name: ADS 23-45, Vorlage des Regierungsrates vom 9. Mai 2023

text: \nVorlage des Regierungsrates vom 9. Mai 2023 \n\nBericht und Antrag 23-45 \ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  \nan den Kantonsrat betreffend  \nGenehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen den Bericht und Antrag betreffend Genehmigung der Revision des \nkantonalen Strassenrichtplans. Unserem Antrag schicken wir folgende Ausführungen voraus:  \n \n1. Ausgangslage und Überblick \n\nGemäss Art. 30 des Strassengesetzes vom 18. Februar 1980 (StrG, SHR 725.100) stellt der \nRegierungsrat den kantonalen Strassenrichtplan auf, der vom Kantonsrat zu genehmigen ist. \nDie Gemeinden haben ein Mitspracherecht. Der aktuell gültige kantonale Strassenrichtplan \nwurde vom Kantonsrat am 6. Mai 2013 genehmigt. Er löste den Strassenrichtplan vom \n17. Juni 1996 ab. Mit Ausnahme des Teilrichtplans Wanderwege, der mit Beschluss des Kan-\ntonsrats vom 12. Dezember 2016 revidiert wurde, ist der Strassenrichtplan seit 2013 unver-\nändert geblieben. Gemäss Art. 27 Abs. 3 StrG ist der kantonale Strassenrichtplan alle zehn \nJahre zu überprüfen und nötigenfalls den veränderten Verhältnissen anzupassen. Die Ver-\nhältnisse haben sich verändert, u.a. auch aufgrund des neuen Bundesgesetzes über Velo-\nwege vom 18. März 2022, sodass eine Revision mit dem vorliegenden Bericht und Antrag an \nden Kantonsrat nötig ist. \n\nDer kantonale Strassenrichtplan enthält das Netz der bestehenden und künftigen Kantons-\nstrassen, getrennt nach Kantonsstrassenkategorie, und die wichtigsten Knotenpunkte sowie \ndie Radrouten und Wanderwege (Art. 28 StrG). Er besteht demnach aus den drei Teilricht-\nplänen Kantonsstrassen, kantonale Radrouten und Wanderwege. Bestandteil der Revision \nsind somit die drei Planentwürfe für die Revision der Teilrichtpläne Kantonsstrassen (Anhang \n2b), kantonale Radrouten (Anhang 3b) und Wanderwege (Anhang 4b). \n\nNach dem Beschluss werden die raumrelevanten Ausbauvorhaben in das Kapitel Verkehr \ndes kantonalen Richtplans überführt. Das Kapitel Verkehr des kantonalen Richtplans wird \nparallel zur Revision des Strassenrichtplans überarbeitet und zeitversetzt ebenfalls dem Kan-\ntonsrat vorgelegt. Der kantonale Strassenrichtplan steht hierarchisch über den kommunalen \nStrassenrichtplänen. Die Gemeinden überprüfen ihre kommunalen Strassenrichtpläne ge-\nmäss Art. 31 Abs. 1 StrG zumindest anlässlich einer umfassenden Revision der Nutzungs-\nplanung. Der kantonale Strassenrichtplan ist bei den Anpassungen der kommunalen Stras-\nsenrichtpläne zu berücksichtigen. \n\n\n\n 2 \n\nDie revidierten Teilrichtpläne des Strassenrichtplans werden nach der Genehmigung durch \nden Kantonsrat im Geoinformationssystem (kantonales Geoportal) öffentlich zugänglich ge-\nmacht.  \n\nTeilrichtplan Kantonsstrassen \n\nIn den letzten Jahren gab es im Bereich der Planung und des Ausbaus des Nationalstrassen-\nnetzes wichtige Veränderungen. Per 1. Januar 2020 wurde der Neue Netzbeschluss mit dem \nAbtausch der ehemaligen Nationalstrasse A4 SH Schweizersbild - Bargen und der ehemali-\ngen Kantonsstrasse J15 Herblingen - Thayngen vollzogen. Zudem wurde der seit Jahrzehn-\nten geplante Galgenbucktunnel per Ende 2019 in Betrieb genommen. Auf planerischer Ebene \nwurde der Ausbau der A4 Stadtdurchfahrt SH Süd - SH Herblingen auf vier Spuren inklusive \nzweite Tunnelröhre Fäsenstaub vorangetrieben. Das Generelle Projekt wurde am 8. Dezem-\nber 2017 vom Bundesrat genehmigt. Per Ende 2023 wird das Ausführungsprojekt abge-\nschlossen und nach Nationalstrassengesetz öffentlich aufgelegt. Das Bundesparlament wird \nvoraussichtlich in der Wintersession 2023 im Rahmen des strategischen Entwicklungspro-\ngramms der Nationalstrassen über den Kredit beschliessen. Der aktuelle Planungsstand er-\nlaubt eine präzise Abstimmung mit dem kantonalen Strassenrichtplan. \n\nAuch auf kantonaler Ebene wurden verschiedene Umklassierungen und Ausbauten von Kan-\ntonsstrassen und kantonalen Radrouten realisiert. Ein bedeutender Meilenstein war die Auf-\nhebung der Bahnübergänge und die Umlegung des Kantonsstrassenverlaufs in Neunkirch \nund Wilchingen-Unterneuhaus. Auf planerischer Ebene wurden Ausbauvorhaben überprüft \nund konkretisiert. Die Erkenntnisse aus diesen Analysen sind in den vorliegenden Bericht \nund Antrag eingeflossen.  \n\nBei den beantragten Änderungen (Mutationen) des Teilrichtplans Kantonsstrassen handelt \nes sich um Anpassungen an die geänderten, tatsächlichen Verhältnisse. Speziell zu erwäh-\nnen sind die bereits in der Revision des Strassenrichtplans 2013 diskutierten Ortsumfahrun-\ngen von Wilchingen und im Oberklettgau. Die Umfahrung von Wilchingen sollte aus dem \nStrassenrichtplan gestrichen werden, da sie langfristig weder nötig ist noch Realisierungs-\nchancen besitzt. Bei der Ortsumfahrung im Oberklettgau schlägt der Regierungsrat statt einer \ngrossräumigen Umfahrung von Beringen, Löhningen und Siblingen den Bau einer Spange \ninklusive Unterführung der Bahnlinie westlich von Beringen vor. Diese Spange West könnte \nlangfristig mit einer Umfahrung von Löhningen ergänzt werden. Die Ergebnisse der Vernehm-\nlassung (siehe Kapitel 2) haben ergeben, dass die Streichung der Umfahrung von Wilchingen \nsowie die Reduktion der grossräumigen Umfahrung im Oberklettgau auf eine Spange zwi-\nschen den Kantonsstrassen H13 und H14 westlich von Beringen grossmehrheitlich gestützt \nwerden. Die langfristige, zur Spange Beringen aufwärtskompatible Umfahrung von Löhnin-\ngen wird hingegen von der Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden abgelehnt. Im vor-\nliegenden Bericht und Antrag ist dieses Ausbauvorhaben deshalb nicht mehr enthalten.  \n\nGegenüber der Vernehmlassungsvorlage verzichtet der Regierungsrat im Antrag an den Kan-\ntonsrat zudem auf die ursprünglich vorgeschlagene Aufnahme der städtischen Spitalstrasse \nins Kantonsstrassennetz sowie die Aufklassierung der städtischen Grabenstrasse von einer \nüberlokalen zu einer regionalen Kantonsstrasse. Auch die Grafenbuckstrasse, die das Kan-\ntonsspital von der Gemsgasse her erschliesst, bleibt aufgrund der kritischen Beurteilung im \nRahmen der Vernehmlassung eine kommunale, städtische Strasse. \n\n\n\n 3 \n\nDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat sieben spezifische Anpassungen gegenüber \ndem Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013.  \n\nTeilrichtplan kantonale Radrouten \n\nIm Teilrichtplan Radrouten werden geplante Vorhaben, die in der Zwischenzeit als unverhält-\nnismässig beurteilt werden, zur Streichung beantragt und neue Ausbauvorhaben zur Verbes-\nserung der Veloinfrastruktur aufgenommen. Es handelt sich vorwiegend um den Bau von \nseparaten Radwegen entlang von Kantonsstrassen. Insgesamt wird das kantonale Radrou-\ntennetz verdichtet und es soll bedarfsgerecht unter Wahrung der Verhältnismässigkeit aus-\ngebaut werden.  \n\nSpeziell zu erwähnen ist, dass die Radrouten ausserorts mit dem revidierten kantonalen \nStrassengesetz neu als eigene Kantonsstrassenkategorie ausgewiesen sind. Betrieb, Unter-\nhalt und Ausbau der kantonalen Radrouten ausserhalb der Bauzonen gehen damit generell \nin die Verantwortung des Kantons über. Kantonale Radrouten, die noch nicht im Eigentum \ndes Kantons sind, werden von den Gemeinden an den Kanton übertragen. Die neue Kan-\ntonsstrassenkategorie «kantonale Radrouten ausserhalb der Bauzonen» hat Auswirkungen \nauf die planerische Netzdarstellung. Sie wird gegenüber dem Strassenrichtplan 2013 verein-\nfacht. \n\nDas Bundesgesetz über Velowege vom 18. März 2022 verpflichtet die Kantone, die Velonetze \nfür den Alltags- und den Freizeitveloverkehr festzulegen und angemessen auszubauen. Die \nkantonalen Radrouten bilden das Netz für den Alltagsveloverkehr. Das Bundesgesetz \nschreibt eine angemessene Netzdichte vor mit Velorouten, die eine möglichst direkte Stre-\nckenführung zwischen den Siedlungsgebieten aufweisen. Diese Vorgabe führt zu einer Netz-\nverdichtung mit neuen Verbindungen, die im Teilrichtplan Radrouten 2013 noch nicht enthal-\nten sind. Diese neuen Netzelemente, die einer bestehenden Kantons- oder Gemeindestrasse \nüberlagert sind und bei denen kein Ausbau vorgesehen ist, sind im Teilrichtplan kantonale \nRadrouten mit einem orangen Punkt gekennzeichnet. Sie sind im vorliegenden Bericht und \nAntrag nicht einzeln kommentiert.    \n\nDie kantonalen Radrouten (Alltagsveloverkehr) dienen weitgehend auch dem Freizeitvelo-\nverkehr. Separate Freizeitrouten mit einer kantonalen Bedeutung, die nicht einer Alltagsroute \nüberlagert sind, werden im Teilrichtplan Radrouten als «Ergänzungsroute» ausgewiesen. Bei \ndiesen Routen handelt es sich vorwiegend um ausgeschilderte Güter- und Waldstrassen der \nGemeinden, so zum Beispiel die touristische Schweiz Mobil Mountainbike-Route Nr. 50. \nDiese separat ausgewiesenen Netzergänzungen bleiben somit Gemeindestrassen, wobei die \nSignalisation dieser Routen gemäss Art. 63a StrG dem Kanton obliegt. \n\nDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat neben der Aufnahme von neuen Netzelemen-\nten aufgrund des übergeordneten Veloweggesetzes (Kennzeichnung mit orangen Punkten) \n16 spezifische Mutationen gegenüber dem Teilrichtplan kantonale Radrouten 2013. \n\nTeilrichtplan Wanderwege  \n\nDer Teilrichtplan Wanderwege wurde in einem separaten Verfahren im Jahr 2016 unter enger \nEinbindung der Gemeinden totalrevidiert und vom Kantonsrat am 12. Dezember 2016 geneh-\n\n\n\n 4 \n\nmigt. Der Regierungsrat schlägt in der aktuellen Revision keine Anpassungen vor. Der Teil-\nrichtplan Wanderwege soll vom Kantonsrat mit dem vorliegenden Bericht und Antrag ohne \nAnpassungen bestätigt werden. Kleine, nicht netzrelevante Anpassungen können im Einver-\nnehmen zwischen dem Baudepartement und den betroffenen Gemeinden auch ohne Anpas-\nsung des Teilrichtplans Wanderwege realisiert werden. \n\n \n2. Vernehmlassungsverfahren und Resultate \n\nAm 31. Mai 2022 beschloss der Regierungsrat, ein Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf \ndes revidierten Strassenrichtplans durchzuführen. Mit Schreiben vom 2. Juni 2022 unterbrei-\ntete das Baudepartement diesen Entwurf den Gemeinden, Parteien sowie den interessierten \nVerbänden und Behörden. Damit wurde dem Mitspracherecht der Gemeinden gemäss Art. \n30 StrG entsprochen. Die im Rahmen des Vernehmlassungsverfahren eingegangenen Hin-\nweise und Anträge wurden geprüft und bei der Ausarbeitung des vorliegenden Berichts und \nAntrags soweit möglich berücksichtigt.  \n\nAn der Vernehmlassung nahmen 16 Gemeinden und acht Behörden (u.a. Bundesamt für \nStrassen, Kantone Zürich und Thurgau, Regierungspräsidien Freiburg und Konstanz) sowie \nneun Verbände (Verkehrsverbände, Umweltverbände, Bauernverband, Wirtschafts- und Ge-\nwerbeverbände), sechs politische Parteien und drei Private teil. Das Interesse an der Revi-\nsion des Strassenrichtplans bzw. an der Gestaltung der zukünftigen Verkehrsnetze zeigt sich \nentsprechend als gross. Dies wird auch durch die zum Teil sehr detaillierten Rückmeldungen \nunterstrichen. Vereinzelt wurden auch Anregungen geäussert, die nicht Inhalt der Strassen-\nrichtplanung sind. Der Strassenrichtplan legt die Verkehrsnetze, die Klassierung der Kan-\ntonsstrassen und die wichtigsten Knotenpunkte fest. Er beinhaltet zudem die raumrelevanten \nAusbauvorhaben, nach denen sich der Regierungsrat und die zuständigen Fachämter richten \nsollen. Der Strassenrichtplan beinhaltet hingegen keine Vorgaben zu Umgestaltungen von \nbestehenden Strassen, signalisierten Höchstgeschwindigkeiten und Markierungen. Solche \nAnregungen aus der Vernehmlassung sind für Tiefbau Schaffhausen dennoch hilfreich. Im \nAnschluss an die Revision des Strassenrichtplans durch den Kantonsrat ist eine Schwach-\nstellenanalyse der Netze geplant, bei der die Anregungen geprüft werden.  \n\nGenerell kann gesagt werden, dass die in der Vernehmlassungsvorlage vorgeschlagenen \nÄnderungen des Strassenrichtplans mit einzelnen Ausnahmen begrüsst wurden. Folgend \nsind die wichtigsten Rückmeldungen und Anträge sowie die vom Regierungsrat beschlosse-\nnen Veränderungen gegenüber der Vernehmlassungsvorlage pro Teilrichtplan zusammen-\ngefasst.  \n\nTeilrichtplan Kantonsstrassen \n\nDie Streichung der im Strassenrichtplan 2013 verankerten Ortsumfahrung von Wilchingen \nund der grossräumigen Umfahrung von Beringen, Löhningen und Siblingen wird in der Ver-\nnehmlassung durchwegs begrüsst. Als Ersatz für die grossräumige Umfahrung im Oberklett-\ngau wurde vom Regierungsrat in der Vernehmlassungsvorlage eine Spange zwischen den \nKantonsstrassen H13 und H14 westlich von Beringen sowie eine langfristige, aufwärtskom-\npatible Umfahrung von Löhningen vorgeschlagen. Die Spange westlich von Beringen wird \n\n\n\n 5 \n\nmehrheitlich begrüsst, insbesondere auch von den Klettgauer Gemeinden. Die Umweltver-\nbände lehnen den Bau dieser Spange v.a. aufgrund des Kulturlandverbrauchs ab. Auch der \nkantonale Bauernverband äussert sich kritisch gegenüber allen Vorhaben, die Fruchtfolge-\nflächen tangieren. Eine langfristige Umfahrung von Löhningen wird hingegen nur noch ver-\neinzelt unterstützt. Sogar die Standortgemeinde Löhningen äussert sich kritisch zum Vorha-\nben. Der Regierungsrat verzichtet deshalb und aufgrund des langfristig ungenügenden Kos-\nten-Wirksamkeitsverhältnisses auf diesen Eintrag. \n\nDer Stadtrat Schaffhausen und vereinzelte Verbände/Parteien äusserten sich kritisch oder \nablehnend zur Aufnahme der Spitalstrasse ins Kantonsstrassenstrassennetz, zur Aufklassie-\nrung der Grabenstrasse sowie zur Aufnahme der Grafenbuckstrasse und der J.J. Wep-\nferstrasse ins Kantonsstrassennetz. Diese Änderungsvorschläge machen aus Sicht der Netz-\nhierarchie und der übergeordneten Erschliessungsfunktion zwar Sinn, haben aber keine Aus-\nwirkungen auf die Netzbelastung und den Ausbaustandard. Entsprechend kann mit Aus-\nnahme der J.J. Wepferstrasse auf diese Änderungen verzichtet werden. Die J.J. Wep-\nferstrasse ist heute Teil der kantonalen Waldparzelle (Waldstrasse) und damit weder eine \nKantons- noch eine Gemeindestrasse. Die Strasse ist allerdings nicht als Waldfeststellung \nausgewiesen und als notwendige, übergeordnete Erschliessungsstrasse des Kantonsspitals \nanerkannt. Der Regierungsrat hält deshalb an der Zuweisung der J.J. Wepferstrasse zu einer \nstädtischen Kantonsstrasse fest. Falls die Strasse nicht ins städtische Kantonsstrassennetz \nübernommen wird, müsste sie konsequenterweise zu einer kommunalen Stadtstrasse \n(Haupt- oder Sammelstrasse) werden. \n\nDie Städte Schaffhausen und Stein am Rhein prüfen derzeit Umlegungen von Kantonsstras-\nsen innerhalb der Bauzone (Rheinhaldenstrasse in Schaffhausen, Grosse Schanz in Stein \nam Rhein). Die beiden Städte beantragen die entsprechenden Aufnahmen dieser Umlegun-\ngen im kantonalen Strassenrichtplan. Der Regierungsrat berücksichtigt diese angedachten \nUmlegungen erst nach Vorliegen von Machbarkeitsprüfungen mit einer Kosten-Wirksam-\nkeitsanalyse sowie einer Zustimmung zu den Vorhaben durch die lokalen Parlamente. Hier \nsei angemerkt, dass die Gemeinden jederzeit bzw. unabhängig von den ordentlichen Revisi-\nonen des kantonalen Strassenrichtplans dem Regierungsrat Anträge zu Änderungen des \nkantonalen Strassenrichtplans einreichen können. Der Regierungsrat prüft diese Anträge und \nunterbreitet sie mit einer separaten Vorlage dem Kantonsrat, falls sie die entsprechenden \nAnträge unterstützt.  \n\nDie vorgeschlagene Anpassung zum Kantonsstrassenanschluss in Merishausen an die H4 \nund zur Umklassierung der Kantonsstrasse K725 wurden in der Anhörung zwar diskutiert, \nvon der überwiegenden Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden aber begrüsst und \nteilweise sogar als dringlich beurteilt. Der Gemeinderat der Standortgemeinde Merishausen \nunterstützt die vorgeschlagene Lösung. Der Bauernverband und zum Teil die Naturverbände \nlehnen den Anschluss ab.  \n\nDie beiden Änderungsanträge «Aufnahme Adlerstrasse in Schleitheim» ins Kantonsstrassen-\nnetz und Entlassung Oberstadt/Rathausplatz in Stein am Rhein aus dem Kantonsstrassen-\nnetz werden ausnahmslos unterstützt. \n  \n\n\n\n 6 \n\nTeilrichtplan kantonale Radrouten \n\nDie Förderung des Veloverkehrs wird von den Vernehmlassungsteilnehmenden allgemein \nunterstützt. Die Vorstellungen über die Netzdichte und den Ausbaustandard gehen allerdings \nweit auseinander. Das eidgenössische Veloweggesetz legt in Art. 6 die Planungsgrundsätze \nfest, die grundsätzlich zu berücksichtigen sind. U.a. werden eine angemessene Netzdichte \nund Verbindungen mit direkter Streckenführung vorgeschrieben. Bei der Festlegung der \nNetzdichte und des Ausbaustandards (separate Radwege oder Führung auf der Fahrbahn \nmit oder ohne Radstreifen) müssen neben dem Veloweggesetz allerdings auch andere ge-\nsetzliche Vorgaben und Gegebenheiten berücksichtigt werden, so u.a. der Flächenver-\nbrauch, der Natur- und Landschaftsschutz, die Topografie, die verkehrlichen Rahmenbedin-\ngungen und das Eigentum.  \n\nDas Bundesamt für Strassen erachtet die vorgeschlagene Netzdichte für das kantonale Ve-\nloroutennetz mit dem Verweis auf einzelne Netzlücken als angemessen. Der Bund verweist \ndarauf, dass die Alltagsnetze und die Freizeitnetze separat und öffentlich zugänglich (GIS) \naufgeschaltet werden müssen. Diese Vorgaben werden eingehalten. Die Netze werden nach \ndem Beschluss durch den Kantonsrat auf dem kantonalen Geoportal aufgeschaltet.  \n\nDen vorgeschlagenen Änderungen des Radroutenrichtplans stimmt die überwiegende Mehr-\nheit der Vernehmlassungsteilnehmenden zu. Die Gemeinden haben sich vor allem zu Vorha-\nben geäussert, von denen sie direkt betroffen sind. Die relevanten Anträge und Hinweise der \nGemeinden werden folgend regional zusammengefasst. Die Anliegen der «Nachbarn», der \npolitischen Parteien und der Verbände werden ebenfalls zusammengefasst.  \n\nObere Randendörfer Beringen, Löhningen, Siblingen: Die Gemeinden fordern eine durchgän-\ngige und möglichst direkte Radroute mit gutem Ausbaustandard für den Alltagsveloverkehr \nzwischen der Siblingerhöhe und Beringen. Der Regierungsrat nimmt diese Forderung im vor-\nliegenden Bericht und Antrag auf, da das Veloweggesetz eine direkte Verbindung zwischen \nden Dörfern vorschreibt. Der Regierungsrat erachtet das Vorhaben als verhältnismässig, \nauch wenn zum jetzigen Zeitpunkt keine Machbarkeitsstudie vorliegt. \n\nNeunkirch, Gächlingen, Oberhallau, Hallau, Trasadingen: Die geplante Zusammenführung \nder Oberstufen in Neunkirch (GOSU) löste Diskussionen über die Schulwegsicherheit aus. \nDie Gemeinden unterstützen sowohl die südliche Verbindung zwischen Trasadingen/Hallau \nund Neunkirch über den Murgarten wie auch die nördliche Verbindung zwischen Hallau und \nNeunkirch über Oberhallau. Die direkte Verbindung zwischen Hallau und Neunkirch wäre aus \nSicht Velo zwar wünschenswert, wird aufgrund des hohen Flächenverbrauchs jedoch als \nnicht verhältnismässig beurteilt. Zu Diskussionen Anlass gab auch die Idee einer Teilschlies-\nsung der Kantonsstrasse K708 zwischen Oberhallau und Neunkirch mit einer Umleitung des \nmotorisierten Individualverkehrs über Gächlingen. Die Gemeinden haben zusammen mit \nTiefbau Schaffhausen die Möglichkeiten diskutiert. Es soll geprüft werden, ob die Veloführung \nallenfalls mit einer geringen, nicht richtplanrelevanten Verbreiterung der Kantonsstrasse \nK708 verbessert werden kann. Allenfalls kann eine lokale Geschwindigkeitsreduktion erwo-\ngen werden. Angesichts des sehr geringen Verkehrs von weniger als 1'000 Fahrzeugen pro \nTag erachtet der Regierungsrat den Bau eines separaten Radwegs als nicht verhältnismäs-\nsig.  \n\n\n\n 7 \n\nStadt Schaffhausen: Der Stadtrat beantragt in seiner Stellungnahme Vorgaben zum Aus-\nbaustandard von Velorouten. Der Strassenrichtplan macht mit Ausnahme der Festlegung von \nraumrelevanten Ausbauten (neue, separat geführte Radwege) keine Vorgaben dazu. Tiefbau \nSchaffhausen stützt sich beim Ausbaustandard auf die Schweizer Normenwerke sowie die \nRichtlinien der Nachbarkantone Zürich und Thurgau. Zu den geplanten Vorhaben/Umlegun-\ngen in der Stadt Schaffhausen äussert sich der Stadtrat kritisch. Er beantragt, die innerstäd-\ntische Verbindung zwischen der Breite und dem Geissberg über das Mühlental als kantonale \nRadroute zu belassen, da er nach dem Volksentscheid zum Duraduct einen Prüfauftrag für \neinen anderen Standort weiter nördlich im Mühlental hat. Mit der Verschiebung des \n«Duraducts» Richtung Norden verliert die Route an regionaler Bedeutung und wird zu einer \nkommunalen Netzverbindung. Der Regierungsrat hält deshalb an der vorgeschlagenen Um-\nlegung der Veloroute Ost-West über die Spitalstrasse und die Nordflanke des Herblingertals \nfest.  \n\nStein am Rhein: Die Stadt beantragt die Anbindung der Thurgauer Gemeinden Eschenz und \nWagenhausen über die Kantonsstrasse H13. In Übereinstimmung mit dem Kanton Thurgau \nwird die Aufnahme dieser Netzelemente im Alltagsvelonetz berücksichtigt. Der südlich des \nBahndamms gelegene Veloweg entlang der Bahnlinie (Schweiz Mobil Route Nr. 2) wird damit \nzur Freizeitveloroute. \n\nBehörden / Nachbarn (Bund, Kantone, RPF, Landkreise): Die Anbindungen der Netze wur-\nden mit den zuständigen Instanzen abgestimmt. Speziell zu erwähnen ist der geplante Rad-\nwegbau des Landratsamts Konstanz entlang der Ramsenerstrasse zwischen Ramsen (ab \nLandesgrenze) und Gailingen über eine Länge von 2.4 km. Diese Verbindung ist im Radver-\nkehrskonzept des Landkreises Konstanz als Alltagsroute nach Gailingen, Büsingen und \nSchaffhausen erfasst. Auch aus Sicht des Regierungsrates ist diese Verbindung sowohl für \nden Alltags- wie auch den Freizeitveloverkehr relevant. Deshalb werden im vorliegenden Be-\nricht und Antrag die Netzelemente Ramsener Steig (ausserhalb der Bauzone) und die Lücke \nzwischen Gailingen und Büsingen (Bereich Laag - Grenzübergang) als Ausbauvorhaben im \nTeilrichtplan Radrouten aufgenommen.  \n\nParteien: Die Rückmeldungen der Parteien sind erwartungsgemäss sehr differenziert ausge-\nfallen. Die Grüne Partei unterstützt grundsätzlich den umweltfreundlichen Veloverkehr, for-\ndert allerdings einen minimalen Flächenverbrauch. Die Infrastruktur dürfe nicht zulasten des \nNatur- und Landschaftsschutzes ausgebaut werden. Die GLP fordert einen konsequenten \nAusbau der Veloinfrastruktur, wenn möglich mit abgesetzten Radwegen. Sie gewichtet damit \ndie Verkehrsinfrastruktur gegenüber dem Kulturlandverbrauch bzw. dem Landschaftsschutz \nhöher. Die Netzdichte soll verdichtet werden, so z.B. mit der Aufnahme der Verbindung zwi-\nschen Herblingen und Dörflingen. Ebenfalls unterstützt die SP einen konsequenten Ausbau \ndes Velonetzes und äussert sich kritisch zu den vorgeschlagenen Streichungen zwischen \nOsterfingen und Wilchingen sowie zwischen Oberhallau und Gächlingen. Die FDP hat sich \nzustimmend zur Vernehmlassungsvorlage geäussert.  \n\nVerbände: Die Umweltverbände weisen darauf hin, dass die Schutzgebiete durch den Aus-\nbau der Veloinfrastruktur nicht tangiert werden dürfen. Die Wirtschafts- und Gewerbever-\nbände sowie die Verkehrsverbände ASTAG und ACS stimmen dem vorgelegten Teilrichtplan \n\n\n\n 8 \n\nRadrouten zu. Die ProVelo hat sich sehr vertieft mit dem Radroutenrichtplan auseinanderge-\nsetzt und fordert konsequent direkte Verbindungen zwischen den Siedlungsgebieten, eine \ngenerell höhere Netzdichte, mehr separate bzw. vom motorisierten Individualverkehr abge-\nsetzte Radwege und Ergänzungen im Freizeitnetz. Im vorliegenden Revisionsantrag werden \netliche Anträge aufgenommen, welche dem Regierungsrat verhältnismässig scheinen. Ins-\nbesondere wird in Übereinstimmung mit dem Veloweggesetz die Netzdichte erhöht, indem \nzusätzliche Verbindungen zwischen Dörfern (z.B. Freudental, meist Kantonsstrassen überla-\ngernd) aufgenommen werden. Diese Netzerweiterungen, die mit bestehenden Strassen über-\nlagert sind und bei denen zurzeit keine Ausbauten vorgesehen sind, werden im Teilrichtplan \nRadrouten neu mit einem orangen Punkt ausgewiesen (siehe Kapitel 4.2). \n\nTeilrichtplan Wanderwege \n\nIm Jahr 2016 wurde der Teilrichtplan Wanderwege unter enger Einbindung der Gemeinden \nund Fachorganisationen revidiert und vom Kantonsrat verabschiedet. Der Regierungsrat hat \nin der Vernehmlassungsvorlage deshalb auf Änderungsanträge verzichtet. Aus diesem \nGrund sind auch nur sehr wenige Rückmeldungen zum Teilrichtplan Wanderwege eingegan-\ngen. Der Verein der Schaffhauser Wanderwege, der die Qualitätskontrolle unserer Wander-\nwege im Mandatsverhältnis ausführt, ist mit dem aktuellen Teilrichtplan Wanderwege einver-\nstanden.  \n\nNicht netzrelevante, kleinere Anpassungen der Wegführung können im Einvernehmen zwi-\nschen dem Baudepartement und den betroffenen Gemeinden erfolgen. Streichungen von \nNetzelementen oder die Aufnahme von neuen Netzelementen müssen hingegen vom Kan-\ntonsrat genehmigt werden. \n\n \n3. Teilrichtplan Kantonsstrassen \n\n3.1 Umsetzungsstand Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013 \n\nMit Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai 2013 wurde der aktuell gültige Teilrichtplan Kan-\ntonsstrassen verabschiedet. Damals wurden zehn Änderungen (z.T. als Änderungspakete) \ngegenüber dem Strassenrichtplan aus dem Jahr 1996 behördenverbindlich beschlossen. Le-\ndiglich die Änderung Nr. 6 (Anschluss Merishausen) konnte nicht umgesetzt werden. Sie soll \nin angepasster Form in die aktuelle Revision des Strassenrichtplans überführt werden. Alle \nanderen Änderungen wurden zwischenzeitlich umgesetzt. Zum besseren Verständnis der \nNetzentwicklung sind die Änderungen der Revision 2013 und der Umsetzungsstand folgend \nbeschrieben.  \n\nÄnderung Nr. 1 K73 Neunkirch: Abtausch «Grabenstrasse» statt «Kleiner Letten»   \n\nDer Abtausch erfolgte im Zusammenhang mit der realisierten Aufhe-\nbung der Bahnübergänge in Neunkirch in den Jahren 2010-2013. Der \nAbtausch der Grabenstrasse mit dem Kleinen Letten ist eigentums-\nrechtlich im Grundbuch vollzogen.  \n\n  \n\n\n\n 9 \n\nÄnderung Nr. 2 K74 Neunkirch-Löhningen: Abklassierung von regionaler zu  \n     überlokaler Kantonsstrasse 712 \n\nDie Abklassierung erfolgte ohne bauliche Massnahmen mit dem Be-\nschluss des Kantonsrats vom 6. Mai 2013 zur Revision des Strassen-\nrichtplans. \n\nÄnderung Nr. 3 Aufnahme Galgenbucktunnel ins Nationalstrassennetz /  \n     Aufklassierung H13 Knoten Kreuzstrasse - Kreisel Enge zu einer \n     überregionalen Kantonsstrasse \n\n   Der Bau des Galgenbucktunnels erfolgte von 2011 - 2019. Der  \n   Galgenbucktunnel ist seit Ende 2019 in Betrieb. Die Aufklassierung \n   der H13 ist ohne bauliche Massnahmen erfolgt.  \n\nÄnderung Nr. 4 K75 Neuhausen am Rheinfall - Nohl (ZH): Abklassierung regionale  \n     Kantonsstrasse zur überlokalen Kantonsstrasse 715 \n\nDie Abklassierung erfolgte ohne bauliche Massnahmen mit dem Be-\nschluss des Kantonsrats vom 6. Mai 2013 zur Revision des Strassen-\nrichtplans. \n\nÄnderung Nr. 5a NEB Bund: Entlassung der A4 Schweizersbild - Grenzübergang  \n     Bargen aus dem Nationalstrassennetz, Umklassierung zur  \n     überregionalen Kantonsstrasse H4 \n\n   Der Neue Netzbeschluss NEB des Bundes wurde per 1. Januar 2020 \nrealisiert, womit die ehemalige Nationalstrasse A4 im Merishausertal \nzur überregionalen Kantonsstrasse H4 wurde. Vorgängig wurde der \nFahrbahnbelag zu Lasten des Bundes erneuert. \n\nÄnderung Nr. 5b H4 Merishausen-Bargen: Abklassierung regionale Kantonsstrasse H4  \n     zur überlokalen Kantonsstrasse 725 \n\nDie Abklassierung erfolgte ohne bauliche Massnahmen im Zuge der \nÄnderung Nr. 5a. \n\nÄnderung Nr. 5c NEB Bund: Aufnahme der überregionalen Kantonsstrasse J15 ins  \n     Nationalstrassennetz, Umklassierung zur Nationalstrasse A4 \n\n   Der Neue Netzbeschluss NEB des Bundes wurde per 1. Januar 2020 \nrealisiert, womit die ehemalige Kantonsstrasse J15 zwischen Herblin-\ngen und Thayngen zur Nationalstrasse A4 wurde.  \n\nÄnderung Nr. 6 Halbanschluss Merishausen an die überregionale Kantonsstrasse H4  \n     (ehemalige A4), Aufnahme Langwiesstrasse (Gemeindestrasse) in das  \n     Kantonsstrassennetz als überlokale Kantonsstrasse 726 \n\nDie Änderung Nr. 6 wurde nicht realisiert. Im Jahr 2017 wurde durch \nTiefbau Schaffhausen unter Einbezug des Gemeinderats von Meris-\nhausen eine umfassende Variantenstudie zum Anschluss Merishausen \ndurchgeführt. Die Studie zeigt auf, dass der Anschluss Merishausen \n\n\n\n 10 \n\neine gesamthaft positive Wirkung hat. Als Bestvariante wird ein niveau-\ngleicher Vollanschluss in der Form eines Kreisels circa 400 Meter süd-\nlich der Ortseinfahrt vorgeschlagen. Diese Neupositionierung soll in der \nRevision des Strassenrichtplans berücksichtigt werden (siehe Kapitel \n3.3, Änderung Nr. 6a).  \n\nÄnderung Nr. 7 Thayngen: Streichung überlokale Kantonsstrasse 742  \n     (Schlattergasse) aus dem Kantonsstrassennetz  \n\nDie Aufhebung erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans. \n\nÄnderung Nr. 8 Ramsen: Streichung der Umfahrung Ramsen als regionale  \n     Kantonsstrasse 82 \n\nDie Aufhebung erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans. \n\nÄnderung Nr. 9a Schaffhausen: Entlassung regionale Kantonsstrasse H4  \n     (äussere Fulachstrasse) aus dem Kantonsstrassennetz \n\nDer Abtausch der äusseren Fulachstrasse mit der Ebnatstrasse (Ände-\nrung Nr. 9b) erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans. \n\nÄnderung Nr. 9b Schaffhausen: Aufnahme Ebnatstrasse ins Kantonsstrassennetz \n     als regionale Kantonsstrasse H4 \n\nDer Abtausch der äusseren Fulachstrasse (Änderung Nr. 9a) mit der \nEbnatstrasse erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans. \n\nÄnderung Nr. 10a Schaffhausen: Entlassung regionale Kantonsstrasse H15  \n     (Herblingerstrasse) aus dem Kantonsstrassennetz \n\nDie Entlassung erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans, im Zuge des Abtausches der \näusseren Fulachstrasse mit der Ebnatstrasse (Änderungen Nrn. 9a \nund 9b).  \n\nÄnderung Nr. 10b Schaffhausen: Aufnahme Ernst-Hombergerstrasse ins \n     Kantonsstrassennetz als regionale Kantonsstrasse H15 \n\nDie Aufnahme erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans, im Zuge des Abtausches der \näusseren Fulachstrasse mit der Ebnatstrasse (Änderungen Nrn. 9a \nund 9b).  \n\nÄnderung Nr. 10c Aufklassierung überlokale Kantonsstrasse 746  \n     (Gennersbrunnerstrasse) zu regionaler Kantonsstrasse H15 \n\nDie Aufklassierung erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. \nMai 2013 zur Revision des Strassenrichtplans, im Zuge des Abtau-\n\n\n\n 11 \n\nsches der äusseren Fulachstrasse mit der Ebnatstrasse und der Auf-\nnahme der Ernst-Hombergerstrasse ins Kantonsstrassennetze (Ände-\nrungen Nrn. 9a, 9b und 10b).  \n\nNeben den Mutationen, die mit der Revision des Strassenrichtplans 2013 beschlossen wur-\nden, wurden drei weitere Ausbauprojekte aus dem vorhergehenden Strassenrichtplan 1996 \nim Jahr 2013 übertragen bzw. bestätigt. Diese Richtplaneinträge haben also nach wie vor \nihre Behördenverbindlichkeit. Diese Projekte wurden bislang nicht realisiert. Es handelt sich \num die folgenden drei Richtplaneinträge:  \n\nUmfahrung  Der Regierungsrat beantragte bei der Revision des Strassenrichtplans  \nWilchingen  im Jahr 2013 die Streichung des Eintrags «Umfahrung Wilchingen» \n\naufgrund des ungenügenden Kosten/Nutzen-Verhältnisses des Pro-\njekts. Der Kantonsrat beschloss damals allerdings, den Eintrag im Teil-\nrichtplan Kantonsstrassen zu belassen. In der vorliegenden Revisions-\nvorlage 2023 wird eine Neubeurteilung gemacht. Die Umfahrung Wil-\nchingen soll definitiv aus dem Strassenrichtplan gestrichen werden \n(siehe Kapitel 3.3, Änderung Nr. 1). \n\nBegradigung  Der Regierungsrat beantragte bei der Revision des Strassenrichtplans  \nHämmingrank  im Jahr 2013 keine Änderung des Eintrags aus dem Jahr 1996 «Be-\n\ngradigung Hämmingrank» auf der Kantonsstrasse H13 zwischen \nNeunkirch und Guntmadingen. In der Revisionsvorlage 2023 wird eine \nNeubeurteilung gemacht. Die Begradigung soll aus dem Strassenricht-\nplan gestrichen werden (siehe Kapitel 3.3, Änderung Nr. 3).  \n\nUmfahrung  Der Regierungsrat beantragte bei der Revision des Strassenrichtplans  \nOberklettgau  im Jahr 2013 die Streichung des Eintrags «Umfahrung Oberklettgau», \n\nda die vorgesehene, grossräumige Umfahrung von Beringen, Löhnin-\ngen und Siblingen als nicht verhältnismässig beurteilt wurde. Der Re-\ngierungsrat wollte mit der Streichung die Grundlage schaffen, die Lini-\nenführung neu zu planen. Die vorberatende Kommission und der Kan-\ntonsrat bestätigten damals in ihrer Beratung, dass der Eintrag in der \nvorgesehenen Form dieser grossräumigen Umfahrung unverhältnis-\nmässig wäre. Der Kantonsrat beschloss allerdings, den Eintrag zu be-\nlassen und beauftragte damit den Regierungsrat informell, die Linien-\nführung auf die nächste Revision hin zu überdenken. In der vorliegen-\nden Revisionsvorlage 2023 wird eine neue Linienführung mit der \n«Spange Beringen» beantragt (siehe Kapitel 3.3, Änderung Nr. 4). \n\n \n3.2 Grundsätze und Darstellung Teilrichtplan Kantonsstrassen \n\nFolgend werden die Grundsätze zur Festlegung des Kantonsstrassennetzes und die Darstel-\nlung des Teilrichtplans Kantonsstrassen erläutert.  \n\nErschliessungsfunktion der Kantonsstrassen: Die Gemeinden und relevanten Ortschaften ei-\nner Gemeinde (z.B. Guntmadingen) sind über das Kantonsstrassennetz angebunden. Bei \n\n\n\n 12 \n\nStichstrassen werden die Kantonsstrassen bis zum Ortszentrum geführt (z.B. Trasadingen \noder Buchberg).  \n\nKlassierung der Kantonsstrassen: Die Kantonsstrassen werden gemäss Art. 5 StrG eingeteilt \nin überregionale (rot), regionale (gelb) und überlokale (grün) Kantonsstrassen. Die Klassie-\nrung ist abhängig von der Belastung und von der übergeordneten Erschliessungsfunktion der \nStrasse. Eine höhere Klassierung bedeutet i.d.R. auch einen höheren Ausbaustandard, d.h. \nmit entsprechendem Normalprofil und technischem Ausbaustandard. Dies gilt insbesondere \nfür die Kantonsstrassen ausserhalb der Bauzone. Innerorts ist der Gestaltungsspielraum auf-\ngrund der Platzverhältnisse meist sehr gering. Die kantonale Strassenverordnung (SHN \n725.101) legt den Ausbaustandard der Kantonsstrassenkategorien fest, wobei hier ein ange-\nmessener Spielraum offenbleibt. \n\nOrtsumfahrungen: Ortsumfahrungen haben per se eine überlokale Bedeutung und sind somit \nKantonsstrassen. Die umfahrenen Dörfer werden trotzdem über eine Kantonsstrasse er-\nschlossen, dies entweder als Stichstrasse (z.B. Rüdlingen) oder bei grösseren Gemeinden \nals durchgehende Kantonsstrasse (z.B. Ortsdurchfahrt Beringen bei einer Realisierung des \nRichtplaneintrags der Spange Beringen). Solange eine geplante Ortsumfahrung nicht reali-\nsiert ist, bleiben die bestehenden Ortsdurchfahrten ohnehin Kantonsstrassen (Art. 78 Abs. 1 \nStrG).  \n\nAnbindung Grenzübergänge: Die relevanten Grenzübergänge sind über das Kantonsstras-\nsennetz angebunden. Kleinere, nicht besetzte Grenzübergänge sind nicht von einer Kantons-\nstrasse erschlossen (z.B. Rüdlingen-Nack oder Hallau-Eberfingen).  \n\nAusbauprojekte: Das Kantonsstrassennetz ist im Kanton Schaffhausen mit Ausnahme der \nraumrelevanten Ortsumfahrung «Spange Beringen» praktisch fertiggestellt. Punktuelle Aus-\nbauten können allerdings eine räumliche Wirkung haben und zu Nutzungsänderungen füh-\nren, wie zum Beispiel der Eintrag «Anschluss Merishausen». Diese punktuellen Ausbauten \nsind im Strassenrichtplan ebenfalls erfasst. Hingegen sind lokale, nicht netzrelevante Aus-\nbauprojekte wie Aufwertungen von Ortsdurchfahrten oder die sich aktuell in Planung befin-\ndende Unterführung Kaltenbacherstrasse in Stein am Rhein nicht im Teilrichtplan Kantons-\nstrassen erfasst. Raumrelevante Ausbauprojekte sind im kantonalen Strassenrichtplan mit \neiner gestrichelten Linie (Ausbau über eine bestimmte Strecke) eingezeichnet. Die Linienfüh-\nrung ist dabei im Sinne eines Korridors zu verstehen.  \n \n3.3 Änderungen Teilrichtplan Kantonsstrassen \n\nFolgend werden die Änderungen bzw. Mutationen des Teilrichtplans Kantonsstrassen im Ein-\nzelnen erläutert. \n\nÄnderung Nr. 1 K71 Wilchingen: Streichung Umfahrung Wilchingen (Aufhebung) \n\nVerkehrszahlen (durchschnittlicher täglicher Verkehr in Fz pro Tag): \n- Zoll (D) / Wangental:  ca. 2'000 \n- Wilchingen-Unterneuhaus:  ca. 4'000 \n\n\n\n 13 \n\n     Aktueller Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013: \n\n     Abb. 1: Teilrichtplan Kantonsstrasse 2013, Ausschnitt Wilchingen \n\nDie Verkehrsmenge bewegt sich auf vergleichsweise tiefem Niveau. \nEine Umfahrung brächte keine wesentliche Entlastung der Ortsdurch-\nfahrt, da ein überwiegender Anteil Ziel-/Quellverkehr ist. Es würden \nsich Kosten von rund Fr. 5.5 Mio. ergeben. Das Kosten-Nutzen-Ver-\nhältnis wäre langfristig ungenügend, selbst wenn das Verkehrsaufkom-\nmen in den kommenden Jahrzehnten stark steigen würde. Die Linien-\nführung ist mit der Nähe zu den Wohngebieten und dem hohen Land-\nbedarf problematisch. Hinzu kommt, dass die im Richtplan vorgese-\nhene Umfahrung eigentlich nur eine Teilumfahrung ist, denn sie beginnt \nmitten im Dorf beim «Schöneck». \n\nIm Jahr 2016 wurde eine umfassende Kosten-Wirksamkeitsanalyse \nzum Richtplaneintrag Umfahrung Wilchingen durchgeführt. Die Studie \nzeigt auf, dass eine Umfahrung in Wilchingen kein genügendes Kos-\nten-Wirksamkeitsverhältnis ausweist und deshalb kaum bewilligungs-\nfähig wäre. Die Umfahrung Wilchingen soll deshalb im Teilrichtplan \nKantonsstrassen gestrichen werden. \n\nÄnderung Nr. 2  K723 Schleitheim: Aufnahme Adlerstrasse als überlokale Kantons-\nstrasse in Fahrtrichtung Ost (Einbahnregime Dorfkern Schleitheim)  \n\n   (Neuaufnahme) \n\nVerkehrszahlen (durchschnittlicher täglicher Verkehr in Fz pro Tag): \n- Dorfzentrum Schleitheim:  ca. 3'000 (Alder- u. Poststr.) \n- Schleitheim-Beggingen K723: ca. 1'000 \n\n\n\n 14 \n\n     Aktueller Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013: \n\n     Abb. 2: Teilrichtplan Kantonsstrasse 2013, Ausschnitt Schleitheim-Beggingen \n\nDie überlokale Kantonsstrasse K723 verläuft im Dorfkern von Schleit-\nheim heute in beide Richtungen über die Poststrasse auf der Nordseite \ndes Schleitheimerbaches. Die Kantonsstrasse wird von der Bachmauer \nabgestützt. Aufgrund der grossen Hochwassergefährdung und des \nschadhaften Zustands der Bachmauern ist geplant, die Bachsohle ab-\nzusenken und die Bachmauer zu sanieren bzw. zu unterfangen. Um \neinerseits die Bachmauer von der Strassenlast nachhaltig zu entlasten \nund andererseits den Dorfkern von Schleitheim aufzuwerten, wurde im \nZuge der kommunalen Richtplanung eine Einbahnführung im Perime-\nter Dorfstrasse (Richtung Westen) und Adlerstrasse (Richtung Osten) \nin einer umfassenden Studie geprüft. Das Betriebs- und Gestaltungs-\nkonzept weist ein hohes Attraktivierungspotenzial für Schleitheim auf. \nBereits heute fliesst der Verkehr Richtung Osten vorwiegend auf der \nAdlerstrasse und in Richtung Westen auf der Poststrasse. Die konse-\nquente Signalisation eines Einbahnsystems im Dorfkern über eine Dis-\ntanz von rund 400 Metern (je 400 Meter Poststrasse und Adlerstrasse) \nführt deshalb nicht zu einem relevanten Mehrverkehr. Die Vorteile für \ndie Siedlungsentwicklung der Gemeinde und die Führung des Fuss- \nund Veloverkehrs überwiegen. Die folgende Abbildung zeigt eine Visu-\nalisierung des Schleitheimer Aufwertungskonzepts. \n\n\n\n 15 \n\nDer Regierungsrat unterstützt die Absicht der Gemeinde und beantragt \nin der vorliegenden Revisionsvorlage mit der Neuaufnahme der Ad-\nlerstrasse die entsprechende Anpassung.  \n\n     Abb. 3: Visualisierung Projekt Einbahnsystem Adlerstrasse-Poststrasse in Schleitheim  \n\nÄnderung Nr. 3  H14 Neunkirch: Streichung Begradigung «Hämmingrank»  \n     (Aufhebung) \n\n     Aktueller Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013: \n\n \nAbb. 4: Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013, Ausschnitt Oberklettgau \n\n   Die Begradigung des «Hämmingrank» auf der überregionalen Kan-\ntonsstrasse H13 östlich von Neunkirch war bereits im Strassenrichtplan \n1996 als Ausbauprojekt enthalten. Eine Realisierung erfolgte aus ver-\nschiedenen Gründen bislang nicht. Die Umlegung der heutigen Kan-\ntonsstrasse würde wertvolles Landwirtschaftsland benötigen. Die heu-\ntige Kantonsstrasse wird entlang dem wenig besonnten Waldrand ge-\nführt. Mit der Umlegung an die Bahnlinie könnte die heutige Kantons-\nstrasse zwar teilweise zurückgebaut und so ein Grossteil des Landbe-\ndarfs kompensiert werden. Die Kompensationsfläche eignet sich aller-\ndings nur teilweise als Fruchtfolgefläche. Für den Ausbau müsste mit \n\n\n\n 16 \n\nKosten von rund 3-4 Mio. Franken gerechnet werden. Für eine Umle-\ngung der Strasse spricht hingegen die Klassierung der H13 als überre-\ngionale Kantonsstrasse. Die heutige Kantonsstrasse entspricht nicht \ndem Ausbaustandard einer überregionalen Kantonsstrasse. Die Ge-\nmeinde Neunkirch beantragt in ihrer Stellungnahme deshalb eine Ver-\nbreiterung der Strasse. Eine lokale Strassenverbreiterung benötigt kei-\nnen Richtplaneintrag.    \n\nDer Regierungsrat beantragt die Streichung des Richtplaneintrags \n«Begradigung Hämmingrank». \n\nÄnderung Nr. 4 H14 Beringen: Spange Beringen-West (Änderung) \n\nVerkehrszahlen (durchschnittlicher täglicher Verkehr in Fz pro Tag): \n- Enge-Beringen (H14, Allerriet): ca. 11'000 \n- Enge-Guntmadingen (H13, Hard): ca. 10'000 \n- Beringen-Guntmadingen (K714): ca.      800 \n- Beringen-Löhningen (H14): ca.    7'000 \n- Löhningen-Siblingen (H14): ca.    4'200 \n- Löhningen-Guntmadingen (K713)  ca.       300 \n\nWie in Kapitel 3.1. erläutert, beauftragte der Kantonsrat im Zuge der \nBeratung des Strassenrichtplans 2013 den Regierungsrat informell, die \nLinienführung der im aktuellen Strassenrichtplan erfassten Umfahrung \nOberklettgau zu überdenken. In der vorliegenden Revisionsvorlage \n2023 wird eine neue Linienführung mit einem Eintrag «Spange Berin-\ngen» beantragt. Auf einen zweiten Teileintrag mit einer aufwärtskom-\npatiblen Umfahrung von Löhningen wird allerdings verzichtet (siehe \nKapitel 2, Teilrichtplan Kantonsstrassen). \n\nIm Jahr 2015 wurde unter Einbindung der Standortgemeinden Berin-\ngen und Löhningen eine Korridorplanung zur Linienführung mit vertief-\nter Kosten-Wirksamkeitsanalyse durchgeführt. Die Studie zeigt auf, \ndass die vorgeschlagene Spange zwischen den Kantonsstrassen H13 \nund H14 westlich von Beringen eine hohe Entlastungswirkung von circa \n60-80 % auf der Ortsdurchfahrt von Beringen erzielt. Der Bau der \nSpange mit einer gleichzeitigen Unterquerung der DB-Bahnlinie zeigt \nunter Erwägung eines breiten Kriterienkatalogs in den Nachhaltigkeits-\nbereichen Umwelt (Ökologie), Gesellschaft (Soziales) und Wirtschaft \neine positive Gesamtwirkung. Es ist mit Investitionskosten von rund \n25 -30 Mio. Franken zu rechnen. Die Deutsche Bahn AG unterstützt \ndas Projekt. Die Spange Beringen ist zudem im Agglomerationspro-\ngramm der vierten Generation als C-Massnahme mit einem Realisie-\nrungshorizont 2035 enthalten. \n\n  \n\n\n\n 17 \n\nDer Regierungsrat beantragt mit dem Eintrag der «Spange Beringen» \ndie entsprechende Anpassung im Strassenrichtplan. Die Abbildung 5 \nzeigt die vorgeschlagene Linienführung, die von den zuständigen Äm-\ntern des Baudepartements detailliert geprüft und als machbar bzw. be-\nwilligungsfähig beurteilt wurde. Ein Vorprojekt liegt noch nicht vor und \nkann erst ausgelöst werden, wenn der Kantonsrat dem Richtplanein-\ntrag zugestimmt hat.  \n \n\n \nAbb. 5: Korridorplanung Umfahrung Oberklettgau, Linienführung Spange Beringen \n\nIm Zuge der Realisierung der Spange Beringen wird die bestehende \nüberlokale Kantonsstrasse K714 zwischen Beringen und Guntmadin-\ngen zu einer kantonalen Radroute umklassiert. Der motorisierte Indivi-\ndualverkehr zwischen Guntmadingen und Beringen wird über die neu \nerstellte Spange Beringen geführt. Es wird eine Entflechtung des mo-\ntorisierten Individualverkehrs und des Veloverkehrs erreicht. Die Ent-\nlassung der K714 aus dem kantonalen Strassenrichtplan ist gekoppelt \nan die Spange Beringen und somit im Änderungsantrag Nr. 4 enthal-\nten.  \n\nDer Umgang mit der Kantonsstrasse K713 zwischen Löhningen und \nGuntmadingen soll im Zuge der Projektierung der Spange Beringen ge-\nprüft werden. Die Deutsche Bahn AG fordert im Zusammenhang mit \nder Spange Beringen auch die Aufhebung des Bahnübergangs zwi-\nschen Löhningen und Guntmadingen. Bei der Projektierung ist entspre-\nchend zu prüfen, ob eine solche Aufhebung notwendig bzw. ein ange-\nmessenes Unterführungsbauwerk verhältnismässig wäre. Vorerst ver-\nbleibt die Verbindung zwischen Löhningen und Guntmadingen eine \nüberlokale Kantonsstrasse. \n\n  \n\n\n\n 18 \n\nÄnderung Nr. 5 Aufnahme J.J. Wepferstrasse ins städtische Kantonsstrassennetz als  \n     überlokale Kantonsstrasse K761 (Neuaufnahme) \n\n     Aktueller Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013: \n\nAbb. 6: Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013, Ausschnitt Stadt Schaffhausen \n\nDie J.J. Wepferstrasse erschliesst das Kantonsspital vom Natio-\nnalstrassenanschluss Schweizersbild Süd bzw. von der nordöstlichen \nGemsgasse aus. Die Strasse ist heute Bestandteil der kantonalen \nWaldparzelle und somit nicht als eigene Parzelle ausparzelliert. Sie ist \nalso weder eine Stadtrasse noch eine Kantonsstrasse. Die Strassen-\nfläche ist raumplanerisch nicht als Waldfeststellung ausgewiesen. Der \nRückbau der J.J. Wepferstrasse und eine Aufforstung ist kaum reali-\nsierbar, da sie das ehemalige Pflegzentrum sowie Gebäude der kanto-\nnalen Verwaltung und des Kantonsspitals erschliesst. Ausserdem wird \neine städtische Buslinie über die J.J. Wepferstrasse geführt. Eine Um-\nlegung des Verkehrs auf die Grafenbuckstrasse würde zu einem Mehr-\nverkehr auf der Hochstrasse und der südlichen Gemsgasse führen.    \n\nDas Kantonsspital ist die bedeutendste kantonale Institution, was eine \ndirekte Anbindung an das Kantonsstrassennetz rechtfertigt. Zudem ist \ndie Abtretung des Pflegezentrums vom Kanton an die Stadt Schaffhau-\nsen auf der Südostseite der J.J. Wepferstrasse vollzogen. Der Regie-\nrungsrat beantragt deshalb, die bestehende J.J. Wepferstrasse als \nneue überlokale Kantonsstrasse K761 ins städtische Kantonsstrassen-\nnetz aufzunehmen. Sie wird direkt an die Kantonsstrasse K76 (Gems-\ngasse) angehängt. Die neue K761 wird bis zum Knoten Grafenbuck-\nstrasse-J.J. Wepferstrasse (Baurechtsperimeter Spital AG) geführt. \nFalls die J.J. Wepferstrasse nicht ins städtische Kantonsstrassennetz \naufgenommen wird, müsste sie konsequenterweise zu einer kommu-\nnalen Stadtstrasse mit einer Sammel- oder Hauptstrassenfunktion wer-\nden.  \n\n  \n\n\n\n 19 \n\nÄnderung Nr. 6a K726 Merishausen mit Anschluss an H4: Neupositionierung des  \n     Anschlusses und Änderung zu Vollanschluss (Änderung) \n\nVerkehrszahlen (durchschnittlicher täglicher Verkehr in Fz pro Tag): \n- Schweizersbild Nord-Bargen (H4):  ca. 3'500 \n- Schaffhausen-Merishausen K723:  ca. 1'800 \n\n     Aktueller Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013: \n\n     Abb. 7: Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013, Ausschnitt Merishausertal / Reiat \n\nMit dem Neuen Netzbeschlusses NEB zum Nationalstrassennetz (Ab-\ntausch ehemalige A4 und J15) wurde die damalige Nationalstrasse \nnach Bargen zur überregionalen Kantonsstrasse H4. Mit dieser Um-\nklassierung wurden die Voraussetzungen geschaffen, Merishausen an \ndie H4 anzuschliessen. Dazu wurde im Rahmen der Revision des \nStrassenrichtplans 2013 die bestehende Langwiesstrasse als überlo-\nkale Kantonsstrasse K726 ins Kantonsstrassennetz aufgenommen. \nDamals war vorgesehen, Merishausen von der Langwiesstrasse aus \nmit einem Halbanschluss an die H4 anzuschliessen.  \n\nIm Jahr 2018 wurde durch Tiefbau Schaffhausen und dem Gemeinde-\nrat Merishausen eine umfassende Variantenstudie zum Anschluss Me-\nrishausen durchgeführt. Ein breiter Fächer von Varianten (Nullvariante, \naktuelle Richtplanvariante, verschiedene Vollanschlussvarianten an \nverschiedenen Anschlusspunkten) wurde anhand eines breiten Kriteri-\nenkatalogs untersucht und daraus eine Bestvariante erarbeitet. Diese \nsieht gegenüber dem heute im Strassenrichtplan erfassten Halban-\nschluss einen niveaugleichen Vollanschluss circa 400 Meter südlich \ndes Dorfeingangs vor. \n\nDer vorgeschlagene Vollanschluss verbessert die Erschliessung der \nGemeinde Merishausen für den motorisierten Verkehr. Mit dem Vorha-\nben darf davon ausgegangen werden, dass ein Grossteil des Verkehrs \naus Merishausen die Stadt Schaffhausen über die Kantonsstrasse \nH4/Nationalstrasse A4 anfahren wird. Dies führt zu einer angestrebten \n\n\n\n 20 \n\nVerkehrsentlastung der Mühlentalstrasse, Adlerunterführung, Spi-\ntalstrasse und des Obertorkreisels in der Stadt Schaffhausen. Auch die \nnördliche Schweizersbildstrasse würde entlastet. Der Anschluss er-\nmöglicht weiter eine Umklassierung der überlokalen Kantonsstrasse \nK725 zwischen dem Nationalstrassenanschluss Schweizersbild Nord \nund Merishausen zu einer kantonalen Radroute (Änderung Nr. 6b). \n\nDer Regierungsrat beantragt in der vorliegenden Revisionsvorlage die \nerwähnte Verschiebung des Anschlusses in Merishausen und die An-\npassung der Ausbauform zu einem niveaugleichen Anschluss. \n\nÄnderung Nr. 6b K725 Schaffhausen Schweizerbild Nord - Merishausen: Aufhebung  \n     überlokale Kantonsstrasse mit Umklassierung zu kantonaler Radroute  \n     (Aufhebung) \n\nDer geplante Vollanschluss in Merishausen Süd (Änderung Nr. 6a) er-\nmöglicht eine Umklassierung der heutigen Kantonsstrasse K725 zu ei-\nner kantonalen Radroute. Das Industriegebiet im unteren Merishauser-\ntal bleibt dabei vom Kreisel Logierhaus aus bis zum Fabrikationsge-\nbäude der IWC gegenüber heute für alle Verkehrsmittel unverändert \nerschlossen. Der Abschnitt der heutigen K725 zwischen der IWC und \ndem neuen Vollanschluss in Merishausen wird neu für den motorisier-\nten Individualverkehr geschlossen. Der motorisierte Individualverkehr \nwird neu ausschliesslich über die H4 geführt. Für den öffentlichen Bus, \nden landwirtschaftlichen Verkehr und den Veloverkehr bleibt die Ver-\nbindung zwischen der IWC und Merishausen auf der ehemaligen K725 \nhingegen offen. Mit dem Vorschlag wird eine konsequente Entflechtung \nvon motorisiertem Individualverkehr und Veloverkehr erreicht. \n\nDer Regierungsrat beantragt in der vorliegenden Revisionsvorlage die \nUmklassierung der K725 zwischen dem Nationalstrassenanschluss \nSchweizersbild Nord und Merishausen zu einer kantonalen Radroute \n(siehe auch Teilrichtplan Radrouten).       \n\nÄnderung Nr. 7 H330 Stein am Rhein: Entlassung Oberstadt und Rathausplatz aus  \n     dem Kantonsstrassennetz (Aufhebung) \n\nDie Oberstadt und der Rathausplatz von Stein am Rhein sind aktuell \naufgrund der ehemaligen Busführung als Teil der Kantonsstrasse H330 \nim Teilrichtplan Kantonsstrassen verankert. Die Busführung in Stein \nam Rhein wurde kürzlich angepasst. Neu verkehrt der Bus in beide \nRichtungen Nord-Süd und Süd-Nord über den Chirchhofplatz. Selbst \nwenn zukünftig die Busführung Richtung Süden wieder über den Rat-\nhausplatz umgelegt würde, rechtfertigt dies nicht die Klassierung als \nKantonsstrasse. Die Oberstadt und der Rathausplatz werden im vorlie-\ngenden Revisionsentwurf aus dem Kantonsstrassennetz entlassen. \nDer Kantonsstrassenzug H330 wird neu ausschliesslich über die Char-\nregass, Rheinbrücke, Rhigass, Chirchhofplatz und die Oehnin-\ngerstrasse geführt. \n\n\n\n 21 \n\n4. Teilrichtplan Radrouten \n\n4.1 Umsetzungsstand Teilrichtplan Radrouten 2013 \n\nMit Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai 2013 wurde der aktuell gültige Teilrichtplan Rad-\nrouten genehmigt (Anhang 3a). Damals wurden 13 Änderungen gegenüber dem Strassen-\nrichtplan aus dem Jahr 1996 behördenverbindlich beschlossen. Von den 13 Änderungen wur-\nden sieben vollständig oder teilweise realisiert. Sieben Änderungen aus dem Strassenricht-\nplan 2013 werden im vorliegenden Revisionsentwurf indirekt oder direkt bestätigt, dies in \nForm einer Umlegung ohne Ausbauprojekt (Änderung) oder als Überführung des Ausbaupro-\njekts (keine Änderung, da bereits durch den Kantonsrat im Jahr 2013 beschlossen). Zum \nbesseren Verständnis der Netzentwicklung sind die Änderungen der Revision 2013 und der \nUmsetzungsstand nachfolgend beschrieben. \n\nÄnderung Nr. 1 Radroute Murgarten, Neunkirch-Hallau \n\nDie Gemeindestrasse (Güterkorporation) wurde im Jahr 2015 ins Rad-\nroutennetz aufgenommen und mit einem Belag ausgebaut. Zwischen \nHallau und Neunkirch / Wilchingen-Unterneuhaus besteht nun ein \ndurchgehender, gut ausgebauter und von der Kantonsstrasse abge-\nsetzter Radweg für den Alltags- und Freizeitveloverkehr.  \n\nÄnderung Nr. 2 Hallau - Unterneuhaus: Neue Führung Radweg Unterneuhaus \n\nDie neue Radwegführung entlang der Bahnlinie (Nordseite) wurde im \nJahr 2015 nach Abschluss der Aufhebung der Bahnübergänge in Wil-\nchingen realisiert. Zwischen dem Bahnhof Hallau-Unterneuhaus und \nNeunkirch besteht nun ein durchgehender, gut ausgebauter und von \nder Kantonsstrasse abgesetzter Radweg für den Alltags- und Freizeit-\nveloverkehr. \n\nÄnderung Nr. 3a Hallau - Oberhallau: Umlegung Radroute entlang Halbach  \n     (Wasseristrasse) auf die Kantonsstrasse K707 \n\nDie Umlegung des im Strassenrichtplan 1996 verankerten Radwegs \n(damals als Ausbauprojekt) auf die Kantonsstrasse K707 zwischen \nOberhallau und Hallau erfolgte ohne bauliche Massnahmen mit Be-\nschluss des Kantonsrats vom 13. Mai 2013.  \n\nÄnderung Nr. 3b Oberhallau - Gächlingen: Ausbau Radweg entlang Kantonsstrassen  \n     K708/K709 \n\nDer im Strassenrichtplan 2013 festgesetzte Radwegneubau zwischen \nOberhallau und Gächlingen entlang der Kantonsstrassen K708/K709 \nwurde nicht realisiert. Stattdessen wird der Veloverkehr von Oberhallau \ndurch den Rebhang nach Gächlingen geführt (Schweiz Mobil Route Nr. \n751, Klettgauer Wein-Route). Die Route hat sich für den Freizeitvelo-\nverkehr bewährt. Der Alltagsveloverkehr kann ohne Ausbau auf der \nKantonsstrasse geführt werden. Der geplante Ausbau soll deshalb aus \n\n\n\n 22 \n\ndem Strassenrichtplan gestrichen werden (siehe Kapitel 4.3, Änderung \nNr. 3). \n\nÄnderung Nr. 4 Siblingen - Siblingerhöhe: Ausbau Radweg entlang  \n     Kantonsstrasse H14 \n\nDer im Strassenrichtplan 2013 festgesetzte Radweg wurde nicht reali-\nsiert. Der Veloverkehr wird heute nördlich der Kantonsstrasse auf Ge-\nmeindestrassen über den «Waldhof» geführt. Diese Route ist aufgrund \ndes erheblichen Umweges und der starken Steigung unattraktiv. Mit \ndem festgesetzten Radweg entlang der Kantonsstrasse kann zwischen \nSiblingen und Schleitheim eine durchgehende und attraktive Velover-\nbindung für den Alltags- und Freizeitveloverkehr geschaffen werden. \nIm Revisionsentwurf wird am Radwegausbau Siblingen-Siblingerhöhe \nfestgehalten. Es benötigt keinen Änderungsbeschluss zu diesem Rad-\nwegausbau, da der Ausbau der Radweglücke im Teilrichtplan Radrou-\nten bereits behördenverbindlich erfasst ist.  \n\nÄnderung Nr. 5 Neuhausen am Rheinfall - Beringen: Radroute Galgenbuck \n\nZusammen mit dem Bau des Galgenbucktunnels wurde zwischen Neu-\nhausen-Engestrasse und Beringen-Engi entlang der Kantons-\nstrasse/Nationalstrasse ein attraktiver Radweg über das Westportal \ndes Galgenbucktunnels gebaut. Der Klettgau ist damit beidseits der \nDB-Bahnlinie gut an das Zentrum der Agglomeration Schaffhausen an-\ngebunden. \n\nÄnderung Nr. 6 Schaffhausen-Hemmental: Ausbau Radweg  \n\nDer im Strassenrichtplan 2013 aufgenommene Radweg abseits der \nKantonsstrasse durch das «Hämetaalertaal» wurde im Jahr 2014 fer-\ntiggestellt. Mit Ausnahme eines Wegstücks von circa 700 Metern Länge \nweist der Radweg einen Asphaltbelag aus. Der Lückenschluss konnte \naufgrund des tangierten Gewässerraums noch nicht erfolgen. Aus ver-\nkehrlicher Sicht ist es wünschenswert, dieses Wegstück mit einem As-\nphaltbelag auszubauen. Deshalb soll nochmals eine Interessenabwä-\ngung der sich widersprechenden Vorhaben des Radwegausbaus mit \neinem Belag und des Gewässerraums erfolgen.  \n\nÄnderung Nr. 7 Herblingen-Stetten: Ausbau Radweg entlang Kantonsstrasse K731  \n\nDer Radwegausbau entlang der Kantonsstrasse zwischen Herblingen \nund Stetten war Bestandteil des Agglomerationsprogramms der ersten \nGeneration. Die Kosten des Radwegausbaus wurden damals unter-\nschätzt, weshalb der Kanton nach Rücksprache mit der Stadt Schaff-\nhausen und der Gemeinde Stetten dem Bund eine Projektanpassung \nbeantragte. Statt dem Radwegausbau wurden Anpassungen von Que-\nrungen, eine Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf der Kan-\ntonstrasse und der Ausbau der Gehwege in Stetten realisiert. Das Bau-\ndepartement und der Gemeinderat von Stetten erachten den Bau des \n\n\n\n 23 \n\nRadwegs nach wie vor als notwendig. Das Projekt wurde deshalb im \nAgglomerationsprogramm der vierten Generation mit der entsprechen-\nden Investitionssumme erneut aufgenommen. Im Revisionsentwurf \nwird am Radwegausbau somit festgehalten. Es benötigt keinen Ände-\nrungsbeschluss zu diesem Radwegausbau, da der Ausbau im Richt-\nplan bereits behördenverbindlich festgesetzt ist.  \n\nÄnderung Nr. 8 Schaffhausen-Merishausen: Streichung der Veloverbindung  \n     Längenberg auf der Ostseite des Tals \n\nDie Streichung erfolgte mit dem Beschluss des Kantonsrats vom 6. Mai \n2013 zur Revision des Strassenrichtplans. Die Veloverbindung zwi-\nschen Schaffhausen und Merishausen wird stattdessen über die Kan-\ntonsstrasse K725 geführt.  \n\nÄnderung Nr. 9 Ramsen-Wiesholz - Landesgrenze: Ausbau Radweg \n\nDie Gemeindestrasse wurde im Jahr 2016 mit einem Belag ausgebaut. \nDer grenzüberschreitende Radweg hat vor allem eine touristische Be-\ndeutung. \n\nÄnderung Nr. 10 Rafz (ZH) - Rüdlingen - Flaach (ZH): Ausbau Radweg entlang \n     Kantonsstrasse K61 \n\nDas kantonsübergreifende Radwegprojekt ist zwischen den Kantonen \nZürich und Schaffhausen abgestimmt und entsprechend in beiden \nRichtplänen festgesetzt. Der Kanton Zürich konnte den Radweg zwi-\nschen Rafz und der Kantonsgrenze zu Rüdlingen erfolgreich umset-\nzen. Im Kanton Schaffhausen wurde die Plangenehmigung für den se-\nparaten Radweg entlang der Kantonsstrasse im Jahr 2018 eingeleitet. \nDas Rechtsmittelverfahren konnte noch nicht abgeschlossen werden. \nIm Revisionsentwurf wird am Radwegausbau festgehalten. Es benötigt \nkeinen Änderungsbeschluss zu diesem Radwegausbau, da der Aus-\nbau im Richtplan bereits behördenverbindlich festgesetzt ist. \n\nÄnderung Nr. 11 Bargen - Zoll Neuhaus (D): Ausbau Radweg entlang Kantonsstrasse  \n     H4 \n\nDer nördlichste Abschnitt der Radroute im Merishausertal von Bargen \nnach Neuhaus (D) führt über den steilen Abschnitt «Bargemer Steig», \nwas für Velofahrer ohne elektrische Unterstützung kaum zumutbar ist. \nDeshalb wurde bei der Revision des Strassenrichtplans 2013 beschlos-\nsen, die Radroute auf die ehemalige A4 bzw. heutige H4 umzulegen, \nverbunden mit einer Abtrennung der Standstreifen von der Fahrbahn. \nDie Steigung entlang der H4 ist regelmässig. Nach einer Neubeurtei-\nlung empfiehlt der Regierungsrat, auf diesen Ausbau zu verzichten \n(siehe Kapitel 4.3, Änderung Nr. 16).  \n\n  \n\n\n\n 24 \n\nÄnderung Nr. 12 Wilchingen - Osterfingen - Zoll Wangental: Radroute Wangental  \n\nAufgrund von diversen Anträgen aus dem Vernehmlassungsverfahren \nzum Teilrichtplan Radrouten 2013 wurde der Bau eines Radwegs ent-\nlang der Kantonsstrasse K71 zwischen Wilchingen und Osterfingen so-\nwie in der Verlängerung bis zum Zollübergang Wangental aufgenom-\nmen. Im Jahr 2014 wurde vom Kantonsrat ein Postulat überwiesen, das \ndie zügige Umsetzung des Radwegs verlangte. Daraufhin wurde die \nPlanung in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg und \nden Standortgemeinden Wilchingen, Dettighofen (D) und Jestetten (D) \nan die Hand genommen. Zwischen Osterfingen und dem Osterfinger \nBad wurde ein separater Rad- und Gehweg entlang der Kantons-\nstrasse und zwischen dem Osterfinger Bad und dem Zoll Wangental \neine Linienführung auf der Südseite des Talbodens vorgeschlagen. Der \nAusbau als «Naturradweg» wurde aufgrund des überwiegenden An-\nteils an touristischem Veloverkehr als vertretbar beurteilt. \n\nDie Radroute Wangental wurde nach einem aufwendigen Rechtsmit-\ntelverfahren und geringfügigen Anpassungen der geplanten Linienfüh-\nrung im Sommer 2022 in Betrieb genommen. Auf den Ausbau des Teil-\nstücks zwischen Wilchingen und Osterfingen entlang der Kantons-\nstrasse soll definitiv verzichtet werden. Der Regierungsrat beantragt \ndie entsprechende Streichung im Teilrichtplan Radrouten (siehe Kapi-\ntel 4.3, Änderung Nr. 1). \n\nÄnderung Nr. 13 Rheinfallsteg: Ausbau Radroute entlang dem Rhein inklusive Bau ei-\nnes Stegs zwischen der SBB-Brücke Laufen und der Laufengasse \n\nEine lückenlose und attraktive Radroutenverbindung von Schaffhausen \nan den Rheinfall auf Schaffhauser Seite fehlt heute. Deshalb wurde im \nTeilrichtplan Radrouten 2013 innerhalb der Bauzone der Ausbau des \nheutigen Wanderwegs im Abschnitt Rheinweg - Flurlingerbrücke - Ei-\nsenbahnbrücke Laufen aufgenommen. Der Abschnitt von der Eisen-\nbahnbrücke Laufen bis zur Laufengasse wurde als Ausbauprojekt in \nForm eines Stegs ausserhalb der Bauzone im Radroutenrichtplan er-\nfasst.  \n\nDie Machbarkeit dieses Ausbaus ist aufgrund der eidgenössischen Ge-\nwässerschutzgesetzgebung und einer Stellungnahme der Eidgenössi-\nschen Natur- und Heimatschutzkommission ENHK nicht gegeben. Der \nRegierungsrat beantragt im vorliegenden Revisionsentwurf deshalb die \nStreichung dieses Ausbaus. Stattdessen wird eine alternative Radrou-\ntenführung über das SIG Areal beantragt (siehe Kapitel 4.3, Änderung \nNr. 7).  \n\n  \n\n\n\n 25 \n\nBei der Revision des Teilrichtplans Radrouten im Jahr 2013 wurden keine «Restanzen» aus \ndem vorhergehenden Strassenrichtplan 1996 übernommen. Mit der Revision des Strassen-\nrichtplans 2013 wurde erstmals ein Velonetzplan eingeführt. Diese Netzplanung wurde da-\nmals durch eine Volksmotion ausgelöst. Zu bemerken ist, dass die Velonetzplanung 2013 \nbeim Radroutennetz zwischen bestehenden Radrouten, d.h. separate Radwege, und soge-\nnannten Ergänzungsrouten unterschied. Als Ergänzungsrouten wurden diejenigen Radrou-\nten gekennzeichnet, die den Kantons- oder Gemeindestrassen überlagert sind (siehe Anhang \n3a, grün eingefärbte Netzelemente).  \n \n4.2 Grundsätze und Darstellung Teilrichtplan Radrouten \n\nFolgend werden die Grundsätze zur Festlegung des kantonalen Radroutennetzes und die \nDarstellung des Teilrichtplans Radrouten erläutert.  \n\nKantonale Radrouten / Alltagsvelorouten: Das Bundesgesetz über Velowege (Inkraftsetzung \nper 1. Januar 2023) unterscheidet beim Veloverkehr zwischen Alltags- und Freizeitvelover-\nkehr. Der Alltagsveloverkehr gewinnt zunehmend an Bedeutung im Kontext der Gesamtmo-\nbilität. Die Elektrifizierung des Velos erweitert den Einsatzradius massiv. Es ist davon auszu-\ngehen, dass in den nächsten Jahren der Anteil des Veloverkehrs an der Gesamtverkehrsleis-\ntung weiter zunimmt. Die kantonalen Radrouten bilden deshalb die Basis für den Alltagsvelo-\nverkehr, wobei sie selbstverständlich auch vom Freizeitveloverkehr genutzt werden können. \nDas kantonale Radroutennetz soll die Gemeinden unter Wahrung der Verhältnismässigkeit \nmöglichst direkt miteinander verbinden. Die kantonalen Radrouten sind im Teilrichtplan Rad-\nrouten in dunkelblauer Farbe dargestellt.  \n\nErschliessungsfunktion der kantonalen Radrouten: Die Gemeinden und relevante Ortschaf-\nten einer Gemeinde (z.B. Guntmadingen) sind über das kantonale Radroutennetz angebun-\nden. Kantonale Radrouten ausserhalb der Bauzonen sind gemäss revidiertem Strassenge-\nsetz eine Kantonsstrassenkategorie. Eine kantonale Radroute ausserorts, die einer Gemein-\ndestrasse überlagert ist, wird somit zu einer Kantonsstrasse der Kategorie kantonale Rad-\nroute (z.B. Nackstrasse in Rüdlingen). Hier wird explizit darauf hingewiesen, dass sich damit \ndie aktuelle Nutzung nicht ändert, solange keine Anpassung der Signalisation erfolgt. Kanto-\nnale Radrouten werden i.d.R. auch vom landwirtschaftlichen Verkehr und in weiten Teilen \nauch vom motorisierten Individualverkehr zur Erschliessung von Feldern und Siedlungen ge-\nnutzt. \n\nKantonale Radrouten innerhalb der Bauzonen: Kantonale Radrouten bleiben innerhalb der \nBauzonen Gemeindestrassen, sofern sie nicht einer überregionalen, regionalen oder überlo-\nkalen Kantonsstrasse überlagert sind. Die Gemeinden sind somit für den Bau, Betrieb und \nUnterhalt der kantonalen Radrouten innerorts zuständig. Der Kanton kann die Gemeinden \nbei Ausbau- und Unterhaltsprojekten im Rahmen des Härtekontingents gemäss Art. 73 Abs. \n2 StrG finanziell unterstützen. Im aktuell gültigen Teilrichtplan Radrouten aus dem Jahr 2013 \nsind die Radrouten innerorts gelb eingefärbt. Neu werden die kantonalen Radrouten durch-\ngängig, das heisst innerhalb und ausserhalb der Bauzonen, in dunkelblauer Farbe dargestellt. \nDie Bauzonen sind im Teilrichtplan eingezeichnet. Relevante Neubauvorhaben innerhalb der \nBauzonen sind im Teilrichtplan Radrouten erfasst.   \n\n\n\n 26 \n\nAusbaustandard kantonale Radrouten: Der Ausbaustandard richtet sich nach den Bedürfnis-\nsen des Alltagsveloverkehrs. In der Regel sind Alltagsrouten asphaltiert. Überlagerungen von \nAlltagsrouten mit Kantonsstrassen oder Gemeindestrassen sind bei geringen bis mittleren \nVerkehrsbelastungen vertretbar. Bei mittleren bis höheren Belastungen wird ausserhalb der \nBauzonen eine Trennung des Veloverkehrs und des motorisierten Individualverkehrs ange-\nstrebt. Dies betrifft insbesondere regionale und überregionale Kantonsstrassen. Auch die \nSteigung einer Strasse und die Nutzergruppen haben Einfluss auf den Ausbaustandard. \n\nAusbauprojekte: Das Radroutennetz ist im Kanton Schaffhausen mit Ausnahme von einzel-\nnen Netzlücken ausserhalb der Bauzonen verhältnismässig dicht und angemessen ausge-\nbaut. Bei den geplanten Ausbauten ausserhalb der Bauzonen handelt es sich vorwiegend um \nneue Radwege entlang von Kantonsstrassen, die eine separate Führung des motorisierten \nVerkehrs und des Veloverkehrs ermöglichen. Innerhalb der Bauzonen wird der Veloverkehr \nin der Regel auf den Kantonsstrassen bzw. Gemeindestrassen geführt, je nach Verkehrsbe-\nlastung und räumlichen Möglichkeiten mit markierten Radstreifen. Markierungen von Rad-\nstreifen werden im Strassenrichtplan nicht dargestellt. Neubauvorhaben, d.h. neue raumrele-\nvante und von Kantons- oder Gemeindestrassen abgesetzte Radwege, sind im Teilrichtplan \nRadrouten mit einer gestrichelten Linie eingezeichnet. Die Linienführung ist dabei im Sinne \neines Korridors zu verstehen. \n\nNeue Netzelemente ohne Ausbau: Das kantonale Radroutennetz bildet sozusagen das Ba-\nsisvelonetz im Kanton für den Alltagsveloverkehr ab. Das Bundesgesetz über Velowege \nschreibt eine angemessene Netzdichte und möglichst direkte Verbindungen zwischen den \nDörfern vor. Der Regierungsrat beantragt deshalb die Aufnahme von zusätzlichen Netzele-\nmenten in das kantonale Radroutennetz. Dabei handelt es sich mehrheitlich um Radrouten, \ndie wenig frequentierten Kantonsstrassen überlagert sind und bei denen kein flächenintensi-\nver, richtplanrelevanter Ausbau vorgesehen ist (z.B. Gächlingen-Siblingerhöhe). Diese zu-\nsätzlichen Netzelemente (dunkelblau) werden im Teilrichtplan Radrouten mit einem orangen \nPunkt ausgewiesen.    \n\nErgänzungsrouten / Freizeitvelorouten: Das Bundesgesetz über Velowege verpflichtet die \nKantone und Gemeinden, auch die Velorouten für den Freizeitverkehr, explizit die Schweiz \nMobil Velorouten, in ihrer Netzplanung zu berücksichtigen. Im Teilrichtplan Radrouten sollen \ndeshalb neu auch Freizeitvelorouten mit einer regionalen Bedeutung als Ergänzungen auf-\ngenommen werden. Diese Freizeitrouten haben keine oder allenfalls eine geringe verkehrli-\nche Funktion im Alltag. Sie dienen den Nutzern zur Erholung. Im Gegensatz zu den Velorou-\nten für den Alltagsverkehr hat der Ausbaustandard der Freizeitrouten eine geringere Bedeu-\ntung. Die Freizeitvelorouten führen in der Regel über nicht asphaltierte Flur- und Waldstras-\nsen der Gemeinden. Es macht keinen Sinn, diese Flurstrassen ohne verkehrliche Bedeutung \nfür den Alltagsveloverkehr in das kantonale Radroutennetz aufzunehmen. Die Ergänzungs-\nrouten für den Freizeitveloverkehr bleiben somit Gemeindestrassen. Aufgrund der regiona-\nlen, touristischen Bedeutung sollen sie aber ausgeschildert bleiben oder werden. Für die Sig-\nnalisation ist gemäss Art. 63a StrG der Kanton zuständig. Die Ergänzungsrouten für den Frei-\nzeitveloverkehr sind im Teilrichtplan Radrouten in hellblauer Farbe dargestellt. \n\n\n\n 27 \n\nAnbindung an die Velonetze der Nachbarkantone und von Baden-Württemberg: Das kanto-\nnale Radroutennetz ist mit den Nachbarnetzen abgestimmt. Es gibt im Netzplan keine Rad-\nrouten, die nicht abgenommen werden. Die Signalisation der grenzüberschreitenden Radrou-\nten wird vom Kanton mit den Nachbarn abgesprochen, sodass die Durchgängigkeit sicher-\ngestellt ist.  \n \n4.3 Änderungen Teilrichtplan Radrouten \n\nNachfolgend werden die Änderungen bzw. Mutationen des Teilrichtplans Radrouten im Ein-\nzelnen erläutert. \n\nÄnderung Nr. 1 Streichung Ausbau Radweg Wilchingen - Osterfingen entlang  \n     Kantonsstrasse 71 (Aufhebung) \n\n     Aktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\n     Abb. 8: Teilrichtplan Radrouten 2013, Ausschnitt Wilchingen-Osterfingen \n\nIm Teilrichtplan Radrouten 2013 wurde der Bau eines separaten Rad-\nwegs zwischen Wilchingen und Osterfingen entlang der Kantons-\nstrasse K71 als Teil der Radroute Wangental festgesetzt (siehe Kapitel \n4.1, Änderung Nr. 12). Der Veloverkehr, so auch der Schülerverkehr, \nwird aktuell über den bestehenden und gut ausgebauten Spitzhalden-\nweg und die Rebbergstrasse oberhalb der Kantonsstrasse durch die \nReben geführt. Diese Routenführung genügt den Bedürfnissen des All-\ntags- und Freizeitveloverkehrs. Zudem wird das Dorf Osterfingen mit \ndem touristischen Ziel der Bergtrotte gut angebunden. Ein Ausbau ent-\nlang der Kantonsstrasse wäre unterhalb des instabilen Rutschhangs \n«Spitzhalde» risikobehaftet und unverhältnismässig. Der Ausbau soll \ndeshalb aus dem Teilrichtplan Radrouten gestrichen werden. \n\n  \n\n\n\n 28 \n\nÄnderung Nr. 2  Radweg Hallau-Oberhallau (Aufnahme)  \n\nAktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\nAbb. 9: Teilrichtplan Radrouten 2013, Ausschnitt Hallau-Oberhallau-Gächlingen \n\nDie kantonale Radroute zwischen Hallau und Oberhallau überlagert die \nKantonsstrasse K707. Die überlokale Kantonsstrasse weist zwar eine \nrelativ geringe Belastung auf. Allerdings verkehren die Schülerinnen \nund Schüler auf diesem Abschnitt. Zudem ist das Wegstück Teil der \nSchweiz Mobil Route Nr. 751. Der Regierungsrat erachtet den Bau ei-\nnes von der Kantonsstrasse abgetrennten Radwegs zwischen Hallau \nund Oberhallau als angemessen. Der Landbedarf ist verhältnismässig \nund die Verkehrssicherheit wird wesentlich verbessert. Der Ausbau \ndieses Abschnitts soll im Teilrichtplan Radrouten aufgenommen wer-\nden. \n\nÄnderung Nr. 3  Streichung Ausbau Radweg Oberhallau - Gächlingen entlang \n     Kantonsstrassen 708/709 (Aufhebung)  \n\nDer im Strassenrichtplan 2013 festgesetzte Radwegneubau zwischen \nOberhallau und Gächlingen entlang der Kantonsstrassen K708/K709 \n(siehe Abb. 9) wurde nicht realisiert. Stattdessen wird der Veloverkehr \nseit Jahren von Oberhallau durch den Rebhang nach Gächlingen ge-\nführt (Schweiz Mobil Route Nr. 751, Klettgauer Wein-Route). Die Route \neignet sich für den Freizeit-Veloverkehr und soll in der Revision 2023 \nentsprechend als Ergänzungsroute für den Freizeitveloverkehr aufge-\nnommen werden.  \n\nEin Radwegausbau entlang der Kantonsstrassen für den Alltagsvelo-\nverkehr wäre aufgrund des hohen Landbedarfs und des geringen Ver-\nkehrsaufkommens von weniger als 1'000 Fahrzeuge pro Tag nicht ver-\nhältnismässig, auch wenn mit dem geplanten GOSU Oberstufenschul-\nhaus in Neunkirch ein Schülerverkehr erwartet wird. Die Streichung gab \nim Rahmen der Vernehmlassung Anlass zu Diskussionen unter den \nGemeinden Neunkirch, Hallau, Oberhallau und Gächlingen (siehe Ka-\npitel 2). Die kantonale Radroute für den Alltagsveloverkehr kann jedoch \n\n\n\n 29 \n\nohne Ausbau überlagernd auf der Kantonstrasse K708/709 von Ober-\nhallau nach Gächlingen bzw. Neunkirch geführt werden. Tiefbau \nSchaffhausen wird unter Einbezug der Standortgemeinden allerdings \nbauliche Massnahmen, z.B. lokale Verbreiterungen, und allenfalls eine \nReduktion der signalisierten Höchstgeschwindigkeit zur Verbesserung \nder Verkehrssicherheit prüfen. Einen Eintrag im Strassenrichtplan be-\nnötigt es dafür nicht. \n\nÄnderung Nr. 4  Radweg Siblingen - Löhningen (Aufnahme) \n\nAktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\n   Abb. 10: Teilrichtplan Radrouten 2013, Ausschnitt Oberklettgau \n\nEine direkte Radwegverbindung zwischen Siblingen und Löhningen \nentlang der Kantonsstrasse H14 war in der Vernehmlassungsvorlage \nnicht vorgesehen, da Siblingen an den im Talboden verlaufenden Ve-\nloweg zwischen Löhningen und Gächlingen angebunden ist. Die \nRandendörfer fordern allerdings eine durchgängige und möglichst di-\nrekte Radroute mit gutem Ausbaustandard für den Alltagsveloverkehr \nzwischen Schleitheim und Beringen. Auch das Veloweggesetz schreibt \nunter Wahrung der Verhältnismässigkeit eine direkte Verbindung zwi-\nschen den Siedlungsgebieten vor. Der Regierungsrat erachtet das Vor-\nhaben als verhältnismässig, auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt keine \nMachbarkeitsstudie vorliegt. Der Bau eines separaten Radwegs zwi-\nschen Siblingen und Löhningen entlang der Kantonsstrasse H14 wird \ndeshalb im kantonalen Teilrichtplan Radrouten aufgenommen. \n\nÄnderung Nr. 5  Radweg Löhningen - Beringen (Aufnahme) \n\nMit der Aufnahme eines separaten Radwegs entlang der Kantons-\nstrasse H14 zwischen Löhningen und Beringen wird in Ergänzung zu \nden geplanten Vorhaben Siblingerhöhe-Siblingen und Siblingen-\nLöhningen (Änderung Nr. 4) eine durchgängige, gut ausgebaute Ve-\nloinfrastruktur für den Alltagsveloverkehr zwischen Schleitheim und der \nKernagglomeration Schaffhausen planerisch verankert. Im aktuell gül-\ntigen Teilrichtplan Radrouten 2013 wird die Radroute zwischen Löhnin-\ngen und Beringen nördlich der Kantonsstrasse H14 unterhalb des Reb-\n\n\n\n 30 \n\nhangs geführt. Diese Rebhang-Radroute ist für den Freizeitverkehr ge-\neignet und soll entsprechend als Freizeitverbindung - mit Verlängerung \nüber den Kistenpass - deklariert werden. \n\nÄnderung Nr. 6  Radweg Beringen - Guntmadingen zusammen mit Spange Beringen  \n     (Aufnahme) \n\nIm Teilrichtplan Kantonsstrassen wird mit der Änderung Nr. 4 die Um-\nfahrung von Beringen als Spange zwischen den Kantonsstrassen H13 \nund H14 vorgeschlagen (siehe Abb. 5, Korridorplanung Umfahrung \nOberklettgau). Verbunden mit dem Bau dieser Spange wird die überlo-\nkale Kantonsstrasse K714 zwischen Beringen und Guntmadingen aus \ndem Kantonsstrassennetz gestrichen und neu nur noch als kantonale \nRadroute ausgewiesen. Bislang war die Radroute der Kantonsstrasse \nüberlagert. Das Ausbauprojekt der Spange Beringen sieht die Aufhe-\nbung des Bahnübergangs mit dem Bau einer Strassenunterführung für \nden motorisierten Individualverkehr und den Fuss- und Veloverkehr \nvor. Der Abschnitt wird deshalb als Ausbauprojekt im Teilrichtplan Rad-\nrouten aufgenommen. Zudem besteht das Potenzial, den Abschnitt \nzwischen dem Bahnübergang und Guntmadingen zu verschmälern \n(Teilkompensation Fruchtfolgeflächen). \n\nÄnderung Nr. 7  Streichung Rheinfall-Radroute entlang dem Rhein (Aufhebung),  \n     Aufnahme Radroute über SIG Areal (Aufnahme) \n\n     Aktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\n     Abb. 11: Teilrichtplan Radrouten 2013, Ausschnitt Neuhausen am Rheinfall \n\nAufgrund der nicht gegebenen Bewilligungsfähigkeit eines Ausbaus \ndes bestehenden Rheinfusswegs schlägt der Regierungsrat in der Re-\nvisionsvorlage die Streichung dieser Radroute entlang dem Rhein vor \n(siehe Kapitel 4.1, Änderung Nr. 13). Stattdessen wird eine alternative \nRadroutenführung vom SBB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall über \ndas SIG Areal beantragt. \n\nDie Gemeinde Neuhausen am Rheinfall beantragte im Agglomerati-\nonsprogramm der ersten Generation eine neue Erschliessungsstrasse \n\n\n\n 31 \n\nzwischen dem SBB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall und dem Ent-\nwicklungsschwerpunkt SIG Areal (Sammelstrasse Süd), die u.a. auch \ndem Veloverkehr zugutekäme. Der Bund deklarierte diese neue Er-\nschliessungsstrasse als Eigenleistung ohne Bundesbeitrag, weshalb \ndie Gemeinde in der Folge das Projekt zurückgestellt hat. Kanton und \nGemeinde prüfen nun als Alternative zur Sammelstrasse Süd den Aus-\nbau eines alten Gleistrasses zwischen dem SBB Bahnhof und dem SIG \nAreal zu einem Radweg (Postulat 2020/1 von Kantonsrat Arnold Isli-\nker). Die Steigung entlang dem Gleistrasse ist regelmässig und zumut-\nbar für den Veloverkehr. Aus Sicht des Regierungsrats eignet sich \ndiese Linienführung als Ergänzung zur Radroute Katzensteig - Zent-\nralstrasse Neuhausen am Rheinfall, die 2021/22 fertiggestellt wurde.      \n\nÄnderungen 8-11  Radrouten innerhalb der Bauzone der Stadt Schaffhausen \n\n     Aktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\n     Abb. 12: Teilrichtplan Radrouten 2013, Ausschnitt Stadt Schaffhausen \n\nDie Änderungen Nrn. 8-11 betreffen Mutationen innerhalb der Bauzone \nder Stadt Schaffhausen. Die im Teilrichtplan 2013 verankerte West-Ost \nAchse zwischen der Sonnenburggutstrasse-Breite und Herblingen wird \naufgrund des von den Stimmberechtigten abgelehnten Planungskredits \nzum «Duraduct» neu über den Bahnhof bzw. die Spitalstrasse und das \nHerblingertal umgelegt. Mit einer Verschiebung der Radwegbrücke \n«Duraduct» weiter nach oben im Mühlental, wie es das städtische Pos-\ntulat Schlatter verlangt, nähme der Nutzen für den überlokalen Velo-\nverkehr ab. Zudem wird die Veloführung über die Spitalstrasse und das \nHerblingertal konsequent auf das Nationalstrassenprojekt «Engpass-\nbeseitigung Schaffhausen Süd - Herblingen» mit dem Fäsenstaubtun-\nnel II abgestimmt. Im Herblingertal wird auf den Bau des ursprünglich \ngeplanten «Falkenradwegs» durch die Fulacherhalde aufgrund des \n\n\n\n 32 \n\nEingriffs in das bewaldete Gebiet verzichtet. Der Veloverkehr wird neu \nüber die bestehenden äussere Fulachstrasse und Ebnatstrasse ge-\nführt. Zusätzlich wird eine neue Nord-Süd Verbindung zwischen der \näusseren Fulachstrasse/Falkenegg und der Ebnatstrasse als Infra-\nstrukturbestandteil des neu geplanten Nationalstrassenanschlusses im \nMutzentäli geschaffen. Die Synergien mit dem Nationalstrassenprojekt \nwerden optimal genutzt.  \n\nDie Veloführung in der Stadt Schaffhausen ist zwischen Stadt, Kanton \nund Bund abgestimmt. Die kantonalen Radrouten sind in dunkelblauer \nFarbe als «Hauptrouten kantonal» dargestellt und werden so im städti-\nschen Netzplan übernommen. \n\nÄnderung Nr. 8  Rad-Gehweg Randenstrasse - Nordstrasse (Spange) \n\nIm aktuellen Teilrichtplan Radrouten wird die kantonale Radroute Klett-\ngau-Schaffhausen-Herblingen-Thayngen über die Rosenbergstrasse - \nStokarbergstrasse - Sonnenburggutstsrasse - Rietstrasse zum Kreisel \nSchützenhausplatz und weiter über den damals geplanten Duraduct \nnach Herblingen geführt. Mit dem Volksbeschluss, die Planung zum \nDuraduct abzubrechen, wird die Route nun umgelegt über die \nSteigstrasse, Spitalstrasse und das Herblingertal. Auf der Breite ist die \nkantonale Anbindung der Sonnenburggutstrasse an den Kreisel Schüt-\nzenhausplatz nicht mehr notwendig. Stattdessen wird vorgeschlagen, \nin der Verlängerung der Sonnenburggutstrasse im Zuge der geplanten \nEntwicklung der vorderen Breite eine Spange zwischen der Ran-\ndenstrasse und der Nordstrasse für den Fuss- und Veloverkehr zu \nbauen. Die geplante Verbindung soll Teil des kantonalen Radrouten-\nnetzes sein.  \n\nÄnderung Nr. 9  Streichung Radwegbrücke Duraduct, Umlegung West-Ost Verbindung  \n     über den Bahnhof (Spitalstrasse) und das Herblingertal   \n\nAufgrund des Volksentscheides zum Duraduct wird die nördliche kan-\ntonale West-Ost Verbindung zwischen Neuhausen am Rheinfall und \nHerblingen über den Bahnhof und die nördliche Flanke des Herblinger-\ntals geführt. Die Route führt vom Klettgau über die Engestrasse, Rose-\nbergstrasse, Stokarbergstrasse, Steigstrasse, Spitalstrasse, untere \nHochstrasse, Krebsbachstrasse und äussere Fulachstrasse nach \nHerblingen. Auf der äusseren Fulachstrasse ist eine Abzweigung über \nden Nationalstrassenperimeter (Teil des Nationalstrassenprojekts SH \nSüd - SH Herblingen) zur Ernst-Hombergerstrasse und weiter nach \nThayngen geplant.    \n\nÄnderung Nr. 10  Ausbau Radroute Ebnatstrasse und Querverbindung Ebnatstrasse -  \n     Falkenegg (Velomassnahmen Nationalstrassenausbau A4) \n\nDas Ausführungsprojekt der Nationalstrasse SH Süd - SH Herblingen \nwird derzeit durch den Bund erarbeitet. Kanton und Stadt werden bei \n\n\n\n 33 \n\nder Projektierung eng eingebunden. Parallel zum Nationalstrassenpro-\njekt und als Bestandteil des Gesamtdossiers werden auch die flankie-\nrenden Massnahmen auf dem untergeordneten städtischen Strassen-\nnetz geplant. Bestandteil des Nationalstrassenprojekts und der flankie-\nrenden Massnahmen ist u.a. auch die Veloführung im Herblingertal. \nDie Synergien, die sich zwischen dem Nationalstrassenprojekt und der \nVelonetzplanung ergeben, werden optimal genutzt. Auf den Bau des \nim Agglomerationsprogramm der ersten Generation geplanten Rad-\nwegs entlang der Fulacherhalde (Falkenradweg) wird aufgrund des als \nkritisch beurteilten Eingriffs in das bewaldete Gebiet verzichtet. Statt-\ndessen sollen auf beiden Talflanken Nord und Süd gut ausgebaute \nRadrouten in West-Ost Richtung angeboten werden. Südöstlich der \nBahnlinie und Nationalstrasse führt die kantonale Radroute von der \nBachstrasse über die innere Fulachstrasse und die Ebnatstrasse nach \nNorden. Im Mutzentäli ist ein neuer Nationalstrassenanschluss für das \nHerblingertal geplant, der u.a. mit einer neuen Brücke über die Gleis-\nanlagen auch die Ebnatstrasse anschliesst. Am Brückenbauwerk soll \nein separater Radweg angehängt werden, der die äussere Fulachstra-\nsse (Falkeneggkreisel) und die Ebnatstrasse im Bereich des östlichen \nEbnatrings auf einem Hochtrassee miteinander verbindet.     \n\nÄnderung Nr. 11  Ausbau Radroute Ernst-Hombergerstrasse - Bruderhalde  \n\nBezugnehmend auf die Änderung Nr. 9 (Umlegung städtische West-\nOst Verbindung) ist im Rahmen des Nationalstrassenprojets SH Süd - \nSH Herblingen inklusive flankierende Massnahmen geplant, eine neue \nRadwegverbindung zwischen der äusseren Fulachstrasse und dem \nKnoten Ebnatstrasse - Ernst-Hombergerstrasse geplant. Der Radweg \nunterquert den neu geplanten Nationalstrassenanschluss Mutzentäli. \nEntlang der Ernst-Hombergerstrasse über den Kreisel Gennersbrun-\nnerstrasse und weiter über die Bruderhalde ist der Lückenschluss mit \ndem bestehenden Radweg nach Thayngen geplant. Damit entsteht \neine attraktive und durchgehende Radroute zwischen der Altstadt, dem \nEntwicklungsgebiet Herblingertal und Thayngen.   \n\nÄnderung Nr. 12  Radweg Büsingen - Gailingen (Aufnahme) \n\nAktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\nAbb. 12: Revisionsvorlage Teilrichtplan Radrouten 2023, Dörflingen-Ramsen \n\n\n\n 34 \n\nDas Landratsamt Konstanz plant zwischen Ramsen (ab Landegrenze) \nund Gailingen entlang der Ramsenerstrasse einen separat geführten \nRadweg über eine Länge von 2.4 km. Diese Verbindung ist im Radver-\nkehrskonzept des Landkreises Konstanz als Alltagsroute nach Gailin-\ngen, Büsingen und Schaffhausen erfasst. Auch aus Sicht des Regie-\nrungsrates ist diese Verbindung sowohl für den Alltags- wie auch den \nFreizeitveloverkehr relevant. Deshalb sollen die Netzlücken auf \nSchweizer Gebiet in Abstimmung mit dem Landratsamt Konstanz ge-\nschlossen werden.   \n\nDie Änderung Nr. 12 betrifft den Abschnitt zwischen der Laag (Knoten \nKantonsstrassen 748/329) und dem Zollübergang Laag von circa 600 \nMetern Länge. Die Verbindung soll ins Alltagsvelonetz aufgenommen \nwerden. Die Schweiz Mobil Route Nr. 2 zwischen Diessenhofen und \nBüsingen entlang dem Rhein dient hingegen dem Freizeitveloverkehr \nund wird entsprechend ins Freizeitvelonetz aufgenommen.  \n\nÄnderung Nr. 13  Radweg Ramsener Steig (Aufnahme) \n\nDie Änderung Nr. 13 betrifft den Abschnitt Ramsener Steig ausserhalb \nder Bauzone. Hier ist ein Ausbau bergwärts in Richtung Gailingen nö-\ntig, um die Sicherheit für den Veloverkehr sicherzustellen. Talwärts \nkann der Veloverkehr wahrscheinlich bedenkenlos auf der Fahrbahn \ngeführt werden. \n\nÄnderung Nr. 14  Ausbau Biberradweg Thayngen  \n\nZwischen Thayngen-Hüttenleben und Bibern besteht heute ein attrak-\ntiver Radweg, der entlang der Biber geführt und vom Alltags- sowie \nauch Freizeitveloverkehr intensiv genutzt wird. Zwischen der Barzhei-\nmerstrasse und Hüttenleben wird der Veloverkehr auf der Kantons-\nstrasse geführt. Mit einem Neubau eines Radwegs - wenn möglich ent-\nlang der Biber und allenfalls verbunden mit weiteren ökologischen Auf-\nwertung des Fliessgewässers - würde eine attraktive Fuss- und Velo-\nverbindung zwischen dem Kern von Thayngen und Hüttenleben bzw. \nBibern geschaffen. Der Ausbau ist im Agglomerationsprogramm der \nvierten Generation als C-Massnahme enthalten.   \n\nÄnderung Nr. 15  Radweg Hofen - Zentralschulhaus Reiat  \n\nDer Biberradweg Thayngen - Bibern endet heute beim Zentralschul-\nhaus Reiat. Zwischen Hofen und dem Zentralschulhaus wird der Velo-\nverkehr entlang der Kantonsstrasse geführt. Die Schulwegverbindung \nsoll mit dem Bau eines separaten Rad- und Gehwegs im Ausserorts-\nbereich zwischen Hofen und dem Zentralschulhaus attraktiver und si-\ncherer gemacht werden. Der Ausbau ist im Agglomerationsprogramm \nder vierten Generation als prioritäre A-Massnahme enthalten. \n\n  \n\n\n\n 35 \n\nÄnderung Nr. 16  Streichung Ausbau Radweg Bargen-Landesgrenze entlang H4,  \n     Radroutenführung über Steigstrasse \n\n     Aktueller Teilrichtplan Radrouten 2013: \n\n     Abb. 13: Teilrichtplan Radrouten 2013, Ausschnitt Bargen \n\nZwischen Bargen und Neuhaus (D) wird der Veloverkehr aktuell über \nden steilen Abschnitt «Bargemer Steig» geführt. Die Verbindung weist \neine hohe Steigung auf, weshalb bei der Revision des Strassenricht-\nplans 2013 beschlossen wurde, die Radroute auf die ehemalige A4 \nbzw. heutige H4 umzulegen, verbunden mit einer Abtrennung der \nStandstreifen von der Fahrbahn. Der Anteil der E-Bikes nimmt stetig \nzu. Aus heutiger Sicht ist es deshalb auf dieser wenig genutzten Route, \ndie für den Alltagsveloverkehr eine geringe Bedeutung hat, zumutbar, \nden Veloverkehr trotz erheblicher Steigung weiterhin über die \nSteigstrasse zu führen. Der Regierungsrat erachtet den Neubau eines \nRadwegs entlang der überregionalen Kantonsstrasse H4 unter den ge-\nänderten Umständen als unverhältnismässig und beantragt im Teil-\nrichtplan Radrouten die Streichung dieses Ausbaus. \n\n \n5. Teilrichtplan Wanderwege \n\n5.1 Umsetzungsstand Teilrichtplan Wanderwege 2013/16 \n\nMit der ordentlichen Revision des Strassenrichtplans im Jahr 2013 wurde auch der Teilricht-\nplan Wanderwege revidiert. Es gab damals Änderungen in den Gebieten Wilchingen, Dörf-\nlingen, Nordranden und im Reiat. Das Wanderwegnetz war zu diesem Zeitpunkt nicht digita-\nlisiert. Die kantonale Geoinformationsverordnung vom 3. Dezember 2013 (KGeoIV 211.501) \nverpflichtet die Kantone, die Fuss- und Wanderwege zu digitalisieren und der Öffentlichkeit \nzugänglich zu machen. Aus diesem Grund wurde das Wanderwegnetz nach der Revision des \nStrassenrichtplans 2013 in einem geografischen Informationssystem erfasst und analysiert. \nDabei zeigte sich, dass die Dokumentation teilweise erheblich von der bestehenden Signali-\nsation im Gelände abwich. Es wurde sodann entschieden, das gesamte Wanderwegnetz in-\nklusive Beschilderung unter Einbindung der Vereine Schaffhauserland Tourismus und \nSchaffhauser Wanderwege sowie der Gemeinden neu zu planen. Im Jahr 2016 wurde das \nneu konzipierte Wanderwegnetz mit einer separaten Vorlage des Regierungsrates dem Kan-\ntonsrat unterbreitet (ADS 16-93, 5. Juli 2016). Der Kantonsrat genehmigte den revidierten \n\n\n\n 36 \n\nTeilrichtplan Wanderwege am 12. Dezember 2016. Das revidierte Wanderwegnetz wurde ab \n2017 im Gelände umsignalisiert. In der vorliegenden Revision werden aufgrund der erst vor \nfünf Jahren bereinigten Netzplanung und der wenigen, nicht richtplanrelevanten Anträge aus \nder Vernehmlassung keine Änderungen vorgeschlagen.  \n\nEs sei hier angemerkt, dass lokale Netzbereinigungen, die nicht ein ganzes Netzelement be-\ntreffen und somit nicht richtplanrelevant sind, im Einvernehmen zwischen Tiefbau Schaffhau-\nsen und den betroffenen Gemeinden umgesetzt werden können, ohne einen Beschluss des \nKantonsrats einzuholen. Diese Flexibilität ist nötig, um den Betrieb des Netzes sicherstellen \nzu können. Relevant ist allerdings, dass auch kleinste Anpassungen im Geoinformationssys-\ntem nachgeführt werden.  \n \n5.2 Grundsätze und Darstellung Teilrichtplan Wanderwege \n\nNachfolgend werden die Grundsätze zur Festlegung des Wanderwegnetzes und die Darstel-\nlung des Teilrichtplans Wanderwege erläutert.  \n\nAnschluss an den öffentlichen Verkehr: Start- und Zielort werden, wenn immer möglich mit \nden öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht. \n\nAttraktive Wegführungen: Die Wandernden wünschen sich generell abwechslungsreiche, er-\ndige oder kiesige, geschwungene und wenn möglich schmale Wege. Hartbelag wird mög-\nlichst vermieden. Dagegen entsprechen Wanderwege entlang von Gewässern einem Bedürf-\nnis. \n\nIntegration von touristischen Sehenswürdigkeiten: Zwischen dem Start- und Zielort befinden \nsich nach Möglichkeit Sehenswürdigkeiten wie Aussichtspunkte, historische Ortszentren, his-\ntorische Verkehrswege, Naturschönheiten und Naturschutzgebiete. \n\nTouristische Wertschöpfung: Die Routen führen an schönen Grillplätzen, Restaurants, Be-\nsenbeizen, Rebhäuschen und Hofläden vorbei, was dem einheimischen Gewerbe Wert-\nschöpfung und den Wanderern Aufenthaltsqualität bringt. \n\nSicherheit: Die Wegführung ist wenn möglich abseits des Verkehrs gewählt, was zu mehr \nSicherheit führt. Bekannte Gefahrenstellen werden umgangen. \n\nAbgleich mit Nachbarnetzen: Die enthaltenen Routen sind mit den Kantonen Thurgau und \nZürich sowie mit der deutschen Nachbarschaft abgeglichen, sodass eine übergreifende Weg-\nweisung möglich ist. \n\nUnterhalt: Gemäss Art. 63 StrG sind die Gemeinden für den Betrieb und Unterhalt der im \nRichtplan enthaltenen Wanderwege zuständig. Bei der Routenwahl wird sichergestellt, dass \ndie Wege auch einen ordentlichen und finanzierbaren Unterhalt zulassen. Stark vernässte \noder verdreckte und für die Pflege schlecht zugängliche Abschnitte werden soweit möglich \nvermieden. Der Kanton (Tiefbau Schaffhausen) ist gemäss Art. 63a StrG zuständig für die \nSignalisation und den Unterhalt der gelben Wanderweg-Tafeln. \n\nDarstellung Wanderwegnetz im Teilrichtplan Wanderwege: Das bestehende Wanderwegnetz \nist im Teilrichtplan Wanderwege in olivgrüner Farbe dargestellt. \n \n\n\n\n 37 \n\n5.3 Änderungen Teilrichtplan Wanderwege \n\nMit der vorliegenden Revision des Strassenrichtplans werden keine Änderungen im Teilricht-\nplan Wanderwege vorgeschlagen. Der Teilrichtplan Wanderwege ist aber trotzdem Teil der \nRevisionsvorlage (Anhang 4b). Der Kantonsrat soll neben den Beschlüssen zu den Teilricht-\nplänen Kantonsstrassen und kantonale Radrouten auch den Teilrichtplan Wanderwege mit \neinem entsprechenden Beschluss bestätigen.  \n \n6. Priorisierung der Änderungen (Mutationen) und Ausbauprojekte \n\nDie Teilrichtpläne Kantonsstrassen, kantonale Radrouten und Wanderwege legen die Netze \nder Strassenkategorien für Kanton und Gemeinden behördenverbindlich fest. Zudem zeigen \ndie Teilrichtpläne Kantonsstrassen und kantonale Radrouten die raumrelevanten Ausbaupro-\njekte auf. Der Regierungsrat wird damit verpflichtet, diese Ausbauprojekte im kantonalen \nRichtplan zu verankern, sie zu entwickeln und über die Zeit zur Bau- und Finanzreife zu brin-\ngen. Die einzelnen Vorhaben werden je nach Reifegrad des Projekts als Vororientierung, \nZwischenergebnis oder Festsetzung im kantonalen Richtplan Teil Verkehr erfasst. Eine Pri-\norisierung der Ausbauprojekte ist aufgrund der verfügbaren Ressourcen und basierend auf \nder Dringlichkeit der Vorhaben unumgänglich. Folgend wird aufgezeigt, welche Änderungen \nbzw. Ausbauvorhaben einen eher kurz- bis mittelfristigen (bis circa 2035) und welche Vorha-\nben einen eher mittel- bis langfristigen Realisierungshorizont (bis circa 2045) haben.  \n  \n6.1 Kurz- bis mittelfristige Vorhaben (circa 2025 - 2035) \n\nTeilrichtplan Kantonsstrassen:  \n\n- Änderung Nr. 1 / K71 Wilchingen / Streichung Umfahrung Wilchingen: Die Änderung er-\nfolgt mit dem Beschluss des Kantonsrats zur Revision 2023 des Strassenrichtplans. \n\n- Änderung Nr. 2 / K723 Schleitheim / Aufnahme Adlerstrasse - Einbahnregime Dorfkern: \nDie Adlerstrasse wird mit der Einführung des Einbahnregimes ins Kantonsstrassennetz \naufgenommen. Eine Realisierung ist, abgestimmt auf die kommunale Richt- und Nut-\nzungsplanung sowie das kommunale Hochwasserschutzprojekt, bis 2035 realistisch.  \n\n- Änderung Nr. 3 / H14 Neunkirch / Begradigung Hämmingrank: Die Änderung erfolgt mit \ndem Beschluss des Kantonsrates zur Revision 2023 des Strassenrichtplans. \n\n- Änderung Nr. 5 / Aufnahme J.J. Wepferstrasse als neue Kantonsstrasse 762: Die Ände-\nrung erfolgt mit dem Beschluss des Kantonsrats zur Revision 2023 des Strassenricht-\nplans. \n\n- Änderungen Nrn. 6a und 6b / Anschluss Merishausen an die H4 und Umklassierung K725 \nzu kantonaler Radroute: Das Konzept des Projekts liegt vor. In den kommenden Jahren \nsoll die Projektierung angegangen werden. Die Auswirkungen auf die Umwelt, u.a. die \nVernetzung des Wildtierkorridors und die Chancen zu ökologischen Aufwertungen, sowie \ndie Kompensation von Fruchtfolgeflächen sind zu vertiefen. Eine Realisierung des Vor-\nhabens ist zwischen 2030 und 2035 realistisch. Die Umklassierung der K725 zu einer \nkantonalen Radroute erfolgt zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Anschlusses Meris-\nhausen an die Kantonsstrasse H4. \n\n\n\n 38 \n\n- Änderung Nr. 7 / H330 Stein am Rhein / Entlassung Oberstadt und Rathausplatz aus \nKantonsstrassennetz: Die Änderung erfolgt mit dem Beschluss des Kantonsrats zur Re-\nvision 2023 des Strassenrichtplans. \n\n \n\nTeilrichtplan Radrouten:  \n\n- Änderung Nr. 1 / Streichung Ausbau Radweg Wilchingen - Osterfingen entlang K71 und \nRadroutenführung über Spitzhaldenweg/Rebbergstrasse: Die Änderung erfolgt mit dem \nBeschluss des Kantonsrats zur Revision 2023 des Strassenrichtplans. \n\n- Änderung Nr. 2 / Ausbau Radweg Hallau-Oberhallau: Eine Realisierung des Ausbaupro-\njekts ist bis 2030 realistisch. \n\n- Änderung Nr. 3 / Streichung Ausbau Radweg Oberhallau-Gächlingen entlang K708/K709: \nDie Änderung erfolgt mit dem Beschluss des Kantonsrats zur Revision 2023 des Stras-\nsenrichtplans. \n\n- Änderung Nr. 7 / Streichung Rheinfall Radroute entlang Rhein und Bau eines Radwegs \nzwischen dem SBB Bahnhof Neuhausen am Rheinfall und dem SIG Areal als Ersatzvor-\nhaben: Das Ausbauprojekt innerhalb der Bauzone liegt in der Verantwortung der Ge-\nmeinde Neuhausen am Rheinfall. Der Kanton unterstützt die Gemeinde in der Umsetzung \ndes Vorhabens. Der Regierungsrat ordnet das Projekt als prioritäres Vorhaben ein. Eine \nRealisierung ist zeitnah anzustreben, wenn möglich bis 2030.  \n\n- Änderung Nr. 9 / Streichung Radwegbrücke «Duraduct» und Umlegung Ost-West Verbin-\ndung über Bahnhof Schaffhausen: Die Änderung erfolgt mit dem Beschluss des Kantons-\nrats zur Revision 2023 des Strassenrichtplans, wobei die in der Vorlage erwähnte Que-\nrung des Nationalstrassenperimeters erst im Zuge des Ausbaus der A4 Stadtdurchfahrt \ninklusive flankierende Massnahmen erfolgen kann (2030-2040). Solange diese Querung \nnicht gebaut ist, wird die Route über den Kreisel Falkenegg geführt.  \n\n- Änderung Nr. 10 / Ausbau Radroute Ebnatstrasse und Querverbindung Ebnatstrasse - \nFalkenegg: Die Änderung erfolgt mit dem Beschluss des Kantonsrats zum revidierten \nTeilrichtplan, wobei die Querverbindung erst im Zuge des Ausbaus der A4 Stadtdurch-\nfahrt erfolgen kann (2030-2040). Solange diese Querverbindung nicht gebaut ist, gilt die \nnordöstliche Ebnatstrasse als kantonale Radroute.  \n\n- Änderung Nr. 11 / Ausbau Radroute Ernst-Hombergerstrasse - Bruderhalde: Das Aus-\nbauprojekt liegt in der Verantwortung der Stadt Schaffhausen und ist nicht abhängig vom \nNationalstrassenprojekt Schaffhausen Süd - Herblingen. Die Realisierung soll im Rahmen \nder Agglomerationsprogramme 1. / 4. Generation bis 2028 erfolgen. \n\n- Änderung Nr. 15 / Radweg Hofen - Zentralschulhaus Reiat: Die Realisierung soll prioritär \nim Rahmen des Agglomerationsprogramms der vierten Generation bis 2028 erfolgen.      \n\n- Änderung Nr. 16 / Streichung Ausbau Radweg Bargen-Landesgrenze entlang H4: Die \nÄnderung erfolgt mit dem Beschluss des Kantonsrats zur Revision 2023 des Strassen-\nrichtplans. \n\n\n\n 39 \n\nNeben den genannten prioritären Änderungen strebt der Regierungsrat auch eine kurzfristige \nRealisierung der folgenden, bereits im Strassenrichtplan 2013 festgesetzten Ausbauprojekte \nan: \n\n- Ausbau Radweg Siblingen - Siblinger Höhe entlang der Kantonsstrasse H14; \n\n- Ausbau Radweg Herblingen - Stetten entlang der Kantonsstrasse K731; \n\n- Ausbau Radweg Rafz-Rüdlingen entlang der Kantonsstrasse K61 (Finanzreife erreicht, \nBaureife noch nicht erlangt). \n\n \n6.2 Mittel- bis langfristige Vorhaben (circa 2035 - 2045) \n\nTeilrichtplan Kantonsstrassen:  \n\n- Änderung Nr. 4 / Spange Beringen: Das relevante Ausbauvorhaben Spange Beringen \nbenötigt rund fünf bis zehn Jahre bis zur Erreichung der Bau- und Finanzreife. Der Re-\ngierungsrat beurteilt die Dringlichkeit des Vorhabens als gegeben, um die Gemeinde Be-\nringen als Entwicklungsschwerpunkt in der Agglomeration Schaffhausen vom Durch-\ngangsverkehr zu entlasten. Nach der Genehmigung des Teilrichtplans Kantonsstrassen \nsoll die Ausarbeitung des Vor- und Bauprojekts erfolgen. Im Zuge der Projektierung sind \ndie Auswirkungen auf die Umwelt und die Kompensation der Fruchtfolgeflächen zu ver-\ntiefen. Nach Abschluss der Projektierung soll das Vorhaben zur Aufnahme ins Agglome-\nrationsprogramm beantragt werden. Eine Realisierung des Vorhabens ist erst ab 2035 \nrealistisch.  \n\nTeilrichtplan Radrouten:  \n\n- Änderung Nr. 4 / Ausbau Radweg Siblingen - Löhningen entlang der Kantonsstrasse H14: \nAufgrund der bestehenden Anbindung der Gemeinde Siblingen an den kantonalen Rad-\nweg Löhningen - Gächlingen wird dieser Ausbau nicht als prioritäre Massnahme einge-\nstuft. In den kommenden Jahren soll die Projektierung an die Hand genommen werden, \nsodass eine Realisierung ab 2035 realistisch ist.  \n\n- Änderung Nr. 5 / Ausbau Radweg Löhningen - Beringen entlang der Kantonsstrasse H14: \nIn den kommenden Jahren soll die Projektierung zusammen mit dem Abschnitt Siblingen \n- Löhningen (Änderung Nr. 4) an die Hand genommen werden, sodass eine Realisierung \nab 2035 realistisch ist. Das Vorhaben ist mit der Spange Beringen (Änderung Nr. 4 Teil-\nrichtplan Kantonsstrassen) abzustimmen. \n\n- Änderung Nr. 6 / Ausbau Radroute Beringen - Guntmadingen zusammen mit der Spange \nBeringen: Das Vorhaben ist an die Spange Beringen (Änderung Nr. 4 Teilrichtplan Kan-\ntonsstrassen) gekoppelt. Eine Realisierung des Vorhabens ist entsprechend ab 2035 re-\nalistisch. \n\n- Änderung Nr. 8 / Rad- und Gehweg Randenstrasse - Nordstrasse (Spange) in Schaffhau-\nsen: Das Vorhaben ist an die Entwicklung der vorderen Breite gekoppelt. Es liegt in der \nVerantwortung der Stadt Schaffhausen. \n\n- Änderung Nr. 12 / Ausbau Radroute Büsingen - Gailingen (Lückenschluss Laag): Das \nVorhaben ist mit dem Ausbau der Teilstrecke Büsingen-Laag entlang der Landesstrasse \n\n\n\n 40 \n\n(Deutschland) abzustimmen. Zum heutigen Zeitpunkt ist von einem Realisierungszeit-\nraum nach 2035 auszugehen.  \n\n- Änderung Nr. 13 / Ausbau Radroute Ramsen - Gailingen (Ramsener Steig): Das Vorha-\nben ist mit dem Ausbau der Teilstrecke Landesgrenze zu Ramsen - Gailingen durch das \nLandratsamt Konstanz abzustimmen. Zum heutigen Zeitpunkt ist von einem Realisie-\nrungszeitraum nach 2035 auszugehen.  \n\n- Änderung Nr. 14 / Ausbau Biberradweg Thayngen: Das Vorhaben tangiert den Gewäs-\nserraum der Biber und muss entsprechend mit einer allfälligen Revitalisierung der Biber \nim Gewässerabschnitt abgestimmt werden. \n\n \n7. Auswirkungen der Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans \n\n7.1  Finanzielle Auswirkungen auf den Kanton und die Gemeinden \n\nDie Ausbauvorhaben des kantonalen Strassenrichtplans haben finanzielle Auswirkungen auf \nden Kanton und die Gemeinden. Der Kanton Schaffhausen investiert durchschnittlich rund 8 \nMio. Franken pro Jahr in den baulichen Unterhalt und Ausbau der Kantonsstrasseninfrastruk-\ntur inkl. Kunstbauten. Die Investitionen werden gemäss HRM2 aktuell über 40 Jahre abge-\nschrieben. Der nicht abgeschriebene Restbuchwert der Kantonsstrasseninfrastruktur liegt mit \nrund 30 Mio. Franken äusserst tief. Er wird sich in den kommenden Jahren mit dem Wechsel \nvon HRM1 zu HRM2 allerdings stetig erhöhen. Dies ist aber unproblematisch; der Kanton \nSchaffhausen kann sich die geplanten Ausbauten gemäss Strassenrichtplan leisten. Die Fi-\nnanzierung des Ausbaus, Betriebs und Unterhalts der Kantonsstrassen erfolgt ausschliess-\nlich über die zweckgebundenen Einnahmen aus der Mineralölsteuer und der Motorfahrzeug-\nsteuer. Allgemeine Steuermittel werden nicht eingesetzt. Die Abwicklung der Investitionsvor-\nhaben erfolgt über den kantonalen Strassenfonds.  \n\nDie finanziellen Auswirkungen der Ausbauvorhaben des Strassenrichtplans auf die Gemein-\nden sind gering. Die geplanten Ausbauprojekte befinden sich vorwiegend ausserhalb der \nBauzonen und werden somit vom Kanton finanziert. Bei den wenigen Ausbauten von Rad-\nrouten innerhalb der Bauzonen, die in der Verantwortung der Gemeinden liegen, können Bei-\nträge aus dem Härtefonds gemäss Art. 73 Abs. 2 StrG ausbezahlt werden. \n \n7.2  Volkswirtschaftliche Auswirkungen \n\nDie volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Ausbauvorhaben des kantonalen Strassenricht-\nplans sind schwierig einschätzbar. Die geplante Spange Beringen dürfte sich positiv auf die \nLiegenschaftswerte im Oberklettgau auswirken. Generell wirken sich die geplanten Ausbau-\nvorhaben positiv auf die Verkehrssicherheit aus.   \n \n7.3  Auswirkungen auf die Umwelt und das Klima \n\nBei den Ausbauvorhaben der Kantonsstrassen haben vor allem die beiden Projekte «Spange \nBeringen» und «Anschluss Merishausen an die A4» Auswirkungen auf die Umwelt. In den \nanstehenden Projektierungsschritten werden die Auswirkungen auf die Umwelt vertieft ana-\nlysiert und Kompensationsmassnahmen erarbeitet. Die Fruchtfolgeflächen, die durch die \n\n\n\n 41 \n\nStrassenbauprojekte benötigt werden, müssen kompensiert werden. Insgesamt dürften sich \ndie beiden Projekte positiv auf die Umwelt auswirken (Lärmschutz, Sicherstellung Wildtier-\nkorridor, ökologische Aufwertungen etc.).   \n\nDie Ausbauprojekte der Radrouten wirken sich ebenfalls auf die Umwelt aus. Der Bau von \nseparaten Radwegen führt zu Landbeanspruchungen. Fruchtfolgeflächen sind zu kompen-\nsieren. Allfällige ökologische Ausgleichsmassnahmen sind Bestandteil der Ausbauprojekte. \nMit dem gezielten Ausbau des Radroutennetzes im Kanton Schaffhausen wird die Veloinfra-\nstruktur verbessert und den Vorgaben des eidgenössischen Veloweggesetzes gerecht. Der \nAnteil des umweltfreundlichen Veloverkehrs am Gesamtverkehr soll mit dem Ausbau der Inf-\nrastruktur erhöht werden.  \n\n \n7. Antrag \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutre-\nten und dem im Anhang 1 beigefügten Beschlussentwurf betreffend die Revision des Stras-\nsenrichtplans zuzustimmen. \n \n \nSchaffhausen, 9. Mai 2023  Im Namen des Regierungsrates  \n   Der Präsident:  \n   Dino Tamagni  \n \n   Der Staatsschreiber:  \n   Dr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\nAnhänge:  \n\nAnhang 1: Beschluss des Kantonsrats über die Genehmigung des kantonalen Stras-\nsenrichtplans vom … 2023 (Entwurf) \n\nAnhang 2a:  Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013 (aktuell gültiger Teilrichtplan) \n\nAnhang 2b: Teilrichtplan Kantonsstrassen Revisionsentwurf 2023 (Antrag) \n\nAnhang 3a:  Teilrichtplan kantonale Radrouten 2013 (aktuell gültiger Teilrichtplan) \n\nAnhang 3b: Teilrichtplan kantonale Radrouten Revisionsentwurf 2023 (Antrag) \n\nAnhang 4a:  Teilrichtplan kantonale Wanderwege 2016 (aktuell gültiger Teilrichtplan) \n\nAnhang 4b: Teilrichtplan kantonale Wanderwege Revisionsentwurf 2023 (Antrag) \n \n\n\n\n Anhang 1 \n\nBeschluss (Entwurf) \nüber die Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes \n\nvom  \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen, \n\ngestützt auf Art. 30 Abs. 1 des Strassengesetzes vom 18. Februar 1980 und nach Kenntnis-\n\nnahme vom Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 9. Mai 2023,  \n\nbeschliesst: \n\n1. \n\n1 Der kantonale Strassenrichtplan, bestehend aus den drei Teilrichtplänen «Kantonsstras-\n\nsen», «Radrouten» und «Wanderwege», wird genehmigt.  \n2 Er ersetzt den Strassenrichtplan vom 13. Mai 2013. \n\n2. \n\n1 Die weitergehenden Begehren der Gemeinden werden abgewiesen. \n\n3. \n1 Der Beschluss tritt am … 2023 in Kraft. \n2 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzuneh-\n\nmen. \n\n \n \n\nSchaffhausen,  Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident:  \n  \n\n Der Sekretär \n\n\n\t23-45\n\tVorlage des Regierungsrates vom 9. Mai 2023\n\tBericht und Antrag 23-45 des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen  an den Kantonsrat betreffend  Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes\n\t1. Ausgangslage und Überblick\n\t3. Teilrichtplan Kantonsstrassen\n\t3.1 Umsetzungsstand Teilrichtplan Kantonsstrassen 2013\n\t3.2 Grundsätze und Darstellung Teilrichtplan Kantonsstrassen\n\t3.3 Änderungen Teilrichtplan Kantonsstrassen\n\t4. Teilrichtplan Radrouten\n\t4.1 Umsetzungsstand Teilrichtplan Radrouten 2013\n\t4.2 Grundsätze und Darstellung Teilrichtplan Radrouten\n\t4.3 Änderungen Teilrichtplan Radrouten\n\t5. Teilrichtplan Wanderwege\n\t5.1 Umsetzungsstand Teilrichtplan Wanderwege 2013/16\n\t5.2 Grundsätze und Darstellung Teilrichtplan Wanderwege\n\t5.3 Änderungen Teilrichtplan Wanderwege\n\t6. Priorisierung der Änderungen (Mutationen) und Ausbauprojekte\n\t6.1 Kurz- bis mittelfristige Vorhaben (circa 2025 - 2035)\n\t6.2 Mittel- bis langfristige Vorhaben (circa 2035 - 2045)\n\t7. Auswirkungen der Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans\n\t7.1  Finanzielle Auswirkungen auf den Kanton und die Gemeinden\n\t7.2  Volkswirtschaftliche Auswirkungen\n\t7.3  Auswirkungen auf die Umwelt und das Klima\n\n\t23-45_Anhang 1\n\n