text: \nVorlage des Regierungsrates vom 24. Mai 2016 \n\nBericht und Antrag 16-67 \n\ndes Regierungsrates des Kantons Schaffhausen \n\nan den Kantonsrat \n\nbetreffend «Bildungszentrum Geissberg / Umnutzung Pflegezentrum» \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag zur Einrichtung eines kantonalen Bildungszentrums. \n\nDiese Einrichtung wird durch eine Umnutzung der Gebäude des kantonalen Pflegezentrums ermög-\n\nlicht, welche durch die Spitäler Schaffhausen gekündigt wurden und per 31. Dezember 2016 an den \n\nKanton zurückgegeben werden. Die Vorlage enthält einen Kreditbeschluss zur baulichen Anpassung \n\nder Gebäudeteile sowie einen Grundsatzbeschluss zur Veräusserung der kantonalen Parzelle GB \n\nNr. 548 Schaffhausen mit den Gebäuden Herrenacker 3 und Frauengasse 20. \n\n \n\nDas Vorhaben entspricht einem Schwerpunkt der Regierungstätigkeit 2016 (Kapitel 10, Seite 14, \n\nVerwaltung, Strukturen und Aussenbeziehungen, Umnutzung Pflegezentrum). \n\n1. In Kürze \n\nDas laufende Mietverhältnis zwischen den Spitälern Schaffhausen und dem Kanton Schaffhausen \n\nbetreffend die Liegenschaft des Pflegezentrums endet per 31. Dezember 2016 (Bericht der Spitäler \n\nSchaffhausen vom August 2014 zum Verzicht auf den Betriebsstandort Pflegezentrum und zugehö-\n\nriger RRB vom 2. September 2014 / Protokoll-Nr. 29/454). \n\n \n\nMit dem Verzicht der Spitäler Schaffhausen auf den Betriebsstandort Pflegezentrum wird das Areal \n\nsamt den zugehörigen Gebäuden und Anlagen für eine neue Nutzung frei. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 2 \n\n \nAbbildung 1: Gebäude des kantonalen Pflegezentrums im Geissbergwald: Im Vordergrund der flache «Komple-\n\nment», im Hintergrund das viergeschossige «Bettenhaus» \n\n \n\nDas Baudepartement hat im Auftrag des Regierungsrats 2015 die möglichen Nutzungsoptionen un-\n\ntersucht. Dabei ist klar geworden, dass die Abgabe der Gebäude an einen «Nachmieter» keine \n\ngangbare Option darstellt, da sich auf dem Markt kein geeigneter Interessent findet, welcher die auf \n\nLangzeitpflege ausgerichtete und in die Jahre gekommene Anlage längerfristig anmieten und zo-\n\nnenkonform nutzen will und kann. \n\n \n\nIn der Folge wurden drei Nutzungsoptionen untersucht: Neben der Veräusserung des geräumten \n\nGrundstücks mit Rückbau der Hochbauten und der Abgabe des Grundstücks im Baurecht (mit oder \n\nohne Hochbauten) stand dabei die Eigennutzung der bestehenden Anlage zur Disposition. Die ers-\n\nten beiden Optionen bedingen eine Umzonung der Teilparzelle von der ZöBAG (Zone für öffentliche \n\nBauten und Anlagen) in eine reine Wohn- oder eine gemischte Wohn& Gewerbezone. Aufgrund der \n\naktuellen Kantonsbilanz hinsichtlich Baulandreserven, welche nach Massgabe des revidierten \n\nRaumplanungsgesetzes erstellt wurde, besteht aber für ein solches Umzonungsbegehren mittel- bis \n\nlängerfristig keine Aussicht auf Erfolg. Für die Gegenüberstellung der finanziellen Auswirkungen al-\n\nler drei Optionen wurden die relevanten Eckwerte eines Verkaufs respektive einer Abgabe im Bau-\n\nrecht aber trotzdem ermittelt und dargestellt. \n\n \n\nMit Beschluss vom 26. Mai 2015 (Protokoll-Nr. - 18/304) hat die Regierung, gestützt auf den Bericht \n\ndes Hochbauamts «Über mögliche künftige Nutzungsoptionen für das Areal Pflegezentrum» vom \n\n1. Mai 2015, entschieden, dass die Option «Umbau für Eigennutzung» weiterverfolgt wird. Als Nut-\n\nzer sind dabei das Erziehungsdepartement und die Pädagogische Hochschule PHSH vorgesehen. \n\nDiese beiden kantonalen Verwaltungseinheiten sind heute am Herrenacker in der Altstadt (Erzie-\n\nhungsdepartement) sowie im Industriegebiet Ebnat (Pädagogische Hochschule) in kantonseigenen \n\n\n\n 3 \n\nGebäuden, aber auch in Mietliegenschaften Dritter untergebracht. Die Zusammenlegung von ED \n\nund PHSH zu einem Bildungszentrum Geissberg geht mit der Ausschöpfung von namhaften infra-\n\nstrukturellen und betrieblichen Synergiepotenzialen einher. Die räumlichen Bedürfnisse finden in \n\nden zur Verfügung stehenden Flächen des Pflegezentrums gut Platz. Es verbleiben zudem noch \n\nnicht zugeteilte sowie an Dritte vermietete Haupt- und Nebennutzflächen als Reserve für spätere \n\nRochaden. \n\n \n\nIm Zuge der Verlegung des Erziehungsdepartements auf den Geissberg können die kantonseigenen \n\nLiegenschaften Herrenacker 3 und Frauengasse 20 veräussert und die heute darin betriebenen Bü-\n\nroflächen einer hochwertigen, zentrumsnahen Wohnnutzung zugeführt werden. Am Standort Wald-\n\nhaus auf dem Geissberg befindet sich heute bereits das Finanzdepartement. Durch den Zuzug des \n\nErziehungsdepartements wird die erklärte Absicht der Regierung verstärkt, die kantonalen Instituti-\n\nonen an den drei Standorten Mühlental - Beckenstube - Geissberg zu konzentrieren. \n\n \n\nDie bestehenden Gebäude des Pflegezentrums können mit einer einmaligen Investition von rund \n\n15.9 Mio. Franken (inkl. MwSt.) nachhaltig saniert und für die Bedürfnisse eines Bildungszentrums \n\nhergerichtet werden. Die Investition kann durch die Veräusserungsgewinne aus dem Verkauf der \n\nGebäude am Herrenacker, durch die entfallenden Mietzinsen und die verminderten Betriebskosten \n\n(Standortkonzentration) unter Berücksichtigung der Abschreibungszeiträume nach HRM2 vollstän-\n\ndig kompensiert werden. Zudem kann eine kantonseigene Liegenschaft, welche in weiten Teilen am \n\nEnde der Lebensdauer angelangt ist, massiv aufgewertet und einer sinnvollen, zonenkonformen \n\nNutzung zugeführt werden. Dieses Vorgehen entspricht der kantonalen Portfolio- und Standortstra-\n\ntegie, kantonseigene Objekte sinnvoll zu belegen und instand zu halten und wenn immer möglich \n\nauf die Anmietung von Liegenschaften Dritter zu verzichten. \n\n \n\nMit der Einrichtung eines kantonalen Bildungszentrums Geissberg in den Gebäuden des Pflegezent-\n\nrums bietet sich nun eine solche Chance, Mietverträge aufzulösen, Verwaltungseinheiten an geeig-\n\nneten Standorten zusammenzuführen und Kantonseigentum nachhaltig aufzuwerten. \n\n2. Die heutigen Standorte der Pädagogischen Hochschule PHSH und des Erzie-\n\nhungsdepartements \n\n2.1 Standorte der Pädagogischen Hochschule PHSH \n\nDie Pädagogische Hochschule Schaffhausen PHSH ist seit August 2003 in der Mietliegenschaft \n\nEbnatstrasse 80 untergebracht. Der Mietvertrag mit der Stiftung Homberger-Haus betrifft die ehe-\n\nmalige Gewerbeschule der +GF+, Georg-Fischer AG und schlägt mit einem jährlichen Mietzinsauf-\n\nwand von netto Fr. 240'000.- zuzüglich Betriebskosten für Wärme, Elektro, Hauswartung und Reini-\n\ngung von rund Fr. 100'000.- zu Buche. \n\n \n\n \n\n\n\n 4 \n\n \nAbbildung 2: Die Mietliegenschaft Ebnatstrasse 80 \n\n \n\n2010 wurden an der Amsler-Laffonstrasse 1D zusätzliche Räumlichkeiten für die PHSH angemietet \n\nund in Betrieb genommen. Diese befinden sich zwar in Fussdistanz zum Hauptgebäude (rund 100m \n\nLuftlinie), aber jenseits der stark befahrenen Ebnatstrasse. Dieser zweite Standort generiert Miet-\n\nkosten von jährlich netto Fr. 170'000.- zuzüglich Betriebskosten von rund Fr. 130‘000.-. Beide Ge-\n\nbäude zusammen verursachen also einen jährlichen Aufwand für Anmiete und Betrieb von \n\nFr. 640'000.-. Mit den beiden angemieteten Gebäuden wird zwar der Raumbedarf der PHSH gut \n\nabgedeckt, die Aufteilung der Schulräume auf zwei Standorte ist aber didaktisch und betrieblich nicht \n\noptimal. Die Gebäude haben zudem keine nutzbaren Aussenräume, welche in den Unterricht ein-\n\nbezogen werden können. Die Mietverträge für die beiden Standorte der PHSH enden am 14. Juli \n\n2019. \n\n \n\n \nAbbildung 3: Die Mietliegenschaft Amsler-Laffonstrasse 1D \n\n\n\n 5 \n\n2.2 Die Standorte des Erziehungsdepartements \n\nDas Erziehungsdepartement mit seinen angegliederten Dienststellen ist heute in sechs Objekten an \n\nder Beckenstube und am Herrenacker untergebracht. \n\n \n\n \nAbbildung 4: Links: Beckenstube 9 «Haus zum Winkel» \n\n Mitte: Herrenacker 3 «Rosenberg»/«Grüt» und Frauengasse 24 \n\n Rechts: Ringkengässchen 18 "Riegelhaus" und Herrenacker 9 «Luchs» \n\n \n\nDie Departementsleitung mit ihren Stabsstellen befindet sich in den kantonseigenen Häusern Her-\n\nrenacker 3 «Rosenberg/ Grüt» sowie teilweise in der direkt angrenzenden Mietliegenschaft Frauen-\n\ngasse 24. Das Berufsinformationszentrum BIZ ist im angemieteten Objekt Herrenacker 9 «Luchs» \n\nuntergebracht, die Abteilung Studien- und Laufbahnberatung am Ringkengässchen 18 (ebenfalls \n\nangemietet). Die Flächen der Abteilung Schulische Abklärung/ Sonderpädagogik befinden sich im \n\nkantonseigenen Gebäude Beckenstube 9 «Winkel». \n\n \n\nDie angemieteten Flächen am Ringkengässchen und im Haus zum Luchs sind im Eigentum der \n\nGebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen, diejenige an der Frauengasse 24 befindet sich \n\nin Privateigentum. Die Mietverhältnisse können frühestens per 31. Dezember 2018 (Gebäudeversi-\n\ncherung), resp. per 31. Januar 2019 gekündigt werden (privater Eigentümer). \n\n \n\nFür die heutigen Räumlichkeiten der PHSH sowie für diejenigen des ED gilt: Grundsätzlich entspre-\n\nchen die Flächen hinsichtlich Quantität und Qualität den Anforderungen. Mit der geografischen Lage \n\nsind die Nutzer ebenfalls zufrieden. Inkonvenienzen entstehen alleine aus der dispersen Anordnung \n\nund den damit verbundenen langen Wegen resp. der aufwendigen Bewirtschaftung. Die Häuser am \n\nHerrenacker weisen zudem nur mässig geeignete Raumgeometrien auf, welche zu einer unökono-\n\nmischen Belegung, respektive zu fehlender Flexibilität in der Anordnung von Büro-Arbeitsplätzen \n\n\n\n 6 \n\nführt. Das Objekt Amsler-Laffonstrasse 1D weist überdurchschnittliche Betriebskosten auf, was vor \n\nallem mit seinem überhöhten Wärmebedarf zusammenhängt (grosse Raumhöhen, wärmetechnisch \n\nschlechte Gebäudehülle). \n\n \n\nDie eigentlich vorhandenen Synergiepotenziale zwischen dem ED und der PHSH wie eine gemein-\n\nsame Nutzung von Räumen und didaktischem Material, einer Aula oder einem Saal als Begegnungs-\n\nraum können nicht ausgeschöpft werden. Zufällige Begegnungen unter Berufskollegen finden heute \n\naufgrund der räumlichen Distanzen zu selten statt. Im Weiteren geht es um die Möglichkeit der Be-\n\nnutzung gemeinsamer Multifunktionsräume, Bibliotheken, Mediatheken, technischer Infrastrukturen \n\nund den Mehrfachnutzen eines gemeinsamen didaktischen Zentrums. Es geht aber auch um einen \n\ngemeinsam betriebenen Empfang für Besuche von Eltern, Lehrern und Studierenden, um Zonen zur \n\nabteilungsübergreifenden Zusammenarbeit von Lehrern und Mitarbeitern des Erziehungsdeparte-\n\nments sowie um gemeinsame Pausenbereiche und Aufenthaltsräume für die genannten Didaktik-\n\nfachleute und die ausgebildeten und werdenden Lehrpersonen. Die Erfüllung dieser Aspekte recht-\n\nfertigen die Benennung der sanierten Anlage als «Bildungszentrum Geissberg». \n\n2.3 Heutige Mietverhältnisse und Betriebskosten \n\nDie Pädagogische Hochschule und das Erziehungsdepartement sind heute in acht Gebäuden un-\n\ntergebracht, wovon die beiden Objekte «Rosenberg» und «Grüt» am Herrenacker als Einheit er-\n\nscheinen. \n\n \n\nVon diesen acht Objekten befinden sich drei im Eigentum des Kantons, deren fünf werden bei Dritt-\n\nparteien angemietet. Der jährliche Gesamtaufwand für Anmiete und Betrieb der acht Objekte beträgt \n\nrund 1.2 Mio. Franken. \n\nTabelle 1: Heutige Mietvertragsverhältnisse PHSH und ED, Mietzinsen und Betriebskosten \n\nMZ p.a.: jährlicher Nettomietzins/ BK p.a.: jährliche Betriebskosten Heizung, Elektro, Hauswart, Reinigung \n\n2.4 Rückgabe des Areals Pflegezentrum durch die Spitäler Schaffhausen \n\nDer Regierungsrat hat im Rahmen des Entlastungsprogramms EP 2014 die Spitäler Schaffhausen \n\neingeladen, einen Bericht über die Voraussetzungen sowie die finanziellen und personellen Konse-\n\nquenzen einer Schliessung des Betriebsstandortes Pflegezentrum per Ende 2016 zu unterbreiten. \n\n \n\nDie Spitäler sind der Aufforderung nachgekommen und zeigen im entsprechenden Bericht vom Au-\n\ngust 2014 auf, dass die ins Auge gefasste Massnahme praktisch umsetzbar ist. Die Spitäler können \n\nNutzer Objekt MZ p.a. BK p.a. Aufwand p.a. Ablauf MV \nPHSH Amsler-Laffonstrasse 1D 170'000 130'000 300'000 14.07.2019 \nPHSH Ebnatstrasse 80 240'000 100'000 340'000 14.07.2019 \n\nED \nHerrenacker 3 \n«Rosenberg/ Grüt» \n\n0 150'000 150'000 Eigentum \n\nED Frauengasse 24 50'000 50'000 100'000 31.01.2019 \nED Herrenacker 9 «Luchs» 80'000 60'000 140'000 31.12.2018 \nED Ringkengässchen 18 80'000 60'000 140'000 31.12.2018 \n\nED \nBeckenstube 9  \n«Haus zum Winkel» \n\n0 60'000 60'000 Eigentum \n\n       Total 620'000 610'000 1'230'000  \n\n\n\n 7 \n\nihre Leistungen im Bereich der Übergangs- und Langzeitpflege konsequent auf die kantonalen Kern-\n\naufgaben im Sinne von Art. 2 Abs. 3 lit.b und c des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes (AbPG, \n\nSHR 813.500) beschränken und sich aus jenen Leistungsbereichen, in denen sie derzeit noch sub-\n\nsidiär zu den kommunalen und privaten Heimen tätig sind, konsequenter als bisher zurückziehen. \n\n \n\n \nAbbildung 5: Heutige Station im Pflegezentrum \n\n \n\nIm Rahmen der Revision des Spitalgesetzes, resp. der Übertragung der Liegenschaften des Akut-\n\nspitals vom Kanton an die Spitäler (Volksabstimmung vom 28. Februar 2016) wurde der Immobili-\n\nennutzungsvertrag zwischen dem Kanton und den Spitälern Schaffhausen überarbeitet. Während \n\ndie Liegenschaften des Akutspitals damit rückwirkend per 1. Januar 2016 ins Eigentum der Spitäler \n\nSchaffhausen übertragen wurden, verbleiben diejenigen des Psychiatriezentrums Breitenau im Ei-\n\ngentum des Kantons und werden weiterhin an die Spitäler im Mietverhältnis abgegeben. Das Miet-\n\nverhältnis betreffend das Areal und die Gebäude des Pflegezentrums wurde hingegen per 31. De-\n\nzember 2016 gekündigt und ist damit nicht mehr Gegenstand des revidierten Immobiliennutzungs-\n\nvertrages. \n\n \n\nDie Spitäler Schaffhausen haben die für die Integration der Langzeitpflege notwendigen baulichen \n\nAnpassungen im Akutspital 2016 zügig an die Hand genommen. Der Abschluss der Massnahmen \n\nper Ende 2016 und damit auch die fristgerechte Räumung und Rückgabe der Anlagen des Pflege-\n\nzentrums ist damit gewährleistet. Das Areal und die Gebäude des Pflegezentrums wurden bis anhin \n\nzum Preis von 1.43 Mio. Franken pro Jahr an die Spitäler Schaffhausen vermietet. Dies entspricht \n\n\n\n 8 \n\nmit rund Fr. 130.- pro m2 Nettogeschossfläche einem angemessenen Mietpreis für eine funktionsfä-\n\nhige und technisch zeitgemässe Immobilie. Nun sind aber die Gebäudehülle und die primären Hau-\n\nstechnikanlagen, welche hauptsächlicher Gegenstand des Mietverhältnisses waren, in stark sanie-\n\nrungsbedürftigem Zustand. Aus naheliegenden ökonomischen Gründen wurden nämlich in den letz-\n\nten Jahren vor allem diejenigen Bauteile instandgehalten oder aufgewertet, welche der Sicherheit \n\nund dem direkten Nutzen der Klienten und des Pflegepersonals dienten. So sind die elektrischen \n\nHauptverteilungen, die Aufzugsanlagen und die brandschutztechnischen Einrichtungen in sehr gu-\n\ntem Zustand, während z.B. die Fenster noch der Originalsubstanz von 1972 entsprechen. \n\n \n\nWürden die Spitäler Schaffhausen die Gebäude des Pflegezentrums weiterhin mieten und zu Zwe-\n\ncken der Langzeitpflege betreiben, müsste die Ertüchtigung der Gebäudehülle durch den Kanton als \n\nVermieter ebenfalls zeitnah in Angriff genommen werden. \n\n \n\n \nAbbildung 6: Der flache Gebäudeteil «Komplement» mit dem Haupteingang und dem charakteristisch gefalteten \n\nSaaldach \n\n \n\nDie Spitäler Schaffhausen haben Teile der Räumlichkeiten untervermietet. Einerseits 350 m2 Pro-\n\nduktionsfläche im 1.UG des Komplements (ehemalige Küche des Pflegezentrums) an einen lokalen \n\nChocolatier für die Produktion und die Lagerung von Backwaren und Confiserie-Erzeugnissen, an-\n\ndererseits das ganze 3. OG des Bettentraktes an die Einwohnergemeinde Thayngen als Ausweich-\n\nfläche während der Sanierung des gemeindeeigenen Alterswohnheimes. \n\n \n\nDer Kanton übernimmt anlässlich der Rückgabe der Anlage per 31. Dezember 2016 diese beiden \n\nMietverhältnisse mit allen Rechten und Pflichten. Der Nutzungsvertrag mit dem Chocolatier kann mit \n\neiner Frist von 6 Monaten auf das Ende jedes Monats aufgelöst werden. Eine Kündigung vor dem \n\n\n\n 9 \n\n31. August 2020 ist allerdings mit einer anteilmässigen Rückerstattung von mieterseitigen Investiti-\n\nonen verbunden. Es ist vorgesehen, dieses Mietverhältnis zu belassen. Der Mietvertrag mit der Ge-\n\nmeinde Thayngen hingegen ist von vornherein befristet und endet am 31. Dezember 2017. \n\n2.5 Zwei Anliegen treffen sich \n\nAuf der Basis von drei Nutzungsoptionen hat sich der Regierungsrat Mitte 2015 für die Weiterverfol-\n\ngung eines Eigennutzungsszenarios entschieden. Bei der Ermittlung geeigneter Kandidaten für ei-\n\nnen Um- und Zusammenzug an die J.J. Wepferstrasse wurden folgende Kriterien angewendet: \n\nWelche Verwaltungseinheiten oder Dienststellen sind heute in Mietliegenschaften Dritter unterge-\n\nbracht? Welche Verwaltungseinheiten oder Dienststellen sind heute in kantonseigenen Liegenschaf-\n\nten untergebracht, welche im Zuge einer Dislozierung veräussert, resp. einer neuen Nutzung zuge-\n\nführt werden können? Welche Verwaltungseinheiten oder Dienststellen haben Raum- und Infrastruk-\n\nturbedürfnisse, welche mit den bestehenden Flächen und Raumgeometrien des Pflegezentrums be-\n\nreits abgedeckt sind, resp. mit vertretbarem baulichem Aufwand erfüllt werden können? Welche Ver-\n\nwaltungseinheiten oder Dienststellen können bei einer Zusammenlegung Synergien aktivieren und \n\nInfrastrukturen sinnvoll gemeinsam nutzen? \n\n \n\nIn Drittmiete sind heute ganz oder teilweise untergebracht: \n\nPHSH (Ebnatstrasse 80 und Amsler-Laffonstrasse 1D)/ Teile der Staatsanwaltschaft (Bahn-\n\nhofstrasse 29)/ Verkehrspolizei (Güterbahnhof Emmersbergstrasse 1)/ Teile des Erziehungsdepar-\n\ntements (Herrenacker 9, Ringkengässchen 18)/ Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB \n\n(Mühlentalstrasse 65a)/ Kantonales Obergericht (Frauengasse 17)/ Betreibungs- und Konkursamt \n\n(Münsterplatz 31)/ Kantonales Sozialamt (Platz 4). \n\n \n\nStaatsanwaltschaft und Verkehrspolizei sollen im geplanten Polizei- und Sicherheitszentrum Platz \n\nfinden. Damit verbleiben von den Verwaltungseinheiten, welche heute in Liegenschaften Dritter un-\n\ntergebracht sind, die Pädagogische Hochschule und das Erziehungsdepartement mit den grössten \n\nPotenzialen für einen Zusammenzug auf dem Areal und in den Gebäuden des Pflegezentrums. Im \n\nRahmen der vertieften Betrachtung im zweiten Halbjahr 2015 konnte der planerische Nachweis er-\n\nbracht werden, dass die betrieblichen Bedürfnisse in raumgeometrischer Hinsicht mit vertretbarem \n\nAufwand abgedeckt werden können und dass sich mit der Zusammenführung von ED und PHSH \n\nam Standort Pflegezentrum zwei Anliegen treffen: \n\n \n\nMit der Schaffung eines kantonalen Bildungszentrums können die räumlichen, betrieblichen und di-\n\ndaktischen Synergiepotenziale zwischen dem ED und der PHSH, aber auch innerhalb des ED und \n\nder PHSH optimal genutzt werden. Zudem kann auf dem Geissberg, wo heute bereits das Finanz-\n\ndepartement untergebracht ist, an verkehrstechnisch guter und städtebaulich sinnvoller Lage eine \n\nkantonseigene Liegenschaft langfristig weiterverwendet und durch eine nachhaltige Sanierung sinn-\n\nvoll genutzt werden. \n\n\n\n 10 \n\n3. Die Pädagogische Hochschule Schaffhausen PHSH \n\n3.1 Chronik zur Entwicklung der Pädagogischen Hochschule \n\n1999 hat der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen die Überführung des bisherigen Pädagogi-\n\nschen Seminars in eine Pädagogische Hochschule beschlossen und die Ausarbeitung eines Vor-\n\nprojektes in Auftrag gegeben. 2002 stimmten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons \n\nSchaffhausen mit rund 72 % Ja-Stimmenanteil der Gründung einer Pädagogischen Hochschule zu, \n\nso dass die neu eingesetzte Schulleitung die Grundlagen erarbeiten konnte. Ein weiterer Meilenstein \n\nbildete der Zusammenarbeitsvertrag zwischen dem Kanton Schaffhausen und der Pädagogischen \n\nHochschule Zürich vom 8. Januar 2003. Am 22. Oktober 2003 wurde die Pädagogische Hochschule \n\n(PHSH) feierlich eröffnet. \n\n \n\nNun musste sich die PHSH als Hochschule etablieren. Die Anerkennung dazu erfolgte im Juni 2006 \n\ndurch die EDK. Im Januar 2010 trat der Gründungsrektor in den Ruhestand. Die Neubesetzung des \n\nRektorats wurde zum Anlass genommen, die Zukunft der PHSH neu zu beurteilen. Die damalige \n\nErziehungsdirektorin gab 2009 einen entsprechenden Auftrag an eine breit abgestützte Arbeits-\n\ngruppe, die einen Bericht PHSH+ erstellte. Im März 2010 wurde der Bericht vom Regierungsrat \n\nverabschiedet. Damit waren die Entwicklungslinien zur Ausgestaltung einer Hochschule festgelegt. \n\n \n\n2010 verdoppelte sich die Anmeldezahl von Studierenden, was zur Folge hatte, dass neue Schul-\n\nräume gesucht werden mussten. An der Amsler-Laffon-Strasse wurde ein Gebäude gefunden, wel-\n\nches den neuen Bedürfnissen entsprach. Gleichzeitig konnten diverse Zusatzräume in mehreren \n\nLiegenschaften gekündigt werden. Die Zunahme an Studierenden setzte sich fort, im Vergleich zu \n\n2009 hatte die PHSH 2011 62 % mehr Studierende. Die Zunahme musste im Rahmen der kantona-\n\nlen Sparmassnahmen mit gleich bleibenden Kosten bewältigt werden, was zur Folge hatte, dass der \n\nim Bericht PHSH+ vorgesehene Ausbau der Leistungsbereiche Forschung, Entwicklung und Dienst-\n\nleistungen nicht umgesetzt werden konnte. 2013 feierte die PHSH mit verschiedenen Aktivitäten und \n\ngut besuchten Anlässen ihr zehnjähriges Bestehen. Die PHSH stand aber weiterhin unter Spardruck. \n\nEine gewisse Entlastung brachte der vom Regierungsrat des Kantons Schaffhausen in Auftrag ge-\n\ngebene Bericht BAK Basel. Dieser zeigte auf, dass die Kosten der PHSH unter denjenigen der Ver-\n\ngleichsgruppe lagen. \n\n \n\n\n\n 11 \n\n \nTabelle 2: Entwicklung Studierende PHSH ab 2008 / * Ausgleichsmassnahmen = Studium zwecks Erfüllung der \n\nfehlenden Ausbildungsteile für die Anerkennung ausländischer Lehrdiplome \n\n3.2 Die Zukunft der Pädagogischen Hochschule \n\nDie Aufsichtskommission der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen hat am 22. Oktober 2015 \n\ndie Strategie PHSH 2016 – 2022 verabschiedet. Mit der Strategie ist der Entwicklungsweg der PHSH \n\nin den Bereichen normative Strategie, Wettbewerbsstrategie und Produkt-Markt-Strategie für die \n\nnächsten Jahre vorgezeichnet. \n\n \n\nIm Bereich normative Strategie steht die Akkreditierung im Rahmen des Hochschulförderungs- und \n\n–koordinationsgesetzes des Bundes (HFKG) im Zentrum. Alle Hochschulen haben bis spätestens \n\n2020 ein Anerkennungsverfahren einzureichen. Das vom Bund festgelegte Verfahren definiert so \n\ndie künftige Ausgestaltung des Hochschulraums Schweiz. Die PHSH hat als eigenständig akkredi-\n\ntierte Hochschule direkten Zugang zum Verfahren. Als kleine Hochschule dokumentiert sie, dass \n\nGrösse allein kein Qualitätsmerkmal darstellt und sie in der Lage ist, die Standards als Hochschule \n\nzu erfüllen und den Vorteil der Überschaubarkeit und des persönlichen Bezugs in die Hochschul-\n\nlandschaft einzubringen. Zudem löst sie den Anspruch ein, dass Lehrerinnen- und Lehrerausbildung \n\nregional verankert sein muss. Die berufspraktische Ausbildung findet in den Schulen vor Ort statt \n\nund fördert im Kanton Schaffhausen eine Verbindung von Theorie und Praxis in allen Schulgemein-\n\nden des Kantons.  \n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n140\n\n160\n\n2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 B2016\n\nPHSH\nEntwicklung Studierendenzahlen\n\nStudierende Grundstudium Studierende Ergänzungsstudien Ausgleichsmassnahmen*\n\n\n\n 12 \n\nDie Standards der Akkreditierung beziehen sich einerseits auf ein differenziert ausgestaltetes Qua-\n\nlitätssicherungssystem und andrerseits auf eine hochschuladäquate Rechtsgrundlage. Die PHSH \n\nmöchte die Akkreditierung bis spätestens 2022 durchlaufen. \n\n \n\nIm Bereich der Wettbewerbsstrategie steht die Profilierung der PHSH im Fokus. Die PHSH etabliert \n\nsich mit einmaligen Produkten. Sie nutzt die Stärken der Kleinheit und entwickelt eine kooperative, \n\nentwicklungsorientierte Lehr-Lernkultur, die sich vom dominierenden Formalismus der Bologna-Re-\n\nform abhebt. Damit bildet sie eine attraktive und für die Lehrerbildung nachhaltig wirksame Alterna-\n\ntive. Die Befragungen der Studierenden zeigen, dass dies wahrgenommen und erlebt wird. Es bleibt \n\ndas Ziel, dass auch in den nächsten Jahren die Studierendenzahlen gehalten werden können im \n\nWissen, dass die demografische Entwicklung des Nachwuchses rückläufig ist und sich der Wettbe-\n\nwerb um studierfähige junge Menschen weiter verschärfen wird. \n\n \n\nIm Bereich Produkt-Markt-Strategie sind folgende Ziele wegweisend: Die PHSH richtet sich am Be-\n\ndarf und den Bedürfnissen der Akteure in der Volksschule aus. Sie ist am Puls der Schule, bietet \n\nihre Expertise an und unterstützt ihre Bildungspartner im Erziehungsdepartement, in Lehrerverbän-\n\nden, in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sichert die Qualität ihrer Angebote und entwickelt sie \n\nweiter. Sie nutzt die Auflagen der Akkreditierung zur permanenten Weiterentwicklung. Die Praxisori-\n\nentierung und eine innovative Hochschuldidaktik sind die herausragenden Alleinstellungsmerkmale. \n\nDie PHSH wird die Kooperation mit Partnerschulen verstärken. Der neue Standort könnte auch dies-\n\nbezüglich neue Möglichkeiten eröffnen. \n\n \n\nDie Weiterbildung konzentriert sich auf das Thema Unterrichtsqualität und die dafür relevanten Rah-\n\nmenbedingungen der Schulorganisation und -führung. Die Dienstleistungen der PHSH richten sich \n\nam Bedarf der Studierenden, Dozierenden, Lehrpersonen und schulischen Leitungspersonen aus. \n\n \n\nDie PHSH hat trotz ihrer Kleinheit anerkannte Forschungsexpertise aufgebaut. Dies auch deshalb, \n\nweil sie sich auf wenige Themen beschränkt und diese über Jahre kontinuierlich weiterverfolgt hat. \n\nForschung und Entwicklung an der PHSH greifen Fragen und Probleme des Berufsfeldes Vorschul- \n\nund Primarstufe auf und tragen mit adäquaten Projekten in Forschung und Entwicklung zur Bearbei-\n\ntung derselben bei. \n\n3.3 Vorteile des neuen Standortes aus Sicht der PHSH \n\nHeute ist die PHSH in zwei Gebäuden untergebracht, die baulich nicht in Verbindung miteinander \n\nstehen. Zudem fehlen an beiden Orten Aussenräume, die für Begegnungen und Aktivitäten wichtig \n\nwären. Der neue Standort würde die Möglichkeit zu einem Hochschulcampus bieten. Unter Campus \n\nversteht man eine anregende Lernumgebung mit eigenen Arbeitsplätzen, mit zweckdienlichen Un-\n\nterrichtsräumen und mit einem  gemeinsamen schulischen Lebensraum. All dies könnte am neuen \n\nStandort verwirklicht werden und würde so zu einem Bildungsort mit Ausstrahlungskraft. Dazu bei-\n\ntragen würde der Umstand, dass für die PHSH wichtige Bildungspartner vor Ort wären. Das verstärkt \n\nKontakte und Begegnungen, fördert die Zusammenarbeit und eröffnet Synergien.  \n\n\n\n 13 \n\nDer neue Standort wäre ein nicht unwesentlicher Faktor für eine erfolgreiche Akkreditierung in dem \n\nSinne, dass ein Campus PHSH Sinnbild der in der Strategie festgelegten Profilierung repräsentieren \n\nwürde: Eine lebendige Hochschule mit besonderem Flair.  \n\n \n\nDie Vorteile des neuen Standortes können wie folgt zusammengefasst werden: \n\n− Die Bildung eines Hochschulcampus wird möglich \n\n− Es sind ideale Aussenräume vorhanden \n\n− Gemeinsame Begegnungsräume werden angeboten \n\n− Es besteht ein identifikationsbildender Empfangsbereich \n\n− Die Räume sind ideal für das didaktische Zentrum \n\n− Es herrschen optimale Kommunikations- und Kooperationsbedingungen  \n\n− Synergien zwischen dem Erziehungsdepartement und dem Berufsbildungszentrum werden aus-\n\ngeschöpft \n\n− Es ergeben sich Perspektiven zur Kooperation mit Partnerschulen \n\n− Die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist gegeben \n\n− Es sind Parkplätze vorhanden (wichtig für Weiterbildung und Veranstaltungen) \n\n− Durch die Zusammenführung entsteht ein kantonales Bildungszentrum \n\n4. Die Liegenschaft Pflegezentrum und die möglichen Nachnutzungen nach dem \n\nAuszug der Spitäler Schaffhausen \n\n4.1 Baulich-technischer Zustand und Bewertung der Liegenschaft Pflegezentrum \n\nDer Gebäudekomplex an der J.J. Wepferstrasse wurde von 1969-1972 etappenweise als «Pflege-\n\nheim für die Gemeinden des Kantons Schaffhausen» erstellt und in Betrieb genommen. Nach der \n\nÜbernahme durch den Kanton im Jahr 1985 wurde die einstige reine Langzeitpflege-Institution \n\nschrittweise zu einem geriatrischen Kompetenzzentrum mit differenzierten stationären, teilstationä-\n\nren und ambulanten Leistungsangeboten weiterentwickelt. Im Jahre 2003 folgte der organisatori-\n\nsche Zusammenschluss mit dem Kantonsspital. \n\n \n\nDas der Anlage zugehörige Grundstück umfasst 26'360 m2 und ist eine Teilfläche ZÖBAG (Zone für \n\nöffentliche Bauten und Anlagen) innerhalb der Gesamtparzelle GB 3843, welche total annähernd \n\n966'000 m2 aufweist. \n\n \n\n\n\n 14 \n\n \nAbbildung 7: Die 26'360 m2 grosse ZöBAG-Teilparzelle (grau) mit den drei Gebäudetrakten Bettenhaus, Kom-\n\nplement und Heiz- und Technikzentrale an der J.J. Wepfer-Strasse \n\n \n\nDer Komplex umfasst drei Gebäudeteile; den langgestreckten Pflegetrakt (Bettenhaus), den flachen \n\nKomplement sowie eine nördlich abseits stehende Heiz- und Technikzentrale. Alleine der Pflegetrakt \n\nweist auf vier Ober- und zwei Untergeschossen eine Nettonutzfläche von rund 5'500 m2 auf (im \n\nVergleich dazu das Verwaltungsgebäude Mühlental VGM rund 5'800 m2). \n\n \n\nUrsprünglich wurde er für die Aufnahme von 160 mehrheitlich bettlägerigen Langzeitpflegepatienten \n\nkonzipiert. Der flache Komplementbau umfasst im Erdgeschoss und einem Untergeschoss eine Net-\n\ntonutzfläche von rund 1'800 m2. Er beinhaltet den Haupteingang, einen grossen Mehrzweck-Saal \n\n(Cafeteria / Personalrestaurant), Verwaltungsbüros und Arzträume sowie Küche, Wäscherei und \n\nLagerräume. Im 1.UG verfügt der Komplement über eine Anlieferungsrampe. Dem Teilgrundstück \n\nzugeordnet sind insgesamt 114 Parkplätze. Zum einen Teil sind diese entlang der J.J. Wepferstrasse \n\nsituiert, zum anderen Teil in der Vorfahrt des Komplements, auf der Ebene des Untergeschosses \n\nnördlich des Bettenhauses und im Bereich der Heizzentrale. \n\n \n\n \n\n\n\n 15 \n\n \nAbbildung 8: Das Bettenhaus vom Innenhof her gesehen. Im UG befindet sich der Nebeneingang, darüber liegen \n\nvier gleichförmige Obergeschosse \n\n \n\nDie abseits stehende Heiz- und Technikzentrale beherbergt die Holschnitzelheizung aus dem Jahr \n\n1992. Diese ist am Ende ihrer Lebensdauer angelangt und muss in den nächsten Jahren ersetzt \n\nwerden. Im Zusammenhang mit dem Projekt ESSH Erneuerung Spitäler Schaffhausen wurden ver-\n\nschiedene Verbund-Lösungen für die Wärmeerzeugung geprüft, und es zeigt sich, dass eine ge-\n\nmeinsame Wärmeerzeugung für alle kantonseigenen Häuser an der J.J. Wepferstrasse (Pflegezent-\n\nrum, Hochhaus und Waldhaus) ein grosses Synergiepotenzial aufweist (siehe auch Ziffer 5 «Ener-\n\ngiekonzept Geissberg»). \n\n \n\n\n\n 16 \n\n \nAbbildung 9: Die Heiz- und Technikzentrale steht etwas abseits und beherbergt die Holschnitzelheizung aus \n\ndem Jahr 1992 \n\n \n\nDer Gebäudeversicherungs-Neuwert für die drei Gebäudeteile des Pflegezentrums beträgt rund \n\n42.4 Mio. Franken. Da der Gebäudebestand gezielt auf die Bedürfnisse der medizinischen Langzeit-\n\npflege ausgerichtet ist und übliche Schätzmethoden, welche sich an Markt- oder Ertragswerten ori-\n\nentieren, nur bedingt anwendbar sind, ist ein Marktwert im heutigen Zustand nur bedingt zu ermitteln. \n\nPricewaterhouse Coopers hat 2012 eine Zeitwertschätzung der rekapitulierten Anlagekosten erstellt, \n\nkorrigiert um die normativen Abschreibungssätze nach den im schweizerischen Spitalwesen übli-\n\nchen Regeln. Diese Studie weist einen kalkulatorischen verbleibenden Wert von 5.3 Mio. Franken \n\naus. \n\n \n\nDer Buchwert in der aktuellen Kantonsbilanz wurde per 2016 vollständig abgeschrieben. Dieser As-\n\npekt geht im Wesentlichen auf den Entscheid des Kantonsrates vom Herbst 2008 zurück, wonach \n\ndie Kosten der dannzumal beschlossenen dringlichen Renovationsmassnahmen mit Blick auf die \n\nbegrenzte Restnutzungsdauer des Gebäudes bis 2015 beschleunigt abzuschreiben seien. Im Zu-\n\nsammenhang mit der Umnutzungsvariante «Umzonung und Abgabe im Baurecht» wurde eine Kal-\n\nkulation angestellt, welche aufzeigt, welchen Preis ein Investor für das Grundstück und unter An-\n\nnahme einer Weiternutzung nach Gesamtsanierung der Hochbauten für ebendiese bezahlen \n\nkönnte, um mit dem Gesamtvorhaben noch eine marktübliche Rendite erzielen zu können. Für die \n\nGebäude wurde ein Wert von 2.7 Mio. Franken ermittelt. \n\n\n\n 17 \n\nIn seinen Grundstrukturen präsentiert sich der Bau heute noch weitgehend im Zustand, wie er vor \n\nmehr als 40 Jahren erstellt wurde. Die Gebäudehülle, der Ausbau und die technischen Installationen \n\nsind dementsprechend veraltet. Bis in die späten Neunzigerjahre wurden folgende massgebliche \n\nbauliche Eingriffe gemacht: Umbau der ehemaligen Sechsbettzimmer in Aufenthaltsräume mit Ab-\n\nteilungsküchen (1991-97)/ Einbau Holzschnitzelheizung (1992)/ Umbau Wäscherei (1996)/ Sanie-\n\nrung Flachdach Bettentrakt (1997)/ Sanierung Flachdach Komplement (1998)/ Sanierung Büffet Ca-\n\nfeteria (1999). \n\n \n\nIn den letzten Jahren wurden folgende Arbeiten ausgeführt: Einbau neue Nasszellen (1999-2004)/ \n\nWeitere Nasszellen, Erneuerung der Elektroinstallationen/ Ersatz von Oberflächen (2009-10)/ Ersatz \n\nvon vier Personenaufzügen (2011-14). \n\n \n\nDie Fassaden befinden sich inklusive der Fenster mit ein paar wenigen Ausnahmen (Erker) noch im \n\nOriginalzustand. Für die weitere Verwendung des Gebäudes ist hier aus energetischen und raum-\n\nklimatischen Gründen eine umfassende Erneuerung unumgänglich. \n\n4.2 Bestehende Mietverträge mit Dritten \n\nVon den Spitälern Schaffhausen werden per Rückgabetermin 31. Dezember 2016 zwei Untermiet-\n\nverträge übernommen. \n\nUntermietvertrag Chocolatier: Nutzungsvertrag für rund 380 m2 Produktions- und Lagerräume im \n\n1. UG sowie 3 Parkplätze. Nutzungsbeginn 1. September 2010, Kündigungsfrist 6 Monate, per Ende \n\njedes Monats kündbar, erstmals per 31. August 2015. Bei einer Nutzungsdauer von weniger als 10 \n\nJahren, d.h. bei einer Kündigung vor dem 31. August 2020 wird eine anteilmässige Rückerstattung \n\nder mieterseitigen Investitionen fällig. \n\nUntermietvertrag Gemeinde Thayngen: Nutzungsvertrag für eine Station von 1'220 m2 im 3.OG und \n\n10 Parkplätze. Nutzungsbeginn 1. Oktober 2014, feste Dauer bis 31. Dezember 2017. Die Station \n\nwird für die Dauer des Umbaus des Alters- und Pflegeheims Thayngen als Ausweichfläche benutzt. \n\n4.3 Varianten der Nachnutzung \n\nDas Baudepartement hat im Auftrag der Regierung 2015 drei Nutzungsoptionen untersucht: Neben \n\nder Abgabe des Grundstücks im Baurecht und der Veräusserung des geräumten Grundstücks stand \n\ndabei die Eigennutzung der bestehenden Anlage zur Disposition. \n\n4.3.1 Variante Abgabe im Baurecht \n\nAls erstes wurde untersucht, welche Chancen und Risiken mit der Baurechtsabgabe des ZöBAG-\n\nTeilgrundstücks an eine Drittpartei einhergehen würden. Eine solche Drittpartei würde die bestehen-\n\nden Hochbauten erwerben, strukturell erhalten und im Anschluss an einen Umbau selber nutzen \n\noder vermieten. Da davon ausgegangen werden kann, dass ein Investor resp. ein Baurechtsnehmer \n\ndie Gebäude des Pflegezentrums nicht in ihrer ursprünglichen Disposition als Pflegstationen nutzen \n\nwill, standen bei der Betrachtung der Variante Wohnungen und Dienstleistungs- resp. Büroflächen \n\n\n\n 18 \n\nim Vordergrund. Mit einer solchen Hand- und Nutzungsänderung muss unabdingbar eine vorgän-\n\ngige spezifische Zonenplanänderung einhergehen. Die Teilparzelle im Umfang von 26'360 m2 befin-\n\ndet sich heute in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ZöBAG) und müsste vor einer Abgabe \n\nsinngemäss in die Wohn- und Gewerbezone WG oder eine Wohnzone überführt werden. Auf der \n\nBasis des revidierten Bundesgesetzes über die Raumplanung sind die Kantone verpflichtet, die Bau-\n\nlandreserven gemeindeübergreifend auszuweisen. Da der Kanton Schaffhausen als Ganzes einen \n\nÜberschuss an Bauland (Wohn- und Mischzonen) aufweist, können ZöBAG-Flächen nach heutiger \n\nRechtslage ohne Kompensation (Auszonung) nicht in andere Bauzonen überführt werden. \n\n \n\nZur Gegenüberstellung mit einer Variante, bei welcher keine Umzonung notwendig wird, wurden \n\ntrotz dieser grundsätzlichen raumplanerischen Schwierigkeit die ökonomischen Eckwerte für eine \n\nBaurechtsvariante ermittelt. Für den Kanton als Baurechtsgeber bestünde im Rahmen der Abgabe \n\ndie Möglichkeit, auf das zukünftige Angebot des Baurechtsnehmers Einfluss zu nehmen. Hierbei \n\nkönnte der Kanton seiner Verpflichtung nachkommen, sich im Rahmen der Möglichkeiten für einen \n\nsinnvollen Wohnungsmix einzusetzen und z.B. «Generationenwohnen» und barrierefreies Wohnen \n\nzu fördern. Die periphere, aber dennoch vom ÖV gut erschlossene Lage am Rande des Geissberg-\n\nquartiers bietet an sich gute Aussichten auf eine nicht alltägliche Wohnform. \n\n \n\nAus einer Investitions- und Ertragswertschätzung ergeben sich für den Kanton als Baurechtgeber \n\nfolgende Eckwerte: \n\n− Verkehrswert Gebäude: 2.7 Mio. Franken \n\n− Landwert: 13.2 Mio. Franken (= 26'358 m2 x Fr. 500.-) \n\n− Baurechtszins: Fr. 264'000.- p.a. (= 13.2 Mio. Franken x 2 %) \n\nDie Variante «Abgabe im Baurecht» beinhaltet zusammenfassend eine vorgängige Umzonung, eine \n\neinmalige Einnahme von 2,7 Mio. Franken und danach einen jährlich wiederkehrenden Baurechts-\n\nzins von rund Fr. 260'000.-. Ein Baurechtsnehmer könnte im bestehenden Volumen rund 45 \n\nWohneinheiten von 30-160 m2 und ca. 10 Dienstleistungs- und Büroflächen von 60-200 m2 sowie \n\nrund 100 oberirdische Parkplätze anbieten. Die Umnutzung der vorhandenen Primärstruktur ist aus \n\nfinanziellen, energetischen und ökologischen Gründen sinnvoll. Es handelt sich immerhin um 38'000 \n\nm3 umbauten Raum in Massivbauweise, welcher im Rahmen einer sinnvollen Planung und Ge-\n\nsamtsanierung mindestens nochmals einen ganzen Lebenszyklus von 50-70 Jahren weitergenutzt \n\nwerden kann. \n\n4.3.2 Variante Verkauf \n\nAls zweites wurde die Veräusserung der Teilparzelle an eine Drittpartei beleuchtet, welche auf dem \n\nAreal Neubauten erstellen will. Dabei steht Wohnnutzung im Vordergrund. Mit einer solchen Hand- \n\nund Nutzungsänderung geht nebst dem Rückbau der bestehenden Hochbauten und der vorgängi-\n\ngen Zonenplanänderung mit Abparzellierung ein Quartierplanverfahren einher. Eine Umzonung in \n\ndie Wohnzone W4 wäre dabei anzustreben. Die Umzonungsproblematik gilt analog den Ausführun-\n\ngen im Abschnitt zur Baurechtsvariante. Sie wird deshalb an dieser Stelle nicht weiter ausgeführt, \n\nsondern nur als solches festgehalten. Gegenüber der Baurechtsvariante ist beim Verkauf der Par-\n\n\n\n 19 \n\nzelle entscheidend, dass die bestehenden Gebäude vor einer Abgabe rückgebaut und das Bau-\n\ngrundstück zur geregelten Bebauung wiederhergestellt werden müsste. Der Einfluss des Kantons \n\nals Veräusserer auf die zukünftige Nutzung gilt analog der Baurechtsvariante. Die Verkaufsvariante \n\nzeigt folgende Eckwerte: \n\n− Landwert brutto: 13.2 Mio. Franken (= 26'358 m2 x Fr. 500.-) \n\n− Rückbauten: 2.1 Mio. Franken (=38'000 m3 x Fr. 55.-) \n\n− Wiederherstellung / Umzonung: 0.9 Mio. Franken (Schätzung) \n\n− Landwert netto: 10.2 Mio. Franken \n\nBei Annahme einer zukünftigen Zone W4 könnte ein Käufer mit der erlaubten Ausnützungsziffer bis \n\nzu 100 Wohneinheiten realisieren. \n\n4.3.3 Variante Umbau für Eigennutzung \n\nNeben der Abgabe/ dem Verkauf des Areals liegt die eingehende Prüfung der freiwerdenden Flä-\n\nchen auf Tauglichkeit für verwaltungsinterne Eigennutzung auf der Hand. Die entsprechende Eva-\n\nluation geeigneter Verwaltungseinheiten für einen Umzug an die J.J. Wepferstrasse wird in Ziff. 2.5 \n\n«Zwei Anliegen treffen sich» beschrieben. \n\n \n\nDie räumlichen Bedürfnisse der evaluierten Dienststellen sind sehr gut mit den im Pflegezentrum \n\nvorhandenen Raumgeometrien abzudecken. In den vorhandenen Betten- und Stationszimmern \n\nkann ein diversifizierter Mix von Büro- und Sitzungszimmern realisiert werden. \n\n \n\n \nAbbildung 10: Mögliche Umnutzung von bestehenden Betten- und Stationszimmern in Büroräume und \n\nSitzungszimmer \n\n\n\n 20 \n\nFür die Einrichtung der Klassenzimmer können jeweils zwei, resp. drei der vorhandenen Bettenzim-\n\nmer durch Entfernung der entsprechenden Trennwände zu einer grösseren Raumeinheit zusam-\n\nmengelegt werden. \n\n \n\nDie Gebäude des Pflegezentrums bieten für die PHSH ein grosses Spektrum an Möglichkeiten. Im \n\nVordergrund stehen neben den eigentlichen Schulräumen sicher der bereits vorhandene Saal mit \n\nBühne, die Gartenanlage im Süden, aber auch die gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr und \n\ndie Möglichkeit, von zwei Standorten auf einen zusammenzurücken. \n\n \n\nDas vorliegende Layout geht davon aus, dass der PHSH der gesamte Trakt des Komplements mit \n\ndem Haupteingang sowie der vorderste Teil des Bettentraktes über die Obergeschosse 1 bis 3 zu-\n\ngeteilt werden, während die Dienststellen des Erziehungsdepartements das EG und den hinteren \n\nTeil des Bettentraktes über die Obergeschosse 1 bis 3 belegen. Vom Innenhof her gewährleistet ein \n\nseparater Zugang, dass Schul- und Verwaltungsbetrieb reibungslos miteinander funktionieren kön-\n\nnen. Zwischen gemeinsam genutzter Infrastruktur (Sitzungszimmer, Mediathek, didaktisches Zent-\n\nrum etc.) bestehen kurze Wege. \n\n \n\nDer natürlich belichtete Teil des Untergeschosses beinhaltet ebenfalls Räume für die PHSH, der \n\nunbelichtete Teil die Lager- und Archivräume aller Nutzer. Die heute fremdvermieteten Räume (ehe-\n\nmalige Küche) können zu einem späteren Zeitpunkt entweder den Schulräumlichkeiten zugeschla-\n\ngen (Sport, Werken) oder anderweitig verwendet werden (Archiv, Lager). \n\n \nAbbildung 11: Mögliche Umnutzung von Betten- und Stationszimmern in Klassenzimmer durch Entfernung \n\nvon Trennwänden. Aus zwei. resp. 3 Bettenzimmern wird je ein Klassenzimmer. \n\n\n\n 21 \n\nDienststellen mit externen Besuchern wie das Berufsinformationszentrum oder die schulische Ab-\n\nklärung und Beratung können diese über den Haupteingang (Besucher-PP, Bushaltestelle) zum \n\nHaupttreppenhaus mit den Personenaufzügen und von da in ihre Flächen lenken. \n\n \n\nDie Investition für den Umbau (siehe auch Ziff. 6.1/ 6.2 «Investition / Auswirkung auf die laufende \n\nRechnung») ist nachhaltig, denn damit wird bestehende Infrastruktur weitgehend nutzungsneutral \n\naufgewertet. \n\n4.4 Gegenüberstellung der untersuchten Varianten \n\nDie finanziellen Auswirkungen der drei untersuchten Varianten wurden einander, resp. dem ur-\n\nsprünglichen Vermietungszustand (bis Ende 2016) und einem möglichen Leerstand gegenüberge-\n\nstellt. Bei der Interpretation der Auswirkungen auf die laufende Rechnung sind folgende Aspekte zu \n\nbeachten: \n\n \n\nDer Mietvertrag mit den Spitälern Schaffhausen wurde per 31. Dezember 2016 gekündigt. Eine di-\n\nrekte Kompensation des entfallenden Mietzinses durch einen «Nachmieter» entfällt aufgrund der \n\nSpezifikation und des baulichen Zustandes der Gebäude. Würden die Spitäler Schaffhausen die \n\nGebäude weiterhin mieten, wäre durch den Kanton zur Gewährleistung eines angemessenen Ge-\n\ngenwertes zum Mietzins zeitnah eine namhafte Investition in den Grundausbau zu tätigen. Den rein \n\nfinanziellen Auswirkungen stehen bei der Variante «Eigennutzung» gewichtige nicht-finanzielle Vor-\n\nteile entgegen. \n\n \n\nUPFZ Umnutzung Pflegezentrum \n  \n  \n  \n\n  \n\nAuswirkung Kommentar \nGrundstück 26'360 m2        Teil "ZöBAG" \n       \nGebäudevolumen 38'500 m3        Nettokubatur \nGeschossfläche brutto 12'500 m2        inkl. Wandflächen \nGeschossfläche netto 11'000 m2        exkl. Wandflächen \nNutzflächen netto 7'300 m2        exkl. Erschliessung \n              \nUrsprünglicher Vermietungszustand (bis Ende 2016) 30'000   \nMieteinnahme         1'430'000 aus MV mit Spitälern \nUnterhalt durch Kanton         -100'000 durchschnittlich p.a. \nFremdmieten ED PHSH         -620'000 Nettomieten \nUnterhalt Herrenacker/ Frau-\nengasse \n\n        -60'000  durchschnittlich p.a. \n\nMieteinnahmen  \nFrauengasse \n\n        80'000 \nErtrag Nettomieten von \nDritten \n\nBetriebskosten \nED PHSH \n\n        -610'000 \nHeizung/ Elektro/ \nHauswart/ Reinigung \n\nAnstehende Investition Herren-\nacker \n\n-1'800'000 CHF 2 % 25J. -90'000 \nErneuerung \nGebäudehülle \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 22 \n\nLeerstand -1'400'000   \nUnterhalt PFZ         -100'000 Mindestmassnahmen \nFremdmieten ED PHSH         -620'000 Nettomieten \nUnterhalt Herrenacker/ Frau-\nengasse \n\n        -60'000  durchschnittlich p.a. \n\nMieteinnahmen \nFrauengasse \n\n        80'000 \nErtrag Nettomieten von \nDritten \n\nBetriebskosten \nED PHSH \n\n        -610'000 \nHeizung/ Elektro/ \nHauswart/ Reinigung \n\nAnstehende Investition Her-\nrenacker \n\n-1'800'000 CHF 2 % 25J. -90'000 \nErneuerung \nGebäudehülle \n\nTabelle 3: Gegenüberstellung ursprünglicher Vermietungszustand und Leerstand, - bedeutet jährlicher Aufwand, + be-\n\ndeutet jährlicher Ertrag \n\n \nUrsprünglicher Vermietungszustand: Die Spitäler Schaffhausen bezahlten bis Ende 2015 einen jähr-\n\nlichen Mietzins von Fr. 1'430'000.-. Der Kanton leistete im Gegenzug an den Gebäuden Unterhalts-\n\narbeiten im durchschnittlichen Rahmen von rund Fr. 100'000.- pro Jahr. \n \nFür die PHSH und das ED fallen Mietzinsen in Liegenschaften Dritter sowie Unterhalts- und Be-\n\ntriebsaufwendungen an. Würde das Erziehungsdepartement in den kantonseigenen Liegenschaften \n\nam Herrenacker verbleiben, wäre zudem zeitnah mit einer Investition in die Gebäudehülle (Dach, \n\nFenster) zu rechnen. In der Liegenschaft Frauengasse 20 können heute hingegen von Drittparteien \n\nMietzinsen generiert werden, welche mit einer Veräusserung dahinfallen. \n \nDie einfache Darstellung der direkten, rein finanziellen Netto-Auswirkung pro Variante zeigt auf, dass \n\ndie maximalen Differenzen der Varianten im Bereich von rund Fr. 100'000.- und damit im Bereich \n\nder Schwankungen einzelner plausibilisierter Annahmen liegen. \n \n\n1 Abgabe im Baurecht -986'000   \n\nRestwert Bauten 2'700'000 CHF 2.00%   54'000 \nEinmalzahlung Bau-\nrechtsnehmer \n\nBaurechtszins 260'000 CHF     260'000   \nFremdmieten ED PHSH         -620'000 Nettomieten \n\nUnterhalt Herrenacker/ Frauen-\ngasse \n\n        -60'000   \n\nMieteinnahmen \n Frauengasse \n\n        80'000 Nettomieten \n\nBetriebskosten ED PHSH         -610'000 \nHeizung/ Elektro/ \nHW/ Reinigung \n\nAnstehende Investition Herren-\nacker \n\n-1'800'000 CHF 2.00% 25J. -90'000 Gebäudehülle \n\n   \n2 Umzonung und Verkauf  -1'100'000   \nVerkauf Grundstück 10'000'000 CHF 2.00%   200'000 Ertrag verzinst \n26'360*500 13'000'000 CHF         \nRückbauten 38'500*55 2'100'000 CHF         \nWiederherstellung 900'000 CHF         \nFremdmieten ED PHSH         -620'000 Nettomieten \n\nUnterhalt Herrenacker/ Frauen-\ngasse \n\n        -60'000   \n\nMieteinnahmen \n Frauengasse \n\n        80'000 Nettomieten \n\nBetriebskosten ED PHSH         -610'000 \nHeizung/ Elektro/ \nHW/ Reinigung \n\nAnstehende Investition Herren-\nacker \n\n-1'800'000 CHF 2.00% 25J. -90'000 Gebäudehülle \n\n\n\n 23 \n\n3 Investition & Eigennutzung als Bildungszentrum -1'099'000   \nAmortisation/ \nZins Investition \n\n-15'900'000 CHF 2.00% 25J. -795'000 Zins gemittelt \n\nVerkauf Herrenacker 3 3'300'000 CHF 2.00%   66'000   \nVerkauf Frauengasse 20 2'500'000 CHF 2.00%   50'000   \nBetriebskosten \nBildungszentrum p.a. \n\n        -420'000 \nHeizung/ Elektro/ \nHW/ Reinigung \n\nTabelle 4: Rein finanzielle Gegenüberstellung der drei untersuchten Varianten, - bedeutet jährlicher Aufwand, + be-\n\ndeutet jährlicher Ertrag \n\n \n\nDiverse Parameter der finanziellen Betrachtung beruhen auf plausibilisierten Annahmen. So wäre \n\nz.B. der mögliche Erlös aus einem Verkauf der Teilparzelle von einer Umzonung abhängig, welche \n\nmittel- bis längerfristig aus raumplanerischen Gründen nicht möglich ist. Zudem ist es fraglich, ob für \n\nein solches Objekt überhaupt ein Baurechtsnehmer oder ein Investor gefunden werden könnte, res-\n\npektive ob dieser dann bereit wäre, den geschätzten Wert dafür zu bezahlen. \n\n \n\nDie Variante «Eigennutzung» bietet aber gegenüber den Varianten «Baurecht» und «Verkauf» ge-\n\nwichtige, nicht-finanzielle Vorteile, welche von der Regierung in der Beurteilung und der Varianten-\n\nwahl berücksichtigt wurden: \n\n \n\nDie PHSH und das Erziehungsdepartement können an einem attraktiven, peripheren Standort ver-\n\neinigt werden. Der Zusammenzug ermöglicht die Nutzung von vorhandenem Synergiepotenzial. Der \n\nZusammenzug ermöglicht betriebliche Verbesserungen und Einsparungen. Die Gebäude des Pfle-\n\ngezentrums werden ressourcenschonend wiederverwendet. Die Umzonung der ZöBAG-Teilparzelle \n\nerübrigt sich. Fünf Mietverhältnisse mit Drittparteien können aufgelöst werden. Zusammen mit dem \n\nWaldhaus entsteht auf dem Geissberg neben dem Regierungsviertel an der Beckenstube und dem \n\nVerwaltungsgebäude Mühlental ein neuer kantonaler Verwaltungsschwerpunkt. Die kantonseigenen \n\nLiegenschaften am Herrenacker können veräussert und damit für hochwertige Wohnnutzung freige-\n\ngeben werden. \n\n \n\nDie Gegenüberstellung der (ebenfalls rein finanziellen) Betrachtung mit der etwas aufwendigeren \n\ndynamischen Discounted Cashflow (DCF)-Methode und einem vergleichbaren Betrachtungszeit-\n\nraum ergibt ein ähnliches Bild. Allerdings verbessert sich die Variante «Eigennutzung» im Vergleich \n\nzu den Varianten «Verkauf» und «Baurecht» bei einer Verlängerung des Betrachtungszeitraumes \n\nzunehmend. \n\n4.5 Vertiefung Option Eigennutzung \n\n4.5.1 Eignung der vorhandenen Raumstrukturen \n\nAus den im Kapitel 4.4 dargelegten Gründen hat der Regierungsrat Mitte 2015 entschieden, ein \n\nvertiefendes Vorprojekt auf der Variante «Investition und Eigennutzung» zu erarbeiten. In enger Zu-\n\nsammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement und der Pädagogischen Hochschule wurden vom \n\nBaudepartement die Nutzerbedürfnisse erarbeitet und mit dem Fokus möglichst geringer baulicher \n\nEingriffstiefe in den vorhandenen Geschossflächen des Pflegezentrums abgebildet. Dabei hat sich \n\n\n\n 24 \n\ngezeigt, dass die Einrichtung von Klassenzimmern mit dem grössten Eingriff in die Gebäudestruktur \n\neinhergeht. Aus Gründen der Ökonomie wurden diese Klassenzimmer in drei Geschossen vertikal \n\nübereinander angeordnet. \n\n \n\nDas vorliegende Layout zeigt auf, dass die PHSH sowie alle Dienststellen des Erziehungsdeparte-\n\nments in den zur Verfügung stehenden Flächen Platz finden, dass die einzelnen Abteilungen und \n\nDienststellen in zusammenhängenden Flächenclustern untergebracht werden können und dass zu-\n\ndem rund 120 m2 noch nicht zugeteilte Hauptnutzfläche als Reserve ausgewiesen werden kann. \n\n \n\nIm vorhandenen Layout wurden für die folgenden Dienststellen die benötigen Funktionsflächen \n\nraumscharf abgebildet: \n\nPädagogische Hochschule/ ED Departementsleitung und Stabsdienste/ Abteilung Recht/ Abteilung \n\nBerufsbildung/ Abteilung Studien- und Laufbahnberatung/ Abteilung Primar- und Sekundarstufe/ Ab-\n\nteilung Finanz- und Rechnungswesen/ Abteilung Sonderpädagogik/ Abteilung Schulische Abklärung \n\nund Beratung/ Abteilung Entwicklung und Aufsicht/ Dienststelle Sport \n\n \nAbbildung 12: Geplantes Layout am Beispiel des 1. OG: Rechts in hellgrün die Klassenzimmer der PHSH, \n\nlinks in blau einzelne Dienststellen des Erziehungsdepartements. \n\n \n\nMit dem vorgesehenen baulichen Eingriff können die Gebäude des Pflegezentrums auf einen na-\n\nhezu neuwertigen Stand gebracht werden. Neben den räumlichen Anpassungen (Aus 3 Patienten-\n\nzimmern wird z.B. je ein Schulzimmer) wird vor allem der Aufwertung der Gebäudehülle und der \n\nGebäudetechnik Rechnung getragen. \n\n \n\n\n\n 25 \n\n \nAbbildung 13: Der Querschnitt durch den sanierten Bettentrakt zeigt auf, dass die Gebäudehülle vollständig \n\nenergetisch ertüchtigt wird. Durch den Ersatz der Fenster sowie die Nachdämmung im Brüs-\n\ntungsbereich und an der Kellerdecke wird der MINERGIE-Standard erreicht. \n\n \n\nDurch die Wahl einer Innendämmung wird das heutige Erscheinungsbild der Gebäude weitgehend \n\nerhalten. Die vorhandenen sanitären Einrichtungen, welche sich nach den Bedürfnissen der Pflege \n\nrichten und damit direkt den Patientenzimmern zugeordnet sind, werden vollständig rückgebaut und \n\ndurch je zwei Toilettenanlagen pro Etage ersetzt. Die vorhandenen, stillgelegten Lüftungsanlagen \n\nwerden rückgebaut, resp. durch neue Belüftungen ersetzt. Mechanisch gelüftet werden zukünftig \n\nnur noch Grossräume (Schul- und Sitzungszimmer) und Sanitärräume. \n\n \n\nAuf der Basis des vorliegenden Vorprojekts wurde ein detaillierter Kostenvoranschlag erarbeitet, \n\nwelcher aufzeigt, dass mit einer Investition von total rund 15.9 Mio. Franken die vorgesehenen bau-\n\nlichen Eingriffe zur Umsetzung der Nutzerbedürfnisse sowie zur technischen Ertüchtigung des Ge-\n\nbäudes erledigt werden können. \n\n\n\n 26 \n\n4.5.2 Erdbebensicherheit \n\nDie Gebäudestatik im Erdbebenfall ist heute beim Bettentrakt vom Erdgeschoss bis zum 3. Oberge-\n\nschoss deutlich ungenügend. Zur Erhöhung der Standfestigkeit wird beim geplanten baulichen Ein-\n\ngriff die Tragstruktur verstärkt und die beiden durch eine bauliche Fuge (Dilatation) getrennten Ge-\n\nbäudeteile Ost und West werden mechanisch miteinander verbunden. \n\n \n\nDurch den Einbau eines zusätzlichen Treppenhauses kann zudem einerseits die Fluchtwegsituation \n\nverbessert, andererseits die Aussteifung des langen Baukörpers zusätzlich erhöht werden. \n\n \n\n \nAbbildung 14: Einbau eines zusätzlichen Treppenhauses (Mitte, rot) und zweier neuer Toilettenanlagen (seit-\n\nlich, rot) auf jeder Etage im ehemaligen Bettentrakt \n\n \n\nWeitere Erdbebenverstärkungen erfolgen durch den Einbau von hochfesten Betonscheiben, welche \n\nvor bestehenden Wänden eingefügt werden können. \n\n \n\nMit diesen baulichen Massnahmen, welche mit einem Aufwand von rund 1.0 Mio. Franken einher-\n\ngehen, werden die gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich Tragfähigkeit im Erdbebenfall vollumfänglich \n\nerfüllt. Die Kosten sind Bestandteil dieser Vorlage. \n\n4.5.3 Energie (Energiekonzept Geissberg / Minergie) \n\nIm Rahmen des Projekt ESSH Erneuerung Spitäler Schaffhausen wurde für das Areal Geissberg \n\nein Energiekonzept erstellt. Dieses zeigt auf, dass die bestehende Holzschnitzel-Wärmeerzeugung \n\nbeim Pflegezentrum nach der energetischen Sanierung der Gebäude des Pflegezentrums zusätzlich \n\nauch die beiden kantonseigenen Hochhäuser an der J.J.-Wepferstrasse mit Wärme versorgen kann. \n\nAllerdings ist die Holzschnitzelheizung selbst am Ende ihrer Lebensdauer angelangt und muss bei \n\nder Weiterverwendung der Gebäude des Pflegezentrums auf jeden Fall ersetzt werden. Der Auf-\n\nwand für den Ersatz der Anlage und die Erstellung der Wärmeleitung zu den beiden Hochhäusern \n\nwird mit rund 1.0 Mio. Franken beziffert und ist nicht Bestandteil dieser Vorlage (Siehe auch Ziff. 6.3 \n\nProjektabgrenzung). \n\n \n\nDer zukünftige Wärmebedarf der Spitäler Schaffhausen soll unabhängig von den Liegenschaften \n\ndes Kantons über einen Energiehub im Verbund mit der Cilag (Nutzung von technischer Abwärme) \n\n\n\n 27 \n\nbereitgestellt werden. Optional können die beiden geplanten Netze zum beiderseitigen Nutzen (Re-\n\ndundanz) kurzgeschlossen werden. Diese Option wird aber erst mit einer vertieften Planung der \n\nNeubauten der Spitäler spruchreif. \n\n \n\n \nTabelle 5: Bisheriger und zukünftiger Wärmebedarf. Die Sanierung der Gebäudehülle bewirkt massive Ein-\n\nsparungen \n\n \n\nDie Gebäude des Pflegezentrums fallen bei der geplanten Sanierung zur Umnutzung hinsichtlich \n\nAnforderungen an MINERGIE in die Kategorie III «Verwaltung, Sanierung von Gebäuden erstellt vor \n\ndem Jahr 2000». In dieser Kategorie ist eine gewichtete Energiekennzahl von 55 kWh/m2 für Raum-\n\nheizung, Warmwasser und Elektrizität für mechanische Lüftungen zu erreichen. ENConsult Ingeni-\n\neure Schaffhausen hat mit Bericht vom 3. September 2015 nachgewiesen, dass dieser Anforderung \n\ndurch die geplante Ertüchtigung der Gebäudehülle Rechnung getragen werden kann. Aufgrund des \n\nvollständigen und konsequenten Wärmedämmkonzepts und des insgesamt kompakten Gebäude-\n\nkörpers kann mit überschaubaren Dämmstärken die gewichtete Energiekennzahl auf rund 44 \n\nkWh/m2a, und damit sogar noch unter den gesetzlichen Grenzwert von 55 kWh/m2a gesenkt werden. \n\nDamit kann ein Äquivalent von rund 70'000 Litern Heizöl pro Jahr an primärer Wärmeenergie einge-\n\nspart werden. \n\n6. Kosten \n\n6.1 Investitionen \n\nAuf der Basis des vorliegenden Vorprojekts wurde ein detaillierter Kostenvoranschlag mit einer Ge-\n\nnauigkeit von +/- 15 % erarbeitet. Dieser Kostenvoranschlag zeigt auf, dass die vorgesehenen bau-\n\nlichen Eingriffe zur Umsetzung der Nutzerbedürfnisse sowie zur technischen Ertüchtigung des Ge-\n\nbäudes mit einer Investition von total rund 15.9 Mio. Franken (inkl. MwSt.) umgesetzt werden kön-\n\nnen. \n\n0\n\n200\n\n400\n\n600\n\n800\n\n1000\n\n1200\n\nMWh/a MWh/a MWh/a\n\nHeizung Warmwasser Total\n\nWärmebedarf Pflegezentrum\n\nPflegezentrum aktuell (Durchschnitt der letzten 5 Jahre) Nach Sanierung (Projektwerte)\n\n\n\n 28 \n\nTabelle 6: Kostenschätzung für die Umbaumassnahmen \n\n \n\nDie massgeblichen Arbeiten betreffen folgende Positionen: \n\n \n\nRohbau/ Baumeisterarbeiten \n\nRückbau von nichttragenden Trennwänden zur Einrichtung von Seminar und Büroräumen. Die auf-\n\nwendig zu erstellenden Seminarräume wurden zugunsten einer möglichst ökonomischen Ausfüh-\n\nrung vertikal über 3 Etagen angeordnet. Einrichtung einer neu ausgelegten Toiletteninfrastruktur und \n\nInstallation eines zusätzlichen Treppenhauses. \n\n \n\nErdbebensicherheit \n\nInstallation von zusätzlichen durchlaufenden Tragwänden zur horizontalen Aussteifung des Betten-\n\ntrakts und mechanische Verbindung der beiden durch eine bauliche Fuge (Dilatation) getrennten \n\nGebäudeteile (s. auch Ausführungen Ziff. 4.6). \n\n \n\nFassadenarbeiten \n\nInnendämmung zur Beibehaltung des originalen Fassadenbildes und Reparaturen am bestehenden \n\nSichtmauerwerk. Ersatz der hölzernen Fassadenteile und Fensterbänke, Ersatz der Beschattungs-\n\nanlage. \n\n \n\nFensterersatz \n\nErsatz der bestehenden, originalen Fenster und Balkontüren durch neuzeitliche Konstruktionen. \n\n \n\n \n\n \n\nKostenschätzung inkl. MwSt. \n\n  +/- 15 % \n\nBKP Total 15'864'000 \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 45'000 \n\n2 Rohbau/ Baumeisterarbeiten 2'140'000 \n\n212 Erdbebensicherheit 925'000 \n\n214-216 Fassadenarbeiten 1'360'000 \n\n221-223 Fensterersatz 852'000 \n\n224-228 Dächer / Dichtungen / Dämmungen 590'000 \n\n23 Elektroinstallationen 1'485'000 \n\n24 Heizungs- und Lüftungsanlagen 1'010'000 \n\n25 Sanitäranlagen 510'000 \n\n26 Aufzugsanlagen 160'000 \n\n27-28 Innenausbau 3'400'000 \n\n29 Honorare 2'657'000 \n\n299 Reserve 200'000 \n\n4 Umgebungsarbeiten 240'000 \n\n5 Baunebenkosten 290'000 \n\n\n\n 29 \n\nDächer, Dichtungen, Dämmungen \n\nErgänzungen und Anpassungen an den bestehenden Dächern. Es ist kein Komplettersatz der be-\n\nstehenden Flachdachaufbauten notwendig, da diese sich noch in einem guten Gesamtzustand be-\n\nfinden. Enthalten sind Brandschutzmassnahmen (Ergänzung von Abschottungen) und äussere Ma-\n\nlerarbeiten. \n\n \n\nElektroinstallationen \n\nElektroverteilung und Informatik-Installationen für die Umnutzung der Bettenzimmer zu Büros und \n\nSchulräumen. Teilweiser Ersatz der Beleuchtung. \n\n \n\nHeizungs- und Lüftungsanlagen \n\nTeilweiser Ersatz der Wärmeverteilung, Lüftung von gefangenen Räumen und Sanitärräumen. \n\n \n\nSanitäranlagen \n\nDie heute im ganzen Bettentrakt vorhandenen, auf Pflegeleistungen ausgelegten Sanitärräume in \n\nZimmernähe werden zugunsten von 2 neuen, auf die neue Nutzung ausgerichteten Sanitärberei-\n\nchen pro Etage rückgebaut. \n\n \n\nAufzugsanlagen \n\nDie bestehenden Personenaufzüge sind grundsätzlich in gutem Zustand. \n\n \n\nInnenausbau \n\nGipserarbeiten an Aussenwänden und neuen Trennwänden, Geländer, Schreinerarbeiten wie In-\n\nnentüren, Wandschränke, Simse und Brüstungsverkleidungen. Schliessanlagen, Verdunkelungsein-\n\nrichtungen, Bodenbeläge- und Deckenverkleidungen sowie innere Malerarbeiten und Baureinigung. \n\n \n\nHonorare \n\nHonorare für Architekten, Fachplaner und Bauleitung \n\n \n\nUmgebungsarbeiten \n\nMassnahmen an Zufahrt, Wegen, Parkierungen, Gas- und Wasseranschluss sowie Gärtnerarbeiten \n\nan der Umgebungsbepflanzung. \n\n \n\nBaunebenkosten \n\nBewilligungen und Anschlussgebühren, Plankopien, Versicherungen und dergleichen. \n\n \n\nDen Wirtschaftlichkeitsberechnungen wird die Summe von 15.9 Mio. Franken zugrunde gelegt. Über \n\ndie Abgrenzung der im aufgeführten Kostenvoranschlag nicht enthaltenen Positionen gibt Kapitel \n\n6.3 Auskunft. Bei den Umbauarbeiten wird mit der vorhandenen Substanz pfleglich umgegangen. \n\nWenn immer möglich, werden Bauteile, welche noch werthaltig sind, weiterverwendet. Es ist aber \n\nnotwendig, sich historischer Restanzen wie z.B. der Pflegebäder und stillgelegter Lüftungsanlagen \n\nzu entledigen. Der Rückbau solcher redundanter Positionen ist im Kostenvoranschlag enthalten. \n\n\n\n 30 \n\n6.2 Auswirkung auf die laufende Rechnung (Abschreibung und Zinsen) \n\nDer einmaligen Investition von 15.9 Mio. Franken können die einmaligen Erlöse für den Verkauf der \n\nLiegenschaften Herrenacker/ Frauengasse sowie der Wegfall der wiederkehrenden Mietzinsen und \n\ndie durch die Standortkonzentration reduzierten Betriebskosten entgegengestellt werden. Bei der \n\nVeräusserung der Liegenschaft Herrenacker 3 entfällt zudem eine in den nächsten Jahren anbe-\n\nraumte Sanierung der Gebäudehülle (Dach, Fenster). \n\n \n\nEine detaillierte Analyse, resp. ein bilanzierender Vergleich der zukünftigen Instandhaltungskosten \n\nim Ist- und im zukünftigen Zustand wurde ausgeblendet. Es kann aber davon ausgegangen werden, \n\ndass ein einziges, gesamthaft erneuertes Gebäude in den ersten 30 Jahren des Betriebs massiv \n\nweniger Aufwand generiert als fünf Standorte in z.T. in die Jahre gekommenen Liegenschaften. \n\n \n\nIst- Zustand  -1'240'000  \nFremdmieten ED PHSH         -620'000 Nettomieten \nMieteinnahmen Frauengasse         80'000 Nettomieten \n\nBetriebskosten p.a.         -610'000 \nHeizung/ Elektro/ HW/ \nReinigung \n\nAnstehende Investition Herren-\nacker \n\n-1'800'000 CHF 2.00% 25J. -90'000 Gebäudehülle \n\n              \nInvestition & Eigennutzung als Bildungszentrum -1'099'000   \nAmortisation/ Zins Investition -15'900'000 CHF 2.00% 25J. -795'000 Zins gemittelt \nVerkauf Herrenacker 3 3'300'000 CHF 2.00%   66'000   \nVerkauf Frauengasse 20 2'500'000 CHF 2.00%   50'000   \n\nBetriebskosten p.a.         -420'000 \nHeizung/ Elektro/ HW/ \nReinigung \n\nTabelle 7: Auswirkung auf die laufende Rechnung, Gegenüberstellung Status Quo mit Umnutzungsvariante \n\n \n\nIm Rahmen der Einführung der harmonisierten Rechnungslegung HRM2 kann mit angepassten Ab-\n\nschreibungszeiten operiert werden. Im Entwurf zum Projekt HRM2 des Finanzdepartements sind als \n\nAbschreibedauer für Hochbauten 25 Jahre (bisher 15 Jahre) vorgesehen. \n\n \n\nUnter Abzug der Veräusserungserlöse verbleibt für die Amortisation und Verzinsung der Investition \n\nsowie für den Betrieb der erneuerten Anlage ein jährlicher Aufwand von rund 1.0 Mio. Franken Mit \n\nder nach HRM2 verlängerten Abschreibedauer kann die Refinanzierung der Investition durch die \n\nwegfallenden Mietzinsen und die niedrigeren Betriebskosten vollständig kompensiert werden. \n\n6.3 Projektabgrenzung \n\nFolgende, im Zusammenhang mit dem vorgeschlagenen Vorgehen stehenden Massnahmen und \n\ndie damit verbundenen Aufwendungen sind nicht Bestandteil dieser Vorlage und werden über die \n\nordentliche Rechnung, allenfalls über spezielle Budgetpositionen abgewickelt: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 31 \n\nErsatz Holzschnitzelheizung Pflegezentrum \n\nDie vorhandene Feuerungsanlage (Holzschnitzelheizung) ist am Ende ihrer Lebensdauer angelangt \n\nund muss bei einem positiven Entscheid hinsichtlich der vorgeschlagenen Nutzungsänderung er-\n\nsetzt werden. Der Aufwand für den Ersatz der Anlage und die Erstellung der zusätzlichen Wärme-\n\nleitung zu den Hochhäusern Wepferstrasse und Waldhaus wird mit rund 1.0 Mio. Franken beziffert. \n\n \n\nErsatz/ Neuanschaffung Betriebseinrichtungen und Mobiliar ED und PHSH \n\nIn den ausgewiesenen Kosten sind die Anschaffung von neuem oder zusätzlichem Mobiliar und \n\nmobile Betriebseinrichtungen (Telefone, IT, Beamer etc.) nicht enthalten. Es kann aber davon aus-\n\ngegangen werden, dass ein Grossteil der vorhandenen Möbel und Geräte weiter verwendet werden \n\nkann. Allfällig notwendige Neuanschaffungen werden zu Lasten des ordentlichen Budgets 2019 be-\n\nantragt und beschafft. \n\n \n\nUmzug ED und PHSH \n\nDer Aufwand für den Umzug der betroffenen Dienststellen und Verwaltungsabteilungen ist in den \n\nausgewiesenen Kosten nicht enthalten. Dieser wird zu Lasten des ordentlichen Budgets 2019 be-\n\nantragt und abgewickelt. \n\n \n\nRäumung der Häuser am Herrenacker und Bereitstellung von Ersatzflächen für verbleibende \n\nNutzer \n\nWerden die Liegenschaften Herrenacker 3 und Frauengasse 20 wie vorgeschlagen veräussert, ver-\n\nbleiben bei der Räumung die Bedürfnisse der Kantonsarchäologie sowie Lagerflächen des Staats-\n\narchivs, für welche ein (teilweiser) Ersatz geschaffen werden muss. Durch die Leerung des «Hauses \n\nzum Winkel» an der Beckenstube, welches mit dem Auszug der Abteilung «Schulische Beratung \n\nund Abklärung» zur Verfügung steht, können diese Bedürfnisse aber weitgehend abgedeckt werden. \n\nFür die Konsolidierung der suboptimalen Lagerflächen des Staatsarchivs finden parallel zum vorlie-\n\ngenden Vorhaben weiterführende Abklärungen statt. Gleichzeitig wird im Rahmen von EP2014 die \n\npersonelle und räumliche Reorganisation der Kantonsarchäologie vorangetrieben. \n\n7. Veräusserung der Liegenschaften Herrenacker 3 und Frauengasse 20 \n\nDas Erziehungsdepartement ist heute in den Obergeschossen des kantonseigenen Objekts Herren-\n\nacker 3 untergebracht. Zudem wird ein Geschoss des Mietobjekts Frauengasse 24 belegt. Diese \n\nFlächen werden nach einem Umzug an die J.J. Wepferstrasse nicht mehr benötigt. \n\n \n\n\n\n 32 \n\n \nAbbildung 15: Die kantonseigenen Liegenschaften Herrenacker 3 (links, besteht aus 2 Häusern) und Frauengasse 20 \n\n(rechts, besteht ursprünglich auch aus 2 Häusern). \n\n \n\nAuf derselben Parzelle GB Schaffhausen 548 wie das Objekt Herrenacker 3 befindet sich auch das \n\nObjekt Frauengasse 20. Dieses wird im Erdgeschoss von der Kantonsarchäologie belegt, in den \n\nObergeschossen befinden sich 5 vermietete Wohnungen und eine vermietete Bürofläche. Für die \n\nbeiden Objekte liegt eine aktuelle Marktwertermittlung vor. Bei einem Auszug des Erziehungsdepar-\n\ntements kann der Gebäudekomplex veräussert werden und der bisher als Büro genutzte Teil damit \n\nder Wohnnutzung an attraktiver Zentrumslage zugeführt werden. \n\n \n\nObjekt Marktwert \n\nGB 548 Herrenacker 3 (Geb. Vers. Nr. 520 & 520A) 3'260'000 \n\nGB 548 Frauengasse 20 (Geb. Vers. Nr. 520D) 2'415'000 \n\nTotal 5'675'000 \n\nErmittlung Amt für Grundstückschätzungen Februar 2015  \n\nTabelle 8:  Marktwertschätzungen Liegenschaften GB 548, Herrenacker 3 und Frauengasse 20 \n\n \n\n \n\n\n\n 33 \n\n \n\nAbbildung 16:  Katasterplanausschnitt GB Schaffhausen Nr. 548 \n\n8. Ersatzflächen für verbleibende Nutzungen \n\nMit dem Auszug des ED aus den kantonseigenen Flächen am Herrenacker verbleiben bei der Räu-\n\nmung zwecks Veräusserung die Nutzflächen der Kantonsarchäologie und Lagerflächen des Staats-\n\narchivs, für welche neue Zielstandorte evaluiert wurden. Für die Kantonsarchäologie sind Teile des \n\nObjekts Beckenstube 9 «Haus zum Winkel» vorgesehen, für die Lagerbedürfnisse des Staatsarchivs \n\ndie bereits bestehende Mietfläche im 4.OG an der Mühlentalstrasse 184 im Gewerbezentrum Müh-\n\nlental «GZM». \n\n9. Termine \n\nFür die PHSH ist eine Inbetriebnahme des baulich angepassten und technisch sanierten Gebäudes \n\nper Beginn eines neuen Schuljahres, also anfangs August anzustreben. Unter Berücksichtigung der \n\npolitischen und planerischen Vorlaufzeiten ist das Ziel Sommer 2019 ambitioniert, aber mit einer \n\nVolksabstimmung per Anfang 2017 möglich. Sollte sich der vorgesehene politische Prozess verzö-\n\ngern, muss der Grobterminplan entsprechend angepasst werden. Ab dem Zeitpunkt einer Kreditfrei-\n\ngabe ist bis zur Inbetriebnahme mit 2 ½ bis 3 Jahren Planungs- und Bauzeit zu rechnen. Die bei \n\nVerzögerungen sinnvolle Verschiebung eines Bezugs um jeweils ein ganzes Schuljahr müsste auch \n\nin den entsprechenden Verlängerungen der laufenden Anmietverträge Niederschlag finden. \n\n10. Schlussbemerkungen und weiteres Vorgehen \n\nDas Projekt «Bildungszentrum Geissberg» stellt für den Kanton eine einmalige Chance dar. Mit der \n\nZusammenlegung von Erziehungsdepartement und Pädagogischer Hochschule am Standort Geiss-\n\nberg können grosse organisatorische, betriebliche und räumliche Synergien ausgeschöpft werden. \n\n\n\n 34 \n\nMit der gemeinsamen Nutzung der instand gestellten, bestehenden Infrastruktur kann Kantonsei-\n\ngentum an attraktiver Lage aufgewertet und sinnvoll weitergenutzt werden. Heute inadäquat ge-\n\nnutzte Liegenschaften im Zentrum der Altstadt können der privaten Wohnnutzung zugeführt werden. \n\nDiese Aspekte entsprechen der Immobilienstrategie des Kantons. Der Regierungsrat empfiehlt aus \n\nden erwähnten Gründen, dem Projekt zuzustimmen. \n\n \n\nDer Kantonsrat hat über den Objektkredit zur Sanierung und Umnutzung der Gebäude sowie über \n\neinen Grundsatzentscheid zur Veräusserung der kantonseigenen Parzelle GB Schaffhausen Nr. 548 \n\nmit den Gebäuden Herrenacker 3 und Frauengasse 20 zu beschliessen. Der Kreditbeschluss über \n\n15.864 Mio. Franken für die Sanierung und Umnutzung der Gebäude des Pflegezentrums durch den \n\nKantonsrat untersteht der obligatorischen Volksabstimmung (vgl. Art. 32 lit. e der Kantonsverfas-\n\nsung). \n\n \n\nNach Beratung und positiver Abstimmung im Parlament dürfte der beantragte Kredit Anfang 2017 in \n\ndie kantonale Volksabstimmung gehen. Mit der positiven Volksabstimmung werden Projektierung \n\nund Baubewilligungsverfahren eingeleitet. Die Ausführung des Umbaus, welche rund ein Jahr in \n\nAnspruch nehmen wird, soll rund 18 Monate nach dem positiven Kreditbeschluss beginnen. Kann \n\ndie Volksabstimmung Anfang 2017 durchgeführt werden, und fällt sie positiv aus, wird eine Inbe-\n\ntriebnahme zu Beginn des Schuljahres 2019/2020 ins Auge gefasst. \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, den angefügten Beschlussent-\n\nwürfen (Anhänge I und II) zuzustimmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, 24. Mai 2016 Im Namen des Regierungsrates \n\n Der Präsident: \n\n Dr. Reto Dubach \n\n  \n\n Der Staatsschreiber \n\n Dr. Stefan Bilger \n\n \n\n \n\nAnhänge: \n\n- Anhang I: Kreditbeschluss betreffend Umnutzung des kantonalen Pflegezentrums und Projekt \n\n«Bildungszentrum Geissberg» \n\n- Anhang II: Beschluss betreffend Verkauf der Liegenschaften Herrenacker 3 und Frauengasse \n\n20 in Schaffhausen (GB Nr. 548) \n\n\n\n Anhang I \n\nKreditbeschluss \nbetreffend Umnutzung des kantonalen Pflegezentrums \nund Projekt «Bildungszentrum Geissberg»  \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n1. \n1 Für die Umnutzung des kantonalen Pflegezentrums (Projekt «Bildungszentrum Geiss-\nberg») wird ein Objektkredit in der Höhe von 15‘864‘000 Franken zulasten der Investitions-\nrechnung bewilligt. \n2 Der Kredit basiert auf der Kostenbasis vom 1. Januar 2016. Er wird den bis zur Fertigstel-\nlung der Bauten veränderten Kosten gemäss Zürcher Baukostenindex angepasst. \n\n2. \n1 Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.  \n2 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzuneh-\nmen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, … Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n\n\n Anhang II \n\nBeschluss \nbetreffend Verkauf der Liegenschaften Herrenacker 3 \nund Frauengasse 20 in Schaffhausen (GB Nr. 548) \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n1. \n\nDie Veräusserung der Liegenschaften Herrenacker 3 und Frauengasse 20 in Schaffhausen \n(GB Nr. 548) an den Meistbietenden wird genehmigt. Die Genehmigung erfolgt unter dem \nVorbehalt, dass der Kreditbeschluss betreffend Umnutzung des kantonalen Pflegezentrums \n(Projekt «Bildungszentrum Geissberg») in der Volksabstimmung angenommen wird. \n\n2. \n\nDas Baudepartement wird ermächtigt, alle zum Vollzug der Veräusserung von GB Schaff-\nhausen Nr. 548 erforderlichen Handlungen vorzunehmen und den Kaufvertrag im Namen \ndes Kantons Schaffhausen rechtsgültig zu unterzeichnen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, … Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n  \n\n Die Sekretärin: \n\n\n\t16-67 Sperrfrist\n\t16-67\n\t16-67 Anhang 1\n\t16-67 Anhang 2\n\n


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name: Antwort: Ist das Risiko AXPO für den Kanton noch tragbar?

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text: \nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \n\n \n\nBeschluss vom 10. November 2015 \n\n \n\nKleine Anfrage 2015/22 \nbetreffend «Ist das Risiko Axpo für den Kanton noch tragbar?» \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 25. September 2015 stellt Kantonsrat Urs Capaul vor dem Hin-\n\ntergrund eines weiteren grossen Abschreibers der Axpo von 1.2 Mrd. Franken verschiedene \n\nFragen zur Strategie und zum Geschäftsgang der Axpo Holding AG (Axpo) sowie zur Tragbar-\n\nkeit des Risikos «Axpo» für den Kanton Schaffhausen. \n\nDer Regierungsrat \n\na n t w o r t e t :  \n\nDie Beteiligung des Kantons Schaffhausen von 7.875 % an der Axpo ist zur Nominalbeteili-\n\ngung von 29.1 Mio. Franken bilanziert. Der Marktwert der Axpo beträgt indes nach wie vor ein \n\nVielfaches des Nominalwertes: Massgebend für die Bestimmung des Wertes des Aktienpa-\n\nketes des Kantons Schaffhausen an der Axpo ist deren Unternehmenswert. Dessen Bestim-\n\nmung ist komplex und hängt von verschiedensten Faktoren ab. Da die Axpo nicht an der Börse \n\nkotiert ist, dient als einziger, einfach verfügbarer Annäherungswert eine Schätzung auf Basis \n\ndes anteilsmässigen Konzerneigenkapitals. Danach sank der Unternehmenswert von 7.5 Mrd. \n\nFranken (entspricht Eigenkapital) nach der Wertberichtigung in Höhe von 1.2 Mrd. Franken \n\nauf 6.3 Mrd. Franken. Mit anderen Worten hat der Anteil des Kantons Schaffhausen noch im-\n\nmer einen Wert von knapp 500 Mio. Franken und liegt damit weit über dem Nennwert der Ak-\n\ntien. Vor diesem Hintergrund lassen sich die Fragen wie folgt beantworten: \n\n1. Wann war der Strommarkt ein liberaler, freier Markt, wo die Marktpreise aufgrund von \n\nAngebot und Nachfrage festgelegt wurden? \n\nIm Grosshandelsmarkt werden die Preise schon seit Jahrzehnten durch die Marktkräfte \n\ngebildet. Am 1. Januar 2009 ist das Stromversorgungsgesetz (StromVG) in Kraft getre-\n\nten, das denjenigen Verbrauchern mit einem jährlichen Verbrauch von mehr als 100 \n\nMWh die freie Wahl des Lieferanten und damit den Einkauf auf dem Grosshandelsmarkt \n\nerlaubt. Verteilnetzbetreiber, wie beispielsweise die EKS AG, sind ebenfalls freie Kunden \n\nund können vom Recht auf freie Wahl des Lieferanten Gebrauch machen. Alle übrigen \n\nVerbraucher werden in der Grundversorgung zu einem Tarif versorgt, der sich an den \n\nGestehungskosten eigener Erzeugungsanlagen oder derjenigen des Vorlieferanten ori-\n\nentieren. Sie können erst nach einer zweiten Etappe der Marktöffnung ihren Lieferanten \n\nselber wählen. Nach geltendem Recht hätte dies im Jahr 2014 der Fall sein sollen. Vor-\n\ngesehen ist die vollständige Marktöffnung nun im Jahr 2018. \n\n\n\n 2 \n\n2. Wie sind die widersprüchlichen Aussagen für die immensen Abschreibungen zu verste-\n\nhen? Sind es vor allem währungsbedingte Anpassungen; dann hätte sich die Lage an-\n\ngesichts des verbesserten Wechselkurses in jüngster Zeit wieder entspannen sollen. \n\nOder sind es tatsächlich vor allem Sicherheitsinvestitionen in Kernanlagen und in das \n\nPumpspeicherwerk Linth-Limmern, welche zu den Abschreibungen führten, so wie es \n\nRoland Eberle im Ständerat darlegte? \n\nDie Axpo prüft jeweils auf Abschluss des Geschäftsjahres die Produktionsanlagen und \n\nBezugsverträge auf ihre Werthaltigkeit. Für die jüngsten Wertberichtigungen sind die an-\n\nhaltend tiefen Grosshandelspreise sowie der schwache Euro verantwortlich. Die Axpo \n\nverkauft die Energie zu Marktkonditionen. Der Schweizer Grosshandelspreis richtet sich \n\nnach den Strompreisen in Euro an der deutschen Börse. Der Einbruch des Wechselkur-\n\nses Euro/Schweizer Franken im Januar dieses Jahres wirkt sich deshalb unmittelbar auf \n\nden Wert des Kraftwerksparks der Axpo aus. Dies hat zur Folge, dass auf dem Kraft-\n\nwerkspark grosse Wertberichtigungen vorgenommen werden mussten. \n\n3. Wie konnte es dazu kommen, dass die Axpo sich bezüglich erneuerbaren Energieträ-\n\ngern dermassen verschätzte? Es ist doch offensichtlich, dass bei diesen Energieträgern \n\nkeine variablen Energiekosten anfallen und diese daher mittelfristig zu tieferen Strom-\n\npreisen führen müssen, sobald eine gewichtige Marktpräsenz erreicht ist! \n\nFür die seit 2008 massiv eingebrochenen Strompreise sind mehrere Gründe verantwort-\n\nlich: Die durch die Wirtschaftskrise eingebrochene Nachfrage in Europa, ein auch durch \n\npolitische Entscheide verschuldeter, zu tiefer Preis für CO2-Verschmutzungsrechte, ein \n\nwegen des technologischen Fortschritts in den USA sehr tiefer Kohlepreis und auch die \n\nnationalen Förderprogramme für erneuerbare Energien und ihre Folgen. Ausschlagge-\n\nbend für den massiven Zubau von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren \n\nEnergien waren und sind nicht tiefe oder fehlende variable Kosten, sondern die Investiti-\n\nonsanreize durch die enorme staatliche Förderung. Im Übrigen hat es alle Akteure - also \n\nnicht nur die Axpo - überrascht, dass die Strompreise über eine derart lange Zeit so tief \n\nsind und noch eine Zeit lang tief bleiben werden. \n\n4. Hat sich die Axpo mit ihren langfristigen Lieferverträgen von Atomstrom aus Frankreich \n\nnicht grundsätzlich verschätzt und schiebt die schlechten Erträge aus diesem Geschäft \n\nauf die Wechselkurse ab? \n\nLangfristige Verpflichtungen geben Sicherheit für Investoren und sind aus Sicht der Ver-\n\nsorgungssicherheit grundsätzlich als positiv zu bewerten. Finanziell sind sie weniger inte-\n\nressant, wenn die Preise sinken, und interessanter, wenn die Preise längerfristig steigen. \n\nEin seriöses Urteil über die Langfristverträge muss sich auf die gesamte Laufzeit der \n\nVerträge beziehen und nicht auf die letzten paar Jahre. Aufgrund der europäischen \n\n\n\n 3 \n\nRahmenbedingungen eines vollständig geöffneten Strommarkts sind Langfristverträge \n\nzukünftig nicht mehr möglich. Im Übrigen kann auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen \n\nwerden. \n\n5. Hat die Axpo sich nicht auch bezüglich des Pumpspeicherwerkes Linth-Limmern ver-\n\nschätzt, weil das Geschäft «Verwendung nächtlicher Bandenergie aus Atomstrom zum \n\nPumpen und Füllen der Speicherseen, am Tag Stromabgabe bei Spitzenbedarf zu höhe-\n\nren Preisen ans Netz» aufgrund der neuen erneuerbaren Energieträger nicht funktionie-\n\nren kann (das Maximum an Solarstromproduktion fällt genau beim mittäglichen Spitzen-\n\nbedarf an)? \n\nDas Projekt wurde vor 15 Jahren initiiert, also zu einer Zeit, als noch von steigenden \n\nbzw. hohen Strompreisen ausgegangen werden konnte. Wie der allergrösste Teil der \n\nSchweizer Wasserkraftwerke leiden auch die Kraftwerke Linth-Limmern derzeit unter den \n\ntiefen Strompreisen in Europa und den herrschenden Marktverzerrungen. Ein Pumpspei-\n\ncherkraftwerk funktioniert nicht nach einem fixen Schema (Pumpen in der Nacht, Strom-\n\nproduktion am Tag), sondern nach Angebot und Nachfrage bzw. nach Preisdifferenzen \n\nzwischen dem Pumpstrom und dem erzeugten Strom. Klar ist, dass in Zukunft tendenzi-\n\nell um die Mittagszeit gepumpt wird, wenn viel Strom aus Wind- und Sonnenenergie im \n\nNetz ist. Die Stromproduktion der Pumpspeicherwerke wird vermehrt über den ganzen \n\nTag verteilt sein. Der enorme Zubau von unregelmässig produzierenden Anlagen erhöht \n\nauch den Bedarf an flexibel einsetzbaren Kapazitäten, damit Versorgungssicherheit und \n\nNetzstabilität gewährleistet werden können. Wichtig ist deshalb der flexible Einsatz von \n\nPumpspeicherkraftwerken. Pumpspeicherkraftwerke mit grosser, rasch abrufbarer Leis-\n\ntung können dazu einen bedeutenden, auch grenzüberschreitenden Beitrag leisten. Inso-\n\nfern sind wir überzeugt, dass sich diese Investition für die Axpo langfristig lohnen wird.  \n\n6. Grundsätzlich sollten die Eigner, somit die Kantone, die öffentlichen Interessen durch-\n\nsetzen. Wieso sind die Geschäftsgebaren der Axpo für die Öffentlichkeit dermassen in-\n\ntransparent? \n\nDie Eigentümerkantone sind durch ihre Vertreter im Verwaltungsrat der Axpo vertreten \n\nund werden periodisch auf geeignete Art und Weise über die Geschäfte der Axpo infor-\n\nmiert. Der Kanton Schaffhausen hält einen von 13 Sitzen im Verwaltungsrat der Axpo. \n\nMittels Geschäftsbericht und den anderen Kommunikationskanälen tritt die Axpo regel-\n\nmässig an die Öffentlichkeit. \n\n7. Nach wie vor gilt gemäss NOK-Gründungsvertrag aus dem Jahr 1914 ein Veräusse-\n\nrungsverbot von Aktien an Dritte mit Ausnahme der Übertragung an ein staatseigenes \n\n\n\n 4 \n\nElektrizitätswerk. Wann wird dieser NOK-Gründungsvertrag überarbeitet? Wie sind die \n\nStossrichtungen, damit die Interessen des Kantons Schaffhausen abgedeckt sind? \n\nBeim NOK-Gründungsvertrag handelt es sich um ein Konkordat. Eine Anpassung erfor-\n\ndert die Zustimmung aller beteiligten Kantone. Der Regierungsrat hat sich zum Grün-\n\ndungsvertrag bereits geäussert (vgl. Postulat 2014/7: «Erneuerung des NOK-Vertrages \n\nund eine zeitgemässe Ausrichtung der Axpo-Strategie»). An seiner Haltung hat sich seit-\n\nher nichts geändert.  \n\n8. Wie ist die Eigentümerstrategie des Kantons Schaffhausen und welche Kontrollinstru-\n\nmente besitzt er? Welches sind die Kernaufgaben der Axpo aus Sicht des Kantons \n\nSchaffhausen? \n\nDer Kanton Schaffhausen ist im Verwaltungsrat der Axpo vertreten. Als Teil des Verwal-\n\ntungsrats trägt er die Entscheide mit und bringt seine Haltung mit ein, wenngleich der \n\nEinfluss mit lediglich einem von 13 Sitzen nicht überbewertet werden darf. Die Kernauf-\n\ngaben der Axpo ergeben sich aus der Vision und der Strategie der Axpo. Oberstes Ziel \n\nist dabei die Profitabilität und Rentabilität als Voraussetzung für Innovation. Durch Inno-\n\nvationen in den Bereichen Produktion, Verteilung und Vertrieb strebt sie eine breite Di-\n\nversifikation an. Die neue Unternehmensstrategie der Axpo, zu welcher der Regierungs-\n\nrat steht, ist am 24. Januar 2014 vom Verwaltungsrat verabschiedet worden. Sie verfolgt \n\nvier Stossrichtungen: \n\n- Optimierung des Kerngeschäftes; \n\n- Erschliessung neuer Geschäftsfelder; \n\n- Anpassung der Kostenstruktur an neue Rahmenbedingungen und Marktsituation; \n\n- gezielte Investitionen in neue sowie Erhalt und Sicherheit bestehender Anlagen. \n\n9. Das UVEK schlägt einen 30 %-igen Zuschlag auf die jährlichen Abgaben an den Stillle-\n\ngungs- und Entsorgungsfonds zur Abfederung der staatlichen Risiken vor. Was bedeutet \n\ndies in Bezug auf die zukünftige Dividendenausschüttung an die kantonalen Eigentü-\n\nmer? \n\nDie Strompreise werden noch einige Zeit tief bleiben; das lässt sich allein anhand der \n\nTerminkontrakte feststellen. Die Eignerkantone müssen wohl in den «sauren Apfel beis-\n\nsen» und können auch in den nächsten Jahren nicht mit Dividendenausschüttungen \n\nrechnen. Das hat aber nicht mit dem Risikoaufschlag bei den Einlagen in den Stillle-\n\ngungs- und Entsorgungsfonds zu tun, sondern mit der Marktsituation. \n\n \n\nSchaffhausen, 10. November 2015 DER STAATSSCHREIBER \n\n \n\nDr. Stefan Bilger \n\n\n


Vertrag SSH Spitalrat mit Xelion GmbH

text: \nspitä ler schaffha usen \n\nMandatsvertrag \n\nParteien: \nAuftraggeber: Spitäler Schaffhausen / Spitalrat (Bauherr} \nAuftragnehmer: Rolf Leutert, Xelion GmbH, Bergstrasse 1/3, 8212 Neuhausen am \nRheinfall \n\n1. Ausgangslage\nDie Spitäler Schaffhausen haben einen Projektwettbewerb für die bauliche Erneuerung\ndes Kantonsspitals durchgeführt. Aus dem Wettbewerb ging das Projekt „Canotila" als\nSieger hervor. Mit der Erarbeitung des Ausführungsprojektes und der Kostenplanung\ndes siegreichen Projektes wurde die Arbeitsgemeinschaft Bol/halder Eberle Architekten\n(St. Gallen) und ltten+Brechbühl (Basel) beauftragt.\n\n2. Zielsetzung und Inhalt des Auftrages\nDer Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit einem Mandat zur interimistischen\nFührung des Gesamtprojektes. Aufgaben und Kompetenzen sind im Projekthandbuch\nbzw. in den einschlägigen Dokumentationen geregelt.\n\nEs soll so rasch als möglich eine definitive Gesamtprojektleitung etabliert werden. Dazu \nist vorgesehen eine neue Stelle innerhalb der Organisation der Spitäler Schaffhausen zu \nschaffen. \n\n3. Abgrenzung\nAufgaben des Auftragnehmers, welcher er in seiner Funktion als Spitalrat bzw. Vorsit\nzender der Baukommission erbringt, fallen nicht unter diesen Vertrag, sondern erfolgen\nals ordentlicher Teil der Tätigkeit als Spitalrat und sind entsprechend entschädigt.\n\n4. Vertretungsbefugnis\nDem Auftragnehmer werden zur Wahrnehmung seiner Aufgaben die erforderlichen\nKompetenzen und Vertretungsbefugnisse eingeräumt.\n\n5. Stellvertretung\nDas Mandat ist persönlicher Natur und an den Auftragnehmer gebunden, was eine Stell\nvertretung ausschliesst.\n\n6. Ansprechpersonen\nDie Ansprechpersonen des Auftragnehmers sind die Vizepräsidentin des Spitalrates\nbzw. der Vorsitzende der Spitalleitung.\n\n7. Honorar und Spesen\nDie Entschädigung erfolgt nach effektivem Stundenaufwand. Der Stundensatz beträgt\n(zuzüglich Mwst.}:\n\nCHF 320.-\n\nAllfällige Reisespesen für Einsätze ausserhalb Schaffhausen und andere Spesen wer\nden nach dem gültigen Spesenreglement der Spitäler Schaffhausen bzw. nach Vorlage \nder entsprechenden Belege entschädigt. \n\n\n\nspitäler schaffha usen \n\nSeite 2/2, 17. Dezember 2019 \n\n8. Vertragsdauer\nDer Vertrag tritt rückwirkend per 1. Dezember 2019 in Kraft und es ist vorgesehen,\ndass so rasch als möglich ein Gesamt-Projektleiter bei den Spitälern Schaffhausen an\ngestellt wird. Mit diesem Zeitpunkt erlischt dieser Mandatsvertrag.\n\n9. Zahlungsmodalitäten\nDer Auftraggeber stellt unter Nachweis der geleisteten Arbeiten monatlich Rechnung.\nDie Zahlungsfrist beträgt 10 Tage.\n\n10. Geheimhaltung\nDer Auftragnehmer verpflichtet sich, alle projekt- und auftraggeberbezogenen Informati\non, von denen er im Zusammenhang mit dem Mandat Kenntnis erhält und die nicht be\nreits allgemein bekannt sind bzw. durch Dritte allgemein bekannt gemacht werden, ver\ntraulich zu behandeln.\n\n11. Schlussbestimmungen\nNebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sind nur gültig, wenn sie\nschriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurden.\n\n12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand\nAuf diesen Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar, insbesondere die Bestim\nmungen zum Auftrag (Art. 394 ff. OR). Zuständig für Streitigkeiten aus diesem Vertrag\nsind die ordentlichen Gerichte. Als ausschliesslicher Gerichtsstand wird Schaffhausen\nvereinbart.\n\nSchaffhausen, den 17. Dezember 2019 \n\nSpitäler Schaffhausen \n\n�WbJ \nFranziska Mattes \nVize-Präsident Spitalrat \n\n.. \n\nWalter Vogelsanger \nRegierungsrat / Spitalrat \n\n\n


text: \nKantonsrat\nHingegangen: 8. März 2021\n\nSchaffhausen 8. März 2021\n\nAn den Regierungsrat\n\ndes Kantons Schaffhausen\n\nKleine Anfrage 2021/10 Becl<enstube7\n8200 Schaffhausen\n\nCorona-Krise: Wie wird die Pandemie aufgearbeitet?\n\nMittlerweile ist bereits ein Jahr vergangen, seit das Coronavirus Sars-Cov-2 von einer Bedrohung in\n\nAsien auch in der Schweiz zu einem unerwünschten, aber festen Bestandteil des Alltags wurde.\n\nBisher sind auch über unseren Kanton bereits zwei Wellen dieser Pandemie hereingebrochen. In\n\nbeiden Fällen wurden vom Bundes-, Regierungs- und auch Kantonsrat Massnahmen zum Schutz der\n\nRisikogruppen und zur Entlastung des Gesundheitswesens implementiert. Es folgten Massnahmen zur\n\nUnterstützung der Wirtschaft. Zumindest während der ersten Welle wurden die Massnahmen politisch\n\nkaum bewertet. Eine solche Bewertung sei erst in der Retroperspektive, nach der Pandemie\n\nangebracht. Diese Haltung ist meiner Meinung nach immer noch sinnvoll.\n\nHeute sind wir im Verlauf der Pandemie an einem Punkt angelangt, an welchem wir, mit etwas\n\nOptimismus, auf das Ende der Pandemie hoffen dürfen. Zwartreten auch in der Schweiz vermehrt Fälle\n\nvon mutierten Formen des Virus auf. Gleichzeitig ist aber das schweizerische Impfprogram mit\n\nzugelassenen Impfstoffen angelaufen, wir befinden uns also auf dem Weg zu einer immunisierten\n\nGesellschaft.\n\nDas hoffentlich baldige Ende der Pandemie wird auch bedeuten, dass der Zeitpunkt zur Bewertung der\n\nPandemiebekämpfung gekommen ist. Nebst einer politischen Bewertung bietet es sich aber auch an,\n\ndie getroffenen Massnahmen objektiv auf ihren Nutzen zu analysieren und allfätlige Schwächen und\n\nStärken in der Pandemiebekämpfung in unserem Kanton aufzuzeigen. So können vorbeugende\n\nMassnahmen ergriffen und mögliche Fehlentscheide bei zukünftigen Pandemieereignissen allenfalls\n\nvermieden werden.\n\nDamit diese Aufarbeitung zeitnah nach dem Abklingen der Pandemie möglich ist, ist es schon jetzt\n\nsinnvoll, sich mit der Vorgehensweise der Aufarbeitung zu befassen.\n\nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Reglern ngsrat, mir folgende Fragen zu beantworten:\n\nl. Wie gedenkt der Regierungsrat die Coronapandemie und die dazu getroffenen Massnahmen im\n\nKanton Schaffhausen aufzuarbeiten?\n\n2. Wie will der Regierungsrat bei der Aufarbeitung dem Umstand gerecht werden, dass\n\nverschiedene Departements und Institutionen (z.B. die Spitäler Schaffhausen, Zivilschutz,\n\nMilitär) bei der Bekämpfung der Cöronapandemie involviert waren?\n\n3. Wie wird der Regierungsrat das Funktionieren der Gewaltenteilung zwischen Regierung und\n\nParlament während derPandemie bewerten und aufarbeiten?\n\n4. Wie gewährleistet der Regierungsrat, dass die Erkenntnisse aus seiner Analyse zur Prävention\n\nund Bekämpfung zukünftiger Pandemie- und Katastrophenereignisse implementiert werden\n\nund für zukünftig Verantwortliche zugänglich sind?\n\n5. Wie und allenfalls in welchem Zeitraum gedenkt der Regierungsrat das Parlament in die\n\nAufarbeitung einzubinden, zum Beispiel mit der Ausarbeitung einer Orientierungsvorlage?\n\nFür Ihre Beantwortung der Fragen danke ich im Voraus bestens.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nStefan Lacher\n\n\n