dies ist für die erste Jahreshälfte 2026 geplant.\n\nDer Aufbau einer systematischen Alters- und Pflegeheimauf-\n\nsicht für alle privaten und öffentlichen Alters- und Pflegeheime \n\nwurde ebenfalls vorangetrieben und es wurden erste Analysen des \n\ngesetzlichen Anpassungsbedarfs durchgeführt.\n\nBei der kantonalen Fachstelle Gesundheitsförderung und Prä-\n\nvention standen im Rahmen der Kantonalen Aktionsprogramme \n\n2021–2024 (KAP) die Themen Ernährung, Bewegung und psychi-\n\nsche Gesundheit von Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachse-\n\nnen und älteren Menschen im Zentrum. In der Prävention lagen die \n\nSchwerpunkte auf der Suchtprävention, der Stärkung der Medien-\n\nkompetenzen, der Gewaltprävention und der Förderung der sexu-\n\nellen Gesundheit.\n\nDie Zuweisungszahlen in der Asyl- und Flüchtlingsbetreuung \n\n(Sozialamt) nahmen im Vergleich zum Vorjahr ab, was mit den \n\nrückläufigen Asylgesuchszahlen in der Schweiz korrespondiert. \n\nDennoch blieb die Situation im Asylbereich angespannt. Die Su-\n\nche nach kostengünstigem Wohnraum erwies sich als zunehmend \n\nschwierig. Dies erschwerte auch die bevölkerungsproportionale \n\nVerteilung der Geflüchteten auf die Gemeinden. \n\nEbenso herausfordernd stellte sich die Personalsituation dar: Die \n\nRekrutierung von qualifiziertem Personal für die Asyl- und Flücht-\n\nlingsbetreuung gestaltete sich angesichts des sich verschärfenden \n\nFachkräftemangels schwierig. Die personellen Abgänge konnten \n\nim Berichtsjahr zum Teil über längere Zeit nicht kompensiert wer-\n\nden. Der Leiter der kantonalen Asyl- und Flüchtlingsbetreuung ver-\n\nliess das Sozialamt auf Ende Juni. Die Stelle konnte per 1. Dezem-\n\nber 2024 neu besetzt werden. Auch die weiteren Schlüsselpositio-\n\nnen in der Abteilung konnten auf Ende 2024 wiederbesetzt und der \n\nBetrieb ordnungsgemäss weitergeführt werden. \n\nDie Fachstelle für Gleichstellung, Gewaltprävention und Ge-\n\nwaltschutz (GGG) schloss im Berichtsjahr eine umfassende Be-\n\nstandesaufnahme zur Gleichstellung im Kanton ab und startete \n\ndaraufhin mit der Planung zur Erarbeitung eines Aktionsplans. Sie \n\nführte zudem erfolgreich die Sensibilisierungskampagnen «Toxic \n\nLove» und «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» durch. Ein weiteres \n\nSchwerpunktprojekt befasste sich mit der systematischen medizi-\n\nnischen Akutversorgung und Spurensicherung ohne Anzeigepflicht \n\nfür Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt. Zusätz-\n\nlich trieb die Fachstelle die Umsetzung der Istanbul-Konvention im \n\nKanton Schaffhausen voran, unter anderem durch die Koordination \n\nverschiedener Massnahmen und die Zusammenarbeit mit zahlrei-\n\nchen Partnern. \n\nDie Fachstelle Behinderung konnte personell erweitert und in die \n\nAbteilung soziale Angebote überführt werden. Ein Schwerpunkt \n\nder Tätigkeiten bildete der Strategieprozess zur Umsetzung der \n\nUNO-Behindertenrechtskonvention im Kanton Schaffhausen. Da-\n\nneben wurden zahlreiche Grundlagen erarbeitet und die Revision \n\nder kantonalen Pflegekinderverordnung angestossen. Neben der \n\nAbteilung soziale Angebote sind das Erziehungsdepartement und \n\ndie Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) in den Revisi-\n\nonsprozess eingebunden. \n\nIm Sommer wurde dem Kantonsrat ein Kreditantrag zur Umsetzung \n\nder regierungsrätlichen Digitalisierungsstrategie für die kantonale \n\nVerwaltung unterbreitet. Nach intensiven Beratungen hat der Kan-\n\ntonsrat diese Kreditvorlage zur Überarbeitung an den Regierungs-\n\nrat zurückgewiesen. Dennoch konnten im Berichtsjahr die Trans-\n\nformation hin zur digitalen Verwaltung weiter vorangetrieben und \n\ndiverse Projekte erfolgreich umgesetzt werden.\n\nAm 1. Januar 2024 trat überdies das Gesetz über die Informatik \n\nSchaffhausen in Kraft. Dieses ermöglichte sowohl organisatorische \n\nAnpassungen als auch eine klarere Abgrenzung von Zuständigkei-\n\nten und Kompetenzen. Zudem erfolgten im Berichtsjahr Vorarbei-\n\nten für die Einführung von Microsoft 365 in der kantonalen Ver-\n\nwaltung und die Entwicklung einer neuen Webseite für den Kanton \n\nSchaffhausen. \n\n2100 Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für \n\nUmweltschutz\n\nDas Sekretariat wirkt als zentrale Koordinations- und Stabsstelle \n\ndes Departements und nimmt gleichzeitig als Dienststelle Linien-\n\nfunktionen in den folgenden Bereichen wahr: Lotterie und Spiel-\n\nbanken (2102), Jagd und Fischerei (2104), Digitalisierung sowie \n\nKoordinationsstelle für Umweltschutz.\n\nParlamentarische Vorstösse\n\n2 (0) Motion(en)     0 (0) Interpellation(en)\n\n10 (7) Kleine Anfrage(n)   1 (5) Postulat(e) \n\nVernehmlassungen\n\n35 (53)  Federführungen   30 (42) Mitberichte\n\nRechtsdienst\n\nDer dem Sekretariat angegliederte Rechtsdienst befasst sich \n\nschwergewichtig mit der Ausarbeitung von Stellungnahmen, der \n\nallgemeinen Rechtsberatung für das Departement, die Ämter und \n\nGemeinden sowie mit der Instruktion der zugewiesenen Rechts-\n\nmittelfälle und der verwaltungsstrafrechtlichen Verfahren im Rah-\n\nmen der departementalen Zuständigkeiten. Zudem fungiert der \n\nRechtsdienst als Koordinationsstelle für Umweltschutz.\n\nRechtsmittelverfahren und Rechtsberatung\n\nRekurse 2024 2023 2022\n\nPendente Verfahren am Jahresbeginn 19 16 11\n\nNeueingänge 21 36 24\n\nTotal Fälle 40 52 35\n\nErledigte Verfahren bis Jahresende 12 33 19\n\nPendente Verfahren am Jahresende 28 19 16\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerden \nan das Obergericht 2024 2023 2022\n\nNeueingänge beim Obergericht 6 7 7\n\nErledigte Beschwerden 3 3 4\n\n- davon Nichteintreten oder Abweisung 1 1 4\n\nBeschwerden an das Bundesgericht 2024 2023 2022\n\nNeueingänge beim Bundesgericht 0 3 1\n\nErledigte Beschwerden 3 0 1\n\n- davon Nichteintreten oder Abweisung 3 0 1\n\nRechtsberatung 2024 2023 2022\n\nRechtsabklärungen / Stellungnahmen / Gutachten --1) --1) 105\n\nPrüfung von Gemeindeerlassen 9 17 17\n\nMitberichte / Vernehmlassungen2) 2 6 5\n\nErlass von Strafverfügungen 41 46 60\n\nEntbindungen ärztliche Schweigepflicht 14 23 29 \n\n1)\t Daten\tim\tBerichtsjahr\tnicht\tmehr\terfasst;\tZahl\tder\tAbklärungen\t/\tStellungnahmen\t/\tGut-\n\nachten\tbewegt\tsich\tetwa\tim\tUmfang\tder\tVorjahre.\t\n\n2)\t Diese\tZahlen\tbetreffen\tallein\tMitberichte\t /\tVernehmlassungen\tdes\tRechtsdienstes.\tMit-\n\nberichte\t/\tVernehmlassungen\tdes\tDepartements\twerden\tunter\t2100\tVernehmlassungen\taufge-\n\nführt.\n\nUmweltschutzkoordination\n\nIm Bereich Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) hat die Koor-\n\ndinationsstelle für Umweltschutz die fachlichen Überprüfungsar-\n\nbeiten der zuständigen Fachstellen bei vier Projekten koordiniert. \n\nDaneben erfolgten diverse Abklärungen und Beratungen, insbe-\n\nsondere bezüglich UVP-Pflicht und UVP-Verfahren.\n\n2104 Jagd und Fischerei\n\nJagd\n\nDas Berichtsjahr war insbesondere von administrativen Aufgaben \n\ngeprägt. Im Zuge der Neuverpachtung der Schaffhauser Jagdre-\n\nviere, die alle acht Jahre stattfindet, wurde bei allen Jagdrevie-\n\nren der finanzielle Wert des Reviers überprüft und neu festgelegt. \n\nDafür wurden diverse Sitzungen mit Interessenvertreterinnen und \n\nInteressenvertretern sowie eine Orientierungsveranstaltung für die \n\nSchaffhauser Gemeinden durchgeführt. Die vom Regierungsrat \n\ngewählte Revierschätzungskommission erledigte unter Aufsicht \n\ndes Jagdverwalters sämtliche Schätzungen innerhalb der gesetz-\n\nlichen Frist und ohne Komplikationen. Somit konnten alle Jagd-\n\nreviere fristgerecht durch die Gemeinden im Dezember des letz-\n\nten Pachtjahres zur Neuverpachtung im Amtsblatt ausgeschrieben \n\nwerden. Die Vertragsunterzeichnungen finden im Januar und Fe-\n\nbruar 2025 statt. Die Herbstjagden konnten in sämtlichen Jagd-\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n18 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 19\n\nrevieren durchgeführt werden. Es ist davon auszugehen, dass die \n\nAbschusspläne bezüglich Reh- und Sikawild in den einzelnen Re-\n\nvieren grösstenteils erfüllt wurden. \n\nDie Jagdgesellschaften führten in den 45 Revieren die Hege und \n\nPflege vorschriftsgemäss aus. Im Berichtsjahr kam es im Kanton \n\nSchaffhausen zur Sichtung eines Wolfes. Dessen Existenz konnte \n\ndurch mehrere Fotos bestätigt werden. Gleichzeitig ist es im Be-\n\nrichtsjahr zu keinen Nutztierrissen gekommen.\n\nDer Schiessbetrieb auf der Jagdschiessanlage Siblingen verlief \n\nstörungsfrei. Die Schaffhauser Jägerschaft konnte den für das \n\nJahr 2024/25 benötigten Treffsicherheitsnachweis erlangen.\n\nDie Abschussplanung beim Rehwild, mit welcher für die zwei-\n\nte Hälfte der achtjährigen Pachtperiode der Abgang auf jährlich \n\n1'402 Stück festgelegt wurde, konnte im Jagdjahr 2023/24 leicht \n\nübertroffen werden. Die geforderte Reduktion von 100 Stück beim \n\nSikawild wurde in den Sikarevieren im Jagdjahr 2023/2024 zu 82 \n\nProzent erreicht.\n\nDie Summe der in der Landwirtschaft durch das Schwarzwild ver-\n\nursachten Schäden hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht \n\nund betrug im Berichtsjahr rund 56'158 (50'985) Franken. Im Jagd-\n\njahr 2023/24 betrug der gesamte Schwarzwildabgang (inkl. Fall-\n\nwild) 304 (403) Stück. \n\nDie Jägerprüfung haben im Berichtsjahr 4 (9) von 5 (10) Kandida-\n\ntinnen und Kandidaten bestanden. \n\nAlle weiteren Angaben können der Jagdstatistik im Internet ent-\n\nnommen werden: www.gjf.sh.ch\n\nFischerei\n\nIm März des Berichtsjahres konnte mittels Laichfischfang Äschen-\n\nlaich gewonnen werden. Die bereits im Dezember 2023 gewon-\n\nnenen Forelleneier wurden in der kantonalen Fischzuchtanstalt \n\nerbrütet und aufgezogen. Alle aufgezogenen Fische (Äschen und \n\nForellen) konnten im Herbst in den Schaffhauser Fliessgewässern \n\nausgesetzt werden.\n\nDas Äschennotfallkonzept musste im Berichtsjahr nicht ausgelöst \n\nwerden. Der Rhein, wie auch alle anderen Schaffhauser Gewäs-\n\nser, führte im Berichtsjahr sehr viel Wasser. Auch in den kleinen \n\nGewässern waren keine Notabfischungen nötig. Im Fischereire-\n\nvier Rüdlingen führte der Rhein so viel Wasser, dass die Wiese \n\nneben der Flaacherbrücke überspült wurde. Eine grosse Anzahl an \n\nKarpfen nutzte diese Gelegenheit, um auf der überfluteten Wiese \n\nzu laichen. Alle Karpfen konnten danach wieder über einen Kanal \n\nselbstständig in den Rhein zurückschwimmen. \n\nIm Winter 2023/2024 kam es bis zum Ende des Berichtsjahres \n\nzu keinen grossen Kormoraneinflügen. Die Kormoranvergrämung \n\nmusste entsprechend wenig aufgeboten werden.\n\nDen im Kanton Schaffhausen durchgeführten Kurs für den Sach-\n\nkundenachweis Fischerei (SaNa) haben 45 von 46 (47 von 48) Per-\n\nsonen (inkl. Jungfischerinnen und Jungfischer) bestanden. Die An-\n\nzahl der ausgegebenen Fischereipatente, weitere Informationen \n\nzur Fischzuchtanstalt sowie die Fangstatistik können im Internet \n\nunter folgender Adresse eingesehen werden: www.gjf.sh.ch\n\n2122 Migrationsamt und Passbüro\n\nDas Migrationsamt und das Passbüro vollziehen verschiedene \n\nVerwaltungsaufgaben im Bereich der Ausländer- und Ausweisge-\n\nsetzgebung des Bundes. Dazu zählen unter anderem fremdenpo-\n\nlizeiliche Aufgaben, die statistische Erfassung der ständigen aus-\n\nländischen Wohnbevölkerung, die Durchführung und Begleitung \n\nvon Asylverfahren sowie die Ausstellung von Schweizer Pässen \n\nund Identitätskarten, von Ausländerausweisen und von Ein- und \n\nRückreisevisa. Auch die Gesuchstellung beim Staatssekretariat \n\nfür Migration (SEM) um Ersatzreisepapiere für Ausländerinnen und \n\nAusländer zählt zu den Aufgaben des Migrationsamtes.\n\nFremdenpolizei\n\nIm Berichtsjahr ging die Zahl der Einreiseentscheide und Grenz-\n\ngängerbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr zurück. Gleichzeitig \n\nwurden leicht mehr Anwesenheitsbewilligungen erteilt und Fest-\n\nhaltemassnahmen verfügt. Insgesamt nahm die Zahl der fremden-\n\npolizeilichen Entscheide im Vergleich zum Vorjahr leicht ab.\n\nFremdenpolizeiliche Entscheide 2024 2023\n\nEinreiseentscheide 4'742 4'985\n\nAnwesenheitsbewilligungen1) 13'846 13'447\n\nGrenzgängerbewilligungen 1'961 2'379\n\nFernhaltemassnahmen 239 210\n\nTotal 20'788 21'021\n1)\t Enthalten\tsind\tu.\ta.\tErteilungen,\tUmwandlungen\tund\tVerlängerungen\tvon\tAusländerbe-\n\nwilligungen\tsowie\tWegzüge.\t\n\nStändige ausländische Wohnbevölkerung im Kanton\n\nIm Vergleich zum Vorjahr nahm die Gesamtzahl der ständigen aus-\n\nländischen Wohnbevölkerung im Kanton im Berichtsjahr nur leicht \n\nzu. Den grössten Zuwachs in absoluten Zahlen verzeichnete die \n\nPersonengruppe aus Deutschland. \n\nPersonen nach Herkunftsregionen und wichtigsten \nHerkunftsländern per 31. Dezember 2024 2023\n\nEU/EFTA-Staaten 15'828 15'168\ndavon: Deutschland 7'630 7'285\n Italien 2'729 2'661\n Kroatien 810 812\n Österreich 468 446\n Portugal 673 676\n Spanien 593 564\n Restliche EU/EFTA-Staaten 2'925 2'724\n\nÜbriges Europa 5'425 5'441\ndavon: Bosnien-Herzegowina 216 222\n Kosovo 1'442 1'461\n Nordmazedonien 1'633 1'636\n Serbien 624 626\n Türkei 1'021 1'008\n Vereinigtes Königreich 196 202\n Restliches Europa 293 286\n\nEuropa Total 21'253 20'609\n\nAfrika 910 880\n\nAmerika 542 523\n\nAsien 1'891 1'752\n\nOzeanien 14 15\n\nStaatenlos + unbekannt 9 + 13 5 + 16\n\nVorläufig Aufgenommene 462 518\n\nSchutzstatus S 729 696\n\nGesamttotal1) 25'823 25'014\n\n1)\t Zahlen\tgemäss\tStaatssekretariat\tfür\tMigration\t(SEM,\texkl.\tKurzaufenthaltsbewilligungen\t\t\n\nL\t<\t12\tMonate).\tAllfällige\tDifferenzen\tzu\tden\tZahlen\tdes\tWirtschaftsamtes\tergeben\tsich\tdurch\t\n\ndie\tVerwendung\teines\tanderen\tZählrasters:\twww.statistik.sh.ch.\n\nAsylwesen\n\nInsgesamt wurden dem Kanton Schaffhausen im Berichtsjahr 309 \n\n(228) neue Asylsuchende zugewiesen. Davon waren 24 (37) un-\n\nbegleitete Minderjährige. Hinzu kamen 154 (201) Schutzsuchende \n\naus der Ukraine.\n\nErledigung Asylgesuche durch \ndas Staatssekretariat für Migration (SEM) 2024 2023\n\nGewährung  139 86\n\nAblehnung 71 25\n\nNichteintreten 9 12\n\nVorläufige Aufnahme 48 84\n\nAndere Gründe 15 5\n\nTotal 282 212\n\n86 (62) Personen aus dem Asylverfahren reisten im Berichtsjahr \n\nmit unbekanntem Ziel ab. Die Gesamtzahl der sich in Asyl- und \n\nFlüchtlingsstrukturen befindlichen Personen wird durch das Sozi-\n\nalamt erhoben.\n\nDie Zahl der Beratungen am Schalter und am Telefon nahm im Be-\n\nrichtsjahr um rund 10 Prozent zu. Betreffend Zwangsmassnahmen \n\nim Asylverfahren waren im Berichtsjahr sowohl die Zahl der Haft-\n\nfälle als auch jene der Rückführungen rund doppelt so hoch wie im \n\nVorjahr. Die durchschnittliche Haftdauer erfuhr im Berichtsjahr gar \n\neine Verdreifachung. Auch die Zahl der verhängten Einreiseverbote \n\nstieg von 11 im Vorjahr auf 29 im Berichtsjahr.\n\nAnzahl Geschäfte im Asylwesen 2024 2023\n\nBeratungen am Schalter / Telefon 4'412 4'076\n\nRegelung Asylsuchende und vorläufig \naufgenommene Personen + Schutzstatus (Ukraine) 2'451 2'616\n\nZwangsmassnahmen im Asylverfahren 2024 2023\n\n  Haftfälle 10 4\n\n- richterlich überprüft (Haftdauer > 96 Std.) 10 2\n\n- davon Haftverlängerung bestätigt 10 2\n\n  Durchschnittliche Haftdauer in Tagen 46 14\n\n  Rückführungen 7 3\n\nWeitere Massnahmen (Fremdenpolizei + Asylbereich) 2024 2023\n\nVerhängte Einreiseverbote 29 11\n\nAusreisen und Zwangsmassnahmen 255 260\n\nVerfügungen und Verwarnungen AIG1) 218 199\n\nIntegrationsvereinbarungen 1 3\n\nVerarbeitete Gerichts- und Strafakten2) 11'693 11'926\n1)\t Bundesgesetz\t über\t die\t Ausländerinnen\t und\t Ausländer\t und\t über\t die\t Integration\t vom\t\n\n16.\tDezember\t2005\t(Ausländer-\tund\tIntegrationsgesetz,\tAIG,\tSR\t142.20).\n2)\t Es\twurden\t11'693\t(11'926)\tGerichts-\tund\tStrafakten\tverarbeitet,\twovon\tein\tGrossteil\tStra-\n\nssenverkehrsdelikte\twaren.\tDavon\tbetrafen\t3'709\t(3'380)\tim\tKanton\tSchaffhausen\twohnhafte\t\n\nausländische\tPersonen,\t1'601\t(1'568)\tin\teinem\tanderen\tKanton\twohnhafte\tausländische\tPer-\n\nsonen\tund\t6'383\t(6'978)\tim\tAusland\twohnhafte\tausländische\tPersonen,\tdie\tim\tKanton\tSchaff-\n\nhausen\tbei\t ihrem\tAufenthalt\t /\t ihrer\tDurchreise\tAnzeigen,\tPolizeirapporte\toder\tStrafakten\ter-\n\nwirkt\thaben.\n\nInsgesamt wurde im Berichtsjahr in 10 (21) Fällen Rekurs gegen \n\nEntscheide des Migrationsamtes erhoben. Bezüglich Rekurserle-\n\ndigung wird auf die Übersicht des Rechtsdienstes verwiesen (vgl. \n\n2100 Sekretariat / Rechtsdienst / Koordinationsstelle für Umwelt-\n\nschutz).\n\nPassbüro / Biometrie\n\nSowohl die Anzahl ausgestellter Reisepässe als auch jene der aus-\n\ngestellten Identitätskarten erfuhren im Vergleich zum Vorjahr nur \n\nminimale Veränderungen. Einzig bei der Erfassung biometrischer \n\nAusländerausweise kam es im Berichtsjahr zu einem Rückgang \n\num beinahe 20 Prozent.\n\nReisepapiere 2024 2023   \n\nReisepässe 6'735 6'481\n\nIdentitätskarten (ID) 9'329 9'191\n\nErfassung biometrischer Ausländerausweise 7'139 8'892\n\nSEM-Reisepapiere 271 294\n\nTotal 23'474 24'858\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n20 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 21\n\n2131 Gesundheitsamt / Kantonsärztlicher Dienst\n\nBerufsausübungsbewilligungen im Gesundheitsbereich\n\nDas Gesundheitsamt erteilte im Berichtsjahr insgesamt 253 (220) \n\nBewilligungen und Zulassungen für Betriebe und Angehörige ver-\n\nschiedenster Gesundheitsberufe, davon 41 (31) Zulassungen für \n\neine zeitlich befristete Tätigkeit im Kanton (90-Tage-Bewilligun-\n\ngen). Zudem wurden 28 (50) Unbedenklichkeitserklärungen (letter \n\nof good standing) für im Kanton tätige Gesundheitsfachpersonen \n\nausgestellt. Das Berichtsjahr war geprägt durch viele Anfragen mit \n\nhohem Abklärungsaufwand betreffend die ab 2022 geltenden Zu-\n\nlassungskriterien für die Abrechnung zulasten der obligatorischen \n\nKrankenpflegeversicherung (OKP). Durch diese Änderung des \n\nKrankenversicherungsgesetzes (KVG) wurden zusätzlich 80 (44) \n\nZulassungen zur Abrechnung zulasten der OKP erteilt.\n\nIm Berichtsjahr führte das Gesundheitsamt, vertreten durch den \n\nKantonsärztlichen Dienst und die Heilmittelkontrolle, insgesamt \n\nzwölf formelle Aufsichtsverfahren gegen bewilligungspflichtige \n\nGesundheitsfachpersonen auf universitärer und nicht universitä-\n\nrer Stufe durch. Davon konnten sieben Verfahren abgeschlossen \n\nwerden.\n\nBei Personen und Institutionen, die im Kanton Schaffhausen in \n\nbewilligungspflichtigen Bereichen des Gesundheitswesens tätig \n\nsind, waren folgende Mutationen zu verzeichnen:\n\nBestand\n31.12.24\n\nZugang\n2024\n\nAbgang\n2024\n\nBestand\n01.01.24\n\nMedizinalberufe1)\n\nApotheker/-innen2) 67 9 6 64\n\nÄrzte/-innen in Praxen 234 24 16 226\n\nLeitende Spitalärzte/-innen 65 16 7 56\n\nChiropraktoren/-innen 5 0 0 5\n\nTierärzte/-innen3) 24 3 2 23\n\nZahnärzte/-innen 75 13 14 76\n\nÜbrige Berufe1)\n\nErgotherapeuten/-innen 26 3 1 24\n\nHebammen/Geburtshelfer 34 1 1 34\n\nNaturheilpraktiker/-innen 41 2 4 43\n\nOsteopathen/-innen 8 0 0 8\n\nPhysiotherapeuten/-innen 155 25 6 136\n\nPflegefachfrauen/-männer4) 118 18 11 111\n\nPsychotherapeuten/-innen 55 4 3 54\n\nAndere Gesundheitsberufe5) 50 6 4 48\n\nBestand\n31.12.24\n\nZugang\n2024\n\nAbgang\n2024\n\nBestand\n01.01.24\n\nInstitutionen6)\n\nSpitäler 2 0 0 2\n\nAlters- und Pflegeheime 16 0 0 16\n\nSpitex-Organisationen 19 1 1 19\n\nApotheken, inkl. Spitalapotheken 13 0 0 13\n\nDrogerien 4 0 1 5\n\nAugenoptikergeschäfte 8 0 1 9\n\nÄrztliche Institutionen 30 1 0 29\n\nTierärztliche Institutionen 4 0 0 4\n\nZahnärztliche Institutionen 10 0 1 11\n\nWeitere Institutionen7) 48 3 3 48\n\n1)\t Inkl.\tPersonen\tim\tAnstellungsverhältnis\tmit\tBerufsausübungsbewilligung\tzur\teigenverant-\n\nwortlichen\tTätigkeit\t(d.\th.\tauch\tfachliche\tLeitungen\tund\tangestellte\tPersonen\tvon\tInstitutionen),\t\n\nunabhängig\tvom\tPensum.\tPersonen\tmit\tZulassung\tfür\teine\t90-Tage-Tätigkeit\tpro\tKalenderjahr\t\n\nim\tKanton\twerden\tnicht\tausgewiesen.\tZum\tTeil\tfliessende\tPraxisübergaben,\td.\th.\tparallele\tTä-\n\ntigkeit\tbis\tzur\tendgültigen\tPensionierung.\n2)\t Davon\tentfallen\tneun\tZugänge\tauf\tBewilligungen\tfür\tPersonen\tmit\teiner\tSpringertätigkeit.\n3)\t Bei\tTierärzt/-innen\tist\tnur\tdie\tfachliche\tLeitung\tbewilligungspflichtig.\tStarke\tZunahme\tzum\t\n\nVorjahr\tinfolge\teiniger\tUmwandlungen\tvon\t90-Tage-Meldungen\tin\tvolle\tBewilligungen.\n4)\t Es\twerden\talle\tPflegefachpersonen\tmit\tBewilligung\taufgeführt:\tSelbständig\ttätige\tPerso-\n\nnen\tund\tFachverantwortliche\tvon\tSpitex-Organisationen,\tHeimen\tund\tSpitälern.\n5)\t Dentalhygieniker/-innen,\t Drogisten/-innen,\t Ernährungsberater/-innen,\t Laborleiter/-in-\n\nnen,\tLogopäden/-innen,\tMed.\tMasseure/-innen,\tPodologen/-innen,\tRettungssanitäter/-innen,\t\n\nZahnprothetiker/-innen\tetc.\n6)\t Institutionen\tgem.\tArt.\t19\tGesG,\tdie\teinen\tStandort\tim\tKanton\tSH\thaben.\tZum\tTeil\tUm-\n\nwandlungen\tvon\tbestehenden\tEinzelfirmen\tin\tjuristische\tInstitutionen.\t\t\n7)\t Institutionen\tder\tPhysiotherapie,\tTCM,\tPodologie,\tErnährungsberatung\tetc.\n\nKantonsärztlicher Dienst \n\nNeben der Bearbeitung der zahlreichen alltäglichen Aufgaben, allen \n\nvoran im Bereich des Bewilligungs- und Aufsichtswesens, erhielt \n\nder Kantonsärztliche Dienst Ende 2023 den Auftrag, den vom Bun-\n\ndesrat verabschiedeten nationalen Aktionsplan «Stopp HIV, He-\n\npatitis B-, Hepatitis C-Virus und sexuell übertragene Infektionen» \n\n(NAPS) im Kanton Schaffhausen umzusetzen. In enger Zusammen-\n\narbeit mit dem Fachbereich Gesundheitsförderung und -präventi-\n\non des Gesundheitsamtes konnte ein breit aufgestelltes Konzept \n\nunter Einbezug regionaler Dienstleiter (u. a. VJPS, Checkpoint Zü-\n\nrich und Perspektive Thurgau) entwickelt werden. Dadurch soll die \n\nVersorgung aller wichtigen Schlüsselgruppen zur Umsetzung des \n\nNAPS sichergestellt werden. Nach Genehmigung des entsprechen-\n\nden Budgetkredits durch den Kantonsrat im November 2024 wird \n\nim Jahr 2025 die Umsetzung in Angriff genommen.\n\nFerner konnten die Umsetzungsarbeiten am kantonalen Mammo-\n\ngraphie-Screening-Programm fortgesetzt werden. Per Regierungs-\n\nratsbeschluss vom 18. Juni 2024 wurde die Leistungsvereinba-\n\nrung mit «donna», dem Mammographie-Screening-Programm der \n\nKrebsliga Ostschweiz, per 1. Juli 2024 abgeschlossen. Die paral-\n\nlel dazu laufenden Projektarbeiten mit den lokalen Leistungserbrin-\n\ngenden gestalteten sich kompliziert, sodass ein möglicher Scree-\n\nning-Start vorerst auf Ende 2025 verschoben werden musste. \n\nAls Teil des Kantonsärztlichen Dienstes baute der Schulärztliche \n\nDienst sein Angebot an kostenlosen Impfungen bei sämtlichen \n\nschulpflichtigen Kindern im Kanton Schaffhausen im Berichtsjahr \n\nkontinuierlich aus. Aufgrund des zunehmenden haus- und kinder-\n\närztlichen Fachkräftemangels führte der Schulärztliche Dienst bei \n\ninsgesamt 179 (101) Schülerinnen und Schülern an 16 (12) Schulen \n\nImpfungen gemäss den Empfehlungen der Eidgenössischen Kom-\n\nmission für Impffragen durch. Die Anzahl vorangegangen Abklä-\n\nrungen des Impfstatuts der Schülerinnen und Schüler lag um ein \n\nVielfaches höher.\n\nEnde 2024 übernahm der Kantonsärztliche Dienst in Absprache \n\nmit dem Sozialamt die Federführung bei der Umsetzung des Mass-\n\nnahmenpakets 6 des kantonalen Aktionsplans zur Umsetzung der \n\nIstanbul-Konvention. Um eine effektive rechtsmedizinische Versor-\n\ngung von Geschädigten von häuslicher und/oder sexueller Gewalt \n\nsicherzustellen, erfolgten bereits erste Abklärungen mit der Ge-\n\nsundheitsdirektion Zürich bezüglich deren Programms eines «Auf-\n\nsuchenden Dienstes Forensic Nurse».\n\nBekämpfung übertragbarer Krankheiten \n\nDie Infektionszahlen mit SARS-CoV-2 fielen im Vergleich zu den \n\nVorjahren im Winter 2023/2024 deutlich geringer aus. Auch zeigt \n\nsich, dass SARS-CoV-2 im Jahresverlauf durch andere gängige \n\nAtemwegsinfektion (u. a. Influenzaviren, Parainfluenzaviren, RSV \n\nund Rhinoviren) zunehmend verdrängt wurde. Vor diesem Hinter-\n\ngrund wurden die letzten Corona-spezifischen Massnahmen (Imp-\n\nfung gegen Covid für gefährdete Personen) per 30. Juni 2024 ein-\n\ngestellt beziehungsweise in die Regelversorgung überführt.\n\nBis auf vermehrte klinische Meldungen von Keuchhustenfällen in \n\nschulischen Einrichtungen im Frühling und Herbst waren in Be-\n\nzug auf die meldepflichtigen Infektionskrankheiten keine Auffällig-\n\nkeiten zu vermerken. Keuchhustenfälle unterliegen nicht der Mel-\n\ndepflicht. Dennoch erfolgten durch den Kantonsärztlichen Dienst \n\nmehrere Besuche in besonders betroffenen Schulklassen. Dank \n\nder Abklärungen vor Ort sowie einer zielgerichteten Kommunika-\n\ntion- und Informationskampagne an den Schulen und bei der El-\n\nternschaft konnte eine Ausbreitung der Keuchhustenfälle unter-\n\nbunden werden. \n\nKrankheiten 2024 2023 2022 2021 2020\n\nCovid-19 231 625 28'701 7'923 2'991\n\nHIV 1 0 4 0 0\n\nGonorrhoe 35 27 22 21 13\n\nHepatitis B akut 0 0 0 0 0\n\nHepatitis C akut 0 0 0 0 0\n\nLegionellen 3 6 7 10 4\n\nLues (Syphilis) 6 5 7 4 2\n\nMalaria 0 0 1 4 2\n\nMasern 0 0 0 0 0\n\nMPox 0 0 2 0 0\n\nMeningokokken 0 0 0 0 0\n\nPneumokokken 17 12 11 7 3\n\nSalmonellen 26 18 22 9 11\n\nTuberkulose 2 2 1 3 3\n\nTuläramie 3 2 0 0 2\n\nZeckenzephalitis 5 3 3 4 6\n\nFür weitere Angaben siehe «Zahlen zu Infektionskrankheiten» beim \n\nBundesamt für Gesundheit: www.bag.admin.ch. \n\nHeil- und Betäubungsmittel\n\nApotheken (inkl. Praxisapotheken), Kliniken, heroingestützte \n\nBehandlung (HeGeBe)\n\nDurch die Lagerbestandskontrollen der Apotheken und Arztpraxen \n\nwurden in einzelnen Fällen kritische Mängel gefunden. Diese konn-\n\nten behoben werden. Im Rahmen der Betäubungsmittelabgabe in \n\nden Kliniken des Kantons ist kein Vorfall zu vermerken. Es wurden \n\n213 (227) nummerierte Betäubungsmittelrezeptblöcke beziehungs-\n\nweise 5'325 (5'675) Betäubungsmittelrezeptformulare an bezugs-\n\nberechtigte Ärztinnen und Ärzte abgegeben. \n\nMethadon / niederschwellige Substitutionstherapie\n\nPer 31. Dezember 2024 bezogen 82 (71*) suchtkranke Personen \n\nMethadon, Buprenorphin oder retardiertes Morphin. Seit 2024 wird \n\nneu auch die Abgabe anderer psychotroper Substanzen erfasst. \n\nBetreut wurde dieser Personenkreis in 12 Arztpraxen sowie im Psy-\n\nchiatriezentrum Breitenau.\n\n*\tIm\tVerwaltungsbericht\t2023\twurden\tfälschlicherweise\t57\tsuchterkrankte\tPersonen\taufgeführt.\n\nHeroin Abgabestelle \n\nDie Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Spitäler Schaff-\n\nhausen führt die heroingestützte Behandlung (HeGeBe) durch. Es \n\nwerden aktuell 7 Frauen und 12 Männer behandelt. Eine Person \n\nist im Berichtsjahr neu eingetreten. Die HeGeBe wird seit dem  \n\n1. Mai 2023 ärztlich durch PD Dr. med. M. Kadyrov, Kaderarzt mbF, \n\nbetreut. \n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n22 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 23\n\nHeilmittel\n\nDie Betriebe mit einer kantonalen Detailhandelsbewilligung wer-\n\nden routinemässig, im Zusammenhang mit Bewilligungsgesuchen \n\noder bei Verdacht beziehungsweise bei Hinweisen auf Mängel \n\nkontrolliert. Zusammen mit der stellvertretenden Kantonsapothe-\n\nkerin konnte das Inspektionswesen im geplanten Rahmen vollzo-\n\ngen werden. Im Berichtsjahr wurden mehrheitlich Drogerien sowie \n\närztliche und zahnärztliche Privatapotheken inspiziert. Erstmals \n\nfand in den Bereichen Produktesicherheit und gesetzeskonforme \n\nAnwendung von langzeitverbleibenden Haut- oder Schleimhaut-\n\nfüllern zur Injektion (z. B. Hyaluronfiller) eine Zusammenarbeit auf \n\nnationaler Ebene zwischen den Kantonen und Swissmedic statt. \n\nIm Kanton Schaffhausen wurden fünf Kosmetikstudios kontrolliert. \n\nEs fanden folgende Inspektionen statt:\n\n – 1 (5) Apotheke \n\n – 5 (0) Drogerien\n\n – 5 (10) Privatapotheken in Arzt-, Zahnarzt- und Naturheilpraxen\n\n – 2 (7) Medizinproduktewiederaufbereitungen (Sterilisation von In-\n\nstrumenten) in Arzt- und Zahnarztpraxen\n\n – 21 (26) Hausspezialitäten\n\nDie Herstellungs- und Grosshandelsbetriebe werden im Auftrag \n\nder Kantonsapothekerin durch die Regionale Fachstelle der Ost- \n\nund Zentralschweiz im Rahmen periodischer Inspektionen über-\n\nprüft: \n\n – 16 (16) Betriebe sind im Besitz einer Swissmedic-Bewilligung.  \n\n4 (5) Betriebe sind zusätzlich im Besitz einer Betriebsbewilligung \n\nfür den Umgang mit kontrollierten Substanzen. \n\n – 8 (6) Inspektionen wurden durchgeführt. \n\nDie Resultate der Kontrollen sind in der Regel gut. Beanstandun-\n\ngen wurden innerhalb gegebener Frist behoben.\n\nGesundheitsförderung, Prävention und Suchtberatung\n\nGesundheitsförderung Schaffhausen\n\nDie kantonale Fachstelle Gesundheitsförderung Schaffhausen \n\nblieb im Berichtsjahr die zentrale Anlauf- und Koordinationsstel-\n\nle für private und öffentliche Akteure im Bereich Gesundheitsför-\n\nderung und Prävention. Sie konzentrierte sich darauf, Program-\n\nme und Projekte, welche die Gesundheit der Bevölkerung fördern, \n\nnachhaltig zu verankern und weiterzuentwickeln. Neben der Kon-\n\nzeption und Umsetzung von Programmen übernahm die Fach-\n\nstelle wichtige administrative und koordinative Aufgaben wie die \n\nFinanzierung und das Controlling von Leistungsvereinbarungen. \n\nGleichzeitig vertrat sie den Kanton in nationalen Gremien und or-\n\nganisierte regelmässig stattfindende Austauschtreffen mit lokalen \n\nAkteurinnen und Akteuren, um eine effektive Zusammenarbeit und \n\neinen umfassenden Informationsaustausch sicherzustellen.\n\nIm Abschlussjahr des Kantonalen Aktionsprogramms 2021–2024 \n\n(KAP) standen die Themen Ernährung, Bewegung und psychische \n\nGesundheit von Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen und \n\nälteren Menschen im Zentrum. Die Bewegungsförderung wurde \n\nerfolgreich ausgebaut, indem bewährte Weiterbildungsangebote \n\nwie «Purzelbaum» und «Schule in Bewegung» für Kindergarten- \n\nund Primarschullehrpersonen fortgeführt wurden. Neu hinzu ka-\n\nmen spezifische Angebote für Fachpersonen in Kitas und Spiel-\n\ngruppen. Das Bewegungsangebot «Familyday – Offene Turnhal-\n\nle» verzeichnete bei seiner vierten Durchführung eine Zunahme an \n\nTeilnehmenden. Die Buggyfit-Kurse für junge Mütter fanden im Be-\n\nrichtsjahr in zwei Gemeinden statt.\n\nAuch im Bereich der psychischen Gesundheit erzielte die Fach-\n\nstelle wichtige Fortschritte. Bodytalk-Workshops an Schulen fan-\n\nden weiterhin grossen Anklang und die Weiterbildung «Papperla \n\nPEP» für Mitarbeitende von Kitas und Spielgruppen trug zur Stär-\n\nkung der frühkindlichen psychischen Gesundheit bei. Für Berufs-\n\nbildnerinnen und Berufsbildner organisierte die Fachstelle mehre-\n\nre Veranstaltungen, darunter Business-Lunches und ENSA-Kurse, \n\ndie den Umgang mit psychischen Belastungen bei Lernenden the-\n\nmatisierten. Die Kampagne «Wie geht’s dir?» wurde erfolgreich er-\n\nweitert. Neben der Präsenz an der Berufsmesse fanden im Herbst \n\nerstmals die Aktionstage zur psychischen Gesundheit von Ju-\n\ngendlichen und jungen Erwachsenen statt.\n\nIn Bezug auf die ältere Bevölkerung stand die Förderung alters-\n\nfreundlicher Gemeinden im Fokus. Zwei weitere Gemeinden \n\nschlossen sich dem Programm an und analysierten ihre Alters-\n\nfreundlichkeit durch Ortsbegehungen mit älteren Menschen. Die \n\ndaraus resultierenden Projektgruppen arbeiteten an Konzepten \n\nfür Sitzbänke, barrierefreie WC-Anlagen, neue Treffpunkte und die \n\nEinführung von Seniorenräten. Im September fand ein Impuls- und \n\nVernetzungsanlass zum Thema «Begegnungsräume für Alt (und \n\nJung)» statt. \n\nDie Gesundheitsförderung Schaffhausen setzte sich auch im Be-\n\nrichtsjahr dafür ein, die bisherigen Projekte nachhaltig zu veran-\n\nkern und weiterzuentwickeln. Ziel blieb es, eine ganzheitliche Ge-\n\nsundheitsförderung durch starke Netzwerke und innovative An-\n\nsätze zu gewährleisten. Weitere Informationen zu den laufenden \n\nProjekten und Angeboten wurden auf der Webseite www.gesund-\n\nheitsfoerderung.sh.ch und im Tätigkeitsbericht 2021–2023 veröf-\n\nfentlicht. Ein regelmässig erscheinender Newsletter diente der In-\n\nformation der Bevölkerung.\n\nPrävention\n\nIm Berichtsjahr stand die Zusammenarbeit mit verschiedenen Or-\n\nganisationen im Fokus, um unterschiedliche Zielgruppen in ver-\n\nschiedenen Kontexten zu erreichen. Die Schwerpunkte lagen auf \n\nder Suchtprävention, der Stärkung der Medienkompetenzen, der \n\nGewaltprävention und der Förderung der sexuellen Gesundheit.\n\nDer Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) \n\nleistete insbesondere im schulischen Kontext einen bedeutenden \n\nBeitrag. In zahlreichen Klassenkursen und an Elternabenden wur-\n\nden Verhaltens- und Substanzsüchte thematisiert und diskutiert. \n\nEin besonderer Schwerpunkt lag auf der Aufklärung über E-Ziga-\n\nretten und digitale Medien sowie der Vermittlung von Medienkom-\n\npetenzen. Spezifische Workshops boten Schülerinnen und Schü-\n\nlern sowie Lehrpersonen Unterstützung im sicheren Umgang mit \n\ndigitalen Medien. Der VJPS engagierte sich ausserdem im Bereich \n\nGlücksspielsucht und vertrat den Kanton im Verbund „SOS Spiel-\n\nsucht“. Im Rahmen der Gewaltprävention und der Förderung der \n\nsexuellen Gesundheit wurden verschiedene Massnahmen umge-\n\nsetzt. Dazu zählten unter anderem Workshops mit jungen Migran-\n\ntinnen und Migranten im Haus der Kulturen.\n\nDas Tabak- und Nikotinpräventionsprogramm 2023–2026 ver-\n\nzeichnete im zweiten Jahr grosse Fortschritte. Ergänzend zu den \n\nAngeboten der kantonalen Suchtprävention ermöglichten Koope-\n\nrationen mit Partnern wie dem VJPS, der Lungenliga und Swiss \n\nOlympic Erfolge. Zahlreiche Betriebe nahmen am Projekt „zack-\n\nstark – rauchfrei durch die Lehre“ teil und Sportvereine beteilig-\n\nten sich am Programm „cool and clean“. Die Rauchstoppberatung \n\nverzeichnete eine erhöhte Nachfrage und erfreut sich reger Nut-\n\nzung.\n\nReorganisation und strategische Neuausrichtung im Bereich \n\nSucht\n\nDie Suchtprävention erhielt eine neue Ausrichtung. Zum Jahres-\n\nende 2024 wurden alle bestehenden Leistungsvereinbarungen ge-\n\nkündigt, um auf Basis des neuen Programms „Suchtprävention für \n\ndie Lebensphase Kinder und Jugendliche 2025–2028“ neue Leis-\n\ntungspakete auszuschreiben. Neue Vereinbarungen wurden mit \n\ndem VJPS und dem Blauen Kreuz Thurgau-Schaffhausen abge-\n\nschlossen.\n\nDie Erarbeitung einer umfassenden kantonalen Suchtstrategie \n\nkonnte gestartet werden. Eine Steuergruppe mit Vertreterinnen \n\nund Vertretern des Erziehungsdepartements, des Sozialamts, des \n\nDepartements des Innern und der Stadt Schaffhausen begleitet \n\nden Prozess. Die Firma Interface Politstudien analysierte den Be-\n\ndarf und entwickelt darauf basierend eine Strategie. Dieser Pro-\n\nzess umfasst mehrere Sitzungen der Steuergruppe sowie Work-\n\nshops mit relevanten Akteurinnen und Akteuren aus dem Sucht-\n\nbereich. Die Fertigstellung der Suchtstrategie ist für 2025 geplant.\n\nBetriebliche Gesundheitsförderung \n\nDer Kanton Schaffhausen engagiert sich aktiv für die betriebliche \n\nGesundheitsförderung und ist seit 1. Januar 2024 Träger des Fo-\n\nrums BGM Ostschweiz. Mit diesem Schritt unterstützt er Betriebe \n\nund Organisationen im Kanton bei der Förderung der Gesundheit \n\nund Arbeitsfähigkeit ihrer Mitarbeitenden. Interessierte Betriebe \n\nprofitieren von kostenlosen Informationen, Beratungen und dem \n\nZugang zu praxisnahen Instrumenten zur Umsetzung eines erfolg-\n\nreichen Gesundheitsmanagements.\n\nVerein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS)\n\nDer Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) \n\nübernimmt im Auftrag des Kantons die Suchtberatung sowie di-\n\nverse operative Aufgaben in den Bereichen Suchtprävention, \n\nGlücksspielsucht, sexuelle Gesundheit, Verhaltenssüchte und Ge-\n\nwaltprävention.\n\nMassnahmen der Suchtberatung\n\nDie vom VJPS betriebene Fachstelle wurde im Berichtsjahr von \n\n380 (Vorjahr: 360) Klientinnen und Klienten aufgesucht und führ-\n\nte insgesamt 1'458 (1'566) Beratungsgespräche durch. Die Auftei-\n\nlung nach Geschlecht ist mit knapp zwei Dritteln Männer und gut \n\neinem Drittel Frauen seit Jahren konstant. Die Hauptproblemsub-\n\nstanzen waren: Alkohol 53 (53) %, Kokain 16 (14) %, Cannabis 13 \n\n(17) %, Medikamente 3 (4) %, Heroin 1 (2) %, Amphetamine, MD-\n\nMA und Ecstasy 2 (2) % und Tabak 2 (2) %. Verhaltenssüchte wie \n\nGlücksspiel- und Onlinesucht lagen bei einem Anteil von 5 (4) % \n\nund der Bereich sexuelle Gesundheit bei 1 (1) %.\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n24 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 25\n\nMassnahmen zur Prävention\n\nBereich Setting Massnahmen\n\nPrävention Sub-\nstanzsüchte \n(Alkohol, Tabak, \nCannabis, illegale \nDrogen)\n\nÖffentlichkeit, \nGemeinden, Be-\ntriebe, Vereine, \nEltern, Schulen, \nSonderschulen, \nFreizeitbereich, \nMigrationsfach-\nstellen, weitere \nFachpersonen\n\nKurse und Theaterprojekte für Schul-\nklassen, Abgabe von Broschüren und \nLeihmaterial, Mitarbeit Präventions-\nprogramm freelance, Elternveranstal-\ntungen, Kurse für Migrantinnen und \nMigranten, Erarbeitung von Materialien \nzum Jugendschutz, Mix-Kurse für alko-\nholfreie Getränke, Aktivitäten im Rah-\nmen der Aktionswoche für Kinder von \nsuchtbelasteten Eltern, Testkäufe von \nAlkohol- und Tabakprodukten, Präsenz \nauf Social Media-Kanälen, Online-Kam-\npagne «Dry January», Kampagne «Party \nHeart» für den Freizeitbereich, Projekt \n«zackstark – rauchfrei durch die Lehre»\n\nGewaltprävention Öffentlichkeit, \nSchulen, Eltern\n\nTheaterprojekte, Klassenkurse\n\nPrävention \nGlücksspielsucht\n\nÖffentlichkeit Sensibilisierung und Bekanntmachung \ndes Beratungsangebotes, Kampagne \n«Safer Gambling» und Sportwettenkam-\npagne, Nationale Spielsucht-Helpline, \nFlyerversand\n\nPrävention Ver-\nhaltenssüchte: \nDigitale Medien\n\nÖffentlichkeit, \nSchulen, Eltern, \nSonderschulen, \nMigrationsfach-\nstellen\n\nWorkshops, Lernhefte und Theaterpro-\njekte für Schulklassen, Veranstaltungen \nfür fremdsprachige Eltern, Elternveran-\nstaltungen, Elternbroschüre\n\nSexuelle Ge-\nsundheit\n\nSchulen, Son-\nderschulen, Mi-\ngrationsfachstel-\nlen, Sexarbeit, \nÖffentlichkeit\n\nKlassenkurse, Theaterveranstaltungen,  \nSensibilisierungsveranstaltungen, Abga-\nbe von Präventionsmaterial, Standak-\ntion, aufsuchende Arbeit und Testing \nim Bereich Sexarbeit, Tätigkeiten im \nFreizeitbereich\n\nDie Zahl der direkt erreichten Personen hängt von den durchge-\n\nführten Aktionen ab und variiert von Jahr zu Jahr. Im Berichtsjahr \n\nkonnten rund 5'700 Personen erreicht werden, wobei es sich bei \n\nder überwiegenden Mehrheit um Schülerinnen und Schüler han-\n\ndelte. Darüber hinaus wurden mit den Massnahmen 54 Betriebe, \n\n27 Gemeinden, Polizeistellen und Festveranstaltende eingebun-\n\nden. Die vielfältigen Angebote für Schulklassen sind nach wie vor \n\nsehr beliebt und häufig ausgebucht. Die Anzahl der Anfragen und \n\nVeranstaltungen im Bereich Sexualpädagogik hat stark zugenom-\n\nmen. Die Nachfrage nach Elternveranstaltungen im Bereich der di-\n\ngitalen Medien ist nach wie vor gross. Durch eine starke Präsenz \n\nauf den Social Media-Kanälen und Kampagnen im Fernsehen, Ra-\n\ndio und in den Zeitungen konnten viele Personen erreicht werden.\n\nFür detaillierte Informationen siehe Jahresbericht: www.vjps.ch.\n\n2132 Spitalversorgung\n\nSpitäler\n\nStationäre Spitalbehandlungen nach KVG und IVG\n\nDie Entwicklung der stationären Spitalbehandlungen nach KVG \n\nund IVG war im Berichtsjahr geprägt durch eine Zunahme der Be-\n\nhandlungskosten in der Akutsomatik und in der Psychiatrie. In der \n\nRehabilitation sind die Kosten nach dem starken Anstieg im Vor-\n\njahr leicht zurückgegangen. \n\nDer Anteil der Spitäler Schaffhausen an den beitragsberechtig-\n\nten Behandlungen liegt mit 59 Prozent der Fälle geringfügig über \n\ndem Wert des Vorjahres. Auch der Anteil der Spitäler Schaffhausen \n\nan den Gesamtkosten ist leicht angestiegen und liegt bei knapp  \n\n51 Prozent. \n\nDie Rückerstattungen an den Kanton aufgrund von Regressfäl-\n\nlen fielen im Vergleich zum Vorjahr um 0,2 Millionen Frankenhöher \n\naus. Diese Rückerstattungen wirken sich kostenmindernd aus, da \n\nin Haftpflichtfällen die Behandlungskosten nicht durch den Kan-\n\nton, sondern durch Dritte getragen werden.\n\nStationäre Spitalbehandlungen 2024  2023)\n\n Mio. Fr. Mio. Fr.\n\nAkutsomatik 78 74,8\n\nPsychiatrie 15 13,7\n\nRehabilitation 11,5 12,9\n\nRückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter -0,3 -0,1\n\nTotal 104,2 101,3\n\nIn der Akutsomatik betrugen die Kosten für stationäre Spitalbe-\n\nhandlungen mit Kostenbeteiligung des Kantons rund 78 Millionen \n\nFranken. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme \n\nvon 3,2 Millionen Franken. Nachdem im Vorjahr ein Rückgang der \n\nHospitalisationen zu verzeichnen war, hat die Anzahl der Behand-\n\nlungen im Berichtsjahr wieder zugenommen. Daneben sind die Spi-\n\ntaltarife in der Tendenz gestiegen. Insgesamt entspricht diese Ent-\n\nwicklung dem langfristigen Trend. \n\nIn der Psychiatrie ist – analog zum gesamtschweizerischen Trend \n\n– eine starke Zunahme der Kantonsbeiträge zu verzeichnen. So ist \n\ngegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um 1,3 Millionen bezie-\n\nhungsweise 9,3 Prozent feststellbar. \n\nIn der Rehabilitation sind die Kosten im Berichtsjahr um rund 1,4 \n\nMillionen Franken respektive 11 Prozent gesunken, nachdem im \n\nVorjahr ein aussergewöhnlicher Kostenanstieg von rund 2,7 Millio-\n\nnen Franken zu verzeichnen war. Der letztjährige Anstieg der Fall-\n\nzahlen und der damalige Kostenanstieg basieren vermutlich auf Ver-\n\nzögerungen bei der Rechnungsstellung infolge der Einführung von \n\nST Reha. So wurden 2022 deutlich weniger Rechnungen gestellt als \n\n2023. Ein beträchtlicher Teil der Kostensteigerung im Jahr 2023 war \n\nauf Rechnungen aus dem Jahr 2022 zurückzuführen, welche nicht \n\nabgegrenzt wurden. Da sich die Rechnungsstellung in der Zwi-\n\nschenzeit wieder normalisiert hat, kann auch im langfristigen Trend \n\nvon einem Kostenanstieg gesprochen werden. \n\nStationäre Spitalbehandlungen Akutsomatik  Fälle Kantonsbeiträge SH\nmit Kostenbeteiligung des Kantons 2024  in Fr. 1'000 1)\n\nSpitäler SH (Kantonsspital akut)  7'909 42'438\n\nKlinik Belair Schaffhausen  577 2'893\n\nUniversitätsspital Zürich  731 9'081\n\nKantonsspital Winterthur  1'457 9'658\n\nKlinik Hirslanden Zürich  343 3'229\n\nStadtspital Zürich, Standort Triemli  186 1'811\n\nSpital Thurgau, Kantonsspitäler  350 1'706\n\nAndere ausserkantonale Spitäler  1'154 8'864\n\nRechnungsabgrenzungen / diverse Beiträge 2)   -1'650\n\nTotal Akutsomatik  12'707 70'030\n1)\t\t Gemäss\tStaatsrechnung\t2024\n2)\t Beiträge\tan\tdie\tgemeinsame\tEinrichtung\tKVG\tund\tdie\tGDK\n\nStationäre Spitalbehandlungen Psychiatrie  Fälle Kantonsbeiträge SH\nmit Kostenbeteiligung des Kantons 2023  in Fr. 1'000 1)\n\nSSpitäler SH (Psychiatriezentrum Breitenau)  629 7'143\n\nPsych. Dienste Spital Thurgau  99 1'593\n\nClienia Littenheid  53 1'103\n\nKlinik Aadorf  39 799\n\nForel Klinik Ellikon a. d. Thur  33 573\n\nKlinik Gais  40 451\n\nIntegrierte Psych. Winterthur (IPW)  52 326\n\nAndere Kliniken  235 2'832\n\nRechnungsabgrenzungen   140\n\nTotal Psychiatrie  1'180 14'960\n1)\t\t Gemäss\tStaatsrechnung\t2023\t\t\n\nStationäre Spitalbehandlungen Rehabilitation  Fälle Kantonsbeiträge SH\nmit Kostenbeteiligung des Kantons 2024  in Fr. 1'000 1)\n\nSpitäler SH (Kantonsspital Rehabilitation)  488 3'351\n\nKlinik St. Katharinental Diessenhofen  467 2'577\n\nKlinik Schloss Mammern  160 1'127\n\nZURZACH Care (verschiede Standorte)  86 1'013\n\nRehaklinik Zihlschlacht  34 628\n\nKlinik Gais  47 346\n\nRehaklinik Dussnang  47 341\n\nAndere Kliniken  163 1'851\n\nRechnungsabgrenzungen    30\n\nSumme Rehabilitation  1'492 11'455\n1)\tGemäss\tStaatsbeitragsrechnung\t2022\n\nWeitere Beiträge an die Spitäler Schaffhausen\n\nDie weiteren Beiträge an die Spitäler Schaffhausen entsprechen \n\nmit 5,7 Millionen Franken dem budgetierten Wert, liegen jedoch \n\ndeutlich unter dem Vorjahreswert von 7,2 Millionen Franken Der \n\nHauptgrund für den Rückgang liegt in tieferen Beiträgen an die \n\nvom Kanton gesteuerte Lohnentwicklung. Der Kanton vergütet \n\nden Spitälern Schaffhausen gemäss den Bestimmungen des Rah-\n\nmenkontrakts im ersten Jahr einmalig die zusätzlichen Personal-\n\nkosten, die sich aus den Beschlüssen des Kantonsrats zur Lohn-\n\nentwicklung ergeben. Die Lohnentwicklung war 2024 aufgrund der \n\nTeuerung in einer Mehrjahresbetrachtung weiterhin hoch, fiel aber \n\ndeutlich tiefer aus als im Vorjahr.\n\nDie Berichterstattung über die weiteren Leistungen der Spitäler \n\nSchaffhausen erfolgt im Rahmen des Geschäftsberichts und des \n\ndarauf bezogenen Berichts des Regierungsrates an den Kantons-\n\nrat.\n\n2134 Heime und Pflege\n\nDemenzkonzept\n\nIm Bereich Demenz läuft am Standort Klinik Breitenau seit dem 1. \n\nJanuar 2023 ein fünfjähriges Pilotprojekt mit neuen Diensten und \n\nAktivitäten. In diesem Rahmen wurden ein Demenz-Konsiliardienst \n\n(Arzt mit 60 %-Pensum), eine Koordinationsstelle (Pflegeexpertin mit \n\n60 %-Pensum) und eine Beratungsstelle (Pflegeexpertin mit 40 %- \n\nPensum, ab dem 1. Mai 2024 mit 60 %-Pensum) eingerichtet. Das \n\nTeam unterstützt die Grundversorger (Heime, Spitex, Hausärztin-\n\nnen und -ärzte, Spitäler) bei Fachfragen und problematischen Situ-\n\nationen im Bereich Demenz. Ab 2025 soll ein zusätzlicher Arzt (100 \n\n%-Pensum) das Team verstärken, um die Lücken im Bereich der \n\naufsuchenden Psychiatrie abzudecken. Die Qualitäts- und Kom-\n\npetenzstandards der Grundversorger werden durch die Koordina-\n\ntionsstelle Demenz stetig vorangetrieben. So wurde im Berichts-\n\njahr beispielsweise im Bereich Spitex eine Arbeitsgruppe gebildet. \n\nDiese bezweckt die Vernetzung aller Regionen und fördert den \n\nKompetenzaustausch.\n\nPalliative Care Versorgung\n\nDie Dienstleistungen der spezialisierten Palliative Care (Hospiz, \n\nmobiler Palliative Care-Dienst, Palliativer Konsiliardienst und Koor-\n\ndinationsstelle) sind etabliert und über Leistungsverträge zwischen \n\ndem Kanton und den Leistungserbringenden bis Ende 2028 gesi-\n\nchert. Die Rückmeldungen der Grundversorgerinnen und Grund-\n\nversorger waren im Berichtsjahr weiterhin positiv.\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n26 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 27\n\nAufsicht bei den Alters- und Pflegeheimen\n\nIm Berichtsjahr konnte die Stelle für den Aufbau einer systemati-\n\nschen Alters- und Pflegeheimaufsicht besetzt werden. Schrittwei-\n\nse wird eine einheitliche Aufsicht für alle privaten und öffentlichen \n\nAlters- und Pflegeheime aufgebaut und mittels klarer Vorgaben \n\nund Richtlinien implementiert.\n\nStärkung der Spitex-Versorgung in der Region West\n\nDer Kanton Schaffhausen ist in sieben Spitex-Regionen aufgeteilt. \n\nAufgrund der zunehmenden Anforderungen an die Spitex-Orga-\n\nnisationen wurde im Herbst 2021 ein Projekt gestartet, welches \n\neine engere Zusammenarbeit der Spitex-Anbieter mit öffentlichem \n\nLeistungsauftrag forcierte. Im September 2023 wurde als Ergeb-\n\nnis des Projekts eine vertikal integrierte Versorgung mit maximal \n\ndrei Organisationen der integrierten Versorgung im Kanton Schaff-\n\nhausen empfohlen. Die budgetierten Projektgelder für die Fortfüh-\n\nrung der Bestrebungen wurden jedoch vom Kantonsrat nicht ge-\n\nnehmigt. \n\nDie Spitex-Region West mit den zwei Spitex-Vereinen im Klettgau \n\n(Spitex Klettgau-Randen und Spitex SPUR) sowie dem Spitex-\n\nVerein Buchberg-Rüdlingen führte in Absprache mit den betrof-\n\nfenen Gemeinden (Beggingen, Beringen, Buchberg, Gächlingen, \n\nHallau, Löhningen, Neunkirch, Oberhallau, Rüdlingen, Schleitheim, \n\nSiblingen, Trasadingen, Wilchingen/Osterfingen) Gespräche über \n\neine engere Zusammenarbeit. Im September fand ein runder Tisch \n\nmit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Gemeinden, der \n\nSpitex-Organisationen und der Heime sowie des Departements \n\ndes Innern statt. Dabei wurde beschlossen, ein Projekt zur Prüfung \n\neines horizontalen Zusammenschlusses der drei Spitex-Vereine zu \n\nstarten. Ein allfälliger Zusammenschluss soll jedoch eine spätere \n\nvertikale Zusammenarbeit mit den Heimen nicht verunmöglichen. \n\nNachdem alle Gemeinden diesem Vorgehen zugestimmt haben, \n\nwird der Kanton einen Teil der Projektkosten übernehmen.\n\nMiGeL-Streitfall aus den Jahren 2015 bis 2017\n\nDer Kanton konnte die langjährige Streitigkeit zwischen den Ver-\n\nsicherern und diversen Pflegeheimen des Kantons Schaffhausen \n\nhinsichtlich der provisorisch geleisteten Vergütung für Pflegemate-\n\nrialen respektive Mittel und Gegenstände (MiGeL) aus den Jah-\n\nren 2015 bis 2017 durch einen Vergleich abschliessen. Demnach \n\nerhalten die Versicherer 65 Prozent des Streitwerts. Die verblei-\n\nbende Summe von rund 500'000 Franken wird je zur Hälfte durch \n\ndie beiden Pflegerestkostenträger, d. h. durch den Kanton und die \n\nGemeinden, getragen. Der Kanton hatte hierfür eine Rückstellung \n\ngebildet. Diese konnte mit dem Jahresabschluss 2024 aufgelöst \n\nwerden.\n\nKantonsbeiträge an Gemeinden \n\nDer Kanton erstattet den Gemeinden gemäss Artikel 12 des Al-\n\ntersbetreuungs- und Pflegegesetzes (AbPG, SHR 813.500) i. V. \n\nm. § 31ff. der dazugehörenden Verordnung (AbPV, SHR 813.501) \n\n50 Prozent der anrechenbaren Kosten im Bereich Altersbetreuung \n\nund Pflege. Die Auszahlung richtet sich nach den ausgewiesenen \n\nBeträgen in der Gemeinderechnung des Vorjahres. Die Kantons-\n\nzahlungen an die Gemeinden verteilen sich im Einzelnen wie folgt:\n\nKantonsbeitrag an Gemeinden \n(in Fr.) 2024 2023 2022 2021\n\nBargen 47'972 21'829 20'755 19'003\n\nBeggingen 91'826 88'582 94'807 62'899\n\nBeringen 858'248 817'862 821'089 736'242\n\nBuch 31'535 62'079 32'162 13'921\n\nBuchberg 194'808 128'104 89'544 148'863\n\nBüttenhardt 81'715 65'844 43'408 38'457\n\nDörflingen 135'329 124'590 129'444 165'783\n\nGächlingen1) 237'270 173'716 202'401 161'481\n\nHallau1) 655'683 615'073 592'011 425'201\n\nHemishofen 57'760 43'055 45'497 22'309\n\nLohn 171'072 119'338 88'174 74'215\n\nLöhningen 204'267 212'843 297'149 279'391\n\nMerishausen 227'288 190'868 182'832 107'049\n\nNeuhausen a.Rhf. 1'595'369 1'399'954 1'447'566 1'185'525\n\nNeunkirch1) 407'404 417'057 469'963 293'503\n\nOberhallau1) 133'469 111'085 120'736 92'716\n\nRamsen 640'938 532'427 255'204 219'858\n\nRüdlingen 135'430 101'344 59'629 66'377\n\nSchaffhausen 12'473'000 11'143'560 9'840'801 8'729'027\n\nSchleitheim 355'999 313'698 255'530 188'410\n\nSiblingen 90'988 78'228 66'033 76'536\n\nStein am Rhein 823'402 818'166 757'629 731'344\n\nStetten 213'235 217'348 192'071 204'023\n\nThayngen 1'454'086 1'174'790 1'522'200 2'134'364\n\nTrasadingen 84'757 68'383 53'300 37'623\n\nWilchingen 290'312 238'345 231'650 224'244\n\nTotal 21'693'162 19'278'168 17'911'585 16'438'364\n\ndavon Anteil stationäre Pflege 16'457'119 14'954'158 14'238'281 12'715'735\n\ndavon Anteil ambulante Dienste 5'236'043 4'324'010 3'673'304 3'722'629\n\n1)\t Die\tDefizitbeteiligung\tdes\tKantons\tvon\tFr.\t206'546\t (374'273)\tan\tder\tCasa\tViva\tChläggi\t\n\nwurde\tdirekt\tan\tdas\tHeim\tausbezahlt.\tDie\tKantonsanteile\twurden\taber\tin\tder\tTabelle\tbei\tden\t\n\nGe-meindebeträgen\tberücksichtigt:\tHallau:\tFr.\t579'044\tKantonsanteil\tgemäss\tAltersausgaben\t\n\nin\tder\tGemeinderechnung\t+\tFr.\t76'639\tDefizitbeteiligung\tdes\tKantons\tan\tder\tCasa\tViva\tChläg-\n\ngi;\tNeunkirch:\tFr.\t323'986\t+\tFr.\t83'418;\tGächlingen:\tFr.\t204'753\t+\tFr.\t32'517;\tOberhallau:\tFr.\t\n\n119'497\t+\tFr.\t13'972.\n\nDer Kantonsanteil an den Altersausgaben der Gemeinden hat sich \n\ngegenüber dem Vorjahr um 2,4 Millionen Franken beziehungswei-\n\nse 12,5 Prozent auf 21,7 Millionen Franken erhöht. Die Beiträge \n\nder Krankenversicherer an die Pflege wurden seit dem 1. Januar \n\n2020 nicht erhöht. Dies hat zur Folge, dass alle Pflegekostener-\n\nhöhungen zu Lasten der öffentlichen Hand gehen. Die Gemein-\n\nde- und folglich auch die Kantonsbeiträge sind als Konsequenz \n\nim Berichtsjahr wiederum überdurchschnittlich stark angestiegen. \n\nBei den ausgewiesenen Kosten der Gemeinden entfielen rund 77,4 \n\n(77,6) Prozent auf den stationären Bereich (Heime) und rund 22,7 \n\n(22,4) Prozent auf die ambulanten Angebote (Spitex). \n\nAlters- und Pflegeheime \n\nDie Kennzahlen der Heime liegen jeweils erst Mitte des Folgejah-\n\nres vor, weshalb nachfolgend die Daten für das Jahr 2023 aufge-\n\nführt sind. Die erhobenen Daten zeigen für die 13 Alters- und Pfle-\n\ngeheime, welche über einen Leistungsauftrag mit den Gemeinden \n\nverfügen, sowie für die beiden spezialisierten Einrichtungen Sonn-\n\nmatt und Frohberg die folgenden Werte (Belegung und Personal-\n\nbestand jeweils im Jahresmittel):\n\nHeimträger-/ \nStandortgemeinde\n\nbelegte \nPlätze\n\n %-Anteil nach \nKVG-Pflegestufen\n\nPersonal \n(VZÄ)3)\n\n2023 0 1-3 4-12 2023\n\nSchaffhausen \n\n- 3 städtische Heime 361 3 46 51 302.1\n\n- 2 private Heime mit LV1) 245 16 18 65 213.5\n\nNeuhausen a. Rhf. 153 2 50 49 101.3\n\nBeringen 87 0 14 86 72.4\n\nCasa Viva Chläggi 76 0 32 69 77.3\n\nSchleitheim 56 0 33 67 55.9\n\nThayngen 87 0 21 79 55.5\n\nStein am Rhein 46 0 28 72 46.2\n\nWilchingen 37 0 38 62 34.2\n\nRamsen 30 0 32 69 32.6\n\nSpezialheime ohne LV2) 121 0 30 70 92.4\n\nTotal 2023 1'300 5 33 62 1'088.8\n\nTotal Vorjahr 1'260 5 33 62 1'069.2\n\n1)\t Alterspflegeheime\tLa\tRésidence\tund\tSchönbühl\tin\tSchaffhausen.\n2)\t Wohnheime\tSonnmatt\tund\tFrohberg.\n3)\t VZÄ=Vollzeitäquivalenz;\tLernende\twerden\tmitgezählt,\tdamit\tein\tVergleich\tmit\tder\tBfS-\n\nStatistik\tSOMED\tmöglich\tist.\tSeit\t2017\terfolgt\tfolgende\tanteilige\tZählung:\t1.\tLehrjahr\t20\t%,\t2.\t\n\nLehrjahr\t30\t%,\t3.\tLehrjahr\t50\t%.\tInsgesamt\tsind\tLernende\tmit\t50.9\tPensen\tenthalten.\tDavon\t\n\nentfallen\t35.0\tPensen\tauf\tdie\tPflegeausbildung.\n\nGegenüber 2022 hat sich der Anteil der leicht Pflegebedürftigen \n\n(Pflegestufen BESA 0-3) im Heim nicht verringert. Die Gemein-\n\nden sind aber weiterhin bemüht, leicht pflegebedürftige Personen \n\nausserhalb der Heime zu versorgen. Im Jahr 2023 waren durch-\n\nschnittlich 1'300 (1'260) Plätze belegt. Dies entspricht einer Stei-\n\ngerung von 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Personalbe-\n\nstand hat gegenüber dem Vorjahr um 1,8 Prozent zugenommen.\n\nDie Vollkosten je Pflegestunde haben sich, abgestützt auf die Kos-\n\nten- und Leistungsrechnungen der Alters- und Pflegeheime, von 82 \n\nFranken auf 84 Franken erhöht. Die Pflegerestkosten in § 29a Ab-\n\nPV wurden daher vom Regierungsrat auf den 1. Januar 2025 ange-\n\npasst. Die Obergrenze bei den Ergänzungsleistungen wurde nicht \n\nangepasst und konnte gemäss Kostenrechnung bei 180 Franken \n\npro Tag belassen werden. \n\nHilfe und Pflege zu Hause (Spitex)\n\nDie Spitex-Daten betreffen das Vorjahr, da zum Zeitpunkt der Be-\n\nrichterstattung die Daten des Berichtsjahres noch nicht vorlagen. \n\nInsgesamt haben die Spitex-Organisationen mit einem Leistungs-\n\nvertrag (regionale Spitex) 133'679 (133'038) Stunden, d. h. 59,4 \n\n(62,9) Prozent der Leistungen, und die übrigen Spitex-Organisati-\n\nonen ohne Leistungsauftrag 91'515 Stunden, d. h. 40,6 (37,1) Pro-\n\nzent der Leistungen, abgedeckt.\n\nLeistungsdaten 2023 der \nSpitex-Organisationen\n\nPersonal\nPersonen\n\nPersonal\nVZÄ\n\nKlienten \n/- innen\n\nverrech. \nStunden\n\n %-Anteil\nPflege 1)\n\n- Spitex Stadt Schaffhausen 177 69.60 935 57'856 73 \n\n- Spitex Neuhausen a.Rhf. 31 16.66 334 18'858 68\n\n- Spitex Thayngen 25 11.22 161 10'000 79\n\n- Spitex Stein am Rhein 22 10.60 201 9'834 77\n\n- Spitex Klettgau-Randen 57 29.36 365 24'250 76 \n\n- Spitex SPUR 38 8.20 195 10'242 66 \n\n- Spitex Buchberg-Rüdlingen 12 2.59 57 2'639 88 \n\nTotal Spitex mit Leistungsvertrag 362 148.23 2'248 133'679 73 \n\n- Pflegeteam 2000 51 22.10 333 36'697 54 \n\n- Krebsliga (SEOP) 8 3.90 157 2'150 100 \n\n- Sana-Team 42 17.25 236 18'958 80 \n\n- Alpha-Pflege Rasberger 3 1.77 109 2'162 97 \n\n- Vedanta Care 2 1,00 28 494 100 \n\n- Spitex Schönbühl 0 0 0 0 0 \n\n- Plenura Care 8 3,50 40 4'317 74 \n\n- weitere Spitex-Organisationen 2) 201 20,87 88 26'737 96 \n\nTotal Spitex ohne Leistungs-\nvertrag\n\n236 70.39 991 91'515 75\n\nTotal alle Spitex-Organisationen 3) 598 218.62 3'239 225'194 74\n\nTotal Vorjahr 556 206.8 4'035 211'367 71 \n\n1)\t Die\tLeistungen\tder\tSpitex\tsetzen\tsich\taus\tKrankenpflegeleistungen\tnach\tKLV\tund\tHaus-\n\nhilfeleistungen\tzusammen.\tIn\tdieser\tSpalte\tist\tder\t%-Anteil\tder\tKLV-Leistungen\tenthalten.\n2)\t Daten\tvon\tSenevita\tCasa\tsowie\tder\tausserkantonalen\tKinderspitex\t(Joel\tMühlemann\tund\t\n\nKiFa)\tsowie\tSpitex\tder\tIAHA\tund\tAsFam.\n3)\t Zusätzlich\thaben\tselbständig\ttätige\tPflegefachpersonen\tLeistungen\tim\tUmfang\tvon\tca.\t\n\n3.83\t (4,57)\tPensen\tbeziehungsweise\t4'887\t (5'905)\t anrechenbaren\tStunden\terbracht.\tDabei\t\n\nhandelt\tes\tsich\tzu\t100\tProzent\tKLV-Pflegeleistungen.\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n28 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 29\n\nDer Betriebsaufwand und die Finanzierung präsentieren sich wie \n\nfolgt:\n\nFinanzdaten 2023\nder Spitex-Organisationen 1)\n\nreg.  \nSpitex\n\nFr. 1'000\n\nübrige \nSpitex\n\nFr. 1'000\n\n \nTotal\n\nFr. 1'000\n\n \nAnteil\nin  %\n\nTotal\nVorjahr\n\nFr. 1'000\n\n- Pflegeertrag Krankenversicherer 5'806 4'256 10'062 40,2 9'014\n\n- Pflegeertrag Klientenbeteiligung 1'768 495 2'263 9,0 2'280\n\n- Leistungserträge \n   (Haushilfe, Hilfsmittel)\n\n1´351 1'022 2'373 9,5 2'367\n\n- Gemeindebeiträge 8'528 1'232 9'760 39,0 8'395\n\n- Sonstige Erträge 2) 442 113 555 2,2 423\n\nTotal Betriebserträge 17'895 7'118 25'013 22'479\n\n- Personalkosten 15'359 6'306 21'665 86,2 19'822\n\n- übrige Kosten 2'424 1'044 3'468 13,3 2'821\n\nTotal Betriebsaufwand 17'783 7'350 25'133 22'643\n\nAnteil Gemeindebeitrag an den  \nPersonalkosten3) 55,5 % 19,5 % 45,0 % 42,4 %\n\n1)\t Nicht\tenthalten\tsind\tder\tMahlzeitendienst\tder\tPro\tSenectute\tmit\teinem\tLeistungsertrag\t\nvon\tFr.\t956'640\t(997'746)\tund\tdarin\tenthaltene\tGemeindezuschüsse\tvon\tFr.\t162'682\t(157'702).\t\nDie\tGesamtkosten\tbetrugen\tFr.\t982'491\t(1'009'736\t).\n2)\t Spenden,\tMitgliederbeiträge,\tErträge\tvon\tDritten,\tMieterträge\tetc.\n3)\t Art.\t10\tAbs.\t3\tAbPG:\tSpitex-Organisationen\tmit\tLeistungsvertrag\tsollten\tvon\tden\tVer-\ntragsgemeinden\tmindestens\t40\t\tProzent\tder\tPersonalkosten\terstattet\terhalten.\t\n\nIm Berichtsjahr wurden die Pflegerestkostentarife der privaten Spi-\n\ntex-Anbieter ohne öffentlichen Leistungsauftrag in § 29b AbPV per \n\nRegierungsratsbeschluss auf den 1. Januar 2025 angepasst.\n\n2137 Aus- und Weiterbildung Gesundheitsberufe /  \nHausärzteversorgung\n\nAusbildungsoffensive\n\nVolk und Stände haben im November 2021 der Volksinitiative «Für \n\neine starke Pflege (Pflegeinitiative)» zugestimmt. Die erste Etappe \n\nder Pflegeinitiative sieht eine Ausbildungsoffensive vor. Zu deren \n\nUmsetzung wurde das Bundesgesetz über die Förderung der Aus-\n\nbildung im Bereich der Pflege (FAP) erlassen. Dieses trat am 1. Juli \n\n2024 in Kraft trat und verpflichtet die Kantone unter anderem, Aus-\n\nbildungsbeiträge an die Absolvierenden der Ausbildungslehrgänge \n\nPflege HF und Pflege FH zu entrichten. \n\nDer Kantonsrat hat am 1. Juli 2024 das Einführungsgesetz zum \n\nBundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der \n\nPflege (EG FAP, SHR 811.100) verabschiedet. Mit Beschluss vom \n\n27. August 2024 genehmigte der Regierungsrat den Entwurf der \n\nkantonalen Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesge-\n\nsetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege \n\n(VEG FAP, SHR 811.111). Das EG FAP und die VEG FAP traten am \n\n1. Januar 2025 in Kraft. Gemäss den Anforderungen des FAP ent-\n\nhält das EG FAP Bestimmungen in drei Handlungsfeldern: \n\n1.  Beiträge an die praktische Ausbildung;\n\n2.  Beiträge an die Höheren Fachschulen zur Erhöhung der Anzahl \n\nAusbildungsabschlüsse;\n\n3.  Beiträge an den Lebensunterhalt von Studierenden. \n\nAlle drei Handlungsfelder beziehen sich auf die Ausbildung von \n\nPflegefachpersonen HF gemäss Artikel 29 des Bundesgesetzes \n\nüber die Berufsbildung (BBG) respektive von Pflegefachpersonen \n\nFH (Bachelor) gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer 1 des \n\nBundesgesetzes über die Gesundheitsberufe (GesBG). Zudem \n\nwird ab 2025 eine Ausbildungsverpflichtung der kantonalen Pfle-\n\ngeeinrichtungen für diese Berufsgruppen eingeführt.\n\nWiedereinstieg in die Pflege\n\nParallel zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive fördert das Ge-\n\nsundheitsamt seit September 2024 Kurse zum Wiedereinstieg von \n\nPflegefachpersonen. Ziel ist es, Pflegefachpersonen die Rückkehr \n\nin den erlernten Beruf zu erleichtern. Die Kurse werden von der \n\nKantonalsektion des Schweizerischen Berufsverbandes der Pfle-\n\ngefachpersonen (SBK) angeboten, mit der eine Leistungsverein-\n\nbarung abgeschlossen wurde.\n\nAusbildungsverbund Pflege \n\nIm Kanton Schaffhausen wurde im Jahr 2018 ein kantonsweiter \n\nAusbildungsverbund (AVP) gegründet. Dies mit dem Ziel, Stu-\n\ndierende und Pflegeeinrichtungen finanziell zu entlasten und die \n\nAnzahl Abschlüsse zu erhöhen. Ab 2025 werden diese Zielset-\n\nzungen im Kanton Schaffhausen durch die Ausbildungsoffensive \n\nübersteuert. So wird beispielsweise eine Ausbildungsverpflichtung \n\nfür Organisationen, die Pflegefachpersonen beschäftigen, einge-\n\nführt. Zudem werden aus Bundes- und Kantonsgeldern Beiträge \n\nan Studierende der Ausbildungslehrgänge Pflege an einer Fach-\n\nhochschule oder an einer höheren Fachschule entrichtet. Ebenso \n\nwerden Beiträge an Einrichtungen entrichtet, um ungedeckte Kos-\n\nten der Ausbildung zu vergüten. Vor diesem Hintergrund wurde der \n\nAVP zwischen den Vertragsparteien (Kanton Schaffhausen, Orga-\n\nnisation der Arbeitswelt Gesundheit und Spitäler Schaffhausen) per  \n\n31. Dezember 2024 aufgelöst.\n\nMedizinische Grundversorgung inklusive Hausarztmedi-\n\nzin\n\nZur Förderung der Hausarztmedizin wurden in den vergangenen \n\nJahren zahlreiche Anstrengungen unternommen. An den Spitälern \n\nSchaffhausen wurde eine Stelle (20 %) geschaffen, welche für das \n\nMentoring von Assistenz- und Oberärztinnen und Oberärzten so-\n\nwie für die Teilnahme an medizinischen Kongressen zur Bekannt-\n\nmachung des Standorts Schaffhausen verantwortlich ist. Ausser-\n\ndem werden im Rahmen einer Vereinbarung zwischen dem Kan-\n\nton, den Spitälern Schaffhausen und dem Hausarztverein Praxis-\n\nassistenzen unterstützt. Zur Ergänzung dieses Programms wurde \n\nin Schaffhausen ein Weiterbildungscurriculum für die Hausarztme-\n\ndizin lanciert, welches drei- bis sechsmonatige Rotationsstellen \n\nbeinhaltet. Zudem ist seit dem 1. Januar 2024 eine Vereinbarung \n\nunter dem Namen «Curriculum Hausarztmedizin Ostschweiz» in \n\nKraft, welche die Durchgängigkeit zwischen den verschiedenen \n\nkantonalen Programmen ermöglicht. \n\nDer vom Kanton mitfinanzierte Verein docSH leistet unter Einbe-\n\nzug wichtiger Akteure des Schaffhauser Gesundheitswesens ei-\n\nnen wesentlichen Beitrag zur langfristigen Sicherung der medizi-\n\nnischen Grundversorgung und insbesondere der hausärztlichen \n\nVersorgung im Kanton Schaffhausen. Im vergangenen Jahr wurde \n\nder Fokus verstärkt auf eine integrierte Grundversorgung gerich-\n\ntet. Um die Vernetzung der verschiedenen Anbieter aus dem Ge-\n\nsundheits- und Sozialbereich zu stärken, wurde 2024 zum zweiten \n\nMal ein Vernetzungsanlass durchgeführt. Unter dem Titel «Körper, \n\nPsyche, Soziales – bessere Koordination für Menschen in komple-\n\nxen Situationen» tauschten sich rund 70 Teilnehmende aus Politik, \n\nmedizinischer Grundversorgung, ambulanter Pflege, Langzeitpfle-\n\nge und dem Sozialbereich zu Themen an der Schnittstelle von Ge-\n\nsundheit und Sozialem aus. Weiter wurden durch docSH zahlrei-\n\nche Projekte initiiert und unterstützt (z. B. Gesundheitsnetz Klett-\n\ngau Nord, find help, Check your Risk, Ausweitung Praxisassis-\n\ntenzprogramm, regionale Anlaufstellen, Advanced Practice Nurse), \n\num eine Verbesserung der medizinischen Grundversorgung und \n\nder interprofessionellen Zusammenarbeit zu erreichen. Von die-\n\nsem Strauss an Massnahmen erhofft man sich, dass sich jüngere \n\nHausärztinnen und -ärzte im Kanton Schaffhausen niederlassen. \n\n2143 Beiträge Krankenversicherung\n\nDie im Berichtsjahr ausbezahlten Beiträge zur Verbilligung der \n\nKrankenversicherungsprämien (inkl. Beiträge an die Versicherer \n\ngemäss Artikel 64a KVG für nicht einbringbare Zahlungsausstän-\n\nde) haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 6,8 Millionen Franken \n\n(+10,3 %) erhöht. Gleichzeitig wurde das Budget um 2,2 Millionen \n\nFranken (–3,0 %) unterschritten. \n\nWeitere Daten können den ausführlichen Statistiken des BAG ent-\n\nnommen werden (vgl. https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/\n\nzahlen-und-statistiken/statistiken-zur-krankenversicherung/statis-\n\ntik-der-obligatorischen-krankenversicherung.html). \n\nBeiträge zur Prämienverbilligung  2024 2023\n in Mio. Fr. in Mio. Fr.\n\nOrdentliche Prämienverbilligungsbeiträge 42,8 36,1\n\nPrämienverbilligung an Bezüger von Ergänzungsleistungen 20,3 19,7\n\nPrämienverbilligung an Sozialhilfebezüger 7,3 8,3\n\nZahlungen an die Versicherer für Verlustscheine 2,4 1,9\n\nTotal 72,8 66,0 \n\nAltersgruppe\nBeitrags-\n\nberechtigte Personen\nAnteil an der \n\nBevölkerung ca.\nBeitrags-\n\nberechtigte in %\n\n00 - 18 Jahre 8'216 15'500 53\n\n19 - 25 Jahre 3'331 8'000 41\n\n26 - 65 Jahre 14'725 45'000 33\n\nüber 65 Jahre 4'731 45'000 27\n\nTotal 31'332 87'500 36\n\nTotal Vorjahr 29'306 86'000 34\n\nBeitragshöhe in Fr.\n\nBegünstigte\nalleinstehende\n\nPersonen\n\nBegünstigte\nZweipersonen- \n\nhaushalte\n\nBegünstigte\ngrössere\n\nHaushalte\n\n       1 bis 1'200 3'653 594 109\n\n1'201 bis 2'400 2'027 554 421\n\n2'401 bis 3'600 2'555 461 707\n\n3'601 bis 4'800 1'307 603 575\n\n4'801 bis 6'000 381 283 627\n\n        über 6000 3'254 958 1'480\n\nTotal Haushalte 13'177 3'453 3'919\n\nTotal Personen 13'177 6'906 11'249\n\nTotal Personen \nVorjahr\n\n11'622 6'162 11'522\n\n2148 Veterinärwesen\n\nKontrollfunktion des Veterinäramtes\n\nDie landwirtschaftlichen Primärproduktionsbetriebe (Tierhaltun-\n\ngen) werden routinemässig einmal innerhalb von vier Jahren kont-\n\nrolliert (Grundkontrolle). Die meisten Kontrollen werden durch Kon-\n\ntrolleure und Kontrolleurinnen des landwirtschaftlichen Kontroll-\n\ndienstes des Landwirtschaftsamtes KLS mit spezieller Ausbildung \n\n(Amtliche Fachassistenten und -assistentinnen Primärproduktion, \n\nAFA PrP) und unter Aufsicht des Veterinäramtes durchgeführt. Im \n\nBerichtsjahr fanden insgesamt 147 (154) Grundkontrollen statt. \n\nDiese setzten sich aus den 147 (154) Tierschutz-Grundkontrollen \n\nund 63 (106) anderen Grundkontrollen (Hygiene, Tiergesundheit, \n\nTierverkehr, Tierarzneimittel) zusammen. Tierschutz-Grundkontrol-\n\nlen wurden dabei mehrheitlich mit anderen Grundkontrollen kom-\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n30 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 31\n\nbiniert. Bienenstände werden durch eine amtliche Fachassistentin \n\nPrimärproduktion Bienen (AFA PrP Bienen) separat kontrolliert. Im \n\nBerichtsjahr wurden 7 (9) Imkereien mit total 9 Bienenständen kon-\n\ntrolliert. Andere Tierhaltungen (Wildtiere, Heimtiere, Nutztiere ohne \n\nDirektzahlungsberechtigung) werden im Zusammenhang mit Be-\n\nwilligungsgesuchen, Importen oder bei Verdacht beziehungsweise \n\nbei Hinweisen auf Mängel kontrolliert.\n\nTiergesundheit\n\nSeuchenbekämpfung\n\nDie Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Nord-\n\nitalien und Deutschland (Hessen) gab den Ausschlag, die Vorbe-\n\nreitungsarbeiten für eine mögliche Bekämpfung sowohl auf Bun-\n\ndes- als auch auf Kantonsebene zu verstärken. Die Kantonale Füh-\n\nrungsorganisation KFO hat einen Kernstab «Afrikanische Schwei-\n\nnepest» gegründet, in dem alle in einem Bekämpfungsfall wichti-\n\ngen Akteure die Bekämpfung planen und vorbereiten.\n\nIm September erreichte die Blauzungenkrankheit Serotyp 3 die \n\nSchweiz und verursachte auch in Schaffhauser Rinder- und Schaf-\n\nhaltungen grosse Schäden und Verluste. Für tote Tiere richtete \n\nder Kanton bislang Entschädigungen in der Höhe von rund 60'000 \n\nFranken aus. Die Schäden für die Tierhalter aufgrund von Abor-\n\nten und Leistungseinbussen betragen aber ein Mehrfaches davon.\n\nIm Dezember trat erneut die Aviäre Influenza (Vogelgrippe) auf. \n\nDies zunächst mit Wildvogel-Fällen im Kanton Thurgau; am 28. \n\nDezember auch mit einer Möwe in Schaffhausen. Der Bund ver-\n\nordnete in der Folge ein Beobachtungsgebiet entlang von Boden-\n\nsee und Rhein.\n\nNeben der seit längerem laufenden Bekämpfung der Bovinen Vi-\n\nrusdiarrhoe (BVD) startete im Oktober mit dem Moderhinke-Be-\n\nkämpfungsprogramm ein weiteres schweizweites Bekämpfungs-\n\nprogramm. Dank guter Vorbereitung und der engagierten Mitarbeit \n\nder praktizierenden Tierärztinnen und Tierärzte ist das Projekt im \n\nKanton Schaffhausen problemlos gestartet. Bis zum Jahresende \n\nkonnten bereits mehr als die Hälfte der Schafbestände einer ersten \n\nUntersuchung unterzogen werden, wobei in 6 von 55 untersuchten \n\nBetrieben die Moderhinke festgestellt wurde.\n\nSeuchenfälle im Kanton gemäss Tierseuchen verordnung\n\nAviäre Influenza hochansteckend Wildvogel 1 (8) Fall\n\nNewcastle Krankheit hochansteckend Rind 0 (1) Fall\n\nBovine Virus-Diarrhoe auszurottend Rind 0 (1) Fall\n\nBlauzungenkrankheit zu bekämpfend Rind, Schaf 45 (0) Fälle\n\nMorderhinke zu bekämpfend Schaf 3 (0) Fälle\n\nParatuberkulose zu bekämpfend Rind 1 (0) Fall\n\nSalmonella-Infektion Geflügel zu bekämpfend Geflügel 1 (0) Fall\n\nSalmonellose zu bekämpfend Milchvieh 1 (0) Fall\n\nCampylobacteriose zu überwachend Huhn 0 (1) Fall\n\nCampylobacteriose zu überwachend Rind 0 (1) Fall\n\nKryptosporidiose zu überwachend Rind 1 (1) Fall\n\nNeosporose zu überwachend Rind 0 (1) Fall\n\nPseudotuberkulose zu überwachend Ziege 0 (1) Fall\n\nPseudotuberkulose zu überwachend Schaf 0 (1) Fall\n\nTularämie zu überwachend Feldhase 0 (1) Fall\n\nInternationaler Verkehr\nDer Verkehr mit Tieren und Produkten tierischer Herkunft inner-\nhalb der EU und mit Drittländern wird anhand amtstierärztlicher \nZeugnisse im Internetportal Traces-NT überwacht. \n\n – Ausfuhrzeugnisse Tiere 67 (65) \n\n – Einfuhrzeugnisse Tiere 119 (122) \n\nEntsorgung tierischer Nebenprodukte\n\nEntsorgungsmengen im Berichtsjahr\n\n – Tierkörpersammelstellen 194'775 (199'635) kg\n\n – Einzeltierkörper ab Hof abgeholt 360 (277) Stück\n\nViehhandel\n\nIm Berichtsjahr waren 10 (11) Viehhandelspatente aktiv.\n\nLebensmittelsicherheit\n\nJede Schlachtung erfordert sowohl eine Schlachttieruntersuchung \n\n(«Lebendviehschau») als auch eine Fleischkontrolle durch einen \n\namtlichen Tierarzt im Schlachthof. Zudem führt das Veterinäramt \n\nim eigenen Labor Untersuchungen auf Trichinen bei geschlachte-\n\nten Pferden und erlegten Wildschweinen durch.\n\nSchlachtungen\nSchlachttierkörper davon ungeniessbar\n\n2024 2023 2024 2023\n\nFleischkontrolluntersuchungen 3993 3943 130 119\n\nTrichinenuntersuchungen 364 256\n alle \n\nnegativ\nalle\n\n negativ\n\nRückstandsuntersuchungen\n\nIm Berichtsjahr wurden im Rahmen des Nationalen Kontrollplanes \n\n7 (9) Rückstandsuntersuchungen durchgeführt. Es gab 0 (0) Bean-\n\nstandungen. \n\nTierschutz\n\nAufgrund von Meldungen oder Feststellungen bei Kontrollen wer-\n\nden Tierschutzmängel abgeklärt und entsprechende Massnahmen \n\neingeleitet. Im Berichtsjahr wurden die folgenden Massnahmen \n\numgesetzt:\n\nTierart\n\nAnzahl Fälle 1) Massnahmen\n\n2024 E A StV\n\nRind, Schaf, Ziege, Schwein, Gehegewild 12 (16) 4 (13) 8 (4) 1 (2)\n\nPferd 8 (4) 3 (3) 5 (1) 0 (0)\n\nGeflügel, Kaninchen, Tauben, Zierfische usw. 21 (13) 13 (9) 8 (5) 0 (0)\n\nHeimtiere (Hunde, Katzen) 40 (48) 29 (31) 11 (17) 2 (1)\n\n1)\t Bauliche\tMängel,\tMängel\tbezüglich\tPflege,\tHaltung\tund/oder\tUmgang\tmit\tTieren.\n\nE\t Einstellung\tdes\tVerfahrens,\twenn\tVorwürfe\tunbegründet\toder\tMängel\tgeringfügig\tsind,\t\n\nsodass\tmündliche\toder\tschriftliche\tMahnung\tund\tBelehrung\tgenügt.\n\nA\t Administrativverfahren:\tkostenpflichtige\tVerfügung,\tMahnung\tund\tBelehrung.\n\nStV\t Strafverfahren\n\nEin\tFall\tkann\tmit\tverschiedenen\tMassnahmen\tverbunden\tsein,\tweshalb\tdie\tQuersumme\tnicht\t\n\nder\tAnzahl\tFälle\tentsprechen\tmuss.\n\nKantonale Tiermeldestelle\n\nDas Veterinäramt führt die kantonale Meldestelle über gefundene \n\nund vermisste Tiere. Im Berichtsjahr ging die folgende Anzahl Mel-\n\ndungen ein:\n\n – eingegangene Vermisstmeldungen 371 (375)\n\n – eingegangene Fundmeldungen  218 (219)\n\nKantonales Hundegesetz\n\nHundebissmeldungen\n\nIm Berichtsjahr wurde die folgende Anzahl Bissverletzungen ge-\n\nmeldet:\n\n –  gemeldete Bissverletzungen bei Menschen  33 (38)\n\n –  gemeldete Bissverletzungen bei Tieren   31 (35)\n\nDiese Vorfälle werden durch das Veterinäramt abgeklärt und wenn \n\nnötig werden entsprechende Massnahmen gegen die Hundehal-\n\ntenden verfügt.\n\nBewilligungen für die Haltung von Hunden potentiell  \ngefährlicher Rassen\n\nIm Berichtsjahr wurde die folgende Anzahl Bewilligungen für die \n\nHaltung von Hunden potentiell gefährlicher Rassen erteilt bezie-\n\nhungsweise war in Kraft:\n\n – neu erteilte Bewilligungen    14 (20)\n\n – aktuell gültige Bewilligungen 104 (100)\n\n2150 Interkantonales Labor\n\nDie Jahresberichte des IKL sind unter https://interkantlab.ch/\n\nCMS/Webseite/Interkantonales-Labor/Sekretariat/Jahresberich-\n\nte-3320808-DE.html einsehbar. Der Jahresbericht 2024 wird am  \n\n24. April 2025 aufgeschaltet.\n\n2170 Sozialamt\n\nRechtsdienst\n\nDas Aufgabengebiet des Rechtsdienstes des Sozialamtes ist viel-\n\nfältig. Dieser ist neben der rechtlichen Beratung und Unterstüt-\n\nzung der Abteilungen und Fachstellen für den Vollzug der dem So-\n\nzialamt von der Opferhilfe zugewiesenen Aufgaben zuständig. So \n\nfungiert das Sozialamt beispielweise als Entschädigungsbehörde \n\nfür die von der Opferhilfe betreuten Personen. In dieser Funktion \n\nerteilt der Rechtdienst Kostengutsprachen für längerfristige Hilfe in \n\nder Opferhilfe und entscheidet über Entschädigungs- oder Genug-\n\ntuungsleistungen an Gewaltopfer. Darüber hinaus ist der Rechts-\n\ndienst die für das internationale Alimenteninkasso zuständige kan-\n\ntonale Behörde.\n\nDem Rechtsdienst oblag im Berichtsjahr ausserdem die Mitwir-\n\nkung in beziehungsweise die Leitung von verschiedenen Projek-\n\nten. So wurden im Auftrag des Regierungsrates der Entwurf ei-\n\nnes Gesetzes über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von fürsorge-\n\nrischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 \n\nund ein erläuternder Bericht erarbeitet. Ebenfalls konnten in Zu-\n\nsammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung die Grundlagen \n\nfür eine Teilrevision der kantonalen Pflegekinderverordnung erar-\n\nbeitet werden. Diese regelt die Zuständigkeiten bei der Bewilligung \n\nund Aufsicht von Institutionen der Familien-, Tages- und Heimpfle-\n\nge sowie beim Erlass von zusätzlichen Bewilligungsvoraussetzun-\n\ngen für Kinder- und Jugendheime sowie grössere Pflegefamilien.\n\nDer Rechtsdienst fungiert des Weiteren als Instruktionsbehörde \n\nbei Rekursen und Aufsichtsbeschwerden betreffend die Sozialhil-\n\nfe und bei weiteren zugewiesenen Rechtsmittelfällen. Nachdem \n\nbei den Rekursen und Aufsichtsbeschwerden gemäss Artikel 34 \n\nSHEG bereits im Vorjahr eine Zunahme um 37 Prozent auf 37 Fälle \n\nzu verzeichnen war, ist die Anzahl dieser Verfahren im Berichtsjahr \n\nnochmals leicht auf neu 40 Fälle angestiegen. \n\nNach einer starken Zunahme der Verwaltungsgerichtsbeschwer-\n\nden im Vorjahr pendelte sich deren Anzahl im Berichtsjahr wieder \n\nauf tiefem Niveau ein.\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n32 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 33\n\nRechtsmittelverfahren 2024 2023\n\nRekurse und Aufsichtsbeschwerden gemäss \nArt. 34 SHEG 1) (erledigte Fälle) 40 37\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerden an das \nObergericht (Eingänge) 2 13\n\nEinsprachen und Richtigstellungsbegehren gemäss Art. 33 \nbzw. Art. 28 des Bundesgesetzes über die Zuständigkeit für \ndie Unterstützung Bedürftiger vom 24. Juni 1977 \n(ZUG) (erledigte Fälle) 0 0\n\nVerwaltungsbeschwerden gegen ZUG-Entscheide an das \nObergericht (Eingänge) 0 0\n\nRekurse betreffend Alimentenhilfe (erledigte Fälle) 3 0\n1)\t Gesetz\t über\t die\t öffentliche\t Sozialhilfe\t und\t soziale\t Einrichtungen\t vom\t 28.\t Oktober\t 2013\t\n\n(SHEG,\tSHR\t850.100).\t\n\nFachstelle für Gleichstellung, Gewaltprävention und \n\nGewaltschutz\n\nDas Berichtsjahr gestaltete sich intensiv für die Fachstelle für \n\nGleichstellung, Gewaltprävention und Gewaltschutz (Fachstelle \n\nGGG). Im Bereich Gleichstellung schloss die Fachstelle GGG die \n\nBestandesaufnahme im Kanton ab und legte diese dem Regie-\n\nrungsrat vor. Darauf aufbauend begann die Fachstelle GGG mit \n\nder Konzeption eines Aktionsplans zur Umsetzung der nationalen \n\nGleichstellungsstrategie 2030 im Kanton Schaffhausen.\n\nIm Bereich Gewaltprävention führte die Fachstelle GGG im Be-\n\nrichtsjahr zwei Sensibilisierungskampagnen durch. Im August fand \n\ndie interkantonale Kampagne «Toxic Love» statt. Diese sensibili-\n\nsierte Jugendliche und junge Erwachsene in Schulen und über So-\n\ncial-Media-Kanäle, Plakate und digitale Anzeigen im öffentlichen \n\nRaum für die subtilen Anfänge psychischer Gewalt in Paarbezie-\n\nhungen. Im November und Dezember organisierte die Fachstelle \n\nGGG die kantonale Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen», \n\nbei der sie das Veranstaltungsprogramm koordinierte, Programm-\n\nflyer und Plakate erstellte und die Auftaktveranstaltung durchführ-\n\nte. Zudem führte sie gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organi-\n\nsationen die Papiertütenaktion «Häusliche Gewalt kommt bei uns \n\nnicht in die Tüte» durch, an der sich viele Geschäfte beteiligten. \n\nZudem arbeitete die Fachstelle GGG mit dem Erziehungsdeparte-\n\nment an einem Konzept für die schulische Gewaltprävention.\n\nIm Bereich Gewaltschutz initiierte die Fachstelle GGG die Umset-\n\nzung einer systematischen medizinischen Akutversorgung und \n\nSpurensicherung ohne Anzeigepflicht für Betroffene von häus-\n\nlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Das Projekt wird gemein-\n\nsam mit den Spitälern Schaffhausen, dem Kantonsarzt, dem Ge-\n\nsundheitsamt und der Fachstelle für Gewaltbetroffene durchge-\n\nführt. Zudem betreute die Fachstelle GGG Leistungserbringen-\n\nde im Bereich Gewaltschutz. Dazu zählen ein ausserkantonales \n\nFrauenhaus und die Täterberatungsstelle Konflikt.Gewalt. Um die \n\nschweizweit einheitliche Opferhilfenummer auf kantonaler Ebene \n\nzu implementieren, trieb die Fachstelle GGG Verhandlungen mit \n\neinem Drittanbieter voran.\n\nNeben diesen Projekten beteiligte sich die Fachstelle GGG an zahl-\n\nreichen Vernehmlassungen, Berichten und Umfragen und leitete \n\nmehrere Sitzungen des Steuergremiums zur Umsetzung der Istan-\n\nbul-Konvention. Sie betrieb aktiv Medien- und Öffentlichkeitsar-\n\nbeit und überarbeitete ihre Webseite komplett. Weitere Massnah-\n\nmen aus dem kantonalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-\n\nKonvention wurden in Arbeitsgruppen vorangetrieben.\n\n2179 Sozialhilfe an Personen im Asyl- und  \nFlüchtlingswesen\n\nBetreuung von Ausländern nach Asylrecht \n\nAllgemeines\n\nAm Stichtag (31. Dezember 2024) lebten insgesamt 1'488 Per-\n\nsonen (1'480) aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton \n\nSchaffhausen. Diese Personen werden durch die Asyl- und Flücht-\n\nlingsbetreuung (Abteilung des Sozialamtes) beraten und begleitet.\n\nIm Berichtsjahr wurden dem Kanton Schaffhausen insgesamt 309 \n\nPersonen aus dem Asylbereich vom Bund zugewiesen (davon 154 \n\nPersonen mit Status S und 24 unbegleitete Minderjährige). Von \n\nden 309 Neuzuweisungen wurden am erwähnten Stichtag 233 ak-\n\ntiv betreut. Insgesamt 69 Personen sind ausgereist (14), unterge-\n\ntaucht (30) oder konnten sich von der finanziellen Unterstützung \n\ndurch den Kanton ablösen (25). Die dem Kanton zugewiesenen \n\nPersonen stammten mehrheitlich aus der Ukraine (166), aus Af-\n\nghanistan (47), aus der Türkei (35), aus Eritrea (14) und aus Syri-\n\nen (13). \n\nIm Vergleich zum Vorjahr haben die Zuweisungen von Personen \n\naus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich im Berichtsjahr um 28 Pro-\n\nzent (120 Personen) abgenommen. Im Vergleich zum Jahr 2022 \n\nsanken sie gar um markante 67,3 Prozent.\n\nDie Zuweisungen von Personen mit Status S sind um 23,4 Pro-\n\nzent (47 Personen) und jene aus dem Asylbereich um 32 Prozent \n\n(73 Personen) zurückgegangen. Die Zuweisungen der unbegleite-\n\nten Minderjährigen sind um 35,1 Prozent (13 Personen) gesunken. \n\nDieser Rückgang korreliert mit der schweizweiten Abnahme von \n\nAsylgesuchen und Gesuchen um den Status S. \n\n40 Dossiers (84 Personen) wurden im Berichtsjahr infolge des \n\nnach sieben Jahren erfolgenden Zuständigkeitswechsels an die \n\nGemeinden übertragen. Die Rückkehrberatung der kantonalen \n\nAsyl- und Flüchtlingsbetreuung hat im Berichtsjahr 61 Beratungs-\n\ngespräche geführt. 17 Personen sind kontrolliert in ihre Herkunfts-\n\nländer zurückgereist. \n\nDas Total der Personen im Asyl- und Flüchtlingsbereich, die vom \n\nKanton aktuell begleitet und betreut werden, hat sich wenig verän-\n\ndert. Die absoluten Werte (1'488 Personen) entsprechen praktisch \n\ndenjenigen aus dem Vorjahr (1'480 Personen). Die im Berichts-\n\njahr neu erfolgten Zuweisungen wurden somit durch Dossierüber-\n\ngaben an die Gemeinden, Rückreisen von Personen in ihre Her-\n\nkunftsländer, Übertritte von unterstützten Personen in die finanzi-\n\nelle Eigenständigkeit sowie durch das Untertauchen von Personen \n\npraktisch ausgeglichen.\n\nAsyl- und Flüchtlingssituation 31.12.24 31.12.23 Differenz\n\nAsylsuchende Personen (AS) 146 155 - 5,8 %\n\nAnerkannte Flüchtlinge (AF) 366 328 + 11,6 % \n\nVorläufig aufgenommene Flüchtlinge (VAF) 17 29 - 41,4 % \n\nPersonen mit Nichteintretens-Entscheid auf \nAsylgesuch (NEE) 13 21 - 38,1 %\n\nPersonen mit definitiv negativem Asylentscheid (DEF) 61 79 - 22,8 % \n\nVorläufige Aufnahmen (VAA) 172 189 - 9,0 %\n\nPersonen mit Schutzstatus S 713 679 + 5,0 %\n\nPersonen in Asyl- und Flüchtlingsstrukturen total 1'488 1'480 + 0,5 %\n\nIm Berichtsjahr hat die Asyl- und Flüchtlingsbetreuung ihre Flexibi-\n\nlität und Handlungsfähigkeit abermals unter Beweis gestellt. Dies \n\ntrotz des Wechsels in der Asylkoordination und einer hohen per-\n\nsonellen Fluktuation in der Abteilung. Nun gilt es, die Organisation \n\nin ruhigere Gewässer zu führen und qualitativ weiterzuentwickeln. \n\nAuch künftig stehen die enge Zusammenarbeit mit allen beteiligten \n\nAkteuren sowie die bevölkerungsproportionale Verteilung der Asyl-\n\nsuchenden auf die einzelnen Gemeinden im Fokus.\n\nEin Schwerpunkt im Asyl- und Flüchtlingsbereich bleibt die Sicher-\n\nstellung von ausreichend Unterbringungskapazitäten. Aktuell stellt \n\ndie Sanierung zweier zentraler Unterbringungsstandorte in der \n\nStadt Schaffhausen (Birchweg und Krebsbachstrasse) eine be-\n\nsondere Herausforderung dar. Diese erfordert die vorübergehende \n\nUmplatzierung zahlreicher Klientinnen und Klienten sowie der un-\n\nbegleiteten Minderjährigen. Der angespannte Wohnungsmarkt er-\n\nschwert die Sicherstellung von ausreichend Wohnraum. Das So-\n\nzialamt evaluiert aktuell die bestehende Unterbringungsstrategie.\n\nNeben der Sicherstellung von Unterbringungsplätzen sind für den \n\nAsyl- und Flüchtlingsbereich eine gut aufgestellte Sozialberatung \n\nsowie effektive Integrationspläne und -massnahmen unerläss-\n\nlich. Ein besonderer Fokus wird weiterhin auf der Betreuung und \n\nder sozialpädagogischen Begleitung unbegleiteter Minderjähriger \n\nliegen. Darüber hinaus gilt es, die nachhaltige Integrationsarbeit \n\ninsbesondere im Bereich der sozialen Integration von jungen Er-\n\nwachsenen weiter zu vertiefen. Dies, indem bestehende Angebo-\n\nte regelmässig überprüft und neue, bedarfsgerechte Massnahmen \n\nerarbeitet werden.\n\n2181 Aufwendungen gem. SHEG Art. 35, 36 + 38\n\nSozialhilfeaufwand von Kanton und Gemeinden  \n(Rechnungsjahr 2023)\n\nDie Gemeinden sind für die Ausrichtung der materiellen Sozialhilfe \n\nzuständig. Zudem wird den Gemeinden nach Artikel 11, 37 und 54 \n\ndes Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrich-\n\ntungen (SHEG) und im Rahmen des Lastenausgleichverfahrens \n\n(LAV) ein bevölkerungsproportionaler Anteil an den für die Spe-\n\nzialdienste anfallenden Kosten sowie an den anfallenden Rücker-\n\nstattungen in Rechnung gestellt. Die gesamten Sozialhilfeaufwen-\n\ndungen gemäss Artikel 35, 36 und 38 SHEG werden zu 25 Prozent \n\ndurch den Kanton und zu 75 Prozent durch die Gemeinden getra-\n\ngen. Mit den per 1. Juli 2018 in Kraft getretenen SHEG-Änderun-\n\ngen werden durch einen KESB-Beschluss verfügte Massnahmen \n\nje zur Hälfte von den Gemeinden und vom Kanton getragen. \n\nDa die Abrechnungen der Gemeinden und der übrigen Kantone \n\nfür das 4. Quartal den Fristen nach SHEG und ZUG (Bundesge-\n\nsetz über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger) un-\n\nterliegen, treffen diese erst nach Abschluss der Kantonsrechnung \n\nein. Deshalb werden die aktuellen Zahlen jeweils erst im Folgejahr \n\npubliziert. \n\nDie Nettoaufwendungen von Kanton und Gemeinden sind zwi-\n\nschen 2022 und 2023 um 19,3 Prozent gestiegen. Die Zahlungen \n\nverteilten sich wie folgt auf die jeweiligen Kategorien: \n\nGemeinden\n\n2023\ndirekte \n\nSozialhilfe\nin Fr.\n\n2023\nBeitrag\nan LAV\n\nin Fr.\n\n2023\nSozialhilfe\n\nTotal\nin Fr\n\n2022\nSozialhilfe\n\nTotal\nin Fr.\n\nBargen  12'857  42'050  54'907 48'942  \n\nBeggingen  56'813  61'350  118'163 98'752  \n\nBeringen  537'421  666'450  1'203'871 1'138'305  \n\nBuch  -    39'740  39'740 33'590  \n\nBuchberg  9'036  113'690  122'726 93'029  \n\nBüttenhardt  15'788  54'400  70'188 47'350  \n\nDörflingen  35'559  135'680  171'239 162'304  \n\nGächlingen  40'738  119'990  160'728 170'310  \n\nHallau  122'296  303'260  425'556 390'525  \n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n34 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN\n\nGemeinden\n\n2023\ndirekte \n\nSozialhilfe\nin Fr.\n\n2023\nBeitrag\nan LAV\n\nin Fr.\n\n2023\nSozialhilfe\n\nTotal\nin Fr\n\n2022\nSozialhilfe\n\nTotal\nin Fr.\n\nHemishofen  9'591  63'790  73'381 60'329  \n\nLohn  14'732  98'390  113'122 61'371  \n\nLöhningen  112'344  209'120  321'464 177'889  \n\nMerishausen  48'520  112'920  161'440 113'337  \n\nNeuhausen a/Rhf.  2'249'401  1'420'990  3'670'391 3'195'723  \n\nNeunkirch  220'589  323'710  544'299 427'285  \n\nOberhallau  30'896  55'300  86'196 67'227  \n\nRamsen  105'818  198'960  304'778 214'382  \n\nRüdlingen  24'009  104'820  128'829 101'689  \n\nSchaffhausen  8'352'049  4'900'875  13'252'924 12'923'975  \n\nSchleitheim  171'407  228'410  399'817 347'180  \n\nSiblingen  82'628  114'720  197'348 173'654  \n\nStein am Rhein  270'256  461'700  731'956 799'788  \n\nStetten  -    189'310  189'310 149'750  \n\nThayngen  246'333  736'670  983'003 796'044  \n\nTrasadingen  41'192  82'440  123'632 96'987  \n\nWilchingen-Osterfingen  108'567  225'960  334'527 281'681  \n\nGemeinden Total  12'918'839 11'064'695  23'983'534 22'171'400  \n\nKantonsanteil  4'306'276  6'423'528  10'729'805  8'730'899 \n\nSozialhilfeaufwand Total  17'225'116 17'488'223  34'713'339  29'088'570 \n\nDirekte Sozialhilfe \n\nWährend der Nettoaufwand für die direkte Sozialhilfe zwischen \n\n2022 und 2023 um 1,0 Prozent anstieg, nahmen die Beiträge an \n\ndas Lastenausgleichsverfahren (LAV) im selben Zeitraum um 108,1 \n\nProzent zu. Diese umfassen unter anderem die Kosten für Spe-\n\nzialdienste, Betriebsbeiträge an Organisationen und Institutionen. \n\nHauptgrund für diese deutliche Zunahme der Beiträge an das LAV \n\nist der Umstand, dass aufgrund der strukturellen Unterdeckung \n\nder Globalpauschalen des Bundes für Personen aus dem Asylbe-\n\nreich das Vermögen des Fonds Asyl- und Flüchtlingswesen (FIST \n\n2198.7216) aufgebraucht ist und der Aufwandüberschuss im Um-\n\nfang von rund 3 Millionen Franken gemäss Artikel 35 Absatz 3 i. \n\nV. m. Artikel 38 SHEG mit dem LAV verrechnet wird. Die direkt an \n\nKlientinnen und Klienten ausbezahlten direkten Hilfen nahmen zwi-\n\nschen 2022 und 2023 um 1,8 Prozent ab. Die Kosten für die direk-\n\nte materielle Sozialhilfe über das LAV stiegen im selben Zeitraum \n\nhingegen um 5,2 Prozent an. Die Zahl der unterstützten Personen \n\nin der Sozialhilfe lag 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Pro-\n\nzent tiefer.\n\nDie Abteilung Soziale Angebote umfasst neben dem Bereich Er-\n\nwachsene mit Behinderung den Bereich Bewilligung und Aufsicht \n\nüber die Kinder- und Jugendheime sowie diverse soziale Bera-\n\ntungsstellen. Zudem gehört die IVSE-Verbindungsstelle zur Abtei-\n\nlung. \n\nBetriebsbeitrag und Leistungen für Einwohnerinnen in Schaff-\n\nhauser IV-Einrichtungen\n\nEinrichtung\n\n2023\nBetriebs-\n\nbeitrag \nin Fr.\n\n2023\n\nAnzahl  \nMonate*\n\n2023\nBetriebs-\n\nbeitrag \nin Fr.\n\n2022\n\nAnzahl  \nMonate*\n\naltra Wohnen WS 1'269'709 335 1'285'605 388\n\naltra Werkstätten TSmL 5'291'607 2137 5'340'096 2'161\n\naltra Beschäftigung TSoL 900'846 325 762'216 233\n\naltra Integrationsarbeitsplätze 246'703 106 61'278\n\naltra total 7'708'865 2903 7'449'195 2'782\n\nDiheiplus Wohnen WS 2'913'933 533 2'733'541 506\n\nDiheiplus Tagesstruktur TSoL 2'728'969 600 2'365'556 573\n\nDiheiplus total 5'642'902 1'133 5'099'097 1'080\n\nIlgenpark Wohnen WS 797'394 117 985'511 144\n\nIlgenpark Tagesstruktur TSoL 484'061 133 520'911 147\n\nIlgenpark total 1'281'455 250 1'506'422 291\n\nLindli-Huus Wohnen WS 1'396'795 197 1'179'028 201\n\nLindli-Huus Tagesstruktur TSoL 787'568 167 821'643 179\n\nLindli-Huus total 2'184'363 364 2'000'671 381\n\nSchönhalde Wohnen WS 0 361 0\n\nSchönhalde TSoL 454'866 145 360'410 132\n\nSchönhalde total 454'866 506 360'410\n\nUngarbühl Wohnen WS 2'131'432 425 1'641'818 410\n\nUngarbühl Tagesstruktur TSoL 2'069'629 514 1'854'594 509\n\nUngarbühl total 4'201'061 939 3'496'412 919\n\nTotal Wohnen WS und TSoL 15'935'202 3'852 14'572'111 3'422\n\nTotal Werkstätte TSmL 5'538'310 2'243 5'340'096 2'161\n\nTOTAL Betriebsbeiträge 21'473'512 6095 19'912'207 5'538\n\n*\t Finanziert\twerden\tLeistungsmonate,\twobei\t12\tMonate\tauf\tverschiedene\tPersonen\tverteilt\t\nsein\tkönnen.\tZahlreiche\tPersonen\tbesuchen\twegen\tihrer\tgesundheitlichen\tEinschränkung\teine\t\nTagesstruktur\tmit\teinem\tPensum.\n\n \n\nDie dargestellten Betriebsbeiträge enthalten überdies Zahlungen \n\nfür im Kanton Schaffhausen untergebrachte Personen aus ande-\n\nren Kantonen. Die Wohnsitzkantone beteiligen sich in solchen Fäl-\n\nlen mit jeweils 20 Prozent an den Kosten. Dasselbe gilt für den \n\nKanton Schaffhausen. Schaffhauserinnen und Schaffhauser neh-\n\nmen im ungefähr gleichen Ausmass Leistungen in anderen Kanto-\n\nnen in Anspruch wie dies umgekehrt der Fall ist. Dies ist beispiels-\n\nweise dann angezeigt, wenn sie Spezialangebote benötigen oder \n\nihr soziales Umfeld sich in einem anderen Kanton befindet. \n\nProjekte\n\nDer Kanton Schaffhausen beteiligte sich im Berichtsjahr an den \n\nschweizweit durchgeführten Nationalen Aktionstagen Behinder-\n\ntenrechte. Das Projekt wurde gemeinsam mit der Behindertenkon-\n\nferenz des Kantons Schaffhausen durchgeführt. Im Juni fanden \n\ninsgesamt 59 Aktionen statt. Diese wurden von verschiedenen Ak-\n\ntionspartnern organisiert und hatten zum Ziel, die breite Öffentlich-\n\nkeit für die Rechte von Menschen mit Behinderung zu sensibilisie-\n\nren. Gemäss kantonaler und nationaler Evaluation wurde dieses \n\nZiel erreicht.\n\nDas kantonale Sozialamt erarbeitet im Auftrag des Regierungsra-\n\ntes einen Strategieprozess zur Umsetzung der UNO-Behinderten-\n\nrechtskonvention (UN-BRK). Eine interdisziplinäre Projektgruppe \n\nunter Einbezug der Behindertenkonferenz des Kantons Schaffhau-\n\nsen und von Menschen mit Behinderung arbeitete im Berichtsjahr \n\nan der Strategieentwicklung. In diesem Zusammenhang fanden \n\nmehrere Workshops und ein World Café für die breite Öffentlich-\n\nkeit statt.\n\n2186 Massnahmenvollzug nach Strafgesetz\n\nDas Sozialamt verbucht die Zahlen aus dem Massnahmenvollzug \n\nnach Strafgesetz. Da die Zahlen bis zum Stichtag (31. Dezember \n\n2024) noch nicht geprüft sind, werden die Zahlen mit einem Jahr \n\nVerzögerung im Verwaltungsbericht publiziert. \n\nVollzugskosten 2023 2022\n\nVollzugskosten total in Fr. 3'503'424 3'806'928\n\nRückerstattung total in Fr. 2'206 10'142\n\nNettovollzugskosten total in Fr. 3'501'218 3'796'786\n\n   - Abweichung gegenüber Vorjahr in Fr. * - 295'568 + 492'238\n\n   - Abweichung gegenüber Vorjahr in % - 7,8 + 14,9 \n\n2187 Opferhilfe\n\nDer Kanton Schaffhausen hat die Aufgabe zur Beratung von Op-\n\nfern von Straftaten seit 2014 dem Verein Fachstelle für Gewalt-\n\nbetroffene Schaffhausen übertragen. Das kantonale Sozialamt übt \n\ndie Funktion als Entschädigungsbehörde der Opferhilfe aus. Ge-\n\ngenüber dem Vorjahr nahm die Anzahl der Neuberatungen um et-\n\nÜbersicht Gesamt-   Veränder-\nentwicklung Sozialhilfe  2023 in Fr. 2022 in Fr. ung in %\n\nDirekte Hilfen netto 29'912›561 29'604›509 + 1,0\n\n   Davon direkte materielle \n   Sozialhilfe an Einwohner 17'225'116 17'548'307 - 1,8\n\n   Davon direkte materielle \n   Sozialhilfe über Lastenaus-\n   gleichverfahren (LAV) 12'687'446 12'056'202 + 5,2\n\nKosten für Spezialdienste, \nBeiträge an Organisationen\nund Betriebsbeiträge an \nInstitutionen 4'800'778 2'307'035 + 108,1\n\nSozialhilfeaufwand Total 34'713'339 31'911'544 + 8,8\n\nAnzahl finanziell \nunterstützte Personen 2023 2022 Veränderung\n\nTotal unterstützte Personen1) 2'437 2'524 - 3,4 %\n1)\t Quelle:\tSozialhilfestatistik\tdes\tBundes\n\n2182 Übrige Staatsbeiträge an Gemeinden und \n Institutionen\n\nBevorschussung von Unterhaltsbeiträgen in den \n Gemeinden (Alimentenbevorschussung)\n\nDie Anzahl der Alimentenbevorschussungen nahm zwischen 2022 \n\nund 2023 um 9,7 (–8,7) Prozent ab und betrug im Jahr 2023 noch \n\n316 (350) Fälle. Die Bruttoaufwendungen in den Gemeinden sind \n\nzwischen 2022 und 2023 (Auszahlung der Staatsbeiträge im Jahr \n\n2024) um 1,4 (–7,4) Prozent gesunken. Ebenso sind die Rücker-\n\nstattungen von pflichtigen Personen im selben Zeitraum um 10,1 \n\n(+8,1) Prozent zurückgegangen. Letzteres beeinflusst die Staats-\n\nrechnung negativ. Die Kantonsbeiträge betragen 30 Prozent der \n\nNettokosten der Gemeinden und liegen um 9,6 (–21,0) Prozent hö-\n\nher als im Vorjahr.\n\n2184 Soziale Einrichtungen\n\nHeime und andere IV-Einrichtungen\n\nAllgemeines\n\nDie Fachstelle Behinderung erhielt auf das Jahr 2024 hin dringend \n\nbenötigte zusätzliche Ressourcen zugesprochen. Im Juni 2024 \n\nkonnte die Stelle der Fachverantwortlichen Inklusion und Um-\n\nsetzung UN-BRK (50 %-Pensum) besetzt werden. Die Stelle der \n\nFachverantwortlichen Bewilligung und Aufsicht der Angebote für \n\nErwachsene mit Behinderung (50 %-Pensum) wurde im Septem-\n\nber 2024 besetzt. Um das breite Fachgebiet der Fachstelle Behin-\n\nderung besser sichtbar zu machen, wurde eine Umbenennung der \n\nFachstelle vorgenommen.\n\n35\n\n\n\n21 DEPARTEMENT DES INNERN\n\n36 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 37\n\nwas mehr als 10 Prozent zu und lag im Berichtsjahr bei 306 Be-\n\nratungen. \n\n – Anzahl Neuberatungen: 306 (272)\n\n – Anzahl neue Gesuche um finanzielle Hilfe: 22 (25)\n\nOpfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplat-\n\nzierungen \n\nDer Regierungsrat hat den von Markus Plüss im Vorjahr erstell-\n\nten Bericht über die Bedarfsanalyse für Opfer der fürsorgerischen \n\nZwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen im Kanton Schaff-\n\nhausen vor 1981 im Januar zur Kenntnis genommen und das De-\n\npartement des Innern beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für \n\ndie Schaffung eines kantonalen Solidaritätsbeitrages zu erarbeiten \n\nund dem Regierungsrat eine Vorlage zuhanden des Kantonsrates \n\nvorzulegen. Das Departement des Innern hat in der Folge einen \n\nEntwurf für ein Gesetz über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von \n\nfürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor \n\n1981 sowie einen erläuternden Bericht erarbeitet. Zwischen Au-\n\ngust und Oktober wurde die zugehörige Vernehmlassung durchge-\n\nführt. Die Vorlage zu diesem Geschäft kann voraussichtlich 2025 \n\nan den Kantonsrat überwiesen werden.\n\n2191 Staatsbeitrag Arbeitslosenhilfe und Familienaus-\ngleichskasse\n\nDie Daten über die Arbeitslosenhilfe werden im Geschäftsbericht \n\ndes Sozialversicherungsamtes veröffentlicht: www.svash.ch.\n\n2192 Ergänzungsleistungen\n\nDie Daten über die Ergänzungsleistungen sind im Geschäftsbe-\n\nricht des Sozialversicherungsamtes veröffentlicht: www.svash.ch.\n\n2196 Digitale Verwaltung Schaffhausen\n\nIm Berichtsjahr wurde die Transformation hin zur digitalen Verwal-\n\ntung weiter vorangetrieben. Diverse innovative Projekte zeigten \n\nerste Erfolge. Besonders entscheidend hierfür waren die enge Zu-\n\nsammenarbeit mit den Dienststellen und die Einführung des Ser-\n\nvice-Design-Ansatzes. Der Service-Design-Ansatz ermöglicht es, \n\nVerwaltungsprozesse aus Sicht der Nutzerinnen und Nutzer zu ge-\n\nstalten und den Umsetzungsprozess zu beschleunigen. Mithilfe \n\nvon Tests in einem geschützten Bereich können die Bedürfnisse \n\nder Nutzerinnen und Nutzer noch vor Projektbeginn erkannt und \n\nLösungsansätze entsprechend angepasst und optimiert werden. \n\nIm Sommer wurde dem Kantonsrat zudem ein Kreditantrag zur \n\nUmsetzung der regierungsrätlichen Digitalisierungsstrategie für \n\ndie kantonale Verwaltung unterbreitet. Nach intensiven Beratun-\n\ngen hat der Kantonsrat diese Kreditvorlage zur Überarbeitung an \n\nden Regierungsrat zurückgewiesen. Der Anpassungsbedarf wird \n\nnun geprüft und dem Kantonsrat gegebenenfalls ein überarbeite-\n\nter Antrag unterbreitet. \n\nDigitalisierung im Sozialamt\n\nDie Abteilung Digitale Verwaltung spielte eine aktive Rolle bei der \n\nPriorisierung von Digitalisierungsprojekten im Sozialamt. Wichtige \n\nProjekte, die den Verwaltungsaufwand verringern und die Service-\n\nqualität für die Nutzerinnen und Nutzer verbessern, wurden iden-\n\ntifiziert. Erste Massnahmen werden durch das Sozialamt und die \n\nInformatik Schaffhausen (ITSH) bereits umgesetzt.\n\nKI-Prototyp für Juristinnen und Juristen\n\nEin KI-Prototyp zur Unterstützung juristischer Fachkräfte in der \n\nVerwaltung wurde entwickelt. Die KI analysiert juristische Doku-\n\nmente und gibt eine erste rechtliche Einschätzung ab. Erste Tests \n\nzeigen vielversprechende Ergebnisse, besonders bei der Fallbe-\n\nwertung. Der Prototyp wird weiterentwickelt und in einem Pilotpro-\n\njekt im Baudepartement getestet.\n\nPilotprojekt Digitale Eingangspost\n\nMit der Initialisierungsphase des Pilotprojekts zur digitalen Ein-\n\ngangspost konnte ein wichtiger Schritt hin zu einer papierlosen \n\nVerwaltung gemacht werden. Ziel des Pilotprojekts ist es, einge-\n\nhende physische Dokumente effizient zu digitalisieren und in be-\n\nstehende Workflows zu integrieren. Erste Ergebnisse zeigen eine \n\nReduktion der Bearbeitungszeit sowie eine verbesserte Nachver-\n\nfolgbarkeit von Dokumenten. In einem nächsten Schritt soll ein \n\nproduktiver Pilot bei einer Dienststelle implementiert werden. \n\nHerausforderungen und Erkenntnisse\n\nDie digitale Transformation bringt neben technischen Herausforde-\n\nrungen vor allem kulturelle und organisatorische Hürden mit sich. \n\nIm Berichtsjahr konnten wichtige Erkenntnisse gewonnen werden. \n\nSo etwa die Notwendigkeit, bei grossen Vorhaben noch vor Pro-\n\njektbeginn den Service-Design-Ansatz anzuwenden, die Digitali-\n\nsierungsstrategie konsequent zu verfolgen und neue Technologien \n\nschrittweise einzuführen. Auf einer kulturellen Ebene ist die Stär-\n\nkung der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen zentral.\n\n2197 IT-Konzernprodukte\n\nAm 1. Januar 2024 trat das Gesetz über die Informatik Schaff-\n\nhausen (ITSH-Gesetz) in Kraft. Damit ging eine neue Rechtsform \n\nder Informatik Schaffhausen (ITSH) als unselbstständige, öffent-\n\nlich-rechtliche Organisation einher. Ebenso nahm das neue Kun-\n\ndengremium, die sogenannte IT-Kommission, die Arbeit auf. Da-\n\nbei stand die Festlegung gemeinsamer IT-Standard- und Basis-\n\nservices für den Kanton und die Gemeinden im Zentrum. Von der \n\nVerwaltungskommission, dem obersten leitenden Organ der ITSH, \n\nwurde die Unternehmensstrategie verabschiedet. \n\nEinführung von M365 in der kantonalen Verwaltung\n\nIm Rahmen der Einführung von Microsoft 365 (M365) konnten die \n\nletzten technischen Fragen geklärt und abgeschlossen werden. \n\nAngesichts der geplanten Abkündigung von Windows 10 durch \n\nMicrosoft per Oktober 2025 wurde sichergestellt, dass die Arbeits-\n\nplatzcomputer mit Windows 11 kompatibel sind. Für die Einfüh-\n\nrung von M365 läuft ein Pilotprojekt mit Testbenutzerinnen und \n\n-benutzern aus der kantonalen Verwaltung. Der darauf basieren-\n\nde Initialisierungsauftrag wird derzeit erarbeitet und soll im ersten \n\nQuartal 2025 zur Umsetzung freigegeben werden. \n\nNeue Webseite für den Kanton Schaffhausen\n\nIm Auftrag des Regierungsrates wurde eine Studie zur Ablösung \n\nder bestehenden Webseite erarbeitet. Darin wurden die techni-\n\nschen Anforderungen untersucht und in Zusammenarbeit mit den \n\nMitarbeitenden der kantonalen Verwaltung festgelegt, welche An-\n\nforderungen die neue Webseite erfüllen muss. Zudem wurde die \n\nFrage beantwortet, in welcher Reihenfolge die Webseite und das \n\nBürgerportal abgelöst beziehungsweise neu aufgebaut werden \n\nsollen. Nach Abschluss der Studie entschied der Regierungsrat, \n\ndass für die bestehende Webseite Verbesserungen bei der «Per-\n\nformance» und der «Suchfunktion» umzusetzen sind. Mit diesen \n\nBeschlüssen konnte die Initialisierungsphase abgeschlossen wer-\n\nden. Bis im Sommer 2025 sind der Projektauftrag für die neue \n\nWebseite zu erstellen und das Projekt für ein E-Portal zu starten.\n\nAusbau CMI \n\nFür den Einsatz der Geschäftsfallverwaltungssoftware CMI sowie \n\nfür das zugehörige Einführungsprojekt wurde eine strategische \n\nNeuausrichtung erarbeitet. Diese beinhaltet die weitere Ausbrei-\n\ntung von CMI als strategische Geschäftsverwaltungslösung für die \n\nkantonale Verwaltung, die Neuorganisation der Projektstrukturen, \n\nein standardisiertes Vorgehen für Einführungsprojekte, die Festle-\n\ngung eines Basispakets sowie die Vereinheitlichung des Registra-\n\nturplans. Die dazu erarbeitete Geschäftsverwaltungsstrategie (GE-\n\nVER-Strategie) soll im ersten Quartal 2025 dem Regierungsrat zur \n\nGenehmigung vorgelegt werden.\n\nAblösung der Schaffhauser eID+ durch AGOV\n\nDer Kanton Schaffhausen war mit der Schaffhauser eID+ ein Pio-\n\nnier und ermöglichte schon früh die digitale Nutzung von elekt-\n\nronischen Verwaltungsdienstleistungen. Die Erkenntnisse, die aus \n\ndem Aufbau und dem Betrieb der Schaffhauser eID+ gewonnen \n\nwerden konnten, sind in das kommende E-ID-Projekt des Bundes \n\neingeflossen. Seit Anfang 2024 stellt der Bund eine neue, barrie-\n\nrefreie, schweizweit einheitliche Login-Lösung (AGOV) für Behör-\n\ndendienstleistungen zur Verfügung. Die E-ID des Bundes soll in \n\nAGOV integriert werden. Aufgrund dessen entschied der Regie-\n\nrungsrat, dass die verschiedenen digitalen Services des Kantons \n\nSchaffhausen ebenfalls an dieses neue System angebunden wer-\n\nden sollen. Die Schaffhauser eID+ wird somit durch AGOV ab-\n\ngelöst. Der per 2024 auslaufende Betriebsvertrag betreffend die \n\nSchaffhauser eID+ wurde deshalb nicht verlängert. Die ITSH ist für \n\ndie graduelle Überführung der Angebote der Schaffhauser eID+ \n\nauf die neue AGOV-Plattform verantwortlich. Bis Ende 2024 wur-\n\nden bereits das Login für das eSteuerkonto und für das HR-Portal \n\nder kantonalen und städtischen Angestellten überführt sowie die \n\nSchaffhauser eID+ eingestellt.\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n38 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 39\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\nBildung gemeinsam gestalten\n\nSchule im Wandel, eine starke Berufsbildung und die Vereinbar-\n\nkeit von Familie und Beruf waren einige der Themen, die das Er-\n\nziehungsdepartement im Jahr 2024 vorangetrieben hat. Dies ge-\n\nschah in engem Austausch mit Betroffenen, Interessierten und \n\nweiteren Anspruchsgruppen. Dass sich möglichst viele Schaffhau-\n\nserinnen und Schaffhauser einbringen konnten, dafür sorgten die \n\nverschiedensten Partizipationsgefässe wie Workshops, Podien, \n\nKonsultationen und Vernehmlassungen.\n\nFür eine zukunftsfähige Schule\n\nZahlreiche Akteurinnen und Akteure brachten sich ein beim Defi-\n\nnieren der Ziele und Visionen der Schaffhauser Volksschule. Die \n\nErgebnisse werden einfliessen in ein Projekt zur Tragfähigkeit der \n\nVolksschule, das Ende Jahr gestartet wurde. Eine Vorlage zur Ein-\n\nführung von geleiteten Schulen im ganzen Kanton wurde an den \n\nKantonsrat überwiesen. Dem Lehrpersonenmangel wurde unter \n\nanderem mit der Intensivbegleitung «ready for teaching» entge-\n\ngengetreten. Der Kantonsrat beauftragte das Erziehungsdeparte-\n\nment 2024 mit der Ausarbeitung einer Vorlage für ein neues Lohn-\n\nsystem für sämtliche Lehrpersonen im Kanton. Nationalen Vorga-\n\nben folgend wurde die Weiterentwicklung der gymnasialen Matu-\n\nrität in Angriff genommen. Erste Vorarbeiten erfolgten auch im Be-\n\nreich Schulsozialarbeit.\n\nGegen den Fachkräftemangel\n\nDer Fachkräftemangel blieb ein grosses Thema. In verschiedenen \n\nBereichen trug das Erziehungsdepartement im Berichtsjahr dazu \n\nbei, Berufsausbildungen attraktiver zu machen. So können künftig \n\nAuszubildende in HF/FH Pflege im Zuge der Pflegeinitiative von \n\nAusbildungsbeiträgen profitieren. Die im Rahmen der «Strategie \n\nBerufsbildung Schaffhausen» erstmals durchgeführte Schaffhau-\n\nser Lehrstellen-Börse war ein Erfolg. Ende Jahr sprach sich der \n\nKantonsrat für ein Case Management Berufsbildung aus, sodass \n\njunge Menschen mit besonderen Herausforderungen gezielt auf \n\nihrem Weg zum Berufsabschluss unterstützt werden können.\n\nFamilie und Beruf vereinbaren\n\n2024 wurde mit einer Kinder- und Jugendstrategie eine wichtige \n\nGrundlage für die zukünftige Ausrichtung des Bereichs in Angriff \n\ngenommen. Weiter wurde daran gearbeitet, die ausserfamiliäre \n\nBetreuung von Kindern − auch solchen mit besonderen Bedürf-\n\nnissen − zu verbessern. Auch bezüglich schulergänzende Tages-\n\nstrukturen wurden Verbesserungen erzielt.\n\nNeu aufgestellt\n\nDas Jahr brachte einige organisatorische Veränderungen mit sich: \n\nUm den immer wichtiger werdenden Bereich Familien- und Ju-\n\ngendpolitik zu stärken, wurde die bisherige Dienststelle Sport, \n\nFamilie und Jugend umstrukturiert. Der Regierungsrat ernann-\n\nte Bettina Grubenmann zur neuen Leiterin der neu organisierten \n\nDienststelle Familie und Jugend. Der Bereich Sport wurde aus der \n\nDienststelle ausgegliedert und als Fachstelle Sport dem Departe-\n\nmentssekretariat unterstellt. Auch die Fachstelle Kultur wurde neu \n\ndem Departementssekretariat unterstellt. Departementssekretär \n\nRoland Moser trat nach langjähriger Tätigkeit für das Schaffhau-\n\nser Bildungswesen in den Ruhestand. Der Regierungsrat ernannte \n\nCaroline Süess zur neuen Departementssekretärin.\n\n2201 Departementssekretariat\n\nVorlagen an den Kantonsrat\n\n – Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-\n\nhausen an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Schulge-\n\nsetzes und des Schuldekretes (Flächendeckende Einführung \n\nvon geleiteten Schulen im Kanton Schaffhausen)\n\n – Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-\n\nhausen an den Kantonsrat betreffend Schaffung einer gesetz-\n\nlichen Grundlage für die finanzielle Entlastung von Familien mit \n\neinem Kind mit besonderen Bedürfnissen beim Besuch einer \n\nKinderbetreuungseinrichtung (Betreuung von Kindern mit be-\n\nsonderen Bedürfnissen)\n\n – Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaff-\n\nhausen an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Einfüh-\n\nrungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz zur Schaffung einer \n\ngesetzlichen Grundlage für das Case Management Berufsbil-\n\ndung\n\nErziehungsrat\n\nDer Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt sieben \n\nordentlichen Sitzungen sowie einer ganztägigen Klausurtagung \n\ndurch und setzte sich dabei unter anderem mit den folgenden Ge-\n\nschäften auseinander:\n\nAuftragserteilung/Anträge/Beschlüsse\n\n – Privatschule TANDEM in Hallau; Erneuerung der Bewilligung (Er-\n\nweiterung um zusätzliches Angebot Sekundarstufe I).\n\n – International School Schaffhausen (ISSH); Erneuerung der Be-\n\nwilligung zur Führung einer privaten Schule.\n\n – Privatschule Bildung–Begegnung Schaffhausen (BBSH); Bewil-\n\nligung neuer Standort.\n\n – Behandlung von diversen Rechtsmittelfällen (siehe separate \n\nAufstellung).\n\n – Behandlung von verschiedenen Anträgen der Präsidentenkon-\n\nferenz der Stufen- und Fachkonferenzen des Kantons Schaff-\n\nhausen.\n\n – Anträge der Schulbehörden Stein am Rhein und Randental be-\n\ntreffend «Gegliederte Sekundarstufe I: Sprachunterricht Eng-\n\nlisch im Niveau»; neu soll ab Schuljahr 2025/2026 Englisch als \n\nAlternative zu Französisch als Niveaufach zugelassen werden.\n\n – Vorprüfungen von neun Gesuchen um Subventionierung von \n\nSchulbauten (Umbauten, Sanierungen, Erweiterungen, Neubau-\n\nten) im Kanton Schaffhausen zuhanden des Regierungsrates zur \n\nBeschlussfassung.\n\n – Auswahlverfahren betreffend die Anstellung eines Schulinspek-\n\ntors der Sekundarstufe I per 1. Februar 2025 (Vorschlag zuhan-\n\nden des Regierungsrates).\n\n – Auswahlverfahren betreffend die Anstellung einer Schulinspek-\n\ntorin der Primarstufe per 1. August 2025 (Vorschlag zuhanden \n\ndes Regierungsrates).\n\n – Petition «Beruf und Familie vereinbaren: Fixe Wochentage für \n\nden Nachmittagsunterricht in der Primarschule»; Entgegennah-\n\nme und Prüfung.\n\n – Neuwahlen von erziehungsrätlichen und regierungsrätlichen \n\nKommissionen für die Legislaturperiode 2025−2028.\n\n – Projekt «Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität» (WEGM); \n\nGenehmigung Projektauftrag.\n\n – Projekt «Tragfähige Volksschule»; Genehmigung Projektauftrag.\n\n – Kantonale Intensivbegleitung zum Einstieg in den Lehrberuf \n\n«ready for teaching»; Genehmigung Konzept (Mai), Genehmi-\n\ngung Konzeptanpassung (Dezember).\n\nKenntnisnahme\n\n – Evaluation 1. Zyklus: Untersuchungsdesign und Zeitplan.\n\n – Umsetzung Lehrplan 21 im Kanton Schaffhausen: Ergebnisbe-\n\nricht vom 27. Februar 2024.\n\n – Revision des Prozesses betreffend Subventionierung von Schul-\n\nbauten.\n\n – Laufende Berichterstattungen betreffend Massnahmen gegen \n\nden Lehrpersonenmangel. \n\n – Projekt «Zämehalt» (gruppentherapeutisches Angebot für Kin-\n\nder und Jugendliche mit Fluchterfahrungen): Massnahmen zur \n\nOptimierung der Therapien während der Unterrichtszeit.\n\n – Projekt neues Lohnsystem für Lehrpersonen (Projektstart).\n\nNeue Rechtserlasse und Revisionen von Verordnungen \ndes Erziehungsrates\n\n – Änderung der Verordnung des Erziehungsrates über das Schul-\n\ninspektorat\n\n – Änderung der Verordnung des Erziehungsrates betreffend die \n\nLehrerkonferenzen der Kantonsschule (Konferenzreglement \n\nKantonsschule)\n\n – Änderung der Verordnung des Erziehungsrates über die Lehrer-\n\nkonferenzen (Konferenzreglement)\n\nRevisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, \nBildungs- und Kulturbereich\n\n – Änderung der Verordnung betreffend die Schulleitung der Kan-\n\ntonsschule.\n\n – Änderung der Verordnung über den schulischen Sozialdienst \n\ndes Kantons Schaffhausen.\n\n – Änderung der Verordnung über die Zusammenarbeit in der Ju-\n\ngendpolitik und Jugendhilfe.\n\n – Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen \n\nVerwaltung (Organisationsverordnung).\n\n – Änderung der Verordnung betreffend die Ausrichtung von Kan-\n\ntonsbeiträgen an schulergänzende Tagesstrukturen (Tagesstruk-\n\nturverordnung).\n\n – Änderung der Kantonalen Pflegekinderverordnung.\n\n – Änderung der Verordnung betreffend die Ausrichtung von Be-\n\ntreuungsgutschriften zur Förderung der familienergänzenden \n\nKinderbetreuung im Vorschulalter (Betreuungsgutschriftenver-\n\nordnung).\n\n – Verordnung über die Subventionierung von Schulbauten.\n\n – Änderung der Verordnung über die Arbeitsverhältnisse der Lehr-\n\npersonen an den öffentlichen Schulen (Lehrerverordnung).\n\n – Änderung der Verordnung über die Weiterbildung der Lehrper-\n\nsonen.\n\n – Änderung der Verordnung über die Weiterbildung der Lehrper-\n\nsonen an der Kantonsschule.\n\n – Änderung der Verordnung über die Arbeitsverhältnisse der Lehr-\n\npersonen an den kantonalen Berufsfachschulen und Höheren \n\nFachschulen (Berufsschullehrerverordnung).\n\n – Änderung des Anhangs 2 der Kantonalen Pflegekinderverord-\n\nnung.\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n40 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 41\n\nRechtsmittelverfahren 2024 2023\n\nRekurse Erziehungsrat  \n\nAbschreiber 9 12\n\nNichteintreten 0 2\n\nAbweisung 15 10\n\nGutheissung 2 4\n\nteilweise Gutheissung 2 0\n\nPendente Verfahren per 31. Dezember 1 1\n\nRekurse Regierungsrat  \n\nAbschreiber 1 1\n\nNichteintreten 0 0\n\nAbweisung 0 3\n\nGutheissung 0 0\n\nTeilweise Gutheissung 0 0\n\nPendente Verfahren per 31. Dezember 3 0\n\nRekurse Erziehungsdepartement  \n\nAbschreiber 3 7\n\nNichteintreten 0 0\n\nAbweisung 1 0\n\nGutheissung 1 0\n\nteilweise Gutheissung 0 0\n\nPendente Verfahren per 31. Dezember 0 0\n\nRekurse Aufsichtskommission Kantonsschule  \n\nAbschreiber 2 0\n\nNichteintreten 0 0\n\nAbweisung 1 1\n\nGutheissung 1 1\n\nteilweise Gutheissung 0 0\n\nPendente Verfahren per 31. Dezember 0 0\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerden Obergericht  \n\nNeueingänge 5 2\n\nErledigt 1 1\n\n2215–2249  Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I\n\n2215 Geschäftsleitung/Stabsdienste/Personal und  \n\nFinanzen\n\nAuf der Primarstufe und der Sekundarstufe I waren per 31. Dezem-\n\nber 2024 inklusive Logopädie, aber ohne Stellvertretungen, insge-\n\nsamt 1'242 Lehrpersonen tätig.\n\nStellenplan (100 %-Stellen) Anzahl Stellen Anzahl Stellen\n per 01.01.2025 per 01.01.2024\n\nPrimarstufe  546,37 530,71\n\nSekundarstufe I  225,77 220,47 \n\nLogopädie  25,19 24,05\n\nTotal 797,33 775,23\n\n \n\nEintritte 2024:   303 Personen\n\nAustritte 2024:  272 Personen\n\nGemeindewechsel sind nicht berücksichtigt, da im Lohnabrech-\n\nnungssystem nur ein Personalstamm geführt wird.\n\nVoll-/Teilzeitbeschäftigung per 31.12.2024 Frauen Männer\n\nVollzeitbeschäftigung 9 % 4 %\n\nTeilzeitbeschäftigung 71 % 16 %\n\nTotal Frauen/Männer-Anteil 80 % 20 %\n\nMehrere Verträge bei einer Person mit Teilpensen werden als Teil-\n\nzeitbeschäftigungen aufgeführt. Angaben zur Lohnentwicklung \n\n(Lohnentwicklungsmatrix, generelle und individuelle Lohnerhöhun-\n\ngen) sind im Kapitel des Finanzdepartements, 2502 Personalamt, \n\nzu finden.\n\n2218 Pädagogisch-therapeutischer Dienst\n\nDie Stelle der Therapieleitung war vakant. Erst nach intensiver Su-\n\nche konnte die Stelle per Januar 2025 besetzt werden. Die Aufga-\n\nben der Leitung mussten aufgrund der lang andauernden Vakanz \n\ninnerhalb der Abteilung Aufsicht Sonderschulung und Therapien \n\nübernommen werden. Dabei war die Personalsuche für die The-\n\nrapien beim weiterhin herrschenden Fachkräftemangel besonders \n\nintensiv. Die Attraktivierung des Arbeitsplatzes für die Therapeutin-\n\nnen und Therapeuten trat zusehends in den Fokus und wird auch \n\nkünftig ein Thema bleiben.\n\nLogopädie\n\nDer Fachkräftemangel war anhaltend. Die Bereitstellung des lo-\n\ngopädischen Angebots war deshalb auch im Berichtsjahr sehr \n\nherausfordernd. Teilweise bestanden Wartelisten für Schülerin-\n\nnen und Schüler. Es wurde darauf geachtet, Unterbesetzungen \n\nmöglichst auszugleichen. Sei es durch Kooperationen mit exter-\n\nnen Logopädiepraxen in Deutschland und im Zürcher Weinland \n\noder durch das Angebot von zusätzlichen Beratungsangeboten an \n\nSchulen mit unbesetzten Stellen. Weiterhin bewährt hat sich das \n\nAngebot der Online-Therapien. So konnte in Einzelfällen – insbe-\n\nsondere auch bei älteren Schülerinnen und Schülern – das The-\n\nrapieangebot gehalten werden. Hinzu kam die Sicherstellung von \n\nTherapien für die Privatschulen. Diese Therapien wurden, wenn \n\nmöglich, ebenfalls über Online-Angebote abgedeckt.\n\nPsychomotorik \n\nAuch der Bereich der Psychomotorik war vom Fachkräftemangel \n\nbetroffen. Es gab einzelne Stellen, die nicht besetzt werden konn-\n\nten. Im Berichtsjahr wurden erste Vorbereitungen getroffen, um auf \n\ndas Schuljahr 2025/2026 zusätzlich einen neuen Raum im Schul-\n\nhaus Kreuzgut in Schaffhausen beziehen zu können.\n\n2219 Aufsicht Sonderschulung und Therapien (AST)\n\nDie Abteilung Aufsicht Sonderschulung und Therapien ist für die \n\ngesamte Aufsicht über die Sonderschulung und die damit verbun-\n\ndenen sonderpädagogischen Massnahmen zuständig. Sie stellt \n\ndie geeignete und individuelle Unterstützung für Kinder und Ju-\n\ngendliche mit besonderem Bildungsbedarf sicher. Ausserdem ist \n\nsie für die Organisation und Umsetzung der schulischen Therapien \n\nim Regelschulbereich – Logopädie und Psychomotorik – verant-\n\nwortlich.\n\nAuf den April konnte die Abteilungsleitung nach einer 16-mona-\n\ntigen Vakanz besetzt werden. Für die Führung des pädagogisch-\n\ntherapeutischen Dienstes konnte erst nach diversen Ausschrei-\n\nbungen auf den 1. Januar 2025 eine neue Leitung gefunden wer-\n\nden. Die lange Vakanz musste von den Mitarbeitenden der Abtei-\n\nlung aufgefangen werden, was eine grosse zusätzliche Belastung \n\nwar.\n\nDer Trend der steigenden Anzahl der Sonderschülerinnen und \n\n-schüler war auch 2024 anhaltend. Die Zahlen stiegen in der inte-\n\ngrativen wie auch in der separativen Sonderschulung markant an. \n\nDie Diagnosen, die zu Sonderschulungen führen, werden komple-\n\nxer. Dies hatte Auswirkungen auf die Sonderschulen. Insbeson-\n\ndere die SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN mussten ihr Ange-\n\nbot ausbauen. Gleichzeitig wurden mehr Sonderschülerinnen und \n\n-schüler integriert, das heisst, sie besuchen die reguläre Volks-\n\nschule und werden entsprechend unterstützt.\n\nKinder und Jugendliche mit einem ausgewiesenen Sonderschul-\n\nbedarf konnten mehrheitlich einem innerkantonalen Angebot zu-\n\ngewiesen werden. Die Anzahl der ausserkantonal platzierten Kin-\n\nder und Jugendlichen veränderte sich im Berichtsjahr nur wenig.\n\n2221 Schulentwicklung und Aufsicht\n\nDie Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht ist für das kantonale \n\nBildungscontrolling sowie für die Qualitätssicherung und -entwick-\n\nlung an den obligatorischen Schulen zuständig. Der Besuchsmo-\n\ndus mit Unterrichtsbesuchen bei allen konferenzpflichtigen Lehr-\n\npersonen durch die Schulinspektorinnen und -inspektoren wurde \n\nfortgesetzt. Die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht verfügt \n\nmit dieser Organisationsform weiterhin über die Möglichkeit, di-\n\nrekt Erkenntnisse aus der Feldarbeit zu ziehen und gleichzeitig den \n\nBeratungs- und Aufsichtsauftrag wahrzunehmen. Im Berichtsjahr \n\nwurden vorwiegend Schulen der Stadt Schaffhausen besucht. Im \n\nHinblick auf die Einführung von Schulleitungen auf städtischer \n\nEbene war dies in Bezug auf die Qualitätssicherung des Unter-\n\nrichts wertschöpfend. Mit Inkrafttreten der Verordnung über die \n\nSubventionierung von Schulbauten vom Mai 2024 wurden die An-\n\ntragsprozesse durch die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht \n\nin Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt des Kantons Schaffhau-\n\nsen einer Revision unterzogen und somit neu definiert sowie ent-\n\nsprechend an die Gemeinden kommuniziert.\n\nZuhanden des Erziehungsrates des Kantons Schaffhausen erar-\n\nbeitete die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht das Konzept \n\nKantonale Intensivbegleitung zum Einstieg in den Lehrberuf «rea-\n\ndy for teaching», welches im Mai 2024 verabschiedet wurde. Das \n\nKonzept regelt die Organisation und beschreibt beispielsweise \n\nauch die Aufnahmekriterien.\n\nBei der Erarbeitung des Projektauftrags «Tragfähige Volksschule» \n\nwar die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht aktiv eingebun-\n\nden. Nachdem der Erziehungsrat im Dezember 2024 den Projekt-\n\nauftrag verabschiedet hatte, startete die Projektarbeit.\n\nAufgrund der revidierten Gesetzgebung für Privatschulen vom Ap-\n\nril 2023 mussten die bestehenden Privatschulen ein Erneuerungs-\n\ngesuch ihrer Bewilligung beim Erziehungsrat einreichen. Die Abtei-\n\nlung Schulentwicklung und Aufsicht hat diese Prozesse im Rah-\n\nmen ihres Auftrages begleitet.\n\nSchulentwicklung\n\nZum Abschluss der Einführung des Lehrplans 21 Kanton Schaff-\n\nhausen und deren Umsetzung wurden Schulleitungen und Lehr-\n\npersonen befragt, wie sie mit dem LP21 arbeiten und ob allenfalls \n\nnoch Bedürfnisse oder Optimierungspotential für den Einsatz des \n\nLP 21 bestehen. Ein entsprechender Ergebnisbericht wurde dem \n\nErziehungsrat im Mai 2024 vorgelegt und das Projekt somit abge-\n\nschlossen. Der Lehrplan selbst wurde nicht evaluiert. \n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n42 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 43\n\nDie Arbeiten zur «Evaluation 1. Zyklus» wurden im Oktober 2024 \n\nin einer ersten Umsetzungsphase aufgenommen und werden im \n\nJahr 2025 fortgeführt.\n\nDer Erziehungsrat beschloss, die Stundenplanrichtlinien zu erwei-\n\ntern und soweit zu öffnen, dass für Schulen eine flexiblere Wo-\n\nchenorganisation möglich ist. Die Abteilung Schulentwicklung und \n\nAufsicht hat einige Pilotschulen hinsichtlich dieser Weiterentwick-\n\nlung in pädagogischen und organisatorischen Bereichen gezielt \n\nbegleitet. \n\nZusammenarbeit der Gemeinden / Unterstützung durch \n\nden Kanton\n\nDie nachfolgenden, aktualisierten Tabellen zeigen auf, welche \n\nGemeinden in welcher Form zusammenarbeiten und wo konkret \n\nseitens der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I oder des \n\nRechtsdienstes des Erziehungsdepartements im Jahr 2024 eine \n\nspezifische Unterstützung geleistet worden ist.\n\nPrimarstufe (1.+2. Zyklus)\n\nGemeinden Zusammenarbeit / \nZweckverband\n\nAuswirkung \nOrganisation\n\nThemen 2024; Begleitung / Unterstützung \ndurch ED, inkl. Schulbauten\n\nHallau und\nOberhallau\n\nOberhallau sieht in seiner Verfassung das \nÜbertragen der Führung der Schule an eine \nandere Gemeinde vor (Art. 34 Abs. 5 der \nGemeindeverfassung Oberhallau).\n\nGemeinsame Schulleitung.\n\nKindergarten in Hallau und Oberhallau.\n\n1.-4. Kl. in Hallau\n\n5./6. Kl. Hallau und Oberhallau\n\nNeubau Schulhaus 1. Zyklus, Renovation Schul-\nhaus 2. Zyklus (beides abgeschlossen).\n\nLöhningen Schulraumerweiterung für Primarstufe (laufend).\n\nBüttenhardt \nund Lohn\n\nZweckverband seit 2021. Gemeinsame Schulleitung.\n\nKindergarten nur in Lohn.\n\n1.-3. Kl. in Büttenhardt \n\n4. 6. Kl. in Lohn.\n\nSchleitheim\nund Beggingen\n\nZweckverband Randental seit 2010. Gemeinsame Schulleitung.\n\nKindergarten in Schleitheim und \nBeggingen.\n\n1./2. Kl. in Schleitheim\n\n3./4. Kl. in Beggingen\n\n5./6. Kl. in Schleitheim\n\nSchulraumerweiterung Primarstufe (laufend).\n\nMerishausen\nund Bargen\n\nZusammenarbeitsvertrag seit 2022 im Sinne \nvon Art. 7 Abs. 1 und 2 Schulgesetz.\nBargen überträgt die Organisation und \nFührung der Schulen auf Primarstufe an die \nGemeinde Merishausen. Die Verantwortung \nfür die Belange der Primarstufe wurden an \ndie Schulbehörde Merishausen übertragen.\n\nGemeinsame Schulleitung.\n\nKindergarten in Bargen und Meris-\nhausen. \n\nPrimarschule in Merishausen.\n\nNeuhausen am Rheinfall Renovation und Neubau von mehreren Kinder-\ngärten.\nZusammenführung der beiden bisher getrennten \nOberstufen (Sek und Real) in einem gemeinsa-\nmen Neubau (laufend).\n\nRüdlingen\nund Buchberg\n\nZweckverband seit 2011. Kindergarten und Primarschule in \nRüdlingen.\n\nNeubau Mehrfachsporthalle mit Schulraumopti-\nmierung (Kindergarten, Schulküche, Werkräu-\nme), Zusammenführung des 1. Zyklus auf dem \nSchulgelände (laufend).\n\nRamsen\nund Buch\n\nZusammenarbeitsvertrag seit 2022 betref-\nfend die Übertragung des Kindergarten- und \ndes Primarschulunterrichts.\n\nDie Gemeinde Buch hat die Organisation \nund Führung des Unterrichts für die Schü-\nlerinnen und Schüler der Primarschule und \ndes Kindergartens vollumfänglich an die \nGemeinde Ramsen übertragen.\n\nKindergarten und Primarschule in \nRamsen.\n\nErweiterung des Kindergartens, Erweiterung der \nPrimarschule, Neubau Turnhalle (laufend).\n\nRamsen und\nHemishofen\n\nZusammenarbeitsvertrag seit 2020 betref-\nfend die Übertragung des Kindergarten- und \ndes Primarschulunterrichts.\n\nDie Schulbehörde Ramsen übernimmt die \nalleinige Verantwortung für die Belange des \nKindergartens und der Primarschule. \n\nKindergarten und Primarschule in \nRamsen.\n\nStadt Schaffhausen Mehrere Projekte zur Sanierung von Schulbau-\nten, Schulraumerweiterungen und Neubauten, \ninkl. Erweiterung der Räumlichkeiten für Tages-\nstrukturen (laufend).\n\nStein am Rhein Sanierung des bestehenden Schulhauses \n(laufend).\n\nWilchingen mit  \nOsterfingen\n\nPlanung der räumlichen Zusammenführung des \n1. Zyklus (laufend).\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n44 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 45\n\nSekundarstufe I (3. Zyklus)\n\nSchulkreis Gemeinden Zusammenarbeit / \nZweckverband\n\nThemen 2024; Begleitung /  \nUnterstützung durch ED\n\nBeringen Beringen mit Löhningen Die Überlegungen zur Schul- und \nOrganisationsentwicklung werden \nvorangetrieben.\n\nHallau Hallau mit Oberhallau Änderung Schulkreis ab 1. August 2023 \n(Teilrevision «Schulkreis-Verordnung»). \n\nVerbandsordnung des Zweckverban-\ndes gemeinsame Oberstufe Unter-\nklettgau (GOSU), genehmigt durch die \nGemeindeversammlungen der drei \nVerbandsgemeinden Hallau, Neunkirch \nund Wilchingen am 17. September \n2021 und vom Regierungsrat am 2. \nNovember 2021.\n\nVgl. Punkt GOSU\n\nNeunkirch Neunkirch mit Gächlingen und Siblingen\n\nWilchingen Wilchingen und Trasadingen \n\nSchleitheim Schleitheim und Beggingen Zweckverband seit 2010 «Schule \nRandental» Sekundarschule in\nSchleitheim.\n\nRüdlingen Rüdlingen mit Buchberg Zweckverband seit 2011\nSekundarschule in Buchberg.\n\nSchaffhausen Schaffhausen mit Büttenhardt, Dörflingen, \nLohn, Stetten, Merishausen und Bargen \n\nMehrere Projekte zur Sanierung von \nSchulbauten, Schulraumerweiterun-\ngen und Neubauten, inkl. Erweiterung \nund Neuanschaffung von Räumen für \nTagesstrukturen.\n\nStein am Rhein Stein am Rhein mit Ramsen, Hemis-\nhofen und Buch\n\nZusammenarbeitsvertrag seit 2017.\n\nTeilrevision der «Schulkreis-Verord-\nnung» per 1. August 2017, da neu ein \neinziger Schulkreis statt wie bisher \nzwei Schulkreise (Stein am Rhein mit \nRamsen und Hemishofen mit Buch).\n\nGOSU Hallau, Neunkirch, Wilchingen mit An-\nschlussgemeinden Gächlingen, Oberhal-\nlau, Siblingen,und Trasadingen\n\nZweckverband\nFinanzierung Neubau durch Verbands-\ngemeinden\nFinanzierung Betrieb via Schulgeld aller \ninvolvierten Gemeinden\n\nModellschule für Begabungs- und \nBegabtenförderung (MfBB).\nBegleitung bei der Entwicklung eines \npädagogischen Konzepts für GOSU, \ninsbesondere auch im Bereich Bega-\nbungs- und Begabtenförderung.\nNeubau zur Zusammenführung der \ndrei bisherigen Standorte.\n\nFür weiterführende Informationen zu laufenden und geplanten \n\nProjekten wird auf die Internetseite www.schule.sh.ch > Schulent-\n\nwicklung > Projekte verwiesen. \n\n2224 Schulische Abklärung und Beratung (SAB)\n\nIm Jahr 2024 wurden von insgesamt 873 Anmeldungen 485 Kin-\n\nder und Jugendliche erstmals zu einer Abklärung und Beratung \n\nangemeldet. Der Anteil Neuanmeldungen hat in den letzten Jahren \n\nkontinuierlich zugenommen (2020: 45 %) und sich seit 2023 auf \n\ndem Niveau von 56 % eingependelt. Nachdem im Jahr 2020 (pan-\n\ndemiebedingter Lockdown im Frühjahr) eine relativ tiefe Fallzahl \n\nverzeichnet wurde, ist die Gesamtzahl der Aufträge der SAB nach \n\nBesonderes \n\nWie geplant wurde das niederschwellige Beratungsangebot «SAB \n\nKONTAKT», eine Hotline mit täglicher Präsenz während der Schul-\n\nzeit, im Jahr 2024 vom Projektstatus in das Grundangebot der \n\nSAB überführt. Seit der Einführung im September 2022 zeichne-\n\nte sich das Muster ab, dass das Angebot besonders stark in den \n\nHerbst- und Wintermonaten genutzt wird, was sehr wahrscheinlich \n\nmit den Anmeldefristen bei der SAB zu Sonderschul- und Einschu-\n\nlungsfragen in Zusammenhang steht. \n\nDie logopädische Abklärungsstelle der SAB konnte im Sommer \n\n2024 nach dem Weggang der bisherigen Stelleninhaberin nicht \n\nwiederbesetzt werden. Im Herbst 2024 wurde daher in einem Ver-\n\nänderungsprozess die Zuständigkeit für logopädische Abklärun-\n\ngen an die logopädischen Fachpersonen des Pädagogisch-Thera-\n\npeutischen Diensts, der Sprachheilschule und der logopädischen \n\nFrühberatung übergeben, um die Versorgung der SAB bei Sonder-\n\nschulfragen mit dem Schwerpunkt Sprache weiterhin sicherzustel-\n\nlen. In der Folge liegt nun seit 2024 die Fallführung bei schulpsy-\n\nchologischen Abklärungen zur Zuweisung in die Sprachheilschule \n\nbei den schulpsychologischen Fachpersonen der SAB. \n\nSeit im Sommer 2023 die Sonderklassenverordnung angepasst \n\nwurde, haben die Kindergartenlehrpersonen die Möglichkeit, eine \n\nZuweisung von Kindern in die Einschulungsklasse zu veranlassen, \n\nohne die SAB zu involvieren, sofern die Erziehungsberechtigten \n\neinverstanden sind. Seit dieser Umstellung haben sich Anmeldun-\n\ngen bei der SAB mit Einschulungsfragen um 61 % reduziert. Wie \n\nbeabsichtigt hat die SAB in der Fallführung dadurch mehr zeitliche \n\nRessourcen, komplexe Situationen beratend zu begleiten und mit \n\nden Beteiligten gangbare Lösungen zu finden. Parallel dazu haben \n\nAnmeldungen im Herbst aus den ersten Klassen für nachträgliche \n\nZuteilungen in die Einschulungsklassen ebenfalls abgenommen. \n\nDies zeigt, dass die Entscheidungsfindung bei der Einschulungs-\n\nfrage (Regel- oder Einschulungsklasse) im Rahmen der Einschät-\n\nzungen durch die Lehrpersonen der Kindergärten in Zusammenar-\n\nbeit mit den Eltern sich bereits sehr gut etabliert hat. \n\nGegenüber 2022 gingen diese insgesamt um 61 % zurück. Son-\n\nderschulfragen, die nicht mit der Primärthematik Sprache zusam-\n\nmenhängen, sind im Vergleich zum Vorjahr erneut um 10 % ange-\n\nstiegen; über den Zeitraum der vergangenen vier Jahre verzeich-\n\nnet die SAB bei diesen Sonderschulfragen eine kontinuierliche Zu-\n\nnahme von insgesamt 51 %. Die Nachfrage in Sonderklassenfra-\n\ngen (Förder-/Hilfsklassen, Realkleinklassen) ist 2024 im Vergleich \n\nzum Vorjahr um 29 % angestiegen; Aufträge im Zusammenhang \n\nmit einem Nachteilsausgleich haben im Vergleich zu 2023 um 5 % \n\nzugenommen. Neu werden seit 2024 auch Fragestellungen zu Fäl-\n\nlen im Kontext Schulabsentismus explizit erfasst. Im letzten Jahr \n\nwurden 15 Fälle zu Schulabsentismus bei der SAB angemeldet – \n\nzwei Drittel der Fälle aus Zyklus 3, ein Drittel aus Zyklus 2 und 1. \n\nJahr Anmeldungen  davon Neuanmeldungen\n\n2024 873 485\n\n2023 925 516\n\n2022 920 460\n\n2021 818 387\n\n2020 744 342\n\nFall-Statistik nach Anmeldegrund 2024\n\nSchulische Standortbestimmung  250\n\nEinschulung  52\n\nSonderschulung   182\n\nIndividuelle Lernziele  58\n\nSprachheilkindergarten/Sprachheilschule   44\n\nNachteilsausgleich  128\n\ndavon: Primarstufe  70 \n\nSekundarstufe I 52 \n\nSekundarstufe II 6 \n\nSonderklasse   62\n\nSchulabsentismus   15\n\nBeratungsbedarf  13\n\nBegabungsabklärung  50\n\nControlling  6\n\nDiv. Fragestellungen/Klassenbesuch  11\n\nKindergarteneintritt/Rückstellungen  2\n\n \n\nFall-Statistik nach Durchführungsstellen\n\nSchulische Abklärung und Beratung  793\n\nLogopädische Abklärungsstelle  4\n\nAbklärungen Frühbereich/Vorkindergarten  45\n\nControlling; Logopädie und Psychomotorik  6\n\nFlüchtlinge  25\n\neiner zunehmenden Nachfrage in den Jahren 2021, 2022 und 2023 \n\nstark angestiegen und im Jahr 2024 nun leicht zurückgegangen. \n\nIm Vergleich zum Jahr 2023 blieben die Anmeldungen im Früh-\n\nbereich auf dem gleichen Niveau. Die Anzahl Fragestellungen zu \n\nschulischen Standortbestimmungen blieb auf ähnlich hohem Ni-\n\nveau wie im Vorjahr. Im Besonderen hat sich die Anzahl Frage-\n\nstellungen zur Einschulung auch im Jahr 2024, analog zum Vor-\n\njahr, deutlich reduziert, was auf die seit 2022 angepassten Zuwei-\n\nsungsbedingungen in die Einschulungsklasse zurückzuführen ist. \n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n46 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 47\n\n2232 Kindergarten\n\nDie Klassen sind teilweise mit Teilpensen geführt. Die Klassenzahl \n\nentspricht damit nicht der Anzahl der Vollpensen.\n\nKINDERGARTEN\nSchuljahr 2024/2025\nStichtag 21.01.2025\n\nSchüler\nKlassen\n\n1. KG 2. KG Total\n\nBeringen 48 67 115 6\n\nDörflingen 16 8 24 2\n\nGächlingen 16 21 37 2\n\nHallau (inkl. Oberhallau) 34 23 57 3\n\nLöhningen 22 20 42 2\n\nLohn (inkl. Büttenhardt) 13 11 24 2\n\nMerishausen (inkl. Bargen) 13 11 24 2\n\nDaten ohne Gewähr, weil Validierung durch Bundesamt für Statistik (BfS) noch nicht erfolgt ist.\n\n2234 Primarschule\n\n1. Klasse 2. Klasse 3. Klasse 4. Klasse 5. Klasse 6. Klasse\n\nTo\nta\n\nl\nSc\n\nhü\nle\n\nr\n\nTotal Klassen\n\nSc\nhü\n\nle\nr \n\npr\no \n\nKl\nas\n\nse\n\nPRIMARSCHULE\nSchuljahr 2024/2025\nStichtag 21.01.2025 Sc\n\nhü\nle\n\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nre\nin\n\ne \nKl\n\nas\nse\n\nn\n\nko\nm\n\nbi\nni\n\ner\nte\n\n \nKl\n\nas\nse\n\nn\n\nAl\nle\n\n \nKl\n\nas\nse\n\nn\n\nBeringen 44 3 61 3 46 2 45 2 57 3 54 3 307 16 16 19\n\nDörflingen 11 1 16 1 13 1 14 1 14 1 18 1 86 6 6 14\n\nGächlingen 13 k1+k2 11 k1+k2 14 k3+k4 13 k3+k4 13 k5 6 k5 70 5 5 14\n\nHallau /Oberhallau 33 k1+k2+k3 26 k1+k2+k3 40 k4+k5+k6 25 k4+k5+k6 37 k7+k8+k9 26 k7+k8+k9 187 9 9 21\n\nLöhningen 17 1 14 1 24 k1+k2 18 k1+k2 21 1 18 1 112 4 2 6 19\n\nLohn/Büttenhardt 13 1 17 1 17 1 15 1 23 1 15 1 100 6 6 17\n\nMerishausen 11 k1+k2 9 k1+k2 18 k1+k2 11 1 7 k3 9 k3 65 1 3 4 16\n\nNeuhausen \nam Rhf.\n\n89 6 111 6 116 6 115 6 126 6 117 6 674 36 36 19\n\nNeunkirch 33 2 40 2 27 2 43 2 19 1 29 2 191 11 11 17\n\nRamsen /Hemis-\nhofen\n\n16 1 16 1 20 1 24 1 17 1 25 1 118 6 6 20\n\nRüdlingen/Buch-\nberg\n\n22 1 13 k1 10 k1 20 1 19 1 20 1 104 5 1 6 17\n\nSchaffhausen 278 15+k1 316 15+k1 306 14+k2 288 14+k2 312 16+k3 300 15+k3 1’800 89 3 92 20\n\nSchleitheim/\nBeggingen\n\n19 1 31 2 21 1 25 1 21 1 26 1 143 7 7 20\n\nSiblingen 14 k1+k2 13 k1+k2 9 k3 9 k3 7 k4 11 k4 63 4 4 16\n\nStein am Rhein 24 k1+k2+k3 27 k1+k2+k3 33 k4+k5+k6 33 k4+k5+k6 34 k7+k8+k9 35 k7+k8+k9 186 9 9 21\n\nStetten 13 1 30 2 20 1 14 1 16 1 22 1 115 7 7 16\n\nThayngen 59 3+k1 65 3+k1 60 3+k2 57 3+k2 68 3+k3 71 3+k3 380 18 3 21 18\n\nTrasadingen 5 k1 7 k1 5 k2 5 k2 6 k3 7 k3 35 3 3 12\n\nWilchingen 14 1 14 1 12 1 17 1 21 1 17 1 95 6 6 16\n\nTotal 2024/2025 728 837 811 791 838 826 4831 218 42 260 18,6\n\nDie Pensengrössen richten sich nach den Schülerzahlen. Die Klassenzahlen sind nicht identisch mit der Zahl der Vollpensen. k = kombinierte Klasse\n\nDaten ohne Gewähr, weil Validierung durch Bundesamt für Statistik (BfS) noch nicht erfolgt ist.\n\n2238 Sekundarstufe I\n\nREALSCHULE\n\nSchuljahr \n2024/2025,\nStichtag\n21.01.2025\n\n1. Kl. 2. Kl. 3. Kl.\n\nTo\nta\n\nl S\nch\n\nül\ner\n\nTotal Klassen\n\nSc\nhü\n\nle\nr p\n\nro\n K\n\nla\nss\n\ne\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nre\nin\n\ne \nKl\n\nas\nse\n\nn\n\nko\nm\n\nbi\nni\n\ner\nte\n\n \nKl\n\nas\nse\n\nn \n\nAl\nle\n\n K\nla\n\nss\nen\n\nBeringen 26 2 32 2 32 2 90 6 6 15\n\nGOSU 43 3 47 3 47 3 137 9 9 15\n\nHallau *\n\nNeuhausen \na.Rhf.\n\n54 3 47 3 55 3 156 9 9 17\n\nNeunkirch *\n\nRüdlingen 2 0.5 8 0.5 6 0.5 16 1.5 1.5 11\n\nSchaffhausen 122 8 154 9 149 8 425 25 25 17\n\nSchleitheim 11 0.5 15 0.5 10 0.5 36 1.5 1.5 24\n\nStein am Rhein 11 1 18 1 12 1 41 3 3 14\n\nThayngen 28 2 26 2 26 2 80 6 6 13\n\nWilchingen *\n\nTotal 2024/2025 297 347 337 981 58 3 61 16,1\n\n* Hallau, Neunkirch, Wilchingen: auf das Schuljahr 23/24 neu in GOSU\nDaten ohne Gewähr, weil Validierung durch Bundesamt für Statistik (BfS) noch nicht erfolgt ist\n\nSEKUNDAR-\nSCHULE\n\nSchuljahr \n2024/2025,\nStichtag\n21.01.2025\n\n1. Kl. 2. Kl. 3. Kl.\n\nTo\nta\n\nl S\nch\n\nül\ner\n\nTotal Klassen\n\nSc\nhü\n\nle\nr p\n\nro\n K\n\nla\nss\n\ne\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nre\nin\n\ne \nKl\n\nas\nse\n\nn\n\nko\nm\n\nbi\nni\n\ner\nte\n\n \nKl\n\nas\nse\n\nn \n\nAl\nle\n\n K\nla\n\nss\nen\n\nBeringen 42 2 43 2 26 2 111 6 6 19\n\nGOSU 57 3 56 3 47 3 160 9 9 18\n\nHallau *\n\nNeuhausen \na.Rhf.\n\n49 3 48 2 40 2 137 7 7 20\n\nNeunkirch *\n\nRüdlingen 4 0.5 10 0.5 7 0.5 21 1.5 1.5 14\n\nSchaffhausen 232 11 215 11 177 9 624 31 31 20\n\nSchleitheim 12 0.5 17 0.5 10 0.5 39 1.5 1.5 26\n\nStein am Rhein 35 2 44 2 41 2 120 6 6 20\n\nThayngen 44 2 42 2 28 2 114 6 6 19\n\nWilchingen *\n\nTotal 2024/2025 475 475 376 1326 65 3 68 19,5\n\n* Hallau, Neunkirch, Wilchingen: auf das Schuljahr 23/24 neu in GOSU\nDaten ohne Gewähr, weil Validierung durch Bundesamt für Statistik (BfS) noch nicht erfolgt ist\n\nStichtag 30.09.2024 Jahre\n\nEinrichtungen 2024 2023 2022 2021 2020\n\nöffentlich-rechtliche Anstalt SCHAFFHAUSER SONDERSCHULEN \n\nAbteilung geistige Behinderung (inkl. Mehrfachbehinderung) 88 86 84 85 84\n\nAbteilung Körperbehinderung und weitere tiefgreifende Entwicklungsbeeinträchtigungen 72 63 66 55 53\n\nAbteilung Sprachheilschule 71 64 52 57 60\n\nIntegrative Sonderschulung 228 162 129 104 90\n\nPrivate Sonderschulen im Kanton Schaffhausen (Schülerinnen und Schüler aus dem Kanton Schaffhausen)\n\nSonderschule Verein Friedeck Kinder u. Jugendliche mit schwerer Verhaltensauffälligkeit 17 17 14 14 11\n\nSonderschülerinnen und -schüler in ausserkantonalen Sonderschulen\n\nVerschiedene Institutionen in den Kantonen GR, SG, TG, ZH 18 15 15 17 18\n\nBeratung und Unterstützung für Schülerinnen und Schüler mit einer Hör- oder Sehbehinderung\n\nBeratung und Unterstützung für Schülerinnen und Schüler mit einer Sehbehinderung 3 5 5 5 4\n\nBeratung und Unterstützung für Schülerinnen und Schüler mit einer Hörbehinderung 12 11 9 8 7\n\nFrühförderung für Kinder mit einer Behinderung\n\nHeilpädagogische Früherziehung 59 44 56 46 39\n\nLogopädie im Frühbereich 130 117 79 79 62\n\nFrüherziehung für sehbehinderte und blinde Kinder 1 2 3 4 3\n\nFrüherziehung für hörbehinderte Kinder 3 2 2 2 1\n\n2249  Sonderschulung\n\nNeuhausen a/ Rhf. 94 100 194 11\n\nNeunkirch 39 32 71 4\n\nRamsen 27 32 59 3\n\nRandental (Schleitheim/Beggingen) 21 25 46 2\n\nRüdlingen/Buchberg 17 16 33 2\n\nSchaffhausen 331 357 688 39\n\nSiblingen 12 4 16 1\n\nStein am Rhein 30 32 62 3\n\nStetten 22 17 39 2\n\nThayngen 59 47 106 6\n\nTrasadingen 3 5 8 1\n\nWilchingen 17 18 35 2\n\nTotal 834 846 1680 95\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n48 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 49\n\nLeistungsvereinbarungen\n\nDie Leistungsvereinbarung mit den SCHAFFHAUSER SONDER-\n\nSCHULEN ist bis am 31. Dezember 2025 gültig. Die SCHAFFHAU-\n\nSER SONDERSCHULEN stellen für den Kanton Schaffhausen eine \n\nadäquate Schulung von Kindern und Jugendlichen mit besonde-\n\nrem Förderbedarf sicher. Es sind dies insbesondere die Schulan-\n\ngebote in den Bereichen Sprachbehinderung, geistige Behinde-\n\nrung und Mehrfachbehinderung, Körperbehinderung oder andere \n\ntiefgreifende Entwicklungsstörungen. Sie sind im Weiteren auch \n\nverantwortlich für die Begleitung und die Umsetzung der integrati-\n\nven Sonderschulung in der Regelschule.\n\nDie Verlängerung der Leistungsvereinbarung für ein weiteres Jahr \n\nmit dem «Verein Friedeck» für die Leistungen Tagessonderschu-\n\nle und Sonderschule mit Internat wurde im 4. Quartal vorbereitet. \n\nDas Angebot der Institution richtet sich an normalbegabte, schul-\n\npflichtige Kinder und Jugendliche mit einer schweren Verhaltens-\n\nauffälligkeit und besonderem Bildungsbedarf.\n\nFür die Leistung der gezielten Unterstützung der Regelschule in \n\nschwierigen Schulsituationen (Prävention, Timeout-Aufenthalt und \n\nNachbegleitung bei der Rückintegration) wurde die Leistungsver-\n\neinbarung mit dem «Verein Friedeck» bis am 31. Dezember 2025 \n\nverlängert.\n\nMit dem Verein «HLF Heilpädagogik und Logopädie im Frühbe-\n\nreich» wurde wiederum eine einjährige Leistungsvereinbarung bis \n\nam 31. Dezember 2025 abgeschlossen. Beide Dienste, sowohl die \n\nheilpädagogische Früherziehung für Kinder mit einer Behinderung \n\nim Vorschulbereich als auch die Logopädie im Frühbereich für Kin-\n\nSonderklassen\n\nSchuljahr\n2024/2025, \nStichtag \n21.01.25\n\nEinsch.-\nKlassen\n\nFö-/Hi-\nKl.Prim.\n\nFö-/Hi-\nKl.Real\n\nWerk-\nKlassen\n\nTotal \no. Dt-Kl.\n\nEinführ. \nf. \n\nFremd-\nspra-\nchen*\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nSc\nhü\n\nle\nr\n\nKl\nas\n\nse\nn\n\nBeringen 14 1 14 1\n\nNeuhausen \nam Rhf.\n\n35 3 15 2 12 1 62 6 5 2\n\nSchaffhausen 76 7 79 7 33 4 13 1 201 19 30 4\n\nThayngen 11 2 11 2\n\nTotal \n2024/2025 136 13 79 7 48 6 25 2 288 28 35 6\n\n* Schülerinnen und Schüler der Einführ. f. Fremdsprachen-Klassen werden neu nur noch in der \n\nRegelklasse gezählt, weil sie integrativ beschult werden.\n\nDaten ohne Gewähr, weil Validierung durch Bundesamt für Statistik (BfS) noch nicht erfolgt ist.\n\nZahlen, die an das Bundesamt für Statistik geliefert werden, somit \n\nnicht gegeben ist.\n\nKennzahlen Stipendiengesuche 2024 2023 2022\n\nAnzahl eingegangener formeller Gesuche 742 670 587\n\n+ Pendente Gesuche Vorjahr 89 69 39\n\n- Gesuche abgelehnt bzw. nicht eingetreten  178 199 171\n\n- Gesuche zurückgezogen bzw. annulliert 0 2 10\n\n- Pendente Gesuche wegen fehlender Unterlagen 76 89 69\n\nBewilligte Gesuche 577 419 376\n\nVerfügte Stipendien in Franken  3'072'350 2'769'150 2'568'165\n\nKennzahlen Stipendienauszahlungen nach \nAusbildung \n(Vorjahresangaben in Klammern)\n\n2024 2023 2022\n\n--- --- Berufsvorbereitende Ausbildungen --- --- ---\n\n0 (0) Obligatorische Schule 0 0 0\n\n101 (96) Gymnasiale Maturitätsschulen 339'150 303'950 240'500\n\n109 (71) Andere Schulen für Allgemeinbildung 573'550 317'275 315'525\n\n29 (10) Vollzeitberufsschulen 122'600 49'700 55'100\n\n224 (240) Berufslehren (teilw. inkl. Berufsmaturität) 852'300 970'800 886'450\n\n24 (27) Berufsmaturität im Anschluss an Lehren 86'400 101'500 80'850\n\n21 (18) Höhere (nicht universitäre) Berufsbildung 77'800 76'500 90'665\n\n129 (101) Fachhochschulen, Päd. Hochschulen 548'350 411'850 438'850\n\n102 (105) Universitäten und ETH 439'350 429'300 401'550\n\n3 (2) Weiterbildungen 32'850 18'750 8'000\n\n742 (670) Total Personen / Total Franken 3'072'350 2'679'175 2'517'490\n\nKennzahlen Studiendarlehensgesuche 2024 2023 2022 \n\nEingänge formeller Gesuche 14 23 25\n\nEingänge formeller Gesuche 17 14 23\n\nPendente Gesuche aus Vorjahr 1 0 0\n\nAblehnungen/Rückzug 0 0 0\n\nPendente Gesuche wegen fehlenden Unterlagen 0 1 1\n\nBewilligte Gesuche 18 13 22\n\nGesprochene Darlehen in Franken 68'433 63'150 111'300\n\nKennzahlen Darlehensauszahlungen nach \nAusbildung \n(Vorjahresangaben in Klammern)\n\n2024 2023 2022\n\n1 (0) Gymnasiale Maturitätsschulen 6'000 0 0\n\n1 (0) Vollzeit-Berufsschulen 2'000 0 0\n\n0 (0) Berufslehren und BM2 0 0 1700\n\n2 (0) Höhere Berufsbildung 5'350 0 4'400\n\n6 (2) Fachhochschulen (inkl. PH) 19'283 7'800 38'000\n\n7 (9) Universitäre Hochschulen 29'800 45'250 50'500\n\n2 (2) Weiterbildungen 12'000 10'100 16'700\n\n19 (13) Total Semester / Total Franken 74'433 63'150 111'300\n\nAusstehende Darlehen  \n\nStand 01.01.2024  692'708,35\n\nIm Jahre 2024 ausbezahlt 67'650 \n\nIm Jahre 2024 zurückbezahlt -80'217 \n\nTotal der ausstehenden Darlehen am 01.01.2025  680'141,35\n\n2273 Interkantonale Schulabkommen; Beiträge an \nHochschulen, Fachhochschulen, Gymnasien, \nWeiterbildung \n\nUniversitäten\n\nDie Zahl der Schaffhauser Studierenden an den Schweizer Uni-\n\nversitäten veränderte sich im Berichtsjahr kaum. Während im Win-\n\ntersemester des Studienjahres 2023/2024 eine leichte Abnahme \n\nresultierte (436 Personen gegenüber 449 Personen 2022/2023), \n\nblieb die Anzahl Studierender im Sommersemester mit 415 Perso-\n\nnen praktisch unverändert gegenüber 2022/2023 (414). Die kanto-\n\nnalen Beiträge an die Universitätskantone sind in der interkantona-\n\nlen Universitätsvereinbarung (IUV) geregelt und werden aufgrund \n\nder eingeschriebenen Semester abgerechnet.\n\nAufteilung nach Kategorien bei Beginn des Studienjahres:\n\nKategorie Kantonsbeiträge / Jahr/\nPerson\n\n2024 2023 2022\n\nKat. I  \n(Philosophie, Wirtschaft, Recht, \nSprachen)\n\nFr. 10'600 66,8 % 69,1 % 68,6 %\n\nKat. II  \n(Geographie, Biologie, Pharmazie, \nPhysik, Medizin bis 4. Semester)\n\nFr. 25'700 21,2 % 19,6 % 20,4 %\n\nKat. III  \n(Medizin ab 5. Semester)\n\nFr. 51'400 12,0 % 11,3 % 11,0 %\n\nIm Berichtsjahr studierten an Schweizer universitären Hochschu-\n\nlen u.a. 71 (78) Personen Rechtswissenschaft, gefolgt von 59 (59) \n\nPersonen Humanmedizin, 30 (34) Personen Psychologie, 27 (29) \n\nPersonen Betriebswirtschaftslehre, 22 (22) Personen Wirtschafts-\n\nwissenschaften, 20 (16) Personen die Studienfächer Biologie und \n\nChemie und 15 (19) Personen belegten Politikwissenschaften.\n\nAn der ETH Zürich waren 162 (167) Studierende eingeschrieben. \n\nDie Hauptschwerpunkte lagen dabei bei den Technischen Wissen-\n\nschaften mit 50 % (50 %) sowie den Exakten Wissenschaften und \n\nNaturwissenschaften mit 41 % (37 %) aller Studierenden.\n\nFachhochschulen\n\nNach dem letztjährigen Rückgang nahm die Zahl der Studieren-\n\nden (Voll- und Teilzeit) wieder um 13 % respektive 86 Personen auf \n\n757 (671) zu. Die kantonale Kostenpflicht ist in der interkantonalen \n\nFachhochschulvereinbarung (FHV) geregelt.\n\nder mit einer schweren Sprachstörung, waren weiterhin gut ausge-\n\nlastet. Die Ressourcen wurden bedarfsgerecht eingesetzt, wobei \n\nverschiedene Förderformen und Synergien zwischen den beiden \n\nDiensten genutzt wurden.\n\nDie übergangslose Betreuung für die Frühförderung von blinden \n\nund sehbehinderten Kindern im Kanton Schaffhausen ist dem \n\n«Heilpädagogischen Schul- und Beratungszentrum SONNEN-\n\nBERG» in Baar bestens gelungen und die Leistungsvereinbarung \n\nbewährte sich im ersten Jahr. Es wurde deshalb eine mehrjähri-\n\nge Leistungsvereinbarung mit der Institution bis am 31. Dezember \n\n2027 abgeschlossen.\n\nDie Leistungsvereinbarung mit dem «Zentrum für Gehör und Spra-\n\nche Zürich» ist bis am 31. Juli 2026 gültig. Die Institution unter-\n\nstützt Kinder und Jugendliche mit einer Hörbeeinträchtigung in \n\nden Bereichen Audiopädagogische Frühförderung und Audiopäd-\n\nagogische Förderung und Beratung in der Regelschule. \n\n2272 Stipendien und Studiendarlehen\n\nAusbildungsbeiträge an Studierende Pflege HF/FH \n(Pflegeinitiative)\n\nIm Jahr 2024 wurden im Rahmen der Pflegeinitiative die nötigen \n\nGrundlagen geschaffen, damit Studierende im Bereich Pflege ab \n\n1. Januar 2025 sogenannte Ausbildungsbeiträge beantragen kön-\n\nnen. Ein Gesuch kann online eingereicht werden. Dank der guten \n\nZusammenarbeit mit der OdA Gesundheit Schaffhausen und den \n\nbetreffenden Schulen konnten die nötigen Informationen vorgän-\n\ngig breit gestreut werden, sodass schon 2024 über 20 Anträge \n\neingegangen sind.\n\nStipendien\n\nDas Online-Stipendienportal hat sich gut etabliert und erfreut sich \n\ngrosser Beliebtheit. Etwas über 40 % der Gesuche werden unter-\n\ndessen online eingereicht. Die Zahl der Gesuche im Berichtsjahr \n\nstieg im Vergleich zum Vorjahr wiederum stark an (+11 %). Die-\n\nse höhere Belastung konnte unter anderem dank einer temporä-\n\nren Pensenerhöhung und weiteren Effizienzsteigerungen bewältigt \n\nwerden. So konnte die Fachstelle Ausbildungsbeiträge bei voll-\n\nständigen Gesuchen die Verfügungen wie bisher innert rund zwei \n\nWochen an antragstellende Klientinnen und Klienten zustellen.\n\nDie im Geschäftsbericht veröffentlichten Zahlen entsprechen dem \n\nStand vom 8. Januar 2025. Zu beachten ist, dass nach diesem \n\nDatum weiterhin Zahlungen auf das Geschäftsjahr 2024 getätigt \n\nwurden, und dass der Vergleich mit der Staatsrechnung und den \n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n50 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 51\n\nAufschlüsselung nach Studiengruppen: 2024 2023 2022\n\nTechnisch-naturwissenschaftliche Ausbildungen 30 % 33 % 33 %\n\nPädagogische Ausbildungen 10 % 12 % 12 % \n\nBetriebswirtschaftliche Ausbildungen/Dienstleistungen 34 % 29 % 29 %\n\nGesundheitlich - Soziale Ausbildungen 20 % 18 % 18 %\n\nAusbildungen im kulturellen und musischen Bereich 6 % 8 % 8 %\n\n59 (48) Personen haben an der Pädagogischen Hochschule Zürich \n\nund 23 (25) an einer anderen ausserkantonalen Pädagogischen \n\nHochschule studiert. \n\nHöhere Berufsbildung\n\n2024 absolvierten 397 (307) Personen eine ausserkantonale Höhe-\n\nre Fachschule, die der Kanton gemäss interkantonaler Vereinba-\n\nrung für Höhere Fachschulen (HFSV) mitfinanziert. \n\nSchulen im Rahmen des Regionalen Schulabkommens \n(RSA EDK-Ost)\n\n12 (18) Schülerinnen und Schüler besuchten eine ausserkantonale \n\nMittelschule (Maturitäts-, Fachmittel- und Informatikmittelschule). \n\nDiese Ausbildungen wurden an drei Standorten absolviert: Kan-\n\ntonsschule Frauenfeld, Kantonsschule Büelrain Winterthur und \n\nKantonsschule Zürcher Unterland Bülach.\n\nSchulen mit Angeboten für Hochbegabte\n\nIm Berichtsjahr absolvierten 17 (18) Absolventinnen und Absolven-\n\nten ihre schulische oder berufliche Ausbildung aus Gründen ihrer \n\nherausragenden sportlichen oder musischen Befähigung an einer \n\nausserkantonalen, spezialisierten Ausbildungsstätte. Dabei über-\n\nnahm der Kanton für 11 (9) Absolventinnen und Absolventen die \n\ngemäss interkantonaler Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-\n\nstrukturierten Angeboten für Hochbegabte (HBV) vorgesehenen \n\nSchulgelder vollständig und für 6 (9) Schülerinnen und Schüler, die \n\nsich noch in der obligatorischen Schulpflicht befanden, zusammen \n\nmit den Gemeinden bzw. Erziehungsberechtigten jeweils zur Hälfte.    \n\nMaturitätsschulen für Erwachsene\n\nAn der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME) in Zü-\n\nrich waren 23 (19) Studierende aus dem Kanton Schaffhausen ein-\n\ngeschrieben. Davon belegten 6 Studierende die Passerelle und 8 \n\nStudierende den Vorbereitungskurs für die Aufnahmeprüfung an \n\ndie Pädagogische Hochschule.\n\nFolgende Anzahl Schaffhauser Studierende (Maturitätslehrgang \n\nund Passerellen-Lehrgang) besuchte die Thurgauisch-Schaffhau-\n\nserische Maturitätsschule für Erwachsene (TSME) in Frauenfeld:\n\n 2024 2023 2022\n\nFrühjahrsemester 11 12 10\n\nHerbstsemester 15 9 5\n\n2275–2276  Berufsbildungszentrum BBZ mit Höheren \n\nFachschulen\n\nDer Unterricht und die Abschlussprüfungen verliefen in allen Lehr-\n\ngängen wie gewohnt und ohne besondere Vorkommnisse. Auch \n\nim Berichtsjahr legte das BBZ grossen Wert auf eine enge Zusam-\n\nmenarbeit zwischen den Lehrpersonen und den Betrieben, um die \n\nLernenden optimal zu unterstützen. Als regionaler Anbieter der \n\nschulischen Berufsbildung stärkt es die Wirtschaft und bietet jun-\n\ngen Menschen Perspektiven von der Berufsvorbereitung über die \n\nberufliche Grundbildung und die Berufsmaturität bis zur Höheren \n\nFachschule.\n\nWeiterentwicklung der rechtlichen Grundlagen\n\nAm 4. Juni 2024 hat der Regierungsrat eine Teilrevision der Ver-\n\nordnung über die Arbeitsverhältnisse der Lehrpersonen an den \n\nkantonalen Berufsfachschulen und Höheren Fachschulen vom 25. \n\nOktober 2005 (Berufsschullehrerverordnung) beschlossen. Dabei \n\nwurde die Förderung der Aus- und Weiterbildung gestärkt. Ausser-\n\ndem wurden Regelungen zur Gewährung von Urlaub für berufsbe-\n\nfähigende Qualifizierungen eingeführt.\n\nDurch die jüngste Teilrevision der Berufsschullehrerverordnung \n\nwaren alle Voraussetzungen erfüllt, um ein Schulorganisationsre-\n\nglement gemäss der Teilrevision vom 17. Dezember 2019 der Ver-\n\nordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz vom \n\n28. November 2006 zu erarbeiten. Das beschlossene Reglement \n\ndefiniert die Organisationsstruktur, die Qualitätssicherung, die Auf-\n\ngaben und Befugnisse der Schulleitung sowie die Mitsprachemög-\n\nlichkeiten der Lehrpersonen. Darüber hinaus konkretisiert es die \n\nUnterrichtsverpflichtungen, zusätzlichen Pflichten und besonde-\n\nren Aufgaben der Lehrpersonen.\n\nAm 26. September 2023 hatte der Regierungsrat die Funktions-\n\nüberprüfung «Hauptamtliche Lehrperson am Berufsvorbereitungs-\n\njahr» sistiert, bis ein neues Konzept für die Berufsvorbereitung \n\nvorliegt. Der Berufsbildungsrat nahm am 4. Dezember 2024 einen \n\nersten Zwischenbericht zur Weiterentwicklung der Lehrgänge zu-\n\nstimmend zur Kenntnis.\n\nSchulentwicklung \n\nDer Regierungsrat beauftragte das BBZ in seinem Legislaturpro-\n\ngramm 2021–2024, eine Strategie zur Stärkung der Wettbewerbs-\n\nfähigkeit und Reduktion des Fachkräftemangels zu entwickeln. \n\nDabei sollte ein intensiver Einbezug der Lehrpersonen und Mitar-\n\nbeitenden gewährleistet werden. Der Strategieprozess begann im \n\nJuli 2022 und mündete in ein «Schulentwicklungsprogramm 2023–\n\n2027», welches konkrete Massnahmen zur Weiterentwicklung des \n\nBBZ umfasst und dessen Umsetzung im Berichtsjahr mit rund ei-\n\nnem Dutzend Projekten startete. Am 13. Mai 2024 hat der Vorste-\n\nher des Erziehungsdepartments zusammen mit der Schulleitung \n\nund den Projektverantwortlichen die Strategie einigen Vertreterin-\n\nnen und Vertretern des Kantonsrats, des Berufsbildungsrats, der \n\nBerufsmaturitätskommission und der Aufsichtskommissionen vor-\n\ngestellt.\n\nIm Rahmen des Legislaturprogramms 2021–2024 wurde der Ein-\n\nsatz von «Bring Your Own Device (BYOD)» sowie die Entwicklung \n\nentsprechender didaktischer Konzepte am BBZ eingefordert. Seit \n\ndem 1. August 2024 ist BYOD am BBZ für alle Lehrpersonen und \n\nfür alle Berufe und Lehrgänge ab Schuleintritt flächendeckend um-\n\ngesetzt. Ziel ist es, dass die digitalen Geräte effektiv genutzt wer-\n\nden und dass der Unterricht durch Zugriff auf digitale Anwendun-\n\ngen bereichert wird. Die persönliche Zusammenarbeit zwischen \n\nden Lehrpersonen und den Lernenden steht weiterhin im Mittel-\n\npunkt. \n\nDie Zusammenführung aller Berufe und Lehrgänge der Abteilung \n\nGesundheit und Soziales auf dem «Campus Charlottenfels» konn-\n\nte auf den 1. August 2024 planmässig erfolgen. Der Erweiterungs-\n\nbau ist erstellt und die Renovationsarbeiten an den bestehenden \n\nGebäuden sind abgeschlossen. Die audiovisuellen Anlagen und \n\ndie Möblierung wurden wo nötig erneuert. Am 27. September 2024 \n\nhaben die Vorsteher des Bau- und des Erziehungsdepartements \n\ndie Bauten feierlich dem Betrieb übergeben. Durch das Einfüh-\n\nrungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbil-\n\ndung im Bereich der Pflege vom 1. Juli 2024 (EG FAP) wurde die \n\ngesetzliche Grundlage für Massnahmen zur Erhöhung der Anzahl \n\nder Ausbildungsabschlüsse an der Höheren Fachschule Pflege \n\ngeschaffen. Am 23. Dezember 2024 hat das Staatssekretariat für \n\nBildung, Forschung und Innovation (SBFI) den Bildungsgang Pfle-\n\nge an der Höheren Fachschule am BBZ gemäss Rahmenlehrplan \n\n2021 anerkannt. \n\nDas BBZ wird 2025 sein 150-jähriges Bestehen feiern. Ein Orga-\n\nnisationskomitee hat im Berichtsjahr wichtige Vorarbeiten geleis-\n\ntet. Mit einer Reihe von Veranstaltungen soll 2025 die Bedeutung \n\nder Berufsbildung für Gesellschaft und Wirtschaft in der Region \n\nSchaffhausen hervorgehoben werden. Im Rahmen des Schulent-\n\nwicklungsprogramms und des bevorstehenden 150-Jahr-Jubilä-\n\nums wurde der BBZ-Auftritt erneuert, einschliesslich eines neuen \n\nLogos und eines Claims. Die Arbeiten für die neue Gestaltung, ein-\n\nschliesslich einer Website und weiterer Kommunikationsmateriali-\n\nen, sind im Gange.\n\nQualitätsentwicklung\n\n27 neu eintretende Lehrpersonen wurden in den ersten beiden \n\nSchuljahren durch ein Mentoring-Programm begleitet. Die Schul-\n\nleitung hat mit allen 120 Lehrpersonen das seit 2021 jährlich ge-\n\nführte Mitarbeitergespräch geführt. Im Rahmen der Qualitätssiche-\n\nrung haben zudem über 40 Lehrpersonen das Lehrpersonenbeur-\n\nteilungssystem erfolgreich absolviert. Das BBZ hat im Berichtsjahr \n\nden Wiederholaudit ISO 9001:2015 erneut bestanden. \n\nDie interne Kommunikation und die Partizipation der Lehrpersonen \n\nwurden durch vielfältige Massnahmen intensiv gefördert, darunter \n\nInformationsinstrumente, gesamtschulische Schulentwicklungsta-\n\nge, regelmässige Konferenzen, Aussprachen und Sprechstunden. \n\nEine Gesundheitsumfrage unter Lehrpersonen und Mitarbeitenden \n\nlieferte wertvolle Erkenntnisse. Die Ergebnisse zeigen im Vergleich \n\nzum schweizerischen Mittel positive Tendenzen. Die Handlungs-\n\nfelder Gesundheitsmanagement, gemeinsame Werte sowie Orga-\n\nnisation und Zusammenarbeit werden weiterbearbeitet. \n\nDie Team- und Führungsentwicklung für die Schulleitung und die \n\nVerwaltung wurde fortgesetzt. Die Schulleitung hat Führungs-\n\ngrundsätze erarbeitet.\n\nOrganisation\n\nDie Erneuerung und die Ergänzung der Schulleitung und der Ver-\n\nwaltung und Dienste sind abgeschlossen. Alle Stellen sind besetzt.  \n\nDie beiden Aufsichtskommissionen der Berufsfachschule und der \n\nHöheren Fachschulen behandelten Themen wie den Schulent-\n\nwicklungsprozess, die Pflegeinitiative, das Lehrpersonenbeurtei-\n\nlungssystem und das 150-Jahr-Jubiläum des BBZ. Sie waren in \n\ndie Teilrevision der Berufsschullehrerverordnung und die Entwick-\n\nlung eines Schulorganisationsreglements eingebunden und führ-\n\nten Thementage durch, um Einblicke in andere Schulen und in den \n\nUnterricht zu gewinnen. Mit Beschluss vom 17. Dezember 2024 \n\nhat der Regierungsrat per 1. Januar 2025 der Aufsichtskommis-\n\nsion Berufsfachschule auch die Aufsicht über die Höheren Fach-\n\nschulen des BBZ übertragen. \n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n52 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 53\n\nDie Zusammenarbeit zwischen dem BBZ und der Kantonsschu-\n\nle wurde weiter ausgebaut. Im Berichtsjahr wurde beschlossen, \n\ndass ab dem 1. Januar 2025 die Bereiche Gastronomie und In-\n\nformatik jeweils unter einer gemeinsamen Leitung für beide Schu-\n\nlen stehen. Im Rahmen der Genehmigung des Budgets 2025 hat \n\nder Kantonsrat die Mittel für ein Pilotprojekt für eine gemeinsame \n\nSchulsozialarbeit bewilligt.\n\nWeitere Details über das Berufsbildungszentrum BBZ mit höhe-\n\nren Fachschulen können dem Jahresbericht entnommen werden: \n\nwww.bbz-sh.ch.\n\n2281 Kantonsschule\n\nArbeitsgruppe «Anforderungen und Belastungen nach \n\nder Probezeit» (AGAB 2)\n\nDie Arbeitsgruppe Anforderungen und Belastungen (AGAB) hat \n\nin den Schuljahren 2020/2021 und 2021/2022 die Probezeit im \n\nHinblick auf die Schwierigkeiten und Probleme der Schülerinnen \n\nund Schülern analysiert, Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet \n\nund die Umsetzung der geeignetsten Massnahmen eingeleitet. Im \n\nSchuljahr 2023/2024 hat sich nun die AGAB 2 desselben Themas \n\nfür die restliche Kantonsschulzeit von der zweiten Hälfte der 1. \n\nKlasse bis zur Matura angenommen und verschiedene Massnah-\n\nmen vorgeschlagen. Umgesetzt wird u.a. eine Übersicht über die \n\nPrüfungen im gemeinsam genutzten Online-Stundenplantool. Zu-\n\ndem wurden Empfehlungen zu Anzahl, Häufigkeit und Formen von \n\nPrüfungen erarbeitet. Weiter wurde eine Arbeitsgruppe Smartpho-\n\nne gegründet, die unter Einbezug der Schülerinnen und Schüler \n\nMassnahmen und Empfehlungen zum Umgang mit dem Handy an \n\nder Kantonsschule erarbeitet. \n\nProjekt «Sicherung des prüfungsfreien Hochschulzu-\n\ngangs mit gymnasialer Maturität», Teilprojekt «Basale \n\nKompetenzen»\n\nGestützt auf die Empfehlungen der Konferenz der kantonalen Er-\n\nziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) zur Sicherung des \n\nprüfungsfreien Hochschulzugangs mit der gymnasialen Maturität \n\nhaben die Kantone Rahmenvorgaben erlassen. Bei der Umset-\n\nzung des Teilprojekts 1 – der Sicherung der basalen Kompeten-\n\nzen in Deutsch und Mathematik – kommt an der Kantonsschule \n\ndas St. Galler Fördertool «Lernnavi» zum Einsatz. «Lernnavi» dient \n\nin den ersten zwei Gymnasialjahren dazu, die basalen Kompeten-\n\nzen zu fördern und sicherzustellen. Da die Wirksamkeit von «Lern-\n\nnavi» noch nicht abschliessend eingeschätzt werden kann, wird \n\nes in den Schuljahren 2023/2024 und 2024/2025 im Rahmen ei-\n\nnes Pilotversuchs weiter eingesetzt und anschliessend evaluiert. \n\nEine Zwischenevaluation hat bereits gegen Ende des Schuljahrs \n\n2023/2024 stattgefunden. Damit der Einsatz von «Lernnavi» um-\n\nfassend beurteilt werden kann, werden gegen Ende des Schuljahrs \n\n2024/2025 weitere Schülerinnen- und Schülerbefragungen durch-\n\ngeführt und Rückmeldungen der Lehrpersonen eingeholt.\n\nWeiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM)\n\nDie EDK und der Bund sind gemeinsam zuständig für die gesamt-\n\nschweizerische Anerkennung der kantonalen Maturitätsausweise. \n\nDie Anerkennung basiert auf dem Maturitätsanerkennungsregle-\n\nment (MAR) der EDK und der Maturitätsanerkennungsverordnung \n\n(MAV) des Bundesrates. Diese gesetzlichen Grundlagen wurden \n\nüberarbeitet und sind am 1. August 2024 in Kraft getreten. Zeit-\n\ngleich wurde der von der EDK erlassene Rahmenlehrplan für die \n\nSchweizer Gymnasien überarbeitet. Der neue Rahmenlehrplan ist \n\nebenfalls am 1. August 2024 in Kraft getreten. Die Gymnasien ha-\n\nben nun acht Jahre Zeit für die Umsetzung. \n\nDer Erziehungsrat hat im Dezember 2024 den entsprechenden \n\nProjektauftrag für die Umsetzung an der Kantonsschule Schaff-\n\nhausen mit dem Ziel verabschiedet, 2028 mit dem Unterricht nach \n\nden neuen Vorgaben zu starten. Die Schulleitung hat mit einem \n\nexternen Projektleiter eine Projektorganisation mit breiter Beteili-\n\ngung der Lehrpersonen und der Aufsichtskommission und punk-\n\ntuell auch der Schülerinnen und Schüler definiert\n\nFachmittelschule\n\nIm Sommer 2024 haben die ersten Schülerinnen und Schüler ihr \n\nFachmittelschulzeugnis erhalten, welches nach den neuen Richt-\n\nlinien der EDK erstellt worden ist. Die Schülerinnen und Schüler \n\nmüssen sich neu bei den Abschlussprüfungen für zwei berufsfeld-\n\norientierte Fächer entscheiden. Dadurch haben sich die Wahl-\n\nmöglichkeiten bei den Abschlussprüfungen erhöht. Die Berufsfel-\n\nder (Soziale Arbeit/Pädagogik, Gesundheit/Naturwissenschaften, \n\nKommunikation und Information) sind richtungsweisend für die \n\nspätere berufliche Ausrichtung und insbesondere auch für ein Stu-\n\ndium an einer Fachhochschule.\n\nFachmaturität Pädagogik – Teilnahme am Mentoringpro-\n\ngramm Dream-Team\n\nIm Rahmen eines Pilotversuchs haben drei Schülerinnen der Fach-\n\nmaturitätsklasse Pädagogik am Mentoringprogramm für Primar-\n\nschulkinder der Organisation Dream-Team teilgenommen. Dabei \n\nbegleiten die Fachmaturandinnen und -maturanden sozial be-\n\nnachteiligte Primarschulkinder in ihrer Freizeit und helfen diesen \n\n– durch die persönliche Zugewandtheit und aktive Freizeitgestal-\n\ntung –, sich zu entwickeln und zu lernen, wie sie Herausforderun-\n\ngen des Alltags erfolgreich meistern können. Durch dieses soziale \n\nEngagement erwerben die Fachmaturandinnen und -maturanden \n\nwichtige persönliche und pädagogische Kompetenzen und leis-\n\nten einen Beitrag zur Chancengerechtigkeit in der Schweiz. In Zu-\n\nkunft soll das Engagement im Mentoringprogramm im Lehrplan \n\nder Fachmaturität Pädagogik verankert werden.\n\nStatistische Angaben\n\nLehrerschaft\n\nLehrerschaft (Jahresdurchschnitt) 23/24 22/23 21/22\n\nHauptlehrpersonen \n\n   - ganze Stelle 18 18 18\n\n   - Teil-Stelle 49 43 40\n\nLehrbeauftragte 59 53 52\n\nTotal Lehrpersonen 126 114 110\n\nSchülerzahlen\n\nEntwicklung der Schülerzahlen (Stand zu Beginn des Schuljahres \n\n2023/2024), Anzahl Schülerinnen und Schüler:\n\nJahr Klassen M N S FMS Total\n\n2024 40 213 284 114 177 788\n\n2023 37 216 287 115 144 762\n\n2022 35 201 270 113 148 732\n\n2021 32 179 241 113 143 676\n\n2020 31 169 231 117 135 652\n\n2019 29 177 209 91 120 597\n\n2018 29 176 192 96 113 577\n\n2017 31 199 198 109 115 621\n\n2016 30 200 190 114 119 623\n\n2015 31 209 194 127 149 679\n\nAufnahmeprüfungen:\n\ngeprüft abgewiesen eingetreten\n\nKlasse 2024 2023 2022 2024 2023 2022 2024 2023 2022\n\nAP M 116 118 96 46 49 35 68 68 58\n\nAP N 154 133 126 55 34 27 98 94 96\n\nAP S 54 56 52 23 17 24 31 37 27\n\nFMS 119 101 95 36 11 19 52 56 50\n\nTotal 443 408 369 160 111 105 249 255 231\n\n* in Prozent der geprüften Schülerinnen und Schüler\n\nAbschlussprüfungen:\n\nKantonsschule\nJuli 2024 Juli 2023 Juli 2022\n\nbest. geprüft best. geprüft best. geprüft\n\nMatur M 38 41 43 44 36 36\n\nMatur N 49 53 56 58 49 49\n\nMatur S 30 30 21 22 20 20\n\nFMS\n\nFM = Fachmaturität\n\nJuli 2024 Juli 2023 Juli 2022\n\nbest. geprüft best. geprüft best. geprüft\n\nFMS-Ausweis 46 46 43 43 31 36\n\nFM Gesundheit 6 6 5 5 7 7\n\nFM Kommunikation 8 8 4 4 7 7\n\nFM Naturwissenschaften 3 3 2 2 1 1\n\nFM Soziale Arbeit 9 9 8 8 5 5\n\nFM Pädagogik 10 11 12 12 13 14\n\n2285 Berufsbildung\n\nAbteilung Berufsbildung\n\nEines der im Jahr 2023 definierten Handlungsfelder der «Strate-\n\ngie Berufsbildung Schaffhausen» lautet «Attraktivität der Berufsbil-\n\ndung». Diese wird seit Sommer 2024 via Social Media respektive \n\nInstagram vermittelt. Dahinter steht eine junge Redaktion, beste-\n\nhend mehrheitlich aus Lernenden. Das Ziel ist eine authentische \n\nund zielgruppengerechte «Peer-to-Peer»-Kommunikation.\n\nBereich Lehraufsicht\n\nVon den Ausbildungsberaterinnen und -beratern der Lehraufsicht \n\nwurde im Jahr 2024 beobachtet, dass sich Lehrbetriebe mit der \n\nUmsetzung von neu entwickelten Bildungsplänen der Organisa-\n\ntionen der Arbeitswelt (OdA) vermehrt schwertun. Hinzukommt, \n\ndass das Ausbilden von Lernenden heutzutage einiges mehr von \n\nden zuständigen Berufsbildnerinnen und -bildnern abverlangt, als \n\ndies noch vor ein paar Jahren der Fall war. Mit dem Paradigmen-\n\nwechsel von der fachorientierten zur handlungskompetenzorien-\n\ntierten Ausbildung müssen Praxisaufträge begleitet, Lerndoku-\n\nmentationen kontrolliert, Bildungsberichtsgespräche geführt und \n\nErfahrungsnoten generiert werden. All dies setzt eine strukturierte \n\nbetriebliche Ausbildungsplanung in Form eines betrieblichen Bil-\n\ndungsplanes sowie eine enge Begleitung der Jugendlichen wäh-\n\nrend der gesamten Lehrzeit voraus. Dies ist einer der Hauptgrün-\n\nde, warum die Lehraufsicht im Jahr 2024 wiederum eine leichte \n\nZunahme der Lehrvertragsauflösungen zu bewältigen hatte.\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n54 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 55\n\nKennzahlen Bereich Lehraufsicht 2024 2023 2022\n\nNeu abgeschlossene Lehrverträge per 31.12. 862 863 826\n\nEFZ 754 750 702\n\nEBA 70 77 82\n\nAnlehre 0 0 0\n\nVorlehre 38 36 42\n\nGesamtbestand Lehrverträge per 31.12. 2406 2'369 2'366 \n\nEFZ 2223 2'165 2'148  \n\nEBA 145 168 164 \n\nAnlehre 0 0 3 \n\nVorlehre 38 36 51 \n\nLehrvertragsauflösungen per 31.12. 258 254 210\n\nAnzahl mit Anschlusslösung Lehrfortsetzung 135 111 88 \n\nAnzahl mit Anschlusslösung «andere Lösung» 85 44 40\n\nAnzahl ohne bekannte Anschlusslösung 38 99 82\n\nWeitere Kennzahlen \n\nNicht besetzte Lehrstellen per 1.9 für \ndas Ausbildungsjahr 117 225 174\n\nAnzahl Ausbildungsbetriebe 975 982 988\n\nAnzahl neu erteilter Ausbildungsbewilligungen 56 73 56\n\nAnzahl gestellter Gesuche um Nachteilsausgleichs-\nmassnahmen während Lehre 70 59 42\n\nAnzahl gestellter Gesuche um fachkundige \nindividuelle Begleitung (fiB) 57 55 58\n\nBereich Qualifikationsverfahren (QV)\n\nDie Qualifikationsverfahren 2024 verliefen problemlos und gut \n\nstrukturiert. Die Prüfungsfeierlichkeiten wurden von den Verbän-\n\nden wiederum mit grossem Einsatz organisiert und durchgeführt. \n\nIn der lokalen Presse wurde über mehrere Wochen wertschätzend \n\nüber die Berufsbildung berichtet. \n\n2024 wurden zum ersten Mal die Qualifikationsverfahren der Be-\n\ntriebsunterhaltsberufe in Schaffhausen durchgeführt. Damit stieg \n\ndie Zahl der geprüften Kandidatinnen und Kandidaten um mehr \n\nals 400 Personen. Die zusätzlichen Kandidatinnen und Kandidaten \n\nwurden von mehr als 180 Expertinnen und Experten geprüft, wel-\n\nche neu in die Schaffhauser Prüfungsorganisation integriert wur-\n\nden. Die Ablösung der Prüfungsorganisation vom Kanton Zürich \n\nzum Kanton Schaffhausen verlief dank der guten Zusammenarbeit \n\nder Akteurinnen und Akteure sehr gut.\n\nDie Fachstelle Qualifikationsverfahren hat mittels intensivem Aus-\n\ntausch mit den Prüfungsorganisationen und mit Prüfungsbesu-\n\nchen die Sicherung der Qualität der Abschlussprüfungen wahrge-\n\nnommen. \n\nDurch die Kantonale Prüfungskommission Schaffhausen ist eine \n\nEinsprache angenommen worden.\n\nKennzahlen Bereich Qualifikationsverfahren\n\nKantonale Prüfungskommission Schaffhausen 2024 2023 2022\n\nAnzahl SH-Kandidaten Lehrabschlussprüfung (QV) 762 788 815\n\nAnzahl von anderen Kantonen zugewiesene \n\nKandidaten (QV) 512 72 89\n\nTotal geprüfte Kandidaten inkl. ausserkantonale (QV) 1274 860 904\n\nBestandene Lehrabschlussprüfungen / abgegebene \n\nEFZ/EBA nur SH-Kandidaten 712 739 765\n\nRangkandidaten (Note 5.3 oder höher) 84 78 86\n\nQV-Bestehensquote SH-Kandidaten \n\nan Lehrabschlussprüfungen 93,4 % 93,8 % 93,9 %\n\nAnzahl Lehrabschlüsse Validierung (Art. 31 BBV) 3 2 4\n\nAnzahl kantonale Abschlüsse \n\nNachholbildung (Art. 32 BBV) 46 40  43 \n\nAnzahl Einsprachen 1 0 2\n\nAnzahl Rekurse 0 0 0 \n\nNachteilsausgleich im QV 2024 2023 2022\n\nNachteilsausgleichgesuche für die \nQualifikationsverfahren 28 38 32\n\nBereich Case Management Berufsbildung (CMBB)\n\nIm Berichtsjahr blieben die Zahlen der Neuanmeldungen mit ins-\n\ngesamt 88 Fällen stabil im Vergleich zum Vorjahr, die Auslastung \n\nwar weiterhin hoch. Neben der grossen Gruppe von Personen in \n\neiner gefährdeten Ausbildungssituation (rund 30 % der Fälle) hat \n\nes in diesem Jahr vermehrt Anmeldungen aus der Sekundarstufe \n\nI gegeben. Der Altersdurchschnitt bei Anmeldung ist somit leicht \n\ngesunken und liegt bei 17.9 Jahren. Auffallend war auch in diesem \n\nJahr die zunehmende Komplexität der Fälle: Viele Teilnehmende \n\nwaren gleichzeitig in mehreren Lebensbereichen belastet. Psychi-\n\nsche Probleme blieben dabei ein dominierendes Thema und führ-\n\nten vermehrt zu stationären Aufenthalten.\n\nBesonders hervorzuheben sind die Erfolge der Teilnehmenden: 39 \n\nPersonen konnten ihr EFZ-Zeugnis entgegennehmen, 10 erreich-\n\nten ihren EBA-Abschluss, und eine Person schloss erfolgreich mit \n\ndem PrA-Zertifikat ab.\n\nIm Dezember sprach sich der Kantonsrat für die gesetzliche Ver-\n\nankerung des CMBB aus. Dies sorgt für Kontinuität und Planungs-\n\nsicherheit und stärkt die Grundlage für die künftige Arbeit des \n\nCMBB.\n\nKennzahlen Case Management Berufsbildung 2024 2023 20221\n\nAAktive Fälle zu Jahresbeginn 223 202 184\n\nAktive Fälle zu Jahresende 221 223 202\n\nAnzahl im Berichtsjahr abgeschlossene Fälle 88 83 55\n\n- davon aufgrund «Erfolgreicher Ausbildungsabschluss»  49 27 17\n\n- davon aufgrund «Andere Fachstelle zuständig» 15 9 2\n\n- davon aufgrund «Vorzeitige Beendigung» 19 16 8\n\n- davon aufgrund «Indikation für CM nicht mehr gegeben» 0 2 7\n\n- davon aufgrund «Wegzug» 6 8 3\n\n- davon aufgrund «Todesfall» 1 0 0\n\n2286 Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, Berufs-\ninformationszentrum BIZ\n\nLehrstellenbörse Schaffhausen\n\nDie am 10. April 2024 erstmals durchgeführte Lehrstellenbörse \n\nstiess auf grosses Interesse. Sie wurde von rund 80 Lehrstellen-\n\nsuchenden und vielen weiteren Interessierten wie Eltern, Lehr- \n\noder anderen Begleitpersonen sowie verschiedenen Akteuren der \n\nBerufsbildung besucht. \n\nLehrstellensuchende erhielten die niederschwellige Möglichkeit, \n\nsich bei verschiedenen Unternehmen persönlich vorzustellen und \n\nbei gegenseitigem Interesse weitere Schritte zu vereinbaren, wie \n\nbeispielsweise eine Schnupperlehre.\n\n17 Lehrbetriebe mit rund 40 offenen Lehrstellen präsentierten sich \n\nan diesem Anlass und freuten sich über zahlreiche Gespräche mit \n\ninteressierten Jugendlichen. Gemäss späterer Umfrage bei den \n\nLehrbetrieben konnten aufgrund der Kontakte an der Lehrstellen-\n\nbörse einige Lehrverträge unterschrieben werden. Das BIZ war mit \n\neinem Stand vor Ort und bot Auskünfte, Kurzberatungen und klei-\n\nne Hilfestellungen an.\n\nDer erfolgreiche Abschluss einiger Lehrbetriebe, das positive Re-\n\nsümee aller Teilnehmenden und die gute Zusammenarbeit des \n\nKantonalen Gewerbeverbands Schaffhausen und des BIZ sind gu-\n\nte Gründe, die Lehrstellenbörse im kommenden Jahr zu wieder-\n\nholen.\n\nTag der offenen Tür\n\nDie Informationsabende für Eltern finden seit 2024 ausschliesslich \n\nin den Schulhäusern statt. Um den Eltern die Möglichkeit zu ge-\n\nben, das BIZ und seine Dienstleistungen vor Ort kennenzulernen, \n\nwurde der Tag der offenen Tür eingeführt. Rund 60 Personen, El-\n\ntern und ihre Kinder, nutzten zwei Termine im Herbst, um sich mit \n\nder Berufswahl bzw. ihrer Rolle als Eltern zu beschäftigen.\n\nDie Veranstaltung ermöglichte es den Teilnehmenden, sich über \n\nden Berufswahlprozess sowie verschiedene Berufe zu informieren \n\nund den Austausch mit den anwesenden Beratungspersonen zu \n\nsuchen. Dabei konnten zahlreiche Fragen rund um die Berufswahl \n\nbeantwortet werden. Aufgrund der positiven Rückmeldungen wird \n\ndas Angebot 2025 beibehalten.\n\nStandortbestimmung für Personen über 40 «viamia»\n\n«viamia» ist Teil eines 2019 vom Bundesrat beschlossenen Mass-\n\nnahmenpakets zur Verbesserung der Berufschancen für Arbeits-\n\nkräfte über 40 Jahren. In dessen Rahmen werden seit 2022 Lauf-\n\nbahnberatungen angeboten. Auch im Kanton Schaffhausen wird \n\ndieses Angebot stark nachgefragt. Personen über 40 Jahren kön-\n\nnen sich beim BIZ für eine berufliche Standortbestimmung anmel-\n\nden, bei der ihre berufliche und persönliche Situation gemeinsam \n\nmit einer Fachperson analysiert wird. Ziel ist es, individuelle Schrit-\n\nte zur Verbesserung der Arbeitsmarktfähigkeit zu entwickeln. \n\nIm Jahr 2024 lag der Fokus darauf, «viamia» weiter zu etablieren \n\nund einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Kommunikati-\n\nonsmassnahmen, einschliesslich Mund-zu-Mund-Werbung durch \n\nehemalige Teilnehmerinnen und Teilnehmer, führten zu einer regen \n\nNutzung des Angebots. Insgesamt profitierten 94 Personen von \n\n«viamia» (2023: 91 Personen; 2022: 56 Personen). Eine externe \n\nEvaluation zeigte eine hohe Kundenzufriedenheit (Zufriedenheit \n\n5,4 von 6) und eine Weiterempfehlungsquote von 97 %. Zudem \n\nkonnten verschiedene, positive Effekte auf die Persönlichkeit und \n\ndie Arbeitssituation der «viamia»-Teilnehmenden festgestellt wer-\n\nden.\n\n«viamia» hat sich als ein wichtiges Instrument zur beruflichen Wei-\n\nterentwicklung für Personen über 40 Jahren in Schaffhausen eta-\n\nbliert. Das BIZ leistet somit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt \n\nder Arbeitsmarktfähigkeit der Schaffhauser Bevölkerung. Für das \n\nkommende Jahr wird angestrebt, weiterhin gezielt Personen zu \n\nunterstützen, die durch die Beratung besonders hohe berufliche \n\nEntwicklungschancen haben.\n\nBerufsinformationszentrum BIZ/BSLB\n\nDie steigende Nachfrage nach persönlichen Beratungen war auch \n\nim Berichtsjahr deutlich zu beobachten. Im Berichtsjahr haben die \n\nvertieften Beratungen vor Ort den Höchststand der letzten zehn \n\nJahre erreicht. Die neuen Öffnungszeiten, die im Jahr 2023 einge-\n\nführt wurden, haben sich bewährt und entsprechen noch besser \n\nden Bedürfnissen der Kundschaft.\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n56 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 57\n\nDie Schaffhauser Bevölkerung kann sich mit Hilfe der BIZ-Web-\n\nsite, der BIZ-App und direkt im Berufsinformationszentrum (BIZ) \n\nselbst aktiv informieren oder bei einem Besuch im BIZ von den \n\nanwesenden Fachpersonen beraten lassen. Diese Dienstleistun-\n\ngen wurden wiederum rege nachgefragt und genutzt, um sich zu \n\nAus- und Weiterbildungen sowie Möglichkeiten der beruflichen \n\nEntwicklung informieren und beraten zu lassen. Die BIZ-Dienst-\n\nleistungen werden laufend überprüft und an das Kundenverhal-\n\nten, die digitalen Möglichkeiten und die Vorgaben angepasst. Der \n\nTrend hin zu komplexeren Fragestellungen war auch im Jahr 2024 \n\nin allen Alterskategorien erkennbar. Die wachsende Komplexität \n\nder beruflichen Möglichkeiten und Herausforderungen ist einer der \n\nHauptgründe, weshalb die Unterstützung durch Fachpersonen \n\nmehr denn je gefragt ist. Die digitale Transformation stellt sowohl \n\ndie BIZ-Kundschaft als auch die Beratungspersonen vor Heraus-\n\nforderungen. Diese werden kantonal wie auch national genau be-\n\nobachtet und, wo nötig, aktiv angegangen. So arbeitet das BIZ an \n\nnationalen Projekten mit, um zeitgemässe Angebote zu schaffen \n\nund aktiv an einer nationalen Digitalisierungsstrategie der Berufs-\n\nberatung mitzuwirken.\n\nTrotz der erweiterten digitalen Möglichkeiten hat die Zahl der Be-\n\nratungen zugenommen. Um die Ressourcen gezielter einzuset-\n\nzen, wurden unter anderem erstmals die Elternveranstaltungen \n\nder Oberstufe in den einzelnen Schulhäusern zusammengeführt. \n\nDadurch konnte die Anzahl der Veranstaltungen reduziert werden, \n\nohne an Qualität einzubüssen.\n\nKennzahlen\n\nDas BIZ verzeichnete im Jahr 2024 insgesamt 3'247 Besuche. Im \n\nVergleich zu den Vorjahren zeigt sich ein leichter Rückgang. 1'226 \n\nEinzelberatungen wurden durchgeführt, was eine kontinuierliche \n\nSteigerung gegenüber den Vorjahren bedeutet. Auch die Anzahl \n\nder Beratungssitzungen stieg weiter an und erreichte im Berichts-\n\njahr 1'667 Sitzungen.\n\nDie Anzahl der Klassenveranstaltungen blieb im Jahr 2024 mit 59 \n\nVeranstaltungen leicht unter dem Vorjahresniveau. Die Zahl der El-\n\nternveranstaltungen wurde reduziert, dafür fanden sie in grösse-\n\nrem Rahmen statt.\n\nKennzahlen BLSB 2024 2023 2022\n\nBesucher Berufsinformationszentrum und Infothek 3'247 3'647 3'622 \n\nKurzberatungen: Informationsgespräche \nund Auskünfte (Dauer < 30') * 754 842 776\n\nVertiefte Beratungen Einzelberatungen 1'226 1'209 1'012\n\nAnzahl Beratungssitzungen 1'667 1'609 1'492 \n\nKlassenveranstaltungen 59 65 66 \n\nElternveranstaltungen 22 38 33 \n\nBerufskundliche Informationsanlässe 306 308 282 \n\nAusgeliehene BIZ-Informationsmittel  349 342 671\n\nKurse, Seminare, Workshops 0 2 2\n\nInformationsveranstaltungen für andere Zielgruppen 4 12 9\n\n*  Im Berichtsjahr wurde die «Standortbestimmung Berufswahl» in den Schulen eingeführt. 259 \n\nKurzberatungen fanden in den Schulen statt.\n\n2291 Fachstelle Sport\n\nIm Berichtsjahr führte eine Reorganisation im Erziehungsdeparte-\n\nment dazu, dass der Bereich Sport neu als Fachstelle Sport beim \n\nDepartementssekretariat angesiedelt ist.\n\nJugend und Sport (J+S)\n\nIn der J+S-Kaderbildung organisierte die Fachstelle Sport 7 (8) \n\nGrundbildungskurse, 6 (8) Weiterbildungsmodule und 4 (3) zusätz-\n\nliche Einführungskurse. Für die J+S-Coaches wurden 1 (1) Ausbil-\n\ndungskurs sowie 1 (2) Fortbildungsmodul angeboten. Insgesamt \n\nnahmen 371 (493) Personen an den Kursen teil.\n\nJ+S-Statistik Jugendausbildung Kanton Schaffhausen\n\n 2024 2023\n\nSportarten 40 39\n\nAngebote 227 205\n\nKurse und Lager 808 733\n\nKinder und Jugendliche 9'671 7’844\n\nMädchen 4'108 3’402\n\nKnaben 5'563 4’442\n\nLeitende 1'823 1’625\n\nTotal Auszahlungen an die J+S-Organisationen Fr. 898'117 Fr. 800’954\n\nTotal Auszahlungen für Kaderbildungskurse Fr. 47'750 Fr. 58’950\n\nSwisslos-Sportfonds\n\nIm Berichtsjahr wurden über 1'040'000 (1'206'000) Franken aus \n\ndem Swisslos-Sportfonds für die Schaffhauser Sportförderung aus-\n\nbezahlt. Es wurden u.a. Projekte zur Verbesserung der Sportinf-\n\nrastruktur mit 347'000 (530'000) Franken gefördert. Mit 138'000 \n\n(235’000) Franken konnten zahlreiche Sportanlässe unterstützt wer-\n\nden. Die Beschaffung und Renovation von Sportmaterial wurde mit \n\nknapp 97'000 (93'000) Franken subventioniert. Schaffhauser Sport-\n\nverbände konnten von Beiträgen von 94'000 (64'000) Franken pro-\n\nfitieren. Daneben gab es weitere Projekte im Bereich der Sport-, \n\nBewegungs- und Gesundheitsförderung, die mit einem Beitrag aus \n\ndem Swisslos-Sportfonds gefördert wurden. Die detaillierte Mittel-\n\nverwendungsliste ist unter www.sport.sh.ch zu finden. \n\nNachwuchsförderung\n\nMit Stichtag 31.12.2024 waren im Kanton Schaffhausen total 188 \n\n(176) Nachwuchsathletinnen und -athleten im Besitz einer Swiss \n\nOlympic Talent Card. Diese verteilten sich wie folgt: 2 (1) Silber, \n\n20 (20) Elite, 16 (16) National, 51 (48) Regional sowie 89 (94) Lo-\n\nkal. Die Schaffhauser Talente kommen aus 33 (29) verschiedenen \n\nSportarten.\n\nSchule und Leistungssport\n\nZur bestmöglichen Vereinbarung der schulischen Ausbildung und \n\nder sportlichen Entwicklung können talentierte Schülerinnen und \n\nSchüler der Primar- und Sekundarstufe I gezielte Unterrichtsent-\n\nlastungen beantragen. Im Jahr 2024 waren 22 (24) Gesuche für \n\neine Dispensation im Bereich des Leistungssports beim Sport-\n\ninspektorat eingegangen. Die Gesuche betrafen junge Leistungs-\n\nsportlerinnen und Leistungssportler in den Sportarten Schwimmen \n\n(2), Kunstturnen (4), Handball (4), Eishockey (3), Tennis (2), Fussball \n\n(4) und Weitere (2).\n\nLehrpersonenweiterbildungen Fachbereich Bewegung \n\nund Sport\n\nDie Lehrpersonenweiterbildungen im Fachbereich Bewegung \n\nund Sport finden in Form von Tageskursen, Halbtageskursen und \n\nmehrteiligen Blockkursen statt. Im Jahr 2024 wurden 11 (13) Wei-\n\nterbildungskurse durchgeführt. Diese wurden von rund 120 Kurs-\n\nteilnehmenden besucht.\n\nFreiwilliger Schulsport\n\nDas kantonale Förderprogramm für mehr Bewegung an den \n\nSchaffhauser Volksschulen in Form einer zusätzlichen freiwilligen \n\nSchulsportlektion im 1. und 2. Zyklus wurde im Jahr 2024 von \n\nPrimarschulen und Kindergärten der Gemeinden Schaffhausen, \n\nNeuhausen, Beringen, Löhningen, Hallau, Schleitheim, Thayngen \n\nund Stein am Rhein genutzt.\n\nKantonale Schulsportanlässe\n\nAn den kantonalen Schulsportanlässen wurden in fünf Disziplinen \n\n(Basketball, Handball, Volleyball, Unihockey und Orientierungslauf) \n\ndie kantonalen Siegerteams und zugleich die Qualifikanten für den \n\nSchweizerischen Schulsporttag ermittelt. Dieser fand am 24. Mai \n\n2024 in Bellinzona und Tenero statt. Der Kanton Schaffhausen war \n\nmit einer Delegation von 74 (100) Teilnehmenden vertreten.\n\nSchneesportlager\n\nVon den Schaffhauser Schulen wurden im Schuljahr 2023/2024 \n\ninsgesamt 38 (41) Schneesportlager organisiert. Es haben rund \n\n1'500 Schülerinnen und Schüler, welche von knapp 250 Lehrper-\n\nsonen und zahlreichen Helfenden begleitet wurden, an den Lagern \n\nteilgenommen.\n\n2292 Dienststelle Familie und Jugend\n\nDie Dienststelle stellte sich im Berichtsjahr neu auf. Sie besteht \n\nneu aus der Abteilung Kind, Jugend und Familie und dem Kinder- \n\nund Jugenddienst.\n\nAbteilung Kind, Jugend, Familie\n\nBewilligung und Aufsicht von Familien- und schulergän-\n\nzenden Betreuungseinrichtungen\n\nPer Ende des Berichtjahres beaufsichtigte die Dienststelle Familie \n\nund Jugend insgesamt 53 (51) familien- und schulergänzende Be-\n\ntreuungseinrichtungen (Kindertagesstätten, Horte sowie Mittagsti-\n\nsche). 2024 wurden 26 (11) Aufsichtsbesuche in den Betreuungs-\n\neinrichtungen absolviert und entsprechende Prüfberichte verfasst. \n\nEs konnten 30 (27) Verfügungen antragsgemäss betreffend neue \n\nBetriebsbewilligung oder Anpassungen hinsichtlich Zielgruppe, \n\nKinderzahl sowie Leitungswechsel und Kantonsbeiträge ausge-\n\nstellt werden. Die Anzahl Betreuungsplätze für familien- und schu-\n\nlergänzende Tagesstrukturen erhöhte sich auf 1'369 (1'201), das \n\nAngebot bei reinen Mittagstischen auf 300 (247). \n\nVOSTRA-Prüfung \n\nSeit 23. Januar 2023 ist die Dienststelle Familie und Jugend zu-\n\nständig, sowohl bei Neurekrutierungen als auch einmal jährlich für \n\nalle Mitarbeitenden der familien- und schulergänzenden Betreu-\n\nungseinrichtungen den Behördenauszug 2 zu überprüfen (gemäss \n\nBundesgesetz über das Strafregister-Informationssystem VOST-\n\nRA [Strafregistergesetz, StReG). Die jährliche Prüfung aller 53 Ein-\n\nrichtungen fand im September und Oktober 2024 statt. \n\nTeilrevision kantonale Pflegekinderverordnung \n\nAm 1. August 2024 ist die teilrevidierte kantonale Pflegekinderver-\n\nordnung in Kraft getreten. Die Teilrevision des Anhangs 2 der kan-\n\ntonalen Pflegekinderverordnung hatte im Bereich der familien- und \n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n58 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 59\n\nschulergänzenden Betreuungseinrichtungen unter anderem zum \n\nZiel, den administrativen Aufwand für die Betreuungseinrichtun-\n\ngen zu senken und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Im \n\nRahmen dieser Teilrevision wurde des Weiteren auch das Regle-\n\nment vom 28. November 2024 betreffend die genauen Inhalte und \n\nVorgaben zum Betriebskonzept für familien- und schulergänzen-\n\nde Betreuungseinrichtungen überarbeitet respektive insbesondere \n\ngekürzt.\n\nKantonsbeiträge Tagesstrukturen \n\nAn der Finanzierung der Tagesstrukturen in den Gemeinden hat \n\nder Kanton sich wie folgt beteiligt:\n\nKantonsbeiträge  2024 2023 2022 2021\n\nAnzahl Gemeinden, die über \neine Bewilligung für Kantons- \nbeiträge verfügen  15 15 13 10 \n\nAnzahl Betreuungseinrichtun- \ngen, für die Kantonsbeiträge  \nausbezahlt werden 39 36 36 30 \n\nFinanzielle Beteiligung  \ndes Kantons  520'0001 560'000 430'000 450'000 \n\n1 Hochrechnung (Q4/2024 wird bis Ende Januar 2025 abgerechnet)\n\nKinderbetreuungsgesetz\n\nAn den Betreuungskosten von Kindern im Vorschulalter hat der \n\nKanton sich wie folgt beteiligt:\n\nBetreuungsgutschriften 2024 2023 2022 2021\n\nAnzahl Kitas mit Familien, die  \nBetreuungsgutschriften erhalten 26 27 26 27 \n\nAnzahl Tagesfamilien mit Familien, die  \nBetreuungsgutschriften erhalten 14 11 9 6 \n\nAnzahl Familien, die für eine ausserkantonale Betreuung \nBetreuungsgutschriften erhalten 21 28 16 9 \n\nHöhe der ausbezahlten Betreuungs- \ngutschriften in Fr.  1'900'0001,2 1'680'0002 1'470'0002 1'240'000 \n\nHöhe des ausbezahlten Administrationsbeitrags \nan Kitas und Tagesfamilien in Fr. 120'0001,2 109'000 166'0003 14'0003 \n\nGesamtausgaben für Betreuungs- \ngutschriften in Fr. 2'020'0001 1'789'000 1'636'000 1'254'000 \n\nErhaltene Finanzhilfen Bundesamt für Sozialversicherungen \nin Fr. 658'000 (für 2022)      926'000(für 2021) - -\n\n1 Hochrechnung (Q4/2024 wird bis Ende Januar 2025 abgerechnet)\n\n2 vor interner Umbuchung\n\n3 2022 wurde rückwirkend auf 2021 der Administrationsbeitrag erhöht und 2022 ausbezahlt\n\nFachstelle Familienpolitik und Frühe Förderung\n\nDie Fachstelle ist in vier wesentlichen Aufgabenbereichen tätig: \n\nVernetzen und Koordinieren, Öffentlichkeitsarbeit und Kommuni-\n\nkation, Beratung sowie Konzept- und Projektarbeit.\n\nIm Bereich Vernetzen und Koordinieren liegt der Fokus auf der Or-\n\nganisation, Mitarbeit und/oder Teilnahme an Austauschsitzungen \n\nsowie Arbeitsgruppen. Insbesondere in der kantonalen Fachgrup-\n\npe Frühe Kindheit wurden diverse Themen und Projekte behan-\n\ndelt. Auf nationaler Ebene und im Austausch mit anderen Kanto-\n\nnen war die Fachstelle an zahlreichen Veranstaltungen, Tagungen \n\nund Arbeitsgruppentreffen beteiligt, um wertvolles Fachwissen \n\nund Informationen nach Schaffhausen zu bringen und den Kanton \n\nim Bereich der Frühen Kindheit zu vertreten.\n\nIm Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation wurden Infor-\n\nmationen aus Veranstaltungen, Publikationen und Studien aufbe-\n\nreitet und per Mail an spezifische Zielgruppen und Gemeinden ver-\n\nschickt und auch per Newsletter und/oder über die Website ver-\n\nbreitet. Zudem wurde der Flyer «Für uns da» aktualisiert, der sich \n\nan Personen richtet, die neu Eltern geworden sind.\n\nDer Bereich Beratung umfasste einerseits die Unterstützung der \n\nVerwaltung in Themen der Familienpolitik und Frühen Kindheit. \n\nAndererseits wurden Gemeinden beim Aufbau von Strukturen und \n\nMassnahmen zur Schaffung einer Strategie der Frühen Kindheit \n\nberaten. Neben dem kontinuierlichen Austausch und der Beglei-\n\ntung der Städte Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall, die \n\nbereits über etablierte Strukturen verfügen, lag der Schwerpunkt \n\nder Fachstelle im Jahr 2024 auf der Unterstützung der Stadt Stein \n\nam Rhein beim Aufbau entsprechender Strukturen. Im Rahmen ei-\n\nnes Vernetzungstreffens mit Fachpersonen sowie Vertreterinnen \n\nder Stadt Stein am Rhein wurde ein Strategieworkshop organisiert, \n\ndurchgeführt und moderiert. Auch in den Strategieprozessen der \n\nGemeinden Thayngen und Beringen konnten nach intensiver Be-\n\ngleitung im Jahr 2023 bereits im Jahr 2024 bedeutende Fortschrit-\n\nte in der Entwicklung des Bereichs Frühe Kindheit erzielt werden. \n\nIn der Konzept- und Projektarbeit hat die Fachstelle die Co-Pro-\n\njektleitung einer kantonalen Kinder- und Jugendstrategie über-\n\nnommen und an der Vorlage zu einer kantonalen Lösung in der \n\nFrühen Sprachförderung gearbeitet. Darüber hinaus wurde die Zu-\n\nsammenarbeit mit Integres und den Bibliotheken Schaffhausen zur \n\nLancierung eines kantonalen Buchstart-Projektes zur Förderung \n\nder frühen Literalität intensiviert.\n\nFachstelle Kinder- und Jugendförderung\n\nDie Fachstelle Kinder- und Jugendförderung hat den Tag der po-\n\nlitischen Bildung 2024 unter dem neuen Namen «Demokratie am \n\nRhy» durchgeführt. An der Veranstaltung wurde eine Jugendsessi-\n\non mit rund 120 Jugendlichen im Alter von 12 bis 24 Jahren abge-\n\nhalten. Für Fachpersonen gab es einen Bildungsinput zu Radikali-\n\nsierung und die in der Session entstandenen Forderungen wurden \n\nan einer Podiumsdiskussion besprochen. Das Jugendparlament \n\nwurde beim Wiederaufbau von der Kinder- und Jugendförderung \n\nbegleitet und bei koordinativen Aufgaben unterstützt. Im Jahr 2024 \n\nwurde es mit Fr. 3'000 aus dem Lotteriegewinnfonds gefördert. \n\nZusammen mit der Fachstelle Frühe Förderung leitet die Fachstel-\n\nle Kinder- und Jugendförderung ein Projekt zur Erarbeitung einer \n\nkantonalen Kinder- und Jugendstrategie. Es wurden drei depar-\n\ntementsübergreifende Workshops durchgeführt. In Zusammenar-\n\nbeit mit der OST – Ostschweizer Fachhochschule wurde eine Si-\n\ntuationsanalyse über kantonale Strukturen und Angebote vorge-\n\nnommen. Damit wurde der Grundstein für die Ausarbeitung von \n\nMassnahmen gelegt.\n\nFachstelle Kindesschutz\n\nDie Fachstelle Kindesschutz ist zuständig für die Umsetzung \n\ndes kantonalen Kindesschutzkonzepts. Sie unterstützt Bera-\n\ntungsstellen und Fachpersonen bei der Schaffung günstiger \n\nRahmenbedingungen für ihr fachlich-professionelles Handeln. Die \n\nFachstelle Kindesschutz leistet einen Beitrag zur fachlichen Wei-\n\nterentwicklung des kantonalen Kinder- und Jugendhilfesystems in \n\nkoordinierender und beratender Weise, sie verantwortet die Fach-\n\ngruppe Kind und Jugend (ein Beratungsangebot für Fachperso-\n\nnen) und vertritt den Kanton auf Bundesebene und in interkanto-\n\nnalen Gremien zu Fragen des Kindesschutzes.\n\n2024 wurde für den Bereich der ausserfamiliären Unterbringung \n\nin Kooperation mit einem externen Institut eine Soll-Ist-Analyse \n\ndurchgeführt, um den Stand der Umsetzungen der durch die Kon-\n\nferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren \n\n(SODK) empfohlenen Qualitätsstandards zu erheben. Die durch \n\ndie Fachstelle Kindesschutz koordinierte Studie wurde zusammen \n\nmit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) und dem \n\nKantonalen Sozialamt in Auftrag gegeben.\n\nFachgruppe Kind und Jugend\n\nDie Fachgruppe Kind und Jugend ist funktional unterteilt in die \n\nFokusgruppe Schutz und die Fokusgruppe Koordination. Die Fo-\n\nkusgruppe Schutz ist ein interdisziplinäres Beratungsangebot für \n\nFachpersonen mit einem Verdacht auf Kindeswohlgefährdung. Im \n\nBerichtsjahr gingen insgesamt 9 (19) Anmeldungen ein, wobei in 2 \n\n(10) Fällen eine interdisziplinäre Fallberatung durchgeführt wurde. \n\nDie Fokusgruppe Koordination ist ein Angebot für Fachpersonen \n\nsowie Klientinnen und Klienten, um auf der Ebene der fallspezifi-\n\nschen Unterstützung die Zuständigkeiten, Prozesse und Ziele op-\n\ntimal zu koordinieren. Im Berichtsjahr gab es keine Fallanmeldung \n\n(1).\n\nHandlungsleitfaden Kindeswohlgefährdung\n\nDie Fachstelle Kindesschutz entwickelte 2024 in Zusammenarbeit \n\nmit der OST – Ostschweizer Fachhochschule eine neue, spezifisch \n\nauf die Bedürfnisse von Hebammen, Spielgruppenleitenden und \n\nTageseltern abgestimmte Version des Kantonalen Handlungsleit-\n\nfadens Kindeswohlgefährdung. Die verschiedenen Zielgruppen \n\nwurden zu mehreren Workshops eingeladen, wo sie ihre Ideen und \n\nErfahrungen in die Entwicklung des Leitfadens einfliessen lassen \n\nkonnten. Der Leitfaden wird als kostenlose Broschüre sowie in di-\n\ngitaler Form veröffentlicht werden.\n\nKinder- und Jugenddienst (KJD)\n\nDie Fallzahl im KJD blieb gegenüber dem Vorjahr beinahe gleich. \n\nInsgesamt wurden 339 (334) Kinder und Jugendliche vom KJD be-\n\ngleitet und betreut. Dazu kamen 64 (46) unbegleitete minderjäh-\n\nrige Asylsuchende (UMA) sowie 11 Kinder aus dem Asylbereich \n\nmit einem Schutzstatus S (siehe dazu separater Bericht). Zu den \n\nweiteren Angeboten des KJD gehören die Begleitung von Sonder-\n\nschulmassnahmen im Bereich Verhaltensauffälligkeit sowie alle \n\nausserkantonalen Sonderschulmassnahmen, die Mandatsführung \n\nbei komplexen Kindesschutzmassnahmen im Auftrag der KESB, \n\ndie freiwillige Beratung und Begleitung von Kindern, Jugendlichen \n\nund ihren Bezugspersonen sowie das Führen einer Anlaufstelle im \n\nBereich Kinder- und Jugendhilfe. Die Anzahl der Kinder und Ju-\n\ngendlichen, die im Rahmen eines Klinikaufenthalts beschult wur-\n\nden, stieg gegenüber den Vorjahren stark an. Dies könnte darauf \n\nhinweisen, dass einige Kinder und Jugendliche psychisch stärker \n\nbelastet sind und ambulante Angebote nicht mehr ausreichen. Im \n\nBereich der freiwilligen Beratung und Begleitung wurden Familien \n\naus dem ganzen Kanton beraten und begleitet. Zu den Themen \n\ngehörten unter anderem die Organisation von familienergänzen-\n\nden Betreuungsangeboten, die Organisation bei der Finanzierung \n\nvon Freizeitangeboten und Lagern für sozioökonomisch benach-\n\nteiligte Familien, die Installierung von Sozialpädagogischen Fami-\n\nlienbegleitungen, Anliegen und Fragestellungen rund um die Er-\n\nziehung von Kindern und Jugendlichen sowie bei konflikthaften \n\nTrennungssituationen von Paaren mit Kindern. Bei 60 % der Fälle \n\nim KJD werden die ratsuchenden Personen im Rahmen des ein-\n\n\n\n22 ERZIEHUNGSDEPARTEMENT\n\n60 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN\n\nvernehmlichen Kindesschutzes beraten und begleitet. Die Prob-\n\nlemlagen in den Familien sind komplex und bedürfen meist einer \n\nintensiven Begleitung durch den KJD – dies als wichtige, mög-\n\nlichst wirksame und vorgelagerte Massnahme vor dem Eingreifen \n\nder KESB. Zu den weiteren Tätigkeiten des KJD gehörte zudem \n\ndie Mitarbeit in der Fokusgruppe Kindesschutz, der Arbeitsgruppe \n\nfür Konflikte in Ehe und Partnerschaft, dem Steuergremium der Is-\n\ntanbul-Konvention und der Kriseninterventionsgruppe im Bereich \n\nSchule.\n\nAnlaufstelle des KJD\n\nDie Anzahl Anrufende blieb 2024 weiterhin stabil. Insgesamt gin-\n\ngen auf der Anlaufstelle 213 (219) Anrufe ein. Das Angebot wurde \n\nzur Hälfte von Privatpersonen genutzt. Weiter haben sich verschie-\n\ndene Fachstellen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe an \n\nden KJD gewandt (40 % der Anrufenden). Davon waren knapp ein \n\nFünftel der Zuweisungen vom Kinder- und Jugendpsychiatrischen \n\nDienst (KJPD) Schaffhausen. Die restlichen 10 % der Anrufenden \n\nwaren Fachpersonen aus dem Bereich Schule, welche das Ange-\n\nbot der niederschwelligen Beratungsstelle nutzten. Bei den Anlie-\n\ngen handelte es sich am häufigsten um Fragen rund um die Er-\n\nziehung oder besorgniserregende Entwicklung eines Kindes oder \n\nJugendlichen sowie um rechtliche Fragen im Zusammenhang mit \n\nTrennungs- und Konfliktsituationen im familiären Kontext. 87 % \n\nder Hilfesuchenden wurden vom KJD telefonisch oder persönlich \n\nberaten. Die restlichen Personen konnten an eine andere Fachstel-\n\nle im Kanton verwiesen werden. Auch im Bereich der Anlaufstel-\n\nle lässt sich eine Tendenz für multifaktorielle Problemsituationen \n\nin den Familien feststellen, die einer unmittelbaren und fachlichen \n\nHilfestellung bedürfen. \n\nUMA-Beistandschaften\n\nDer KJD führt alle Beistandschaften der dem Kanton Schaffhausen \n\nzugeteilten unbegleiteten Minderjährigen im Asylbereich (UMA).\n\nZentrale Aufgaben dieser Beistandschaften sind die Vertretung der \n\nKinder und Jugendlichen gegenüber Behörden, Bildungs- und Ge-\n\nsundheitsorganisationen im Sinne des übergeordneten Kindesin-\n\nteresses, die Einleitung und Begleitung bei psychosozialen Indi-\n\nkationen, Begleitung in Schul- und Ausbildungsfragen sowie die \n\nErarbeitung einer Zukunftsperspektive. Bei Bedarf unterstützt der \n\nBeistand bei der Suche nach bzw. bei der Aufrechterhaltung des \n\nKontaktes mit der Familie. In Anlehnung an den Entscheid, UMA-\n\nBeistandschaften nicht durch die Berufsbeistandschaften führen \n\nzu lassen, übernimmt der KJD nach Möglichkeit seit 2024 auch ei-\n\n2293 Fachstelle Kultur\n\nIm Zuge eines Personalwechsels wurde die Fachstelle Kultur im \n\nErziehungsdepartement neu der Dienststelle Departementssekre-\n\ntariat zugeordnet.\n\nGesuche\n\nZur Förderung kultureller Veranstaltungen, Projekte und Einrich-\n\ntungen unterstützt der Kanton gestützt auf das Kulturgesetz vom \n\n9. Januar 2006 sowohl Organisationen als auch Einzelpersonen. \n\nBerücksichtigt werden Vorhaben aller Stilrichtungen und Sparten. \n\nDie finanziellen Leistungen von Seiten des Kantons werden dem \n\nLotteriegewinnfonds (LGF) belastet. Beiträge wurden im Jahr 2024 \n\nan einheimische Kulturschaffende, an Veranstalterinnen und Ver-\n\nanstalter sowie an kantonale und nationale Einrichtungen ausge-\n\nrichtet. Berücksichtigung fanden neben Projekten des professio-\n\nnellen Kulturschaffens ebenfalls Vorhaben in den Bereichen Lai-\n\nenkultur, Kulturvermittlung, Kinder und Jugendliche sowie in der \n\nkulturellen und politischen Bildung. Im Nachgang der Pandemie \n\nwurde 2023 rund ein Drittel mehr Gesuche als in den vorhergehen-\n\nden Jahren eingereicht und bearbeitet. 2024 verblieb die Zahl der \n\nGesuche auf konstant hohem Niveau. Eine detaillierte Aufstellung \n\nder Gesuche findet sich im Anhang zur Staatsrechnung 2024.\n\nLeistungsvereinbarungen\n\nLeistungsvereinbarungen werden gestützt auf die Verordnung zum \n\nKulturgesetz vom 12. Dezember 2006 und die kantonale Strate-\n\ngie zur Kulturförderung vom 9. März 2010 abgeschlossen. Die Ver-\n\nhandlungen zur Erneuerung bestehender Leistungsvereinbarun-\n\ngen, die Ende 2024 abliefen, konnten erfolgreich abgeschlossen \n\nwerden. Dazu gehören das Musik-Collegium Schaffhausen (MCS), \n\nder Verein Beringen Blues and More, der Verein KiK Kultur im \n\nKammgarn, der Verein Musikraum TapTab sowie der Verein Schaff-\n\nhauser Jazzfestival. Zwei neue Leistungsvereinbarungen konnten \n\nmit dem Verein Band-Union und dem Verein Kultur im Chäller (Klub \n\n8) abgeschlossen werden. Beide Organisationen setzen sich mit \n\nunterschiedlichen Schwerpunkten mit viel Engagement für das kul-\n\nturelle Leben im Kanton Schaffhausen ein. Eine Anpassung der \n\nlaufenden Leistungsvereinbarung mit dem Festival Stars in Town \n\nerfolgte aufgrund eines entsprechenden Kantonsratsbeschlusses \n\nvom 18. November 2024 in Bezug auf eine allfällige Übernahme \n\ndes Defizits der Veranstaltung durch den Kanton Schaffhausen. \n\nAtelierstipendien und Förderbeiträge\n\nEs konnte für das Jahr 2025 ein sechsmonatiges Atelierstipendi-\n\num für das Atelier in Berlin an Jan Thoma (Kunst) vergeben wer-\n\nden. Keine Vergabe erfolgte für das zweite Stipendium aufgrund \n\ndes Beschlusses des unabhängigen Kuratoriums. Im Rahmen der \n\nin Zusammenarbeit mit der Stadt Schaffhausen organisierten För-\n\nderbeiträge für professionelle Kulturschaffende wurden sechs Bei-\n\nträge an Projekte vergeben: Gabriella Alvarez, Noëlle Guidon und \n\nWayra Siles (Bildende Kunst), Walter Millns (Literatur), Marion Ritz-\n\nmann (Bildende Kunst), Beat Toniolo (Film), Samuel Vonäsch (Vi-\n\ndeo- und Gamekunst) sowie Beat Wipf, Marc Zimmermann (Mu-\n\nsik). Die Namen werden auch in einer Liste auf der Website der \n\nFachstelle Kultur publiziert: www.sh.ch > Fachstelle Kultur.\n\nAnkäufe\n\nAus der Ausstellung ERNTE wurden fünf Werke angekauft. Ein \n\nWerk wurde zusätzlich erworben. Die Kunstschaffenden stammen \n\nStatistische Angaben zu den Mandanten im Berichtszeitraum:\n\n01.01.2024 31.12.2024 Zugänge Abgänge Mandate 2024\n\n40 40 24 24 64\n\nm / w < 10 J. (2014) < 16 J. (2008) < 18 J. \n(2006/2007))\n\nAfghanistan 43/0 5 38\n\nSomalia 5/1 1 5\n\nSyrien 4/0 4\n\nUkraine 4/1 1 2 2\n\nElfenbein-\nküste\n\n1/0 1\n\nEritrea 1/0 1\n\nGuinea 1/0 1\n\nKamerun 1/0 1\n\nTürkei 0/1 1\n\nStaatenlos 1/0 1\n\nTotal 61/3 1 11 52\n\nStatistische Angaben zu den Mandaten nach Art. 308 ZGB im Be-\n\nrichtszeitraum:\n\n01.01.2024 31.12.2024 Zugänge Abgänge Mandate 2024\n\n0 11 11 0 11\n\nDie Kindesschutzmassnahmen betreffen 4 Familien mit insgesamt \n\n11 Kindern.\n\nm / w < 10 J. (2014) < 16 J. (2008) < 18 J. \n(2006/2007)\n\nUkraine 4/5 8 1\n\nunbekannt 2/0 2\n\nTotal 6/5 10 1 0\n\naus der Region Schaffhausen oder sind eng mit der Region Schaff-\n\nhausen verbunden.\n\nKulturvermittlung\n\nDie von der Stadt Schaffhausen in Zusammenarbeit mit der Ca-\n\nritas Zürich angebotene Kulturlegi Schaffhausen wurde finanziell \n\nunterstützt. Das Angebot konnte so im ganzen Kanton beworben \n\nwerden (www.kulturlegi.ch/schaffhausen). Das Angebot ermög-\n\nlicht den Zugang zu kulturellen Angeboten auch für finanziell be-\n\nnachteiligte Personen und leistet damit einen Beitrag zur nieder-\n\nschwelligen Kulturvermittlung.\n\nnige Kindesschutzmassnahmen nach Art. 308 ZGB aus dem Asyl- \n\nund Flüchtlingsbereich.\n\n61\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n62 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 63\n\n23 BAUDEPARTEMENT \n\nDas Berichtsjahr stand im Zeichen einiger wegweisender Entschei-\n\nde: So konnten etwa die Vorlagen zur Schaffung eines Energiege-\n\nsetzes und die Revision des Baugesetzes vom Regierungsrat zu \n\nHanden des Kantonsrates verabschiedet werden. Zudem hat der \n\nRegierungsrat die Betreiber für Gastronomie und Schifffahrt am \n\nRheinfall ab 2025 bestimmt und das Strassenverkehrs- und Schiff-\n\nfahrtsamt konnte planmässig am 10. Dezember 2024 den operati-\n\nven Betrieb am neuen Standort im Herblingertal aufnehmen.\n\nMeilensteine\n\n –  Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Revision des Baugesetzes \n\nverabschiedet. Diese wurde vom Kantonsrat – mit Ausnahme \n\nvon Art. 5 – mit einer 4/5 Mehrheit genehmigt. Die Volksabstim-\n\nmung zu Art. 5 findet am 18. Mai 2025 statt.\n\n –  Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Schaffung eines Energie-\n\ngesetzes verabschiedet. Diese wurde vom Kantonsrat geneh-\n\nmigt. Die Volksabstimmung findet am 18. Mai 2025 statt. \n\n –  Der Regierungsrat hat die Vorlage für den Kredit für den Bau ei-\n\nnes zusätzlichen Stockwerkes beim Polizei- und Sicherheitszen-\n\ntrum verabschiedet. Die Stimmberechtigten haben dem Kredit \n\nmit deutlichem Mehr zugestimmt. Der Regierungsrat hat zudem \n\ndie Ausführung des neuen Polizei- und Sicherheitszentrums an \n\neinen Totalunternehmer vergeben. Die im Vergabeprozess unter-\n\nlegene Unternehmung hat gegen diesen Entscheid Einsprache \n\nerhoben.\n\n –  Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Unterzeichnung der \n\nGrundlagenvereinbarung über die Finanzierung der Kosten im \n\nZusammenhang mit dem Betrieb des Hochrhein-Bodensee-Ex-\n\npresses verabschiedet. Der Kantonsrat hat der Vorlage zuge-\n\nstimmt.\n\n –  Der Regierungsrat hat die vom Baudepartement erarbeitete Vor-\n\nlage zur Revision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes verab-\n\nschiedet.\n\n –  Der Kantonsrat hat der Änderung des Gesetzes über die Stra-\n\nssenverkehrssteuern zugestimmt. Die Volksabstimmung findet \n\nam 9. Februar 2025 statt.\n\n –  Die Stimmberechtigten haben die «Solarinitiative» antragsge-\n\nmäss abgelehnt.  \n\n –  Die Stimmberechtigten haben den Axpo-Aktionärsbindungsver-\n\ntrag und die Eignerstrategie abgelehnt.\n\n –  Das neue Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt konnte plan-\n\nmässig am 10. Dezember 2024 den Betrieb am neuen Standort \n\nim Herblingertal aufnehmen. \n\n –  Der Regierungsrat hat die Betreiber für Gastronomie und Schiff-\n\nfahrt am Rheinfall ab 2025 bestimmt.\n\n –  Die neue Besucherlenkung am Rheinfall konnte planmässig zum \n\nSaisonstart eröffnet werden.\n\n –  Der Rückbau des Pflegezentrums konnte planmässig abge-\n\nschlossen werden.\n\n –  Der Neubau für die Erweiterung Schulraum des BBZ im Are-\n\nal Charlottenfels konnte planmässig im August 2024 für den \n\nSchulunterricht fertig gestellt werden.\n\n –  Der Ersatzneubau der mechanischen und elektrischen Werk-\n\nstätte im Schweizersbild konnte planmässig im Februar 2024 in \n\nBetrieb genommen werden.\n\n –  Mit den Bauarbeiten für den Innenausbau des 2. und 3. Oberge-\n\nschosses in der Kammgarn für die Pädagogische Hochschule \n\nkonnte begonnen werden.\n\n –  Mit dem Bau des Durchgangplatzes Längenberg konnte begon-\n\nnen werden. Abschluss und Inbetriebnahme ist 2025.\n\nBeschaffungsstatistik \n\nGemäss Umfrage bei den Departementen hat die Kantonale Ver-\n\nwaltung im Berichtsjahr 31 Aufträge öffentlich oder auf Einladung \n\nausgeschrieben (z.B. in den Bereichen IT, Gesundheit, Bau, Pla-\n\nnung und Personal). Das Zuschlagskriterium der Nachhaltigkeit \n\nmuss – wie alle anderen Zuschlagskriterien auch – in einem sach-\n\nlichen Zusammenhang mit dem Beschaffungsgegenstand stehen, \n\nhinreichend klar umschrieben werden und es darf nicht diskrimi-\n\nnierend sein. So darf dieses Kriterium nicht vorgeschoben werden, \n\num ortsfremde Anbieterinnen zu diskriminieren. In der Praxis wird \n\ndas Kriterium «Nachhaltigkeit» selten für sich allein, sondern als \n\nUnterkriterium von Ökologie, Ökonomie, Volkswirtschaft und Ge-\n\nsellschaft verwendet. Die Rechtsprechung lässt eine Gewichtung \n\nsolch «nachhaltiger» Zuschlagskriterien bis rund 10 % zu. Die Ko-\n\nordinationskonferenz der Bau- und Liegenschaftsorgane der öf-\n\nfentlichen Bauherren KBOB hat Empfehlungen zum nachhaltigen \n\nBauen herausgegeben, welche jeweils herangezogen werden. In \n\nder Grafik auf der nächsten Seite ist die durchschnittliche Gewich-\n\ntung insbesondere von Preis und Nachhaltigkeit abgebildet.\n\nALLGEMEINE DIENSTE\n\n2300 Sekretariat und Rechtsdienst\n\nNeben allgemeinen Stabs- und Koordinationsaufgaben befasste \n\nsich das Departementssekretariat namentlich mit einer Vielzahl \n\nvon politischen Vorstössen und wirkte bei etlichen Projekten mit, \n\nwie etwa bei der Betreiberausschreibung am Rheinfall für Gastro-\n\nnomie und Schifffahrt und der Erarbeitung einer Rechtsgrundlage \n\nfür die neue Rheinfallmanagementgesellschafft sowie der Wasser-\n\nkraftstrategie. Zudem befasste sich das Departementssekretariat \n\nauch mit der Erneuerung der per Ende 2030 auslaufenden Wasser-\n\nrechtskonzession der Rheinkraftwerk Neuhausen AG (RKN), dem \n\nZusatzkredit für ein zusätzliches Stockwerk beim Polizei- und Si-\n\ncherheitszentrum und der Abwärmenutzung des Rechencenters in \n\nBeringen. Das Departementssekretariat bearbeitete ferner zahlrei-\n\nche Vernehmlassungen zu Handen nationaler (36) und kantona-\n\nler Fachstellen (18) sowie Direktorenkonferenzen/Dritten (8). Der \n\nDepartementssekretär war in verschiedenen inner- und interkan-\n\ntonalen Arbeitsgruppen/Kommissionen vertreten, u.a. in der Steu-\n\nergruppe Interessengemeinschaft Rheinfall (Vorsitz), der Submis-\n\nsionskommission, der Fachkonferenz Öffentliches Beschaffungs-\n\nwesen, der Arbeitsgruppe Geologisches Tiefenlager sowie der \n\nGeneralsekretären-Konferenz der Bau-, Verkehrs- und Umweltde-\n\npartemente, der Schweizerischen Bausekretärenkonferenz und im \n\nStiftungsrat der Stiftungen «Eisenbahnbrücke Hemishofen». Fer-\n\nner wirkt der Departementssekretär in den Baukommissionen Po-\n\nlizei- und Sicherheitszentrum sowie Spitalneubau mit. Die alljähr-\n\nlich stattfindende Bau- und Strassenreferententagung wurde mit \n\nerneut sehr hoher Teilnehmerzahl am 29. Mai 2024 durchgeführt. \n\nParlamentarische Vorstösse\n\nIm Berichtsjahr sind im Zuständigkeitsbereich des Baudeparte-\n\nmentes 10 Kleine Anfragen, 1 Volksinitiative sowie 4 Postulate ein-\n\ngegangen und bearbeitet worden.\n\n \n\nRechtsmittelverfahren\n\nDer Rechtsdienst des Baudepartementes ist Instruktionsbehörde \n\nbei Rekursen in Bau- und Planungssachen, in Gebührenstreitig-\n\nkeiten sowie bei Aufsichtsbeschwerden. Neben den Rechtsmittel-\n\nverfahren vor dem Regierungsrat bereitet der Rechtsdienst zudem \n\nfür den Regierungsrat Stellungnahmen in Verwaltungsgerichtsbe-\n\nschwerdeverfahren und bundesgerichtlichen Verfahren vor. \n\nIm Berichtsjahr wurden 102 Rekursverfahren abgeschlossen (in-\n\nklusive Rückzüge). Insgesamt konnte die Anzahl der hängigen \n\nVerfahren im Vergleich zum Vorjahr etwas reduziert werden. Je-\n\ndoch bleibt die Anzahl Verfahren aufgrund der wiederum sehr ho-\n\nhen Zahl an Neueingängen (85; Vorjahr: 74) sehr hoch. Wie bereits \n\nin den vergangenen Jahren wurden externe Büros zur Unterstüt-\n\nzung bei der Vorbereitung der Rekursanträge beigezogen, da an-\n\ndernfalls die Anzahl Pendenzen unverhältnismässig gestiegen wä-\n\nre. Insgesamt ist die Pendenzenzahl immer noch eher höher als \n\nüblich, was zu einer teilweise zu langen Verfahrensdauer führt. Im \n\nJahr 2025 wird zu entscheiden sein, ob aufgrund der anhaltend \n\nhohen Fallzahlen zusätzliche Stellenprozente beantragt werden \n\nmüssen. \n\nRechtsmittel \n\n 2024 Vorjahr\n\nRekurse  \n\npendente Verfahren am 1. Januar 2024 69 84\n\nNeueingänge 85 74\n\nerledigt 102 89\n\npendente Verfahren am 31. Dezember 2024 67 69\n\nVerwaltungsgerichtsbeschwerden an das Obergericht\n\nNeueingänge 14 20\n\nerledigt 7 10\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n64 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 65\n\nNebst den Rekursverfahren gingen im Berichtsjahr fünf (Vorjahr: \n\ndrei) Aufsichtsbeschwerden ein, zwei Aufsichtsbeschwerdeverfah-\n\nren wurden erledigt (Vorjahr: vier).\n\nVerschiedenes\n\nNeben der Instruktion der Rechtsmittelverfahren und den Stellung-\n\nnahmen zu Handen des Obergerichts und des Bundesgerichts in \n\nBeschwerdesachen erarbeitete der Rechtsdienst 27 Stellungnah-\n\nmen zu Bauordnungen, Zonenplänen, kommunalen Beitrags- und \n\nGebührenerlassen sowie zu anderen kommunalen Erlassen (Vor-\n\njahr: 22). \n\nAuch erforderten die Beratungen von kantonalen Amtsstellen in \n\nBau- und Planungssachen sowie im Vergabewesen zum Teil um-\n\nfangreiche Abklärungen. Die Mitarbeitenden des Rechtsdienstes \n\narbeiteten ferner in Arbeitsgruppen und Kommissionen mit. Bei-\n\nspielsweise führt der Rechtsdienst das Sekretariat der Kantona-\n\nlen Natur- und Heimatschutzkommission und ist mit dem Dossier \n\n«Flughafen Zürich» betraut. Schliesslich unterstützte der Rechts-\n\ndienst das Departementssekretariat insbesondere bei Vernehm-\n\nlassungen des Bundes oder kantonsinternen Vernehmlassungen, \n\nbei der Erarbeitung von Vorlagen des Regierungsrates an den \n\nKantonsrat sowie weiteren Geschäften. Daneben bearbeitete der \n\nRechtsdienst eine Teilrevision des Baugesetzes, des neu zu schaf-\n\nfenden Energiegesetzes und des Verwaltungsrechtspflegegeset-\n\nzes. \n\n2301 Energiefachstelle\n\nSeit dem 1. Januar 2018 sind die neuen gesetzlichen Bestimmun-\n\ngen der Energiestrategie 2050 auf eidgenössischer Ebene in Kraft. \n\nIn engem Zusammenhang zur Energiestrategie 2050 steht das \n\nAnschlusskonzept zur kantonalen Energiepolitik für den Zeitraum \n\n2018–2030. Es enthält die strategischen Eckpfeiler für die Perio-\n\nde 2018–2030. Die Zielsetzung orientiert sich an den bestehenden \n\nkantonalen und den übergeordneten Energie- und Klimazielen des \n\nBundes. Mit der seit Ende 2020 bestehenden Klimastrategie für \n\nden Kanton Schaffhausen erhalten die Massnahmen aus dem An-\n\nschlusskonzept zusätzliches Gewicht, stellen sie doch das Gros \n\nder Massnahmen im Bereich Klimaschutz (Reduktion der klima-\n\nschädlichen Treibhausgase) dar.\n\nMassnahmenseitig stand die Weiterentwicklung der «MuKEn \n\n2014» (Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich) im Zen-\n\ntrum. Ziel ist es, in zwei Zwischenschritten den Weg zu den neuen \n\nMuKEn vorzubereiten. Die neuen MuKEn, sie werden in «Muster-\n\nvorschriften Energiehub Gebäude» umbenannt, werden voraus-\n\nsichtlich im August 2025 von der Konferenz kantonaler Energiedi-\n\nrektoren (EnDK) verabschiedet. Sie müssen anschliessend wieder \n\nin die jeweiligen kantonalen Gesetzeswerke implementiert werden. \n\nDie neuen MuKEn beinhalten zwei neue Elemente: Beim Heizungs-\n\nersatz sollen nur noch Heizsysteme mit erneuerbaren Energien \n\nzum Einsatz kommen und bei umfassenden Dachsanierungen soll \n\neine Solarstrompflicht aufgenommen werden. Diese beiden Mo-\n\ndule (Modul F «Eigenstromerzeugung» und Modul E «Wärmeer-\n\nzeugung») sind bereits am 30. August 2024 von der EnDK geneh-\n\nmigt worden. Der erste Zwischenschritt im Kanton Schaffhausen \n\numfasste eine Anpassung der Energiehaushaltverordnung, der \n\nBrandschutz- und Bauverordnung («Verordnungspaket zur Be-\n\nschleunigung des Umstiegs auf erneuerbare Energien»). Die An-\n\npassungen wurden per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Der zwei-\n\nte Zwischenschritt erfolgt über die Schaffung eines neuen Ener-\n\ngiegesetzes (Motion Nr. 2021/4), wobei neben dem Transfer von \n\nenergiebezogenen Gesetzesartikeln aus dem Bau-gesetz zusätz-\n\nliche Themen aufgenommen oder Themen aus den neuen Mus-\n\ntervorschriften 2025 vorgezogen wurden. Dazu gehört die Solar-\n\nstrompflicht bei umfassenden Dachsanierungen. Die Vorlage wur-\n\nde am 27. Februar 2024 vom Regierungsrat zuhanden des Kan-\n\ntonsrats verabschiedet. Die erste Lesung im Kantonsrat fand am \n\n26. August 2024 statt, die zweite Lesung am 16. Dezember 2024. \n\nBeim Baugesetz wurde der Art. 5 (Zone für Anlagen für erneuer-\n\nbare Energien) herausgelöst. Dieser kommt zusammen mit dem \n\nEnergiegesetz am 18. Mai 2025 in die Volksabstimmung, da eine \n\n4/5-Mehrheit bei der Schlussabstimmung verfehlt wurde. \n\nFür die Kantone ist die Zuteilung der zweckgebundenen Mittel aus \n\nder CO2-Abgabe auf Brennstoffe zur Förderung von energetischen \n\nMassnahmen im Gebäudebereich von grosser Bedeutung. Am 1. \n\nJanuar 2025 tritt das revidierte CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024 \n\nin Kraft. Es sieht die Weiterführung der CO2-Abgabe (ab 1. Januar \n\n2022 auf dem Maximum von 120 Franken pro Tonne CO2) und der \n\nTeilzweckbindung zugunsten des Gebäudeprogramms vor. Ein Teil \n\ndieser Mittel (30 %) wird als Sockelbeitrag bevölkerungsabhängig \n\nund der Rest (70 %) nur bei finanzieller Beteiligung des Kantons \n\nverteilt. Voraussetzung dazu ist ein kantonales Energieförderpro-\n\ngramm. Seit dem 1. Januar 2023 wird das Energieförderprogramm \n\nüber den Energie- und Klimafonds finanziert. Dank dem Engage-\n\nment des Kantons können bedeutende Bundesgelder in den Kan-\n\nton geholt werden. Ergänzt wird die Bundesfinanzierung ab 1. Ja-\n\nnuar 2025 durch das im eidgenössischen Klima- und Innovations-\n\ngesetz (KlG) verankerte Impulsprogramm. \n\nDie Umsetzung des Grossverbraucherartikels (Art. 42k Baugesetz) \n\nkonnte im Berichtsjahr fortgesetzt werden. Mit der Baugesetzrevi-\n\nsion per 1. April 2021 wurde der Grossverbraucherartikel um Be-\n\ntriebsstätten mit einem jährlichen Stromverbrauch zwischen 200 \n\nund 500 MWh erweitert. Diese Unternehmen wurden Ende 2024 \n\nnochmals angeschrieben, um sie auf ihre Pflicht zur Energiever-\n\nbrauchsoptimierung hinzuweisen. Das Industrie- und Technozent-\n\nrum Schaffhausen (ITS) unterstützt im Auftrag des Kantons die Un-\n\nternehmen bei der Analyse von Effizienzpotenzialen und der Um-\n\nsetzung von Massnahmen. \n\nIn Zusammenarbeit mit dem Kantonsforstamt und Holzenergie \n\nSchweiz hat die Energiefachstelle einen Energieholzbericht für das \n\nJahr 2023 erstellt. Dabei wurden sowohl der aktuelle Verbrauch \n\nvon Energieholz als auch das noch vorhandene Potenzial im Kan-\n\nton ermittelt. Um eine möglichst genaue Datengrundlage zu schaf-\n\nfen, wurden Revierförster und Sägereien in die Erhebung einbe-\n\nzogen. Die Gegenüberstellung von Potenzial und Verbrauch zeigt, \n\ndass das Energieholzpotenzial über alle Holzkategorien hinweg zu \n\netwa zwei Dritteln ausgeschöpft wird. Das verbleibende, aktuell \n\nungenutzte Drittel sollte möglichst effizient, insbesondere für In-\n\ndustrieprozesse und Wärmeverbünde, genutzt werden. Der Be-\n\nricht wurde Ende 2024 fertiggestellt und veröffentlicht.\n\nStabsaufgaben\n\nDie Umsetzung der Massnahmen aus dem Anschlusskonzept zur \n\nkantonalen Energiepolitik 2018–2030 konnte weitergeführt wer-\n\nden. Folgende Massnahmen oder Teile davon wurden umgesetzt:\n\n –  M1: Die MuKEn 2014 sind per 1. April 2021 in Kraft gesetzt wor-\n\nden. Der Vollzug wurde vom Kanton begleitet und unterstützt. \n\nAls erster Weiterentwicklungsschritt wurde das Verordnungspa-\n\nket zur Beschleunigung des Umstiegs auf erneuerbare Energien \n\n(Revision der Energiehaushaltverordnung, der Bauverordnung \n\nund der Brandschutzverordnung) per 1. Januar 2024 in Kraft \n\ngesetzt. Zu den Änderungen wurde ein Schulungsvideo erstellt \n\nund auf der Webseite der Energiefachstelle aufgeschaltet. \n\n –  M2: Seit dem 1. Januar 2018 wird ein erweitertes kantonales \n\nEnergieförderprogramm angeboten. Unterstützt werden Gebäu-\n\ndehüllensanierungen (Einzelbauteile), Gebäudemodernisierun-\n\ngen nach GEAK-Effizienzklassen (GEAK = Gebäudeenergieaus-\n\nweis der Kantone) und Gebäudemodernisierungen nach Miner-\n\ngie sowie der Ersatz von bestehenden Heizungen durch Wär-\n\nmepumpen, Anschlüsse an Wärmenetze und Holzfeuerungen. \n\nZusätzlich werden Neubauten im Vorzeigestandard Minergie-P, \n\nWärmenetzprojekte, thermische Solaranlagen auf Mehrfamili-\n\nenhäusern, GEAK mit Beratungsbericht, Energieanalysen und \n\nMachbarkeitsstudien gefördert. Das Förderprogramm orientiert \n\nsich am harmonisierten Fördermodell der Kantone (HFM 2015) \n\nmit dem Ziel, die Mittel des Bundes optimal einzusetzen. 2024 \n\nwurde das Energieförderprogramm gestrafft, indem die Anfor-\n\nderungen für die Förderung von Luft/Wasser-Wärmepumpen er-\n\nhöht und der Förderbeitrag für Batteriespeicher reduziert wurde. \n\nDie Nachfrage nach Förderbeiträgen pendelte sich wieder auf \n\neinem normalen Niveau ein, nachdem während den Pandemie-\n\njahren 2020/21 und aufgrund der drohenden Energiemangellage \n\nim Winter 2022/23 die Nachfrage stark gestiegen war. \n\n –  M3: Auf Basis der Leistungsvereinbarung mit dem Kanton ha-\n\nben die Energiefachleute Schaffhausen auch im Berichtsjahr \n\nihre neutralen und unabhängigen Beratungen zu den Themen \n\nEnergieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien durchge-\n\nführt. \n\n –  M4: Um die Transparenz bezüglich dem energetischen Zustand \n\nvon Liegenschaften bei Handänderungen zu verbessern, sollte \n\nim neuen Energiegesetz eine entsprechende gesetzliche Grund-\n\nlage geschaffen werden. Aufgrund der Rückmeldung aus der \n\nexternen Vernehmlassung verzichtete der Regierungsrat jedoch \n\ndarauf. \n\n –  M5: Die entsprechende rechtliche Grundlage ist mit der Imple-\n\nmentierung der MuKEn 2014 im Jahr 2021 geschaffen worden. \n\nUnternehmen mit einem Jahresstromverbrauch von mehr als \n\n200 MWh sind verpflichtet, ihren Energieverbrauch zu senken. \n\nSie wurden im Berichtsjahr in der Umsetzung begleitet. \n\n –  M7: Das auf dem Grundlagenbericht «Chancen der Elektromo-\n\nbilität für den Kanton Schaffhausen» basierende Konzept mit \n\ninsgesamt elf Massnahmen wurde schrittweise umgesetzt. Über \n\ndas Energieförderprogramm wird der Einbau der Ladeinfrastruk-\n\ntur finanziell unterstützt. Neu wurden 2024 bidirektionale Lade-\n\nstationen gefördert. In Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt \n\nwurde die Studie «Ladeinfrastruktur bei Verwaltungsgebäuden» \n\nerstellt. Sie dient als Grundlage für den Aufbau einer Ladeinfra-\n\nstruktur bei den Gebäuden der kantonalen Verwaltung. \n\n –  M10: Aufgrund des überwiesenen Postulats 2022/5 wurden die \n\nbeiden Windenergiegebiete «Hagenturm» und «Randenhus» ei-\n\nner erneuten Standortevaluation unterzogen. Bestandteile der \n\nEvaluation sind u.a. eine neu erstellte Sichtbarkeitsanalyse, ei-\n\nne Transportstudie, Datenbankauswertungen zu Vögeln und \n\nFledermäusen oder eine aktuelle Abklärung zu sämtlichen Bun-\n\ndesinteressen, die für den Randen relevant sind. Am 4. März \n\n2024 fand in diesem Zusammenhang die Begehung mit einer \n\nDelegation der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkom-\n\nmission (ENHK) statt. Das daraufhin erstellte Gutachten zu bei-\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n66 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 67\n\nden Standorten fliesst in die Interessenabwägung des Regie-\n\nrungsrates ein. Ziel ist es, beide Gebiete von der Planungsstufe \n\nVororientierung auf die Stufe Festsetzung zu heben, um damit \n\ndie raumplanerischen Voraussetzungen für die weitere Projekt-\n\nentwicklung zu schaffen. Die Ergebnisse fliessen in die Revision \n\ndes kantonalen Richtplans 2025 ein. \n\n –  M11: Die Vorbildfunktion wird im Rahmen der Revision der Ener-\n\ngiehaushaltverordnung per 1. Januar 2024 gestärkt: Wenn der \n\nKanton nach Minergie-P baut, ist zusätzlich eine Eco-Zertifizie-\n\nrung notwendig. Bei Neubauten von Kanton und Gemeinden ist \n\ndas solare Potenzial der geeigneten Gebäudehüllfläche (Dach \n\nund Fassade) zu nutzen. Ebenso ist bei umfassenden Dachsa-\n\nnierungen die Dachfläche zur Solarstromproduktion zu nutzen. \n\nBeim Heizungsersatz gilt die Vorbildfunktion als erfüllt, wenn \n\nkeine Heizsysteme mit fossilen Energieträgern mehr zum Ein-\n\nsatz kommen. Für die Umsetzung gelten Übergangsfristen. \n\n –  M14: Zum vierten Mal erstellte der Kanton Schaffhausen seine \n\nEnergie- und CO2-Statistik als wichtiges Instrument der Energie- \n\nund Klimapolitik. \n\nAblösung des NOK-Gründungsvertrags\n\nDer NOK-Gründungsvertrag aus dem Jahr 1914 ist nur noch be-\n\ndingt anwendbar. Er sollte deshalb durch einen zeitgemässen Ak-\n\ntionärsbindungsvertrag (ABV) abgelöst werden. Zum Vertragswerk \n\ngehörte auch noch die Eignerstrategie. Der Kantonsrat stimmte \n\nder entsprechenden regierungsrätlichen Vorlage an seiner Sitzung \n\nvom 22. Januar 2024 als letzter Eigentümer der Axpo mit lediglich \n\neiner Gegenstimme zu. Dennoch wurde gegen den Beschluss des \n\nKantonsrats das Referendum ergriffen. Die Schaffhauser Stimm-\n\nbevölkerung hat am 18. August 2024 das neue Vertragswerk an \n\nder Urne abgelehnt. Der wichtigste Grund für die Ablehnung dürf-\n\nte die mögliche Öffnung des Aktionariats gewesen sein. Ein neu-\n\ner Anlauf für die Ablösung des bestehenden Vertragswerks wurde \n\nbereits gestartet.\n\nKlimastrategie\n\nSeit Ende 2020 verfügt der Kanton Schaffhausen über eine Kli-\n\nmastrategie, welche die Themen Klimaschutz und Klimaanpas-\n\nsung behandelt. Die Strategie ist ein Kontroll- und Führungsinstru-\n\nment für den Regierungsrat und das Parlament.\n\nMit dem jährlichen Monitoring, den sogenannten «Klimazahlen», \n\nhat der Kanton Schaffhausen im Juli des Berichtsjahres zum drit-\n\nten Mal Bilanz gezogen. \n\nZwei weitere der insgesamt 73 Massnahmen aus der Klimastrate-\n\ngie konnten per Ende 2023 abgeschlossen werden. \n\nDie Klimazahlen 2023 wurden Anfang Juli an einer Medienorientie-\n\nrung an der Kantonsschule Schaffhausen vorgestellt. Dabei wur-\n\nden einerseits die Klimakarten des Kantons als wichtige Massnah-\n\nme der kantonalen Klimastrategie vorgestellt. Andererseits wurde \n\naufgezeigt, wie der Hitzeinseleffekt am Beispiel der Umgestaltung \n\ndes Pausenplatzes vermindert werden kann.\n\nAm 17. September fand der 4. Klimaspaziergang statt. An vier Zwi-\n\nschenstopps entlang der Strecke von Ramsen nach Buch wurden \n\ndie rund 30 interessierten Personen über das Thema «Landwirt-\n\nschaft im Klimawandel» informiert und es wurden auch mögliche \n\nLösungsansätze aufgezeigt. \n\nDer Regierungsrat hat am 1. Oktober 2024 verschiedene Mass-\n\nnahmen beschlossen, um die Klimastrategie weiterzuentwickeln. \n\nDies u.a. im Hinblick auf das Inkrafttreten des Klimaschutz- und \n\nInnovationsgesetzes (KlG) auf nationaler Ebene ab 2025, welches \n\nauch Auswirkungen auf die Kantone hat. Zu den Massnahmen ge-\n\nhören u.a. die Ausarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Errei-\n\nchung des Ziels Netto Null in der kantonalen Verwaltung bis 2040 \n\noder Abklärungen, wie die Unternehmen im Hinblick auf die Vorga-\n\nben des KlG unterstützt werden können. Diese Massnahmen sol-\n\nlen in der kommenden zwei Jahren umgesetzt werden.\n\nEnergie- und Klimafonds\n\nDer Energie- und Klimafonds dient der Finanzierung der Mass-\n\nnahmen aus der Klimastrategie. Der Fonds besteht aus den bei-\n\nden Teilbereichen Energie/Klimaschutz und Klimaanpassung. Im \n\nBerichtsjahr waren 2.94 Mio. Franken im Bereich Energie/Klima-\n\nschutz und 1.144 Mio. Franken im Bereich Klimaanpassung bud-\n\ngetiert. Die Kerngruppe hat im März 2024 anlässlich einer Sitzung \n\nu.a. zwei Massnahmen für die Finanzierung über den Energie- und \n\nKlimafonds im Jahr 2025 verabschiedet (Förderung der ÖV-Nut-\n\nzung mittels Firmen-Abos und Klimaanpassung in der Arbeitshil-\n\nfe Nutzungsplanung). In einem Workshop wurde das Kommuni-\n\nkationskonzept zum Ende der Legislatur diskutiert und die Anlie-\n\ngen und Ideen aufgenommen. Sie fliessen in eine Kommunikati-\n\nonsstrategie ein. Ebenso informierte das BAFU über die aktuellen \n\nWeichenstellungen in der nationalen Klimapolitik. An der zweiten \n\nSitzung im November 2024 stand das Fondsreglement zum Ener-\n\ngie- und Klimafonds im Zentrum. Im Reglement wird u.a. das Vor-\n\ngehen beschrieben, wenn eine Massnahme über den Energie- und \n\nKlimafonds finanziert werden soll. Die Finanzverwaltung informier-\n\nte über finanztechnische Vereinfachungen in Bezug auf den Ener-\n\ngie- und Klimafonds, die bereits beim Budget 2025 greifen. Neu \n\nwird nicht mehr über die einzelnen Dienststellen budgetiert, son-\n\ndern - wie ursprünglich vom Baudepartement angestrebt - direkt im \n\nEnergie- und Klimafonds. Verbessert werden konnte im Berichts-\n\njahr auch die Transparenz in Budget und Rechnung, indem jede \n\nMassnahme, die über den Energie- und Klimafonds finanziert wird, \n\neinzeln aufgeführt wird. \n\nFerner wurden zahlreiche energiepolitische Stellungnahmen zu \n\nkantonalen Vorstössen und Anfragen des Bundes erarbeitet und \n\nabgegeben.\n\nFörderprogramm\n\nIm Berichtsjahr wurden 771 Fördergesuche bewilligt. Im Vorjahr \n\nwaren es 1'005. Die Anzahl der geförderten Projekte war in den \n\nJahren 2022 und 2023 höher, was auf die starken Schwankungen \n\nder Energiepreise zurückzuführen ist. Im Berichtsjahr hat sich die \n\nAnzahl Fördergesuche ungefähr auf das Niveau von 2020 einge-\n\npendelt. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der hohen Ener-\n\ngiepreise in den Jahren 2022 und 2023 Projekte vorgezogen wur-\n\nden. Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der bewilligten För-\n\ndergesuche in den Schwerpunktbereichen des Förderprogramms \n\nin den Jahren 2012 bis 2024.\n\nDie folgende Tabelle zeigt die ausgelösten Investitionen sowie die \n\nWirkung des Förderprogramms im Jahr 2024:\n\nBewil-\nligte \n\nGesu-\nche\n\nZuges. \nBeiträge \n\n(in Fr.) \n\nAusgelös-\nte Investi-\ntionen (in \n\nFr.)\n\nEnergie-\nwirkung \npro Jahr  \n(in MWh)\n\nCO2-\nReduk-\n\ntion\n(t/a)\n\nGebäudehüllensanierun-\ngen\n\n123 2'366'79915'791'000 2'990 369\n\nGebäudemodernisierun-\ngen GEAK-Effizienzklas-\nsen und Minergie\n\n21 1'240'84027'587'000 3'546 123\n\nNeubauten Minergie-P 10 619'590 1'035'000 645 0\n\nHolzfeuerungen 11 164'775 650'000 997 212\n\nWärmepumpenanlagen 105 863'700 4'943'000 4'570 839\n\nAnschlüsse an Wärme-\nnetze\n\n116 1'449'223 5'356'000 13'300 2'930\n\nWärmenetzprojekte 2 76'400 536'000 1'530 351\n\nThermische Solaranlagen 1 6'024 21'000 4 0\n\nBatteriespeicher 250 272'173 2'119'000 0 0\n\nEnergieeffizienzmassnah-\n\nmen in Unternehmen\n2 8'203 38'000 54 13\n\nKomfortlüftungsanlagen 1 3'500 12'000 3 0\n\nErschliessung Ladeinfra-\n\nstruktur\n26 168'734 492'000 0 0\n\nGEAK mit Beratungsbe-\n\nricht\n86 109'438 278'000 0 0\n\nMachbarkeitsstudien/\nEnergie-analysen/Label-\ngebühren\n\n12 113'104 275'000 0 0\n\nSpezialanlagen 1 130'176 1'050'000 985 90\n\nSonstige 4 59'078 44'000 0 0\n\nTotal 771 7'651'75760'227'000 28'623 4'926\n\nWerden alle bewilligten Projekte umgesetzt, wird dadurch ein In-\n\nvestitionsvolumen von rund 60 Mio. Franken ausgelöst. Die Ener-\n\ngiewirkung beträgt rund 28,6 GWh pro Jahr. Die CO2-Reduktion \n\nbeträgt rund 4'926 Tonnen pro Jahr.\n\nAusbezahlt wurden insgesamt Fr. 10'518'956 (Vorjahr Fr. 8'951'966) \n\nan Förderbeiträgen.\n\nVollzugsaufgaben / Energieberatung\n\nDas Fachteam «Energie und Gestaltung Solaranlagen», bestehend \n\naus Mitarbeitenden der kantonalen Denkmalpflege und der Ener-\n\ngiefachstelle, hat betreffend Ausführungsdetails von Solaranlagen \n\nzehn Ortstermine im Auftrag der Gemeinden und Bauherrschaften \n\nwahrgenommen und vor Ort zusammen mit den jeweiligen Betei-\n\nligten Lösungen gefunden. \n\nAnfang Dezember wurden 158 Eigentümerinnen und Eigentümer \n\nvon Liegenschaften mit einer möglichen Elektrodirektheizung an-\n\ngeschrieben. Da Elektrodirektheizungen mit hydraulischer Wärme-\n\nverteilung im Kanton Schaffhausen bis zum 31. Dezember 2020 \n\nersetzt werden mussten, wurden diese Eigentümer gebeten, mit-\n\ntels einer Selbstdeklaration anzugeben, welches Heizsystem ak-\n\ntuell verbaut ist. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass allenfalls \n\nnoch in Betrieb stehende zentrale Elektrodirektheizungen bis zur \n\nnächsten Heizperiode (2025/26) ersetzt werden müssen. \n\nDas zusammen mit den Energiefachleuten Schaffhausen (EFSH) \n\nerarbeitete Beratungsangebot wurde im Berichtsjahr wiederum \n\nrege genutzt. Die Anzahl der Beratungen befindet sich auf dem \n\ngleichen Niveau wie im Vorjahr. Die «Energieberatung Plus», wo \n\nvertiefte Abklärungen und Empfehlungen insbesondere in den \n\nBereichen Gebäudehüllensanierung, Umstellung auf ein moder-\n\nnes und nachhaltiges Heizsystem sowie zur Errichtung von Solar-\n\nstromanlagen vorgenommen werden, wurde 38 Mal durchgeführt. \n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n68 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 69\n\nDie kostenlose Erstberatung, die eine Vorgehensberatung zu al-\n\nlen Energiefragen im Gebäudebereich beinhaltet, wurde achtmal \n\nin Anspruch genommen. In zwei Gemeinden wurde die «Energie-\n\nberatung für Gemeinden» durchgeführt. Das Beratungsangebot \n\n«erneuerbar heizen» wurde von den Energiefachleuten Schaffhau-\n\nsen 85 Mal und von anderen Fachpersonen aus dem Kanton (Hei-\n\nzungsinstallateure, Planer usw.) 59 Mal durchgeführt.\n\nIm Berichtsjahr führte das Industrie- und Technozentrum (ITS) in \n\nZusammenarbeit mit dem Kompetenz-Zentrum Erneuerbare Ener-\n\ngie-Systeme Thurgau (KEEST) und Spezialisten aus der Wirtschaft \n\nim Rahmen der Leistungsvereinbarung mit der Energiefachstelle \n\neine Informationsveranstaltung zum Thema Treibhausgasbilanzie-\n\nrung durch. Das Thema gewinnt mit dem neuen Klima- und Inno-\n\nvationsgesetz (KlG) an Bedeutung. \n\nIm Berichtsjahr fanden zahlreiche Firmenbesuche des ITS statt. \n\nSie dienen der Sensibilisierung für Energieeffizienzthemen und der \n\nInformation über gesetzliche Verpflichtungen und Unterstützungs-\n\nmöglichkeiten. \n\nDas seit 2023 bestehende Fördermodell für Biogasanlagen des \n\nBundes mit bis zu 50 % Investitionsbeiträgen und einem Betriebs-\n\nkostenbeitrag hat in Verbindung mit der zusätzlichen kantonalen \n\nFörderung für landwirtschaftliche Biogasanlagen dazu geführt, \n\ndass ein Landwirt in Merishausen eine Biogasanlage realisieren \n\nmöchte. \n\nDie Überprüfung der Wirtschaftlichkeit durch die Biogasbera-\n\ntungsstelle für eine geplante Biogasanlage in Gächlingen ergab, \n\ndass die Wirtschaftlichkeit an diesem Standort nicht gegeben ist. \n\nWeiterbildung und Kurse\n\nUnter dem Titel «Neuer Schub in der Energiepolitik» fand im Ju-\n\nni der Energie-Apéro statt, an welchem über den aktuellen Stand \n\nder kantonalen Energiepolitik berichtet wurde. Ein Referent des \n\nBundesamts für Energie (BFE) erläuterte die Änderungen, die sich \n\nnach dem Ja zum Stromgesetz auf nationaler Ebene ergeben.\n\nIm November fand in Zusammenarbeit mit den Energiefachleuten \n\nSchaffhausen und einer Regionalbank ein Infoabend zum Thema \n\n«Gebäudemodernisierung» statt. Anhand eines konkreten Bei-\n\nspiels wurde aufgezeigt, wie das richtige Vorgehen bei einer ener-\n\ngetischen Sanierung ist. Thematisiert wurden auch der Heizungs-\n\nersatz sowie die Installation einer PV-Anlage. Dazu gab es Refe-\n\nrate zu den Themen Energieberatung, Förderprogramm sowie Fi-\n\nnanzierung und Wertentwicklung.\n\nDer Newsletter der Energiefachstelle, mit welchem über die rele-\n\nvanten Energie-Neuigkeiten aus dem Kanton berichtet wird, konn-\n\nte im Berichtsjahr drei Mal versandt werden. \n\nDas Programm «Energie in Schulen» wurde 2024 erfolgreich wei-\n\ntergeführt. Insbesondere die Experimentierboxen Energie erfreuen \n\nsich bei Lehrpersonen und Schülern grosser Beliebtheit. Auch das \n\nModul Solarenergie, welches von «Energie Zukunft Schweiz» an-\n\ngeboten wird, stiess auf reges Interesse. \n\nÖffentlichkeitsarbeit\n\nDie Fachpublikation «Energiepraxis», eine Gemeinschaftsproduk-\n\ntion der Ostschweizer Kantone, wurde im Frühjahr und im Herbst \n\nan die Fachleute im Kanton versandt. In der Kantonsbeilage vom \n\nApril wurde unter dem Titel «Auch Fassaden im Blick» über die Re-\n\nvision der Energiehaushaltverordnung (EHV), der Brandschutzver-\n\nord-nung (BSV) und der Bauverordnung (BauV) berichtet. Ein wei-\n\nterer Artikel thematisierte den Neubau des Strassenverkehrs- und \n\nSchifffahrtsamts, welches zu einem grossen Teil aus Schaffhauser \n\nHolz gebaut ist. Die Oktober-Ausgabe beschäftigte sich unter dem \n\nTitel «Meilenstein für Wind» mit dem aktuellen Projektstand des \n\nge-planten Windparks «Chroobach». Auch im Energiejournal von \n\nEnergieSchweiz, das sich an Eigenheimbesitzerinnen und -besit-\n\nzer richtet, wurde über das Projekt «Chroobach» berichtet. In ei-\n\nnem weiteren Artikel wurde aufgezeigt, wie die grösser werdende \n\nFlotte an Elektroautos als Energiespeicher dienen kann. Im Mittei-\n\nlungsblatt des Schaffhauser Hauseigentümerverbandes (HEV) wur-\n\nde ein Beitrag veröffentlicht, der das neue Meldeverfahren für Wär-\n\nmepumpen erklärte sowie erste Erfahrungen aus den Gemeinden \n\naufzeigte.\n\nMINERGIE®\n\nNachdem aufgrund der neuen Anforderungen an die verschiede-\n\nnen Minergie-Baustandards ab 2018 die Zahl der Minergie-Zertifi-\n\nzierungen stark zurückgegangen ist, hat sich die Zahl mittlerweile \n\nwieder etwas erholt (siehe nachfolgende Grafik). Ende 2023 wur-\n\nde eine neue Minergie-Version mit erhöhten Anforderungen einge-\n\nführt, was sich vermutlich auf die etwas tiefere Anzahl der Miner-\n\ngie-Projekte im Berichtsjahr ausgewirkt hat. \n\nIm Berichtsjahr wurden 13 (Vorjahr 25) provisorische Minergie-La-\n\nbel vergeben, davon eins an ein Einfamilienhaus (Vorjahr zwei), fünf \n\nan Mehrfamilienhäuser (Vorjahr acht) und sieben an Nichtwohn-\n\nbauten (Vorjahr 15). Acht Zertifikate (Vorjahr 14) wurden an Miner-\n\ngie-P-Bauten vergeben. Es gab keine Minergie-A-Zertifizierung \n\n(Vorjahr eine). Es wurden 15 Minergie-Bauten fertiggestellt und da-\n\nmit definitiv zertifiziert (Vorjahr 24). Zur Qualitätssicherung wurden \n\ndrei (Vorjahr fünf) Baukontrollen durchgeführt. \n\n2306 Planungs- und Naturschutzamt (PNA)\n\nDienststellenleitung\n\nDas Planungs- und Naturschutzamt (PNA) erbringt seine Leistun-\n\ngen mit den drei Ressorts «Raumplanung», «Bauinspektorat» und \n\n«Naturschutz». \n\nRessort Raumplanung\n\nDie Arbeiten des Ressorts Raumplanung waren primär geprägt \n\nvon der Umsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG \n\n1), sowohl auf Ebene der kantonalen Planung als auch auf Ebe-\n\nne kommunaler Planung. Zu den Kernaufgaben zählten die Um-\n\nsetzung der Anpassungen des kantonalen Richtplans, die laufen-\n\nde Begleitung der Gemeinden sowie das Prüfen der eingehenden \n\nkommunalen Planungsgeschäfte, die weiterführende Entwicklung \n\nder Arbeitszonenbewirtschaftung, die Erarbeitung des Agglomera-\n\ntionsprogramms der 5. Generation (AP 5G), die Vorbereitungen der \n\nProgrammvereinbarung für den Bereich Landschaft (Programmpe-\n\nriode 2025-2028) und die Umsetzung von Massnahmen aus der \n\nkantonalen Klimastrategie.\n\nKantonale Richtplanung \n\nDie vakante Stelle für die Kantonalplanung konnte im Herbst 2024 \n\nbesetzt werden, und die bereits im Jahr 2022 aufgenommenen Ar-\n\nbeiten für die Teilrevision des kantonalen Richtplans «Wald, Na-\n\nturgefahren und Abfallbeseitigung» konnten mit externer Unter-\n\nstützung weitergeführt werden. Der Mitwirkungsprozess dieser \n\nTeilrevision wurde Ende 2024 abgeschlossen. Ziel ist es, die Vor-\n\nlage 2025 dem Kantonsrat zu unterbreiten. Der geplanten Revisi-\n\non des Kapitels «Verkehr» wurde die Entwicklung der übergeord-\n\nneten Mobilitätsstrategie vorgezogen, die durch den Regierungs-\n\nrat verabschiedet wurde. Neben der Überarbeitung des Kapitels \n\n«Verkehr» sind weitere Revisionen der Themen «Weiler/Kleinsied-\n\nlungen», «Windenergie (Energie)», «Klima» sowie «Fruchtfolgeflä-\n\nchen» geplant. Der zeitliche Fahrplan und die thematische Abstim-\n\nmung werden aktuell erarbeitet. \n\nArbeitszonenbewirtschaftung \n\nNachdem sich die Weiterentwicklung und Ausarbeitung des stra-\n\ntegischen Teils der Arbeitszonenbewirtschaftung aufgrund einer \n\nVakanz zeitlich nach hinten verschoben hat, konnten die Arbei-\n\nten im Frühling 2024 mit externer Unterstützung wiederaufgenom-\n\nmen und intensiviert werden. Zudem konnte die vakante Stelle im \n\nHerbst 2024 wiederbesetzt werden.\n\nDas Konzept zur Bewirtschaftung der Baulanddatenbank sowie \n\ndie verbesserte Zusammenarbeit bei der Mobilisierung von Bau-\n\nlandreserven konnten abgeschlossen werden. Der Fokus liegt auf \n\ndem Verfügbarmachen von Wissen, das sich nur in den Köpfen \n\nverschiedener Stakeholder befindet. Auf dem Konzept basierend \n\nkonnte eine produktive Version auf der raum+-Plattform den Ge-\n\nmeinden und beteiligten Fachstellen des Kantons zur Verfügung \n\ngestellt werden\n\nLandschaftsentwicklung\n\nDas unter Federführung des PNA und unter Einbezug aller rele-\n\nvanten kantonalen Fachstellen im Jahr 2023 fertiggestellte «Land-\n\nschaftskonzept Kanton Schaffhausen» wurde an der Bau- und \n\nStrassenreferententagung 2024 vorgestellt und im Geoportal auf-\n\ngeschaltet. In den Folgejahren stehen die Umsetzung, Konkretisie-\n\nrung und Weiterentwicklung der kantonalen Landschaftskonzepti-\n\non im Fokus. \n\nBeratung der Gemeinden in der Siedlungs- und Innenentwick-\n\nlung\n\nVerschiedene Gemeinden erarbeiten in Zusammenarbeit mit ex-\n\nternen Planungsbüros ihre Siedlungsentwicklungsstrategien \n\n(SES). Das PNA ist insbesondere in Bezug auf die Vorgaben und \n\nRahmenbedingungen, die Prozess- und Konzeptgestaltung sowie \n\ndie Anforderungen an das Endprodukt beratend tätig und nimmt \n\ngegenüber den Gemeinden kritisch-konstruktiv Stellung zu einge-\n\nreichten SES. \n\nAls Partnerkanton begleitete das PNA das Projekt «Zukunft EFH – \n\nEinfamilienhausquartiere revitalisieren», das unter der Leitung der \n\nEBP Schweiz AG und des Planungsdachverbandes Region Zürich \n\nund Umgebung (RZU) durchgeführt und von der Metropolitankon-\n\nferenz Zürich (MKZ) initiiert wurde. Ziel war es, ein Informations- \n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n70 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 71\n\nund Beratungssystem für Gemeinden zu entwickeln, das die The-\n\nmen Innenentwicklung, sanfte Verdichtung von Einfamilienhaus-\n\nquartieren und nachhaltige Weiterentwicklung von Wohneigentum \n\nberücksichtigt.\n\nKommunale Nutzungsplanung\n\nAufgrund der verschärften Anforderungen des Raumplanungsge-\n\nsetzes haben die Vorprüfungen und Genehmigungen an Komplexi-\n\ntät zugenommen. Aus diesem Grund ist der Bedarf an vorgängigen \n\nBeratungsgesprächen vonseiten Gemeinden und der von ihnen be-\n\nauftragten Planungsbüros eine häufig nachgefragte Dienstleistung \n\ndes PNA. Der Beratungsaufwand ist in diesem Zusammenhang \n\nentsprechend sehr hoch. \n\nFormelle Verfahren\n\nVorprüfung Genehmigung\n\n2024 2023 2024 2023\n\nGesamtrevision Nutzungsplanung\n\n- abgeschlossen 1 2 1 0\n\n- in Bearbeitung 4 1 1 0\n\nTeilrevision Nutzungsplanung\n\n- abgeschlossen 2 10 3 6\n\n- in Bearbeitung 2 1 1 0\n\nQuartierpläne, Baulinienpläne\n\n- abgeschlossen 0 3 3 12\n\n- in Bearbeitung 3 1 0 0\n\nTotal Geschäfte 12 18 9 18\n\nRaumbeobachtung\n\nKenntnisse über die Entwicklung räumlicher Kenngrössen sind \n\nzentral für eine vorausschauende Planung. Ein wichtiges Inst-\n\nrument der Raumbeobachtung ist die Methodik «raum+» (htt-\n\nps://rp.sh.ch/raumbeobachtung). Die Resultate bilden jeweils \n\ndie Grundlage für die Berichterstattung zur kantonalen Richtpla-\n\nnung gegenüber dem Bund. Ebenso werden die Resultate aus der \n\nraum+-Erhebung für die Aktualisierung der sogenannten «Analy-\n\nsen der Kleinquartiere» über alle Gemeinden des Kantons verwen-\n\ndet. Diese Analysen werden auf Anfrage den Gemeinden bzw. den \n\nPlanungsbüros für Ihre Planungen zur Verfügung gestellt. Zudem \n\nhaben die Vorbereitungsarbeiten für die nächste raum+-Nachfüh-\n\nrung im Jahr 2025 begonnen.\n\nBauen ausserhalb der Bauzonen\n\nSeit 2023 werden Planungen und Baugesuche ausserhalb der \n\nBauzonen vertieft auf ihre raumplanerische Konformität und land-\n\nschaftliche Einpassung geprüft. Die Etablierung einer entspre-\n\nchenden Praxis befindet sich seither im Aufbau und wird fortlau-\n\nfend weiterentwickelt. Der durch den Kanton zu erbringende Leis-\n\ntungsauftrag wird mit der zweiten Revisionsetappe des Raumpla-\n\nnungsgesetzes (RPG 2), die 2025 in Kraft treten soll, nochmals \n\nerheblich und nachhaltig zunehmen. \n\nFruchtfolgeflächen\n\nBei den Fruchtfolgeflächen (FFF) handelt es sich um die qualita-\n\ntiv besten ackerbaulichen Böden. In den Jahren 2018-2022 (ers-\n\nte Erhebung) wurden ca. 6 ha FFF durch kommunale oder kanto-\n\nnale Infrastrukturprojekte, Tätigkeiten im Materialabbau und land-\n\nwirtschaftliche Bauten und Anlagen beansprucht. In der laufenden \n\nErhebungs- bzw. Nachführungsperiode wurden keine Beanspru-\n\nchungen durch Einzonungen genehmigt. Im Rahmen von Vorprü-\n\nfungen liegen Einzonungsbegehren vor, die ca. 2 ha FFF beanspru-\n\nchen. Der Druck auf die Fruchtfolgeflächen ist vorhanden.\n\n2024 wurde ein Massnahmenplan zur Umsetzung des Sachplans \n\nFruchtfolgeflächen (in Kraft seit Mai 2020) erarbeitet und dessen \n\nFinanzierung für 2025-2028 gesichert. \n\nBodenschutz\n\nDer Boden erbringt unentbehrliche Leistungen für Mensch und \n\nUmwelt. Er bildet die Lebensgrundlage und erfüllt lebensnotwen-\n\ndige Funktionen. Durch Überbauungen, Schadstoffeinträge, Neo-\n\nbiota sowie intensive Bewirtschaftung und Freizeitnutzung steht \n\nder Boden jedoch unter starkem Druck. Bodenschutz liegt im \n\nSchnittbereich mehrerer Handlungsfelder: Landwirtschaft, Raum-\n\nplanung und Bauwesen, Natur-, Landschafts-, Gewässer- und \n\nUmweltschutz. Mit dem Ende 2021 vom Regierungsrat beschlos-\n\nsenen «Leitbild Bodenschutz» (Bodenschutz, Situationsanalyse \n\nund Leitbild für den Kanton Schaffhausen) wurde das Ziel gesetzt, \n\nden Boden nachhaltig zu nutzen und langfristig zu schützen.\n\nDie im Jahr 2023 geschaffene kantonale Fachstelle Bodenschutz, \n\ndie beim Interkantonalen Labor (IKL) angesiedelt ist, unterstützte \n\nzusammen mit dem PNA das beauftrage Umweltbüro fachlich bei \n\nder Erarbeitung der Hinweiskarten für anthropogene veränderte \n\nBöden bzw. bei der Erarbeitung der Potenzialflächen für Boden-\n\nverbesserungen. Die Hinweiskarte und der Entwurf einer Potenzi-\n\nalkarte, unter Berücksichtigung verschiedener Interessen mittels \n\nAusschluss- und Prüfkriterien, liegen nun vor. Im Jahr 2025 geht \n\nes unter der Leitung der Fachstelle Bodenschutz mit einem Fol-\n\ngeprojekt weiter, dass die Verifizierung des Potenzials im Feld zum \n\nZiel hat. \n\nWohnbauförderung\n\nDie verbleibenden Geschäfte der Wohnbauförderung werden seit \n\nApril 2017 vom Sekretariat des PNA betreut. Die bis Ende 2001 ge-\n\nnehmigten Geschäfte laufen weiter (je nach Laufzeit bis 25 Jahre). \n\nSeit 2008 müssen gestützt auf das Bundesgesetz über die För-\n\nderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungs-\n\ngesetz, WFG) sämtliche Zusatzverbilligung Bezüge (ZV) jährlich, \n\nnamentlich und betragsmässig, an die Steuerverwaltung geliefert \n\nwerden. Im Jahr 2024 wurden diesbezüglich keine Auszahlungen \n\ngeleistet.\n\nRessort Bauinspektorat\n\nIm Jahr 2024 sind erneut 324 neue Gesuche eingegangen. Die Be-\n\narbeitung erfolgte stets innerhalb der vorgegebenen Frist. Ende \n\n2024 waren 86 Gesuche und rund 35 Rekurse hängig.\n\nBehandelte Geschäfte 2024 2023 2022 2021 2020 2019\n\nBaubewilligungen/Genehmi-\n\ngungen\n\n272 276 304 289 296 259\n\n- davon Art. 24 / 24c RPG 25 30 31 29\n\n- davon Landwirtschaftszone 29 32 36 51\n\nUmweltverträglichkeitsprü-\n\nfungen\n\n0 0 2 1 1 1\n\nKomb. Bewilligungen (Koordi-\n\nnation)\n\n0 4 1 3 7 13\n\nAusnahmebewilligungen 2 6 16 12 24 19\n\nZurückgewiesene Gesuche 11 19 16 10 8 7\n\nVorentscheide / Voranfragen 7 5 14 12 9 1\n\nWiedererwägungsentscheide 1 0 0 0 2 0\n\nStrafverfügungen 7 1 1 1 1 1\n\nSonstige Verfügungen 9 9 14 9 10 30\n\nTotal 309 320 368 337 358 331\n\nEingereichte Gesuche 324 324 365 375 347 311\n\nNoch hängige Verfahren 86 79 91 89 52 60\n\nHängige Rekursverfahren 35 29 27 26\n\nErhobene Gebühren 2024 2023 2022 2021\n\nBaubewilligungsverfahren 407'815.- 347'050.- 403'055.- 505'170.-\n\nBussen 3'600.- -.- 100.- 100.-\n\nGemäss einer Praxisänderung beim Obergericht und beim Regie-\n\nrungsrat im Jahr 2023 müssen zum Zeitpunkt des Erlasses des \n\nbaurechtlichen Entscheides alle relevanten Unterlagen vorliegen. \n\nObwohl die Gemeinden proaktiv instruiert wurden, werden die \n\nBaugesuchsakten weiterhin oft unvollständig eingereicht. Dies hat \n\nzur Folge, dass Akten nachgefordert werden müssen. Nebst den \n\naufgeführten Verfügungen musste das Bauinspektorat diesbezüg-\n\nlich 213 Briefe (Vorjahr 141) verfassen, um fehlende Unterlagen bei \n\nden Bauherrschaften nachzufordern.\n\n2308 Ressort Naturschutz\n\nDie Kernaufgabe des kantonalen Naturschutzes ist die Umsetzung \n\nvon Schutz, Pflege und Aufwertungen der Naturschutzgebiete von \n\nnationaler und kantonaler Bedeutung. Dazu sind aktuelle kanto-\n\nnale Naturschutzinventar-Objektblätter sowie Pflegepläne zentral. \n\n2024 wurden für 18 Naturschutzgebiete- und -objekte Objektblät-\n\nter sowie Aufwertungs- und Pflegepläne erstellt. Eine wichtige Er-\n\ngänzung ausserhalb von Naturschutzgebieten sind Aktionspläne \n\nfür national prioritäre Tier- und Pflanzenarten. Aktuell laufen da-\n\nfür über 18 Aktionspläne. Diese Naturschutzaufgaben sind zent-\n\nrale Bestandteile der Leistungsvereinbarung mit dem Bundesamt \n\nfür Umwelt (BAFU) und werden von diesem finanziell unterstützt.\n\nKantonales Naturschutzinventar und Pflegepläne\n\nIm Jahr 2024 hat das Ressort Naturschutz die Aktualisierung \n\nvon Objektblättern für 18 kantonale Inventarflächen und -objek-\n\nte in den Gemeinden Büttenhardt, Dörflingen, Hemishofen, Lohn, \n\nMerishausen, Schleitheim, Siblingen, Thayngen und Wilchingen in \n\nAuftrag gegeben. Für 2 Schutzgebiete von nationaler, 5 Schutzge-\n\nbiete von kantonaler und 1 Schutzgebiet von kommunaler Bedeu-\n\ntung wurden Pflegepläne erarbeitet.\n\nPflege von Naturschutzgebieten \n\nKernnaturschutzgebiete, die steil, strukturreich oder sehr feucht \n\nsind und eine besonders differenzierte Pflege benötigen, wer-\n\nden durch Forstbetriebe und Gemeindewerke (2024: 12 Gemein-\n\nden) durch den kantonalen Naturschutzgebietspfleger mit Unter-\n\nstützung von Zivildienstleistenden und einzelnen ortsansässigen \n\nLandwirten oder durch Organisationen und Privatbesitzer fachge-\n\nrecht gepflegt. Zudem unterstützt das Ressort Naturschutz bera-\n\ntend und finanziell im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit dem \n\nBund. \n\nBewirtschaftungsverträge mit Landwirten\n\nMit Bewirtschaftungsverträgen wird die angepasste Bewirtschaf-\n\ntung in kantonalen Naturschutzobjekten mit landwirtschaftlicher \n\nGrundnutzung gefördert. Aktuell sind 256 ha mit 112 Landwirt-\n\nschaftsbetrieben unter Vertrag; dazu zählen 173 ha Trockenwiesen \n\nvon nationaler Bedeutung. \n\nKantonale Vernetzungsprojekte nach Direktzahlungsverord-\nnung (DZV) \n\nIm Kanton Schaffhausen gibt es zwei kantonale Vernetzungspro-\n\njekte. Das vom Ackerbau dominierte Klettgau zeichnet sich durch \n\nBuntbrachen mit national prioritären Kulturlandvögeln aus. Im Ge-\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n72 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 73\n\nbiet «Widen» wurden 2024 zur Sensibilisierung von Besucherinnen \n\nund Besuchern Informationstafeln aufgestellt. Das Vernetzungs-\n\nprojekt des BLN-Gebiets «Randen» ist geprägt von seiner Land-\n\nschaft, artenreichen Trockenwiesen und speziellen Brachen zur \n\nFörderung der Heidelerche.\n\nAufwertungsmassnahmen\n\nIn mehreren Naturschutzgebieten sind grössere Sanierungs- und \n\nAufwertungsmassnahmen umgesetzt worden, mit dem Ziel, die \n\nNaturwerte zu fördern. Ergänzend dazu wurden spezifische Arten-\n\nförderungsmassnahmen vorgenommen. \n\nKoordinationsstellen Amphibien/Reptilien, Fledermausschutz \nund Flora \n\nDie in den letzten drei Jahren etablierten Fachstellen «Amphibien/\n\nReptilien», «Fledermausschutz» und «Flora» begleiteten die kanto-\n\nnalen Ämter, Gemeinden und Organisationen in diversen Geschäf-\n\nten beratend und unterstützten sie mit Datenauszügen, örtlichen \n\nBegehungen und Kartierungen. \n\nArtenförderung mittels Aktionsplänen\n\n2024 wurden für folgende Arten(-gruppen) die Aktionspläne fort-\n\ngesetzt und Fördermassnahmen umgesetzt: Ackerflora, Geophy-\n\nten, Strandlings-Pflanzen, Fingerkraut-Arten, Wildrosen, Küchen-\n\nschelle, Kugeliger Lauch, Knöllchen-Steinbrech, Zaunrübe sowie \n\nKreuzkröte, verschiedene Widderchen-Arten, Glühwürmchen, Öd-\n\nlandschrecke, Mörtelbiene, Bachmuschel, Nordfledermaus und \n\nGraues Langohr.\n\nErfolgs- und Wirkungskontrolle sowie Monitoring\n\nDie langjährigen Monitorings der Heidelerchen und Baumpieper \n\nauf dem Randen sowie neuerdings in den Reben bzw. der Kul-\n\nturlandvögel im Klettgau sowie unterschiedlicher Fledermausar-\n\nten und Uferschwalben wurden fortgesetzt und ausgewertet. Dazu \n\nkommt die etappenweise Kontrolle von Amphibiengewässern und \n\nAktionsplanarten.\n\nRäumliche Sicherung von Naturwerten\n\nDas Ressort Naturschutz hat zahlreiche kommunale Naturschutz-\n\ninventar- und Nutzungsplanungsrevisionen (6), Quartierpläne (6), \n\nGewässerräume (2), Baugesuche (46), Abbaugesuche (1), UVP \n\n(1) bezüglich Vereinbarkeit mit Naturschutzobjekten/-zonen sowie \n\ngeschützten Arten geprüft und Stellungnahmen verfasst. Zudem \n\nwurden 7 Ausnahmebewilligungen nach NHG erteilt.\n\n2320 Tiefbau Schaffhausen\n\nDienststellenleitung (2320)\n\nDie Dienststelle «Tiefbau Schaffhausen» erbringt ihre Leistungen \n\nmit den drei Abteilungen «Verkehr und Infrastrukturbau» (2320), \n\n«Unterhaltsdienst» (2322) sowie «Gewässer und Materialabbau» \n\n(2326). Die Anzahl bewilligter Stellen liegt gemäss Stellenplan per \n\n1. Januar 2024 bei 65,5 Vollzeitpensen. Im Berichtsjahr war bei \n\nTiefbau Schaffhausen ein Lernender im zweiten Ausbildungsjahr. \n\nDie Dienststelle ist die zuständige Amtsstelle für die Kantonsstras-\n\nsen sowie die kantonalen Gewässer und den Materialabbau. Das \n\nTätigkeitsfeld ist sehr umfassend. Die Zuständigkeiten und Ab-\n\ngrenzungen zu den Gemeinden basieren auf verschiedenen Ge-\n\nsetzesgrundlagen auf nationaler und kantonaler Ebene. Die wich-\n\ntigsten Gesetzesgrundlagen sind das kantonale Strassengesetz \n\nund das kantonale Wasserwirtschaftsgesetz. Neben den kantona-\n\nlen Aufgaben erbringt Tiefbau Schaffhausen umfangreiche Leis-\n\ntungen für den Bund und die Stadt Schaffhausen. Die Abteilung \n\nUnterhaltsdienst führt im Auftrag der Gebietseinheit VII die be-\n\ntrieblichen Unterhaltsleistungen auf der Nationalstrasse im Kanton \n\nSchaffhausen inklusive Tunnelanlagen Cholfirst, Fäsenstaub und \n\nGalgen-buck aus. Für die Stadt Schaffhausen erbringen alle Abtei-\n\nlungen von Tiefbau Schaffhausen Leistungen im Bau, Betrieb und \n\nUnterhalt der städtischen Kantons-/Stadtstrassen und der städ-\n\ntischen Fliessgewässer. Die hoheitliche Verantwortung über die \n\nstädtische Infrastruktur liegt beim städtischen Baureferat. \n\nNationalstrassen\n\nIm Dezember 2017 genehmigte der Bundesrat das Generelle Pro-\n\njekt für den Ausbau der A4 zwischen dem Anschluss Schaffhausen \n\nSüd und dem Anschluss Herblingen inklusive einer 2. Tunnelröh-\n\nre am Fäsenstaub. Darauf basierend wurde das Ausführungspro-\n\njekt durch das Bundesamt für Strassen in enger Abstimmung mit \n\nKanton und Stadt Schaffhausen per 2023 erarbeitet. Parallel dazu \n\nwurde unter der Federführung von Tiefbau Schaffhausen das Kon-\n\nzept zu den verkehrlich flankierenden Massnahmen erarbeitet. Das \n\nBundesparlament hat im 2023 im Rahmen des strategischen Ent-\n\nwicklungsprogramms Nationalstrassen STEP NS den Kredit zum \n\nAusbau Schaffhausen Süd - Herblingen gesprochen. Gegen diesen \n\nBeschluss wurde das Referendum ergriffen. Die Schweizer Stimm-\n\nberechtigten haben am 24. November 2024 den Nationalstrassen-\n\nausbau schweizweit und damit auch den Ausbau in Schaffhausen \n\nmit einem Nein-Stimmenanteil von 52,7 Prozent abgelehnt. Im Kan-\n\nton Schaffhausen stimmten 53,7 Prozent für den Ausbau der Na-\n\ntionalstrassen. Das Bundesamt für Strassen hat nun angekündigt, \n\nin den kommenden Jahren einen Sicherheitsstollen zum bestehen-\n\nden Fäsenstaubtunnel in Schaffhausen zu bauen, um die Sicher-\n\nheits-vorschriften einzuhalten. Parallel dazu wird in den kommen-\n\nden Jahren die Sanierung der Stadtdurchfahrt A4 in Schaffhausen \n\ngeplant. Im Berichtsjahr wurde der Sicherheitsstollen zum Cholfi-\n\nrsttunnel in Betrieb genommen.\n\nAgglomerationsprogramme (AP)\n\nMit dem Agglomerationsprogramm werden die Verkehrsplanung \n\nund die Siedlungsentwicklung aufeinander abgestimmt. Der Bund \n\nbeteiligt sich finanziell am Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den \n\nAgglomerationen. Die Umsetzung der baulichen Massnahmen aus \n\ndem AP der 4. Generation erfolgt in der Periode 2024-2028. Paral-\n\nlel dazu werden noch Massnahmen aus den AP der 1. und 2. Ge-\n\nneration realisiert, so u.a. die Aufwertung der Bahnhofstrasse und \n\ndes Bereichs Adlerunterführung-Schwabentor. Im Berichtsjahr \n\nwurde unter Federführung von Tiefbau Schaffhausen und unter \n\nEinbezug der Partnerämter sowie der Agglomerationsgemeinden \n\ndie Erarbeitung des AP der 5. Generation mit Umsetzungshorizont \n\n2028–2031 abgeschlossen. Im 2025 folgen die öffentliche Ver-\n\nnehmlassung dazu und die Programmeinreichung beim Bundes-\n\namt für Raumentwicklung. Die grössten Projekte im 5. Programm \n\nsind die Aufhebung des Bahnübergangs in Stein am Rhein und die \n\nAufwertung des Rheinufers Ost in der Stadt Schaffhausen. \n\nAbteilung Verkehr und Infrastrukturbau (2320)\n\nDie Abteilung ist in die Ressorts «Verkehr» und «Infrastrukturbau» \n\naufgeteilt. Sie erbringt die Leistungen für den Kanton und die Stadt \n\nSchaffhausen. Auf städtischer Ebene nimmt der Abteilungsleiter \n\ndie Koordination von Strassenunterhalts- und Ausbauprojekten \n\nmit den Projekten der Werkbetriebe wahr. Das Ressort «Verkehr» \n\nnimmt Stellung zu Nutzungsplanungen, Reklameanlagen und Bau-\n\ngesuchen, die auf den Verkehr oder die Strasseninfrastruktur Ein-\n\nfluss haben. Im Berichtsjahr wurden für den Kanton rund 230 und \n\nfür die Stadt rund 180 Stellungnahmen verfasst. Weiter erfasst das \n\nRessort die Verkehrsdaten auf dem Kantonsstrassen- und dem \n\nStadtstrassennetz zur Beurteilung der Netzfunktion. Ebenfalls die-\n\nnen die Verkehrsdaten zur Überprüfung der Umweltvorgaben (ins-\n\nbesondere Lärmkataster). Anhand der gültigen Normen und der \n\nUnfallstatistik werden die Kantonsstrassen, Stadtstrassen, kanto-\n\nnale und städtische Radrouten und deren Knoten beurteilt. Dar-\n\nauf basierend werden Signalisationen verfügt und Verkehrs- und \n\nStrassenbauprojekte entwickelt. Das Ressort Infrastrukturbau ver-\n\ntieft die Strassenbau- und Kunstbautenprojekte unter Einbezug \n\nvon externen Planern und trägt die Verantwortung für die Realisie-\n\nrung und den Projektabschluss. Im Bereich der Kunstbauten wird \n\nder Zustand der Anlagen zyklisch erfasst und eine Datenbank da-\n\nzu geführt. Für den Kanton und die Stadt Schaffhausen werden \n\nzusammen rund 600 Kunstbauten (Durchlässe, Kanäle, Stützmau-\n\nern, Stege, Brücken etc.) bewirtschaftet.  \n\nProjekte im Auftrag der Stadt Schaffhausen\n\n(Siehe auch Verwaltungsbericht der Stadt Schaffhausen)\n\nGrossprojekte im Berichtsjahr: Der Umbau der Bahnhofstrasse \n\nkonnte nach längeren Einspracheverhandlungen im Mai 2024 ge-\n\nstartet werden. Die Realisierung dauert bis Mitte 2025. Für das \n\nzweite Grossprojekt «Verkehrsoptimierung im Bereich Adlerunter-\n\nführung/Schwabentor» konnte die Plangenehmigung im 2024 er-\n\nlangt werden und die Baumeistersubmission wurde eingeleitet. Die \n\nRealisierung ist nach Bauvollendung der Bahnhofstrasse ab Mitte \n\n2025 vorgesehen. Neben diesen beiden Grossprojekten wurden \n\nim Auftrag der Stadt Schaffhausen u.a. die folgenden Projekte ent-\n\nwickelt, geplant oder realisiert:\n\n –  Mitarbeit bei diversen Gebietsentwicklungen (Mühlental, Gru-\n\nben);\n\n –  Konzepterarbeitung «Erneuerung Zentralrechner LSA Anlagen»;\n\n –  Studie «Änderung Strassennetz Herblingen und Veloweg Herb-\n\nlingen» AP1;\n\n –  Studie «Umgestaltung Schützenhauskreisel» AP5;\n\n –  Betriebs- und Gestaltungskonzept «Bachstrasse» AP2;\n\n –  Betriebs- und Gestaltungskonzept «Steigstrasse» AP5;\n\n –  Betriebs- und Gestaltungskonzept «Rheinufer Ost» AP5;\n\n –  Vorprojekt «Altstadt Süd» AP4;\n\n –  Vor- und Bauprojekt «Umbau BehiG Regionalbuszentrum»;\n\n –  Vor- und Bauprojekt «Aufwertung Stockarberg- und Sonnen-\n\nburggutstrasse» AP4;\n\n –  Vor- und Bauprojekte diverse Bushaltestellen Hochstrasse und \n\nStettemerstrasse;\n\n –  Bauprojekt «Velostation Bahnhof Süd» AP1 (Federführung SBB);\n\n –  Bauprojekt «Verbesserung Fusswegnetz Herblingertal» AP4;\n\n –  Bauprojekt «Aufwertung Klausweg» AP4;\n\n –  Bauprojekt «Aufwertung Grubenstrasse» AP4;\n\n –  Bauprojekt «Aufwertung Schweizerbildstrasse» AP4;\n\n –  Bauprojekt «Aufwertung Stüdliacker- und Neutalstrasse» AP4;\n\n –  Bauprojekt «Aufwertung Schwesterngasse»;\n\n –  Bauprojekt «Aufwertung Gennersbrunnerstrasse Nord»\n\n –  Bauprojekt «Sanierung Mühlenstrasse» (Federführung ASTRA);\n\n –  Bauprojekte von 20 Bushaltestellen auf Stadtgebiet;\n\n –  Bauprojekt «Sanierung Hohenstoffelstrasse»\n\n –  Bauprojekt «Sanierung Pestalozzistrasse»\n\n –  Bauprojekt «Sanierung Trüllenbuck»\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n74 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 75\n\n –  Bauprojekt «Sanierung Stützmauer Römerstieg und Schwarztor \n\n(Munot)»;\n\n –  Realisierung «Sanierung Alpenstrasse»;\n\n –  Realisierung «Pflästerung Stadthausgeviert»\n\n –  Realisierung diverser Veloparkierungen; diverse kleineren bau-\n\nlichen Anpassungen und Markierungen zur Veloförderung und \n\nBehebung von Schwachstellen auf Stadtgebiet;\n\n –  Realisierung «Sanierung Kragplatte Hochstrasse»;\n\n –  Realisierung «Fussweg Felsenstieg»;\n\n –  Realisierung «Brücke Mühlentalstrasse»;\n\n –  Baumeistersubmission «Sanierung Durachkanal» (Pakete 2 und \n\n3);\n\n –  Planauflage «Sanierung Bahnübergang Ebnatstrasse»;\n\n –  Diverse Zustandsuntersuchungen, Projektbearbeitungen und \n\nSanierungen städtischer Kunstbauten.\n\nKantonale Verkehrs- und Strassenbauprojekte\n\nIm Berichtsjahr wurden diverse kantonale Strassenbauvorhaben \n\nan Orientierungsversammlungen, Arbeitsgruppen- oder Stadtrats- \n\nund Gemeinderatssitzungen u.a. in den Gemeinden Schaffhausen, \n\nBeringen, Löhningen, Siblingen, Neunkirch, Dörflingen, Thayngen, \n\nStein am Rhein, Ramsen und Hemishofen vorgestellt und intensiv \n\ndiskutiert. In den Gemeinden Beringen und Löhningen wurden die \n\nKreditbeiträge an Kantonsstrassenaufwertungen durch den Ein-\n\nwohnerrat bzw. die Gemeindeversammlungen gesprochen. Im Be-\n\nrichtsjahr wurden u.a. die folgenden Projekte entwickelt, geplant \n\noder realisiert:\n\n –  Betriebs- und Gestaltungskonzept «Ortsdurchfahrt Ramsen»;\n\n –  Betriebs- und Gestaltungskonzept «Aufwertung Zentrum \n\nThayngen» AP5;\n\n –  Betriebs- und Gestaltungskonzept «Klettgauerplatz und Gra-\n\nbenstrasse Neunkirch» AP5;\n\n –  Vorprojekt «Rad-und Gehweg Hüttenleben Thayngen» AP5;\n\n –  Vorprojekt «SBB Unterführung Kaltenbacherstrasse» in Stein am \n\nRhein;\n\n –  Bauprojekt, Einspracheverhandlungen und Baumeistersubmis-\n\nsion «Aufwertung Knoten Rheinhof und innere Klettgauerstra-\n\nsse» AP1 und AP2 in Neuhausen;\n\n –  Bauprojekt «Schulwegsicherung Hofen» AP4;\n\n –  Bauprojekt «kombinierter Rad-und Gehweg Stetten-Herblin-\n\ngen» AP4;\n\n –  Bauprojekt und politischer Prozess «Aufwertung Ortsdurchfahrt \n\nLöhningen» AP4;\n\n –  Bauprojekt und politischer Prozess «Aufwertung Beringerfeld» \n\nAP4;\n\n –  Bauprojekt «Sanierung Stützmauer Katzensteig» Neuhausen;\n\n –  Bauprojekt «Ersatz LSA Stein am Rhein»;\n\n –  Bauprojekt «Ortsdurchfahrt in Hemishofen»;\n\n –  Bauprojekt Sanierung Stützmauer «Beggingerstrasse» inklusive \n\nHochwasserschutz in Schleitheim;\n\n –  Bauprojekte von 12 Bushaltestellen auf Kantonsgebiet; \n\n –  Realisierung Knoten «Kesslerloch» (H15/331) in Thayngen;\n\n –  Realisierung Bushaltestellen in Schleitheim und Wilchingen;\n\n –  Realisierung «Sanierung Bachdurchlass Chrebsbach» \n\nGächlingen;\n\n –  Realisierung «Sanierung Bachdurchlass Grundlosen» Siblingen;\n\n –  Realisierung «Stützmauer Hohbrugg» Schleitheim;\n\n –  Realisierung «Sanierung Stützmauer Flüereben» Osterfingen;\n\n –  Abschlussarbeiten Neubau Rheinbrücke Rüdlingen (Federfüh-\n\nrung Kanton Zürich);\n\n –  Diverse Zustandsuntersuchungen, Projektbearbeitungen und \n\nSanierungen kantonaler Kunstbauten.\n\nAbteilung Unterhaltsdienst (2322)\n\nDie Abteilung Unterhaltsdienst ist für den Betrieb und den bauli-\n\nchen Unterhalt der Kantonsstrassen und der kantonalen Radrou-\n\nten ausserhalb der Bauzonen zuständig. Dazu ist der Kanton in \n\nzwei Unterhaltsbezirke «West» und «Ost» aufgeteilt. Zum betrieb-\n\nlichen Unterhalt gehören die Reinigung der Anlagen, die Grünpfle-\n\nge, der Winterdienst, der technische Dienst, der Unfalldienst und \n\nausserordentliche Dienste wie beispielsweise die Behebung von \n\nUnwetterschäden. Zum baulichen Unterhalt gehören die Werkre-\n\nparaturen von Fahrbahnen, Randabschlüssen, Kanalisationen und \n\nder Kunstbauten sowie grössere Belagssanierungen (Unterhalts-\n\nlose). Neben den Kantonsstrassen führt Tiefbau Schaffhausen als \n\nSubunternehmer der Gebietseinheit VII den betrieblichen und pro-\n\njektfreien baulichen Unterhalt der Nationalstrasse A4 zwischen \n\nThayngen und Uhwiesen (ZH) aus. Die Leistungen sind vertraglich \n\ngeregelt und werden vergütet. Das Geschäftsjahr 2024 konnte er-\n\nfolgreich und kostendeckend abgeschlossen werden. Im Laufe des \n\nJahres 2024 wurden unter anderem die Fahrbahnübergänge der \n\nRheinbrücke A4 saniert und die Taupunktlüftung im Fäsenstaub-\n\ntunnel in die Lüftungssteuerung integriert. Ebenfalls erbrachte die \n\nAbteilung Unterhaltsdienst die Leistungen des betrieblichen und \n\nbaulichen Unterhalts der städtischen Strasseninfrastruktur. Basis \n\nfür die Leistungen ist der Unterhaltsperimeter und die dazugehö-\n\nrigen Leistungsbeschriebe. Die Leistungen werden der Stadt auf \n\nVollkostenbasis gemäss Betriebsbuchhaltung verrechnet.\n\nBauliche Unterhaltslose der Stadt Schaffhausen\n\n(Siehe auch Verwaltungsbericht der Stadt Schaffhausen)\n\nIm Auftrag der Stadt Schaffhausen wurden im Berichtsjahr die fol-\n\ngenden relevanten Sanierungslose realisiert: Hauentalstrasse, Bü-\n\nsingerstrasse, Mühlentalstrasse, Geissbergstrasse und Lochstras-\n\nse. Die Bushaltestellen der Sanierungslose wurden behindertenge-\n\nrecht ausgebaut. Neben den grösseren Losen wurden an etlichen \n\nStadtstrassen mit Deckbelagsschäden lokale Belagssanierungen \n\nsowie bei Leitungsbauten von SH POWER die Belagsinstandstel-\n\nlungen ausgeführt. Die Bauleiter der Abteilung Unterhaltsdienst ar-\n\nbeiten eng mit der Abteilung Verkehr und Infrastrukturbau zusam-\n\nmen und setzen auch Projekte in deren Auftrag um. \n\nBauliche Unterhaltslose an Kantonsstrassen und kantonalen \nRadwegen\n\nIm Berichtsjahr wurden die folgenden baulichen Unterhaltslose \n\n(Belagsarbeiten) an der kantonalen Strasseninfrastruktur realisiert:\n\n –  Gemeinde Gächlingen, Gächlingerberg K710;\n\n –  Gemeinde Beggingen, Schleitheim - Beggingen K723;\n\n –  Gemeinde Hallau, Wunderklingen K705;\n\n –  Gemeinde Lohn/Thayngen, Lohn - Thayngen K734;\n\n –  Radweg Buchberg - Eglisau;\n\n –  Hindernisfreie Bushaltestellen Schleitheim und Wilchingen;\n\n –  Diverse kleiner Deckbelagssanierungen.\n\nAbteilung Gewässer und Materialabbau (2326)\n\nDie Abteilung Gewässer bearbeitet bauliche und quantitative As-\n\npekte des Gewässerschutzes gemäss eidgenössischem Gewäs-\n\nserschutzgesetz und kantonalem Wasserwirtschaftsgesetz. Da-\n\nzu gehören Unterhalt und Revitalisierung von Rhein, Biber und \n\nWutach (Gewässer 1. Klasse) sowie der städtischen Gewässer. \n\nDie Abteilung Gewässer überwacht Pegelstände von Grund- und \n\nOberflächengewässern im ganzen Kanton und ist Bewilligungsbe-\n\nhörde für die Nutzungen der Gewässer (bauliche Eingriffe, Wasse-\n\nrentnahmen, Beanspruchung Wasserflächen, thermische Nutzun-\n\ngen) sowie Erdwärmenutzungen. Die Abteilung Gewässer erarbei-\n\ntet und pflegt Kenntnisse über die Abflussverhältnisse der Oberflä-\n\nchengewässer und deren Revitalisierungspotential, die Grundwas-\n\nservorkommen und die hydrogeologischen Verhältnisse im Kan-\n\nton. Die Abteilung Gewässer erarbeitet die Naturgefahrenkarten in \n\nden Gemeinden und führt diese nach. Zudem bewilligt und über-\n\nwacht die Abteilung Materialabbauvorhaben im Kanton.\n\nLeistungen und Projekte für die Stadt Schaffhausen\n\n(Siehe auch Verwaltungsbericht der Stadt Schaffhausen)\n\nTiefbau Schaffhausen führt im Auftrag der Stadt Schaffhausen \n\nden Gewässerunterhalt (Pflege- und bauliche Massnahmen), den \n\nHochwasserschutz sowie Revitalisierungsmassnahmen bei al-\n\nlen städtischen Fliessgewässern (14 Bäche, 12 km Länge) aus. \n\nBeim Herblingerbach konnte im Berichtsjahr ein Revitalisierungs-\n\nprojekt von knapp 500 m Länge umgesetzt werden. Durch meh-\n\nrere Starkniederschlagsereignisse hat sich der Bauabschluss bis \n\nHerbst 2024 verzögert. Am Hemmentalerbach im Bereich der Wir-\n\nbelwies/Sommerwies konnten Fischwanderhindernisse aufgeho-\n\nben und der Geschiebetransport optimiert werden. Hochwasser-\n\nschutzplanungen betrafen insbesondere die Durach im Bereich \n\nEngestieg und Hemmental. Der Unterhalt der Hochwasserschutz-\n\nbauwerke wird laufend durchgeführt. Zu erwähnen ist die Rei-\n\nnigung des Geschiebesammlers BBZ im Mühlental, der für den \n\nHochwasserschutz der Stadt Schaffhausen wichtig ist. Der Ge-\n\nschiebesammler wurde nach längerem Unterbruch gereinigt und \n\nsoll bezüglich Hydraulik optimiert werden.\n\nHochwasserschutzprojekte\n\nDie Gemeinde Stetten, die Stadt Schaffhausen, die Gemeinden \n\ndes unteren Klettgaus und die Gemeinde Schleitheim waren zwi-\n\nschen Juni und August von Starkniederschlags- und Hochwasse-\n\nrereignissen betroffen. Die Ereignisse wurden seitens Kanton ana-\n\nlysiert und darauf basierend wurden Massnahmenkonzepte erar-\n\nbeitet, um die Gemeinden bei der Massnahmenplanung und -um-\n\nsetzung zu unterstützen. Für die von Hochwasser stark betroffe-\n\nne Gemeinde Schleitheim ist ein umfassendes Projekt in Planung, \n\nwelches neben dem Hochwasserschutz des Ortskerns und der \n\nKantonsstrasse auch die Verkehrsführung und die Siedlungsent-\n\nwicklung voranbringen soll. In einer ersten Etappe soll ein Hoch-\n\nwasserrückhaltebecken realisiert werden. Das Bauprojekt konnte \n\nim Berichtsjahr abgeschlossen werden. Die Gemeinde ist gemäss \n\nkantonaler Gesetzgebung im Lead. Tiefbau Schaffhausen unter-\n\nstützt die Gemeinde, da auch die kantonale Infrastruktur betroffen \n\nist. An der Biber in Thayngen ist ein grösseres Hochwasserschutz-\n\nprojekt mittels Flussaufweitung und teilweisen Sohlenabsenkun-\n\ngen geplant. Die Gespräche mit den Anwohnern konnten im Be-\n\nrichtsjahr beginnen. Im 2025 sind der Baubewilligungsprozess und \n\nder Realisierungsstart geplant. \n\nRevitalisierungsprojekte\n\nMit dem Herblingerbach konnte ein grosses Revitalisierungspro-\n\njekt im Auftrag der Stadt abgeschlossen werden. Die Gemeinde \n\nStetten beabsichtigt, den obersten Abschnitt des Herblingerbachs \n\nvon Quelle bis Stritholz ebenfalls zu revitalisieren. Die Abteilung \n\nGewässer unterstützt die Stadt Schaffhausen und die Gemein-\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n76 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 77\n\nde Stetten in der Koordination der Vorhaben. Weitere Revitalisie-\n\nrungsprojekte sind an der Durach, am Hemmentalerbach und an \n\nder Biber in Planung. Bei den Gewässern 2. und 3. Klasse konnten \n\nmit Kantons- und Bundesbeiträgen die kommunalen Revitalisie-\n\nrungsmassnahmen am Hoobach in Hallau unterstützt werden. Im \n\nAuftrag des Bundes wurde zudem die Überarbeitung der strategi-\n\nschen Revitalisierungsplanung in Angriff genommen. \n\nGewässerunterhalt\n\nIm Rahmen der jährlichen Gewässerpflege wurden die Uferbö-\n\nschungen und Gehölze an den Gewässern 1. Klasse nach öko-\n\nlogischen Kriterien unterhalten und die Neophyten bekämpft. Die \n\nArbeiten wurden von Zivildienstleistenden unterstützt. Im Zuge der \n\nalljährlichen Unterhaltsarbeiten an den Schifffahrtssignalen auf der \n\nRheinstrecke Eschenz/Öhningen bis Schaffhausen wurde der Zu-\n\nstand der Wiffen und Testbojen erhoben. Nötige Instandstellungs- \n\nund Unterhaltsmassnahmen werden im Winterhalbjahr ausgeführt. \n\nDie Testbojen als mögliche zukünftige Schifffahrtszeichen haben \n\ntrotz Hochwasser zu keinen Problemen geführt. Im Frühjahr 2024 \n\nwurde eine dritte Testboje auf Höhe Hasenloch gegenüber von \n\nRheinklingen gesetzt. Der Hochwasserstand im Frühsommer 2024 \n\nführte zu grossen Anhäufungen von Muschelfragmenten in der \n\nSchifffahrtsrinne oberhalb Hemishoferbrücke. Das tote Muschel-\n\nmaterial musste im Rahmen von ausserordentlichen Unterhalts-\n\nmassnahmen aus der Fahrrinne gehoben und an tiefen Stellen bei \n\nWagenhausen verklappt werden, damit die Sicherheit des Schiff-\n\nfahrtbetriebs sichergestellt werden konnte. An der Wutach muss-\n\nte aufgrund des grassierenden Eschentriebsterbens eine Sicher-\n\nheitsholzerei durchgeführt werden zum Schutz der Infrastruktur \n\nund der zahlreichen Besuchenden. \n\nÜberwachung Oberflächengewässer\n\nDas kantonale Pegelmessnetz wurde im Berichtsjahr durch folgen-\n\nde Massnahmen verbessert: Instandstellung Messstelle Beggin-\n\ngen, Installation von Lattenpegeln und Unterhaltsmassnahmen/\n\nSchachtspülungen an diversen Pegelmessstellen. Pegelmes-\n\nsung von Oberflächengewässern und Grundwasser können über \n\ndie gemeinsame Webseite der Kantone Thurgau und Schaffhau-\n\nsen, das Wasserportal (http://www.hydrodaten.tg.ch/app/index.\n\nhtml#Wasserstand), abgerufen werden. Derzeit werden die Pegel-\n\nstände von Oberflächengewässern im Kanton Schaffhausen an \n\n15 Messstellen überwacht und alle Pegeldaten können öffentlich \n\nabgerufen werden. Die Pegelstände waren aufgrund der intensi-\n\nven Niederschlagsphasen insbesondere im 2. Quartal überdurch-\n\nschnittlich hoch. Speziell zu erwähnen ist das lang andauernde \n\nHochwasser des Rheins mit Spitzen von knapp 1000 m3/s im Ju-\n\nni. Ebenso das Hochwasser der Bäche im Klettgau am 2. August, \n\nwelches durch ein Starkniederschlagsereignis im Raum Gächlin-\n\ngen-Oberhallau-Neunkirch verursacht wurde.\n\nÜberwachung Grundwasser\n\nSeit Anfang 2022 unterhält Tiefbau Schaffhausen eine digitale on-\n\nline Grundwassermessstelle im Klettgau zwischen Neunkirch und \n\nWilchingen, bei welcher mit einer Drucksonde der Pegelstand des \n\nGrundwassers erfasst wird. Eine zusätzliche Grundwassermess-\n\nstelle in Wilchingen konnte 2024 digitalisiert werden und übermit-\n\ntelt Pegelstände online in hoher zeitlicher Auflösung. In Schleitheim \n\nwurde eine Grundwassermessstelle neu gebaut, andere bereits \n\nbestehende Messstellen wurden übernommen und ins Messnetz \n\neingebunden. Derzeit werden die Grundwasserpegel im Kanton \n\nSchaffhausen an 44 Messstellen überwacht, wovon 2 Messstellen \n\ndigital online sind und 6 Messstellen digital offline betrieben wer-\n\nden. Aufgrund der ergiebigen Niederschläge waren die Grundwas-\n\nserstände im vergangenen Jahr überdurchschnittlich hoch. \n\nNaturgefahren\n\n2024 haben im Kanton Schaffhausen mehrere Hochwasserereig-\n\nnisse aufgrund von Starkniederschlägen stattgefunden. Starknie-\n\nderschläge am 26./27. Juni 2024 respektive am 2. August 2024 \n\nhaben insbesondere in den Gemeinden Schaffhausen, Stetten, \n\nOberhallau, Hallau, Gächlingen und Schleitheim erhebliche Schä-\n\nden verursacht. Personen kamen glücklicherweise keine zu Scha-\n\nden und es zeigte sich, dass bestehende Schutzmassnahmen ins-\n\nbesondere in der Gemeinde Neunkirch grössere Schäden verhin-\n\ndert haben. Die Ereignisse wurden mittels entsprechender Analy-\n\nsen aufgearbeitet und zeigen hohe Jährlichkeiten zwischen 100 \n\nund 300 Jahren, wobei aufgrund des Klimawandels mit einer Zu-\n\nnahme solcher Starkniederschlagsereignisse gefolgt von Hoch-\n\nwasser zu rechnen ist. Die betroffenen Gemeinden wurden über \n\ndie Erkenntnisse der Ereignisanalyse informiert und es sind teil-\n\nweise bereits detailliertere Massnahmenplanungen im Gange. Die \n\nAbteilung Gewässer unterstützt die Gemeinden nach Möglichkeit \n\nfachlich und mit finanziellen Mitteln. Im Juli 2024 konnte eine drit-\n\nte seismische Messkampagne auf dem Rheinfallfelsen bei hohem \n\nAbfluss (> 800 m3/s) durchgeführt werden. Die Ergebnisse zeigen, \n\ndass sich das Konzept der sogenannten «Vibrometrie» als Über-\n\nwachungsmethode für den Rheinfallfelsen eignet, weil damit in-\n\ndirekt Rückschlüsse auf die innere Zerrüttung oder Destabilisie-\n\nrung gemacht werden können. Seismische Messungen sollen in \n\nZusammenarbeit mit dem Kanton Zürich auch künftig am Rhein-\n\nfallfelsen durchgeführt werden. Zusätzlich wurden alte analoge \n\nSeismikdaten von 1981 digitalisiert und ausgewertet. Die Auswer-\n\ntung dieser Messungen hat ergeben, dass sich der Zustand des \n\nRheinfallfelsens seither nicht verändert hat. Der Rheinfallfelsen ist \n\ndemnach stabil.\n\nNutzung der Oberflächengewässer\n\nDie Abteilung Gewässer konzessioniert/bewilligt 32 Nutzungen \n\nvon Oberflächengewässern im Kanton Schaffhausen (31 landwirt-\n\nschaftliche Bewässerungen, 1 thermische Nutzung). Zusätzlich \n\nwerden Bewilligungen erteilt für Beanspruchungen der Wasser-\n\nflächen wie Bootsliegeplätze oder Terrassen über dem Gewässer. \n\nAls zuständige Fachstelle für Wasserkraft des Kantons Schaffhau-\n\nsen erhebt die Abteilung Gewässer und Materialabbau bei den \n\nKraftwerken Schaffhausen, Neuhausen, Eglisau und Rheinau die \n\nWasserzinsen im Umfang von rund 4 Mio. Franken pro Jahr. Die \n\nAbteilung Gewässer hat die Gemeinde Hallau in den Verfahren \n\nzur Sanierung der Fischgängigkeit und der Gesamtsanierung der \n\nKraftwerksanlagen aktiv unterstützt. Zusammen mit der EnAlpin \n\nAG (Konzessionsinhaberin des Rheinkraftwerkes Neuhausen am \n\nRheinfall, RKN) und dem Kanton Zürich fand ein intensiver Aus-\n\ntausch zur Konkretisierung des Heimfalls RKN statt. Im Oktober \n\n2023 erfolgte der Baustart beim Bewässerungsprojekt «Bewäs-\n\nserungsgenossenschaft Bibertal (BGB)». Zu Handen der Begleit-\n\ngruppe «Umweltmonitoring Bibertal» wurde der zweite Umwelt-\n\nmonitoringbericht BGB erarbeitet. Aufgrund der Verzögerungen \n\nbei der Umsetzung der Anlagen im Bibertal wurden die temporären \n\nBewilligungen für die betroffenen Landwirte verlängert. Anlässlich \n\ndes Klimaspaziergangs wurde die Öffentlichkeit über das Bewäs-\n\nserungsprojekt Bibertal und die Begleitmassnahmen informiert. \n\nMehrere politische Anfragen bezüglich des Bewässerungsprojekts \n\nBibertal wurden bearbeitet.  \n\nGrundwassernutzung\n\nDie Abteilung Gewässer konzessioniert/bewilligt 56 Grundwasser-\n\nnutzungen im Kanton Schaffhausen (22 öffentliche Wasserversor-\n\nger respektive öffentliche Zwecke der Gemeinden, 27 thermische \n\nNutzungen, wovon eine noch nicht in Betrieb ist, 7 Landwirtschaft \n\nund Industrie). Zur Beurteilung von neuen Grundwassernutzungen \n\nwurde ein Grundwasser-Strömungs- und Wärmetransportmodell \n\nfür Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall und das Klettgau erar-\n\nbeitet, welches der Beurteilung neuer thermischer Anlagen dient. \n\nErdwärmenutzung\n\nIm Berichtsjahr wurden insgesamt 132 Vorabklärungen für Erdwär-\n\nmenutzungen durchgeführt. Daraus ergaben sich bis Anfang De-\n\nzember 61 Bewilligungen (Vorjahr 61 Bewilligungen). Der Trend zu \n\nmehr Erdwärmesonden hält an.\n\nMaterialabbau\n\nIm Kanton Schaffhausen wird in 8 Kies-, 8 Grien-, 4 Tongruben so-\n\nwie in einem Kalksteinbruch Material abgebaut bzw. verarbeitet. \n\n2023 (die Daten 2024 liegen noch nicht vor) wurden rund wurde \n\n330'000 m3 Kies und Sand (lose) und damit rund 95'000 m3 mehr \n\nals im 10-Jahresmittel abgebaut. Davon wurden rund 205'000 m3 \n\nbzw. wurde 62 % innerhalb des Kantons verbraucht, was einem \n\nKiesverbrauch von rund 2,4 m3 pro Einwohnerin bzw. Einwohner \n\nentspricht. Die im Kanton Schaffhausen bewilligten Kiesreserven \n\nbetrugen damit Ende 2023 noch etwa 4,6 Mio. m3 (lose). In Zusam-\n\nmenarbeit mit dem Fachverband der schweizerischen Kies- und \n\nBetonindustrie FSKB wurden elf Materialabbaustellen sowie eine \n\nInertstoffdeponie einer Inspektion unterzogen. Alle geprüften Ab-\n\nbaustellen sind in einem guten bis sehr guten Zustand und haben \n\ndie Inspektion bestanden. 2024 wurde in einer Kiesgrube sowie in \n\neiner Griengrube Rekultivierungsmassnahmen umgesetzt.\n\n2330 Hochbauamt\n\nDienststellenleitung \n\nDas Hochbauamt ist verantwortlich für die Aufsicht, Verwaltung \n\nund den Betrieb der staatlichen Gebäude und Anlagen sowie für \n\ndie Projekt- und Baubegleitung bei kantonalen Bauvorhaben. Zu-\n\ndem erbringt es Dienstleistungen im Bereich der Immobilienbe-\n\nwirtschaftung und verwaltet das Immobilienportfolio des Kantons. \n\nDiese Aufgaben werden von den Bereichen «Projektentwicklung & \n\nArchitektur», «Projektrealisierung & Instandhaltung», «Facility Ma-\n\nnagement Verwaltungsliegenschaften» und «Immobilien» erbracht.\n\nProjektentwicklung & Architektur\n\nPolizei- und Sicherheitszentrum\n\nDas erste Quartal war von den Fragerunden der offerierenden To-\n\ntalunternehmer (TU) geprägt. Insgesamt wurden drei Fragerunden \n\nbearbeitet und den Anbietenden zur Präzisierung beantwortet. Von \n\nden sechs qualifizierten Anbietern haben zwei Unternehmen eine \n\ngültige Offerte abgegeben. Die anderen vier Anbieter haben sich \n\naus diversen Gründen aus dem Offertprozess zurückgezogen. Im \n\nzweiten Quartal wurden die Offerten ausgewertet und mit insge-\n\nsamt drei Bereinigungsgesprächen harmonisiert. Im dritten Quar-\n\ntal wurden die letzten Auswertungen vorgenommen und der Zu-\n\nschlag durch den Regierungsrat erteilt. Die im Vergabeprozess un-\n\nterlegene Unternehmung hat gegen diesen Entscheid Einsprache \n\nerhoben.\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n78 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 79\n\nDie Stimmberechtigten haben sodann dem Kredit für den Bau ei-\n\nnes zusätzlichen Stockwerkes beim Polizei- und Sicherheitszen-\n\ntrum mit deutlichem Mehr zugestimmt. Der geplante Baustart \n\nkonnte wegen der mit der Einsprache vom Obergericht erteilten \n\naufschiebenden Wirkung dennoch nicht realisiert werden. \n\nGemeinsames Ausbildungszentrum Beringen\n\nZu Beginn des Berichtsjahres hat der Gesamtdienstleister im Auf-\n\ntrag der Gebäudeversicherung das Vorprojekt abgeschlossen und \n\nden Kostenvoranschlag erstellt. Die Zustimmung aller Nutzer für \n\nden Phasenabschluss und den Beginn des Bauprojekts wurde An-\n\nfang Juni 2024 erteilt. Das Bauprojekt wurde vom Gesamtdienst-\n\nleister bis Oktober 2024 fertiggestellt und der Steuerungsgruppe \n\nzur Freigabe vorgelegt. Als nächstes wird die Baueingabe erstellt, \n\nmit dem Ziel, das Ausbildungszentrum Beringen 2028 in Betrieb \n\nzu nehmen.\n\nUmzug Pädagogische Hochschule in die Kammgarn \n\nIm April 2024 wurde die Baubewilligung für die Entwicklung des \n\nKammgarnareals und somit auch für den Innenausbau für das 2. \n\nund 3. Obergeschoss der Pädagogischen Hochschule erteilt. Im \n\nAnschluss daran hat das Hochbauamt zusammen mit der Pädago-\n\ngischen Hochschule das Bauprojekt bereinigt und konnte die Be-\n\nreinigung bis Ende 2024 abschliessen. Die Planungsarbeiten sind \n\nauf Kurs. Der Betrieb der Pädagogischen Hochschule sollte plan-\n\nmässig zum Herbstsemester 2026 am neuen Standort aufgenom-\n\nmen werden können. \n\nDurchgangsplatz Längenberg  \n\nDas Baugesuch für den Durchgangsplatz Längenberg konnte An-\n\nfang des Jahres eingereicht werden und wurde im Mai 2024 be-\n\nwilligt. Nach durchgeführter Submission und der Ausführungspla-\n\nnung wurde mit dem Bau im September 2024 begonnen. Nach \n\nden Abschlussarbeiten Anfang 2025 wird der Durchgangsplatz im \n\n2. Quartal 2025 in Betrieb genommen.\n\nStädtebauliche Entwicklung des Klosterviertels \n\nGestützt auf den Letter of Intent zwischen der Stadt und dem Kan-\n\nton Schaffhausen hat das kantonale Hochbauamt die Planung des \n\nKlosterviertels aufgenommen. Die Submission für die Vergabe der \n\nVerfahrensbegleitung wurde im Sommer 2024 durchgeführt und \n\nes konnte mit der Erarbeitung der Grundlagen begonnen werden. \n\nZiel ist es, im Sommer 2025 die Testplanung mit drei Architektur- \n\nund Städtebaubüros zu starten. Dabei soll das städtebauliche, ge-\n\nstalterische, nutzungsspezifische und ökonomische Potenzial des \n\nAreals ausgelotet werden. Der inhärente Wert des Areals wird in \n\nverschiedene Nutzungsrichtungen geprüft. Insbesondere ist eine \n\nnachhaltige Nutzungsmischung und das Kreieren eines lebendi-\n\ngen Stadtteils anzustreben. Die Resultate der Testplanung werden \n\ndie Grundlage für einen behördenverbindlichen Rahmenplan bil-\n\nden. Anhand dieses Plans ist das Areal zukünftig zu entwickeln. \n\nNach aktuellem Terminplan soll der behördenverbindliche Rah-\n\nmenplan bis Ende 2026 vorliegen.\n\nGebietsentwicklung Mühlental \n\nUnter der Leitung der Stadtplanung Schaffhausen ist der Kan-\n\nton an der Testplanung zur Gebietsentwicklung Mühlental betei-\n\nligt. Im Sinne einer Partnerschaft agieren die Stadt als hoheitliche \n\nPlanungsträgerin, verschiedene Grundeigentümer als private Pla-\n\nnungsträger sowie der Kanton als öffentlich-rechtlicher Planungs-\n\nträger und ebenfalls Grundeigentümer mehrerer Parzellen gemein-\n\nsam, um das Gebiet zu entwickeln. Nach gemeinsamer Grundla-\n\ngenerarbeitung in Form einer Potenzialstudie zu allen Arealen ha-\n\nben drei Architekturteams Ende Dezember 2023 mit der Arbeit be-\n\ngonnen. Die Testplanung konnte Ende 2024 abgeschlossen wer-\n\nden. Der Schlussbericht und Syntheseplan wird bis in der ersten \n\nJahreshälfte 2025 vorliegen. Danach kann ein behördenverbindli-\n\ncher Rahmenplan erstellt und eine entsprechende Sonderzone mit \n\nQuartierplanpflicht ausgeschieden werden.\n\nProjektrealisierung & Instandhaltung\n\nBBZ: Charlottenfels, Erweiterungsneubau \n\nNach dem Rückbau des alten Gewächshauses Ende 2023 konnte \n\nan dessen Stelle Anfang 2024 mit dem Erweiterungsbau begonnen \n\nwerden. Der zweistöckige Holzbau wurde im Frühling aufgerichtet \n\nund der Schulbetrieb konnte nach den Sommerferien im neuen \n\nGebäude aufgenommen werden.\n\nLöwenstein: Sanierung Obere Scheune \n\nDie obere Scheune, in welcher sich unter anderem die Stallungen \n\nder Schweine befinden, wurde umfassend saniert. Im Herbst 2023 \n\nwurden Teile des Schweinestalls abgerissen und von Grund auf \n\nneu aufgebaut. Anfang 2024 wurden noch das Dach saniert, die \n\nFassade aufgefrischt und die elektrischen Installationen auf den \n\nneuesten Stand gebracht. Auf dem Dach wurde zudem eine Pho-\n\ntovoltaikanlage mit 36 kWp installiert. Die Arbeiten konnten im \n\nSommer 2024 abgeschlossen werden.\n\nStaatsliegenschaften: Verwaltungsgebäude Mühlental, Sanie-\n\nrung Stützmauer West\n\nNach Fertigstellung der Sanierungsarbeiten der Stützmauer auf \n\ndem nördlichen Parkplatz des Verwaltungsgebäudes Mühlental \n\nkonnte im Sommer mit der Sanierung der westlichen Stützmauer \n\nhinter dem Verwaltungsgebäude Mühlental begonnen werden. Bei \n\nden Sanierungsarbeiten werden schadhafte Stellen herausgespitzt \n\nund anschliessend wieder aufmodelliert. Die Arbeiten dauern noch \n\nbis zum Sommer 2025.\n\nSanierung Staatskeller\n\nDie Räumlichkeiten des Staatskellers sind in die Jahre gekommen \n\nund wurden entsprechend den Nutzerbedürfnissen adäquat auf-\n\ngefrischt. Neben dem Auffrischen der Oberflächen wurden auch \n\ndie Kücheneinbauten ersetzt und die Beleuchtung, die Lüftung, \n\ndie Heizung sowie die elektrischen Installationen auf den neuesten \n\nStand gebracht. Zudem wurde der Boden saniert und das Mobi-\n\nliar ersetzt.\n\nNeugestaltung Vorplatz Regierungsgebäude\n\nIm September 2024 begannen die Arbeiten für die Sanierung des \n\nVorplatzes des Regierungsgebäudes. Als erster Schritt wurden die \n\nWerkleitungen saniert und eine neue Treppenanlage erstellt. Der \n\nganze Platz erhielt eine neue, hindernisfreie Pflästerung und die \n\nFahnenmasten wurden neu oberhalb der Treppenanlage ange-\n\nbracht. Die Sanierungsarbeiten konnten im November 2024 abge-\n\nschlossen werden.\n\nStaatsliegenschaften: Rückbau Pflegezentrum\n\nDie im Mai 2023 begonnenen Rückbauarbeiten wurden 2024 wei-\n\ntergeführt und planmässig Ende des Jahres abgeschlossen. Das \n\nGrundstück ist nun frei von jeglichen Bauten und Anlagen, und der \n\nBesitzantritt durch die Stadt erfolgt Anfang 2025. Das Grundstück \n\nwurde als Gegengeschäft der Stadt für den Erwerb von zwei Ge-\n\nschossen in der Kammgarn abgetreten.\n\nAuslagerung Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt \n\nNach Abschluss der Baumeisterarbeiten Ende 2023 konnten An-\n\nfang 2024 die Holzbauarbeiten beginnen. Die Aufrichte war im \n\nMärz 2024 und zu diesem Zeitpunkt starteten auch die Arbeiten für \n\nden Innenausbau. Dieser konnte Ende Oktober 2024 abgeschlos-\n\nsen werden und nach der Möblierung im November 2024 konnte \n\ndas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt den Betrieb am 10. De-\n\nzember 2024 planmässig aufnehmen.\n\nGebäudehüllensanierung Häuser «Zum Rosenberg» und «Zum \n\nGrüt»\n\nIm Frühling 2024 wurde mit der Sanierung der Gebäudehülle der \n\nbeiden Häuser «Zum Rosenberg» und «Zum Grüt» begonnen. Bei \n\nder Gebäudehüllensanierung wurden das Dach saniert, die Fas-\n\nsade neu gestrichen und im Innenhof die Holzfassade ersetzt. Zu-\n\ndem wurden die historischen Fenster saniert oder, wo nötig, er-\n\nsetzt. Es wurden zudem an den Fenstern Absturzsicherungen an-\n\ngebracht. Alle Arbeiten konnten termingerecht im Sommer 2024 \n\nabgeschlossen werden.\n\nImmobilien\nSchaffhausen, Schweizersbildstrasse 64, Kauf Liegenschaft\n\nDer Kantonsrat hat mit der Budgetgenehmigung 2023 am 21. No-\n\nvember 2022 für den Kauf der Liegenschaft Schweizersbildstras-\n\nse 64 in Schaffhausen einen Verpflichtungskredit in Höhe von \n\n1'900'000 Franken bewilligt. Dieser unterstand dem fakultativen \n\nReferendum; dieses wurde nicht ergriffen. Der Kauf konnte nun \n\nEnde 2024 vollzogen werden. Die Flächen werden von der Schaff-\n\nhauser Polizei für den Betrieb der Fahrzeugwerkstatt und die La-\n\ngerung von Korpsmaterial genutzt.\n\nSchaffhausen, Mühlentalstrasse 65, Büros und Flächen im 2. Ober-\ngeschoss für die KESB\n\nMit dem Budget 2024 erhielt die KESB zusätzliche Stellenprozen-\n\nte, welche im angemieteten 1. und 2. Obergeschoss keinen Platz \n\nmehr fanden. Zudem hat auch die Gewaltbereitschaft der Klienten \n\nzugenommen, was aufgrund der engen Platzverhältnisse und der \n\nin den Kanzleibereich integrierten Verhandlungsräume immer wie-\n\nder zu gefährlichen Situationen führt. Aus diesen Gründen wurde \n\nnun der ganze 2. Stock angemietet und dank einer neuen internen \n\nErschliessung konnte auch die Trennung der Mitarbeitenden und \n\nKlienten sichergestellt werden.\n\nSchaffhausen, Frauengasse 16, Büros und Flächen im 3. und 4. \nObergeschoss für das Erziehungsdepartement\n\nDie steigenden Mitarbeiterzahlen im Erziehungsdepartement ha-\n\nben dazu geführt, dass der Platz im Herrenacker 3 nicht mehr \n\nausreichte. Mit der Anmietung der Flächen in der Frauengasse 16 \n\nkonnte dieser Engpass beseitigt werden.\n\n2337/2338 Amt für Denkmalpflege und Archäologie (ADA) \n\n2337 Archäologie\n\nRettungsgrabungen und bauarchäologische Untersu-\n\nchungen\n\nNeben zahlreichen kleineren Baumassnahmen, die im Folgenden \n\nnicht aufgeführt werden, lösten Überbauungen in Ortskernen und \n\nInfrastrukturbauten mehrere grössere Rettungsgrabungen aus. \n\nInsgesamt betreute die Kantonsarchäologie Ende Jahr 12 Baupro-\n\njekte und hatte 23 weitere Projekte abgeschlossen. \n\n –  Die 2023 begonnenen Grabungen vorgängig zum Bau einer Reit-\n\nhalle mit Nebengebäuden im Gewerbegebiet von Schleitheim \n\nwurden fortgesetzt. Von der römischen Kleinstadt Iuliomagus, \n\ndie sich vor rund 2000 Jahren hier befand, wurden mehrere \n\nHausgrundrisse ausgegraben. Anhand der Funde konnten hand-\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n80 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 81\n\nwerkliche Tätigkeiten nachgewiesen und Einblicke in den Alltag \n\nder Bewohner und Bewohnerinnen gewonnen werden. Die Men-\n\nge der geborgenen Keramikscherben, Tierknochen (Schlachtab-\n\nfälle) und Metallobjekten ist enorm. Speziell sind Münzen, Per-\n\nlen, Fibeln (Gewandschliessen) und importiertes, rot glänzendes \n\nGeschirr mit reicher Verzierung.\n\n –  Die Untersuchungen im Nordteil des Stadthausgevierts in \n\nSchaffhausen wurden auf Ende Jahr abgeschlossen. Leitungs-\n\ngräben und neue Böden im Erdgeschoss machten Grabungen \n\nund bauarchäologische Untersuchungen im Inneren der Ge-\n\nbäude notwendig. Neben zahlreichen neuen Aufschlüssen zum \n\nehemaligen Barfüsserkloster kamen auch Mauern und Struktu-\n\nren aus den Anfängen der Stadt im 11. und 12. Jahrhundert zum \n\nVorschein. \n\n –  Im Sommer haben die Grabungen im Kammgarnareal Schaff-\n\nhausen begonnen. Die Umbauarbeiten in der Halle Kammgarn \n\nWest erforderten partielle Ausgrabungen im Erdgeschoss. Da-\n\nbei kamen gut erhaltene Mauern und Tonplattenböden zum Vor-\n\nschein. Sie gehören zu Gebäuden des ehemaligen Wirtschafts-\n\nhofes des Klosters Allerheiligen. Im September starteten die Ar-\n\nbeiten im Hofbereich. Etappenweise wird - in enger Verzahnung \n\nmit den Bauarbeiten - die ganze Fläche der künftigen Tiefgara-\n\nge untersucht. Hier wird von einer ursprünglichen Nutzung als \n\nGarten und Baumanlage zur Selbstversorgung des Klosters aus-\n\ngegangen. Dennoch sind auch Mauern bisher unbekannter Ge-\n\nbäude zum Vorschein gekommen.\n\n –  Entlang der Frauengasse in Schaffhausen sind zwei Überbauun-\n\ngen im Gange. Sie ersetzen die Bauten aus den 1950er Jahren, \n\ndie nach der Bombardierung Schaffhausens am 1. April 1944 er-\n\nrichtet worden sind. Nach deren Abbruch kamen die Keller- und \n\nFundamentmauern der zerstörten Häuser zum Vorschein. Dar-\n\nunter fanden sich noch ältere Mauern und die Reste des mittel-\n\nalterlichen Rinkengässchens, welches ehemals quer durch das \n\nAreal verlief.\n\n –  Im Herbst starteten die Arbeiten für den Fernwärmeverbund Alt-\n\nstadt Nord. Neben der Neuanlage des Fernwärmenetzes wer-\n\nden bestehende Strom-, Wasser-, Abwasser- und Telefonleitun-\n\ngen ersetzt. Dies hat zur Folge, dass im Leitungsverlauf die Gas-\n\nsen auf der ganzen Breite und zum Teil bis in eine Tiefe von mehr \n\nals 2 Metern geöffnet werden. Damit werden auch bislang von \n\nLeitungsbauarbeiten verschonte Bereiche erfasst. Hier hat sich \n\nunerwartet viel Archäologie erhalten. Neben verfüllten Stadtgrä-\n\nben und mächtigen Stadtmauern wurden die Grundmauern his-\n\ntorischer Gebäude, Kalkgruben, Latrinen, Abfälle aus Töpfereien \n\nund die Umfassungsmauer des Klosters St. Agnes gefunden. \n\n –  Der Abbruch zweier historischer Häuser im Oberdorf von Berin-\n\ngen löste Bauuntersuchungen aus. Sie ergaben ein Baualter von \n\n1525 bzw. 1611, womit die Gebäude zum Altbestand des Ortes \n\ngehörten.\n\nLager und Archiv\n\nAufgrund der vielen Grabungen sind grosse Mengen an Fund-\n\nmaterial neu hinzugekommen. Die Funde wurden fortlaufend ge-\n\nwaschen und beschriftet. Die Inventarisierung erfolgte hingegen \n\nnur summarisch. Eine Auswahl an Metallfunden wurde restauriert. \n\nDa die Menge die Kapazitäten des eigenen Restaurierungslabors \n\nüberstieg, musste ein Teil der Arbeiten extern vergeben werden. Im \n\nFundstellenregister sind im Berichtsjahr neun Fundstellen neu er-\n\nfasst worden, so dass es im Kanton Schaffhausen neu total 1’211 \n\narchäologische Fundstellen gibt.\n\nIn der Funddatenbank sind total 127'332 Datensätze erfasst, wo-\n\nvon im Berichtsjahr 2344 neu aufgenommen worden sind. Ein Da-\n\ntensatz kann einen einzelnen Fundgegenstand enthalten oder eine \n\nganze Kiste voller Objekte, weshalb die Gesamtzahl an Funden \n\nweit höher liegt. \n\nÖffentlichkeitsarbeit\n\n –  Im Januar fand beim Kesslerloch in Thayngen eine grosse Jubi-\n\nläumsfeier anlässlich der Entdeckung vor 150 Jahren statt. Bei \n\npassendem, eiszeitlichem Wetter konnte die grosse Besucher-\n\nmenge an verschiedenen Stationen in die Altsteinzeit eintau-\n\nchen, sich im Speerschleuderwerfen üben und sich mit Suppe \n\nund Mammutkeksen stärken. \n\n –  Die Wanderausstellung «Mittelalter am Bodensee» wurde als \n\nletzte Station von Mitte Mai bis Mitte Oktober im Museum zu Al-\n\nlerheiligen gezeigt. Viele der Fundobjekte, welche die Handels-\n\nbeziehungen und Warenproduktionen vor 500 Jahren themati-\n\nsierten, stammten aus dem Kanton Schaffhausen.\n\n –  Dem Instagram-Account des ADA folgen über 1'400 Personen. \n\nEr gibt aktuelle und exklusive Einblicke in die Arbeit der Denk-\n\nmalpflege und Archäologie. \n\n –  Im Programm der Gesellschaft für Archäologie, Pro Iuliomago, \n\nbot die Kantonsarchäologie Führungen und einen Vortrag an. \n\n –  Die Kantonsarchäologie beteiligte sich mit einem Stand am Fa-\n\nmilientag des Museums zu Allerheiligen zum Thema «Mittelal-\n\nter». Die Kinder standen Schlange, um selber eine Ofenkachel \n\nherzustellen.\n\n –  Das Archäomobil Ostschweiz, welches in den Kantonen Thur-\n\ngau, St. Gallen, Zürich, Appenzell Ausserrhoden und Schaff-\n\nhausen unterwegs ist, haben rund 30 Schulklassen im Kanton \n\nSchaffhausen gebucht.\n\nAuswertungen und Publikationen\n\n –  Im Januar 2024 erschien die zweite Ausgabe des populärwis-\n\nsenschaftlichen Magazins der Kantonsarchäologie namens \n\nPop-Up. Mit dem Museum zu Allerheiligen erarbeitet, widmet \n\nsich das Heft der Kesslerloch-Höhle bei Thayngen, die vor 150 \n\nJahren als altsteinzeitliche Fundstelle entdeckt worden ist. Das \n\nMuseum wird erneut Mitherausgeberin bei der dritten Ausgabe \n\nsein, die anlässlich einer Sonderausstellung zum Münzschatz \n\nvon Merishausen erscheint. \n\n –  Parallel zu den noch laufenden Untersuchungen im Stadthaus-\n\ngeviert nahmen die Auswertungen der Baugeschichte des Klos-\n\nters sowie spezifischer Aspekte (Gräber, historische Quellen, \n\nbehauene Steine) Fahrt auf. Es zeichnet sich eine rege Besied-\n\nlungstätigkeit vor dem Bau des Klosters sowie eine sukzessive \n\nErrichtung der Klosterbauten ab. Naturwissenschaftliche Unter-\n\nsuchungen liefern Informationen zur Datierung der Befunde oder \n\nLebensart der Bewohnenden. \n\n –  Für die Auswertung des spätrömischen Gräberfeldes in Stein \n\nam Rhein-Hofwiesen konnte eine umfangreiche Finanzierung \n\ndurch die Jakob und Emma Windler-Stiftung eingeworben wer-\n\nden. Im Berichtsjahr wurden mit dem Abschluss der Konser-\n\nvierungsarbeiten an den Grabfunden, dem Aufgleisen von na-\n\nturwissenschaftlichen Analysen sowie Altersbestimmungen die \n\nGrundlagen für die kommende Auswertung geschaffen. Eine \n\nTestreihe mit DNA-Untersuchungen an den Skeletten ergaben \n\nerste, vielversprechende Ergebnisse.\n\n –  Die 2019 durchgeführten Grabungen und Bauuntersuchungen \n\nin der Oberen Stube in Stein am Rhein sind in Auswertung. Sie \n\nversprechen wichtige Erkenntnisse zur Entwicklung des spät-\n\nmittelalterlichen Stadtquartiers. \n\n2338 Denkmalpflege\n\nAllgemeines\n\nDie Denkmalpflege Schaffhausen übernimmt gemäss vierjähriger \n\nLeistungsvereinbarung auch die denkmalpflegerischen Aufgaben \n\nder Stadt Schaffhausen. Für das kommende Jahr 2025 konnte \n\nmit 24 Gemeinden eine Vereinbarung für die Entschädigung der \n\nDienstleistungen zu kommunalen Denkmalschutzfragen gemäss \n\ngesetzlicher Vorgabe nach NHG SH abgeschlossen werden. \n\nBauberatung/Restaurierungen\n\nDie Denkmalpflege hat verschiedene Restaurierungen von kanto-\n\nnalen und nationalen Schutzobjekten betreut und die kommunalen \n\nBehörden im Rahmen von Anfragen und Stellungnahmen bei denk-\n\nmalpflegerischen und ortsbildpflegerischen Aufgaben beraten.\n\nAuf dem Stadtgebiet der Stadt Schaffhausen erforderte die Pla-\n\nnungsphase und die Restaurierung von Schutzobjekten eine \n\nregelmässige fachliche Begleitung: Die Instandstellung und der \n\nAusbau der Altstadtliegenschaften an der Schwertstrasse 1 sowie \n\nan der Vorstadt 14 konnten im Berichtsjahr abgeschlossen wer-\n\nden. Der Umbau der Häuser an der Stadthausgasse 2/4/6 erfor-\n\nderte eine stete Begleitung. Ausserhalb der Altstadt wurde die Ge-\n\nsamtsanierung des Kindergartens an der Nelkenstrasse aus dem \n\nJahr 1906, der ehemaligen Trotte an der Rheinhalde und die Res-\n\ntaurierung der historistischen Villa Friedeck an der Munotstrasse 31 \n\nbegleitet und abgeschlossen.\n\nEinen denkmalpflegerischen Arbeitsschwerpunkt bildete auch \n\n2024 die Begleitung der Umbauarbeiten im Bereich des mittelal-\n\nterlichen Barfüsserklosters im heutigen Stadthausgeviert. Hier be-\n\nsteht die Herausforderung, die Instandstellung einer teilweise noch \n\nhochmittelalterlichen Bausubstanz mit den heutigen Ansprüchen \n\nund Anforderungen in Einklang zu bringen. In Zusammenarbeit mit \n\ndem Hochbauamt der Stadt wurde zudem die Beleuchtung des \n\nMünsters und der Annakapelle aus technischen Gründen mit ei-\n\nnem Lichtdesigner erneuert. Für die Erneuerung der Munotbrücke \n\nwurde ein Wettbewerb durchgeführt sowie nach Abschluss der Re-\n\nstaurierung der Natursteinpflästerung in der Reitschnecke die Zin-\n\nnensanierung in Angriff genommen. \n\nIn den Landgemeinden blieb 2024 die Bautätigkeit auf hohem Ni-\n\nveau. Die Denkmalpflege stand bei den verschiedenen Restaurie-\n\nrungs- und Umbauarbeiten sowie bei der Planung von Neubau-\n\nprojekten innerhalb der geschützten Ortskerne beratend zur Sei-\n\nte. Fast in allen Gemeinden bildete dabei die fachliche Beurteilung \n\nvon geplanten Neubauten einen neuen Schwerpunkt der Arbeit. \n\nDeswegen hat die Denkmalpflege eine Arbeitshilfe mit dem Titel \n\n«Siedlungsqualität weiterentwickeln» erstellt. Der Erarbeitung von \n\ndenkmalpflegerischen Erhaltungszielen und ortsbaulichen Zielset-\n\nzungen kommt eine bedeutende Rolle zu. Zu erwähnen sind bei-\n\nspielsweise die Verdichtungsprojekte in Dörflingen, Schleitheim, \n\nRamsen, Hallau, Hofen, Bibern, Trasadingen und Lohn.\n\nIn Rüdlingen konnte der Rebstock nach dreijährigen Umbau- und \n\nRestaurierungsarbeiten eingeweiht werden, wie auch in Beringen \n\ndas neue Ortsmuseum. In Neunkirch konnte mit der Restaurierung \n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n82 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 83\n\ndes Baderhauses das zweite Objekt im Kanton Schaffhausen für \n\ndie Stiftung Ferien im Baudenkmal abgeschlossen werden. Die \n\nBachsanierung in Schleitheim und der Oberhof in Neunkirch blie-\n\nben für die Denkmalpflege weiterhin ein Schwerpunkt. \n\nDie Planung von Umnutzungen diverser Industriehallen und Ge-\n\nbäuden auf dem SIG Areal in Neuhausen am Rheinfall wurde weiter \n\nvorangetrieben. Der Wohnteil des Cinevox des Architekten Max Bill \n\nwird renoviert und hierzu wurde das Konzept mit der Eigentümer-\n\nschaft und dem Architekten beraten.\n\nIn Stein am Rhein wurde die Renovierung und Neunutzung der \n\nChlosterscheune erfolgreich abgeschlossen. Nebst verschiedenen \n\nFassadenrenovationen wurde die Renovation des Schulhauses \n\nSchanz und des Chlosterhofs begleitet. Für die Planung der Re-\n\nnovation und Neunutzung von Rathaus, Steinbock und Zeughaus \n\nwurde gestützt auf ein Planerwahlverfahren nach SIA 144 das Büro \n\nAebi & Vincent Architekten SIA AG beauftragt. \n\nNebst der Bauberatung wurden von der kantonalen Fachstelle 367 \n\neingereichte Baugesuche und Vorprojekte beurteilt und entspre-\n\nchende Fachstellungnahmen zuhanden der Gemeinden und des \n\nBauinspektorats verfasst. Weitere 75 Bauvorhaben wurden für die \n\nStadt Schaffhausen beurteilt. \n\nKantonsbeiträge\n\nZur Unterstützung von Restaurierungsvorhaben wurden bei 28 \n\nObjekten Beiträge aus dem NH-Fonds in der Höhe von insgesamt \n\nFr. 747'578.- zugesichert. \n\nBundesbeiträge – NFA \n\nAuf Grund der Progammvereinbarung mit dem Bund im Bereich \n\nDenkmalpflege und Heimatschutz für die Laufzeit 2021−2024 steht \n\nfür die Unterstützung aufwändiger Restaurierungen, v.a. Vorhaben \n\nDritter, ein jährlicher Betrag von Fr. 350'000.- an Bundessubven-\n\ntionen zur Verfügung. Es wurden im Berichtsjahr bei 14 Objekten \n\ninsgesamt Fr. 511'560.- zugesichert. Die neue Programmvereinba-\n\nrung wurde dem Kanton durch das Bundesamt für Kultur im Ent-\n\nwurf zugestellt. Die definitive Programmvereinbarung für den Zeit-\n\nraum 2025-2028 wird zu Beginn des Jahres 2025 erwartet. \n\nNutzungsplanung und Ortsbildpflege\n\nDie Denkmalpflege hat im Berichtsjahr 20 Mitberichte zu Nut-\n\nzungsplanungsänderungen, Quartierplänen und Umweltverträg-\n\nlichkeitsprüfungen verfasst. \n\nFestsetzung der Inventare/Verzeichnisse gemäss NHG  \n\nPer Ende 2024 sind für 23 Dörfer (20 Gemeinden) die Inventare \n\nder Baudenkmäler genehmigt (Bargen, Beringen/Guntmadingen, \n\nBuch, Buchberg, Dörflingen, Gächlingen, Hemishofen, Löhnin-\n\ngen, Lohn, Neuhausen am Rheinfall [VKD], Neunkirch, Oberhallau, \n\nRamsen, Rüdlingen, Schaffhausen [VKD, Altstadt und ausserhalb \n\nAltstadt], Schleitheim, Siblingen, Stein am Rhein, Thayngen/Orts-\n\nteil Barzheim, Wilchingen/Osterfingen). \n\nDie Inventare der Gemeinden Beggingen, Merishausen, Thayngen \n\n(Ortsteile Reiatgemeinden) und Trasadingen sind in Bearbeitung. \n\nDas Inventar von Stetten wurde durch die Gemeindeversammlung \n\nabgelehnt. Die Gemeinde Hallau hat das Denkmalschutzinventar \n\nan der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2023 festge-\n\nsetzt und 2024 zur Genehmigung eingereicht. \n\nEin grosser Meilenstein war die Festsetzung des VKD für das Ge-\n\nbiet der Altstadtzone Schaffhausen (Verzeichnis der schützens-\n\nwerten Kulturdenkmäler für die Altstadt).\n\nRechtsfragen\n\nDie Denkmalpflege wurde in elf Rekursfällen zur Stellungnahme \n\naufgefordert.  \n\nÖffentlichkeitsarbeit\n\nAm Tag des Denkmals in der Altstadt Schaffhausen wurden an ver-\n\nschiedenen Führungen dem interessierten Publikum Einblicke in \n\nAltstadthäuser und aktuelle Renovierungsprojekte gewährt mit ei-\n\nnem besonderen Schwerpunkt auf das Stuckateurhandwerk.\n\n2024 konnte die Denkmalpflege zudem verschiedene Fachführun-\n\ngen zu aktuellen Umbauvorhaben, u.a. in der Stahlgiesserei und im \n\nHaus Zur Freudenfels, sowie einen Fachvortrag für den Schaffhau-\n\nser Malermeisterverband anbieten. \n\nDie Festsetzung und Publikation des Verzeichnisses der schüt-\n\nzenswerten Kulturdenkmäler (VKD) für die Altstadt Schaffhausen \n\nwurden durch eine Plakatausstellung auf dem Herrenacker und ei-\n\nne Podiumsdiskussion begleitet.\n\n2340 Kantonsforstamt\n\nWalderhaltung\n\nRodungsverfahren\n\nIm Berichtsjahr wurden keine neuen Rodungen bewilligt.\n\nWaldfeststellungsverfahren\n\nIm Zusammenhang mit der Revision der Nutzungsplanung der \n\nGemeinde Neunkirch gab es eine Waldfeststellung. Bezüglich der \n\ndynamischen Waldgrenze wurden einige Abgrenzungen zwischen \n\nlandwirtschaftlichen Nutzflächen und dem Wald neu beurteilt und \n\nteilweise angepasst.\n\nWaldzustand\n\nAuswirkungen von Trockenheit und Hitze\n\nDie ergiebigen Niederschläge waren für den Wald grundsätzlich \n\nsehr positiv. Die Waldböden waren meist gut mit Wasser gesättigt, \n\nund die Bäume wurden gut versorgt. Einige Waldbestände konn-\n\nten sich von den trockenen Vorjahren wieder etwas erholen. Die \n\nklima-bedingten Waldschäden, insbesondere in stark vorgeschä-\n\ndigten Buchenbeständen, führten jedoch dennoch zu gewissen \n\nZwangsnutzungen. Im ganzen Kanton waren dies trockenheitsbe-\n\ndingt rund 6'800 m3 Holz, welches nun gefällt werden musste.\n\nSchäden durch Stürme\n\nDer Schaffhauser Wald blieb von grösseren Sturmschäden ver-\n\nschont. Bei kleineren Ereignissen wurden im ganzen Kanton rund \n\n1'300 m3 Holz geworfen und in der Folge aufgearbeitet.\n\nWaldkrankheiten, Schadorganismen\n\nViele Schadorganismen wurden durch wärmere Temperaturen be-\n\ngünstigt und befallen nun oft auch vermeintlich gesunde Bäume. \n\nZusätzlich zu den Fichten, die durch die Borkenkäfer befallen wur-\n\nden, waren besonders die absterbenden Buchen und Eschen be-\n\ntroffen. Im gesamten Kanton mussten rund 11'000 m3 Fichtenholz \n\naufgrund von Borkenkäferschäden zwangsgenutzt werden. Das \n\nEschentriebsterben verursachte weitere Schäden im Umfang von \n\nrund 2'100 m3. \n\nForstliche Planung, Kennzahlen zur Waldbewirtschaftung \n\nim Kanton\n\nHolznutzung\n\nStammholz 29'222 m3\n\nIndustrieholz 12'453 m3\n\nEnergieholz 30'809 m3\n\nTotal 72'484 m3\n\nQuelle: Jahresbericht öffentlicher Wald 2023 (Kantonale Waldstatistik)\n\nWaldverjüngung\n\nDie Verjüngungsfläche betrug 82.9 Hektaren (künstlich 45.0 ha, \n\nnatürlich 37.9 ha), wobei total 23 Hektaren eingezäunt wurden (0.2 \n\n% der Waldfläche).\n\nQuelle: Jahresbericht öffentlicher Wald 2023 (Kantonale Waldstatistik)\n\nBetriebspläne, Waldfunktionspläne\n\nDer umfangreiche Betriebsplan der Stadt Schaffhausen wurde ab-\n\ngeschlossen und genehmigt. Für die Gemeinde Hallau und für den \n\nkantonalen Forstbetrieb wurden die Bestandes- und Massnah-\n\nmenkarten erstellt, der Betriebsplan folgt jeweils zeitnah basierend \n\nauf diesen Grundlagen.\n\nDie Überarbeitung der Waldfunktionspläne der Gemeinden Büt-\n\ntenhardt, Dörflingen, Lohn, Stetten und Thayngen wurde begleitet, \n\nabgeschlossen und genehmigt.\n\nRichtplan Kapitel Wald\n\nDer Entwurf des Richtplankapitels L5 Wald wurde überprüft und \n\nzur Anhörung, öffentlichen Auflage und Vorprüfung beim Bund \n\nvorbereitet. Der Kanton beabsichtigt, über den gesamten Kanton \n\nhinweg statische Waldgrenzen festzulegen. Mit einer neuen Ab-\n\nstimmungsanweisung will er die planungsrechtliche Grundlage da-\n\nfür schaffen.\n\nWaldportal\n\nDas digitale Waldportal wurde weiterentwickelt und unter anderem \n\nmit einer Holzpolterverwaltung erweitert. Zusätzlich zu den ste-\n\nhend angezeichneten Holzmengen können nun auch die effektiv \n\nangefallenen liegenden Holzmengen nach den Anforderungen der \n\neidgenössischen Forststatistik sehr einfach ausgewertet werden. \n\nFerner sind sämtliche Holzschläge geolokalisiert, wodurch die \n\nneuen EU-Anforderungen erfüllt werden können.\n\nWaldnaturschutz\n\nBei Revisionen von Nutzungsplanungen oder überarbeiteten Na-\n\nturschutzinventaren wurden die kantonalen und kommunalen Na-\n\nturschutzobjekte im Wald überprüft und aktualisiert.\n\nWaldreservate\n\nDie Objekte «Chäferhölzli», «Lochgraben Weiher», «Schorenhalde» \n\nund «Winterihau» in den Gemeinden Hallau und Neunkirch wurden \n\nals Sonderwaldreservate mit gezielten Massnahmen ausgeschie-\n\nden. Zusätzlich wurde ein Objekt «Cholerbuck» als Naturwaldre-\n\nservat ohne vorgesehene Eingriffe ausgeschieden. Insgesamt be-\n\ntrug die Fläche der fünf neuen Reservate rund 68 Hektaren.\n\nAus- und Weiterbildung, Kurse\n\nAcht Jugendliche haben in einem Schaffhauser Forstbetrieb eine \n\nForstwartlehre begonnen. Sechs Forstwartlernende EFZ haben die \n\nForstwartlehre erfolgreich bestanden. Zusätzlich unterstützte das \n\nKantonsforstamt die Weiterbildung von sechs Forstwarten.\n\nDas Kantonsforstamt führte für die Förster der Schaffhauser Forst-\n\nbetriebe drei Förstertagungen durch. Thematisch standen Auswir-\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n84 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 85\n\nkungen des Klimawandels und waldbauliche Steuerungsmöglich-\n\nkeiten im Fokus der Weiterbildungen.\n\nDer Weiterbildungstag von WaldSchaffhausen für das Forstperso-\n\nnal wurde in Wilchingen mit Fokus «QV-Anforderungen beim Prü-\n\nfungsteil Jungwald» durchgeführt. \n\nArbeitssicherheitskurse für forstlich ungelernte Personen: 19 Per-\n\nsonen besuchten den fünftägigen Basiskurs Holzernte E28 und 19 \n\nPersonen absolvierten den fünftägigen Weiterführungskurs Holz-\n\nernte E29.\n\nÖffentlichkeitsarbeit\n\nDas Kantonsforstamt beantwortete laufend diverse Anfragen der \n\nBevölkerung zur Waldbewirtschaftung, Waldpflege, Verjüngung \n\nvon Waldbeständen und zu den Waldschäden. Eine Medienorien-\n\ntierung zum Waldzustand, zu den Herausforderungen des Klima-\n\nwandels und zum Thema «Wald-Wild» respektive Verjüngung und \n\nWildverbiss wurde gemeinsam mit WaldSchaffhausen durchge-\n\nführt. Ferner wurde eine Medienmitteilung zum Energieholzbericht \n\nzusammen mit der Energiefachstelle erstellt.\n\nDie forstlichen Berufe wurden an der jährlich stattfindenden Be-\n\nrufsmesse vorgestellt. \n\nAn Waldführungen konnten sich die Teilnehmenden ein eindrück-\n\nliches Bild verschaffen zu den klimabedingten Waldschäden und \n\nden damit verbundenen Herausforderungen. Die Waldbegehungen \n\nder Gemeinden wurden von den Kreisforstmeistern begleitet und \n\nunterstützt.\n\n2341 Förderbeiträge\n\nProgrammvereinbarungen mit dem BAFU im Bereich Wald \n\n2020–2024\n\nDas Kantonsforstamt koordinierte und kontrollierte die Massnahmen \n\nim Rahmen der Programmvereinbarungen mit dem Bund in den \n\nTeilprogrammen Waldbewirtschaftung, Waldbiodiversität, Schutz-\n\nwald und Schutzbauten. Es wurden im Berichtsjahr insgesamt 637 \n\nMassnahmen mit Bundes- und Kantonsbeiträgen finanziell unter-\n\nstützt.\n\nDurchgeführte Massnahmen:\n\nWaldbewirtschaftung\n\nJungwaldpflege 315,16  Hektaren    \n\nBestandesbegründung mit Eichen 3,30 Hektaren\n\nBestandesbegründung mit seltenen Baumarten 5,89 Hektaren\n\nBestandesbegründung mit klimatoleranten Baumarten 33,53 Hektaren\n\nInstandstellung von Waldstrassen 20,21 km\n\nWaldbiodiversität \n\nPflege von Waldrändern 14,91 Hektaren\n\nPflege von Waldlebensräumen 134,30 Hektaren\n\nBiotopbäume  117 Stück\n\nWaldreservat; 5 Vereinbarungen für Reservate 68,34 Hektaren\n\nSchutzwaldpflege \n\nWaldpflege entlang Kantonsstrassen und kant. Radrouten 26,09 Hektaren\n\nSchutzbauten 2 Objekte\n\nDie oben erwähnten Massnahmen wurden im Berichtsjahr mit Bei-\n\nträgen von insgesamt 1'992'170,05 Franken unterstützt.\n\nIm Bereich Waldbiodiversität konnten nachträglich mit dem Bund \n\nZusatzgelder vereinbart werden, um weitere Naturschutzflächen \n\neigentümerverbindlich als Waldreservate oder Altholzinseln in der \n\nlaufenden Programmvereinbarungsperiode zu sichern. Weitere \n\nReservate und Altholzinseln sind deshalb in Planung. Deren Rea-\n\nlisierung folgt im Folgejahr zur Nacherfüllung der Zielerreichung in \n\nder Periode 2020 bis 2024.\n\n2352 Wohlfahrtseinrichtungen\n\nDer kantonale Forstbetrieb erneuerte turnusgemäss einen Teil der \n\nFeuerstellen und Rastplätze, welche im Besitz des Kantons sind. \n\nViele andere Grillstellen wurden durch die zuständigen Gemein-\n\nden unterhalten. Die Signalisation der Wanderwege wurde durch \n\nden Forstbetrieb des Kantons in Zusammenarbeit mit dem Verein \n\nSchaffhauser Wanderwege und der Fachstelle Wanderwege lau-\n\nfend überprüft und bei Beschädigungen jeweils repariert oder er-\n\nsetzt.\n\n2360 Forstbetrieb (Kantonswald)\n\nHolznutzung\n\nStammholz 7'939 m3\n\nIndustrieholz 3'778 m3\n\nEnergieholz 8'478 m3\n\nTotal 20'195 m3\n\nQuelle: Jahresbericht öffentlicher Wald 2023 (Kantonale Waldstatistik)\n\nWaldverjüngung, Waldpflege\n\nDie Verjüngungsfläche betrug 38.8 Hektaren, wobei keine Flächen \n\neingezäunt wurden. Es wurden 39.7 Hektaren Jungwald gepflegt. \n\nQuelle: Jahresbericht öffentlicher Wald 2022 (Kantonale Waldstatistik)\n\nArbeitssicherheit, Gesundheitsschutz\n\nIm Forstbetrieb gab es keine gravierenden Unfälle. Zwei Betriebs-\n\nunfälle und zwei Bagatellunfälle verursachten insgesamt acht Aus-\n\nfalltage. Alle Mitarbeitenden wurden auf die entsprechenden Ge-\n\nfahren hinreichend aufmerksam gemacht.\n\nWaldzustand\n\nDie Waldbestände konnten sich dank der ergiebigen Niederschlä-\n\nge scheinbar vorübergehend erholen. In mehreren Buchenbestän-\n\nden, die seit 2018 bereits wiederholt durch Trockenheit und Hitze \n\ngeschädigt wurden, bestanden jedoch irreparable bleibende Kro-\n\nnenschäden. Diese können in vielbegangenen Erholungswäldern \n\ndurch abbrechende Äste eine Gefahr darstellen. Deshalb mussten \n\neinige Holzschläge aus Sicherheitsgründen durchgeführt werden. \n\nAufgrund der nassen Waldböden waren die Bedingungen für die \n\nHolzernte nicht immer optimal. An diversen Orten mussten die Ar-\n\nbeiten aus Bodenschutzgründen eingestellt werden.\n\nNach dem Sommer waren auch die Borkenkäfer wieder aktiv, \n\nwobei die Schäden laufend aufgerüstet wurden, um eine weitere \n\nVermehrung möglichst zu verhindern. Im Vergleich zu den Vorjah-\n\nren war die Tendenz abnehmend und nicht mehr gravierend. Die \n\nBorkenkäferpopulation und der Befallsdruck auf die Bäume hat \n\nsich abge-schwächt. Knapp 40 % der Nutzung waren ungeplan-\n\nte Zwangsnutzungen verursacht durch Trockenheit, Borkenkäfer, \n\nSchneedruck, Stürme, Eschentriebsterben und andere Schäd-\n\nlinge. Unsere bisherigen Hauptbaumarten Buche und Fichte wa-\n\nren mehrheitlich und überproportional betroffen. Klimatolerante \n\nBaumarten wie z.B. Eichen wurden bei Verjüngungen und bei der \n\nWaldpflege gezielt begünstigt und gefördert.\n\n2371 Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt\n\nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt erfüllt wichtige Aufga-\n\nben in den Bereichen Verkehr, Sicherheit und Umwelt. Der Fokus \n\nrichtet sich dabei im Wesentlichen auf den Vollzug des Strassen-\n\nverkehrs- und Schifffahrtsrechts, insbesondere auf die administra-\n\ntive Verkehrszulassung und die Abnahme von amtlichen Fahrzeug- \n\nund Führerprüfungen. Daneben ist das Strassenverkehrs- und \n\nSchifffahrtsamt für die Erhebung der kantonalen Verkehrssteuern \n\nund den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe im Auftrag des Bun-\n\ndes verantwortlich.\n\nMit dem Bau und der Inbetriebnahme des Neubaus für das Stras-\n\nsenverkehrs- und Schifffahrtsamt im Herblingertal ergaben sich im \n\nBerichtsjahr sehr umfangreiche Zusatzaufgaben, welche parallel \n\nzum Kerngeschäft zu bewältigen waren. Dazu gehörten einerseits \n\ndie enge Mitarbeit bei der Detailplanung des Neubaus an unzäh-\n\nligen Bausitzungen, Lieferantenbesprechungen, Bemusterungen \n\netc. und andererseits die Planung, Vorbereitung und Durchführung \n\ndes Umzugs und der Inbetriebnahme des Neubaus, inklusive der \n\nImplementation zahlreicher neuer Betriebsabläufe.\n\nFahrzeugbestand\n\nDer Motorfahrzeugbestand im Kanton Schaffhausen ist im Be-\n\nrichtsjahr erneut deutlich angestiegen. Am 30. September 2024, \n\ndem offiziellen Stichtag, waren insgesamt 72'157 Motorfahrzeuge \n\n(ohne Motorfahrräder) immatrikuliert, davon 51'265 Personenwa-\n\ngen. Das sind 1.6 % oder 1'153 Motorfahrzeuge mehr als im Jahr \n\nzuvor.\n\nRund 60.7 % des gesamten Personenwagenbestandes im Kan-\n\nton Schaffhausen sind Fahrzeuge mit Benzinmotoren, 27.5 % sind \n\nDieselautos. Personenwagen mit Hybrid-, Gas- oder anderem An-\n\ntrieb machen rund 8.0 % des Bestandes aus. Die Elektro-Autos \n\nverzeichneten die grössten Zuwachsraten (+ 31.2 %). Mit einem \n\nAnteil am Schaffhauser Personenwagenbestand von 3.8 % hat \n\nsich die Zahl der Elektro-Autos in den letzten drei Jahren nahezu \n\nverdreifacht.\n\nFahrzeugbestand am 30. September:\n\nStrassenfahrzeuge 2024 2023\n\nPersonenwagen 51’265 50’388\n\nLieferwagen / leichte Wohnmotorwagen / leichte Motorwagen 6’545 6’325\n\nKleinbusse 76 73\n\nLastwagen / Sattelschlepper 956 936\n\nGesellschaftswagen 119 111\n\nÜbrige Nutzfahrzeuge 328 319\n\nLandwirtschaftliche Motorfahrzeuge 3’075 3’086\n\nArbeitsmotorwagen 661 668\n\nKleinmotorräder 360 369\n\nMotorräder 8’772 8’729\n\nTotal Motorfahrzeuge 72’157 71’004\n\nAnhänger aller Arten 7’400 7’388\n\nTotal Fahrzeuge 79’557 78’392\n\nMotorfahrräder (per 31. Dezember) 2’748 2’687\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n86 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 87\n\nSchifffahrt 2024 2023\n\nFahrzeuge mit Maschinenantrieb 1’105 1’117\n\nRuderboote, ohne Paddelboote oder Kajaks 209 213\n\nSchwimmende Geräte, Schiffe besonderer Bauart 4 4\n\nTotal Schiffe 1’318 1’334\n\nFahrzeug- und Führerprüfungen\n\nFahrzeugprüfungen\n\nIm Berichtsjahr wurden insgesamt 21'725 Fahrzeuge geprüft. Bei \n\ngut 73 % aller Fahrzeugprüfungen handelt es sich um Personen-\n\nwagen. Die Last- und Gesellschaftswagen sowie die Lieferwagen \n\nmachen gut 8 %, die Motorräder (inklusive Kleinmotorräder) knapp \n\n7 %, die Traktoren und Motorkarren 5 % und die Anhänger rund  \n\n5 % aller Fahrzeugprüfungen aus. Der Anteil der Schiffsabnahmen \n\nbeträgt knapp 2 %. Die Nachprüfungen der landwirtschaftlichen \n\nTraktoren erfolgen hauptsächlich während den Wintermonaten vor \n\nOrt in den Gemeinden.\n\nDie Rückstände bei den periodischen Nachprüfungen von Perso-\n\nnenwagen haben im Berichtsjahr aufgrund der verfügbaren Prüf-\n\nkapazitäten erwartungsgemäss stagniert und lagen am Jahresen-\n\nde bei 17 %. Langfristiges Ziel ist es, die Rückstände durch Auf-\n\nstockung der Prüfkapazität so weit abzubauen, dass diese unter \n\n12 Monaten liegen.\n\nFührerprüfungen\n\nIm Berichtsjahr wurden insgesamt 2'266 praktische Führerprüfun-\n\ngen und 2'462 Theorieprüfungen aller Kategorien abgenommen. \n\nDamit lag die Zahl der praktischen Führerprüfungen 4.5 % unter \n\ndem Vorjahreswert, während bei den theoretischen Führerprüfun-\n\ngen eine Zunahme von 4.9 % gegenüber dem Vorjahr verzeich-\n\nnet wurde. Den grössten Anteil der praktischen Führerprüfungen \n\nmacht die Kategorie B (Personenwagen) mit gut 65 % aus, wobei \n\ngrossmehrheitlich Autos mit Automatikgetriebe als Prüfungsfahr-\n\nzeuge eingesetzt werden. Der Anteil der praktischen Schiffsführer-\n\nprüfungen liegt mit 7 % deutlich unter dem Vorjahreswert.\n\nAdministrative Verkehrszulassung\n\nFahrzeug- und Führerausweise\n\nDie Zulassung von Fahrzeugen und Schiffen zum Strassenverkehr \n\nund zur Schifffahrt erfolgt mit der Ausstellung des Fahrzeugaus-\n\nweises. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 32'330 Ausweise aus-\n\ngestellt, was einer Zunahme von 3.4 % gegenüber dem Vorjah-\n\nreswert entspricht. In bestimmten Fällen ist die Verkehrszulassung \n\ndurch den Entzug des Fahrzeugausweises aufzuheben (z.B. bei \n\nVersicherungsaufhebung, Nichtwahrnehmen der Fahrzeugprü-\n\nfung, Nichtbezahlen von Steuern/Gebühren). Im Berichtsjahr wur-\n\nden insgesamt 2'327 Entzugsverfügungen ausgestellt, was deut-\n\nlich über dem Vorjahreswert liegt. In 734 Fällen erfolgte eine An-\n\nordnung zum polizeilichen Einzug der Kontrollschilder.\n\nDie Fahrtauglichkeit von Personen wird mit der Ausstellung des \n\nFührerausweises bestätigt. Alte blaue Papierführerausweise waren \n\nbis spätestens 31. Oktober 2024 in Ausweise im Kreditkartenfor-\n\nmat (FAK) umzutauschen; danach verloren sie ihre Eigenschaft als \n\nNachweis der Fahrberechtigungen. Aufgrund dieses Sachverhalts \n\nverzeichnete die Produktion der Führerausweise im Kreditkarten-\n\nformat (FAK) im Berichtsjahr eine deutliche Zunahme und lag mit \n\n8'041 Ausweisen 8.5 % über dem Vorjahreswert. Im Weiteren wur-\n\nden im Berichtsjahr insgesamt 2'438 Lernfahrausweise ausgestellt \n\n(+6 % zum Vorjahr).\n\nVerkehrsmedizinische Kontrolluntersuchungen\n\nAutofahrerinnen und Autofahrer müssen sich ab dem Alter von 75 \n\nJahren regelmässig einer verkehrsmedizinischen Untersuchung \n\nunterziehen. Für Inhaberinnen und Inhaber eines Führerausweises \n\nder höheren Kategorien oder einer Bewilligung zum berufsmässi-\n\ngen Personentransport gilt diese Untersuchungspflicht altersun-\n\nabhängig. Insgesamt wurden im Berichtsjahr knapp 4'600 ver-\n\nkehrsmedizinische Kontrolluntersuchungen durchgeführt.\n\nVerkehrssteuern, Schwerverkehrsabgabe (SVA)\n\nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ist für die Erhebung \n\nder kantonalen Verkehrssteuern sowie für den Vollzug der Schwer-\n\nverkehrsabgabe zuständig. \n\nVerkehrssteuern\n\nWährend bei den Strassenverkehrssteuereinnahmen auf Grund \n\ndes wachsenden Fahrzeugbestandes eine Zunahme gegenüber \n\ndem Vorjahr verzeichnet werden konnte, blieben die Steuereinnah-\n\nmen auf Wasserfahrzeugen praktisch unverändert:\n\n –   Strassenverkehrssteuern 2024: Fr. 16’876’311,50 (+ 2.2 %)\n\n –   Verkehrssteuer auf Wasserfahrzeugen 2024: Fr. 186'501,00 (+ \n\n0.8 %)\n\nSchwerverkehrsabgabe (SVA)\n\nFür den Aufwand beim Vollzug der Schwerverkehrsabgabe wird \n\ndas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt direkt durch den Bund \n\nentschädigt. Mit Fr. 166'465.- lag die Entschädigung im Berichts-\n\njahr leicht über dem Vorjahresniveau.\n\nVerkehrsbewilligungen\n\nSonderbewilligungen\n\nRund 77 % der erteilten Bewilligungen sind Einzelbewilligungen für \n\nNacht- und Sonntagsfahrten sowie für Ausnahmetransporte usw. \n\nRund 23 % aller Bewilligungen sind Jahresbewilligungen für Bau \n\nund Unterhalt, werkinternen Verkehr, Nacht- und Sonntagsfahrten \n\nsowie Bewilligungen für spezielle landwirtschaftliche Fahrzeuge.\n\nDie Anzahl neu ausgestellter Sonderbewilligungen hat im Berichts-\n\njahr gegenüber dem Vorjahr zugenommen. Insgesamt wurden \n\n1'509 Einzelbewilligungen – mehrheitlich für das Gewerbe – sowie \n\n125 neue Dauerbewilligungen ausgestellt.\n\nVeranstaltungsbewilligungen\n\nDie Zahl der Bewilligungen für sportliche und nautische Veranstal-\n\ntungen ist weitgehend stabil. Dabei handelte es sich neben motor-\n\nsportlichen Veranstaltungen wie beispielsweise das «Oberhallau-\n\ner Bergrennen» hauptsächlich um radsportliche Veranstaltungen \n\nwie beispielsweise der «Schaffhauser Triathlon». Die nautischen \n\nBewilligungen umfassten unter anderem Tauch- und Kanubewil-\n\nligungen sowie Veranstaltungen, wie beispielsweise das «Rhein-\n\nschwimmen».\n\nKontrollschilderverkauf\n\nMit der «eAuktion» steht den Kundinnen und Kunden eine online-\n\nPlattform zum Direkterwerb und zur Ersteigerung von SH-Kont-\n\nrollschildern zur Verfügung. Im Berichtsjahr betrugen die Einnah-\n\nmen aus der Kontrollschildervermarktung (ohne Abtretungen) Fr. \n\n254’770.-. Insgesamt wurden 724 Kontrollschilder verkauft bzw. \n\nversteigert mit einer Preisspanne von Fr. 100.- bis Fr. 13'600.- pro \n\nSchild.\n\nIT-Projekte und eGovernment-Lösungen\n\nIm Berichtsjahr wurden unter anderem folgende IT-Projekte und \n\neGovernment-Lösungen realisiert:\n\n –    «NF-SOBE»: Neue Fachanwendung Sonderbewilligungen für \n\nden digitalen Antrags- und Bearbeitungsprozess von Sonderbe-\n\nwilligungen;\n\n –   «eFahrzeugwechsel»: Portallösung für Garagenbetriebe zur on-\n\nline-Abwicklung eines Fahrzeugwechsels oder einer Wechsel-\n\nschilderöffnung;\n\n –   «Ticketsystem»: Einführung eines Ticketsystems im Schalterbe-\n\nreich des StVA-Neubaus zur Lenkung der Kundenströme sowie \n\nzur Prozessoptimierung.\n\n2375 Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KÖV)\n\nAllgemein\n\nDie KÖV ist für die Gestaltung des ÖV-Angebots (Fahrplan) im Re-\n\ngionalverkehr verantwortlich und stellt dessen Finanzierung sicher. \n\nDie zielgerichtete und nachhaltige Weiterentwicklung des öffentli-\n\nchen Verkehrs im Kanton und die optimale Anbindung an nationale \n\nund internationale Verkehrsknoten zählen zu ihren primären Auf-\n\ngaben. Dabei strebt die KÖV eine ausgewogene und bedürfnis-\n\ngerechte Erschliessung für möglichst viele Schaffhauserinnen und \n\nSchaffhauser an. Nach dem starken pandemiebedingten Nachfra-\n\ngerückgang stieg die Nachfrage im öffentlichen Verkehr auch im \n\nBerichtsjahr wieder deutlich an und übertraf das Vorpandemieni-\n\nveau. Besonders der Regional- und Fernverkehr verzeichnete eine \n\nZunahme der Fahrgastzahlen. \n\nÖV-Angebot\n\nEntwicklung Fahrplan / Angebot \n\nIm Berichtsjahr wurden mit den Transportunternehmen die Leis-\n\ntungsvereinbarungen für die Bestellperiode 2025/26 verhandelt \n\nsowie das Angebot für das Jahr 2025 finalisiert. Per Fahrplan-\n\nwechsel im Dezember 2024 konnte auf der Achse Schaffhausen–\n\nThayngen der Viertelstundentakt in der Hauptverkehrszeit einge-\n\nführt werden. Die bisher drei Züge pro Stunde werden montags bis \n\nfreitags morgens und abends durch sechs zusätzliche Kurspaare \n\nergänzt. Damit wird künftig der Anschluss von Thayngen auf den \n\nIC Schaffhausen–Zürich und die S12 Schaffhausen–Winterthur(–\n\nZürich) ermöglicht. \n\nAuf der Linie 21 wurden die bisher nur bis Beringerfeld (mit Um-\n\nstieg auf die S-Bahn) verkehrenden Busse in der Hauptverkehrs-\n\nzeit bis Schaffhausen verlängert. Diese Busse werden beschleu-\n\nnigt via Galgenbuck-Tunnel geführt. Aufgrund zu geringer Nach-\n\nfrage wurden dafür die zur gleichen Zeit verkehrenden Zusatzzüge \n\nder S64 zwischen Beringen und Schaffhausen eingestellt. Durch \n\ndie Umstellung von Bahn auf Bus wurde das Angebot für viele Ein-\n\nwohnerinnen und Einwohner einfacher erreichbar und der unbe-\n\nliebte Umstieg vom Bus auf die S-Bahn im Beringerfeld entfällt. \n\nZu-dem wird diese Massnahme dazu beitragen, die teilweise ho-\n\nhen Auslastungen der Linie 21 auf mehrere Fahrten zu verteilen.\n\nTarife & Tickets\n\nDie Tarife bleiben im OSTWIND Tarifverbund, im ZVV Verkehrsver-\n\nbund, im Z-Pass und für den Nationalen Direkten Verkehr (NDV) für \n\ndas Fahrplanjahr 2025 unverändert.\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n88 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 89\n\nMehr Unterstützung für den Ortsverkehr\n\nDie vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedete \n\nVorlage zur Erhöhung des Kantonsbeitrages an den Ortsverkehr \n\nwurde in der Spezialkommission in vier Sitzungen beraten. \n\nKommunikation\n\nÖV-Konferenz\n\nAm 25. November informierten die KÖV und die Transportunter-\n\nnehmen an der jährlich stattfindenden ÖV-Konferenz über ver-\n\nschiedene Änderungen im neuen Fahrplan, Erfahrungen mit dem \n\naktuellen Fahrplan sowie über die Weiterentwicklung des öffentli-\n\nchen Verkehrs. Die ÖV-Konferenz dient als Plattform für den Aus-\n\ntausch über den öffentlichen Verkehr zwischen Transportunterneh-\n\nmen, Gemeinden und dem Kanton. Für einmal fand sie auf dem \n\nSchiff MS Arenenberg der Schifffahrtsgesellschaft Untersee und \n\nRhein statt.\n\nProgramm zur Aktivierung des ÖV-Potentials \n\nDas 2023 gestartete Programm «Mein Schaffhauser ÖV» soll die \n\nNutzung des ÖV durch die Bevölkerung verbessern. Mit geziel-\n\nten Aktivierungsmassnahmen wird die Bevölkerung inspiriert, die \n\nnachhaltige Transportform auszuprobieren. Damit sollen beste-\n\nhende Hürden zur Nutzung abgebaut werden. Darüber hinaus wer-\n\nden auch Pendlerinnen und Pendler, Schulen und Betriebe moti-\n\nviert, ihre Mobilitätsbedürfnisse zu überdenken und vermehrt auf \n\nden ÖV zu setzen. Im laufenden Jahr entschieden sich verschiede-\n\nne Veranstalter dazu, die ÖV-Anreise in den Ticketpreis zu integrie-\n\nren. So bietet neu beispielsweise das Stadttheater Schaffhausen \n\nseinen Besuchern die kostenlose Anfahrt mit dem ÖV an. \n\nDie gemeinsam mit den SBB durchgeführte Aktion «Halbtax 50 \n\nFranken günstiger» stiess bei der Bevölkerung ebenfalls auf po-\n\nsitives Echo und wurde im Berichtsjahr deshalb wiederholt. Im \n\nHinblick auf die Einführung des Viertelstundentakts zur Hauptver-\n\nkehrszeit nach Thayngen fand ein Eröffnungsanlass mit einem his-\n\ntorischen Schienenbus der DB statt, der rege besucht wurde. Zu-\n\nsätzlich wurde die Thaynger Bevölkerung detailliert über die Ange-\n\nbotsverbesserung informiert und mit einem Wettbewerb motiviert, \n\ndas neue Angebot auch auszuprobieren. Die Bevölkerung der Ge-\n\nmeinden Beringen, Löhningen und Siblingen wurden mit einem \n\nFlyer über die Vorteile der neuen, direkten Busverbindung nach \n\nSchaffhausen informiert. In einer Umfrage, an der über 1'300 Per-\n\nsonen teilnahmen, war die grosse Mehrheit der Teilnehmenden der \n\nMeinung, dass die Kommunikationsmassnahmen des Programms \n\n«Mein Schaffhauser ÖV» dazu beitragen würden, den Umstieg \n\nvom Auto auf den ÖV zu fördern. Da der Verkehr mit 31 % Anteil \n\nein Hauptverursacher von Treibhausgasemissionen ist, trägt eine \n\nvermehrte Nutzung des ÖV dazu bei, den Verkehr ökologischer \n\nund umweltfreundlicher zu bewältigen.\n\nWeiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs im Kanton\n\nVerbindungen Richtung Basel (Hochrhein)\n\nVereinbarung zur Verbesserung des Angebots auf der Hochrhein-\n\nstrecke: Die letzten Jahre waren geprägt von intensiven Verhand-\n\nlungen zur Sicherstellung der Taktverstärkungen auf der Hoch-\n\nrhein-Strecke nach Fertigstellung der Elektrifizierung per En-\n\nde 2027. Im November 2024 hat der Schaffhauser Kantonsrat \n\ndie Grundlagenvereinbarung zum Hochrhein-Bodensee-Express \n\n(HBE) genehmigt. Damit ist der Weg frei für die Bestellung des ver-\n\nbesserten Angebots. Der HBE, der ab 2028 zwischen Schaffhau-\n\nsen und St. Gallen/Herisau verkehrt, ist ein Leuchtturmprojekt der \n\ngrenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Er stärkt den Standort \n\nSchaffhausen und verbessert die nachhaltige Erschliessung des \n\nSchienenpersonenverkehrs im Bodenseeraum und am Hochrhein.\n\nVerbindungen Richtung Stuttgart (Gäubahn)\n\nDer Kanton ist sehr unzufrieden mit der aktuellen Qualität der IC-\n\nVerbindungen, insbesondere mit Blick auf die dadurch ebenfalls \n\nin Mitleidenschaft gezogene Qualität der Verbindung zwischen \n\nSchaffhausen und Zürich. Die Unpünktlichkeit der Gäubahn war \n\ndeshalb auch im Berichtsjahr ein wichtiges Thema, unter ande-\n\nrem an den halbjährlich stattfindenden Abstimmungssitzungen \n\nmit SBB Personenverkehr. Der Kanton fordert von den SBB mit \n\nNachdruck, dass sich die Situation baldmöglichst verbessert. Die \n\nSchweizerischen Bundesbahnen haben daraufhin zusammen mit \n\nder Deut-schen Bahn eine Taskforce betreffend die Qualität auf der \n\nGäubahn ins Leben gerufen. Der Kanton fordert von den SBB, si-\n\ncherzustellen, dass auch im Fall einer Verspätung oder eines Aus-\n\nfalls eines internationalen Zuges ein fahrplanmässiger Verkehr zwi-\n\nschen Schaffhausen und Zürich gewährleistet werden kann.\n\nElektrifizierung des regionalen Busverkehrs\n\nMit seiner Klimastrategie strebt der Kanton Schaffhausen die De-\n\nkarbonisierung und Elektrifizierung des Verkehrs und insbesonde-\n\nre des öffentlichen Verkehrs an. Die Machbarkeitsstudie «Umstel-\n\nlung der Regionalbusse der Verkehrsbetriebe Schaffhausen (vbsh) \n\nauf fossilfreie Antriebe» führte zum Ergebnis, dass auch die Regi-\n\nonalbusflotte in den kommenden Jahren erfolgreich auf batterie-\n\nelektrisch angetriebene Busse umgestellt werden kann. Die vbsh \n\nbeschaffen nun für die Elektrifizierung des Regionalverkehrs eine \n\nerste Tranche von 13 batterieelektrischen Bussen des Typs eCita-\n\nro von Mercedes-Benz. Die neuen Busse bieten den Fahrgästen \n\nhohen Komfort und dem Fahrpersonal eine optimale Arbeitsum-\n\ngebung. Bereits ab 2026 kommen die ersten Busse zum Einsatz.\n\n2380 Rheinfall\n\nDer Rheinfalltourismus hat sich nach den Pandemiejahren defini-\n\ntiv erholt. Im Berichtsjahr 2024 wurde ein neuer Besucherrekord \n\nerreicht. Der interkontinentale Tourismus hat nach der Pandemie \n\nwieder fussgefasst. Insgesamt darf auf eine ausserordentlich er-\n\nfolgreiche Rheinfallsaison zurückgeblickt werden, u.a. auch be-\n\ndingt durch den hohen Wasserstand von Mai bis August und ei-\n\nnem Spitzenabfluss von bis zu rund 980 m3/Sekunde. Die Anzahl \n\nGäste auf Schaffhauser Seite des Rheinfalls lag im Berichtsjahr bei \n\nrund 1'150'000, rund 15 Prozent höher als im Vorjahr (1'000'000). \n\nIn den Pandemiejahren lagen die Besucherzahlen bei rund 550'000 \n\n(2020) bzw. 650'000 (2021) und im 2022 waren es rund 850'000. \n\nAuch auf der Zürcher Seite wurde mit rund 925'000 Gästen eben-\n\nfalls ein neuer Besucherrekord erreicht. Der Rheinfall ist mit über 2 \n\nMio. Gästen pro Jahr ein touristischer Hotspot Europas. \n\nIm Berichtsjahr wurden rund 270'000 PKW gezählt, was rund \n\n730'000 Personen entspricht. Die Anzahl Reisecars lag bei rund \n\n9'500 Bussen bzw. 290'000 Personen. Die Parkplatzeinnahmen \n\nlagen bei rund 2,0 Mio. Franken. Die Anzahl Gäste, die mit dem \n\nöffentlichen Verkehr oder per Velo anreisen, wird auf rund 130'000 \n\ngeschätzt. \n\nNeue Besucherlenkung \n\nAm Rheinfall gab es bislang keine einheitliche Signaletik. Die alten \n\ntouristischen Informationsstelen wurden rechtzeitig zum Saison-\n\nbeginn durch eine neue, moderne Besucherlenkung mit einheitli-\n\nchen physischen Wegweisungen und einer digitalen Lenkung mit \n\neiner Webbasierten «Rheinfall App» ersetzt. Im Zusammenhang \n\nmit dem Wegfall der Burgunwiese als Überlaufparkplatz sowie zur \n\nReduktion des Parkplatzsuchverkehrs und zur besseren Auslas-\n\ntung der Rheinfallparkplätze auf Zürcher und Schaffhauser Seite \n\ndes Rheinfalls wurde ein Bauprojekt zur Verkehrslenkung entwi-\n\nckelt (Verkehrsleitsystem Rheinfall auf Zürcher- und Schaffhauser \n\nSeite). Die Realisierung ist ab 2026 vorgesehen. \n\nZusätzlicher Schub für die Entwicklung am Rheinfall \n\nUm das Angebot am Rheinfall zu erweitern und die touristische \n\nWertschöpfung zu steigern, sind eine Reorganisation der Struk-\n\nturen und bedeutende Investitionen in den Immobilienbestand \n\nunumgänglich. Für einen zusätzlichen Schub in der Entwicklung \n\nam Rheinfall übernimmt der Kanton eine stärkere Führungsrol-\n\nle. Im Berichtsjahr wurde eine Orientierungsvorlage zur Stärkung \n\nder Tourismusdestination Rheinfall im Kantonsrat beraten und zur \n\nKenntnis genommen. Derzeit wird eine Rechtsgrundlage für die \n\nSchaffung einer Rheinfall Management Gesellschaft erarbeitet, \n\nwelche im 2026 installiert und für den Betrieb und die Weiterent-\n\nwicklung der Destination Rheinfall sorgen soll. Der Regierungs-\n\nrat hat sodann die Betreiber für Gastronomie und Schifffahrt am \n\nRheinfall ab 2025 bestimmt. Vertragsbeginn ist der 1. Januar 2025. \n\nOperativer Beginn ist auf die Rheinfallsaison 2025.\n\n\n\n23 BAUDEPARTEMENT\n\n90 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 91\n\n24  VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\nAllgemein\n\nDie Schweizer Konjunktur erholt sich langsamer als erhofft, was \n\nvor allem auf geopolitische Spannungen und Unsicherheiten im \n\nZusammenhang mit der OECD-Mindeststeuer zurückzuführen ist. \n\nDer Übergang vom Steuerwettbewerb hin zu einem Subventions-\n\nwettbewerb erfordert neue Ansätze, um die Standortattraktivität \n\nzu sichern. Gleichzeitig bleiben die Impulse aus dem Ausland be-\n\ngrenzt. Der Euroraum, insbesondere Deutschland, zeigt weiterhin \n\nrezessive Tendenzen, und in den USA herrscht nach der Präsi-\n\ndentschaftswahl im Jahr 2024 wirtschaftliche Unsicherheit. Die-\n\nse Entwicklungen beeinflussen die exportorientierten Branchen \n\nder Schweiz, auch in Schaffhausen, wo die Produktionspotenziale \n\nnicht vollständig ausgeschöpft werden können. \n\nIm Zuge der OECD-Steuerreform hatte der Regierungsrat ange-\n\nkündigt, dass staatliche Interventionen zugunsten von Unterneh-\n\nmen und der Bevölkerung im Kanton Schaffhausen erforderlich \n\nsein würden. Zur vertieften Ausarbeitung der Gesamtstrategie fan-\n\nden im Juni 2024 zwei sogenannte «Runde Tische» statt, in denen \n\nzentrale Massnahmen aus den Bereichen Steuern, Bildung, Be-\n\ntreuung und Standortförderung vorgestellt wurden. Um die Attrak-\n\ntivität des Standorts langfristig zu sichern, sind weiterhin gezielte \n\nInvestitionen in ein wettbewerbsfähiges und ansprechendes Wirt-\n\nschaftsumfeld erforderlich.\n\nDie Vision für das Schaffhausen von morgen wurde im Jahr 2023 \n\nmit dem Start des Zukunftsprozesses unter dem Titel «Entwick-\n\nlungsstrategie 2030» entworfen. Im Berichtsjahr hat der Regie-\n\nrungsrat mit der Umsetzung der von ihm priorisierten Handlungs-\n\nfelder begonnen. Das Monitoring des Umsetzungsfortschritts wird \n\nin enger Zusammenarbeit mit den anderen kantonalen Strategien \n\ninstitutionalisiert.\n\nDer Firmenbestand im Kanton Schaffhausen ist im Berichtsjahr um \n\n167 Rechtseinheiten auf insgesamt 6'363 gestiegen (+2,7 % im \n\nVergleich zum Vorjahr mit 162 neuen Einträgen). Den grössten Zu-\n\nwachs verzeichnet weiterhin die GmbH mit 2'228 Einheiten (+106), \n\ngefolgt von der AG mit 1'806 (+27) und den Einzelunternehmen mit \n\n1'721 (+40). Der Bestand der übrigen Rechtsformen blieb nahezu \n\nunverändert.\n\nDer Immobilienmarkt Schaffhausen zeigte sich 2024 stabil. Ei-\n\nne hohe Zahl Handänderungen und gestiegene Immobilienpreise \n\nführten im Berichtsjahr zu einem neuen Höchstwert bei den Hand-\n\nänderungen zu Marktkonditionen.\n\nNachträgliche Überprüfung der Aktivitäten zur  \n\nAbfederung der Auswirkungen der Corona-Krise\n\nNach dem Ende der Auszahlungen von Härtefallbeiträgen an Un-\n\nternehmen Mitte 2022 wurden die nachträglichen Controllingakti-\n\nvitäten zur Überprüfung der Einhaltung der auf drei Jahre befriste-\n\nten Einschränkungen der Mittelverwendung auch im Berichtsjahr \n\nzusammen mit der Steuerverwaltung des Kantons Schaffhausen \n\numgesetzt. \n\n2402  Datenschutz\n\nNach wie vor gibt es weder auf Stufe Bund noch im Kanton Schaff-\n\nhausen eine spezifische Gesetzgebung zu den neuen Möglichkei-\n\nten der künstlichen Intelligenz (KI). Während in der Europäischen \n\nUnion im August 2024 eine entsprechende gesetzliche Regulierung \n\nin Gestalt des «AI Act» in Kraft getreten ist, muss in der Schweiz \n\nmit den Werkzeugen der bestehenden Datenschutzgesetzgebung \n\ngearbeitet werden. KI kann auch in der Verwaltung angewendet \n\nwerden, allerdings mit der wichtigen Einschränkung, dass keine \n\nPersonendaten verwendet werden dürfen – weder für das Training \n\neiner KI noch im Rahmen der Anwendung. Die Privatperson muss \n\nsich darauf verlassen können, dass die Daten, welche sie dem \n\nStaat zweckgebunden zur Verfügung stellt, nicht ungeschützt und \n\nweitgehend unkontrollierbar an KI-Betreiber weitergegeben und \n\nzweckentfremdet werden. Dies wurde auch in einem für die ganze \n\nVerwaltung geltenden Merkblatt festgehalten. Anfragen kommen \n\nin diesem Bereich aber auch von privaten Firmen, welche jeweils \n\nnach einer kurzen Stellungahme an den dafür zuständigen eidge-\n\nnössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) \n\nweitergeleitet werden. Die rechtliche Ausgangslage ist im privaten \n\nBereich etwas anders: es kann dort eher mit der rechtfertigenden \n\nEinwilligung der betroffenen Person gearbeitet werden, es gilt aber \n\nauch hier der Grundsatz der Transparenz und des sog. «informed \n\nconsents»: Jedermann kann grundsätzlich frei über seine Privat-\n\nsphäre verfügen, der oder die Einzelne sollte sich dessen aber zu \n\njeder Zeit bewusst sein und sich zumindest vorstellen können, was \n\nmit seinen oder ihren Daten passiert und auf welchen Schutz er \n\noder sie verzichtet.\n\nDie Mitwirkung des Datenschutzbeauftragten bei Projekten, wel-\n\nche ein erhöhtes Risiko für die Grundrechte der betroffenen Per-\n\nsonen mit sich bringt, ist im Kantonalen Datenschutzgesetz (DSG) \n\nso geregelt, dass zunächst das verantwortliche Organ selbst ei-\n\nne sog. Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) vornimmt, wel-\n\nche die Risiken umschreibt und für deren Beseitigung oder Mi-\n\nnimierung technisch-organisatorische Massnahmen vorsieht. Nur \n\nwenn die DSFA ergibt, dass ein hohes Restrisiko verbleibt, ist das \n\nProjekt dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkonsultation und \n\nmöglichen Intervention zu unterbreiten. Immer häufiger wird der \n\nDatenschutzbeauftragte aber bei diversen gewichtigen Projekten \n\nschon in einer viel früheren Phase zur Mitarbeit im Projekt-Aus-\n\nschuss eingeladen. Dies ist von der Sache her sicher zielführend \n\nund verhindert nachträgliche Korrekturen – es bindet aber auch \n\neinen erheblichen Teil der Ressourcen. Im Berichtsjahr nahm der \n\nDatenschutzbeauftragte etwa in den Projektteams zum «Elect-\n\nronic Monitoring», zur Auslagerung des kantonalen Rechenzent-\n\nrums, zum Mammographie-Screening oder zum Digitalisierungs-\n\nprojekt «Justitia 4.0» Einsitz oder äusserte sich in einer frühen Pha-\n\nse zu grösseren IT-Vorhaben wie z.B. der Spitex-Klienten-Software \n\nOXOA.\n\nJede Aufsichtstätigkeit setzt in der Regel eine Einsichtnahme in \n\ndie von der beaufsichtigten Stelle bearbeiteten Daten voraus. Da-\n\nbei kann es sich auch um datenschutzrelevante Personendaten \n\nhandeln, teilweise auch um besonders sensible, sog. «besonders \n\nschützenswerte» Angaben. Deren Weitergabe an die Aufsichtsbe-\n\nhörde setzt gemäss Art. 5 DSG voraus, dass ein formelles Gesetz \n\nes ausdrücklich vorsieht oder es für eine in einem formellen Ge-\n\nsetz klar umschriebene Aufgabe unentbehrlich ist. Auf Anfrage von \n\nBetreiberinstitutionen von Kindertagesstätten wurde zuhanden der \n\nAufsichtsstelle (Erziehungsdepartement) festgestellt, dass in der \n\ngeltenden Fassung der eidgenössischen Pflegekinderverordnung \n\nzwar eine genügende gesetzliche Grundlage für die jährliche Ein-\n\nholung eines Behörden-Auszugs 2 aus dem Strafregister besteht, \n\nnicht aber für eine weitergehende obligatorische Selbstdeklaration \n\nder Mitarbeitenden gegenüber der Aufsichtsstelle. Dafür muss es \n\nbei der Kontrolle durch die KITAS selbst bleiben, welche sich dabei \n\nauf die abgeschlossenen Arbeitsverträge stützen können.\n\nAuch der Kanton Schaffhausen wurde im Berichtsjahr Opfer von \n\nCyber-Angriffen, etwa auf die Daten des Berufsbildungszentrums \n\n(BBZ), auf die Homepage des Kantons, oder auf eine ausgelager-\n\nte Applikation des Landwirtschaftsamts. Wichtig ist dabei jeweils \n\nder möglichst rasche Verschluss des Einfallstors mit Hilfe von Ex-\n\nperten und auch in Zusammenarbeit mit dem über ein grosses \n\nFachwissen verfügenden Bundesamt für Cybersicherheit. Ebenso \n\nwichtig ist aber die sorgfältige Aufarbeitung des Vorfalls und das \n\nZiehen und Implementieren von Lehren zur Vermeidung künftiger \n\nanaloger Vorfälle.\n\nZur Sensibilisierung für das Thema Datenschutz wurden auch im \n\nBerichtsjahr Weiterbildungsveranstaltungen durchgeführt, etwa \n\nfür die kommunalen Einwohnerkontrollen oder bei administrativen \n\nSchlüsselpersonen der Römisch-Katholischen Landeskirche.  \n\nEs wurden wiederum zahlreiche Stellungnahmen verfasst zuhan-\n\nden des Regierungsrates im Rahmen von Mitberichtsverfahren zu \n\nkantonalen und eidgenössischen Gesetzesvorlagen, z.B. zur Wei-\n\nterentwicklung des Schengen- und des Dublin-/Eurodac-Besitz-\n\nstands oder zur Cybersicherheitsverordnung.\n\nEine private Firma bietet sich als Schnittstelle zwischen Kirchge-\n\nmeinden und der kantonalen Personendatenplattform Geres an. \n\nDer Datenschutzbeauftragte musste dabei darauf bestehen, dass \n\nnur die für die spezifische Kirchgemeinde selbst benötigten Daten \n\nund nicht auch noch Daten anderer Kirchgemeinden weitergege-\n\nben werden.\n\nDer bei den Spitälern Schaffhausen durchgeführte Datenschutz-\n\nAudit führte zu verschiedenen, in einem umfangreichen Schluss-\n\nbericht festgehaltenen Empfehlungen vor allem zu dem im Auftrag \n\nbetriebenen Klinik-Informationssystem (KIS). Diese konnten bis \n\nheute noch nicht alle abschliessend umgesetzt werden, weshalb \n\nim Jahr 2025 ein Folge-Audit geplant ist, um den datenschutz-\n\nrechtlichen Forderungen den nötigen Nachdruck zu verleihen.\n\nSinn machen solche Datenschutz-Kontrollen vor allem in Berei-\n\nchen, wo schwergewichtsmässig besonders schützenswerte \n\nPersonendaten bearbeitet werden. Aus diesem Grund wurde ein \n\nweiterer Audit im Bereich Soziales der Stadt Schaffhausen aufge-\n\ngleist. Das Resultat wird im nächsten Tätigkeitsbericht beschrie-\n\nben werden können.\n\nZum Teil müssen Amtsstellen auch auf ganz banale Datenschutz-\n\nverletzungen hingewiesen werden, etwa ein kommunales Sozial-\n\namt, das bei der Korrespondenz mit Klientinnen und Klienten im \n\nAdressfenster für jedermann sichtbar den Vermerk «Überprüfung \n\nIhres Sozialhilfeanspruchs» anbrachte.\n\nIn zahlreichen Einzelfällen wurde vermittelt zwischen sich über \n\nDatenschutzverletzungen beschwerenden Privatpersonen und \n\nden datenbearbeitenden Amtsstellen im Kanton und in den Ge-\n\nmeinden, z.B. in Zusammenhang mit der Datenweitergabe an \n\nSchulsoftware-Anbieter, mit Auskünften an ausländische Amts-\n\nstellen oder mit der Personendatenbearbeitung durch kantonale \n\nÄmter.\n\nBeauftragt ein öffentliches Organ Dritte mit der Bearbeitung von \n\nPersonendaten, bleibt es für die Gewährleistung des Datenschut-\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n92 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 93\n\nzes verantwortlich. Dies galt auch für das kantonale Gesundheits-\n\namt, als festgestellt werden musste, dass die verantwortliche Per-\n\nson beim beauftragten Drittanbieter in St. Gallen versehentlich ei-\n\nnem sich neu anmeldenden praktizierenden Arzt die viel umfang-\n\nreicheren Zugriffsrechte des Kantonsarzts gewährte. Nachträgli-\n\nche Abklärungen haben ergeben, dass in der fraglichen Zeit mut-\n\nmasslich keine illegalen Zugriffe erfolgt sind.\n\nBei einer auf YouTube veröffentlichten Aussprache des Gemeinde-\n\nrates einer grösseren Gemeinde und der Bevölkerung zeigte sich \n\ndas Spannungsverhältnis zwischen einer offensiven Informations-\n\ntätigkeit von öffentlichen Organen und berechtigen Geheimhal-\n\ntungsinteressen Privater: Auf Anfrage eines an der Veranstaltung \n\nnamentlich erwähnten oder zumindest sinngemäss bestimmbaren \n\nBetroffenen wurde die Gemeinde aufgefordert, die genannte Se-\n\nquenz bei YouTube löschen zu lassen.\n\nDabei gleicht eine solche Löschung oft der Arbeit von Sisyphus, \n\nwas auch das Büro des Kantonsrates erfahren musste, welches \n\neinen Namen einer sich darüber beschwerenden Person aus ei-\n\nner Veröffentlichung auf der kantonalen Homepage löschen wollte. \n\nAnlässlich der letzten Revision des Datenschutzgesetzes wurde \n\ndie Möglichkeit geschaffen, dass der Regierungsrat als Wahlbe-\n\nhörde bei Bedarf die Anstellung von Fachpersonal für den Da-\n\ntenschutzbeauftragten genehmigen kann. Da die Arbeitslast des \n\nDatenschutzbeauftragten seit dem Inkrafttreten des revidierten \n\nDatenschutzgesetzes namentlich durch die neu eingeführten In-\n\nstrumente der Datenschutzfolgenabschätzung, der Vorabkonsul-\n\ntation und der strengeren Meldepflichten bei Datenschutzverlet-\n\nzungen weiter in erheblichem Masse zugenommen hat, beschloss \n\nder Regierungsrat im April 2024 die Anstellung einer juristischen \n\nFachperson mit einem Pensum von 20 %. Damit kann die bisher \n\nungelöste Frage der Stellvertretung während Abwesenheiten des \n\nDatenschutzbeauftragten gelöst werden.\n\nDie Koordinationsgruppe Schengen der Schweizerischen Daten-\n\nschutzbehörden trifft sich mehrmals jährlich in Bern. Dieses Jahr \n\nkonnte endlich ein an sich schon früher geplanter Austausch mit \n\nVerantwortlichen des Fedpol stattfinden.\n\nAnfang 2025 werden rund 30 Sachverständige der Schengen-\n\nStaaten während mehrerer Wochen die Schweiz vor Ort evaluie-\n\nren und dabei prüfen, ob Bund und Kantone die europäischen Da-\n\ntenschutzvorgaben einhalten. Im Vorfeld hat der Datenschutzbe-\n\nauftragte die nötigen Informationen zum Kanton Schaffhausen mit \n\nUnterstützung des Bundesamts für Justiz nach Brüssel geliefert. \n\nEine individuelle Kontrolle vor Ort im Kanton Schaffhausen ist nun \n\nnicht vorgesehen.\n\n2403 Wirtschaftsamt\n\nDas Wirtschaftsamt ist die Stabsstelle des Volkswirtschaftsdepar-\n\ntements für die Bereiche Volkswirtschaft, Tourismus und Statistik. \n\nEs agiert als zentrale Schnittstelle zur externen Wirtschaftsförde-\n\nrung und zur Geschäftsstelle für Regional- und Standortentwick-\n\nlung (RSE). Zu den Kernaufgaben zählen die Erstellung und Über-\n\nwachung der Leistungsvereinbarungen sowie die Kontrolle der \n\nUmsetzung des Wirtschafts- und RSE-Gesetzes. Darüber hinaus \n\nkoordiniert es regionalpolitisch relevante Themen mit der kanto-\n\nnalen Tourismusorganisation Schaffhauserland Tourismus sowie \n\ndem Regionalen Naturpark Schaffhausen und erarbeitet statisti-\n\nsche Grundlagen.\n\nAusschreibungsverfahren Wirtschaftsförderungsstelle \n\nund Geschäftsstelle Regional- und Standortentwicklung\n\nDa der aktuelle Leistungsauftrag mit der Generis AG per Ende 2024 \n\nauslief, hat die Regierung das Mandat zur Führung der Wirtschafts-\n\nförderung und der Geschäftsstelle Regional- und Standortent-\n\nwicklung (RSE) im Kanton Schaffhausen frühzeitig öffentlich aus-\n\ngeschrieben. Im Rahmen eines zweistufigen Ausschreibungspro-\n\nzesses wurden zwei Offerten eingereicht, wobei sich die Generis \n\nAG gegen ihre Mitbewerberin durchsetzen und sich erneut für das \n\nMandat qualifizieren konnte. Der neue Leistungsvertrag tritt ab dem \n\n1. Januar 2025 in Kraft und endet am 31. Dezember 2032.\n\nTourismus\n\nDie staatliche Tourismusförderung im Kanton Schaffhausen richtet \n\nsich nach den Bestimmungen des Tourismusförderungsgesetzes \n\nvom 15. Mai 2017 (SHR 935.200) und der Leistungsvereinbarung \n\nfür die Jahre 2022 bis 2025, die zwischen dem Kanton Schaffhau-\n\nsen und dem Verein Schaffhauserland Tourismus abgeschlossen \n\nwurde.\n\nZur Erreichung der Ziele wurden an SHLT folgende Förderbeiträge \n\nausgerichtet:\n\nStaatsbeitrag an die Tourismusförderung  CHF 250'000,00\n\nBeiträge der Gemeinden an die Tourismusförderung  CHF 282’154,00\n\nBeitrag Kurtaxen an die Tourismusförderung  CHF 385'315,50\n\nIm Februar 2024 veröffentlichte der Regierungsrat die Tourismus-\n\nstrategie des Kantons Schaffhausen und definierte damit seine \n\nZiele und Stossrichtungen für die kommenden Jahre. Die Strate-\n\ngie fokussiert auf die Positionierung als Naherholungs- und Kurz-\n\nferiendestination sowie auf die Sicherstellung einer hohen Erleb-\n\nnisqualität. Die Umsetzungsagenda 2024 bis 2030 legt für jedes \n\nHandlungsfeld die Erfolgsfaktoren und Zuständigkeiten fest.\n\nIm Zuge der digitalen Transformation hat die Schaffhauser Poli-\n\nzei im Projekt UStay den bisherigen analogen Gästemeldeschein \n\ndurch eine effiziente und benutzerfreundliche Online-Lösung er-\n\nsetzt. Das Wirtschaftsamt des Kantons Schaffhausen nutzt diese \n\nPlattform seit diesem Jahr, um die Kurtaxenabrechnung direkt zu \n\nintegrieren und damit alle Beteiligten zu entlasten.\n\nRegionaler Naturpark Schaffhausen\n\nIm Rahmen der Programmverhandlungen zu den Zielen im Bereich \n\nLandschaft 2025 bis 2028 zwischen dem Bundesamt für Umwelt \n\n(BAFU) und dem kantonalen Volkswirtschaftsdepartement hat der \n\nBund das Gesuch des Kantons um globale Finanzhilfen im Um-\n\nfang von 2,7 Mio. Franken für den Betrieb des Regionalen Na-\n\nturparks Schaffhausen im Juni 2024 für weitere vier Jahre geneh-\n\nmigt. Somit kann der Naturpark in der nächsten Betriebsperiode \n\ngemäss dem Kantonalen Parkgesetz weiterhin unterstützt werden. \n\nDer Kanton trägt jeweils das 2,5-fache der finanziellen Beiträge der \n\nSchaffhauser Gemeinden, was im Jahr 2024 einem Betrag von Fr. \n\n315'970.50 entsprach.\n\nStatistik\n\nZu den Aufgaben im Berichtsjahr gehörten im Bereich Statistik:\n\n –  Auswertung und Publikation der Zahl der Wohnbevölkerung und \n\nder Altersstruktur im Kanton Schaffhausen\n\n –  Koordinationsaufgaben im Bereich Statistik der Unternehmens-\n\nstruktur (STATENT)\n\n –  Koordinationsaufgaben im Bereich Statistik der Bevölkerung \n\nund Haushalte (STATPOP)\n\n –  Pflege des Bereichs Statistik auf der Website des Wirtschaft-\n\nsamtes\n\n –  Statistische Koordinationsstelle des Kantons Schaffhausen von \n\nBund und Kantonen\n\n –  Auskunftsstelle für statistische Anfragen\n\n –  Diverse statistische Datenaufbereitungen\n\nEinwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen\n\nSiehe Tabelle auf der Folgeseite. \n\n2405  Wirtschaftsförderung\n\nOrganisation und Personelles\n\nGrundlage für die nachfolgend aufgeführten Tätigkeiten bildete der \n\nDienstleistungsauftrag betreffend die Führung der Wirtschaftsför-\n\nderungsstelle und der Geschäftsstelle Regional- und Standortent-\n\nwicklung vom 17. Juli 2013, angepasst am 11./12. Juli 2018, für \n\ndie Jahre 2015 – 2020, am 21./22. September 2021 verlängert für \n\ndie Jahre 2023 – 2024 und endend per 31. Dezember 2024. Zur \n\nErfüllung der Aufgaben in den Bereichen Wirtschaftsförderung und \n\nRegional- und Standortentwicklung (RSE) wendete die Generis AG \n\nim Berichtsjahr 16’797 beziehungsweise 1’117 Stunden auf. \n\nJe nach Leistungsfeld, Auftrag und Aufgabenstellung wurden ver-\n\nschiedene Mitarbeitende ganz oder fallweise für Projekte im Zu-\n\nsammenhang mit Wirtschaftsförderungs- und RSE-Mandaten \n\neingesetzt. Dies ermöglicht den bedarfsgerechten Einsatz unter-\n\nschiedlicher Qualifikationen und Knowhow-Träger zugunsten des \n\nAuftraggebers. Ergänzend arbeiteten Praktikanten und vier Ler-\n\nnende mit.\n\nAusrichtung der Aktivitäten der Wirtschaftsförderung auf die \n\nLegislaturziele des Regierungsrates\n\nDie Wirtschaftsförderung orientiert sich an den strategischen Zie-\n\nlen des Regierungsrates. Auch im letzten Jahr der Legislaturperi-\n\node 2021 – 2024 stand die Stärkung Schaffhausens als attraktiver \n\nLebens- und Wirtschaftsstandort an oberster Stelle. Dem strategi-\n\nschen Ziel 1.1 «Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort \n\nstärken» sind mehrere Legislaturziele zugeordnet, zu deren Errei-\n\nchung die Wirtschaftsförderung massgeblich beigetragen hat:\n\n1. Stärkung und Profilierung von Schaffhausen als attraktiver  \n\n Wohn-, Arbeits- und Lebensraum;\n\n2. Weiterentwicklung Rahmenbedingungen zur Stärkung des  \n\n Kantons Schaffhausen als attraktiver Arbeits-, Wohn- und Le \n\n bensraum. \n\nFür die weiteren Ausführungen werden im Zusammenhang mit der \n\nAnsiedlungstätigkeit folgende Begriffe verwendet:\n\n – Aktive Ansiedlungen: Diejenigen Ansiedlungen, die per Stichtag \n\n31. Dezember 2024 im Kanton Schaffhausen ansässig sind (ge-\n\nmäss Handelsregistereintrag) - wobei eine angesiedelte Unter-\n\nnehmung über den Gesamtzeitraum als angesiedelte Unterneh-\n\nmung gilt;\n\n –  Realisierte Ansiedlungen: Angesiedelte Unternehmen im Be-\n\nrichtsjahr, die Dienstleistungen der Wirtschaftsförderung wäh-\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n94 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 95\n\nrend des Ansiedlungsprozesses im Kanton Schaffhausen bean-\n\nsprucht haben;\n\n –  Ansässige Unternehmen: Alle Unternehmen, die im Kanton \n\nSchaffhausen ihren Geschäftssitz haben. \n\nDie Wirtschaftsförderung erbrachte hieraus abgeleitet im Jahr \n\n2024 die nachfolgenden Tätigkeiten:\n\nStärkung und Profilierung von Schaffhausen als attraktiver \nWohn-, Arbeits- und Lebensraum\n\nDie Wirtschaftsförderung trägt mit gezielten Standortmarketing-\n\nAktivitäten dazu bei, die Wirtschaftsregion Schaffhausen im in-\n\nternationalen Wettbewerb attraktiv zu positionieren. Dadurch un-\n\nterstützt sie die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und \n\nträgt somit zur Erhöhung der Wertschöpfung im Kanton bei. Dank \n\neiner konsequenten Wirtschaftsförderungspolitik konnte Schaff-\n\nhausen seine Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu anderen Kan-\n\ntonen in den vergangenen Jahren weiter ausbauen. Die veröffent-\n\nlichten Erhebungen der UBS und bis vor kurzem der Credit Suisse \n\nzu den kantonalen Wettbewerbsindikatoren bestätigen diese Ver-\n\nbesserung. \n\nVerbesserungspotenzial besteht gemäss den Studien bei der Ver-\n\nfügbarkeit von qualifizierten Fachkräften. Die Aktivitäten der Wirt-\n\nschaftsförderung im Bereich des Arbeitskräfte- und Wohnortmar-\n\nketings sollen zu einer Verbesserung dieses Faktors führen. Auch \n\nhinsichtlich des Innovationsumfelds kann sich der Kanton Schaff-\n\nhausen noch verbessern. Durch die konsequente Positionierung \n\ndes Kantons in zukunftsträchtigen Technologiefeldern und durch \n\nImpulse zur Verbesserung der Standortfaktoren leistet die Wirt-\n\nschaftsförderung einen wichtigen Beitrag zur Ausschöpfung die-\n\nses Potenzials. \n\nVolkswirtschaftsdepartement Kanton Schaffhausen, 26. Februar 2025\n\nGemeinden\n\nSchweizer\n\nSchweizer\nund\nAusländer\ntotal\n\nSchweizer\n\nSchweizer\nund\nAusländer\ntotal\n\nAufent-\nhalter             \n(B und Ci)\n\nNieder-\ngelassene \n(C)\n\nVorläufig \nAufgenom-\nmene (F)\n\nKurzaufent-\nhalter (L)      \n≥ 12 \nMonate\n\nAsylsuch-\nende (N)\nSchutzbed. \n(S)\n\nInter-\nnationale \nFunktionäre \nund \nDiplomaten\n\nNicht \nzugeteilt\n\nAusländer \ntotal\n\nAufent-\nhalter             \n(B und Ci)\n\nNieder-\ngelassene \n(C)\n\nVorläufig \nAufgenom-\nmene (F)\n\nKurzaufent-\nhalter (L)      \n≥ 12 \nMonate\n\nAsylsuch-\nende (N)\nSchutzbed. \n(S)\n\nInter-\nnationale \nFunktionäre \nund \nDiplomaten\n\nNicht \nzugeteilt\n\nAusländer \ntotal\n\nBargen 238 37 45 1 0 14 0 0 97 335 248 34 45 1 0 21 0 0 101 349\nBeggingen 426 19 30 4 1 7 0 0 61 487 420 22 29 4 0 7 0 7 69 489\nBeringen (inkl. Guntmadingen) 3'886 410 868 16 2 35 1 9 1'341 5'227 3'949 389 888 9 5 38 1 12 1'342 5'291\nBuch 236 29 51 0 0 1 0 0 81 317 242 31 48 0 0 0 0 1 80 322\nBuchberg 803 24 61 0 0 6 0 0 91 894 797 16 67 0 0 5 0 0 88 885\nBüttenhardt 373 8 39 1 0 0 0 0 48 421 387 8 43 0 0 0 0 0 51 438\nDörflingen 867 47 142 0 1 2 0 3 195 1'062 867 51 130 0 4 1 0 4 190 1'057\nGächlingen 890 46 74 0 1 6 0 0 127 1'017 896 46 79 0 2 10 0 0 137 1'033\nHallau 1'916 136 321 8 3 11 0 2 481 2'397 1'934 164 311 2 1 24 0 5 507 2'441\nHemishofen 400 33 68 0 0 0 0 0 101 501 393 36 65 0 0 0 0 0 101 494\nLöhningen 1'350 90 171 2 0 17 0 3 283 1'633 1'377 94 155 2 0 19 0 1 271 1'648\nLohn 684 14 66 0 0 11 0 0 91 775 676 12 60 2 0 11 0 0 85 761\nMerishausen 782 38 77 0 0 5 0 0 120 902 787 38 75 0 0 5 0 2 120 907\nNeuhausen am Rheinfall 6'136 1'917 2'927 91 15 164 0 13 5'127 11'263 6'411 2'242 2'946 83 16 139 0 11 5'437 11'848\nNeunkirch 2'100 151 322 9 1 18 0 5 506 2'606 2'140 180 322 3 0 18 0 8 531 2'671\nOberhallau 392 19 25 0 0 1 0 0 45 437 406 21 23 1 0 1 0 7 53 459\nRamsen 1'083 225 299 0 2 14 0 0 540 1'623 1'097 228 315 2 0 11 0 5 561 1'658\nRüdlingen 692 35 69 0 0 1 0 2 107 799 704 40 71 0 1 0 0 0 112 816\nSchaffhausen 26'883 4'070 7'029 297 52 424 3 51 11'926 38'809 26'820 4'408 7'031 279 46 395 2 63 12'224 39'044\nSchleitheim 1'455 145 185 6 1 19 0 8 364 1'819 1'474 138 201 8 5 39 0 6 397 1'871\nSiblingen 770 28 82 10 0 4 0 0 124 894 771 36 76 0 0 10 0 0 122 893\nStein am Rhein 2'712 309 492 19 4 33 0 1 858 3'570 2'850 363 523 18 1 29 0 6 940 3'790\nStetten 1'214 60 208 2 3 2 0 275 1'489 1'222 61 193 2 0 2 0 1 259 1'481\nThayngen 4'241 463 1'018 12 2 47 1 2 1'545 5'786 4'230 505 1'072 18 4 52 1 13 1'665 5'895\nTrasadingen 463 45 116 4 0 1 0 0 166 629 460 46 113 0 0 0 0 0 159 619\nWilchingen 1'454 77 182 8 0 22 0 0 289 1'743 1'446 76 184 7 0 27 0 0 294 1'740\nTotal 62'446 8'475 14'967 490 88 865 5 99 24'989 87'435 63'004 9'285 15'065 441 85 864 4 152 25'896 88'900\n\nLegende\nAufenthalter = Aufenthalter (B) und Aufenthalter mit Erwerbstätigkeit (Ci)\nNiedergelassene = Niedergelassene (C )\nVorläufig Aufgenommene = Vorläufig Aufgenommene (F)  \nKurzaufenthalter = Kurzaufenthalter (L) ≥ 12 Monate   \nAsylsuchende = Asylsuchende (N)\nInternationale Funktionäre und Diplomaten = Diplomat, internationaler Funktionär mit diplomatischer Immunität und Internationaler Funktionär ohne diplomatische Immunität\nNicht zugeteilt = Personen mit noch nicht zugeteilten Ausweisen\n\nEinwohnerzahlen im Kanton Schaffhausen 2023 - 2024\n\n31. Dezember 2023 31. Dezember 2024\n\nAusländer\n(Quelle: Gemeinderegister und Bundesamt für Migration)\n\nAusländer\n(Quelle: Gemeinderegister und Bundesamt für Migration)\n\nPositionierung als «area for makers»\n\nDie Wirtschaftsförderung vermarktet den Kanton Schaffhausen im \n\nnationalen und internationalen Standortwettbewerb als diversifi-\n\nzierter Standort mit starker Industrie, internationalen Headquarters \n\n(HQ) und einmaliger Lebensqualität. Hierzu ist ein überdachender \n\nAuftritt für eine Vielzahl von Zielgruppen zwingend. Basierend auf \n\ndem Kern Schaffhausens – attraktiv, zeitgemäss und selbstbe-\n\nwusst – stösst der Auftritt «Schaffhausen – area for makers» auf \n\ndurchgehend positive Resonanz.\n\nAngesichts sinkender steuerlicher Attraktivität wird das Innovati-\n\nonsumfeld zum zentralen Standortfaktor des Wirtschaftsraums. \n\nDeshalb positioniert sich die Wirtschaftsförderung Schaffhausen \n\nseit Jahren als Anwendungsregion für zukunftsweisende Projekte. \n\nAuf Basis einer SATW-Studie zu industriellen Stärken und Poten-\n\nzialen zielt sie darauf ab, die Innovationskraft zu stärken und die \n\nRegion international als innovativ wahrzunehmen. Neben der An-\n\nsiedlung von Unternehmen unterstützt sie Kompetenzzentren und \n\nPilotprojekte mit globaler Ausstrahlung. Im Jahr 2024 lag der Fo-\n\nkus auf «Smart Mobility», «Food Tech», «Life Science» und «Ad-\n\nvanced Materials», mit besonderem Augenmerk auf Nachhaltigkeit \n\nund Zirkularität.\n\nIm Berichtsjahr konnten folgende Fortschritte erzielt werden:\n\nSmart Mobility: Mit der «Linie 13» wurde erstmals ein selbstfahren-\n\ndes Fahrzeug im öffentlichen Verkehr getestet. Das Swiss Transit \n\nLab hat sich als Kompetenzplattform etabliert, und Folgeprojekte \n\nmit SBB und Flughafen Zürich starten im Jahr 2025. Gespräche \n\nzur Ergänzung des EMPA-DroneHubs Dübendorf mit Aktivitäten \n\nin Schaffhausen laufen mit Fokus auf Nachhaltigkeitsrobotik und \n\nUmweltsensorik.\n\nFood Tech: 2024 wurden bedeutende Meilensteine erreicht, ins-\n\nbesondere durch die Zusammenarbeit mit Unilever Schweiz. Die \n\nKnorr-Fabrik öffnet unter dem Motto «Swiss Food Competence» \n\nihr Gelände für externe Unternehmen und schafft mit dem neuen \n\n«Knorri-Park» auf 12'000 m² Raum für Innovationen. Die Gastro-\n\nnomics AG startet ab Frühjahr 2025 ihre Produktion in Thayngen.\n\nLife Science & Advanced Materials: Mit dem Projekt «Circulab» \n\nvon Johnson & Johnson zur Wiederverwendung von Medizinal-\n\ntechnikprodukten wird Schaffhausen zum Zentrum für Material-\n\nkreisläufe. Eine automatisierte Demontageanlage für Medizingerä-\n\nte in Neuhausen wurde installiert und in Betrieb genommen. Die \n\nWirtschaftsförderung unterstützt die Einbindung von Hochschu-\n\nlen sowie die Gründung firmenübergreifender Trägerschaften und \n\nsondiert ein standortübergreifendes Zentrum für angewandte Zir-\n\nkulärwirtschaft in der Pharma- und Medtech Industrie.\n\nOpportunitäten: «Precision Devices» und «Cyber Technology» \n\nwurden selektiv gefördert. Das Constructor Institute of Technology \n\n(CIT) erreichte im Februar einen wichtigen Meilenstein mit der Zu-\n\nlassung zum Akkreditierungsprozess.\n\nErarbeitung von Standortförderungsmassnahmen\n\nAb 2024 gilt die OECD-Mindeststeuer, die eine Besteuerung von \n\n15 Prozent für international tätige Unternehmen mit einem Jah-\n\nresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro vorschreibt. Die \n\nSchweiz und der Kanton Schaffhausen haben die nötigen gesetz-\n\nlichen Grundlagen geschaffen, während viele andere Staaten die \n\nUmsetzung verzögern. Der Kanton Schaffhausen sieht sich durch \n\ndie Einführung der Mindeststeuer und den Verlust von steuerlichen \n\nStandortvorteilen einer zunehmenden Konkurrenz durch ausländi-\n\nsche Subventions- und Förderpolitiken ausgesetzt. Die internatio-\n\nnale Rechtslage ist dynamisch und verändert sich laufend.\n\nDie Entwicklung vom Steuerwettbewerb hin zum Subventions-\n\nwettbewerb wird kritisch betrachtet. Der Kanton kann sich dieser \n\nWettbewerbsdynamik nicht entziehen und muss neue Massnah-\n\nmen definieren, um seine zukünftige Positionierung zu sichern. Die \n\ninternationalen Diskussionen zur Akzeptanz von Förderinstrumen-\n\nten erschweren die Ausarbeitung effektiver Massnahmen auf kan-\n\ntonaler Ebene.\n\nUm die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Schaffhausen zu si-\n\nchern, wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, in der sich die \n\nWirtschaftsförderung aktiv einbringt. Ziel ist es, die Wettbewerbs-\n\nfähigkeit Schaffhausens zu festigen und auszubauen. Dafür wird \n\nder Austausch mit Unternehmen und Experten gefördert. Im Ju-\n\nni 2024 wurden an zwei «Runden Tischen» die Schwerpunkte der \n\nStandortförderung vorgestellt, die sich auf drei Bereiche konzen-\n\ntrieren: Förderung innovativer Aktivitäten durch Finanzhilfen, Un-\n\nterstützung von Investitionen in Innovationsinfrastruktur und ange-\n\nwandte Forschung sowie Erleichterung des Zugangs zu Förderun-\n\ngen für KMU, insbesondere im Bereich der digitalen Kompeten-\n\nzen. Die eingeschlagene Stossrichtung wurde durch die diversen \n\npositiven Rückmeldungen bestätigt. \n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n96 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 97\n\nDie Wirtschaftsförderung führte weiterhin Analysen und Konkur-\n\nrenzbeobachtungen durch, erstellte Factsheets und organisierte \n\ndas jährliche «Tax-Update», das sich an ansässige Unternehmen \n\nsowie Beratungsunternehmen im Ansiedlungsgeschäft richtet.\n\nPartnerschaftsvereinbarung mit der Provinz Hunan \n\nIm Rahmen, der seit 2018 bestehenden Partnerschaft mit der chine-\n\nsischen Provinz Hunan besuchte eine 40-köpfige Delegation, orga-\n\nnisiert von der Hunan CCPIT-Handelskammer, den Kanton Schaff-\n\nhausen. Während des Besuchs fand eine Match-Making-Veranstal-\n\ntung zwischen Unternehmen aus Hunan und Schaffhausen statt. \n\nDie Bedeutung der Veranstaltung für die chinesische Seite wurde \n\ndurch die Anwesenheit der chinesischen Generalkonsulin betont.\n\nBestandespflege\n\nAufgrund der beschriebenen volatilen Wirtschaftslage hat die \n\nWirtschaftsförderung den direkten Kontakt zu ansässigen Unter-\n\nnehmen im Rahmen der Bestandspflege auf hohem Niveau fort-\n\ngesetzt. Insgesamt wurden im Jahr 2024 über 240 Treffen und \n\nGespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen \n\ndurchgeführt.\n\nDie persönliche Bestandspflege bildet eine zentrale Aktivität der \n\nWirtschaftsförderung. Im Berichtsjahr wurden Innovations- und \n\nInvestitionsvorhaben von zwei ansässigen Firmen und einer sich \n\nneu ansiedelnden Unternehmung mit einzelbetrieblichen Förder-\n\nbeiträgen (EBF) unterstützt. Mit weiteren ansässigen und sich neu \n\nansiedelnden Unternehmen laufen gegenwärtig Gespräche über \n\neine finanzielle Förderung ihrer innovativen und zukunftsgerichte-\n\nten Vorhaben.\n\nAngebot für regionale KMU und Gewerbetreibende\n\nIm Sinne eines «One-Stop-Shop» ist die Wirtschaftsförderung zen-\n\ntrale Anlauf-, Informations- und Koordinationsdrehscheibe zwi-\n\nschen Wirtschaft, Politik und Verwaltung. Entsprechend leistete \n\nsie Unterstützung für Unternehmensanfragen jeglicher Art. Dazu \n\nzählen: \n\n –  Informationen und Auskünfte über Arbeits- und andere Bewil-\n\nligungsverfahren und Vorschriften sowie die Weitervermittlung \n\nzu den zuständigen Verwaltungsstellen bei Kanton und Gemein-\n\nden;\n\n –  Vermittlungen zu und Abklärungen mit kommunalen, kantonalen \n\nund eidgenössischen Dienststellen;\n\n –  Vermittlung und Suche nach Büro- und Produktionsräumlichkei-\n\nten, Immobilien und Bauland; \n\n –  Unterstützung bei Expansionsvorhaben und Fragen zur Interna-\n\ntionalisierung; \n\nAnsiedlung von Unternehmen \n\nDie Wirtschaftsförderung verfolgt das Ziel, global agierende Unter-\n\nnehmen mit Headquarter-, Innovations- und Produktionsfunktio-\n\nnen anzusiedeln. Die Aktivitäten im Jahr 2024 waren: \n\n –  Persönliche Kontaktpflege zu Entscheidungsträgern ansässiger \n\ninternational agierender Unternehmen und laufende Information \n\nzu Standortargumenten des Kantons Schaffhausen; \n\n –  Erarbeitung von ansiedlungsspezifischen Lösungen im Kontext \n\nder OECD-Mindeststeuer und daraus resultierende, intensive \n\nAktivitäten zur Ansiedlung von internationalen Headquarters;\n\n –  Kontaktpflege und Erweiterung von Netzwerken, Vermittlung \n\nvon Informationen zum Standort Schaffhausen an national und \n\ninternational tätige Berater und Multiplikatoren; \n\n –  Ressourcenpooling und regelmässiger Informationsaustausch \n\nüber veränderte Rahmenbedingungen, laufende Entwicklungen \n\nim Kanton Schaffhausen mit den weltweiten Swiss Business \n\nHubs der nationalen Standortpromotionsagentur Switzerland \n\nGlobal Enterprise (S-GE); Marktaufbauaktivitäten für Erschlie-\n\nssung neuer Ansiedlungskontakte in Skandinavien zusammen \n\nmit dem neuen Business-Hub Nordics.\n\n –  Direkte Zusammenarbeit mit der Standortmarketingorganisation \n\nGreater Zurich Area (GZA) bei der Identifikation und Betreuung \n\nvon ansiedlungsinteressierten Unternehmen mit aktiver Markt-\n\nbearbeitung in den USA und Europa sowie reaktiver Marktbe-\n\narbeitung der Märkte Israel und China, regelmässiger Informa-\n\ntionsaustausch zu laufenden Entwicklungen in entsprechenden \n\nGremien sowie Ressourcenpooling zur Sicherstellung der Re-\n\npräsentanz an nationalen und internationalen Investorenveran-\n\nstaltungen und Messen;\n\n –  Organisation und Teilnahme von Webinaren, Veranstaltungen \n\nund Investorenmeetings in den USA, Deutschland, Nordics \n\n(Finnland und Schweden) und China.\n\n –  Vermittlungen von Dienstleistungs- und Technologiepartnern;\n\n –  Technologieberatungen und -auskünfte in enger Abstimmung \n\nmit dem Industrie- und Technozentrum Schaffhausen (ITS) und \n\nanderen spezialisierten Organisationen;\n\n –  Auskünfte über bzw. Registrierungen in der Immobilien- und \n\nBaulanddatenbank;\n\n –  Beantwortung von verschiedenen unternehmensspezifischen \n\nFragen.\n\nKey Account Massnahmen (KAM) \n\nMit dem Key Account Management (KAM) verfolgt der Regie-\n\nrungsrat das Ziel, die Bindung zu Vertretern für den Wirtschafts-\n\nstandort Schaffhausen volkswirtschaftlich bedeutender Unterneh-\n\nmen zu stärken. Dies erfolgt einerseits durch Firmenbesuche des \n\nRegierungsrats, bei denen die Regierung Einblicke in die Tätig-\n\nkeiten und Herausforderungen der einzelnen Unternehmen erhält, \n\nund andererseits durch Einladungen an regionale und traditionelle \n\nSchaffhauser Anlässe, bei denen die persönliche Beziehungspfle-\n\nge im Zentrum steht. \n\nDie durch die Wirtschaftsförderung erbrachten Leistungen für KAM \n\nwerden über das ordentliche Wirtschaftsförderungsbudget abge-\n\nrechnet. Die Drittkosten werden von der Staatskanzlei getragen.\n\nLancierung der «Industrienacht Schaffhausen 2025»\n\nIm Jahr 2025 soll die «Industrienacht Schaffhausen» durchgeführt \n\nwerden, um die Bedeutung der Industrie der Öffentlichkeit näher-\n\nzubringen, MINT-Berufe zu fördern und den Schaffhausern exklu-\n\nsive Einblicke in Produktionsstätten zu bieten. Die Wirtschaftsför-\n\nderung entwickelte das Konzept, akquirierte Unternehmen und or-\n\nganisiert die Veranstaltung am 12. Mai 2025, welche Standorte in \n\nBeringen, Neuhausen am Rheinfall und in Schaffhausen umfasst. \n\nSie übernimmt die Gesamtkoordination, sorgt für einen einheitli-\n\nchen Auftritt und bietet den organisatorischen Rahmen für die Un-\n\nternehmen.\n\nJungunternehmerförderung \n\nDie Wirtschaftsförderung Schaffhausen fördert das Jungunterneh-\n\nmertum im Kanton, indem sie gezielte Impulse setzt, um eine hohe \n\nGründungsdynamik zu erzielen. Sie bietet der lokalen Gründersze-\n\nne eine Plattform für Austausch und Synergien zwischen Startups, \n\nwobei sie mit Organisationen wie «StartHub Schaffhausen» und der \n\nSchaffhauser Kantonalbank zusammenarbeitet. Im Jahr 2024 wur-\n\nde erstmals ein Gemeinschaftsstand mit fünf regional verankerten \n\nStartups an der Schaffhauser Herbstmesse unterstützt.\n\nZur Förderung von Gründungsinteressierten hat die Wirtschaftsför-\n\nderung eine Informationssammlung auf ihrer neuen Webseite bereit-\n\ngestellt und Veranstaltungen wie «Ich mache mich selbstständig» \n\ndurchgeführt, an denen rund 100 Personen teilnahmen. Darüber \n\nhinaus fanden Vertiefungs-Workshops zu Themen wie «Meine Ge-\n\nschäftsidee erfolgreich pitchen» und «Online Marketing basic» statt. \n\nÜber 75 Personen nutzten das Angebot einer kostenlosen Erstbe-\n\nratung, was zu sechs Firmengründungen führte. Zudem wurden \n\nspezifische Einzelberatungen in Zusammenarbeit mit dem Verband \n\nSchaffhauser Treuhänder angeboten.\n\nTechnologie- und Innovationsförderung\n\nDie Wirtschaftsförderung arbeitete eng mit regionalen Technolo-\n\ngieplattformen und überregionalen Vernetzungsorganisationen zu-\n\nsammen, um Unternehmen im Industrie- und Technologiebereich \n\ngezielte Unterstützung in der Innovationsförderung zu bieten. \n\nWichtigster Partner ist das Industrie- und Technozentrum Schaff-\n\nhausen (ITS), das den ansässigen Unternehmen als zentrale An-\n\nlaufstelle für Technologie- und Innovationsförderung sowie für den \n\nZugang zum Innovationsnetzwerk Ostschweiz (INOS) dient. Das \n\nFörderangebot gilt sowohl in der Ostschweiz als auch national als \n\nvorbildlich. \n\nWeitere Unterstützung bietet die Wirtschaftsförderung, indem sie\n\n –  Aktivitäten von Institutionen und Technologieplattformen (bspw. \n\nITS) unterstützt, die zur Förderung der Technologie- und Innova-\n\ntionskompetenz der regionalen KMU beitragen;\n\n –  mit überregionalen Technologieplattformen oder -initiativen zu-\n\nsammenarbeitet, damit den Unternehmen ein umfassendes \n\nDienstleistungsportfolio zur Verfügung steht, welches wichtige \n\nImpulse setzt;\n\n –  das Innovationsförderungsangebot im Rahmen von INOS über-\n\nregional koordiniert und damit einen umfassenden Zugang zu \n\nDienstleistungen und Unterstützung für Schaffhauser Unterneh-\n\nmen sowie die grenzüberschreitende Vernetzung gewährleistet;\n\n –  Unternehmen und Hochschulen untereinander vernetzt und da-\n\nmit den Technologietransfer vereinfacht;\n\n –  Unternehmen auf bestehende Innovationsförderungsangebote \n\nhinweist, sie zur Wahrnehmung dieser Angebote ermutigt und \n\ndamit die Nutzung von Innovationsförderungsangeboten för-\n\ndert;\n\n –  Unternehmen aus dem Kanton Schaffhausen den Zugang zu na-\n\ntionalen Initiativen und Förderangeboten (bspw. Switzerland In-\n\nnovation, Swissnex) erleichtert;\n\n –  Gemeinschaftsstände von Schaffhauser Unternehmen an Tech-\n\nnologiemessen organisiert und diese für eine Positionierung des \n\nKantons als innovativer Unternehmensstandort und attraktiver \n\nArbeitsort nutzt.\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n98 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 99\n\nWohnortmarketing \n\nDie Massnahmen im Wohnortmarketing zielen darauf ab, den Kan-\n\nton Schaffhausen als attraktiven Wohn- und Arbeitsort zu vermark-\n\nten. Mit der Kampagne «Schaffhausen – area for makers» spricht \n\ndie Wirtschaftsförderung Menschen und Unternehmen an, die sich \n\nunternehmerisch und gesellschaftlich engagieren möchten. Dabei \n\nwerden die hohe Lebensqualität, interessante Arbeitsmöglichkei-\n\nten und die vielseitigen und noch erschwinglichen Wohnmöglich-\n\nkeiten hervorgehoben.\n\nIm Jahr 2024 setzte die Wirtschaftsförderung ihre Online- und So-\n\ncial-Media-Präsenz mittels Awareness-Kampagnen fort, um das \n\nInteresse am Kanton Schaffhausen zu wecken. Neue Kurzvideos \n\n(Snippets) und persönliche Eindrücke von engagierten Menschen \n\nwurden genutzt, um die Region vermehrt als Wohn-, Arbeits- und \n\nLebensort zu bewerben. Diese Videos sind auf www.schaffhau-\n\nsen-area.ch verfügbar und werden auf Meta (Facebook, Insta-\n\ngram), YouTube sowie durch Google Display Ads ausgespielt.\n\nDie Werbemassnahmen richten sich primär an Familien und Paare \n\n(25 bis 45 Jahre) sowie Fachkräfte auf Stellensuche, insbesondere \n\nim Grossraum Bülach, Zürich-Nord, Winterthur und den Kantonen \n\nThurgau und Aargau. Auch wird das Augenmerk auf einkommens-\n\nstarke Steuerzahlende gerichtet. Dabei wird neben den attraktiven \n\nsteuerlichen Rahmenbedingungen und den vorhandenen Betreu-\n\nungsangeboten auch der hochwertige Wohnraum betont.\n\nDie digitalen Werbemassnahmen rund um das Leben und Arbei-\n\nten im Kanton Schaffhausen wurden über 12 Millionen Mal ange-\n\nzeigt. Zusätzlich wurde die Webseite www.schaffhausen-area.ch \n\nvon über 48'000 Nutzenden aufgerufen.\n\nAktivitäten zur Arbeitskräftegewinnung\n\nDie Rekrutierung von Arbeitskräften stellt eine grosse Herausfor-\n\nderung dar. Daher lag der Fokus der Wohnortmarketingaktivitäten \n\n2024 verstärkt darauf, wohnortinteressierte Personen auf die Ar-\n\nbeitsmöglichkeiten und die regionalen Arbeitgeber im Industrie- \n\nund Dienstleistungssektor hinzuweisen. Neben digitalen Massnah-\n\nmen informierte die Wirtschaftsförderung auch HR-Fachpersonen \n\nüber regionale Aus- und Weiterbildungsangebote. Zudem konn-\n\nten Unternehmen und Gemeinden «Welcome Packages» für neue \n\nMitarbeitende anfordern, inklusive Drucksachen wie Leitfäden und \n\nFaktenblätter, die den Umzug nach Schaffhausen erleichtern. Zu-\n\nsätzliche Angebote zur Einführung neuer Mitarbeitender in der Re-\n\ngion sind die regelmässig organisierten «Welcome Events» und die \n\nVeranstaltungen des «Female Makers»-Netzwerkes. Die «Female-\n\nMakers»-Initiative zielt darauf ab, das Arbeitskräftepotenzial von \n\ngut ausgebildeten Frauen durch Vernetzung und ein kostenloses \n\nCoaching-Angebot zu erschliessen. Im Jahr 2024 wurden zwei \n\nNetzwerkveranstaltungen in Zusammenarbeit mit Schaffhauser \n\nUnternehmen organisiert, ergänzt durch ein Mentoring-Programm, \n\nan dem mehr als 40 Frauen teilnahmen.\n\nWohnraumentwicklung\n\nIm September 2024 veranstaltete die Wirtschaftsförderung in \n\nSchaffhausen unter dem Titel «immoTable» eine Informations- und \n\nNetzwerkveranstaltung, die über 100 Teilnehmende aus der Bau-\n\nwirtschaft zusammenbrachte. Ziel war es, überregionalen Immobi-\n\nlienentwicklern und -investoren die Vorteile des Schaffhauser Wirt-\n\nschaftsstandorts näherzubringen. Die Veranstaltung wurde von \n\nder Wirtschaftsförderung organisiert und von einem Fachmagazin \n\nmit mehreren Tausend Exemplaren begleitet. Zudem wurde in ei-\n\nnem Treffen mit Immobilieninvestoren die Situation auf dem Woh-\n\nnungsmarkt und in der Wohnbautätigkeit im Kanton Schaffhausen \n\nerörtert, um potenzielle Probleme zu identifizieren.\n\nArbeitszonenbewirtschaftung\n\nAufgrund des steigenden Bedarfs der Privatwirtschaft an verfüg-\n\nbaren Arbeitszonen wird der Bundesauftrag zur geregelten Ar-\n\nbeitszonenbewirtschaftung mit externer Projektleitung und Unter-\n\nstützung der Wirtschaftsförderung durch das Planungs- und Na-\n\nturschutzamt (PNA) zielgerichtet verfolgt. \n\nBaulanddatenbank\n\nDie Baulanddatenbank bietet einen aktuellen Überblick über ver-\n\nfügbare und bebaubare Grundstücke im Kanton Schaffhausen und \n\nist ein wichtiges Instrument für die Siedlungsentwicklung. Sie un-\n\nterstützt sowohl private als auch unternehmerische Entwicklungs-\n\nprojekte. Die Wirtschaftsförderung hat zusammen mit dem Pla-\n\nnungs- und Naturschutzamt (PNA) die Weiterentwicklung der Da-\n\ntenbank vorangetrieben, um Gemeinden aktiv einzubeziehen. Eine \n\nflexible Kategorie «Nutzungspotenzial» wurde auf Wunsch der Ge-\n\nmeinden hinzugefügt. Ende November 2024 wurde die neue Bau-\n\nlanddatenbank abgeschlossen und steht nun allen interessierten \n\nGemeinden und kantonalen Stellen zur Verfügung. \n\nIm Rahmen des «One-Stop-Shop»-Angebots der Wirtschaftsför-\n\nderung wurden zudem Anfragen der öffentlichen Hand, von Priva-\n\nten und Unternehmen zu Parzellen und Bebauungsmöglichkeiten \n\nbeantwortet und Unterstützung bei der Datenpflege geleistet.\n\nMitarbeit in verschiedenen Gremien \n\nNeben der systematischen Zusammenarbeit mit den Wirtschafts-\n\nverbänden IVS und KGV sowie den lokalen Gewerbeverbänden \n\narbeitet die Wirtschaftsförderung u.a. in folgenden Gremien mit:\n\n –  Seco (Standortfördererkonferenz und Neue Regionalpolitik);\n\n –  Greater Zurich Area AG (Verwaltungsratsfunktion (bis Septem-\n\nber 2024) und Koordinationskommission (KoKo);\n\n –  Regionales Innovationssystem Ostschweiz (RIS Ost);\n\n –  Konsultativkommission für Wirtschaftsfragen;\n\n –  Randenkommission (Arbeitsgruppe Wirtschaft);\n\n –  Innenstadtentwicklung Schaffhausen (Akteurenboard)\n\n –  International School of Schaffhausen (Stiftungsrat);\n\n –  IVS International Forum (Co-Organisator).\n\nZusatzaufträge von Gemeinden und Dritten\n\nGemeinden oder Dritte können gemäss Gesetz Leistungen der \n\nWirtschaftsförderung beziehen und Aufträge vereinbaren, die über \n\nden Leistungsauftrag hinausgehen. Sie haben in diesem Fall die \n\nentsprechenden Aufwendungen gemäss § 4 der Verordnung zum \n\nWirtschaftsförderungsgesetz abzugelten. Im Berichtsjahr hat die \n\nWirtschaftsförderung folgende Aufträge gegenüber Gemeinden \n\nund Dritten erbracht.\n\nWirtschaftspraktikum für Lehrpersonen (Erziehungs-\ndepartement)\n\nDie Wirtschaftsförderung hat in einer erneuten Zusammenarbeit \n\nmit dem kantonalen Erziehungsdepartement das Programm «Wirt-\n\nschaftspraktikum für Lehrpersonen» weitergeführt. Das einzig \n\ndurchgeführte Wirtschaftspraktikum fand im Mai 2024 statt. Das \n\nAngebot wurde von einer Lehrperson wahrgenommen. Drei weite-\n\nre Lehrpersonen konnten ihr Wirtschaftspraktikum mangels Stell-\n\nvertretung in der Schule nicht durchführen. \n\nDie Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen ist vom Er-\n\nziehungsdepartement mit der Projektadministration betreut. Es \n\nwurden Stunden im Gegenwert von 4'149,15 Franken (inkl. MwSt.) \n\nverrechnet.\n\nStadtentwicklung Schaffhausen (Stadt Schaffhausen)\n\nDie Wirtschaftsförderung unterstützt den Stadtrat und die Stadt-\n\nplanung bei Fragen rund um die wirtschaftliche Entwicklung in \n\nder Stadt Schaffhausen. Es wurden Stunden im Gegenwert von \n\n9'926.85 Franken (inkl. MwSt.) verrechnet. Die Kosten werden voll-\n\numfänglich von der Stadt Schaffhausen getragen. \n\nVerein «Schaffhausen Total» \n\nZiel des Vereins «Schaffhausen Total» war die Förderung der Regi-\n\non Schaffhausen als Wirtschaftsstandort im Sinne der integrierten \n\nVermarktung durch die Führung einer Beratungs- und Informati-\n\nonsstelle sowie durch Werbe-, PR- und Verkaufsförderungsmass-\n\nnahmen. Der Verein finanzierte sich über Werbeflächen und Mit-\n\ngliedschaften. Mitglieder waren die Städte Schaffhausen und Stein \n\nam Rhein, die Gemeinden Beringen, Neuhausen am Rheinfall und \n\nThayngen, der Kanton Schaffhausen, IVS, KGV sowie Schaffhau-\n\nserland Tourismus (SHLT) und der Branchenverband Schaffhauser \n\nWein (Blauburgunderland). Die Vereinstätigkeiten wurden per Ende \n\n2023 eingestellt. Im Jahr 2024 wurde der Verein liquidiert.  \n\nDie Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen war bis-\n\nher mit der Geschäftsführung des Vereins «Schaffhausen Total» \n\nbetraut. Für die Durchführung der Liquidationsarbeiten wurden \n\n8’500.00 Franken (exkl. MwSt.) verrechnet.\n\nWeiterentwicklung Rahmenbedingungen zur Stärkung \n\ndes Kantons Schaffhausen als attraktiver Arbeits-, \n\nWohn- und Lebensraum\n\nEntwicklungsstrategie 2030 / next.\n\nMit der Umsetzung der priorisierten Handlungsfelder der Entwick-\n\nlungsstrategie 2030 bekräftigt der Kanton sein Engagement, die \n\nwirtschaftliche Entwicklung sowie die Lebensqualität in der Regi-\n\non nachhaltig zu stärken. Bei der Weiterentwicklung der Strategie \n\nwurde der Regierungsrat im Berichtsjahr weiterhin von der Wirt-\n\nschaftsförderung unterstützt. Das Monitoring des Umsetzungs-\n\nfortschritts wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen kan-\n\ntonalen Strategien weiter institutionalisiert. Aktuelle Fortschritte \n\nund Projekte sind auf der Plattform next.sh.ch einsehbar. \n\nIm Berichtsjahr konnten in den vom Regierungsrat priorisierten \n\nHandlungsfeldern bedeutende Fortschritte erzielt werden. So wur-\n\nde unter anderem die «Kantonale Tourismusstrategie 2024–2030» \n\nerarbeitet (Projekt Nr. 29). Auch das «Ökosystem für moderne \n\nKunststoffe» wurde weiterentwickelt, und das im Rahmen von \n\nProjekt 59 «Dezentrale Grundversorgung» bewilligte RSE-Projekt \n\n«Machbarkeitsstudie Gesundheitsnetz Klettgau Nord» konnte vo-\n\nrangetrieben werden.\n\nDas Projekt 23 «Willkommenskultur» wurde durch zahlreiche Akti-\n\nvitäten im Wohnortmarketing kontinuierlich weitergeführt. Für Pro-\n\njekt 11 «Platz zum Produzieren» wurden mithilfe einer externen \n\nProjektleitung die Grundlagen zur Arbeitszonenbewirtschaftung \n\ngelegt, die als Basis für weitere Massnahmen dienen. Gleichzeitig \n\nwurden im Rahmen von Projekt 9 «Attraktiv für global tätige Un-\n\nternehmen» konkrete Standortförderungsmassnahmen entwickelt \n\nund umgesetzt.\n\nSpezialprojekte\n\nSchaffhauser Tischmesse und Kontaktbörse\n\nDie nächste Tischmesse findet am 16. Mai 2025 statt. Die Kon-\n\ntaktbörse vernetzt lokale Unternehmen und stärkt damit die Wert-\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n100 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 101\n\nschöpfung vor Ort. Mitte 2024 begannen die Vorbereitungen für \n\ndie Organisation des Anlasses und im November 2024 startete die \n\nAkquisition der teilnehmenden Unternehmen. Die Tischmesse wird \n\nals Spezialprojekt mit eigenem Budget geführt. \n\nSchaffhauser Wirtschaftsmagazin (Newsletter der Wirt-\n\nschaftsförderung)\n\nDas Schaffhauser Wirtschaftsmagazin behandelt Themen aus der \n\nlokalen Wirtschaft. Viermal im Jahr werden relevante Themen für \n\ndie Wirtschaftsförderung und die Schaffhauser Wirtschaft aufge-\n\ngriffen. Das Magazin erscheint vierteljährlich mit einer Auflage von \n\netwa 20.000 Exemplaren als Beilage der Schaffhauser Nachrich-\n\nten und wird an IVS-Mitglieder sowie zahlreiche Abonnentinnen \n\nund Abonnenten verteilt. Die Finanzierung des Magazins erfolgt \n\ndurch Einnahmen aus Anzeigen. Zusätzliche Kosten werden zwi-\n\nschen Meier & Cie. und Generis AG aufgeteilt, ohne den Wirt-\n\nschaftsförderungskredit zu belasten.\n\nAbwärmenutzung Rechenzentrum Beringen\n\nIn Beringen wird ein Rechenzentrum (RZ) gebaut und in absehba-\n\nrer Zeit in Betrieb genommen. Bei der Kühlung der Anlagentechnik \n\nfallen grosse Mengen an Abwärme an. Die Schweizer Stimmbe-\n\nrechtigten haben das Ziel Netto-Null 2050 am 18. Juni 2023 ge-\n\nsetzlich verankert und der Kanton Schaffhausen hat sich als Vor-\n\nbild das Netto-Null Ziel für öffentliche Infrastrukturen bis 2040 zum \n\nZiel gesetzt. Der Regierungsrat, die Stadt Schaffhausen, die Ge-\n\nmeinde Beringen und der Betreiber des Rechenzentrums wollen, \n\ndass diese Abwärme für Fernwärmenetze in der Gemeinde Berin-\n\ngen und der Stadt Schaffhausen genutzt wird. Folglich wurde per \n\nöffentlichem Aufruf ein Projektant zur Vertiefung von Lösungsan-\n\nsätzen gesucht. \n\nDie Firma Renercon Genossenschaft für Erneuerbare Energie hat \n\nsich auf diesen Aufruf als Interessent gemeldet. Unter ihrer Leitung \n\nhat eine Projektgruppe unter Beteiligung der Gemeinde Beringen, \n\nEKS, Holzenergie Beringen, SHPower und Stack Infrastructure in \n\neinem Vorprojekt Lösungsansätze zur Nutzung der Abwärme so-\n\nwie die Möglichkeiten einer saisonalen Speicherung der Energie \n\ngeprüft. Das Vorprojekt liefert Grundsteine für eine nachfolgende \n\nmögliche Umsetzung, bei der die Rolle des Kantons noch zu defi-\n\nnieren ist. Der Regierungsrat beteiligte sich im Rahmen eines Exe-\n\nkutivkredits mit 95'000 Franken am Vorprojekt. Die Erkenntnisse \n\nder Projektgruppe betreffend die Entscheidungsgrundlagen für ein \n\nausschreibungs- und investorenfähiges Projekt zur Realisierung \n\ndurch private oder öffentliche Investoren werden nach Abschluss \n\ndes Vorprojekts im Jahr 2025 kommuniziert. \n\nDie Wirtschaftsförderung hat die Projektgruppe durch koordinie-\n\nrende und vernetzende Tätigkeiten unterstützt. Sie stellte den In-\n\nformationsaustausch zwischen den kantonalen Dienststellen und \n\nder Regierung sowie der Projektgruppe sicher. Dabei wurden die \n\nAufgaben im Rahmen des ordentlichen Mandats der Wirtschafts-\n\nförderung durchgeführt.\n\nKosten für die Führung der Wirtschaftsförderungsstelle\n\nFür das Jahr 2024 bewilligte der Kantonsrat unter der Finanzpo-\n\nsition 2405 einen Betrag von 3,08 Millionen Franken. Die Wirt-\n\nschaftsförderungsstelle setzte die zur Verfügung stehenden Mittel \n\nwie folgt ein:\n\nBeschreibung Beträge in Franken\n\nTotal zur Verfügung stehende Mittel gemäss Staatsvoranschlag 2024  3’080’000\n\nMittelverwendung\n\nDrittkosten Leistungsfeld Wirtschafsförderung   - 253’180\n\nDrittkosten Leistungsfeld Wohnortmarketing   - 79’896 \n\nLeistungsauftrag des Kantons an die Generis AG für \nWirtschaftsförderung und Wohnortmarketing:\nVerrechnete Honorare   -2'521'119\n\n8.1 % MwSt. auf Honorare und Drittkosten   -212’818\n\nSaldo   12’987\n\nEinzelbetriebliche Förderungsbeiträge (2405)\n\nAuf Antrag der Wirtschaftsförderung hat der Regierungsrat im Be-\n\nrichtsjahr aus den budgetierten Tranchen des Verpflichtungskre-\n\ndits zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnah-\n\nmen Mittel in der Höhe von insgesamt 665’000 Franken bewilligt. \n\nEventualverpflichtungen in Form von Bürgschaften wurden nicht \n\neingegangen.\n\nKontrolle von Leistungsvereinbarungen mit Firmen\n\nDas Erfolgsmessungssystem bzw. die Kontrolle von Leistungsver-\n\neinbarungen bezieht sich auf die gegenseitigen Verpflichtungen \n\nbei Förderungen von neu gegründeten Firmen und Ausbauprojek-\n\nten ansässiger Unternehmen, welche insbesondere die Erreichung \n\nvereinbarter Meilensteine sowie die Anzahl der geschaffenen und \n\nerhaltenen Arbeitsplätze beinhaltet. Die Kontrollergebnisse wer-\n\nden laufend in einer Datenbank aktualisiert.\n\n –  Bei 13 Leistungsvereinbarungen endete die Vertragsdauer or-\n\ndentlich.\n\nWirkungsmessung und Kennzahlen\n\nDer nachhaltige Beitrag der Wirtschaftsförderungstätigkeit zur \n\nvolkswirtschaftlichen Entwicklung des Kantons Schaffhausen \n\nzeigt sich im interkantonalen Vergleich der Entwicklung der rele-\n\nvanten Standortfaktoren über einen mehrjährigen Zeitraum. Die \n\nWirkungsmessung der Wirtschaftsförderungstätigkeiten fusst zum \n\neinen auf einzelnen quantitativen Kennzahlen (Anzahl Ansiedlun-\n\ngen, Anzahl Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, etc.). Diese quanti-\n\ntativen Kennzahlen liefern eine Aussage über die direkte Wirksam-\n\nkeit der Tätigkeiten. \n\nEine alleinige Betrachtung der quantitativen Kennzahlen erlaubt \n\nkeine Aussagen über die Veränderung der Standortattraktivität im \n\nVergleich zu anderen Kantonen. Ebenso tragen sie der Bedeutung \n\nder weichen Standortfaktoren zu wenig Rechnung. Deshalb wird \n\nzur Wirkungsmessung eine Kombination aus gesamt-volkswirt-\n\nschaftlichen Messindikatoren für die interkantonale Vergleichbar-\n\nkeit sowie aus quantitativen Kenngrössen und qualitativen Aussa-\n\ngen zur Bewertung der innerkantonalen Effekte angewandt. \n\nAngewandte Messindikatoren\n\nInterkantonale Entwicklungen – Gesamtvolkswirtschaftliche \n\nMessindikatoren\n\n –  Messgrösse 1 - Entwicklung der Standortattraktivität\n\nDie Entwicklung der Standortattraktivität im nationalen Vergleich \n\nwird mittels dem «UBS Kantonalen Wirtschaftsindikator» beurteilt, \n\nder die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Kanto-\n\nne ermittelt. Die UBS schreibt dazu, dass der «Kantonale Wett-\n\nbewerbsindikator zeigt, wo heute regional die Voraussetzungen \n\nfür zukünftiges Wirtschaftswachstum am vielversprechendsten \n\nsind.».\n\n –  Messgrösse 2 - Entwicklung der NFA-Position\n\nDem Nationalen Finanzausgleich (NFA) liegt die Idee der Solida-\n\nrität zugrunde: Die wirtschaftlich starken Kantone und der Bund \n\nhelfen den finanziell schwächeren. Der NFA besteht hauptsächlich \n\naus dem Ressourcen- und dem Lastenausgleich. Der Ressourcen-\n\nausgleich berücksichtigt das Ressourcenpotenzial, das die Wirt-\n\nschaftskraft eines Kantons widerspiegelt. Der Lastenausgleich \n\nzielt darauf ab, Gebirgs- und Zentrumskantone, die überdurch-\n\nschnittliche Kosten tragen müssen, zu unterstützen. \n\nInnerkantonale Effekte – quantitative und qualitative Messin-\n\ndikatoren\n\nZur Bestimmung der innerkantonalen Effekte wird auf den be-\n\nwährten Ausweis der Anzahl Ansiedlungen sowie der Schaffung \n\nund dem Erhalt von Arbeitsplätzen abgestellt. Die Bestimmung \n\nder Steuereffekte der angesiedelten juristischen Personen erfolgt \n\nsummarisch anhand der kantonalen Steuerstatistik. Zur Bestim-\n\nmung der indirekten Effekte aus der Ansiedlungstätigkeit wird auf \n\nvorhandene unabhängige Studienergebnisse Bezug genommen. \n\n –  Messgrösse 3 – Anzahl realisierte Ansiedlungen  \n\n –  Messgrösse 4 – Arbeitsplätze\n\n –  Messgrösse 5 – Entwicklung der Steuereinnahmen und indirekte \n\nEffekte\n\nWirkungskennzahlen der Wirtschaftsförderungsaktivitä-\n\nten 2024\n\nInterkantonale Entwicklungen – Gesamtvolkswirtschaftliche \n\nMessindikatoren\n\n – Messgrösse 1 - Entwicklung der Standortattraktivität\n\nDie nächste interkantonale Studie zu den kantonalen Wettbe-\n\nwerbsindikatoren wird im Jahr 2025 erwartet. Der Kanton Schaff-\n\nhausen hatte sich in der Rangliste der kantonalen Wettbewerbsin-\n\ndikatoren 2023 der UBS positiv entwickelt. Im Vergleich zur letz-\n\nten Analyse im Jahr 2021 konnte sich der Kanton um zwei Plätze \n\nverbessern und belegt nun den neunten Rang im interkantonalen \n\nVergleich. Die Erhöhung der Standortattraktivität ist auf eine Ver-\n\nbesserung bei den wichtigen Indikatoren «Kostenumfeld», «Wirt-\n\nschaftsstruktur» und «Arbeitsmarkt» zurückzuführen. Im Indikator \n\n«Kostenumfeld» liegt der Kanton Schaffhausen dank der steuer-\n\nlichen Attraktivität und den noch bezahlbaren Immobilienpreisen \n\nschweizweit auf dem ersten Platz. \n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n102 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 103\n\n – Messgrösse 2 - Entwicklung der NFA-Position\n\nDer Kanton Schaffhausen hat seine Ressourcenstärke gegenüber \n\ndem Vorjahr auf 100.0 (2023: 98.9) erhöht. Die Ressourcenstärke \n\nmisst die steuerlich ausschöpfbare wirtschaftliche Leistungsfähig-\n\nkeit der Kantone und ist direktes Resultat der langjährigen kanto-\n\nnalen Wirtschaftsförderungspolitik. Im Jahr 2024 erhielt der Kan-\n\nton Schaffhausen noch eine Nettozahlung von 15 CHF pro Kopf \n\naus dem NFA. Es wird prognostiziert, dass der Kanton Schaffhau-\n\nsen aufgrund seiner relativen Verbesserung im Vergleich den ande-\n\nren Kantonen im Jahr 2025 zu einem Geberkanton wird. \n\nInnerkantonale Effekte: Ansiedlungen\n\n – Messgrösse 3 - Anzahl Ansiedlungen\n\nDie Wirtschaftsförderung unterstützte im vergangenen Jahr 19 Un-\n\nternehmen während des Ansiedlungsprozesses im Kanton Schaff-\n\nhausen. Die begleiteten Unternehmen stammen grossmehrheitlich \n\naus den anvisierten Technologiefeldern und umfassen sowohl HQ, \n\nDienstleistungs- und Manufakturtätigkeiten. \n\n – Messgrösse 4 – Arbeitsplätze\n\nNach bewährtem Vorgehen führt die Wirtschaftsförderung jeweils \n\nmit Stichtag 31.12. des Vorjahres, d.h. für den Verwaltungsbericht \n\n2024 zum Stichtag 31. Dezember 2023, eine Erhebung über die \n\nAnzahl beschäftigte Arbeitnehmende durch. Diese Umfrage er-\n\nfasst aktive Ansiedlungen sowie ansässige Unternehmen, die ein-\n\nzelbetriebliche Förderleistungen (EBF) beansprucht haben.\n\nBeitrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch Ansiedlungstätigkeit:\n\nVollzeitäquivalente (VZÄ) bei aktiven Ansiedlungen per 31.12.2023  2’710\n\nVZÄ bei aktiven Ansiedlungen, die in der Periode 2020 - 2029 EBF in \nAnspruch genommen haben per 31.12.2023   60\n\nBeitrag zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen durch Bestands-\n\npflege:\n\nVZÄ bei ansässigen Unternehmen, die in der Periode 2020 - 2029 EBF in \nAnspruch genommen haben per 31.12.2023   550\n\n – Messgrösse 5 – Entwicklung der Steuereinnahmen und indirek-\n\nte Effekte\n\nAngesiedelte Unternehmen tragen wesentlich zu den Steuerein-\n\nnahmen von Kanton und Gemeinden bei. Wie der aktuellen kan-\n\ntonalen Steuerstatistik für das Steuerjahr 2022 zu entnehmen ist, \n\nlagen die Gewinnsteuereinnahmen bei den juristischen Personen \n\nim Jahr 2022 bei rund 86,7 Mio. Franken, was einem historischen \n\nHöchststand entspricht (im Jahr 2021: 78,9 Mio. Franken). Der Ge-\n\nwinnsteuerzuwachs gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen \n\nauf Unternehmen der höchsten Gewinnstufe > 999‘900 Franken \n\nzurückzuführen. Die 230 Unternehmen dieser Gewinnklasse, wozu \n\neine wesentliche Zahl aktiver Ansiedlungen gehört, tragen zu 92 % \n\nder kantonalen Gewinnsteuereinnahmen bei. \n\nDas Ergebnis 2022 der direkten Bundessteuereinnahmen liegt mit \n\n433 Mio. Franken deutlich über dem Ergebnis des Vorjahres mit \n\n351 Mio. Franken. Es ist der höchste Betrag seit dem Jahr 2005 \n\nund liegt fast 9 % über dem bisherigen Spitzenergebnis von 2019. \n\nAuch hier ist mit nur 5.4 % der juristischen Personen eine kleine \n\nGruppe von Unternehmen für 96.6 % aller Einnahmen verantwort-\n\nlich. Eine wesentliche Zahl aktiver Ansiedlungen ist dieser gewinn-\n\nstarken Unternehmensgruppe zuzurechnen.\n\nDie geschätzten Steuereinnahmen der natürlichen Personen, wel-\n\nche von den aktiven Ansiedlungen beschäftigt werden, liegen \n\nebenfalls in Millionenhöhe. Wertmässig schwierig zu bestimmen \n\nsind weiter die positiven Effekte auf die Wertschöpfung bei Ge-\n\nwerbe und Detailhandel sowie bei Dienstleistungserbringern und \n\nZulieferern in der Region. \n\nRegional- und Standortentwicklung – Generationenfonds \n(2498.7004)\n\nOrganisation und Führung der RSE-Geschäftsstelle\n\nDie RSE-Geschäftsstelle dient als Anlauf-, Informations- und Be-\n\nratungsorgan für Projektinitianten und Leistungsempfänger. Eben-\n\nso gewährleistet sie, dass die geförderten Projekte korrekt abgewi-\n\nckelt und die Leistungsvereinbarungen eingehalten werden. Zur Er-\n\nfüllung dieser Tätigkeiten wurden im Berichtsjahr 250'000 Franken \n\n(inkl. MwSt.) bewilligt. Dieser Betrag wird je hälftig von Bund und \n\nKanton getragen.\n\nDie RSE-Gesetzgebung deckt einen breiten Förderhorizont ab und \n\nrückt gesellschaftsbezogene Vorhaben und Verbundaktivitäten un-\n\nterschiedlichster Trägergruppen, die zur Verbesserung der Rah-\n\nmenbedingungen führen bzw. die Konkurrenzposition gegenüber \n\nanderen Regionen verbessern und strukturelle Probleme der Ge-\n\ngenwart oder Zukunft lösen, in den Fokus. Das Ziel besteht da-\n\nrin, wertschöpfende und innovative Projekte im Kanton sowie in \n\nseinen Gemeinden durch eine Anschubfinanzierung erfolgreich zu \n\ninitiieren und voranzubringen. Die Geschäftsstelle begleitete zahl-\n\nreiche Projektanten im Antragsprozess, prüfte zusammen mit dem \n\nVolkswirtschaftsdepartement die Projektideen hinsichtlich ihrer \n\nFörderfähigkeit und unterbreitete die Anträge dem Regierungsrat \n\nzur Genehmigung. Im Fall einer ablehnenden Bewertung waren die \n\nRSE-Geschäftsstelle und das Volkswirtschaftsdepartement stets \n\nbestrebt, den Projektinitianten anderweitige Möglichkeiten für die \n\nProjektumsetzung aufzuzeigen. Für diese Arbeiten hat die Generis \n\nAG als Mandatsnehmerin im Jahr 2024, verteilt auf mehrere Mitar-\n\nbeitende, 1’117 Stunden eingesetzt. \n\nBerichterstattung zu den Programmzielen\n\nBasierend auf dem mit dem Bund abgeschlossenen NRP-Umset-\n\nzungsprogramm 2024 - 2027 wurden die Programmziele bearbeitet \n\nund gegenüber dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) rap-\n\nportiert. Das kantonale Umsetzungsprogramm 2024 – 2027 stellt \n\ndabei drei Förderschwerpunkte ins Zentrum:\n\n –  Förderschwerpunkt 1: Industrie, Gewerbe und Dienstleistun-\n\ngen\n\n –  Förderschwerpunkt 2: Tourismus\n\n –  Förderschwerpunkt 3:  Lokale Wirtschaft und Zusammenarbeit\n\nFür die Erhöhung der Innovationsdynamik und den Ausbau des \n\nWissenstransfers unter dem Förderschwerpunkt 1 – Industrie, \n\nGewerbe und Dienstleistungen sind die interkantonalen Aktivitä-\n\nten im Rahmen des Innovationsnetzwerk Ostschweiz (INOS; ehe-\n\nmals RIS Ost) zentral. Das INOS als Innovationsnetzwerk der Ost-\n\nschweizer Kantone AR, AI, GL, GR, SH, SG, TG und ZH-Berggebiet \n\nhat sich etabliert und erfolgreich am Markt positioniert. INOS ver-\n\nfolgt die Ziele der Verbesserung der Innovationsleistungsfähigkeit, \n\nder Ausschöpfung von Innovationspotenzialen, der Erhöhung der \n\nWertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit und der Erhaltung und \n\nSchaffung von Arbeitsplätzen. Im Berichtsjahr haben die Mitglieds-\n\nkantone mit der Realisierung des Umsetzungsprogrammes des \n\nINOS für die Periode 2024 – 2027 begonnen und verfolgen damit \n\neine aktualisierte strategische Ausrichtung. \n\nÜber das Industrie- und Technozentrum Schaffhausen (ITS) als \n\nAnlaufstelle (Point of Entry) für die Schaffhauser Wirtschaft haben \n\ndie regionalen KMU Zugang zu Coachings und Fachexpertise. Im \n\nJahr 2024 konnten 35 Coachingphasen vermittelt werden, bei de-\n\nnen Schaffhauser KMU kostenlos mit externer Expertise unterstützt \n\nwerden. Damit konnte die Nachfrage nach dem Coaching-Angebot \n\nwiederum mehr als verfünffacht werden und konnte sich damit de-\n\nfinitiv bei der Zielgruppe etablieren.\n\nZukunftswerkstatt – Gestalte deine Region\n\nMit der Einführung des kantonalen Umsetzungsprogramms 2024 \n\n- 2027 wurde auch ein neuer Förderschwerpunkt «Lokale Wirt-\n\nschaft und Zusammenarbeit» geschaffen. Die Wirkung dieses För-\n\nderschwerpunkts soll sich auf den ländlichen Raum des Kantons \n\nkonzentrieren. Um auf das neue Angebot aufmerksam zu machen \n\nund die Projektgenerierung im neuen Förderbereich anzukurbeln, \n\nkonzipierte die RSE-Geschäftsstelle eine Veranstaltungsreihe im \n\nländlichen Raum. Zusammen mit den lokalen Partnerorganisatio-\n\nnen Schaffhauserland Tourismus und dem Regionalen Naturpark \n\norganisiert die RSE-Geschäftsstelle die Veranstaltungsreihe «Zu-\n\nkunftswerkstatt - Gestalte deine Region». Dabei werden in einem \n\nniederschwelligen und ergebnisoffenen Abendformat gemeinsam \n\nmit der lokalen Bevölkerung Herausforderungen der Region identi-\n\nfiziert und priorisiert. In einem nächsten Schritt werden gemeinsam \n\nIdeen entwickelt, wie diese Herausforderungen bewältigt werden \n\nkönnen. Ziel ist es, dass sich engagierte Menschen mit den erarbei-\n\nteten Lösungsansätzen identifizieren und diese eigenständig wei-\n\nterverfolgen wollen. Je nach Thema kann die RSE-Geschäftsstelle \n\noder eine der Partnerorganisationen dabei unterstützen und so zur \n\nweiteren Entwicklung der Region beitragen. \n\nEine erste Testveranstaltung der Zukunftswerkstatt fand am 25. \n\nSeptember 2024 in Neunkirch statt. Im Frühjahr 2025 werden \n\ninsgesamt fünf Veranstaltungen in Wilchingen, Stein am Rhein, \n\nThayngen, Schleitheim und Buchberg stattfinden. Stösst das \n\nVeranstaltungsformat weiterhin auf positive Resonanz, sollen ab \n\nHerbst 2025 weitere Veranstaltungen in anderen Ortschaften fol-\n\ngen.  \n\nLaufende Projekte\n\nIm Jahr 2024 sind vom Regierungsrat folgende Projekte bewilligt \n\nworden:\n\nFörderschwerpunkt Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen\n\n –  I.13 INOS Geschäftsstelle 2024-2027 \n\n –  I.14 Gebietsentwicklung Mühlenen\n\nFörderschwerpunkt Lokale Wirtschaft und Zusammenarbeit:\n\n –  L.01 Machbarkeitsstudie Gesundheitsnetz Klettgau Nord \n\nDie Einzelheiten zu den laufenden Projekten sind in nachfolgenden \n\nTabellen dargestellt. Im Berichtsjahr 2024 waren total 18 Projekte \n\naktiv.\n\nRSE-Projektfinanzierung – Generationenfonds \n\n(2498.7004)\n\nDie Finanzierung der RSE-Projekte wird wie folgt sichergestellt:\n\n –  Mittel à fonds perdu: Vom Bund stehen im Rahmen der NRP in \n\nder gesamten Programmphase (2024 bis 2027) à fonds perdu \n\nMittel im Umfang von 3,6 Mio. Franken für kantonale Projekte \n\nund 2 Mio. Bundesdarlehen zur Verfügung. Zudem stehen den \n\nteilnehmenden Kantonen 5,79 Mio. Franken à fonds perdu Mittel \n\nüber die Programmperiode für die Aktivitäten im INOS zur Verfü-\n\ngung. Die im Jahr 2024 bewilligten Projekte werden mit 211'350 \n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n104 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 105\n\nFranken Bundes- und 211'350 Franken Kantonsfördermittel un-\n\nterstützt. \n\n –  Finanzierungsanteile: Für die 18 im Jahr 2024 aktiven Projekte \n\nbeträgt das Projektvolumen 20,4 Mio. Franken. Daran beteiligte \n\nsich der Bund mit 2 Mio. Franken und der Kanton mit 7,6 Mio. \n\nFranken. Bemerkenswert ist weiterhin der überproportionale Fi-\n\nnanzierungsanteil von Projektträgern und Dritten am Projekt-\n\nProjekt Projektträger Grundidee Output Outcome Abweichungen / \nStatus\n\nTeil A – Aktuelle Projekte Umsetzungsperiode 2024-2027\nProgrammziel 1: Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen (I) \nProgrammziel 2: Tourismus (T)\nProgrammziel 3: Lokale Wirtschaft und Zusammenarbeit (L)\n\nI.13 INOS Ge-\nschäftsstelle \n2024-2027\n\n(2024 – 2027)\n\nProgrammperiode\n2024-2027\n\nInstitut für Technolo-\ngiemanagement der \nUniversität St. Gallen \n(ITEM-HSG)\n\nDie INOS Geschäftsstelle übernimmt die die admi-\nnistrative Verwaltung des INOS. Dies beinhaltet die \nAufbereitung und Empfehlungen über Projektanträge \nfür Vorprojekte und Machbarkeitsstudien sowie den \nAufbau und die Implementierung einer angemessenen \nWirkungsmessung. Ein weiterer zentraler Bestandteil \nist die horizontale und vertikale Koordination der \nLeistungen des INOS mit den kantonalen, nationalen \nund internationalen Programmen und Akteuren. Dies \nbeinhaltet die Projektinitiierung und -koordination, die \nUnterstützung bei der Bildung von Netzwerken, sowie \ndie Vernetzung der diversen Innovationsakteurinnen und \n-akteure im Perimeter des INOS. Dies erfolgt durch die \nKoordination von Veranstaltungen und einer angepass-\nten Kommunikation und PR für die Sensibilisierung der \nZielgruppe.\n\n• Ansprechpartnerin für INOS Ak-\nteurinnen und -akteure (Kantone, \nPOE‘s u.a.)\n\n• Aufbereitung und Empfehlungen \nüber Projektanträge für Vorpro-\njekte, Machbarkeitsstudien \n\n• Unterstützung bei Bedarf bei der \nBildung von Netzwerken\n\n• Koordination bzw. Vernetzung von \nVeranstaltungen\n\n• Kommunikation und PR, insbe-\nsondere zur Sensibilisierung der \nAkteure im INOS Perimeter\n\n• Administrative Verwaltung des RIS \nOst sichergestellt\n\n• Horizontale und vertikale Koordi-\nnation der Leistungen des RIS mit \nden kantonalen, nationalen und \ninternationalen Programmen und \nAkteuren \n\n• Vernetzung der diversen Innova-\ntionsakteurinnen und -akteure im \nPerimeter des RIS Ost gefördert)\n\n\n\nI. 14 Gebietsen-\ntwicklung \nMühlenen\n\n(2024 – 2027)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nStadt Schaffhausen Das Projekt zielt darauf ab, eine gemeinsame Zukunfts-\nvision für die Entwicklung des Mühlenen Quartiers \nals innovatives Arbeits- und Entwicklungsgebiet zu \nerarbeiten, die von allen relevanten Anspruchsgruppen \ngetragen wird. Dazu werden in einem mehrstufigen \nProzess zunächst verschiedene Testplanungen durch \ninterdisziplinäre Teams durchgeführt, um unterschied-\nliche Nutzungs-, Gestaltungs- und Erschliessungsideen \nauszuloten. Die besten Resultate dieser Planungsphase \nwerden zu einer Entwicklungs- und Umsetzungsgrund-\nlage verdichtet, die als Basis für einen behördenver-\nbindlichen Rahmenplan dient. Parallel dazu findet \nein begleitender Vermittlungs- und Abstimmungs-\nprozess mit den Eigentümerschaften so-wie weiteren \nInteressengruppen statt, um von Anfang an eine \nbreite Akzeptanz sicherzustellen. Schliesslich werden \nFinanzierung, konkrete nächste Schritte und langfristige \nEntwicklungsbereitschaft festgelegt, um den Weg für \neine zukunftsfähige und wirtschaftlich attraktive Aufwer-\ntung des Mühlenen Quartiers zu ebnen.\n\n• Leistungsvereinbarung ausge-\narbeitet\n\n• Grundlage für Projektstart \ngeschaffenn\n\n\n\nL.01 Machbar-\nkeitsstudie \nGesundheitsnetz \nKlettgau Nord\n\n(2024 – 2025)\n\nProgrammperiode\n2024-2027\n\n• Gemeinde Beringen Das Projekt zielt darauf ab, ein ganzheit-liches und eng \nvernetztes Gesundheits-angebot für die Region Klettgau \nNord aufzubauen, das von einem Gesundheit-szentrum \nin Beringen ausgeht. Dieses Zentrum soll ein breites \nSpektrum an medizinischen, pflegerischen, therapeuti-\nschen sowie sozialen Dienstleistungen unter einem \nDach vereinen und durch eine verbindliche Zusam-\nmenarbeit ver-schiedener Akteure ein hochwertiges, \neffizientes und personenorientiertes Versorgungsmodell \nschaffen. Zudem sollen digitale Werkzeuge und \ngemein-same Standards für Behandlungsgrund-\nsätze den reibungslosen Informations-fluss und die \nBetreuung in vertrauter Umgebung sicherstellen. Eine \nMachbar-keitsstudie klärt unter anderem die Be-darfe, \nLeistungen, Infrastruktur, Finanzie-rung, Trägerschaft \nund den Umset-zungszeitraum. Anschliessend soll das \nentwickelte Gesundheitsnetz Klettgau Nord an eine ge-\neignete Trägerschaft zur Umsetzung übergeben werden.\n\n• Leistungsvereinbarung ausge-\narbeitet \n\n• Grundlage für Projektstart \ngeschaffen\n\n\n\nBeilage 2: Aktuelle RSE-Projekte\n\nNachfolgend werden die Projektträgerschaft, die Grundidee, der \nOutput sowie Outcome, der Projektstatus sowie die Abweichun-\ngen der RSE-Projekte aufgeführt. Im Zentrum stehen die Projek-\nte der NRP-Umsetzungsperioden 2024-2027, 2020-2023, 2016-\n2019 sowie 2012-2015. Die Auflistung der Abweichungen und \ndes Projektstatus erlaubt dabei auf der unten beschriebenen Ba-\nsis eine Bewertung des Realisierungsquotienten der Projekte. Ab-\nweichungen, die sich im Rahmen der Umsetzung ergeben haben, \nwerden speziell vermerkt.\n\nBewertung des Realisierungsquotienten: \n\n Projekt auf Kurs\n\n Projekt mit Verzögerung\n\n Projekt abgeschlossen\n\nvolumen von 10,8 Mio. Franken. Dies zeugt von einem hohen \n\nEngagement der Projektträger und wird auch in der Bewertung \n\ndurch das SECO jeweils sehr positiv hervorgehoben und liegt \n\ndeutlich über dem Schweizer Durchschnitt.\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n106 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 107\n\nProjekt Projektträger Grundidee Output Outcome Abweichungen / \nStatus\n\nTeil B – Aktuelle Projekte Umsetzungsperiode 2020-2023\nProgrammziel 1: Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen (A)\nProgrammziel 2: Tourismus  (B)\nProgrammziel 3: Projekte ohne NRP-Unterstützung (R))\n\nI.02 SIT Phase II\n\n(2020 – 2029)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nConstructor Operations \nAG\n(ehem. Schaffhausen \nInstitute of Technology \nOperations AG) \n\nUnter dem Namen Constructor Institute (ehemals \nSchaffhausen Institute of Technology (SIT)) entsteht ein \nuniversitäres Bildungs- und Innovations-Ökosystem im \nBereich neuer digitaler Technologien. Dieses Ökosystem \nbesteht aus einer Universität, Kompetenzzentren für \nForschung und Entwicklung sowie einem dazugehöri-\ngen Tech-Park. Ein Bildungs- und Innovationssystem \nverbessert die regionalen Rahmenbedingungen für \ninnovative Vorhaben. Zudem bildet es einen Anzie-\nhungspunkt für qualifizierte Fachkräfte in zukunftswei-\nsenden Disziplinen.\n\nStudienbetrieb/Akkreditierung:\n• Fortführen des Studienbetriebs \n\n(3. Studienkohorte)\n• Vorantreiben des Akkreditie-\n\nrungsver-fahrens\n• Hochschulrat implementiert\nAnwendungsorientierte Forschung:\n• Betrieb von 6 etablierten Lehr-\n\nstühlen für Software Engineering, \nMachine Intelligence, Quantum \nSoftware Engineering, Software \nTesting & Analysis, Quantum \nCommunication & Sensoring \nsowie Quantum Technology\n\n• Wissenschaftliche Publikationen \naus dem laufenden Forschungs-\nbetrieb \n\n• Etablierung neuer universitärer \nPartnerschaften\n\nRegionale Vernetzung:\n• Mehrere Studenten-Praktika mit \n\nIndustriepartnern\n• 5 Spin-Offs / Ausgründungen in \n\nSchaffhausen\n\n• Aufbau eines akademischen \nStudienbetriebs zwecks Erlangung \nder schweizerischen institutionel-\nlen Akkreditierung weitergeführt\n\n• Kompetenzzentren in anwen-\ndungsorientierter Forschung & \nEntwicklung mit internationaler \nAusstrahlung aufgebaut und \nbetrieben\n\n• Vernetzung mit Industrie und \nWirtschaft vorangetrieben\n\n\n\nI.04 INOS Coaching\n\n(2021 – 2027)\n\nProgrammperiode \n2020-2023\n\nInstitut für Technolo-\ngiemanagement der \nUniversität St. Gallen \n(ITEM-HSG) \n\nMit dem Projekt INOS Coaching haben Schaffhauser \nKMU die Möglichkeit, während ihrer Innovations-\nprozesse auf massgeschneiderte Unterstützung von \nakkreditierten externen Coaches und Experten zurück-\nzugreifen. Das INOS Coaching dient den Unternehmen \nprimär dazu, eigene Innovationsprojekte umzusetzen. \nZunächst werden gestützt auf bereits vorhandenen \nIdeen oder konkreten Absichten Innovationsmöglich-\nkeiten besprochen. In einem nächsten Schritt wird eine \nUmsetzungsstrategie erarbeitet. Daraufhin wird im INOS \nCoaching die Umsetzung und strategische Beratung der \nInnovationsprojekte besprochen. Schliesslich werden \ndie Unternehmen bei der Implementation und Skalie-\nrung der Innovation unterstützt. Das INOS Coaching ist \nein Projekt im Rahmen des regionalen Innovationsnetz-\nwerk der Ostschweiz (RIS Ost).\n\n• Im Jahr 2024 konnten 35 neue \nCoachingphasen initiiert werden \n\n• Verbreitung des Angebots durch \nPoint of Entry ITS\n\n• Optimierung und Vereinfachung \ndes Coaching-Prozesses\n\n• Fallspezifische Unterstützung der \nKMU durch Coaches\n\n• 15 Coachingphasen wurden \nbisher erfolgreich abgeschlossen\n\n\n\nI.06 RIS Ost \n2022-2023\n\n(2022 – 2023)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nInstitut für Technolo-\ngiemanagement der \nUniversität St. Gallen \n(ITEM-HSG) \n\nDie acht Kantone der Ostschweiz initiier-ten in den \nvergangenen Jahren gemeinsam ein regionales \nInnovationssystem der Ostschweiz (RIS Ost). Unter \ndem Namen Innovationsnetzwerk Ostschweiz (INOS) \nsteht heute den Ostschweizer KMU ein überregional \nkoordiniertes Angebot der Innovationsförderung zur Ver-\nfügung. Das Hauptziel von RIS Ost ist die Stärkung der \nInnovationskraft von Ostschweizer Unternehmen. Heute \nbietet das RIS Ost den lokalen KMU einen einfachen \nZugang zum Kompetenznetzwerk der Ostschweiz, um \ndiese im Innovationprozess individuell zu unterstützen \nund zu vernetzen.\n\n• Operative Tätigkeiten weiter-\ngeführt\n\n• Netzwerkpflege und Prozessop-\ntimierungen\n\n• Strategische Ausrichtung des RIS \nOst vertieft und weiterentwickelt\n\n• INOS-Umsetzungsprogramm \n2024 - 2027 erstellt und \ngenehmigt\n\n• Administrative Verwaltung des RIS \nOst sichergestellt\n\n• Horizontale und vertikale Koordi-\nnation der Leistungen des RIS mit \nden kantonalen, nationalen und \ninternationalen Programmen und \nAkteuren \n\n• Vernetzung der diversen Innova-\ntionsakteurinnen und -akteure im \nPerimeter des RIS Ost gefördert\n\n\n\nI.07 Skill Hub \nam Rheinfall\n\n(2022 – 2025)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nSIG Gemeinnützige \nStiftung\n\nAuf dem SIG Areal soll unter dem Namen «Skill Hub \nam Rheinfall» ein Begegnungs- und Innovationsort für \nGründungsfreudige, Start-Ups und KMU entstehen. In \neinem geeigneten Umfeld mit zielgruppenorientierter \nInfrastruktur und bedarfsgerechter Unterstützungsan-\ngebote soll ein idealer Ort entstehen, um neue Ideen \nund Geschäftsmodelle zu testen und zu skalieren. Damit \ndiese Vision verwirklicht werden kann, braucht es eine \nMachbarkeits- und Pilotierungsphase, welche Gegen-\nstand dieses Projektes ist. In dieser initialen Phase wird \ndas Unterstützungsangebot zusammengestellt und das \nGeschäftsmodell des Skill Hubs konkretisiert. Danach \nwird ein Pilotbetrieb durchgeführt, in dem das Marktpo-\ntenzial der Räumlichkeiten und des Angebots getestet \nwerden. Nach der Pilotierung werden der Testbetrieb \nevaluiert, das Betriebskonzept mit den gewonnenen \nErkenntnissen überarbeitet und erfolgsrelevante \nProjektpartner für einen langfristigen Betrieb des Skill \nHubs gewonnen.\n\n• Start des Pilotbetriebs Skill Hub \nam Rheinfall\n\n• Ausstattung der Räumlichkeiten \nund Beschaffung der Infrastruktur\n\n• Evaluation und Gewinnung von \nerfolgsrelevanten Projektpartnern\n\n• Pilotbetrieb auf dem SIG Areal \ninitialisiert\n\n\n\nProjekt Projektträger Grundidee Output Outcome Abweichungen / \nStatus\n\nI.08 INOS-Plattform \n«Exzellenz in globa-\nlen Lieferketten»\n\n(2023 – 2026)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nDigital-Lab@OST der \nOstschweizer Fachhoch-\nschule OST\n\nDas INOS hat als überregionales Innova-tionsnetzwerk \ndas Konzept von themati-schen Plattformen lanciert. In \nden vier Modulen «Informationsvermittlung & Sensibili-\nsierung», «Fachexpertise & Vernetzung», «Kooperations-\nprojekte mit Breitenwirkung» und «Erfahrungsaustausch \n& Best-Practice» wird eine überbetriebliche Kompetenz- \nund Ressourcenbündelung zu einem für KMU relevanten \nund zukunftsweisenden Themenbereich erreicht. Die \nfrei zugänglichen Dienstleistungen helfen KMU, sich \nun-tereinander sowie mit Experten aus Praxis und \nForschung zu vernetzen und decken Innovations- und \nSkalierungspotenziale auf. \nDie Plattform «Exzellenz in globalen Lieferketten» \nunterstützt KMU dabei, ihre Lieferketten, trotz globaler \nUnsicherhei-ten betr. Lieferengpässen, nachhaltig, \nresilienter und effektiver aufzubauen. Ein spezieller \nFokus wird dabei auf die Digitalisierung der Lieferketten \ngerichtet. Auf diese Weise können KMU die Risiken in \nBezug auf ihre weltweiten Lieferketten minimieren. \n\n• 9 Informationsveranstaltungen \nmit über 180 Teilnehmenden \ndurchgeführt\n\n• 7 Workshops zu Fachthemen\n• 1 Fachtagung mit über 100 \n\nTeilnehmenden veranstaltet\n• 7 Schulungen durchgeführt\n• 31 Experten-Coachings vermittelt\n• 1 Kooperationsprojekt aufgegleist\n\n• KMU mit verlässlichen Akteuren \nglobaler Lieferketten systematisch \nverknüpft\n\n• Umsetzung innovativer Ideen \nim Supply Chain Management \nbeschleunigt\n\n• Unternehmen frühzeitig \nauf die sich verändernden \nRahmenbedingungen vorbereitet \n\n• Zugänge für Unternehmen zu \nKnowhow Trägern und Technolo-\ngien geschaffen\n\n• Kooperationsprojekte zwischen \nUnternehmen initiiert\n\n\n\nI.09 INOS-Plattform \n«Wirtschaften in \nKreisläufen»\n\n(2023 – 2025)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nVerein «Netzwerk-Ver-\nbund Next-Generations»\n\nEntsprechend dem Konzept der thematischen Plattfor-\nmen (siehe I.08) wird die INOS-Plattform «Wirtschaften \nin Kreisläufen» betrieben. KMU müssen zunehmend \nhohe Nachhaltigkeitsauflagen von Konsumenten und \nAbnehmern erfüllen. Kreislaufwirtschaft ist dabei eine \noft genannte Lösung. Für interessierte Unternehmen \ngestaltet es sich jedoch schwierig, in diesem Bereich \nmit vielen Informationen und Angeboten den Überblick \nzu behalten. Deshalb unterstützt diese Plattform KMU \ndabei, sich mit zirkulärer Wertschöpfung auseinan-\nderzusetzen. Sie zeigt auf, wie Kreislaufwirtschaft in \nein Geschäftsmodell integriert werden kann, um die \nWettbewerbsfähigkeit der regionalen KMU zu stärken.\n\n• 11 Informationsveranstaltungen \nmit über 500 Teilnehmenden \nveranstaltet\n\n• 2 Workshops zu Fachthemen\n• 4 Schulung durchgeführt\n• 6 Experten-Coachings vermittelt\n• 1 Kooperationsprojekt aufgegleist\n\n• Sensibilisierung für die zirkuläre \nWertschöpfung sowie den pro-\njektorientierten Wissens- und \nTechnologietransfer \n\n• Antworten auf Kernbedürfnisse \nder KMU finden und somit \nwesentliche In-novationsimpulse \ngesetzt \n\n• Unternehmen frühzeitig \nauf die sich verändernden \nRahmenbedingungen vorbereitet \n\n• Zugänge für Unternehmen zu \nKnowhow Trägern und Technolo-\ngien geschaffen\n\n• Kooperationsprojekte zwischen \nUnternehmen initiiert\n\n\n\nI.10 INOS-Plattform \n«Nachhaltige \nKunststoffe»\n\n(2023 – 2026)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nVerein Industrie- und \nTechnozentrum Schaff-\nhausen ITS\n\nEntsprechend dem Konzept der themati-schen \nPlattformen (siehe I.08) wird die INOS-Plattform \n«Nachhaltige Kunststoffe» betrieben. Diese unterstützt \nKMU bei den zunehmend komplexen Fragestellungen \nim Materialbereich. Da bei der Materialentwicklung \nund der Verfahrenstechnik in den letzten Jahren grosse \nFortschritte, insbesondere im Nachhaltigkeitsbereich, \nerzielt wurden, ist es für KMU schwierig den Überblick \nin diesem Bereich zu behalten. Deshalb hilft die INOS-\nPlattform KMU der Kunststoff verarbeitenden Industrie \ndabei, nachhaltigere Produkte und Verarbeitungspro-\nzesse zu entwickeln.\n\n• 13 Informationsveranstaltungen \nmit über 280 Teilnehmenden \nveranstaltet \n\n• 39 Akteurs- und C-Level-Gesprä-\nche geführt\n\n• 311 Kontaktvermittlungen \netabliert\n\n• 7 Vertiefungsworkshops durchge-\nführt\n\n• 21 Experten-Coachings vermittelt \n• 5 Praxiszirkel durchgeführt\n• 2 Kooperationsprojekte \n\naufgegleist\n\n• Unternehmen in Kunststoff \nverarbeitender Industrie zur \nEntwicklung von nachhaltigen \nProdukten und Verarbeitungspro-\nzessen unterstützt\n\n• Unternehmen frühzeitig \nauf die sich verändernden \nRahmenbedingungen vorbereitet \n\n• Zugänge für Unternehmen zu \nKnowhow Trägern und Technolo-\ngien geschaffen\n\n• Kooperationsprojekte zwischen \nUnternehmen initiiert\n\n\n\nI.11 Kooperati-\nonsprojekte@\nINOS\n\n(2023 – 2026)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nInstitut für Technolo-\ngiemanagement der \nUniversität St. Gallen \n(ITEM-HSG) \n\nUnter dem Modul «Kooperationsprojekte mit Breitenwir-\nkung» der INOS-Plattformen sollen Pilotvorhaben und \nInnovationsprojekte zwischen mehreren Unternehmen \nlanciert und gefördert werden können. Umsetzungswil-\nlige Unternehmen erhalten dabei für Projekte, welche \nden Kriterien der thematischen Plattformen (I.08 / I.09 \n/ I.10) entsprechen, einen Teil der Gesamtkosten als \nfinanzielle Unterstützung. Kooperationsprojekte@INOS \nfördert Vorhaben mit Beteiligung von Schaffhauser KMU \nfinanziell.\n\n• Aktive Bekanntmachung der \nUnterstützungsmöglichkeiten \ndurch ITS\n\n• Zugang zu Unterstützung für \nKooperationsprojekte von KMU \ngeschaffen\n\n\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n108 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 109\n\nProjekt Projektträger Grundidee Output Outcome Abweichungen / \nStatus\n\nI.12 go tec! \n2024-2028\n\n(2024 – 2028)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nStiftung go tec Schaff-\nhausen \n\nDas go tec! Labor hat sich als lokale Experimentier- und \nLernplattform einen wichtigen Stellenwert in Schaffhau-\nsen erarbeitet. Das go tec! Labor ist eine regional tief \nverankerte Institution mit weitreichender überregionaler \nAusstrahlung. Der Kern des go tec!-Angebots ist die \nspielerische Sensibilisierung der Fachkräfte von morgen \nfür MINT-Themen und das Fördern der dazu nöti-gen \nKompetenzen. Hierzu werden primär Schul- und \nFreizeitkurse für Kinder und Jugendliche angeboten. Um \nstets auf die aktuellen Bedürfnisse der Wirtschaft ein-\nzugehen sowie bei der Zielgruppe auf hohe Nachfrage \nzu stossen, wird das Angebotsportfolio des go tec! stets \nweiterentwickelt.\n\n• Über 5'500 Kinder und Jugendli-\nche waren 2024 im go tec! Labor\n\n• Umfassendes kostenloses \nSchul- und kostengünstiges \nFreizeitangebot\n\n• Gezieltes Unterstützungsangebot \nfür den Schulunterricht im go \ntec! Labor sowie in den Schulen \nangeboten\n\n• Exklusives, kostenfreies Angebot \nfür Mädchen bei Freizeitkursen\n\n• Gemeinsame Kurse mit regiona-\nlen Unternehmen angeboten\n\n• Lehrlinge und Angestellte regio-\nnaler Unternehmer als Kursleiter \ngewonnen\n\n• MINT-Themen auf spielerische \nWeise Kindern und Jugendlichen \nnäherbringen\n\n• Die kantonalen Schulen bei \nstufengerechter Vermittlung des \nMINT-Unterrichts im Rahmen des \nLehrplans 21 gezielt unterstützen\n\n• Zukunftsorientierte techni-\nsche Entwicklungen, wie die \nDigitalisierung, gezielt ins Angebot \neinfliessen lassen und die Kinder \ndamit ein erstes Mal vertraut \nmachen\n\n• Das Interesse für Technik von \nMädchen durch ein spezifisches, \nAngebot bereits früh wecken\n\n• Enger Austausch mit der regiona-\nlen Wirtschaft sowie Kooperatio-\nnen mit lokalen Unternehmen und \nOrganisationen sicherstellen, um \neinen Brückenschlag zu fördern.\n\n\n\nT.04 More \nthan music\n\n(2022 – 2025)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nStars in Town AG Mit dem Projekt «More than music» soll das Musikfes-\ntival «Stars in Town» als Gesamterlebnis in der Region \ngestärkt werden. Das kostenlose Angebot auf dem \nFronwagplatz und den umliegenden Gassen rückt dabei \nins Zentrum des Geschehens. Die Altstadt erscheint \ndurch Attraktionen, Dekorationen und Projektionen in \neinem einmaligen Gewand. Der touristische Leuchtturm \nSchaffhausens, die Altstadt, wird neu in Szene gesetzt \nund dadurch zum unvergesslichen Erlebnis. Von der \nNeuausrichtung «More than music» und der Belebung \nder Altstadt sollen nicht nur die Besuchenden und die \nBevölkerung profitieren, sondern insbesondere auch \ndas lokale Gewerbe. Ein wichtiges Ziel des Projektes ist \nes, den regionalen Mehrwert durch lokale Kooperati-\nonen zu erhöhen. Der kommerzielle Teil des Festivals \nsowie die bisherige Infrastruktur auf dem Herrenacker \nsind weiterhin selbsttragend und nicht Bestandteil des \nvon der RSE unterstützten Projektes «More than music».\n\n• Umsetzung des Konzepts «More \nthan music» am Stars in Town \n2022, 2023. 2024\n\n• Breite Einbindung regionaler \nAkteure in die Wertschöpfungs-\nketten\n\n• Regionale Kooperationen intensi-\nvieren und ausbauen\n\n• Breite Bekanntmachung des \nAngebots und von Schaffhausen \nin den überregionalen Medien \n(z.B. Print, Online, TV, Radio)\n\n• Aktive Präsentation von Schaff-\nhausen und seinen Qualitäten in \nden Vermarktungsunterlagen und \n-kanälen\n\n• Erhöhung der regionalen Wert-\nschöpfungskette durch Koopera-\ntionen mit regionalem Gewerbe, \nOrganisationen und Vereinen\n\n• Sicherstellung einer nachhaltigen \nMarktposition durch Neuaus-\nrichtung «More than music» und \nInszenierung der Altstadtkulisse\n\n• Überregionale Bekanntmachung \nder einmaligen Altstadtkulisse und \ndes Standortes Schaffhausen\n\n\n\nT.05 Besucher-\nlenkung Stein \nam Rhein\n\n(2024 – 2025)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nEinwohnergemeinde \nStein am Rhein\n\nMit dem Projekt «Besucherlenkung Stein am Rhein» \nwird eine innovative gesamteinheitliche Besucherlen-\nkung in Stein am Rhein aufgebaut. Innerhalb dieses \nProjektes werden die notwendigen Grundlagen für die \nUmsetzung der Besucherlenkung erarbeitet. Dabei soll \ndie gezielte Lenkung der Gästeflüsse die Aufenthalts-\nqualität in Stein am Rhein verbessern, die Wertschöp-\nfung von lokalen Tourismus- und Gewerbeangebote \nerhöhen und Zielkonflikte zwischen der Besucher- und \nBewohnerschaft vermeiden.\n\n• Aufbau einer breit abgestützten \nProjektorganisation mit Einbezug \ndes lokalen Gewerbes\n\n• Analyse der Besucherflüsse \nund Evaluation der touristischen \nAttraktionen als Ziele der Besu-\ncherlenkung\n\n• Abklärung der Bedürfnisse und \nAnsprüche der Anspruchsgrup-\npen an den öffentlichen Raum\n\n• Identifizierung von Angebotslü-\ncken und Entwicklungspoten-\nzialen zusammen mit lokalen \nAkteuren\n\n• Gesamteinheitliche Auslegeord-\nnung unter Einbindung des lokalen \nGewerbes \n\n• Grobkonzept Besucherlenkung \nStein am Rhein\n\n• Umsetzungsvorbereitung und \nDetailkonzept\n\n\n\nProjekt Projektträger Grundidee Output Outcome Abweichungen / \nStatus\n\nR.01 Swiss Goal-\nkeeper Academy\n\n(2021 – 2026)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nGemeinnützige Stiftung \nNationales Hallensport-\nzentrum Schaffhausen \n(NHTLZ)\n\nDie Swiss Goalkeeper Academy (SGA) stellt ein Pionier-\nprojekt der sportlichen und schulischen Ausbildung dar. \nDie SGA bietet in Schaffhausen jungen Torhütern eine \nmassgeschneiderte professionelle Ausbildungsmög-\nlichkeit und wird so zum internationalen Leuchtturm \nin der Nachwuchsförderung im Handball. Durch die \nkombinierte Ausbildung zwi-schen Schule, Beruf und \nSport in der SGA fördert Schaffhausen leistungswilli-\nge Lernende und zukünftige Profisportler. Mit der \nprofessionellen Ausbildung von Torhütern kann eine \nschweizweite Lücke geschlossen und in Schaffhausen \nein zweites Projekt mit internationaler Bedeutung in der \nNachwuchsförderung im Handball aufgebaut werden. \nDie angehenden Torhüter im Alter von 15 – 19 Jahren \nprofitieren sowohl von einer einmaligen sportlichen \nAusbildung, einer darauf abgestimmten Berufs- bzw. \nSchulbildung und den kurzen Wegen in der Region \nSchaffhausen. Diese Kombination von Sport und \nAusbildung ist in der Schweiz einzigartig.\n\n• Umbau der Räumlichkeiten\n• Identifikation und Erwerb von \n\nmodernen Gerätschaften\n• Identifikation und Anstellung von \n\nthemenspezifisch hochqualifizier-\ntem Personal\n\n• Laufende Ausbildung von \nTorhüter-Talenten\n\n• Sicherstellung einer dem Spitzen-\nsport würdigen höchsten Qualität \nsowie einem hohen Innovations-\ngehalt der Trainingsmethoden\n\n• Aufbau einer Handball-Torhüter \nAkademie\n\n• Erfolgreicher Betrieb der Akade-\nmie mit innovativen Trainingsme-\nthoden für den Spitzensport\n\n• Aktive Markenbotschaft in \nenger Verbindung mit der Region \nSchaffhausen.\n\n\n\nR.02 PRE Oberhof \nNeunkirch\n\n(2023 – 2024)\n\nProgrammperiode\n2020-2023\n\nVerein PRE Oberhof \nNeunkirch\n\nDas Projekt «PRE Oberhof Neunkirch» umfasst die \nGrundlagenetappe für die Schaffung eines Erlebnisortes \nOberhof in Neunkirch. Ziel der Projektträgerschaft ist \nes, eine touristische, attraktive Lokalität zu schaffen, \nwelche auf innovative Art verschiedene Teilprojekte \nzusammenfasst und so Synergien nutzt. Das Projekt \nwird im Rahmen der Projekte für regionale Entwicklung \n(PRE) des Bundesamtes für Landwirtschaft unterstützt \nwerden.\n\n• Zukunftsvision Oberhof entwickelt\n• Betriebskonzept für den Oberhof \n\nund 7 Teilprojekte erstellt\n• Wirtschaftlichkeitsrechung für \n\nden Oberhof und 7 Teilprojekte \nerstellt\n\n• Marketingkonzept für den Ober-\nhof und 7 Teilprojekte erstellt\n\n• Gründung einer geeigneten \nOrganisation durchgeführt\n\n• Erfolgreicher Abschluss der PRE \nGrundlagenetappe\n\n• Machbarkeitsabklärung für 7 \nTeilprojekte\n\n• Verein PRE Oberhof Neunkirch \n\nTeil C – Projekte Umsetzungsperiode 2016-2019\nProgrammziel 3: Verbesserung der Rahmenbedingungen und Wettbewerbs- und Exportfähigkeit (C)\n\nC.01 Hochschule \nSchaffhausen\n\n(2017 – 2027)\n\nProgrammperiode\n2016-2019\n\nHochschule Schaffhau-\nsen AG\n\nDurch die Gründung und den Betrieb einer Hochschule \nin Schaffhausen soll der Innovations- und Wirtschafts-\nstandort, wie auch der Lebens- und Wohnraum \nSchaffhausen, weiter gestärkt werden. Wirtschaft, \nIndustrie sowie Studierende aus der Region Schaffhau-\nsen sollen vom individuell gestaltbaren und flexiblen \nStudienangebot profitieren. In einer ersten Phase soll \nder Hochschulbetrieb aufgebaut und die schweizerische \ninstitutionelle Akkreditierung erlangt werden. Nach \nErlangung der Akkreditierung sollen zusammen mit \nder Schaffhauser Wirt-schaft, auf deren Bedürfnisse \nzugeschnit-tene, technisch-naturwissenschaftliche \nStudiengänge entwickelt und durchgeführt werden. Der \nSchaffhauser Wirtschaft sollen dadurch neue Impulse \ngegeben und die Anwerbung und Ausbildung von \nFachkräften erleichtert werden. \n\n• Bachelor-Studiengänge zu In-\nformation Technology, Software \nDesign and User Experience, \nEngineering und Smart Enginee-\nring werden durchgeführt\n\n• Master-Studiengänge zu Com-\nputer Science, Wirtschaftsinfor-\nmatik und Smart Engineering \nwerden durchgeführt\n\n• Netzwerkaktivitäten mit Industrie \nund Wirtschaft und weiteren Ak-\nteuren der Region Schaffhausen \n\n• Aufbau von auf die Bedürfnisse \nder Schaffhauser Wirtschaft \nzugeschnittenen, technisch-\nnaturwissenschaftlichen \nStudiengängen \n\n• Hochschule im Kanton Schaff-\nhausen mit Schweizer Akkreditie-\nrung zwecks Durchführung von \nBachelor- und Masterstudien-\ngängen aufgebaut\n\n• Technisch-naturwissenschaft-\nliche Studiengänge an einer \nHochschule mit Schweizer Akkre-\nditierung in Zusammenarbeit \nmit der kantonalen Industrie und \nWirtschaft\n\n\n\nTeil C – Aktuelle Projekte Umsetzungsperiode 2012-2015\n\nKreis 2 – Industrielles Schaffhausen\n\n2.6 Natur und \nWissenschaft \nzum Anfassen\n\n(2015–2023)\n\nProgrammperiode \n2012–2015\n\nNaturforschende Ge-\nsellschaft Schaffhausen \n(NGSH)\n\nIn Schaffhausen findet regelmässig eine Veranstaltung \nzum Thema MINT "Mathematik, Informatik, Naturwis-\nsenschaften und Technik" statt. Zielgruppen sind Kinder \nund Jugendliche sowie deren Eltern, Lehrpersonen und \nAusbildner/innen. Durch eine enge Einbindung beste-\nhender Initiativen, der Wissenschaft sowie der Industrie \nund dem Gewerbe aus der Region Schaffhausen ent-\nsteht eine attraktive und publikumsnahe Plattform, um \ndie Faszination zum Thema MINT nachhaltig zu fördern. \nMit einer breiten Trägerschaft aus den entsprechenden \nBereichen wird gewährleistet, dass den Besuchern eine \nVielfalt von Themen rund um MINT präsentiert wird\n\n• Durchführung des dritten \nTags der Naturwissenschaften \nvorangetrieben\n\n• Vernetzung mit lokaler \nIndustrie für Partnerschaften \nweitergeführt\n\n• Zusammenarbeit mit go tec! \noder der PHSH im Bereich \nder naturwissen-schaftlichen \nBildung weiter gepflegt\n\n• Begeisterung der Jugendlichen \nund Kinder durch Veranstaltung \n"Tag der Naturwissenschaften" \ngeweckt\n\n• Industrie und Wirtschaft haben \ngeschaffene Plattform der NGSH \ngenutzt\n\n\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n110 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 111\n\n2408 Handelsregisteramt\n\nFirmenbestand und Beurkundungen 2024\n\nFirmenbestand         2023         Veränderung zum Vorjahr 2024\n\nEinzelunternehmen 1'681 +40 1'721\n\nKollektivgesellschaft 116 -4 112\n\nKommanditgesellschaft 6 -1 5\n\nAktiengesellschaft 1'779 +27 1'806\n\nGmbH 2'122 +106 2'228\n\nGenossenschaft 91 0 91\n\nVerein 42 +2 44\n\nStiftung 155 0 155\n\nZweigniederlassung 133 -2 131\n\nAusl. Zweigniederlassung 66 -2 64\n\nAndere Rechtsformen 5 +1 6\n\nTotal 6'196 +167 6'363\n\nKonkurseröffnungen 45 +3 48\n\nTagesregistereinträge (Neueintragungen, Änderungen, Löschungen) \n\n 2'222 +154 2'376\n\nNotariat  268 -1 267\n\nAllgemeines\n\nIm Berichtsjahr hat sich die Anzahl der Eintragungen im Tagesre-\n\ngister gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht (+ 6,9 %). Die Fallzah-\n\nlen beim handelsrechtlichen Notariat sind praktisch unverändert.\n\nTendenzen\n\nDer Firmenbestand im Kanton Schaffhausen ist um 167 (Vorjahr \n\n162) Rechtseinheiten auf 6'363 gestiegen (+ 2,7 %). Spitzenreiter \n\nin absoluten Zahlen ist nach wie vor die GmbH (2'228; +106), ge-\n\nfolgt von der AG (1'806; +27) und vom Einzelunternehmen (1'721; \n\n+40). Der Bestand der übrigen Rechtsformen blieb praktisch un-\n\nverändert.\n\nElektronische Anmeldungen: Im Kanton Schaffhausen ist im Be-\n\nrichtsjahr keine qualifizierte elektronische Eingabe erfolgt.\n\n2410  Grundbuchamt / Notariat\n\nGrundbuchgeschäfte 2024  2023\n\nTagebuchgeschäfte\n\n  Eröffnete Geschäftsfälle 5'500  5'010\n\nHandänderungen\n\n   Anzahl Geschäftsfälle 1'713  1'624\n\n   Anzahl übertragene Grundstücke 3'809  4'123\n\nstückbesitzende, als auch die verschiedenen Akteure des Immobi-\n\nlienmarktes, Behörden und öffentliche Verwaltungen.\n\nFür diesen Kataster werden grundsätzlich keine neuen Daten er-\n\nhoben, sondern bestehende Daten überprüft und gruppiert, so \n\ndass schliesslich für jedes Grundstück die wichtigsten rechtsgül-\n\ntigen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen zentral ab-\n\ngefragt werden können. \n\nDer ÖREB-Kataster kann als dynamischer Auszug im Geoportal \n\ngenutzt werden, oder es können PDF-Auszüge pro Grundstück \n\ngeneriert werden. Im Berichtsjahr wurden 42'311 (2023: 26’501) \n\nPDF-Auszüge angefordert. \n\nGeoinformatik\n\nDie Aufgaben in der Geoinformatik sind vielfältig und gliedern sich \n\nim Wesentlichen in zwei Teilbereiche:\n\nTechnische Infrastruktur\n\nDas Geoportal (map.geo.sh.ch) wird laufend unterhalten und ist \n\nstets auf dem neusten Stand der Technik. Über das Geoportal \n\nkönnen alle öffentlich zugänglichen Geodaten kostenlos eingese-\n\nhen und heruntergeladen werden. Zusätzlich werden die öffentli-\n\nchen Daten im Portal opendata.swiss zur freien Nutzung angebo-\n\nten. Damit sind die Spezifikationen von OGD (Open Government \n\nData) eingehalten.  \n\nKoordination Geobasisdaten und andere Dienstleistungen für \n\nkantonsinterne Stellen\n\nDie Geoinformationsverordnung des Bundes (SR 510.620) be-\n\nzeichnet rund 200 Geobasisdatensätze, wovon 77 in den Zustän-\n\ndigkeitsbereich der Kantone fallen (z.B. Inventar Trinkwasserver-\n\nsorgung in Notlagen). Zusätzlich bezeichnet die kantonale Geoin-\n\nformationsverordnung (SHR 211.501) weitere 44 Geobasisdaten-\n\nsätze (z.B. kommunale Quartierpläne). Das Amt für Geoinformati-\n\non unterhält einen Geodatenpool, in dem alle diese Daten zentral \n\nund aktuell zugänglich gemacht werden. Der Aufbau dieser Daten-\n\nsammlung geschieht laufend. Im Berichtsjahr wurden 3 Geobasis-\n\ndatensätze neu erfasst und publiziert. Es sind dies:\n\n – Standorte der kantonalen Verwaltungen\n\n – Landschaftskonzept\n\n – Klimakarten\n\nDas Amt für Geoinformation unterhält Kontakte zu diversen kan-\n\ntonalen Dienststellen und zu Gemeinden, die Daten mit geogra-\n\nfischem Bezug erfassen und nachführen. Es bietet für alle kan-\n\ntonalen Dienststellen Software zur Datenverwaltung und entspre-\n\nchende Datenbanken zentral an und unterhält dazu einen Support- \n\n   Preise total der Übertragungen \n   mit Marktkonditionen 1'248'094'427               836'289'938\n\n   Werte total der Übertragungen \n   mit Familienbezug 236'237'189               249'400'878\n\nGrundpfandrechte\n\n   Register-Eröffnungen 879                             853\n\n   Zunahme der Verschuldung CHF 512'704'014               449'606'052\n\nDienstbarkeiten, Vormerkungen, Anmerkungen\n\n   Register-Eröffnungen 1'210                          1'426\n\n   Register-Löschungen 665                             954\n\nBestand Grundstücke im Kanton Schaffhausen per 31.12.\n\n(Liegenschaften, Stockwerkeigentum, usw.) 64'881                         64'574\n\nAllgemeines \n\nDer Immobilienmarkt Schaffhausen zeigte sich im Jahr 2024 in \n\nstabiler Verfassung und konnte das Vorjahr bei der Anzahl Han-\n\ndänderungs- und Tagebuchgeschäfte zum Teil deutlich übertref-\n\nfen. Stark gestiegen ist das Total der Kaufpreise am Markt, wel-\n\nches sogar über dem bisherigen Höchstwert aus dem Jahre 2021 \n\n(CHF 1'178'872'784) liegt. Obwohl im Jahre 2024 überproportional \n\nviele Neubauobjekte übertragen wurden, haben auch die spürbar \n\ngestiegenen Immobilienpreise zur Steigerung beigetragen. Damit \n\nim Einklang steht auch die gestiegene Zunahme bei der Verschul-\n\ndung.\n\nAmtliche Beglaubigungen\n\nDas Grundbuchamt / Notariat bietet als kantonale Beglaubigungs-\n\ninstanz diverse Beglaubigungsdienstleistungen (v.a. Unterschrifts-\n\nbeglaubigungen) an. Im Jahr 2024 wurden 1'086 amtliche Beglau-\n\nbigungen vollzogen (Vorjahr 1'027). \n\nWeitere Notariatsgeschäfte\n\nNeben amtlichen Beglaubigungen ist das Grundbuchamt / Notari-\n\nat auch für weitere Notariatsgeschäfte zuständig, wie z.B. Eides-\n\nstattliche Erklärungen/Affidavits, Bürgschaften und Feststellungs-\n\nurkunden. Im Jahr 2024 wurden 34 solche öffentlichen Urkunden \n\nerstellt (Vorjahr: 26). \n\n2412  Amt für Geoinformation\n\nAmtliche Vermessung\n\nNachführung\n\nHauptaufgabe ist das Nachführen und Verwalten der Daten der \n\namtlichen Vermessung im ganzen Kantonsgebiet. Dazu gehören \n\nGrenzänderungen und Nachführungen der übrigen Informations-\n\nebenen, wie Bodenbedeckung und Einzelobjekte. Die Daten der \n\namtlichen Vermessung können – wie die meisten anderen Geoba-\n\nsisdaten auch – kostenlos heruntergeladen werden. Für Baueinga-\n\nben werden beglaubigte Pläne ausgegeben. \n\nEntwicklung über die letzten fünf Jahre:\n\n2024 2023 2022 2021 2020\n\nGrenzänderungen 100 120 131 120 131\n\nGebäudenachfüh-\nrungen\n\n304 414 397 271 322\n\nDatenbezüge 9'598 4’917 5’387 3'971 2'334\n\nEinnahmen Pläne \n[CHF]\n\n49'512 61’057 76’612 76'150 69'985\n\nUmsatz Nachführung \n[CHF]\n\n569'570 770’708 769’500 747'082 849'893\n\nDie Nachführungsarbeiten hängen im Wesentlichen von der Bau-\n\ntätigkeit im Kanton ab. Das Total kann nicht beeinflusst werden. \n\nDer deutliche Rückgang der Nachführungsarbeiten der amtlichen \n\nVermessung wird auf die geänderten Bedürfnisse zurückgeführt. \n\nStatt Überbauungen mit Einfamilienhäusern werden tendenziell \n\nMehrfamilienhäuser realisiert, die gemessen an den Wohneinhei-\n\nten weniger Aufwand verursachen.\n\nDie durchschnittliche Frist für eine Gebäudenachführung gemes-\n\nsen ab der Gebäudeschätzung beträgt rund 3 Monate. \n\nDie Einnahmen aus Plankopien und Planbeglaubigungen sind \n\nrückläufig. Im Gegensatz werden mehr kostenlose Datenbezüge \n\nnachgefragt. Planabgaben, Planbeglaubigungen und Datenbezü-\n\nge der amtlichen Vermessung dienen in der Regel als Grundlage \n\nfür Baueingaben. \n\nErneuerung und Ergänzungen\n\nErneuerungsarbeiten sind in der Regel vom Bund vorgegeben und \n\nwerden über das ganze Kantonsgebiet einheitlich durchgeführt. Im \n\nBerichtsjahr wurden keine Erneuerungsprojekte durchgeführt und \n\nabgerechnet. Die amtliche Vermessung im Kanton Schaffhausen \n\nist auf dem aktuellen Stand der Technik. \n\nKataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschrän-\nkungen (ÖREB-Kataster)\n\nWährend die auf Grundstücken lastenden privatrechtlichen Eigen-\n\ntumsbeschränkungen (Dienstbarkeiten, Grundlasten etc.) seit je-\n\nher im Grundbuch dargestellt werden, sind die öffentlich-rechtli-\n\nchen Eigentumsbeschränkungen (Baulinien, Grundwasserschutz-\n\nzonen, Bauzonen etc.) im ÖREB-Kataster zusammengefasst und \n\nfür die Öffentlichkeit publiziert. Davon profitieren sowohl Grund-\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n112 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 113\n\nund Beratungsdienst. Die interdisziplinäre Koordination ist für die \n\nDatenqualität und Effizienz enorm wichtig. Im Berichtsjahr leistete \n\ndas Amt für Geoinformation Arbeit im Umfang von rund 615'670.– \n\n(2023: 599'800.–) Franken, welche als interne Dienstleistung im \n\nKanton nicht verrechnet wurden. Darin enthalten waren unter an-\n\nderem folgende Leistungen: \n\n – Unterstützung des Planungs- und Naturschutzamtes bei der Er-\n\nfassung und Nachführung der rechtsgültigen Nutzungsplanun-\n\ngen als Grundlage für den ÖREB-Kataster. \n\n – Unterstützung des Landwirtschaftsamtes bei der Datenpflege \n\nvon widerspruchsfreien Geodaten für die Berechnung der Di-\n\nrektzahlungen, Auswertungen für den landwirtschaftlichen Kon-\n\ntrolldienst und Betrieb Applikation für digitale Durchführung der \n\nKontrollen.\n\n – Unterstützung des kantonalen Forstamtes bei Datenerfassun-\n\ngen und Auswertung für statistische Daten.\n\n – Unterstützung des Tiefbauamtes bei der Datenmodellierung. \n\n – Unterstützung des Hochbauamtes bei der Liegenschaftsverwal-\n\ntung.\n\n – Unterstützung des Interkantonalen Labors bei der Verwaltung \n\ndes Katasters belasteter Standorte und Nachführung des plane-\n\nrischen Gewässerschutzes. \n\n – Unterstützung der Kantonsarchäologie bei Vermessung und Do-\n\nkumentation. \n\n – Vermessungstechnische Überwachung von Kunstbauten der \n\nKantonsstrassen für das Tiefbauamt.\n\n – Unterstützung diverser anderer kantonaler Dienststellen bei Er-\n\nfassung, Auswertung und Publikation von Geodaten. \n\nDurch dieses Angebot des Amts für Geoinformation können auch \n\nkleine Dienststellen ein professionelles Angebot an Geodaten und \n\nzugehörigen Dienstleistungen anbieten, ohne eine eigene auf-\n\nwendige Infrastruktur unterhalten und spezialisiertes Personal be-\n\nschäftigen zu müssen.\n\n2414 Amt für Grundstückschätzungen\n\nSchätzungen infolge Neu- und Umbauten, Revisionen und \nZwischen beurteilungen\n\nAnzahl Mehrwert in 1'000 \nFranken (Steuerwert)\n\nArt 2024 2023 2024 2023\n\nGebäude (Anzahl) 3253 2969 * *\n\nVersicherungssumme in \nMio. Fr.\n\n3'934 3'313 * *\n\nnichtlandw. Grundstücke 3'183 2'760 393'481 489'407\n\nlandwirtschaftliche Grund-\nstücke\n\n279 200 6'078 7'131\n\n*siehe Geschäftsbericht der kantonalen Gebäudeversicherung\n\nVerkehrswertschätzungen\n\nAnzahl Total Verkehrswert\nin 1'000 Franken\n\nArt 2024 2023 2024 2023\n\nGrundlage zur Veranlagung \nvon Erbschafts-, Schen-\nkungs- und Überführungsge-\nwinnsteuern\n\n163 141 22'855 35'453\n\nnicht hoheitliche 111 108 – –\n\n2420 Kantonales Arbeitsamt\n\nArbeitsmarkt\n\nDer Schweizer Arbeitsmarkt stand 2024 im Zeichen einer «Norma-\n\nlisierung». Ausgehend von einer tiefen Arbeitslosenquote von 2.5 \n\n% Anfang Jahr stieg diese leicht an und kam Ende 2024 bei 2.8 \n\n% zu liegen.\n\nBesonders in der Industrie war 2024 ein tieferes Auftragsvolumen \n\nspürbar. Diese führte zu mehr Anträgen auf Kurzarbeitsentschädi-\n\ngung. Die schwache Konjunkturlage im internationalen Umfeld hat \n\nsich weiter eingetrübt. Während sich die binnenorientierten Bran-\n\nchen dank eines starken Konsums stabil entwickelten, litt der ex-\n\nportorientierte Teil der Schweizer Wirtschaft unter der gedämpften \n\ninternationalen Nachfrage und dem starken Franken. Zudem wirk-\n\nte sich das in vielen für die Schweiz wichtigen Volkswirtschaften \n\nunsichere politisches Umfeld negativ aus.\n\nDie Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden IVS, KGV so-\n\nwie diversen Branchenverbänden und privaten Arbeitsvermittlern \n\nwurde durch verschiedene Anlässe weiter gestärkt. Daneben ar-\n\nbeitete das Arbeitsamt in der Konsultativkommission für Wirt-\n\nschaftsfragen mit und übernahm den Vorsitz des Steuerungsaus-\n\nschusses zur AMOSA-Studie «Beschäftigung und Stellensuche in \n\neiner flexiblen Arbeitswelt».\n\nOrganisatorisches\n\nDer Personalbestand erhöhte sich leicht. Insgesamt waren beim \n\nArbeitsamt im Dezember 2024 60 (59) Personen beschäftigt.\n\nArbeitsvermittlungsgesetz\n\nAufgrund des Bundesgesetzes über die Arbeitsvermittlung benöti-\n\ngen die privaten Personalvermittler- und Personalverleihfirmen Be-\n\ntriebsbewilligungen. 2024 wurden 3 (2) neue Personalvermittlungs-\n\nfirmen eröffnet bzw. wurde diesen eine Konzession erteilt. 3 (2) Fir-\n\nmen ersuchten beim SECO um eine Bewilligung zur Auslandver-\n\nmittlung bzw. -verleih. Drei Firmen beantragten einen Leiterwech-\n\nsel, davon ist ein Gesuch noch pendent.\n\nAusländergesuche und Arbeitsbewilligungen\n\n2024 wurden total 11'353 (11'792) Gesuche bearbeitet. Diese teil-\n\nten sich auf Arbeitsbewilligungen und das Meldeverfahren (grenz-\n\nüberschreitendes Gewerbe) auf.\n\nFür die Erteilung von Arbeitsbewilligungen für Angehörige aus \n\nNicht-EU/EFTA-Staaten standen dem Kanton Schaffhausen 2024 \n\ntotal 11 (11) Kontingente für Jahresaufenthalter und 18 (17) für \n\nKurzaufenthalter zur Verfügung. Bei den Kurzaufenthaltern muss-\n\nten 0 (0) und bei den Jahresaufenthaltern 16 (21) zusätzliche Kon-\n\ntingente aus der Bundesreserve beantragt werden. Diese wurden \n\nalle bewilligt.\n\nDas Arbeitsamt ist zuständig für das Meldeverfahren für entsand-\n\nte Arbeitnehmende, selbstständige Dienstleistungserbringer und \n\nStellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber von EU/EFTA-Bür-\n\ngern für unter 90 Tage pro Kalenderjahr. Am meisten Gesuche gin-\n\ngen wie in den Vorjahren aus dem Baunebengewerbe ein. Deutlich \n\ndahinter liegen das Gewerbe der Industrie/Herstellung von Waren, \n\ndas verarbeitende Gewerbe, die Landwirtschaft und das Reini-\n\ngungsgewerbe.\n\nAusländergesuche 2024  2023\n\nArbeitsbewilligungen\n\n   Kurzaufenthaltsbewilligungen für 4 Monate 370  (353)\n\n   Bewilligungen für Asylbewerber 14  (10)\n\n   Diverse Bewilligungen 17  (10)\n\n   Härtefälle 4  (4)\n\n   Zusatzbewilligungen zu bestehenden Bewilligungen 0  (0)\n\n   Bewilligungen für Jahresaufenthalter 37   (34)\n\n   Verlängerung befristeter Bewilligungen 32  (27)\n\n   Gesuche für Kurzaufenthaltsbewilligungen 58  (62)\n\n   Gesuche für Grenzgängerinnen und Grenzgänger 13  (8)\n\n   Bewilligungen für Personen mit Schutzstatus S 60  (67)\n\n   Total 605  (575)\n\nGrenzüberschreitendes Gewerbe\n\n   Bewilligungen für entsandte Arbeitnehmende 6'021  (6'182)\n\n   Selbstständige Dienstleistungserbringer 1'490  (1'469)\n\n   Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber  3'237  (3'566)\n\n   Total 10'748  (11'217)\n\nTripartite Kommission (TPK)\n\nDie TPK tagte 2024 am 12. Juni und 27. November. Das Arbeits-\n\nmarktbeobachtungskonzept wurde umfassend überarbeitet und \n\nzusammen mit der KODASA-Community konnten sehr aufwendi-\n\nge Anpassungen der Spezifikationen bei der Erfassung der Kon-\n\ntrolldaten abgeschlossen werden. Im Rahmen der Aufgaben der \n\nKommission wurde über die Situation auf dem Arbeitsmarkt (Ar-\n\nbeitsmarktbarometer / Kurzarbeit) inklusive migrationsrechtlicher \n\nThemen (Handling Briefkastenfirmen / Schutzstatus S) und Arbeit-\n\nnehmerschutz sowie Aktualitäten im Bereich BGSA (Audit SECO \n\n/ Schwerpunktkontrolle private Paketdienste) und flankierende \n\nMassnahmen zur Personenfreizügigkeit (Onlineformular Lohnkon-\n\ntrollen FlaM / Publikationen im Amtsblattportal) informiert. Kontrol-\n\nlen erfolgen jeweils gemäss festgelegten Fokusbranchen / zusätz-\n\nlichen Branchen im weiteren Fokus der Arbeitsmarktbeobachtung. \n\nNach erfolgter Auswertung der Verständigungsverfahren (5-Jahres-\n\nvergleich) wurde im Detailhandel für 2025 eine Vollerhebung be-\n\nschlossen. Im Bereich der Arbeitslosenversicherung wurden der \n\nVollzug der Stellenmeldepflicht und das Budget arbeitsmarktliche \n\nMassnahmen (AMM) besprochen und bestehende Beschäftigungs-\n\nprogramme gutgeheissen. Weiter hat erstmals ein runder Tisch \n\nTPK PK stattgefunden (AVE-Lücken / Checkliste Mindestanforde-\n\nrungen an Dossiers für die Einleitung kantonaler Verfahren). \n\nInterinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ)\n\nDie Zusammenarbeit im interinstitutionellen Bereich zwischen dem \n\nArbeitsamt, der IV, der Sozialhilfe, der Berufsberatung und den Ar-\n\nbeitslosenkassen erfolgte 2024 durch vier Sitzungen der Steuer-\n\ngruppe. Diese dienten dem Erfahrungsaustausch zu Grundkom-\n\npetenzen, Projekten und Arbeiten der IIZ-Partner sowie zur Orga-\n\nnisation der IIZ-Integrationsmesse, welche am 5. Dezember 2024 \n\ndurchgeführt wurde. Im Hinblick auf 2025 wurden die Gremien-\n\nstrukturen vereinfacht und angepasst.\n\n2421 Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Schaffhau-\n\nsen (RAV) \n\nDie negative Arbeitsmarktentwicklung setzte sich zu Beginn des \n\nJahres fort, bevor von März 2024 bis Juni 2024 ein konstanter \n\nRückgang zu verzeichnen war. Trotz eines leichten Anstiegs blieb \n\ndie Entwicklung in Schaffhausen danach im Vergleich zum Schwei-\n\nzer Durchschnitt stabil und konnte sich ihm annähern. Die Arbeits-\n\nlosenquote erhöhte sich im Jahresverlauf von 2,3 % (Dezember \n\n2023) auf 2,8 % (Dezember 2024). Lag die Zahl der Arbeitslosen in \n\nder Schweiz im Dezember 2023 bei 106’859 Personen, baute sie \n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n114 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 115\n\nsich bis Ende Dezember 2024 auf 130'293 Personen auf, was ei-\n\nnem Zuwachs von 23'434 bzw. 21,9 % entspricht.\n\nKennzahlen 2024  2023 Differenz\n\nArbeitslosigkeit\n\n   Ø Arbeitslosenzahl CH 112’563 93’536 19’027\n\n   Ø Arbeitslosenquote CH 2,4 % 2,0 %\n\n   Ø Arbeitslosenzahl SH 1’171 1’088 83\n\n   Ø Arbeitslosenquote SH 2,7 % 2,5 % \n\n   Abgemeldete Stellensuchende total SH\n\n 2’951 3’007 -56 \n\n   Ø Anzahl Langzeitarbeitslose SH 172 154 18\n\n   Ø Taggeldbezug 145,66 139,61 6,05\n\n   Ausländeranteil 58,4 % 54,1 %\n\nVermittlungsaktivität\n\n   Stellenmeldungen total 3’616 4’088 -472\n\n   Ø offene Stellen pro Monat 524 667 -143\n\n   Stellenbesetzungen durch Arbeitgeberservice\n\n 47 218 -171\n\n   Aktiv vermittelte Stellensuchende 287 269 18\n\nKantonale Arbeitslosenhilfe\n\nEnde 2024 hatten 78 Versicherte ihren Höchstanspruch gegenüber \n\nder eidgenössischen Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft und \n\nbezogen Leistungen aus dem kantonalen Sozialfonds. Gegenüber \n\n2023 (74) bedeutet dies einen geringen Anstieg von 4 Versicherten \n\noder 5.4 %.\n\n2421  Arbeitsmarktliche Massnahmen (AMM)\n\nAMM sind Leistungen der Arbeitslosenversicherung, die darauf \n\nabzielen, drohende Arbeitslosigkeit zu verhindern und existieren-\n\nde zu bekämpfen. Diese Massnahmen haben zum Ziel, die rasche \n\nund langfristige Wiedereingliederung der Versicherten in den Ar-\n\nbeitsmarkt zu fördern. Sie sollen die Vermittlungsfähigkeit verbes-\n\nsern, die beruflichen Qualifikationen der Versicherten stärken, das \n\nRisiko der Langzeitarbeitslosigkeit vermindern und den Versicher-\n\nten erlauben, berufliche Erfahrung zu sammeln.\n\nTeilnehmendenstruktur\n\nMassnahmenart  Teilnehmende \n\n 2024 2023\n\nBildungsmassnahmen\n\n   Kurse¹ 1'796 (2124)\n\n   Ausbildungspraktika 324 (268)\n\nBeschäftigungsmassnahmen \n\n   PvB²  229 (311)\n\n   SEMO³ 32 (52)\n\n   Berufspraktika 0 0\n\nSpezielle Massnahmen\n\n   Einarbeitungszuschüsse4 11 (16)\n\n   Ausbildungszuschüsse 2 (4)\n\n   PEWO5 7 (4)\n\n   FSE6  Planungsphasen 3 (2)\n\nTotal 2'404 (2'781)\n1 Persönlichkeitsorientierte & individuelle Kurse \n2 Programme zur vorübergehenden Beschäftigung\n3 Motivationssemester «ready4business»\n4 inkl. Finanzielle Zuschüsse \n5 Pendlerkosten- und Wochenaufenthaltsbeiträge\n6 Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit\n\n2421  Kantonale Amtsstelle (KAST)\n\nDie Kantonale Amtsstelle prüft und verfügt Sanktionen (sog. Ein-\n\nstelllungen in der Anspruchsberechtigung/Taggeldkürzungen) ge-\n\ngen versicherte Personen der ordentlichen Arbeitslosenversiche-\n\nrung und der kantonalen Arbeitslosenhilfe ALH. Kommen versi-\n\ncherte Personen ihren Pflichten gegenüber der Arbeitslosenver-\n\nsicherung nicht nach, sind RAV/AMM verpflichtet, der KAST eine \n\nMeldung zu erstatten.\n\nZudem überprüft die KAST insbesondere die Vermittlungsfähig-\n\nkeit der versicherten Personen, beurteilt Gesuche um Erlass von \n\nRückforderungen der Arbeitslosenkassen, bearbeitet Einsprachen \n\nund allfällige Beschwerdeverfahren vor Ober- und Bundesgericht. \n\nWeiter entscheidet sie über Voranmeldungen von Kurzarbeit sowie \n\nüber Meldungen Schlechtwetterentschädigung.\n\nSanktionen1 2024 2023\n\nArbeitsbemühungen 2'147 1'390\n\nBeratung 638 663\n\nKontrollvorschriften/Weisungen 129 143\n\nVermittlung 43 55\n\nArbeitsmarktliche Massnahmen 69 45\n\nTotal Anzahl verfügte Sanktionen 3'026  2'296\n\ndavon Verfügungen im Einspracheverfahren 398 248\n\n1 Diese Zahlen (Stichtag: 15.01.2024) beziehen sich auf die ordentliche Arbeitslosenversiche-\n\nrung. Die KAST übernimmt die erwähnten Tätigkeiten zusätzlich auch im Bereich der kan-\n\ntonalen Arbeitslosenhilfe ALH. Die Zahlen können nachträglich aufgrund der Erledigung von \n\nRechtsmittelverfahren noch leicht abweichen.  \n\nSonstige Tätigkeiten (inkl. ALH) 2024 2023\n\nVerfügungen Vermittlungsfähigkeit 240 247\n\nEntscheide betreffend Erlassgesuche 9 6\n\nRechtsmittel ¹\n\n   erledigte Einspracheverfahren 414 264\n\n   erledigte Stellungnahmen ans Obergericht ² 5 8\n\n1 Ohne Einsprachen und Beschwerdeverfahren im Bereich Kurzarbeit und Schlechtwetter (sie-\n\nhe dazu unten).\n2 Am Ende des Berichtsjahres waren 47 (49) Einspracheverfahren pendent und 8 (1) Beschwer-\n\ndeverfahren beim Obergericht Schaffhausen hängig. \n\nKurzarbeitsentschädigung \n\nDie KAST prüft Voranmeldungen von Kurzarbeit und erhebt gegen-\n\nüber den Arbeitslosenkassen falls nötig Einspruch gegen die Aus-\n\nzahlung von Kurzarbeitsentschädigung.\n\n22 (15) Betriebe reichten im Berichtsjahr mindestens eine Voran-\n\nmeldung von Kurzarbeit ein (Gesamtbetrieb oder Betriebsabteilun-\n\ngen). Als Begründungen (unabhängig von einer allfälligen Gutheis-\n\nsung) wurden vorgebracht: tiefe Auftragsbestände und unerwarte-\n\nte Auftragsverschiebungen, volle Lager, rezessive Wirtschaftslage, \n\nHerausforderungen in der Materialbeschaffung, Fachkräfteman-\n\ngel, der starke Schweizer Franken (teurere Exportkosten), gewisse \n\nlangfristige Folgen der Covid-19-Pandemie und die nach wie vor \n\nandauernden Konflikte in der Ukraine und in Israel.\n\nBei 12 Arbeitgebern wurden im Berichtsjahr mindestens einmal \n\nKurzarbeit bewilligt. Die Mehrheit dieser Arbeitgeber kann der \n\nMEM-Branche zugeordnet werden.\n\nVoranmeldungen Kurzarbeit 2024 2023\n\nKein Einspruch gegen die Auszahlung 24 1\n\nTeilweiser Einspruch¹ 4 1\n\nEinspruch 12 22\n\nRückzug durch Arbeitgeber 0 1\n\nNichteintreten 0 0\n\nwiderrufen (systemtechnisch) 2 0\n\nTotal Anzahl Verfügungen Kurzarbeit² 42 25\n\nPendent am Ende des Berichtsjahrs 1 2\n\n1 Voraussetzungen/Kriterien nicht vollständig erfüllt \n2 Im Berichtsjahr bearbeitete die KAST zudem 2 (8)  Einspracheverfahren und es wurden 0 (5) \n\nEntscheid ans Obergericht weitergezogen (Beschwerdeverfahren). Am Ende des Berichtsjah-\n\nres waren 0 (2) Beschwerdeverfahren beim Obergericht Schaffhausen hängig.\n\nSchlechtwetterentschädigung \n\nIm Berichtsjahr reichten 0 (0) Betriebe Meldungen über wetterbe-\n\ndingten Arbeitsausfall ein.\n\n2423  Arbeitsinspektorat / Eichamt\n\nStatistische Angaben 2024 2023\n\nBestand an industriellen Betrieben 56 68\n\nNeu-Unterstellungen 0 0\n\nBestand an UVG-versicherten Betrieben  4'581 4'581\n\nPlangenehmigungen für industrielle Betriebe 8 13\n\nBetriebsbewilligungen für industrielle Betriebe 7 14\n\nPlanbegutachtungen für nichtindustrielle Betriebe 73 95\n\nArbeitszeitbewilligungen 89 88\n\nBetriebsbesuche 203 145 \n\nKontrollen «Arbeitssicherheit- und Gesundheitsschutz» \n\n203 (145) Betriebe wurden bezüglich Arbeitssicherheit, Gesund-\n\nheits- und Arbeitnehmerschutz (ArG, UVG, VUV) besucht, beraten \n\noder kontrolliert. \n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n116 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 117\n\nEichamt\n\n       geeicht/geprüft  beanstandet\n\nMessmittel-Eichungen/Prüfungen  2024  2024\n\nNichtselbsttätige Waagen allgemein  711  46\n\nFahrzeug- und Geleisewaagen  27  3\n\nSpezialwaagen (Hubwagen, Kehricht etc.)  60  2\n\nSelbsttätige Waagen (Förderbandwaagen etc.) 25  1\n\nGewichtstücke, Prüfgewichte  27  0\n\nVolumenmessanlagen (Zapfsäulen, Tanklager etc.) 303  9\n\nHochdruck-Erdgastanksäulen  3  0\n\nMesskluppen, Handelsmeter, Federwaagen 0  0\n\nMotorabgas- und Dieselrauchmessgeräte 58  2\n\nLängenmesssystem (LKW-Profiler)  0  0\n\nMengenangabeverordnung (MeAV) \n\nBei der Kontrolle von industriellen und gewerblichen Fertigpa-\n\nckungen wurden im Jahr 2024 16 (29) Betriebe kontrolliert und 31 \n\n(62) Produktlose von Fertigpackungen mit der statistischen Stich-\n\nprobenprüfung ausgewertet. Davon wurde 1 (11) beanstandet.\n\nBericht und Auswertung des Meldeverfahrens bzw. \nKontrollen (FlaM) vom 1. Januar – 31. Dezember 2024 im \nBereich Sozial- und Lohndumping\n\n2024 sind im Kanton Schaffhausen 3'731 (3'898) Personen wäh-\n\nrend 80'218 (81'681) Arbeitstagen einer kurzfristigen Erwerbstä-\n\ntigkeit nachgegangen. Von diesen 3'731 ausländischen Arbeitneh-\n\nmenden wurden 796 (1'294) in 247 (308) Betrieben kontrolliert.\n\nBei Verstössen gegen die Meldepflicht und die örtlichen Arbeits- \n\nund Lohnbedingungen können gegen die betreffenden Betriebe \n\nVerwaltungsbussen und Dienstleistungssperren verfügt werden. \n\nIm Jahr 2024 wurden in 20 (3) Betrieben Lohnverstösse festge-\n\nstellt. Gegen 14 (8) Betriebe wurde ein schweizweites Dienstleis-\n\ntungsverbot für ein bis fünf Jahre verfügt und 65 (31) Betriebe we-\n\ngen Meldeverstössen verwarnt respektive gebüsst.\n\nBericht und Auswertung der Massnahmen gegen die \nBekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)\n\nEs wurden 493 (563) Personen in 203 (236) Betrieben kontrolliert.\n\nIn 37 (30) Betrieben wurde bei 37 (34) Personen ein Verstoss ge-\n\ngen das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der \n\nSchwarzarbeit festgestellt.\n\nIn den beiden Bereichen FlaM und BGSA sind Bussen und Gebüh-\n\nren in der Höhe von CHF 108'626,85 (CHF 72'951,65) ausgespro-\n\nchen worden. \n\nBericht Vollzug des Bundesgesetzes über das Bergfüh-\n\nrerwesen und das Anbieten weiterer Risikoaktivitäten\n\n2024 (bis 31.03.2024) wurden 0 (0) Gesuche geprüft und 0 (0) Be-\n\nwilligungen ausgestellt. Der Vollzug wurde per 01. April 2024 an \n\ndie Fachstelle Sport übertragen.\n\n2440  Landwirtschaftsamt\n\nAllgemein\n\nIm Berichtsjahr fanden diverse allgemeine Arbeiten und organisa-\n\ntorische Änderungen statt:\n\n –  Die Revision des Landwirtschaftsgesetzes wurde in Angriff ge-\n\nnommen, die öffentliche Vernehmlassung wurde von Juli bis Ok-\n\ntober 2024 durchgeführt. 2025 wird das teilrevidierte Landwirt-\n\nschaftsgesetz im Kantonsrat beraten werden. \n\n –  Die Zusammenarbeit mit dem Amt für Geoinformation wurde \n\nweiter verstärkt. Synergien bei der Auswertung und Bearbeitung \n\nvon Daten mit geografischem Bezug führten zu Effizienzsteige-\n\nrungen. \n\n –  Der Bereich Direktzahlungen und der landwirtschaftliche Kon-\n\ntrolldienst sind seit 2024 organisatorisch getrennt. Diese Tren-\n\nnung hat sich bewährt und gewährleistet ein höheres Mass an \n\nUnabhängigkeit. \n\nIm regulären Betrieb war im Berichtsjahr die Beratung aufgrund \n\nder schwierigen Wetterverhältnisse intensiv. Im Sommer beschäf-\n\ntigte der Fund eines Japankäfers in Rüdlingen die Fachstelle Pflan-\n\nzenschutz. Im Bereich Direktzahlungen gab es per 2024 primär fi-\n\nnanzielle Veränderungen, es wurden diverse Beitragssätze mittel \n\nVerordnung des Bundes nach unten korrigiert. Nicht so viele Ände-\n\nrungen wie im Vorjahr gab es inhaltlich: die geplante einschneiden-\n\nde Veränderung von 3.5 % Biodiversitätsförderfläche auf Acker-\n\nland wurde durch das Bundesparlament kurz vor Jahresende 2023 \n\nabgesagt. So konnte der Fokus auf Optimierungen gelegt werden, \n\nden Ackerbaustellenleitenden steht neu eine App zur Verfügung, \n\nauf welcher sie sich orientieren können und Kontrollen mit und oh-\n\nne Mängel erfassen können.\n\nBeratungsdienst\n\nDurch Zusammenarbeit mit andern Kantonen und Institutionen \n\nkann eine hohe Beratungsqualität und viel Fachwissen garantiert \n\nwerden. Der Umgang mit den Partnern ist mit Leistungsvereinba-\n\nrungen sichergestellt. \n\nDie bewährte Zusammenarbeit mit dem Kanton Thurgau (Beeren, \n\nObst- und Gemüsebau berät der Thurgau für Schaffhausen, Reb-\n\nbau berät Schaffhausen auch für den Thurgau) konnte gefestigt \n\nwerden. \n\nDie langjährige Zusammenarbeit mit dem Strickhof für die Tierhal-\n\ntung wird weitergeführt. \n\nSeit Februar setzt das Landwirtschaftsamt eine professionelle \n\nNewsletter-Software ein, um die Landwirte schneller, gezielter und \n\ndirekt mit aktuellen Informationen bedienen zu können. \n\nVollzug Kantons- und Bundesrecht 2024 2023\n\nAusnahmebewilligungen beim Zerstückelungsverbot 6 10\n\nGesuche bäuerliches Bodenrecht 96 82\n\nStellungnahme zu Gesuchen von landw. Bauvorhaben 76 105\n\nBetriebsanerkennungen nach Begriffsverordnung 0 1\n\nGesuche landwirtschaftliches Pachtgesetz 6 8\n\nBeitragsprogramme [CHF]  2024 2023\n\nKulturlandschaftsbeiträge  1'221'748 1'189’784\n\nVersorgungssicherheitsbeiträge  11'696'760 12'675’876\n\nBiodiversitätsbeiträge Qualität  5'633'923 5'925’454\n\nProduktionssystembeiträge  9'334'635 9'702’930\n\nLandschaftsqualität  1'721'306 1'689’803\n\nBiodiversität Vernetzung  2'101'301 2'045’256\n\nRessourceneffizienz  92'807 85’075\n\nAbzug Altersbegrenzung  -158'936 -169'155\n\nÜbergangsbeitrag  893'320 326’012\n\nKürzungen Direktzahlungen  -94'034 -119’266\n\nAbzug EU-Direktzahlungen  -118'165 -113’289\n\nRückforderung DZ Vorjahr  -188'154 -185'638\n\nNachzahlung DZ Vorjahr  25'064 242’766\n\nSömmerungsbeitrag  46'204 46’204\n\nEinzelkulturbeiträge  3'560'386 3'518’387\n\nGetreidezulage  544'898 538’051\n\nBeiträge Nitratprojekt Klettgau  285'411 283’262\n\nTotal Bund und Kanton  36'598'474 37'681’512\n\nAnzahl Betriebe  427 425\n\nFlächen- und Betriebskontrollen 2024  2023\n\nLandwirtschaftliche Nutzfläche (Inland + Ausland) 16'807 ha  16’680 ha\n\nAuslandfläche angestammt 1'200 ha  1'200 ha\n\nAuslandfläche nicht angestammt 2'320 ha  2'261 ha\n\nBeitragsberechtigte Fläche mit ÖLN 14'151 ha  13'967 ha\n\n   davon biologischer Landbau 1'573 ha  1'443 ha\n\n   davon Biodiversitätsbeiträge  2'507 ha  2'393 ha\n\nBeitragsberechtigte Hochstammfeldobstbäume 23'757  23’947\n\nBeteiligung Ethoprogramme für Tiere (BTS, RAUS) 250               264 Betriebe\n\nKontrolleure Kontrolldienst KLS (ÖLN, BFF, Gsch) 18  16\n\nKontrollen 379  390\n\n   davon mit Kontrollen ÖLN 115  125\n\n   davon mit Kontrolle DZ-Programme (ohne Tierwohl) 51  45\n\n   davon mit Kontrollen Gewässerschutz 75  109\n\nKontrollen BFF (Einheiten) 1'061  1'050\n\nBetriebe mit Mängeln durch Kontrolle KLS* 125  187\n\nBeanstandungen mit Kürzungen durch Kontrollen KLS 107  160\n \nLegende: ÖLN = ökologischer Leistungsnachweis; BTS = besonders tierfreundliche Stallhal-\n\ntung; RAUS = regelmässiger Auslauf von Nutztieren ins Freie; KLS = Kontrolldienst Landwirt-\n\nschaftsamt Schaffhausen; BFF = Biodiversitätsförderungsfläche\n\n* ohne Gewässerschutz und Hygiene tierische Primärproduktion, inkl. Tierschutz\n\nKontrolle Nitratprojekt: Alle beteiligten Betriebe werden jährlich auf \n\ndie Massnahmen im Nitratprojekt kontrolliert.\n\nVollzug Tierschutz und Tierwohlprogramme\n\nAuf 147 (2023: 156 Betriebe) Betrieben fanden Kontrollen im Be-\n\nreich amtliche Fachassistenten (AFA) und/oder Tierschutz statt, \n\nwelche durch den KLS im Auftrag des Veterinäramtes koordiniert \n\nwurden. Dazu kommen zusätzliche Kontrollen, welche durch das \n\nVeterinäramt selbst durchgeführt wurden. \n\nDie Kontrolle der Tierwohlprogramme findet zusammen mit der \n\nKontrolle des Tierschutzes resp. AFA statt. Sofern ein Betrieb \n\nein Tierwohlprogramm angemeldet hat, wird dieses bei der Tier-\n\nschutz- resp. AFA-Kontrolle kontrolliert.\n\nVollzug Pflanzenschutz \n\nDas nasse Wetter verursachte viele pflanzenbauliche Probleme. In \n\nKombination mit der sinkenden Zahl von zugelassenen Pflanzen-\n\nschutzmitteln mussten deshalb auch 2024 sehr viele Sonderbe-\n\nwilligungen für die Durchführung von Pflanzenschutzmassnahmen \n\nausgestellt werden.\n\nDie Aufgaben im Zusammenhang mit besonders gefährlichen \n\nSchaderregern (ehemals Quarantäneorganismen genannt) neh-\n\nmen stetig zu. Am 12. Juli 2024 wurde in Buchberg ein toter Ja-\n\npankäfer gefunden. In der Folge wurde in Zusammenarbeit mit \n\ndem Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst und der Forschungs-\n\nanstalt Agroscope eine intensive Überwachung mit Fallen und \n\nvisuellen Gebietskontrollen durchgeführt. Da keine weiteren Ja-\n\npankäfer gefunden wurden, erübrigten sich Bekämpfungsmass-\n\nnahmen. Die intensive Überwachung in diesem Gebiet muss die \n\nnächsten zwei Jahre weitergeführt werden und wird einige Res-\n\nsourcen binden. Der Maiswurzelbohrer wurde durch die Witterung \n\nund durch die in den Vorjahren verhängten Verbote von Mais nach \n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n118 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 119\n\nMais gehemmt. Im Kanton Schaffhausen trat er 2024 nicht in Er-\n\nscheinung. Da er jedoch angrenzend im Kanton Thurgau gefunden \n\nwurde, dürfen 2025 einige wenige Betriebe im oberen Kantonsteil \n\ndort keinen Mais ansäen, wo sie 2024 schon Mais angesät haben. \n\nVollzug Spezialkulturen\n\n 2024 2023\n\nAnbau Frisch- und Lagergemüse 184 ha 165 ha\n\nAnbau Beeren 7.12 ha 6.47 ha\n\nAnbau Erwerbsobstbau 22 ha 23 ha\n\nBestockte Rebfläche 466 ha 466 ha\n\nAnzahl Rebsorten mit Traubenernte AOC 61 61\n\nErntemenge Total AOC 1'841'007 kg 3'919'976 kg\n\nErntemenge Total Landwein 86'057 kg 571'689 kg\n\nAnzahl Bewirtschafter mit Reben 338 350\n\nAnzahl Kellereien (inkl. ausserkantonale) 58 57\n\nProjekt Bodenkartierung\n\nVom 4. Quartal 2019 bis Ende 3. Quartal 2020 wurde das sog. Vor-\n\nprojekt für die Erhebung und die Digitalisierung der Bodeninfor-\n\nmationen der Landwirtschaftsflächen des Kantons Schaffhausen \n\ndurchgeführt. Dabei wurden sog. Konzeptbodenkarten generiert, \n\ndie mittels 320 Bohrungen und 10 Bodenprofilen überprüft wor-\n\nden sind. Bis heute liegen für ungefähr einen Drittel der Landwirt-\n\nschaftsfläche Bodenkarten nach der FAL24 Methodik vor. Diese \n\ndecken die Gebiete Klettgau, Thayngen, Buchberg, Ramsen,und \n\nHemishofen ab. Die restliche zu kartierende Landwirtschaftsfläche \n\numfasst ca. 10'000 Hektar.\n\nMittlerweile hat der Bund die Notwendigkeit einer einheitlichen \n\nund flächendeckenden Bodenkartierung erkannt und evaluiert das \n\nweitere Vorgehen mit diversen Pilotprojekten. Der Kanton Schaff-\n\nhausen führt in der Gemeinde Buch unter der Leitung der Boden-\n\nfachstelle (Interkantonales Labor) ein Pilotprojekt zur Bodenkartie-\n\nrung durch, das vom Bundesamt für Umwelt unterstützt wird. Das \n\nPilotprojekt wird bis 2026 dauern, die Resultate werden zusam-\n\nmen mit Erkenntnissen von Pilotprojekten anderer Kantone in die \n\nflächendeckende Kartierung einfliessen. Diese ist ab 2029 geplant. \n\nHochbau\n\nUnter dem Titel «Investitionshilfen» können Landwirte der Hügel- \n\nund Bergzonen an Bauvorhaben Investitionskredite (rückzahlbare \n\nDarlehen) und À-fonds-perdu-Beiträge von Bund und Kanton bean-\n\nspruchen. Des Weiteren werden Beiträge für bauliche Massnahmen \n\nund Einrichtungen zur Verwirklichung ökologischer Ziele in allen Zo-\n\nnen (Tal-, Hügel- und Bergzone) gewährt. Im Jahr 2024 wurden 12 \n\n(Vorjahr: 17) Betriebe mit Beiträgen unterstützt. Die Abnahme ist \n\ndarauf zurückzuführen, dass 2024 gegenüber dem Vorjahr bei den \n\nökologischen Zielen der «Reduktion von Schadstoffbelastungen» \n\ndie Pflanzung von robusten pilzwiderstandsfähigen Rebsorten (PI-\n\nWI-Sorten) von 9 auf 5 Beitragsgesuche abgenommen hat. Das För-\n\nderprogramm zur Unterstützung von Füll- und Waschplätzen von \n\nSpritz- und Sprühgeräten wird nach wie vor rege nachgefragt, die \n\nAnzahl der Beitragsgesuche hat von 5 auf 7 zugenommen. Für 2025 \n\nwird wieder mit einer leichten Zunahme von Beitragsgesuchen für \n\ndie Pflanzung von robusten Rebsorten gerechnet, da sich insbeson-\n\ndere nach dem verregneten Sommer die Notwendigkeit gezeigt hat. \n\nMeliorationswesen\n\nAn Bodenverbesserungsmassnahmen (Meliorationen) gewähren \n\nBund und Kanton im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen Bei-\n\nträge. In der Regel handelt es sich um Massnahmen zur Sanierung \n\noder Wiederinstandstellung bestehender Objekte (Drainagesyste-\n\nme und Güterwege). In der nachfolgenden Tabelle sind alle Projek-\n\nte aufgeführt, an die der Kanton im Berichtsjahr einen Beitrag zu-\n\ngesichert hat. Empfänger bzw. Gesuchsteller sind die Eigentümer \n\nder Meliorationswerke, d.h. die Einwohnergemeinden und Güter-\n\nkorporationen.\n\nDie Zusammenfassung der PWI-Massnahmen aller Gemeinden \n\nund Güterkorporationen des Kantons Schaffhausen zu einem \n\nSammelprojekt hat sich in den letzten Jahren bewährt. Das Sam-\n\nmelprojekt PWI-Massnahmen 2024 umfasst 121 (2023: 152) ein-\n\nzelne Teilprojekte, Güterstrassen mit einer Länge von ca. 37 km (39 \n\nkm) sowie rund 21 km (28 km) Drainageleitungen. Die Gesuche für \n\ndie einzelnen Massnahmen stammen von insgesamt 23 (19) Ge-\n\nmeinden oder Güterkorporationen des Kantons.\n\n2450 Amt für Justiz und Gemeinden\n\nGemeindeaufsicht\n\nDie Gemeindevisitationen fanden turnusgemäss in den Gemein-\n\nden Bargen, Büttenhardt, Neuhausen am Rheinfall, Rüdlingen, \n\nThayngen, Trasadingen und Wilchingen statt. Das Augenmerk galt \n\nin erster Linie der allgemeinen Verwaltung, den Gemeindefinanzen \n\nsowie dem Erbschaftswesen. Dabei konnten diverse Unklarheiten \n\nbesprochen und bereinigt werden. \n\nDie Beratungstätigkeit per E-Mail oder am Telefon war nach wie \n\nvor hoch. Insbesondere kam es zu zahlreichen Änderungen von \n\nZweckverbandsordnungen und Gemeindeverfassungen, bei de-\n\nnen Unterstützung durch das AJG notwendig war. \n\nGesetzgebung\n\nDas Jahr 2024 war geprägt von zahlreichen Gesetzgebungsarbei-\n\nten:\n\n –  Am 9. Januar 2024 unterbreitete der Regierungsrat dem Kan-\n\ntonsrat, gestützt auf eine Motion, eine Vorlage zur Änderung des \n\nGemeindegesetzes. Mit der Änderung sollten die Gemeinden \n\nin ihrer Verfassung vorsehen können, dass das Budget und der \n\nSteuerfuss separat dem Referendum unterstellt werden können. \n\nIn Gemeinden, welche in ihrer Verfassung sowohl das Budgetre-\n\nferendum als auch das Steuerfussreferendum verankert haben, \n\nsollte das Steuerfussreferendum nur den separaten Beschluss \n\nzur Steuerfussfestsetzung betreffen. Die Vorlage war Ende 2024 \n\nim Kantonsrat pendent.\n\n –  Am 20. Dezember 2023 ermächtigte der Regierungsrat das \n\nVolkswirtschaftsdepartment zur Eröffnung der Vernehmlassung \n\nzu einer umfassenden Revision des Justizgesetzes sowie ein-\n\nzelner Bestimmungen in anderen Gesetzen. Dabei geht es um \n\ndie Vereinfachung von Verfahren und Zuständigkeiten. Die Ver-\n\nnehmlassungsfrist endete am 28. März 2024. Es waren zahlrei-\n\nche Anpassungen nötig. Es ist davon auszugehen, dass die Vor-\n\nlage dem Kantonsrat anfangs 2025 unterbreitet werden kann. \n\n –  Die am 4. Dezember 2023 vom Kantonsrat beschlossene Vorla-\n\nge zur Änderung der Anzahl Mitglieder der Kindes- und Erwach-\n\nsenenschutzbehörde (KESB) konnte vom Regierungsrat per 1. \n\nMai 2024 in Kraft gesetzt werden.  \n\n –  Am 13. August 2024 ermächtigte der Regierungsrat das Volks-\n\nwirtschaftsdepartment zur Eröffnung der Vernehmlassung zu \n\neiner Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes. Dabei geht es \n\ndarum, die Steuerfussanbindung bei der Berechnung des Res-\n\nsourcenausgleichs und des Lastenausgleichs aufzuheben. Dies \n\nsoll Steuerfusssenkungen auf Gemeindeebene attraktiver ma-\n\nchen. Zudem ist ein Anreizsystem vorgesehen, welches den \n\nGemeinden über einen gewissen Zeitraum unverändert Finanz-\n\nausgleichszahlungen zusichert, wenn diese zufolge eingeleite-\n\nter Massnahmen zur Stärkung der Steuerkraft Mindereinnahmen \n\nhaben. Die Vernehmlassungsfrist wurde aufgrund der Komplexi-\n\ntät bis 28. Februar 2025 verlängert. \n\n –  Am 13. August 2024 unterbreitete der Regierungsrat dem Kan-\n\ntonsrat gestützt auf zwei Motionen eine Vorlage zur Änderung \n\ndes Steuergesetzes. Mit der Vorlage wird die Aufteilung des An-\n\nteils der Gemeinden an der direkten Bundessteuer angepasst. \n\nDie Vorlage ist im Kantonsrat pendent. \n\n –  Am 5. November 2024 unterbreitete der Regierungsrat dem \n\nKantonsrat eine interkantonale Vereinbarung über die BVG- und \n\nStiftungsaufsicht diverser Kantone (BVG- und Stiftungskonkor-\n\ndat), sowie damit zusammenhängend eine Änderung der Ver-\n\neinbarung zwischen dem Kanton Schaffhausen und der BVG- \n\nund Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich (BVS) betreffend die \n\nAufsicht über Einrichtungen der beruflichen Vorsorge. Das Kon-\n\nkordat führt zu einem Zusammenschluss der BVS und der Ost-\n\nschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (OSTA) zu einer neuen \n\ngemeinsamen öffentlich-rechtlichen Anstalt. Es ist vorgesehen, \n\ndass der Kanton Schaffhausen dem Konkordat beitritt. Die Vor-\n\nlage ist im Kantonsrat pendent.\n\n –  Am 26. November 2024 unterbreitete der Regierungsrat dem \n\nKantonsrat eine Vorlage zur Änderung des Dekrets über die Be-\n\nsoldung der Richterinnen und Richter. Mit der Anpassung des \n\nBesoldungsdekrets sollen Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter \n\nbei besonders aufwändigen Verfahren eine höhere Vergütung er-\n\nhalten können. Der Kantonsrat hat der Vorlage am 16. Dezember \n\n2024 mit 52 : 1 Stimme zugestimmt.\n\n –  Am 10. Dezember 2024 änderte der Regierungsrat die Verord-\n\nnung über die Betreibungskreise. Mit der Änderung werden \n\nneu alle Aufgaben des Betreibungsamtes vom Sitz in der Stadt \n\nSchaffhausen aus wahrgenommen. \n\n –  Der Regierungsrat hat die vom Kantonsrat am 1. Juli 2024 be-\n\nschlossenen Teilrevisionen des Gesetzes über die Familien- und \n\nSozialzulage und des Arbeitslosenhilfegesetzes zur Erhöhung \n\nder Familienzulagen in der Landwirtschaft per 1. Januar 2025 in \n\nKraft gesetzt. \n\nMeliorationen Projekt-\nkosten\n\nRRB / \nVerfügung \n\nJahr\n\nZusich. \nBeitag\n\nSchluss-\nkosten\n\nZahlungen \nvor 2024\n\nZahlungen \n2024\n\nGuthaben \nEnde 2024\n\nStrassensanierungen\n\nSchleitheim2024 (Erweiterung) 39'527 2024 8'538 39'527 8'538 0\n\nRamsen Zufahrt Hofenacker 200'000 2024 38'880 180'000 - 34'992 0\n\nPeriodische Wiederinstandstellung Strassen \n\nund Drainagen (PWI)\n\nSammelprojekt Gemeinden 2024 1'114'810 2024 221'440 offen - - 221'440\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n120 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 121\n\nVerwaltungsrechtspflege/Staatshaftungsfälle\n\nIm Jahr 2024 waren die Neueingänge bei den Rekursen im lang-\n\njährigen Durchschnitt. Die Anzahl der Pendenzen blieb gegenüber \n\ndem Vorjahr praktisch unverändert, wobei sich die pendenten Fälle \n\nallerdings in verfahrensrechtlicher wie auch in materiellrechtlicher \n\nHinsicht als teilweise sehr komplex erwiesen. \n\nGegenüber dem Vorjahr wurden kaum noch SVG-Fälle an das \n\nObergericht weitergezogen, weshalb die Zahl der Verwaltungsge-\n\nrichtsbeschwerden deutlich nachgelassen hat. \n\nBei den Verwaltungsgerichtsbeschwerden hat das Obergericht \n\nsechs Beschwerden abgewiesen und drei Beschwerden (davon \n\nzwei Akteneinsichtsgesuche) zumindest teilweise gutgeheissen. \n\nBei den Staatshaftungsfällen sind die Neuzugänge deutlich tiefer \n\nals im Vorjahr. Die Schadenersatzansprüche betrafen grösstenteils \n\nBeistände, welche es unterlassen haben, bei den Sozialversiche-\n\nrungsämtern Rückforderungen zugunsten der verbeiständeten \n\nPerson zu beantragen. Die allermeisten Fälle konnten mit einem \n\nVergleich gütlich erledigt werden.  \n\nRekurse / Beschwerden an \nden Regierungsrat  2024  2023\n\nPendenzen vom Vorjahr  9  16\n\nNeueingänge  33  31\n\nTotal Fälle  42  47\n\ndavon erledigt:    \n\n  SVG-Rekurse 18  22 \n\n  gegen Gemeinden 7  8 \n\n  gegen andere 9 34 8 38\n\nPendenzen am Jahresende  8  9\n\nBeschwerden an das Obergericht \noder das Bundesgericht  2024  2023\n\nPendenzen vom Vorjahr  10  4\n\nNeueingänge  4  12\n\nTotal Fälle  14  16\n\nDavon erledigt durch:\n\n   Abweisung 6  3\n\n   Rückzug, Gegenstandslosigkeit \n\n   beziehungsweise Nichteintreten 0  0 \n\n   Gutheissung 3 9 3 6\n\nPendenzen am Jahresende  5  10\n\nStaatshaftungsfälle  2024  2023\n\nPendenzen vom Vorjahr  12  9\n\nNeueingänge  10  22\n\nTotal Fälle  22  31\n\nDavon erledigt 11  19 \n\nPendent am Jahresende  11  12\n\n davon pendente Gerichtsverfahren 2 2 \n\nWeitere Geschäfte  2024  2023\n\nPrüfung, Genehmigung von Gemeindeerlassen 14  10\n\nGenehmigung von Mietzinsformularen 6  8\n\nVorarbeiten für Vernehmlassungen des Bundes 31  25\n\nZivilstands- und Bürgerrechtsdienst\n\n1. Aufsicht über das Zivilstandswesen 2024 2023\n\nPrüfungen von Akten in Zivilstandsfällen \nmit Ausländerbeteiligung 32 64\n\nBewilligungen zur Abgabe einer Erklärung zum \nNachweis nicht streitiger Angaben (Art. 41 ZGB) 7 42\n\nBewilligungen der Eheschliessung von \nausländischen Staatsangehörigen, die beide nicht \nin der Schweiz wohnen (Art. 73 ZStV) 0 1\n\nPrüfungen von ausländischen Urkunden (Art. 23 ZStV) 986 596\n\nBereinigungen der Beurkundung von \nPersonenstandsdaten (Art. 29 ZStV) 96 79\n\nErklärungen über die Unterstellung des Namens\nunter das Heimatrecht (Art. 14 ZStV) 11 39\n\nBewilligungen zum Bezug von Personendaten (Art. 60 ZStV) 0 0\n\nTotal 1132 821\n\n2. Namensänderungen und Adoptionen 2024 2023\n\nNamensänderungen 52 54\n\nAdoptionen 3 10\n\nTotal 55 64\n\n3. Bürgerrechtswesen 2024 2023\n\nNeu ist die Anzahl der eingebürgerten Personen statt \nder Anzahl der Einbürgerungsgesuche angegeben.\n\nErteilung des Kantonsbürgerrechts im vereinfachten \nVerfahren durch den Gemeinderat\n   – an Schweizerinnen und Schweizer 12 21\n   – an Ausländerinnen und Ausländer 63 64\n\nErteilung des Kantonsbürgerrechts an Ausländerinnen \nund Ausländer durch den Regierungsrat 220 215 \n\nErhebungsberichte erleichterte Einbürgerung 73 58\n\nErleichterte Einbürgerungen durch den Bund 117 49\n\nEntlassungen aus dem Bürgerrecht 2 6\n\nVerlust durch Erwerb eines anderen Bürgerrechts 25 41\n\nTotal 512 454\n\nInventare/Erbteilungen/Beurkundungen\n\nNeben dem amtlichen Inventar gibt es seit bald neun Jahren auch \n\ndas vereinfachte Verfahren. Ein amtliches Inventar wird grundsätz-\n\nlich nur noch in Erbschaftsfällen, die der Erbschaftssteuer unter-\n\nliegen, aufgenommen. Die Fallzahlen haben sich mittlerweile ein-\n\ngependelt.\n\nDie Anzahl Beurkundungen von Verfügungen von Todes wegen \n\n(Testamente, Ehe-/Erbverträge) ist im Vergleich zum Vorjahr wie-\n\nderum stark gestiegen. Der Grund liegt darin, dass verschiede-\n\nne Gemeinden diese anspruchsvolle und teilweise zeitaufwändige \n\nAufgabe nur sehr zurückhaltend anbieten und die Kundinnen und \n\nKunden deshalb die Dienstleistung beim Amt für Justiz und Ge-\n\nmeinden in Anspruch nehmen. \n\n 2024 2023\n\nAmtliche Inventare 132  124\n\nIInventare im vereinfachten Verfahren  732 695\n\nTotal Nachlässe 855 819\n\nvermögenslose Nachlässe inkl. Güterrecht (Anzahl) 174 170\n\nNachlassvermögen (inkl. Güterrecht) in Mio. Fr. 389 365\n\nBeurkundungen Verfügungen von Todes wegen 193 139\n\nBeschwerden gegen Erbschaftsbehörden 2024 2023\n\nPendenzen vom Vorjahr 0 0\n\nNeueingänge 0 2\n\nTotal Fälle 0 2\n\nDavon erledigt durch:  \n\n   Rückzug, Abschreibung, Nichteintreten 0 1\n\n   Gutheissung 0 1\n\n   Abweisung 0 0\n\nPendenzen am Jahresende 0 0\n\nStiftungsaufsicht \n\nDie Angaben zum Bruttovermögen im Jahr 2024 liegen noch nicht \n\nvor, da die Jahresabschlüsse 2024 erst im Verlauf des Jahres 2025 \n\neingehen. \n\nDie Aufsicht über die BVG-Stiftungen, welche ihren Sitz im Kanton \n\nSchaffhausen haben, erfolgt seit dem 1. Januar 2012 durch die \n\nBVG- und Stiftungsaufsichtsbehörde des Kantons Zürich (BVS). \n\nBesondere Vorkommnisse betreffend die Schaffhauser Vorsorge-\n\neinrichtungen sind nicht zu vermelden.\n\nStiftungen unter Aufsicht des \nAmtes für Justiz und Gemeinden 2024 2023 2022\n\nAnzahl (per 31.12.) 75 75 73\n\nBruttovermögen in Mio. Fr – 1'578 1'466\n\nPrüfung von Jahresrechnungen 75 73 75\n\nUrkundenänderungen 5 4 2\n\nBefreiung von der Revisionsstellenpflicht 0 0 1\n\nAndere Verfügungen 3 1 1\n\n2453 Kantonaler Finanzausgleich\n\nDer Finanzausgleich besteht aus dem Ressourcen- und dem Las-\n\ntenausgleich. Massgebende Grösse für den Ressourcenausgleich \n\nist die Steuerkraft pro Einwohnerinnen bzw. Einwohner. Anspruch \n\nauf Ressourcenausgleich haben Gemeinden, deren durchschnitt-\n\nliche Steuerkraft der letzten drei Jahre weniger als 73 Prozent des \n\ngewichteten Mittels (3'068 Franken) beträgt. Der Lastenausgleich \n\nberuht auf der Lastenbilanz der Gemeinden. Diese setzt sich aus \n\nder Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie der \n\nLast der Weite zusammen. Anspruch auf Lastenausgleich haben \n\nGemeinden, deren Lastenbilanz das gewichtete Mittel (1'486 Fran-\n\nken) übersteigt.\n\nDie Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich be-\n\nlaufen sich auf 6,2 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf \n\n1,5 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 7,7 \n\nMio. Franken wird je hälftig von Kanton und den ressourcenstar-\n\nken beziehungsweise lastenarmen Gemeinden getragen.\n\nRe\nla\n\ntiv\ne \n\nSt\neu\n\ner\nkr\n\naf\nt \n\n20\n23\n\nRe\nla\n\ntiv\ne \n\nSt\neu\n\ner\n-\n\nkr\naf\n\nt; \nDu\n\nrc\nhs\n\nch\nni\n\ntt \n20\n\n21\n–2\n\n02\n3\n\nLa\nst\n\nen\nbi\n\nla\nnz\n\n 2\n02\n\n4\n\nSt\neu\n\ner\nfu\n\nss\n 2\n\n02\n3\n\nSt\neu\n\ner\nfu\n\nss\n 2\n\n02\n4\n\nVe\nrä\n\nnd\ner\n\nun\nge\n\nn \nin\n\n \nPr\n\noz\nen\n\nt n\nat\n\n. P\n.\n\nGemeinde  nat. P.  jur. P.  nat. P. jur. P. \n\nBargen 3'395 2'889 1'155 104 104 102 102 -2\n\nBeggingen 2'311 2'352 1'326 117 95 117 95 0\n\nBeringen 3'217 3'363 1'456 91 91 91 91 0\n\nBuch 3'048 2'920 874 96 96 96 96 0\n\nBuchberg 8'705 7'962 1'383 65 50 62 50 -3\n\nBüttenhardt 2'895 2'747 1'531 85 85 85 85 0\n\nDörflingen 3'053 3'003 1'420 83 83 88 88 5\n\nGächlingen 2'346 2'351 1'513 107 107 107 107 0\n\nHallau 2'627 2'600 1'653 112 112 112 112 0\n\nHemishofen 3'829 3'356 996 103 103 96 96 -7\n\nLohn 2'609 2'536 1'816 95 95 98 98 3\n\nLöhningen 3'086 3'078 1'609 89 89 89 89 0\n\nMerishausen 2'396 2'418 1'403 110 102 110 102 0\n\nNeuhausen/\nRhf. 4'420 4'111 1'516 96 97 93 97 -3\n\nNeunkirch 2'672 2'750 1'499 99 89 99 89 0\n\nOberhallau 2'553 2'390 1'323 117 117 117 117 0\n\nRamsen 2'953 3'054 1'367 95 95 95 95 0\n\nRüdlingen 4'809 4'636 1'250 75 70 75 70 0\n\nSchaffhausen 5'546 5'118 1'516 92 93 90 93 -2\n\nSchleitheim 2'628 2'628 1'474 115 105 115 105 0\n\nSiblingen 2'557 2'669 1'521 105 105 105 105 0\n\nStein am \nRhein 3'546 3'683 1'247 95 95 95 95 0\n\nStetten 4'722 4'845 1'524 61 49 61 49 0\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n122 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 123\n\nRe\nla\n\ntiv\ne \n\nSt\neu\n\ner\nkr\n\naf\nt \n\n20\n23\n\nRe\nla\n\ntiv\ne \n\nSt\neu\n\ner\n-\n\nkr\naf\n\nt; \nDu\n\nrc\nhs\n\nch\nni\n\ntt \n20\n\n21\n–2\n\n02\n3\n\nLa\nst\n\nen\nbi\n\nla\nnz\n\n 2\n02\n\n4\n\nSt\neu\n\ner\nfu\n\nss\n 2\n\n02\n3\n\nSt\neu\n\ner\nfu\n\nss\n 2\n\n02\n4\n\nVe\nrä\n\nnd\ner\n\nun\nge\n\nn \nin\n\n \nPr\n\noz\nen\n\nt n\nat\n\n. P\n.\n\nThayngen 3'317 3'532 1'456 92 92 92 92 0\n\nTrasadingen 2'530 2'420 1'529 117 102 112 97 -5\n\nWilchingen 2'807 2'708 1'484 112 112 112 112 0\n\nAusgleichsberechtigte Gemeinden\n\nGemeinde Re\nss\n\nou\nrc\n\nen\n-\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh\n(+\n\n) A\nns\n\npr\nuc\n\nh\n(-\n\n) B\nei\n\ntr\nag\n\nLa\nst\n\nen\n-\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh\n(+\n\n) A\nns\n\npr\nuc\n\nh\n(-\n\n) B\nei\n\ntr\nag\n\nTo\nta\n\nl  \nFi\n\nna\nnz\n\n-\nau\n\nsg\nle\n\nic\nh\n\nin\n F\n\nr./\n E\n\nin\n-\n\nw\noh\n\nne\nr\n\nin\n S\n\nte\nue\n\nr -\npr\n\noz\nen\n\nt\n\nVo\nrja\n\nhr\n \n\n(2\n02\n\n3)\n\nBargen 60'264 -30'103 30'161 90 3 59'116\n\nBeggingen 348'686 -18'936 329'750 677 29 266'528\n\nBüttenhardt 0 0 0 0 0 0\n\nGächlingen 729'894 17'869 747'763 735 31 555'810\n\nHallau 1'122'516 266'690 1'389'206 580 22 1'037'060\n\nLohn 0 170'397 170'397 220 8 37'644\n\nLöhningen -472 26'649 26'177 16 1 22'293\n\nMerishausen 586'406 -19'381 567'025 629 26 532'916\n\nNeunkirch 829'345 21'437 850'782 326 12 241'282\n\nOberhallau 296'429 -17'207 279'222 639 25 267'849\n\nSchaffhausen 0 0 0 0 0 344'604\n\nSchleitheim 800'352 -5'352 795'000 437 17 602'278\n\nSiblingen 357'485 20'539 378'024 423 17 230'484\n\nTrasadingen 408'068 17'802 425'870 677 27 360'698\n\nWilchingen 628'347 -1'081 627'266 360 13 598'201\n\nTotal 6'167'320 449'323 6'616'643 5'156'763\n\nAusgleichspflichtige Gemeinden\n\nGemeinde Re\nss\n\nou\nrc\n\nen\n-\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh\n(+\n\n) B\nei\n\ntr\nag\n\n(-\n) A\n\nns\npr\n\nuc\nh\n\nLa\nst\n\nen\n-\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh\n(+\n\n) B\nei\n\ntr\nag\n\n(-\n) A\n\nns\npr\n\nuc\nh\n\nTo\nta\n\nl  \nFi\n\nna\nnz\n\n-\nau\n\nsg\nle\n\nic\nh\n\nin\n F\n\nr./\n E\n\nin\n-\n\nw\noh\n\nne\nr\n\nin\n S\n\nte\nue\n\nr -\npr\n\noz\nen\n\nt\n\nVo\nrja\n\nhr\n \n\n(2\n02\n\n3)\n\nBeringen 44'194 49'965 94'159 18 1 194'015\n\nBuch 0 57'114 57'114 180 6 39'064\n\nBuchberg 176'875 40'406 217'281 243 3 180'595\n\nBüttenhardt 0 23'921 23'921 23 1 51'006\n\nDörflingen 3'652 67'411 71'063 142 4 69'018\n\nHemishofen 2'553 66'465 69'018 139 5 48'726\n\nNeuhausen \nam Rheinfall\n\n317'688 -221'592 96'096 9 0 298'798\n\nRamsen 0 57'389 57'389 35 1 54'281\n\nRüdlingen 43'654 71'199 114'853 144 3 129'819\n\nStein am \nRhein\n\n2'246'765 -771'609 1'475'156 38 1 0\n\nStetten 60'275 253'760 314'035 88 2 342'843\n\nThayngen 114'186 0 114'186 77 2 89'568\n\nTotal 3'083'424 -317'968 2'765'456 1'672'360\n\nFinanzlage der Schaffhauser Gemeinden\n\nDie Schaffhauser Gemeinden wiesen 2023 in der Erfolgsrechnung \n\nzusammengerechnet einen Überschuss (vor Verbuchungen in fi-\n\nnanzpolitische Reserven) von 66,9 Mio. Franken (Vorjahr: 50,5 Mio. \n\nFranken) aus. Davon steuern die Stadt Schaffhausen und die Ge-\n\nmeinde Neuhausen am Rheinfall den grössten Teil bei. Acht Ge-\n\nmeinden (zwölf) konnten aufgrund der guten Ergebnisse einen Teil \n\ndes Überschusses in finanzpolitische Reserven einlegen. Diese \n\ndienen dazu, zukünftige Jahresabschlüsse zu entlasten. Die Netto-\n\ninvestitionen von 74,7 Mio. Franken (47,4 Mio.) konnten zu 132 % \n\n(176 %) selbstfinanziert werden. Sechs (vier) Gemeinden schlos-\n\nsen ihre Rechnung mit einem Fehlbetrag ab. Das Defizit betrug \n\nin Lohn 13,9 %, in Büttenhardt 10,3 %, in Löhningen 4,8 %, in \n\nDörflingen 2,9 %, in Ramsen 2,6 % und in Neunkirch 2,1 % des \n\nErtrages der Erfolgsrechnung. \n\nEnde 2023 wies keine (analog Vorjahr) Gemeinde einen Bilanzfehl-\n\nbetrag aus. \n\n2454 Justizvollzug\n\nDas Amt für Justiz und Gemeinden ist Einweisungs- und Vollzugs-\n\nbehörde. Die Zahl der erfassten Fälle ist gegenüber dem Vorjahr \n\nstark gestiegen (2'314; Vorjahr 1'823). \n\nDie Zahlungsbereitschaft bei Geldstrafen und Bussen war weiter-\n\nhin schlecht, deshalb mussten im Berichtsjahr mehr Festnahme- \n\nund Zuführungsbefehle ausgestellt werden als im Vorjahr (1'705; \n\nVorjahr 1'460). Vor Strafantritt haben dann doch 812 (789) Verur-\n\nteilte die Geldstrafe oder Busse bezahlt, um dem Vollzug der Er-\n\nsatzfreiheitsstrafe zu entgehen. \n\nDie Anzahl Personen, die für den Vollzug in eine ausserkantonale \n\nAnstalt eingewiesen wurden, ist auf 54 (57) gesunken, im Electro-\n\nnic Monitoring befanden sich 4 Personen (2). Die auswärtigen Voll-\n\nzugstage sind minim gesunken auf 3'276 (3'407). Fast gleichblei-\n\nbend ist der Vollzug von Verwahrungen, stationären Massnahmen, \n\nSuchtbehandlungen und Massnahmen für junge Erwachsene: 12 \n\n(12) verurteilte Personen bei insgesamt 3'467 (4'448) Tagen.\n\nDie Anzahl abgeschlossener Vollzüge und verjährter Fälle ist auch \n\ndieses Jahr auf einem hohen Niveau geblieben. Die Fälle sind des-\n\nhalb verjährt, weil die Personen innert gesetzlicher Frist nicht ge-\n\nfunden wurden. Es handelt sich hauptsächlich um Personen aus \n\ndem Ausland mit unbekanntem Aufenthaltsort.\n\nVollzugskontrolle 2024 2023\n\nNeu erfasste Fälle 2'314 1'823\n\nAbgeschlossene Vollzüge 1'742 1'717\n\ndavon verjährte Fälle 704 721\n\nStraf- und Massnahmenvollzug\n\nStrafvollzug in Schaffhausen 142 131\n\nHalbgefangenschaft in Schaffhausen 3 1\n\nVerwahrungen nach Art. 64 StGB 1 1\n\nStationäre Massnahmen nach Art. 59 StGB 12 12\n\nAmbulante Massnahmen nach Art. 63 StGB 5 4\n\nWeisungen nach Art. 94 StGB 9 6\n\nGemeinnützige Arbeit\n\nArbeitsvereinbarungen 33 34\n\nArbeitsabschlüsse 33 26\n\nAbbrüche 9 22\n\nBewährungsdienst\n\nIm Berichtsjahr verzeichnete der Bewährungsdienst 168 (Vorjahr \n\n115) persönliche Gespräche zur Begleitung und Beratung von 32 \n\n(26) Personen, bei denen eine Bewährungshilfe angeordnet wurde. \n\nAcht dieser Personen bekamen zugleich ein Tätigkeits-, Kontakt- \n\noder Rayonverbot auferlegt. \n\nDreizehn (Vorjahr sechs) Personen unterstanden einer Weisung. \n\nDas Amt für Justiz und Gemeinden begleitet darüber hinaus auch \n\nPersonen mit Electronic Monitoring ausserhalb des Strafvollzugs \n\nfür Erwachsene. Betroffen waren zwei (Vorjahr zwei) Personen. \n\nBeim Sozialdienst im Kantonalen Gefängnis fanden 512 (452) Kon-\n\nsultationen statt.\n\n2466 Staatsanwaltschaft\n\nDas Berichtsjahr stand einerseits im Zeichen von drei schweizwei-\n\nten bzw. weltweit beachteten Strafverfahren, welche die Staats-\n\nanwaltschaft des Kantons Schaffhausen in den medialen und \n\npolitischen Fokus rückte. Dabei handelte es sich um das Straf-\n\nverfahren gegen die beiden Jugendlichen, welchen vorgeworfen \n\nwird, eine terroristische Organisation (IS) zu unterstützen und ei-\n\nnen Terroranschlag im Kanton Schaffhausen geplant zu haben, um \n\nden Fall «Fabienne-W.», welcher durch zwei Berichterstattungen \n\nin der «Rundschau» bei der Bevölkerung und der Politik im Kan-\n\nton Schaffhausen grosse Beachtung erhielt und um den erstmali-\n\ngen Einsatz der Suizidkapsel Sarco im Kanton Schaffhausen. Alle \n\ndrei Verfahren sind noch bei der Staatsanwaltschaft des Kantons \n\nSchaffhausen pendent.\n\nZum anderen hat das Jahr 2024 betreffend Fallbelastung, Fallerle-\n\ndigungen und Einnahmen aus Gebühren, Geldstrafen und Bussen \n\nalle bisherigen Höchstwerte in der Staatsanwaltschaft z.T. massiv \n\nüberstiegen!\n\nDie Belastung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mit mit-\n\ntelgrossen, grossen und sehr grossen Fällen, insbesondere auch \n\nHaftfällen, ist anhaltend sehr hoch und im Vergleich zum Vorjahr \n\nnochmals gestiegen. Die Staatsanwaltschaft ist in den letzten Jah-\n\nren wegen ihrer hohen Pendenzenzahl immer mehr in die Kritik \n\ngeraten. Dieser Kritik sind, wie unten im Einzelnen dargestellt, die \n\nmassiv gestiegene Geschäftslast und die ebenso massiv gestiege-\n\nne Erledigungsrate entgegen zu halten:\n\nDie Geschäftslast erreichte im Berichtsjahr im Vergleich zum Jahr \n\n2023 eine Zunahme von 1'586 Fällen (8,8 Prozent) und damit mit \n\nAbstand den höchsten Stand seit dem Jahr 2011, nämlich 16'495 \n\nStrafverfahren und 3'053 Administrativverfahren, mithin insgesamt \n\n19'548 Verfahren (Vorjahr: 17'962 Verfahren).\n\nSeit dem Bestehen der Staatsanwaltschaft in ihrer neuen Organi-\n\nsation im Jahr 2011 nahm die Geschäftslast von insgesamt 10'841 \n\nVerfahren im Jahr 2011 auf 19'548 Verfahren im Jahr 2024, mithin \n\num 8'707 Verfahren bzw. um 80,3 Prozent, zu.\n\nDie Staatsanwaltschaft erledigte im Berichtsjahr insgesamt 16'216 \n\nStraf- und Administrativverfahren (2011: 9'383), was eine Steige-\n\nrung der Erledigungen seit Bestehen in der neuen Organisation \n\nim Jahr 2011 um ca. 72,8 Prozent bedeutet und der mit Abstand \n\nhöchsten Erledigungszahl seit 2011 entspricht (Vorjahr: 14'674 \n\nVerfahren).\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n124 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 125\n\nIm Vergleich zum Vorjahr erledigte die Staatsanwaltschaft 1'542 \n\nStrafverfahren mehr, was einer Steigerung der Erledigungsrate um \n\n10,5 Prozent entspricht. \n\nMit der seit 2011 markant gestiegenen Anzahl erledigter Fälle ein-\n\nhergehend steigerten sich im Zeitraum von 2011 bis 2024 die Ein-\n\nnahmen der Staatsanwaltschaft aus Gebühren, Geldstrafen und \n\nBussen um 70 Prozent von ca. 4,1 Millionen Franken im Jahr 2011 \n\nauf den Höchststand von ca. 7 Millionen Franken im Jahr 2024 \n\n(Vorjahr 6,86 Millionen Franken).\n\nWie letztes Jahr wird in diesem Verwaltungsbericht auch auf die \n\nAnzahl der Verfahren hingewiesen, bei welchen die Staatsanwalt-\n\nschaft bei Fällen einer obligatorischen Landesverweisung gemäss \n\nArt. 66a Abs. 2 StGB im Strafbefehl auf die Aussprechung einer \n\nLandesverweisung verzichtet (vgl. Links zum Bundesamt für Sta-\n\ntistik):\n\n – https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kriminalita-\n\net-strafrecht.assetdetail.31666856.html\n\n – https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kriminalita-\n\net-strafrecht.assetdetail.31666844.html\n\nDie Zusammenarbeit mit der Schaffhauser Polizei, dem Bundes-\n\namt für Zoll und Grenzsicherheit, dem Kantonalen Gefängnis, den \n\nGerichten und weiteren kantonalen und ausserkantonalen Dienst-\n\nstellen gestaltete sich auch in diesem Jahr sehr gut.\n\nÜbersicht Eingänge/Erledigung Straffälle\n\nVerkehrsabteilung\n\nIm Berichtsjahr konnte die Anzahl pendenter Strafverfahren älter \n\nals 6 und 12 Monate mit 10 bzw. 6 Fällen im Vergleich zum Vorjahr \n\nstark reduziert werden (Vorjahr: 33 Fälle älter als 6 Monate und 5 \n\nFälle älter als 12 Monate). Diese befinden sich somit wieder im üb-\n\nlichen, sehr guten Rahmen.\n\nAbteilung Jugendanwaltschaft\n\nIm Berichtsjahr konnte die Anzahl pendenter Strafverfahren älter \n\nals 6 und 12 Monate mit 10 bzw. 4 Fällen auf dem sehr guten \n\nStand des Vorjahres gehalten werden (7 Fälle älter als 6 Monate \n\nund 4 Fälle älter als 12 Monate).\n\nAllgemeine Abteilung\n\nDie Anzahl pendenter Strafverfahren älter als 12 Monate nahm im \n\nBerichtsjahr im Vergleich zu den Vorjahren lediglich moderat zu, \n\nbefindet sich aber mit 551 auf einem Höchststand (Vorjahr: 528). \n\nDie Anzahl pendenter Strafverfahren älter als 24 Monate betrug im \n\nJahr 2024 344 (Vorjahr: 308). Am Ende des Berichtsjahres waren \n\n244 Verfahren älter als 3 Jahre (Vorjahr: 179).\n\nInsgesamt sind im Berichtsjahr die Verfahren älter als 12 und 24 \n\nMonate aufgrund verschiedener Faktoren gestiegen (u.a. Steige-\n\nrung des Aufwandes durch die am 1. Januar 2011 in Kraft getre-\n\ntene und am 1. Januar 2024 revidierte Strafprozessordnung um \n\n10 - 15 %, zunehmende Formalisierung im Strafprozess, markante \n\nZunahme der Cyber-Delikte, Schaffung neuer Tatbestände, starke \n\nZunahme der amtlichen Verteidigungen mit entsprechender Ver-\n\nursachung von Zusatzaufwand für die Strafverfolgungsbehörden, \n\nstarke Ausweitung der prozessualen Rechte von beschuldigten \n\nPersonen und Opfern, aufwändige Entsiegelungsverfahren, erhöh-\n\nte Unmittelbarkeit in Haupt- und Berufungsverhandlungen, neues \n\nLandesverweisungsrecht mit zwingender amtlicher Verteidigung \n\nund Anklage beim Kantonsgericht, markante Zunahme der einge-\n\nhenden, teilweise sehr aufwändigen internationalen Rechtshilfeer-\n\nsuchen und seit Ende 2023 die gestiegenen Anforderungen des \n\nBundesgerichtes an polizeilichen Einvernahmen von Auskunfts-\n\npersonen, welche zu massiv mehr Einvernahmen durch die Staats-\n\nanwaltschaft und zu Verzögerungen der Verfahren führten.\n\nEine noch grössere Zunahme der Pendenzen konnte wiederum nur \n\naufgrund des sehr grossen Einsatzes sämtlicher Mitarbeitenden \n\nder Staatsanwaltschaft sowie der Anstellung von ausserordentli-\n\nchen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten erreicht werden. Die \n\nBelastungsgrenze der Mitarbeitenden ist seit Jahren erreicht.\n\nAuf die Staatsanwaltschaft wird ein weiteres Jahr mit erneut sehr \n\nhoher Geschäftslast und sehr grosser Arbeitsbelastung der Mitar-\n\nbeitenden zukommen. Der Kantonsrat hat mit dem Budget 2023 \n\nzusätzliche 9,6 Pensen (davon 4 Stellen für Staatsanwältinnen \n\nund Staatsanwälte und 4 Stellen für Assistenzstaatsanwältinnen \n\nund Assistenzstaatsanwälte) für die Staatsanwaltschaft gespro-\n\nchen, zudem mit dem Budget 2025 eine weitere Stelle im Bereich \n\nSachbearbeitung / Kanzlei (bewilligte Stellen/Pensen 2011: 26,9 \n\nund 2025: 42,6). Diese Pensenerhöhung ist mit ein Grund, dass \n\nim Jahr 2024 1'542 Verfahren mehr als im Jahr 2023 erledigt wer-\n\nden konnten. Die Pendenzen sind indessen insgesamt immer noch \n\nganz markant zu hoch und es wird sich zeigen, ob ein Abbau die-\n\nser Pendenzen auf ein akzeptables Mass mit dem heutigen Perso-\n\nnalbestand möglich sein wird.\n\nZusammenzug ganze Staatsanwaltschaft\n\nGeschäfte 2024\n\nGeschäftslast Verfahren\n\nPendent aus Vorjahr 2'776\n\nNeu eingegangen 13'719\n\nTotal 16'495\n\nErledigung Verfahren\n\nEinstellung/Nichtanhandnahme 2'048\n\nStrafbefehl 10'448\n\nAbtretung/Diverse 1'082\n\nAnklageerhebung 107\n\nErledigt total 13'685\n\nPendent geblieben  2'810  (2'600 ohne Einsprachen)\n\nPendente Verfahren Ende 2024\n\nEingang 2011 0\n\nEingang 2012 0\n\nEingang 2013 0\n\nEingang 2014 0\n\nEingang 2015 2\n\nEingang 2016 4\n\nEingang 2017 10\n\nEingang 2018 21\n\nEingang 2019 26\n\nEingang 2020 62\n\nEingang 2021 119\n\nEingang 2022 139\n\nEingang 2023 232\n\nEIngang 2024 2'195\n\nTotal 2'810\n\n \n\nVerfahren älter als 6 Monate (davon älter als 12 Monate)\n\n Verkehrsabteilung 10 (6)\n\nJugendanwaltschaft 10 (4)\n\nTotal 20 (10)\n\nVerfahren älter als 12 Monate (davon älter als 2 Jahre)\n\nAllgemeine Abteilung 551 (344)\n\nÜbersicht Geschäfte\n\nJahr Total Erledigte Pendent\n\n2011 8'739 7'683 1'056\n\n2012 9'503 8'077 1'426\n\n2013 10'805 9'548 1'362\n\n2014 12'487 11'212 1'275\n\n2015 12'990 11'588 1'402\n\n2016 13'323 12'172 1'151\n\n2017 12'986 11'578 1'408\n\n2018 13'424 11'371 2'053\n\n2019 13‘990 11‘934 1‘456\n\n2020 11'862 9'980 1'882\n\n2021 13'294 11'110 2'184\n\n2022 14'349 12'303 2'046\n\n2023 14'910 12'134 2'776\n\n2024 16'495 13'685 2'810\n\nALLGEMEINE ABTEILUNG – Geschäfte 2024\n\nGeschäftslast Verfahren\n\nPendent aus Vorjahr 1'426 \n  (1'350 ohne Einsprachen)\n\nNeu eingegangen 4'156\n\nTotal 5'582\n\nErledigung Verfahren\n\nEinstellungen 674\n\nNichtanhandnahmen 528\n\nStrafbefehl 2'108\n\nAbtretung/Diverse 875\n\nAnklageerhebung inkl. Überweisung Strafbefehl \nan das Gericht nach Einsprache  48\n\nErledigt total 4'233\n\nPendent geblieben ohne Einsprachen 1'273\n\nPendente Einsprachen 76\n\nPendent geblieben total 1'349\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n126 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 127\n\nStrafen\n\nBusse 1'670\n\nGeldstrafe bedingt 699\n\nGeldstrafe unbedingt 84\n\nFreiheitsstrafe bedingt 9\n\nFreiheitsstrafe unbedingt 24\n\nTotal 2'486\n\nAmtshandlungen\n\nHaftbefehle 80\n\nVorführbefehle 105\n\nHausdurchsuchungsbefehle 185\n\nArztberichte und Expertisen 35\n\nPsychiatrische Begutachtungen 23\n\nAnordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe 1'029\n\nTotal 1'457\n\nMit Strafbefehl beurteilte Tatbestände\n(Ab 2024 werden hier auch die Fälle mit unbekannter Täterschaft, insbesondere \nCybercrime-Fälle erfasst, zudem wurden aufgrund des Update auf New Vostra \nim Jahr 2023 zu wenige Fälle selektiert)\n\nNach Strafgesetzbuch:\n\nKörperverletzungen (Art. 122 - 126) 311\n\nGefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127 - 136) 24\n\nVermögensdelikte (Art. 137 - 172) 876\n\nDelikte gegen Ehre und Geheim- oder Privatbereich \n(Art. 173 - 179novies) 233\n\nDelikte gegen die Freiheit (Art. 180 - 186) 304\n\nDelikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187 - 200) 86\n\nGemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221  - 230) 16\n\nUrkundenfälschung (Art. 251 - 257) 71\n\nDelikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285 - 295) 55\n\nDelikte gegen die Rechtspflege (Art. 303 - 311)  76\n\nUngehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323 - 324) 369\n\nNach Spezialvorschriften:\n\nStrassenverkehrsgesetz und Verordnungen 102\n\nBetäubungsmittelgesetz 283\n\nBundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 311\n\nAHV-Gesetz 24\n\nArbeitslosenversicherungsgesetz 8\n\nGewässerschutzgesetz/Umweltschutzgesetz 17\n\nTierschutzgesetz 20\n\nBevölkerungs- und Zivilschutzgesetz 13\n\nWaffengesetz 334\n\nPersonenbeförderungsgesetz 1063\n\nSprengstoffgesetz 50\n\nÜbersicht Geschäfte\n\nJahr Total Erledigte Pendente\n\n2010 3'946 3'595 351\n\n2011 3'046 2'674 372\n\n2012 3'245 2'828 417\n\n2013 3'908 3'616 318\n\n2014 3'482 3'180 302\n\n2015 3'550 3078 472\n\n2016 3'788 3'354 434\n\n2017 4'116 3'609 507\n\n2018 3'924 3'292 632\n\n2019 4'168 3'596 572\n\n2020 4027 3120 907\n\n2021 4122 3084 1038\n\n2022 4192 3097 1095\n\n2023 4814 3388 1426\n\n2024 5582 4233 1349\n\nVERKEHRSABTEILUNG – Geschäfte 2024\n\nStrafverfahren\n\nGeschäftslast Verfahren\n\nPendent aus Vorjahr 1'291 (1'144 ohne Einsprachen)\n\nNeu eingegangen 9'259\n\nTotal 10'550\n\nErledigung Verfahren\n\nEinstellungen 375\n\nNichtanhandnahmen 404\n\nStrafbefehl 8'165\n\nAbtretung/Diverse 140\n\nAnklageerhebung inkl. Überweisung Straf-\nbefehl an das Gericht nach Einsprache  58\n\nErledigt total 9'142\n\nPendent geblieben ohne Einsprachen 1'275\n\nPendente Einsprachen 133\n\nPendent geblieben total 1'408\n\nStrafen\n\nBusse 7'950\n\nGeldstrafe bedingt 596\n\nGeldstrafe unbedingt 99\n\nFreiheitsstrafe bedingt 0\n\nFreiheitsstrafe unbedingt 2\n\nTotal 8'647\n\nAmtshandlungen\n\nHaftbefehle 0\n\nVorführbefehle 1\n\nHausdurchsuchungsbefehle 1\n\nArztberichte und Expertisen 4\n\nPsychiatrische Begutachtungen 0\n\nAnordnung Vollzug Ersatzfreiheitsstrafe 1'619\n\nTotal 1'625\n\nÜbersicht Geschäfte Strafverfahren\n\nJahr Total Erledigte Pendente\n\n2010 3'946 3'595 351\n\n2011 5'041 4'519 522\n\n2012 5'717 4'813 904\n\n2013 6'352 5'500 852\n\n2014 8'643 7'704 939\n\n2015 9'134 8'258 876\n\n2016 9'158 8'526 632\n\n2017 8'487 7'634 853\n\n2018 9'194 7'838 1'356\n\n2019 8'908 8'085 823\n\n2020 7'562 6'651 911\n\n2021 8'859 7'776 1083\n\n2022 9'842 8'956 886\n\n2023 9'729 8'438 1291\n\n2024 10'550 9'142 1408\n\nAdministrativverfahren\n\nGeschäftslast Verfahren\n\nPendent aus Vorjahr 512\n\nNeu eingegangen bzw. Übernahme aus Vorjahr 2'541\n\nTotal 3'053\n\nErledigung Verfahren\n\nEntzüge und Aberkennung 1'147\n\nVerwarnungen 851\n\nWiedererteilungen, Verzicht auf Massnahme, Diverse 400\n\nVerweigerung Lernfahrausweis, Fahrverbote Fahrrad 113\n\nSperrfristen 20\n\nErledigt total 2'531\n\nPendent geblieben 522\n\nEntzogene Führerausweise\n\nAdministrativmassnahmen\n\nEntzugsdauer Fahrfehler \nohne Unfall\n\nFahrfehler \nmit Unfall\n\nAlkohol \nohne Unfall \n\nAlkohol \nmit Unfall\n\nAndere \nGründe Total\n\n1-3 Monate 238 223 25 0 20 506\n\n4-6 Monate 22 15 10 3 4 54\n\n7-9 Monate 1 1 2 1 1 6\n\n10-12 Monate 3 4 4 0 5 16\n\nüber 12 Monate 0 0 3 1 4 8\n\nunbefristet 14 12 5 5 166 202\n\nTotal 278 255 49 10 200 792\n\nAberkennung ausländischer Führerausweise: 350\n\nÜbersicht Geschäfte Administrativverfahren\n\nJahr Total Erledigte Pendente\n\n22011 2102 1700 402\n\n2012 2500 1762 738\n\n2013 2783 2158 625\n\n2014 2821 2215 606\n\n2015 2888 2289 599\n\n2016 2727 2262 465\n\n2017 2806 2342 464\n\n2018 2849 2245 604\n\n2019 2983 2245 738\n\n2020 3061 2378 683\n\n2021 3128 2354 774\n\n2022 2904 2502 402\n\n2023 3052 2540 512\n\n2024 3053 2531 522\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n128 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 129\n\nJUGENDABTEILUNG – Geschäfte 2024\n\nGeschäftslast Verfahren\n\nPendent aus Vorjahr 59\n\nNeu eingegangen 304\n\nTotal 363\n\nErledigung Verfahren\n\nEinstellungen/Nichtanhandnahme 67\n\nStrafbefehl 175\n\nAbtretung/Diverse 67\n\nAnklageerhebung 1\n\nErledigt total 310\n\nPendent geblieben 53\n\nStrafen und Massnahmen\n\n10\n- \n\nb\nis\n\n \n14\n\n-J\näh\n\nri\ng\n\ne\n\n15\n- \n\nb\nis\n\n \n18\n\n-J\näh\n\nri\ng\n\ne\n\nüb\ner\n\n \n18\n\n-j\näh\n\nri\ng\n\nTo\nta\n\nl\n\nVerweis 22 25  47\n\nVerpflichtung zu einer persönlichen Leistung 36 61  97\n\nVerkehrsnacherziehung* Schülerrapporte 25   25\n\nSchutzmassnahmen angeordnet 0 12  12\n\ndavon   - Aufsicht 0 0  0\n\n             - Persönliche Betreuung 1 4  4\n\n             - Ambulante Behandlung 1 8  8\n\nBusse bedingt  2  2\n\nBusse unbedingt  41  41\n\nFreiheitsentzug bedingt  0  0\n\nFreiheitsentzug bedingt mit unbedingter Busse  0  0\n\nFreiheitsentzug unbedingt  0  0\n\nFreiheitsentzug unbedingt mit unbedingter Busse  0  0\n\nAbsehen von Strafe oder Massnahme 1  1\n\nBusse   1 1\n\nGeldstrafe bedingt   0 0\n\nGeldstrafe unbedingt   0 0\n\nFreiheitsstrafe bedingt   0 0\n\nFreiheitsstrafe unbedingt   0 0\n\nTotal 83 154 1 238\n\n*Im Auftrag der Jugendanwaltschaft von der Verkehrspolizei direkt angeordnete Verkehrs-\n\nnacherziehung bei Bagetelldelikten im Strassenverkehr.\n\nAmtshandlungen Jugendanwaltschaft\n\nAmtshandlungen: Total\n\nHaftbefehle  2\n\nHaftanordnung 3\n\nHafteinvernahmen 3\n\nAntrag Haftverlängerung 3\n\nVorführbefehle 6\n\nErnennung amtl. Verteidiger 8\n\nHausdurchsuchungsbefehle 13\n\nArztberichte und Expertisen 0\n\nPsychiatrische Begutachtungen 5\n\nVerlängerungen der Probezeit 1\n\nWiderrufe 1\n\nBussenumwandlungen 8\n\nUmwandlung persönliche Leistung in Busse 7\n\nvorsorgliche Massnahmen und Beobachtungen 5\n\nTotal 65\n\nMit Strafbefehl beurteilte Straftatbestände\n\nNach Strafgesetzbuch:\n\nKörperverletzungen (Art. 122 - 126) 5\n\nGefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art. 127 - 136) 3\n\nVermögensdelikte (Art. 137 - 172) 22\n\nDelikte gegen Ehre und Geheim- oder \nPrivatbereich (Art. 173 - 179novies) 1\n\nDelikte gegen die Freiheit (Art. 180 - 186) 7\n\nDelikte gegen sexuelle Integrität (Art. 187 - 200) 3\n\nGemeingefährliche Verbrechen und Vergehen (Art. 221  - 230) 0\n\nUrkundenfälschung (Art. 251 - 257) 1\n\nDelikte gegen die öffentliche Gewalt (Art. 285 - 295) 0\n\nDelikte gegen die Rechtspflege (Art. 303 - 311)  0\n\nUngehorsam im Betreibungsverfahren (Art. 323 - 324) 0\n\nNach Spezialvorschriften:\n\nStrassenverkehrsgesetz und Verordnungen 66\n\nBetäubungsmittelgesetz 9\n\nBundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 3\n\nGewässerschutzgesetz und Umweltschutzgesetz 2\n\nTierschutzgesetz 0\n\nWaffengesetz 7\n\nPersonenbeförderungsgesetz 48\n\nSprengstoffgesetz 0\n\nVollzug\n\nEs befanden sich am 31.12.2023 31.12.2024\n\n- unter Aufsicht 0 0\n\n- in einer persönlichen Betreuung 17 20\n\n- in einer ambulanten Behandlung 12 20\n\n- in einer Unterbringung 5 6\n\n- in einer Begleitung während der Probezeit 17 7\n\nTotal 51 53\n\nÜbersicht Geschäfte\n\nJahr Total Erledigte Pendente\n\n22011 652 490 162\n\n2012 541 436 105\n\n2013 545 468 77\n\n2014 362 328 34\n\n2015 306 252 54\n\n2016 377 292 85\n\n2017 383 335 48\n\n2018 306 241 65\n\n2019 314 253 61\n\n2020 273 209 64\n\n2021 313 250 63\n\n2022 315 250 65\n\n2023 367 308 59\n\n2024 363 310 53\n\n2472 Gefängnisverwaltung\n\nAuch im Berichtsjahr war eine Zunahme der Belastung des Per-\n\nsonals zu verzeichnen. Neben verbaler und physischer Übergriffe \n\ndurch Inhaftierte kam es auch vermehrt zu Vandalismus. Hervor-\n\nzuheben sind dabei neben zahlreicher Demolierung von Zellenin-\n\nventar insbesondere zwei Zellenbrände, die durch Inhaftierte ver-\n\nursacht wurden. Aufgrund der belastenden Situation kam es ver-\n\nmehrt zu gesundheitsbedingten Ausfällen beim Gefängnispersonal \n\nund es musste vermehrt aufgrund gewalttätiger, respektloser und \n\nrenitenter Inhaftierter die Unterstützung der Schaffhauser Polizei \n\nzur Gewährleistung der Sicherheit angefordert werden. \n\nAls neues Phänomen ist zudem eine Zunahme von Strafanzeigen \n\ngegen Gefängnispersonal und Mitarbeitende der Schaffhauser Po-\n\nlizei zu verzeichnen. Die Strafanzeigen stehen in der Regel in Zu-\n\nsammenhang mit der Durchsetzung der Gefängnisordnung und \n\nder Gewährleistung der Sicherheit gegenüber gewalttätigen, res-\n\npektlosen und renitenten Inhaftierten.\n\nBestand und Mutationen\n\nBestand und \nMutationen\n\nSt\nra\n\nfv\nol\n\nlz\nug\n\nUn\nte\n\nrs\nuc\n\nhu\nng\n\ns-\n u\n\n. \nSi\n\nch\ner\n\nhe\nits\n\nha\nft\n\nVo\nrl.\n\n F\nes\n\ntn\nah\n\nm\ne\n\nAu\nss\n\nch\naf\n\nfu\nng\n\nsh\naf\n\nt\n\nTo\nta\n\nl I\nns\n\nas\nse\n\nn\n\nGe\nsa\n\nm\ntz\n\nah\nl\n\nM F M F M F M F M F M+F\n\nStand 01.01.24 9 1 13 1 0 0 0 22 2 24\n\nStand 31.12.24 14 1 21 0 2 0 0 0 37 1 38\n\nBelegung 2024 2023\n\nVerpflegungstage 12’542 12’512\n\nDurchschnittliche Belegung pro Tag 34.36 34.27\n\nVerpflegungstage 2024 2023\n\nM F M F\n\nVorläufige Festnahme 842 72 703 101\n\nUntersuchungs- und Sicherheitshaft 6’585 275 5’885 882\n\nAusschaffungshaft 23 2 83 0\n\nStrafgefangene 4’293 326 4’187 593\n\nHalbgefangene 124 0 78 0\n\nIm Monat April war die höchste Belegung mit 1’261 Verpflegungs-\n\ntagen, die niedrigste im Monat Januar mit 861 Verpflegungstagen.\n\nDie Verpflegungskosten beliefen sich auf Fr. 286'615,50.\n\nAn die Inhaftierten wurden Fr. 117'364,10 als Arbeitsentgelt aus-\n\nbezahlt.\n\n\n\n24 VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT\n\n130 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 131\n\nÄrztlicher Dienst\n\nDer ärztliche Dienst wurde auch in diesem Jahr rege in Anspruch \n\ngenommen und in einzelnen Fällen kam es auch zu stationären \n\nEinweisungen.\n\n 2024 2023\n\nWöchentliche Arztvisite 913 865\n\nExtravisite Arzt/ Corona-Tests 35 30\n\nKonsultationen von Psychiater 135 122\n\nPsychiatrische Begutachtung 3 5\n\nZuführungen in Arztpraxen 7 18\n\nZuführung Zahnarzt 84 55\n\nAmbulante Zuführung ins Spital oder Psych.-Klinik 40 40\n\nStationäre Einweisung ins Spital oder Psych.- Klinik 4 6\n\nSpitex/ Wundversorgung 13 12\n\nPhysiotherapie 13 6\n\n8650 Schaffhauser Bauernkreditkasse\n\nInvestitionskredite\n\nDie Verwaltungskommission der Schaffhauser Bauernkreditkasse \n\nhielt im Jahr 2024 vier Sitzungen ab.\n\nDie Kreditbewilligungen im Vergleich zum Vorjahr:\n\nInvestitionskredite (IK) 2024 2023\n\nAn natürliche Personen: Anzahl CHF Anzahl CHF\n\nStarthilfen 5  1'086’000   6 1'525’000 \n\nWohngebäude 0  0 1 160'000 \n\nÖkonomiegebäude 6 1'121'460   6  831'210 \n\nRindviehställe 2   1'004'690 4   1'923'415\n\nAnlagen zur Diversifizierung 2 958'400 2 741'600\n\nAn juristische Personen 0 0 1 3'090'109\n\nTotal Investitionskredite 15 4'170’150   20 8'271'334 \n\nDas durchschnittlich gewährte Darlehen betrug 278'010 Franken \n\n(Vorjahr 413'566 Franken).\n\nAnzahl Kreditgesuche   2024 2023\n\nEingereichte Gesuche   24 34\n\n   Bewilligte Investitionsdarlehen   15  20\n\n   Abgelehnte Gesuche   0  0\n\n   Zurückgezogenes Gesuch     0   5\n\n   Pendente Gesuche, Ende Jahr       10   9\n\n \n\nDem Bundesamt für Landwirtschaft müssen sämtliche Kreditbe-\n\ngehren unterbreitet werden.\n\nBei Projekten, bei denen ein à-fonds-perdu-Beitrag zum Tra-\n\ngen kommt (gemeinschaftliche Massnahmen oder einzelbetrieb-\n\nliche Massnahmen der Hügelzone), bei Investitionskrediten über \n\n500'000 Franken oder bei Investitionskrediten für Massnahmen \n\nder Diversifizierung, gibt es ein Einspruchsrecht. Es wurde 2024 \n\nin keinem (0) Fall davon Gebrauch gemacht. Die Verwaltungskom-\n\nmission hat 2024 kein (0) Gesuch abgelehnt.\n\nDie Darlehen werden vor der Investition bewilligt. D.h. die Bewil-\n\nligung und die Auszahlung der Darlehen erfolgen nicht immer im \n\ngleichen Jahr. Am Ende des Berichtsjahres waren 15 (20) Darle-\n\nhen in 2024 bewilligt, aber noch nicht (vollständig) ausbezahlt. Die \n\nnoch auszuzahlende Kreditsumme aller bis Ende 2024 bewillig-\n\nten Darlehen betrug Ende des Berichtsjahres 3'538'800 Franken \n\n(3'202'895 Franken). Die verlangte Tilgungsleistung Ende 2024 ha-\n\nben bis auf 2 Kreditnehmer (0) alle bezahlt. Die offenen Posten be-\n\ntragen 85'035 Franken (0 Franken).\n\nSeit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über Investitionskredi-\n\nte im Jahre 1963 traten keine Verluste ein. Allfällige Verluste hätte \n\nder Kanton zu tragen.\n\nStatistik über gewährte Investitionskredite\n\nSeit Inkrafttreten des Bundesgesetzes wurden im Kanton Schaff-\n\nhausen von 1963 bis 2024 bewilligt:\n\nDarlehen Anzahl Anzahl Betrag (CHF)\n 2024 Total Total\n\nan natürliche Personen 15  1'444   161'421'999 \n\nan juristische Personen 0  85  8'217'409\n\nTotal 15   1'529   169'639'408\n\nDie Bundesmittel wurden im Jahr 2024 nicht (0 Mio.) aufgestockt. \n\nDen bisher gewährten Investitionsdarlehen von rund 169,639 Mio. \n\nFranken stehen 40,268 Mio. Franken Bundesdarlehen gegenüber. \n\nDie vom Bund zur Verfügung gestellten Darlehen standen in den \n\nletzten 61 Jahren demnach rund 4,21-mal im Einsatz. Am Ende \n\ndes Berichtsjahres waren 34'423’197 Franken an 164 Landwirte \n\nausgeliehen, davon 13 juristische Personen.\n\nBetriebshilfedarlehen\n\nDie Betriebshilfe ist das Instrument zur Unterstützung von Betrie-\n\nben, die ohne eigenes Verschulden in eine Notlage geraten sind. \n\nBetriebshilfedarlehen können auch zur Umschuldung eingesetzt \n\nwerden, wenn zukunftsträchtige Betriebe infolge von grossen In-\n\nvestitionen eine hohe, aber tragbare Verschuldung aufweisen. \n\nAuch Betriebe, die auf den Bio-Landbau umstellen, können ein \n\nBetriebshilfedarlehen beanspruchen.\n\nIm Berichtsjahr wurden 2 (2) Betriebshilfedarlehen im Betrage von \n\ninsgesamt 275’000 Franken (300'000 Franken) gewährt. Am En-\n\nde des Berichtsjahres waren alle (2) Darlehen bewilligt und aus-\n\nbezahlt. Die verlangten Tilgungsleistungen hatten alle (alle) Kredit-\n\nnehmer Ende 2024 (0 Franken) bezahlt. Die Verwaltungskommissi-\n\non hat 2024 kein (0) Gesuch abgelehnt.\n\nIm Unterschied zu den Investitionskrediten ist bei der Betriebshilfe \n\ndie Bundesleistung an eine angemessene Leistung der Kantone \n\ngebunden. Im Berichtsjahr erhöhten weder der Kanton noch der \n\nBund die Betriebshilfemittel.\n\nAm 31. Dezember 2024 standen folgende Mittel zur Verfügung:\n\nMittel der Betriebshilfe Betrag (CHF)\n\nBundesdarlehen 1'818'098,05\n\nKantonsdarlehen 983'193,94\n\nTotal 2'801'291,99\n\nAm Ende des Berichtsjahres waren Betriebshilfedarlehen im Betra-\n\nge von 2'080'250 Franken an 35 Landwirte ausgeliehen.\n\nDie wichtigsten Zahlen aus der Bestandesrechnung\n\nDarlehensbestand\n Investitions- \n darlehen Fr. \n\n Betriebshilfe- \n darlehen Fr. \n\nSchuldstand am 1.1.2024 34'319'557,00 1'951'375,00\n\nNeuauszahlungen in 2024 + 5'389'995,00    475'000,00\n\nSubtotal 39'709'552,00 2'426'375,00\n\nTilgungsleistungen in 2024 - 5'286'355,00    346'125,00\n\nSchuldstand am 31.12.2024 34'423'197,00  2'080'250,00\n\nBundesdarlehen\n\nBestand am 1.1.2024 40'268'953,73  1'818'098,05\n\nZinsen Kreditnehmer + - -\n\nBestand am 31.12.2024 40'268'953,73   1'818'098,05\n\nKantonsdarlehen\n\nBestand am 1.1.2024  983'193,94\n\nBestand am 31.12.2024  983'193,94\n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n132 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 133\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n2500 Sekretariat\n\nTätigkeit\n\nDas Departementssekretariat erfüllt die Stabs- und Koordinations-\n\naufgaben innerhalb des Finanzdepartementes in den Bereichen «Fi-\n\nnanzen», «Öffentliche Sicherheit» und «Personal». In diesem Bereich \n\nbefasst es sich schwergewichtig mit Vernehmlassungen zu Handen \n\nnationaler und kantonaler Fachstellen sowie Direktorenkonferenzen, \n\nmit (finanziellen) Mitberichten, der Vorbereitung von politischen Vor-\n\nstössen, den zugewiesenen Verwaltungsverfahren und Rechtsmit-\n\ntelfällen, Erlassgesuchen, Subventionsberechnungen und tätigt ge-\n\nsetzgeberische Arbeiten und bereitet Verträge respektive Vereinba-\n\nrungen im Zuständigkeitsbereich des Finanzdepartementes vor. Für \n\ndie Dienststellen ohne eigenen Rechtsdienst werden regelmässig \n\nrechtsberatende Aufgaben übernommen. Sodann prüft und analy-\n\nsiert das Sekretariat die Änderungen und die Wirkung des Nationa-\n\nlen Finanzausgleichs (NFA) und kontrolliert die finanziellen Berech-\n\nnungen, welche die Aus- respektive Einzahlungen in den Ressour-\n\ncen-, Lasten- und Härteausgleich bewirken. Es organisiert jährlich \n\neine Finanzreferententagung, die Sitzungen der Polizeikommission \n\nsowie seit Ende 2019 die Konferenzen der Ostschweizer Justiz- und \n\nPolizeidirektoren (OJPD).\n\nDas Hauptaugenmerk galt im Berichtsjahr den nachfolgend einzeln \n\naufgezählten Vorlagen, welche – abgesehen von den Budget- und \n\nRechnungsberichterstattungen sowie den Berichterstattungen der \n\nGebäudeversicherung – durch das Sekretariat vorbereitet wurden. \n\nAlsdann wurden punktuell Verordnungsbestimmungen in den Berei-\n\nchen Personalrecht, Finanzhaushaltsrecht und Steuerrecht vorge-\n\nnommen.\n\nVorlagen des Regierungsrates im Zuständigkeitsbereich \n\nFinanzdepartement\n\nIn Beratung aus den Vorjahren:\n\n – Revision des Finanzhaushaltsgesetzes (finanzpolitische Reser-\n\nven) (ADS 22-01)\n\n – Revision der Verfassung des Kantons Schaffhausen und des \n\nFinanzhaushaltgesetzes (Finanzreferendum; Finanzbefugnisse) \n\n(ADS 22-02)\n\n – Teilrevision Polizeigesetz (Bedrohungsmanagement) (ADS 22-\n\n21)\n\n – Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Steuergesetzes \n\n(Sofortmassnahmen Mindestbesteuerung) (ADS 23-81)\n\n –  Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die \n\ndirekten Steuern (ADS 23-54)\n\n –  Bericht und Antrag betreffend Umsetzung der Postulate im Per-\n\nsonalbereich (Prüfung einer zukunftsgerichteten und konkur-\n\nrenzfähigen Besoldung) (ADS 23-92)\n\nNeu:\n\n –  Staatsrechnung 2023\n\n –  Geschäftsbericht 2023 der Gebäudeversicherung des Kantons \n\nSchaffhausen (ADS 23-39)\n\n –  Budget 2025 und Finanzplan 2025-2028\n\n –  Nachträge zum Budget 2025 und Prognose Ergebnis Rechnung \n\n2024 (Oktoberbrief) (ADS 24-123)\n\n –  Teilrevision Finanzhaushaltsgesetz (Globalbudget) (ADS 24 \n\n-117)\n\n –  Teilrevision Finanzhaushaltsgesetz (Verbuchung finanzpolitische \n\nReserven und NFA Rückstellungen) (ADS 24-124)\n\n –  Totalrevision Polizeigesetz (ADS 24-121)  \n\nFür ein Internes Kontrollsystem (IKS) und Risikomanagement (RM) \n\nist eine Projektstudie ausgearbeitet worden. Um die unterschied-\n\nlichen Bedürfnisse der einzelnen Departemente und der Staats-\n\nkanzlei einzubeziehen, wird das Projekt von einem Steuerungs-\n\nausschuss mit Vertretungen aus allen Departementen geleitet. Die \n\nFinanzkontrolle hat beratend Einsitz genommen. Für die Ersterfas-\n\nsung der Risiken und die Massnahmendefinition und -Steuerung \n\nwurde ein externer Anbieter beigezogen. Im Bereich IKS wird auf-\n\ngrund des damit einhergehenden Personalaufwandes erst ab 2025 \n\neine Erhebung, Bewertung und Steuerung der Risiken und Mass-\n\nnahmen in Pilotteams starten können. \n\nDas Sekretariat leitet zudem seit Beginn der parlamentarischen \n\nUntersuchung zu den Vorkommnissen an der Schulzahnklinik die-\n\nsen Bereich, initialisierte Prozesse zur Verbesserung des Betriebs-\n\nklimas sowie zur Stärkung des Managements und bereitet zeitge-\n\nmässe und materiell genügende Rechtsgrundlagen vor. Es wurde \n\neine Vernehmlassungsvorlage betreffend Gesetz zur Kinder- und \n\nJugendzahnmedizin vorbereitet.\n\nVerschiedene Aufgaben 2024 2023\n\nVernehmlassungen zuhanden Bund  45 26\n\nMitberichte inkl. solche zu finanzwirksamen Vorlagen 107 105\n\nGenehmigung von kommunalen Polizeiverordnungen 0 1\n\nRechtsmittelverfahren (Rekurse) \nund Aufsichtsbeschwerden   2024 2023\n\nPendenzen vom Vorjahr   10 8\n\nNeueingänge   9 21\n\nTotal Fälle   19 29\n\nTotal erledigt   13 19\n\nPendent am Jahresende   6 10\n\nGebührenerlasse 2024 2023\n\nPendenzen vom Vorjahr   1 4\n\nNeu eingegangene Gesuche   33 20\n\nTotal   34 24\n\nDavon erledigt durch:    \n\n- Ganzer oder teilweiser Erlass   8 7\n\n- Ablehnung   4 6\n\n- Nichteintreten / Abschreibung   8 9\n\nPendent am Jahresende   14 2\n\nErlassene Verfahrenskosten in Franken  2555.65 5'830\n\nSchulbausubventionen 2024 2023\n\nProvisorische Gesuche 1 6\n\nDefinitive Gesuche 5 0\n\nParlamentarische Vorstösse 2024 2023\n\nMotionen 1 3\n\nInterpellationen 0 0\n\nPostulate 0 2\n\nKleine Anfragen 2 2\n\n2502 Personalamt\n\n2502, 2503, 2504 Personalamt, Lernende und Praktikan-\ntinnen und Praktikanten kaufmännischer Bereich, \nAllgemeiner Personalaufwand\n\nTätigkeit \n\nDas Personalamt sorgt für einen reibungslosen Ablauf des Perso-\n\nnalmanagements in der kantonalen Verwaltung und den Gerich-\n\nten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der operativen und strategi-\n\nschen Unterstützung sowie der Beratung der kantonalen Dienst-\n\nstellen in personalrelevanten Angelegenheiten. Zu den Aufgaben \n\ngehören unter anderem die Lohnbuchhaltung, die Unterstützung \n\nbei der Rekrutierung, die Weiterbildung der Mitarbeitenden und die \n\nVerantwortung für die Ausbildung kaufmännischer Lernender. Ei-\n\nne detaillierte Aufstellung der Personalkosten sowie die entspre-\n\nchenden Erläuterungen sind in der Staatsrechnung 2024 enthal-\n\nten.\n\nPersonalstatistik \n\nDer Personalbestand mit Stichtag 1. Januar wird jährlich im Stel-\n\nlenplan festgehalten. Dieser wird der Geschäftsprüfungskommis-\n\nsion des Kantonsrates zugestellt und kann beim Personalamt be-\n\nzogen werden. Die selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstal-\n\nten werden wie in den Vorjahren nicht aufgeführt, da diese über \n\neigene Geschäftsberichte verfügen. Die nachfolgende Tabelle ent-\n\nhält einen Zusammenzug der aktuellen Zahlen.\n\nBewilligte Stellen \nbzw. Pensen\n\nArbeitspensum \ntotal\n\n01.01.25 01.01.24 01.01.25 01.01.24\n\nVerwaltung und Gerichte 898,23 1 877,93 1 879,76      848,99 1   \n\nSpezialverwaltungen 88,55 85,55    79,90 77,20\n\nSchulen 958,04 932,44 958,04 932,44\n\nTotal 1'944,82 1'895,92 1'917,70 1'858,63\n\n1) davon 21.75 (Vorjahr 21.75) vom Bund finanziert\n\nEntlöhnung 2025\n\nFür die Lohnrunde 2024/2025 bewilligte der Kantonsrat insgesamt \n\n2.3 % für die Lohnentwicklung der Mitarbeitenden der Kantonalen \n\nVerwaltung und Gerichte. Neben einer generellen Lohnerhöhung \n\nvon 1.3 %, wurden 1.0 % für individuelle Lohnmassen eingestellt, \n\nwovon 0.5 % über Mutationsgewinne und 0.5 % über eine ent-\n\nsprechende Lohnsummenerhöhung finanziert werden.\n\nAusschlaggebend für die individuelle Lohnentwicklung per 1. Ja-\n\nnuar 2025 sind:\n\n1. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel (1.0 %)\n\n2. Die Leistung (Resultat der Ziel- und Leistungsbeurteilung ZLB)\n\n3. Der bisherige Lohn\n\n4. Das Lohnbandminimum\n\n5. Die jeweilige Steigung der Bandpositionslinie\n\nDie seit 2011 angewendete Lohnberechnungsformel lautet für das \n\nJahr 2025:\n\nIndividuelle Lohnveränderung =\n\nLohnbandminimumlohn x bereinigte Indexzahl (LEM) x (1.00 % + Steigung (Alter) \n\nx 50  %)\n\n100\n\nDie Steigung der Bandpositionen wird in Absprache mit der PEKO \n\nzu 50 % angerechnet. Dies verstärkt den Effekt, dass verhältnis-\n\nmässig mehr Mittel zu jüngeren Mitarbeitenden fliessen.\n\nEine Beschreibung des Lohnsystems findet sich im Internet unter \n\nhttps://sh.ch/CMS/Webseite/Kanton-Schaffhausen/Beh-rde/Ver-\n\nwaltung/Finanzdepartement/Personalamt/Arbeiten-beim-Kanton/\n\nEntl-hnung-1588719-DE.html \n\nDen Mitarbeitenden steht zudem ein digitaler Lohnrechner sowie \n\neine Dokumentation zur manuellen Berechnung der Lohnentwick-\n\nlung zur Verfügung.\n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n134 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 135\n\nTemporäre Lohnmassnahmen\n\nMit Bericht und Antrag vom 5. September 2023 (ADS 23-92) hat \n\ndie Regierung zur Umsetzung der Postulate im Personalbereich \n\n(Prüfung einer zukunftsgerichteten und konkurrenzfähigen Besol-\n\ndung) verschiedene Massnahmen vorgeschlagen. Als Sofortmass-\n\nnahme soll für homogene Berufsgruppen (Polizistinnen und Po-\n\nlizisten, Lehrerinnen und Lehrer, Informatikerinnen und Informati-\n\nker sowie Pflegeberufe der Spitäler Schaffhausen) eine temporäre \n\nLohnmassnahme eingeführt werden. Diese auf maximal vier Jahre \n\nbegrenzte Massnahme wurde per 1. August 2024 für die bezeich-\n\nneten Berufsgruppen umgesetzt. \n\nDie Zulage ist für die bezugsberechtigten Personen personalisiert \n\nabgestimmt. Für die Höhe der Zulage ist die Differenz des aktuel-\n\nlen Lohns zum Maximum der Lohnbandposition «d» massgebend. \n\nMitarbeitende in der Bandposition «e» erhalten keine temporäre \n\nLohnmassnahme. Die Obergrenze beträgt bei einem Vollpensum \n\n400 Franken. \n\nNeubewertung der Funktionen in der Kantonalen Verwal-\n\ntung und den Gerichten\n\nIn seinem Bericht und Antrag (ADS 23-92) zur Umsetzung der Pos-\n\ntulate im Personalbereich hat die Regierung als weitere Massnah-\n\nme die Neubewertung der Funktionen in der Kantonalen Verwal-\n\ntung und den Gerichten vorgeschlagen. Die Rahmenbedingungen \n\nund die Komplexität der Aufgaben haben sich seit Einführung der \n\nheutigen analytischen Bewertung verändert. Seitens Personalamt \n\nwurden die Arbeiten aufgenommen und werden im laufenden Jahr \n\nfortgeführt.\n\nBeurteilungen im Überblick\n\nDie kantonale Verwaltung mit den Gerichten und den Spezial-\n\nverwaltungen (ohne Lehrpersonen und Spitäler) zählt insgesamt \n\n1'117 Mitarbeitende. Von den 1'117 Mitarbeitenden wurden 1'085 \n\nMitarbeitende beurteilt und zwar wie folgt:\n\n Anzahl Prozent\n\nA-Beurteilung 290 26,7 %\n\nB-Beurteilung 635 58,6 %\n\nC-Beurteilung 74 6,8 %\n\nD-Beurteilung 14 1,3 %\n\nE-Beurteilung 72 6,6 %\n\nBeurteilungen nach Lohnbändern / fest Besoldete gruppiert\n\nÜbersicht in Zahlen für die kantonale Verwaltung inkl. \nGerichte sowie inkl. folgende durch das Personalamt ad-\nministrierte Bereiche (IKL, ITSH, Gebäudeversicherung)\n\n Anzahl Mitarbeitende (MA)\n 2024/23 2023/24\n\nMitarbeitende im Lohnmaximum 52 55\n\nMitarbeitende noch nicht im Lohnmaximum 932 878\n\nübrige (MA nicht eingereiht) 133 116\n\nTotal 1'117 1'049\n\ndavon nicht beurteilt \n(z. B. Austritt, Eintritt, befristet) 32 85\n\n* Nach Lohnrunde 60 Personen (Vorjahr 68 Personen) im Lohnmaximum\n\nBeurteilungen nach Geschlecht\n\nGeschlecht A B C D E Total\n\nFrauen 138 304 27 7 33 426\n\nMänner 152 331 47 7 39 538\n\nTotal 290 635 74 14 72 1'085\n\nBeurteilungen pro Departement\n\nBereich A B C D E Total\n\nDepartement des Innern 35 80 6 1 20 142\n\nErziehungsdepartement 28 65 10 1 13 117\n\nBaudepartement und  \nKantonsrat/Staatskanzlei\n\n37 120 11 3 8 179\n\nVolkswirtschaftsdepartement 64 117 17 4 9 211\n\nFinanzdepartement 113 205 23 3 14 358\n\nGerichte 13 48 7 2 8 78\n\nTotal 290 635 74 14 72 1'085\n\nA Sehr gut:  Übertraf die Anforderungen deutlich; die Ziele und Erwartungen wurden \n\nübertroffen.\n\nB Gut:  Erfüllte die Anforderungen vollumfänglich oder hat diese teilweise übertrof-\n\nfen.\n\nC Genügend:  Erfüllte die Anforderungen weitgehend.\n\nD Ungenügend:  Erfüllte die Anforderungen insgesamt oder bezüglich grundlegender Krite-\n\nrien nicht.\n\nE Einarbeitung:  Befindet sich in der Einarbeitungsphase.\n\nHonorierung von einmaligen Sonderleistungen und  \nbesonderen Belastungen\n\nMit dem Budget für das Jahr 2024 sind 0.2 % (Vorjahr: 0.2 %) der \n\nLohnsumme zur Honorierung von einmaligen Sonderleistungen \n\nund besonderen Belastungen bereitgestellt worden. \n\nDie Anerkennungsprämie für sehr gute Mitarbeitende, welche sich \n\nim Lohnmaximum befinden, wurde im Jahr 2024 einmal gespro-\n\nchen (Vorjahr keine Vergabe).\n\nGesamthaft sind den Kantonsangestellten (ohne Lehrkräfte) fol-\n\ngende Prämien ausbezahlt worden:\n\nKantonale Verwaltung und Gerichte 2024 2023\n Fr. Fr.\n\nEinzel- und Gruppenprämien 123'950 129'300\n\nAnerkennungsprämie 3'500 0\n\nSpontanprämien (in Form von Naturalien) 74'226 55'631\n\nTotal Prämien 201'676 184'931\n\nFür die kantonale Verwaltung inkl. Gerichte sind mit dem Staats-\n\nvoranschlag 2024 gesamthaft 197'500 Franken (Finanzstelle 2504, \n\nKonto 3010.00) für die Honorierung von einmaligen Sonderleistun-\n\ngen und besonderen Belastungen bewilligt worden. Davon sind für \n\ndie kantonale Verwaltung inkl. Gerichte (ohne die selbständigen \n\nAnstalten und Spezialverwaltungen IKL, RAV/LAM/KAST, Pensi-\n\nonskasse, Gebäudeversicherung und ITSH) 201'676 Franken oder \n\n102.11 % verwendet worden (Vergleich zum Vorjahr: Budget 2023: \n\n197'300 Franken; Ausgaben 2023: 184'931 Franken). Im Jahr 2024 \n\nwurden zudem 34 Mitarbeitenden insgesamt 103 zusätzliche Fe-\n\nrientage gewährt (Vorjahr 17 Mitarbeitende, insgesamt 78 zusätz-\n\nliche Ferientage). \n\nDie Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel auf die Depar-\n\ntemente und die Gerichte erfolgt aufgrund der bewilligten Stellen. \n\nDie erfolgten Honorierungen präsentieren sich wie folgt:\n\n Einzel-/ Gruppen-/ Spontanprämien\n Anerkennungsprämien (Naturalien)\n Fr. Fr.\n\nDepartement des Innern 5'050 3'850\n\nErziehungsdepartement (ohne Lehrkräfte) 21'200 6'930\n\nBaudepartement und Kantonsrat/Staatskanzlei 21'500 20'081\n\nVolkswirtschaftsdepartement* 15'750 17'630\n\nFinanzdepartement 60'050 12'920\n\nGerichte   3'900 12'815\n\nTotal 127'450 74'226\n\n* ohne RAV/LAM/KAST  \n\nKaufmännische Lehrlingsausbildung und Praktikumsstel-\n\nlen\n\nDie kaufmännischen Lernenden im 1. und 2. Lehrjahr wurden im \n\nJahr 2024 nach den Vorgaben der Bildungsverordnung Bivo 2023 \n\nausgebildet. Die Ausbildung im Betrieb und in der Berufsfachschu-\n\nle basiert auf dem Erlernen und Umsetzen von Handlungskompe-\n\ntenzen. Der betriebliche Teil der Ausbildung ist besonders praxis-\n\norientiert. \n\nDie neuen Anforderungen der BIVO 2023 stellen hohe Anforde-\n\nrungen an die Praxisbildenden, da die Planung und Umsetzung \n\nder Praxisaufträge einen erheblichen Zeitaufwand erfordern. Um-\n\nso erfreulicher ist es, dass sich immer wieder Mitarbeitende finden \n\nlassen, die diese Aufgabe mit grossem Engagement, Freude und \n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n136 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 137\n\neinem ausgeprägten Qualitätsbewusstsein übernehmen. Im Som-\n\nmer 2024 haben neun kaufmännische Lernende und ein Media-\n\nmatiker die Lehre erfolgreich abgeschlossen. Sieben KV Lernende \n\nstarteten im August 2024 die Ausbildung. \n\nPraktikumsstellen\n\nAuch im vergangenen Jahr konnten mehrere Praktikumsplätze an-\n\ngeboten werden. \n\nKaufmännische Lehrabgänger und Lehrabgängerinnen der Kanto-\n\nnalen Verwaltung sowie diverse Quereinsteigende konnten so ihr \n\nerlerntes Fachwissen vertiefen und direkt in der Praxis anwenden. \n\nNischenarbeitsplätze \n\nDas Angebot an Nischenarbeitsplätzen konnte im Umfang der ver-\n\ngangenen Jahre bei zwei Plätzen aufrechterhalten werden. \n\nRekrutierung\n\nDas Team Rekrutierung hat sich im 2024 neu organisiert. Den Mit-\n\narbeitenden wurden feste Departemente zugewiesen, die sie bei \n\nder Rekrutierung und Beratung unterstützen. Zur weiteren Unter-\n\nstützung der Vorgesetzten wurden zusätzliche Hilfsmittel bereitge-\n\nstellt, wie zum Beispiel Leitfäden und eine Auswahl an Fragen für \n\nVorstellungsgespräche, die im Intranet zugänglich sind. Insgesamt \n\nwurden im Jahr 2024 202 Stellen ausgeschrieben, auf die 4'772 \n\nBewerbungen eingingen. Davon konnten 193 Personen angestellt \n\nwerden. \n\nWeiterführung Digitalisierung im HR\n\nIm 2024 wurden weitere Personalprozesse digitalisiert. Ende 2024 \n\nstanden insgesamt 22 neue digitale Prozesse zur Verfügung. Mit-\n\narbeitende können nun beispielsweise Unfallmeldung oder Arzt-\n\nzeugnisse digital einreichen. Einige dieser Prozesse dienen der \n\nGenehmigung von Auszahlungen oder Anträgen, während ande-\n\nre speziell für bestimmte Personengruppen, wie etwa Vorgesetzte, \n\nzugänglich sind. Wo immer möglich, wurden manuelle Schritte eli-\n\nminiert, um die Nachvollziehbarkeit, Transparenz und Effizient der \n\nProzesse zu erhöhen.\n\nWeiterbildung\n\nDas Kursangebot wurde 2024 insgesamt sehr gut angenommen. \n\nInsbesondere Kurse der Gesundheitsförderung erfreuten sich an-\n\nhaltend grosser Beliebtheit und waren wie in den Vorjahren schnell \n\nausgebucht. Lediglich zwei IT-Kurse mussten wegen Nichterrei-\n\nchen der Teilnehmerzahl abgesagt werden. Zusätzliche Kursange-\n\nbote im Bereich der Führung waren erforderlich und wurden kur-\n\nzerhand realisiert.\n\n2520 Finanzkontrolle von Kanton und Stadt \nSchaffhausen\n\nTätigkeitsbereich und Mengengerüst\n\nDie Finanzkontrolle ist das oberste Fachorgan der Finanzaufsicht \n\nund unterstützt mit ihrer Tätigkeit die Oberaufsicht der Legisla-\n\ntive und die Aufsicht der Exekutive. Die Finanzaufsicht umfasst \n\ndie Prüfung der Jahresrechnungen von Kanton, Stadt und weite-\n\nren Organisationen mit unterschiedlichen Rechtsformen aus dem \n\nUmfeld von Kanton und Stadt Schaffhausen. Die Finanzaufsicht \n\nbefasst sich mit Schwerpunktprüfungen wie Dienststellen-, Sub-\n\nventions-, Aufsichts- und Beitragsprüfungen u.a. sowie Spezial-\n\nprüfungen wie IT-, Bau- oder Kassenprüfungen.\n\nIm Bereich der Finanzaufsicht der Finanzkontrolle befinden sich \n\n119 Prüfeinheiten. Prüfeinheiten enthalten eine oder mehrere Or-\n\nganisationseinheiten (Dienststellen) und ggf. weitere Finanzstel-\n\nlen, welche sachlogisch zusammengefasst werden. So umfasst \n\ndie Prüfgruppe «Denkmalpflege und Archäologie» eben diese bei-\n\nden Organisationseinheiten. Die Prüfungen «Dritte» beinhalten die \n\nITSH (ehemals KSD), das IKL, die Bauernkreditkasse, den Verein \n\nMetropolitanraum, die IG Rheinfall sowie den Kläranlageverband. \n\nDie Prüfgruppe «Spezialauftrag» umfasst die Bereiche Arbeits-\n\nmarktliche Massnahmen (AMM), Direkte Bundessteuer (DBG) und \n\ndie Geldspielaufsicht (Gespa). Diese Prüfgruppen, mit Ausnahme \n\nder Prüfgruppe «Spezialauftrag», weisen einen Gesamtumsatz von \n\nca. 1.24 Mrd. Franken und eine Bilanzsumme von ca. 2.09 Mrd. \n\nFranken aus. Die Prüfungsgruppen teilen sich über den Aufgaben-\n\nbereich der Finanzkontrolle folgendermassen auf:\n\nPrüfgruppen Stadt 46 \n\nPrüfgruppen Kanton 64 \n\nPrüfgruppen Dritte 6 \n\nPrüfgruppen Spezialauftrag 3 \n\nGesamt 119\n\nDie Jahresabschlussprüfungen des Kantons und der Stadt wurden \n\nnach dem Prüfungshinweis 60 (PH 60) der EXPERTsuisse durch-\n\ngeführt. Weitere Prüfungen erfolgten nach den Schweizer Prü-\n\nfungsstandards 910 (PS 910) und 805 (PS 805). \n\nUmsetzung der Revisionsprogramme\n\nIn den Revisionsprogrammen 2024 für Kanton und Stadt Schaff-\n\nhausen sind 84 Prüfungen (Vorjahr: 75) aufgeführt. In die Revisi-\n\nonsprogramme werden Prüfungen infolge einer Risikoanalyse und \n\nder Bedingung innerhalb von zehn Jahren jede Dienststelle zumin-\n\ndest einmal geprüft zu haben, aufgenommen. Die Kapazitäten sind \n\njedoch für die Umsetzung dieser Revisionsprogramme nicht aus-\n\nreichend und eine Aufstockung wurde seitens des Kantonsrates \n\nabgelehnt. In der Folge werden in den Revisionsprogrammen für \n\nFinanzaufsichtsprüfungen Prioritäten ausgewiesen, nach welchen \n\ndie Prüfung mit den vorhandenen Kapazitäten durchgeführt wer-\n\nden. Insgesamt wurden 2024 15 Aufträge mit Priorität ausgewie-\n\nsen. Von den 84 gemäss Revisionsprogrammen geplanten Prüfun-\n\ngen konnten 41 Prüfungen (Vorjahr: 35) nicht abgeschlossen wer-\n\nden. Von 15 priorisierten Prüfungen konnten fünf Prüfungen abge-\n\nschlossen werden, eine Prüfung steht kurz vor dem Abschluss. \n\nNeun Prüfungen konnten nicht durchgeführt werden und sind folg-\n\nlich mit der entsprechenden Priorisierung in die nachfolgenden \n\nRevisionsprogramme aufzunehmen:\n\n2024 2023\n\nPrüfungen unmittelbar vor Abschluss 5 3\n\nPrüfungen nicht unmittelbar vor Abschluss, inkl. \nPrüfungen infolge zeitliche Verdrängung durch Zu-\nsatzaufträge. 41 35\n\nÜberjähriger Auftrag, nicht auf ein Geschäftsjahr \nbezogen 0 0\n\nZudem bestanden 17 Zusatzaufträge (Vorjahr: 17) mit rund 1'725 \n\nStunden (Vorjahr: 2’051 Stunden), die nicht in den Revisionspro-\n\ngrammen aufgeführt waren. Dabei handelt es sich um Sammelauf-\n\nträge für einzelne Organisationseinheiten mit situationsbedingten \n\nspezifischen Anfragen. Insgesamt hat die Finanzkontrolle separate \n\n26 Beratungsanfragen (Vorjahr: 20) erhalten und bearbeitet.\n\nErgebnisse der Prüfungen\n\nIm Berichtsjahr 2024 wurden gesamthaft 190 Feststellungen (Vor-\n\njahr: 152) erarbeitet. Feststellungen führen je nach qualitativer oder \n\nquantitativer Wesentlichkeit zu Anträgen und Empfehlungen. Ge-\n\nsamthaft wurden 54 Anträge (Vorjahr: 38) gestellt und 131 Emp-\n\nfehlungen (Vorjahr: 119) formuliert. Bei fünf Feststellungen (Vorjahr: \n\nzehn) wurden weder Anträge gestellt noch Empfehlungen formu-\n\nliert. Hierbei handelt es sich um Hinweise und Anmerkungen. Je \n\nnach Prüfung wurden die Fristen zur Umsetzung von 2024 bis 2030 \n\ngesetzt. 134 der Feststellungen (Vorjahr: 47) betreffen Schwer-\n\npunkt- und Spezialprüfungen, während die verbleibenden 56 Fest-\n\nstellungen (Vorjahr: 105) bei Jahresabschlussprüfungen erarbeitet \n\nwurden.\n\nDie Prüfung der Jahresrechnung des Kantons und der Stadt wur-\n\nde wiederum unter Anwendung des Prüfungshinweises 60 (PH 60) \n\nvorgenommen. Somit bleiben die Beschränkungen des Prüfungs-\n\numfanges des PH 60 gegenüber den Schweizer Standards zur Ab-\n\nschlussprüfung (SA-CH) bestehen.\n\nDie Staatsrechnung des Kantons wurde auf der Grundlage des \n\nFinanzhaushaltsgesetzes und nach der Rechnungslegungsnorm \n\nHRM2 erstellt. Für die Staatsrechnung des Kantons wurde ein nicht \n\nmodifiziertes und damit ein nicht eingeschränktes oder gar versag-\n\ntes Prüfungsurteil abgegeben. Feststellungen aus der Finanzauf-\n\nsicht, welche im Revisionsbericht aufgeführt werden, bezogen sich \n\nauf die Bereiche Führung und Ausweis von Spezialfinanzierungen, \n\nfehlende Abgrenzungen, Führung von Inventaren, Offenlegung von \n\nWertberichtigungen FV, Unvollständigkeiten beim Ausweis von \n\nGlobalkredite und Stellenplan, Führung und Ausweis von Verpflich-\n\ntungskrediten und Fehlen eines Internen Kontrollsystems (IKS). \n\nBei den Feststellungen aus den Schwerpunkt- und Spezialprüfun-\n\ngen handelt es sich überwiegend um Sachverhalte aus den Be-\n\nreichen Beitragszusicherungen, Reporting, Finanzkompetenzen, \n\nAufsicht, Abgrenzungen, Personalbereich, IKS, Einhaltung formaler \n\nVorgaben und dem Kassenwesen. \n\nÜbersicht über die Kapazitätsverteilung\n\nDie Arbeitsstunden 2024 haben sich folgendermassen verteilt:\n\n2024 2023\n\nPrüfungsart Arbeitsstunden in % Arbeitsstunden in %\n\nSchwerpunkt- und Spezial-\nprüfungen\n\n3'790 23 2'438 16\n\nJahresabschlussprüfungen 4'095 25 3'894 26\n\nBeratungen 1'725 10 2'051 14\n\nInterne Organisation 3'712 22 2'588 17\n\nWeiterbildung 467 3 533 3\n\nFerien, Krankheit, Mutter-\nschutz\n\n2'747 17 3'643 24\n\nGesamt 16'536 100 15'147 100\n\nIm Berichtsjahr 2024 bzw. Anfang 2025 mussten und konnten zwei \n\nStellen besetzt werden, davon eine Stelle intern und eine zweite \n\nStelle durch eine Neueinstellung. Im Rahmen dessen kam es zu ei-\n\nner einmonatigen Stellenvakanz. Wiederum hat die Finanzkontrolle \n\neine langfristige Krankenabsenz. \n\nDie Gesamtzahl der geleisteten Arbeitsstunden liegt um 1'389 \n\nStunden oder 9,17 % über dem Vorjahr und hat sich damit wie-\n\nder normalisiert. Die Produktivstunden sind gegenüber dem Vor-\n\njahr um 1'230 Stunden auf 9'610 Stunden gestiegen. Die Produk-\n\ntivitätsrate entspricht, da auch die administrativen Aufwendungen \n\num 1'124 Stunden gestiegen sind, nahezu dem Vorjahreswert und \n\nliegt bei 69,70 % und damit um 0,64 % unter dem Vorjahreswert. \n\nIm Vergleich zum Vorjahr sind die Krankheits- bzw. Gesundheits-\n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n138 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 139\n\nabsenzen erheblich auf 1'100 Stunden und damit um 1'056 Stun-\n\nden oder 48,98 % gesunken. Die allgemeinen Aufwendungen für \n\ndie Beratung sind um 326 Stunden oder 15,92 % gegenüber dem \n\nVorjahr zurückgegangen.\n\nOrganisation der Finanzkontrolle\n\nDie Finanzkontrolle hat gemäss Stellenplan bewilligte Stellen im \n\nUmfang von 780 Stellenprozenten. Davon sind 760 Stellenprozent \n\ndurch Festanstellungen besetzt. Ab April 2024 konnte mit einer \n\nbereits ausgetretenen Mitarbeitenden eine bis Jahresende befris-\n\ntete Beschäftigung im Umfang von 20 Stellenprozenten eingegan-\n\ngen werden. Durch eine Stellenfluktuation per Ende 2024 konnte \n\neine bisher mit Teilpensum geführte Stelle zu 100 Stellenprozent \n\nbesetzt werden, so dass per Ende Berichtsjahr die mit Stellenplan \n\nbewilligten Stellen vollständig und stabil belegt sind.\n\nZu wesentlichen organisatorischen oder methodischen Neuerun-\n\ngen ist es mit Ausnahme der Einführung bzw. Anwendung der neu-\n\nen Prüfungsstandards für die Jahresabschlussprüfung SA-CH im \n\nBerichtsjahr nicht gekommen. Die systematische Überarbeitung \n\ndes Bereichs Finanzaufsicht erfolgt ab 2025, da mit Ende 2024 die \n\nals Grundlage gedachten und ebenfalls neu konzipierten Richtlini-\n\nen des Finanzkontroll-Verbandes vorliegen.\n\nBeteiligung der Finanzkontrolle an der Entwicklung der \nFinanzaufsicht\n\nDie Mitarbeitenden der Finanzkontrolle arbeiten in verschiedenen \n\nArbeitsgruppen der Fachvereinigung für Finanzkontrollen mit. Ziel \n\ndieser Arbeitsgruppen ist es, Vorgehensweisen, Methoden und In-\n\nstrumente für die Finanzaufsichtsprüfung zu entwickeln. Die Mit-\n\narbeitenden der Finanzkontrolle sind an folgenden Arbeitsgruppen \n\nbeteiligt:\n\n –  IT-Revision\n\n –  Steuerrevision\n\n –  Fraud (betrügerische Handlungen)\n\n –  Prüfungsmethodik Abschlussprüfung\n\n –  Prüfungsmethodik Finanzaufsicht\n\n –  Baurevision\n\n –  HR-Revision\n\nDie Erstellung eines neuen Finanzkontrollgesetzes wurde im Be-\n\nrichtsjahr nicht weitergeführt.\n\n2522 Finanzverwaltung\n\nTätigkeit\n\nDie Finanzverwaltung, als Teil des Finanzdepartements des Kan-\n\ntons Schaffhausen, übernimmt die zentralen Aufgaben im Finanz-\n\nbereich des Kantons sowie für Spezialfinanzierungen und Legate \n\n/ Stiftungen. Sie ist verantwortlich für die Koordination und Erstel-\n\nlung des Budgets, des Finanzplans sowie der Staatsrechnung des \n\nKantons samt Jahresbericht - stets in Zusammenarbeit mit den \n\nanderen Dienststellen. Zu ihren weiteren Aufgaben gehören die \n\nVerwaltung der Geldanlagen und Schulden des Kantons, die Si-\n\ncherstellung des Liquiditätsmanagements sowie des Rechtsinkas-\n\nsos (ausser Steuerbereich). Zudem wickelt die Finanzverwaltung \n\nden zentralen Zahlungsverkehr ab und kümmert sich um das Ma-\n\nnagement der Sachversicherungen. Darüber hinaus fungiert die Fi-\n\nnanzverwaltung im Bereich Finanz- und Rechnungswesen als un-\n\nterstützender Fachsupport für die kantonale Verwaltung.\n\nStaatsrechnung 2023\n\nIm ersten Quartal des Jahres konzentrierte sich die Finanzverwal-\n\ntung wie gewohnt auf die Erstellung des Jahresabschlusses des \n\nKantons für das vorangegangene Kalenderjahr. Der eng getaktete \n\nTerminplan ist präzise auf die politischen Prozesse zur Behand-\n\nlung der Staatsrechnung abgestimmt. Eine besondere Herausfor-\n\nderung stellte dabei die Vakanz des Leiters Rechnungswesen dar, \n\ndie während der gesamten Jahresabschlussperiode überbrückt \n\nwerden musste. Dank einem überdurchschnittlichen Einsatz des \n\ngesamten Finanzverwaltungsteams führte dieser Umstand nur \n\nzu einer leichten Verzögerung bei der Erstellung und Vorlage der \n\nStaatsrechnung an den Regierungsrat. Seit Anfang September \n\n2024 sind alle Stellen in der Finanzverwaltung wieder vollständig \n\nbesetzt.   \n\nBudget und Finanzplan 2025–2028, Oktoberbrief\n\nDer Budget- und Finanzplanprozess 2025–2028 wurde Anfang Ap-\n\nril 2024 unter der Leitung des Controllings sowie der Dienststel-\n\nlenleitung mit der Veröffentlichung der Budgetweisungen initiiert. \n\nNach der Genehmigung des Budgets und des Finanzplans 2025-\n\n2028 durch den Regierungsrat Ende August 2024 folgte Ende Ok-\n\ntober das übliche Update der Budgetzahlen in Form des Oktober-\n\nbriefes. Der Oktoberbrief hat weiter zum Ziel, die Mitglieder des \n\nKantonsrats vor der Budgetdebatte für das kommende Jahr über \n\ndie aktuelle Ergebnisprognose für das laufende Jahr zu informie-\n\nren. \n\nTreasury\n\nInsgesamt war das Jahr 2024 durch eine weitere Lockerung der \n\nGeldpolitik und sinkende Zinssätze in einem inversen Zinsumfeld \n\ngeprägt. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) senkte den Leit-\n\nzins mehrmals, zuletzt im Dezember 2024 auf 0,5 %.\n\nAufgrund von starken Mittelzuflüssen und Wiederanlagemöglich-\n\nkeiten aus auslaufenden Festgeldern konnten im Jahr 2024 neue \n\nFestgelder im Gesamtvolumen von 214 Mio. Franken abgeschlos-\n\nsen werden. Etwa die Hälfte dieser Anlagen hat eine Laufzeit von \n\neinem Jahr, während die andere Hälfte auf mehrjährige Laufzeiten \n\nverteilt ist.\n\nDigitalisierungsprojekt Kreditorenworkflow\n\nDie Einführung des elektronischen Kreditorenworkflows wurde \n\nAnfang 2024 erfolgreich abgeschlossen. Um die Automatisierung \n\nrund um die Abwicklung der Kreditorenrechnungen weiter voran-\n\nzutreiben und gleichzeitig Ressourcen zu schonen, wurde am 1. \n\nOktober 2024 das digitale Postfach eingeführt. Seit diesem Datum \n\nwerden Lieferantenrechnungen - abgesehen von wenigen Ausnah-\n\nmen - nicht mehr auf dem Postweg verarbeitet. Die Lieferanten des \n\nKantons wurden im Juli 2024 über den neuen Standardprozess in-\n\nformiert. Die Rechnungssteller halten sich an diesen standardisier-\n\nten Prozess, wodurch eine hohe Qualität sichergestellt ist. Einige \n\nDienststellen, wie z.B. im Bildungsbereich oder das Hochbauamt, \n\nwaren aufgrund von Datenschutzanforderungen oder komplexen \n\nAnforderungen zunächst von der Umstellung ausgenommen. Die-\n\nse Umstellungen erfolgen - wo möglich - zu einem späteren Zeit-\n\npunkt. Im Frühling 2025 soll die Effizienz des Kreditorenworkflows \n\ndurch die Einführung einer softwarebasierten Lösung aus der Mi-\n\ncrosoft-Familie weiter optimiert werden. Ziel ist eine vollständige \n\nAutomatisierung der Extraktion von PDF-Rechnungsdokumenten \n\naus dem digitalen Postfach mit direkter Schnittstelle ins ERP-Sys-\n\ntem New System Public (NSP).\n\nIm Jahr 2024 wurden auch im Bereich der Salärverarbeitung und \n\n-budgetierung Fortschritte in der Automatisierung erzielt, was zu \n\nwesentlichen zeitlichen Ressourceneinsparungen und Prozessop-\n\ntimierungen führte.\n\n2524  Steuerverwaltung\n\nTätigkeit\n\nDie kantonale Steuerverwaltung besorgt, beziehungsweise über-\n\nwacht, die Steuerveranlagung der juristischen und natürlichen \n\nPersonen, welche im Kanton Schaffhausen gemäss eidgenössi-\n\nschem und kantonalem Recht steuerpflichtig sind. Sie gewährleis-\n\ntet die gesetzeskonforme und rechtsgleiche Besteuerung. Zudem \n\numfasst der Aufgabenbereich der Dienststelle die Erarbeitung von \n\nVernehmlassungen zu Steuervorlagen des Bundes, die Ausarbei-\n\ntung von Vorlagen zu Rechtsanpassungen sowie die Bearbeitung \n\nvon parlamentarischen Vorstössen im Steuerbereich. Zeitgerech-\n\ntes Umsetzen von Anpassungen und Neuerungen im IT-Bereich \n\nsowie die aktive und konstruktive Zusammenarbeit mit den Ge-\n\nmeindesteuerverwaltungen sind ebenfalls wesentliche Bestandtei-\n\nle der Aufgabenerfüllung.\n\nSteuerstrategische Schwerpunkte \n\nDie 2024 weiter gestiegenen Unternehmenssteuern belegen, dass \n\ndie Inkraftsetzung der Vorlage zur Steuerreform und AHV-Finan-\n\nzierung (STAF) auf kantonaler Ebene per 1. Januar 2020 ein gro-\n\nsser und auch nachhaltiger Erfolg ist. Aufgrund der internationalen \n\nEntwicklung braucht es jedoch Anpassungen in kurzen zeitlichen \n\nAbständen. 2023 gelang es, mit der schweizerischen Ergänzungs-\n\nsteuer und der kantonalen Vorlage «Sofortmassnahme Mindest-\n\nbesteuerung», grundsätzlich Rechts- und Planungssicherheit zu \n\nschaffen. In diesem Kontext wurde nachfolgend ein «runder Tisch» \n\nmit dem Ziel der Attraktivitätssteigerung des Standorts Schaffhau-\n\nsen für natürliche und juristische Personen ins Leben gerufen und \n\n2024, mit reger Beteiligung, umgesetzt. Die in Diskussion stehen-\n\nden Massnahmen sollen auch die Umsetzung der Demografiestra-\n\ntegie wesentlich unterstützen.\n\nIm Bereich IT konnte die Konsolidierung mit der erfolgreichen Ein-\n\nführung von NEST Refactoring (NEST ist die gemeinsame Steu-\n\nersoftware von 14 Kantonen) weitergeführt werden. Der Kanton \n\nSchaffhausen verfügt nun mit eFiling (vollständige elektronische \n\nÜbermittlung der Steuererklärung der natürlichen Personen), eFris-\n\nten, eSteuerkonto, eRechnung sowie mit dem bewährten System \n\nder Download-Steuererklärung über ein weitreichendes Paket an \n\nelektronischen Dienstleistungen für die Steuerpflichtigen, wie nun \n\nauch über eine zeitgemässe Veranlagungssoftware für die Mitar-\n\nbeitenden der kantonalen Steuerverwaltung sowie für die Steuer-\n\nkatasterführenden in den Gemeinden. \n\nEinkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen und ju-\nristischen Personen\n\nDer Steuerertrag der natürlichen Personen liegt mit 195,1 Mio. \n\nFranken um 2,1 Mio. Franken unter dem Budget (193,0 Mio. Fran-\n\nken) und um 10,3 Mio. Franken unter dem Jahr 2023 (205,4 Mio. \n\nFranken). Die Quellensteuern liegen mit 20,1 Mio. Franken um 0,3 \n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n140 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 141\n\nMio. Franken über dem Vorjahresniveau (19,8 Mio. Franken). Die \n\nBezugskosten wurden auf das Steuerjahr 2024 abgeschafft.\n\nDer Steuerertrag der juristischen Personen liegt mit 160,5 Mio. \n\nFranken um 47,4 Mio. Franken über dem Vorjahr (113,1 Mio. Fran-\n\nken) und um 36,5 Mio. Franken über dem für das Jahr 2024 bud-\n\ngetierten Wert (124,0 Mio. Franken).\n\nDie Grundstückgewinnsteuer liegt mit 8,0 Mio. Franken um 0.9 \n\nMio. Franken unter dem budgetierten Betrag (8,9 Mio. Franken) \n\nund um 3,2 Mio. Franken unter dem Vorjahresniveau (11,2 Mio. \n\nFranken).\n\nErbschafts- und Schenkungssteuern\n\nVon den 883 (Vorjahr 794) Erbschaften und Schenkungen (Vermö-\n\ngenswert 389,3 Mio. Franken) sind im Jahr 2024 in 130 Fällen (Vor-\n\njahr 104) Steuern im Betrag von rund 7,0 Mio. Franken (Vorjahr 9,5 \n\nMio. Franken) veranlagt worden. Bei der Staatskasse gingen 7,0 \n\nMio. Franken ein.\n\nAnteile an Abgaben und Erträgnissen des Bundes\n\nDirekte Bundessteuer\n\nSeit der Umsetzung der STAF per 1. Januar 2020 erhalten die Kan-\n\ntone einen erhöhten Anteil an der Bundessteuer von 21,2 % des \n\nSteueraufkommens im Kanton. In der Abrechnungsperiode gingen, \n\nunter Berücksichtigung der Erlasse und Abschreibungen inkl. der \n\nZahlungseingänge aus Restanzen der Vorperiode, rund 634,1 Mio. \n\nFranken Direkte Bundessteuern ein (Vorjahr 578,3 Mio. Franken). \n\nDer Kantonsanteil beträgt somit 134,4 Mio. Franken. Zu berück-\n\nsichtigen sind zudem die Vergütungen anderer Kantone aus Re-\n\npartitionen sowie die anrechenbaren ausländischen Quellensteuern \n\n(AaQSt). Der Anteil an der Direkten Bundessteuer wur-de für das \n\nJahr 2024 mit 121,0 Mio. Franken budgetiert. Zusammen mit dem \n\nErlös aus Repartitionen von 3,6 Mio. Franken und dem Anteil AaQSt \n\nresultiert ein Anteil des Kantons an der Direkten Bundessteuer von \n\ninsgesamt 135,5 Mio. Franken, was 14,5 Mio. Franken über Bud-\n\nget ist.\n\nAbrechnung Natürliche und Juristische Personen\n\nNP Zahl der  \nSteuerpflichtigen\n\nNP Steuersoll 2024 \nKantonsssteuer\n\nJP Zahl der  \nSteuerpflichtigen\n\nJP Steuersoll 2024 \nKantonsssteuer\n\nNachsteuern  \n2024\n\nQuellensteuern  \n2024\n\nGemeinde Fr. Fr. Fr. Fr.\n\nBargen 288 717'884.70 21 72'040.90 953.70 50'749.00\n\nBeggingen 396 785'995.90 21 15'677.80 0.00 23'957.35\n\nBeringen 3'694 10'630'365.00 239 1'408'808.00 20'106.05 1'467'825.15\n\nBuch 262 728'252.80 15 10'372.20 0.00 45'723.0\n\nBuchberg 630 6'220'779.50 54 236'584.15 4'849.70 34'775.20\n\nBüttenhardt 327 983'768.05 10 25'573.75 1'006.55 11'967.15\n\nDörflingen 724 2'418'333.05 34 59'847.90 5'143.05 35'220.45\n\nGächlingen 748 1'803'279.65 35 60'644.20 1'528.35 72'129.60\n\nHallau 1'812 4'579'344.40 137 408'758.80 8'249.55 345'261.45\n\nHemishofen 376 1213'146.00 24 27'034.35 11'080.35\n\nLöhningen 1'164 4'044'861.20 43 122'270.75 7'478.30 118'990.15\n\nLohn 577 1'620'313.35 35 33'335.45 53'747.30\n\nMerishausen 773 1'288'113.40 34 47'192.35 78'701.95\n\nNeuhausen 7'655 19'819'149.95 700 25'872'468.03 438'293.90 3'042'512.25\n\nNeunkirch 1'894 5'40'338.50 117 480'866.05 14'370.90 375'017.65\n\nOberhallau 358 915'625.70 16 17'024.35 30'182.45\n\nRamsen 1'095 3'090'160.20 120 481'610.45 62.10 472'122.15\n\nRüdlingen 583 3'207'194.55 49 62'574.25 51'205.85\n\nSchaffhausen 26'987 89'674'855.85 2329 121'590'439.75 233'455.20 12'0390469.55\n\nSchleitheim 1'247 3'404'449.75 102 253'023.15 5'506.20 299'580.2'\n\nSiblingen 678 1'764'365.95 47 80'938.80 28'559.80\n\nStein am Rhein 2'737 9'352'890.85 262 146'870.10 - 20'755.55 586'240.50\n\nStetten 959 5'678'531.40 75 223'052.70 11'667.95 - 22'937.30\n\nThayngen 3'931 11'981'360.45 341 4'787'777.15 25'640.80 1'235'580.65\n\nTrasadingen 481 1'122'953.355 35 152'675.30 93'178.70\n\nWilchingen 1'290 3'711'223.65 98 212'365.00 4'638.95 152'886.00\n\nTotal 61'666 196'637'527.35 4'993 157'489'825.68 762'195.70 20'733'726.55\n\nDer per 1. Januar 2020 kantonal neu eingeführte Anteil der Gemein-\n\nden an der Erhöhung des Kantonsanteils bei den juristischen Perso-\n\nnen beträgt 2024 10,3 Mio. Franken und fällt gegenüber dem Bud-\n\nget von 8,8 Mio. Franken um 1,5 Mio. Franken höher aus.\n\nVerrechnungssteuer\n\nDer Verrechnungssteuerertrag beträgt 8,1 Mio. Franken und liegt \n\num 2,5 Mio. Franken über dem budgetierten Wert von 5,6 Mio. \n\nFranken. Gegenüber dem Vorjahr (4,3 Mio. Franken) ist der Ertrag \n\num 3,8 Mio. Franken höher. \n\nDirekte Bundessteuer / Anteile an Abgaben und Erträgnissen \ndes Bundes  \n\nAbrechnung mit dem Bund in Fr. 2024 2023 Abweichung\n\nSteuereingang Natürliche \nPersonen\n\n104'244'392,28 98'900'655,73 5'343'736,55\n\nSteuereingang Juristische \nPersonen\n\n529'811'716,12 479'382'398,40 50'429'317,72\n\nTotal Steuereingang 634'056'108,40 578'283'054,13 55'773'054,27\n\nAblieferung an den Bund \n(Natürliche und Juristische \nPersonen)\n\n499'636'213,43 455'687'046,64 43'949'166,79\n\nVerbleibender Steuerertrag 134'419'894,97 122'596'007,49 11'823'887,48\n\nErlös aus Repartitionen 3'586'593,35 3'025'980,80 560'612,55\n\nBelastung Kantonsanteil aus \nAbrechnung AaQSt\n\n-453'195,45 -350'298,83 -102'896,62\n\nAbgrenzungen und Veränd. \nAnteil an Ford./Verpfl.\n\n-2'060'686,82 0 2'060'686,82\n\nPos. 2544.4600 «Anteil an \nder direkten Bundessteuer» \ngem. Staatsrechnung\n\n135'492'606,05 125'271'689,46 10'220'916,59\n\nEinige Leistungszahlen 2024  Gesamt \n\nNatürliche Personen  \n\nVeranlagungen Natürliche Personen Kantonsgemeinden 11'180\nVeranlagungen selbständige Natürliche Personen Kanton 4'627\n\nJuristische Personen  \n\nVeranlagungen Juristische Personen 4'616 \nSitzbestätigungen Juristische Personen 562 \n\nVerrechnungssteuer  \n\nWertschriftenverzeichnisse* 40'571 \n\nBezug  \n\nMahnungen NP Kantonsgemeinden 3'270\nMahnungen JP ganzer Kanton 794 \nMahnungen DBSt ganzer Kanton 8'041\nTotal Mahnungen 12'105\n\nBetreibungen NP Kantonsgemeinden 769 \nBetreibungen JP ganzer Kanton 173 \nBetreibungen DBSt ganzer Kanton 1'171\nTotal Betreibungen 2'113 \n\nUmsatz Gesamtfakturierung \nAbteilung Bezug (ohne Quellensteuer)                      Fr. 1'164'302'975 \nUmsatz Gesamtfakturierung über System NEST \nganzer Kanton (ohne Quellensteuer)                         Fr. 1'673'103'027 \n\nQuellensteuer  \n\nQuellensteuerpflichtige 14'536\nQuellensteuereingänge gesamt                                 Fr. 58'739'941\n\nRechtsdienst, erledigte Fälle  \n\nEinsprachen 98\nNachsteuern 88\nErlasse 60\n\nIT / Produktion  \n\nCouverts 265'926 \ngesamt bedruckte Seiten 1'301'793\n\n2550 Schaffhauser Polizei\n\nTätigkeit\n\nDas Berichtsjahr war für die Schaffhauser Polizei ereignisreich und \n\nprägend. Insbesondere ein Vorfall in der Stadt Schaffhausen, der \n\nsowohl die Bevölkerung tief betroffen gemacht, als auch eine brei-\n\nte öffentliche Debatte über das Vorgehen der Strafverfolgungsbe-\n\nhörden ausgelöst hat, beschäftigte auch die Schaffhauser Polizei \n\nin vielerlei Hinsicht. Die mit diesem Ereignis zusammenhängende \n\nmediale Berichterstattung verdeutlichte der Öffentlichkeit exemp-\n\nlarisch sowie schonungslos, wie Gewalt angewendet wird und wie \n\nsie wirkt. Dies sind auch Herausforderungen und Belastungen, mit \n\ndenen Polizeikräfte in ihrem Alltag konfrontiert sind. Dies immer mit \n\ndem Ziel, die damit verbundene Arbeit jederzeit rechtmässig, ver-\n\nhältnismässig und objektiv zu gewährleisten.\n\nIm Weiteren hat die Schaffhauser Polizei das Projekt zur Optimie-\n\nrung ihrer Betriebsorganisation weiter vorangetrieben. Durch um-\n\nfassende Analysen wurden Aufgaben und Prozesse bewertet, um \n\nden Anpassungsbedarf zu erkennen und die Effizienz sowie Ef-\n\nfektivität zu steigern. Mit Beteiligung der Mitarbeitenden auf allen \n\nEbenen wurde eine neue Struktur erarbeitet, die eine verbesser-\n\nte Einsatzplanung und Verfügbarkeit der Einsatzkräfte ermöglicht. \n\nDadurch können die Aufgaben sach- und fachgerecht zugewiesen \n\nsowie die zur Verfügung stehenden Ressourcen optimal eingesetzt \n\nwerden. Die Umsetzung dieses Projektes erfolgte per 1. Januar \n\n2025 und bildet eine solide Basis, die es der Schaffhauser Poli-\n\nzei ermöglicht, die Infrastrukturen im künftigen Polizei- und Sicher-\n\nheitszentrum Schaffhausen optimal zu nutzen.\n\nDer Personalbestand der Schaffhauser Polizei konnte weiterhin ge-\n\nhalten und der Nachwuchs – mit entsprechendem Effort – sicherge-\n\nstellt werden. Im Oktober 2024 haben insgesamt elf Aspirantinnen \n\nund Aspiranten den zweijährigen Lehrgang zum Polizisten mit eidg. \n\nFachausweis in Angriff genommen. Zudem absolvierten im Jahr \n\n2024 insgesamt 18 Jungpolizisten die Prüfung zur Einsatzfähigkeit \n\nund konnten so die 1. Ausbildungsphase abschliessen und in der \n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n142 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 143\n\nFunktion als «Polizistin und Polizist in Ausbildung» in die zweite \n\nAusbildungsphase starten. Ebenso erfreulich war, dass alle 13 Ab-\n\nsolventen des Polizeischullehrganges 2022 – 2024 als Polizisten \n\nin den Bestand des Korps der Schaffhauser Polizei aufgenommen \n\nwerden konnten.\n\nKriminalpolizei\n\nIm Vergleich zum Vorjahr hat die Häufigkeit der Straftaten nach \n\nStrafgesetzbuch (StGB) zugenommen: 4'888 Straftaten im Jahr \n\n2023 stehen 5'298 Straftaten im Jahr 2024 gegenüber. Die Zunah-\n\nme beträgt rund 8 %.\n\nBei den Vermögensdelikten bestätigt sich dieser Trend, wurden \n\ndoch im Jahr 2024 2'773 Fälle verzeichnet gegenüber 2'625 Fäl-\n\nlen im Jahr 2023. Im Teilbereich Einbruchdiebstahl wurde im Jahr \n\n2024 gegenüber dem Vorjahr wiederum eine Zunahme der regis-\n\ntrierten Deliktszahl von 22 % registriert (von 172 Delikten auf 210 \n\nDelikte). Bei den Sachbeschädigungen (ohne Diebstahl) ist eben-\n\nfalls eine leichte Erhöhung der Fallzahlen zu verzeichnen (2023: \n\n295 Fälle, 2024: 307 Fälle). Die Anzahl der registrierten Raubdelik-\n\nte hat im Vergleich zum vergangenen Jahr quantitativ von 9 auf 21 \n\nFälle zugenommen. \n\nBei der Kategorie der Delikte gegen Leib und Leben ist 2024 ge-\n\nsamthaft eine Zunahme von rund 14 % zu verzeichnen (2023: 390 \n\nStraftaten, 2024: 444 Straftaten). Im Berichtsjahr 2024 wurden kei-\n\nne vollendeten Tötungsdelikte registriert, auch nahm die Zahl der \n\npolizeilich festgestellten Tötungsversuche gegenüber dem Vorjahr \n\nvon 6 auf 3 ab. Bei den schweren Körperverletzungen wurde 2024 \n\nmit 17 Fällen eine gegenüber dem Vorjahr (17 Fälle) gleichbleiben-\n\nde Anzahl Straftaten registriert. Bei den Delikten gegen die Freiheit \n\nerhöhte sich die quantitative Anzahl der Fälle bei den Drohungen \n\n(9 %) hingegen wurde bei den Nötigungen ein Rückgang registriert \n\n(22 %). Bei der Kategorie der Delikte gegen die sexuelle Integrität \n\nist gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung der registrierten Fälle \n\nzu verzeichnen (2023: 126 Straftaten, 2024: 154 Straftaten). \n\nIm Bereich Digitale Kriminalität sind die verzeichneten Straftaten \n\nvon 442 Straftaten im Jahr 2023 auf 571 Straftaten im Jahr 2024 \n\nangestiegen, was einer Zunahme von 29% entspricht.\n\nDie Aufklärungsquote bei den Straftaten nach StGB liegt mit ins-\n\ngesamt 50 % in etwa auf dem gleichen Wert wie im Vorjahr. \n\nBei den Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) \n\nhat die Anzahl der registrierten Widerhandlungen im Vergleich zum \n\nVorjahr leicht abgenommen (2023: 490 Straftaten, 2024: 480 Straf-\n\ntaten). \n\nDie Anzahl der unter 18-jährigen Beschuldigten im Deliktsbereich \n\nStGB bewegt sich mit 95 Personen  leicht unter dem Niveau des \n\nVorjahres; bei den Straftaten nach BetmG wurde ebenfalls eine \n\nAbnahme registriert.\n\nVon den 2023 ermittelten tatverdächtigen Personen waren im \n\nStGB-Bereich rund 25 % weiblichen bzw. 75 % männlichen Ge-\n\nschlechts. \n\nKriminalfälle (Auszug) 2024 2023* +/- in %\n\nEinbruchdiebstähle 210 172 + 22\n\nVelo- und Mofadiebstähle 275 236 + 16\n\nMotorfahrzeugdiebstähle 6 8 - 25\n\nBrandfälle 21 13 + 61\n\nGewalt und Drohung gegen Beamte 23 22 + 4\n\nHäusliche Gewalt (mit Straftaten) 309 287 + 8\n\nHäusliche Gewalt (ohne Straftaten) 130 138 - 6\n\n* geringfügige Differenzen der hier ausgewiesenen Vorjahreszahlen gegenüber dem vorjähri-\n\ngen Verwaltungsbericht aufgrund von statistischen Bereinigungen in der Polizeilichen Krimi-\n\nnalstatistik (PKS).\n\nStaatsschutz \n\nVon den insgesamt 52 (Vorjahr 43) Staatsschutzangelegenheiten \n\ngemäss Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (NDG) betra-\n\nfen 51 Erhebungen/Berichte die Bereiche Terrorismus, Extremis-\n\nmus und verbotener Nachrichtendienst. Drei Geschäfte waren rein \n\ninformeller Natur.\n\nDurch den Nachrichtendienst des Bundes des Eidgenössischen \n\nDepartements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport \n\n(VBS) wurden auch 2024 diverse Informations- und Weiterbil-\n\ndungsveranstaltungen angeboten resp. durchgeführt. Unserer-\n\nseits wurden an insgesamt 14 Tagen entsprechende Veranstaltun-\n\ngen besucht.\n\nSicherheitspolizei\n\nBasierend auf der in der Einleitung erwähnten Anpassung der Or-\n\nganisationstruktur wechselte die Einsatz- und Verkehrspolizei per \n\n1. Oktober 2024 zur Abteilung Sicherheitspolizei.\n\nZentrale Dienste\n\nIm Bereich der Arrestanten-Transporte wurden 1'335 (Vorjahr: \n\n1'344) Personen zu- oder vorgeführt.\n\nStatistik 2024 2023 +/- in %\n\nLeumunds-, Informationsberichte und \nPersonensicherheitsüberprüfungen 1'088 1'105 - 1,5\n\nBewilligungen für den Waffenerwerb 727 719 + 1,1\n\ndavon \n\nWaffenerwerbsscheine 359  \n\nAusnahmebewilligungen 201  \n\nVerträge 167  \n\nFeuerwaffenpässe 58 53 + 9,4 \n\nArrestantentransporte (inkl. Vor- und Zuführungen),\nEin-/Ausgrenzungsmassnahmen in Stunden 3'841 2'802 + 37,1\n\nUnterstützungseinsätze\n\nGesamtschweizerisch unterstützte die Schaffhauser Polizei bei \n\nIKAPOL Einsätzen das «World Economic Forum» WEF in Davos \n\nsowie die Friedenskonferenz (Ukrainekrieg) im Kanton Nidwalden.\n\nDas Ostschweizer Polizeikonkordat ersuchte mehrmals um Unter-\n\nstützung für Fussballspiele und in zwei Fällen im Zusammenhang \n\nmit rechtsextremen Veranstaltungen. Insgesamt wurden bei die-\n\nsen Unterstützungseinsätzen 2'846 (Vorjahr: 1'926) Einsatzstun-\n\nden geleistet.\n\nDer Ordnungsdienst bei den Heimspielen des FC Schaffhausen, \n\nerforderte weitere 2'979 (Vorjahr: 2'569) Einsatzstunden.\n\nInsgesamt leistete die Schaffhauser Polizei 5'825 (Vorjahr: 4'495) \n\nEinsatzstunden bei diesen ausserordentlichen Einsätzen. Davon \n\nwurden wegen fehlender personeller Ressourcen 2'020 (Vorjahr: \n\n1'956) Stunden in der Freizeit bzw. als Überzeit geleistet und zu \n\nLasten des ordentlichen Dienstes kompensiert.\n\nSondergruppen / Nebenaufgaben\n\nDie Mitglieder der Interventionseinheit leisteten neben ihrer Auf-\n\ngabe im Normaldienst 1'048 (Vorjahr: 1'055) Stunden in den Be-\n\nreichen Personen- und Objektschutz sowie bei Einsätzen mit er-\n\nhöhtem Risiko.\n\nDie Mitglieder der Sondergruppe Diensthundewesen konnten bei \n\n154 (Vorjahr: 110) Einsätzen 18 (Vorjahr: 11) Erfolge, wie beispiels-\n\nweise das Auffinden von vermissten Personen oder das Finden \n\nvon Betäubungsmitteln, verbuchen. \n\nDie Drohnenpiloten leisteten 49 (Vorjahr: 45) Einsätze mit 22 (Vor-\n\njahr: 30) Flugstunden. Dies für die Suche nach Vermissten im un-\n\nwegsamen Gelände, für die Unfallfotografie oder für Fotoaufnah-\n\nmen bei Brandfällen aus der Vogelperspektive.\n\nEinsatz- und Verkehrsleitzentrale\n\nRund um die Uhr sind die Mitarbeitenden der Einsatz- und Ver-\n\nkehrsleitzentrale (EZ/VLS) der Schaffhauser Polizei über die Not-\n\nrufnummern 117 (Polizei), 118 (Feuerwehr), 112 (allgemeiner Not-\n\nruf) sowie über die Hauptnummer 052 624 24 24 für die Bevöl-\n\nkerung des Kantons Schaffhausen erreichbar. Jährlich reagieren \n\nsie auf über 130'000 Anrufe und automatische Alarmeingänge und \n\nsorgen dabei für eine schnelle und koordinierte Hilfeleistung der \n\nRettungsorganisationen. Zusätzlich sind sie für die Überwachung \n\n(mit 98 Kameras) und die Lenkung des Verkehrs auf der National-\n\nstrasse A4 inkl. Tunnels (Stadttangente) verantwortlich.\n\nStatistik  2024 2023 +/- in %\n\nEinsatz- und Verkehrsleitzentrale:   \n\nAlarmeingänge (Einbruch, Überfall, Brand) 1'181 1'060 +11 \n\nAusgelöste Alarme für die Wehrdienste 765 706 +8 \n\nTelefonie – Anrufentgegennahmen (neu)   \n\nNotruf 112  5'698  \n\nNotruf 117  13'516  \n\nNotruf 118  1'697  \n\nÜbrige Telefonate  112'243  \n\nTotal  133'154  \n\nIm Jahr 2024 konnte das in die Jahre gekommene Einsatzleitsys-\n\ntem durch ein modernes System erfolgreich ersetzt werden. \n\nRegionalpolizei\n\nEin grosser Schwerpunkt im Jahr 2024 war wiederum die Sicher-\n\nheitslage am Bahnhof Schaffhausen. Der Bahnhof ist nicht nur Ver-\n\nkehrsknotenpunkt, sondern auch Aufenthaltsort von Randständi-\n\ngen sowie Alkohol- und Betäubungsmittelkonsumenten. Für ein \n\nsubjektives Sicherheitsgefühl wurden vermehrte und gezielte Kon-\n\ntrollen durchgeführt.\n\nÜbersicht von Meldungen und Einsätzen am Bahnhof Schaffhau-\n\nsen:\n\nDer Bahnhof Schaffhausen ist und bleibt auch 2025 ein Brenn-\n\npunkt. Es wird nach Möglichkeit mehrmals am Tag patrouilliert.\n\nDiverse Festanlässe, Rheinfallbeleuchtung in Neuhausen a. Rhf., \n\nFeuerwerk in Stein am Rhein, Lindli-Fest, Stars in Town in Schaff-\n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n144 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 145\n\nhausen usw., wurden durch die jeweiligen Polizeistationen sicher-\n\nheitspolizeilich begleitet. Sämtliche Anlässe verliefen aus polizeili-\n\ncher Sicht trotz grossen Menschenmassen geordnet und friedlich.\n\nDie sichtbare Uniformpräsenz wurde auf dem ganzen \n\nKantonsgebiet auf hohem Niveau gehalten und bei sich anbahnen-\n\nden Hotspots wurde sofort vorgesprochen und Präsenz gezeigt.\n\nDie Anzahl der Ereignisse im Häuslichen Bereich mit rund 292 Ein-\n\nsätzen ist weiterhin auf einem hohen Niveau. Es kam zu 25 Weg-\n\nweisungen, was einer Zunahme um sechs Wegweisungen im Ver-\n\ngleich zum Vorjahr mit 19 Wegweisungen entspricht. Die Anzahl \n\nvon Berichten hat sich bei allen Aufträgen gegenüber dem Vorjahr \n\nerheblich erhöht.\n\nRequisitionen der Regionalpolizei 2024 2023 +/- in %\n\nEinzug Kontrollschilder 647 475 + 36\n\nPersonenbeförderungsgesetz 1'485 1'119 + 32\n\nVorführungsaufträge Betreibungsamt 1'293 1'093 + 18\n\nZustellung Strafbefehle 197 159 + 24\n\nZustellung Urkunden 365 305 + 20\n\nZustellung Zahlungsbefehle 1'130 1'076 + 5\n\nTotal Requisitionen 5'117 4'227 + 21\n\nVerkehrspolizei \n\n688 Verkehrsunfälle mussten im Jahr 2024 polizeilich bearbeitet \n\nwerden. Gegenüber dem Vorjahr ergibt dies einen leichten Anstieg \n\num 30 Unfälle. Die Zunahme ist vor allem auf deutlich mehr Unfälle \n\nmit Fussgängerbeteiligung sowie auf Unfälle mit pflichtwidrigem \n\nVerhalten (Nichtgenügen der Meldepflicht/Parkschäden) zurück-\n\nzuführen. Eine Person zog sich im Dezember bei einem Alleinunfall \n\nim Klettgau tödliche Verletzungen zu. Rund 245 weitere Ver-kehrs-\n\nteilnehmende wurden verletzt, davon 55 schwer.\n\nFahrzeuglenkende müssen zu jeder Tages- und Nachtzeit mit Ver-\n\nkehrskontrollen rechnen. Die verschiedenen Standorte der Mess-\n\ngeräte werden oft auch aufgrund von Meldungen aus der Bevöl-\n\nkerung gewählt. Im Berichtsjahr wurden Standorte in Quartier-\n\nstrassen, Höchstgeschwindigkeit 30 km/h, berücksichtigt. Die \n\nunterschiedlich gewählten Standorte und die hohe Kontrolldichte \n\ntragen massgeblich zu einer hohen Verkehrssicherheit im Kanton \n\nSchaffhausen bei.\n\nDie Übertretungsquote auf der A4-Strassenbrücke stieg gegen-\n\nüber dem Vorjahr um 9,53 % an (von 35'352 auf 38'724 Übertre-\n\ntungen im Berichtsjahr).\n\nSchwerverkehrskontrollen\n\nInsgesamt überprüfte die Schaffhauser Polizei 6'758 schwere Mo-\n\ntorwagen inkl. Lieferwagen, wobei 90,17 % nicht in der Schweiz \n\nimmatrikuliert waren. Davon wurden 4'177 Sattelmotorfahrzeu-\n\nge, 1'032 Fahrzeugkombinationen, 625 Lastwagen, 226 Gesell-\n\nschaftswagen sowie 698 Lieferwagen kontrolliert. Im Schwerver-\n\nkehrskontrollzentrum (SVKZ) selbst wurden 5'635 Motorfahrzeuge \n\nkontrolliert. Die festgestellten Übertretungen im SVKZ Schaffhau-\n\nsen zeigen erneut deutlich auf, dass Schwerverkehrskontrollen im \n\nSinne der Verkehrssicherheit zwingend notwendig sind.\n\nWegen Missachtens des Alkoholverbots mussten im Jahr 2024 \n\ninsgesamt 5 Chauffeure zur Anzeige gebracht werden. Gegen 13 \n\nFahrzeugführer wurde wegen Fahrens in nichtfahrfähigem Zustand \n\nan die Staatsanwaltschaft rapportiert, was gegenüber dem Vorjahr \n\neiner Zunahme von 5 Fällen entspricht. Zudem wurden ebenfalls \n\n10 Chauffeure angehalten, welche ihr Fahrzeug unter Drogenein-\n\nfluss gelenkt hatten, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunah-me \n\nvon 4 Fällen entspricht.\n\nWeiter mussten die Lenkenden von 57 Fahrzeugen zur Anzeige \n\ngebracht werden, da im Bereich der Abgasnachbehandlung Mani-\n\npulationen vorgenommen wurden.\n\nStatistik 2024 2023 +/- in %\n\nVerkehrsunfälle   \n\nAnzahl 688 658 + 3,50 \n\nVerletzte 245 232 + 3,45\n\nTote 1 1 +/- 0\n\nFahrunfähigkeit   \n\nFahren in angetrunkenem Zustand 146 140 + 2,86 \n\nBAK 0.50-0.79 o/oo, AAK 0.25-0.39 mg/L 43 48 - 10.42 \n\nBAK 0.80 o/oo, AAK 0.40 mg/L oder mehr 103 92 + 9,78 \n\nMissachten Alkoholverbot 7 9 - 22,22\n\nFahren unter Drogeneinfluss 71 67 + 5,97\n\nFahren unter Medikamenteneinfluss 5 4 + 25,00 \n\nMobile Verkehrsüberwachungsanlagen   \n\nMobile Kontrollen 330 545 - 39,45 \n\nKontrollierte Fahrzeuge 48'210 69'490 - 30,63\n\nÜbertretungsquote 5.15 % 4.75 % +0,40\n\nSemistationäre Verkehrsüberwachungsanlagen   \n\nKontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit 3'076'639 2'603'656 + 18,16\n\nÜbertretungsquote 0.54 % 0.66 % - 0,12 \n\nStationäre Verkehrsüberwachungsanlagen   \n\nKontrollierte Fahrzeuge Geschwindigkeit 16'264'380 14'970'496 + 8,64 \n\nÜbertretungsquote 0.29 % 0.44 % - 0,15\n\nKontrollierte Fahrzeuge Rotlicht  2'976'285 2'106'235 + 41,30 \n\nÜbertretungsquote 0.010 % 0.020 % 0,010\n\nRapportüberweisung Ordnungsbussenzentrale an Staatsanwaltschaft\n\nAnzeigen bzw. Verzeigungen inkl. nichtbezahlte Ordnungsbussen\n\n 3'742 3'453 + 8,36 \n\nVerkehrsinstruktion   \n\nEErteilte Unterrichtsstunden 783 778 + 0,6 \n\nRadfahrerschulung Gemeinden Stunden 482 461 + 4,6\n\nTeilnehmende an Fahrradprüfung 856 832 + 2,9\n\nSchwerverkehrskontrolle (SVKZ und mobil)\n\nKKontrollierte schwere Motorwagen inkl. Lieferwagen 6'758 6'389 + 5,78\n\nAnteil nicht in CH immatrikuliert 90,17 % 89,59 % + 0,65\n\nVerzeigungen / Ordnungsbussen 3'467 3'119 + 11,15\n\nÜbertretungsquote 38 % 39 % - 1   \n\n \n\nDie Kontrollstunden gemäss Leistungsvereinbarung mit dem Bun-\n\ndesamt für Strassen ASTRA konnten vollständig erreicht werden.\n\nKommandodienste\n\nNeben der Aufrechterhaltung eines reibungslosen Betriebes aller \n\ntechnischen Systeme und Anwendungen rund um die Uhr galt das \n\nHauptaugenmerk unter anderem verschiedenen Technik-, Infor-\n\nmatik-, Organisations- und Infrastrukturprojekten:\n\n –  Release-Wechsel des Einsatzleitsystems «OnCall» in der Ein-\n\nsatz- und Verkehrsleitzentrale.\n\n –  Verschiedene Konzeptarbeiten für das Projekt «Polizei- und Si-\n\ncherheitszentrum Schaffhausen» (insbesondere für die neue \n\nEinsatz- und Verkehrsleitzentrale).\n\n –  Projekt «Werterhaltung POLYCOM 2030» (Sicherheitsfunknetz) \n\nweitergeführt.\n\n –  Optimierung der Abläufe und Zuständigkeiten beim «Asserva-\n\ntenmanagement».\n\n –  Diverse Hardware-, Software- und System-Ablösungen wegen \n\n«End of life».\n\n –  Einführung des digitalen Kreditoren-Workflows bei allen Abtei-\n\nlungen und der elektronischen Hotelkontrolle / Gästemeldewe-\n\nsens mit dem Wirtschaftsamt.\n\n –  Zahlreiche interne Büro-Umzüge zur Verbesserung der polizeili-\n\nchen Abläufe inkl. Umstellung der Mitarbeitenden auf die Telefo-\n\nnie mit «MS Teams».\n\nStatistik 2024 2023 +/- in %\n\nZentrale Administration:   \n\nErstellte Polizeirapporte 21'707 20'334 + 7\n\nStraftaten gesamthaft (polizeiliche Kriminalstatistik) 6'611 6'133 + 8\n\nMeldungen an Versicherungen 454 412 + 10\n\nKommandodienste allgemein:   \n\nAnzeigen im Portal «Suisse ePolice» 400 415 - 4\n\nSichergestellte Asservate 4'165 3'985 + 5\n\nTickets beim internen ICT-Servicedesk 2'456 2'489 - 1\n\n2551 Kantonale Feuerpolizei\n\nVorbeugender Brandschutz\n\nDie Kantonale Feuerpolizei formuliert die Brandschutzauflagen \n\nfür die vom Baudepartement erteilten Baubewilligungen. Ihr Auf-\n\ngabengebiet erstreckt sich zusätzlich auf wärmetechnische Anla-\n\ngen, welche die in Art. 11 Gesetz über die Einführung des Bundes-\n\ngesetzes über den Umweltschutz festgelegte Zuständigkeit der \n\nGemeinden betreffend die brennstoffabhängigen Leistungsgren-\n\nzen überschreiten. In ihrem Zuständigkeitsbereich überprüft die \n\nKantonale Feuerpolizei die korrekte Ausführung durch Bau- und \n\nSchlusskontrollen. Die Anzahl zu beurteilender Baugesuche und \n\ndurchgeführter Bau- und Schlusskontrollen ist den Schwankun-\n\ngen der Baukonjunktur unterworfen. Die Basis für einen kostenop-\n\ntimierten Brandschutz, Qualität auf Anhieb, Kostensicherheit und \n\ndamit Kundenzufriedenheit wird jedoch bereits vor der Formulie-\n\nrung von Brandschutzauflagen und der Erteilung der Baubewil-\n\nligungen gelegt. Sie liegt in der frühzeitigen Beratung der Bau-\n\nherrschaften. Auch wenn diese Dienstleistung einen respektab-\n\nlen zeitlichen und damit auch finanziellen Aufwand bedeutet, wird \n\nsie seitens der Kantonalen Feuerpolizei aktiv beworben und von \n\nden Bauplanern stark in Anspruch genommen. Dies ungeachtet \n\nder Tatsache, dass gemäss dem geltenden Brandschutzrecht die \n\nQualitätssicherung durch die Bauherrschaft beziehungsweise de-\n\nren Berater erbracht werden muss. \n\nFür diese Aktivitäten liegen für das Berichtsjahr folgende Kenn-\n\nzahlen vor:\n\nBeurteilung von Baugesuchen  187\n\nDurchführung von Bau- und Schlusskontrollen 104\n\nDurchführung von Besprechungen 430\n\nFachliche Unterstützung der Gemeinden 129\n\nDie Kantonale Feuerpolizei prüft zudem periodisch die Gebäude \n\nund Anlagen, die vom Baudepartement bewilligt wurden oder für \n\ndie sie die Brandschutzanordnungen festgelegt hat. Auf welche Art \n\nund wie oft diese Kontrollen durchzuführen sind, ist in der Weisung \n\nüber die periodischen und nichtperiodischen Brandschutzkontrol-\n\nlen (Weisung 02) festgelegt. Die Kontrolltätigkeit soll zudem in den \n\nschweizweit geltenden Brandschutzvorschriften 2026 näher defi-\n\nniert werden. Die Kantonale Feuerpolizei geht davon aus, dass die \n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n146 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 147\n\nAnzahl kontrollpflichtiger Gebäude tendenziell abnehmen wird. Ei-\n\nne entstandene personelle Vakanz hat die Kantonale Feuerpolizei \n\ndaher bis zur Klärung dieser Frage vorübergehend nicht besetzt.\n\nDie Gesamtanzahl der Gebäude mit Kontrollpflicht gliedert sich \n\nderzeit in folgendes Mengengerüst:\n\nSchulgebäude 158\n\nSpitalgebäude inkl. Alters- und Pflegeheime 57\n\nKunst-, Kultur- und Sportgebäude 83\n\nEinkaufszentren, grosse Verkaufsgeschäfte 14\n\nHotelbetriebe, Gastwirtschaft mit grosser Personenbelegung 29\n\nKirchliche Gebäude 57\n\nGastwirtschaftsbetriebe 51\n\nVerkaufsgeschäfte 69\n\nIndustriegebäude 29\n\nHolzbearbeitung 8\n\nGebäude für Ver- und Entsorgung 38\n\nBürogebäude 119\n\nÜbrige öffentliche Gebäude 33\n\nGemischte Wohngebäude 832\n\nBusdepot 1\n\nParkhaus 20\n\nVerkehrswesen 17\n\nLager- und Speditionsgebäude 73\n\nVerarbeitung von Stein und Erden 0\n\nBaugewerbe ohne Holz 6\n\nTotal Stand 31.12.2024 1'694\n\nDie im Vergleich zu den Vorjahren erneut tiefere Anzahl behandelter \n\nBaugesuche zeigt die stagnierende Bautätigkeit im Kanton Schaff-\n\nhausen. Von den eingehenden Baugesuchen konnten knapp 60 % \n\ninnert 10 Tagen behandelt werden. Gut 14 % benötigten zwischen \n\nelf und 20 Tagen. Die durchschnittlich längere Bearbeitungsdauer \n\ntrotz weniger Gesuche ist vorab auf deren Komplexität, aber auch \n\nauf die Schwierigkeit zurückzuführen, bei entstehenden Vakanzen \n\ndiese im aktuellen Arbeitsmarkt wieder zu besetzen.\n\nNeben der Bearbeitung von Baugesuchen wurden 84 Brand-\n\nschutzkontrollen durchgeführt (Vorjahr: 187). Hintergrund ist der \n\nbereits erwähnte Entscheid, eine personelle Vakanz bewusst zu-\n\nmindest in Kauf zu nehmen, bis die Auswirkungen des künftigen \n\nBrandschutzrechts auf den Personalbedarf abschätzbar sind.\n\nStellt die Kantonale Feuerpolizei im Rahmen ihrer periodischen \n\nBrandschutzkontrollen Mängel fest, so versucht sie in erster Li-\n\nnie, mit den Gebäudeeigentümern eine einvernehmliche Lösung \n\nzur Behebung des Schutzdefizites zu finden. In der daraus resul-\n\ntierenden schriftlichen Vereinbarung von Massnahmen und Fristen \n\nkann im Rahmen des zur Verfügung stehenden Spielraums auf die \n\nBesonderheiten des Einzelfalls Rücksicht genommen werden. Nur \n\nwenn die Kooperation verweigert wird, erfolgt eine formale Verfü-\n\ngung zur Mängelbeseitigung. Im Jahr 2024 musste erfreulicher-\n\nweise keine einzige derartige Verfügung erlassen werden.\n\nNeben ihren Bewilligungs- und Kontrolltätigkeiten fördert die Kan-\n\ntonale Feuerpolizei die Ausbildung der Brandschutzfachleute der \n\nGemeinden und führt periodisch und zusätzlich auf Anfrage spe-\n\nzifische Schulungen für Architekten und Baufachleute sowie für \n\nKaminfeger, Lehrlinge, Verwaltungen, Sicherheitsverantwortliche \n\nund weitere im Brandschutz involvierte Fachpersonen durch. Da \n\ndie zurzeit geltenden Brandschutzvorschriften aus dem Jahr 2015 \n\nmittlerweile in der Bauwirtschaft bestens bekannt sind, bestand \n\nkein Bedürfnis für breitere Ausbildungstätigkeit. Immerhin konn-\n\nten 27 kommunale Feuerpolizeiverantwortliche durch die Feuer-\n\npolizei weitergebildet und 13 Lehrlinge des Hotelfachs geschult \n\nwerden.\n\nSeit dem Jahr 2011 entwickelt und realisiert die Kantonale Feu-\n\nerpolizei Kampagnen zur Sensibilisierung der Bevölkerung auf \n\nBrandgefahren. Im Jahr 2024 wurde eine Kampagne zum The-\n\nma "Sicher Heizen" durchgeführt, da es leider immer wieder zu \n\nBränden aufgrund ungenügender Abstände brennbaren Materials \n\nzu Chemineés und Kaminöfen kommt. Auch der falsche Umgang \n\nmit nicht ausreichend ausgekühlten Feuerrückständen oder nicht \n\nfachgerecht gereinigte Feuerungsaggregate sind immer wieder \n\nAuslöser von Bränden. Zur Sensibilisierung wurden grosse Zünd-\n\nholzschachteln mit Informationen zur Brandverhütung bebildert. \n\nDiese wurden den im Kanton Schaffhausen tätigen Kaminfegern \n\nzur Abgabe nach erfolgten Feuerungskontrollen und -reinigungen \n\nzur Verfügung gestellt. Bei der Entfachung des Feuers haben die \n\nBetreiber der Cheminées und Öfen somit immer wieder auch die \n\nBrandverhütungstipps in den Händen. Begleitet wurde die Aktion \n\ndurch einen Blogbeitrag auf der Webseite der Kantonalen Feuer-\n\npolizei, einen Newsblog auf der Homepage des HEV Schaffhausen \n\nsowie von Präventionsartikeln im Mitteilungsblatt des HEV und im \n\nSchaffhauser Bock. Die Kampagne, welche parallel zu einer Kam-\n\npagne der Beratungsstelle für Brandverhütung zum Thema Che-\n\nminée, Öfen, Rauchabzugsanlagen, Asche läuft, wird berichtsjahr-\n\nübergreifend fortgeführt, bis keine Zünd-holzschachteln mehr vor-\n\nrätig sind. Die ersten Rückmeldungen, namentlich auch der Ka-\n\nminfeger, sind sehr positiv.\n\nFeuerwehrinspektorat\n\nAusbildungskurse\n\nDas kantonale Feuerwehrinspektorat organisierte und leitete im \n\nBerichtsjahr Grund-, Fach-, Beförderungs- und Weiterbildungs-\n\nkurse an insgesamt 51.5 (Vorjahr: 57.5) Tagen (ohne Vorberei-\n\ntungskurse) mit 487 (Vorjahr: 784) Teilnehmenden. Die im Kanton \n\nSchaffhausen eingesetzten Feuerwehrangehörigen nutzen primär \n\ndas Kursangebot des Feuerwehrinspektorats im Kanton Schaff-\n\nhausen. Soweit gewisse Ausbildungen nicht angeboten werden, \n\nerfolgt die Schulung an ausserkantonalen Kursen. Im Jahr 2024 \n\nabsolvierten 148 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Kanton \n\nSchaffhausen solche ausserkantonale Kurse. \n\nSchwerpunkte der Ausbildung 2024\n\nIm Berichtsjahr wurde nach einigen Jahren Unterbrechung wieder \n\nein Waldbrandkurs für die Waldbrandfeuerwehren durchgeführt. \n\nZudem wurden der letzte Kurs «Ausbildung an Elektrofahrzeugen \n\nfür Ausbildner der Feuerwehren» und ein neu entwickelter Hand-\n\nhabungskurs zum Thema Motorsägeneinsatz durchgeführt. Wei-\n\nter mussten in Folge des Zusammenschlusses der Feuerwehren \n\nNeuhausen am Rheinfall, des Wehrdienstverbandes Oberklett-\n\ngau (WVO) und des Betriebsfeuerwehrverbands (BtFV) Rhyfall \n\nzur Feuerwehr Neuhausen Oberklettgau diverse Angehörigen des \n\nbisherigen WVO und der BtFV Rhyfall im Bereich Tunneleinsatz \n\nStrasse und Bahn ausgebildet werden. Diese Aufgabe war vor der \n\nVerbandsbildung lediglich durch die Feuerwehr Neuhausen am \n\nRheinfall ausgeführt worden.\n\nInspektionen bei den Feuerwehrkadern\n\nDie Inspektionstätigkeit kennt drei Inspektionstypen. Einer ist eine \n\nangekündigte Stabsübung, ein zweiter eine unangekündigte Ein-\n\nsatzübung mit Mannschaft und beim dritten Inspektionstyp wird \n\neine Überprüfung von Organisation und Material vorgenommen. \n\nDie Periodizität der Inspektionstätigkeit ist auf vier Jahre aus-\n\ngelegt, was bedeutet, dass in drei Jahren je ein Inspektionstyp \n\ndurchgeführt und im vierten Jahr auf eine Inspektion verzichtet \n\nwird. Von diesem Rhythmus wird abgewichen, wenn eine der Ins-\n\npektionen nicht erfüllt wird. Dann kommt es zu einer hierfür zusätz-\n\nlich durchgeführten Nachinspektion.\n\nFeuerwehrinstruktorinnen und Feuerwehrinstruktoren\n\nDer Kanton Schaffhausen durfte im Jahr 2024 turnusgemäss die \n\nBrevetierung der neuen Ostschweizer Feuerwehrinstruktorinnen \n\nund Feuerwehrinstruktoren durchführen. Am 6. Oktober 2024 er-\n\nfolgte in der Schaffhauser Münsterkirche eine stilvolle, würdige \n\nBrevetierungsfeier für 22 neue Instruktorinnen und Instruktoren, \n\nwovon auch zwei neue Schaffhauser Instruktoren.\n\nFür die Ausbildung an kantonalen Feuerwehrkursen und die Durch-\n\nführung von Inspektionen bei den Feuerwehren standen dem Feu-\n\nerwehrinspektorat 25 nebenamtliche Feuerwehrinstruktoren zur \n\nVerfügung.\n\nAnzahl, Art und Bestände der Feuerwehren per 31.12.2024\n\nFeuerwehrkategorie Anzahl Feuerwehren 1988 Anzahl Feuerwehren 2024\n\nOrtsfeuerwehren 29 3\n\nVerbandsfeuerwehren 0 8\n\nStützpunktfeuerwehren 5 1\n\nBetriebsfeuerwehren \n\n(inkl. Betriebsfeuerwehrverband) 22 3\n\nTotal Feuerwehren 56 15\n\nDifferenz 1988-2023  -41\n\nBestände der Feuerwehren per 31.12.2024\n\nFeuerwehrkategorie Bestände 1988 Bestände 2024\n\nOrtsfeuerwehren 2'106 201\n\nVerbandsfeuerwehren 0 786\n\nStützpunktfeuerwehren 692 164\n\nBetriebsfeuerwehren (inkl. Betriebsfeuerwehrverband) 819 88\n\nTotal 3'617 1'239\n\nDifferenz 1988 - 2024  -2'378\n\nAufschlüsselung der Feuerwehrdienstleistenden nach Ge-\nschlecht mit Vorjahresvergleich\n\nAnzahl Männer und Frauen 2023 2024\n\nMänner 1'043 980\n\nFrauen 266 259\n\nDie Sollvorgaben für die Personalbestände konnten aufgrund der \n\nverbesserten Ausrüstung in den letzten Jahren schrittweise nach \n\nunten korrigiert werden. Entsprechend deutlich fällt der Vergleich \n\nmit den Bestandeszahlen im Jahr 1988 aus.\n\nAnzahl Feuerwehr-Einsätze 2024\n\nArt Anzahl Einsätze %\n\nAufzüge 22 2.4\n\nBrandbekämpfung 132 14.1\n\nBienen/Wespen 5 0.5\n\nChemiewehr 2 0.2\n\nDiverse Andere 51 5.5\n\nDiverse Emissionen 95 10.2\n\nDiverse menschliches Versagen/Handwerker 69 7.4\n\nDiverse Mutwilligkeit 6 0.6\n\nDiverse, technischer Defekt 75 8.0\n\nDiverse, Unterstützung Rettungsdienst 144 105 11.2\n\nDiverse, Verkehrsdienst 37 4.0\n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n148 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 149\n\nEinsatz auf Bahnanlagen 3 0.3\n\nElementarereignisse 75 8.0\n\nÖlwehr 99 10.6\n\nPersonenrettung 8 0.9\n\nTechnische Hilfeleistung 71 7.6\n\nTierrettung 13 1.4\n\nUnechter Alarm bei Brandmeldeanlagen 20 2.1\n\nUnfallrettung 10 1.1\n\nWasserwehr 37 4.0\n\nTotal 935 100,0\n\nDie Feuerwehren des Kantons Schaffhausen leisteten im Berichts-\n\njahr insgesamt 935 Einsätze, davon 132 für die Brandbekämpfung, \n\nwas 14,1 % der geleisteten Einsätze entspricht. Für diese Einsät-\n\nze wurden 20'639 Einsatzstunden geleistet, wobei die Brandbe-\n\nkämpfung mit 8'375 geleisteten Stunden 40,6 % der geleisteten \n\nEinsatzzeit beanspruchte.\n\nKostenbeiträge an grössere Beschaffungen\n\nFür die erfolgte Reduktion der Bestände der Feuerwehren sind pri-\n\nmär die Änderung der Einsatzdoktrin und die bessere Ausrüstung, \n\nvor allem auch beim Fahrzeugpark, verantwortlich. Im Berichts-\n\njahr konnte u.a. ein Material- und Mannschaftstransportfahrzeug \n\nfür die Feuerwehr Randental beschafft werden.\n\nLöschwasserversorgung\n\nDie Subventionierung von Wasserversorgungsprojekten ist im \n\nGrundsatz abgeschlossen. Allerdings stehen bei Projekten aus \n\nzwei Gemeinden noch Auszahlungen in der Schwebe, da diese \n\nvon der Rekurskommission abgelehnte Rekurse gegen Subven-\n\ntionsentscheide der Kantonalen Feuerpolizei an die nächste In-\n\nstanz weitergezogen haben. Der strittige Betrag beläuft sich auf \n\nrund 285'000 Franken. Zudem ist die Ausrichtung einer Subven-\n\ntion bei weiteren fünf Projekten aus einer dieser beiden Gemein-\n\nden sistiert. Diese werden nach dem Entscheid der strittigen Fälle \n\nweiterbearbeitet. Der unter Bedingungen zugesicherte Beitrag für \n\nProjekte beläuft sich auf etwas mehr als 150'000 Franken. \n\nTankanlagen\n\nZum Sonderaufgabenbereich der Kantonalen Feuerpolizei und \n\ndes Feuerwehrinspektorats gehört die Bewilligung von Anlagen \n\nmit wassergefährdenden und brennbaren Flüssigkeiten ≥ 450 Liter \n\nim Kanton Schaffhausen. Sie führt zudem den Tankkataster, wel-\n\ncher für die Bedürfnisse der Landesversorgung von Relevanz ist. \n\nDer Kataster wird ergänzt durch im Zuge von periodischen Brand-\n\nschutzkontrollen festgestellte, noch nicht erfasste Anlagen. Bei \n\nBedarf werden die Eigentümer, Planer und Ersteller von Anlagen \n\nund Anlageteilen umfassend über die zu treffenden Massnahmen \n\nberaten.\n\nIm Berichtsjahr kam es zu sechs Neuanmeldungen für Tankanla-\n\ngen, während 199 stillgelegt wurden. Der Tankkataster umfasst \n\nper Ende Berichtsjahr noch 5'724 in Betrieb stehende Anlagen. \n\nAufgrund des zur Diskussion stehenden Verbots von neuen mit Öl \n\nbetriebenen Heizungsanlagen ist davon auszugehen, dass die An-\n\nzahl Tankanlagen weiter zurückgehen wird.\n\n2557 Amt für Bevölkerungsschutz und Armee\n\nTätigkeit\n\nDas Amt für Bevölkerungsschutz und Armee (B+A), die Kantona-\n\nle Führungsorganisation (KFO) und die Kantonale Zivilschutzor-\n\nganisation (ZSO) waren nebst den ordentlichen Geschäften und \n\netlichen Projekten - vergleichbar mit dem Vorjahr - konstant und \n\ninsbesondere mit den Auswirkungen und Erkenntnissen der ak-\n\ntuellen bewaffneten Konflikte, der Migration sowie den vorberei-\n\ntenden und präventiven Massnahmen in Bezug auf eine mögliche \n\nEnergiemangellage beschäftigt. Im Rahmen des integralen Risiko-\n\nmanagements standen zudem die kantonalen Risiken und Gefähr-\n\ndungen im Fokus.\n\nBevölkerungsschutz\n\nKantonale Führungsorganisation (KFO)\n\nSeit der Eskalation des Ukraine-Krieges im Jahr 2022 unterstützt \n\ndie KFO die involvierten Fachämter in der Bewältigung der ange-\n\nspannten Migrationslage. Der seit 2022 eingesetzte Stab Energie \n\narbeitete weiter an den Vorbereitungen in Bezug auf eine mögliche \n\nEnergiemangellage. Der Stab schloss weitere Lücken in der Vor-\n\nsorge und überprüfte die entsprechende Einsatzplanung im Rah-\n\nmen einer weiteren Tabletop Übung. Durch die Ausbrüche der afri-\n\nkanischen Schweinepest in mehreren Nachbarländern unterstütz-\n\nte die KFO die involvierten Fachämter in der Planung und Vor-be-\n\nreitung von Schutzmassnahmen. Zur Überprüfung des Konzeptes \n\nEvakuierung fand eine umfassende Tabletop Übung mit der ge-\n\nsamten KFO und weiteren Vertretern statt. Der Regierungsrat be-\n\nwilligte im Juni 2023 mittels eines Exekutivkredits die Beschaffung \n\nvon Notrufsäulen für alle 41 Notfalltreffpunkte im Kanton. Im Jahr \n\n2024 konnten sämtliche Installationen und Inbetriebnahmen der \n\nNotrufsäulen abgeschlossen werden. Dank diesen Notrufsäulen \n\nhat die Bevölkerung nun an allen 41 Notfalltreffpunkten die Mög-\n\nlichkeit, jederzeit und insbesondere während eines Unterbruchs \n\ndes Strom- oder Telekommunikationsnetzes mit der Einsatzzen-\n\ntrale der Schaffhauser Polizei Kontakt aufzunehmen und Hilfe an-\n\nzufordern. Schaffhausen ist der erste Kanton, welcher diese Not-\n\nrufsäulen flächendeckend eingeführt hat. Im 2024 konnte zusätz-\n\nlich die Gemeinde Büsingen (D) in das Alarmierungs- und Evaku-\n\nierungskonzept vom Kanton Schaffhausen aufgenommen werden. \n\nBüsingen verfügt nun über eine Schweizer Sirene, einen Notfall-\n\ntreffpunkt und ein Gemeindeführungsorgan. Die Organisation und \n\nSchulung wurde durch die Abteilung Bevölkerungsschutz durch-\n\ngeführt. Die KFO führte im Berichtsjahr mit den verschiedenen \n\nStäben acht lagebedingte Rapporte durch (Ukraine-Krieg/Migra-\n\ntion: zwei; Afrikanische Schweinepest: fünf; Energiemangellage: \n\nein). Zudem fanden vier ordentlich geplante Stabsrapporte statt, \n\nin welchen verschiedenste Themen behandelt wurden (u.a. gross-\n\nräumige Evakuierung, Veränderungen im Bevölkerungsschutz und \n\nbewaffneter Konflikt). Die Leitung KFO nahm in zahlreichen inter-\n\nkantonalen, nationalen und grenzüberschreitenden Gremien, Sit-\n\nzungen und Anlässen Einsitz.\n\nGemeindeführungsorgane und regionale Führungsorgane \n\n(GFO / RFO)\n\nSeit dem Jahr 2022 führt die Leitung KFO mit den Stabschefs der \n\nGFO und RFO regelmässig virtuelle Abspracherapporte betreffend \n\ndie Vorbereitungen und Massnahmen in Bezug auf eine mögliche \n\nEnergiemangellage durch. In diesem Berichtsjahr waren es deren \n\ndrei. Zudem fanden der reguläre und physische Stabschef-Rap-\n\nport sowie Fachrapport für die Alarmierungsverantwortlichen statt. \n\nInteressierte Angehörige der GFO und RFO hatten die Möglichkeit, \n\nam Jahresrapport der kantonalen Zivilschutzorganisation sowie an \n\nderen Übung «ASSISTO» teilzunehmen.\n\nABC/N/T-Koordination\n\nUnter der Leitung der Abteilung Gewässer und Materialabbau von \n\nTiefbau Schaffhausen konnten die Grundlagen für die Risikoanaly-\n\nse Naturgefahren Kanton Schaffhausen weiter ausgearbeitet wer-\n\nden. Im Kanton werden in Zusammenarbeit mit den GFO und RFO \n\nflächendeckend «Lokale Naturgefahren Berater» (LNGB) einge-\n\nführt. Die Ausbildung der LNGB startete im 2024 mit einer zweitä-\n\ngigen Schulung, welche durch neun Vertreter der Gemeinden ab-\n\nsolviert wurde.\n\nSysteme\n\nDer jährlich am ersten Mittwoch im Februar stattfindende Siren-\n\nentest konnte mit 77 von 77 funktionierenden stationären Sirenen \n\nund diversen mobilen Sirenen erfolgreich durchgeführt werden. \n\nZwei Sirenen wurden an einen neuen Standort versetzt und in Be-\n\ntrieb genommen. Zum Ende des Berichtsjahres wurde der Sire-\n\nnenpark um eine weitere Sirene (Büsingen) erweitert.\n\nSchutzbauten\n\nDie Umsetzung der kantonalen Strategie Schutzbauten mit der Ak-\n\ntualisierung der Vereinbarung zwischen den Gemeinden und dem \n\nB+A wurde in diesem Jahr weiter vorangetrieben. Dank dem Ab-\n\nschluss einiger grosser Bauprojekte konnte im Laufe des Berichts-\n\njahres eine Zunahme von 412 Schutzplätzen verzeichnet werden. \n\nInsbesondere aufgrund des kantonalen Bevölkerungswachstums, \n\nbraucht es in den kommenden Jahren eine positive Schutzplatz-\n\nentwicklung. Der geplante Umbau der Schutzanlage Kiesgrube in \n\nNeuhausen am Rheinfall zum neuen geschützten Führungsstand-\n\nort der KFO verzögert sich aufgrund zusätzlicher nötiger Abklärun-\n\ngen und Auflagen.\n\nSchutzraumbaupflicht 2024 2023\n\nVerfügung über die Baupflicht 80 69\n\nSchutzraumbau (Anzahl verfügter Schutzplätze) 1'073 1'168\n\nDispensationen mit Ersatzleistung (Anzahl Schutzplätze) 396 281 \n\nArbeitssicherheit\n\nNeben den drei ordentlichen Absprache- und Informationsrappor-\n\nten wurden die Bereichs-Sicherheitsbeauftragten 2024 im Um-\n\ngang mit Chemikalien ausgebildet. Ebenfalls wurde eine Schu-\n\nlung zum Thema «Deeskalation mit Aggressionsmanagement» or-\n\nganisiert, an welcher insgesamt 53 Mitarbeitende, welche im Ar-\n\nbeitsalltag oft mit herausfordernder Kundschaft konfrontiert sind, \n\nteilgenommen haben. Im Weiteren wurde die Jahresplanung für \n\n2025 erstellt, bei welcher das Schwerpunktthema die Evakuierung \n\nverschiedener Verwaltungsliegenschaften ist. \n\nMilitärverwaltung\n\nDie Militärverwaltung führte 2024 für insgesamt 283 stellungs-\n\npflichtige Schweizer zwölf Orientierungstage durch. Zusätzlich \n\nfanden vier Orientierungsveranstaltungen für Frauen statt, welche \n\nvon 13 Frauen freiwillig besucht wurden. Im November wurden \n\n118 Angehörige der Armee (AdA) unter Verdankung aus der Mi-\n\nlitärdienstpflicht entlassen. Im Rahmen der Rekrutierung konnten \n\nim Jahr 2024 72,8 % der Stellungspflichtigen in die Armee einge-\n\nteilt werden.\n\n\n\n25 FINANZDEPARTEMENT\n\n150 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 151\n\nStatistik Militärverwaltung 2024 2023\n\nAdA im Kanton SH 1367 1'640\n\nBearbeitete Dienstverschiebungsgesuche 341 347\n\nSchiesspflicht nicht erfüllt / Verbliebene 132 / 2 163 / 0\n\nDisziplinarbussen / Verweise 193 / 46 128 / 94\n\nAufenthaltsnachforschungen (neu erfasst) 24 23\n\nAufgebotene 18-j. Schweizer zum Orientierungstag 309 265\n\nSchweizerinnen an Orientierungsveranstaltung 13 19\n\nRekrutierte Schaffhauser in Rüti (ZH) 338 301\n\nEntlassene AdA aus der Militärdienstpflicht (Abrüstung vor Ort) 118 57\n\nKunden der Retablierungsstelle Zeughaus 1'419 1'098\n\nErsatzpflichtige 1'795 1'828\n\nEinnahmen WPE Bruttobetrag (in Mio. Fr.)  1,57 1,67\n\n \n\nZivilschutz\n\nEinsätze\n\nZu Beginn des Jahres gelangte die ZSO an der Curling WM in der \n\nIWC-Arena Schaffhausen in den Einsatz zu Gunsten der Gemein-\n\nschaft. Eine Kompanie hat den Auf- und Abbau der Infrastruktur \n\nsowie den Betrieb während den Spieltagen sichergestellt. Dane-\n\nben und trotz der anhaltenden Niederschläge und den daraus re-\n\nsultierenden Hochwassern in Teilen des Kantonsgebietes wurde \n\ndie ZSO zu keinem ausserordentlichen Einsatz aufgeboten. \n\nAusbildungsdienste der Formationen \n\nWie gewohnt leistete die ZSO im Rahmen ihrer Wiederholungskur-\n\nse etliche kleine Einsätze zu Gunsten der Gemeinden und Partner-\n\norganisationen. \n\nAm 20. November 2024 fand im Auftrag der KFO, zum zweiten Mal \n\nnach 2023, die Übung «ASSISTO» in der BBC-Arena Schaffhausen \n\nstatt. Im Rahmen einer simulierten grossräumigen Evakuierung mit \n\nrund 150 Statistinnen und Statisten (Privatpersonen, Schülerinnen \n\nund Schüler, etc.) baute eine Kompanie eine Aufnahmestelle auf, \n\nwelche über mehrere Stunden betrieben wurde.\n\nAusbildung und Führung (Kommando)\n\nSämtliche Ausbildungen (Aus-, Kader- und Weiterbildungskurse) \n\nkonnten wie geplant durchgeführt werden.\n\nPersonalbestand per Ende Jahr 2024 2023\n\nAngehörige des Zivilschutzes (AdZS) 601 619\n\nAdZS in Ausbildung  53 61\n\nAdZS, welche nicht im Kanton SH wohnhaft sind 109 123\n\nAdministration\n\nVerschiebungsgesuche für Ausbildungsdienste 116 99\n\nVerwarnungen 25 35\n\nStrafanzeigen 8 10\n\nGeleistete Diensttage\n\nAus- und Weiterbildungsdienste (Art. 49-52 BZG) 1'298 987\n\nWiederholungskurse (Art. 53 BZG, exkl. Abs. 3) 2'926 3'507\n\nEinsätze zugunsten der Gemeinschaft (Art. 53 Abs. 3 BZG) 742 0\n\nEinsätze (Art. 46 BZG) 0 74\n\n2255 Schulzahnklinik\n\nTätigkeit\n\nDie Schulzahnklinik erfüllt ihre Leistungen in Ausführung von Art. \n\n85a des Schulgesetzes vom 27. April 1981 (SHR 410.100), des De-\n\nkretes über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Behand-\n\nlungskosten der Schulzahnklinik vom 20. September 1993 (SHR \n\n410.620) und der Verordnung über den Betrieb und das Behand-\n\nlungsangebot der Schulzahnklinik vom 3. Mai 1994 (SHR 410.621). \n\nIhre Kernaufgabe ist die zahnmedizinische Prophylaxe (Reihenun-\n\ntersuchungen, Gruppen- und Individualprophylaxe). Diese Mass-\n\nnahmen werden in den Gemeinden (Schulen und Kindergärten) \n\nund in der Schulzahnklinik erbracht. Im Bedarfsfall werden in Ab-\n\nsprache mit den Erziehungsberechtigten konservierende und kie-\n\nferorthopädische Behandlungen ausgeführt.\n\nZahnmedizin für Kinder und Jugendliche\n\nDie zu untersuchenden Kinder und Jugendlichen werden in ihrer \n\nEntwicklung zur Pflege ihrer Zähne und bei der Gesunderhaltung \n\nihres Kauapparates unterstützt. Sie werden sorgfältig instruiert, \n\nmotiviert und es wird der Verlauf überprüft, damit sie längerfris-\n\ntig selbständig für ihre Mundgesundheit Sorge tragen können. Die \n\njährlichen Untersuchungen der Schulzahnklinik sind für alle Schü-\n\nlerinnen und Schüler im Kanton Schaffhausen obligatorisch. \n\nLeistungsumfang\n\nDie Anzahl der im Rahmen der jährlichen Reihenuntersuchungen \n\nuntersuchten Kinder setzt wie folgt zusammen:  \n\n2023/2024 2022/2023 Veränderung\n\nKanton Schaffhausen 9'084 9'263 - 179\n\nKanton Zürich und \nThurgau*\n\n1'227 1'337 - 110\n\n* Gemeinden: Neftenbach, Flurlingen, Uhwiesen, Eschenz und Kaltenbach.\n\nEntwicklung der Behandlungen und der Mundgesundheit\n\nDie von der Schulzahnklinik durchgeführten Behandlungen vertei-\n\nlen sich wie folgt auf die verschiedenen Bereiche auf:\n\nSchuljahr Veränderung\n\n2023/2024 2022/2023\n\nKieferorthopädisch 232 328 - 96\n\nKonservierend inkl. \nZahnreinigungen\n\n1'605 1'883 - 278\n\nEine kieferorthopädische Abklärung wurde bei 10.7 % der \n\n8-13-jährigen und 4.6 % der 14-17-jährigen Schülerinnen und \n\nSchüler empfohlen. Alle Schulabgängerinnen und Schulabgänger \n\nwurden über vorbeugende Massnahmen zur Erhaltung ihrer Mund-\n\ngesundheit informiert und zur persönlichen Kontrolle durch einen \n\nPrivatzahnarzt oder eine Privatzahnärztin motiviert. \n\nSchulbesuche und dortige Prophylaxemassnahmen\n\nIm Zuge der Prophylaxe wurden 42 Schulen mit 306 Abteilun-\n\ngen, 82 Kindergärten und 44 Abschlussklassen besucht. Dieser \n\nDienst wird ebenfalls ausserkantonal in der Gemeinde Mammern \n\nerbracht. Die Prävention ist in der Kinderzahnmedizin, vor allem \n\nim Karies-Management, mit Abstand das Wichtigste. Die Schul-\n\nzahnpflegeinstruktorinnen besuchten die Kindergärten und 1. bis \n\n5. Klassen der Primarschulen etwa dreimal jährlich und instruier-\n\nten die Kinder zu einer gesundheitsfördernden Mundhygiene und \n\nadäquater Ernährung. In den 6. Klassen wurde zusätzlich der Ge-\n\nbrauch, Sinn und Zweck einer Interdentalraumhygiene erläutert. \n\nIn den Abschlussklassen wurde noch einmal die Wichtigkeit einer \n\nlangfristigen Mundgesundheit deutlich gemacht.\n\nStaatsbeiträge an die Zahnbehandlungen\n\nDas Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die Be-\n\nhandlungskosten der Schulzahnklinik sieht vor, dass kieferortho-\n\npädische Behandlungen auf Gesuch hin bis zu höchstens 50 % \n\nsubventioniert werden können. Der Beitrag des Kantons richtet \n\nsich nach dem steuerpflichtigen Einkommen der Eltern. Seit Au-\n\ngust 2022 werden diese Gesuche durch die Schulzahnklinik be-\n\narbeitet. \n\nSubventionierungsanteil\nTotal  \n\nGesuche\nAuszahlungssumme\n\n50 % 35% 25 % 10 % 0 %\n\n2024 96 31 26 7 160 37'711,65\n\n2023 121 40 33 12 206 46'845,60\n\nMassnahmen\n\nDas Hauptziel der Schulzahnklinik wird auch in Zukunft die Gesun-\n\nderhaltung des Kauapparates der Kinder und Jugendlichen sein. \n\nBehandlungen im konservierenden und kieferorthopädischen Be-\n\nreich sollen durch stetige und qualitätsorientierte Fort- und Weiter-\n\nbildungen (intern wie auch extern) auf einem hohen medizinischen \n\nStandard gehalten werden.\n\n\n\nMOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND INITIATIVEN\n\n152 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 153\n\nMOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND \n\nINITIATIVEN\n\nStand 31. Dezember 2024\n\nERLEDIGTE MOTIONEN\n\n2007/4 Motion Charles Gysel vom 7. Mai 2007, erheblich er-\n\nklärt am 24. September 2007 (Ratsprotokoll 2007, S. \n\n811)\n\nÄnderung Elektrizitätsgesetz\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 22. Januar 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 15).\n\n2017/5 Motion Martina Munz vom 21. August 2017, erheblich \n\nerklärt am 4. September 2017 (Ratsprotokoll 2017, S. \n\n790)\n\nStromnetz nicht an private Investoren veräussern\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 22. Januar 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 15).\n\n2017/6  Motion Andreas Frei vom 21. August 2017, erheblich \n\nerklärt am 4. September 2017 (Ratsprotokoll 2017, S. \n\n799)\n\nGenehmigung Aktionärsbindungsvertrag und Veräusserung \n\nvon Aktien\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 22. Januar 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 15).\n\n2020/4  Motion Daniel Stauffer vom 12. Februar 2020, erheblich \n\nerklärt am 7. Dezember 2020 (Ratsprotokoll 2020, S. \n\n1231)\n\nEinführung CO2-abhängige Strassenverkehrssteuer\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 26. August 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 680).\n\n2020/15 Motion Kurt Zubler vom 7. September 2020, erheblich \n\nerklärt am 25. Januar 2021 (Ratsprotokoll 2021, S. 174)\n\nKonfliktvermittlung und Korruptionsbekämpfung\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 2. Dezember \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\n2021/4  Motion Maurus Pfalzgraf und Mayowa Alaye vom 25. \n\nJanuar 2021, erheblich erklärt am 23. August 2021 \n\n(Ratsprotokoll 2021, S. 783)\n\nSchaffhausen erhält ein Energiegesetz\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 16. Dezember \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\n2022/1  Motion Hansueli Graf vom 4. Januar 2022, erheblich \n\nerklärt am 12. September 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. \n\n746)\n\nFamilienzulagen in der Landwirtschaft\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 1. Juli 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 640).\n\n2022/2 Motion Maurus Pfalzgraf vom 14. März 2022, erheblich \n\nerklärt am 26. September 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. \n\n846)\n\nZone für erneuerbare Energien\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 16. Dezember \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\n2022/4  Motion Melanie Flubacher vom 11. April 2022, erheb-\n\nlich erklärt am 16. Januar 2023 (Ratsprotokoll 2023, S. \n\n45)\n\nVorgeburtlicher Mutterschutz\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. November \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\n2023/1 Volksmotion Christoph Kubli sowie weitere 467 Unter-\n\nzeichnende vom 27. April 2023, erheblich erklärt am \n\n15. Mai 2023 (Ratsprotokoll 2023, S. 401)\n\n«Für ein zukunftsfähiges Polizei- und Sicherheitszentrum»\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 1. Juli 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 634).\n\nERLEDIGTE POSTULATE\n\n2010/1  Postulat Martina Munz vom 4. Januar 2010, erheblich \n\nerklärt am 22. Februar 2010 (Ratsprotokoll 2010, S. 81)\n\nAnerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen–\n\nBasel\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. November \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\n2019/1  Postulat Andreas Gnädinger vom 21. Januar 2019, er-\n\nheblich erklärt am 1. Juli 2019 (Ratsprotokoll 2019, S. \n\n594)\n\nErweiterte Eigentümerstrategie des Kantons für die Spitäler \n\nSchaffhausen\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 13. Mai 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 380).\n\n2019/6  Postulat Spezialkommission vom 8. Mai 2019, erheb-\n\nlich erklärt am 19. August 2019 (Ratsprotokoll 2019, S. \n\n642)\n\nAusübung des (Vor-)kaufsrechtes auf EKS-Aktien: Gemeinsa-\n\nme Entscheide von Regierung und Parlament\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 22. Januar 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 15).\n\n2019/8/15  Postulat Katrin Huber/Raphaël Rohner/Rainer Schmi-\n\ndig vom 17. Juni / 8. November 2019, erheblich erklärt \n\nam 29. Juni 2020 (Ratsprotokoll 2020, S. 573)\n\nKonkurrenzfähige und angemessene Besoldung\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 18. März 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 264).\n\n2020/8  Postulat Büro Kantonsrat vom 2. Dezember 2019, er-\n\nheblich erklärt am 9. November 2020 (Ratsprotokoll \n\n2020, S. 1009)\n\nStärkung des Milizparlamentes\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. März 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 200).\n\n2021/4  Postulat (ehemals Motion 2020/18) von Matthias Frick \n\nvom 12. April 2021, erheblich erklärt am 12. April 2021 \n\n(Ratsprotokoll 2021, S. 377)\n\nTraktandierung von Geschäften nach Reihenfolge ihres Ein-\n\ngangs\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. März 2024 \n\n(Ratsprotokoll 2024, S. 200).\n\n2022/6 Postulat Maurus Pfalzgraf vom 14. März 2022, er-\n\nheblich erklärt am 26. September 2022 (Ratsprotokoll \n\n2022, S. 855)\n\nMehr bewilligungsfreie Solaranlagen\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 16. Dezember \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\n2022/8 Postulat Melanie Flubacher vom 16. Mai 2022, erheb-\n\nlich erklärt am 13. März 2023 (Ratsprotokoll 2023, S. \n\n235)\n\nFörderung von Holz als Baumaterial\n\nErledigt durch Beschluss des Kantonsrates vom 4. November \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024).\n\nUNERLEDIGTE MOTIONEN\n\n2018/3 Motion Geschäftsprüfungskommission vom 5. März \n\n2018, erheblich erklärt am 11. Juni 2018 (Ratsprotokoll \n\n2018, S. 493)\n\nNeuregelung der Finanzkompetenzen zum Finanzvermögen\n\n\n\nMOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND INITIATIVEN\n\n154 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 155\n\n2018/11 Motion Christian Heydecker vom 20. November 2018, \n\nerheblich erklärt am 1. Juli 2019 (Ratsprotokoll 2019, S. \n\n605)\n\nGaloppierendes Ausgabenwachstum bei den individuellen \n\nPrämienverbilligungen zügeln\n\n2019/3  Motion Arnold Isliker vom 23. April 2019, erheblich er-\n\nklärt am 19. August 2019 (Ratsprotokoll 2019, S. 659)\n\nRevision des Krankenversicherungsgesetzes\n\n2019/4 Motion René Schmidt vom 29. Oktober 2018, erheblich \n\nerklärt am 6. Mai 2019 (Ratsprotokoll 2019, S. 311)\n\nFlächendeckend geleitete Schulen im Kanton Schaffhausen\n\n2019/5 Motion Daniel Preisig und Diego Faccani vom 7. Juni \n\n2019, erheblich erklärt am 20. Januar 2020 (Ratsproto-\n\nkoll 2020, S. 106)\n\nSteuerfussreferendum ohne ungültiges Budget\n\n2019/9 Motion Christian Heydecker vom 11. November 2019, \n\nerheblich erklärt am 29. Juni 2020 (Ratsprotokoll 2020, \n\nS. 573)\n\nMehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spitäler Schaffhausen\n\n2020/9 Motion Bruno Müller vom 21. Mai 2020, erheblich \n\nerklärt am 7. Dezember 2020 (Ratsprotokoll 2020, \n\nS. 1205)\n\nDurchsetzung des Jugendschutzes beim Verkauf von Alkohol\n\n2020/17 Motion Marcel Montanari vom 9. November 2020, er-\n\nheblich erklärt am 8. März 2021 (Ratsprotokoll 2021, S. \n\n267)\n\nWeinautomaten mit Alterskontrollen legalisieren\n\n2021/2 Motion Raphaël Rohner und Rainer Schmidig vom 18. \n\nJanuar 2021, erheblich erklärt am 23. August 2021 \n\n(Ratsprotokoll 2021, S. 769)\n\nTotalrevision des Schulgesetzes jetzt!\n\n2021/3 Motion Daniel Preisig und Christian Di Ronco vom 18. \n\nJanuar 2021, erheblich erklärt am 5. Juli 2021 (Ratspro-\n\ntokoll 2021, S. 734)\n\nFaire Kantonsbeteiligung am öffentlichen Ortsverkehr\n\n2021/8 Motion Nihat Tektas vom 8. März 2021, erheblich er-\n\nklärt am 8. November 2021 (Ratsprotokoll 2021, S. \n\n1108)\n\nEffizient im Baurecht - Behandlungsfristen im Rechtsmittel-\n\nverfahren\n\n2021/9 Motion Nihat Tektas vom 8. März 2021, erheblich er-\n\nklärt am 8. November 2021 (Ratsprotokoll 2021, S. \n\n1115)\n\nEffizient im Baurecht - keine unnötigen Verzögerungen bei \n\n(noch) nicht rechtskräftigen Bauvorhaben\n\n2021/12 Motion Peter Scheck und Raphaël Rohner vom 5. Juli \n\n2021, erheblich erklärt am 14. März 2022 (Ratsproto-\n\nkoll 2022, S. 257)\n\nNeue, zeitgemäss Regelungen für die Archivierung. Der Kan-\n\nton Schaffhausen gibt sich ein Archivgesetz\n\n2021/14 Motion Tim Bucher vom 1. November 2021, erheblich \n\nerklärt am 11. April 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. 365)\n\nStarkes Bildungsmodell dank doppeltem Fehlbetragsmodell\n\n2022/8 Motion Diego Faccani vom 5. Dezember 2022, erheb-\n\nlich erklärt am 22. Januar 2024 (Ratsprotokoll 2024, S. \n\n31)\n\nFaire Lastenverteilung unter den Familienausgleichskassen\n\n2023/2 Motion Linda De Ventura vom 27. Februar 2023, er-\n\nheblich erklärt am 8. April 2024 (Ratsprotokoll 2024, S. \n\n339)\n\nGemeinden entlasten - Finanzielle Beteiligung des Kantons an \n\nder Schulsozialarbeit\n\n2023/4 Motion Mayowa Alaye und Christian Di Ronco vom 27. \n\nMärz 2023, erheblich erklärt am 3. Juni 2024 (Ratspro-\n\ntokoll 2024, S. 489)\n\nRechtsgrundlagen für kommunale Richtpläne\n\n2020/1 Volksmotion Sandro Scalco und Claudio Kuster sowie \n\nweitere 150 Unterzeichnende vom 1. Juli 2020, erheb-\n\nlich erklärt am 25. Januar 2021 (Ratsprotokoll 2021, S. \n\n162)\n\n«Mehr Demokratie in Schaffhausen - einfach und sicher: \n\nVolksbegehren auch elektronisch unterschreiben \n\n(E-Collecting)»\n\nUNERLEDIGTE POSTULATE\n\n2017/9  Postulat Geschäftsprüfungskommission vom 26. Okto-\n\nber 2017, erheblich erklärt am 10. März 2018 (Ratspro-\n\ntokoll 2018, S. 287)\n\nGesamtheitlich optimierte Frühförderung fremdsprachiger \n\nKinder\n\n2017/11 Postulat Philippe Brühlmann vom 11. Dezember 2017, \n\nerheblich erklärt am 14. Mai 2018 (Ratsprotokoll 2018, \n\nS. 340)\n\nZollübergang Thayngen - Problematik des Schleichverkehrs\n\n2018/9 Postulat Raphaël Rohner und Peter Scheck vom 3. De-\n\nzember 2018, erheblich erklärt am 18. Februar 2019 \n\n(Ratsprotokoll 2019, S. 163)\n\nEinführung eines Langzeitgymnasiums\n\n2018/11 Postulat Diego Faccani vom 4. Juni 2018, erheblich \n\nerklärt am 3. September 2018 (Ratsprotokoll 2018, \n\nS. 673)\n\nKlare Spielregeln bei der Entsorgung des Siedlungsabfalls\n\n2020/1  Postulat Arnold Isliker vom 8. Januar 2020, erheb-\n\nlich erklärt am 9. November 2020 (Ratsprotokoll 2020,  \n\nS. 1061)\n\nVelowege und Parkiermöglichkeiten rund um den Rheinfall\n\n2021/1 Postulat Matthias Frick vom 3. März 2021, erheblich \n\nerklärt am 27. September 2021 (Ratsprotokoll 2021, S. \n\n1007)\n\nNeue Webseite so schnell wie möglich\n\n2021/2 Postulat Regula Salathe vom 12. April 2021, erheblich \n\nerklärt am 28. Februar 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. \n\n138)\n\nFörderung von Wiedereinsteigern und Quereinsteigern im \n\nPflegebereich\n\n\n\nMOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND INITIATIVEN\n\n156 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN 157\n\n2021/5 Postulat Linda De Ventura vom 15. April 2021, erheb-\n\nlich erklärt am 28. Februar 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. \n\n179)\n\nEinführung Familienergänzungsleistungen\n\n2021/6 Postulat Roland Müller vom 10. Mai 2021, erheblich er-\n\nklärt am 28. Februar 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. 194)\n\nLeichte Sprache beim Internetauftritt und den Informations-\n\nmaterialien der Verwaltung des Kantons Schaffhausen\n\n2021/7 Postulat Kurt Zubler vom 13. September 2021, erheb-\n\nlich erklärt am 14. März 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. \n\n264)\n\nMassnahmen zur Bekämpfung der Neophyten\n\n2022/5 Postulat Josef Würms vom 7. März 2022, erheblich er-\n\nklärt am 26. September 2022 (Ratsprotokoll 2022, S. \n\n831)\n\nAnpassung des kantonalen Richtplans, Kapitel Windenergie\n\n2022/7 Postulat Andrea Müller und Hansueli Graf vom 11. April \n\n2022, erheblich erklärt am 16. Januar 2023 (Ratsproto-\n\nkoll 2023, S. 36)\n\nStillstand beim Biogas beenden\n\n2022/9 Postulat Regula Salathe vom 20. Juni 2022, erheblich \n\nerklärt am 16. Januar 2023 (Ratsprotokoll 2023, S. 55)\n\nFinanzierung pflegender Angehörigen\n\n2022/10 Postulat Nihat Tektas vom 4. Juli 2022, erheblich erklärt \n\nam 13. März 2023 (Ratsprotokoll 2023, S. 255)\n\nKITAS von bürokratischem Aufwand entlasten!\n\n2022/11 Postulat Rainer Schmidig vom 4. Juli 2022, erheblich \n\nerklärt am 13. März 2023 (Ratsprotokoll 2023, S. 259)\n\nAttraktive Ausbildungsräume für die Gesundheits- und Sozi-\n\nalberufe\n\n2022/15 Postulat Urs Capaul vom 26. September 2022, erheb-\n\nlich erklärt am 7. November 2022 (Ratsprotokoll 2022, \n\nS. 920)\n\nAxpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der \n\nAxpo\n\n2021/16 Postulat Markus Müller vom 26. September 2022, er-\n\nheblich erklärt am 19. Dezember 2022 (Ratsprotokoll \n\n2022, S. 1175)\n\nAxpo: Versorgung der Eignerkantone stärker gewichten\n\n2022/17 Postulat Kurt Zubler, Urs Capaul, Markus Müller vom \n\n26. September 2022, erheblich erklärt am 16. Januar \n\n2023 (Ratsprotokoll 2023, S. 26)\n\nGerechte Voraussetzungen für Subventionen\n\n2023/16 Postulat Tim Bucher, Corinne Ullmann, Ueli Böhni vom \n\n25. September 2023, erheblich erklärt am 18. März \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024, S. 274)\n\nSofortmassnahme zur Sicherstellung der psychischen Ge-\n\nsundheit: Bereitstellung von Angeboten für den Altersbereich \n\nder Adoleszenz\n\n2023/17 Postulat Tim Bucher, Corinne Ullmann, Ueli Böhni vom \n\n25. September 2023, erheblich erklärt am 18. März \n\n2024 (Ratsprotokoll 2024, S. 287)\n\nEntwicklung einer mittel- bis langfristigen Strategie zur Si-\n\ncherstellung der psychischen Gesundheit im Kanton Schaff-\n\nhausen\n\nUNERLEDIGTE KLEINE ANFRAGEN\n\n2023/25 Kleine Anfrage René Schmidt vom 20. November 2023\n\nQuo vadis Psychiatrische Klinik Breitenau und Klinikareal\n\n2024/2 Kleine Anfrage Urs Capaul vom 25. Januar 2024\n\nMedikamentenpreise und Abgabe von Generika\n\n2024/20 Kleine Anfrage Sahana Elaiyathamby vom 9. Septem-\n\nber 2024\n\nStatistische Informationen zu Mitarbeitenden im Stundenlohn \n\nund integrierten Arbeitsplätzen, zur Leistungsbeurteilung und \n\nLohnentwicklung\n\n2024/22 Kleine Anfrage Linda De Ventura vom 23. September \n\n2024\n\nFinanzielle Fehlanreize bei freiwilligen Massnahmen der Kin-\n\nder- und Jugendhilfe\n\n2024/23 Kleine Anfrage Iren Eichenberger vom 5. November \n\n2024\n\n«ASTRA plant am modernisierten Schwerverkehrskontrollzen-\n\ntrum vorbei»\n\n2024/24 Kleine Anfrage Urs Capaul vom 18. November 2024\n\nUranlieferung an Atomkraftwerke mit AXPO-Beteiligung\n\n2024/25 Kleine Anfrage Kurt Zubler vom 18. November 2024\n\nBewässerung Bibertal - Anschlussfragen\n\n2024/26 Kleine Anfrage Urs Capaul vom 2. Dezember 2024\n\nUngleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung \n\nim Kanton Schaffhausen\n\n2024/27 Kleine Anfrage Patrick Portmann vom 12. Dezember \n\n2024\n\nAuslagerung der Sterilisationsabteilung am Kantonsspital\n\n2024/28 Kleine Anfrage Urs Wohlgemuth vom 16. Dezember \n\n2024\n\nBarrierefreiheit beim Spitalneubau\n\n2024/29 Kleine Anfrage Linda De Ventura vom 16. Dezember \n\n2024\n\nGebühren bei Verfahren der Verwaltung\n\nERLEDIGTE INITIATIVEN\n\nVolksinitiative «zur Umsetzung der vom Stimmvolk angenomme-\n\nnen Transparenzinitiative (Umsetzungsinitiative)» (Amtsblatt 2022, \n\nS. 1045); angenommen in der Volksabstimmung vom 24. Novem-\n\nber 2024 (Amtsblatt vom 29. November 2024, S. 13)\n\nVolksinitiative «Für eine lokale, sichere und günstige Energiever-\n\nsorgung (Solarinitiative)» (Amtsblatt 2023, S. 1092); abgelehnt in \n\nder Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 (Amtsblatt vom 14. Juni \n\n2024, S. 11)\n\n\n\nMOTIONEN, POSTULATE, KLEINE ANFRAGEN UND INITIATIVEN\n\n158 VERWALTUNGSBERICHT 2024 · KANTON SCHAFFHAUSEN\n\nUNERLEDIGTE INITIATIVEN\n\nVolksinitiative «Kantonsbeitrag an die Kosten der baulichen Er-\n\nneuerung des Kantonsspitals (Spitalinitiative)» (Amtsblatt 2022, S. \n\n1724)\n\nVolksinitiative «Für flüssigen Verkehr auf kantonalen Hauptstra-\n\nssen (Verkehrsflussinitiative)» (Amtsblatt vom 29. November 2024, \n\nS. 13)\n\n\n\n\n