name: Antrag Regierungsrat Aktualisierung der finanzpolitischen Reserve

text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \n\nBeschluss vom 16. Juni 2022 \n\n \n\nProtokoll-Nr. 20/456 \n\n \n\nStaatsrechnung 2021; Aktualisie-\nrung finanzpolitische Reserve \n«Vorsorge Finanzausgleichzahlun-\ngen (Ressourcenausgleich)»\n\n \n\nI.  \n\nDie Rechnung 2021 schloss mit einem Ertragsüberschuss von 43.7 Mio. Franken ab. Darin ent-\n\nhalten ist eine Rückstellung für Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich NFA in Höhe von \n\n28.4 Mio. Franken. Entgegen der Ansicht des Regierungsrates gelangte die Finanzkontrolle von \n\nKanton und Stadt Schaffhausen im Rahmen der Prüfung der Staatsrechnung 2021 zur Auffas-\n\nsung, die Bildung dieser Rückstellung für Zahlungen an den NFA sei nicht rechtmässig. Sie hat \n\ndeshalb ein eingeschränktes Prüfungsurteil erteilt. Die Geschäftsprüfungskommission GPK be-\n\nschloss nach Prüfung von Alternativen durch das Finanzdepartement und die Finanzkontrolle \n\nam 16. Mai 2022 einstimmig, dass zugunsten einer im mittelfristigen Zyklus insgesamt ausge-\n\nglichenen Rechnung eine finanzpolitische Reserve «Vorsorge Finanzausgleichzahlungen (Res-\n\nsourcenausgleich)» in gleicher Höhe (28.4 Mio. Franken) gebildet werden soll (vgl. Staatsrech-\n\nnung und Verwaltungsbericht 2021 des Kantons Schaffhausen, Bericht und Antrag der Ge-\n\nschäftsprüfungskommission vom 16. Mai 2022, ADS 22-55). \n\n \n\nII.  \n\nDie ausserordentlich hohen Steuereinnahmen der letzten drei Jahre, die Anpassungen bei der \n\nGewichtung des Ressourcenpotenzials infolge der Optimierung des Finanzausgleichs (Reform \n\ndes Ressourcenausgleichs ab 2020) und insbesondere die veränderte Berechnungsmethodik \n\nim Zuge der steuerrechtlichen Änderungen der STAF werden zu einem steigenden Ressourcen-\n\npotenzial des Kantons Schaffhausen im NFA führen. Die Konsequenz hiervon ist, dass das ge-\n\nwichtete Potenzial des Kantons Schaffhausen massiv steigt. Dies führt zu abnehmenden Zah-\n\nlungen aus dem NFA respektive zunehmenden Leistungen an den NFA ab dem Jahr 2024 (er-\n\nwarteter Wechsel zu den Geberkantonen).  \n\n \n\nDer Bildung der Rückstellung wie auch den Überlegungen der GPK zur Bildung einer finanzpo-\n\nlitischen Reserve lag das Datenmaterial der Prognosen von BAK Economics AG vom Juni 2021 \n\nzugrunde. Das Update vom Juni 2022 prognostiziert nun im Vergleich zur Prognose von 2021 \n\neine spürbare Erhöhung des Ressourcenindex des Kantons Schaffhausen für den Zeitraum bis \n\n\n\n 2 \n\n2028, mit welcher so nicht gerechnet wurde. Massgebend hierfür ist einerseits die sehr erfreuli-\n\nche Entwicklung der Steuereinnahmen der juristischen Personen. Die BIP-Wachstumsrate weist \n\nfür den Kanton Schaffhausen im Prognosezeitraum von 2019 bis 2024 mit +2.5% zusammen \n\nmit den Kantonen Wallis (+3.5%), Waadt (+2.5%) und Obwalden (+2.5%) durchschnittlich die \n\ngrössten BIP-Wachstumsraten auf. Aber auch die Zunahme der Disparitäten zwischen dem \n\nRessourcenpotential der Kantone beeinflusst diesen Trend.  \n\n \n\nDas Steuerjahr 2021 wird für die Aggregierte Steuerbemessungsgrundlage (ASG) der Referenz-\n\njahre 2025 bis 2027 massgebend sein. 2025 wird der Kanton Schaffhausen gemäss den Prog-\n\nnosen von BAK Economics AG vom Juni 2022 voraussichtlich 12.3 Mio. Franken (statt 9.0 Mio. \n\nFranken), 2026 23.9 Mio. Franken (statt 18.7 Mio. Franken) und 2027 34.0 Mio. Franken (statt \n\n26.3 Mio. Franken) an den NFA zu leisten haben. Die Differenz gegenüber der Zahlung von 10.4 \n\nMio. Franken, welche der Kanton Schaffhausen 2021 erhielt, beträgt somit 2025 22.7 Mio. Fran-\n\nken (statt 19.4 Mio. Franken), 2026 34.3 Mio. Franken (statt 29.1 Mio. Franken) und 2027 44.4 \n\nMio. Franken (36.7 Mio. Franken). Damit beträgt die Differenz gegenüber 2021 im Durchschnitt \n\nder drei betroffenen Jahren 2025 bis 2027 33.8 Mio. Franken (statt 28.4 Mio. Franken).  \n\n \n\nDem voraussichtlich um 5.4 Mio. Franken höher als beantragten Aufwand für den NFA infolge \n\ndes Steuerjahres 2021 soll Rechnung getragen werden. Dem Kantonsrat soll eine Anpassung \n\ndes Beschlusses über eine finanzpolitische Reserve «Vorsorge Finanzausgleichzahlungen \n\n(Ressourcenausgleich)» beantragt werden; es soll eine finanzpolitische Reserve in Höhe von \n\n33.8 Mio. Franken gebildet werden. Hierfür ist zudem im Parameter «Äufnung» die Einlage von \n\n28.4 Mio. Franken auf 33.8 Mio. Franken zu erhöhen, die übrigen Parameter bleiben unverän-\n\ndert.  \n\n \n\nIII.  \n\nAuf Antrag des Finanzdepartementes wird \n\n \n\nb e s c h l o s s e n :  \n\n \n\n1. Der Entwurf eines aktualisierten Beschlusses betreffend finanzpolitische Reserve in \n\nSachen Grossprojekt «Vorsorge Finanzausgleichzahlungen (Ressourcenausgleich)» \n\nwird beraten und verabschiedet. \n\n\n\n 3 \n\n2. Die Vorsteherin des Finanzdepartementes wird ermächtigt, den Antrag anlässlich der \n\nBeratung der Staatsrechnung 2021 im Kantonsrat am 20. Juni 2022 zu stellen. \n\n3. Mitteilung an: \n\n– Mitglieder Kantonsrat (per Mail und per Kantonsratsversand) \n\n– Departemente (sekretariat.di@sh.ch, erziehung@sh.ch, franziska.hug@sh.ch, se-\n\nkretariat.vd@sh.ch, fd@sh.ch) \n\n– Finanzverwaltung (anita.kohler@sh.ch)  \n\n– Finanzkontrolle (patrik.eichkorn@sh.ch)  \n\n \n\n Der Staatsschreiber: \n\n  \n\nDr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nmailto:anita.kohler@sh.ch\nmailto:patrik.eichkorn@sh.ch\n\n\n 4 \n\nBeschluss über eine finanzpolitische Reserve «Vorsorge Finanzausgleichzahlungen \n\n(Ressourcenausgleich)» \n\n \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n \n\nIn der Staatsrechnung für das Jahr 2021 ist eine finanzpolitische Reserve «Vorsorge Zahlungen \n\nan den Finanzausgleich NFA (Ressourcenausgleich)» in Höhe von 33.8 Mio. Franken zu bilden. \n\n \n\nSchaffhausen, ….. Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident:  \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n \n \n\nParameter \n\nZweck: Diese finanzpolitische Reserve deckt den anteiligen Mehraufwand des Kantons Schaff-\n\nhausen für den Ressourcenausgleich des NFA in den Jahren 2025 bis 2027 gegenüber dem \n\nRechnungsjahr 2021 ab. \n\nÄufnung: Sie wird durch eine Einlage in der Höhe von 33.8 Mio. Franken geäufnet. \n\nEntnahme: In den massgebenden Jahren 2025 bis 2027 kann der Mehraufwand durch Entnah-\n\nmen ausgeglichen werden. Der Kantonsrat entscheidet über die Entnahmen. \n\nZeitraum und Auflösung: Sie wird mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2027 zugunsten des \n\nordentlichen Eigenkapitals vollständig aufgelöst.  \n\n \n\n\n


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name: Beilage 1 - Antrag des Spitalrats der Spitäler Schaffhausen

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text: \n \n\n \n\n \n \n\n1 \n \n\n \nVersion 02.12.24 – Antrag an den Spitalrat \n\n \nAntrag an den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen \n\nFinanzierung der baulichen Erneuerung der Spitäler Schaffhausen \n \n \n\nVom Spitalrat der Spitäler Schaffhausen am 9. Dezember 2024 verabschiedet. \n \n\n09.12.2024 \n\n \n \nInhalt \nZusammenfassung  \n1. Ausgangslage \n2. Projektbeschrieb bauliche Erneuerung Spitäler Schaffhausen (SSH) \n3. Strategische Führung des Projektes \n4. Anlagekosten  \n5. Businessplan 2025 – 2034, Finanzierungslücke \n6. Finanzierungskonzept  \n7. Anträge an den Regierungsrat \n \n \n \n \n \n \n \nBeilagen \n1. Situationsplan Campus der Spitäler Schaffhausen (Geissberg)  \n2. Anlagekosten (09.12.2024, Preisbasis April 2024)  \n3. Businessplan 2025 – 2034, Basis-Szenario: Factsheet, Plan-Erfolgsrechnung, Plan-Bilanz, \n\nPlan-Mittelflussrechnung, Impairment  \n4. Businessplan Review Spitäler Schaffhausen  \n\n \n \n \n\n\n\n2 \n \n \n\nZusammenfassung \nProjektumfang und Anlagekosten  \nDie bauliche Erneuerung der Spitäler Schaffhausen (SSH) besteht aus den folgenden Projekten: dem neuen \nKantonsspital Schaffhausen mit den Teilprojekten 1 bis 6 (NKSSH), dem Neubau Akut-Psychiatrie und der \nVerlegung des Rettungsdiensts.  \nDer vorliegende Finanzierungsantrag behandelt das Projekt NKSSH, das die Modernisierung und Erweite-\nrung der Spitalinfrastruktur auf dem Campus der Spitäler Schaffhausen vorsieht. Das Bauprojekt erfüllt \nhöchste Umweltstandards und nutzt erneuerbare Energien wie Photovoltaik und Erdwärme. Der Spitalrat ist \nverantwortlich für die strategische Führung der Projekte und trägt die Verantwortung für die Einhaltung der \nKostenvorgaben.  \nDie bis dato kommunizierten Kosten von CHF 240 Mio. beinhalten die eigentlichen Kosten für den Bau. Der \nNeubau (TP1) und das Parkhaus mit Energiezentrale (TP5/6) liegen nach wie vor im Rahmen dieser Vorga-\nben. Für diese beiden Projekte liegen die Bauprojekte vor. \nFür den Businessplan 2025 bis 2034 und den Finanzierungsantrag wurden jedoch erstmals alle im Zusam-\nmenhang mit der baulichen Erneuerung anfallenden Anlagekosten ermittelt und neue Erkenntnisse miteinbe-\nzogen. Die Differenz zwischen den bisher kommunizierten Kosten und den Anlagekosten, die sich auf CHF \n330.1 Mio. Franken belaufen, entsteht aus der Bauteuerung, der vollständigen Integration der Medizintech-\nnik und Ausstattung, der Erhöhung der Kosten für den Umbau des Altbaus, der Erhöhung von Reserven und \nProjektreserven für die phasengerechte Kostengenauigkeit sowie aus den Bauherrenkosten.  \n \nBusinessplan 2025-2034 und Finanzierung: \n- Der Businessplan sieht für das Projekt NKSSH inkl. ordentlicher Ersatzinvestitionen in der Businessplan-\n\nperiode teuerungsbereinigte Investitionen von CHF 400 Mio. vor. Unter Berücksichtigung einer Eigenfi-\nnanzierung durch die SSH im Betrag von CHF 208 Mio. resultiert eine Finanzierungslücke für das Pro-\njekt NKSSH von CHF 226.3 Mio. \n\n- Zur Deckung der Finanzierungslücke wird folgendes Finanzierungsmodell vorgeschlagen: \no Einlage des Kantons in Eigenkapitalreserven: CHF 70 Mio. \no Zinsgünstiges, nachrangiges und rückzahlbares Kantonsdarlehen: max. CHF 60 Mio. \no Syndizierter Bankkredit: CHF 100 Mio. \n\n- Der Businessplan wurde von PwC validiert und berücksichtigt verschiedene Szenarien.  \n \nAntrag an den Regierungsrat: \n1. Der Regierungsrat genehmigt eine Einlage von CHF 70 Mio. in die Eigenkapitalreserven der Spitäler \n\nSchaffhausen, auszahlbar per Beginn der Baurealisierung im 2026. \n2. Der Regierungsrat gewährt zinsgünstige, nachrangige und rückzahlbare Darlehen in Höhe von  \n\nmaximal CHF 60 Mio. Die einzelnen Tranchen müssen beantragt werden. \n \nDie Unterstützung durch den Kanton ist essenziell, um die langfristige Gesundheitsversorgung in der Region \nzu sichern und die finanzielle Tragbarkeit der baulichen Erneuerung der SSH zu gewährleisten. Die Finan-\nzierung des Neubaus der Akut-Psychiatrie und der Verlegung des Rettungsdienstes wird in separaten politi-\nschen Geschäften behandelt.  \n\n  \n\n\n\n3 \n \n \n\n1. Ausgangslage  \nDie Spitäler Schaffhausen (SSH) setzen sich seit mehreren Jahren mit der baulichen Erneuerung der Infra-\nstruktur auf ihrem Campus, dem Geissberg, auseinander. Da die Planung der verschiedenen Projekte nun \nweit fortgeschritten ist, kann der Spitalrat dem Regierungsrat eine Gesamtsicht vorlegen. \n\nDie bauliche Erneuerung des Spitalcampus besteht aus den folgenden Projekten (Beilage 1):  \n- Neues Kantonsspital Schaffhausen (NKSSH) bestehend aus den Teilprojekten (TP) 1 bis 6; \n- Neubau Akut-Psychiatrie. \nHinzu kommt die Verlegung des Rettungsdienstes. Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf das Pro-\njekt NKSSH. Die Verlegung des Rettungsdienstes und das Projekt Neubau Akut-Psychiatrie sind nicht Ge-\ngenstand dieses Dokuments, das Projekt Akut-Psychiatrie wird im Kapitel 2.2 nur kurz beschrieben. Aller-\ndings sind die Kosten für diese Projekte im Businessplan berücksichtigt. Die Finanzierungslücke sowie das \nFinanzierungskonzept enthalten hingegen die Kosten der Projekte Neubau Akut-Psychiatrie und Verlegung \ndes Rettungsdienstes nicht. Es wird davon ausgegangen, dass diese vom Kanton finanziert werden. Der ak-\ntuelle Stützpunkt des Rettungsdienstes auf dem Campus der Spitäler Schaffhausen muss dem Neubau der \nAkut-Psychiatrie weichen. Das bietet die Möglichkeit, den Rettungsdienst an einen verkehrsmässig besser \ngeeigneten Standort zu verlegen, um die Interventionszeiten zu verkürzen.  \n\nNachfolgend wird das Projekt der baulichen Erneuerung der SSH vorgestellt, anschliessend werden die von \nSpitalrat verabschiedeten Grundsätze für die strategische Führung der Bauprojekte erläutert. Im Weiteren \nwerden die Anlagekosten für das Projekt NKSSH dargestellt (Beilage 2). Die Kosten umfassen die gesam-\nten anfallenden Kosten für die Realisierung der 6 Teilprojekte des Projekts NKSSH. Der Spitalrat übernimmt \ndie Verantwortung für die Einhaltung dieser Kosten (Preisbasis April 2024). Unter Berücksichtigung dieser \nAnlagekosten wird sodann der Businessplan 2025 – 2034 (Beilage 3) präsentiert. Dieser Businessplan \nwurde von Experten der PwC Schweiz im November 2024 geprüft und in der vorliegenden Form validiert \n(Beilage 4). Aus dem Businessplan ergibt sich die Finanzierungslücke für die Realisierung der baulichen Er-\nneuerung der SSH. Schliesslich unterbreitet der Spitalrat dem Regierungsrat das Finanzierungskonzept für \ndas Projekt NKSSH. Abschliessend stellt der Spitalrat seine Anträge an den Regierungsrat. \n\n  \n\n\n\n4 \n \n \n\n2. Projektbeschrieb bauliche Erneuerung Spitäler Schaffhausen  \n2.1 Neues Kantonsspital Schaffhausen (NKSSH) \n\nTeilprojekt 1 – Neubau  \n\nDer Neubau ersetzt im Wesentlichen alle Nutzungsbereiche aus den Gebäuden der 70-er Jahre, den Trak-\nten A (Operationstrakt) und B (Trakt Haupteingang). Das Gebäude zeichnet sich seit dem Wettbewerb 2017 \ndurch einen grossen, beinahe quadratischen Grundriss aus. Es ist ein Gebäude mit fünf Geschossen und \neinem Attikageschoss. Die unteren beiden Geschosse sind Untergeschosse, die aufgrund der Topografie zu \ngrossen Teilen ebenfalls natürlich belichtet werden können. Die drei Obergeschosse sind von zwei Seiten \neingeschnitten, dadurch werden zwei symmetrische Gebäudetrakte gebildet, die mit einer Erschliessungs-\nschicht verbunden sind. Mit der Überarbeitung des Bauprojekts wurden die Nutzungen in den beiden Gebäu-\ndetrakten nach Installationsgraden getrennt, was eine klare Nutzungszuordnung und eine effiziente Gebäu-\ndetechnikerschliessung erlaubt. Auf dem Dach des hochinstallierten Gebäudetraktes liegt ein Attikage-\nschoss. \n\nIm Neubau mit einer Geschossfläche von 26’600m2 sind folgende Nutzungen untergebracht: \n\nErdgeschoss \n- Haupteingang / Patientenempfang / Cafeteria \n- Notfallstation \n- Labor \n- Ambulatorium \n- Radiologie / Nuklearmedizin \n- Publikumsapotheke \n\nObergeschoss 1 \n- Intensivpflegestation \n- Überwachungseinheit \n- Endoskopie, Angiographie \n- Bettenstation \n\nObergeschoss 2 \n- Gebärstation mit Sectio \n- Operationsbereich \n- Tagesklinik \n- Bettenstation \n\nAttika \n- Operationsgarderoben \n- Arbeitsplätze / Personalaufenthalt \n- Lüftungszentrale OPS \n\nUntergeschoss 1 \n- Anlieferung \n- Garderoben \n- AEMP (Sterilisation) \n- Bettenreinigung \n- Apotheke \n- Restauration, Produktionsküche / Lager \n\nUntergeschoss 2 \n- Gebäudetechnik \n- Schutzräume \n\n \nDer Spitalneubau wird nach dem Minergie-P Standard gebaut. Der Spitalrat hat beschlossen, zusätzlich die \nAnforderungen an ein DGNB-Label für Gesundheitsbauten «Gold» im Projekt umzusetzen (DGNB = Deut-\nsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen). Die Spitäler nehmen somit ihre Vorbildfunktion wahr gemäss der \nEnergiehaushaltsverordnung EHV §16a. Für das Teilprojekt 1, Neubau liegt per Ende 2024 das überarbei-\ntete Bauprojekt vor.  \n\n\n\n5 \n \n \n\nTeilprojekt 2 – Altbau  \n\nDas erste Spitalgebäude auf dem Areal des Geissbergs - das sogenannte «Y-Gebäude» - (heutige Trakte C, \nD und E) wurde als erstes Spitalgebäude und Hauptbau um 1950 bis 1954 vom Schaffhauser Architekten \nWalter Henne (1905-1989) gebaut. Das Gebäude ist im Verzeichnis schützenswerter Kulturdenkmäler der \nStadt Schaffhausen (VKD) als schützenswert eingestuft und kann somit nicht rückgebaut werden.  \n\nEs ist geplant, die Bestandesbauten zu sanieren und instand zu setzen. Im ursprünglichen Projekt, das die \nBasis für das Kostenziel von CHF 240 Mio. bildete, war vorgesehen, das bestehende Gebäude nur leicht zu \nsanieren und die absolut notwendigen Instandsetzungen durchzuführen. Nach einer nochmaligen Überprü-\nfung der Ausgangslage musste festgestellt werden, dass in Anbetracht des Gebäudezustands und des Ge-\nsamtterminplans (vgl. dazu Kapitel 2.3) davon ausgegangen werden muss, dass der Aufwand für die In-\nstandsetzungen, insbesondere für die Gebäudetechnik, höher ausfallen wird. Dies führt zu einer Erhöhung \nder Baukosten (vgl. dazu Kapitel 4). \n\nDie Nutzungen im Teilprojekt 2, Altbau, komplementieren den akutsomatischen Betrieb im Teilprojekt 1 Neu-\nbau. Im Altbau mit einer Geschossfläche von ca. 15’000 m2 sind folgende Nutzungen untergebracht: \n\nErdgeschoss \n- Kiosk / Café \n- Praxis externe Ärzte \n- Therapien (Medizinische Trainingstherapie) \n- Sitzungszimmer \n\nObergeschoss 1 \n- Bettenstation für Reha / Altersübergangspflege \n\nTherapien (Physiotherapie, Ergotherapie, etc.) \n\nObergeschoss 2 \n- Bettenstationen geriatrische Rehabilitation \n- Therapien (Physiotherapie, Ergotherapie, etc.) \n\nObergeschoss 3 \n- Verwaltung / Management \n- Pflegeausbildung \n\nObergeschoss 4 \n- Dialyse \n- Onkologie / Hämatologie \n\nUntergeschoss 1 \n- Werkstätten / Medizintechnik / Technischer Dienst \n- Garderoben \n- Anlieferung / Lager \n- Gebäudetechnik \n\nUntergeschoss 2 \n- Gebäudetechnik \n\n \nFür das Teilprojekt 2 Altbau liegt ein Vorprojekt vor. \n\nTeilprojekt 3 – Umgebung \n\nMit der Gesamterneuerung des Spitalcampus wird die Umgebung auf der Basis eines neuen Gesamtkon-\nzepts umgestaltet. Alle diese Leistungen sind im Teilprojekt 3 zusammengefasst. Durch die Realisierung ei-\nnes Parkhauses können die zahlreichen bestehenden Parkplätze aufgelöst werden. Zusammen mit dem Ab-\nbruch der Trakte A (Operationstrakt) und Trakt B (oberirdischer Trakt Haupteingang) entstehen somit grosse \nzusammenhängende Grünflächen, die parkartig und naturbelassen neue Aufenthaltsbereiche und -qualitäten \nbieten. In diesem Teilprojekt sind auch alle Rodungen und Aufforstungen enthalten. \n\n \n\n\n\n6 \n \n \n\nTeilprojekt 4 – Rückbau  \n\nDas Teilprojekt 4 umfasst sämtliche Leistungen für den Rückbau sowie Leistungen für die erforderlichen Ab-\nbrüche. Es sind dies bestehende Tankanlagen auf dem Areal des neuen Parkhauses Teilprojekt 5/6, Wohn-\nhäuser (ehemalige Personalwohnungen) am Standort des neuen Spitals Teilprojekt 1, die Spitaltrakte A und \nB aus den 70er Jahren, welche nach Abschluss der Bautätigkeiten abgebrochen werden, sowie die Werk-\nstätten und die heutige Energiezentrale.  \n\nIn den Kosten nicht erfasst ist ein allfälliger Abbruch des bestehenden Verwaltungsgebäudes, dessen Nach-\nnutzung zu einem späteren Zeitpunkt geprüft wird. \n\nTeilprojekt 5/6 – Parkhaus/Energiezentrale  \n\nDas Parkhaus fasst alle heute auf dem Spitalcampus verteilten Parkplätze für Mitarbeitende, Besucherinnen \nund Besucher sowie Patientinnen und Patienten zusammen. Im neuen Parkhaus entstehen 444 Stellplätze \nfür Autos (davon 89 E-Mobilität), 40 Stellplätze für Motorräder sowie 262 Veloabstellplätze (davon 131 E-\nMobilität). Das Gebäude ist 5-geschossig. Es wird kein Untergeschoss gebaut. Dank einer Fassade mit ei-\nnem grossen offenen Anteil kann im Gebäude auf teure Technik (Lüftung etc.) verzichtet werden. An den \nFassaden werden geschossweise schräg gestellte Photovoltaik-Bänder angebracht. Auch das Dach ist mit \nPhotovoltaik-Elementen belegt. Nordseitig wird an das Parkhaus ein kleiner geschlossener Gebäudeteil mit \neiner Geschossfläche von 750m2 angebaut, in dem die neue Energiezentrale eingerichtet wird.  \n\nDie Energiezentrale wird durch den Contractor, die Etawatt Schaffhausen, ausgebaut und eingerichtet. \nDiese erstellt auch die zahlreichen Erdwärmesonden auf dem Areal sowie die Photovoltaik-Anlagen an der \nFassade und auf dem Dach des Parkhauses.  \n\nFür das Teilprojekt 5/6, Parkhaus mit Energiezentrale, liegt per Ende 2024 das überarbeitete Bauprojekt vor.  \n\n \n\n2.2 Neubau Akut-Psychiatrie (dieses Projekt ist nicht Teil des Finanzierungsantrags) \n\nFür den Neubau der stationären Akut-Psychiatrie wurden in den Jahren 2023/2024 vertiefte Machbarkeits-\nstudien getätigt mit dem Resultat, dass ein Neubau über dem bestehenden GOPS (Geschützte Operations-\nstelle, vom Bund abgesprochen) die am besten geeignete Variante ist. Der gewählte Standort für den Neu-\nbau der stationären Psychiatrie liegt im Entwicklungsgebiet des Masterplans Geissberg. Es können alle be-\ntrieblichen Synergien mit dem Kantonsspital genutzt werden, und trotzdem hat die Psychiatrie einen «eige-\nnen Platz» inkl. Umgebung auf dem Areal und kann dort eine eigene Identität entwickeln. Es ist geplant, das \nGebäude in einer Holz-/Holzhybridbauweise zu erstellen mit dem Vorteil einer kurzen Bauzeit. Damit können \ndie Anforderungen an nachhaltiges Bauen im Sinne der Vorbildfunktion, wie auch entsprechend den Anfor-\nderungen der Energiehaushaltsverordnung EHV, erfüllt werden.  \n\nFür das Gebäude liegt erst eine Machbarkeitsstudie vor. Es wird nach heutigem Planungsstand vier Oberge-\nschosse mit Attika haben. Im bestehenden GOPS können Nebenräume für die Technik und die Ver-/Entsor-\ngung eingerichtet werden. Die Anbindung an die Spitalgebäude erfolgt unterirdisch über den bestehenden \nGOPS.  \n\nDas Raumangebot im Neubau mit einer Geschossfläche von 3’100m2 Hauptnutzfläche beinhaltet drei Stati-\nonen mit total 66 Betten, zentrale Räume für Therapien und Arbeitsplätze sowie Nebenräume. Die Kosten \ndazu werden auf CHF 34 Mio. geschätzt (inkl. MwSt., Baukostenindex April 2024). Für die ambulanten und \nteilstationären Angebote (Tagesklinik) wird mit dem Wegzug von der Breitenau in die Stadt Schaffhausen ein \nneues Ambulatorium realisiert (Mietlösung). Wir veranschlagen für die Mietereinbauten und das Mobiliar ei-\nnen Betrag in der Höhe von CHF 1.6 Mio.  \n\nFür die Übernahme der gerontopsychiatrischen Langzeitpflege ist der Kanton auf der Suche nach einem \nneuen Träger. Die gerontologische Langzeitpflege wird auf dem Campus der SSH nicht angeboten.  \n\n \n\n  \n\n\n\n7 \n \n \n\n2.3 Gesamtterminplan \n\nDer Terminplan für die bauliche Erneuerung der Spitäler Schaffhausen sieht einen Realisierungszeitraum \nvon 2026 bis 2034 vor. Im Businessplan 2025-2034 sind nachfolgende Termine für die Realisierung der Bau-\nprojekte hinterlegt.  \n\n 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 2032 2033 2034 \n\nTP 1 Spitalneubau            \n Realisierung (Bau)           \nTP 2 Altbau            \n Realisierung (Bau)           \nTP 3 Umgebung            \n Realisierung (Bau)           \nTP 4 Abbrüche           \n Realisierung (Bau)           \nTP 5/6 Parkhaus/Energiezentrale            \n Realisierung (Bau)           \nPsychiatrie            \n Realisierung (Bau)           \n\n \n \n\n  \n\n\n\n8 \n \n \n\n3. Strategische Führung der Projekte  \nDer Spitalrat (SR) ist für die strategische Führung sämtlicher Projekte im Zusammenhang mit der baulichen \nErneuerung der SSH verantwortlich. Die operative Bauherrenrolle hat der SR an die Baukommission (BK) \ndelegiert, die von einem Mitglied des SR präsidiert wird. Die Projektleitung Bauherr wird von Mitarbeitenden \nder SSH wahrgenommen, die für diese Aufgabe qualifiziert sind. Diese Mitarbeitenden arbeiten in der Orga-\nnisationseinheit «Arealentwicklung und Neubauprojekte», die in der Stammorganisation direkt dem Spitaldi-\nrektor unterstellt ist. In der Projektorganisation rapportiert der Leiter Arealentwicklung und Neubauprojekte \nder BK. \n\nUm eine kohärente Führung der verschiedenen Projekte zu gewährleisten, hat der SR in einem Projekthand-\nbuch (PHB) die Projektorganisation definiert und die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der verschiede-\nnen Funktionen der Projektorganisation definiert. Mit der klaren Zuweisung der Kompetenzen und Verant-\nwortlichkeiten wird sichergestellt, dass die Projektziele eingehalten werden.  \n\nDie Projektziele sind wie folgt definiert: \n1. Umsetzung von prozess-basierten Gebäudekonzeptionen mit hoher Nutzungsflexibilität und modularer \n\nErweiterungsfähigkeit; \n2. Minimierung der Lebenszykluskosten (optimierte Wartungs- und Unterhaltskosten der Gebäude); \n3. Einhaltung der Kosten-, Termin- und Qualitätsvorgaben; \n4. Erzielung einer hohen architektonischen Qualität sowohl in städtebaulicher Hinsicht wie auch in Bezug \n\nauf die Aufenthaltsqualität der Patientinnen und Patienten; \n5. Realisierung nachhaltiger Gebäude auf der Grundlage des Standards Minergie-P und des DGNB-Labels \n\nfür Gesundheitsbauten «Gold» (DGNB = Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen). \n \nDer SR trägt die Verantwortung für die Umsetzung der Projektziele. Er übernimmt insbesondere die \nVerantwortung für die Einhaltung der Kostenvorgaben (vgl. dazu Kap. 4) und garantiert somit, dass \nkeine Kostenüberschreitungen vorkommen. \nUm die Einhaltung der Projektziele sicherzustellen und zu gewährleisten, dass die grossen baulichen Investi-\ntionen die finanzielle Stabilität der SSH nicht gefährden, darf mit der effektiven Realisierung der Projekte zur \nbaulichen Erneuerung der SSH (Baustart) erst begonnen werden, wenn die folgenden Bedingungen für das \nProjekt NKSSH (TP 1-6) kumulativ erfüllt sind: \n\n1. Projektsicherheit gegeben (richtig konzipiertes und dimensioniertes Projekt) \n2. Terminsicherheit gegeben (realistische Terminpläne) \n3. Integrale Kostensicherheit gegeben (verlässliche Kostenvoranschläge) \n4. Wirtschaftlich tragbare Finanzierung des Gesamtprojekts gegeben. \n\nDer Baustart erfolgt somit erst, wenn die zentralen Erfolgsfaktoren der baulichen Erneuerung der SSH sau-\nber definiert und geklärt sind. Der SR wird deshalb den Baustart erst freigeben, wenn obige vier Bedin-\ngungen erfüllt sind.  \nZu den einzelnen Bedingungen ist folgendes auszuführen: \n\nProjektsicherheit \nDie Projektsicherheit wird auf Ebene Teilprojekt beurteilt und umfasst folgende Aspekte: die Dimensionie-\nrung des Teilprojekts steht im Einklang mit den erteilten Leistungsaufträgen und der gültigen kantonalen Spi-\ntalplanung, die Planung hat die Ausführungsreife erreicht, sämtliche Nutzerfreigaben liegen vor, die Baube-\nwilligung ist erteilt. \n\nTerminsicherheit \nDie Terminplanung des Teilprojekts respektiert den Gesamtterminplan der baulichen Erneuerung SSH. \n\nKostensicherheit \nDer aktualisierte Kostenvoranschlag des Teilprojekts respektiert den Kostenvoranschlag des Gesamtprojekts \nund die Hauptvergaben liegen innerhalb des Kostenvoranschlags. \n\nFinanzierung  \nDie Finanzierung für die gesamte bauliche Erneuerung der SSH ist so sichergestellt, dass die erforderliche \nLiquidität der SSH während der ganzen Bauphase jederzeit gewährleistet ist und ein allfälliges Impairment \nvon den SSH getragen werden kann. Die Finanzierung basiert auf einem ausgewogenen Einsatz von Eigen- \nund Fremdmitteln. Der Zinsaufwand ist für die SSH tragbar. \n  \n\n\n\n9 \n \n \n\n4. Anlagekosten  \n4.1 Kostenstruktur \n\nDie bis dato kommunizierten Kosten von CHF 240 Mio. beinhalten lediglich die eigentlichen Kosten für den \nBau. Da es nun darum geht, eine verlässliche Kostenbasis für den Businessplan und die Finanzierung zu \nerarbeiten, müssen die gesamten Kosten, die im Zusammenhang mit der baulichen Erneuerung anfallen, \nermittelt werden. Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit ist es entscheidend, die Gesamtkosten \nder baulichen Erneuerung zu berücksichtigen. Diese Gesamtkosten werden als Anlagekosten bezeichnet. \nZudem muss die Kostenverantwortung des Spitalrats die Anlagekosten und nicht nur die eigentlichen Bau-\nkosten umfassen.  \n\nDie Struktur der Anlagekosten ist wie folgt definiert: \n\n- Direkte Projektkosten SKP 1-91 (Index April 2024) inkl. Projektreserven und Zuschläge für Projektpha-\nsen bezogene Kostengenauigkeit \n+ Mehrwertsteuer auf direkten Projektkosten \n\n- Bauherrenkosten (Bewilligung, Gebühren, Versicherungen, Umzüge, Gutachter-/Anwaltskosten, Pro-\njektkommunikation) \n+ Mehrwertsteuer auf Bauherrenkosten \n\n- Aktivierte Anlagekosten per 31.Dezember 2023 (Buchwerte) \n\nDas Total Anlagekosten (Indexstand April 2024) ergibt sich aus den Direkten Projektkosten und den \nBauherrenkosten. Die in der Bilanz der SSH bereits aktivierten Anlagekosten (Buchwert von CHF 2.5 Mio.) \nsind für die Projektfinanzierung nicht relevant. \n \n\n4.2 Anlagekosten per 9. Dezember 2024 (Index April 2024) \n\nIn der Beilage 2 sind die Anlagekosten per 9. Dezember 2024 dargestellt. Diese Kosten basieren auf der \nPreisbasis vom April 2024. Sie betragen CHF 330.1 Mio. inkl. MwSt. Der Spitalrat hat mit Beschluss vom    \n9. Dezember 2024 diese Kosten genehmigt und die Verantwortung für deren Einhaltung übernommen.  \n\nDie direkten Projektkosten (DPK) belaufen sich auf CHF 323.3 Mio. inkl. MwSt. Sie umfassen die eigentli-\nchen Bau-, Ausstattungs- und Einrichtungskosten gem. SKP 1-9 in der Höhe von CHF 266.7 Mio. inkl. MwSt.  \nDie Reserven wurden teilprojektspezifisch auf eine Höhe von 5 bis 15 % festgelegt und betragen insgesamt \nCHF 25.3 Mio. inkl. MwSt. Da sich die einzelnen Teilprojekte in unterschiedlichen Planungsphasen befinden \nund somit unterschiedliche Kostengenauigkeiten aufweisen, wurden teilprojektspezifische Zuschläge für die \nphasengerechte Kostengenauigkeit in der Höhe von CHF 31.3 Mio. inkl. MwSt. eingerechnet. Diese Zu-\nschläge sind vor dem Hintergrund der Kostenverantwortungsübernahme durch den Spitalrat erforderlich.  \n\nDie Grundlagen für die Kostenberechnungen sind im TP 1 und TP 5/6 unverändert. Insbesondere das TP 1 \nentspricht dem reduzierten Projekt aus dem Jahr 2023/2024. \n\nDie Bauherrenkosten (BHK) belaufen sich auf CHF 6.8 Mio. inkl. MwSt. Sie umfassen die Kosten für Bewil-\nligungen und Gebühren, Modelle, Muster mit den erforderlichen Dokumentationen, die nötigen Versicherun-\ngen, Umzüge sowie die übrigen anfallenden Baunebenkosten. Die Finanzierungskosten sind direkt im Busi-\nnessplan als Finanzaufwand berücksichtigt.  \n\nDie oben aufgeführten Anlagekosten basieren auf folgenden Projektständen: \n\nTP 1 Stand Bauprojekt 2024 (überarbeitet), Vorabzug Kostenvoranschlag 01.09.2024 (+/- 10 %) \nTP 2 Stand Vorprojekt, Juli 2022, verifiziert September 2024, Kostenschätzung +/-20 % \nTP 3 Stand Vorprojekt, Juli 2022 / Bauprojekte September 2024, Kostenschätzung +/-10 % \nTP 4 Stand Vorprojekt, Juli 2022 / Bauprojekte September 2024, Kostenschätzung +/-20 % \nTP 5/6 Stand Bauprojekt 2024 (überarbeitet), Kostenvoranschlag 23.09.2024 (+/-10 %) \n\nDie Kosten für den Neubau der Akut-Psychiatrie sowie auch für die Verlegung des Rettungsdienstes sind in \ndiesen Kosten nicht enthalten. \n\n \n\n4.3  Überleitung Baukosten CHF 240 Mio. zu Anlagekosten von CHF 330.1 Mio. \n\nDas bereits im Masterplan von 2011 ermittelte und seit dem Wettbewerbsverfahren 2017 kommunizierte \nKostenziel von CHF 240 Mio. bildet die eigentlichen Leistungen Bau (SKP 1-5) ab. Am 31.07.2022 hat der \nGeneralplaner ein Projekt für die bauliche Erneuerung abgegeben, welches für TP 1 bis TP 6 Kosten (SKP \n\n \n1 SKP = Spitalbau-Kostenplan \n\n\n\n10 \n \n \n\n1-5) inkl. MwSt. von CHF 292 Mio. (+/-10%) auswies. Die Kosten für das TP 1 machten einen Anteil von \nCHF 226 Mio. inkl. MwSt. aus. Der Spitalrat hat diese Kosten als zu hoch beurteilt und eine Überarbeitung \nder Bauprojekte in Auftrag gegeben mit dem Ziel, die CHF 240 Mio. einzuhalten. Mit der Überarbeitung der \nTeilprojekte TP 1 (Flächenreduktion von 36'000m2 auf 27'000m2) und TP 5/6 konnte dieses Ziel erreicht \nwerden. Die Kosten des TP 1 wurden von CHF 226 Mio. auf teuerungsbereinigt CHF 187 Mio. (SKP 1-5) re-\nduziert.  \n\nGemäss Beilage 2 betragen die Anlagekosten TP 1 CHF 234. Mio. inkl. MwSt. Dieser Betrag ergibt sich \ndadurch, dass auf den Betrag von CHF 187 Mio. die nicht berücksichtigten Kosten für SKP 7-9 und der Zu-\nschlag für phasengerechte Kostengenauigkeit addiert wurden.  \n\nDie Überleitung der Kostenentwicklung für sämtliche Teilprojekte (TP 1 – TP 5/6) vom Kostenniveau CHF \n240 Mio. auf das Niveau der in Beilage 2 ausgewiesenen Anlagekosten von CHF 330.1 Mio. inkl. MwSt. ist \nin der Beilage 2 detailliert dargestellt. Die einzelnen Elemente der Überleitung sind die Zuschläge für pha-\nsengerechte Kostengenauigkeit, die Erhöhung der Kosten für SKP 7-9, die Erhöhung der Kosten im TP 2, \ndie Baukostenteuerung zwischen 10/22 und 04/24 sowie die Bauherrenkosten.  \n\n \n\n \n \n  \n\n\n\n11 \n \n \n\n5. Businessplan 2025 - 2034  \n5.1 Grundlagen \n\nDie SSH leisten einen zentralen Beitrag zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Schaffhauser \nBevölkerung. Die SSH sind eine zentrale Anlaufstelle für die Gesundheitsversorgung in der Region und be-\nschäftigen ca.1'600 Mitarbeitende, zudem sind sie Ausbildungsstätte für jährlich rund 140 Personen in 21 \nBerufen. \n\nIm vorliegende Businessplan 2025-2034 bildet der Forecast per Oktober 2024 den Startpunkt des Business-\nplans. Auf der Basis dieses Startpunkts hat der Spitalrat eine finanzielle Projektion der 10 Jahre von 2025 \nbis 2034 in Auftrag gegeben. Diese basiert auf der Spitalstrategie 2025-2028, auf dem Planungsbericht des \nKantons Schaffhausen 2021 sowie auf der Spitalliste 2024 (inkl. Modifikationen 2025). Der Businessplan \nwurde von den SSH erarbeitet und von PwC umfassend validiert (Beilage 4). Er stellt die finanzielle Entwick-\nlung und die Investitionen der Jahre 2024 bis 2034 sowie die daraus resultierende Finanzierungslücke und \nden wahrscheinlichen Wertberichtigungsbedarf des Anlagevermögens (Impairment) dar.  \n\nIm Businessplan sind auch die Investitionen für den Neubau der Akut-Psychiatrie (vgl. dazu Kap. 2.2) und für \ndie Verlegung der Rettungsdienste enthalten. Letzteres Projekt ist noch nicht bearbeitet, es stellt aber eine \nVoraussetzung für die Realisierung des Neubaus für die Akut-Psychiatrie dar. Beide Projekte sind separate \npolitische Geschäfte. Aus diesem Grund sind sie weder in der Finanzierungslücke (vgl. dazu Kap. 5.4) noch \nim Finanzierungskonzept (vgl. dazu Kap. 6) enthalten.  \n\nDer Businessplan besteht aus einem (wahrscheinlichen) Basis-Szenario und jeweils einem Upside- und ei-\nnem Downside-Szenario. \n\n \n\n5.2 Prämissen des Businessplan  \n\n5.2.1 Basis-Szenario \n\nUm das Basis-Szenario des Businessplans zu modellieren, wurden die folgenden Annahmen ge-\ntroffen: \n\nErlöse  \nBei den Erlösen wurden die Patientenmengengerüste und die Entwicklung bei relevanten Tarifen \nin den Businessplan wie folgt aufgenommen: \nTarife: Die relevanten Tarife steigen in der Businessplanperiode zwischen 0.58 % und 1.19 % \npro Jahr. \n \nMengengerüste \nAkutsomatik stationär: Die stationären Fälle wachsen jährlich um 0.6 %. Die Aufenthaltsdauer \nsinkt zwischen 2025 und 2034 von 4.8 Tagen auf 4.3 Tage. Hauptgrund sind hier die Innovatio-\nnen in der Medizin. Der Anteil Zusatzversicherte bewegt sich zwischen 16.9 % (vor Neubau) und \n17.5 % (mit Neubau). \n\nAkutpsychiatrie stationär: Die Fallzahlen, die Auslastung und die Behandlungsschwere in der \nPsychiatrie bleiben konstant. \n\nAmbulanter Bereich: Der ambulante Umsatz wächst aufgrund der fortschreitenden Ambulantisie-\nrung um 4.0 % pro Jahr. \n\nAufwände \nEntwicklung Vollzeitstellen: Der Personalbestand bleibt über die Businessplanperiode konstant, \nwas bedeutet, dass das Fallwachstum bis 2034 über eine Steigerung der Prozesseffizienz und \ndurch Digitalisierungsmassnahmen aufgefangen werden muss.  \n\nSachteuerung: 1.0 % pro Jahr  \n\nPersonalteuerung: 1.3 % pro Jahr  \n\n  \n\n\n\n12 \n \n \n\nInvestitionen \nDie aktivierten / zu aktivierenden Investitionen betragen indexiert (inkl. Teuerung) zwischen 2024 \nund 2034 insgesamt CHF 444.706 Mio. inkl. MwSt. Die Investitionen sind auf das Jahr der Be-\nschaffung indexiert. Die Investitionssumme beinhaltet folgende Elemente:  \n\n- Investitionen für die bauliche Erneuerung der Spitäler (NKSSH), diese Investitionen sind rele-\nvant für die Berechnung der massgebenden Finanzierungslücke (vgl. dazu Kap. 5.4): CHF \n345.665 Mio. Der Restwert der aktivierten Investitionen in der Bilanz der SSH von CHF 2.521 \nist für die Berechnung der Finanzierungslücke nicht relevant. \n\n- Investitionen für die laufenden, ordentlichen Ersatzinvestitionen in Mobilien und medizinische \nGeräte während der Businessplanperiode: CHF 54.369 Mio. \n\n- Investitionen für den Neubau Akut-Psychiatrie, diese Investitionen sind nicht relevant für die \nBerechnung der massgebenden Finanzierungslücke: CHF 37 Mio. \n\n- Investitionen für die Stützpunktverlegung des Rettungsdienstes, diese Investitionen sind nicht \nrelevant für die Berechnung der massgebenden Finanzierungslücke: CHF 5.152 Mio. \n\nVgl. dazu auch Kapitel 5.3, Abschnitt Investitionen. \n\nZinsen für Fremdkapital \nFür das Kantonsdarlehen geht der Businessplan von einer durchschnittlichen Verzinsung von  \n1.5 % aus, bei den Bankdarlehen von 2.0 %.  \n\n \n\n5.2.2 Upside-Szenario \n\nBeim Upside-Szenario wurde das Fallzahlenwachstum an der Einwohnerentwicklung und der \nVeränderung der Alterskohorten des Kantons Schaffhausen ausgerichtet, was zu einem jährli-\nchen Fallwachstum von 1.2% anstatt der 0.6% im Basis-Szenario führt. Die übrigen Prämissen \nwurden unverändert belassen. \n\n5.2.3 Downside-Szenario \n\nBeim Downside-Szenario wurden diejenigen stationären Fälle, die nur eine Nacht im Spital ver-\nbringen, in den ambulanten Bereich verlagert (exkl. Geburtenabteilung). Das führt beim Aus-\ngangswert zu einer Reduktion von Ø 1'500 stationären Fällen jährlich. Ausserdem wurden die   \nEffekte der geplanten Reorganisation auf den Personalaufwand weniger ambitiös moduliert. Als \nKonsequenz steigt die Finanzlücke um CHF 26.3 Mio. Ausserdem würde der Wertberichtigungs-\nbedarf aufgrund des tieferen EBITDA höher, was eine Erhöhung der Reserven der SSH notwen-\ndig machen würde.  \n\n \n5.3 Businessplan  \n\nIn Beilage 3 ist das Basis-Szenario des Businessplans summarisch mit einem zusammenfassenden Facts-\nheet, der Plan-Erfolgsrechnung, der Planbilanz und der Planmittelflussrechnung für die Periode 2024-2034 \nabgebildet. Zudem ist die Impairment Berechnung abgebildet und es finden sich graphische Darstellungen \n(Dashboard).  \n\nDie Erkenntnisse aus dem Businessplan lassen sich wie folgt zusammenfassen: \n\nErlös: Der Gesamterlös wächst von CHF 225.7 Mio. auf CHF 274.7 Mio. oder im Durschnitt um 2.0 % pro \nJahr zwischen 2024 bis 2034. Während die stationären Erträge in der Akutsomatik mit 1.4 % leicht unter \ndem Gesamterlöswachstum liegen, zeigt der ambulante Bereich aufgrund der Ambulantisierung in der Akut-\nsomatik ein Wachstum von 4.6 % pro Jahr. \n\nDie Erlöse in der stationären Psychiatrie gehen um 30 % oder CHF 6.5 Mio. zurück, während die ambulante \nPsychiatrie tendenziell steigt. Die übrigen Erträge (GWL) bleiben konstant. \nPersonalaufwand: Der Personalaufwand steigt mit 1.1 % moderater als die Erlöse. Während die FTE weit-\ngehend konstant bleiben, entstehen die Mehraufwände durch die teuerungs- und reallohnbedingten Lohner-\nhöhungen. Der Anteil des Personalaufwands an den Erlösen sinkt von 69.5% auf 65.7%, was ein effizienter \nWert für ein Akutspital mit Psychiatrie darstellt. Die betriebliche Mehrleistung muss über eine Steigerung der \nProzesseffizienz und Digitalisierungsmassnahmen (Leistungsverdichtung) aufgefangen werden. \n\n \n\n\n\n13 \n \n \n\nSachaufwand: Der medizinische Bedarf steigt von CHF 31.2 Mio. auf CHF 41.8 Mio. oder 2.5 % pro Jahr \nund macht zwischen 13.8% und 15.2 % des Erlöses aus. Der übrige Sachaufwand steigt von CHF 25.6 Mio. \nauf CHF 30 Mio. Sein Anteil am Erlös sinkt von 11.4 % auf 10.9 %. \n\nBetriebsergebnis (EBITDA): Das Betriebsergebnis ist die relevante Grösse für die Tragbarkeit einer Finan-\nzierung. Die Betriebsergebnisse sind untenstehend zusammengestellt. \n\n \nin CHF Basis-Szenario Upside-Szenario Downside-Szenario \nEBITDA SSH total bis 2034 \nEBITDA % SSH 2024 - 2034 \n \nHöchste Verschuldung SSH (2032) \n \n\n158 Mio. \n3.4% - 7.7% \n\n \n256 Mio. \n\n176 Mio. \n3.6% bis 8.7% \n\n \n247 Mio. \n\n121 Mio. \n3.4% bis 5.7% \n\n \n283 Mio. \n\n \nAbschreibungen: Die Abschreibungen im Businessplan sind aufgrund der voraussichtlichen Nutzungsdauer \nkalkuliert. Bis 2030 sind jährliche Abschreibungen von CHF 7 Mio. bis CHF 9 Mio. pro Jahr geplant. Mit dem \nBezug des neuen Spitals steigen diese auf CHF 17 Mio. und mit dem Abschluss des Projekts (inkl. Sanie-\nrung altes Spital (TP-2)) auf CHF 20 Mio. im Jahr 2034. Enthalten sind alle Abschreibungen, auch diejenigen \nfür den Neubau der Akut-Psychiatrie und für den Rettungsdienst-Stützpunkt. \nJahresergebnis (EBT): Zwischen 2024 und 2034 erwirtschaften die Spitäler Schaffhausen einen EBT von \nCHF 27 Mio., das heisst rund CHF 2.5 Mio./Jahr, wobei in den ersten Jahren nach Bezug des Neubaus Ver-\nluste anfallen, vor allem aufgrund der Abschreibungen und der Zinsbelastung. \nInvestitionen: Die aktivierten und zu aktivierenden Investitionen betragen indexiert (inkl. Teuerung) zwi-\nschen 2024 und 2034 insgesamt CHF 444.706 Mio.  \n\n- Diese Investitionssumme beinhaltet CHF 400.034 Mio. für die bauliche Erneuerung der Spitäler Schaff-\nhausen sowie für die ordentlichen Ersatzinvestitionen während der Businessplanperiode (relevant für die \nmassgebende Finanzierungslücke, vgl. dazu Kap. 5.4). \n\n- Diese Investitionssumme beinhaltet zudem die Anlagekosten des Neubaus Akut-Psychiatrie im Betrag \nvon CHF 37.000 Mio. und die Verlegung des Rettungsdienstes im Betrag von CHF 5.152 Mio. Diese Be-\nträge erscheinen in der Gesamtsumme der Investitionen, sind aber nicht relevant für die Finanzierungslü-\ncke in diesem Antrag, da es sich um separate politische Geschäfte handelt. \n\n- Im Weiteren beinhaltet diese Investitionssumme die aktivierten Restinvestitionen (Buchwerte) von vor \n2024 im Betrag von CHF 2.521 Mio., die zwar in der Bilanz aufgeführt, aber für die Liquidität und die Fi-\nnanzierungslücke nicht relevant sind. \n\nIm Detail setzten sich die Investitionen wie folgt zusammen:  \n\n \n \n  \n\nTeuerungsbereinigte\nBeträge\n\nBemerkungen\n\nInvestitionen in Sachanlagen 444’706                    Aktivierte Investitionen total\nAkutpsychiatrie und Ambi 37’000                      Gesonderte Vorlage\nRettungsdienst 5’152                        Gesonderte Vorlage\nSaldovortrag Restwert per 31.12.2023 2’521                        Nicht liquiditätsrelevant\nSubtotal Investititionen bauliche Erneuerung SSH 400’034                    Teil der Finanzierungslücke\nAnlagekosten TP-1 243’964                     \nAnlagekosten TP-2 51’355                      \nAnlagekosten TP-3 10’828                      \nAnlagekosten TP-4 13’311                      \nAnlagekosten TP-5/6 19’220                      \nBauherrenseitige Anlagekosten 6’986                        \nErsatzinvestitionen regulär 54’369                      \n\nNi\nch\n\nt\nTe\n\nil \nde\n\ns\nAn\n\ntra\ngs\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\nAn\ntra\n\ng\n\n\n\n14 \n \n \n\n5.4 Finanzierungslücke  \n\nDie SSH sind bestrebt, aus dem laufenden Geschäft von 2024 bis 2034 rund CHF 158 Mio. aus dem zu er-\nwirtschaftenden EBITDA aufzubringen. Zudem kann die Liquiditätsreserve von rund CHF 50 Mio. zur Finan-\nzierung beigezogen werden. \n\nNeben den Investitionen im Betrag von CHF 400.034 Mio. ist zusätzlich der sonstige betriebliche Mittelbe-\ndarf für Veränderungen des Nettoumlaufvermögens, des Wertes der Beteiligungen und des Finanzergebnis-\nses im Betrag von CHF 23.9 Mio. für die Berechnung der Finanzierungslücke zu berücksichtigen. Zudem \nentsteht ein weiterer Mittelbedarf von CHF 10.4 Mio., der miteingerechnet werden muss. Dieser Betrag re-\nsultiert daher, dass die höchste Verschuldung von CHF 256.438 Mio. bereits 2032 erreicht wird, die operati-\nven Cashflows aber bis 2034 berücksichtigt sind. Somit müssen die Cashflows der Jahre 2033 und 2034 \nvorfinanziert werden.  \n\nInsgesamt beträgt die Finanzierungslücke für die bauliche Erneuerung der SSH CHF 226.3 Mio. Die detail-\nlierte Berechnung kann wie folgt dargestellt werden: \n\n \n \n5.5 Werthaltigkeitstest  \n\nEine Investition muss nach Swiss GAAP FER periodisch auf ihre Werthaltigkeit überprüft werden. Dabei wird \nder freie Cashflow mit den durchschnittlich gewichteten Kapitalkosten (WACC) auf den Betrachtungszeit-\npunkt (31.12.24) abgezinst. Daraus resultiert der operative Unternehmenswert. Addiert man die nicht-be-\ntrieblichen Vermögenswerte und subtrahiert man die Nettofinanzverbindlichkeiten ergibt sich der Marktwert \ndes Eigenkapitals per Betrachtungszeitpunkt. Ist der Marktwert des Eigenkapitals kleiner als der Buchwert \ndes Eigenkapitals, resultiert ein entsprechender Wertberichtigungsbedarf (Impairment).  \n\nLaut PWC liegen die durchschnittlich gewichteten Kapitalkosten für öffentliche Spitäler aufgrund der Bestim-\nmungen von Swiss GAAP FER 20 zwischen 4.5 % und 5.0 %. Im Basis-Szenario entsteht je nach WACC ein \nAbschreibungsbedarf zwischen CHF 55.1 Mio. und CHF 99.3 Mio., welche die Reserven des Eigenkapitals \nbelasten. Diese Wertberichtigung ist nur tragbar, wenn der Kanton Schaffhausen eine Kapitaleinlagereserve \nvon CHF 70 Mio. in die Eigenkapitalreserve leistet (vgl. dazu Kap. 6). \n\n \n5.6 Würdigung des Businessplans und Validierung durch PwC \n\nDer Spitalrat hat die Firma PwC mit einer Prüfung und Validierung des vorliegenden Businessplans beauftragt. \nDer entsprechende Businessplan «Plan Review vom 28. November 2024» (Beilage 4) zeigt, dass die Finanzpla-\nnung der SSH insgesamt auf plausiblen und nachvollziehbaren Annahmen beruht, die teilweise auch ambitioniert \nsind.  \n\nDie Entwicklungen in der Finanzierung von Gesundheitsleistungen von Spitälern bergen gewisse Risiken bei der \nDefinition der Annahmewerte. Grundsätzlich widerspiegelt der von PwC bestätigte Businessplan den mit der \nneuen Strategie eingeschlagenen Pfad hin zu einer kosteneffizienten und attraktiven regionalen Gesundheitsver-\nsorgerin. Die Wachstumsannahmen des «Basis-Szenarios» wurden, unter Annahme des Erhalts der kantonalen \nLeistungsaufträge im stationären Segment vorsichtig geplant. Dies erfolgte mit Blick auf die bevorstehende Am-\nbulantisierung, deren Finanzierung aktuell national nicht abschliessend geklärt ist. Daraus begründet sich die auf \nSeite 7 des Reviews beurteilte Wachstumsrate von 4.0 % p.a. Die Steigerung der Prozesseffizienz (Seite 8 des \nBerichts) ist ein Pfeiler der neuen Strategie. Sie wurde von den Leitungsgremien der SSH bewusst «sportlich» \neingeschätzt. Die langfristige Investitionsquote nach Inbetriebnahme der Neubauten wurde bewusst mit 2 % tief \ngehalten. Spitalrat und Spitalleitung sind überzeugt, dass mit einer komplett erneuerten Infrastruktur und einer \nAufwandsverlagerung zu Mietmodellen weniger Investitionen anfallen werden.  \n\nTeuerungsbe- \nreinigte Beträge\n\nBemerkungen\n\nInvestitionen 2024-2034 Kantonsspital zzgl. Ersatzinvest. -400’034          Investititionen bauliche Erneuerung SSH\nNicht betriebsnotwendige Liquidität 50’000            Aktuelle Liquidität SSH\nEigenfinanzierung 2024 - 2034 Kantonsspital 158’000           Erwirtschaftete EBITDA's 2024 -2034\n\nsonstiger betrieblicher Mittelbedarf -23’895           \nVeränderung Nettoumlaufvermögen\nVeränderung Beteiligungen\nVeränderung Finanzergebnis\n\nMittelbedarf 2032 - 2034 -10’394           Höchste Verschuldung 2032, \nEBITDA's berücksichtigt bis 2034\n\nFinanzierungslücke bauliche Erneuerung KSSH -226’323          Teil der Finanzierungslücke \n\n\n\n15 \n \n \n\nBei der Berechnung eines allfälligen Wertberichtigungsbedarfs (Impairment) spielt die Wahl des Diskontsatzes \n(WACC) eine entscheidende Rolle. Vorliegend wurden Zinssätze gewählt, die den Vorgaben von Swiss GAAP \nFER 20 entsprechen. Letztlich muss dieser Zinssatz beim jährlich durchzuführenden Werthaltigkeitstest von der \nRevisionsgesellschaft der SSH (KPMG) akzeptiert werden. Mit den im Businessplan verwendeten Zinssätzen ist \ndies gewährleistet. \n\nDas dargestellte Upside-Szenario, das von einem höheren Wachstum der stationären Fälle ausgeht, hat einen \npositiven Effekt auf die EBITDAR-Marge von 0.9%.  \n\nBeim Downside-Szenario wird von einer geringeren Anzahl stationärer Fälle sowie einer geringeren Steigerung \nder Prozesseffizienz ausgegangen. Daraus resultiert eine um 1.8% geringere EBITDAR-Marge, was wiederum zu \neinem höheren Wertberichtigungsbedarf und damit einem höheren Bedarf an EK-Reserven führt.  \n\nDer Spitalrat ist der Auffassung, dass der vorliegende Businessplan auf realistischen Annahmen beruht und die \nabgebildeten Investitionskosten auf stabilen Projektgrundlagen basieren. Insgesamt kommt der Spitalrat zum \nSchluss, dass der Businessplan 2025 – 2034 eine taugliche Grundlage für die Ermittlung der Finanzierungslücke \nfür die bauliche Erneuerung der SSH und die Ableitung des Finanzierungskonzeptes darstellt.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n16 \n \n \n\n6. Finanzierungskonzept  \nGemäss Kap. 5.4 beträgt die massgebende Finanzierungslücke für die bauliche Erneuerung der SSH exkl. \nNeubau Akut-Psychiatrie und Verlegung des Rettungsdienstes CHF 226.3 Mio.  \n\nAufgrund des heutigen Finanzierungsumfelds für Spitalprojekte stehen für den Spitalrat folgende Finanzie-\nrungsinstrumente im Vordergrund: \n\n1. Einlagen des Kantons in die Eigenkapitalreserven der SSH \n2. Kantonsdarlehen \n3. Bankkredite (Syndikatskredite) \n\nNachfolgend wird ein kombiniertes Finanzierungskonzept vorgeschlagen. Der Wertberichtigungsbedarf  \n(Impairment) soll durch eine Einlage des Kantons in die Eigenkapitalreserven der SSH gedeckt werden. Der \nverbleibende Finanzierungsbedarf soll durch nachrangige Kantonsdarlehen und syndizierte Bankkredite fi-\nnanziert werden. \n\n \n\nFinanzierungskonzept bauliche Erneuerung SSH \nInsgesamt besteht ein Finanzierungsbedarf für die bauliche Erneuerung der SSH (exkl. Neubau Akut-Psychi-\natrie und Verlegung Rettungsdienst) von gerundet CHF 230 Mio., der wie folgt gedeckt werden soll:  \n\nEinlage des Kantons in die Eigenkapitalreserven der SSH CHF 70 Mio. \n\nNachrangiges, zinsgünstiges und rückzahlbares Darlehen des Kantons  CHF 60 Mio. \n\nSyndizierter Bankkredit CHF 100 Mio. \n\nTotal CHF 230 Mio. \n \n\nInsgesamt würde der Kanton Schaffhausen im Rahmen der dargestellten Finanzierung CHF 70 Mio. \nan die bauliche Erneuerung der SSH beisteuern sowie nachrangige, zinsgünstige und rückzahlbare \nDarlehen von maximal CHF 60 Mio. zur Verfügung stellen. \n \nDie Einlage in die Eigenkapitalreserven der SSH und die Darlehen stellen unterschiedliche Finanzierungsin-\nstrumente dar. Die Darlehenstranchen wären gegenüber dem Kanton einzeln zu beantragen und zu begrün-\nden. Die Darlehen sind durch die SSH zurückzubezahlen. Zudem besteht für die SSH eine Dividendenver-\npflichtung gemäss der gültigen Eignerstrategie, die nach Abschluss der Investitionsphase und der Amortisa-\ntion der Bankkredite zum Tragen kommt.  \n\nDie Bankfinanzierung wird im Rahmen eines syndizierten Bankkredits erfolgen müssen. Entsprechende kon-\nkrete Gespräche mit den Banken sind noch nicht geführt worden.  \n\nFür die Finanzierung des Neubaus Akut-Psychiatrie und die Verlegung des Rettungsdienstes wären weitere \nkantonale Mittel in der Höhe von rund CHF 42.2 Mio. erforderlich, die im Rahmen separater politischer Ge-\nschäfte behandelt werden müssen. \n\n \n\n \n7. Anträge an den Regierungsrat  \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen gestattet sich der Spitalrat mit Beschluss vom 9. Dezember \n2024, dem Regierungsrat folgenden Antrag zu unterbreiten: \nDer Kanton Schaffhausen unterstützt die bauliche Erneuerung der Spitäler Schaffhausen wie folgt: \n1. Einlage von CHF 70 Mio. in die Eigenkapitalreserven der Spitäler Schaffhausen, auszahlbar per \n\nBeginn der Baurealisierung im Jahr 2026. \n2. Gewährung von zinsgünstigen, nachrangigen und rückzahlbaren Darlehen an die Spitäler \n\nSchaffhausen im Betrag von maximal CHF 60 Mio. Die einzelnen Darlehnstranchen müssen \nbeantragt werden.  \n\n \n---------------------- \n\n\n


20250328_Vermerk ITSH JR 2024.pdf

text: \nSTADT n—^— SCHAFFHAUSEN\n\nFinanzkontrolle Telefon 052 632 52 37\nvon Kanton und Stadt petra.baumgartner@sh.ch\nSchaffhausen\n\nBahnhofstrasse 28\nCH-8200 Schaffhausen\n\nwww.sh.ch\n\nBericht der Finanzkontrolle zur Jahresrechnung 2024\n\nAn den Regierungsrat und den Kantonsrat des Kantons Schaffhausen zur\n\nInformatik Schaffhausen (ITSH)\n\nPrüfungsurteil\n\nWir haben die Jahresrechnung der ITSH - bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2024,\nder Erfolgsrechnung, der Investitionsrechnung und der Geldflussrechnung für das dann endende\nRechnungsjahr sowie dem Anhang, einschliesslich einer Zusammenfassung angewandter Rech-\nnungslegungsmethoden - geprüft.\n\nNach unserer Beurteilung entspricht die beigefügte Jahresrechnung den kantonalen gesetzli-\nchen Vorschriften sowie den Rechnungslegungsvorschriften des Harmonisierten Rechnungsmo-\ndells 2 (HRM2).\n\nGrundlage für das Prüfungsurteil\nWir haben unsere Abschlussprüfung in Übereinstimmung mit den kantonalen gesetzlichen Vor-\nSchriften und dem Schweizer Prüfungshinweis 60 Prüfung und Berichterstattung des Abschluss-\nprüfers einer Gemeinderechnung durchgeführt. Unsere Verantwortlichkeiten nach diesen Vor-\nSchriften sind im Abschnitt "Verantwortlichkeiten der Finanzkontrolle für die Prüfung der Jahres-\nrechnung" unseres Berichts weitergehend beschrieben. Wir sind von der ITSH unabhängig im\nSinne der Verfassung und des Finanzhaushaltsgesetzes und wir haben unsere sonstigen beruf-\nlichen Verhaltenspflichten in Übereinstimmung mit den Anforderungen des Berufsstands erfüllt.\n\nWir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und ge-\neignet sind, um als Grundlage für unser Prüfungsurteil zu dienen.\n\nSonstige Informationen\n\nDie Verwaltungskommission ist für die sonstigen Informationen verantwortlich. Die sonstigen In-\nformationen umfassen den Bericht, die Detailzahlen inkl. Kommentare sowie den Antrag zurVer-\nabschiedung der Jahresrechnung, aber nicht die Jahresrechnung und unseren dazugehörigen\nBericht.\n\nUnser Prüfungsurteil zur Jahresrechnung erstreckt sich nicht auf die sonstigen Informationen,\nund wir bringen keinerlei Form von Prüfungsschlussfolgerung hierzu zum Ausdruck.\n\nIm Zusammenhang mit unserer Abschlussprüfung haben wir die Verantwortlichkeit, die sonsti-\ngen Informationen zu lesen und dabei zu würdigen, ob die sonstigen Informationen wesentliche\nUnstimmigkeiten zur Jahresrechnung oder unseren bei der Abschlussprüfung erlangten Kennt-\nnissen aufweisen oder anderweitig wesentlich falsch dargestellt erscheinen.\n\nFalls wir auf Grundlage der von uns durchgeführten Arbeiten den Schluss ziehen, dass eine\nwesentliche falsche Darstellung dieser sonstigen Informationen vorliegt, sind wir verpflichtet,\nüber diese Tatsache zu berichten. Wir haben in diesem Zusammenhang nichts zu berichten.\n\nVerantwortlichkeiten der Verwaltungskommission für die Jahresrechnung\n\nDie Verwaltungskommission ist verantwortlich für die Aufstellung der Jahresrechnung in Über-\neinstimmung mit den kantonalen gesetzlichen Vorschriften und für die internen Kontrollen, die\ndie Verwaltungskommission als notwendig feststellt, um die Aufstellung einer Jahresrechnung\n\nSeite 1 von 2\n\n\n\nzu ermöglichen, die frei von wesentlichen falschen Darstellungen aufgrund von dolosen Hand-\nlungen oder Irrtümern ist.\n\nVerantwortlichkeiten der Finanzkontrolle für die Prüfung der Jahresrechnung\n\nUnsere Ziele sind, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Jahresrechnung als\nGanzes frei von wesentlichen falschen Darstellungen aufgrund von dolosen Handlungen oder\nIrrtümern ist, und einen Bericht abzugeben, der unser Prüfungsurteil beinhaltet. Hinreichende\nSicherheit ist ein hohes Mass an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Uberein-\nStimmung mit den kantonalen gesetzlichen Vorschriften und dem Schweizer Prüfungshinweis\n60 Prüfung und Berichterstattung des Abschlussprüfers einer Gemeinderechnung durchge-\nführte Abschlussprüfung eine wesentliche falsche Darstellung, falls eine solche vorliegt, stets\naufdeckt. Falsche Darstellungen können aus dolosen Handlungen oder Irrtümern resultieren\nund werden als wesentlich gewürdigt, wenn von ihnen einzeln oder insgesamt vernünftiger-\nweise erwartet werden könnte, dass sie die auf der Grundlage dieser Jahresrechnung getroffe-\nnen wirtschaftlichen Entscheidungen von Nutzern beeinflussen.\n\nAls Teil einer Abschlussprüfung in Übereinstimmung mit den kantonalen Gesetzen und dem\nPH 60 üben wir, während der gesamten Abschlussprüfung pflichtgemässes Ermessen aus und\nbewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus:\n\n• identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher falscher Darstellungen in der Jah-\nresrechnung aufgrund von dolosen Handlungen oder Irrtümern, planen und führen Prü-\nfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise,\ndie ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unser Prüfungsurteil zu dienen.\nDas Risiko, dass aus dolosen Handlungen resultierende wesentliche falsche Darstellungen\nnicht aufgedeckt werden, ist höher als ein aus Irrtümern resultierendes, da dolose Handlun-\ngen kollusives Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irrefüh-\nrende Darstellungen oder das Ausserkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.\n\n• gewinnen wir ein Verständnis von den für die Prüfung relevanten Internen Kontrollen, um\nPrüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind,\njedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit der Internen Kontrollen der\nITSH abzugeben.\n\n• beurteilen wir die Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie\ndie Vertretbarkeit der dargestellten geschätzten Werte in der Rechnungslegung und damit\nzusammenhängenden Angaben.\n\nWir kommunizieren mit der Verwaltungskommission, unter anderem über den geplanten Um-\nfang und die geplante zeitliche Einteilung der Abschlussprüfung sowie über bedeutsame Prü-\nfungsfeststellungen, einschliesslich etwaiger bedeutsamer Mängel bei den internen Kontrollen,\ndie wir während unserer Abschlussprüfung identifizieren.\n\nWir empfehlen, dem Regierungsrat Antrag auf Verabschiedung und dem Kantonsrat Antrag auf\nGenehmigung der Jahresrechnung zu stellen.\n\nFINANZKONTROLLE\n\n-^-^(,.\nX"" ' / /\n\n^U^ÜJ^ .'<^ _ '- '_\naeffa Baumgartner, dipl. Wirtschaftsprüferin Patrik Eichkorn, CIA\nLeitende Revisorin Leiter Finanzkontrolle\nStv. Leiterin Finanzkontrolle\n\nSchaffhausen, 28. März 2025\n\nBeilage: Unterzeichnete Jahresrechnung 2024\n\nSeite 2 von 2\n\n\n\tVermerk ITSH JR 2024.pdf\n\tJahresrechnung 2024 unterzeichnet\n\n\n\n