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text: \nK A N T O N  S C H A F F H A U S E N\n\nF I N A N Z P L A N\n\nV O R L A G E  D E S  R E G I E R U N G S R AT E S  V O M  6 .  S E P T E M B E R  2 0 1 1\n\n2012-2015\n\n\n\n1\n\nVORLAGE DES REGIERUNGSRATES VOM 6. SEPTEMBER 2011\n\n11-61\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015\n\nBERICHT DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN \n\nAN DEN KANTONSRAT ÜBER DIE VORAUSSICHTLICHE ENTWICKLUNG \n\nDER KANTONSFINANZEN IN DEN JAHREN 2012 – 2015\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 2\n\nINHALTSVERZEICHNIS FINANZPLAN 2012 – 2015\n\n Vorbemerkung  4\n\nI. Rückblick   5\n\n 1.  Die Haushaltentwicklung in den Jahren 2006 – 2010  5 \n\n 2.  Gesamtübersicht der Verwaltungsrechnung 2006 – 2010  6\n\n \n\n 3.  Aufwand nach Sachgruppen 2006 – 2010  7\n\n 4. Ertrag nach Sachgruppen 2006 – 2010  8\n\n 5. Entwicklung der Nettolast 2001 – 2010  8\n\n 6.  Pensenentwicklung 2002 – 2011  9\n\nII.  Ausgangslage, Herausforderungen und Rahmenbedingungen 10\n\n \n\n − Ausgangslage und Herausforderungen 10\n\n − Überblick über die Massnahmen 11\n\n − Rahmenbedingungen 12\n\nIII.  Finanzplan 2012 – 2015  16\n\n 1.  Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit  16\n\n 2.  Verkehr  20\n\n 3.  Finanzen und Steuern  24\n\n \n\n 4.  Bildung  28\n\n \n\n 5.  Gesundheit 32\n\n 6. Soziale Wohlfahrt 36\n\n 7. Gesellschaft, Kultur und Sport 38\n\n 8. Sicherheit 42\n\n 9. Siedlungsentwicklung und Umwelt 46\n\n 10. Verwaltung, Gemeinden und Aussenbeziehungen 48\n\n\n\n3\n\n 11. Zusammenfassung 52\n\n \n\n  − Aufwand nach Funktionen 2011 – 2015 52\n\n  − Ertrag nach Funktionen 2011 – 2015 53\n\nIV.  Laufende Rechnung 2011 – 2015 nach Sachgruppen  54\n\n 1.  Aufwand nach Sachgruppen 2011 – 2015  54\n\n 2. Ertrag nach Sachgruppen 2011 – 2015 57\n\nV. Bestandesrechnung 58\n\nVI. Übersichten   59\n\n 1. Gesamtergebnis 60\n\n 2. Entwicklung der Bilanz 61\n\n 3. Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträge 62\n\n 4. Entwicklung der Investitionsrechnung 65\n\n 5. Entwicklung der Nettolast 2001 − 2015 65\n\n 6. Entwickung des Personalbestandes 66\n\nVII. Schlussbemerkungen und Beurteilung  67\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 4\n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nWir unterbreiten Ihnen hiermit den Bericht über die voraussichtli-\n\nche Entwicklung der Kantonsfi nanzen in den Jahren 2012 – 2015 \n\nzur Kenntnisnahme.\n\nGemäss Art. 63 Abs. 2 der Kantonsverfassung (KV, SHR 101.000) \n\nund Art. 33 des Finanzhaushaltgesetzes (FHG, SHR 611.100) er-\n\nstellt der Regierungsrat zu Beginn einer Amtsperiode beziehungs-\n\nweise periodisch einen Finanzplan, der dem Kantonsrat zur Kennt-\n\nnis gebracht wird. Der Finanzplan gibt einen Überblick über die \n\nEntwicklung von Aufwand und Ertrag der Laufenden Rechnung, \n\ndes Personalbestandes und der laufenden und künftigen Investiti-\n\nonen. Er enthält eine Schätzung über den Finanzbedarf und die Fi-\n\nnanzierungsmöglichkeiten und gibt Auskunft über die Entwicklung \n\ndes Vermögens und der Verschuldung. Der Finanzplan beurteilt die \n\nfi nanzielle Entwicklung zu einem bestimmten Zeitpunkt im Rahmen \n\neiner rollenden Planung und stellt somit ein Führungs- und Orien-\n\ntierungsmittel für die mittelfristige Finanzplanung dar. Im Gegen-\n\nsatz zu Voranschlag und Rechnung können mit dem Finanzplan \n\nTendenzen, Entwicklungen und Massnahmen in einer mittelfristi-\n\ngen Planung aufgezeigt werden. Rechtliche Verbindlichkeit kommt \n\ndem Finanzplan indessen nicht zu.\n\nDie Finanzplanung 2012 – 2015 und die Legislaturplanung (vgl. Be-\n\nricht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Legislaturprogramm \n\n2009 – 2012 mit Rechenschaftsbericht 2005 – 2008) stehen in ei-\n\nnem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis. Sie müssen deshalb \n\naufeinander abgestimmt werden (Art. 96 Abs. 2 KV). Ausgangs-\n\npunkt bilden in erster Linie die strategischen Ziele der Legislatur-\n\nplanung und die dort vorgesehenen Massnahmen für die operative \n\nUmsetzung. Bei der staatlichen Tätigkeit im Allgemeinen und den \n\nstrategischen Zielen insbesondere bestehen notwendigerweise \n\nZielkonfl ikte. Dies zeigt sich im vorliegenden Finanzplan exemp-\n\nlarisch, weil die fi nanzielle Situation des Kantons in den nächsten \n\nJahren erhebliche Einschnitte und eine Verzichtsplanung erfordert. \n\nDer Regierungsrat hat bereits in der schriftlichen Beantwortung der \n\nInterpellationen 2011/1 und 2011/2 darauf hingewiesen. Tatsache \n\nist, dass namentlich bei den Erträgen der kantonalen Beteiligun-\n\ngen und bei den Kantonsanteilen an Einnahmen des Bundes Min-\n\ndereinnahmen zwischen 34 und 46 Mio. Franken oder zwischen \n\n15 und 20 Prozent der einfachen Staatssteuer zu erwarten sind. \n\nGleichzeitig muss als Folge der starken Aufwertung des Schweizer \n\nFrankens mit einer Abkühlung der Wirtschaft gerechnet werden. Es \n\nist hinten näher darauf einzutreten. \n\nIn formeller Hinsicht folgt der Finanzplan dem Aufbau und der Glie-\n\nderung des Legislaturprogrammes.\n\nVORBEMERKUNG\n\n\n\n5\n\nI. RÜCKBLICK\n\n1.  DIE HAUSHALTENTWICKLUNG \n\n IN DEN JAHREN 2006 – 2010\n\nArt. 97 Abs. 1 KV verlangt, dass der Finanzhaushalt mittelfristig \n\nausgeglichen sein muss. Dieses Ziel ist in den letzten fünf Rech-\n\nnungsjahren erreicht worden. Die Rechnungen 2006 bis 2009 \n\nschlossen mit Überschüssen ab; erstmals seit 2003 war 2010 ein \n\nFehlbetrag zu verbuchen. Insgesamt wurde in den genannten Jah-\n\nren ein Ertragsüberschuss von 86,2 Mio. Franken erzielt. Bei Brut-\n\ntoinvestitionen von 146,5 Mio. Franken und Abschreibungen von \n\n85,7 Mio. Franken resultierte ein Finanzierungsüberschuss von \n\n65,6 Mio. Franken. Insgesamt konnten die Nettoinvestitionen zu \n\n162 Prozent selbst fi nanziert und das Eigenkapital auf 199,5 Mio. \n\nFranken erhöht werden. Das Eigenkapital beläuft sich damit auf \n\n31,3 Prozent des Aufwandes der Laufenden Rechnung.\n\nNeben der guten Wirtschaftslage bildete die Ansiedlung neuer \n\nUnternehmen einen wichtigen Beitrag für die insgesamt gesehen \n\ngünstige Haushaltentwicklung. Die Steuereinnahmen des Kantons \n\nblieben jedoch verhältnismässig konstant. Der Zuwachs im Jahr \n\n2008 ist auf den Steuerfussabtausch von 6 Steuerprozenten mit \n\nden Gemeinden zurückzuführen im Zusammenhang mit der Ein-\n\nführung der NFA; im Gleichschritt entlastete der Kanton die Ge-\n\nmeinden durch Aufhebung bisheriger Gemeindebeiträge und durch \n\nAufgabenübernahmen im Umfang von 16,1 Mio. Franken. \n\nIn der Rechnung 2006 wurde der budgetierte Personal- und Sach-\n\naufwand deutlich unterschritten. Im Weiteren konnten als Folge \n\nder Liquidation der TSH Höhenklinik in Davos und weiteren Lie-\n\ngenschaftsverkäufen höhere Vermögenserträge erzielt werden, so \n\ndass ein Ertragsüberschuss von 34,6 Mio. Franken erzielt wurde.\n\nIm Jahr 2007 konnten zulasten der Jahresrechnung die Pensi-\n\nonskassenansprüche der amtierenden und ehemaligen Mitglieder \n\ndes Regierungsrates und ihrer Angehörigen in der Höhe von 10,1 \n\nMio. Franken ausfi nanziert werden. Diese Ausfi nanzierung führte \n\nzu einer Entlastung der folgenden Voranschläge beziehungsweise \n\nRechnungen. Auf der Ertragsseite konnten im Vergleich zum Bud-\n\nget deutlich höhere Steuereinnahmen verzeichnet werden. Diese \n\nZunahme des Steuerpotenzials trug wesentlich dazu bei, dass die \n\nFolgen der Steuergesetzrevision per 1. Januar 2008 mit der Entlas-\n\ntung der juristischen Personen im Umfang von 17,5 Mio. Franken \n\naufgefangen werden konnten.\n\nDie Jahresrechnung 2008 enthielt zwei Vorfi nanzierungen für zu-\n\nsätzliche Energiefördermassnahmen und für die Aufhebung der Ni-\n\nveauübergänge im Klettgau von insgesamt 4,0 Mio. Franken. Auf \n\nder Ertragsseite spiegelt sich die schlechte Wirtschaftslage be-\n\nsonders bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen (- 8,1 \n\nMio. Franken) wieder. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass \n\naufgrund der Auswirkungen der Finanzkrise auf die regionalen Un-\n\nternehmen eine Abgrenzung in der Höhe von 5,0 Mio. Franken vor-\n\ngenommen wurde, welche die voraussichtlichen Rückzahlungen \n\nals Folge zu hoher provisorischer Veranlagungen und somit zu ho-\n\nher Vorauszahlungen abdecken soll.\n\nDie Jahresrechnung 2009 war geprägt durch Mehreinnahmen von \n\n24,2 Mio. Franken, wobei 10 Mio. Franken auf den Kantonsan-\n\nteil bei der direkten Bundessteuer zurückzuführen war, die in die-\n\nsem Jahr mit über 270 Mio. Franken eine absolute Höchstmarke \n\nerreichte. Aber auch die Entgelte fi elen wesentlich höher aus. Es \n\nkonnten zudem zusätzliche Abschreibungen von 10,9 Mio. Fran-\n\nken getätigt werden.\n\nDer Abschluss der Staatsrechnung 2010 bildete den Wendepunkt: \n\nDie Rechnung entsprach insgesamt dem Budget; wobei das ope-\n\nrative Ergebnis durch die budgetierte und vorgenommene Aufl ö-\n\nsung von Steuerrestanzen im Umfang von 4,0 Mio. Franken be-\n\neinfl usst worden ist. In Abweichung zum schweizerischen Trend \n\ngingen die direkten Bundessteuern der juristischen Personen von \n\n208,0 Mio. Franken im Vorjahr auf 146,1 Mio. Franken zurück, was \n\nsich auf den Kantonsanteil auswirkte. Zudem blieben die kanto-\n\nnalen Steuereinnahmen in dem Sinn unter den Erwartungen, als \n\nder Ausgleich der kalten Progression bei den natürlichen Perso-\n\nnen nicht durch eine Zunahme der Steuerkraft kompensiert wer-\n\nden konnte.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 6\n\n2 GESAMTÜBERSICHT DER VERWALTUNGSRECHNUNGEN 2006 – 2010\n\nin 1’000 Franken 2006 2007 2008 2009 2010 kumuliert BU 2011\n\nLaufende Rechnung (LR)\n\nAufwand 555‘461 590‘812 600‘467 627‘208 636‘283 3‘010‘231 650‘033\n\nErtrag 590‘024 617‘213 617‘968 641‘018 630‘219 3‘096‘442 640‘590\n\nAufwandüberschuss     -6‘064  -9‘443\n\nErtragsüberschuss 34‘563 26‘401 17‘501 13‘810  86‘211\n\n \n\nInvestitionsrechnung (IR)\n\nAusgaben 30‘166 32‘908 28‘189 23‘907 31‘282 146‘452 39‘706\n\nEinnahmen 6‘343 10‘955 9‘030 4‘710 9‘161 40‘199 9‘290\n\nNettoinvestitionen 23‘823 21‘953 19‘159 19‘197 22‘121 106‘253 30‘416\n\nFinanzierung\n\nErgebnis aus der LR 34‘563 26‘401 17‘501 13‘810 -6‘064 86‘211 -9‘443\n\nNettoinvestitionen 23‘823 21‘953 19‘159 19‘197 22‘121 106‘253 30‘416\n\nFinanzierungsbedarf -10‘740 -4‘448 1‘658 5‘387 28‘185 20‘042 39‘859\n\nAbschreibungen 14‘177 13‘999 18‘669 23‘036 15‘792 85‘673 15‘199\n\nFinanzierungsüberschuss 24‘917 18‘447 17‘011 17‘649  65‘631 \n\nFinanzierungsfehlbetrag     12‘393  24‘660\n\nSelbstfi nanzierungsgrad 204.6% 184.0% 188.8% 191.9% 44.0% 161.8% 18.9%\n\nBilanzfehlbetrag\n\nEigenkapital 147‘837 174‘238 191‘739 205‘549 199‘485\n\n\n\n7\n\n3 AUFWAND NACH SACHGRUPPEN 2006 – 2010\n\n    Rechnung\n\nin 1’000 Franken 2006 2007 2008 2009 2010\n\n3 Aufwand (nach Sachgruppen)\n\n30 Personalaufwand 156‘153 161‘398 165‘262 172‘887 172‘353\n\n31 Sachaufwand 49‘422 51‘859 55‘030 59‘286 60‘131\n\n32 Passivzinsen 7‘572 6‘797 6‘225 6‘862 4‘193\n\n33 Abschreibungen 18‘419  18‘839 22‘379 25‘141 22‘315\n\n34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 6‘019 6‘094  7‘638 7‘941 8‘347\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 36‘166 38‘563 45‘419 49‘923 52‘577\n\n36 Eigene Beiträge 212‘564 225‘917 232‘214 239‘628 250‘146\n\n37 Durchlaufende Beiträge 32‘611 33‘862 35‘330 38‘457 38‘371\n\n38 Einlagen in Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 6‘883 16‘045 10‘762 6‘576 6‘801\n\n39 Interne Verrechnungen 29‘652  31‘438 20‘208 20‘507 21‘049\n\n Totalaufwand 555‘461 590‘812 600‘467 627‘208 636‘283\n\n Veränderung (Zu-/Abnahme) gegenüber Vorjahr -6.41% 6.36% 1.63% 4.45% 1.45%\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 8\n\n4 ERTRAG NACH SACHGRUPPEN 2006 – 2010\n\n    Rechnung\n\nin 1’000 Franken 2006 2007 2008 2009 2010\n\n4 Ertrag (nach Sachgruppen)\n\n40 Steuern 255‘187 258‘756 270‘420 280‘161 271‘585\n\n41 Regalien und Konzessionen 7‘899 8‘293 7‘885 7‘803 7‘366\n\n42 Vermögenserträge 62‘191  64‘429  70‘863 68‘146 67‘919\n\n43 Entgelte 54‘620 60‘603 58‘701 60‘923 63‘004\n\n44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 53‘931 60‘733 65‘693 69‘103 59‘841\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 2‘219 2‘495 5‘424 6‘300 6‘682\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 85‘906 90‘104 76‘596 79‘498 84‘730\n\n47 Durchlaufende Beiträge 32‘611 33‘862 35‘330 38‘457 38‘371\n\n48 Entnahmen aus Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 5‘808 6‘499 6‘848 10‘120 9‘672\n\n49 Interne Verrechnungen 29‘652  31‘439 20‘208 20‘507 21‘049\n\n Totalertrag 590‘024 617‘213 617‘968 641‘018 630‘219\n\nVeränderung (Zu-/Abnahme) gegenüber Vorjahr -14.37% 4.61% 0.12% 3.7% -1.69%\n\n5 ENTWICKLUNG DER NETTOLAST 2001 – 2010 (IN MIO. FRANKEN)\n\nI. RÜCKBLICK\n\nEntwicklung der Nettolast (-) / des Eigenfinanzierungsvortrags (+) \n\n-129.4 -128.5\n-140.5\n\n-89.0\n\n65.3\n74.9\n\n98.1 104.6\n121.4\n\n105.9\n\n-150\n\n-125\n\n-100\n\n-75\n\n-50\n\n-25\n\n0\n\n25\n\n50\n\n75\n\n100\n\n125\n\n2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\n\n\n9\n\n6 PENSENENTWICKLUNG 2002 – 20111)\n\n1) Weitere Erläuterungen sind aus den jährlichen Stellenplänen er-\n\nsichtlich; aktueller Stellenplan per 1. Januar 2011.\n\n825\n\n968\n\n661\n\n159\n62\n\n0\n\n200\n\n400\n\n600\n\n800\n\n1'000\n\n1'200\n\n2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n\nPensenentwicklung 2002 -2011\n\nSpitäler Bildung Verwaltung Spez.Verw. Gerichte\n\n2'654\n\n2'653\n2'630\n\n2'598\n\n2'585\n\n2'569\n\n2'582\n\n2'666\n\n2'679\n\n2'675\n\n2'500\n\n2'520\n\n2'540\n\n2'560\n\n2'580\n\n2'600\n\n2'620\n\n2'640\n\n2'660\n\n2'680\n\n2'700\n\n2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n\nPensenentwicklung Total 2002 -2011\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 10\n\nAUSGANGSLAGE UND HERAUSFORDERUNGEN\n\nDie Laufende Rechnung des Kantons Schaffhausen schloss von \n\n2003 bis 2009 mit teils grossen Überschüssen und mit einem er-\n\nheblichen Finanzierungsüberschuss ab. Von 2001 bis 2010 wa-\n\nren regelmässig steuerliche Entlastungen beziehungsweise 2010 \n\nder Ausgleich der kalten Progression möglich. Diese komfortable \n\nAusgangslage gehört der Vergangenheit an. Bereits die Rechnung \n\n2010 weist einen Fehlbetrag von 6,1 Mio. Franken auf. Das Budget \n\n2011 sah ein Defi zit von 9,4 Mio. Franken vor, wie es an sich den \n\nErwartungen im Finanzplan 2010 – 2013 entsprach. Aufgrund der \n\nheutigen Erkenntnisse wird 2011 jedoch wegen Mindereinnahmen \n\nein Fehlbetrag in der Grössenordnung von 20 bis 30 Mio. Franken \n\nresultieren und aufgrund des Basiseffektes als Folge des Rech-\n\nnungsergebnisses 2010 werden die Steuereinnahmen den budge-\n\ntierten Betrag voraussichtlich nicht erreichen. \n\nDie Ausgangslage hat sich fundamental geändert. Der Kanton ist \n\n– verglichen mit den Annahmen im Finanzplan 2010 – 2013 – mit \n\nMindereinnahmen bei seinen Beteiligungen in der Grössenord-\n\nnung von 23 Mio. Franken konfrontiert. Sie beziehen sich auf den \n\nAnteil am Ertrag der Schweizerischen Nationalbank von 16,5 Mio. \n\nFranken und den Rückgang der Dividende der AXPO um rund 6,5 \n\nMio. Franken. Aufgrund der Situation im Energiesektor kann in der \n\nFinanzplanperiode nicht mit einer Erhöhung der AXPO-Dividende \n\ngerechnet werden. Über die Ausschüttungen der Schweizerischen \n\nNationalbank besteht eine Vereinbarung über die Gewinnaus-\n\nschüttung vom 14. März 2008 für die Geschäftsjahre 2008 – 2017. \n\nAls Folge der grossen Verluste der SNB und die Erschöpfung der \n\nAusschüttungsreserve ist die Vereinbarung hinfällig. Zwar sind Ver-\n\nhandlungen zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement \n\nund der SNB über eine neue Vereinbarung im Gange. Dennoch \n\ndürften 2012 und 2013 keine Ausschüttungen möglich sein und \n\ndie Ausgangslage ab 2014 ist so ungewiss, dass keine Beiträge \n\nin den Finanzplan eingestellt worden sind. Die Verluste der SNB \n\ntangieren nicht nur die Ausschüttungs-, sondern auch die für ihre \n\nGeschäftstätigkeit und ihre Auftragserfüllung erforderlichen Reser-\n\nven. Es wird voraussichtlich einige Jahre dauern, bis diese nach \n\nder Rückkehr der Nationalbank in die Gewinnzone wieder die er-\n\nforderliche Höhe erreicht haben werden.\n\nWeitere Einnahmenausfälle in der Grössenordnung von 10 Mio. \n\nFranken gegenüber den früheren Finanzplanannahmen ergeben \n\nsich bei den Kantonsanteilen an den Bundeseinnahmen und hier \n\nhauptsächlich am Ertrag der direkten Bundessteuer. Diese Einnah-\n\nme hat sich in den letzten Jahren enorm entwickelt aufgrund der \n\nerfolgreichen Wirtschaftsförderung, so dass der Kantonsanteil da-\n\nran erheblich angestiegen ist. Er belief sich 2009 beispielsweise \n\nauf 47,8 Mio. Franken. Im letzten Finanzplan wurde für das Jahr \n\n2012 mit einem Ertragsanteil von 43,6 Mio. Franken und für 2013 \n\nmit 47,4 Mio. Franken gerechnet. Aufgrund von Veränderungen in-\n\nnerhalb der Unternehmensstruktur beziehungsweise bei einzelnen \n\nUnternehmen sank das Bundesteueraufkommen der juristischen \n\nPersonen stark, so dass mit Mindereinahmen von rund 10 Mio. \n\nFranken in den Jahren 2012 und 2013 gerechnet werden muss. In \n\ndiesem Bereich bestand ein erhebliches Klumpenrisiko, weil einige \n\nwenige juristische Personen mehr als die Hälfte der Bundessteu-\n\nerleistungen erbrachten. Das Risiko ist eingetreten und die Steu-\n\nerleistung von wenigen Unternehmen um über 100 Mio. Franken \n\nzurückgegangen; was den Kantonsanteil um rund 17 Mio. Fran-\n\nken schmälert. Dieser massive Rückgang kann zwar zu einem Teil \n\ndurch die übrigen Steuerzahlenden sowie die neu angesiedelten \n\nUnternehmen kompensiert werden, nicht jedoch im vollen Um-\n\nfang.\n\nVon erheblicher Auswirkung auf den Finanzplan ist schliesslich die \n\nFinanzkraft des Kantons. Es muss damit gerechnet werden, dass \n\naufgrund der guten Jahre 2007 bis 2009, die für den Ressourcen-\n\nindex 2013 massgebend sind, der Kanton Schaffhausen ab 2013 \n\nvorübergehend zu den fi nanzstarken Kantonen mit einem Ressour-\n\ncenindex von über 100 Punkten stossen und Leistungen an den \n\nFinanzausgleich zu erbringen haben wird. Andererseits wird der \n\nAnspruch auf Härteausgleich ab 2013 in der Höhe von 6,6 Mio. \n\nFranken dauernd verloren gehen. Während beispielsweise der \n\nKanton 2010 unter allen Titeln netto 11,7 Mio. Franken Finanzaus-\n\ngleich erhielt, wird er voraussichtlich ab 2013 unter allen Titeln net-\n\nto 1,6 Mio. Franken Zahlungen zu erbringen haben.\n\nII. AUSGANGSLAGE, HERAUSFORDERUNGEN UND RAHMENBEDINGUNGEN \n\n\n\n11\n\nInsgesamt wirken sich die genannten drei Veränderungen wie \n\nfolgt aus:\n\nJahr / Was  \n\nin Mio. Franken  B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nMinderertrag Axpo-Dividende   6.5 6.5 6.5 6.5\n\nMinderertrag Schweizer Nationalbank (SNB)   16.5 16.5 16.5 16.5\n\nMinderertrag Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer   7.5 10.0 10.0 10.0 \n(gegenüber Finanzplan)     \n\nMinderertrag / Mehraufwand Finanzausgleich   3.7 12.9 12.9 9.5\n\nTotal    34.2 45.9 45.9 42.5\n\nin Prozent der einfachen Staatssteuer  14.9% 20.0% 20.0% 18.5%\n\nEs versteht sich von selbst, dass diese massiven Ausfälle das \n\nBudget 2012 und den Finanzplan für die kommenden Jahre prä-\n\ngen werden und Massnahmen zur Wiederherstellung des Haus-\n\nhaltgleichgewichtes erfordern. Dabei ist zu beachten, dass die \n\nNeuregelung der Spitalfi nanzierung per 1. Januar 2012 und die \n\nneue Pfl egefi nanzierung per 1. Januar 2011, die sich aber nach-\n\nschüssig auf die Kantonsrechnung auswirkt, den Haushalt ab 2012 \n\nauch mit zusätzlichen Ausgaben belasten wird, um nur ein augen-\n\nfälliges Beispiel zu nennen.\n\nÜBERBLICK ÜBER DIE MASSNAHMEN\n\nDer Regierungsrat hat bereits verschiedene Massnahmen getrof-\n\nfen, um trotz den erheblichen Einnahmenausfällen ein vertretba-\n\nres Budget 2012 zu erreichen und die Haushaltslage zu verbes-\n\nsern. Im Einzelnen sind folgende Massnahmen getroffen worden:\n\n− Vorgaben für das Budget 2012: \n\n Kein Mehraufwand gegenüber dem Budget 2011 trotz der zu-\n\n sätzlichen Ausgaben im Gesundheitsbereich (neue Spitalfi nan-\n\n zierung / Finanzierung Pfl egekosten);\n\n− Einstellung von Projekten wie beispielsweise das Projekt \n\n Schaffung eines Hochschulinstitutes;\n\n− Vorlage an den Kantonsrat zur Aufteilung der Vorlage zur Revi- \n\n sion des Steuergesetzes und Sistierung der Vorlage, soweit\n\n steuerliche Entlastungen vorgesehen waren, bis nach der Be-\n\n handlung des Finanzplanes durch den Kantonsrat;\n\n− Ausarbeitung eines Entlastungsprogrammes für den Staats-\n\n haushalt im vorläufi gen Umfang von 22,5 Mio. Franken;\n\n− Neupriorisierung der Investitionsvorhaben.\n\nIm Detail wird in den nachfolgenden Kapiteln darauf eingegangen. \n\nNachfolgend sind jedoch die Hintergründe und Überlegungen zu \n\neinzelnen Bereichen darzulegen.\n\nVorgaben für das Budget 2012\n\nStaatliche Leistungen bedürfen einer formell gesetzlichen Grund-\n\nlage (Art. 50 Bst. e der Kantonsverfassung, KV, SHR 101.000). Der \n\nüberwiegende Teil der Kantonsausgaben beruht deshalb auf ge-\n\nsetzlichen Vorgaben, die gebunden sind und die nur durch den \n\nGesetzgeber geändert werden können. Der Spielraum, im Rah-\n\nmen des Budgets Entlastungsmassnahmen zu treffen, ist deshalb \n\nbeschränkt. Den verhältnismässig kleinen Spielraum hat der Re-\n\ngierungsrat jedoch genutzt. Das Ziel, das Ausgabenvolumen trotz \n\nZunahme der Ausgaben namentlich im Gesundheits- und Sozial-\n\nbereich auf Basis des Budgets 2011 zu beschränken, konnte er-\n\nreicht werden. Wird die Zunahme der erfolgsneutralen «durchlau-\n\nfenden Beiträge» ausgeklammert, wächst der Aufwand nicht.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 12\n\nNeupriorisierung der Investitionsvorhaben \n\nBei den Investitionen muss unterschieden werden zwischen den \n\nwiederkehrenden kleineren Investitionen oder der «Grundlast» und \n\nden anstehenden Grossinvestitionen. Zu den Ersteren zählt die Er-\n\nhaltung der Infrastruktur wie z. B. die Renovation von Schulbauten, \n\nStrassenbauprojekte oder die kleineren Anpassungen bei den Spi-\n\ntalbauten sowie die in der Investitionsrechnung verbuchten Sub-\n\nventionen z. B. für Altersheim- oder Schulbauten der Gemeinden, \n\nzur Verbesserung der Energieeffi zienz oder zur Wirtschaftsförde-\n\nrung. Diese Investitionen bewegen sich im längerfristigen Durch-\n\nschnitt auf rund 15 Mio. Franken pro Jahr. Zwar besteht auch bei \n\ndiesen Investitionen materieller und / oder zeitlicher Spielraum. Er \n\nist aber beschränkt, wenn grössere Folgekosten vermieden wer-\n\nden sollen. Im Budget 2012 sowie im Finanzplan 2013 – 2015 sind \n\ndie erforderlichen Mittel zur Finanzierung dieser «Grundlast» ein-\n\ngestellt worden. Diese Investitionen werden durch die plafonierten \n\nMittel in der Grössenordnung von rund 15 Mio. Franken pro Jahr \n\n(für 2012 und 2013 rund 19 Mio. Franken) und der zeitlichen Fle-\n\nxibilität priorisiert. \n\nZu den Grossinvestitionen gehören die Erneuerung der Schaffhau-\n\nser Spitäler, das Agglomerationsprogramm (gemäss Beschluss \n\ndes Kantonsrates), das Rheinfallprojekt, die Schaffung eines ge-\n\nmeinsamen Werkhofes, das Sicherheitszentrum und die Erweite-\n\nrung der Sonderschulen.\n\nDer Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 6. Juni 2011 den Rah-\n\nmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaffhausen (unter Vorbehalt \n\ndes Referendums) beschlossen und dem Projekt damit Priorität \n\nzuerkannt, so dass es in den Finanzplan aufgenommen wurde. Al-\n\nlerdings muss zur Finanzierung auf Mittel des Generationenfonds \n\nzurückgegriffen werden, wenn sich die fi nanziellen Verhältnisse des \n\nKantons nicht fundamental verändern. Diese Mittelentnahme ist im \n\nFinanzplan eingestellt worden. Hohe Priorität geniesst zudem die \n\nErneuerung der Spitäler Schaffhausen. Aufgrund der neuen Spital-\n\nfi nanzierung ist der Kanton verpfl ichtet, nebst Anderem auch min-\n\ndestens 55 Prozent der Kosten für stationäre Spitalbehandlungen \n\n(Übergangsfrist mit 53 Prozent bis längstens 2017) zu tragen. In \n\nden Fallkostenpauschalen ist auch die Entgeltung der Spitalimmo-\n\nbilien eingerechnet. Der Kanton muss auch bei Behandlungen in \n\nausserkantonalen oder in privaten Spitälern über seinen Beitrag \n\ndie stationären Behandlungen die Investitionskosten mitfi nanzie-\n\nren. Damit stellt sich nicht die Frage, ob der Kanton im Bereich \n\nder Spitalbehandlungen Investitionen fi nanziert, sondern nur, wo \n\ner sie fi nanziert. Der Kanton soll über eine eigene, leistungsfähige \n\nSpitalinfrastruktur verfügen. Die Spitäler Schaffhausen beschäf-\n\ntigen 1‘445 Personen (968 Vollstellen). Es handelt sich um sehr \n\nqualifi zierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die volkswirt-\n\nschaftliche Bedeutung der Spitäler ist hoch. Zudem geht es bei der \n\nSpitalerneuerung um eine Generationeninvestition, die sich auch \n\nim Umfang nicht wesentlich von früheren unterscheidet. Für den \n\nBau des Kantonsspitals auf dem Geissberg wurden in den 1950er \n\nJahren 18,4 Mio. Franken aufgewendet. Für die Ergänzungsbauten \n\nauf dem Geissberg haben die Stimmberechtigten 1968 einen Kre-\n\ndit von 45 Mio. Franken und 1973 einen Zusatzkredit von 35 Mio. \n\nFranken bewilligt, wobei die Steuereinnahmen 1970 lediglich 42,7 \n\nMio. Franken, darin eingeschlossen 1,8 Mio. Steuerzuschlag für \n\ndie Spitalerweiterung, betrugen. Die Erneuerung der Spitäler muss \n\njedoch nachhaltig fi nanziert werden. Für die Spitalbauten ist des-\n\nhalb ein Steuerzuschlag in der Grössenordnung von 4,5 Prozent in \n\nden Finanzplan ab 2014 aufgenommen worden.\n\nPriorität wird auch dem Bau eines Sicherheitszentrums eingeräumt, \n\ndas mit Realisierung ab 2015 im Finanzplan eingestellt worden ist, \n\nsowie der Schaffung eines gemeinsamen Werkhofes (Realisierung \n\nab 2014). Tiefere Priorität haben der Ausbau der Sonderschulen \n\nund die Investitionen am Rheinfall, deren Realisierung in dieser Fi-\n\nnanzplanperiode nicht möglich ist. Das Gleiche gilt für ein Agglo-\n\nmerationsprogramm der 2. Generation.\n\nInvestitionsplanung über Zeitraum von 2012 – 2022\n\nDamit neben der «Grundlast» auch die erwähnten Grossinvestitio-\n\nnen fi nanziert werden können, hat der Regierungsrat zusätzlich zur \n\nerläuterten Priorisierung auch eine zeitliche Staffelung der Grossin-\n\nvestitionen über den Zeitraum von 2012 – 2022 vorgenommen. Bei \n\ndieser Investitionsplanung handelt es sich zwangsläufi g um eine \n\nrollende Planung, die fortlaufend den Rahmenbedingungen und \n\nder Beschlusslage angepasst wird. Soweit einzelne Grossprojek-\n\nte in der vorliegenden Finanzplanperiode begonnen werden, sind \n\ndie einzelnen Tranchen im Finanzplan eingestellt (vgl. S. 48 f.). Im \n\nVordergrund stehen dabei das Agglomerationsprogramm, die Um- \n\nund Erneuerungsbauten der Spitäler Schaffhausen (vgl. S. 34; Ori-\n\nentierungsvorlage an den Kantonsrat im Spätherbst 2011), das Si-\n\ncherheitszentrum (vgl. S. 43; Vorlage an den Kantonsrat im Herbst \n\n2011) sowie die Sanierung / Umbau des Werkhofs. Nach heutiger \n\nBeurteilung können die in der Finanzplanperiode geplanten Inves-\n\ntitionen fi nanziert werden. Die Finanzierung der erwähnten grossen \n\nVorhaben ab 2016 ist nach heutiger Beurteilung noch nicht in al-\n\nlen Teilen gesichert. Die entsprechenden Planungen sind indessen \n\ngleichwohl weiterzuführen, laufend anzupassen und zu gegebener \n\nZeit dem Kantonsrat zur Beschlussfassung vorzulegen.\n\nII. AUSGANGSLAGE, HERAUSFORDERUNGEN UND RAHMENBEDINGUNGEN \n\n\n\n13\n\nProgramm zur Entlastung des Staatshaushaltes\n\nMit Beschluss vom 31. Mai 2011 hat der Regierungsrat eine Pro-\n\njektorganisation eingesetzt mit dem Auftrag, ein Entlastungspro-\n\ngramm für den Staatshaushalt vorzubereiten. Das Entlastungsziel \n\nist mit insgesamt 22,5 Mio. Franken vorgegeben worden. Die Ent-\n\nlastungen sind mit Pauschalkürzungen von 7,5 Mio. Franken im \n\nJahr 2013, 15 Mio. Franken im Jahr 2014 und 22,5 Mio. Franken \n\n2015 eingestellt worden. Die Steuerungsgruppe hat ihre Arbeit auf-\n\ngenommen und diverse Aufträge an alle Dienststellen und die De-\n\npartemente erteilt. Es ist vorgesehen, dem Kantonsrat im 1. Se-\n\nmester 2012 die erforderlichen Anträge zu unterbreiten.\n\nVerbesserung der mittelfristigen Finanzplanung\n\nSchliesslich soll die mittelfristige Finanzplanung verstärkt werden. \n\nEs soll deshalb bereits 2012 wieder ein Finanzplan erstellt wer-\n\nden.\n\nRAHMENBEDINGUNGEN\n\nWirtschaftsentwicklung und Teuerung\n\nIm Finanzplan 2010 – 2013 ging der Regierungsrat von einem BIP-\n\nRückgang für 2009, einem leichten Rückgang im Jahr 2010, einem \n\nleicht positiven Wachstum im Jahr 2011 sowie einem BIP-Wachs-\n\ntum von 1 Prozent für die folgenden Jahre aus. Für 2009 wurde \n\neine rückläufi ge Teuerung angenommen, für 2010 wurde eine Teu-\n\nerung von 1 Prozent und ab 2011 von 2 Prozent erwartet.\n\nNach dem konjunkturellen Einbruch der Wirtschaft in den Jah-\n\nren 2008 und 2009 hat sich die wirtschaftliche Lage unerwartet \n\nrasch verbessert. 2010 wuchs das Bruttoinlandsprodukt um er-\n\nfreuliche 2,9 Prozent. Für die Jahre 2011 und 2012 prognostiziert \n\ndas Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) Wachstumsraten von \n\n2,1 beziehungsweise 1,5 Prozent (Stand Juni 2011). Diese Werte \n\nbewegen sich etwa im Rahmen des langjährigen Durchschnitts. \n\nSchätzungen für die weiteren Jahre werden vom SECO nicht pu-\n\nbliziert. Die publizierten Prognosen lassen insgesamt ein stabiles \n\nUmfeld erwarten. In den Prognosen noch keinen Niederschlag ge-\n\nfunden hat jedoch die Frankenaufwertung als Folge der Verschul-\n\ndungssituation im Euro-Raum und in den USA. Massnahmen zur \n\nSchuldenbegrenzung, obwohl notwendig, bergen die Gefahr einer \n\nKonjunkturabschwächung oder gar einer Rezession. Die starke \n\nAusweitung der Geldmenge in der Schweiz und die rekordtiefen \n\nZinsen, die zur Abschwächung der Frankenaufwertung getroffen \n\nworden sind, können zu einer Blasenbildung beispielsweise im Im-\n\nmobiliensektor und zu einer Infl ation führen. Insgesamt ist damit \n\neine einigermassen verlässliche Prognose über die wirtschaftliche \n\nEntwicklung nicht möglich.\n\nDie Erholung der wirtschaftlichen Lage führte zu einer starken Ab-\n\nnahme der Arbeitslosigkeit. Die voraussichtliche Arbeitslosenquo-\n\nte in der Schweiz wird als Folge der aktuellen und künftigen Kon-\n\njunktursituation für 2011 auf 3,1 Prozent und für das Jahr 2012 \n\nauf 3,3 Prozent geschätzt, wobei damit gerechnet wird, dass die \n\nArbeitslosenquote im Kanton Schaffhausen um rund 0,6 Prozent \n\nunter diesen Werten bleiben wird.\n\nFür die Finanzplanung relevant sind auch die Kostenentwicklun-\n\ngen und hier insbesondere die Teuerung. Diese beträgt gemäss \n\nPrognose des Bundesamtes für Statistik für 2011 und 2012 + 0,7 \n\nProzent. Die Teuerung wirkt sich unter anderem bei den Personal-\n\nkosten aus. Hier ist ab 2013 eine Zunahme von einem Prozent pro \n\nJahr eingerechnet worden.\n\nFinanzkraft\n\nSeit dem Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und \n\nder Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) basiert \n\ndie Finanzkraft der Kantone auf der aggregierten Steuerbemes-\n\nsungsgrundlage (AGS). Sie setzt sich zusammen aus den nach ein-\n\nheitlichen Kriterien für die ganze Schweiz erhobenen Einkommen \n\nder natürlichen Personen, den quellenbesteuerten Einkommen, \n\ndem Vermögen der natürlichen Personen sowie den Gewinnen der \n\njuristischen Personen mit und ohne besonderen Steuerstatus. Es \n\nwird jeweils auf den Durchschnitt der letzten verfügbaren drei Jah-\n\nre abgestellt. Im Jahr 2012 sind das die Jahre 2006 – 2008.\n\nBei der Einführung der NFA am 1. Januar 2008 lag der aufgrund der \n\nAGS der Jahre 2002 – 2004 ermittelte Ressourcenindex für Schaff-\n\nhausen bei 96,1 Punkten und blieb per Januar 2009 unverändert. \n\nFür 2010 sank der Ressourcenindex auf 95,5 Punkte und stieg \n\ndann per 2011 auf 95.9 Punkte. Für 2012 ergibt sich aufgrund des \n\nBerichtes der Eidgenössischen Finanzverwaltung zum Ressour-\n\ncen-, Lasten- und Härteausgleich 2012 ein Anstieg auf 99,3 Punk-\n\nte. Grund dafür ist die Entwicklung des Steuerpotenzials der juris-\n\ntischen Personen (mit und ohne besonderen Steuerstatus). Dieses \n\nSteuerpotenzial betrug 2005 677,9 Mio. Franken und ist 2008 auf \n\n909 Mio. Franken oder um 34,1 Prozent gestiegen, während es im \n\nschweizerischen Durchschnitt in der gleichen Periode um 1,6 Pro-\n\nzent zurückging. Die schweizerische Entwicklung zeigt den Ein-\n\nbruch der Wirtschaft aufgrund der Finanzkrise im Jahr 2008, die \n\nsich im Kanton nicht gleichermassen auswirkte.\n\nAuch für 2013 muss nochmals mit einem Anstieg des Ressourcen-\n\nindexes auf schätzungsweise 101,9 gerechnet werden. Es werden \n\ndann die Jahre 2007 bis 2009 einbezogen. Wie die Einnahmen der \n\ndirekten Bundessteuer zeigen, war 2009 ein weiteres sehr star-\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 14\n\nII. AUSGANGSLAGE, HERAUSFORDERUNGEN UND RAHMENBEDINGUNGEN \n\nkes Jahr, so dass die drei Spitzenjahre die Grundlage für den Res-\n\nsourcenindex bilden werden. Im Gegensatz zum schweizerischen \n\nTrend wird der Einbruch bei der direkten Bundessteuer ab dem \n\nRechnungsjahr 2010 nicht ohne Einfl uss bleiben. \n\nMit dem Anstieg des Ressourcenindexes 2013 wird der Kanton \n\nSchaffhausen voraussichtlich in den Jahren 2013 und 2014 zum \n\nZahler werden. Dies dürfte sich erst ab 2015 wieder ändern, wenn \n\ndie schlechten Jahre 2010, 2011 und 2012 voll zum Tragen kom-\n\nmen. Wegen des Anstieges des Ressourcenindexes verliert der \n\nKanton den Härteausgleich von 6,6 Mio. Franken pro Jahr ab 2013. \n\nDer Anspruch ersteht nicht wieder, auch wenn Schaffhausen wie-\n\nder zum Empfängerkanton werden wird.\n\nEr wird sich jedoch voraussichtlich erst ab 2014 auf den Ressour-\n\ncenindex auswirken. \n\nWir gehen somit von folgender Entwicklung aus:\n\nWohnbevölkerung\n\nVon 2000 bis 2009 ist die ständige Wohnbevölkerung im Kanton \n\nSchaffhausen gestiegen; mit 3,2 Prozent allerdings weniger als im \n\nschweizerischen Mittel (8,1 Prozent). Noch immer weist der Kan-\n\nton Schaffhausen mit einem Altersquotienten (= Verhältnis der über \n\n64-Jährigen zu den 20- bis 64-Jährigen) von 32 Prozent nach Tes-\n\nsin und Basel-Stadt den dritthöchsten Wert der Schweiz auf. Für \n\ndie vier Jahre der Finanzplanperiode wird im besten Fall von einem \n\nBevölkerungswachstum von rund 1,3 Prozent ausgegangen.\n\n96.1 96.1 95.5 95.9\n99.3\n\n101.9 101.9\n99.0\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n110\n\n2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015\n\nFinanzkraft des Kantons\n\n\n\n15\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 16\n\n1. WIRTSCHAFT UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 49.1 50.6 56.1 52.5 54.1 54.4\n\nErtrag  38.7 39.3 45.0 41.0 42.4 42.4\n\nNettoaufwand 10.4 11.3 11.1 11.5 11.7 12.0\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nEnergieförderungsprogramm 1‘900 1‘900 1‘900 1‘900 7‘600\n\nBeiträge an Meliorationen 1‘600 1‘050 1‘050 1‘050 4‘750\n\nWirtschaftsförderung 2‘000 2‘000 2‘000 2‘000 8‘000\n\nTotal  5‘500 4‘950 4‘950 4‘950 20‘350\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n8\n\n10\n\n12\n\n14\n\n16\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n17\n\nWirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit\n\nUnter «Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit» sind die volkswirt-\n\nschaftlichen Bereiche zusammengefasst, d. h. neben der Wirt-\n\nschaftsförderung die Land- und Forstwirtschaft, Tourismus und \n\nEnergie. Ins Gewicht fallen dabei die wachsenden Abschreibungen \n\nauf dem Energieförderprogramm und die Abschreibungen auf den \n\nMeliorationswerken. Im Übrigen bleibt der Nettoaufwand konstant. \n\nInsgesamt sind Investitionen von rund 5 Mio. Franken pro Jahr vor-\n\ngesehen. Bei den Förderungsbeiträgen ist ein durchschnittlicher \n\nBeitrag eingestellt worden. Die Zusprechung der Mittel kann in den \n\nGrenzen des Gesamtkredites von Jahr zu Jahr erheblich schwan-\n\nken.\n\nNeue Regionalpolitik des Bundes (NRP)\n\nDie Neue Regionalpolitik (NRP) verfolgt das Ziel, die Wettbewerbs-\n\nfähigkeit und die Wertschöpfung der Regionen zu erhöhen. Dank \n\nder im Rahmen des Bundesgesetzes über Regionalpolitik und des \n\nGesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung \n\nim Kanton Schaffhausen (RSE-Gesetz) zur Verfügung stehenden \n\nMittel konnte die erste mit dem Bund vereinbarte Programmphase \n\n2008 bis 2011 erfolgreich abgeschlossen werden.\n\nMitte 2011 wurde dem Staatssekretariat für Wirtschaft wiederum \n\nein Programm für weitere vier Jahre vorgelegt. Als Handlungsrah-\n\nmen für das kantonale Umsetzungsprogramm 2012 bis 2015 dien-\n\nten vor allem die im 2001 gesetzten strategischen Ziele mit den \n\nlangfristigen inhaltlichen Stossrichtungen des Regierungsrates, die \n\nkantonale Richtplanung, die Erkenntnisse aus dem Jahr 2008 vom \n\nRegierungsrat lancierten Kreativprojekt «Visionen für Schaffhau-\n\nsen» sowie die Erfahrungen aus der NRP-Programmphase 2008 \n\nbis 2011.\n\nDas Oberziel des neu evaluierten Umsetzungsprogrammes ist wei-\n\nterhin die Unterstützung einer nachhaltigen, volkswirtschaftlich po-\n\nsitiven Regionalentwicklung der Wirtschafts-, Wohn- und Freizeit-\n\nregion Schaffhausen.\n\nWirtschaftsförderung\n\nDer bisher eingeschlagene Kurs soll auch in der kommenden Fi-\n\nnanzplanperiode konsequent weiterverfolgt werden. Dazu gehört \n\nbeispielsweise die stetige Weiterentwicklung der Marktbearbei-\n\ntung über Multiplikatoren und Konzernmütter von Schaffhauser \n\nFirmen; eigene Bearbeitung der Märkte Deutschland, USA, China, \n\nRussland und Indien und Nutzung der Plattformen GZA (Greater \n\nZurich Area) und Osec, welche die Förderung der schweizerischen \n\nAussenwirtschaft, insbesondere durch Export-, Import- und In-\n\nvestitionsförderung sowie die Standortpromotion der Schweiz be-\n\nzweckt. Auch die Stärkung der regionalen Cluster, das Enabling \n\nweiterer Clusteraktivitäten und die Intensivierung der Technologie-\n\nvermittlung und des Technologietransfers durch das Industrie- und \n\nTechnozentrum Schaffhausen (ITS) bilden Schwerpunktthemen.\n\nZur Umsetzung des Ziels «Wachstum der Bevölkerung» soll das \n\nWohnortmarketing in Kooperation mit den Gemeindebehörden \n\nVorschläge und Handlungsalternativen erarbeiten.\n\nDie Imagekampagne des Kantons «Schaffhausen. Ein kleines \n\nParadies» soll fortgesetzt werden. Dazu gehört die verstärkte Nut-\n\nzung von sozialen Netzwerken, wie Facebook, Twitter usw.\n\nEinzelbetriebliche Fördermittel\n\nDurch den Wegfall des Bonny-Beschlusses Ende 2010 kommt \n\ndem Instrument der einzelbetrieblichen Förderungsbeiträge in \n\nnächster Zeit eine noch wichtigere Bedeutung zu als bisher. Der \n\ngezielte Mitteleinsatz soll mit dazu beitragen, die kantonale Wirt-\n\nschaft weiter zu diversifi zieren und das diesbezügliche Defi zit ganz \n\nzu beseitigen.\n\nTourismus\n\nDa die Gesetzesgrundlage für die kantonale Tourismusförderung \n\nEnde 2013 entfällt, muss für die Finanzierung der Tourismusver-\n\nmarktung für die Destination Schaffhausen eine Folgeregelung \n\ngefunden werden. Die Sicherung der Finanzierung der Tourismus-\n\nvermarktung über das Ende der bestehenden Gesetzesgrundlage \n\nhinaus ist wichtig für die Entwicklung des Tourismus und damit für \n\ndie Schaffhauser Volkswirtschaft. Es wird jedoch erwartet, dass im \n\nRahmen einer neuen Gesetzesgrundlage neben einem kantonalen \n\nBeitrag inskünftig auch eine verbindliche fi nanzielle Beteiligung der \n\nLeistungsträger oder anderer Leistungsnehmer der Schaffhauser \n\nTourismusvermarktung festgeschrieben wird.\n\nEnergie\n\nDie Umsetzung der neuen Leitlinien und Massnahmen in der kan-\n\ntonalen Energiepolitik 2008 – 2017 zur Gewährleistung einer si-\n\ncheren und nachhaltigen Energieversorgung werden laufend vo-\n\nrangetrieben. Insbesondere die Liberalisierung des Vollzugs des \n\nEnergierechts durch die Einführung der privaten Kontrolle. Das \n\nkantonale Programm zur Förderung der erneuerbaren Energien \n\nund der Energieeffi zienz wird in den Jahren 2012 und 2013 gegen-\n\nüber dem Vorjahr etwas zurückgefahren, so dass aber immer noch \n\nerhebliche Bundesmittel in den Kanton fl iessen. Mit dem bis spä-\n\ntestens 2040 zu realisierenden Ausstieg aus der Kernenergie wird \n\ndie Finanzierung des Förderprogramms neu geregelt. Ab 2014 soll \n\nein Energiefonds eingerichtet werden, der durch eine – mit Rück-\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 18\n\nsicht auf Industrie und Gewerbe – abgestufte Förderabgabe auf \n\nStrom von 0.5 – 1.5 Rp./KWh für die Netznutzung gespiesen wird. \n\nDer Regierungsrat hat dazu am 30. August 2011 eine Orientie-\n\nrungsvorlage an den Kantonsrat betreffend Strategie zum Ausstieg \n\naus der Kernenergie verabschiedet (vgl. ADS 11-58). Damit fällt \n\ndie Umsetzung des Kernenergieausstiegs für das Kantonsbudget \n\nkostenneutral aus. Voraussichtlich im Jahr 2013 wird dem Kan-\n\ntonsrat eine Vorlage zu den erforderlichen gesetzlichen Anpassun-\n\ngen unterbreitet, insbesondere betreffend die Einführung einer För-\n\nderabgabe auf die Netznutzung. Daneben sollen erste innovative \n\nProjekte zur Produktion erneuerbarer Energie in Angriff genommen \n\nwerden. Weiter werden Grundlagen erarbeitet, welche den Poten-\n\nzialen an erneuerbarer Energie des Kantons dienen.\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n\n\n19\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 20\n\n2. VERKEHR\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 51.3 52.7 52.1 54.6 55.1 55.6\n\nErtrag  24.1 23.8 24.3 24.9 25.0 25.2\n\nNettoaufwand 27.2 28.9 27.8 29.7 30.1 30.4\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nAusbau der Staatsstrassen\n\nStrassenbauprogramm \n\n– Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang 3‘700 1‘760 700 – 6‘160\n\n– Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang 350 650 300 – 1‘300\n\n– Diverse Strasseninstandsetzungen, u. a. Stein am Rhein 620 1‘352 877 840 3‘689\n   Chirchhofplatz, SH-Fischerhäuserstrasse (Schweizerhof-\n   Güterhof), Siblingen-Schleitheim (Näppental und Hohbrugg),\n   Neunkirch Grabenstrasse \n\n– Diverse Strassenausbauten (u. a. Aufwertung Ortsdurchfahrt 330 300 800 800 2‘230\n   Ramsen T323 und Löhningen H14)\n\n– Strassenentwässerung, Störfallverordnung – 250 220 – 470 \n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n0\n\n3\n\n6\n\n9\n\n12\n\n15\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n21\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nSanierung Kunstbauten \n\n– Schaffhausen Feuerthalerbrücke, Instandsetzung 1‘800 400 – – 2‘200\n\n– Neuhausen am Rheinfall H4, Sanierung Stützmauer\n   Katzensteig 100 100 100 100 400\n\nAgglomerationsprogramm Strassen 770 1‘340 1‘530 1‘610 5‘250\n\nAgglomerationsprogramm Langsamverkehr 690 90 -120 1‘057 1‘717\n\nVerrechnung zugunsten Strassenbau und -unterhalt 450 450 450 450 1‘800\n\nTotal Ausbau Staatsstrassen 8‘810 6‘692 4‘857 4‘857 25‘216\n\nInvestitionsbeiträge öffentlicher Verkehr     \n\n– Elektrifi zierung DB-Strecke Schaffhausen-Erzingen 3‘100 3‘862 1‘341 1‘698 10‘001\n\n– Ausbau Bahnhof Schaffhausen 1‘000 1‘000 1‘120 – 3‘120\n\n– Wendegleis Jestetten 1‘000 670 – – 1‘670\n\n– Neue Bahnstation Beringerfeld – 1‘000 1‘000 410 2‘410\n\n– Ausbau Bahnhof Thayngen – – 1‘000 670 1‘670\n\nTotal öffentlicher Verkehr 5‘100 6‘532 4‘461 2‘778 18‘871\n\nGesamttotal Verkehr 13‘910 13‘224 9‘318 7‘635 44‘087\n\nÖffentlicher Verkehr\n\nVerschiedene Verbesserungsmassnahmen und Taktverdichtungen \n\ntragen zu einer Steigerung der Kosten bei (Laufende Rechnung). \n\nDie Zunahme beim Nettoaufwand ist im Wesentlichen auf die Ein-\n\nführung des neuen Bahn- und Buskonzeptes im Klettgau zurück-\n\nzuführen, das auf Dezember 2012 in Betrieb genommen werden \n\nsoll. Im Weiteren wirkt sich auch die schrittweise Umsetzung des \n\nAgglomerationsprogrammes aus (Investitionen und in der Folge \n\nzusätzliche Abschreibungen in der Laufenden Rechnung), wo die \n\nProjekte im Klettgau gemeinsam mit dem Doppelspurausbau der \n\nDB zwischen Erzingen und Beringen ab 2012 realisiert werden sol-\n\nlen. Diese Angebotsverbesserungen im öffentlichen Verkehr bei \n\nFahrplanangebot und Infrastruktur stützen sich auf folgende Vor-\n\nlagen ab:\n\n– Neues Bahn- und Buskonzept im Klettgau gemäss Vorlage \n\n des Regierungsrates vom 31. März 2009 (Amtsdruckschrift \n\n 09-29) und Beschluss des Kantonsrates vom 8. Juni 2009.\n\n– Schrittweise Umsetzung des Agglomerationsprogramms und\n\n der S-Bahn Schaffhausen gemäss Vorlage des Regierungs-\n\n rats vom 23. November 2010 (Amtsdruckschrift 10-86) und \n\n Beschluss des Kantonsrates vom 6. Juni 2011.\n\nZur Entlastung der Investitionsrechnung ist vorgesehen, für die \n\nElektrifi zierung der Bahnlinie Schaffhausen – Erzingen (– Basel) \n\ninsgesamt 15 Mio. Franken aus dem Generationenfonds zu ent-\n\nnehmen. In der Finanzplanperiode sind Entnahmen von 9,725 Mio. \n\nFranken eingerechnet worden. Der Regierungsrat wird dem Kan-\n\ntonsrat einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung un-\n\nterbreiten.\n\nDa sich die Gemeinden gemäss Gesetz über die Förderung des öf-\n\nfentlichen Verkehrs vom 9. Mai 2005 (GöV) mit 25 Prozent an den \n\nAufwendungen des Kantons für den Regionalverkehr zu beteiligen \n\nhaben, erhöhen sich die Gemeindebeiträge entsprechend.\n\nMotorisierter Individualverkehr, strassengebundener öf-\n\nfentlicher Verkehr und Langsamverkehr\n\nDie kantonalen Investitionsmassnahmen zum Ausbau der Strassen \n\nberuhen vorwiegend auf dem Agglomerationsprogramm und sind \n\nteilweise mit denjenigen des schienengebundenen öffentlichen \n\nVerkehrs (öV) verknüpft. Ein Schwerpunkt liegt dabei in der Fer-\n\ntigstellung der Aufhebung der Bahnübergänge in Neunkirch und \n\nWilchingen mit einer Gesamtinvestition von 34 Mio. Franken (Kan-\n\ntonsanteil 19,5 Mio. Franken).\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 22\n\nIn den Jahren 2013 – 2015 sind Aufwertungen von Ortsdurchfahr-\n\nten in Beringen und Löhningen sowie die Umsetzung eines neu-\n\nen Gestaltungs- und Betriebskonzeptes der Hauptachse T332 in \n\nRamsen geplant. Mit diesen Massnahmen wird unter anderem die \n\nVerkehrssicherheit erhöht. Im Weiteren sind im Rahmen des Ag-\n\nglomerationsprogrammes die Aufwertung der Rheinuferstrasse in \n\nSchaffhausen und verschiedene Kleinmassnahmen zur Verbesse-\n\nrung des strassengebundenen öV vorgesehen.\n\nMit einer Vielzahl von Massnahmen im Bereich des Langsamver-\n\nkehrs wird die Mobilität von Fussgängern und Radfahrern verbes-\n\nsert. Neben der Erreichung von verkehrlichen und ökologischen \n\nZielsetzungen werden mit diesen Massnahmen auch touristische \n\nZiele erreicht. Vorgesehen sind unter anderem der Radwegneubau \n\nSchaffhausen – Hemmental und die Erschliessung des Rheinfalls \n\nfür den Langsamverkehr.\n\nZusätzlich zu diesen neu- und ausbauorientierten Vorhaben wer-\n\nden Werterhaltungsmassnahmen realisiert. Jährlich sollten zwi-\n\nschen 1,5 und 2,0 Prozent des Anlagewertes der Strassen und \n\nKunstbauteninfrastruktur in den baulichen Unterhalt investiert wer-\n\nden, um mittel- bis langfristig Folgeschäden und damit grössere \n\nInvestitionen zu verhindern. Bei den Kunstbauten wird die Instand-\n\nsetzung der Feuerthalerbrücke im Jahr 2013 abgeschlossen.\n\nDie Abschreibungen im Verkehrsbereich belasten die Laufende \n\nRechnung wie folgt:\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAbschreibungen im Verkehrsbereich 3.6 3.7 4.6 5.4 5.9 6.4\n\n\n\n23\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 24\n\n3. FINANZEN UND STEUERN\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 14.3 10.4 9.3 11.8 12.5 11.0\n\nErtrag  352.3 361.3 343.6 348.2 370.3 383.0\n\nNettoertrag 338.0 350.9 334.2 336.5 357.8 372.0\n\nKeine Investitionen\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoertrag in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n25\n\nDie Entwicklung des Nettoertrages ab 2013 wird beeinfl usst durch \n\ndas Programm ESH3, weil die geplanten Entlastungen als Minder-\n\naufwand unter «Finanzen und Steuern» pauschal berücksichtigt \n\nworden sind. Die Erträge der Schweizerischen Nationalbank und \n\nder anderen Beteiligungen gehören statistisch zur «Allgemeinen \n\nVerwaltung».\n\nFinanzen\n\nKantonsanteile an Bundeseinnahmen\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nDirekte Bundessteuer 37.6 41.5 33.7 38.6 41.0 43.4\n\nVerrechnungssteuer 4.5 3.6 3.9 4.3 4.4 4.5\n\nLSVA  4.0 3.8 4.2 4.3 4.3 4.4\n\nMineralölsteuer (Benzinzoll) 4.7 4.6 4.6 4.7 4.7 4.8\n\nTotal   50.8 53.5 46.4 51.9 54.4 57.1\n\nDer Kantonsanteil bei der direkten Bundessteuer sinkt als \n\nFolge des Rückganges des Steuerertrages im Kanton. Der Steuer-\n\nertrag ist von 2006 bis 2009 um rund 95 Mio. Franken gestiegen, \n\nwas vor allem auf die juristischen Personen zurückzuführen war. \n\n2010 musste hier ein erheblicher Einbruch verzeichnet werden, der \n\nsich 2011 nochmals akzentuiert fortsetzen wird. Der budgetierte \n\nBetrag dürfte um rund 60 Mio. Franken verfehlt werden, was zu \n\nMindereinnahmen von rund 10 Mio. Franken beim Kantonsanteil \n\nan der direkten Bundessteuer führt. Mit einer Erholung kann vor-\n\naussichtlich erst ab 2013 gerechnet werden. Die nachfolgende Ta-\n\nbelle zeigt die Entwicklung bis 2010 und die Annahmen für die \n\nfolgenden Jahre auf:\n\nErtrag der direkten Bundessteuer\n\nin Mio. Franken 2006 2007 2008 2009 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nNatürliche Personen 56.6 58.8 68.1 67.0 70.9 70.4 74.3 78.0 81.9 86.0\n\nJuristische Personen 125.3 167.4 183.0 208.0 146.1 170.0 120.0 145.0 155.0 165.0\n\nTotal  181.9 226.3 251.1 275.0 217.0 240.4 194.3 223.0 236.9 251.0\n\nBeim Ertrag der Verrechnungssteuer sind zwei Elemente we-\n\nsentlich. Zum einen ist der Verrechnungssteuerertrag in den ver-\n\ngangenen Jahren regelmässig deutlich höher ausgefallen als bud-\n\ngetiert. Dies rechtfertigt die Annahme, dass auch in den nächsten \n\nJahren – grundsätzlich – höhere Einnahmen zu verzeichnen sein \n\nwerden. Andererseits wirkt sich der mit der Unternehmenssteu-\n\nerreform II vorgenommene Wechsel vom Nominalwert- zum Kapi-\n\ntaleinlageprinzip aus. Damit ist bei Kapitalgesellschaften die Rück-\n\nzahlung von Mitteln an die Gesellschafter, welche diese eingebracht \n\nhaben, nicht mehr steuerpfl ichtig. Sie unterliegt auch nicht der Ver-\n\nrechnungssteuer, was zu einem tieferen Verrechnungssteuerauf-\n\nkommen führen wird.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 26\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nNatürliche Personen 205.9 214.5 212.9 218.3 224.9 231.7\n\nJuristische Personen 38.2 36.0 40.1 41.3 43.8 46.3 \n\nSpezialsteuern Spitäler Schaffhausen – – – – 10.5 10.5\n\nSpezialsteuern 5.1 4.5 5.0 5.0 5.0 5.0\n\nEinkommens- und Vermögenssteuern 249.2 255.5 258.0 264.6 284.2 293.5\n\nAufl ösung Restanzen 4.0 5.0  –  –   – –\n\nTotal Einkommens- und Vermögenssteuern 253.2 260.5 258.0 264.6 284.2 293.5  \n\nErbschafts- und Schenkungssteuern 4.4 5.0 5.0 5.0 5.0 5.0 \n\nBesitz- und Aufwandsteuern  13.4 13.3 13.4 13.5 13.6 13.6\n\nTotal Steuern  271.0 278.8 276.4 283.1 302.7 312.0\n\nBundesstaatlicher Finanzausgleich\n\nDer Ressourcenindex des Kantons steigt für das Jahr 2012 auf \n\n99,3 Punkte (Vorjahr 95,9 Punkte) an und wird voraussichtlich 2013 \n\nüber 100 Punkte steigen. Damit wird der Kanton Zahlungen an den \n\nFinanzausgleich zu erbringen haben und er wird seinen Anspruch \n\nauf Härteausgleich verlieren. Es wird auf die Ziff. 3.2 der Rahmen-\n\nbedingungen verwiesen. Insgesamt ist der Finanzausgleich Bund \n\n– Kantone wie folgt im Finanzplan eingestellt worden:\n\nBundesstaatlicher Finanzausgleich\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nRessourcenausgleich 3.9 3.2 0.3 – – 1.0\n\nLastenausgleich 2.4 2.7 2.0 2.0 2.0 2.0\n\nHärteausgleich 6.6 6.6 6.6 – – –\n\nTotal Einnahmen 12.9 12.5 9.0 2.0 2.0 3.0\n\nBeitrag an Ressourcenausgleich – – – -2.4 -2.4 –\n\nBeitrag an Härteausgleich -1.2 -1.2 -1.2 -1.2 -1.2 -1.2\n\nTotal Finanzausgleich 11.7 11.3 7.7 -1.6 -1.6 1.8\n\nSteuern\n\nDie Steuereinnahmen sind wie folgt in den Finanzplan eingestellt \n\nworden:\n\n\n\n27\n\nEinkommens- und Vermögenssteuern\n\nIn den Jahren 2001 bis 2010 waren jedes Jahr steuerliche Entlas-\n\ntungen möglich. In den Jahren 2001, 2004, 2006, 2008 und 2009 \n\nwurde das Steuergesetz revidiert, um gezielte Entlastungen für die \n\nnatürlichen und / oder die juristischen Personen vorzunehmen. \n\n2010 wurde die kalte Progression ausgeglichen und in den übrigen \n\nJahren der Steuerfuss gesenkt. Trotz dieser Entlastungen haben \n\ndie Steuereinnahmen um durchschnittlich 2,04 Prozent zugenom-\n\nmen. Dies unter Einbezug des Jahres 2010, in dem die Steuerein-\n\nnahmen unter denen des Vorjahres lagen. Die gewichtete Steuer-\n\nkraft der Schaffhauser Gemeinden ist zwischen 2000 und 2009 um \n\n710 Franken pro Einwohner auf 3‘096 Franken im Jahr 2009 ge-\n\nstiegen, wobei in diesen Zahlen die Entlastungen durch die Steu-\n\nergesetzrevisionen enthalten sind. Die Entlastungen waren unter \n\nanderem auch deshalb möglich, weil verschiedene andere Erträge \n\nseit 2001 überdurchschnittlich angestiegen sind. Während im Jahr \n\n2001 die Steuern rund 50 Prozent der gesamten Staatseinnahmen \n\nausmachten, sank ihr Anteil in der Rechnung 2010 auf noch 43,1 \n\nProzent. Wir rechnen bei unveränderten steuerlichen Grundlagen \n\nin der Finanzplanperiode mit einem weiteren Wachstum der Steu-\n\nern um jährlich zwischen 2,5 und 3,5 Prozent, wobei das Wachs-\n\ntum erheblich von den Steuern der juristischen Personen getrie-\n\nben werden soll, die in den Jahren 2010 bis 2012 gegenüber den \n\nVorjahren aufgrund einzelbetrieblicher Effekten bei grossen Steu-\n\nerzahlenden deutlich tiefer ausgefallen sind. Wir rechnen damit, \n\ndass diese Sondereffekte vorübergehend sein werden.\n\nBei der Entwicklung der Steuern ist zu beachten, dass darin ab \n\n2014 10,5 Mio. Franken Objektsteuern für die Investitionen in den \n\nSchaffhauser Spitälern enthalten sind.\n\nAm 19. April 2011 hat der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Er-\n\ngänzungsvorlage zur Vorlage vom 1. März 2011 unterbreitet und \n\nbeantragt, die vorgelegte Revision des Steuergesetzes aufzuteilen \n\nin einen Teil A, welcher die eher technischen Änderungen umfasst, \n\nsowie einen Teil B, welcher die steuerlichen Entlastungen umfasst. \n\nDer Entlastungsteil soll dabei sistiert werden bis nach der Behand-\n\nlung des Finanzplanes im Kantonsrat. Obwohl sich an den Fest-\n\nstellungen zur Notwendigkeit von steuerlichen Entlastungen nichts \n\nGrundsätzliches geändert hat, sind steuerliche Entlastungen an-\n\ngesichts der fi nanziellen Lage des Kantons mit voraussichtlichen \n\nFehlbeträgen von 37,8 Mio. Franken 2012 und 128,9 Mio. Franken \n\nin der Finanzplanperiode nicht möglich.\n\nDer Regierungsrat beantragt deshalb dem Kantonsrat, auf den \n\nEntlastungsteil (Teil B) der Steuergesetzvorlage nicht einzutreten.\n\nBesteuerung von Spezialgesellschaften\n\nEs besteht allerdings seitens der EU Druck auf die Schweiz, die kan-\n\ntonalen Steuerregimes für Holding-, Verwaltungs- und gemischte \n\nGesellschaften abzuschaffen oder so zu modifi zieren, dass sie mit \n\nden in der EU geltenden Regeln kompatibel sind. Diese Gesell-\n\nschaften erbringen einen grossen Anteil der Steuereinnahmen der \n\njuristischen Personen. Es liegt im Interesse des Kantons, dass die \n\nSchweiz ihre Standortvorteile im Bereich der steuerlichen Rahmen-\n\nbedingungen aktiv verteidigt. Notwendig ist aber auch die Erar-\n\nbeitung von alternativen Besteuerungsmodellen, welche als Ersatz \n\nangewendet werden könnten, um den Verlust von Steuersubst-\n\nrat mangels anderer Möglichkeiten abzuwehren beziehungswei-\n\nse weiterhin ein attraktiver Standort zu sein. Diese Arbeiten sind \n\naufgenommen worden. Der Regierungsrat behält sich deshalb vor, \n\nin der Finanzplanperiode dem Kantonsrat trotz der schwierigen fi -\n\nnanziellen Ausgangslage jene Massnahmen zu beantragen, die zur \n\nErhaltung und zur Verbesserung des Steuersubstrates der juristi-\n\nschen Personen notwendig sind.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 28\n\n4. BILDUNG\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 148.3 151.8 148.8 151.7 153.5 155.3\n\nErtrag  18.2 17.9 20.1 20.2 20.4 20.6\n\nNettoaufwand 130.1 133.8 128.7 131.4 133.1 134.8\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nBeiträge an Schulhausbauten 250 250 250 1‘000 1‘750\n\nKantonseigene Schulbauten\n\n– Gebäudesanierung BBZ 1‘485 1‘300 1‘500 800 5‘085\n\n– Diverse Sanierungen Kantonsschule 250 1‘584 1‘834 200 3‘868\n\n– Zusammenführung Lokalitäten Sprachheilschule – – 300 300 600 \n\nStudiendarlehen 45 45 45 45 180\n\nTotal  2‘030 3‘179 3‘929 2‘345 11‘483\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n29\n\nEntwicklung der Schülerzahlen\n\nSchulart / Schülerinnen und Schüler   B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nKindergarten   1‘324 1‘368 1‘376 1‘364\n\nPrimarschule (inkl. Sonderklassen)  3‘845 3‘771 3‘789 3‘845\n\nSekundarstufe I (inkl. Sonderklassen)  2‘335 2‘285 2‘198 2‘118\n\nKantonsschule  753 756 754 735\n\nPädagogische Hochschule  137 140 140 140\n\nBerufsbildungszentrum BBZ  1‘620 1‘650 1‘650 1‘650\n\nHandelsschule KVS  840 835 830 825\n\nTotal Schülerinnen und Schüler   10‘854 10‘805 10‘737 10‘677\n\nPrimar- und Sekundarstufe I\n\nIm Kindergarten bleiben die Schülerzahlen in den nächsten Jahren \n\nkonstant. Durch etappierte Vorverlegung des Schuleintrittsalters \n\n(HarmoS) ist mit einem leichten Anstieg in den kommenden Jahren \n\nzu rechnen. Dagegen werden die Schülerzahlen im Bereich Primar-\n\nschule und Sekundarstufe I leicht sinken.\n\nSekundarstufe II\n\nDie Zahl der Schulaustretenden wird gemäss BFS-Statistik in den \n\nJahren 2010 bis 2020 um 18,3 Prozent oder um rund 146 Schü-\n\nler / -innen sinken. Das bedeutet, dass während der Periode von \n\n2012 bis 2015 mit einem Rückgang von rund 8 Prozent zu rech-\n\nnen ist. Für die Zahl der Lehrverträge im Kanton Schaffhausen ist \n\njedoch nicht allein die Zahl der Schulaustretenden massgebend, \n\nsondern insbesondere die Entwicklung des Lehrstellenangebots \n\nin der Wirtschaft. Bei gutem Lehrstellenangebot wird die Zahl \n\nder Schüler / -innen an den Schaffhauser Berufsfachschulen also \n\ndeutlich weniger sinken als die Zahl der Schulaustretenden, da die \n\nLehrstellen zusätzlich durch Jugendliche aus den Nachbarkanto-\n\nnen besetzt werden.\n\nBei der Kantonsschule wird sich die sinkende Zahl der Schulaus-\n\ntretenden ab 2014 erstmals leicht auswirken.\n\nEntwicklung der Klassenzahlen\n\nSchulart / Klassenzahlen   B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nKindergarten   75 75 75 75\n\nPrimarschule (inkl. Sonderklassen)  244 241 240 240\n\nSekundarstufe I (inkl. Sonderklassen)  143 141 140 140\n\nKantonsschule  37 37 36 35\n\nPädagogische Hochschule (Abteilungen pro Jahrgang)  3 2 2 2\n\nBerufsbildungszentrum BBZ  117 117 117 117\n\nHandelsschule KVS  49 48 48 47\n\nTotal Klassenzahlen   668 661 658 656\n\nAufgrund von Hochrechnungen ist im Bereich Kindergarten mit \n\ngleich bleibenden Klassenzahlen, im Bereich der Primarschule und \n\nder Sekundarstufe I mit leicht sinkenden Klassenzahlen zu rechnen \n\n(vgl. Entwicklung Schülerzahlen).\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 30\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\nEs ist davon auszugehen, dass sich die Beiträge, mit Ausnahme \n\nbei den Fachhochschulen, in den nächsten Jahren stabilisieren \n\nwerden. Bei den Fachhochschulen ist mittelfristig mit einem mass-\n\nvollen Anstieg der Studiengebühren zu rechnen. Die Gründe da-\n\nfür liegen im Ausbau der Studiengänge, in der Tatsache, dass an \n\nFachhochschulen auch Masterstudiengänge angeboten werden, \n\nund in der wachsenden Zahl von Studierenden an Fachhochschu-\n\nlen mit einem gymnasialen Abschluss. \n\nPrimar- und Sekundarstufe I\n\nDie Budgetierung und Hochrechnung der fi nanziellen Aufwendun-\n\ngen für Schulentwicklung im Kanton Schaffhausen ist über die \n\nPhase der ungeregelten Situation rund um die Einführung Gelei-\n\nteter Schulen nicht ganz einfach, da grössere Posten wiederholt \n\num Jahre verschoben werden. Die folgenden Entwicklungsberei-\n\nche stehen aber weiterhin im Mittelpunkt:\n\n– Aufbau und Support Geleiteter Schulen\n\n– Neuausrichtung der Abteilung Schulentwicklung, Steuerung \n und Aufsicht\n\n– Aufbau der externen Schulevaluation\n\n– Rahmenkonzept für Qualitätsentwicklung und -kontrolle\n\n– Umsetzung des Sonderpädagogischen Konzeptes\n\n– Englisch an der Sekundarstufe I als Folgeentwicklung der Ein-\n führung von Englisch an der Primarstufe \n\n– Förderung der Unterrichtsentwicklung\n\n– Umsetzung des Informatikkonzepts an der Primar- und \n Sekundarstufe I\n\n– Einführung des Europäischen Sprachenportfolios I (ESP I)\n\n– Konkordat der EDK zur Sonderschulung im Zusammenhang \n mit NFA\n\n– Umsetzungsmassnahmen HarmoS\n\n – Zweijähriges Kindergartenobligatorium\n\n – Vorverlegung des Schuleintrittsalters\n\n – Bedarfsgerechte Tagesstrukturen\n\n – Überprüfung der Leistungsstandards\n\n– Vorbereitung zur Umsetzung D-CH Lehrplan (Lehrplan 21)\n\n– Einführung der Schulplanungs- und Schulverwaltungslösung\n iCampus auf den Ebenen der Lehrpersonen, der Vorsteher \n und der Schulleiter\n\nSekundarstufe II\n\nKantonsschule\n\n– Interdisziplinäre Angebote: Umsetzung und Evaluation\n gemäss Bericht Kanti 2010 – 2015 \n\n– Förderung Naturwissenschaften: Realisierung Laborunterricht \n Physik / Biologie / Chemie\n\n– Immersionsunterricht: Erweiterung auf die weiteren Ausbil-\n dungsprofi le\n\n– Arbeiten an der Schnittstelle Sekundarstufe I: Neues Mathe-\n matik-Lehrmittel Sek I / veränderte Englisch-Kompetenzen \n (erste Kantischüler mit Frühenglisch ab 2014)\n\nBerufsbildung\n\n– Weitere Optimierung der Nahtstelle obligatorische Schule – \n Sekundarstufe II\n\n– Massnahmen im Bereich Lehrstellenmarketing zusammen mit \n der Wirtschaft (Lehrlingsmangel / Fachkräftemangel)\n\n– Defi nitive Einführung und Umsetzung Case Management \n Berufsbildung\n\n– Konsolidierung der Brückenangebote\n\n– Einführung von bilingualem Fachunterricht an der Handels-\n schule KVS\n\n– Förderung der zweijährigen berufl ichen Grundbildung\n\nBeiträge an Universitäten, Fachhochschulen, Fachschulen und Schulen der regionalen Schulabkommen\n\nKategorien / in Mio. Franken   B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nUniversitäten   6.66 7.37 7.36 7.36\n\nFachhochschulen   7.35 7.65 7.85 8.15\n\nHochschule für Heilpädagogik, Zürich   0.42 0.42 0.42 0.42\n\nFachhochschulen (höhere Berufsbildung)   1.44 1.45 1.45 1.45\n\nAusserkantonale Gymnasien   0.53 0.53 0.53 0.53\n\nSchulen mit Angeboten für Hochbegabte   0.26 0.26 0.26 0.26\n\nTotal Beiträge   16.66 17.68 17.87 18.17\n\n\n\n31\n\n– Validierung von Bildungsleistungen konsolidieren\n\n– Revision des Stipendiendekrets und Beitritt zum Stipendien-\n Konkordat\n\n– Überführung der Grundbildung Soziales ins BBZ SH\n\n– Optimierung der Klassen an den Berufsfachschulen\n\n– Implementierung bedeutender Berufsrevisionen mit Lehrbe-\n trieben und Berufsfachschulen\n\nTertiärstufe\n\n– Förderung der Höheren Berufsbildung und Weiterbildung im \n Kanton Schaffhausen im Dialog mit der Wirtschaft\n\n– Umsetzung der neuen Finanzierung der Höheren Berufsbil-\n dung\n\nEntwicklung der Kosten\n\nPrimar- und Sekundarstufe I\n\nEntwicklung Schülerzahlen\n\nDie Kosten für Kindergarten, Primar- und Sekundarstufe I entwi-\n\nckeln sich nicht linear zu den Schülerzahlen. Die Klassenzahl steht \n\nnicht in mathematischer Korrelation zur Schülerzahl und nimmt nur \n\nbei der Unterschreitung von entsprechenden Schwellenwerten ab \n\n(die Abnahme der Schülerzahl in einer Klasse führt nicht zwingend \n\nzur Aufl ösung des Klassenverbandes). Mit den abnehmenden \n\nSchülerzahlen ist dennoch weiterhin mit einem leichten Rückgang \n\nder Klassenzahlen zu rechnen.\n\nGeleitete Schulen\n\nWerden ab Mitte 2012 gestaffelt geleitete Schulen eingeführt und \n\naufgebaut, fallen auf Seiten des Kantons  einmalige Unterstüt-\n\nzungskosten von rund Fr. 1,7 Mio. an (Schulleiterausbildung, lokale \n\nSchulentwicklung, Beratung und Begleitung, IQES-Online-Lizen-\n\nzen). Diese Kosten verteilen sich nach Annahme auf mindestens \n\n3 – 5 Jahre. \n\nWiederkehrend nimmt der Kantonsanteil an der Besoldung der \n\nSchulleitungen in den kommenden Jahren zu. Dagegen entfallen \n\ndie jährlich anfallenden Beiträge an die TAGS-Schulen von aktuell \n\nca. 130‘000 Franken.\n\nAttraktivierung Lehrberuf \n\nMit dem Projekt «Zukunft Lehrberuf» soll auf die sich abzeichnende \n\nMangelsituation an Lehrerinnen und Lehrern an der Volksschulstu-\n\nfe im Kanton Schaffhausen reagiert werden. Mit entsprechenden \n\nMassnahmen soll sichergestellt werden, dass genügend Lehrper-\n\nsonen ausgebildet werden und dass die Arbeitsbedingungen im \n\nLehrberuf vergleichbar attraktiv zu umliegenden Kantonen bleiben. \n\nAufl age ist, allfällige Massnahmen kostenneutral umzusetzen.\n\nSekundarstufe II\n\nDie Bildungskosten für die Sekundarstufe II dürften sich, unter Be-\n\nrücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen, während der \n\nnächsten vier Jahre stabilisieren. Diese Tendenz wird unterstützt \n\ndurch weiterhin ansteigende Beiträge des Bundes an die Berufs-\n\nbildung. Noch ist der gesetzlich anvisierte Beitrag von 25 Prozent \n\nan die Berufsbildungskosten nicht erreicht. \n\nDie Kosten dürften bis 2013 stabil bleiben. Ab 2014 wird sich der \n\nleichte Rückgang der Schülerzahlen auch bei den Kosten, durch \n\ndie Reduktion um eine Klasse, erstmals auswirken.\n\nTertiärstufe\n\nIm Bereich der Höheren Berufsbildung wird die Finanzierung der-\n\nzeit auf Bundes- und interkantonaler Ebene neu geregelt. Erklärtes \n\nZiel ist dabei die Kostenneutralität der Revision. Jedoch ist mit ei-\n\nner leichten Zunahme der Studierenden und damit der Kosten zu \n\nrechnen, da im Bereich Gesundheit und Soziales nach wie vor ein \n\nNachholbedarf besteht.\n\nKantonale Schulbauten\n\nBei den Kantonalen Schulbauten soll durch geeignete Massnah-\n\nmen insbesondere die Energieeffi zienz weiter verbessert werden.\n\nBerufsbildungszentrum (BBZ)\n\n2012 – 2015 Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäudehül-\n\n  le und grosser Haustechnik \n\nKantonsschule mit Fachmittelschule (FMS)\n\n2013 – 2014 Mensaerweiterung\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 32\n\n5. GESUNDHEIT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 91.7 94.1 95.0 96.3 98.0 99.6\n\nErtrag  3.4 3.6 3.3 3.3 3.3 3.3\n\nNettoaufwand 88.3 90.5 91.7 93.1 94.7 96.4\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\nNettoinvestitionen\n\nWeil der Kanton die Spitalliegenschaften den Spitälern Schaffhau-\n\nsen gegen Entgelt zur Verfügung stellt, sind die Investitionen, aber \n\nauch die Abschreibungen unter Ziff. 10, Allgemeine Verwaltung, \n\nenthalten.\n\n\n\n33\n\nKantonsbeiträge an die Spitäler\n\nIm 2012 treten grundlegend neue Bundesvorgaben zur Spitalfi -\n\nnanzierung in Kraft. Der Kanton muss künftig bei allen stationä-\n\nren Behandlungen von Kantonseinwohnerinnen und -einwohnern \n\nin ausserkantonalen Spitälern und Privatkliniken, soweit sie auf \n\ndie Spitallisten der Standortkantone aufgenommen sind, erhebli-\n\nche Beiträge zahlen. Dabei gelten für die neu beitragsberechtigten \n\nSpitäler und Kliniken grundsätzlich die gleichen Regeln wie für die \n\nSpitäler Schaffhausen, indem der Kanton 53 Prozent der zwischen \n\nden Krankenversicherern und den Spitälern ausgehandelten Brut-\n\nto-Tarife übernehmen muss (Stand 2012).\n\nDer Systemwechsel bewirkt bei Behandlungen in ausserkantona-\n\nlen Spitälern und Privatkliniken eine markante Zusatzbelastung \n\ndes Kantons, der eine entsprechende Entlastung der Zusatzversi-\n\ncherungen entgegensteht. Auf der anderen Seite werden die Tarif-\n\nanteile der Krankenkassen (Grundversicherung) in den kantonalen \n\nSpitälern auf Grund des Einbezugs der Investitionen in die Tarife \n\nhöher sein als bisher, womit die Mehrbelastung des Kantons teil-\n\nweise kompensiert wird.\n\nDie Prognosen zur künftigen Lastenverteilung zwischen den Kran-\n\nkenkassen und dem Kanton sind derzeit noch nicht verbindlich \n\nvoraussehbar, weil der neue Finanzierungsschlüssel zeitgleich mit \n\neinem grundlegend neuen Tarifsystem, den diagnosebezogenen \n\nFallpauschalen, eingeführt wird (Swiss DRG). Die im Budget 2012 \n\nund im Finanzplan eingesetzten Kantonsbeiträge an die Spitäler \n\nsind deshalb noch mit erheblichen Vorbehalten zu interpretieren.\n\nAls klarer Trend ist festzuhalten, dass der Anteil der kantonalen \n\nSpitäler Schaffhausen an den gesamten Spitalbeiträgen des Kan-\n\ntons deutlich zurückgehen wird. Dementsprechend wird auch der \n\nAnteil des Kostenblockes, den der Kanton durch politische Steue-\n\nrungen unmittelbar beeinfl ussen kann, kleiner.\n\nAuf Grund der medizinischen Entwicklungen nimmt die Bedeutung \n\nhoch spezialisierter Leistungen, die vorwiegend in grossen Spitä-\n\nlern und Spezialkliniken erbracht werden, laufend zu. In Kombinati-\n\non mit der neurechtlichen Spital-Freizügigkeit wird deshalb erwar-\n\ntet, dass die Kantonsbeiträge an ausserkantonale Spitäler im Laufe \n\nder Finanzplanperiode weiter wachsen werden. In den kantonalen \n\nSpitälern wird dagegen auf Grund der eingeleiteten Massnahmen \n\nzur Effi zienzsteigerung sowie der Mengenentwicklung eine weit-\n\ngehende Stabilisierung der Betriebskosten und der resultierenden \n\nKantonsbeiträge erwartet.\n\nBeiträge zur Prämienverbilligung\n\nDie Krankenversicherungskosten der Schaffhauser Bevölkerung, \n\ndie über die Prämien fi nanziert werden müssen, sind seit der Ein-\n\nführung des KVG (1996) regelmässig in einer Grössenordnung zwi-\n\nschen 5 und 10 Mio. Franken pro Jahr gestiegen. Auf Grund des \n\nbisherigen gesetzlichen Sozialziels, wonach niemand mehr als 12 \n\nProzent des anrechenbaren Einkommens für die Prämien aufbrin-\n\ngen sollte, nahm auch der Mittelbedarf für die Prämienverbilligung \n\nentsprechend stark zu. Mit der Vorlage des Regierungsrates zur \n\nRevision des kantonalen Krankenversicherungs-Dekretes ist für \n\ndas Jahr 2012 nun eine einmalige Reduktion der Beiträge und eine \n\nsystematische Bindung der Kantons- und Gemeindebeiträge an \n\ndie Entwicklung der Bundesbeiträge vorgesehen. Damit wird die \n\nWachstumsgeschwindigkeit der Beiträge gegenüber der bisheri-\n\ngen Entwicklung spürbar gedämpft. \n\nDas gesamte Prämienvolumen der obligatorischen Krankenversi-\n\ncherung im Kanton Schaffhausen liegt derzeit bei rund 230 Mio. \n\nFranken pro Jahr und damit in einer ähnlichen Dimension wie die \n\nkantonalen Steuererträge von natürlichen Personen. Die Begren-\n\nzung der Beiträge zur Prämienverbilligung wird die sozialpoliti-\n\nsche Brisanz der künftigen Prämienentwicklung zusätzlich erhö-\n\nhen. Dementsprechend muss, neben den Netto-Aufwendungen \n\nzur Prämienverbilligung, auch die Gesamt-Kostenentwicklung des \n\nGesundheitswesens weiterhin im Auge behalten werden.\n\nAltersbetreuung und Spitexpfl ege\n\nIm Spitex- und Heimbereich erleben die Gemeinden auf Grund \n\nder neuen Bundesvorgaben zur Pfl egefi nanzierung im laufen-\n\nden Jahr 2011 einen grossen Kostenschub. Dieser Schub wird \n\nbeim Kanton, der nachschüssig die Hälfte der Gemeindeauf-\n\nwendungen übernimmt, im Rechnungsjahr 2012 voll durchschla-\n\ngen. In den Folgejahren sind dann keine vergleichbaren Sprünge, \n\naber doch weiterhin markante Kostensteigerungen zu erwarten.\n\nBei der Interpretation der Belastungszunahme ist zu beach-\n\nten, dass die Beiträge der öffentlichen Hand in diesem Bereich \n\neiner grossen Hebelwirkung unterliegen: Das Gesamt-Kosten-\n\nvolumen der Heime und Spitex-Organisationen liegt derzeit bei \n\nknapp 100 Mio. Franken pro Jahr, wovon noch immer mehr als \n\n80 Prozent zu Lasten der Klientinnen und Klienten und der Ver-\n\nsicherungen verrechnet werden können. Jede Kostensteigerung, \n\ndie auf Grund der bundesrechtlichen Vorgaben oder aus so-\n\nzialpolitischen Gründen nicht auf die Klienten bzw. Tarife abge-\n\nwälzt werden kann, löst vor diesem Hintergrund einen weit über-\n\nproportionalen Belastungsanstieg der öffentlichen Hand aus.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 34\n\nSpitäler Schaffhausen\n\nDie Grundlagen für die Sanierung / den Erweiterungsbau der\n\nSpitäler Schaffhausen sind zu erarbeiten.\n\n2012 Wettbewerb Um- und Erneuerungsbauten Kantons-\n\n  spital\n\n2013 − 2014 Vorprojekt Um- und Erneuerungsbauten Kantons-\n\n  spital\n\n2013 − 2015 Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäude-\n\n  hülle und grosser Haustechnik\n\nWeil die Spitalliegenschaften den Spitälern Schaffhausen gegen \n\nEntgelt überlassen werden, sind die Investitionskosten, aber auch \n\ndie Abschreibungen unter Ziff. 10, Allgemeine Verwaltung, erfasst.\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n\n\n35\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 36\n\n6. SOZIALE WOHLFAHRT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 129.1 135.4 140.0 143.8 147.9 151.9\n\nErtrag  59.7 62.2 63.1 64.7 66.4 68.4\n\nNettoaufwand 69.4 73.2 76.9 79.1 81.4 83.5\n\nKeine Investitionen\n\n \n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n37\n\nHauptsächlich aus demographischen Gründen kommt es in der \n\nSozialen Wohlfahrt zu permanenten Kostensteigerungen. Insbe-\n\nsondere in den Bereichen Ergänzungsleistungen, IV- und Alters-\n\nheime sowie Krankenkassen ist der Anstieg gross (Details siehe \n\nEinzelkommentare). Weil in den vollständig durch den Kanton fi -\n\nnanzierten Bereichen wie IV-Heime und -Beschäftigung sowie EL-\n\nKrankheits- und Behinderungskosten keine Erträge zu verbuchen \n\nsind, vergrössert sich der Nettoaufwand parallel dazu. Auf Grund \n\nder neuen Bundesvorgaben zur Pfl egefi nanzierung hat der Kanton \n\nzusätzlich Beiträge an Gemeinden für Heime und Spitexdienste \n\nzu leisten. Insgesamt beträgt der Kantonsbeitrag voraussichtlich \n\n11,0 Mio. Franken im 2015, was gegenüber dem Budget 2012 eine \n\nSteigerung um 2,0 Mio. Franken bedeutet (Details dazu im Bereich \n\n«Gesundheit»). \n\nAufwendungen gemäss Sozialhilfegesetz Art. 37, 38 + 40\n\nDurch die per 1. April 2011 in Kraft getretene Revision des Ar-\n\nbeitslosengesetzes wird sich die Anzahl der Sozialhilfebezüger / \n\n-innen mittelfristig um 10 Prozent erhöhen. Durch die abfedernde \n\nWirkung der kantonalen Arbeitslosenhilfe ist der Anstieg verzögert \n\nab dem Jahr 2012 zu erwarten. Zudem ist damit zu rechnen, dass \n\ndie geplante Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenver-\n\nsicherung, (Revision 6b) mittels Verschiebung von bezugsberech-\n\ntigten Personen in die Sozialhilfe ab ca. 2013 diese um weitere 5 \n\nProzent ansteigen lassen könnte. Ein günstiger Konjunkturverlauf, \n\nwelcher auch Arbeitsstellen im Bereich von Anstellungen mit weni-\n\ngen Berufsqualifi kationen schaffen könnte, würde diese Prognose \n\nrelativieren. \n\nSoziale Einrichtungen (Sozialhilfe und IV-Bereich)\n\nDer im Bereich der stationären Institutionen für erwachsene Be-\n\nhinderte per 2013 geplante Systemwechsel von einer Defi zitde-\n\nckung zur Festlegung von Pauschalbeiträgen soll bei der gleichen \n\nPlatzanzahl grundsätzlich saldoneutral erfolgen. Die Vergangenheit \n\nhat aber gezeigt, dass es auch zukünftig durch verschiedene ge-\n\nsellschaftliche Entwicklungen (auch behinderte Menschen werden \n\nimmer älter, Anteil der Schwerstbehinderten steigt durch den me-\n\ndizinischen Fortschritt, weniger Eltern von behinderten Menschen \n\nsind bereit, diese in Familienstrukturen zu betreuen) zu einer Men-\n\ngenausweitung der gemäss dem Bundesgesetz über die Institutio-\n\nnen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen durch \n\ndie Kantone garantierten Betreuungsplätze kommen wird. Diese \n\nEntwicklung widerspiegelt sich im Finanzplan mit einem jährlichen \n\nlinearen Anstieg von 2 Prozent der Kosten.\n\nErgänzungsleistungen\n\nDie Ergänzungsleistungen sind im Durchschnitt der letzten fünf \n\nJahre um 1,3 Mio. Franken pro Jahr angestiegen. Dies hat einer-\n\nseits mit der demographischen Entwicklung und andererseits mit \n\nhohen Einzelfallkosten bei IV-Rentnerinnen und -rentnern (tiefe IV-\n\nRente, Familiengrösse) zu tun. Die Einfl ussmöglichkeiten des Kan-\n\ntons sind relativ gering und im Wesentlichen auf die Steuerung der \n\nanrechenbaren Heimtaxen beschränkt. Die kostenintensiven Fak-\n\ntoren werden vom Bund vorgegeben (anrechenbares Vermögen, \n\nHöhe des Lebensbedarfs, anerkannte Mietzinsen, Mindestbetrag \n\nfür jährlich zu vergütende Krankheitskosten, usw.). Dass nun aber \n\nfür die Zukunft ein etwas moderaterer Anstieg zu erwarten ist, hat \n\nfolgende Gründe:\n\nIm Zuge der 5. und 6. IV-Revision ist ein weiterer Rückgang der IV-\n\nRentnerinnen und -rentner zu erwarten. Zudem kann davon aus-\n\ngegangen werden, dass sich die fi nanzielle Situation der Alters-\n\nrentnerinnen und -rentner durchschnittlich weiter verbessern wird \n\n(u. a. Auswirkungen des Obligatoriums der 2. Säule). Eine feinere \n\nAbstufung bei den anrechenbaren Heimtaxen wird sich zudem mit-\n\ntelfristig entlastend auswirken. Der jährliche Anstieg der EL-Kosten \n\ndürfte sich daher im Bereich von 1,0 Mio. Franken bewegen.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 38\n\n7. GESELLSCHAFT, KULTUR UND SPORT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 7.7 9.0 8.7 8.9 9.0 9.0\n\nErtrag  0.4 0.8 0.7 0.6 0.6 0.6\n\nNettoaufwand 7.3 8.2 8.1 8.3 8.4 8.4\n\nKeine Investitionen\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n39\n\nFamilienergänzende bedarfsgerechte Tagesstrukturen\n\nIn den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2011 hat sich der \n\nRegierungsrat entschieden, bedarfsgerechte ausserschulische Be-\n\ntreuungsangebote zu schaffen mit dem Ziel, die Vereinbarkeit von \n\nFamilie und Beruf zu erleichtern, die berufl ichen Kapazitäten – ins-\n\nbesondere von gut ausgebildeten Frauen – besser zu nutzen sowie \n\nden Kanton als zeitgemässen und familienfreundlichen Wohn- und \n\nArbeitsort zu attraktivieren.\n\nFolgende Gründe haben ihn zu diesem Entscheid bewogen:\n\n– Das Bekenntnis in den Legislaturzielen 2009 – 2012 zu einer \n\n aktiven Familien- und  Jugendpolitik mit dem Ziel, junge Fami-\n\n lien mit Kindern zur Wohnsitznahme im Kanton  Schaffhausen\n\n zu motivieren.\n\n– Die negativ verlaufende demografi sche Entwicklung bei der \n\n Schaffhauser Bevölkerung.\n\n– Das erwiesene Bedürfnis der Wirtschaft nach Nutzung der \n\n fachlichen Kompetenzen und  Ressourcen gut ausgebildeter\n\n Frauen.\n\n– Das Bedürfnis junger Ehepaare nach verbesserter Vereinba-\n\n rung von Beruf und Familie.\n\n– Der Bedarf, Kinder aus bildungsfernen und sozial benachtei-\n\n ligten Familien möglichst früh in  einem angemessenen Um-\n\n feld zu betreuen und umfassend zu fördern.\n\n– Die Umsetzung einer diesbezüglichen Vorgabe des HarmoS-\n\n Konkordats für den Bereich der  obligatorischen Schule.\n\nDas primäre Ziel ist die Erhöhung der Attraktivität des Kantons \n\nSchaffhausen für junge Familien als Wohn- (und Arbeits-) ort. Es \n\nhandelt sich also eindeutig um einen ressourcenbezogenen An-\n\nsatz, der diesem Projekt zugrunde liegt.\n\nEs ist ein Vorgehen in zwei Etappen geplant:\n\nEtappe 1 (Vorlage 1 an den Kantonsrat im Dezember 2011)\n\n– Beschränkung auf die Altersgruppe 4 – 15 Jahre (Kindergar-\n\n ten, Primar- und Sekundarstufe  I), basierend auf den Erkennt-\n\n nissen der Vorlage zu einem neuen Schulgesetz, die seiner-\n\n zeit  auf grosse Akzeptanz gestossen ist;\n\n– eventuell weitere Einschränkung auf den Kindergarten und\n\n die Primarstufe;\n\n– schulnahe Anbindung;\n\n– Rahmenbestimmung inkl. Finanzierungsregelung (mit Beteili-\n\n gung des Kantons) im Schulgesetz;\n\n– Beteiligung der Eltern bei der Finanzierung;\n\n– möglichst grosser Umsetzungsspielraum für die Gemeinden; \n\n– Beschränkung der kantonalen Vorgaben auf wesentliche \n\n Kernfragen im Sinne von Leitsätzen und Minimalangeboten\n\n– Einfaches und transparentes Finanzierungsmodell \n\nEtappe 2 (in Legislaturperiode 2013 – 2016)\n\nJe nach Akzeptanz der Vorlage 1 und den bei der Umsetzung ge-\n\nmachten Erfahrungen (Bedarf, Angebote, Kosten) sowie der Ent-\n\nwicklung der Finanzlage des Kantons ist eine Erweiterung auf die \n\nAltersgruppe 0 – 4 Jahre geplant. \n\nEine Kostenschätzung vorzunehmen, ist schwierig, zumal das Pro-\n\njekt sich erst in der Vorprojektphase befi ndet und die Parameter \n\nnoch nicht festgelegt sind. Es ist zurzeit von jährlich wiederkehren-\n\nden Kosten von mindestens ca. 1 Mio. Franken auszugehen.\n\nKulturförderung / Kulturstrategie\n\nDas Erziehungsdepartement leistet gestützt auf das Kulturgesetz \n\nvom 9. Januar 2006 (SHR 441.100) aus dem Lotteriegewinnfonds \n\nunter der Finanzposition 7251 361 Beiträge an die Kulturförderung. \n\nEs handelt sich um jährlich rund 2,2 Mio. Franken.\n\nIntegration von Ausländerinnen und Ausländern\n\nDie spezifi sche Integrationsförderung des Bundes und der Kan-\n\ntone wird in den kommenden Jahren in verschiedenen Bereichen \n\nweiterentwickelt. In den beiden Übergangsjahren 2012 – 2013 sol-\n\nlen die bestehenden kantonalen Integrationsprogramme im glei-\n\nchen Rahmen wie in der vorangegangenen Legislatur weitergeführt \n\nwerden. Neu sollen spezifi sche Angebote der frühen Förderung in \n\ndie Programme aufgenommen werden. Parallel zur Umsetzung der \n\nbestehenden Massnahmen sind die Grundlagen für die ab 2014 \n\ngültigen erweiterten Programme zu erarbeiten. Ab 2014 wird die \n\noperative Führung der Programme vollständig auf die Kantone \n\nübergehen, der Bund beschränkt sich auf die strategische Aus-\n\nrichtung und die Vorgabe von Qualitätskriterien. Als neue Elemen-\n\nte sind die im AuG vorgesehene Erstinformation und der Diskrimi-\n\nnierungsschutz verbindlich in die Programme aufzunehmen. Der \n\nBund und die Kantone erbringen die entsprechenden notwendigen \n\nMittel zu gleichen Teilen.\n\nIm Finanzplan ist eine schrittweise Erhöhung des Kantonsbeitra-\n\nges vorgesehen. Die ab 2014 vorgesehenen Beiträge des Bundes \n\nund die entsprechenden kantonalen Mittel stehen noch nicht ge-\n\nnau fest. \n\nArchäologie\n\nDie Archäologie ist in den kommenden Jahren mit folgenden \n\nSchwerpunkten gefordert:\n\n− Bewältigung der nach wie vor zahlreich anfallenden Not-\n\n grabungen im Rahmen von Bauvorhaben, vermehrt aber \n\n auch  durch fortgeschrittene landwirtschaftliche Zerstörung.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 40\n\n−  Aufarbeitung grossfl ächiger Grabungen und umfangrei-\n\n cher Fundkomplexe. Bedingt durch die intensive Grabungstä-\n\n tigkeit der letzten Jahre besteht hier ein grosser Nachholbe-\n\n darf.\n\n− Attraktivierung und bessere touristische Nutzung be-\n\n deutender archäologischer Fundstellen im Kanton (röm. \n\n Schleitheim-Iuliomagus, Kesslerloch, spätröm. Kastell Stein \n\n am Rhein). Erforderlich ist hierfür die Erarbeitung von Grund-\n\n lagen, und es sind Aufwendungen im Bereich Restaurierung \n\n und Präsentation unumgänglich.\n\nHistorische Bausubstanz\n\nIn den Jahren 2012 – 2015 sollen in Zusammenarbeit mit den Ge-\n\nmeinden diverse Inventare erarbeitet werden, welche bei Bau- und \n\nRenovationsvorhaben die fachliche Begleitung erleichtern sollen.\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n\n\n41\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 42\n\n8. SICHERHEIT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 80.0 81.1 80.3 84.6 85.7 85.4\n\nErtrag  55.8 52.2 53.5 52.8 52.9 52.8\n\nNettoaufwand 24.2 28.8 26.8 31.8 32.8 32.6\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nAmtliche Vermessung AV93 1‘809 1‘282 869 478 4‘438\n\nTotal  1‘809 1‘282 869 478 4‘438\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n35\n\n40\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n43\n\nSicherheit\n\nDer Bereich «Sicherheit» umfasst die Rechtsaufsicht, die Polizei, \n\ndie Rechtsprechung, den Strafvollzug, die Feuerwehr und die \n\nmilitärische und zivile Landesverteidigung. Die Kostenentwick-\n\nlung (Laufende Rechnung) in diesem personalintensiven Bereich \n\nwird hauptsächlich durch den Anstieg der Kosten bei Personal, \n\nTechnik, Informatik / Telekommunikation und Infrastruktur beein-\n\nfl usst. Im Weiteren wirkt sich die Neuorganisation der Strafverfol-\n\ngungsbehörden im Zusammenhang mit der Einführung der neuen \n\nschweizerischen Prozessordnungen (Zivil- und Strafprozessord-\n\nnung sowie Jugendstrafverfahrensgesetz) aus, welche per 1. Ja-\n\nnuar 2011 eingeführt wurde.\n\nDer Bund hat beschlossen, dass die mit dem Vormundschafts-\n\nrecht befassten Behörden per 2013 professionalisiert werden \n\nmüssen. Neu zu schaffende Kindes- und Erwachsenenschutz-\n\nbehörden sollen die bisherigen Vormundschaftsbehörden der \n\nGemeinden ersetzen und mit einer Reihe zusätzlicher Aufgaben \n\nbetraut werden. Die angestrebte Professionalisierung verursacht \n\ndem Kanton einen erheblichen fi nanziellen Mehraufwand von vor-\n\naussichtlich jährlich ca. 1,8 Mio. Franken.\n\nNeubau eines Kantonalen Sicherheitszentrums\n\nDas heutige Kantonale Gefängnis, erstellt in den Jahren 1912 – \n\n1914, dient dem Vollzug unterschiedlicher Haftformen (Polizei-, \n\nUntersuchungs-, Auslieferungs-, Vorbereitungs- und Ausschaf-\n\nfungshaft, Halbgefangenschaft, Einschliessung Jugendlicher und \n\nStrafvollzug bis 6 Monate für Straftäterinnen und Straftäter). Es ist \n\nveraltet und weist zahlreiche bauliche und sicherheitstechnische \n\nMängel auf, welche mit einem Neubau ausserhalb der Schaffhau-\n\nser Altstadt für das Kantonale Gefängnis und die Staatsanwalt-\n\nschaft (Allgemeine Abteilung, Verkehrsabteilung und Jugendan-\n\nwaltschaft) eliminiert werden sollen.\n\nDer Kantonsrat hat den Regierungsrat über dessen Antrag hinaus \n\nbeauftragt, bei der Planung des Sicherheitszentrums Erweite-\n\nrungsmöglichkeiten für die Schaffhauser Polizei vorzusehen. Da-\n\nmit hat der Kantonsrat den Projektumfang grundlegend verändert: \n\nDie Schaffhauser Polizei übt mit einem Korps von rund 200 Mitar-\n\nbeitenden zahlreiche anspruchsvolle Aufgaben aus, welche hohe \n\nAnforderungen an die Grösse, die Ausgestaltung und den Standort \n\neines Sicherheitszentrums stellen. Die Aufgaben der Polizei sind in \n\nden vergangenen Jahren zudem komplexer und anspruchsvoller \n\ngeworden. Die räumlichen Möglichkeiten der Schaffhauser Polizei \n\nvermochten mit dieser Entwicklung nicht mehr mitzuhalten. Die \n\nSchaffhauser Polizei ist inzwischen über mehrere Standorte verteilt \n\nund dabei zum Teil auch fremd eingemietet. Die Räumlichkeiten im \n\nKlosterviertel sind weitläufi g und verwinkelt. Sie verunmöglichen \n\neine optimale Organisation der Schaffhauser Polizei und beein-\n\nträchtigen ihre Effi zienz in der Ausübung ihrer zahlreichen Spezial-\n\naufgaben in nicht unbeachtlichem Masse.\n\nDie vom Kantonsrat in Auftrag gegebene Planung eines Sicher-\n\nheitszentrums für die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Ge-\n\nfängnis ist daher zukunftsweisend. Sowohl die Sicherheitsmängel \n\ndes heutigen Gefängnisses als auch die Raumnot der Schaffhau-\n\nser Polizei können so behoben werden. Die internen Abläufe der \n\nSchaffhauser Polizei und die Zusammenarbeit zwischen Polizei, \n\nStaatsanwaltschaft und Gefängnis werden optimiert. Die kurzen \n\nWege und der weitgehende Wegfall von Gefangenentransporten \n\nausserhalb des gesicherten Gebäudes erhöhen die Sicherheit zu-\n\nsätzlich und wirken sich positiv auf die Entwicklung der laufenden \n\nKosten aus. Zudem ist die Verlagerung der Schaffhauser Polizei \n\naus dem Klosterviertel ein entscheidender Schritt hin zu einer \n\nstädtebaulich ansprechenden und wertschöpfungsintensiven Nut-\n\nzung des Klosterviertels im Rahmen einer Gesamtentwicklung.\n\nDer Regierungsrat empfi ehlt aus all diesen Gründen die Realisie-\n\nrung eines Polizei- und Sicherheitszentrums als Neubau ausser-\n\nhalb der Altstadt von Schaffhausen. Derweil verbleibt zumindest \n\nein Anzeigenbüro in der Altstadt Schaffhausen.\n\nSchaffhauser Polizei\n\nDie Personalsituation bei der Schaffhauser Polizei ist angespannt. \n\nDie laufenden Tätigkeiten mit den besonderen Herausforderungen \n\nund dem grossen Personalbedarf für die Aufrechterhaltung von \n\nRuhe und Ordnung an den Wochenenden in der Schaffhauser Alt-\n\nstadt sowie die Kommunikation, die zu jeder Tages- und Nachtzeit \n\ngewährleistet sein muss, erfordern zusätzliche personelle Res-\n\nsourcen. Im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Straf-\n\nprozessordnung ist auch häufi ger und detaillierter Austausch und \n\nAbsprache mit der Staatsanwaltschaft erforderlich. Zudem hat die \n\nStrafprozessordnung zur Folge, dass präzisere Beschreibungen \n\nder Tatortsituationen und umfangreichere Bilddokumentationen zu \n\nerstellen sind. Dies führt bei über 7‘000 Delikten pro Jahr sowie \n\netwa 2‘000 Polizeirapporten und Ermittlungsberichten bei grösse-\n\nren Strafuntersuchungen pro Jahr zu einem enormen quantitativen \n\nMehraufwand. Bei Zwangsmassnahmen sind zudem rascher und \n\numfangreicher die Grundlagen zu erarbeiten, damit die Staatsan-\n\nwaltschaft dem Richter Antrag stellen kann. Zusätzliche Ressour-\n\ncen erfordert schliesslich die Möglichkeit der Staatsanwaltschaft, \n\nUntersuchungshandlungen an die Polizei zu delegieren.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 44\n\nAmtliche Vermessung\n\nGemäss den Vorgaben des Bundes sind die Daten der amtlichen \n\nVermessung in ein digitales, datenbankgestütztes Informations-\n\nsystem zu überführen. Im Rahmen einer ersten Etappe wurden \n\ndie Daten fl ächendeckend in einer nummerisierten Form erstellt, \n\nallerdings erst zu 15 Prozent im defi nitiven Standard. Von 2008 \n\nbis 2013 soll die ganze Kantonsfl äche in den defi nitiven Standard \n\nüberführt werden. An die Kosten von 16,5 Mio. Franken leistet der \n\nBund einen Beitrag von 2,4 Mio. Franken. Die Gemeinden haben \n\ninsgesamt 8,4 Mio. Franken zu übernehmen. Für den Kanton ver-\n\nbleibt ein Nettobetrag von 5,7 Mio. Franken. Der entsprechende \n\nVerpfl ichtungskredit wurde durch den Kantonsrat am 4. Juli 2005 \n\ngenehmigt.\n\nTechnisch wie fi nanziell sind die Arbeiten auf Kurs, so dass die \n\nDaten bis Ende 2013 verfügbar sind und die administrativen und \n\nrechtlichen Abschlussarbeiten bis Ende 2015 erledigt sein wer-\n\nden.\n\nGefahrenkarten\n\nDie Erstellung der Gefahrenkarten wird per Ende 2011 abge-\n\nschlossen sein. Für die Unterstützung der Massnahmenplanung \n\nauf Gemeindeebene und die Nachführung der vorhandenen Ge-\n\nfahrenkarten sind die nötigen Mittel im Finanzplan vorgesehen. Die \n\nGemeinden sind verpfl ichtet, die Schutzdefi zite zu beheben. \n\nMit der Inkraftsetzung der Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes \n\nper 2013 – unter Vorbehalt der Zustimmung durch das Kantons-\n\nparlament – wird die Realisierung von Hochwasserschutzmass-\n\nnahmen mit 30 – 50 Prozent durch Bund und Kanton mitfi nanziert. \n\nDiese Beiträge sind im Finanzplan vorgesehen. Die Ausgaben wer-\n\nden innerhalb der Finanzstelle 2326 durch die Erhöhung der Was-\n\nserzinsen durch die Kraftwerksbetreiber kompensiert.\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n\n\n45\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 46\n\n9. SIEDLUNGSENTWICKLUNG UND UMWELT\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 4.3 4.2 4.5 4.6 4.6 4.7\n\nErtrag  4.3 4.7 5.9 5.4 5.5 5.5\n\nNettoaufwand 0.0 -0.5 -1.4 -0.8 -0.9 -0.9\n\nKeine Investitionen\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n-3'000\n\n-2'750\n\n-2'500\n\n-2'250\n\n-2'000\n\n-1'750\n\n-1'500\n\n-1'250\n\n-1'000\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoaufwand in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n47\n\nSiedlungsentwicklung\n\nDie Richt- und Nutzungsplanung steht bedingt durch eine Vielzahl \n\nexterner Faktoren vor einer grundsätzlichen Erneuerung. So führen \n\ndie Harmonisierung der Baubegriffe und das minimale Datenmodell \n\ndes Bundes zu einer Überarbeitung der Nutzungsplanung und der \n\nPlanungsabläufe. Dies vor dem Hintergrund, dass die Flächenan-\n\nsprüche der Bevölkerung immer noch wachsen und der Bund zu-\n\nnehmend höhere Anforderungen an die Steuerung der räumlichen \n\nEntwicklung durch die kantonale Richtplanung stellt. Verdichtung \n\nnach innen heisst die Antwort der Regierung auf den zunehmen-\n\nden Flächenverbrauch. Dabei ist eine qualitativ hochwertige Sied-\n\nlungsentwicklung erwünscht und notwendig. Das Feststellen und \n\nder Umgang mit dem Verdichtungspotenzial ist eine anspruchsvol-\n\nle Aufgabe für die Gemeinden, die mit Beratung und aufbereiteten \n\nFallbeispielen unterstützt werden. \n\nUmweltschutz\n\nDer Aufwand für Arbeiten im Zusammenhang mit dem Sachplan-\n\nverfahren «Tiefenlager für radioaktive Abfälle» wird durch den Bund \n\nabgegolten und sollte den Nettoaufwand nicht beeinfl ussen. Die \n\nQualität der Luft hat sich in den letzten Jahren teilweise verbessert, \n\nweitere Massnahmen werden jedoch nötig sein. Bei der Erhaltung \n\nder Infrastrukturen in den Bereichen Trinkwasser und Abwasser \n\nwerden die Gemeinden auch in Zukunft auf die Unterstützung des \n\nInterkantonalen Labors angewiesen sein. Die tendenziell steigen-\n\nden Bevölkerungszahlen werden die Ressource «Boden» weiter \n\nbedrängen und den Vollzug herausfordern. Auch die Abfallströme, \n\ndie zunehmend als Ressource betrachtet werden, bedürfen weiter-\n\nhin einer Überwachung und Optimierung. Im Vollzug des Chemika-\n\nlien- und Lebensmittelrechts werden auf nationaler Ebene weite-\n\nre Angleichungen an das EU-Recht angestrebt, was Vorgaben an \n\ndie kantonalen Vollzugsorgane mit sich bringen wird. Durch einen \n\npunktuellen Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Kantonen \n\nund durch eine Verlagerung der Tätigkeitsschwerpunkte sollten \n\ndie neuen Herausforderungen ohne Mehrkosten gemeistert wer-\n\nden können. Es ist davon auszugehen, dass der Nettoaufwand le-\n\ndiglich teuerungs- und allenfalls lohnbedingt ansteigen wird. Die \n\nInvestitionen bleiben konstant.\n\nWasserwirtschaftsplan\n\nFür das Legislaturziel «Nachhaltiger Umgang mit der Ressource \n\nWasser» wurde der Wasserwirtschaftsplan erarbeitet. Die eigent-\n\nliche Erstellung des Wasserwirtschaftsplanes ist abgeschlossen. \n\nVerschiedene Massnahmen kommen in den nächsten Jahren mit \n\nBudget- und Finanzplanfolgen zur Realisierung. Im Zusammenhang \n\nmit dem Legislaturziel «Verstärkte Anstrengung zur Gewässerrena-\n\nturierung» sind verschiedene Bauprojekte bei den 1. Klass-Gewäs-\n\nsern Rhein, Wutach und Biber vorgesehen. Die Kantonsbeiträge \n\nfür Gemeindeprojekte sollen ab 2013 erhöht werden. Auch im Be-\n\nreich des Gewässerunterhalts sollen Beiträge an die Gemeinden \n\ngeleistet werden. Damit wird neben der ökologischen Aufwertung \n\nvon Gewässern auch der Hochwasserschutz gefördert. Die Aus-\n\ngaben werden innerhalb der Finanzstelle 2326 durch die Erhöhung \n\nder Wasserzinsen durch die Kraftwerksbetreiber kompensiert.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 48\n\n10. VERWALTUNG, GEMEINDEN UND AUSSENBEZIEHUNGEN\n\nLaufende Rechnung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nAufwand 60.6 60.8 60.1 54.0 57.5 50.9\n\nErtrag  73.4 74.7 57.8 58.6 59.1 59.9\n\nNettoaufwand -12.8 -13.9 2.3 -4.6 -1.6 -9.0\n\nNettoinvestitionen nach funktionaler Gliederung\n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nInformatik-Investitionen 2‘058 2‘140 2‘058 1‘865 8‘121\n\nFinanzverwaltung, Rechnungslegung HRM2 50 350 500 200 1‘100 \n\nTotal Informatik 2‘108 2‘490 2‘558 2‘065 9‘221\n\nHochbauten allgemein\n\n– Sanierung Waldhaus – 250 – – 250\n\n– Umbau Sanierung Werkhof 500 500 3‘500 4‘000 8‘500\n\n– Projekt Neubau kantonales Sicherheitszentrum 600 100 2‘000 8‘000 10‘700\n\n– Folgenutzung Gefängnis / Arealentwicklung Klosterviertel 50 – – – 50\n\nTotal Hochbauten 1‘150 850 5‘500 12‘000 19‘500\n\nTotal  3‘258 3‘340 8‘058 14‘065 28‘721\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n-150\n\n-125\n\n-100\n\n-75\n\n-50\n\n-25\n\n0\n\n25\n\n50\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nZunahme Nettoertrag in Prozent gegenüber 2010\n\n\n\n49\n\nUnter der Allgemeinen Verwaltung werden die Aufwendungen und \n\nErträge für Legislative und Exekutive, die Pfl ege der Aussenbe-\n\nziehungen, für Stabs- und Querschnittfunktionen wie Finanz- und \n\nSteuerverwaltung (inklusive Finanzausgleich) sowie der Unterhalt \n\nund die Abschreibungen auf Verwaltungsliegenschaften zusam-\n\nmengefasst. Zu letzteren gehören auch die dem Kanton gehören-\n\nden Liegenschaften der Spitäler Schaffhausen sowie der Aufwand \n\nfür ihren Unterhalt und ihre Erneuerung, aber auch die Entschädi-\n\ngung, welche sie dem Kanton für die Nutzung bezahlen. Im Weite-\n\nren zählen zu diesem Bereich diverse Einnahmen, die nicht einer \n\nanderen Funktion zugeordnet werden können. Die Einnahmen set-\n\nzen sich wie folgt zusammen:\n\nDem Aufwand stehen folgende Einnahmen gegenüber:\n\nEinnahmen allgemeine Verwaltung\n\nin Mio. Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nLand- / Liegenschaftenverkäufe 0.9 2.5 1.2 1.2 0.8 0.8 \n\nMiet- und Pachtzinsen 12.7 12.6 12.0 12.1 12.1 12.1 \n\nAnteil Ertrag Swisslos / Zahlenlotto 3.4 3.1 3.3 3.3 3.3 3.3\n\nAnteil Ertrag Sporttoto 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7 0.7\n\nAnteil Ertrag Schaffhauser Kantonalbank 21.4 23.2 22.9 23.7 24.5 25.3\n\nAnteil Ertrag EKS 3.7 3.5 3.5 3.5 3.5 3.5   \n\nAnteil Ertrag Schweizerische Nationalbank 16.2 16.2 0.0 0.0 0.0 0.0 \n\nZwischentotal 59.0 61.8 43.6 44.5 44.9 45.7 \n\nübrige Erträge 14.4 12.9 14.2 14.1 14.2 14.2  \n\nTotal Erträge 73.4 74.7 57.8 58.6 59.1 59.9  \n\nin 1’000 Franken B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015 Total\n\nSpitäler Schaffhausen\n\n– Diverse Sanierungen 1‘500 2‘000 1‘000 500 5‘000\n\n– Erneuerung Gebäude 1‘000 2‘000 2‘000 20‘000 25‘000\n\nTotal Spitäler 2‘500 4‘000 3‘000 20‘500 30‘000\n\nTotal  5‘758 7‘350 11‘058 34‘565 58‘721\n\nDie Einnahmen sinken in der Planperiode gegenüber der Rech-\n\nnung 2010 beziehungsweise dem Voranschlag 2011 wegen des \n\nWegfalles der Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nati-\n\nonalbank.\n\nDer Aufwand wird wesentlich durch die erforderlichen Abschrei-\n\nbungen für die vorgesehenen Investitionen geprägt, wobei für die \n\nErneuerung der Spitäler Schaffhausen eine Spezialfi nanzierung \n\nvorgesehen ist.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 50\n\nAussenbeziehungen\n\nAls strategisches Ziel im Bereich der Aussenbeziehungen wird die \n\nFortsetzung und Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusam-\n\nmenarbeit, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Raumplanung, \n\nUmwelt, Kultur, Bildung, Wirtschaft und Tourismus, verfolgt. Inner-\n\nstaatlich steht hierbei der Kontakt vor allem mit dem Kanton Zü-\n\nrich und den Ostschweizer Kantonen im Vordergrund; international \n\nderjenige mit der deutschen Nachbarschaft. In diesem Rahmen \n\nsoll die gesamte Region als grenzüberschreitender Wirtschafts-, \n\nLebens- und Kulturraum gestärkt werden. Als Legislaturziele sind \n\ndie verstärkte Zusammenarbeit, die verbesserte Präsenz und die \n\nklare Positionierung des Kantons gegenüber dem Bund, den Kan-\n\ntonen, den angrenzenden Landkreisen und dem Land Baden-\n\nWürttemberg defi niert. \n\nAls Massnahmen zur Umsetzung dieser Zielsetzung dienen ins-\n\nbesondere die Aktivitäten in den verschiedenen grenzüberschrei-\n\ntenden Gremien. So sollen die Arbeiten im Verein Agglomeration \n\nSchaffhausen (VAS) weitergeführt, die aktive Zusammenarbeit im \n\nVerein Metropolitanraum Zürich konsolidiert und vertieft und die \n\ninstitutionalisierte Kooperation mit anderen Kantonen in der Kon-\n\nferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Ostschweizer Regie-\n\nrungskonferenz (ORK) fortgesetzt werden. \n\nIm internationalen Kontext steht die aktive Mitarbeit in der Interna-\n\ntionalen Bodensee Konferenz (IBK) und der Hochrheinkommission \n\n(HRK) im Vordergrund.\n\nStaatsliegenschaften\n\nBei den Staatsliegenschaften steht – neben weiteren energieeffi zi-\n\nenzverbessernden Massnahmen – die Weiterentwicklung des ge-\n\nmeinsamen Werkhofs von Stadt und Kanton im Vordergrund.\n\n2012 – 2015 Energetische Sanierung der Gebäude des Werkho-\n\n  fes Schweizersbild inklusive baulicher Anpassun-\n\n  gen im Rahmen des Projektes Zusammenführung \n\n  der Werkhöfe von Kanton und Stadt Schaffhausen \n\n  sowie Anteil des Kantons an einem neuem gemein-\n\n  samen Bürogebäude.\n\n2013 − 2015 Diverse Sanierungen in den Bereichen Gebäude-\n\n  hülle und grosser Haustechnik.\n\n2012 − 2020 Erneuerung der Spitäler Schaffhausen (Volumen ca.  \n\n  325 Mio. Franken, in der Finanzplanperiode einge-\n\n  stellt 25 Mio. Franken und Finanzierung durch Ob-  \n\n  jektsteuer im Umfang von 10,5 Mio. Franken p. a\n\nKantonaler Finanzausgleich \n\nDie jüngsten Gemeindefusionen (Hemmental sowie Unterer Reiat) \n\nhaben den Finanzausgleich deutlich entlastet. Zurzeit laufen in ein-\n\nzelnen Gemeinden Abklärungen betreffend Fusionen mit Nachbar-\n\ngemeinden, insbesondere auf dem Oberen Reiat sowie zwischen \n\nden Gemeinden Guntmadingen und Beringen. Ob und wann diese \n\nFusionen verwirklicht werden, ist offen. Ebenso offen und insbe-\n\nsondere abhängig von der Wahl des jeweiligen Fusionspartners \n\nsind allfällige Auswirkungen auf den Finanzausgleich.\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n\n\n51\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 52\n\n11 ZUSAMMENFASSUNG\n\n1. Aufwand nach Funktionen 2011 – 2015\n\n in 1‘000 Franken B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\n1 Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit 50‘638 56‘114 52‘469 54‘147 54‘381\n\n2 Verkehr 52‘654 52‘150 54‘619 55‘058 55‘565\n\n3 Finanzen und Steuern 10‘390 9‘321 11‘764 12‘484 10‘959\n\n4 Bildung 151‘751 148‘772 151‘678 153‘474 155‘342\n\n5 Gesundheit 94‘147 95‘021 96‘349 97‘985 99‘630\n\n6 Soziale Wohlfahrt 135‘437 140‘004 143‘783 147‘854 151‘898\n\n7 Gesellschaft, Kultur und Sport 8‘970 8‘734 8‘918 8‘984 8‘954\n\n8 Sicherheit 81‘094 80‘319 84‘646 85‘671 85‘447\n\n9 Siedlungsentwicklung und Umwelt 4‘198 4‘523 4‘633 4‘576 4‘663\n\n10 Verwaltung, Gemeinden und Aussenbeziehungen 60‘763 60‘119 53‘965 57‘487 50‘863\n\n Totalaufwand 650‘042 655‘077 662‘824 677‘720 677‘703\n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 2.2% 0.8% 1.2% 2.2% 0.0%\n\nIII. FINANZPLAN 2012 − 2015\n\n\n\n53\n\n2. Ertrag nach Funktionen 2011 – 2015\n\nin 1‘000 Franken B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\n1 Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit 39‘347 45‘025 40‘992 42‘451 42‘443\n\n2 Verkehr 23‘788 24‘341 24‘883 24‘996 25‘151\n\n3 Finanzen und Steuern 361‘317 343‘554 348‘217 370‘267 382‘950\n\n4 Bildung 17‘910 20‘059 20‘244 20‘374 20‘560\n\n5 Gesundheit 3‘603 3‘275 3‘261 3‘262 3‘261\n\n6 Soziale Wohlfahrt 62‘248 63‘113 64‘655 66‘448 68‘411\n\n7 Gesellschaft, Kultur und Sport 773 672 582 587 557\n\n8 Sicherheit 52‘249 53‘544 52‘817 52‘875 52‘827\n\n9 Siedlungsentwicklung und Umwelt 4‘652 5‘912 5‘405 5‘514 5‘525\n\n10 Verwaltung, Gemeinden, Aussenbeziehungen 74‘711 57‘796 58‘613 59‘111 59‘909\n\n Totalertrag 640‘598 617‘921 619‘669 645‘885 661‘594 \n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 1.6% -3.6% 0.4% 4.2% 2.4%\n\n \n\n Aufwandüberschuss 9‘443 37‘786 43‘155 31‘835 16‘109\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 54\n\n1. AUFWAND NACH SACHGRUPPEN 2011 – 2015\n\n in 1’000 Franken B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\n3 Aufwand (nach Sachgruppen)\n\n30 Personalaufwand 176‘456 172‘793 177‘020 179‘624 181‘864\n\n31 Sachaufwand 65‘228 63‘122 64‘537 63‘519 62‘299\n\n32 Passivzinsen 3‘057 2‘143 2‘136 2‘806 3‘681\n\n33 Abschreibungen 19‘209 19‘666 21‘554 33‘477 34‘865\n\n34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 7‘989 7‘927 10‘274 10‘294 7‘912\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 52‘607 52‘688 54‘033 54‘420 55‘069\n\n36 Eigene Beiträge 259‘963 266‘243 267‘174 265‘892 264‘198\n\n37 Durchlaufende Beiträge 38‘969 44‘054 39‘488 40‘939 40‘907\n\n38 Einlagen in Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 6‘099 6‘457 6‘490 6‘520 6‘550\n\n39 Interne Verrechnungen 20‘465 19‘984 20‘118 20‘228 20‘358\n\n Totalaufwand 650‘042 655‘077 662‘824 677‘720 677‘703\n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 2.2% 0.8% 1.2% 2.2% 0.0%\n\nIV LAUFENDE RECHNUNG 2011 – 2015 NACH SACHGRUPPEN\n\nIn der funktionalen Gliederung zeigt der Finanzplan den Mittelbe-\n\ndarf für die einzelnen Aufgabenbereiche des Kantons. Die Gliede-\n\nrung nach Sachgruppen zeigt den Aufwand beziehungsweise den \n\nErtrag nach der Aufwand- beziehungsweise Ertragsart über den \n\nganzen Staatshaushalt. Ein Schwerpunkt ist wiederum die Darstel-\n\nlung der Kostenentwicklung im Bereich von eGovernment und In-\n\nformatik. \n\nÜber 40 Prozent des Aufwandes entfällt auf die Position eigene \n\nBeiträge. Sie belaufen sich im Budget 2012 auf 266,2 Mio. Fran-\n\nken und sind damit um 16,1 Mio. Franken oder 6,5 Prozent höher \n\nals in der Rechnung 2010. Ungefähr 60 Prozent der Beiträge ge-\n\nhen an private Institutionen und Haushalte. Davon gehen rund 44 \n\nMio. Franken an private Haushalte für die Verbilligung der Kran-\n\nkenkassenprämien, 37 Mio. Franken an die Empfängerinnen und \n\nEmpfänger von Ergänzungsleistungen, rund 26 Mio. Franken an \n\nIV-Heime und Behinderteneinrichtungen und rund 21 Mio. Franken \n\nan private und ausserkantonale Spitäler. An sich erscheint sich auf-\n\ngrund der oben aufgeführten Zahlen bei den Beiträgen eine leicht \n\nrückläufi ge Entwicklung in der Finanzplanperiode abzuzeichnen. \n\nDies trifft so jedoch nicht zu, weil unter dieser Position auch die \n\ngeplante Entlastung des Staatshaushaltes im Umfang von 7,5 bis \n\n22,5 Mio. Franken ab 2013 enthalten ist.\n\nMit rund 173 Mio. Franken zweitgrösste Position ist der Personal-\n\naufwand, auf den knapp 27 Prozent des Gesamtaufwandes ent-\n\nfällt. Der Personalaufwand reduziert sich gegenüber dem Budget \n\n2011 um rund 3,6 Mio. Franken, was zum Teil auf die Neuregelung \n\nder Bildungslastbalance im Gesetz vom 4. Juli 2011 betreffend die \n\nNeuregelung der Verteilung der Bildungskosten zwischen Kanton \n\nund Gemeinden zurückzuführen ist. Zum anderen wird für 2012 \n\nvorgeschlagen, mit Ausnahme der Einstiegslöhne auf Lohnanpas-\n\nsungen zu verzichten. Für die Folgejahre ist eine Anpassung von \n\n1 Prozent eingestellt worden. Es sind nur marginale Pensenverän-\n\nderungen vorgesehen.\n\nDer Sachaufwand geht gegenüber dem Budget 2011 zurück und \n\npendelt sich in der Finanzplanperiode bei rund 63 Mio. Franken \n\nein. Ein wesentlicher Teil sind die Mittel für die Informatik und das \n\neGovernment. Insgesamt entwickelt sich der eingestellte Aufwand \n\nwie folgt:\n\n\n\n55\n\nInformatik und eGovernment\n\nDie laufenden Kosten für die Informatik und eGovernment sind in \n\nden einzelnen Departementen enthalten. Die Informatikstrategie-\n\nstelle (aufgehoben per 31. Dezember 2010) sowie die zentral bud-\n\ngetierten Informatikkosten befanden sich bis und mit Rechnungs-\n\njahr 2010 im Erziehungsdepartement und wurden per 1. Januar \n\n2011 ins Finanzdepartement überführt.\n\nInformatik und eGovernment\n\nin 1‘000 Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nKantonsrat 11.2 18.3 15.7 15.7 15.7 15.7\n\nAllgemeine Verwaltung 273.0 453.5 356.6 400.6 400.6 400.6\n\nDepartement des Innern 358.5 244.6 266.7 248.7 248.7 248.7\n\nErziehungsdepartement 1‘925.4 1‘277.5 1‘275.5 1‘235.5 1‘230.5 1‘230.5\n\nBaudepartement 820.5 940.6 1‘184.6 1‘067.7 1‘020.8 1‘021.4\n\nVolkswirtschaftsdepartement 1‘396.8 1‘877.0 1‘707.2 1‘841.6 1‘618.6 1‘618.6\n\nFinanzdepartement 3‘836.3 5‘351.3 4‘977.4 5‘666.3 6‘495.4 5‘285.4\n\nGerichte  628.0 564.5 550.7 544.8 540.8 540.8\n\nTotal Informatik und eGovernment 9‘249.7 10‘727.3 10‘334.4 11‘020.9 11‘571.1 10‘361.7 \n\nDer oben aufgeführte Gesamtaufwand setzt sich im Einzelnen wie folgt zusammen: \n\nInformatik-Projekte (311.9510)\n\nin 1‘000 Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nKantonsrat – – – – – –\n\nAllgemeine Verwaltung – 77.1 21.0 65.0 65.0 65.0\n\nDepartement des Innern 148.2 10.0 18.0 – – –\n\nErziehungsdepartement 597.6 151.4 95.0 55.0 50.0 50.0\n\nBaudepartement 39.4 – 200.0 70.0 50.0 50.0\n\nVolkswirtschaftsdepartement 274.9 200.0 110.0 220.0 – –\n\nFinanzdepartement 515.9 1‘200.0 870.0 1‘551.0 2‘376.0 1‘170.0\n\nGerichte  – 90.0 65.0 – – –\n\nTotal Informatik-Projekte 1‘576.0 1‘728.5 1‘379.0 1‘961.0 2‘541.0 1‘335.0 \n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 56\n\nAnschaffungen EDV (311.9500)\n\nin 1‘000 Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nKantonsrat – – – – – –\n\nAllgemeine Verwaltung 1.6 – 1.0 1.0 1.0 1.0\n\nDepartement des Innern 9.0 8.4 8.3 8.3 8.3 8.3\n\nErziehungsdepartement 60.0 49.5 41.7 41.7 41.7 41.7\n\nBaudepartement 25.7 31.5 40.1 53.2 26.3 26.9\n\nVolkswirtschaftsdepartement 2.8 13.5 12.5 17.5 14.5 14.5\n\nFinanzdepartement 172.9 133.0 161.7 164.6 170.6 166.6\n\nGerichte  29.2 4.9 9.5 9.5 5.5 5.5\n\nTotal Anschaffungen EDV 301.2 240.8 274.8 295.8 267.9 264.5\n\nIm Konto 311.9500 Anschaffungen EDV werden sogenannte Kleinanschaffungen wie Lizenzen für Einzelanwendungen, spezielle Geräte \n\n(z. B. Plotter, Smartphones) sowie Kleinmaterial budgetiert respektive verbucht.\n\nBetriebskosten EDV (315.9500)\n\nin 1‘000 Franken R 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nKantonsrat 11.2 18.3 15.7 15.7 15.7 15.7\n\nAllgemeine Verwaltung 271.4 376.4 334.6 334.6 334.6 334.6\n\nDepartement des Innern 201.3 226.2 240.4 240.4 240.4 240.4\n\nErziehungsdepartement 897.9 1‘076.6 1‘138.8 1‘138.8 1‘138.8 1‘138.8\n\nBaudepartement 755.4 909.1 944.5 944.5 944.5 944.5\n\nVolkswirtschaftsdepartement 1‘119.2 1‘663.5 1‘584.7 1‘604.1 1‘604.1 1‘604.1\n\nFinanzdepartement 3‘147.5 3‘588.3 3‘515.7 3‘520.7 3‘518.8 3‘518.8\n\nGerichte  598.7 469.6 476.2 535.3 535.3 535.3\n\nTotal Betriebskosten EDV 7‘002.6 8‘328.0 8‘250.6 8‘334.1 8‘332.2 8‘332.2 \n\nIV LAUFENDE RECHNUNG 2011 – 2015 NACH SACHGRUPPEN\n\nIn den letzten zwei Jahren konnten einige grosse Informatikpro-\n\njekte erfolgreich abgeschlossen werden. So z. B. die Personenda-\n\ntenplattform, iCampus (kantonale Schulverwaltungsanwendung / \n\nBildungsstatistik) sowie der biometrische Pass. In den kommen-\n\nden Jahren stehen einige weitere entscheidende Projekte an, die \n\ninsbesondere auch für das eGovernment von grosser Bedeutung \n\nsind (Steuern, Objektdatenplattform). Im Fokus von eGovernment \n\nstehen die Geschäftsprozesse. Ziel ist, dort wo es von den Kun-\n\nden (Unternehmen, Bürger und Verwaltung) erwartet wird und wirt-\n\nschaftlich sinnvoll ist, die Geschäftsabwicklungen mit Mitteln der \n\nInformatik so weit wie möglich zu automatisieren, d. h. medien-\n\nbruchfreie Transaktionen einzuführen. \n\nDie Betriebskosten für einen Standard-Arbeitsplatz konnten im \n\nJahr 2011 im Vergleich zu 2008 um 15 Prozent gesenkt werden \n\n\n\n57\n\nund bleiben in den Folgejahren stabil. Diese Kostensenkung konn-\n\nte dank Prozessoptimierung und durch Skaleneffekte (Akquisition \n\nzusätzlicher Kunden wie Gemeinden, Betriebe gemäss Eignerstra-\n\ntegie) realisiert werden. Die Erhöhung der Betriebskosten der Infor-\n\nmatik insgesamt (Konto 315.9500) ist auf zusätzliche Arbeitsplätze \n\nsowie neu anfallende Betriebskosten für spezielle Anwendungen \n\n(Personendatenplattform, iCampus usw.) zurückzuführen.\n\nDie Aufwendungen für die Informatik insgesamt belaufen sich auf \n\n1.5 Prozent bis 1.7 Prozent des Gesamtaufwandes der Laufenden \n\nRechnung. Verschiedene Benchmark-Untersuchungen ergaben, \n\ndass einerseits die Informatikkosten unserer Verwaltung im Ver-\n\ngleich zu anderen Kantonen deutlich unter dem CH-Durchschnitt \n\nliegen und vergleichbar mit den Informatikkosten in Industrieunter-\n\nnehmen (zwischen 1.0 Prozent und 1.9 Prozent) sind. Sie liegen \n\njedoch erheblich unter den durchschnittlichen Informatikkosten in \n\nFinanz- und sonstigen Dienstleistungsunternehmen.\n\n2. ERTRAG NACH SACHGRUPPEN 2011 – 2015\n\nin 1’000 Franken B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\n4 Ertrag (nach Sachgruppen)\n\n40 Steuern 279‘250 276‘903 283‘586 303‘226 312‘516\n\n41 Regalien und Konzessionen 7‘573 7‘228 7‘231 7‘241 7‘251\n\n42 Vermögenserträge 70‘375 49‘539 49‘900 50‘227 50‘770\n\n43 Entgelte 60‘203 61‘655 60‘726 60‘648 60‘501\n\n44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 62‘107 51‘442 49‘882 52‘435 56‘016\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 6‘807 7‘049 7‘409 7‘409 7‘409\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 87‘900 91‘848 93‘696 95‘849 98‘134\n\n47 Durchlaufende Beiträge 38‘969 44‘054 39‘488 40‘939 40‘907\n\n48 Entnahmen aus Spezialfi nanzierungen und Stiftungen 6‘950 7‘589 7‘633 7‘683 7‘733\n\n49 Interne Verrechnungen 20‘465 19‘984 20‘118 20‘228 20‘358\n\n \n\n Totalertrag 640‘598 617‘291 619‘669 645‘885 661‘594\n\n \n\n Veränderung (Zunahme) gegenüber dem Vorjahr 1.6% -3.4% 0.4% 4.2% 2.4%\n\n \n\n Aufwandüberschuss 9‘443 37‘786 43‘155 31‘835 16‘109 \n\nDie Steuern tragen rund 45 Prozent zu den Staatseinnahmen bei. \n\nDer Anteil vergrössert sich tendenziell, weil die Vermögenserträge \n\nund die Beiträge ohne Zweckbindung als Folge der mehrfach er-\n\nwähnten Einnahmeausfälle sinken.\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 58\n\nV. BESTANDESRECHNUNG\n\nDer Eigenkapitalbestand beträgt per Ende 2010 199,5 Mio. \n\nFranken. Ende 2011 könnte aufgrund des Staatsvoranschlages \n\nmit einem Eigenkapital von rund 190,1 Mio. Franken gerechnet \n\nwerden. Auf Basis der voraussichtlichen Rechnungsergebnisse in \n\nder Finanzplanperiode würde das Eigenkapital bis 2015 auf vor-\n\naussichtlich rund 61,2 Mio. Franken sinken. Es muss aber davon \n\nausgegangen werden, dass als Folge der bereits 2011 fehlenden \n\nEinnahmen das Defi zit der Laufenden Rechnung grösser als bud-\n\ngetiert sein wird. Es muss somit per Ende 2011 von einem Eigen-\n\nkapital von rund 175 Mio. Franken und somit am Ende der Finanz-\n\nplanperiode von nur noch rund 46,1 Mio. Franken ausgegangen \n\nwerden. \n\nGeht man von einem Bestand des abzuschreibenden Verwaltungs-\n\nvermögens per Ende 2010 von 102,6 Mio. Franken aus, so wird \n\ndas abzuschreibende Verwaltungsvermögen während der Finanz-\n\nplanperiode durch die erhöhte Investitionstätigkeit auf rund 163,0 \n\nMio. Franken ansteigen.\n\nDer Eigenfi nanzierungsvortrag wird sich von 105,9 Mio. Fran-\n\nken per Ende 2010 kontinuierlich verringern und bereits ab 2013 \n\nwieder eine Nettolast darstellen, welche voraussichtlich per Ende \n\n2015 rund 92,7 Mio. Franken betragen wird. \n\n\n\n59\n\nVI. ÜBERSICHTEN (SALDO DER LAUFENDEN RECHNUNG UND INVESTITIONSRECHNUNG)\n\n1. Gesamtergebnis 60\n\n2. Entwicklung der Bilanzgruppen 61\n\n3. Nettoinvestitionen und Investitionsbeiträge 62\n\n4. Entwicklung der Investitionsrechnung 65\n\n5. Entwicklung der Nettolast 65\n\n6. Entwicklung des Personalbestandes 66\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 60\n\n1. GESAMTERGEBNIS DER VERWALTUNGSRECHNUNG\n\n    Budget  Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan 2012 − 2015\n\nin Franken  2011 2012 2013 2014 2015 kumuliert\n\nLaufende Rechnung\n\nAufwand  650‘041‘600 655‘077‘000 662‘823‘800 677‘719‘500 677‘702‘800 2‘673‘323‘100\n\nErtrag   640‘598‘400 617‘290‘800 619‘669‘300 645‘884‘700 661‘593‘800 2‘544‘438‘600\n\nAufwandüberschuss 9‘443‘200 37‘786‘200 43‘154‘500 31‘834‘800 16‘109‘000 128‘884‘500\n\nInvestitionsrechnung\n\nAusgaben  39‘705‘500 41‘940‘500 38‘749‘000 38‘917‘500 56‘404‘000 176‘011‘000\n\nEinnahmen  9‘290‘000 12‘934‘000 8‘774‘000 8‘794‘000 6‘431‘000 36‘933‘000\n\nNettoinvestitionen 30‘415‘500 29‘006‘500 29‘975‘000 30‘123‘500 49‘973‘000 139‘078‘000\n\nFinanzierung\n\nAufwandüberschuss der Laufenden Rechnung 9‘443‘200 37‘786‘200 43‘154‘500 31‘834‘800 16‘109‘000 128‘884‘500\n\nNettoinvestitionen 30‘415‘500 29‘006‘500 29‘975‘000 30‘123‘500 49‘973‘000 139‘078‘000\n\nFinanzierungsbedarf 39‘858‘700 66‘792‘700 73‘129‘500 61‘958‘300 66‘082‘000 267‘962‘500\n\nAbschreibungen 15‘199‘000 15‘670‘800 17‘557‘300 29‘567‘400 30‘955‘000 93‘750‘500\n\nFinanzierungsfehlbetrag 24‘659‘700 51‘121‘900 55‘572‘200 32‘390‘900 35‘127‘000 174‘212‘000\n\nSelbstfi nanzierungsgrad 18.9% -76.2% -85.4% -7.5% 29.7% -25.3%\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n\n\n61\n\nENTWICKLUNG LAUFENDE RECHNUNG\n\n2. ENTWICKLUNG DER BILANZGRUPPEN\n\n  Bestand voraus. Bestand Ende Jahr gem. B 2011 bzw. FP 2012 - 2015\n\nin Mio. Franken  Ende 2010 2011 2012 2013 2014 2015\n\nFinanzvermögen 287.2 243.8 162.3 130.9 131.8 136.5\n\nAbzuschreibendes Verwaltungsvermögen 102.6 117.8 131.1 143.5 144.0 163.0\n\nÜbriges Verwaltungsvermögen 117.1 117.1 117.1 117.1 117.1 117.1\n\nBilanzfehlbetrag – – – – – –\n\nTotal Aktiven 506.9 478.7 410.5 391.5 392.9 416.6\n\nFremdkapital und Spezialfi nanzierungen 307.4 288.6 258.2 282.4 315.6 355.4\n\nEigenkapital 199.5 190.1 152.3 109.1 77.3 61.2\n\nTotal Passiven 506.9 478.7 410.5 391.5 392.9 416.6\n\nEntwicklung Eigenfi nanzierungsvortrag -105.9 -81.3 -30.2    \n\nEntwickllung Nettolast    25.3 57.7 92.7\n\n \n\n600\n\n620\n\n640\n\n660\n\n680\n\n700\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nEntwicklung Totalaufwand und Totalertrag B 2011 -FP 2015 (in Mio. Franken)\n\nTotalertrag\n\nTotalaufwand\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 62\n\n3. NETTOINVESTITIONEN UND INVESTITIONSBEITRÄGE\n\n ZUSAMMENZUG INVESTITIONSRECHNUNG\n\n   Budget  Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin 1’000 Franken 2011 2012 2013 2014 2015\n\nDepartement des Innern 1‘270 – – – –\n\n4170 Beiträge an Altersheimbauten 1‘270 – –  – –\n\nErziehungsdepartement 2‘255 295 295 295 1‘045\n\n4200 Beiträge an Schulhausbauten 500 250 250 250 1‘000\n\n4205 Kantonseigene Schulhausbauten 1‘720  (ab 2012 in 4330)\n\n4220 Studiendarlehen 35 45 45 45 45\n\nBaudepartement 19‘970 21‘195 22‘858 23‘352 43‘335\n\n4310 Ausbau der Staatsstrassen 8‘290 8‘810 6‘692 4‘857 4‘857\n\n4320 Hochbauten allgemein 1‘780 1‘150 850 5‘500 12‘000\n\n4325 Spitäler Schaffhausen 4‘000 2‘500 4‘000 3‘000 20‘500\n\n4330 Kantonseigene Schulhausbauten – 1‘735 2‘884 3‘634 1‘300\n\n4335 Energieförderprogramm 2‘400 1‘900 1‘900 1‘900 1‘900\n\n4340 Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr 3‘500 5‘100 6‘532 4‘461 2‘778\n\nVolkswirtschaftsdepartement 4‘813 5‘409 4‘332 3‘919 3‘528\n\n4400 Beiträge an Meliorationen 1‘273 1‘600 1‘050 1‘050 1‘050\n\n4445 Wirtschaftsförderung 2‘000 2‘000 2‘000 2‘000 2‘000\n\n4460 Vermessungsamt AV93 1‘540 1‘809 1‘282 869 478\n\nFinanzdepartement 2‘108 2‘108 2‘490 2‘558 2‘065\n\n4500 Informatik-Investitionen 1‘958 2‘058 2‘140 2‘058 1‘865\n\n4527 Finanzverwaltung Rechnungslegung HRM2 150 50 350 500 200\n\nGesamttotal «Nettoinvestitionen» 1) 30‘416 29‘007 29‘975 30‘124 49‘973\n\n1) Ergebnis aus:  Total Ausgaben 39‘706 41‘941 38‘749 38‘918 56‘404\n\n  Total Einnahmen 9‘290 12‘934 8‘774 5‘794 6‘431\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n\n\n63\n\nNETTOINVESTITIONEN UND INVESTITIONSBEITRÄGE\n\nERLÄUTERUNGEN INVESTITIONSRECHNUNG, SOWEIT MEHRERE POSITIONEN PRO KONTO\n\n     Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin 1’000 Franken  2012 2013 2014 2015\n\nBaudepartement\n\n4310 Ausbau der Staatsstrassen  8‘810 6‘692 4‘857 4‘857\n\n Strassenbauprogramm  5‘000 4‘312 2‘897 1‘640\n\n (Belagssanierung / Oberbau - Verstärkung auf 40 Tonnen)\n\n – Neunkirch, Aufhebung Niveauübergang  3‘700 1‘760 700 –\n\n – Wilchingen, Aufhebung Niveauübergang  350 650 300 –\n\n – Diverse Strasseninstandsetzungen  620 1‘352 877 840\n    u. a. Stein am Rhein-Chirchhofplatz, Sanierung\n    Schaffhausen−Fischerhäuserstrasse (Schweizerhof−Güterhof),\n    Siblingen-Schleitheim (Näppental−Hohbrugg), Neunkirch\n    Grabenstarsse  \n\n – Diverse Strassenausbauten  330 300 800 800\n    u. a. Aufwertung Ortsdurchfahrt Ramsen T323 und\n    Löhningen H14\n\n – Strassenentwässerung, Störfallverordnung  – 250 220 –\n\n Sanierung Kunstbauten  1‘900  500 100 100\n\n – Schaffhausen, Feuerthalerbrücke, Instandsetzung  1‘800 400 – –\n\n – Baulicher Unterhalt, Sanierung Stützmauer Katzenstieg  100 100 100 100\n\n Agglomerationsprogramm Strassen inkl. Reduktion  770 1‘340 1‘530 1‘610\n\n Agglomerationsprogramm Langsamverkehr inkl. Reduktion 690 90 -120 1‘057\n\n Verrechnungen zugunsten Strassenbau und -unterhalt  450 450 450 450\n\n4320 Hochbauten allegmein  1‘150 850 5‘500 12‘000\n\n – Umbau Sanierung Werkhof  500 500 3‘500 4‘000\n\n – Projekt Neubau kantonales Sicherheitszentrum  600 100 2‘000 8‘000\n\n – Folgenutzung Gefängnis / Arealentwicklung Klosterviertel  50 – – –\n\n4325 Spitäler Schaffhausen  2‘500 4‘000 3‘000 20‘500 \n\n – Diverse Sanierungen Spitäler Schaffhausen  1‘500 2‘000 1‘000 500\n\n – Erneuerung Gebäude Spitäler Schaffhausen  1‘000 2‘000 2‘000 20‘000\n\n4330 Kantonseigene Schulhausbauten  1‘735 2‘884 3‘634 1‘300\n\n Berufsbildungszentrum (BBZ, LBZ)\n\n – Gebäudesanierung BBZ  1‘485 1‘300 1‘500 800\n\n Kantonsschule\n\n – Diverse Sanierungen  250 1‘584 1‘834 200\n\n Sonderschulen\n\n – Zusammenführung Lokalitäten Sprachheilschule  – – 300 300\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 64\n\nNETTOINVESTITIONEN UND INVESTITIONSBEITRÄGE\n\nERLÄUTERUNGEN INVESTITIONSRECHNUNG, SOWEIT MEHRERE POSITIONEN PRO KONTO\n\n     Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin 1’000 Franken  2012 2013 2014 2015\n\n4340 Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr  5‘100 6‘532 4‘461 2‘778\n\n – Elektrifi zierung DB-Strecke Schaffhausen − Erzingen (inkl.  3‘100 3‘862 1‘341 1‘698\n    Weiterführung bis Basel)\n\n – Ausbau Bahnhof Schaffhausen  1‘000 1‘000 1‘120 −\n\n – Wendegleis Jestetten  1‘000 670 − −\n\n – Neue Bahnhaltestelle Beringerfeld  − 1‘000 1‘000 410\n\n – Ausbau Bahnhof Thayngen   − − 1‘000 670\n\nVolkswirtschaftsdepartement\n\n4400 Beiträge an Meliorationen  1‘600 1‘050 1‘050 1‘050\n\n4445 Wirtschaftsförderung  2‘000 2‘000 2‘000 2‘000\n\n4460 Vermessungsamt AV93  1‘809 1‘282 869 478\n\nFinanzdepartement\n\n4500 Informatik-Investitionen (bis 2010 in 4230)  2‘058 2‘140 2‘058 1‘865\n\n4527 Finanzverwaltung Rechnungslegung HRM2  50 350 500 200\n\nTotal «Nettoinvestitionen» 1)  29‘007 29‘975 30‘124 49‘973\n\n1) Ergebnis aus:  Total Ausgaben  41‘941 38‘749 38‘918 56‘404\n\n  Total Einnahmen  12‘934 8‘774 5‘794 6‘431\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n\n\n65\n\n4. ENTWICKLUNG INVESTITIONSRECHNUNG (IN MIO. FRANKEN)\n\n5. ENTWICKLUNG DER NETTOLAST (IN MIO. FRANKEN)\n\n30.4 29.0 30.0 30.1\n\n50.0\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\nB 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nEntwicklung der Nettoinvestitionen B 2011 -FP 2015\n\n105.9\n\n81.3\n\n30.2\n\n-25.3\n\n-57.7\n\n-92.7\n\n-150\n\n-100\n\n-50\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\nR 2010 B 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nEntwicklung der Nettolast (-) / des Eigenfinanzierungsvortrags (+) R 2010 - FP 2015 \n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 66\n\nVI. ÜBERSICHTEN\n\n6. ENTWICKLUNG DES PERSONALBESTANDES\n\nDer Personalbestand von insgesamt 2‘675 Vollstellen per 1. Janu-\n\nar 2011 wird sich per 1. Januar 2012 nur minim verändern. In der \n\nAllgemeinen Verwaltung ergibt sich ein Nettozuwachs von einer \n\nStelle als Folge der Übernahme von Aufgaben wie die Übernah-\n\nme der Veranlagung Grundstückgewinnsteuer der Stadt Schaff-\n\nhausen durch den Kanton, die Zusammenarbeit im Rebbau mit \n\ndem Kanton Thurgau, der für die zusätzlichen Kosten aufkommt, \n\nsowie einer Stelle für die per 2013 neu zu schaffende Kindes- und \n\nErwachsenenschutzbehörde gemäss Vorlage des Regierungsrates \n\nvom 28. Juni 2011 (ADS 11-46). Die Pensen im Schulbereich wer-\n\nden im Wesentlichen durch die Klassenzahlen bestimmt und lie-\n\ngen noch nicht vor. Das Gleiche gilt für die Pensen in den Spitälern \n\nSchaffhausen. \n\nPer 2013 stehen sich gegenläufi ge Entwicklungen gegenüber. Ei-\n\nnerseits sind 10 Pensen für die neue Kindes- und Erwachsenen-\n\nschutzbehörde vorgesehen, wovon ein Pensum bereits 2012 er-\n\nforderlich und 0,8 Pensen intern verschoben werden. Im Übrigen \n\nwird die Pensenentwicklung durch das Programm zur Entlastung \n\ndes Staatshaushaltes (ESH3) beeinfl usst werden. Detaillierte An-\n\ngaben werden dem Kantonsrat mit den entsprechenden Vorlagen \n\nim 1. Semester 2012 gemacht werden können.\n\n\n\n67\n\nVII. SCHLUSSBEMERKUNGEN UND BEURTEILUNG\n\nDas Budget 2012 und der Finanzplan 2013 bis 2015 sehen insge-\n\nsamt Ausgaben in der Laufenden Rechnung von 2,673 Mrd. Fran-\n\nken, Einnahmen von 2,544 Mrd. Franken und einen Fehlbetrag in \n\nder Laufenden Rechnung von 128,884 Mio. Franken vor. Es sind \n\nBruttoinvestitionen von 176 Mio. Franken vorgesehen, denen In-\n\nvestitionseinnahmen von 36,9 Mio. Franken gegenüber stehen. \n\nBei Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen von 93,7 Mio. \n\nFranken resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 174,2 Mio. Fran-\n\nken. Über die gesamte Planperiode hinweg ist der Selbstfi nanzie-\n\nrungsgrad negativ, d. h. es muss – in der Summe – nicht nur die ge-\n\nsamte Investitionstätigkeit, sondern auch ein Teil der Fehlbeträge \n\nder Laufenden Rechnung durch die Erhöhung der Staatsschuld fi -\n\nnanziert werden. In diesen Zahlen ist das eingeleitete Entlastungs-\n\nprogramm für den Staatshaushalt (ESH3) bereits eingerechnet.\n\nDie Gründe für diese Entwicklung sind zum überwiegenden Teil auf \n\nder Einnahmenseite der Staatsrechnung zu suchen, nämlich in den \n\nbereits erwähnten massiven Mindereinnahmen in der Grössenord-\n\nnung von gegen 8 Prozent der Einnahmen. Dem stehen stagnie-\n\nrende bis wachsende Ausgaben gegenüber. Zwar ist es für 2012 \n\ngelungen, das Ausgabenwachstum (ohne die erfolgsneutralen \n\ndurchlaufenden Beiträge und internen Verrechnungen) auf Basis \n\ndes Budgets des Vorjahres zu stabilisieren. Es braucht indessen \n\nweitere Schritte, um das verfassungsmässige Ziel einer mittelfristig \n\nausgeglichen Rechnung wieder zu erreichen.\n\nDer Finanzplan beruht auf Basis der heutigen Kenntnisse auf An-\n\nnahmen über die künftige Entwicklung. Die Zukunft lässt sich je-\n\ndoch nicht voraussehen und wie die Vergangenheit zeigt können \n\nfundamentale Rahmenbedingungen rasch ändern. Die starke Auf-\n\nwertung des Schweizer Frankens zeigt bereits Spuren in der Rech-\n\nnung 2010 mit tieferen Steuern bei den juristischen Personen als \n\nFolge von Währungsverlusten. Sie zeigt sich auch bei den Vermö-\n\ngenserträgen mit dem berücksichtigten voraussichtlichen Ausfall \n\nder Gewinnausschüttungen der Schweizer Nationalbank. Nicht be-\n\nrücksichtigt sind jedoch die Auswirkungen auf die Exportwirtschaft \n\nund die Konjunktur, die je nach Währungssituation und vor allem \n\nder Dauer der Überbewertung des Schweizer Frankens ebenfalls \n\nzu Verwerfungen führen können. Umgekehrt hat sich gezeigt, dass \n\ndie Folgen der Finanzkrise, die bei der Vorlage des Finanzplanes \n\n2010 – 2013 im Herbst 2009 einen konjunkturellen Einbruch be-\n\nwirkt hat, unerwartet rasch überwunden und zu einem starken Auf-\n\nschwung, vielleicht aber auch nur zu einem Zwischenboom ge-\n\nführt haben. Die Unsicherheit über die künftige Entwicklung unter \n\nEinschluss der Möglichkeit einer raschen Verbesserung der Wäh-\n\nrungssituation kann indessen nicht darüber hinwegtäuschen, dass \n\nsich die kantonale Haushaltlage rasch und massiv verschlechtert \n\nhat. Das Haushaltsgleichgewicht kann in der Planperiode trotz der \n\neingeleiteten Massnahmen, die im Finanzplan enthalten sind, nicht \n\nerreicht werden.\n\nTrotz der Fehlbeträge darf die Haushaltlage nicht einseitig und zu \n\nschwarz gesehen werden. Wir sind weit entfernt von der Schul-\n\ndenproblematik in der EURO-Zone und in den USA. So bewegt \n\nsich beispielsweise der Fehlbetrag in der Rechnung der Vereinig-\n\nten Staaten von Amerika auf rund 10 Prozent des BIP, d. h. der \n\ngesamten Wirtschaftsleistung des Landes, beziehungsweise auf \n\nrund 1‘400 Milliarden Dollar pro Jahr. Der Fehlbetrag in der Euro-\n\nzone betrug 2009 6,3 % des BIP. Er umfasst allerdings im Gegen-\n\nsatz zu den USA den gesamten Staatssektor (Zentralstaat, Länder, \n\nGemeinden und Sozialversicherungen). Demgegenüber bewegen \n\nsich die Fehlbeträge im Budget 2012 und im Finanzplan Maximum \n\nin einer Grössenordnung von 0,8 bis 0,9 Prozent des BIP‘s des \n\nKantons Schaffhausen von rund 5 Milliarden Franken. Die Fehlbe-\n\nträge sind zudem noch durch Eigenkapital gedeckt.\n\nNeben den Einnahmeausfällen und ihren Folgen gibt die Wäh-\n\nrungssituation mit der aktuellen Überbewertung des Schweizer \n\nFrankens gegenüber den wichtigsten Handelswährungen Anlass \n\nzur Sorge. Verschiedene Indikatoren lassen eine Abkühlung der \n\nWeltwirtschaft befürchten, der sich die Schweiz mit ihrer stark ex-\n\nportorientierten Wirtschaft und dem überteuerten Franken nicht \n\nentziehen könnte. Die Schuldenproblematik in den EU-Ländern \n\nsowie den USA, die sich aufgrund der Finanzkrise, den Bankenret-\n\ntungen und den Programmen zur Ankurbelung der Wirtschaft im \n\nGefolge der Finanzkrise enorm zugespitzt hat, schränkt die Mög-\n\nlichkeiten der einzelnen Staaten für Konjunkturstützungsmassnah-\n\nmen ein. Es ist nicht möglich, die diesbezüglichen Zeichen im sich \n\nrasch verändernden Umfeld verlässlich einzuschätzen und für die \n\nvierjährige Finanzplanperiode zuverlässig zu bewerten. Um sich \n\nbesser auf die immer rascheren Veränderungen einzustellen und \n\ndie notwendigen Massnahmen einzuleiten, soll die Finanzplanung \n\nverstärkt und dem Kantonsrat jährlich eine nachgeführte Finanz-\n\nplanung unterbreitet werden.\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nWir beantragen Ihnen, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu neh-\n\nmen.\n\nSchaffhausen, 6. September 2011\n\n\n\nFINANZPLAN 2012 – 2015 · KANTON SCHAFFHAUSEN 68\n\nIm Namen des Regierungsrates\n\nDer Präsident:\n\nDr. Reto Dubach\n\nDer Staatsschreiber:\n\nDr. Stefan Bilger\n\n\n\n69\n\n\n