text: \nVorlage der Spezialkommission 2010/9\n«Programm Agglomerationsverkehr»\n\nvom 11. April 2011 11-26\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDie Spezialkommission hat die Vorlage zum Programm Agglomerationsverkehr vom 23. \nNovember 2010 (Amtsdruckschrift 10-86) an insgesamt fünf Sitzungen in erster Lesung \nvorberaten. Die Vorlage wurde vom zuständigen Regierungsrat Dr. Reto Dubach sowie \ndem Leiter der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (öV), Patrick Altenburger, vorge-\nstellt und vertreten. An der dritten Sitzung nahm auch die Kantonsplanerin Susanne Gatti \nteil. Für die Protokollarbeit zeichnete Janine Rutz verantwortlich.\n\nAusgangslage und Ziel der Vorlage:\n\nDas Programm Agglomerationsverkehr Schaffhausen umfasst eine umfangreiche Liste \nvon Infrastrukturmassnahmen, mit denen die bestehende Verkehrsinfrastruktur auf das \nangestrebte Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum hin optimiert und verbessert werden \nsoll. Zudem soll die Entwicklung von Siedlung und Verkehr in Zukunft besser aufeinander \nabgestimmt werden. Die angestrebte Wirtschafts- und Wohnraumentwicklung erfordert ei-\nnen gezielten und zeitlich koordinierten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Mit den \nangestrebten Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur soll die Standort-\nattraktivität von Schaffhausen als gut erreichbare Wohn- und Arbeitsregion langfristig si-\nchergestellt werden und staufrei bleiben. Insgesamt soll vom erwarteten Mehrverkehr in \nden kommenden Jahren die Hälfte vom öffentlichen Verkehr übernommen werden. Das \nProgramm Agglomerationsverkehr Schaffhausen hat in der Prüfung durch den Bund beim \nKosten-Nutzen-Verhältnis sehr gut abgeschnitten. Der Bund sieht für die beitragsberech-\ntigten Projekte des Agglomerationsverkehrs den landesweiten Höchstsatz von 40 Prozent \nvor, was einem Betrag von total 33,78 Mio. Franken entspricht (Preisstand Oktober 2005, \nexklusive Teuerung und Mehrwertsteuer).\n\nDie Projekte des Agglomerationsverkehrs sind aus einer gesamtheitlichen Sicht entstan-\nden. Alle Verkehrsträger sind in die Konzeptentwicklung einbezogen und mit Blick auf die \nSiedlungsentwicklung aufeinander abgestimmt worden. Die beabsichtigte Wirkung kann \naber nur mit einer möglichst vollständigen Realisierung der Massnahmen erzielt werden. \nDeshalb sollen die Massnahmen nicht isoliert, sondern im Kontext als Netzelemente eines \nGesamtkonzeptes gesehen werden. Die Vorlage schafft Klarheit über die politischen \nRahmenbedingungen, welche massgebend für die Entwicklung des Agglomerationspro-\ngramms waren, und umfasst die nötigen Grundlagen zur Umsetzung der einzelnen \nVorhaben sowie einen ersten Kreditbeschluss für den Bau und Betrieb der S-Bahn \nSchaffhausen.\n\n\n\n2\n\n1. Sitzung (25. Januar 2011):\n\nNach einer Präsentation der Vorlage für alle Parlamentsmitglieder von Stadt und Kanton \nSchaffhausen sowie der Gemeinden Beringen, Neuhausen am Rheinfall und Thayngen \nam 20. Januar 2011 im Park Casino und in der Kommission durch Dr. Reto Dubach und \nPatrick Altenburger gab es in der Kommission eine Fragerunde zu grundsätzlichen \nThemen wie:\n\na. Netto- oder Bruttobeträge? \nAus Gründen der Transparenz und in Anlehnung an andere S-Bahn-Projekte in den \nKantonen Zürich und St. Gallen bevorzugt die Regierung das Bruttoprinzip, obwohl \ngemäss Finanzhaushaltgesetz (26. Juni 1989) bei rechtskräftig zugesicherten Beiträgen \nauch das Netto-Prinzip angewendet werden könnte.\n\nb. Gebundene Ausgaben:\nBei vom Kanton beschlossenen Ausgaben sind die kommunalen Anteile als gebundene \nAusgaben zu betrachten. Das Gleiche gilt auch umgekehrt für den Kanton, wenn Gemein-\nden Agglomerationsprogrammprojekte genehmigen, die in ihren Zuständigkeitsbereich \nfallen. \n\nc. Nächste Etappen:\nGemäss Regierung ist vorgesehen, die nächsten Etappen und Projekte je nach Bau-und \nFinanzreife sowie Kredithöhe über den Budgetweg oder mit separaten Vorlagen der \nBeschlussfassung zu unterbreiten.\n\nd. Nord-Süd-Achse mit Wendegleis Jestetten und S-Bahnhof Neuhausen-Zentrum:\nObwohl das Projekt für das Wendegleis Jestetten bau- und finanzreif ist, wurde es vom \nRegierungsrat nicht in das Programm der ersten Etappe aufgenommen. Die Kommission –\ndas entnehmen Sie den weiteren Ausführungen dieses Berichtes – hat dieses Projekt wie-\nder in die erste Etappe aufgenommen. Dazu erhielt die Kommission Unterlagen der SBB.\n\ne. + f. Zu den Fragen betreffend Ungedeckte Betriebskosten, Verkehrsangebot und \nUnterhaltskosten finden Sie die Antworten auf Seite 26 der Vorlage.\n\ng. Zuständigkeiten:\nGemäss Tabelle im Anhang 2 der regierungsrätlichen Vorlage. Diese wurde im Verlaufe \nder Beratungen leicht angepasst.\n\nDa sich niemand gegen Eintreten auf die Vorlage äusserte, sprach sich die Kom-\nmission mit 10 zu 0 Stimmen bei einer Abwesenheit klar für Eintreten auf die \nVorlage Agglomerationsprogramm aus.\n\n2. Sitzung (28. Februar 2011):\n\nAuf Grund der schriftlich beantworteten Fragen aus der ersten Sitzung stand die zweite \nSitzung im Zeichen von Konsultativabstimmungen (a bis d) zu Grundsatzthemen, die das \nAgglomerationsprogramm richtungsweisend prägen.\n\na. Um den Mechanismus des Projektablaufs nicht zu gefährden, sprach sich die Kommis-\nsion mit 7 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen und einer Abwesenheit für eine Abstimmung \nauf kantonaler Ebene über das Gesamtpaket aus.\n\n\n\n3\n\nb. Die Kommission stellte fest, dass, wenn das Wendegleis Jestetten nicht jetzt erstellt \nwird, diese wichtige Massnahme aus verschiedenen Gründen wohl nie realisiert werden \nwürde. Zudem ist die Nord-Süd-Achse ebenso wichtig oder sogar von grösserer Bedeu-\ntung wie die Ost-West-Achse. \nMit 9 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung und einer Abwesenheit sprach sich die Kommis-\nsion für die Wiederaufnahme des Wendegleises Jestetten ins Agglomerationsprogramm \nder ersten Etappe aus.\n\nc. Ebenfalls mit 9 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung und einer Abwesenheit nahm die \nKommission den Ausbau der Nord-Süd-Achse (Wendegleis Jestetten, S-Bahnhof \nNeuhausen Zentrum und Aufwertung der Station Herblingen) wieder ins Agglomerations-\nprogramm der ersten Etappe auf.\n\nd. Um diese zusätzlichen Massnahmen nicht aus finanztechnischen Gründen zu gefähr-\nden, stimmte die Kommission einer Entnahme aus dem Generationenfonds von bis zu 15 \nMillionen Franken mit 8 zu 0 Stimmen und 2 Enthaltungen und einer Abwesenheit zu. \n\nFür die zusätzlichen Betriebskosten der Nord-Süd-Achse wird in Art. 3 Abs. 1 des \nBeschlusses über die Bewilligung eines Rahmenkredits für den Bau der S-Bahn Schaff-\nhausen ein jährlicher Staatsbeitrag von netto 1,2 Millionen Franken bewilligt.\n\nIn einer weiteren Konsultativabstimmung befasste sich die Kommission mit den Planungs-\ngrundsätzen im Richtplan der Vorlage (Besiedlung/Bauzonen und Zugang zum öV). 4 \nKommissionsmitglieder sprachen sich für den regierungsrätlichen Vorschlag mit verbindli-\nchen Zahlen aus; ebenfalls 4 Kommissionsmitglieder sprachen sich für den Zusatz «im \nRegelfall» aus.\n7 Mitglieder sprachen sich für die Zahlen im Planungsgrundsatz aus, 2 Mitglieder \nbevorzugten eine Streichung derselbigen.\n\n3. Sitzung (7. März 2011):\n\nAnpassung der Richtplanung an das Agglomerationsprogramm (Anhang 6):\n\nIm Zentrum der Sitzung stand die Anpassung der Richtplanung an das Agglomerations-\nprogramm und die Vorgaben des Bundes zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr. Zur \nBeantwortung von Fragen und zur Behandlung der Vorlage nahm Susanne Gatti (Kan-\ntonsplanerin) an der Sitzung teil.\nDie vorerwähnte Konsultativabstimmung betreffend Planungsgrundsatz (Seite 9) wurde als \nGrundsatzabstimmung wiederholt. Mit 8 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschloss die \nKommission, den Planungsgrundsatz bezüglich öV-Erschliessung in der Richtplananpas-\nsung zu belassen. Mit 7 zu 4 Stimmen lehnte die Kommission die Streichung der Zahlen \nim Planungsgrundsatz ab. Mit 10 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung unterstützte die \nKommission die Aufnahme des Ausdrucks «im Regelfall» in den Planungsgrundsatz.\nKommentar: Ein Teil der Kommissionsmitglieder wollte aus raumplanerischen Gründen \ndiesen Planungsgrundsatz, damit der Zersiedelung und der Verschwendung von Kultur-\nland Einhalt geboten werden kann. So soll auch das verdichtete Bauen gefördert werden. \nAndere  Kommissionsmitglieder betrachteten diese Massnahme als Eingriff in die \nGemeindautonomie.\n\n\n\n4\n\n2-1-10/A1 Weiteres Vorgehen Verkehrsintensive Einrichtungen (VE):\nDieses Thema wurde schon bei der Baugesetzrevision besprochen und gestrichen – dies \nmit dem Hinweis, es werde ins Agglomerationsprogramm aufgenommen. Dies wollten ver-\nschiedene Kommissionsmitglieder wieder streichen. Da noch kein diesbezüglicher \nBedarfsnachweis erbracht wurde, kann nicht von einem Zwischenergebnis gesprochen \nwerden. So beschloss die Kommission mit 6 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung und einer \nAbwesenheit, das Richtplangeschäft nicht zu streichen. In einer zweiten Abstimmung \nwurde dann mit 6 zu 4 Stimmen bei einer Abwesenheit das Richtplangeschäft von einem \nZwischenergebnis in eine Vororientierung zurückgestuft.\n\nDa auf der Seite 11 nichts über Erschliessungsbeiträge von verkehrsintensiven Einrich-\ntungen an den öV zu finden ist, beschloss die Kommission mit 6 zu 3 Stimmen bei einer \nEnthaltung und einer Abwesenheit Erschliessungsbeiträge an den öV von verkehrsintensi-\nven Einrichtungen als Vororientierung in den Richtplan aufzunehmen (Siehe Seite 11 unter \n2-1-10/A1).\n\nEs wurde nicht über alle einzelnen Agglomerationsprojekte auf Seite 12 diskutiert und be-\nfunden. Über die Projekte haben die federführenden Organe zu befinden, denn sonst fällt \ndie Mechanik des Agglomerationsprogramms auseinander. Ein Pingpong-Spiel mit \nRetourkutschen muss unbedingt vermieden werden.\n\nBeim Richtplangeschäft 3-10-1/A Verbesserung der Erschliessung Rheinfall für Velover-\nkehr ging die Federführung von der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall an das kantonale \nTiefbauamt über, und der Planungsstand wurde ergänzt – ein Vorprojekt liegt vor.\n\nIn den Richtplangeschäften 3-2-7/1, 3-2-7/2 und 3-2-7/3 wurde der Verzicht auf die\nUmfahrungslösung, wie sie im geltenden Strassenrichtplan vorgesehen sind, gestrichen\nund das Geschäft 3-2-2/10 «Aufhebung Ortsumfahrungen» aus der Richtplananpassung \nmit 5 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen und einer Abwesenheit aus der Anpassung ganz \ngestrichen. Sie werden im Zuge der Anpassung des Strassenrichtplans behandelt werden. \n\nMit 7 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung und einer Abwesenheit genehmigt die \nKommission die Richtplan-Anpassung an das Agglomerationsprogramm mit den \nvorgenommenen Änderungen (Anhang 6).\n\n4. Sitzung (4. April 2011):\n\nGesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur (Anhang 3):\n\nArtikel 4: \nEin Antrag, dass die Rahmenkredite gemäss den üblichen Finanzkompetenzen der \nGemeinden einzuholen sind, wurde mit 8 zu 3 Stimmen abgelehnt. Der Antragsteller war \nder Meinung, dass diejenigen, die ein Projekt zu berappen haben, auch darüber demokra-\ntisch befinden sollten. Wie schon vorher angemerkt, war die Kommissionsmehrheit der \nMeinung, dass man damit das ganze Agglomerationsprogramm gefährden könnte; es \nkomme damit zur «Rosinenpickerei».\nDa dieses Gesetz nur für Schaffhauser Gemeinden gilt, werden die Schaffhauser \nGemeinden auch explizit erwähnt. Dieser Präzisierung stimmte die Kommission mit 11 zu \n0 Stimmen zu.\nUm den Kantonsbeitrag an die Gemeinden genau zu umschreiben, hat die Kommission \nden Text mit 11 zu 0 Stimmen folgendermassen präzisiert:\n\n\n\n5\n\nArt. 4. «An die Baukosten von Massnahmen, die nach diesem Gesetz von den \nSchaffhauser Gemeinden umgesetzt und finanziert werden, beteiligt sich der Kanton\nnach Abzug der Beiträge des Bundes und allfälliger Dritter mit 50 Prozent, unab-\nhängig davon, in wessen Eigentum sich die Anlagen befinden.»\n\nArtikel 5:\nDamit Artikel 4 und 5 zusammenpassen und die Standortgemeinden, wie vom Regie-\nrungsrat beabsichtigt, nichts an die Elektrifizierung der Strecke Schaffhausen – Erzingen \nbezahlen müssen, änderte die Kommission mit 10 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung Arti-\nkel 5:\n\nArt. 5. «An die Baukosten von Massnahmen, die nach diesem Gesetz vom Kanton \nSchaffhausen umgesetzt und finanziert werden, beteiligen sich die Standortgemein-\nden nach Abzug der Beiträge des Bundes und allfälliger Dritter mit 50 Prozent, \nunabhängig davon, in wessen Eigentum sich die Anlagen befinden. Für die Elektrifi-\nzierung der Strecke Schaffhausen – Erzingen werden keine Gemeindebeiträge \nerhoben.»\n\nArt. 6 lit. a) Baugesetz vom 1. Dezember 1997: Art. 7 Abs. 1 Ziff. 18\nEinerseits sei dieser Artikel ein Eingriff in die Eigentumsrechte und anderseits bringe er \nnichts, wenn die Unternehmungen den Kunden die Parkgebühr wieder rückerstatten, war \ndie Meinung einer Kommissionsmehrheit. Eine Minderheit unterstrich, dass es nicht um \neine Pflicht für die Gemeinden handle; es gehe nur um eine Ermächtigung, die kommuna-\nlen Bauordnungen anpassen zu können. Mit 8 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung wurde \nArt. 7 Abs. 1 Ziff. 18 in Art. 6 lit. a gestrichen.\n\nArt. 6 lit. c\nAnlässlich der 2. Sitzung sprach sich die Kommission in einer Konsultativabstimmung mit \n8 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen und einer Abwesenheit für eine Mittelentnahme aus \ndem Generationenfonds aus. Aus den Erklärungen der Regierung ging hervor, dass diese \ndie Ansicht vertritt, man könne nicht ohne besondere Gesetzesänderung 15 Mio. Franken \naus dem Generationenfonds zur Finanzierung und Förderung von Grundinfrastrukturen \nnehmen. Wolle man das, müsste man per Motion eine diesbezügliche Gesetzesänderung \nverlangen. \nDa die Zeit drängt, stiess der Vorschlag Motion nicht auf grosse Gegenliebe. Die Kommis-\nsion hielt aber in einer Konsultativabstimmung nochmals mit 11 zu 0 Stimmen fest, dass \nsowohl der Ost-West- wie auch der Nord-Süd-Ausbau der S-Bahn in der gleichen Etappe \nin der Vorlage enthalten sein müssen.\nDie folgende Diskussion zeigte deutlich, dass, wenn die Regierung eine Finanzierungsva-\nriante ohne Generationenfonds vorlegt, niemand an der Fonds-Entnahme festhält. Bis zur \nSitzung vom 11. April 2011 wurde die Regierung gebeten, ein Finanzierungskonzept über \ndie Investitionsrechnung für die S-Bahn-Vollvariante vorzulegen. Gleichzeitig wurden die \nFraktionen um die entsprechenden Meinungen gebeten (Vollausbau ja oder nein; bei Voll-\nausbau Generationenfonds ja oder nein).\n\n5. Sitzung (11. April 2011):\n\nFortsetzung der Beratung des Anhangs 3 (Gesetz über die Verbesserung der Verkehrs-\ninfrastruktur):\nDer von der Kommission vorgeschlagene Punkt c zur Entnahme von 15 Mio. Franken aus \ndem sogenannten Generationenfonds wird als Variante in die Vorlage aufgenommen. \n\n\n\n6\n\nWenn das ganze S-Bahn-Projekt über die Investitionsrechnung abgewickelt werden kann, \nbraucht es diese Fondsentnahme nicht. Darüber muss der Kantonsrat entscheiden.\nIn der Abstimmung wurde das Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur mit \n11 zu 0 Stimmen angenommen.\n\nBeschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredits für den Bau der S-Bahn \nSchaffhausen (Anhang 4):\n\nIm Titel und in Ziff. 1 werden die Worte «der 1. Etappe» gestrichen.\n\nIn Ziff. 1 wird in Abs. 2 der Rahmenkredit von 55 auf 74,86 Mio. Franken erhöht und die \neinzelnen Anteile in Klammern aufgelistet (Bund 15,32 Mio. Franken, Kanton 45,85 Mio. \nFranken, Gemeinden 13,69 Mio. Franken).\n\nIn Ziff. 2 hat die Kommission folgende Änderungen/Zusätze vorgenommen:\n\na) (Bund 4,51; Kanton 30,49, wovon als Variante 15,0 Mio. Franken dem Generationen-\nfonds entnommen werden).\n\nb. (Bund 3,47, Kanton 3,12, Stadt Schaffhausen 3,12 Mio. Franken)\n\nc. (Bund 0,77 Mio., Kanton 1,67 Mio., Gemeinde 1,67 Mio. Franken)\n\nd. (Bund 1,39 Mio., Kanton 2,41 Mio., Gemeinde 2,41 Mio. Franken)\n\ne. Wendegleis Jestetten 3,4 Mio. Franken\n(Bund 1,73 Mio., Kanton 1,67 Mio. Franken)\n\nf. Neue Bahnstation Neuhausen mit Lift 10,6 Mio. Franken\n(Bund 2,06 Mio., Kanton 4,28 Mio. und Gemeinde 4,28 Mio. Franken)\n\ng. Aufwertung Station Herblingen 5,8 Mio. Franken\n(Bund 1,39 Mio., Kanton 2,21 Mio. und Stadt Schaffhausen 2,21 Mio. Franken).\n\nDiese Änderungen in Ziff. 2 hat die Kommission einstimmig mit 11 zu 0 Stimmen \nangenommen.\n\nUm den Betrieb der S-Bahn auf der Nord-Süd-Achse zu finanzieren, hat die Kom-\nmission einstimmig neu Absatz 3 aufgenommen.\nFür die Betriebskosten der Ost-West-Achse bewilligten die Stimmberechtigten mit dem \nBahn- und Buskonzept Klettgau bereits 1,2 Mio. Franken.\n\nMit 11 zu 0 Stimmen hat die Kommission dem Beschluss über die Bewilligung eines \nRahmenkredits für den Bau der S-Bahn Schaffhausen zugestimmt.\n\nBeschluss über die Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplans zum \nAgglomerationsprogramm Schaffhausen (Anhang 5):\n\nIn den Ziffern 1 und 2 wurden lediglich Anpassungen an die neue Bundesrechtspflege \nvorgenommen.\n\n\n\n7\n\nIn der Abstimmung stimmten 8 Mitglieder dem Beschluss zu, 2 stimmten dagegen, \nein Mitglied enthielt sich der Stimme.\n\nBeschluss über die Kenntnisnahme «Anpassung der Richtplanung an das Agglome-\nrationsprogramm» (Anhang 6):\n\nMit 7 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen nahm die Kommission im positiven Sinn \nKenntnisnahme von dieser Anpassung.\n\nSchlussabstimmung:\nMit 11 zu 0 Stimmen stimmte die Kommission der Vorlage zu. Mit der Empfehlung \nan den Kantonsrat zur Annahme wurde damit die Vorlage einstimmig verabschiedet.\n\nDie Mitglieder der vorberatenden Kommission:\n\nThomas Hauser, Präsident\nAndreas Bachmann\nFranz Baumann\nRichard Bührer\nUrs Capaul\nWilli Josel\nMarkus Müller\nMartina Munz\nDaniel Preisig\nStephan Rawyler\nThomas Wetter\n\nBeilagen:\n\n� Unveränderter Anhang 1: Gesamtübersicht über die Massnahmen\n� Überarbeiteter Anhang 2: Agglomerationsprogramm Schaffhausen Plus\n� Überarbeiteter Anhang 3: Gesetz über die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur\n� Überarbeiteter Anhang 4: Beschluss über die Bewilligung eines Rahmenkredits für \n\nden Bau der S-Bahn Schaffhausen\n� Überarbeiteter Anhang 5: Beschluss über die Genehmigung der Anpassung des \n\nkantonalen Richtplans zum Agglomerationsprogramm \nSchaffhausen\n\n� Überarbeiteter Anhang 6: Richtplanung\n\n\n\n \n\nAnhang 1 \n \nGesamtübersicht der Massnahmen des Agglomerationsprogramms Schaffhausen \nplus, Teil Verkehr und Siedlung, mit Stand vom 17. Dezember 2007 \n\n\n\nAgglomerationsprogramm Schaffhausen Plus (Spezialkommission 2010/9) Anhang 2\n\nInfrastruktur-Massnahmen der A-Liste des Bundes (in Mio. Franken)\n\nProjektverantwortung\n\nSchaffhausen Neuhausen Beringen Thayngen\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\n20\n15\n\n20\n16\n\n20\n17\n\n20\n18\n\nÖV Total Öffentlicher Verkehr (ÖV) 60.3 17.35 79.8 47.31 15.15\n12 Elektrifizierung Schaffhausen-Erzingen (-Basel) 13.0 4.51 35.0 30.49 0 Kanton Koordination mit Doppelspur DB\n13 Wendegleis Jestetten 5.0 1.73 3.4 1.67 0 Kanton Koordination mit Ausbau HGV\n15 Ausbau Bahnhof Schaffhausen 20.0 3.47 9.7 3.12 3.12 Kanton 3.12 zusätzlich Beitrag SBB von 10 Mio. Fr. (ZEB) vorgesehen\n16 Aufwertung Station Herblingen 4.0 1.39 5.8 2.21 2.21 Kanton** 2.21 Koordination mit MIV- und LV-Massnahmen\n17 Neue Bahnhaltestelle Beringerfeld 4.0 1.39 6.2 2.41 2.41 Kanton 2.41 Koordination mit Doppelspur DB\n18 Neue Bahnstation Neuhausen Zentrum 4.0 1.39 7.6 3.11 3.11 Kanton 3.11 Ausführung zusammen mit Massnahme Nr. 34 zwingend\n20 Ausbau Busangebot VBSH (div. Infrastrukturen) 8.0 2.70 8.0 2.65 2.65 Gemeinden SH+NH 2.12 0.53 Verschiedene kleinere Massnahmen. Anteil Neuhausen = ca. 20%\n\n(LV) 54 Ausbau Bahnhof Thayngen inkl. Unterführung 2.0 0.67 3.6 1.47 1.47 Kanton 1.47\n(LV) 55 Veloweg Thayngen-Süd (Zugang Bahnhof) 0.3 0.10 0.5 0.20 0.20 Kanton** 0.20\nMIV Total Motorisierter Individualverkehr (MIV) 29.5 9.95 31.5 10.75 10.75\n\n21a Dosierung/Verkehrslenkung Teil Kt. SH 5.0 1.69 5.0 1.66 1.66 Kanton 1.05 0.19 Anteil ZH = 0.42 Mio. CHF\n22 Rheinuferstrasse / Rheinzugang 7.0 2.36 7.0 2.32 2.32 Stadt Schaffhausen 2.32\n25 Adlerunterführung / Schwabentor 10.0 3.37 10.4 3.52 3.52 Stadt Schaffhausen 3.52\n\n27a Ortsdurchfahrt Beringen 3.5 1.18 3.5 1.16 1.16 Kanton 1.16\n29 Gennersbrunnerstrasse 3.0 1.01 4.0 1.47 1.47 Stadt Schaffhausen 1.47 Ausführung zusammen mit Massnahmen Nr. 16 u. Nr. 39\n31 Änderung Strassennetz Herblingen 1.0 0.34 1.6 0.63 0.63 Stadt Schaffhausen 0.63\n\nLV Total Langsamverkehr (LV) 19.2 6.48 24.1 8.81 8.81\n33 Duraduct mit Lift 4.0 1.35 5.5 2.08 2.08 Stadt Schaffhausen 2.08\n34 Lift Bhf. Neuhausen Zentrum - Rheinfall 2.0 0.67 3.0 1.17 1.17 Kanton 1.17 Ausführung zusammen mit Massnahme Nr. 18 zwingend\n36 Veloweg Herblingertal 2.0 0.67 3.0 1.17 1.17 Stadt Schaffhausen 1.17\n37 Fussgängersteg Bahnhof Herblingen 1.5 0.51 1.3 0.40 0.40 Stadt Schaffhausen 0.40 Koordination mit Massnahme Nr. 16\n38 Veloabstellanlage Bahnhof Schaffhausen 0.8 0.27 0.8 0.27 0.27 Stadt Schaffhausen 0.27 Koordination mit Ticketeria\n39 Veloabstellanlage Station Herblingen 0.2 0.07 0.2 0.07 0.07 Stadt Schaffhausen 0.07 Koordination mit Massnahme Nr. 16\n40 Veloverkehr Neustadt 0.2 0.07 0.2 0.07 0.07 Stadt Schaffhausen 0.07 In reduziertem Umfang bereits realisiert\n41 Verbesserung Verkehrssicherheit Velo 0.5 0.17 0.8 0.32 0.32 Stadt Schaffhausen 0.32 diverse kleinere Aufwertungsmassnahmen (z.B. Fulacherbürgli)\n42 Veloführung Knoten Rheinhof 1.0 0.34 1.0 0.33 0.33 Kanton 0.33\n43 Veloabstellplätze Neuhausen Bad. Bf. und Rheinfall 0.1 0.03 0.1 0.04 0.04 Neuhausen 0.04\n44 Erschliessung Rheinfall für Veloverkehr 3.4 1.15 3.0 0.93 0.93 Kanton** 0.93 Koordination mit Massnahme Nr.18\n45 Veloweg Charlottenfels-Areal 0.1 0.03 0.4 0.19 0.19 Kanton 0.19\n46 Fuss- und Radwegbrücke Enge 0.5 0.17 0.6 0.22 0.22 Neuhausen 0.22\n47 Fussgängerbrücke Rabenfluh 1.3 0.44 1.3 0.43 0.43 Neuhausen 0.43 zurückgestellt\n48 Öffnung des SIG-Areals für den Fussverkehr 0.2 0.07 0.2 0.07 0.07 Neuhausen 0.07 im Rahmen Entwicklung ESP SIG-Areal, soweit möglich\n49 Fussweg Klettgauerstrasse – Sonnenbergstrasse 0.1 0.03 0.1 0.04 0.04 Neuhausen 0.04\n50 Fussweg Schützenstrasse – Langrietstrasse 0.2 0.07 0.2 0.07 0.07 Neuhausen 0.07\n51 Veloweg Beringen – Löhningen 0.4 0.13 0.4 0.14 0.14 Kanton 0.14 zurückgestellt; Anteil Löhningen offen (Zweckmässigkeit fraglich)\n52 Veloweg Herblingen – Stetten 0.5 0.17 1.5 0.67 0.67 Kanton 0.39 Anteil Stetten = 0.29 Mio. CHF\n53 Veloweg Schaffhausen – Hemmental 0.2 0.07 0.5 0.22 0.22 Kanton 0.22\n\nTOTAL A-Liste Bund 109.0 33.78 135.4 66.87 34.7 21.4 7.3 3.7 1.7\n\n20\n11\n\n20\n12\n\n20\n13\n\n20\n14\n\n20\n15\n\n20\n16\n\n20\n17\n\n20\n18\n\nLegende\n* Preisstand Bund = Oktober 2005 ohne Teuerung und Mehrwertsteuer \n** Vorschlag Änderung Projektverantwortung gemäss Sitzung Spezialkommission 2010/9 vom 28. Februar 2011.\n\nFebruar 2011\n\nAnteil \nKanton\n\nAnteile \nGemeinden\n\nRealisierung \n(Stand Ende 2010)\n\nGemeindeanteile aufgeschlüsselt\n\nMassnahmenbündel neu gemäss Konsultativabstimmungen Sitzung Spezialkommission 2010/9 vom 28. Februar 2011. Weitere Etappen nach Bau- und Finanzreife. Budgetranchen gemäss Spalte Realisierung.\n\nArt Nummer \nAgglo-\nprogramm\n\nMassnahme Kosten Stand \nEinreichung \nAPSH+ 2007\n\nMassnahmen Nr. 54 und 55 werden zusammen realisiert und sind \nBestandteil Ausbau Bhf. Thayngen (ÖV-Projekt)\n\nBeitrag \nBund *\n\nKosten-\nstand Dez. \n\n2009\n\nBemerkungen\n\n\n\nSpezialkommission 2010/9\n\nGesetz über die\nVerbesserung der Verkehrsinfrastruktur\n\nAnhang 3\n\nVom\n\nDer Kantonsrat Schaffhausen\n\nbeschliesst als Gesetz:\n\nArt. 1\n1 Dieses Gesetz regelt die Umsetzung des Programms zur Verbes-\nserung der Verkehrsinfrastruktur in der Agglomeration Schaffhau-\nsen.\n2 Das Programm zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur um-\nfasst alle Massnahmen des Strassen-, Schienen- und Langsam-\nverkehrs, die vom Bund mit Beiträgen aus dem Infrastrukturfonds\nmitfinanziert werden.\n\nArt. 2\n1 Der Kantonsrat beschliesst unter Vorbehalt der Volksrechte mit \nRahmen- oder Objektkrediten über die Umsetzung des Program-\nmes beziehungsweise der einzelnen Etappen.\n2 Rahmen- oder Objektkredite werden in der Regel brutto be-\nschlossen. Sie reduzieren sich um Beiträge des Bundes, der Ge-\nmeinden und allfälliger Dritter.\n\nArt. 3\n1 Innerhalb eines Rahmenkredites kann der Regierungsrat zwi-\nschen den einzelnen Verpflichtungskrediten geringfügige Ver-\nschiebungen vornehmen.\n2 Er kann im Rahmen des Kredites verbindlich zugesicherte Bun-\ndesbeiträge vorfinanzieren.\n\nArt. 4\n\nZweck\n\nFinanzierung\n\nRahmenkredit\n\n\n\nAn den Baukosten von Massnahmen, die nach diesem Gesetz von \nden Schaffhauser Gemeinden umgesetzt und finanziert werden,\nbeteiligt sich der Kanton nach Abzug der Beiträge des Bundes und\nallfälliger Dritterbeiträge mit 50 Prozent, unabhängig davon, in \nwessen Eigentum sich die Anlagen befinden.\n\nArt. 5\n1 An den Baukosten von Massnahmen, die nach diesem Gesetz \nvom Kanton umgesetzt und finanziert werden, beteiligen sich die\nSchaffhauser Standortgemeinden nach Abzug der Beiträge des \nBundes und allfälliger Dritter Die Gemeinden beteiligen sich nach \nAbzug der Bundesbeiträge mit 50 Prozent, unabhängig davon, in \nwessen Eigentum sich die Anlagen befinden.\n2 Für die Elektrifizierung der Bahnlinie Schaffhausen - Erzingen (-\nBasel) werden keine Gemeindebeiträge erhoben. an den kantona-\nlen Investititionen für den Bau oder die Erweiterung von standort-\ngebundenen Anlagen oder Einrichtungen, die nach diesem Gesetz \nauf ihrem Gebiet umgesetzt und finanziert werden.\n\nArt. 6\nDie nachstehenden Gesetze werden wie folgt geändert:\na) das Baugesetz vom 1. Dezember 1997:\n\nArt. 4 Abs. 4\n4 Standorte von verkehrsintensiven Einrichtungen sind im \nRichtplan zu bezeichnen. Als verkehrsintensive Einrich-\ntungen gelten Bauten und Anlagen, bei denen wegen ih-\nrer Grösse oder Bedeutung zu erwarten ist, dass sie er-\nhebliche Auswirkungen auf die Siedlungs-, Verkehrs- oder \nVersorgungsstrukturen haben oder erhebliche Umweltbe-\nlastungen mit sich bringen.\nArt. 7 Abs. 1 Ziff. 18\n1 Unter Vorbehalt der Baubegriffe und Messwesen ge-\nmäss Anhang zum Baugesetz und soweit es ein überwie-\ngendes öffentliches Interesse erfordert, können die Ge-\nmeinden in den Bauordnungen Vorschriften aufstellen\nüber:\n18. die Pflicht zur Erhebung von Parkgebühren auf pri-\n\nvatem Grund in Gebieten mit verkehrsintensiven Ein-\nrichtungen, wobei die Erträge aus den Parkgebühren \nbei Grundeigentümern verbleiben.\n\nb) das Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs vom \n9. Mai 2005:\n\nBeiträge an die \nGemeinden\n\nBeiträge der \nGemeinden\n\nÄnderung \nbisherigen \nRechts\n\n\n\nArt. 13 Abs. 2\n2 Der Kantonsrat befindet abschliessend über neue jähr-\nlich wiederkehrende Ausgaben bis 1 Mio. Franken und \nDarlehen bis zu einem Betrag von 15 Mio. Franken ge-\nmäss diesem Gesetz sowie Beteiligungen an Tarif- oder \nVerkehrsverbünden und weitere Tarifmassnahmen oder \nTariferleichterungen, soweit nicht der Regierungsrat zu-\nständig ist.\n\nVariante:\nc) das Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwick-\n\nlung im Kanton Schaffhausen vom 19. Mai 2008:\nArt. 3 Abs. 2 Ingress\n2 Unter Vorbehalt von Art. 14bis werden nicht gefördert:\nArt. 14bis\n\nDurch Beschluss des Kantonsrates können dem Genera-\ntionenfonds für die Elektrifizierung der Bahnlinie Schaff-\nhausen - Erzingen (- Basel) Beiträge bis insgesamt 15\nMio. Franken entnommen werden.\n\nArt. 7\n1 Dieses Gesetz untersteht dem Referendum.\n2 Der Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.\n3 Das Gesetz ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kanto-\nnale Gesetzessammlung aufzunehmen.\n\nSchaffhausen, Im Namen des Kantonsrates\n\nDer Präsident:\n\nDie Sekretärin:\n\nInkrafttreten\n\n\n\nSpezialkommission 2010/9\n\nvom \n\nAnhang 4\n\nBeschluss\nüber die Bewilligung eines Rahmenkredites für \nden Bau der 1. Etappe der S-Bahn \nSchaffhausen\n\nDer Kantonsrat Schaffhausen\n\nbeschliesst:\n\n1.\n1 Für den Bau der 1. Etappe der S-Bahn Schaffhausen wird ein \nRahmenkredit von 74.86 Millionen Franken (Bund 15.32 Mio. Fran-\nken, Kanton 45.85 Mio. Franken, Gemeinden 13.69 Mio. Franken) \nbewilligt.\n2 Der Kredit entspricht dem Projekt- und Preisstand vom Dezember \n2009 und kann vom Regierungsrat um die ausgewiesene Teuerung \nund die Mehrwertsteuer erhöht werden.\n3 Er reduziert sich um die Beiträge des Bundes, der Gemeinden\nund allfälliger Dritter.\n\n2.\n1 Der Rahmenkredit wird auf folgende Verpflichtungskredite aufge-\nteilt (in Mio. Franken):\na) Elektrifizierung Schaffhausen - Erzingen (- Basel) 35.0\n\n(Bund 4.51; Kanton 30.49), Variante: wovon 15.0 dem Genera-\ntion-    fonds entnommen werden)\n\nb) Ausbau Bahnhof Schaffhausen 9.7\n(Bund 3.47; Kanton 3.12; Stadt Schaffhausen 3.12)\n\nc) Ausbau Bahnhof Thayngen 4.1\n(Bund 0.77; Kanton 1.67; Gemeinde 1.67)\n\nd) Neue Bahnhaltestelle Beringerfeld 6.2\n(Bund 1.39; Kanton 2.41; Gemeinde 2.41)\n\ne) Wendegleis Jestetten 3.4\n(Bund 1.73; Kanton 1.67)\n\nf) Neue Bahnstation Neuhausen Zentrum mit Lift 10.6\n(Bund 2.06; Kanton 4.28; Gemeinde 4.28)\n\ng) Aufwertung Station Herblingen   5.8\n\n\n\n(Bund 1.39; Kanton 2.21; Stadt Schaffhausen 2.21)\n\n2 Der Regierungsrat bewirtschaftet den Rahmenkredit.\n3 Der Regierungsrat wird ermächtigt, in Vereinbarungen mit den \nBahnunternehmen oder den Gemeinden und dem Bund die Beiträ-\nge und deren Auszahlung zu regeln.\n\n3.\n1 Für den Betrieb der S-Bahn Schaffhausen zwischen Jestetten und \nSchaffhausen wird nach Abzug der Gemeindebeiträge ein jährli-\ncher Staatsbeitrag von 1.2 Millionen Franken bewilligt.\n2 Der Beitrag entspricht dem Projekt- und Preisstand vom Dezem-\nber 2010 und kann vom Regierungsrat um die ausgewiesene Teue-\nrung erhöht werden.\n3 Er reduziert sich um allfällige Beiträge Dritter.\n\n4.\n1 Dieser Beschluss untersteht dem Referendum.\n2 Der Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.\n3 Der Beschluss ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kan-\ntonale Gesetzessammlung aufzunehmen.\n\nSchaffhausen, Im Namen des Kantonsrates\nDer Präsident:\n\nDie Sekretärin:\n\n\n\nSpezialkommission 2010/9\n\nvom (Stand nach 4. Kommissionssitzung vom 4. April 2011)\n\nAnhang 5\n\nBeschluss\nüber die die Genehmigung der Anpassung des \nkantonalen Richtplans zum \nAgglomerationsprogramm Schaffhausen\n\nDer Kantonsrat Schaffhausen\n\ngestützt auf Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Raumplanung und \ndas öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom \n1. Dezember 1997\n\nbeschliesst:\n\n1.\nDie vom Regierungsrat am 23. November 2010 beziehungsweise \nam 22. März 2011 erlassenen Anpassungen des kantonalen Richt-\nplans werdenird genehmigt.\n\n2.\nDieser Beschluss ist nach der Genehmigung der Anpassung des \nkantonalen Richtplanes durch den Bundesrat im Amtsblatt zu veröf-\nfentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.\n\nSchaffhausen, Im Namen des Kantonsrates\nDer Präsident:\n\nDie Sekretärin:\n\nVom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie \nund Kommunikation Bundesrat genehmigt am:\n\n\n\nRichtplanung\n\nAnpassung \nAgglomerationsprogramm\n��������\t\n���\r�������������������������������������������!\n"��������#\r�\t\n�#���$�����\r�������#���%��������\t\n���\n�\r����� �&����������������'�\n� � ����,;�<�����\n=���\n�����#\r�\t\n�#���%����������#���%��������\t\n���\n�\r����� >�<�����\n\nVorlage Spezialkommission 2010/9\n\nAnhang 6\n\n\n\nInhalt\nTeil A Einleitung ....................................................................................................1\n Agglomerationsprogramm Schaffhausen plus ..............................................3\n\nTeil C   Grundlagen\n\n�� ?����#�\r�� ..................................................................................................5\n2-1 Bauzonen......................................................................................................5\n\n&� @��F�\n�.........................................................................................................7\n\nTeil D Richtplan\n \n\n�� ?����#�\r�� ..................................................................................................9\n\n&� @��F�\n�.......................................................................................................12\n\nAnhang  ........................................................................................................ Rückseite\n\nAbkürzungs- und Quellenverzeichnis\n\nBegriffe Festsetzung, Zwischenergebnis, Vororientierung\n\nKanton Schaffhausen\nPlanungs- und Naturschutzamt\n\nAugust 2010 Foto Breiteareal: Werner Mettler 22.4.2007\n\n\n\n1Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Einleitung\n\nEinleitung\nMit Regierungsratsbeschluss vom 19. Februar 2008 ist die Anpassung \nund die Gesamtrevision des Richtplans festgelegt worden. Gemäss \nArt. 9 des Raumplanungsgesetzes muss der Richtplan überprüft und \nnötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse geändert \nhaben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung \nmöglich ist. Mit dem Vorliegen des Agglomerationsprogrammes ist diese \nVoraussetzung gegeben.\nDie Erarbeitungs- und Genehmigungsverfahren sind langwierig. Aus \ndiesem Grund wird nun mit einer thematisch begrenzten und inhaltlich \nreduzierten Anpassung eine raschere Gangart eingeschlagen. Um dieses \nZiel zu erreichen, werden nur gerade die dringlichsten Projekte und \nAufgabenstellungen in diese Anpassung miteinbezogen. Vorbilder sind \ndie knappen Anpassungsberichte der Kantone St.Gallen und Aargau. \nWenn die Richtplanung in kürzeren Abständen angepasst wird, kann \nauch rascher auf neue Aufgaben reagiert werden.\nMit der Anpassung 2004 wurden zahlreiche neue Themenbereiche \ngrundsätzlich erarbeitet, was dazu führte, dass diese fast so aufwändig \nwie die Neubearbeitung des Richtplans 2001 wurde.\nDie ���������#��������\r���nimmt die Projekte aus dem Agglomera-\ntionsprogramm «Schaffhausen plus» auf. Die Aussagen zur Besiedlung \nund Verkehr sind daraus entnommen. Die notwendigen Grundlagenar-\nbeiten sind bereits abgeschlossen. Eine Abstimmung unter den Betrof-\nfenen hat stattgefunden. \nDie Machbarkeitsabklärungen sind erfolgt und die Finanzierung ist Ge-\ngenstand einer Finanzierungsvorlage, mit der zusammen die vorliegende \nRichtplananpassung dem Kantonsrat vorgelegt wird.\nJ�����������Q����U\nDer ganze zusammengeführte Richtplan 2001 und die Anpassung 2004, \nNeudruck 2007 bleiben gültig. Das heisst, dass die angestrebte räum-\nliche Entwicklung, die Planungsgrundsätze und die Handlungsaufträge \nzu den verschiedenen Sachbereichen dort konsultiert werden müssen. \nLediglich die in dieser Vorlage aufgeführten Sachbereiche erfahren eine \nÄnderung.\nJ���W��#���;�#���U\nFolgende Bereiche werden ergänzt:\n?����#�\r��X  Entwicklungsschwerpunkte, Verkehrsintensive  \n Einrichtungen laut Agglomerationsprogramm\n@��F�\n�X  Infrastrukturmassnahmen aus Agglomerations- \n programm\nAuf Erklärungen der Richtplansachverhalte, der Terminologie und Verfah-\n������������\t\n���������\r���\t�\t��������\t�����������������\t������������\nsich im Neudruck 2007: Zusammenführung des Richtplans 2001 und der \nAnpassung 2007 auf den Seiten 1 bis 7 und 133 bis 136.\n\n�� �����\t\n��\r�����\r������-\n����\r�������������������\n�����\t\n���������\r�������\n��������������\t���\r���\n��������\r��\r������ \n\nNeue Aufgaben\n\n�� ���\n!������!��\t�!������\n"#�������\r����\t\n\r�$\n\nKurzinformation zu den \nim Richtplanteil verwen-\n��\t�����\n������������\nsich auf der Rückseite, \nnach dem Abkürzungs-\nverzeichnis\n\nTeil A\ngemäss \nRichtplanungssystematik       \n\nRichtplananpassung als Teil \nder Finanzierungsvorlage\n\n\n\n2Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Einleitung\n\nVorentwurf Anpassung zuhanden \nbeteiligten Fachstellen\n\nBereinigung / Produktion\n\nY�����������\r�#�,��W��F\r��\n\nVerwaltungsinterne Vernehmlassung: \nEntwurf Anpassung\n\nBereinigung\n\nBeratung Anpassung durch Kommission \ndes Kantonsrates\nBeschluss Anpassung durch den Kantonsrat\n\n?��\t\n�\r���\r�#�=���\n���\r��\nBeschluss Regierungsrat\nBericht und Antrag an den Kantonsrat\n\nBereinigung / Auswertung der Einwendungen\nProduktion\n\nVorprüfung Bund\nVernehmlassung bei Gemeinden, Nachbarn und Orga-\nnisationen\n�����\t����������\n������!�\t���"��\n��������#�"����\n\n\nAntrag an Bundesrat zur Genehmigung der Anpassung\n\nGenehmigung durch den Bundesrat\n\n"�������\r���\r�#�Z�������\r���������\r������!\n\n23.11.2010/\n22.3.2011\n\n5/2011\n\n07-08/2008\n\n15.9.-17.11.\n2008\n\n04/05 2008\n\n09/2008\n\n12/2008\n \n\nAblauf der Anpassung \n\n�\r����\tF\nDie angestrebte räumliche Entwicklung ist vor mehr als 15 Jahren for-\nmuliert worden. Das Agglomerationsprogramm «Schaffhausen plus» \nhat darauf aufbauend, wesentliche  Elemente weiterentwickelt. Eine \nGesamtüberprüfung ist dennoch aus verschiedenen Gründen notwendig:\nMit dem vorgesehenen Raumentwicklungskonzept Schweiz des Bundes \nkommen neue Überlegungen in die eidgenössische Raumplanung. \nZahlreiche Sachpläne mit Auswirkungen auf den  Kanton Schaffhausen \n$�������������������&�\t����������������$������������������'��������\nInfrastruktur der Luftfahrt. Andere wie der Sachplan Verkehr, Teil Pro-\ngramm wurde bereits vom Bundesrat beschlossen.\n\n08/2010\n\nEntscheid Baudepartement für reine Agglovorlage 09/2009\n \n\n12/2010-\n4/2011\n\n\n\n3Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Einleitung\n\nDie Regierung hat ihre Legislaturziele für die Jahre 2009 - 2012 festge-\n���\t��������\t���������\t��\t�\n������&�\t��������\n��<��\t>�����&�����������\ndie räumliche Entwicklung nehmen. Wird die strategische Ausrichtung  \nverändert, hat dies eine grundsätzliche Erneuerung des Richtplans zur \nFolge.  \n  \n�����������������������[�\t\n���\n�\r������\r�\\\n\nMit dem Agglomerationsprogramm will der Bund sicherstellen, dass \n��������\r�������!�\t\t��>��������\r���?#���\n�����@��"�������$������������\n�\n\n������\t������\r���@����\n��\n��\t���\t>�"���������\t>����\r���\t��������"����\neingesetzt werden. Die Agglomerationen sollen sich entsprechend den \nGrundsätzen der Nachhaltigkeit entwickeln  und die raumplanerischen \nZiele erfüllen. Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur soll nicht dazu füh-\nren, dass sich die Siedlungen immer weiter in die Fläche ausdehnen. \nZiel ist es, Siedlungsstrukturen zu schaffen, die einerseits das Verkehrs-\n���"������ �#\n�����\t� \n����\n� ���\t��� ���� ����������\t�� ����� ���\r���\t��\nErschliessung durch den öffentlichen Verkehr ermöglichen. Dies bedingt \neine gesamtheitliche Betrachtung von Verkehr und Siedlung.\nFür die Agglomeration Schaffhausen wurde das Modellvorhaben des \nBundes «Agglomeration «Schaffhausen plus» erarbeitet. Damit wurde \naufgezeigt, wie innerhalb der speziellen Strukturen einer Grenzregion \ndie Zusammenarbeit verbessert werden kann.\nDas Agglomerationsprogramm «Schaffhausen plus» wurde in zwei Pha-\nsen erarbeitet: Grobkonzept (Phase 1) und Konzeptvertiefung (Phase \n2).\nZum Grobkonzept wurde bei den Gebietskörperschaften eine Vernehm-\nlassung durchgeführt. Zudem wurde es dem Bund zur Zwischenbeur-\nteilung eingereicht. Die Auswertung der Vernehmlassung ist in einem \nseparaten Bericht dokumentiert.\nDie Gesamtwirkung des Agglomerationsprogramms Schaffhausen wird \nvom Bund als sehr gut eingestuft. Dementsprechend wurde der Beitrags-\n��\t\r����������\t����\r���\t���!�����������"�\t���������������������XY�\n% festgelegt, was gesamtschweizerisch gesehen ein Bestresultat ist.\nVoraussetzung für die Mittelfreigabe durch den Bund  ist die richtplane-\nrische Umsetzung der entsprechenden Agglomerationsmassnahmen. Der \nPlanungsstand muss soweit fortgegeschritten sein, dass eine Festset-\nzung im Richtplan möglich ist. Dies erfordert mindestens ein Vorprojekt. \nZahlreiche Vorprojekte lagen erst Ende 2009 vor, sodass sich eine \nVerzögerung bei der Richtplananpassung ergab. Angesichts der Verzö-\ngerungen und der parallel anlaufenden Richtplanrevison wurde auf die \nursprünglich mehrere Themen umfassende  Anpassung verzichtet und \neine reine Agglomerationsvorlage erstellt. \nDie richtplanrelevanten Ziele und Massnahmen aus dem Agglomera-\n\t�������\n�����������������������\n�����[���\t������������\n����\n����-\n����� ���� '\t��"\t��� ���� [���\t������ ���\n���>� ������ ����� ���������\n���\n\n�� ���\n!������!��\t�!������\n"#�������\r����\t\n\r�$%�&��\n�\n'�������\r���#���\n\r��%�\n#��\n\r��(������%�#�������\r-\n������ %�)�*��(������ \n\n�� �\r�+���\r�������'������\n��-\n�\r����,�������.!���%��!.��-\n(������/��\n\n�� 0'123��1��4���\r����(���\n����5���\r���\r���6��7���*��-\n�\r����������\n!������!��-\n\t�!�������.!���8%�9��\r���\n����\n\nZentrales Instrument der Raumplanung ist \nder Richtplan. \n\nIn Art. 17c MinVG wird als Voraussetzung \n���������!�\t����\r�����\n������\n\n������\t�-\nonsverkehrs die Übereinstimmung mit den \nkantonalen Richtplänen verlangt. Die Ab-\nstimmung mit den kantonalen Richtplänen \nund die Übernahme der relevanten Inhalte \ndes Agglomerationsprogramms sind auch \nBestandteil der Grundanforderung 6 des \nAnwendungshandbuchs.\n\nSämtliche richtplanrelevanten Infrastruk-\nturmassnahmen, die im Rahmen eines \nAgglomerationsprogramms vom Bund \n��\t����\r���\t�������>����������<\t��\t����\nbis zum Abschluss der Leistungsvereinba-\nrung im entsprechenden Richtplan veran-\nkert und vom Bundesrat genehmigt sein. \nMassnahmen der A-Liste müssen dabei \nden Koordinationsstand «Festsetzung», \nMassnahmen der B-Liste mindestens den \nKoordinationsstand «Zwischenergebnis» \naufweisen.\nDer Antrag zur Richtplananpassung ist \nrechtzeitig einzureichen. Der zeitliche und \nformaleAblauf kann weitgehend gemäss \nder heutigen Praxis erfolgen.\n\n�� 0'123��1��8�%�:��!(���\n���;����\n!������!��\t�!-\n������#�������\r�����5���-\n(�����������,\r����\n\n�� 0'12��6��7���*���\r������\n���\n!������!��.�������\n<�6���������\n����������\n����5����������<�����%�\n�;%��%���=\n\n0'123��1��>�����\n������\n!-\n������!��\t�!�������'��-\n�����\r���#���\n\r��������������\n?�������!�%��;%�#�\t���(���\n���;\n\n\n\n4Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Einleitung\n\nmit Schwergewicht Siedlung im Kapitel Besiedlung und diejenigen mit \nSchwergewicht Verkehr im Kapitel Verkehr. Die Nummerierung erfolgt \nnicht nach Kapitelabfolge, sondern gemäss dem Nummerierungssystem \nder kantonalen Richtplanung. \nMit dem Agglomerationsprogramm verbunden sind auch Anpassungen \nim kantonalen Strassenrichtplan. Der kantonale Strassenrichtplan ist \nzurzeit in Revision und wird im Frühjahr 2011 verabschiedet werden.  \nAlle Agglomerationsprojekte sind in der Gesamtrevision des kantonalen \nStrassenrichtplans berücksichtigt.\n\nStrassenrichtplan\n\n\n\n5\n\nGrundlagen\n\nAnpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Kantonsrat\n\nBesiedlung\n\n�� ?����#�\r��\n\n�]�� ?�\r<����\nDie im Richtplan festgehaltenen Siedlungsschwerpunkte werden im \nAgglomerationsprogramm «Schaffhausen plus» durch die Zuweisung \nvon Entwicklungsschwerpunkten gemeindeweise präzisiert. Von den \nermittelten Entwicklungsgebieten im Agglomerationsschwerpunkt Schaff-\nhausen werden auf Grund ihrer Grösse, ihres Potenzials, ihrer Lage (be-\nzüglich MIV, ÖV-Qualität sowie LV-Angebot) und ihrer Bedeutung für die \nAgglomerationsentwicklung sechs grössere Entwicklungsschwerpunkte \nbezeichnet, wobei alle Gebiete in erster Priorität gefördert werden sollen.\n\nDie Entwicklungsziele der Bevölkerung stützen sich auf das Legislatur-\nprogramm des Regierungsrates ab. \nWeitere Entwicklungsziele gemäss Agglomerationsprogramm sind:\n\\� ^������#�\r������W�\tF�\r����������\t\n���������������_\n\\� ����'\t��\t]�����^�\t�\r��\t������������\r����\t��_\n\\� ^���`�������\r���#��������\n��#���@��F�\n����������\rF�\r����\n���\n\n@�����������#���?�\r���\r���Y�������\rF�\r���_\n\\� ����\t<�\t�������[<���������������������������'\t<�\t���\t\r����������<��\n\n����#����\t������@��"�������\n�$��\t�������_\n\\� `�������q��\r�\t���"�����"�������������`���]�����@�����\t\r���\t�����\t�\n\nwerden.\n\n���������\t\n�����\r�����-\n���������\r��\t�\n���\t������\t\n����������������������\t\n«Schaffhausen plus» 2007:\nEntwicklungsgebiete, welche \ndie entsprechenden Stand-\nortanforderungen erfüllen, \nwerden zu Entwicklungs-\nschwerpunkten zusammen-\ngefasst. Diese Standorte \neignen sich insbesondere \nfür eine intensive bauliche \nDichte in den Bereichen Ar-\nbeiten, Wohnen, Einkauf und \nFreizeit. Sie sind auf Grund \nihrer Lage, Grösse und ihrer \nErschliessungsqualität für \nviele Menschen rasch und \ndirekt erreichbar. Sie werden \ndurch den Kanton und die \nStandortgemeinden beson-\nders gefördert\n\n\n�����\r��������������\r���\t\nNutzungstypen und \n����������\t������\t!""#�\t\n\n?�<��\t\n�\r���"�q\nGemeinde\n\nPr\nio\n\nrit\nät "��W�\tF�\r���������\n\nNutzungstyp\nPotenzial \nEinwohner\n\nPotenzial \nBeschäftigte\n\n�\t\n���\n�\r���\n\n\n��\t����$$������\t\t A 1300 3‘000 - 4‘050\n\nA Vorderes Mühlental A !������\t\r��\n_���$��\t���<\t\r�>�|�����>\n\nFreizeit\n\n850 650\n\nB Herblingertal A !������\t\r��\n_���$��\t���<\t\r�>�&��"���>�\n\nFreizeit\n\n0 2‘350 - 3‘400\n\nC Vordere Breite A Wohnen 450 0\n\n��\r\n�\r�������$\n�������\n\nD SIG-Areal A !������\t\r��\n_���$��\t���<\t\r�>�|����� 350 550\n\n?�������\n\n\n \n��\t%�������\t A 850 1‘800 - 3‘600\n\nIndustriezone Beringen Arbeitsplätze 0 1‘800 - 3‘600\n\nWohngebiet Ischlag/Im Benze Wohnen 850 0\n\nx\n�>����\n\nF \n��\t&��'���� A 150 700\n\nGebiet Bahnhof/Kreuzplatz !������\t\r��\n_���$��\t���<\t\r�>�|�����> 150 50\n\nGebiet Oberes Riet/Brüel Arbeitsplätze 0 650\n\nx�����<\r�;�<��\t\n��"��W�\n����������?��\t\n;������ �y{�� {y���]!y|��\n\nDie ������#�\r\tF��� \nZiele sind bereits im \nkantonalen Richtplan \n2001 enthalten.\n\n\n\n6\n\nGrundlagen\n\nAnpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Kantonsrat\n\nBesiedlung\n\nNeben den Entwicklungsschwerpunkten gibt es verkehrsintensive An-\nlagen. Diese haben mindestens die selben Anforderungen bezüglich \nÖV-Erschliessung zu erfüllen wie die Entwicklungsschwerpunkte. \nEine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus der Stadt Schaffhausen und Ver-\ntretern des Kantons untersucht weitere Handlungsmöglichkeiten. So \nwerden in einem nächsten Schritt die Anforderungen an neue verkehrs-\nintensive Anlagen unter Berücksichtigung der Ziele des Massnahmen-\nplans Lufthygiene, des Agglomerationsprogramms und des kantonalen \nRichtplans formuliert. Damit verkehrsintensive Einrichtungen in den \nplanungsrechtlichen Instrumenten behandelt werden können, müssen \n����\r����\t��������\t�����������$�����\t����\t\r���\n��>��$����������������-\non eine Nutzung als verkehrsintensiv gilt. Dafür können verschiedene \nKriterien berücksichtigt werden. \n\\� ��\t�����}�\t\r��\n~�@��"�����"�������\t������$\r���]��\t������>�'���\t]�����\n\nFreizeiteinrichtungen (Stadien, Freizeitparks, Wellnesscenter, Erleb-\nnisbäder, Event- und Konzerthallen), Multiplexkinos usw.\n\n\\� !��������}�\t\r��\n~������$������\n�����\t���}�\t\r��\n�����������$�������\nbestimmten Grösse als verkehrsintensiv beurteilt. Schwellenwerte \n����������\t��������������q��\t���'�������������������\t��������\n\n\\� @��"�������"�����~� }�\t\r��\n��� ��\t� ������ \t<\n������� `���\t�����-\nkommen oder einer Fahrleistung bzw. einer Parkplatzzahl über einem \nbestimmten Schwellenwert.\n\nSachgrundlagen\n�� '!��������!�*�\t��'���������-\n�����.��1�������\r������2���!��\n\r���#�����#�������\r���%�1�����\n,��\n���\r���5����������%��\r�\r���\n���=\n\n���������\t\n����\r�����������\t���-\n���\r������� @,�A0����1����/B\n,�\r����\r�����\n��������������(\n�����\n�\r�+���\r������\r����\r��\r���0�+�\n��\n��(��� \r��� �����\n(� ��� ����!��\n���\n�����\t\n��� (������\n�� +���������-\n����\n\n�� ��!����A\nC���������,�\r����\r���\n'�������(����\t�\r�����\n\n�� ������!����\r�*\r����������\r���\nD�!�*�������!���\r�+������\n\n�� ��!����'����������E�����*�\r����\n\r�������������'��������F������\n\r���DGC�����������(����\t�\r�����\n\n�� 0�+�\n�(�\n���\r��������������\n(�������@>\r����>C��B�\n\n�� 1��G\r��3����+���\r����\r������\n��!���C\r������\r�*\r������\r��\r��\n��(���\n\n�� 1��G\r����\r����C���(�\r\n�����1��-\n+���\n\r�������(��%\n\nEntwicklungsschwerpunkte\n\nEKZ Herblinger\n\nMarkt\n\nMultiplexkino\n\nFachmarkt\n\nEKZ Rhymarkt,\n\nFeuerthalen\n\nFeuerthalen / ZH\n\nFlurlingen / ZH\n\nNeuhausen am Rheinfall / SH\n\nSchaffhausen / SH\n\nBeringen / SH\n\nThayngen / SH\n\n1\n\n1\n\n9\n\n10\n\n7\n\n12\n\n2a\n\n3\n\n5\n\n4\n\n4\n\n6\n\n24\n\n71\n63\n\n61\n\n62\n\n21\n\n23a\n\n26\n\n23b\n\n23c\n\n41\n\n43\n44\n\n45\n\nAltstadt\n\nSchaffhausen\n\nRheinfall\n\nOrtskern\n\n8\n\n51\n\n52\n\n55\n\n54\n\nThayngen / SH\n\n13\n\n15\n14a\n\n14b\n\n14c\n\n14d\n\n2b\n\n25c\n\n25b\n\n25a\n\n42\n\n53\n\n64\n\nStadion geplant\n\n11\n\n22\n\nSIG-Areal\n\nSIG Werk\n\nBeringen\n\nUnilever\n\nWerk Thayngen\n\nNASPO\n\nSchweizersbild\n\nBreite\n\nöff. Einrichtungen\n\nA\n\nAgglomerationsprogramm Schaffhausen plus\n\nEntwicklungsschwerpunkte (ESP)\n\nNummerierung, Gebietsbezeichnung und detaillierter Massnahmen-\n\nbeschrieb siehe Bericht (Anhang 4, Tabellen Entwicklungsgebiete)\n\nSNZ / Planpartner AG 27952_13B_71101_Entw_sh.mcd\n\nEntwicklungsschwerpunkte\n\n0 1 2 Kilometer\n\nKartendaten PK50 © 1999 Bundesamt für Landestopographie\n\nN\n\nAgglomerationsschwerpunkt Schaffhausen\n\nB\n\nC\n\nD\n\nE\n\nF\n\nDokument:\n\nDarstellung:\n\nEignung für verkehrsintensive\n\nEinrichtungen (VE)\n\nSiedlungs�ächen der Gemeinden im Agglomerations-\n\nschwerpunkt\n\nGemeindegrenzen\n\nLandesgrenze CH - D\n\nBestehende und geplante\n\nverkehrsintensive Einrichtungen (VE)\n\nHinweise\n\nESP Wohnen\n\nAbgrenzung ESP\n\nESP Arbeitsplätze\n\nEntwicklungsschwerpunkte (ESP)\n\nESP Mischnutzung\n\nEntwicklungsgebiete\n\nLegende\n\n\n\n7\n\nGrundlagen\n\nAnpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Kantonsrat\n\nVerkehr\n\n&� @��F�\n�\nDie Grundlagenarbeiten zum Agglomerationsprogramm «Schaffhausen \nplus» sind in einem richtplanähnlichen Verfahren erstellt worden. Ziel-\nsetzungen und Massnahmen sind breit abgestützt und sowohl vom neu \ngeschaffenen Agglomerationsverein als auch vom Regierungsrat verab-\nschiedet worden. Sie erfüllen daher die Anforderungen an eine Grundlage \nzum Richtplan. Auf eine detaillierte Beschreibung der Vorgehensweise \nwird verzichtet, da sie im Agglomerationsprogramm nachgelesen werden \nkann.\nDas Hauptziel bei der Verkehrsentwicklung ist, dass der öffentliche Ver-\nkehr 50% des Verkehrswachstums übernimmt.\nAuf den Hauptachsen muss der ÖV dabei einen höheren Anteil überneh-\nmen als auf den Nebenachsen im ländlichen Raum.\nMit einem ÖV-Ausbau allein kann dieses Ziel nicht erreicht werden. \nInsbesondere die Siedlungsentwicklung nach innen ist eine wesentliche \nVoraussetzung dazu.\nIn enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachstellen wurde ein \nGesamtkonzept von Siedlung und Verkehr entwickelt. Dieses Gesamt-\nkonzept enthält folgende Massnahmen:\n\\� `��\t��\n��\n�����������&�\t���"���\n����������"\t������q���������\n-\n\nglomeration. Dadurch wird die Voraussetzung für das zentrale Ziel, \ndie Siedlungsentwicklung nach innen, geschaffen.\n\n\\� &�\t���"���\n� ���� ��\n�������� '����������"����� \r�� ������ ']�����\nSchaffhausen im Viertelstundentakt mit Durchmesserlinien im Kno-\nten Schaffhausen. Für die S-Bahn Schaffhausen sind verschiedene \nInfrastrukturmassnahmen auf dem bestehenden Schienennetz erfor-\nderlich (Doppelspur- und Knotenausbauten, Leistungssteigerungen, \n'\t���"�����"\t���\r�����\n����\n\n\\� ���<\t\r�������������\t��\t���������}������������\t����������������\n���\nOst (Beringerfeld) und Verschiebung der bestehenden Haltestelle \nSchloss Laufen auf die Rheinfallbrücke als ergänzender Bestandteil \nder S-Bahn Schaffhausen. Dadurch kann die Erschliessung der Ent-\nwicklungsschwerpunkte verbessert werden.\n\n\\� &����\t����\n�����}�\t\r�������@��"����$�\t���$��'�������������@�'���\nNeben Massnahmen im schienengebundenen ÖV wird das städtische \nBusangebot, abgestimmt auf die Siedlungsentwicklung und die S-Bahn \nSchaffhausen, ausgebaut.\n\n\\� ����#����\t������������"���������\n�\n���$���������\t�������\t���������-\ndualverkehr verstärkt priorisiert.\n\n\\� ��������\n�����?��"��\n�����'\t���������"����\n In der Schaffhauser Innenstadt sowie auf der A4-Stadtdurchfahrt ist bis \n\n2020 von erheblichen Kapazitätsengpässen auszugehen. Eine Kapa-\nzitätserhöhung auf der Nord-Süd-Achse bis 2020 wird als unrealistisch \n���\n����<\t\r\t��!�\t�������������\n���������������������������\t�������\nEinfallsachsen von Schaffhausen/Neuhausen am Rheinfall sowie den \nAusfahrten aus grossen Parkierungsanlagen sollen die Staus auf die \n\n2  Besiedlung\n\n\n\n8\n\nGrundlagen\n\nAnpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Kantonsrat\n\nVerkehr\n\nStrassen ausserhalb der Siedlungsgebiete verlagert resp. der Verkehr \ndosiert ins städtische Netz eingespeist und so die Kapazitätsengpässe \nim sensiblen Bereich des Siedlungsgebiets entschärft werden.\n\n�\\� ������\t��\n�����'\t�������<������������\t���"�����\t������\n Durch die Aufwertungen im Altstadtbereich von Schaffhausen sowie in \n\nden Ortszentren von Beringen, Löhningen und Feuerthalen/ZH (Zür-\ncherstrasse) wird die Agglomeration gestärkt und so die Entwicklung \nnach innen gefördert. Insbesondere soll auch die Rheinuferstrasse \nund damit einhergehend das Schaffhauser Rheinufer aufgewertet \nwerden.\n\n Zudem soll das Ortszentrum von Neuhausen am Rheinfall attraktiviert \nwerden. \n\n\\� �����������!�������������`���]�����@������"����\r��������\t�\n��\n�\nvon Netzlücken, Überwindung topographischer Widerstände und \nEntschärfung von Gefahrenstellen. Dazu gehören namentlich der \nDuraduct (LV-Brücke mit Lift), Vertikallifte Rheinfallbecken–Bahnhal-\ntestelle «Neuhausen Zentrum»/Ortszentrum und die durchgehende \nVeloverbindung entlang des Rheinufers vom Flurlingersteg bis zum \nRheinfallgebiet.\n\nIm Weiteren enthält das Agglomerationsprogramm ein Paket von nicht-\ninfrastrukturellen Massnahmen wie Parkraummanagement und Mobi-\nlitätsmanagement. Diese Anforderungen werden in das Konzept der \n���"������\t������������\n��������������\n\nNeben den Agglomerationsmassnahmen sind auch übergeordnete (na-\ntionale) Massnahmen erforderlich, um die genannten Ziele zu erreichen. \nDiese fallen ausschliesslich in die Kompetenz des Bundes und sind \n������$�����\t����������\n\n������\t��������\t\r�����\r��������$��\n������\t��\nMassnahmen sind:\n\\� ���$�\t�����\t�"\t����`������"����'���������������������\t���\t�\n������\n\nVerlängerung der Züge nach Singen im Stundentakt\n\\� q���\r�\t<\t����#���\n�}���]'��]�������@��$�����\n�}X�]�����\n\nDiese Projekte sind im Richtplan 2007 enthalten. 8D�D�3��H(����!��������#�������-\n���*�\r���2�\t�*��C�����\t����\n*+����������D��=�\n\n8D8D�3��,���\n������\r�(�\r���\r-\n��\r��������������\n\n�D�4��-\n�����\r�\n\n8D8D�38�,���\n������\r�(�\r�1�\n���\r�\nD���\r��\r��������������\n\n\n\n\n\n9Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Besiedlung\n\nRiplaNr: 2-1-11/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkontrolle \n\nund Umweltschutz, Bauin-\n���"\t���\t>����"������\n�>�\nHochbauamt, Koordinations-\nstelle öffentlicher Verkehr, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Tiefbauamt, SBB\n\nTermin: 2010 \nKarte: Planeintrag\n\n!*+*++/+\t \n��\t9�������\t;<�������\nEine dichte zentrumsorientierte Mischnutzung des Industrieareals Vorderes \nMühlental und des Areals Bleiche/Diana beim Bahnhof Schaffhausen ist ange-\nstrebt. Die entsprechende Zonenplanänderung wurde vom Regierungsrat im \nMärz 2008 genehmigt. Die Quartierpläne für das Areal Diana und Bleiche sind \ngenehmigt. Der Quartierplan für das «Werk 1» ist in Bearbeitung. Parallel dazu \ntreibt die Stadt die Planung für den Durachpark voran.\n\nRiplaNr: 2-1-11/2\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkontrolle \n\nund Umweltschutz, Bauin-\n���"\t���\t>����"������\n�>�\nHochbauamt, Koordinati-\nonsstelle für Umweltschutz, \nKoordinationsstelle öffent-\nlicher Verkehr, Planungs- und \nNaturschutzamt, Tiefbauamt, \nVerkehrsbetriebe Stadt \nSchaffhausen, Deutsche \nBahn AG\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n!*+*++/!\t \n��\t=��>���������\nDer bestehende Arbeitsplatz, Einkaufs- und Freizeitschwerpunkt wird weiter \ngefördert. Die Voraussetzungen zur Erschliessung mit dem öffentlichen Ver-\nkehr sind gegeben und werden weiter verbessert (Aufwertung  DB-Haltestelle \nHerblingen). Eine lage- und ortsgerechte Verdichtung ist zu fördern.  Für das \ngeplante Fussballstadion «FCS-Park» ist die notwendige Umzonung erfolgt. \nQuartierplan und UVB lagen vom 16. Mai bis 15. Juni 2008 öffentlich auf. Der \nQuartierplan FCS-Park ist genehmigt und eine entsprechende Baubewilligung \nist rechtskräftig.\n\nRiplaNr: 2-1-11/3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkon-\n\ntrolle und Umweltschutz, \nBauinspektorat, Hochbauamt, \nKoordinationsstelle öffent-\nlicher Verkehr, Planungs- und \nNaturschutzamt, Tiefbauamt, \nVerkehrsbetriebe Stadt \nSchaffhausen\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n!*+*++/?\t \n��\t9������\t%�����\nDie Sportanlagen zwischen Nordstrasse und Breitenaustrasse sowie ein Teil \nder Familiengärten zwischen Breitenau- und Randenstrasse sollen für hochwer-\ntiges, zentrumsnahes Wohnen umgenutzt werden.  In einem breit angelegten \nMitwirkungsverfahren ist im Rahmen des Projektes «PASS»(Potenzialaktivierung \nStadt Schaffhausen) ein Masterplan Vordere Breite erarbeitet worden (vgl. \nSchlussbericht PASS vom Februar 2008). Dieser soll nun zu einem behör-\ndenverbindlichen Rahmenplan weiterentwickelt werden. Eine Voraussetzung \nder Umnutzung  ist die Verlegung der Sportplätze. Diese sollen auf eine zu \nbauende Indoor-Schiessanlage zu liegen kommen. Damit hängt die bauliche \nAnpassung Quartierstrassen und Parkierung zusammen (Massnahme 32 des \nAgglomerationsprogramms).\n\n�� ?����#�\r��\n}� ~�����#���������������#��������#��\r��������"��W�\tF�\r����\t\nW��]\n\n�\r�F����"�q��\r�#����F�\n������������"����\t\n�\r��������#����<\r\n�����X\n\n� ?�\n�X�� ��],��\r���]x�F���&����]"��<\r�������\t\n� � � �\n?\r�X�� ��],��\r���]x�F��������]"��<\r�������\t\n\n\n}� ��\r��?�\r<�����#Q��������#���$������������#��������������$�\t\n������\n�����������\n��������=�\r�#�;�<�����\r���\r����\t\n��#���W��#����W����\n����\n�����\t\n��#�����#�����������\t\n���@��F�\n�����\t\n����������#X\n\n� ?�\n�X� {����]"��<\r�������\t\n_����#�������&�],��\r���]x�F�� �\n?\r�X� &����]"��<\r�������\t\n_����#�������&�],��\r���]x�F�\n\nP\nla\n\nnu\nng\n\ns-\ngr\n\nun\nds\n\nat\nzR\n\nAAb\nst\n\nim\nm\n\nun\ngs\n\n-\nan\n\nw\nei\n\nsu\nngSchwellenwerte und Grundsätze gemäss Agglomerationsprogramm «Schaffhausen plus»\n\n?�\n��#��������#��\t\n���$�\t\n����� Teil D\ngemäss \nRichtplanungssystematik\n\nBegriffserklärung auf  S. 18\n�@<�\r������\n\n\n\n10Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Verkehr\n\nRiplaNr: 5-2-0/1\nKoordination: Zwischenergebnis\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkon-\n\ntrolle und Umweltschutz, \n���"������\n�>�������\n�]�����\nNaturschutzamt, Tiefbauamt, \nWirtschaftsförderung, Tiefbau-\namt\n\nTermin: 2010 \nKarte: Planeintrag\n\nC*!*"/+\t @��������\tH�����*�������������\n&������\n�������������]'����������\n��$�����\t����������$"�<���\n��&����!���$��-\nkeitsstudie vom September 2008 liegt vor. Mit der regionalen Indoor-Schiess-\nanlage soll einerseits die Verlagerung der Sportplätze von der vorderen Breite \nermöglicht und andererseits die Schiesstätigkeit auf eine einzige regionale \nAnlage konzentriert werden. Damit können die Immissionen durch Schiesslärm \nin den Gemeinden eliminiert und Investitionen in neue künstliche Kugelfänge \nvermieden werden. \n\n!*+*++/C\t \n��\t%�������\nEin Entwicklungsschwerpunkt soll sowohl bezüglich Arbeiten als auch Wohnen  \nmit attraktiver Anbindung an den öffentlichen Verkehr geschaffen werden.  Für \nden Bereich Wohnen ist im Gebiet Benzen ein Quartierplan in Bearbeitung.\nFür den Bereich Arbeiten sind innerhalb des 300-m-Einzugsbereichs der Bahn-\nhaltestelle arbeitsplatzintensive Zonen vorgesehen. Ausserhalb davon werden \n��$��\t����\t\r��\t��������<������\t������� ������ ��\n��\t��$\t�� ��� ���� ����������\nRevision der Nutzungsplanung werden diese  Vorgaben umgesetzt.  \nIm Weiteren wird eine zusätzliche Bahnhaltestelle erstellt werden (3-3-2/4).\n\nRiplaNr: 2-1-11/5\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinde Beringen\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkon-\n\ntrolle und Umweltschutz, \nBauinspektorat, Koordinati-\nonsstelle öffentlicher Verkehr, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Tiefbauamt, Deutsche \nBahn AG\n\nTermin: 2010 \nKarte: Planeintrag\n\n!*+*++/I\t \n��\t&��'����\nEin Entwicklungsschwerpunkt mit attraktiver Anbindung an den öffentlichen Ver-\nkehr mit einem Arbeitsplatzschwerpunkt und einem Schwerpunkt mit verdichteten \nMischnutzungen soll geschaffen werden. Der Ausbau und die Modernisierung \ndes Bahnhofs Thayngen (3-3-2/6) ist in Vorbereitung. Quartierpläne für die \nBereiche West und Ost sind in Bearbeitung.\n\nRiplaNr: 2-1-11/6\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinde Thayngen,\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkontrolle \n\nund Umweltschutz, Koor-\ndinationsstelle öffentlicher \nVerkehr, Bauinspektorat, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Tiefbauamt, Deutsche \nBahn AG\n\nTermin: 2010 \nKarte: Planeintrag\n\nRiplaNr: 2-1-11/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkontrolle \n\nund Umweltschutz, Koordina-\ntionsstelle öffentlicher Verkehr, \n���"������\n�>�������\n�]�����\nNaturschutzamt, Tiefbauamt, \nWirtschaftsförderung\n\nTermin: 2010 \nKarte: Planeintrag\n\n!*+*++/L\t \n��\t�HO*�����\tQ��������\t��\t@����$���\nDas ehemalige Industrieareal soll umgenutzt werden für zentrumsnahe und \ndichte Mischnutzungen mit Wohnen.  Die Nutzungsplanungsänderung ist vom \nRegierungsrat genehmigt, von der Gemeinde aber noch nicht in Kraft gesetzt \nworden.  Eine wichtige Massnahme zur Aufwertung dieses Gebietes ist die \nErstellung eines neuen Bahnhaltepunktes.\n\n!*+*+"/�\t 9��\r�����������W�\t\n������������\t�9\n�\nFolgende Grundsätze werden bei der Planung von verkehrsintensiven/publikums-\nintensiven Einrichtungen und deren planerischen Umsetzung berücksichtigt:\n\n\\�����������������@&���������q��\t���\n�$��\t���\t�\r���\t�������@&���������������\nbestimmten Gebieten, vorrangig in Entwicklungsschwerpunkten, vorzusehen.\n\n\\�&������������'������\n��$\n��\t���\t��@�����\n��\n��\t��"\t�����\t���\r��\t��$������$���\nmuss geprüft werden, inwieweit die Zahl und die Grösse von Einrichtungen \nabschliessend pro Gemeinde  festgelegt werden kann. Eine Konkurrenzierung \nvon Ortszentren ist zu vermeiden. \n\n\\�&����\r���"�<���\n����������\n�����@&�\r��|���]�������$��\t����������"\t���\nist gefordert. Dabei sind kurze Wege zu den Versorgungseinrichtungen zu \nermöglichen.\n\n\\�����|���\n�$��\t���������\n������\t�����}�\t\r��\n�"����"\t�������������������\nZudem sind die Ziele des Umweltschutzes zu erfüllen.\n\nRiplaNr: 2-1-10/A\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinden\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkontrolle \n\nund Umweltschutz, Koor-\ndinationsstelle öffentlicher \nVerkehr, Bauinspektorat, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Tiefbauamt \n\nTermin: 2011 \nKarte: Kein Planeintrag\n\n\n\n11Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Besiedlung\n\n!*+*+"/�+\t X�������\t9�������\t9��\r�����������W�\t\n������������\t�9\n�\nEine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Stadt Schaffhausen und des Kantons \nbearbeitet die Anforderungen an bestehende und neue verkehrsintensive An-\nlagen und prüft wie diese in den planungsrechtlichen Instrumenten umgesetzt \nwerden können.  Dabei sind die Massnahmen 56 «Parkplatzgebühren bei allen \nZentren und Verkehrsintensiven Einrichtungen», 57«Parkplatzbewirtschaf-\ntung in Wohngebieten mit Anwohnerbevorzugung» und 58 «Abstimmung des \nParkplatzangebotes auf das öV-Angebot» gemäss Agglomerationsprogramm \nentsprechend umzusetzen. Im Weiteren ist zu prüfen, ob und wie bei starken \nNutzungsänderungen Erschliessungsbeiträge an den öffentlichen Verkehr ver-\nlangt werden können.\n\n \n\nRiplaNr: 2-1-10/A\nKoordination: Vororientierung\nFederführung: Gemeinden\nBeteiligte: Amt für Lebensmittelkontrolle \n\nund Umweltschutz, Koor-\ndinationsstelle öffentlicher \nVerkehr, Bauinspektorat, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Tiefbauamt \n\nTermin: 2011 \nKarte: Kein Planeintrag\n\n\\�&����$���<���\n���`�<�������$��������\t�\r������������>���������������<�\t�-\nrischen Umgang mit dem Boden zu ermöglichen.\n\n\\�!�\t�����'������\t��������������������������@��"����������������\n�����������\nzweckmässigen Anordnung der VE im Verkehrsnetz sollen Überlastungen \nvermieden werden.  \n\n\n\n12Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Verkehr\n\nBeringen\n\nHemmental\n\nLöhningen\n\nSiblingen\n\nNeunkirch\n\nSchaffhausen\n\nNeuhausen am Rheinfall\n\n3-3-0/3\n\n3-2-5/3\n\n3-2-7/3\n\n3-2-7/2\n\n3-2-7/1\n\n3-2-5/4\n\n3-3-2/4\n\n3-3-2/3\n\n3-3-2/8\n\n3-3-2/7\n\n3-2-3/31\n\n3-2-3/25\n\n3-4-1/46\n\n3-10-2/3\n\n3-10-2/1\n\n3-10-2/2\n\n3-3-2/11\n\n3-3-2/10\n\n3-3-1/5\n3-3-1/6\n\n3-2-2/10\n\n3-3-1/8\n\n3-4-1/53\n\n3-4-1/52\n\n3-3-2/6\n\nThayngen\n\nLegende\n\nEisenbahnbaute\n\nNiveauübergang\n\nÖffentlicher Verkehr\n\nLangsamverkehr Hochbauten\n\nAufwertung Ortsdurchfahrten\n\nIndustrie- und Gewerbezone\n\nMischzone\n\nReine Wohnzone\n\nEisenbahnlinie\n\nRegionale Strasse\n\nRadweg\n\nRadweg (Punktobjekt)\n\nÜberlokale Strasse (Punktobjekt)\n\nRiplaNr: 3-2-5/3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nNeunkirch, Koordinations-\nstelle öffentlicher Verkehr, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Deutsche Bahn AG\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*!*C/?\t ��$��>���\tQ�W���<>������\tQ���\r����\tY\n����[\nDas Bauprojekt ist zusammen mit dem Projekt «Grosser Letten» abgeschlossen.\nDie Kreditvorlage wurde 2009 vom Volk angenommen.\n\nRiplaNr: 3-2-5/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nNeunkirch, Koordinationsstelle \nöffentlicher Verkehr, Pla-\nnungs- und Naturschutzamt, \nDeutsche Bahn AG\n\nTermin: 2011\nKarte: Planeintrag\n\n?*!*C/L\t ��$��>���\tQ�W���<>������\tQ���\r����\tYO������\t\\�����[\nDas Bauprojekt ist zusammen mit dem Projekt Projekt «Erlen» abgeschlossen. \nDie Kreditvorlage wurde 2009 vom Volk angenommen.\n\n&� @��F�\n�\n\n}�^�����������\t\n��@��F�\n��Q��������������#���@��F�\n��W�\t\n��\r��\n\nP\nla\n\nnu\nng\n\ns-\ngr\n\nun\nds\n\nat\nzR\n\nAAb\nst\n\nim\nm\n\nun\ngs\n\n-\nan\n\nw\nei\n\nsu\nng\n\nVorhaben gemäss Agglomerationsprogramm «Schaffhausen plus»\n\n\n\n13Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Verkehr\n\nRiplaNr: 3-3-0/3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Schweizerische Bundes-\n\nbahnen, Deutsche Bahn AG\nBeteiligte: Koordinationsstelle öffent-\n\nlicher Verkehr��Stadt Schaff-\nhausen, Bauinspektorat, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt\n\nTermin: 2011\nKarte: Planeintrag\n\n?*?*"/?\t %���*\t���\t%��\r�����\t����$$������\nIm Raum Schaffhausen laufen fünf Bahnverbindungen zusammen. Der Bahnhof \nSchaffhausen hat beschränkte Kapazitäten. Um die Ziele des Agglomerations-\nprogramms «Schaffhausen plus» zu erreichen, sind Kapazitätssteigerungen \nnotwendig. Die 6. Haltekante ist als separates Richtplangeschäft aufgeführt.  \nDie Massnahmen zur Leistungssteigerung im Knoten Schaffhausen und die \nKapazitätserhöhung der Strecke Schaffhausen - Neuhausen am Rheinfall sind \nGegenstand von laufenden Abklärungen.\n\nRiplaNr: 3-3-1/5\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Deutsche Bahn AG\n Koordinationsstelle öffent-\n\nlicher Verkehr\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nBaden-Württemberg, \nRegionalverband Hochrhein-\nBodensee, Gemeinden, Pla-\nnungs- und Naturschutzamt, \nVolkswirtschaftsdepartement\n\nTermin: 2011 (Kreditbeschluss) \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*+/C\t \n��\r�����������\t ���\t�����\r�\t \t\n\t ����$$������\t*\t\n�������\t�*\t%�����\nFür die Durchbindungen von Zügen aus dem Klettgau im Knoten Schaffhausen \n[���\t��\n������\n�������'\t�������[�������\t�����&��"\t���\r�����\n������<�������\n\n����@�������"\t���������&��"\t���\r�����\n��������'\t���"�����\n\t������&����q�������\t����\nmit dem Doppelspurausbau DB ist notwendig.  \n\nRiplaNr: 3-3-1/6\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Deutsche Bahn AG\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nRegionalverband Hochrhein-\nBodensee, Gemeinden, \nBauinspektorat, Koordinati-\nonsstelle öffentlicher Verkehr, \nPlanungs- und Naturschutz-\namt, Tiefbauamt, \n\nTermin: 2010 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*+/I\t �������������>��\t%�������\t*\tQ���\r����\t*\t\n�������\nZur Umsetzung des S-Bahn Schaffhausen-Konzeptes ist ein zweigleisiger Stre-\nckenabschnitt auf der Linie zwischen Beringen und Erzingen notwendig. Eine \nVorstudie liegt vor. Das 2. Gleis wird südlich  des bestehenden Gleises errichtet \nwerden. Das Bauprojekt wird 2010 erarbeitet. Die Abklärungen zur Umweltver-\n\t�<\n����"��\t�������\n��������\n���������&����q�������\t������\t�����&��"\t���\r�����\n�\nder Stecke ist notwendig. \n\nRiplaNr: 3-3-1/8\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Schweizerische Bundes-\n\nbahnen, Deutsche Bahn AG\nBeteiligte: Stadt Schaffhausen, Hoch-\n\nbauamt, Koordinationsstelle \nöffentlicher Verkehr, Pla-\nnungs- und Naturschutzamt, \nTiefbauamt, Verkehrsbetriebe \nStadt Schaffhausen \n\nTermin: 2011 (Kreditbeschluss) \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*+/]\t %�����$\t����$$������\t^�����������\tO����\tI\nUm die Leistungsfähigkeit des Bahnhofs Schaffhausen zu steigern, muss das \nbestehende Durchgangsgleis mit einer Perronkante ergänzt werden.  Die ent-\nsprechenden Vorarbeiten sind im Gang. Das Vorprojekt liegt vor.  Die zusätzliche \nPerronkante braucht einen Teil des heutigen Trottoirs und Strassenraums. Zudem \nmüssen Zu- und Abgänge geschaffen werden. Dies erfolgt in Koordination mit \ndem Ausbau der Unterführung Löwengässchen. \n\nRiplaNr: 3-3-2/3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Koordinationsstelle öffent-\n\nlicher Verkehr \nBeteiligte: Schweizerische Bundes-\n\nbahnen��Bundesamt für \nVerkehr, Neuhausen am \nRheinfall, Bauinspektorat, \nKoordinationsstelle für \nUmweltschutz, Planungs- und \nNaturschutzamt\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/?\t %��������������\tYQ��������\t^������[\nUm die Erschliessung des Entwicklungsschwerpunktes  SIG-Areal/Zentrum \nzu verbessern, ist eine neue Bahnhaltestelle im Bereich der Laufengasse \nvorgesehen. Damit wird auch die Verbindung ortsintern verbessert. Die Mach-\nbarkeitsstudie liegt vor, das Vorprojekt ist in Erarbeitung. Die Lage ist bestimmt. \nDie weiteren Arbeiten müssen mit dem Ausbau HGV und der Knotenplanung \nSchaffhausen koordiniert werden.\n\nRiplaNr: 3-3-2/4\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Koordinationsstelle öffent-\n\nlicher Verkehr \nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nBeringen, Deutsche Bahn AG\n Planungs- und Naturschutz-\n\namt, Tiefbauamt\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/L\t %��������������\tY%�������$���[\nUm die Verbesserung der Erschliessung des östlichen Ortsteils von Beringen, \ninsbesondere  des Entwicklungsschwerpunktes Beringen (2-1-11/5) zu erreichen, \nist eine neue Haltestelle im Bereich Beringen/Bömmliacker geplant. DasVorpro-\njekt liegt vor. Eine Korrdination mit dem Doppelspurausbau DB ist notwendig.\n\n\n\n14Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Verkehr\n\nRiplaNr: 3-3-2/7\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Deutsche Bahn AG\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nBeringen, Bauinspektorat, \nKoordinationsstelle öffent-\nlicher Verkehr, Planungs- und \nNaturschutzamt, Tiefbauamt\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/#\t ��������$����\t^������\t�%*%�����$\t%�������\nIm Zusammenhang mit der Modernisierung der Bahn- und Sicherungsanlagen \nim Bahnhof Beringen sind schienenfreie Perronzugänge erforderlich. Im Ag-\nglomerationsprogramm «Schaffhausen plus» sind die schienenfreien Zugänge \nBestandteil des S-Bahn-Schaffhausen-Angebotskonzeptes. Das Vorprojekt ist \nin Bearbeitung. Eine Koordination mit dem Doppelspurausbau DB erfolgt.\n\nRiplaNr: 3-3-2/8\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Deutsche Bahn AG\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nNeunkirch, Bauinspektorat, \nKoordinationsstelle öffent-\nlicher Verkehr, Planungs- und \nNaturschutzamt, Tiefbauamt\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/]\t ��������$����\t^������\t�%*%�����$\tQ���\r����\nDas neue Angebotskonzept sieht fahrplanmässige Zugskreuzungen in Neun-\nkirch vor. Im Zuge dieser Neuerungen und der Modernisierung der Bahn- und \nSicherungsanlagen sind schienenfreie Perronzugänge erforderlich. Im Agglo-\nmerationsprogramm «Schaffhausen plus» sind die schienenfreien Zugänge \nBestandteil des S-Bahn-Schaffhausen-Angebotskonzeptes. Das Vorprojekt ist \nin Bearbeitung. Eine Koordination mit dem Doppelspurausbau DB erfolgt.\n\nRiplaNr: 3-3-2/10\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen, Tief-\n\nbauamt, Koordinationsstelle \nöffentlicher Verkehr \n\nBeteiligte: Deutsche Bahn AG��Bau-\ninspektorat, Planungs- und \nNaturschutzamt\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/+"\t �����\r��W������\t���\t���>��\t���\t�%*=����������\t=��>������\nDie Station Herblingen ist ein wesentliches Element des Entwicklungsschwer-\npunktes Herblingertal. Der geplante FCS-Park mit Mantelnutzung muss an den \nöffentlichen Verkehr angebunden werden. Diese Anbindung ist mit der S-Bahn \nSchaffhausen gegeben. Die Zugänge zu den Perronanlagen sind für Behinderte \nzugänglich und mit einem zusätzlichen Zugang zu den Gleisen auf der Ostseite \nzu verbessern. Eine verbesserte Verknüpfung mit dem öffentlichen Nahverkehr \nund gestalterische Massnahmen sollen diese Haltestelle zusätzlich aufwerten.  \nDas Vorprojekt liegt vor.\n\nRiplaNr: 3-3-2/11\nKoordination: Zwischenergebnis\nFederführung: ZVV\nBeteiligte: Kanton Zürich\n Neuhausen am Rheinfall, \n\nUhwiesen-Laufen, Bauin-\nspektorat, Koordinationsstelle \nöffentlicher Verkehr, Pla-\nnungs- und Naturschutzamt, \n���"������\n�>�����$����\t\n\nTermin: 2015 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/++\t 9��������\t%��������������\t�������\t\\��$��\nAls Ersatz für die Haltestelle Schloss Laufen ist eine neue, behindertengerechte \nBahnhaltestelle zur Erschliessung des Rheinfalls als VE-Freizeitanlage und zur \nErschliessung des SIG-Areals vorgesehen. Da es sich hier um einen Standort \nim BLN-Gebiet Rheinfall und um ein Baudenkmal handelt, haben Eingriffe be-\nsonders sorgfältig zu erfolgen. Eine Machbarkeitsstudie der SBB liegt vor. Das \nProjekt wird in die 2. Periode Agglomerationsprogramm zurückgestellt und wird \nBestandteil des Agglomerationsprogramms Zürich (4. Teilergänzung S-Bahn).\n\nRiplaNr: 3-3-2/6\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Deutsche Bahn AG\nBeteiligte: Bundesamt für Verkehr, \n\nBeringen, Bauinspektorat, \nKoordinationsstelle öffent-\nlicher Verkehr, Planungs- und \nNaturschutzamt, Tiefbauamt\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*?*!/I\t ��������$����\t^������\t�%*%�����$\t&��'����\nIm Zusammenhang mit der Automatisierung und Modernisierung der Bahn- und \nSicherungsanlagen im Bahnhof Thayngen sind schienenfreie und behinderten-\ngerechte Perronzugänge erforderlich. Einzelne Massnahmen wie die Öffnung der \nneuen Fussgängerunterführung gegen das Industriegebiet als Teil des Entwick-\nlungsschwerpunktes Thayngen (2-1-11/6), die Optimierung des Bahnhofplatzes \n(P+R, Bushaltestelle, Verbesserung Zugang) sowie die Verbesserung der Velo-\nführung sind Bestandteil des Agglomerationsprogramms «Schaffhausen plus» \noder werden dazu als Vorleistung erbracht. Zur Optimierung des Bahnhofplatzes \nund zur Fussgängerunterführung sowie zur Verbesserung liegen Vorprojekte vor. \nDie im Aggloprogramm aufgeführte Massnahme 55  «Verbesserung der Velo-\nführung Thayngen Süd» gelangt zusammen mit diesem Projekt zur Ausführung. \n\n\n\n15Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Verkehr\n\nRiplaNr: 3-10-1/A\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Planungs- und Naturschutz-\n\namt, Forstamt, Gemeinde \nNeuhausen am Rheinfall\n\nTermin: 2011 \nKarte: Kein Planeintrag\n\n?*+"*+/�\t 9��>��������\t���\t\n������������\t@����$���\t$<�\t9���W��\r���\nGemäss  Agglomerationsprogramm «Schaffhausen plus» ist ein Massnahmen-\npaket vorgesehen, um die Erreichbarkeit des Rheinfalls für den Veloverkehr \nzu verbessern. Bis Ende 2009 wird eEin Vorprojekt liegt vor. erarbeitet.  Da \n������������������������������$��\t�����?}]��$��\t�[���������������\t>���\t������\nsorgfältige Einfügung erforderlich.\n\nRiplaNr: 3-10-2/2\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Gemeinde Neuhausen am \n\nRheinfall\nBeteiligte: Schweizerische \n\nBundesbahnen,Tiefbauamt, \nSchweizerische Industriege-\nsellschaft, Bauinspektorat, Ko-\nordinationsstelle öffentlicher \nVerkehr,\n\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*+"*!/!\t 9����\r����$�\tQ��������\t@����$�����>���\nEine Verbesserung der Verbindung Rheinfallgebiet - Bahnhaltestelle «Neu-\nhausen Zentrum»/Ortszentrum soll mit einem Vertikallift ermöglicht werden. \nBis Mitte 2011 liegt das Vorprojekt vor. Dieses wird in Zusammenhang mit der \nBahnhaltestellte Neuhausen Zentrum erarbeitet.\n\nRiplaNr: 3-10-2/3\nKoordination: Vororientierung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Bauinspektorat\nTermin: 2015 \nKarte: Planeintrag, nicht ortsgenau\n\n?*+"*!/?\t ;������$�\nGemäss Aggloprogramm 2007 soll ein Fussgänger-/Velolift erstellt werden um \ndie Verbindung ins östliche Wohngebiet zu erleichtern.  Im Rahmen der weiteren \nAbklärungen wird diese Massnahme in die 2. Phase Agglomerationsprogramm \nverschoben.\n\nRiplaNr: 3-10-2/1\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Tiefbauamt, Koordinationsstel-\n\nle öffentlicher Verkehr\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag \n \n\n?*+"*!/+\t ��������\t���\t\\�$�\nGemäss Agglomerationsprogramm «Schaffhausen plus» soll eine Brücke über \ndas Mühlental für Velofahrer und Fussgänger, kombiniert mit einem Lift, erstellt \nwerden. Dies ist nötig, um einerseits die Radialverbindungen zu verbessern und \nandererseits eine Tangentialverbindung entlang dem dicht überbauten Siedlungs-\ngürtel zu schaffen und so einen Beitrag zur Erreichung der Modal-Split-Ziele \nzu leisten. Eine  Machbarkeitsstudie (Januar 2010) liegt vor  und der Standort \n������$��\t���\t�����������\t�����\n��\t��\t��\n��������\t����������"\t�'���\t������\nund Stahlgiesserei koordiniert werden. Ein entsprechender Quartierplan wird \nerarbeitet (Vorprüfung ist erfolgt). \n\nRiplaNr: 3-4-1/46\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Neuhausen am Rheinfall\nBeteiligte: Tiefbauamt\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*L*+/LI\t _���*\t���\t@�����>�<�\r�\t\n���\nEine Fuss- und Radwegbrücke im Bereich Enge soll den Langsamverkehr von \nder Engestrasse über die DB Bahnlinie auf den Radweg Neuhausen - Klettgau \nführen. Damit wird für den Langsamverkehr eine sinnvolle Verbindung zwischen \neinem grossen städtischen Siedlungsgebiet (Neuhausen Nord, Breite Schaff-\nhausen) mit dem Klettgau geschaffen. Das Vorprojekt liegt vor. (Massnahme \n46 gemäss Agglomerationsprogramm)\n\nRiplaNr: 3-4-1/52\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Schaffhausen, Stetten\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*L*+/C!\t 9������\t=��>������\t`\t�������\n\t �������\t���������\nMit einem neuen Veloweg zwischen Herblingen und Stetten soll der Langsam-\nverkehr vom MIV getrennt werden. Damit wird eine attraktive Radwegverbindung \nzwischen dem städtischen Gebiet mit dem Reiat geschaffen. Das Vorprojekt \nwurde erarbeitet. (Massnahme 52 gemäss Agglomerationsprogramm)\n\n\n\n16Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Verkehr\n\n?*!*#/+\t ��$�������\tj��������$����\t%�������\nUnter Verzicht der Umfahrungslösung, wie sie im Strassenrichtplan von 1996 \nvorgesehen ist, soll  Die Ortsdurchfahrt in Beringen soll aufgewertet werden. \nDas Vorprojekt wird vom kantonalen Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit der \nGemeinde erarbeitet.\n\n?*!*#/!\t ��$�������\tj��������$����\t\\q�������\n?*!*#/?\t ��$�������\tj��������$����\t��>������\nDie Ortsdurchfahrten in Siblingen und Löhningen sollen aufgewertet werden. \n������!�������������������\t���������������������\t����\r���\t����\n\n������-\ntionsprogramms, da sie die Kriterien des Bundes nicht erfüllen resp. nicht im \nAgglomerationsperimeter liegen.  \n\nRiplaNr: 3-2-7/1-3\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Gemeinden\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\nRiplaNr: 3-2-3/25\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Tiefbauamt\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*!*?/!C\t ��$�������\t���\t9��\r���������������\t \t\n\t %������\t����������$<�����/�����>�����\nDie Adlerstrasse soll verkehrsfrei gestaltet werden. Damit wird der östliche \nBereich des Schwabentors städtebaulich aufgewertet. Das Vorprojekt wurde \nerarbeitet. (Massnahme 25 gemäss Agglomerationsprogramm)\n\nRiplaNr: 3-2-3/31\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Stadt Schaffhausen\nBeteiligte: Tiefbauamt\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*!*?/?+\t x�������\t=����������������\t��\t=��>������\nDie Funktion der Fulachstrasse als übergeordnete Kantonsstrasse soll auf die \nEbnatstrasse übertragen werden. Ergänzende verkehrsberuhigende Mass-\nnahmen an der Herblingerstrasse, äusseren Fulachstrasse und Hochstrasse \nsind noch nicht festgelegt. (Massnahme 31 gemäss Agglomerationsprogramm)\n\nRiplaNr: 3-2-2/10\nKoordination: Vororientierung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Gemeinden\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*!*!/+"\t ��$��>���\tj�����$��������\t\n\t %�������{\t\\q�������{\t��>������\nIm Zusammenhang mit der Aufwertung der Ortsdurchfahrten soll die Ortsum-\nfahrung gemäss Strassenrichtplan 1996 aufgehoben werden. Die Aufhebung \nder Ortsumfahrung  wird in der Revision des Strassenrichtplans berücksichtigt. \n\nRiplaNr: 3-4-1/53\nKoordination: Festsetzung\nFederführung: Tiefbauamt\nBeteiligte: Schaffhausen\nTermin: 2011 \nKarte: Planeintrag\n\n?*L*+/C?\t j����������\t9���W��>������\t����$$������\t`\t=��������\nMit einem attraktiven Veloweg wird Hemmental als Teil der Stadt Schaffhausen \nmit dem städtischen Gebiet für den Radverkehr optimal verbunden. Das Vor-\nprojekt wurde erarbeitet. (Massnahme 53 gemäss Agglomerationsprogramm)\n\n\n\n17Richtplananpassung Agglomerationsprogramm / Vorlage Spezialkommission 2010/9\n\nRichtplan Ver-/Entsorgung\n\nX������\t;���������\n\nZahlreiche andere Vorhaben aus dem Agglomerationsprogramm sind wichtige \nElemente zur Erreichung der gewünschten Ziele. Sie sind jedoch nicht auf der \nStufe Richtplan angesiedelt. Sie sind jedoch beim Bund als Infrastrukturmass-\nnahmen Ende 2009 eingereicht worden.\n\n (in Klammer Nummer der Massnahme gemäss Agglomerationsprogramm): \n\n��\n�$�\t����$����\t<�\t������������\n�$�\t���Y�_�\n\n��������\n�@��"�������"��\n���$��\t�q\t��'��������$��\t�q\t��������_�\n\n������\t��\n�[���������\t������@��$�������\n�[����\r�\n��\n�����_�\n\n@��"���������̀ �������<����]�[�����������\t����������_�\n��\t������>��\t�\t\t�������\nVerkehrsberuhigung Rheinhaldenstrasse im Bereich Schauweckergut\n\n������\t��\n������\t��������X�_�\n\n`���"��������!�������������\n��$��"\t����������_�\n\n'������\t������'����'��]�����������_��������������������\r����"\n��\t���\t\n\n������\t��\n�����?���\t��\n���\t�������\n��������$�������\t����������_�\n\nBauliche Anpassung Qurtierstrassen und Parkierung im Rahmen ESP vordere \nBreite (32) vgl. 2-1-11/3\n\n@�����\n����$���\n��\t�������_�\n\n`���\n<�\n���\t�\n����$���\n�����"\t�]�']����]'\t�\t�������$���\n�������_�\n\n@����$�\t�������\n����������'�������������'�����\t�������_\n\n@����$�\t�������\n��'\t�\t�������$���\n�������_\n\n���"\t������@��$�������\n���@��"�������������\t�������������q��\t����X��_\n\n@��$�������\n�����@���������\n������$�����������������[���������\t�������X��_\n\n���<\t\r������@����$�\t�����<\t\r��������������������[����������X��_\n\n@��$�������\n�&�����������\n�[�����������������@������"�����XX�_\n\n������\n�������\t\t������]��������������@������"�����X��_\n\n`���\n<�\n��$���"��[�$�������[�������������\r�\n��\n���X��_�\n\n������\n�����'��]���������������`������"�����X��_\n\n`�����\n�q��\t\t\n�����\t��������'�����$��\n�\t�������X��_\n\nFussweg Schützenstrasse – Langrietstrasse (50)\n\nVeloweg Beringen - Löhningen (51) zurückgestellt. \n\n\n\n��FQ�<\r������<��\t\n����\r�#��\r��������<��\t\n���\n\nALU Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz\nARE Bundesamt für Raumentwicklung\nBauG Baugesetz\nBLN Bundesinventar schützenswerter Landschaften und Naturdenkmäler\n� @��������\n��$������������������\t�������?��������\t�������}�\t�����"�<�����@�?}_��\n SR 451.11)\nESP Entwicklungsschwerpunkt\nFMG Fernmeldegesetz\nISOS Geschützte Ortsbilder: Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten   \n^�\t�$����������'�����\r��@�'^'_�'[�X������\nLV Langsamverkehr\nMIV Motorisierter Individualverkehr\n}�'@� @��������\n��$�������'���\t\r���������\t��������������'\t������\n��}�'@_�'[���X���Y�\nöV öffentlicher Verkehr\nPNA Planungs- und Naturschutzamt\nRPG Bundesgesetz über die Raumplanung\nRRB Regierungsratsbeschluss\nTBA Tiefbauamt\nUVB Umweltverträglichkeitsbericht\nVE Verkehrsintensive Einrichtungen\n|��� ������\n���\t\r��$�������|�����|���\n���\t\r>�|��_�'[�����Y�\nWBG Bundesgesetz über den Wasserbau\n\n��������$������\n��\n~�������\n���\t\r��$�������[���������\n��[���������\n�\n���\t\r>�[��_�'[�\n700)\nMoorbiotope: Verordnung über den Schutz der Flachmoore von nationaler Bedeutung (Flachmoor-\n���������\n_�'[�X������\n����~�@��������\n��$�������'���\t\r���������\n�$��\t��������\t�������������\t��\n���������������\n_�\nSR 451.31)\n}�\t��]�����?��������\t�&}�q~�������\n���\t\r��$�������}�\t��]����������\t����\t\r��}��_�'[�X���\nKantonale Schutzobjekte/KNHK: Gesetz über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhau-\nsen (SHR 451.100)\n\n$�\t\n�����]?���������\n\nD������\n��������\n������$�������������������\n������[�������\t�����$��#�������$���������������������������\n��YY����$�\nS. 9)\nVororientierung \nVororientierungen sind generelle Vorstellungen, die sachlich, räumlich und zeitlich noch nicht so konkret sind, dass der \nweitere planerische Weg bis zur Realisierung beschrieben werden kann. Das Vorhaben hat noch keine Abstimmungsreife. \nAls Vororientierungen können auch Absichten in den Richtplan aufgenommen werden, die im Zuge einer frühzeitigen In-\nformation aller raumwirksamen Akteure von Bedeutung sind. \n\nZwischenergebnis \nZwischenergebnisse sind Vorhaben, die noch nicht abgestimmt sind, also noch keine Einigung über die Varianten oder die \nangestrebte Entwicklung erzielt worden ist. Das weitere Vorgehen ist klar umrissen und wird von sämtlichen Beteiligten ge-\ntragen. Die Abstimmungsaufgabe ist im Rahmen der Richtplanung zu koordinieren. Der Nachweis des Bedarfs ist erbracht. \n\nFestsetzung\nVorhaben, die auf die wesentlichen räumlichen Auswirkungen bezogen bereits rechtlich bindend abgestimmt sind. Festset-\nzungen sind auch Vorhaben, deren Handlungsrahmen und Weg vorgezeigt sind und über deren Umsetzung Einigkeit aller \nEntscheidbehörden besteht. Die Abstimmungsaufgabe auf Stufe Richtplan ist erledigt, der Nachweis der Eignung ist erbracht.\n\n \n\n\n


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text: \nVorlage der Spezialkommission 2008/6  \n«Energiepolitik 2008–2017» \n \nvom 15. Oktober 2008 08-101 \n \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDie Kommission hat die Vorlage des Regierungsrates betreffend Leitlinien und \nMassnahmen der zukünftigen kantonalen Energiepolitik 2008–2017 in zwei Sitzun-\ngen beraten. Der Bericht stiess grundsätzlich auf gute Aufnahme und Eintreten war \nunbestritten. \n\nDie Regierung hat die fünf von der eingesetzten, breit abgestützten Arbeitsgruppe \nformulierten Ziele übernommen und legt zu den daraus folgenden fünf Schwerpunkt-\ngruppen entsprechende Massnahmenpakete vor. Sie legt sich – damit folgt sie \nebenfalls der Empfehlung der Arbeitsgruppe – auf die Fördervariante 1 fest. Auf-\ngrund dieser Variante sollen jährlich Mittel in der Höhe von 2,5 Mio. Franken ausge-\nlöst werden: 1,9 Mio. Franken vom Kanton, 0,6 Mio. Franken vom Bund. Diese Kos-\nten sollen vom laufenden Staatshaushalt getragen werden und enthalten keine \nneuen Energieabgaben.  \n\nDie Massnahmenpakete an sich waren in der Kommission unbestritten; sie erschei-\nnen als sinnvoll und realistisch. Kontrovers diskutiert wurde hingegen die Höhe der \nkantonalen Mittel, die eingesetzt werden sollen. Es stellte sich auch die Frage, ob die \nKommission Variante 2 mit jährlichen Kosten von 6 Mio. Franken oder gar eine Zwi-\nschenlösung, verbunden mit einer «Erklärung» gemäss Art. 54 «Planung» der Kan-\ntonsverfassung, vorschlagen sollte. \n\nDie Fachleute konnten der Kommission glaubwürdig erklären, dass eine Erhöhung zu \nwenig wirksam wäre. Die Kommissionsmehrheit warnte denn auch vor einer Gefähr-\ndung des Gesamtpakets. Hingegen empfiehlt die Kommission, alternativ mit steuerli-\nchen Abzugsmöglichkeiten energiesparende Investitionen zu fördern. Die Anreizbei-\nträge müssen im Budgetprozess gesprochen werden, während andere Massnahmen \naufgrund von Gesetzesänderungen zum Tragen kommen. \n\nDie Kommission betrachtet die Realisierung der Massnahmenpakete als einen \ndynamischen Prozess. Dabei handelt es sich beim Rahmenbetrag von 2,5 Mio. \nFranken nicht um einen fixen Betrag, sondern um eine Vorgabe, die in den \nzugrunde liegenden acht Jahren durchaus Anpassungen erfahren kann, darf \nund muss. Im Budgetprozess kann der Kantonsrat sowohl Prioritäten setzen \nals auch die Realisierung von Massnahmen verschieden gewichten.  \n\nDie Finanzierung wurde ebenfalls ausführlich diskutiert. Auch hier setzte sich die re-\ngierungsrätliche Meinung durch: Es ist nicht sinnvoll, Massnahmen zur Förderung \nvon erneuerbarer Energie und zur Steigerung der Energieeffizienz mit neuen Ener-\ngieabgaben zu finanzieren, denn solche sind wirtschaftsfeindlich und verzerren den \nWettbewerb aus dem Kanton Schaffhausen heraus.  \n\nDiesem Kommissionsbericht ist eine Zusammenfassung der Massnahmen beigelegt, \nmitsamt der Art der Finanzierung und dem Hinweis auf notwendige oder nicht not-\nwendige gesetzliche Anpassungen. \n\n\n\nMit 11 zu 0 Stimmen empfiehlt die Kommission dem Kantonsrat, den Schluss-\nbericht betreffend «Leitlinien und Massnahmen der kantonalen Energiepolitik \n2008–2017» zur Kenntnis zu nehmen und damit das Postulat Nr. 3/2006 von \nHansueli Bernath «Für ein Konzept zur verstärkten Förderung der erneuerba-\nren Energien und der Energieeffizienz» abzuschreiben. \n \n \n \nFür die Spezialkommission:  Markus Müller, Präsident \n\nWerner Bächtold \nAlbert Baumann \nFranz Baumann \nBernhard Egli \nAndreas Gnädinger \nErich Gysel \nGeorg Meier \nMartina Munz \nWalter Vogelsanger \nThomas Wetter \n\n\n\nZusätzliche Erläuterungen zur Finanzierung der Massnahmen \nDie Massnahmen sollen in den kommenden Jahren sukzessiv umgesetzt werden. Die Spalte \n„Finanzierung Budget EnFst 2009 und folgende“ bedeutet, dass die Finanzierung über das \nordentliche Budget der Energiefachstelle gesichert ist. Die Spalte „Finanzierung separat“ \nbedeutet, dass die Finanzierung über andere Budgets oder separate Anträge finanziert wer-\nden muss. \n \n4.1 Massnahmen Gebäude \n\nDer Regierungsrat beabsichtigt die Umsetzung folgender Massnahmen:  \n \n Anpassung \n\nGesetzge-\nbung nötig \n\nFinanzierung \nBudget \nEnFst 2009 \nund folgende\n\nFinan-\nzierung \nseparat \n\nG1 Anforderungen an den Wärmeschutz und die Nutzung \nerneuerbarer Energien in Gebäuden in Koordination mit den \nanderen Kantonen periodisch an den Stand der Technik \nanpassen \n\nJa - - \n\nG2 Anpassung des kantonalen Förderprogramms an die neuen \nRahmenbedingungen und an die Schwerpunkte des \nvorliegenden Konzepts  \n\nNein Ja - \n\nG3  Energievollzug: Einführung der privaten Kontrolle  Ja Ja - \n\nG4 Substitutionspflicht für zentrale Elektroheizungen Ja Ja - \n\nG5  Einführung eines Gebäudeenergieausweises Ja Ja - \n\nG6 Energiecoach für Gebäudesanierungen Nein Ja - \n\nG7 Steuerliche Anreize Ja - - \n\nG8 Hemmnisse beseitigen und Anreize schaffen für \nenergieeffiziente Bauten in kantonalen Gesetzen und \nkommunalen Bauordnungen \n\nJa - - \n\nG9 Einflussnahme auf eidgenössische Gesetzgebung Nein - - \n\n \n4.2 Erneuerbare Energien (nicht gebäudegebunden) \n\nDer Regierungsrat beabsichtigt die Umsetzung folgender Massnahmen:  \n \n Anpassung \n\nGesetzge-\nbung nötig \n\nFinanzierung \nBudget \nEnFst 2009 \nund folgende\n\nFinan-\nzierung \nseparat \n\nEE1 Verstärkung des kantonalen Förderprogramms im Bereich \nerneuerbarer Energien und Abwärmenutzung \n\nNein Ja - \n\nEE2 Projektentwickler/in erneuerbare Energien Nein Ja - \nEE3  Reduktion des CO2-Ausstosses grösserer fossiler \n\nFeuerungen \nJa Ja - \n\nEE4 Nutzung der tiefen Geothermie Nein  Ja \n\n \n4.3 Energieeffizienz: Elektrizität und Mobilität \n\nDer Regierungsrat beabsichtigt die Umsetzung folgender Massnahmen:  \n \n Anpassung \n\nGesetzge-\nbung nötig \n\nFinanzierung \nBudget \nEnFst 2009 \nund folgende\n\nFinan-\nzierung \nseparat \n\nEF1 Der Kanton fördert den effizienten Einsatz von Elektrizität Ja - EKS \n\nEF2 Verstärkter Einbezug energiepolitischer Aspekte in die \nEnergierichtplanung sowie in die Raum- und \nSiedlungsplanung \n\nJa Ja - \n\nEF3  Steuerliche Anreize im Bereich Mobilität Ja  Ja \n\nEF4 Energieeffizienz in der Mobilität Nein  Ja \n\n\n\n4.4 Information, Aus- und Weiterbildung, Kommunikation und Kooperation \nDer Regierungsrat beabsichtigt die Umsetzung folgender Massnahmen: \n \n Anpassung \n\nGesetzge-\nbung nötig \n\nFinanzierung \nBudget \nEnFst 2009 \nund folgende\n\nFinan-\nzierung \nseparat \n\nIB1 Koordination und Verstärkung der Informations- und \nBeratungstätigkeit sowie Aus- und Weiterbildungsoffensive \nfür Gebäudesanierungen \n\nNein Ja - \n\nIB2 Einbezug des Energiethemas an Schulen Nein Ja - \nIB3  Kommunikation der energiepolitischen Ziele und \n\nMassnahmen des Kantons \nNein Ja - \n\nIB4 Plattform erneuerbare Energien und Energieeffizienz Ja - Ja \n\nIB5 Unterstützung der Akteure von EnergieSchweiz Ja Ja - \n \n4.5 Vorbildwirkung der öffentlichen Hand \n\nDer Regierungsrat beabsichtigt die Umsetzung folgender Massnahmen:  \n \n Anpassung \n\nGesetzge-\nbung nötig \n\nFinanzierung \nBudget \nEnFst 2009 \nund folgende\n\nFinan-\nzierung \nseparat \n\nÖH1 Vorbildwirkung bei öffentlichen Bauten und Anlagen Ja - Ja \n\nÖH2 Mobilitätsmanagement der öffentlichen Hand Nein - Ja \n\nÖH3  Richtlinien für das kantonale Beschaffungswesen Nein - Ja \n\n \n\n\n\tVorlage der Spezialkommission 2008/6 \n\t«Energiepolitik 2008–2017»\n\t4.1 Massnahmen Gebäude\n\t4.2 Erneuerbare Energien (nicht gebäudegebunden)\n\t4.3 Energieeffizienz: Elektrizität und Mobilität\n\t4.4 Information, Aus- und Weiterbildung, Kommunikation und Kooperation\n\t4.5 Vorbildwirkung der öffentlichen Hand\n\n\n


Frage: Steuerauskunftspflicht

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Frage: Personalabbau bei der Grenzwache

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