Beschlüsse 5. Kantonsratssitzung

body_key: SH

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nDer Kantonsrat gibt Kenntnis von folgenden Beschlüssen, die an der 5. Sitzung vom 14. \n\nMärz 2022 gefasst worden sind:  \n \n\n1. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. März 2022 betreffend \n\nVerpflichtungskredit für das Sportinfrastrukturprojekt «Erweiterung Multisportkomplex \n\nSchweizersbild» gemäss Kantonalem Sportanlagenkonzept (KASAK SH) wird einer 9er-\n\nKommission zur Vorberatung überwiesen. Erstgewählte oder Erstgewählter ist ein Mitglied \n\nder AL-GRÜNE-Junge Grüne-Fraktion.  \n \n\n2. Die angepasste Motion Nr. 2021/10 (Mindestlohn 21 statt 23 Franken) von Daniel Meyer \n\nund Patrick Portmann vom 14. Juni 2021 mit dem Titel «Gesetz für einen Mindestlohn» \n\nwird mit 35 : 21 Stimmen nicht erheblich erklärt. – Das Geschäft ist erledigt. \n \n\n3. Die Motion Nr. 2021/11 von Stefan Lacher vom 14. Juni 2021 mit dem Titel «Coronahilfe \n\nfür armutsgefährdete Personen» wird in ein Postulat mit folgendem Wortlaut abgeändert:  \n\n«Der Regierungsrat wird eingeladen, so schnell wie möglich zu prüfen und unkomplizierte \n\n(evtl. auch befristet gültige) Regelungsvorschläge zu unterbreiten, wie für \n\narmutsgefährdete Personen, die keinen Anspruch auf Sozialhilfe haben, zielgerichtet \n\nunbürokratisch und rasch finanzielle Notlagen abgefedert werden können, die durch \n\ncoronabedingte vorübergehende Einkommenseinbussen entstanden sind bzw. entstehen \n\nkönnen; dies mit dem Ziel, existenzgefährdende Schuldsituationen und ein Abrutschen in \n\ndie Sozialhilfe zu verhindern».  \n\nMit 33 : 21 Stimmen wird das Postulat nicht erheblich erklärt. – Das Geschäft ist erledigt. \n \n\n4. Die Motion Nr. 2021/12 von Peter Scheck und Matthias Freivogel vom 5. Juli 2021 mit dem \n\nTitel «Neue, zeitgemässe Regelungen für die Archivierung – der Kanton Schaffhausen gibt \n\nsich ein Archivgesetz» wird mit 45 : 4 Stimmen erheblich erklärt.  \n \n\n5. Der Titel des Postulats Nr. 2021/7 von Kurt Zubler vom 13. September 2021 wird \n\nangepasst und lautet neu: «Massnahmen zur Bekämpfung invasiver Neophyten». Das \n\nPostulat wird mit 48 : 1 Stimmen erheblich erklärt.  \n\n\n


parent_type: affair

name: Antwort: 'Arbeitsplätze statt Bürokratie' – KMU-Entlastung

text: \n \n\n \n\nKanton Schaffhausen \nRegierungsrat \n \nBeschluss vom 7. August 2012 \n \n\nKleine Anfrage 2012/22 Martin Kessler \nbetreffend "Arbeitsplätze statt Bürokratie" - KMU-Entlastung \n \n\nIn einer Kleinen Anfrage vom 28. Juni 2012 stellt Kantonsrat Martin Kessler verschiedene Fra-\n\ngen im Zusammenhang mit der KMU-Entlastung. Er erkundigt sich insbesondere nach dem \n\ngemeinsam vom Kanton sowie dem Kantonalen Gewerbeverband (KGV) und der Industrie- \n\nund Wirtschaftsvereinigung Schaffhausen (IVS) durchgeführten Projekt in diesem Bereich. \n\n \nDer Regierungsrat \n\na n t w o r t e t : \n\n \n\nBereits im Jahre 2006 wurde unter der Leitung der Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit \n\nmit dem Kantonalen Gewerbeverband (KGV) sowie der Industrie- und Wirtschaftsvereinigung \n\nSchaffhausen (IVS) im Rahmen des Projekts "KMU-Entlastung" eine Arbeitsgruppe einge-\n\nsetzt, die in einer ersten Phase einen umfassenden Analysebericht über die Situation der \n\nKMU-Entlastung im Kanton Schaffhausen erstellte und dem Regierungsrat einreichte. Der \n\nAnalysebericht stellte die allgemeinen Handlungsfelder auf Bundes- und Kantonsebene dar \n\nund listete in einem zweiten Teil konkrete Handlungsfelder und Sachverhalte auf, wo nach \n\nAuffassung der Arbeitsgruppe Handlungsbedarf besteht. Der Regierungsrat hat mit Be-\n\nschluss vom 9. Januar 2007 vom Analysebericht Kenntnis genommen und – gemäss der vom \n\nProjekt vorgesehenen zweiten Phase, wo die Verwaltung Lösungsvorschläge zu erarbeiten \n\nhatte – eine Umsetzungsplanung in die Wege geleitet. Die entsprechenden Massnahmen \n\nwurden bis Ende 2007 umgesetzt. Im März 2008 kam die Arbeitsgruppe KMU-Entlastung \n\nzusammen mit dem Regierungsrat – in der dritten Phase des Projekts – sodann überein, \n\ndass der grösste Handlungsbedarf im Verhältnis zwischen den KMU und der Kantonalen \n\nVerwaltung wohl im Bereich der Kommunikation und des ständigen Dialoges liegt und dass in \n\ndiesem Bereich eine Verbesserung angestrebt werden sollte. Vor diesem Hintergrund wurde \n\nmit Regierungsratsbeschluss vom 29. April 2008 festgelegt, dass ab 2009 eine institutionali-\n\nsierte jährliche Aussprache zwischen Vertretern des Kantonalen Gewerbeverbandes (KGV) \n\nsowie der Industrie- und Wirtschaftsvereinigung Schaffhausen (IVS) und dem Regierungsrat \n\nstattfindet mit dem Ziel, aktuelle Anliegen der KMU aufzunehmen, zu diskutieren und diese \n\nauf möglichst unbürokratische Art und Weise einer Lösung zuzuführen. Diese Treffen wurden \n\nin der Folge durchgeführt. Die diesjährige Aussprache wird im Herbst 2012 stattfinden. \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n2 \n\nDas eingangs erwähnte Projekt ist seit 2008 formell abgeschlossen. Wie erwähnt hat der Re-\n\ngierungsrat die im Bericht der Arbeitsgruppe vorgeschlagenen konkreten Massnahmen so-\n\nweit möglich umgesetzt (z.B. Einführung diverser E-Government Anwendungen zur Erleichte-\n\nrung/Vereinfachung von Behördenkontakten durch KMU's usw.). Der in der Folge etablierte \n\nverstärkte Dialog zwischen dem Regierungsrat und Vertretern des KGV und der IVS hat sich \n\nbewährt. Beispielsweise wurde in diesem Rahmen auch die Einführung einer Regulierungs-\n\nfolgeabschätzung im Kanton Schaffhausen diskutiert und dahingehend umgesetzt, als dass \n\nder Regierungsrat die Departemente angewiesen hat, bei Gesetzgebungsprojekten mit Aus-\n\nwirkungen auf Unternehmen die Regulierungsfolgeabschätzung im Rahmen der Vernehmlas-\n\nsung und der darauf folgenden Gesetzesvorlage vorzunehmen und transparent darzustellen. \n\nIn diesem Zusammenhang ist indessen festzuhalten, dass der Ursprung von administrativen \n\nAuswirkungen für Unternehmen oftmals in der Bundesgesetzgebung liegt und daher nicht im \n\ndirekten Einflussbereich der kantonalen Verwaltung ist (z.B. Mehrwertsteuer, Sozialversiche-\n\nrungswesen). Im Bereich der Regulierungsfolgeabschätzung wurde auf die Schaffung von \n\nentsprechenden Rechtsgrundlagen im gegenseitigen Einvernehmen verzichtet.  \n\n \n\nIm Rahmen der erwähnten Aussprachen wurde auch verschiedentlich die Etablierung eines \n\nOne-Stop-Shops oder eines KMU-Forums angesprochen. Die Grundproblematik in diesem \n\nBereich besteht darin, dass die Belastungen der Unternehmen und insbesondere der KMU's \n\nsehr vielfältig und heterogen sind und es daher von Seiten der Verwaltung nicht möglich ist, \n\neine einzige Stelle zur Verfügung zu stellen, welche sämtliche Probleme lösen kann. Ande-\n\nrerseits ist durch den festgelegten Ablauf (Vorbringen der Anliegen der KMU beim KGV bzw. \n\nder IVS, Weiterleitung der Anliegen an die Staatskanzlei, unbürokratische Problemlösung \n\ndurch Vermittlung der Staatskanzlei, falls Anliegen von grundsätzlicher Bedeutung: Themati-\n\nsierung bei nächster Aussprache Regierungsrat und Vertreter KGV und IVS) sichergestellt, \n\ndass keine relevanten Themen unbearbeitet bleiben. Weiter ist durch den erwähnten regel-\n\nmässigen Austausch und die ohnehin bestehenden kurzen Wege im Übrigen sichergestellt, \n\ndass der gegenseitige Informationsaustausch über Massnahmen, welche zu einer relevanten \n\nMehr- oder Entlastung der Unternehmen und KMU's führen, stattfindet und die entsprechen-\n\nden Massnahmen im gegenseitigen Einvernehmen an die Hand genommen werden können. \n\nVor diesem Hintergrund besteht aus Sicht des Regierungsrates neben den bereits ergriffenen \n\nund umgesetzten Massnahmen einstweilen kein weiterer Handlungsbedarf. \n\n \n\n \n\nDER STAATSSCHREIBER STV: \n \n \nChristian Ritzmann \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\n \n \n\n\n\tKanton Schaffhausen\n\n


parent_type: agenda

name: Postulat Nr. 2021/3 von Christian Heydecker vom 12. April 2021 betreffend Steuerstrategie zur Sicherung unserer finanziellen Handlungsfähigkeit

text: \nKantonsrat\nEingegangen: 12. April 2021\n\nFDP\nDie Liberalen\n\nlii''- .l:,1 •\n\nChristian Heydecker An den Präsidenten\nKantonsrat FDP des Kantonsrates\nDützebüelstrasse 38 Regierungsgebäude\n\nBeckenstube 7\n8207 Schaffhausen\n\n8200 Schaffhausen\n\nSchaffhausen, 12. April 2021\n\nPostulat 2021/3\n\n"Steuerstrategie zur Sicherung unserer finanziellen Handlungsfä-\nhigkeit"\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nIch bitte Sie, folgendes Postulat auf die nächste Traktandenliste zu setzen:\n\nDer Regierungsrat wird eingeladen, eine Steuerstrategie zur langfristigen Attraktivie-\nrung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Schaffhausen zu erarbeiten, um so\nauch in Zukunft die finanzielle Handlungsfähigkeit des Kantons zu sichern.\n\nBegründung\n\nMit Genugtuung darf vermerkt werden, dass der Regierungsrat in der jüngeren Ver-\ngangenheit verschiedene Massnahmen getroffen hat, um die steuerliche Situation für\nnatürliche und juristische Personen in unserem Kanton zu verbessern. Allein, die\nletzten Massnahmen des Regierungsrates (9.2019: Antrag Steuerfusssenkung,\n3.2020: Ankündigung Erhöhung Versicherungsabzüge und Reduktion Vermögens-\nSteuer, 7.2020: Vorlage Erhöhung Versicherungsabzüge (ohne Reduktion Vermö-\ngenssteuer), 3.2021: Vorlage temporäre Steuerfusssenkung) zeugen von einer ge-\nwissen Zufälligkeit und lassen ein planmässiges Vorgehen nicht erkennen; den ge-\nnannten Massnahmen liegt offenkundig keine einheitliche, stringente, zukunftsgerich-\ntete Steuerstrategie zugrunde. Auch im aktuellen Legislaturprogramm 2021-2024\nwird nur - aber immerhin - eine "Senkung der Steuerbelastung von natürlichen Per-\nsonen" in Aussicht gestellt.\n\n\n\nVerfährt der Regierungsrat weiterhin in der gleichen Art und Weise, laufen wir Ge-\nfahr, steuerliche Entlastungen zu beschliessen, welche viel kosten, aber nur einen\nungenügenden Return on Investment erbringen: Es geht nämlich nicht nur um eine\nsogenannte "Bestandespflege", also darum, die heute in Schaffhausen ansässigen\nSteuerzahler zu entlasten. Es muss vielmehr auch darum gehen, die steuerliche Si-\ntuation in Schaffhausen so zu gestalten, dass zukünftig auch mehr Steuersubstrat\ndurch Zuzüger generiert werden kann. Aufgrund der ausgezeichneten finanziellen\nSituation von Kanton und Gemeinden ist heute der richtige Zeitpunkt, um die steuer-\nlichen Weichen für die Zukunft zu stellen und so die finanzielle Handlungsfähigkeit\nunseres Kantons langfristig zu sichern.\n\nIn die geforderte Steuerstrategie kann - zum geeigneten Zeitpunkt und bei Bedarf -\nzwangslos eine Strategie zum Umgang mit dem OECD-Projekt betreffend Besteue-\nrung der digitalen Wirtschaft (Pillar 1 und 2) integriert werden. Immerhin ist diesbe-\nzüglich bereits eine vom EFD eingesetzte Arbeitsgruppe an der Arbeit, mit dem Ziel,\ndie Spitzenposition der Schweiz im internationalen Standortwettbewerb zu sichern.\nEs wird dort insbesondere auch darum gehen, die durch eine Übernahme der inter-\nnationalen Standards (Pillar 2) resultierenden Mehreinnahmen für standortrelevante\nKostensenkungsmassnahmen steuerlicher und nicht-steuerlicher Art einzusetzen.\n\nBei der Erarbeitung der geforderten Steuerstrategie sind sinnvollerweise neben den\nsachbefassten internen auch kompetente externe Stellen miteinzubeziehen.\n\nDer Postylent:\nChristian Heydecker\n\n'/~\\J\n\n\n\nVorstoss\n\nPostulat von Christian Heydecker vom 12. April 2021 betreffend «Steuerstrategie zur Sicherung unserer finanziellen\n\nHandlungsfähigkeit»\n\nUntenstehende Ratsmitglieder unterstützen mit ihrer Unterschrift den Vorstoss:\n\nName / Vorname\n\n(bitte In Blockschrift eintragen)\n\n^0<^ ^^-\n\nPartei\n\n'TO:\n\n.0 ^ P. k \\i l^. T?i^^. ^ L:-r P\n\n//^ / ^. /L\n^'.^c.^-^''// <S^, ^/^\n\n/%^^^" /^ya^ ^^\n7—7-\n\n^y^?^^^?^\n^'^ ^or^t^ -^D ^\n\n'P^A\nder ^A^ä W\n\n"^kk^- t<JiL^l Tu P\n\n^//cn ^c^ /",/\n' // -<\n\n"-^\n\n-6<CC^-cS"> ^fc"ß^ fpr"\n\n\n\t20210413084112831\n\n


name: Abstimmungen der 20. Kantonsratssitzung vom 21.11.2022 (Abend, 2. Teil)

category_de: Abstimmungsresultate

category_harmonized: voting


name: Abstimmungen der 3. Kantonsratssitzung vom 27.02.2023


7. Sitzung vom 8.04.2024.pdf

category_de: Tagesordnung

category_harmonized: agenda

text: \n \n  \n \n \n \n \n \n\n \nSehr geehrte Damen und Herren  Schaffhausen, 18. März 2024 \nSie werden eingeladen zur   \n \n\n7. Sitzung des Kantonsrats \nin Schaffhausen auf Montag, 8. April 2024, 08:00 Uhr im Kantonsratssaal \n \n \n\nVerhandlungsbereite Geschäfte \n \n\n1 Interpellation Nr. 2023/1 von Urs Capaul vom 30. Januar 2023 mit dem Titel «Ist die integrative \nSchule am Ende? \nSchriftliche Antwort des Regierungsrates vom 27. Juni 2023 \n\n  \n2 Postulat Nr. 2023/5 von Gianluca Looser vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Sexuelle Ge-\n\nsundheit für alle» \n  \n3 Motion Nr. 2023/2 von Linda De Ventura vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Gemeinden ent-\n\nlasten – Finanzielle Beteiligung des Kantons an der Schulsozialarbeit» \n  \n4 Motion Nr. 2023/3 von Maurus Pfalzgraf vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Kompetenz statt \n\nPassbüchlein bei der Polizei»  \n  \n5 Postulat Nr. 2023/4 von Maurus Pfalzgraf vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Klimaneutrale \n\nSchifffahrt» \n  \n6 Postulat Nr. 2023/6 von Severin Brüngger vom 13. März 2023 mit dem Titel «Griffige Massnah-\n\nmen gegen den Fachkräftemangel» \n  \n7 Postulat Nr. 2023/7 von Kurt Zubler vom 13. März 2023 mit dem Titel «Masterplan Energie für \n\nkantonale Liegenschaften und Grundstücke» \n  \n8 Postulat Nr. 2023/8 von Irene Gruhler Heinzer vom 27. März 2023 mit dem Titel «Förderung der \n\nSolarenergie durch Photovoltaik-Kredite» \n  \n9 Motion Nr. 2023/4 von Mayowa Alaye vom 27. März 2023 mit dem Titel «Rechtsgrundlagen für \n\nkommunale Richtpläne» \n  \n10 Postulat Nr. 2023/09 von Nihat Tektas vom 5. Juni 2023 betreffend «Späterer Schulbeginn zum \n\nWohle unserer Kinder» \n  \n11 Motion Nr. 2023/5 von Peter Werner vom 19. Juni 2023 betreffend «Aufgabenbereich der kan-\n\ntonalen Denkmalpflege reduzieren» \n  \n12 Postulat Nr. 2023/10 von Maurus Pfalzgraf vom 19. Juni 2023 betreffend «Kohlenstoffspeicher» \n  \n13 Postulat Nr. 2023/11 von Maurus Pfalzgraf vom 19. Juni 2023 betreffend «klimabewusste Ge-\n\nsetzgebung» \n  \n14 Postulat Nr. 2023/12 der Justizkommission vom 19. Juni 2023 betreffend «Überprüfung der Or-\n\nganisationsform der Berufsbeistandschaften» \nSchriftliche Antwort des Regierungsrates vom 16. Januar 2024 \n\n  \n \n \n\n \n Kantonsrat Schaffhausen \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n15 \n\n \nMotion Nr. 2023/6 von Erich Schudel vom 3. Juli 2023 betreffend «Stärkere Unterstützung des \nKantons beim Hochwasserschutz» \n\n  \n16 Postulat Nr. 2023/13 von Arnold Isliker vom 7. August 2023 betreffend Havarieplatz für E-Fahr-\n\nzeuge im Brandfall inklusive Löschwasserentsorgung und Dekontaminierung des Löschwassers \n \nÜbrige Traktanden \n \n17 Postulat Nr. 2023/14 von Matthias Freivogel vom 11. September 2023 betreffend Ökologischer \n\nSchaufelraddampfer auf Untersee und Rhein  \n  \n18 Postulat Nr. 2023/15 von Lorenz Laich vom 25. September 2023 betreffend Unterstützung von \n\nUnternehmungen, welche Berufslehren anbieten \n  \n19 Postulat Nr. 2023/18 von Isabelle Lüthi und Gianluca Looser vom 6. November 2023 betref-\n\nfend Stärkung der Kaufkraft von Haushalten mit geringem Einkommen durch eine Energiekos-\ntenzulage \n\n  \n20 Postulat Nr. 2023/19 von Daniel Preisig, Patrick Portmann, Tim Bucher, Michael Mundt, Isabe-\n\nlle Lüthi und Sahana Elaiyathamby vom 6. November 2023 betreffend Rheinfall endlich und \ngesamtheitlich aufwerten  \n\n  \n21 Postulat Nr. 2023/20 von Maurus Pfalzgraf und Daniel Preisig vom 4. Dezember 2023 betref-\n\nfend Feuerthalen und Flurlingen verkehrstarifisch fair anbinden \n  \n22 Postulat Nr. 2023/21 von Maurus Pfalzgraf vom 4. Dezember 2023 betreffend ÖV-Abovergüns-\n\ntigungen für Jugendliche  \n  \n23 Motion Nr. 2023/7 von Matthias Freivogel vom 4. Dezember 2023 betreffend Vertrauensperso-\n\nnen für fürsorgerisch untergebrachte Menschen \n  \n24 Motion Nr. 2023/8 von Sahana Elaiyathamby vom 18. Dezember 2023 betreffend Gebührener-\n\nlass für die Umwandlung registrierter Partnerschaften in Eheschliessungen \n  \n25 Motion Nr. 2023/9 von Rainer Schmidig vom 18. Dezember 2023 betreffend zeitgemässe Ab-\n\nzüge in den Art. 35 und 37 des Gesetzes über die direkten Steuern \n  \n26 Postulat Nr. 2024/1 von Maurus Pfalzgraf vom 19. Februar 2024 betreffend Umsetzung der \n\nKinderrechtskonvention in Schaffhausen \n  \n27 Postulat Nr. 2024/2 von Peter Werner vom 18. März 2024 betreffend Randenüberfahrt Beggin-\n\ngen-Schaffhausen \n \nIn Kommissionen hängig \n \n28 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Januar 2022 betreffend Revision der Verfassung \n\ndes Kantons Schaffhausen und des Finanzhaushaltsgesetzes (Finanzreferendum; Finanzbefug-\nnisse) \nAmtsdruckschrift 22-02 \n\n  \n29 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. März 2022 betreffend Verpflichtungskredit für das \n\nSportinfrastrukturprojekt «Erweiterung Multisportkomplex Schweizersbild» gemäss Kantonalem \nSportanlagenkonzept (KASAK SH) \nAmtsdruckschrift 22-16 \n\n  \n30 Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 3. Oktober 2023 zum Stand der Arbeiten zur Ver-\n\nbesserung der Aufsicht über die Pflegeheime im Kanton Schaffhausen (Orientierungsvorlage \nAmtsdruckschrift 23-101) \n\n  \n\n\n\n- 3 - \n \n \n31 \n\n \nBericht und Antrag des Regierungsrats vom 14. November 2023 betreffend die Änderung des \nkantonalen Landwirtschaftsgesetzes (Erhöhung der Familienzulagen in der Landwirtschaft)  \nAmtsdruckschrift ADS 23-119 \n\n  \n32 Petition Lehrpersonen Schaffhausen vom 15. November 2023 «Lehrpersonenmangel stoppen - \n\ngemeinsam + jetzt» - Zuweisung an GPK  \n  \n33 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. November 2023 betreffend Erhöhung des Orts-\n\nverkehrsbeitrages und Bereitstellung finanzieller Mittel für touristische Ausflugsverkehre \nAmtsdruckschrift ADS 23-124 \n\n  \n34 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 12. Dezember 2023 zum Postulat «Erweiterte Ei-\n\ngentümerstrategie des Kantons für die Spitäler Schaffhausen» \nAmtsdruckschrift 23-147   \n\n  \n35 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember 2023 zur Volksmotion 2020/1 betref-\n\nfend «Mehr Demokratie in Schaffhausen - einfach und sicher: Volksbegehren auch elektronisch \nunterschreiben (E-Collecting)» (Orientierungsvorlage) \nAmtsdruckschrift 23-159   \n\n  \n36 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember 2023 betreffend Umsetzung der Pos-\n\ntulate im Personalbereich (Prüfung einer zukunftsgerichteten und konkurrenzfähigen Besol-\ndung) \nAmtsdruckschrift 23-160  \n\n  \n37 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 19. Dezember 2023 betreffend Stärkung der Tou-\n\nrismusdestination Rheinfall (Orientierungsvorlage) \nAmtsdruckschrift 23-163 \n\n  \n38 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 9. Januar 2024 betreffend die Änderung des Ge-\n\nmeindegesetzes (separate Referenden gegen Budget und Steuerfuss) \nAmtsdruckschrift 24-12 \n\n  \n39 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. Januar 2024 betreffend Zusatzkredit für den \n\nBau eines zusätzlichen Stockwerks beim Polizei- und Sicherheitszentrum \nAmtsdruckschrift 24-15 \n\n  \n40 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Februar 2024 betreffend Teilrevision des Ge-\n\nsetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (vorgeburtlicher Mutterschaftsurlaub) \nAmtsdruckschrift 24-24 \n\n  \n41 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Februar 2024 betreffend Bereinigung der \n\nSammlung der Motionen und Postulate \nAmtsdruckschrift 24-25 \n\n  \n42 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2024 betreffend Unterzeichnung der \n\nGrundlagenvereinbarung über die Finanzierung der Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb \ndes Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) \nAmtsdruckschrift 24-31 \n\n  \n43 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 betreffend Einführungsgesetz \n\nzum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (EG FAP) \nAmtsdruckschrift 24-33 \n\n  \n44 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 betreffend Revision des Gesetzes \n\nüber die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) \nAmtsdruckschrift 24-34 \n\n  \n45 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 betreffend Schaffung des Ener-\n\ngiegesetzes \nAmtsdruckschrift 24-35 \n\n  \n \n \n\n\n\n- 4 - \n \n\nDie nächste Sitzung findet am 13. Mai 2024 statt.  \n\n \n \n\n\n\tKantonsrat Schaffhausen\n\tDie nächste Sitzung findet am 13. Mai 2024 statt.\n\n


Beschlüsse 22.-24. Kantonsratssitzung

text: \nDer Kantonsrat gibt Kenntnis von folgenden Beschlüssen, die an der 22., 23. und 24.  Sitzung \n\nvom 22. November 2021 gefasst worden sind: \n\n \n\n1. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 9. November 2021 betreffend \n\nTeilrevision von Art. 50 des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetzes wird zur \n\nVorberatung an eine 9er-Kommission überwiesen. \n\n2. Die Spezialkommission 2020/7 betreffend die Änderung des Strassengesetzes meldet \n\ndas Geschäft verhandlungsbereit.   \n\n3. Die Spezialkommission 2020/14 betreffend die Teilrevision des Baugesetzes (Schaffung \n\neines Energie- und Klimafonds) meldet das Geschäft verhandlungsbereit.  \n\n4. Die Spezialkommission 2021/7 betreffend die Volksinitiative «Corona-Solidaritätsbeitrag \n\nvon Vermögenden während 5 Jahren» meldet das Geschäft verhandlungsbereit.  \n\n5. Der Rat nimmt vom Finanzplan 2022-2025 Kenntnis. \n\n6. Die Prognose zum Ergebnis der Rechnung 2021 gemäss Vorlage des Regierungsrats vom \n\n25. Oktober 2021 wird zur Kenntnis genommen.  \n\n7. Mit 31 : 25  Stimmen wird der Steuerfuss für die natürlichen Personen auf 94% und mit 38 \n\n: 19 Stimmen für die juristischen Personen auf 98% der einfachen Staatssteuer für das \n\nJahr 2022 festgesetzt. \n\n8. Mit 41 : 12 Stimmen wird die Rebsteuer auf 1 Franken pro Are festgesetzt. \n\n9. Mit 57  : 0 Stimmen werden die neuen Verpflichtungskredite in der Höhe von 8'631'900 \n\nFranken zulasten der Erfolgsrechnung und 9'638'000 Franken zulasten der \n\nInvestitionsrechnung bewilligt.   \n\n10. Mit 48 : 5 Stimmen wird für das Projekt «Ersatz mechanische und elektrische Werkstätten» \n\nvon Tiefbau Schaffhausen ein Zusatzkredit in Höhe von maximal 900'000 Franken \n\nbewilligt.  \n\n11. Mit 51 : 2 Stimmen wird zugestimmt, dass das BBZ Schaffhausen in der Genossenschaft \n\nSoftwareentwicklung Berufsbildender Schulen (SEBBS) mit den entsprechenden \n\nKostenfolgen betreffend Wartung und Weiterentwicklung der eingesetzten \n\nSchulverwaltungssoftware verbleibt.  \n\n12. Mit 54 : 1 Stimmen wird der Globalkredit für die Spitäler Schaffhausen in Höhe von \n\n63'0200'000 Franken genehmigt.  \n\n\n\n13. Mit grossem Mehr werden die Budgets 2021 für die Spezialverwaltungen: KSD; \n\nInterkantonales Labor; Kantonale Familienausgleichskasse; Kantonaler Sozialfonds und \n\nBauernkreditkasse bewilligt. \n\n14. Mit 31 : 25 Stimmen wird der Lohnsumme im Budget 2022 von 1.0% (davon 0.5% \n\nLohnentwicklungsmassnahmen und 0.5% Mutationsgewinn) zugestimmt.  \n\n15. Mit 53  : 2 Stimmen wird dem Beschluss betreffend Nachtragskredit Einmalzulage Personal \n\n(inkl. Gerichte, Schaffhauser Sonderschulen, Pädagogische Hochschule Schaffhausen \n\nund Spitäler Schaffhausen) zugestimmt. \n\n16. In der Schlussabstimmung wird das Budget 2022 mit 36 : 21 Stimmen für das Jahr 2022 \n\ngenehmigt. \n\n \n\n\n


name: Beschlüsse der 9. und 10. KR-Sitzung vom 03.06.2024.pdf

text: \n \n\nDer Kantonsrat gibt Kenntnis von folgenden Beschlüssen, die an der 9. und 10. Sitzung vom 3. \n\nJuni 2024 gefasst worden sind:  \n \n\n \n\n1. Bei einem absoluten Mehr von 22 Stimmen wird Herr Hanspeter Thür mit 39 Stimmen als \n\nMitglied des Bankrats der Schaffhauser Kantonalbank gewählt. \n \n\n2. Bei einem absoluten Mehr von 27 Stimmen wird Herr Gianin Hoessly mit 53 Stimmen als \n\nErsatzrichter am Obergericht gewählt. \n \n\n3. Die an der Sitzung vom 13. Mai 2024 eingesetzte Spezialkommission 2024/7 betreffend Teil-\n\nrevision des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz zur Schaffung einer gesetzli-\n\nchen Grundlage für das Case Management Berufsbildung setzt sich wie folgt zusammen: \n\nUrs Wohlgemuth (Erstgewählter), Iren Eichenberger, Sahana Elayathamby, Andrea Müller, \n\nBruno Müller, Markus Müller, Raphaël Rohner, Martin Schlatter und René Schmidt. \n \n\n4. Dem Wunsch der SVP-EDU-Fraktion, in der Spezialkommission 2022/2 «Umsetzung der \n\nMotion 2021/7 «Mehr Transparenz, aber mit Augenmass» und Volksinitiative zur Umsetzung \n\nder vom Stimmvolk angenommenen Transparenzinitiative (Umsetzungsinitiative)» Erich \n\nSchudel durch Martin Schlatter zu ersetzen wird entsprochen. \n \n\n5. Dem Wunsch der SP-Fraktion, in der Spezialkommission 2024/6 «Revision des Gesetzes \n\nüber die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im KT SH (Baugesetz) und Schaffung \n\ndes Energiegesetzes» Marco Passafaro durch Bruno Müller zu ersetzen wird entsprochen. \n \n\n6. Vom Rücktritt von Frau Rita Hedinger und Frau Madeleine Führer aus dem Erziehungsrat \n\nwird Kenntnis genommen. \n \n\n7. Vom Rücktritt von Frau Manuela Hardmeier als nebenamtliche Kantonsrichterin per 31. De-\n\nzember 2024 wird Kenntnis genommen. \n \n\n8. Die Spezialkommission 2023/11 «Erhöhung des Ortsverkehrsbeitrages und Bereitstellung \n\nfinanzieller Mittel für touristische Ausflugsverkehre» meldet das Geschäft verhandlungsbe-\n\nreit. \n \n\n9. Die Spezialkommission 2023/9 «Stand der Arbeiten zur Verbesserung der Aufsicht über die \n\nPflegeheime im Kanton Schaffhausen» meldet das Geschäft verhandlungsbereit. Die Orien-\n\ntierungsvorlage respektive der Bericht der Firma dB dynamica wird in der Folge zur Kenntnis \n\ngenommen. \n \n\n \n\n10. Die GPK meldet das Geschäft «Petition Lehrpersonen Schaffhausen vom 15. November \n\n2023 «Lehrpersonenmangel stoppen - gemeinsam + jetzt» verhandlungsbereit. Dem Bericht \n\n\n\n 2 \n\nder GPK respektive dem Antwortschreiben wird mit 45 : 4 Stimmen (5 Enthaltungen) zuge-\n\nstimmt.  \n \n\n11. Die GPK meldet den Geschäftsbericht der Schaffhauser Kantonalbank 2023 verhandlungs-\n\nbereit. Der Bericht wird in der Folge mit 50 : 0 Stimmen genehmigt (2 Enthaltungen) und dem \n\nBankrat sowie Bankvorstand Entlastung erteilt. \n \n\n12. Die GPK meldet den Geschäftsbericht der Pensionskasse Schaffhausen 2023 verhand-\n\nlungsbereit. Vom Geschäftsbericht wird in der Folge Kenntnis genommen. \n \n\n13. Die Justizkommission meldet den Amtsbericht des Obergerichts 2023 verhandlungsbereit. \n\nDer Amtsbericht 2023 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen wird mit 53 : 0 Stimmen \n\n(3 Enthaltungen) genehmigt. \n \n\n14. Die Justizkommission meldet den Amtsbericht der Rechtspflegekommission für die Justiz-\n\nverwaltung 2023 verhandlungsbereit. Der Bericht wird beraten und mit 52 : 0 Stimmen (1 \n\nEnthaltung) genehmigt. \n \n\n \n\n15. Das Postulat Nr. 2023/8 von Irene Gruhler Heinzer vom 27. März 2023 mit dem Titel «För-\n\nderung der Solarenergie durch Photovoltaik-Kredite» wird mit 23 : 30 Stimmen (3 Enthaltun-\n\ngen) nicht erheblich erklärt. \n \n\n \n\n16. Die Motion Nr. 2023/4 von Mayowa Alaye vom 27. März 2023 mit dem Titel «Rechtsgrund-\n\nlagen für kommunale Richtpläne» wird mit 29 : 24 Stimmen (0 Enthaltungen) erheblich er-\n\nklärt. \n \n\n17. Die Motion Nr. 2023/5 von Peter Werner vom 19. Juni 2023 betreffend «Aufgabenbereich \n\nder kantonalen Denkmalpflege reduzieren» wird mit 21 : 32 Stimmen (2 Enthaltung) nicht \n\nerheblich erklärt. \n \n\n18. Das Postulat Nr. 2023/10 von Maurus Pfalzgraf vom 19. Juni 2023 betreffend «Kohlenstoff-\n\nspeicher» wird mit 19 : 33 Stimmen (2 Enthaltung) nicht erheblich erklärt. \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n\n


name: Beschlüsse der 14. Kantonsratssitzung vom 17.09.2018

text: \nDer Kantonsrat gibt Kenntnis von folgenden Beschlüssen, die an der 14. Sitzung vom  \n\n17. September 2018 gefasst worden sind: \n\n \n\n1. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 22. Mai 2018 betreffend Kredit aus dem \n\nLotteriegewinnfonds für die Teilnahme als Gastkanton an der OLMA 2020 wird beraten. \n\nMit 37 : 7 Stimmen wird dem Kredit von 1 Mio. Franken aus dem Lotteriegewinnfonds \n\nzugestimmt.  \n\n2. Das Postulat Nr. 2018/3 von Jürg Tanner vom 11. Juni 2018 betreffend Schaffung einer \n\nAnlaufstelle für Baugenossenschaften wird mit 34 zu 18 Stimmen nicht erheblich erklärt. \n\n– Das Geschäft ist erledigt.  \n\n3. Die Motion Nr. 2018/6 von Thomas Hauser vom 25. Juni 2018 betreffend Revision des \n\nWasserwirtschaftsgesetzes wird mit 43 zu 6 Stimmen erheblich erklärt.  \n\n4. Mit der Beratung der Motion Nr. 2018/7 von Matthias Freivogel vom 2. Juli 2018 \n\nbetreffend Schaffhausen gibt sich ein zeitgemässes Energiegesetz wird begonnen.  \n\n5. Die Petition der Behindertenkonferenz Kanton Schaffhausen vom 10. September 2018 \n\nmit dem Titel «Inklusion von Menschen mit Behinderung» wird an die \n\nGesundheitskommission überwiesen.  \n\n6. Susi Stühlinger (AL) wird in stiller Wahl für den Rest der Amtsdauer 2017 – 2020 als \n\nNachfolgerin von Roland Müller (Grüne) zum Mitglied der Justizkommission gewählt. \n\n\n


text: \nSeite | 1 \n\nBericht und Antrag der Spezialkommission 2024/11 24-137 \n\nbetreffend «Verpflichtungskredit zur Umsetzung der \n\nStrategie Digitale Verwaltung Schaffhausen (Kreditvorlage)» \n\nvom 14. November 2024 \n\n  \n\nSehr geehrter Herr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren  \n\nDie Spezialkommission 2024/10 hat die Vorlage des Regierungsrats des Kantons Schaffhau-\n\nsen betreffend «Verpflichtungskredit zur Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung Schaff-\n\nhausen (Amtsdruckschrift ADS 24-99) an drei Sitzungen beraten. Die Vorlage wurde vom zu-\n\nständigen Regierungsrat Walter Vogelsanger (DI), Christoph Aeschbacher, Departementssek-\n\nretär DI und Jörg Schlatter, Digitalisierungsverantwortlicher vertreten. Für die Administration \n\nund Protokollierung war Simone Schoch verantwortlich. \n\n1. Ausgangslage \n\nDie digitale Transformation ist Realität. In privaten, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Le-\n\nbensbereichen verändert die Digitalisierung, wie Menschen kommunizieren, sich organisieren \n\nund zusammenarbeiten. Für öffentliche Verwaltungen bietet der digitale Wandel die Möglich-\n\nkeit, benutzerfreundliche Dienste für die Bevölkerung und Unternehmen zu vereinfachen und \n\nauszubauen, interne Prozesse effizienter zu gestalten und die Zusammenarbeit der Mitarbei-\n\ntenden durch agile Methoden und moderne Technologien neu zu denken. \n\n \n\nDie kantonale Verwaltung hat frühzeitig erste Digitalisierungsinitiativen gestartet und insbe-\n\nsondere während der Corona-Pandemie wertvolle Erfahrungen mit digitalen Projekten gesam-\n\nmelt. Die Strategie «Digitale Verwaltung Schaffhausen» des Regierungsrats bündelt die lau-\n\nfenden Digitalisierungsaktivitäten, bietet einen verbindlichen Rahmen und richtet aktuelle und \n\nzukünftige Initiativen auf ein gemeinsames Ziel aus. Sie gibt sechs Leitsätze und Werte als \n\nWegweiser vor und definiert fünf Handlungsfelder mit 19 Massnahmen für eine koordinierte \n\nund ressourcenschonende Umsetzung. Ein Projekt- und Portfoliomanagement sowie eine \n\njährliche Umsetzungsplanung ermöglichen eine wirkungsorientierte Steuerung über alle De-\n\npartemente und Abteilungen hinweg. \n\n \n\nDie digitale Transformation stellt die kantonale Verwaltung vor Herausforderungen, die Enga-\n\ngement, Ressourcen und Lernbereitschaft erfordern. Sie entfaltet ihr volles Potenzial als ge-\n\nmeinsame Aufgabe im Zusammenspiel aller Akteurinnen und Akteure. Im Rahmen des soge-\n\n\n\nSeite | 2 \n\nnannten «Veränderungsprozesses der Einstellung» (auch Mind-Change-Prozesses) wird be-\n\nsonders darauf hingewiesen, dass erfolgreiche Transformation nicht nur technologische, son-\n\ndern auch kulturelle Veränderungen erfordert. Daher ist es entscheidend, neue Denkweisen \n\nzu fördern und innovative Herangehensweisen zu nutzen, um die digitalen und Transforma-\n\ntionsherausforderungen zu bewältigen. Hierbei spielen neuartige Methoden und moderne \n\nTechnologien eine zentrale Rolle, da sie helfen, die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer \n\nbesser zu verstehen und die Transformation auf einer soliden Grundlage voranzutreiben. Die \n\nDigitalisierungsstrategie ist eine Investition in die Zukunft und eine Chance, die Verwaltung als \n\nleistungsfähigen modernen Dienstleistungsbetrieb für die Bevölkerung schneller, innovativer \n\nund attraktiver zu machen. Für die notwendigen Sachmittel, IT-Dienstleistungen und personel-\n\nlen Ressourcen beantragt der Regierungsrat beim Kantonsrat für die kommenden vier Jahre \n\neinen Rahmenkredit von insgesamt 18 Mio. Franken – für eine nachhaltige und dauerhafte \n\ndigitale Transformation der Verwaltung und ihrer Dienstleistungen. \n\n2. Eintreten  \n\nZu Beginn präsentierten die Regierungsvertreter eine grobe Übersicht über die Entstehung \n\nund die Inhalte der Strategie «Digitale Verwaltung Schaffhausen». Der Kanton Schaffhausen \n\nbesitzt erheblichen Nachholbedarf im Bereich Digitalisierung, da er schweizweit der letzte Kan-\n\nton ist, der weder eine Strategie noch ein spezialisiertes Verwaltungsteam besitzt. Bisher feh-\n\nlen auch die gesetzlichen Grundlagen für Digitalisierungsinitiativen, welche jedoch aktuell von \n\nder Regierung entwickelt und zeitnah dem Kantonsrat vorgelegt werden. Entsprechend hat \n\nder Regierungsrat in seinen Legislaturzielen beschlossen, das Thema aktiv anzugehen. Um \n\nin diesem vielseitigen Bereich voranzukommen, sind sowohl personelle als auch finanzielle \n\nRessourcen nötig, weshalb zusätzlich zur Strategie der Kreditantrag gestellt wurde. Denn die \n\ndigitale Transformation umfasst neben der Digitalisierung der Behördendienstleistungen auch \n\ndie Digitalisierung interner Verwaltungsprozesse sowie das Schaffen einer kundenorientierten \n\nund innovativen Denkweise unter den Verwaltungsmitarbeitenden. Ziel ist es primär, die Pro-\n\nzesseffizienz und die Qualität der Verwaltungsangebote zu steigern. Der Regierungsrat hat \n\nsich für die Beantragung eines Rahmenkredits entschieden, um dem Kantonsrat und der Öf-\n\nfentlichkeit ein transparentes Gesamtpaket präsentieren zu können. Ein Teil der Kosten hätte \n\ntheoretisch auch über das ordentliche Budget als gebundene Ausgaben beantragt werden \n\nkönnen. Diese Entscheidung wurde von der Kommission ausdrücklich begrüsst, da dies den \n\nGrundsätzen eines transparenten und vertrauenswürdigen Vorgehens entspricht. \n\n \n\nNach den einleitenden Erläuterungen und einer Fragerunde folgte die Eintretensdebatte. Ein \n\nTeil der Kommission kritisierte, dass die Strategie zu oberflächlich und die Zielsetzung unklar \n\nsei. Ferner seien die Massnahmen nicht ausreichend detailliert beschrieben, insbesondere \n\n\n\nSeite | 3 \n\nfehlten wesentliche Angaben zur Priorisierung, zu den Kosten und zu den Verantwortlichkei-\n\nten. Die Regierung reagierte auf diesen wiederholten Kritikpunkt, indem sie in allen drei Kom-\n\nmissionssitzungen zusätzliche Unterlagen bereitstellte. Diese enthielten detailliertere Informa-\n\ntionen zu den geplanten Massnahmen, insbesondere in Bezug auf Priorisierung, Kosten, Ver-\n\nantwortlichkeiten und zeitliche Planung. Trotz dieser Kritik blieb das grundlegende Anliegen, \n\ndie Digitalisierung der kantonalen Verwaltung voranzutreiben, unbestritten. Die Kommissions-\n\nmehrheit war sich einig, dass der Kanton grossen Nachholbedarf hat und die Regierung mit \n\nder Digitalisierung beginnen sollte, auch wenn diese höhere finanzielle Ressourcen erfordert. \n\n \n\nDie Entscheidung, ob auf die Vorlage eingetreten werden sollte, war dennoch umstritten. Ein \n\nTeil der Kommission argumentierte, dass das Grundgerüst der Vorlage mangelhaft sei. Es sei \n\nunklar, wofür das Geld ausgegeben werde und welchen Nutzen die Bevölkerung davon habe. \n\nDaher müsse die Vorlage vor einer detaillierten Beratung überarbeitet werden. Ansonsten ma-\n\nche eine weitere Diskussion keinen Sinn. Die Regierung betonte jedoch, dass es bei dieser \n\nVorlage primär um den Rahmenkredit gehe und nicht um die Strategie selbst. Die Strategie \n\nallein sei lediglich eine Orientierungsvorlage und könne vom Kantonsrat nur zur Kenntnis ge-\n\nnommen werden. Einzig die Formulierung von Planungserklärungen sei möglich. Ein Nicht-\n\nEintreten würde somit nicht zu einer neuen Strategie führen, sondern vor allem die Finanzie-\n\nrung und den Fortschritt der Digitalisierungsbemühungen des Kantons Schaffhausen verhin-\n\ndern. \n\nEin anderer Teil der Kommission plädierte dafür, auf die Vorlage einzutreten und der Regie-\n\nrung die Möglichkeit zu geben, während der Detailberatung zu den Kritikpunkten Stellung zu \n\nnehmen und Unklarheiten zu klären. Verbesserungsvorschläge könnten in Form von Pla-\n\nnungserklärungen eingebracht werden. In der Schlussabstimmung bestünde dann immer noch \n\ndie Möglichkeit, das Geschäft zurückzuweisen. Zudem wurde argumentiert, dass es für die \n\nBevölkerung schwer nachvollziehbar wäre, wenn das Parlament die dringend gewünschte Di-\n\ngitalisierung verzögern würde. Mit dem Stichentscheid des Präsidenten wurde schlussendlich \n\nauf die Vorlage eingetreten. \n\n3. Detailberatung \n\nIm Rahmen der Detailberatung wurde die Vorlage seitenweise besprochen. Rückblickend sind \n\nfolgende Diskussionspunkte besonders hervorzuheben: \n\nDiskussion Aufbauorganisation Digitale Verwaltung und Einbezug der Gemeinden \n\nMehrere Kommissionsmitglieder äusserten Fragen zu den Hintergründen der gewählten Auf-\n\nbauorganisation (B&A, S. 16, Abbildung 5), insbesondere zu den Verantwortlichkeiten der be-\n\nteiligten Einheiten. Die Regierung erklärte, dass sich in den anderen Kantonen der Schweiz \n\n\n\nSeite | 4 \n\neine Mischung aus zentralen und dezentralen Einheiten bewährt hat. Die zentrale Digitale Ver-\n\nwaltung übernimmt dabei die Führung der Strategie und entwickelt Lösungen, die über alle \n\nDepartemente hinweg benötigt werden. Eine umfassende Abstimmung der Massnahmen er-\n\nfolgt in Zusammenarbeit mit einem Fachgremium, in dem auch die Gemeinden durch den Ver-\n\nband der Gemeindeschreiber (VGSH) vertreten sind. Auf dezentraler Ebene koordinieren die \n\nDigitalisierungsbeauftragten der Departemente die Projekte innerhalb ihrer Bereiche und stim-\n\nmen diese mit übergreifenden digitalen Verwaltungsprojekten ab. Dies ermöglicht die Berück-\n\nsichtigung der spezifischen Bedürfnisse und des Fachwissens der jeweiligen Departemente. \n\nDie Konferenz «Digitale Verwaltung Schaffhausen» ersetzt die «eGov-Days» und bietet als \n\njährlicher Anlass eine zentrale Plattform für den Austausch von Informationen, Projekten und \n\nBest Practices im Bereich der digitalen Transformation der Verwaltung. Die Veranstaltung rich-\n\ntet sich an alle interessierten Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und der Gemeinden. \n\nDie Gesamtverantwortung der Strategie liegt beim Regierungsrat. \n\n \n\nDarüber hinaus diskutierte die Kommission, ob die Gemeinden in der vorgeschlagenen Orga-\n\nnisationsstruktur ausreichend berücksichtigt und unterstützt werden. Wie in der Vorlage ange-\n\nführt, wurden die Gemeinden in die Erarbeitung der Vorlage einbezogen und können sich frei-\n\nwillig der Strategie anschliessen, sind jedoch nicht dazu verpflichtet. Die Kommission hielt es \n\nfür entscheidend, dass die Gemeinden teilnehmen können und sollen. Es sollte sichergestellt \n\nwerden, dass die Gemeinden ausreichend unterstützt und ihnen einheitliche Schnittstellen zur \n\nVerfügung gestellt werden, die einfach und kostengünstig übernommen werden können. Die \n\nKommission betrachtet die Gemeinden als eine weitere wichtige Einheit, die in der Aufbauor-\n\nganisation berücksichtigt und idealerweise durch einen separaten Verantwortlichen unterstützt \n\nwerden sollte, ähnlich den Digitalisierungsverantwortlichen der jeweiligen Departemente. Da-\n\nbei sollte berücksichtigt werden, dass der Kanton bzw. die ITSH aufgrund der schlechten Er-\n\nfahrungen in der Vergangenheit mit der KSD zunächst das zerschlagene Vertrauen wieder-\n\nherstellen müsse. Dies wurde von der Regierung bereitwillig aufgenommen. \n\nLetztlich wurde folgende Planungserklärung formuliert und einstimmig bei einer Abwesenheit \n\nangenommen: «Der Regierungsrat wird eingeladen, die Schaffhauser Gemeinden in der Auf-\n\nbauorganisation als weitere Einheit einzubeziehen und verstärkt personell zu unterstützen». \n\n \n\nDiskussion ITSH \n\nIn der Kommissionssitzung war eine spürbare Zurückhaltung der Mitglieder gegenüber der \n\nDigitalisierung zu erkennen, was zum Teil auf negative Erfahrungen mit der kantonalen Web-\n\nseite und der ehemaligen KSD zurückzuführen war. Angesichts der zentralen Rolle der ITSH \n\n(vormals KSD) in der Digitalisierungsstrategie schlugen der Kommissionspräsident und die \n\nRegierung vor, Frau Barbara Berger, die Geschäftsführerin der ITSH, zu einem Gespräch ein-\n\n\n\nSeite | 5 \n\nzuladen. Ziel war es, aufzuzeigen, wie vergangene Versäumnisse aufgearbeitet und die Trans-\n\nformation von der KSD zur ITSH durchgeführt wurden, sowie durch persönlichen Austausch \n\ndas Vertrauen in die ITSH zu stärken. Frau Berger konnte der Kommission glaubhaft vermit-\n\nteln, dass aus den früheren Fehlern gelernt wurde und dass sich die Organisation in den letz-\n\nten Jahren sowohl strukturell als auch personell wesentlich verändert hat. Nach dem Vorfall \n\nmit der Webseite wurde die Geschäftsführung neu besetzt, und keiner der damals involvierten \n\nMitarbeiter ist weiterhin bei der ITSH tätig. Zudem wurde dargelegt, dass aktiv an der Kunden-\n\nkritik gearbeitet wurde, was sich in einer aktuellen Kundenzufriedenheitsumfrage mit guten \n\nErgebnissen widerspiegelte. \n\n \n\nDiskussion Massnahmen \n\nSeitens Kommission wurde kritisiert, dass das Stichwort «Barrierefreiheit» in der Strategie \n\nnicht vorkommt. Die Regierung versicherte jedoch, dass dies eine Selbstverständlichkeit sei \n\nund daher nicht explizit aufgeführt wurde. Darüber hinaus merkten mehrere Kommissionsmit-\n\nglieder an, dass die Verwaltung auf standardisierte und bewährte Lösungen zurückgreifen \n\nsollte, anstatt kostspielige Eigenentwicklungen zu verfolgen. Auch das war für die Regierung \n\neine Selbstverständlichkeit und verwies auf die Massnahme M-C3 «Standardprodukte för-\n\ndern». Des Weiteren wurde kritisiert, dass die Einführung von E-Collecting in den Massnah-\n\nmen nicht erwähnt wurde. Der Regierungsrat versicherte, dass sich die Regierung zeitnah mit \n\ndiesem Thema beschäftigen werde. Zunächst müssten jedoch die gesetzlichen Grundlagen \n\nfür E-Government-Aktivitäten geschaffen und ein Bürgerportal als Basis eingerichtet werden. \n\nErst danach könne das Thema E-Collecting isoliert angegangen werden. Der Regierungsrat \n\nhielt es daher nicht für notwendig, eine Planungserklärung zu diesem Punkt hinzuzufügen. Die \n\nMehrheit der Kommission sah dennoch die Notwendigkeit und beschloss mit 7:0 Stimmen bei \n\n4 Enthaltungen folgende Planungserklärung: «Der Regierungsrat wird eingeladen, das E-Col-\n\nlecting (Umsetzung der Volksmotion) in die Digitalisierungsstrategie miteinzubeziehen». \n\n \n\nDiskussion finanzielle Auswirkungen \n\nBekanntermassen steht der Kantonsrat neuen personellen Ressourcen mehrheitlich kritisch \n\ngegenüber. Um zusätzliche Diskussionsgrundlagen zu schaffen, präsentierte die Regierung \n\nzu Beginn eine Übersicht über verschiedene Kantone und deren personelle Ressourcen für \n\nDigitalisierungsinitiativen. Die Regierung verdeutlichte, dass die meisten Kantone mehr Per-\n\nsonal für diesen Bereich einsetzen, als es Schaffhausen plant, das bewusst mit einer schlan-\n\nken Organisationsstruktur operiert. Die Mehrheit der Kommission begrüsste, dass nur die \n\nzwingend notwendigen personellen Ressourcen geschaffen werden sollen. Allerdings äusser-\n\nten einige Mitglieder Bedenken, ob das anspruchsvolle Vorhaben mit einer derart begrenzten \n\nPersonaldecke erfolgreich umgesetzt werden kann. \n\n \n\n\n\nSeite | 6 \n\nEinige Kommissionsmitglieder kritisierten zudem, dass trotz der Auflistung der Kosten und \n\nMassnahmen nicht vollständig klar sei, was das Volk durch die investierten finanziellen Mittel \n\nkonkret erhalten wird. Diese Kritik wurde bereits zu Beginn der Kommissionsarbeit geäussert, \n\nwobei die Regierung im Verlauf der Diskussionen verständlicher aufzeigen konnte, welche \n\nMeilensteine erreicht werden sollen. Dennoch war die Mehrheit der Kommission der Meinung, \n\ndass die Regierung für eine mögliche Volksabstimmung klarer darlegen sollte, welche Vorteile \n\ndie Digitalisierungsstrategie bietet. Die Regierung nahm diesen Vorschlag dankbar entgegen. \n\nErgänzend schlug die Regierung vor, die Digitalisierungsstrategie in den einzelnen Fraktionen \n\nvorzustellen, um Fragen zu klären und das Verständnis für den Nutzen zu verbessern, was \n\ndie Kommission begrüsste. \n\n \n\nUm der kritischen Grundhaltung einiger Kommissionsmitglieder gegenüber der Vorlage entge-\n\ngenzukommen, wurde ausserdem diskutiert, ob die Regierung ausserhalb des Verwaltungs-\n\nberichts in einem jährlich separaten Bericht über den Fortschritt der Digitalisierungsstrategie \n\ninnerhalb der Kommission berichten sollte. Dies würde gemäss einigen Kommissionsmitglie-\n\ndern, die Aufsicht des Kantonsrates stärken und das Vertrauen in die Umsetzung fördern. Die \n\nKommission war mehrheitlich der Auffassung, dass eine Kommunikation im Rahmen des Ver-\n\nwaltungsberichts vorerst ausreichend sei, sofern dieser ausführlicher als üblich gestaltet wird. \n\nDie Regierung nahm diesen Vorschlag dankend entgegen. \n\n4. Schlussabstimmung \n\nEin Teil der Kommission zeigte sich auch in der Schlussdiskussion weiterhin nicht überzeugt \n\nvon der Vorlage und kritisierte erneut, dass der Nutzen der Digitalisierungsbemühungen unklar \n\nsei. Es sei zu wenig erkennbar, welche konkreten Ergebnisse erreicht würden. Zudem wurde \n\nin Frage gestellt, ob die Vorlage in einer Volksabstimmung Bestand hätte. Regierungsrat Wal-\n\nter Vogelsanger hob daraufhin nochmals die aus Sicht der Regierung zentralen Vorteile her-\n\nvor: Einerseits werde das Dienstleistungsangebot digitalisiert und die verwaltungsinternen \n\nProzesse stärker auf die Bevölkerung ausgerichtet, was einen attraktiven, zeitunabhängigeren \n\nZugang und ein qualitativ verbessertes Angebot ermögliche, wie dies von einem Grossteil der \n\nBevölkerung auch gewünscht wird. Andererseits sei eine effiziente, kundenorientierte und di-\n\ngitale Verwaltung entscheidend für die Standortattraktivität, insbesondere gegenüber Unter-\n\nnehmen. Zuletzt führen die Effizienzsteigerungen zu einer optimierten Nutzung personeller \n\nRessourcen, wodurch diese anderweitig eingesetzt werden können und den künftigen Bedarf \n\nan zusätzlichem Personal verringert und damit kostengünstigere Dienstleistungen erbracht \n\nwerden können. Der andere Teil der Kommission zeigte sich überzeugt von der Vorlage und \n\nkonnte den Nutzen klar erkennen. Allerdings wurde eingeräumt, dass es entscheidend sei, die \n\nBevölkerung verständlich und nachvollziehbar über die Vorteile zu informieren. \n\n \n\n\n\nSeite | 7 \n\nSchlussendlich beantragt die SPK 2024/10 mit 7 : 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen dem Kan-\n\ntonsrat, die Strategie Digitale Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und den formulierten Pla-\n\nnungserklärungen zuzustimmen. Des Weiteren beantragt die SPK 2024/10 dem Kantonsrat \n\nmit 5 : 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen einen Rahmenkredit für die Jahre 2025 bis 2028 von 18 \n\nMio. Franken für die Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung Schaffhausen zu bewilligen. \n\n \n\n \n\n \n\nFür die Spezialkommission:     Tim Bucher(Kommissionspräsident) \n\n       Severin Brüngger \n\nHans-Ueli Graf \n\nMatthias Freivogel \n\nMonika Litscher \n\nDaniel Meyer \n\nMaurus Pfalzgraf \n\n       Peter Scheck \n\n       Erwin Sutter \n\n       Peter Werner \n\n       Urs Wohlgemuth \n\n \n\n \n\n\n\nSeite | 1 \n\nAnhang: \n\nAnhang 1: Beschluss betreffend Verpflichtungskredit (Rahmenkredit) für die Jahre 2025 \n\nbis 2028 zur Umsetzung der Strategie «Digitale Verwaltung Schaffhausen» \n\nBeilagen: \n\nBeilage 1: Fokusprojekte \n\nBeilage 2: Steckbriefe zu den Massnahmen der Digitalisierungsstrategie «Digitale Ver-\n\nwaltung Schaffhausen» (Stand November 2023, Aktualisierte Budgetübersicht \n\nNovember 2024) \n\n\n\nAnhang 1 \n\nBeschluss  \nbetreffend Verpflichtungskredit (Rahmenkredit) für die Jahre 2025 bis \n2028 zur Umsetzung der Strategie "Digitale Verwaltung Schaffhausen"  \n\nvom … \n\nDer Kantonsrat Schaffhausen \n\nbeschliesst: \n\n1. \nZur Finanzierung der Umsetzung der Strategie "Digitale Verwaltung Schaffhausen" in den \nJahren 2025 bis 2028 wird ein Verpflichtungskredit (Rahmenkredit) in der Höhe von 18 Mio. \nFranken bewilligt. Der Kredit entspricht dem Projekt- und Preisstand vom 1. April 2024 und \nwird über die Kreditdauer um die ausgewiesene Teuerung erhöht. \n\n2. \n1 Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n\n2 Er tritt mit seiner Annahme in der Volksabstimmung in Kraft. \n\n3 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen. \n\n \n\n \n\nSchaffhausen, …  Im Namen des Kantonsrates \n\n Der Präsident: \n\n \n\n Der Sekretär: \n\n\n\n\n\nH\nF \n\n-A\nH\n\nF \n-B\n\nH\nF \n\n-C\n\nDigitales\nAngebot\nvereinfach\nen und \nausbauen\n\nVerwaltung\nsinterne\nProzesse\nstandardisie\nren\n\nBasisdienst\ne für die \nDigitalisieru\nng nutzen\n\nReview\n\n2025\n1.HJ\n\nAufbau Bürgerportal (M-A2, M-A1, M-A3)\n\nTask 7\n\n20 meistgenutzte Services (M-A1, M-A2)\n\nTask 9\n\n5 daysTask 10\n\n2026 2027\n2.HJ 1.HJ 2.HJ 1.HJ 2.HJ 1.HJ 2.HJ\n\n2028\n\nDigitale Partizipation: Gesetzesgrundlage, e-Collecting mit der E-ID, e-Mitwirkung, OGD (M-A3, M-A4, M-A2)\n\nDigitale Postkörbe, elektronischer Posteingang (M-B1)\n\nPilotprojekte KI und Robotic Process Automation (M-B2, M-B1, M-A2, M-A1)\n\nErhebung Analyse für digitale Prozesse z.B CMI (M-A1 , M-A2, M-B3)\n\nEinführung M365 (Kollaboration) (M-C1)\n\nServiceorientierte Business & IT-Architektur (M-C2, M-C3, M-A1, M-A2)\n\nGrundlagen und Aufbau Datenmanagement ( z.B Records Management, Datenhoheiten, Datenschhutz etc.) (M-C4, M-A3, M-A1)\n\nH\nF \n\n-D\n\nDigitale\nKompeten\nzen\nentwickeln\n\nOperationalisierung DVSH\n\nKontinuierliches Change Management (Steuern des Übergangs zu neuen Arbeitsweisen und Prozessen) (M-D2, M-E4) \n\nEntwicklung Service Design (M-D1, M-D4, M-A2, M-A1, M-C1)\n\nBeratung Consulting Dienststellen (M-D1, M-D2, M-D3, M-A2, M-A1, M-A3)\n\nH\nF \n\n-E Kulturwan\ndel\netablieren\n\nAufbau Portfolio Management\n\nKonzept und Aufbau Wissensmanagement Plattform (M-E1, M-E3)\n\nSchulungskonzept Leadershi (M-E2)\n\nFokusprojekte\n\nErhebung weiterer Serviceangebote (M-A1, M-A2)\n\nBeilage 1\n\n\n\n\n\nSteckbriefe \n\nzu den Massnahmen der \n\nDigitalisierungsstrategie "Digitale Verwaltung Schaffhausen" \n\nStand Nov. 2023  \n\nAktualisierte Budgetübersicht Nov. 2024 \n\nBeilage 2\n\n\n\n \n\nBudgetanpassung Kostenentwicklung 2023–2024 Massnahmen M-A1 bis M-E4  \n\n \n\nDie nachstehende Tabelle zeigt die budgetierten Gesamtkosten der Massnahmen M-A1 bis M-E4 für die kommenden vier Jahre, \nbasierend auf dem Stand von November 2023 und den aktualisierten Werten von November 2024. Die Anpassungen resultieren \naus der Regierungsanweisung zur Kostensenkung sowie der Überarbeitung der Projektkosten. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nMassnahme         \nStand Nov. \n2023\n\nStand \nNov.2024\n\nDifferenz aufgrund \nKostensenkung\n\nTotal 9000 7890 1110\nM-A1 1060 1060 0\nM-A2 1300 1000 300\nM-A3 470 470 0\nM-A4 550 400 150\nM-B1 400 400 0\nM-B2 370 370 0\nM-B3 200 100 100\nM-C1 820 820 0\nM-C2 440 440 0\nM-C3 320 200 120\nM-C4 700 480 220\nM-D1 240 240 0\nM-D2 310 300 10\nM-D3 290 290 0\nM-D4 190 190 0\nM-E1 300 300 0\nM-E2 610 400 210\nM-E3 210 210 0\nM-E4 220 220 0\n\n\n\n \n\nInhaltverzeichnis \n\n \n\nM-A1 Digitalisierungspotential Prozesse und Service-Angebote .............................................................................. 4 \n\nM-A2 Einfacher und bequemer Zugang zu kantonalen Dienstleistungen .................................................................... 5 \n\nM-A3 Digitale Partizipation................................................................................................................................. 6 \n\nM-A4 Öffentliche Daten zugänglich und transparent bereitstellen ............................................................................. 7 \n\nM-B1 Post digitalisieren .................................................................................................................................... 8 \n\nM-B2 Von neuen Technologien lernen ................................................................................................................. 9 \n\nM-B3 Messgrundlagen für die digitale Transformation .......................................................................................... 10 \n\nM-C1 Verwaltungsweite Einführung einer Kollaborationslösung ............................................................................ 11 \n\nM-C2 Kundenorientierte und serviceorientierte IT-Architektur ............................................................................... 12 \n\nM-C3 Standardprodukte fördern ....................................................................................................................... 13 \n\nM-C4 Datenmanagement ................................................................................................................................. 14 \n\nM-D1 Entwickeln von kundenzentriertem Denken ................................................................................................ 15 \n\nM-D2 Digital Skills Offensive ............................................................................................................................ 16 \n\nM-D3 Vertrauensvolle und sichere Verwaltung .................................................................................................... 17 \n\nM-D4 Förderung von Kreativität & Innovation ..................................................................................................... 18 \n\nM-E1 Austausch, Kollaboration und Ideen unterstützen ........................................................................................ 19 \n\nM-E2 Führungsentwicklung 4.0 (Leadership) ...................................................................................................... 20 \n\nM-E3 Kommunikationskonzept "Digitale Verwaltung Schaffhausen" ....................................................................... 21 \n\nM-E4 Projektmanagement ................................................................................................................................ 22 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nM-A1 Digitalisierungspotential Prozesse und Service-Angebote \nID M-A1 \n\ngehört zu Handlungsfeld A) Digitales Angebot vereinfachen und ausbauen \n\nEckdaten organisatorisch \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\n- Alle Verwaltungseinheiten (Projektmitarbeit, insb. Informationen zu Service-Angebot und Prozesse (auf \nEbene Landkarte / Prozesssteckbrief) bereitstellen) \n- Technische Expertise durch ITSH (insb. Daten, Schnittstellen) \n\nEinbezug der Gemeinden Um Synergien zu erhöhen sollte das Kundenerlebnis der Bürger bei den Gemeinden ähnlich sein wie beim \nKanton (einheitlicher Auftritt). Dafür werden die Gemeinden in das Mandat einbezogen. \n\nAusführung \n\nKurzbeschreibung Hauptziel des Projekts ist die Erarbeitung einer Grundlage, welche die sowohl häufigsten genutzten als \nauch die aus Kundensicht relevantesten (z.B. aktuell hohe Komplexität, hoher Aufwand etc.) Service-\nAngebote der Verwaltung aufzeigt. Zum einen handelt es sich um Service-Angebote, die extern (für \nBevölkerung, Unternehmen etc.) angeboten werden. Zum anderen um solche Service-Angebote, die intern \n(für andere Verwaltungseinheiten) zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus bietet die Grundlage \neinen umfassenden Überblick über die wichtigsten Prozesse, Datenflüsse und Schnittstellen in der \ngesamten Verwaltung. Basierend auf diesen Informationen wird das Digitalisierungspotenzial der Services \nund Prozesse untersucht und bewertet. Dabei werden bestimmte Kriterien wie Effizienz, Nutzen und \nKostenschätzung berücksichtigt, um die Priorisierung der Umsetzung oder Weiterentwicklung festzulegen. \nEin Augenmerk ist auf die Service-Angebote zu richten, die in den Gemeinden beginnen oder enden. Für \nsie sind Optimierungsvorschläge hinsichtlich Koordination und nahtlosen Durchführung zu erarbeiten. \nKonkrete Kriterien könnten z. B. sein:  \n- Identifikation von Digitalisierungspotential durch z.B. Identifikation derjenigen Verwaltungs-DL mit am \nmeisten (online- oder offline) Besucher-Traffic / am meisten tel. oder elektronischen Anfragen / hohem \nAufkommen von Zahlungsflüssen / hohem Post Ein-/Ausgang etc. \n- Identifikation von zusätzlichem Digitalisierungspotential speziell betrachtet nach verschiedenen \nNutzergruppen (Privatpersonen, Unternehmen, …) \n⦁ Erhöhung der UX-Experience durch z.B. detaillierte IST-Analyse der Gaps der bestehenden Websites \nund Online-DL im Bereich Nutzerbedürfnisse, Nutzerführung, Auffindbarkeit von Inhalten, … \nEin Augenmerk ist auf die Service-Angebote zu richten, die in den Gemeinden beginnen oder enden. Für \nsie sind Optimierungsvorschläge hinsichtlich Koordination und nahtlosen Durchführung zu erarbeiten. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel. Aspekte umfassen: \n- Umfang: Sehr gross (wichtigste Prozesse und Services erfassen) \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Business Analyse, Prozessverständnis und -modellierung (Ebene Steckbrief), \nModerationskompetenz, Kommunikation \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Die Übersicht der Services und wichtigsten Prozesse ist eine zentrale Grundlage der \nDigitalisierungsstrategie (Digitalisierungspotential aufzeigen, Digitalisierung dort angehen, wo der grösste \nNutzen / die grösste Wirksamkeit erreicht wird, Förderung der Transparenz) \n- Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als hoch bis sehr hoch eingeschätzt. \nAspekte umfassen: Grundlagenarbeiten für den digitalen Kundenschalter  \n- Alle Verwaltungseinheiten und Gemeinden würden von der Übersicht und der Analyse profitieren.  \n- Ein verwaltungsübergreifend einheitliches Auftreten (Kanton / Gemeinde) ist aus Sicht Bürger / Nutzer \nzentral und fördert den Standort SH \n\nAbhängigkeiten M-A2 - Einfacher und bequemer Zugang zu kantonalen Dienstleistungen (priorisierte Umsetzung); M-C2 \nKundenorientierte und serviceorientierte Architektur (Datenflüsse und Schnittstellen dienen als Grundlage \nfür die Architektur) \n\nUmsetzungsaspekte \n\nGrober Zeitplan Grundlagen bis Q4 2025, Umsetzung prioritärere Services bis 2028 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 1'060'000 \n\n2025 \nCHF 200'000 \n\n2026 \nCHF 220'000 \n\n2027 \ntbd  \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 50 PT \n\nRessourcen DVSH 50 PT \n\nRessourcen andere Ämter 20 PT / Amt \n\n\n\n \n\nM-A2 Einfacher und bequemer Zugang zu kantonalen Dienstleistungen \nID M-A2 \n\ngehört zu Handlungsfeld A) Digitales Angebot vereinfachen und ausbauen \n\nEckdaten organisatorisch \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\n- ITSH (Lead für Teilprojekt Architektur) \n- Verwaltungseinheiten, die Prozesse / Service prioritär umzusetzen haben (Lead für eigene \nProzesse/Services) \n\nEinbezug der Gemeinden Projektmitarbeit falls prioritär umzusetzende Services / Prozesse die Gemeinden betreffen \n\nAusführungen \n\nKurzbeschreibung Das Projekt zielt darauf ab, den Bürgern einen einfachen Zugang zu Verwaltungsdiensten zu ermöglichen \nund strebt einen bequemen Zugang zu den wichtigsten Verwaltungsdiensten an. Dadurch sollen die \nBürger zukünftig definierte digitale Dienstleistungen des Kantons online über eine Plattform beziehen oder \nAnfragen können. \nGrundlagen und Anforderungen für die Umsetzung eines digitalen Zugangs werden erarbeitet: \n- Erarbeiten von Customer Journeys (Weg des Kunden von der digitalen Kontaktaufnahme bis zum \nAbschluss) \n- Die technische Basis wird in einer Zielarchitektur aufgezeigt (Systemarchitektur) \n- Ausgehend von den Grundlagen zu M-A1 werden Anforderungen für die prioritär umzusetzenden \nServices erhoben. Diese sind sowohl nach innen (Anforderungen aufgrund Prozessdigitalisierung, und \ninsb. der dafür notwendigen Basisformulare sowie ihren Regelwerken und Funktionen) wie auch nach \naussen (Kundenumfragen / Anforderungen der Bürger, z. B. bzgl. Usability) zu erheben. \nKonkrete Services, die neu digital abgewickelt werden, werden gem. Priorisierung von M-A1 umgesetzt \n(inkl. der dafür notwendigen eGovernment Basis-Infrastruktur), wie z. B. die digitale Baueingabe oder die \ndigitale Unternehmensgründung. Dabei ist zu beachten, dass Dienstleistungen sowohl niederschwellig \naber auch sicher erreichbar sein sollten (z.B. Single Sign-On für möglichst alle digitalen Dienstleistungen). \nEbenfalls ist zu beachten, dass die Wirksamkeit der Umsetzung überprüft werden sollte (z. B. \nEffizienzgewinne durch weniger manuelle Eingabe). \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: hoch bis sehr hoch. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Mittel bis hoch (technische Basis muss für die gesamte Verwaltung und \nzukunftsorientiert aufgebaut werden) \n- Benötigte Skills: Architektur-Expertise, Business Analyse, Moderationskompetenz, Kommunikation \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Die Einführung eines einfachen Zugangs zu kantonalen Dienstleistungen ist ein zentrales Anliegen der \nDigitalisierungsstrategie (strategisches Ziel) \n- Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als sehr hoch eingeschätzt. Aspekte \numfassen: Kundenerlebnis verbessern, Effizientgewinne, Modernisierung der Architektur, Förderung der \nZusammenarbeit innerhalb der Verwaltung \n- Die Systemarchitektur wird neue und bestehende IT-Projekte beweglicher machen. Zusätzlich unterstützt \ndie Verwaltungsarchitektur das Verständnis der Digitalisierung und fördert die Standardisierung \n\nAbhängigkeiten M-A1 - Digitalisierungspotential Prozesse und Service-Angebot (Aufbau auf den Grundlagen; priorisierte \nUmsetzungsliste) / M-C2 Kundenorientierte und serviceorientierte Architektur (Zielarchitektur Kundenportal \nist in die verwaltungsweite Architektur einzubauen) \n\nUmsetzungsaspekte \n\nGrober Zeitplan Grundlagen bis Q3 2025, Umsetzung erster Angebote bis Ende 2028 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 1'000’000 \n\n2025 \nCHF 280'000 \n\n2026 \nCHF 280'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 100 PT \n\nRessourcen DVSH 200 PT \n\nRessourcen andere Ämter 50 PT / Amt \n\n \n\n  \n\n\n\nM-A3 Digitale Partizipation \nID M3 \n\ngehört zu Handlungsfeld A) Digitales Angebot vereinfachen und ausbauen \n\nEckdaten organisatorisch \n\nZuständigkeit / Lead BD \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nFD, ED \n\nEinbezug der Gemeinden keinen \n\nAusführung \n\nKurzbeschreibung Immer mehr öffentliche Verwaltungen und Kantone setzen digitale Lösungen ein, um partizipative \nProzesse zu ermöglichen. Der Einsatz neuer digitaler Instrumente trägt dazu bei, Mitwirkungs- und \nPartizipationsprozesse effizienter zu gestalten. Im Rahmen dieses Projekts wird eine \nVernehmlassungsplattform als Pilotprojekt eingeführt, und die gewonnenen Erfahrungen werden \ndokumentiert, um eine gezielte Verbreitung innerhalb der Verwaltung zu bewerten und zu entscheiden. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Einfach. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Kommunikation, spezifisches Wissen zur ausgewählten Plattform \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Pilot in einer Einheit \n\nBedeutung / Nutzen - Erzielen von breit abgestützten Entscheiden in der Gesellschaft, Potentiale entdecken und Akzeptanz von \nVorhaben steigern. \n- Durch den Piloten erzielt man erste Erkenntnisse, Einsatz und Potential der digitalen Partizipation. Diese \nErfahrungen werden allen Verwaltungseinheiten zugänglich gemacht.  \n- Bei einem allfälligen breiten Einsatz der Plattform erhält die Verwaltung durch den Einbezug der \nGesellschaft frühzeitige Rückmeldungen welche die Planungs- und Investitionssicherheit wesentlich \nsteigert. Durch die Plattform werden administrative, manuelle und nicht aufeinander abgestimmte Prozesse \nstark reduziert und dadurch die Effizienz der Verwaltung erhöht.  \n\nAbhängigkeiten Veröffentlichung der Lessons Learned ist in Massnahme M-E3 Kommunikationskonzept sicherzustellen \n\nUmsetzungsaspekte \n\nGrober Zeitplan Pilot bis Q4 2024 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 470’000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd- \n\nRessourcen ITSH 15 PT \n\nRessourcen DVSH 20 PT \n\nRessourcen andere Ämter 20 PT \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nM-A4 Öffentliche Daten zugänglich und transparent bereitstellen \n\n \n\n  \n\nID M-A4 \n\ngehört zu Handlungsfeld A) Digitales Angebot vereinfachen und ausbauen \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead VD \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nAmt für Geoinformatik \n\nEinbezug der Gemeinden Kein Einbezug für Pilot \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Durch das Pilotprojekt OGD (Open Government Data) Organisation, soll für die Einführung und \nEinsatz, die organisatorischen Voraussetzungen, wie Rahmenbedingung, Governance, Datenpflege \nsowie der Betrieb der OGD Plattform in der Verwaltung Schaffhausen definiert werden und in einem \nGrundhaltungsdokument festgelegt werden. Die Ergebnisse aus dem technischen und \norganisatorischen Pilot dienen für eine Entscheidungsfindung und allfälligen Rahmenbedingungen \neiner verwaltungsweiten Einführung. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Hoch. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Business Analyse, spezifisches Wissen zu OGD, Kenntnisse Rechtsgrundlagen \n- Betroffene Verwaltungseinheiten:  \n\nBedeutung / Nutzen - In den aktuellen Legislaturzielen der Regierung ist die Einführung von OGD als Ziel formuliert.  \n- Durch den Piloten erzielt man erste Erkenntnisse zu OGD. Diese Erfahrungen werden allen \nVerwaltungseinheiten zugänglich gemacht.  \n\nAbhängigkeiten Veröffentlichung der Lessons Learned ist in Massnahme M-E3 Kommunikationskonzept \nsicherzustellen \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Pilot Q1 2025 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 400'000 \n\n2025 \nCHF80'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntb \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 20 PT \n\nRessourcen DVSH 10 PT \n\nRessourcen andere Ämter 30 PT \n\n\n\nM-B1 Post digitalisieren \n\n  \n\nID M-B1 \n\ngehört zu Handlungsfeld B) Verwaltungsinterne Prozesse standardisieren und automatisieren \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead ITSH, DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nAmt für Geoinformation, Sozialamt \n\nEinbezug der Gemeinden Kein Einbezug für den Pilot \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Ein Pilotprojekt wird durchgeführt, um zu untersuchen, ob und wie der Posteingang digitalisiert werden \nkann. Dabei wird, wo immer möglich, auf den physischen Posteingang verzichtet. Der Pilot umfasst auch \ndie Verbreitung und Weiterentwicklung der bestehenden ITSH-Postausgangslösung mit dem Ziel einer \numfassenden Einführung in der Verwaltung. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Einfach. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Business Analyse, Prozessanalyse, Moderation \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: AfG \n\nBedeutung / Nutzen - Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als mittel bis hoch eingeschätzt. \nAspekte umfassen: Starke Signalwirkung, Grundlagen für digitales Arbeiten schaffen, Digitalisierung \ngesamtheitlich angehen, Förderung der Nachhaltigkeit.  \n- Alle Verwaltungseinheiten und ggf. Gemeinden würden von den Erfahrungen aus dem Piloten profitieren \n\nAbhängigkeiten Abhängigkeit zur Einführung von CMI-Axioma (Verarbeitung von Dokumenten oder Prozessschritte \ninnerhalb Axioma vorsehen) \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Pilotprojekt Q2 2025 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 400'000 \n\n2025 \nCHF 100'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 20 PT \n\nRessourcen DVSH 10 PT \n\nRessourcen andere Ämter AGI: 50 PT \n\n\n\nM-B2 Von neuen Technologien lernen \nID M-B2 \n\ngehört zu Handlungsfeld B) Verwaltungsinterne Prozesse standardisieren und automatisieren \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nVerwaltungseinheit für Pilot (Projektmitarbeit) \n\nEinbezug der Gemeinden Keine Einbindung für den Pilot \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Die Verwaltung will neue Technologien wie beispielsweise Robotic Process Automation (RPA) oder \nKünstliche Intelligenz (KI) innerhalb der Verwaltung nutzen, um Prozesse innerhalb der Verwaltung zu \nreduzieren oder effizienter zu gestalten. Dabei sollen geeignete Anwendungsfälle identifiziert und \nanalysiert werden und bestenfalls für Innovationsprojekte genutzt werden. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Einfach. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Business Analyse, Moderationskompetenz, Kommunikation, RPA-Expertise \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Verwaltungseinheit für Pilot \n\nBedeutung / Nutzen - Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als mittel eingeschätzt. Aspekte \numfassen: Förderung der Effizienz, Förderung der Datenqualität.  \n- Von den Erkenntnissen aus dem Piloten würden alle Verwaltungseinheiten und Gemeinden profitieren \n\nAbhängigkeiten Veröffentlichung der Lessons Learned ist in Massnahme M-E3 Kommunikationskonzept sichtbar zu \nmachen \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Einsatzmöglichkeiten KI und Juristerei bis Q3 2025 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 370'000 \n\n2025 \nCHF 70'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd  \n\n2028 \ntbd  \n\n2029 \ntbd  \n\nRessourcen ITSH 30 PT \n\nRessourcen DVSH 30 PT \n\nRessourcen andere Ämter Verwaltungseinheit für Pilot: 50 PT \n\n \n\n  \n\n\n\nM-B3 Messgrundlagen für die digitale Transformation \nID M-B3 \n\ngehört zu Handlungsfeld B) Verwaltungsinterne Prozesse standardisieren und automatisieren \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nProjektmitarbeit durch PA und ITSH (insb. Erarbeitung Governance und Unterstützung bei der Einführung) \n\nEinbezug der Gemeinden Keinen \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Es wird angestrebt, eine geeignete Methode und Metrik zu entwickeln, um den digitalen Reifegrad von \nProzessen zu messen und zu fördern. Durch die kontinuierliche Messung und Bewertung können \nFortschritte in der digitalen Transformation überwacht werden, um gezielt an der Verbesserung der \ndigitalen Fähigkeiten und Prozesse zu arbeiten. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Business Analyse, Moderationskompetenz, Kommunikation, Change Management \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Die Förderung von Querschnittsfunktionen ist ein zentrales Anliegen der Digitalisierungsstrategie \n(Förderung der Standardisierung und Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung und insbesondere \nzwischen der Informatik und den Ämtern) \n- Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als sehr hoch eingeschätzt. \n- Alle Verwaltungseinheiten würden von gestärkten Querschnittfunktionen profitieren \n\nAbhängigkeiten Keine \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan \n \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 100'000 \n\n2025 \nCHF 80'000 \n\n2026 \nCHF 20'000 \n\n2027 \n- \n\n2028 \n- \n\n2029 \n- \n\nRessourcen ITSH 25 PT \n\nRessourcen DVSH 50 PT \n\nRessourcen andere Ämter PA: 25 PT \n\n \n\n  \n\n\n\nM-C1 Verwaltungsweite Einführung einer Kollaborationslösung \nID M-C1 \n\ngehört zu Handlungsfeld C) Basisdienste für die Digitalisierung nutzen \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead ITSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nDigitale Verwaltung SH (Projektmitarbeit, insb. bei der Erarbeitung der Governance), Sozialamt, ED \n\nEinbezug der Gemeinden keinen \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Microsoft wird zukünftig keine Office-Software mehr verkaufen, sondern nur noch die Office 365 Cloud-\nLösung anbieten. Dies wird den Wechsel von Office on Premise zu M365 Cloud für alle zwingend \nnotwendig machen. Der Rollout M365 wird vorgängig in einem Pilotbetrieb bei der ITSH realisiert. \nMicrosoft M365 wird anschliessend als Kollaborationslösung in der gesamten Verwaltung ausgerollt und \ngenutzt. Microsoft M365 wird als Kollaborationslösung in der gesamten Verwaltung ausgerollt und \ngenutzt. Das Projekt verfolgt das Ziel, die Zusammenarbeit und Governance innerhalb der Verwaltung zu \ndefinieren, zu dokumentieren und einzuführen und den grossen Change, den diese Umstellung mit sich \nbringt, proaktiv zu begleiten.  \nHinweis: Die technische Integration erfolgt unter der Leitung der ITSH (im Digitalisierungsprogramm \nabgegrenzt) \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel bis gross. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Hoch \n- Benötigte Skills: Technische Kenntnisse M365, Business Analyse, Moderationskompetenz, \nKommunikation, Change Management \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Die Förderung von standardisierten Basisdiensten ist ein zentrales Anliegen der Digitalisierungsstrategie \n- Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als mittel (System) und hoch bis \nsehr hoch (Governance) eingeschätzt. Aspekte umfassen: Förderung der Zusammenarbeit innerhalb der \nVerwaltung, Förderung moderner Arbeitsmittel, Vereinheitlichung von Prozessen.  \n- Alle Verwaltungseinheiten würden davon profitieren \n\nAbhängigkeiten Grundlage für M-E1 Austausch, Kollaboration und Ideen unterstützen \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Pilotgruppe bis Q2 2025 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 820'000 \n\n2025 \nCHF 450'000 \n\n2026 \nCHF 200'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 300 PT \n\nRessourcen DVSH 80 PT \n\nRessourcen andere Ämter Alle Ämter \n\n \n\n  \n\n\n\nM-C2 Kundenorientierte und serviceorientierte IT-Architektur \nID M-C2 \n\ngehört zu Handlungsfeld C) Basisdienste für die Digitalisierung nutzen \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead ITSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nUnterstützend DVSH \n\nEinbezug der Gemeinden keinen \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie dient eine serviceorientierte IT-Architektur für Basisdienste und \nServices der schnellen Integration von Applikationen und Lösungen. Eine kundenorientierte Architektur ist \nsomit von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche technische Gestaltung der Digitalisierung in der \nVerwaltung. Sie ermöglicht die Weiterentwicklung oder Neufestlegung strategischer Plattformen und \nKonzernprodukte. Darüber hinaus sollen standardisierte Schnittstellen (z. B. Transportmethoden/-\nprotokolle, Datenformate, Kommunikationsmechanismen) den Betrieb effektiver gestalten und die \nEinhaltung von Vorgaben effizienter nachweisen.   \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Hoch. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: IT-Architektur (Unternehmensarchitektur / Lösungsarchitektur) \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: ITSH \n\nBedeutung / Nutzen - Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als hoch bis sehr hoch \neingeschätzt. Eine serviceorientierte Architektur bildet die Grundlage für eine nachhaltige und effiziente \nDigitalisierung.  \n- Alle Verwaltungseinheiten und Gemeinden würden von dieser Grundlage profitieren \n- Die serviceorientierte Architektur unterstützt die Realisierung von zusammenhängenden \nVerwaltungsprozessen, welche wiederum die digitale Transformation massgeblich unterstützten. \n- Schnittstellenstandards fördert ein technisches Gesamtverständnis. Eine frühzeitige Unterstützung und \nVorgaben für Schnittstellen und Daten können erbracht werden. Die Standardisierung erleichtert somit die \nzeitlich, effiziente und Kostenschätzunggünstige technische Integration künftiger Projekte und dessen \nSoftwarelösungen \n\nAbhängigkeiten M2 Kundenschalter (Architektur schafft Rahmenbedingungen für den Kundenschalter) \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Erste Architektur für Bürgerportal bis Q3 2025 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 440'000 \n\n2025 \nCHF 100'000 \n\n2026 \nCHF 150'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 100 PT \n\nRessourcen DVSH 30 PT \n\nRessourcen andere Ämter - \n\n \n\n  \n\n\n\nM-C3 Standardprodukte fördern \n\n  \n\nID M-C3 \n\ngehört zu Handlungsfeld C) Basisdienste für die Digitalisierung nutzen \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead ITSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nDigitale Verwaltung SH (Projektmitarbeit, insb. Überprüfung Synergien mit anderen \nDigitalisierungsprojekten, Abstimmung Kommunikation, Unterstützung um Konzernprodukte Departements \nübergreifend sichtbar zu machen) \n\nEinbezug der Gemeinden Um Synergien zu erhöhen sollte der Katalog von Konzern-/Standardprodukten den Gemeinden zugänglich \ngemacht werden \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Definierte Standardprodukte in wichtigen Bereichen (z.B. Geschäftsverwaltungslösungen) ist von grosser \nBedeutung für einen effizienten und Kostenschätzung günstigen IT-Betrieb. Die Standardprodukte tragen \nzur Harmonisierung bei, daher ist es ebenfalls wichtig, Standardprodukte für übergreifende Funktionen \neinzuführen und zu fördern. Diese Bemühungen dienen auch dazu, die Anzahl ähnlicher Anwendungen zu \nidentifizieren und durch gezielte Entscheidungen zu reduzieren. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Einfach bis mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Business Analyse, Moderationskompetenz, Kommunikation \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Die Förderung von Standardprodukten ist ein zentrales Anliegen der Digitalisierungsstrategie (Förderung \nder Standardisierung) \n- Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als hoch bis sehr hoch \neingeschätzt. Aspekte umfassen: Förderung der Transparenz, Nutzung bestehender Angebote, Förderung \ndes Austausches innerhalb der Verwaltung.  \n- Alle Verwaltungseinheiten und Gemeinden würden von der Standardprodukt-Übersicht profitieren \n\nAbhängigkeiten - \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan laufend \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 200'000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 50'000 \n\n2027 \nCHF 50'000 \n\n2028 \nCHF 50'000 \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 30 PT \n\nRessourcen DVSH 20 PT \n\nRessourcen andere Ämter - \n\n\n\nM-C4 Datenmanagement \nID M-C4 \n\ngehört zu Handlungsfeld C) Basisdienste für die Digitalisierung nutzen \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nITSH (Lead Datensicherheit), Projektmitarbeit durch alle Dienststellen, die intensiv Daten benutzen (z. B. \nStatistik , Geoinformation) und DVSH \n\nEinbezug der Gemeinden Um Synergien zu erhöhen sollte die Bestandesaufnahme wo sinnvoll die Gemeinden einbinden (z. B. dort \nwo wichtige/hohe Datenflüsse vorhanden sind) \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Die Verwaltung hat die Aufgabe, ihre Daten effizient und sicher zu verwalten und zu nutzen. Dazu gehört \nauch eine klare Datenpolitik, eine Datenstrategie und konkrete Ziele. Dabei gibt es verschiedene Aspekte \ndes Datenmanagements wie Datenerfassung, Datenintegrität, Datenqualität, Datenanalyse, Datenschutz, \nDatensicherheit und gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Um diese Themen in der kantonalen \nVerwaltung besser zu verstehen, zu bearbeiten und umzugehen, ist es notwendig ein solides \nGrundverständnis von Daten und deren Management zu haben und zu entwickeln. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Hoch. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Mittel \n- Benötigte Skills: Datenkompetenz, Cyber Security, Audit, Business Analyse, Moderationskompetenz, \nKommunikation \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Die Förderung der Datenkompetenz ist ein zentrales Anliegen der Digitalisierungsstrategie \n- Der Nutzen wurde durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als hoch eingeschätzt. Aspekte \numfassen: Stärkung des Datenschutzes und der Datensicherheit, Förderung der Transparenz, Förderung \ndes Austausches innerhalb der Verwaltung.  \n- Alle Verwaltungseinheiten und Gemeinden würden von der Bestandesaufnahme profitieren \n\nAbhängigkeiten Schulungen und ggf. Massnahmen sind mit M-D2 abzustimmen \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Erste Grundlagen Q2 2026 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 480'000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 150'000 \n\n2027 \ntbd  \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 100 PT \n\nRessourcen DVSH 60 PT \n\nRessourcen andere Ämter - \n\n \n\n  \n\n\n\nM-D1 Entwickeln von kundenzentriertem Denken \nID MD-1 \n\ngehört zu Handlungsfeld D) Digitale Kompetenzen entwickeln \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nEmpfohlen für alle Ämter / Dienststellen, da das Kundenerlebnis für den Bürger möglichst einheitlich sein \nsollte (Teilnahme freiwillig) \n\nEinbezug der Gemeinden Empfohlen für Gemeinden, da das Kundenerlebnis für den Bürger möglichst einheitlich sein sollte \n(Teilnahme freiwillig) \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Um kundenzentriertes Denken zu entwickeln, prüft und testet die Verwaltung die Einführung und \nVerwendung von Personas und der Customer Journey. Dadurch wird angestrebt, die Kunden besser zu \nverstehen und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt zu stellen. Durch die Anwendung von Personas und \nCustomer Journeys können Produkte, Dienstleistungen und Interaktionen gezielt gestaltet werden, um eine \npositive und konsistente Kundenerfahrung zu schaffen. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Workshop-Moderation, Business Analyse (Grundlagen Personas/Customer Journey) \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Kundenzentriertes Denken und Handeln in der Verwaltung weiter ausbauen \n- Grundlage, um kundenfreundliche Services / Dienstleistungen zu entwickeln \n\nAbhängigkeiten Keine \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan \n \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 240'000 \n\n2025 \nCHF 60'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nbudgetiert für Methodische Begleitung bei der Erarbeitung von Grundlagen ("Werkzeug-Koffer" für Personas / Customer \nJourney) \n\nRessourcen DVSH 50 PT \n\nRessourcen andere Ämter 15 PT / teilnehmendes Amt \n\n \n\n  \n\n\n\nM-D2 Digital Skills Offensive \nID MD-2 \n\ngehört zu Handlungsfeld D) Digitale Kompetenzen entwickeln \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead PA \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nDigitale Verwaltung SH (Projektmitarbeit, insb. Überprüfung Synergien mit anderen \nDigitalisierungsprojekten, Abstimmung Kommunikation), alle Departemente und Mitarbeitende für die \nUmsetzung. \n\nEinbezug der Gemeinden Um Synergien zu erhöhen, kann die Digital Skills Offensive auch für die Gemeinden zugänglich gemacht \nwerden \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Im Rahmen der "Digital Skills Offensive" werden Grundlagen zur Förderung der Mitarbeitenden erarbeitet. \nDabei liegt der Fokus auf den Kompetenzen, die für eine erfolgreiche Bewältigung der digitalen \nTransformation von hoher Bedeutung sind. Die Kompetenzanalyse dient als Grundlage zur Identifizierung \nvon Massnahmen und weiteren Projekten wie spezifische Schulungen und Kurse, um die digitale \nKompetenz der Mitarbeitenden zu stärken und sie bei Lern- und Veränderungsprozessen im Alltag zu \nunterstützen \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Change Management, Kompetenzmanagement, Kommunikation, Schulungsdesign \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Ermittlung des aktuellen Standes der digitalen Kompetenzen der Mitarbeitenden \n- Identifizierung von Lücken und Bedarfen in den digitalen Kompetenzen \n- Gezielte Massnahmen zur Stärkung der digitalen Kompetenz der Mitarbeitenden \n- Förderung der Akzeptanz und des Engagements der Mitarbeitenden für die digitale Transformation \n\nAbhängigkeiten Veröffentlichung der Digital Skills Offensive ist in Massnahme M-E3 "Kommunikationskonzept" sichtbar zu \nmachen. \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Grundlagen bis Q4 2025, Umsetzung und weiterführende Projekte , mind. bis Programmende \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 300'000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nbudgetiert für Begleitung Erarbeitung Förderungsgrundlagen, methodische Begleitung bei der Umsetzung \n\nRessourcen DVSH 20 PT \n\nRessourcen andere Ämter PA: 50 PT \n\n \n\n  \n\n\n\nM-D3 Vertrauensvolle und sichere Verwaltung \nID M-D3 \n\ngehört zu Handlungsfeld D) Digitale Kompetenzen entwickeln \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead PA \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nDigitale Verwaltung SH (Projektmitarbeit, insb. Überprüfung Synergien mit anderen \nDigitalisierungsprojekten, Abstimmung Kommunikation), alle Departemente und Mitarbeitende für die \nUmsetzung \n\nEinbezug der Gemeinden \n \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Zur Förderung einer vertrauensvollen Verwaltung werden die Grundlagen entwickelt, um die Kompetenzen \nim Bereich Daten & Dokumente, Datenschutz und Informationssicherheit zu stärken. Die Grundlagen zielen \ndarauf ab, das Bewusstsein für die Bedeutung dieser Bereiche zu erhöhen, das Bewusstsein der Risiken \nund Umgang mit neuen Technologien zu verbessern und spezifische Fähigkeiten zu unterstützen. Durch die \nUmsetzung dieser Massnahme wird das Vertrauen der Anspruchsgruppen gestärkt und eine vertrauensvolle \nZusammenarbeit ermöglicht. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel bis hoch. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Datenschutz & Informationssicherheit, Umgang mit Daten & Dokumenten, \nKommunikation, Schulungs- und Sensibilisierungsdesign \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Erhöhung des Bewusstseins für die Bedeutung von Daten & Dokumenten, Datenschutz und \nInformationssicherheit \n- Stärkung der konkreten Kompetenzen der Mitarbeitenden in diesen Bereichen \n- Verbesserung des Umgangs mit Daten & Dokumenten, Datenschutz und Informationssicherheit \n- Förderung des Vertrauens der Anspruchsgruppen \n\nAbhängigkeiten M-C4 "Datenmanagement" dient als Grundlage. \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Grundlagen bis Q1 2027, Umsetzung, inkl. weiterführende Projekte, mind. Bis Programmende \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 290'000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nbudgetiert für Begleitung Erarbeitung der Grundlagen, spezifisches Know-how Datenschutz & Informationssicherheit \n\nRessourcen DVSH 10 PT \n\nRessourcen andere Ämter PA: 20 PT \n\n \n\n  \n\n\n\nM-D4 Förderung von Kreativität & Innovation \nID M-D4 \n\ngehört zu Handlungsfeld D) Digitale Kompetenzen entwickeln \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\n \n\nEinbezug der Gemeinden \n \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Entwicklung eines Werzeugkoffers für den Einstieg in Methoden und Ansätze, die innovative Lösungen \nim Rahmen der digitalen Transformation fördern. Diese Orientierung dient als Grundlage, um die \nMethoden konkret in die Organisation zu tragen. Sie zeigt auf, wann welche Methode wie eingesetzt \nwerden kann. Durch die Integration dieser Ansätze können Organisationen Lösungen entwickeln, die \nden Anforderungen des digitalen Zeitalters gerecht werden. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Kreativitätstechniken, Innovationsmanagement, Change-Management, \nModerationskompetenz \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Förderung von Kreativität und Innovation in der kantonalen Verwaltung \n- Generierung innovativer Lösungen zur Verbesserung der Effizienz und Qualität der \nVerwaltungsprozesse \n- Steigerung der Kundenzufriedenheit durch die Entwicklung von kundenorientierten Lösungen \n- Anpassung an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und die sich verändernden Bedürfnisse \nder Bürgerinnen und Bürger \n- Start für eine Innovationskultur, die Mitarbeitende ermutigt, neue Ideen einzubringen und zu \nverwirklichen \n\nAbhängigkeiten \n \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Werkzeugkoffer bis Q1 2026, Umsetzung, inkl. weiterführende Projekte, mind. bis Programmende \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 190'000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 50'000 \n\n2027 \nCHF 50'000 \n\n2028 \nCHF 40'000 \n\n2029 \ntbd \n\nbudgetiert für Begleitung Erarbeitung Werkzeugkoffer, methodische Begleitung erste Pilot-Umsetzungen der \nMethoden \n\nRessourcen DVSH 100 PT \n\nRessourcen andere Ämter - \n\n \n\n  \n\n\n\nM-E1 Austausch, Kollaboration und Ideen unterstützen \nID M-E1 \n\ngehört zu Handlungsfeld E) Kulturwandel etablieren \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nSituative Teilnahme der Dienststellen \n\nEinbezug der Gemeinden Um Synergien zu schaffen, kann der Einbezug der Gemeinden in Austauschformate geprüft werden. \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Um den Austausch, die Kollaboration und die Förderung von Ideen zu unterstützen, sollen Plattformen \noder Formate identifiziert werden, die speziell für den gezielten Austausch (z. B. Brown-Bag Meetings), \ndie Zusammenarbeit und die Förderung von Ideen geeignet sind. Diese Massnahmen zielen darauf ab, \neine zielgerichtete und effektive Zusammenarbeit zu ermöglichen, den Wissenstransfer zu fördern und \nein neues Wissensumfeld zu schaffen. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Tief bis mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Moderationskompetenz, Kommunikation, Change-Management \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Förderung des Wissensaustauschs und der Zusammenarbeit innerhalb der kantonalen Verwaltung \nund u.U. mit den Gemeinden \n- Schaffung einer Kultur der Offenheit, in der Ideen und Erfahrungen geteilt werden können \n- Steigerung der Effektivität und Effizienz durch den gezielten Austausch von Know-how \n- Schaffung eines dynamischen Arbeitsumfelds, das die Zusammenarbeit und das Lernen unterstützt \n\nAbhängigkeiten \n \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Ideensammlung und Basisarbeiten bis Q4 2025, Umsetzung, inkl. weiterführende Projekte, mind. bis \nProgrammende \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 300'000 \n\n2025 \nCHF 50'000  \n\n2026 \nCHF 120'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nbudgetiert für Begleitung Erarbeitung, Umsetzung/Aufbau erster Austauschplattformen \n\nRessourcen DVSH 80 PT \n\nRessourcen andere Ämter - \n\n \n\n  \n\n\n\nM-E2 Führungsentwicklung 4.0 (Leadership) \nID M-E2 \n\ngehört zu Handlungsfeld E) Kulturwandel etablieren \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead PA \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nDVSH \n\nEinbezug der Gemeinden Zusammenarbeit mit Stadt SH zu prüfen, die ähnliche Themen bearbeitet und ev. entsprechende \nKurse bereitstellen könnte \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Zur erfolgreichen Gestaltung des Transformationsprozesses soll die Führungskultur \nweiterentwickelt, etabliert und in der Organisation verankert werden. Ein Konzept zeigt auf, wie dies \ngestartet wird. Dabei sollen auch potenzielle Synergien mit bereits laufenden Initiativen der Stadt \nSchaffhausen und der Gemeinden geprüft werden. \nFührungskräfte lernen, sich in der neuen Arbeitswelt zu orientieren und effektiv zu führen. Dabei \nwird ihr Verständnis für Veränderungsprozesse erweitert und sie erwerben neue Kompetenzen, um \nerfolgreich mit ihren Teams zusammenzuarbeiten. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Hoch bis sehr hoch. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Benötigte Skills: Change-Management, Führungsentwicklung, Schulungsdesign und -\ndurchführung, Kommunikation, Teamarbeit und Zusammenarbeit \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Schaffung einer Führungskultur, die den Anforderungen der digitalen Transformation gerecht wird \n- Verbesserung der Führungskompetenzen, um den Transformationsprozess erfolgreich zu \nbegleiten \n- Förderung von Veränderungsmanagementkompetenzen, um Widerstände zu bewältigen und den \nWandel zu unterstützen \n- Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Führungskräften und ihren Teams in der neuen \nArbeitswelt \n- Schaffung eines Umfelds, das die persönliche und berufliche Entwicklung von Führungskräften \nfördert \n\nAbhängigkeiten \n \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Konzept bis q1 2026, Umsetzung, inkl. weiterführende Projekte, mind. bis Programmende \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 400'000 \n\n2025 \nCHF 50'000 \n\n2026 \nCHF 150'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH - \n\nRessourcen DVSH 30 PT \n\nRessourcen andere Ämter PA: 50 PT \n\n  \n\n  \n\n\n\nM-E3 Kommunikationskonzept "Digitale Verwaltung Schaffhausen" \nID M-E3 \n\ngehört zu Handlungsfeld E) Kulturwandel etablieren \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\n \n\nEinbezug der Gemeinden \n \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Das Kommunikationskonzept soll für externe wie auch für interne Personen mit gezielten Inhalten \nnachvollziehbar, erlebbar, anschaulich und verständlich sein. Insbesondere sollen Erfolge sowie \nbestehende Projekte und deren Status bzw. die Erkenntnisse daraus sichtbar gemacht werden. Dafür wird \neine Website, bzw. Info-Plattform zu Projekten & Digitalisierung für diesen Zweck aufgebaut. \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Tief bis mittel. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Mittel \n- Benötigte Skills: Kommunikationsstrategie, Web-Design [extern], Content-Erstellung und -Management, \nStakeholdermanagement \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Verbesserung der Nachvollziehbarkeit und Sichtbarkeit von Projekten \n- Transparente Kommunikation von Erfolgen, Fortschritten und Erkenntnissen in Projekten und der \ndigitalen Transformation des Kantons \n- Förderung des Verständnisses für die Bedeutung und den Nutzen der Digitalisierungsstrategie des \nKantons Schaffhausen \n- Steigerung des Engagements und der Identifikation der Mitarbeitenden mit den Projekten und der \nDigitalisierungsstrategie \n- Schaffung eines zentralen Informationskanals für interne und externe Stakeholder für die digitale \nTransformation \n\nAbhängigkeiten Es bestehen zu allen Massnahmen Abhängigkeiten, da diese über die Umsetzung des \nKommunikationskonzepts sichtbar gemacht werden sollen. \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Konzept bis Q3 2024, Umsetzung, inkl. weiterführende Projekte, mind. bis Programmende \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 210'000 \n\n2025 \nCHF 70'000 \n\n2026 \nCHF 50'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 10 PT \n\nRessourcen DVSH 50 PT \n\nRessourcen andere Ämter 20 PT (für Kommunikation zuständige Dienststelle) \n\n \n\n  \n\n\n\nM-E4 Projektmanagement \nID M-E4 \n\ngehört zu Handlungsfeld C) Basisdienste für die Digitalisierung nutzen \n\nEckdaten organisatorisch   \n\nZuständigkeit / Lead ITSH / DVSH \n\nTeilnahme Dienststellen / \nDepartemente \n\nSpätestens ab Einführung Teilnahme von allen Dienststellen (Einführung der Methodik) \n\nEinbezug der Gemeinden Um Synergien zu erhöhen könnten den Gemeinden Schulungsmöglichkeiten angeboten werden. \n\nEckdaten Inhalte   \n\nKurzbeschreibung Mit der Projektmanagementmethode HERMES werden Projekte methodisch vom Antrag bis zur Abnahme \nstrukturiert begleitet und mit klaren Aufgaben, Rollen, Verantwortlichkeiten und Vorlagen versehen. Um \nsicherzustellen, dass Projekte von Anfang an reibungslos gemäss HERMES starten können, ist für die \nrelevanten Stellen in der kantonalen Verwaltung ein allgemeines Verständnis der Methode und der \neigenen Rolle von zentraler Bedeutung. In diesem Zusammenhang wird angestrebt, HERMES in \ngeeigneter Form in der Verwaltung einzuführen, sichtbar zu machen und Projektmitarbeiter durch \nTrainings in ihren Rollen, Aufgaben und Kompetenzen zu schulen (Hinweis: In der ITSH wurde die \nProjektmanagementmethode HERMES bereits für sämtliche Projekte eingeführt.) \n\nKomplexität Gesamtkomplexität: Einfach. Aspekte umfassen: \n- Technische Komplexität: Tief \n- Methodik bereits gut dokumentiert \n- Betroffene Verwaltungseinheiten: Alle \n\nBedeutung / Nutzen - Mit der Digitalisierung werden zahlreiche Projekte in den nächsten Jahren durchgeführt. Ein einheitliches \nVorgehen und Verständnis der Rollen ist von grossem Vorteil um die anstehenden Projekte erfolgreich \ndurchzuführen.  \n- Deshalb wurde der Nutzen durch Vertreter von Dienststellen und Gemeinden als hoch eingeschätzt.  \n- Alle Verwaltungseinheiten und Gemeinden würden von einem kantonalen Projektmanagement-Standard \nprofitieren. \n\nAbhängigkeiten Keine \n\nUmsetzungsaspekte   \n\nGrober Zeitplan Erarbeitung für die Vermittlung von Hermesrollen bis Q1 2026, Umsetzung bis Q2 2027 \n\nKostenschätzung Budgetschätzung \nCHF 220'000 \n\n2025 \nCHF 30'000  \n\n2026 \nCHF 100'000 \n\n2027 \ntbd \n\n2028 \ntbd \n\n2029 \ntbd \n\nRessourcen ITSH 20 PT \n\nRessourcen DVSH 50 PT \n\nRessourcen andere Ämter ca. 5 PT / Amt \n\n \n\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n