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name: Volksmotion Nr. 2019/2 von Patrick Portmann, Martina Munz, Claudio Kuster, Manuela Camnasio, Nina Hodler und Jasmin Vogelsang (Erstunterzeichnende) sowie Mitunterzeichnende vom 22. August 2019 mit dem Titel: «kostenlose Benutzung des ÖV für Kinder unter 16 Jahre»

format: application/pdf

text: \n201912\n\nKantonale Volksmotion (Schaffhausen)\n\n«kostenlose Benutzung des ÖV\nfür Kinder unter 16 Jahre»\n\nKantons rat\nEingegangen: 22. August 2019\n\nDie Benutzung des öffentlichen Verkehrs innerhalb des Kantons Schaffhausen sei für Kinder unter 16 Jahren kostenlos anzubieten.\n\nBegründung\nDie Tarife im öffentlichen Verkehr (ÖV) steigen seit Jahren kontinuierlich an. Gerade für Familien mit Kindern werden diese Kosten\nzusehends zu einem Problem. Der Kanton Schaffhausen möchte mehr junge Familien nach Schaffhausen locken (siehe Legislaturzie\nle 2017—2020 des Regierungsrats) und sollte daher aus unserer Sicht unbedingt eine Vorreiterrolle einnehmen. Nach den negativen\nVorkommnissen im städtischen ÖV und dem damit einhergehenden Imageschaden, ist es an der Zeit, ein positives Signal für Kinder\nund Familien auszusenden. Wir fordern somit, dass Kinder unter 16 Jahren innerhalb des Kantons Schaffhausen kostenlos mit dem\nÖV fahren dürfen.\n\nPolitische Gemeinde (PLZ, Ort) ~LQO rJ-p~cke~r\n\nVorname, Name Wohnadresse (Strasse, Nummer Geburtsdatum\neigenhändige\nUnterschrift\n\nErstunterzeichner: Manuela Camnasio, Nina Hodler, Patrick Portmann, Jasmin Vogelsang, Martina Munz und Claudio Kuster.\n\nGanz oder teilweise ausgefüllte Unterschriftenbogen senden Sie bitte an: Patrick Portmann, Vordergasse 27, 8200 Schaffhausen.\n\n~\n\ndurfe~\n\nii»\n\n~t~(A,\n\n\n


name: Motion Nr. 2022/5 von Urs Capaul vom 12. September 2022 mit dem Titel «Energieplanung»

text: \nKantonsrat\n\nEingegangen: 12. September 2022\n\nUrs Capaul\n\nFraktion Grüne/Junge Grüne\n\nAn das\n\nKantonsratspräsidium\n\nRegierungsgebäude\n\nBeckenstube 7\n\n8200 Schaffhausen\n\nSchaffhausen, 12. September 2022\n\nMotion 2022/5\nEnergieplanung\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nIch bitte Sie, folgende Motion auf die Traktandenliste zu setzen:\n\nDer Regierungsrat wird eingeladen, im Baugesetz einen Artikel zur Energieplanung\neinzufügen.\n\nDabei sollen die gesetzlichen Grundlagen für eine Positivplanung von grossen\n\nEnergieverbrauchern (z.B. Datencenter), von relevanten Produktionsanlagen für erneuerbare\n\nEnergie (z.B. Biogasanlagen, grosse Solaranlagen) sowie von Abwärmenutzungen in\n\nEnergieverbünden erlassen werden. Im Vordergrund steht eine möglichst vollständige\nNutzung der Energie bzw. Abwärme zur Beheizung und Kühlung von umliegenden\n\nSiedlungsgebieten mit Energieverbünden. Die Interessen der Gemeinden sind angemessen\n\nzu berücksichtigen.\n\nDie Motion schlägt keinen konkreten Gesetzestext vor, um dem Regierungsrat eine\nbestmögliche Gestaltungsfreiheit zu geben. Der Gesetzesartikel soll Grundlage für die\n\nkantonale Richtplanung sowie für die kommunale Nutzungsplanung im Energiebereich\ndarstellen und somit die heutigen Möglichkeiten ergänzen, welche Quartierplanungen bieten.\nZiel ist eine Positivplanung, die sämtliche differierenden Nutzungsansprüche abklärt,\nkoordiniert und sinnvolle Standortvorschläge für Investoren unterbreitet und die vorhandene\nEnergie (inkl. Abwärme) möglichst umfassend und vollständig nutzt. Die kantonale\nRichtplanung soll basierend auf diesem neu zu schaffenden Artikel die notwendigen\nAbklärungen im Sinne von Art. 8b Bundesgesetz über die Raumplanung möglichst rasch\nangehen.\n\nBegründung:\n\nExperten und EVUs in der Schweiz befürchten angesichts des russischen Überfalls auf die\nUkraine gravierende Lieferengpässe mit einem gewaltigen Kostensprung beim Erdgas.\n\nZudem haben sich bei der Elektrizität im laufenden Jahr 2022 verschiedene Probleme\nakzentuiert: In Frankreich steht derzeit mehr als die Hälfte der 56 Atommeiler still\n(Wartungsarbeiten, rostige Rohrleitungen), in den schweizerischen Stauseen sind die\n\n\n\nPegelstände am unteren Rand dessen, was in den letzten Jahren die Norm war, die\n\nLaufkraftwerke produzieren deutlich weniger Strom wegen den Auswirkungen des\n\nNiederschlagmangels und dem Rückgang der Gletscher, der Ausbau der Solarenergie wurde\n\nin der Schweiz und in unserm Kanton schlicht verschlafen.\n\nDer Neubau des Datencenters in Beringen steht angesichts dieser Ausgangslage quer in der\n\nLandschaft, fordert doch der Bund gleichzeitig dringliche Energiesparmassnahmen. Zudem\nbelegt das Projekt eindrücklich, dass Standortentscheide für Grossverbraucher vorgängig\numfassend abgeklärt werden müssen. Dabei ist eine möglichst vollständige Nutzung der\nEnergie bzw. derAbwärme anzustreben. Dies bedingt aber, dass auch entsprechende\n\nWärmebezüger vorhanden sein müssen, was wiederum den Standortentscheid für solche\nAnlagen beeinflussen kann. Die Temperatur der Abwärme lässt sich mittels Wärmepumpen\n\nso erhöhen, dass sie in Wärmeverbünde eingespeist und ganz Quartiere beheizt werden\n\nkönnen und sich dadurch hohe Mengen an fossilen Energieträgern ersetzen lassen, mit\n\nfolgender Wirkungen: Klimaschutz, Erhöhung Versorgungssicherheit, berechenbare und\ntragbare Energiepreise. Wärmeverbünde erfordern eine minimale Anschlussdichte, wenn sie\n\neine akzeptable Wirtschaftlichkeit erreichen sollen. Dies ist jedoch nicht nur über eine\nQuartierplanung möglich, sondern erfordert neben attraktiven Anschluss- und Energiepreisen\n\nauch die notwendigen Entscheidungsgrundlagen, damit die potenziellen Abnehmer an den\n\nVerbund anschliessen und dass verschiedene Energieträger nicht gegeneinander\n\nausgespielt werden (z.B. eine neue Abwärmenutzung gegen einen bestehenden\nHolzschnitzelwärmeverbund).\n\nBei erneuerbaren Energieproduktionsanlagen müssen verschiedenste Aspekte wie Gerüche\n\n(z.B. bei Biogasanlagen) oder der Naturschutz (z.B. bei grossen Solaranlagen in Kiesgruben)\n\nund die Anschlussmöglichkeiten in ein bestehendes oder zu schaffendes Versorgungsnetz\nbei der Standortevaluation berücksichtigt werden. Solche Koordinationsaufgaben werden oft\nnicht vorgängig im Rahmen einer Positivplanung, sondern erst im Rahmen von konkreten\n\nProjekten gemacht. Meist sind dann bereits viele finanzielle Aufwendungen entstanden, und\n\ndie Enttäuschung ist gross, wenn aus Sicht von Einwandern ein Projekt grundsätzlich in\nFrage gestellt werden muss. Weiter sollen Potentiale bestehender Anlagen (z. B. Faultürme\n\nder Abwasserreinigungsanlagen oder bestehende Biogasanlagen) möglichst optimiert (z.B.\ndurch Co-Vergärung) werden, um bereits getätigte Investitionen langfristig zu sichern bzw.\n\ndoppelt zu nutzen.\n\nGrosse Solaranlagen wiederum benötigen nicht nur eine ausreichende Erschliessung,\n\nsondern sie sollen sich auch optisch in die Landschaft eingliedern; sie sind besonders dann\n\nzweckmässig, wenn eine Doppelnutzung gewährleistet ist (z.B. Solaranlage über\n\nbiologischen Becken einer ÄRA, Solaranlage entlang einer Lärmschutzwand, falls möglich\nüber Landwirtschaftsflächen mit Plastiktunneln oder Gewächshäusern).\n\nWie das Beispiel Datencenter Beringen aufzeigt, wird der Energieverbrauch auf\nKantonsebene ohne eine Positivplanung zukünftig massiv in die Höhe schnellen. Dabei wird\ndie Chance zur gleichzeitigen umfassenden Reduktion der fossilen Energieträger verpasst.\n\nEs kann nicht angehen, wenn zum Beispiel in Beringen 88 GWh Abwärme ungenutzt in die\nAtmosphäre abgeführt werden anstatt damit vergleichsweise Wohnbauten mit rund 15'000\n\nBewohnern umweltfreundlich zu beheizen.\n\n\n\nMotion: Energieplanung\nNachstehende Ratsmitglieder unterstützen mit ihrer Unterschrift den Vorstoss:\n\nName /Vorname •*• Blockschrift Partei Unterschrift\n\nl(;UvtA((^U^i?ZU G L? 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Amtsdruckschrift 19-45

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 4. Juni 2019 \n\nBericht und Antrag 19-45 \n\ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \n\nan den Kantonsrat \n\nbetreffend Beteiligung des Kantons an einem Ausbildungszentrum für \n\nden Zivilschutz und das Feuerwehrwesen am Standort Beringen \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag betreffend die Beteiligung des Kantons Schaffhausen an \neinem Ausbildungszentrum für den Bevölkerungsschutz, den Zivilschutz und das Feuerwehrwesen \nam Standort Beringen. Im Rahmen der Rückweisung der Vorlage vom 28. November 2017 (ADS \n17-103) erteilte der Kantonsrat der Regierung im Mai 2018 den Auftrag, unter anderem die Zentra-\nlisierung der Ausbildung von Feuerwehr und Zivilschutzorganisation am Standort Beringen zuguns-\nten der Region Randental noch einmal zu überdenken und vertiefte Abklärungen zu tätigen, unter \nwelchen Umständen die Ausbildung der genannten Organisationen mit einer Aufwertung der beste-\nhenden Anlage weiterhin in Schleitheim Oberwiesen stattfinden könnte. \n \nDie Regierung hat denn auch diese und weitere kritisierte Positionen aus der Debatte analysiert, \nzusätzliche Grundlagen für eine Variante mit dem geforderten Verbleib in Schleitheim- Oberwiesen \nerarbeitet und die daraus gewonnenen zusätzlichen Erkenntnisse im ersten Quartal 2019 einer Ver-\nnehmlassung bei allen Kantonsratsfraktionen unterzogen. Die nun vorliegende, revidierte Vorlage \nbasiert auf dem klaren Resultat dieser Vernehmlassung. \n \nDie Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee (B+A) betreibt die beiden Standorte Areal Zeughaus \nund Schleitheim Oberwiesen. In der Zeughausliegenschaft auf der vorderen Breite belegt sie einen \n\nGrossteil der vorhandenen Flächen, im Randental finden die Kurse für die Angehörigen \ndes Zivilschutzes statt. Auf dem Areal in Schleitheim Oberwiesen führt auch das Kantonale Feuer-\nwehrinspektorat die «heisse Ausbildung» für die Angehörigen der kommunalen Feuerwehren durch. \n \nAn beiden Standorten herrscht Nachholbedarf hinsichtlich Sanierung der baulichen und technischen \nAnlagen, in Schleitheim Oberwiesen zudem Handlungsbedarf hinsichtlich des Gewässerschutzes. \nÜberdies ist für den Ausbildungsbetrieb des Zivilschutzes die geografische Distanz der beiden \nStandorte unökonomisch. Ein beträchtlicher Teil der zur Verfügung stehenden Ausbildungszeit wird \nfür den Transport von Materialien und Personen eingesetzt. \n \n\n\n\n 2 \n\nDer Wehrdienstverband Oberklettgau WVO ist die Verbandsfeuerwehr der Gemeinden Beringen \nund Löhningen. Das Feuerwehrmagazin des WVO befindet sich zusammen mit dem gemeindeeige-\nnen Werkhof des Tiefbauamtes im Zentrum von Beringen. Auch dieses Magazin weist zeitnahen \nInvestitionsbedarf auf. Zudem beansprucht es Flächen, welche die Gemeinde Beringen für andere \nNutzungen bereitstellen möchte. \n \nAus diesen Gründen und angesichts der augenscheinlichen Synergien ist die Regierung zusammen \nmit den Gemeinden Beringen und Löhningen übereingekommen, einen geeigneten Standort für ein \ngemeinsames Ausbildungszentrum der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee, der kantonalen \nFeuerpolizei (Feuerwehrinspektorat) und für ein neues Magazin des Wehrdienstverbandes Ober-\nklettgau zu evaluieren. Das Resultat dieser Evaluation ist auch nach der Vernehmlassung einer al-\nternativen Splitvariante weiterhin Inhalt dieser Vorlage. Mit dem Bau und Betrieb des gemeinsamen \nStandortes kann für die beteiligten Organisationen ein zeitgemässes Ausbildungszentrum erstellt \nwerden. Zudem können im Zentrum der Gemeinde Beringen und an städtebaulich strategischer \nLage in Schaffhausen zwei Schlüsselgrundstücke freigespielt und einer neuen, angemessenen Nut-\nzung zugeführt werden. \n\n1. Ausgangslage \n\nDie Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee (B+A) besteht aus den Ressorts Bevölkerungsschutz, \nMilitärverwaltung und Zivilschutzorganisation. Der Bevölkerungsschutz koordiniert alle Vorsorge-\nmassnahmen zur Bewältigung von bevölkerungsschutzrelevanten Lagen und sorgt für die Ausbil-\ndung der entsprechenden Führungsorgane im Kanton. Zudem ist das Ressort verantwortlich für die \nSchutzbauten und die Arbeitssicherheit in der kantonalen Verwaltung. Die Militärverwaltung ist die \nkantonale Militärbehörde und die Auskunftsstelle für alle Belange im Bereich Militärdienstpflicht und \nWehrpflichtersatzabgabe. Zudem führt sie im Auftrag des Bundes die Retablierungsstelle. Die Zivil-\nschutzorganisation erfüllt zugunsten der Gemeinden und des Kantons alle Aufgaben des Zivil- und \nKulturgüterschutzes. Die Zivilschutzorganisation betreibt zusammen mit der Kantonalen Feuerpoli-\nzei den Ausbildungsstandort in Schleitheim Oberwiesen. Hier finden die Kurse für die Angehörigen \ndes Zivilschutzes statt (Ausbildungs-, Weiterbildungs- und Wiederholungskurse). Neben der Zivil-\nschutzorganisation bietet auch das Feuerwehrinspektorat als Bereich der Kantonalen Feuerpolizei \nKurse für Angehörige der Feuerwehr an (Grundausbildung und Weiterbildung) und bietet den Feu-\nerwehren des Kantons eine geeignete Übungsinfrastruktur. Der Standort bietet grundsätzlich gute \nMöglichkeiten für die Ausbildung. Die bauliche und technische Infrastruktur in Schleitheim Oberwie-\nsen ist jedoch stark sanierungsbedürftig. Zudem müsste bei einem Verbleib der nördliche Teil des \nAreals, welcher mit einer Grundwasserschutzzone überlagert ist, geräumt und reorganisiert werden. \n \nDie von der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee genutzten Gebäude auf dem Zeughausareal \nsind ebenfalls in die Jahre gekommen. Eine Sanierung der Anlagen drängt sich damit in den nächs-\nten Jahren auf. 2014 wurden aus Dringlichkeitsgründen die Fenster ersetzt und 2016 wurden die \nRäume der Kantonalen Führungsorganisation erweitert und ausgebaut. \n \n\n\n\n 3 \n\nDer Standort Zeughaus wäre für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee grundsätzlich geeig-\nnet. Das weitläufige, zentral gelegene Areal auf der vorderen Breite ist aber auch für die städtebau-\nliche Entwicklung von sehr grosser Bedeutung. Eine längerfristige Nutzung in der heutigen Funktion \nwäre unangemessen. Die Chance, das Zeughausareal für eine städtebauliche Entwicklung freizu-\nspielen, gilt es deshalb zu nutzen. Die Regierung hat daher die Evaluation eines alternativen Stan-\ndortes für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee als einen der Schwerpunkte ihrer Regie-\nrungstätigkeit aufgenommen. \n\n2. Die Rückweisung der Vorlage vom 28. November 2017 (ADS 17-103) \n\nDie Kritikpunkte, welche zur Rückweisung der Vorlage 2017 führten, betrafen mehrheitlich das An-\nsinnen der Regierung, beim Wegzug des Ausbildungszentrums aus Schleitheim Oberwiesen den \nPionierausbildungsplatz mit der sogenannten Trümmerpiste - zumindest mittelfristig - daselbst zu \nbelassen sowie die nicht ausgewiesenen Kosten für die mit dem Wegzug verbundenen Rückbauten. \nZudem wurde bemängelt, dass die Regierung mit der Konzentration des Ausbildungszentrums in \nBeringen die Region Randental wirtschaftlich schwäche. \n \n\nDie Regierung hat vor der Revision der Vorlage mit Beschluss vom 29. Januar 2019 allen Kantons-\nratsfraktionen die Gegenüberstellung der verbesserten ursprünglichen Integralvariante mit einer \nneuen Splitvariante zur Vernehmlassung unterbreitet. Die verbesserte Integralvariante bestand da-\nbei grundsätzlich aus den Positionen der Vorlage 2017, beinhaltete aber die gewünschte Integration \ndes Pionierausbildungsplatzes mit den Aufwendungen für seine Einrichtung in Beringen, mithin die \nvollständige Räumung des Areals Schleitheim Oberwiesen sowie die Rückbaukosten, welche mit \ndieser vollständigen Räumung einhergehen. \n \n\nDie neue Splitvariante hingegen zeigte in der Gegenüberstellung die operativen und finanziellen \nVor- und Nachteile auf, welche entstehen, wenn die Ausbildung des Zivilschutzes in einer aufgewer-\nteten Anlage in Schleitheim Oberwiesen verbleibt, während der übrige Teil der Abteilung B+A mit \nden Feuerwehren in Beringen zusammengelegt wird. Beide Varianten beinhalten dabei die räumli-\nche Reorganisation der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee und damit die primär angestrebte \nVerbesserung von deren Ausbildungsbedingungen sowie die Räumung des Zeughausareals zum \nZweck der städtebaulichen Entwicklung der vorderen Breite. \n \n\nMit den beiden Varianten wurden für sämtliche Kritikpunkte zur Vorlage 2017 Lösungsmöglichkeiten \naufgezeigt. Dass dabei jede Variante spezifische Vor- und Nachteile aufweist, welche zudem von \nBetrachter zu Betrachter variieren, liegt in der Natur der Sache. \n\n \nResultat der Vernehmlassung zu den beiden Varianten in sämtlichen Kantonsratsfraktionen \n\n\n\n 4 \n\nDie Rückmeldungen der Kantonsratsfraktionen zeigten auf, dass die auf der Vorlage 2017 basie-\nrende Integralvariante gegenüber der Splitvariante mit 31:9 Stimmen klar präferiert wird. Die aktuelle \nVorlage 2019 zeigt denn auch die verbesserte Integralvariante. \n\n3. Heutige Standorte der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee \n\nDie Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee betreibt die beiden Standorte Areal Zeughaus und \nSchleitheim Oberwiesen. Auf der vorderen Breite belegt sie einen Grossteil der Flächen des Zeug-\nhauses, in Schleitheim Oberwiesen finden die Kurse des Zivilschutzes statt. \n \n\n \nDie beiden Standorte der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee: Schleitheim Oberwiesen (1) und Zeughaus- \nareal (2) \n\n \nIn Schleitheim Oberwiesen ist der Kanton Eigentümer der Parzellen GB Nr. 483 und Nr. 552. Auf \nden beiden Parzellen befinden sich ein Ausbildungsgebäude, ein Werkstattgebäude, ein Pavillon, \neine Fahrzeughalle, eine Garage, ein Pionierausbildungsplatz mit Trümmerpiste, ein Ausbildungs-\nplatz mit Brandplatte und ein Brandhaus. \n\n1 \n\n2 \n\n\n\n 5 \n\n \n\nDie beiden kantonalen Parzellen in Schleitheim \nOberwiesen in Rot. \n \nGB Nr. 483 (unten) weist 7'310 m2 auf, GB Nr. \n552 (oben) 10'692 m2. \n \nBeide Parzellen liegen in der Zone für öffentli-\nche Bauten und Anlagen. \n \nGB Nr. 552 entlang des Baches ist zudem von \neiner Gewässerschutzzone überlagert. \n\n \n \n \n \n \n\n \nDie Zivilschutzorganisation führt in Schleitheim Oberwiesen Ausbildungs-, Weiterbildungs-, Kader- \nund Wiederholungskurse durch. Ausgebildet werden Pioniere, Führungsunterstützung, Material-\nwarte, Betreuer und Spezialfunktionen. An 200 Ausbildungstagen werden die Ausbildungsmodule in \nGruppen oder Zugsstärke abgehalten, was dazu führt, dass Oberwiesen von Seiten Zivilschutz pro \nJahr mit rund 3'700 Teilnehmertagen belegt wird. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAusbildung des Zivilschutzes auf der «Trümmerpiste» in Schleitheim Oberwiesen. \n \n\nDie Nutzung des Areals für den vorgesehenen Zweck wird aber in jüngerer Zeit durch die Vorschrif-\nten zum Schutz des Grundwassers der Gemeinde Schleitheim stark eingeschränkt. Eine zielfüh-\nrende Ausbildung ist daher nur noch bedingt möglich. \n \n\nAuf GB Nr. 1515, dem Zeughausareal auf der vorderen Breite in der Stadt Schaffhausen, stehen \nsechs Häuser und ein Fahrzeugunterstand im Eigentum des Kantons. Ihre Nutzflächen werden \nmehrheitlich durch die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee und durch den Ordnungsdienst der \nPolizei belegt. Ein Teil der Flächen ist zudem fremdvermietet; mehrheitlich an die Stiftung Museum \n\n \n\n \n\n\n\n 6 \n\nim Zeughaus. Das grosse, zentral gelegene Areal auf der vorderen Breite ist für die städtebauliche \nEntwicklung der Stadt von sehr grosser Bedeutung. Eine längerfristige Nutzung in der heutigen \nFunktion wäre unangemessen. \n \n\n \nDie aktuelle Chance, das Zeughausareal für eine städtebauliche Entwicklung freizuspielen gilt es zu nutzen \n\n \n\n \nGB Nr. 1515 «Zeughausareal» in Rot: Hier besitzt der Kanton ein Schlüsselgrundstück der städtischen Siedlungs- \nentwicklung mit einer Fläche von über 12'000 m2. \n\n \nAuf dem Areal Zeughaus ist die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee mit dem Bevölkerungs-\nschutz, der Militärverwaltung und der Zivilschutzorganisation im Hauptgebäude untergebracht. In \nden Seitenflügeln sind Garderoben, Uniformen der verschiedenen Formationen, Einsatzmaterialien \n\n \n\n\n\n 7 \n\nund Fahrzeuganhänger untergebracht. In den Gebäuden befinden sich auch Sitzungs- und Schu-\nlungsräume, Räume für die Kantonale Führungsorganisation (KFO), eine Werkstatt, sowie eine Spe-\ndition und ein Archiv. Der Fahrzeugpark, teils gedeckt und teils ungedeckt, findet Platz im Innenhof. \n \nDie aufgeschobenen baulichen Massnahmen und die zeitnah anstehenden Investitionen in die be-\ntriebliche Infrastruktur an den beiden Standorten Schleitheim Oberwiesen und Zeughausareal, aber \nauch die nicht optimale Verkehrsanbindung des Ausbildungsstandortes in Oberwiesen haben den \nAusschlag für die Idee einer Zentralisierung an einem Alternativstandort gegeben. \n \nDie aktuelle Chance, das Zeughausareal für eine städtebauliche Entwicklung freizuspielen, gilt es \nzu nutzen. Nach dem bereits 2017 erfolgten Umzug des Fussballstadions ins Herblingertal kann die \nvon der Stadt initiierte Entwicklung der vorderen Breite mit der Annahme dieser Vorlage, d.h. mit \neiner absehbaren Räumung des Zeughausareals weiter vorangetrieben werden. \n\n4. Heutige Standorte der Kantonalen Feuerpolizei \n\nEbenfalls in Schleitheim Oberwiesen, unmittelbar neben der sich im Kantonseigentum befindlichen \nParzellen GB Nr. 483 und Nr. 552, ist die Gebäudeversicherung Eigentümerin der Parzelle GB Nr. \n476. Auf dieser steht, mit einem ansehnlichen Umschwung, ein ehemaliges Bauernhaus mit Schöp-\nfen. Die Gebäudeversicherung stellt diese Parzelle der Kantonalen Feuerpolizei und soweit erfor-\nderlich auch dem Zivilschutz zur Verfügung. Die Parzelle GB Nr. 476 mit ihren Gebäuden komplet-\ntiert damit den Ausbildungsplatz. \n \n\n \nEchtfeuereinsatz unter Verwendung von Löschschaum bei einer Feuerwehrübung auf dem Ausbildungsplatz Ober- \nwiesen. \n\n \nDie Kantonale Feuerpolizei (Feuerwehrinspektorat) nutzt den Ausbildungsplatz Oberwiesen für ei-\nnen Teil der Grundausbildung und die Weiterbildung der Feuerwehrangehörigen. Die kantonale Feu-\nerwehrausbildung wird jedoch, aufgrund der dezentralen Lage von Oberwiesen und der damit ver-\nbundenen langen Anfahrtswege, seit langem mehrheitlich auf improvisierten Übungsplätzen im \n\n\n\n 8 \n\nRaum Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall durchgeführt. Dies reduziert auch die Verschie-\nbungszeit zum Ereignisort, wenn für die Ausbildung verwendete Ersteinsatzfahrzeuge und zugehö-\nriges Einsatzmaterial der Wehren infolge eines Ernstfalles aus der Ausbildung herausgelöst werden \nmuss. \n \nDer kantonale Ausbildungsplatz wird auch durch die Orts- und Verbandsfeuerwehren genutzt, wel-\nche hier themenspezifische Übungen durchführen, welche nicht oder nur schwer in den Gemeinden \ndurchgeführt werden können, namentlich Übungen unter Verwendung von Echtfeuer und Lösch-\nschaum. \n \nVor allem die Vorschriften zum Schutz der Grundwasserfassung der Gemeinde Schleitheim schrän-\nken aber die Übungsmöglichkeiten durch die Feuerwehr stark ein. So kann ein Übungseinsatz der \nFeuerwehren gemäss aktueller Einsatzdoktrin nur noch an genau bestimmten Orten und unter Be-\nachtung aufwendiger Vorsichtsmassnahmen durchgeführt werden, was die Gestaltungsfreiheit der \nAusbildung stark einschränkt. Die Verwendung vom Löschschaum, dem primär einzusetzenden \nLöschmittel, ist beispielsweise beim Brandhaus nicht mehr möglich. Der Verwendung von Lösch-\nschaum sind zudem Grenzen gesetzt, weil die Abwasserreinigungsanlage Schleitheim aufgrund ih-\nrer Dimensionierung nur begrenzt in der Lage ist, Löschschaum aufzunehmen. Dies erfordert eine \nRückhaltung vor Ort, bis sich der Schaum abgebaut hat, was sich negativ auf die mögliche Anzahl \nÜbungen auswirkt. Daneben setzen auch die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel dem Aus-\nbau der Infrastruktur zur Brandbekämpfung Schranken. \n \nIn Andelfingen ZH wurde durch den Kanton Zürich und die Gebäudeversicherung des Kantons Zü-\nrich vor wenigen Jahren ein topmodernes Ausbildungszentrum geschaffen. Es drängt sich auf, die \nNutzung dieser Ausbildungsinfrastruktur in die Ausbildungsprogramme des Feuerwehrwesens des \nKantons Schaffhausen zu integrieren. Aufgrund der hohen Benutzungskosten und der bereits hohen \nAuslastung ist die Ausbildung für die Schaffhauser Einheiten jedoch auf das Nötigste (höhere Aus-\nbildungsstufen) zu beschränken. Aufgrund der langen Anfahrtswege ist ein Standortwechsel zwi-\nschen dem Ausbildungsplatz Oberwiesen und Andelfingen mit relevantem Zeitverlust in Bezug auf \ndie Ausbildungstätigkeit verbunden. \n\n5. Evaluation eines geeigneten neuen Standortes \n\nDie Regierung beauftragte im März 2014 das Hochbauamt mit der Suche eines geeigneten neuen \nStandorts für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee. Dieser sollte auf der Achse Herblingen, \nSchaffhausen, Beringen liegen und mit dem öffentlichen Verkehr gut erreichbar sein. Gleichzeitig \nsollte überprüft werden, ob es gemeinsame Lösungsansätze mit der Kantonalen Feuerpolizei und / \noder den Werkhöfen der Gemeinden Beringen und Neuhausen am Rheinfall gibt. Da in Neuhausen \nam Rheinfall kein geeigneter Standort gefunden werden konnte, schied eine gemeinsame Lösung \nzusammen mit der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall schnell aus. Im Fokus der Überprüfung lagen \ndaher folgende Grundstücke: \n \n\n\n\n 9 \n\n \n1: Beringen GB 3382 + 3362 «grüne Wiese»   6: Schaffhausen GB 3843 Pflegezentrum \n2: Thayngen GB 1400 ehem. Zemänti     7: Beringen GB 3383 + 3358 EKS \n3: Schaffhausen GB 1777 Wärmeverbund Mühlental    8: Beringen GB 3381 «grüne Wiese» \n4: Beringen GB 3739 + 2020 Abbott + «grüne Wiese»  9: Schaffhausen GB 21151 Solenberg \n5: Schaffhausen GB 21120 Druckerei Meier + Cie. AG \n\n \nDie evaluierten Standorte wurden zusammen mit der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee, \ndem WVO und der Kantonalen Feuerpolizei bezüglich nachfolgenden Kriterien geprüft und bewertet: \n \n\n• Eigentümerschaft: Wem gehört das Land? \n• Grundstückfläche: Reicht die Fläche für ein Ausbildungszentrum? \n• Verfügbarkeit: Ist das Land erwerbbar? \n• Lage: Aus allen Gemeinden gut erreichbar? \n• Erreichbarkeit: Wie ist die Verkehrsanbindung? \n• Verpflegungsmöglichkeiten: Gibt es in der Nähe Verpflegungsmöglichkeiten? \n• Feuerwehr: Können Synergien mit einer örtlichen Feuerwehr genutzt werden? \n• Feuerwehr: Verkehrslage in Bezug auf Ausbildungszentrum Andelfingen? \n\n \nDie sehr gute Verkehrsanbindung des Areals des Kantonalen Elektrizitätswerkes (EKS; Standort 7), \ndie Besitzverhältnisse, Lage und Grösse der Parzelle und die Tatsache, dass die Gemeinde Berin-\ngen zurzeit einen neuen Standort für den Wehrdienstverband Oberklettgau und den Werkhof Berin-\ngen sucht, haben den Entscheid zugunsten des Areals beeinflusst. Mit einem gemeinsamen Bau-\nvorhaben für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee, die Kantonale Feuerpolizei und den \nWehrdienstverband Oberklettgau können hier gemeinsame Aufgaben und Interessen unter einem \nDach vereint werden. Zudem kann der Werkhof des Tiefbauamts Beringen zusätzlich in leerstehen-\nden Räumen der EKS eingemietet und so ebenfalls auf dem gleichen Areal wie der Wehrdienstver-\nband Oberklettgau untergebracht werden. \n\n\n\n 10 \n\nAlle anderen evaluierten Areale weisen hinsichtlich Verfügbarkeit, geografischer Lage im Kanton \nund der Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit örtlichen Feuerwehren massgeblich kleinere Potenzi-\nale auf. \n \nDer Steuerungsausschuss hat auf der Basis dieser Erkenntnisse im September 2015 dem Hoch-\nbauamt den Auftrag erteilt, eine Vertiefungsstudie für ein gemeinsames Ausbildungszentrum für die \nAbteilung Bevölkerungsschutz und Armee, die Kantonale Feuerpolizei und den Wehrdienstverband \nOberklettgau auf dem Areal der EKS in Beringen durchzuführen. \n \nDiese Vertiefungsstudie sollte den Nachweis erbringen, dass alle erforderlichen Räume und Aus-\nsenflächen auf den zur Verfügung stehenden Parzellenflächen von GB Nr. 3383 und GB Nr. 3358 \nin Beringen Platz finden. Zudem sollten die nutzbaren Synergien und die finanziellen Aufwendungen \nzur Realisierung und zum Betrieb eines gemeinsamen Ausbildungszentrums dargestellt werden. \nLetztendlich wurde vom Steuerungsausschuss auch die Entwicklung eines Finanzierungs- und Be-\ntriebsmodells in Auftrag gegeben. Für eine erfolgreiche Zusammenlegung von drei Organisationen \nin einer gemeinsamen Infrastruktur ist diesem Aspekt gesondert Rechnung zu tragen. \n\n6. Vertiefungsstudie auf GB Nr. 3383 / 3358 des EKS in Beringen \n\nDie in der Vertiefungsstudie vom Dezember 2015 ausgewiesenen Gebäude sind in der Anordnung \noptimal an die Raum- und Betriebsbedürfnisse der Nutzer sowie an die zur Verfügung stehende \nParzellenfläche und -geometrie angepasst. Süd- und Westtrakt erlauben das Einfahren mit Fahr-\nzeugen auf je zwei Ebenen. Im Erdgeschoss des Westtrakts befindet sich die Fahrzeughalle für den \nWehrdienstverband Oberklettgau, im Untergeschoss sind die Transportmittel der Feuerpolizei ein-\ngestellt. Der gesamte Südtrakt wird von der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee belegt. Im \nhohen Kopfbau befinden sich alle Büros, Schulungsräume, Führungsräume der KFO, Sozialräume \nund eine gemeinsame Aula. \n\n\n\n 11 \n\n \nDer zentrale Kopfbau wird von zwei zweigeschossig befahrbaren Fahrzeughallen flankiert. \n\n \nDie drei Baukörper weisen folgende Nutzflächen und Volumen auf: \n \n\n Büro Fahrzeughallen Lager Sozialräume Nebenflächen Total \n\n m2 m3 m2 m3 m2 m3 m2 m3 m2 m3 m2 \nK 1'033 5'625 - - - - 193 748 367 1'507 1'593 \nW 130 560 994 7'717 - - - - 188 706 1'312 \nS - - 476 3'247 1'012 6'151 - - 110 601 1'598 \n 1'163 6'185 1'470 10'964 1'012 6'151 193 748 665 2'814 4'503 \n\nK= Kopfbau / W= Westtrakt / S= Südtrakt \n\n \nObwohl der Kopfbau über sechs Geschosse verfügt, ist er mit einem Gesamtvolumen von 7'880 m3 \nder kleinste Baukörper. Das grösste Volumen hat der Südtrakt mit drei Geschossen und einem Vo-\nlumen von 9'999 m3. Mit 8'983 m3 rundet der Westtrakt das Gesamtbauwerk ab, welches ein Ge-\nsamtvolumen von 26'862 m3 aufweist. \n \nDas Zusammenführen der Organisation Bevölkerungsschutz und Armee, der Feuerwehrausbildung \nder Kantonalen Feuerpolizei und des Wehrdienstverbands Oberklettgau in einem gemeinsamen \nBauwerk bringt nicht nur bauliche, sondern auch betriebliche Synergien mit sich. Konkret ergeben \nsich bei einer Zusammenlegung folgende Synergien: \n \n\n• Gemeinsame Nutzung der Schulungsräume; \n• Gemeinsame Betriebsmittel (Feuerwehrmaterial, Kommunalmaschinen etc.); \n• Gemeinsame Nutzung der Werkstatt; \n• Zusammenlegung Betriebsunterhalt (insbesondere Hauswartung und Reinigung); \n• Zusammenlegung feuerwehrseitige Materialverwaltung. \n\n\n\n 12 \n\nDie durch Realisierung der baulichen Synergien vermiedenen Kosten belaufen sich auf rund 50 % \ndes Werts der gemeinsam genutzten Anlagen resp. rund 10 % des Gesamtaufwandes und betragen \nsomit 2,0 Mio. Franken. \n\n \nEin Schnitt auf Höhe des oberen Einfahrgeschosses (EG) zeigt die Anbindung der zwei Hallentrakte an den zentralen \nKopfbau. \n\n \n\n \nSituationsplan mit Standort Ausbildungszentrum (rot) und potentiellen Flächen für den Pionierarbeitsplatz (grün und blau) \n\n7. Pionierarbeitsplatz mit Trümmerpiste \n\nDer abgesetzte Pionierarbeitsplatz mit Trümmerpiste, welcher heute im hinteren Bereich von Ober-\nwiesen Schleitheim GB Nr. 552 untergebracht ist, soll bei der Realisierung des Ausbildungszentrums \nin Fussdistanz zu diesem im Bereich «Laufferstaag» realisiert werden. Potentielle Flächen sind hier-\nbei GB Nr. 2351 (Eigentum GU Kies AG), welche bis 2021 aufgefüllt und modelliert werden soll, \n\n\n\n 13 \n\nsowie GB Nr. 926 (Eigentum Kanton), deren Überführung in die Materialabbauzone im Zusammen-\nhang mit der geplanten westlichen Erweiterung der ausgeschöpften Kiesgrube der GU Kies AG vor-\ngesehen ist. Die definitive Platzierung auf der Basis von entsprechenden verbindlichen Verhandlun-\ngen soll nach der Verabschiedung der Vorlage durch das Parlament aber noch vor der entsprechen-\nden Volksabstimmung erfolgen. \n \nIm Rahmen der Vertiefungsstudie wurde eine detaillierte Kostenschätzung nach der Bauteilmethode \ngemacht. Auf der Basis der Raumprogramme und der zugewiesenen Flächen der drei beteiligten \nOrganisationen wurden die individuellen Kosten direkt zugeteilt und die Kosten für die gemeinsamen \nNutzungen einzeln ausgewiesen. \n \n\n \nParallel zu den Kosten für eine gemeinsame Anlage wurden anhand des zugrundeliegenden Raum-\nprogramms die Aufwendungen für die Erstellung von je einem eigenen Gebäude ermittelt. Dabei \nkonnte das Einsparungspotenzial für ein gemeinsam erstelltes Gebäude auf über 15 % beziffert \nwerden. \n \nZusätzlich wurde die Integration der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee in das geplante Po-\nlizei- und Sicherheitszentrum PSZ im Solenberg geprüft: Eine solche Integration wurde aber als nicht \nrealistisch eingestuft, da die dafür nötige Landfläche im Herblingertal nicht zur Verfügung steht. \n\n8. Zustimmung der Gemeinden Beringen und Löhningen \n\nDie Gemeinden Löhningen und Beringen mussten bezüglich des einmaligen Aufwandes für den \nMieterausbau und der wiederkehrenden Kosten für die Einmietung des Wehrverbandes Oberklett-\ngau die Zustimmung der Bevölkerung an der Gemeindeversammlung beziehungsweise an der Urne \neinholen. \n \n\n0 Grundstück (210.-- / m2)  2'520'000.-- \n1 Vorarbeiten  500'000.-- \n2 Gebäude  10'700'000.-- \n - Bevölkerungsschutz & Armee 5'130'000.--  \n - Feuerpolizei 1'380'000.--  \n - WVO 1'920'000.--  \n Gemeinsame Nutzungen 2'270'000.--  \n3 Betriebseinrichtungen (in Pos. 9)   \n4 Umgebungsarbeiten  2'350'000.-- \n - Bevölkerungsschutz & Armee 120'000.--  \n - Gemeinsame Nutzungen 2'230'000.--  \n5 Baunebenkosten  830'000.-- \n6 Reserve  1'175'000.-- \n9 Ausstattung  925'000.-- \n - Bevölkerungsschutz & Armee 550'000.--  \n - Feuerpolizei 100'000.--  \n - WVO 275'000.--  \n TOTAL  19'000'000.-- \n\n\n\n 14 \n\nDie Stimmberechtigten von Beringen haben dem Vorhaben anlässlich der Abstimmung vom 21. Mai \n2017 mit 1302 Ja zu 543 Nein zugestimmt. Gleichzeitig haben sie grünes Licht für den Umzug des \ngemeindeeigenen Werkhofes auf dasselbe Areal gegeben. \n \nAm 24. Mai 2017 hat die Gemeindeversammlung Löhningen dem Vorhaben ebenfalls mit nur einer \nGegenstimme zugestimmt. \n\n9. Finanzierungskonzept und Kosten \n\nBeim Zusammengehen von drei Organisationen in einer gemeinsam zu erstellenden und zu betrei-\nbenden Infrastruktur ist dem Finanzierungs- und dem Betriebskonzept ein grosser Stellenwert zuzu-\nmessen. Im Rahmen der Vertiefungsstudie wurden deshalb die versierte Beratungsfirma pom+ mit \neiner Studie zu möglichen Objektstrategien und die Beratungsfirma RESO Partner AG mit dem Auf-\ntrag mandatiert, Varianten der Eigenfinanzierung (Stockwerkeigentum), der Finanzierung durch \nDritte (Gebäudeversicherung, Kantonale Pensionskasse etc.) oder durch Private (Public Privat Part-\nnership PPP) zu überprüfen, und eine Empfehlung zum geeigneten Modell abzugeben. Die in diesen \nStudien erarbeiteten Varianten wurden anhand der nachfolgenden Kriterien bewertet: \n \n\n• Organisatorische Strukturen; \n• Planungsprozess; \n• Kostenrisiko; \n• Vertragsdauer; \n• Betreiberformen. \n\n \nNach der Bewertung standen diejenigen Modelle im Vordergrund, welche nur einen einzigen Erstel-\nler und Eigentümer für das gesamte Bauvorhaben vorsehen. Die Steuerungsgruppe hat denn auch \nbeschlossen, auf eine Stockwerkeigentümerlösung zu verzichten und stattdessen einen einzigen \nInvestor für das integrale Projekt einzusetzen. Die beteiligten Gemeinden Löhningen und Beringen \nund der Kanton selbst sehen sich dabei nicht als Investor bzw. sind nicht in der Lage, das gesamte \nProjekt zu finanzieren. An der Verwaltungskommissionssitzung der Gebäudeversicherung vom 24. \nMärz 2016 wurde hingegen beschlossen, dass die Gebäudeversicherung unter der Prämisse einer \nmarktüblichen Rendite als Investorin eintreten soll. Massgeblich für den Entscheid der Gebäudever-\nsicherung war zum einen die Möglichkeit, ihr Engagement in Immobiliendirektanlagen aufzustocken, \nzum andern die von sämtlichen potenziellen Mietern geäusserte Absicht, bei einem positiven Ent-\nscheid der politischen Instanzen zum Projekt, langfristige Mietverträge für die auf ihre Bedürfnisse \nausgerichtete Zweckbaute einzugehen. \n \nBei diesem Finanzierungsmodell tritt die Gebäudeversicherung als Eigentümerin und Bauherrin mit \neinem Aufwand von rund 13,5 Mio. Franken auf, der Kanton und die Gemeinden Löhningen und \nBeringen als Mieter. Um eine höchstmögliche Flexibilität für die Nutzer zu gewährleisten, ist dabei \nim Grundsatz eine Rohbaumiete vorgesehen, der Mieterausbau der zugewiesenen Flächen erfolgt \nmehrheitlich durch die Mieter selber. Die Kosten für Roh- und Mieterausbau wurden in der Folge \neinzeln ausgewiesen. \n\n\n\n 15 \n\n9.1 Aufwände für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee \n\nDer einmalige Aufwand für den Rückbau in Schleitheim Oberwiesen, den Mieterausbau und die \nanteiligen Beiträge an das Grundstück der Flächen für die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee \nin Beringen betragen 3,5 Mio. Franken. Im Vergleich zur ersten Vorlage sind neu Fr. 250'000.-- für \nden vollständigen Rückbau der Anlagen in Schleitheim Oberwiesen und Fr. 250'000.-- für die Ein-\nrichtung eines abgesetzten Pionierarbeitsplatzes mit Trümmerpiste im Gebiet Laufferstaag in Berin-\ngen enthalten. Die Kosten liegen somit rund 0.5 Mio. Franken höher als in der ersten Vorlage. \n\nEinmaliger Aufwand B+A (Investition)  Kosten \n\nBKP 0 Rückbau Schleitheim Oberwiesen  250'000.-- \nBKP 0 Beitrag Grundstück Ausbildungsplatz 210.-- 440'000.-- \nBKP 0 Beitrag Grundstück Fahrzeugunterstände 210.-- 100'000.-- \nBKP 2 Mieterausbau eigene Flächen B+A  1'180'000.-- \nBKP 4 Umgebung Ausbildungsplatz inkl. Trümmerpiste  560'000.-- \nBKP 4 Umgebung Allgemein  220'000.-- \nBKP 4 Fahrzeugunterstände  120'000.-- \nBKP 5 Baunebenkosten  90'000.-- \nBKP 9 Ausstattungen  500'000.-- \n TOTAL  3'500'000.-- \n\n \nWiederkehrender Aufwand B+A (Miete p.a.) HNF Preis Nettomiete \n\nK UG Archiv/Gard./Du./Unterst. 155 m2 120.-- 18'600.-- \nK OG1 Foyer/Aula/Küche/WC/Treppen/Lift 137 m2 140.-- 19'200.-- \nK OG2 Schulung/WC/Treppe/Lift 88 m2 140.-- 12'400.-- \nK OG3 Büro 247 m2 130.-- 32'100.-- \nK OG4 Büro 247 m2 130.-- 32'100.-- \nS UG Anhänger/Lager/Treppe/Lift 476 m2 120.-- 57'100.-- \nS EG Spedition/Lager/Treppe/Lift 476 m2 120.-- 57'100.-- \nS OG1 Retabl./Schneiderei/Waffenkammer 62 m2 130.-- 8'000.-- \nS OG1 Lager/Ersatz/Kleider/Treppe/Lift 474 m2 120.-- 57'000.-- \n Rundung   6'400.-- \n TOTAL   300'000.-- \n\n \n\nK= Kopfbau / S= Südtrakt \nZuzüglich Mietnebenkosten (Wärme etc.) Fr. 60'000.-- p.a. und Betriebskosten (Hauswartung, Reinigung etc.) \nFr. 220'000.-- p.a. \n\n9.2 Aufwände für die Kantonale Feuerpolizei \n\nDer wiederkehrende Aufwand für die Miete sowie die Refinanzierung des anteiligen Beitrages an \ndas Grundstück betragen jährlich rund Fr. 200'000.--. \n\nFlächen und Preise FP (Miete p.a.) HNF Preis Nettomiete \n\nK EG Garderobe 11 m2 265.-- 2'900.-- \nW UG Fahrzeughalle/Lager/Treppen/Lift 407 m2 278.-- 113'200.-- \nW OG1 Foyer/Aula/Küche/WC/Treppen/Lift 137 m2 288.-- 39'500.-- \nW OG2 Schulung/WC/Treppen/Lift 88 m2 288.-- 25'500.-- \nW OG1 Klassen 65 m2 278.-- 18'100.-- \n Rundung   800.-- \n TOTAL   200'000.-- \n\n \n\nK= Kopfbau / W= Westtrakt \nZuzüglich Mietnebenkosten (Wärme etc.) Fr. 20'000.-- p.a. und Betriebskosten (Hauswartung, Reinigung etc.) \nFr. 70'000.-- p.a. \n\n\n\n 16 \n\nIm Gegensatz zur Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee mietet die Feuerpolizei von der Gebäu-\ndeversicherung vollständig ausgebaute Flächen. Dies erklärt die abweichenden m2- Preise. Die wie-\nderkehrenden Aufwände der Kantonalen Feuerpolizei werden durch die Brandschutzabgabe der \nGebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümer, den sogenannten «Löschfünfer» der Fahrha-\nbeversicherer und aus Bewilligungsgebühren finanziert. Die Abwicklung der finanziellen Transaktio-\nnen dieser Spezialfinanzierung erfolgt über den hierfür geschaffenen sogenannten Brandschutz-\nfonds. Für die Finanzierung des Anteils der Kantonalen Feuerpolizei am Ausbildungszentrum ist \nsomit kein Beitrag aus der allgemeinen Staatskasse und aus kantonalen Steuermitteln vorgesehen, \nsondern diese soll vollumfänglich aus dem genannten Brandschutzfonds erfolgen. Die Finanzierung \nkann ohne Erhöhung der Brandschutzabgabe in den Finanzplan der Kantonalen Feuerpolizei inte-\ngriert werden, unter anderem, da anstehende Ersatzbeschaffungen und Investitionen in Oberwiesen \ndadurch hinfällig werden. \n\n9.3 Finanzkompetenzen \n\nFür die Anmietung der von der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee benötigten Flächen wird \nmit einem jährlichen Mietzins von netto Fr. 300'000.-- gerechnet, für die Anmietung der von der \nFeuerpolizei benötigten Flächen mit jährlich netto Fr. 200'000.--. Bei diesen Mietausgaben handelt \nes sich um gebundene Ausgaben im Sinne von Art. 16 Abs. 1 lit. b des Finanzhaushaltsgesetzes \nvom 20. Januar 2017 (FHG, SHR 611.100; vgl. Amtsdruckschrift 17-45, Seite 9 ff.). Sowohl die Aus-\nbildung der Angehörigen des Zivilschutzes als auch der Angehörigen der Feuerwehr sind kantonale \nAufgaben, welche zur Erfüllung einer geeigneten Übungsinfrastruktur bedürfen. Gemäss der unter \nZiff. 9 folgenden Zusammenstellung weisen die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee und die \nKantonale Feuerpolizei hierfür heute Gebäudeunterhalts- und Betriebskosten in praktisch gleicher \nHöhe auf. Bei den baulichen Investitionen von 3.5 Mio. Franken hingegen handelt es sich um eine \nneue einmalige Ausgabe, welche gestützt auf Art. 33 Abs.1 in Verbindung mit Art 32 der Kantons-\nverfassung (KV, SHR 101.000) dem obligatorischen Referendum untersteht. \n\n9.4 Aufwand für die Infrastruktur der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee \n\nHinsichtlich der Vorlage zu einem neuen Ausbildungszentrum wurden in den letzten Jahren die va-\nriablen Kosten zur Instandhaltung der Infrastruktur (baulicher Unterhalt) im Zeughaus und in Schlei-\ntheim Oberwiesen auf das absolut Notwendige beschränkt. Die bei den Bestandesbauten ausge-\nwiesenen Unterhaltsaufwendungen entsprechen damit nicht den tatsächlich angefallenen, sondern \nden bei einer ordentlichen, längerfristig angelegten Gebäudestrategie zu erwartenden Kosten. \n \nDie Gegenüberstellung von aktuellem und zukünftigem Aufwand für die Infrastruktur zeigt auf, dass \nder neue Mietzinsaufwand durch die Vermeidung von (aufgestauten) Unterhaltsarbeiten an den be-\nstehenden Anlagen kompensiert werden kann. \n\n\n\n 17 \n\n \n \nIm Neubau in Beringen wird sich der Unterhaltsaufwand auf den Mieterausbau beschränken. Zudem \nist davon auszugehen, dass erste grössere (sprich kapitalintensivere) Erneuerungen nach ca. 20 \nBetriebsjahren, und damit nach Abschluss der Amortisation der Initialinvestition anfallen. Damit \nbleibt der ausgewiesene Gesamtaufwand langfristig konsistent. \n\n10. Folgenutzung der bisherigen Standorte Zeughausareal und Schleitheim Ober-\n\nwiesen \n\nZeughausareal, Entwicklung der vorderen Breite \nDer Kanton besitzt mit dem Zeughausareal GB Nr. 1515 zwischen Breitenau- und Randenstrasse \nauf der vorderen Breite eine Fläche von 12'278 m2. Dieses Grundstück ist heute der Zone für öffent-\nliche Bauten und Anlagen ZöBAG zugeteilt. Eine Marktwertermittlung vom November 2016, welcher \neine Umzonung in die Quartierversorgungszone GW zugrunde liegt, ergab nach Abzug der Rück-\nbaukosten einen Wert des Areals von rund 7,1 Mio. Franken. \n \n\n\n\n 18 \n\n \nDas Areal Zeughaus zwischen Breitenau- und Randenstrasse, nördlich angrenzend die städtischen «Familien- \ngärten», südlich der Parkplatz, ebenfalls im Eigentum der Stadt. \n\n \nAngesichts der kantonalen und städtischen Wohnraumstrategie, welche nach Massgabe des revi-\ndierten Raumplanungsgesetzes die Innenentwicklung und die Mobilisierung bereits bebauter und \ngut erschlossener Flächen im Baugebiet anstrebt, ist die heutige Nutzung der zentral gelegenen \nFläche auf der vorderen Breite inadäquat. \n \nAufgrund der fussläufigen Lage zur Altstadt, den vorhandenen Wohn- und Aussenraumqualitäten \nsowie den vielfältigen Angeboten in den Bereichen Bildung, Freizeit und Gesundheit bietet die vor-\ndere Breite ausreichend Potenzial für eine quartierspezifische Innenentwicklung. Gemäss dem kan-\ntonalen und dem städtischen Richtplan ist hier ein Entwicklungsschwerpunkt Wohnen bzw. ein \nTransformationsgebiet für Wohn- und Mischnutzungen vorgesehen. Nach dem im Jahr 2017 erfolg-\nten Umzug des Fussballstadions ins Herblingertal eröffnen die grossen zusammenhängenden und \nzum Teil unbebauten Flächen im Eigentum von Stadt und Kanton Schaffhausen eine einmalige \nChance, zeitgemässe Wohn- und Dienstleistungsangebote zu schaffen. \n \nIm Rahmen einer 2017/18 durchgeführten Testplanung wurde für die vordere Breite eine räumliche \nEntwicklungsstrategie erarbeitet. Diese sieht auch in Zukunft ein hochwertiges Angebot an öffentli-\nchen Freiräumen zur Erholung und Freizeitgestaltung vor. Die heute durch die Strassenführung frag-\nmentierte Allmend für temporäre Veranstaltungen soll neu zwischen Breitenau- und Randenstrasse \nauf dem Zeughausareal konzentriert werden. Im bestehenden nördlichen Zeughaustrakt sollen so-\nwohl für die neu gestaltete Allmend als auch für die nördlich gelegenen Sportanlagen die benötigten \nServiceräume bereitgestellt werden, während der südliche, U-förmige Kasernentrakt zugunsten der \n\n\n\n 19 \n\nAllmendfläche zurückgebaut werden soll. Am südlichen Auftakt zur vorderen Breite, östlich und west-\nlich der neuen Allmend sind durchgrünte Bebauungen für Wohnen, Gewerbe und öffentliche Nut-\nzungen geplant. Dabei soll die Neustrasse rückgebaut und die Steigkirche in die Bebauungsstruktur \nintegriert werden. Der Verkehrsführung soll forciert auf den Ring von Riet-, Nord- und Hohlenbaum-\nstrasse gelenkt werden, um auf der Breitenau- und Randenstrasse den öffentlichen und den Lang-\nsamverkehr zu priorisieren. \n \nFür die städtebauliche Entwicklung der vorderen Breite ist die Räumung des Zeughausareals unab-\ndingbar. Aus diesem Grund wird auf der Basis der städtebaulichen Testplanung nach einem positi-\nven Kreditbeschluss zum Vorhaben Ausbildungszentrum Beringen die kantonale Strategie zum Um-\ngang mit dem Areal im Detail erarbeitet und dem Parlament in einer separaten Vorlage vorgelegt. \nSollte die Vorlage zum Ausbildungszentrum hingegen abgelehnt werden, bliebe die städtebauliche \nEntwicklung der vorderen Breite längerfristig blockiert. \n\n\n\n 20 \n\n \n \n\nEntwicklung vordere Breite, Städtische Testplanung 2017/18: Syntheseplan mit Handlungsfeldern \n\n \nSchleitheim Oberwiesen \nDie kantonseigenen Parzellen in Oberwiesen (GB Nr. 483 und GB Nr. 552, siehe auch Kapitel 3) \nsind heute der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zugeteilt. Dies macht einerseits den Verkauf \naber auch eine alternative Nutzung eher schwierig. Auch eine Aufzonung in eine attraktivere Wohn- \nund Arbeitszone erscheint wegen der zurzeit gültigen Regelung der Kompensationsauszonung nicht \n\n\n\n 21 \n\nrealistisch. Die Parzelle GB Nr. 483 mitsamt den darauf befindlichen Gebäuden wird nach dem Be-\nzug des Ausbildungszentrums nicht mehr benötigt, weshalb nach deren teilweisem Rückbau trotz \nder aktuellen planungsrechtlichen Schwierigkeiten langfristig eine Umnutzung oder ein Verkauf an-\ngestrebt wird, während die Parzelle GB Nr. 552 zugunsten des Natur- und Grundwasserschutzes \nvollständig geräumt und zumindest im hinteren Teil in Zukunft nicht mehr zonenkonform genutzt \nwerden soll. \n \n\n \nDer Pionierausbildungsplatz mit Trümmerpiste wird auf Beringer Gemeindegebiet, nahe beim Ausbildungszentrum \nrealisiert. \n\n \nVorübergehend könnten die Parzelle beziehungsweise die Gebäude vermietet oder verpachtet, oder \ndurch den Kanton und die Gemeinde Schleitheim für niederschwellige öffentliche Aufgaben genutzt \nwerden. Konkrete Entwicklungen hinsichtlich Umnutzung oder Verkauf machen jedoch analog zum \nZeughausareal erst nach einem positiven Entscheid zum gemeinsamen Ausbildungszentrum Sinn. \n  \n\n\n\n 22 \n\n11. Weiteres Vorgehen / Termine \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nBei Annahme der Vorlage wird die Realisierung des Ausbildungszentrums per Ende 2023 ange-\nstrebt. Damit könnten das Zeughausareal und das Ausbildungszentrum Schleitheim Oberwiesen \nAnfang 2024 vollständig geräumt werden. \n \nFür die Folgenutzungen von Zeughausareal und Schleitheim Oberwiesen werden 2021/22 separate \nVorlagen erstellt. \n\n  Gemeinsames  \nAusbildungszentrum \n\nEntwicklung  \nZeughausareal \n\nUmnutzung  \nOberwiesen \n\n2019 \nBeratung und Be-\n\nschluss Kredit durch \nKantonsrat / Volk \n\nStädtebauliche \nTestplanung \n\nStrategie Kanton 2020 Projektierung Strategie Kanton und \nErstellung Vorlage \n\n2021 \n\nBauausführung \n\nBeratung und Be-\nschluss Vorlage durch \nKantonsrat und Volk \n\n2022 \n\nProjektierung \n\nErstellung Vorlage \nwenn Verkauf \n\n2023 \nInbetriebnahme Be-\nringen und Leerung \n\nZeughaus \n\nLeerung Areal und Be-\nschluss Vorlage durch \n\nKantonsrat \n\n2024 \n\nBetrieb Beringen Frühestens \nBauausführung \n\nUmnutzung oder \nVerkauf 2025 \n\n2026 \n\n\n\n 23 \n\n12. Fazit \n\nDurch die räumliche Zusammenführung der Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee mit der Feu-\nerwehrausbildung der Kantonalen Feuerpolizei und des Magazins des Wehrdienstverbands Ober-\nklettgau WVO wird an geeigneter Lage ein Ausbildungszentrum Bevölkerungsschutz geschaffen. \nAlle Dienstwege werden verkürzt, das Miteinander wird gestärkt und nachgewiesene Synergien im \nBetrieb, in der Infrastruktur und der Ausbildung können voll ausgeschöpft werden. \n \nDie Studien von RESO Partner AG bezüglich der Finanzierung und der pom+ Consulting AG bezüg-\nlich der Betreiberverantwortung haben gezeigt, dass eine Investorenlösung mit Betreiberverantwor-\ntung aus den eigenen Reihen sich für das vorliegende Vorhaben am besten eignet. Der integrale \nBau durch einen einzigen Investor reduziert die Schnittstellen und vereinfacht die Projektorganisa-\ntion. Alle Aufgaben und Verantwortungen können klar abgegrenzt werden. Mit der Gebäudeversi-\ncherung als Investor haben die Abteilung Bevölkerungsschutz und Armee, die Kantonale Feuerpo-\nlizei und der Wehrdienstverband Oberklettgau zudem einen kompetenten und zuverlässigen Ver-\nmieter «aus den eigenen Reihen». Das Risiko bleibt damit für die Mieter klein und mit der Wahl einer \nRohbaumiete bleibt eine grosse räumliche und betriebliche Flexibilität bei den einzelnen Organisa-\ntionen. \n \nDas Freispielen des Zeughausareals eröffnet hinsichtlich der städtischen Siedlungsentwicklung \nauf der vorderen Breite grosses Potenzial. \n \n\n \nDie aktuelle Chance, das Zeughausareal für eine städtebauliche Entwicklung freizuspielen gilt es zu nutzen. Nach \ndem bereits erfolgten Umzug des Fussballstadions ins Herblingertal kann die von der Stadt initiierte Entwicklung \nder vorderen Breite mit der Annahme dieser Vorlage, d.h. mit einer absehbaren Räumung des Zeughausareals \nweiter vorangetrieben werden. \n\n \nDie kantonseigene Parzelle GB Nr. 552 entlang des Baches in Oberwiesen soll zugunsten von Na-\ntur- und Grundwasserschutz zumindest im hinteren Teil nicht mehr genutzt werden, GB Nr. 483 \nhingegen kann für weitere Nutzungen freigegeben werden. Hier steht mittelfristig eine Abgabe im \nBaurecht, eine Verpachtung oder allenfalls ein Verkauf im Fokus. \n  \n\n\n\n 24 \n\n13. Antrag \n\nSehr geehrter Herr Präsident, \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und \n\ndem angefügten Beschlussentwurf zuzustimmen. \n\n \n \nSchaffhausen, 4. Juni 2019 Im Namen des Regierungsrates \n Der Präsident: \n Ernst Landolt \n\n  \n Der Staatsschreiber: \n Dr. Stefan Bilger \n\n \n \n \nAnhang : \nKreditbeschluss betreffend Rückbauten in Schleitheim Oberwiesen sowie Mieterausbau und Betei-\nligung an den Grundstückskosten im Ausbildungszentrum in Beringen \n \n\n\n\n Anhang \n\nBeschluss \n\nbetreffend Kredit für Rückbauten in Schleitheim Oberwiesen sowie \n\nMieterausbau und Beteiligung an den Grundstückskosten im \n\nAusbildungszentrum in Beringen \n\nvom \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n1. \n\n1 Für Rückbauten in Schleitheim Oberwiesen (Fr. 250'000.--) sowie Mieterausbau \n(Fr. 2'715'000.--) und Beteiligung an den Grundstückskosten (Fr. 535'000.--) im Ausbildungs-\nzentrum in Beringen wird ein Kredit von Fr. 3'500‘000.-- bewilligt. \n2 Der Kredit entspricht dem Projekt- und Preisstand vom 1. April 2019 und wird bis zur Fer-\ntigstellung des Objektes um die ausgewiesene Teuerung erhöht. \n\n2. \n\n1 Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n2 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzuneh-\nmen.  \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, … Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n\n\t19-45\n\t19-45 Anhang\n\n


name: Motion Nr. 2022/2 von Maurus Pfalzgraf vom 14. März 2022 mit dem Titel «Zone für erneuerbare Energien»

text: \nKantons rat \nEingegangen: 28. März 2022 \n\nMaurus Pfalzgraf, Kantonsrat JG (Erstunterzeichner) \nMayowa Alaye, Kantonsrätin GLP \n\n14.3.2022 \nAn den Präsidenten des Kantonsrats \nHerr Stefan Lacher \nRegierungsgebäude \nBeckenstube 7 \n8200 Schaffhausen \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nWir bitten Sie höflichst, die nachfolgende Motion auf die Traktandenliste zu setzen. \n\nDie Regierung wird aufgefordert, das Gesetz so anzupassen, dass der Kanton analog \nzu Zonen für Abfallanlagen auch Zonen für erneuerbare Energien erlassen kann. \n\nZiel ist es, Anlagen zur Produktion, Speicherung und Verteilung von erneuerbaren Energien \nvon kantonalem Interesse schneller zu realisieren, um die nachhaltige Stromversorgung \nsicherzustellen. \n\nBegründung: \nDas Bundesrecht verlangt von den Kantonen bereits heute in Art. 14 EnG rasche \nBewilligungsverfahren für Anlagen für erneuerbare Energie. \nZur Umsetzung der Energiestrategie 2050 sind der Bau neuer und der Ausbau bestehender \nAnlagen für erneuerbare Energien zwingend nötig. Gegenwärtig verstreichen namentlich für \nGrossanlagen für erneuerbare Energien (Wind und Wasser) bisweilen über zwanzig Jahre \nBei Anlagen zur Energieproduktion präsentiert sich dasselbe Problem wie bei den \nAbfallanlagen. Jeder möchte sie nutzen, aber niemand möchte sie in seiner Nähe. Bei \nLetzteren hat der Kanton die Nutzungsplanung selbst in die Hand genommen und die \nkommunalen Bauvorschriften und Planungen für entsprechende Gebiete aufgehoben (Art. 5 \nBauG). Für Anlagen für erneuerbare Energie, die von kantonalem Interesse sind, soll eine \nanaloge Regelung ausgearbeitet werden. \nIn 28 Jahren wollen Schaffhausen und die Schweiz klimaneutral sein. Um dies zu erreichen, \nmüssen die erneuerbaren Energien schnell ausgebaut werden. Bislang wurden die \nAusbauziele regelmässig verfehlt. Schnellere Verfahren wirken diesem Problem entgegen \nund ermöglichen es, bei einer Nichtbewilligung rechtzeitig alternative Lösungen zu suchen. \nGrosse Energieanlagen bringen aufwändige Verfahren mit sich. Mit einem einheitlichen \nVerfahren auf Kantonsebene werden die Gemeinden entlastet. Diese können sich auf ihre \nRolle als Interessenvertreterinnen konzentrieren. \nWer heute in Schaffhausen in Anlagen für erneuerbare Energie investiert, muss mit einem \njahrelangen Verfahren rechnen, ohne Garantie dass es jemals zum Baubeginn kommt. Diese \nfehlende Planungssicherheit schreckt Investierende ab. Tatsächlich sind es schweizweit \nbeinahe ausschliesslich staatliche oder staatsnahe Betriebe, die in Anlagen für erneuerbare \nEnergien investieren. Private werden lieber im Ausland aktiv. Damit gehen Millionen an \nInvestitionen verloren und wir drohen bei der Energiewende vom Ausland abgehängt zu \nwerden. Mit kürzeren Verfahren und folglich mehr Planungssicherheit soll Schaffhausen zu \neinem attraktiven Kanton für die Investition in grosse Energieanlagen werden. \nDie Interessenverbände müssen zuerst die Nutzungsplanung, dann die Baubewilligung, dann \ndie Spezialbewilligungen berücksichtigen. Die beschwerdelegitimierten Verbände müssen \nheute jahrelang auf der Hut sein und ihre unterschiedlichen Interessen wiederholt und an \nverschiedenen Stellen geltend machen. Das ist mühsam und langwierig. Wenn alles auf \neinmal auf dem Tisch ist und dann alle vorgebrachten Einwände gesamthaft geprüft werden \n\nMotion 2022/2\n\nZone für erneuerbare Energien \n\n\n\nkönnen, kann besser und schneller auf das Vorbringen der Interessenverbände eingegangen\nwerden, ohne das Verfahren ewig in die Länge zu ziehen.\nDer Kanton hat hier die Chance, sich als Energiepionier hervorzutun. Mit einem effizienten\nund professionellen Verfahren zieht er Investitionen an und treibt seine Energiewende voran.\n\nNachfolgend ein unverbindlicher Vorschlag für eine mögliche Formulierung:\n\nArt. 5 neu: Zonen zur Ver- und Entsorgung von kantonalem Interesse\n\n1 Der Regierungsrat bestimmt im Rahmen der Abfall- und Energieplanung die Standorte der erforderlichen\nAnlagen in Übereinstimmung mit dem kantonalen Richtplan. Für die vorgesehenen Anlagen kann das\n\nBaudepartement in Zusammenarbeit mit der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbetreiber Nutzungszonen\nerlassen. Zulässig sind Bauten und Anlagen, die der Produktion, Speicherung oder Versorgung von\nerneuerbarer Energie oder dem Betrieb der Abfallanlagen dienen.\n\n2 Das Baudepartement erlässt die erforderlichen Nutzungsvorschriften. Diese regeln insbesondere Zweck, Lage,\n\nGrosse, Erschliessung und Gestaltung der Bauten und Anlagen. Im Rahmen eines Gesamtkonzeptes enthalten die\nNutzungsvorschriften zudem Angaben über den Betrieb der Anlagen, die allfällige Wiederherstellung und\nNachnutzung des Geländes sowie weitere, für die Beurteilung der Umweltverträglichkeit erforderliche\nInformationen.\n\n3 Das Baudepartement hört die betroffenen Gemeinden vorgängig an und legt die Planentwürfe samt den\ndazugehörigen Vorschriften öffentlich auf. Das Verfahren richtet sich sinngemäss nach Art. 11. Die\nPlanfestsetzung kann mit der Erteilung einer Baubewilligung verbunden werden, sofern dabei die Vorschriften des\nBewilligungsverfahrens eingehalten werden.\n\n4 Mit der Genehmigung der Zone für erneuerbare Energien oder Abfallanlagen durch den Regierungsrat sind\ndie kommunalen Bauvorschriften und Planungen für das betreffende Gebiet aufgehoben.\n\nFreundliche Grüsse\nMaurus Pfalzgraf und Mayowa Alaye\n\n//. fi V\n7\n\n^\\\n\n\n\nVorstoss\n\nPostulat von 14.3.2022 von Maurus Pfalzgraf betreffend «Zone für erneuerbare Energien»\n\nUntenstehende Ratsmitglieder unterstützen mit ihrer Unterschrift den Vorstoss:\n\nName / Vorname\n\n(bitte in Blockschrift eintragen)\nPartei Unterschrift\n\n, <"</.^. .,/ ,/./ !. /-//- c.\n\niLÄJ^to^/ \\sia^c\\^^4\n^-J\n\n^ch C/ 7^ ^c/- .^^-^ C7^'i -fU i ,-"^ <^^^—^^^\n^/fc '^ü^ /^ ^~\\, ,•• l r\\^~ 7^ i\n,A^/^ ff1^iu^ SP ^/Aoc^\n\nJ ^Q^Q^~i\\\\d.c-\\ 3>z\\<biA^vv^ 5T\n1+,AIAI/^S ^t SP )^ ^\nT-^lo^' " \\C^s [ ^&"t i\nY^u)^cuu^juc~=bJ^S ^\n\n'Y^Tl^^-'n ^tV^tfc J~T> Q...\n•\\<->*-^-^c<-^S\n\n0\n^((i^ te-c-^TGc HL r^L^c-L\n\n^!<^/lw^ Q/^ ^ C -^e^wuc.\n\nWOA^ W\n'^?UlfU f/ / V̂^r ^\n/ A .. /' /.^..\n\n7/;/7///,-',</- f:j- '/G ^///C- r^''/ ->^ ^z^/^\n\n%f^3=, S<AA£| ^p r;2-Q^M-r\n-<:5^7\n\n(/6t^-^^<^- ^- ''''•'''" SU'{ -/< /^.\nHC^ /V-0^4 sv?\n^ 6.1 '•/.</'/ •J(.'i-^1lt\\ ^\\:L!;\n\n/v\n\n-">^^^\n-—>\n\nn\n^dlLUfdL ^^^ G,Lt̂\n\n.^^'\n\n^<AA-<\n\n^ L^ i\\,J l/' £)U U yu\n-- ^y /\\\n\n\n