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text: \nVorlage des Regierungsrates vom 26. Juni 2007  \n \nBericht und Antrag  07-67 \ndes Regierungsrates an den Kantonsrat \nüber die Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes \n[Definitive Überführung einzelner Dienststellen in die wirkungsorientierte Ver-\nwaltungsführung (WoV)] \n \n \n\n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir unterbreiten Ihnen den Entwurf einer Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes. Nach-\ndem die Stimmberechtigten am 27. November 2005 die WoV-Vorlage, welche eine flächen-\ndeckende Einführung der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) in der kantona-\nlen Verwaltung vorgesehen hatte, abgelehnt haben, sieht die nun unterbreitete Vorlage vor, \ndass nach einer umfassenden Überprüfung und einer Neuausrichtung des Projekts lediglich \neinzelne, besonders geeignete Dienststellen definitiv als WoV-Dienststellen weitergeführt \nwerden sollen. Demgegenüber soll der Grossteil der Dienststellen nach dem bisherigen \n«konventionellen» System weitergeführt werden. Unserem Antrag schicken wir folgende \nAusführungen voraus. \n \n \nI. Ausgangslage  \n \n1. Volksabstimmung betreffend WoV-Vorlage vom 27. November 2005 \n \nDie WoV-Vorlage vom 23. November 2004, die in der Volksabstimmung vom 27. November \n2005 abgelehnt wurde, hatte die flächendeckende Einführung der Wirkungsorientierten \nVerwaltungsführung (WoV) in der kantonalen Verwaltung zum Inhalt. Ebenso war die \nSchaffung einer Rechtsgrundlage vorgesehen, damit die Gemeinden WoV (definitiv) hätten \neinführen können. Vor und nach der Volksabstimmung wurde namentlich von den Gegnern \nder Vorlage zum Ausdruck gebracht, dass sich die Ablehnung nicht gegen die Instrumente \nder WoV an sich richte bzw. richtete, sondern vor allem gegen die flächendeckende Ge-\nsamteinführung, deren Nutzen zuwenig konkretisiert sei und sich gegenüber den Kosten \nder Einführung nicht rechtfertigen liessen. Etwas verkürzt und zusammengefasst kann so-\nmit festgehalten werden, dass mit der Ablehnung der WoV-Vorlage am 27. November 2005 \nnicht die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung bzw. deren Instrumente als solches abge-\nlehnt wurden, sondern die flächendeckende Gesamteinführung von WoV. \n \n \n2. Rechtslage nach der Volksabstimmung \n \nDer heutige WoV-Versuchsbetrieb mit den insgesamt 10 WoV-Dienststellen stützt sich auf \nArt. 31a des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; SHR 611.100). Obwohl der Wortlaut von Art. \n31a FHG dies nicht ausdrücklich festhält, ist aufgrund der Gesetzesmaterialien hinlänglich \nklar (vgl. Vorlage des Regierungsrates vom 4. Juni 1996, Amtsdruckschrift 4282), dass Art. \n31a FHG lediglich die Rechtsgrundlage für einen Versuchsbetrieb beinhaltet und keine aus-\nreichende Rechtsgrundlage für eine definitive Einführung von WoV-Dienststellen darstellt. \nIndessen ist der von Art. 31a FHG zugelassene WoV-Versuchsbetrieb in zeitlicher Hinsicht \nnicht beschränkt. Dies bedeutet, dass der WoV-Versuchsbetrieb auf kantonaler wie auch \nauf kommunaler Ebene weitergeführt – und gegebenenfalls ausgeweitet – werden kann, bis \nder hierfür zuständige Kantonsrat den Abschluss des Versuchsbetriebes beschliesst. Der \nerwähnte Abschluss des Versuchsbetriebes kann durch den Abbruch des Versuchs und die \n\n\n\nRückführung der bzw. einzelner Dienststellen in das konventionelle System oder durch die \nÜberführung des WoV-Versuchsbetriebes in einen definitiven WoV-Betrieb geschehen. Für \neinen definitiven WoV-Betrieb (auch nur einzelner Dienststellen) muss aber zuerst eine ent-\nsprechende Rechtsgrundlage geschaffen werden.  \n \n \n3. Kriteriengestützte Eignungsüberprüfung aller Dienststellen und Schaffung einer \n\nRechtsgrundlage für die definitive Überführung einzelner, besonders geeigneter \nDienststellen in die WoV \n\n \nAufgrund der Analyse der Gründe für das Scheitern der WoV-Vorlage in der Volksabstim-\nmung sowie vor dem Hintergrund der bisherigen positiven Erfahrungen mit den WoV-\nDienststellen hat der Regierungsrat beschlossen, sämtliche Dienststellen der kantonalen \nVerwaltung (inkl. der WoV-Dienststellen des WoV-Versuchsbetriebes) einer kriterienge-\nstützten Eignungsprüfung hinsichtlich WoV zu unterziehen und gestützt darauf zu entschei-\nden, ob, und wenn ja, welche Dienststellen allenfalls künftig definitiv als WoV-Dienststellen \ngeführt werden könnten (vgl. dazu nachfolgend Ziff. III). Diese Eignungsüberprüfung wurde \nmit Unterstützung durch die hierfür spezialisierte Beratungsfirma PuMa Consult GmbH \ndurchgeführt. \n \n\nFür den Fall, dass einzelne Dienststellen für die Führung als WoV-Dienststelle besonders \ngeeignet sind, beschloss der Regierungsrat weiter, dem Kantonsrat eine Vorlage zu unter-\nbreiten, welche die Schaffung einer entsprechenden Rechtsgrundlage für die definitive \nÜberführung einzelner Dienststellen in die WoV ermöglichen soll. Diese Vorlage liegt nun \nhiermit vor.   \n \n\nNach der kriteriengestützten Eignungsüberprüfung wurden bei einem Teil der als geeignet \nbewerteten Dienststellen im Rahmen von einzelnen Workshops (pro Dienststelle) die Pro-\nduktgruppen und Produkte festgelegt sowie die Indikatoren und Sollwerte erarbeitet. Im \nGegensatz zum früheren Ansatz (des Versuchsbetriebes) wurden die Umschreibungen, die \nProduktgruppen, Produkte, Indikatoren und Sollwerte konsequent auf die Wirkungen der \nAufgaben ausgerichtet, die von einer Dienststelle zu erzielen sind. Auch diese Arbeiten fan-\nden mit Unterstützung der erwähnten externen Beratungsfirma statt.  \n \n\nDie als besonders geeignet bewerteten Dienststellen ergeben sich aus der zusammenfas-\nsenden Darstellung in der Beilage 1. Die definitiv zu überführenden WoV-Dienststellen wer-\nden zudem in einer Übersicht mit ihren Umschreibungen, Produktgruppen und Produkten \ndargestellt (Beilage 2). Ebenso werden diese Dienststellen in einem Entwurf eines Staats-\nvoranschlages 2009 zusätzlich mit den Indikatoren und Sollwerten sowie den entsprechen-\nden Globalbudgets dargestellt (Beilage 3). Die im Entwurf des Staatsvoranschlages 2009 \neingesetzten Sollwerte (Zahlen) haben lediglich Beispielcharakter. Die echten Sollwerte \nkönnen erst mit dem Budget 2009 eingesetzt werden. \n \n \nII. WoV-Versuchsbetrieb im Kanton Schaffhausen \n \n1.  Allgemeines \n \n1995 beschloss der Regierungsrat die Durchführung eines Versuches mit der Wirkungsori-\nentierten Verwaltungsführung (WoV). Der damalige Grosse Rat hat am 16. September 1996 \ndie bereits erwähnte Rechtsgrundlage mit dem Art. 31a FHG geschaffen. Der Regierungs-\nrat erliess in der Folge die Verordnung über die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung \n(WoV-Verordnung; SHR 172.105). Die Dauer der Versuchsphase wurde damals bis zum \n31. Dezember 2000 festgelegt. Der Regierungsrat verlängerte in der Zwischenzeit die Ver-\nsuchsphase mit den 10  Pilotdienststellen bis zum 31. Dezember 2008. Per 1. Januar 2001 \nwurde in 8 der 10 nachfolgenden WoV-Pilotdienststellen die Kosten-Leistungs-Rechnung \n(Betriebsbuchhaltung) im System SAP-CO eingeführt.  \n \n\n 2\n\n\n\nAls WoV-Pilotdienststellen wurden in einer 1. Phase mit Start per 1. Januar 1997 geführt: \n– die Drucksachen- und Materialverwaltung (Staatskanzlei) \n– das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (Baudepartement) \n– das Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz (Departement des Innern; Spezial-\n\nverwaltung) \n– die Steuerverwaltung (Finanzdepartement) \n \n\nIn einer zweiten Phase wurden folgende weitere als WoV-Pilotdienststellen mit Start per 1. \nJanuar 1998 geführt: \n– Ausländeramt (Departement des Innern) \n– Berufsbildungsamt (Erziehungsdepartement) \n– Schulzahnklinik (Erziehungsdepartement) \n– Kantonsforstamt (Baudepartement) \n– Vermessungsamt (Volkswirtschaftsdepartement; damals noch "Meliorations- und Ve-\n\nmessungsamt") \n– KSD (Erziehungsdepartement; Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung; \n\nSpezialverwaltung) \n \n \n2. Konkrete Erfahrungen und Bewertung des WoV-Modellbetriebs seit 1997 \n \nDa der WoV-Versuchsbetrieb nun seit rund 8 Jahren operativ ist, liegt eine genügend lange \nVersuchsperiode vor, um eine aussagekräftige Bewertung vorzunehmen. Dabei ist zu be-\nrücksichtigen, dass im Verlauf des Modellbetriebes verwaltungsintern laufend Anpassungen \nund Optimierungen vorgenommen wurden, etwa im Bereich der Abläufe, oder etwa beim \nverwaltungsinternen Controlling durch das Finanzdepartement sowie im Berichtswesen. \nEbenso wurde die Darstellung der 10 WoV-Pilotdienststellen im Staatsvoranschlag immer \nwieder optimiert und wurden die erwähnten Dienststellen für das Berichtsjahr 2003 erstmals \nin einem separaten Geschäftsbericht dargestellt.  \n \n\nDie konkreten Erfahrungen des Modellbetriebes mit den erwähnten 10 WoV-\nVersuchsdienststellen lassen sich aus Sicht des Regierungsrates wie folgt zusammenfas-\nsen: \n \n\nDie Wirkungsorientierte Verwaltungsführung ist ein gutes und zweckmässiges Führungs-\nmodell, um ziel- und leistungsorientiert zu führen und um das Kosten- und Nutzendenken \nauf allen Ebenen zu fördern. Die Führung einer Dienststelle nach WoV führt zu einer Erhö-\nhung der Verantwortung und in diesem Sinne zu einer Stärkung der Dienststellen. Es findet \neine Diskussionsverlagerung und vermehrte Prioritätensetzung in Bezug auf Inhalte und \ndas angestrebte finanzielle Ergebnis sowie auf die Leistungs- und Wirkungssteuerung statt. \nAufgrund der Kosten-Leistungs-Rechnung (Betriebsbuchhaltung) besteht eine verbesserte \nTransparenz bezüglich Aufwand und Kosten der erbrachten Arbeits- und Dienstleistungen, \nwas zu einer Sensibilisierung der Mitarbeitenden für Produktivität und Steigerung des Kos-\nten- und Qualitätsbewusstseins sowie – aufgrund der erhöhten Flexibilität – zu einer erhöh-\nten Motivation der Mitarbeitenden führt. Damit verbunden kann eine tendenziell erhöhte \nProduktivität und eine bessere Ausrichtung auf Kundenbedürfnisse festgestellt werden. Im \nErgebnis würde es einen Rückschritt bedeuten, den bestehenden Modellbetrieb aufzuhe-\nben und wieder nach dem traditionellen System zu steuern und zu führen. \n \n\nWeiter konnte festgestellt werden, dass die anfänglichen Umstellungsschwierigkeiten und \nder anfallende Initialaufwand im Zusammenhang mit der Einführung der Kosten-Leistungs-\nRechnung bereinigt werden konnten und sich das System gut eingespielt hat. Weiter konn-\nten verschiedene Fragen wie z.B. jene der internen Verrechnungen auf sinnvolle und prag-\nmatische Art und Weise geregelt werden. \n \n\nAuch der Kantonsrat musste sich an die neue Darstellungsweise der WoV-Pilotdienststellen \nim Budget und in der Staatsrechnung und somit an die neue Steuerung dieser Dienststellen \ngewöhnen. Aus Sicht des Regierungsrates konnte bei den jeweiligen Beratungen der be-\ntroffenen Dienststellen festgestellt werden, dass sich aufgrund der besseren Informations-\n\n 3\n\n\n\ngrundlagen die Diskussionen vermehrt auf die Leistungsebene der betroffenen Dienststel-\nlen fokussiert haben. Vom Instrument «des Auftrages in Verwaltungsbereichen mit Global-\nbudget» wurde indessen nur einmal Gebrauch gemacht. Zudem hat sich gezeigt, dass die \nSteuerungsinstrumente des Kantonsrats – insbesondere im Zusammenhang mit der Frage \nder direkten Einwirkung auf das Globalbudget einer Dienststelle im Rahmen des Budget-\nprozesses – noch nicht zufriedenstellend gelöst sind, was vereinzelt zu einer gewissen Ver-\nunsicherung geführt hat. \n \n \nIII. Eignungsprüfung aller Dienststellen hinsichtlich WoV \n \n1. Kriteriengestützte Eignungsprüfung aller Dienststellen hinsichtlich WoV \n \nWie bereits erwähnt wurde im Hinblick auf die Klärung der Frage, ob, und wenn ja, welche \nDienststellen allenfalls künftig definitiv als WoV-Dienststelle geführt werden sollen, sämtli-\nche Dienststellen der kantonalen Verwaltung (inkl. der WoV-Dienststellen des WoV-\nVersuchsbetriebes) einer kriteriengestützten Eignungsprüfung hinsichtlich WoV unterzogen.  \n \n\nEine wesentliche Prämisse zur Beurteilung der WoV-Eignung war, dass nur ganze Dienst-\nstellen und nicht nur einzelne Abteilungen / Ressorts davon nach WoV-Grundsätzen geführt \nwerden. Die kriteriengestützte Eignungsprüfung sämtlicher Dienststellen erfolgte anhand \neiner Kriterienmatrix, welche die beiden Hauptkriterien «WoV macht Sinn» und «die Investi-\ntion in WoV lohnt sich» enthielt. Auch die bisherigen WoV-Versuchsbetriebe und -ämter \nwurden der Eignungsüberprüfung unterzogen.  \n \n\n«WoV macht Sinn» bei Dienststellen, \n– welche in erster Linie kantonale Aufgaben erfüllen (kantonale Aufgabenhoheit; beein-\n\nflussbare Aufgaben); \n– welche ihre Wirkungen nach aussen, hauptsächlich bei verwaltungsexternen Zielgrup-\n\npen erzeugen; \n– welche ihre Leistungen sowie ihre Kosten und Erlöse grösstmöglich selbst steuern kön-\n\nnen. \nDadurch können in diesen Dienststellen die WoV-Prinzipien der Wirkungsorientierung, der \nLeistungsorientierung sowie der Kosten- und Erlösorientierung zweck- und verhältnismässig \numgesetzt werden. \n \n\n«Die Investition in WoV lohnt sich» bei Dienststellen, welche dank der Führung nach WoV-\nGrundsätzen für Politik und Verwaltung zusätzlichen politischen bzw. betrieblichen Hand-\nlungsspielraum gewinnen. Dies hängt davon ab,  \n– ob die Dienststelle eine übergeordnete Aufgabe vollzieht oder eine kantonale Aufgabe \n\nauszuführen hat (inhaltlicher und finanzieller Handlungsspielraum); \n– welches finanzielle und personelle Volumen die Dienststelle aufweist. \n \n\nAls Beispiel einer besonders geeigneten bisher bereits nach den Grundsätzen der WoV ge-\nführten Dienststelle werden die Ergebnisse der Schulzahnklinik dargestellt: \n \nKantonale Schulzahnklinik (Erziehungsdepartement): Die Bewertung der kantonalen \nSchulzahnklinik ergab, dass eine Führung nach WoV-Grundsätzen für diese Dienststelle \nsinnvoll ist. Die kantonale Schulzahnklinik erfüllt eine rein kantonale Aufgabe mit einer rein \nverwaltungsexternen Zielgruppe. Ihre Wirkungen gegen aussen, ihre Leistungen sowie ihre \nKosten und Erlöse sind steuerbar. Sie verfügt sowohl über einen inhaltlichen als auch fi-\nnanziellen Handlungsspielraum. Mit einem Personalbestand von 23 Mitarbeitenden (ohne \nPraktikanten und Auszubildende) sowie einem Aufwandvolumen von rund 2,3 Mio. Franken \njährlich lohnen sich weitere Investitionen in WoV. \n \n\nAls Beispiel einer besonders geeigneten, bisher aber konventionell geführten Dienststelle \nwerden die Ergebnisse der Feuerpolizei dargestellt: \n \n\n 4\n\n\n\nFeuerpolizei (Finanzdepartement): Die Bewertung der kantonalen Feuerpolizei ergab, dass \neine Führung nach WoV-Grundsätzen für diese Dienststelle sinnvoll ist. Die Feuerpolizei er-\nfüllt eine rein kantonale Aufgabe. Die Zielgruppe der kantonalen Feuerpolizei ist hauptsäch-\nlich verwaltungsextern, in geringerem Masse teilweise auch verwaltungsintern. Ihre Wirkun-\ngen gegen aussen, ihre Leistungen sowie ihre Kosten und Erlöse sind durch den Kantons-\nrat steuerbar. Die Feuerpolizei verfügt über teilweisen inhaltlichen und finanziellen Hand-\nlungsspielraum. Mit einem Personalbestand von 12 Mitarbeitenden (ohne Praktikanten und \nAuszubildende) sowie einem Aufwandvolumen von rund 6 Mio. Franken jährlich (davon \nrund 4 Mio. Franken Subventionen an die Gemeinden)  lohnen sich Investitionen in WoV. \n\nSämtliche Ergebnisse der flächendeckenden WoV-Eignungsüberprüfung mit den beiden \nHauptkriterien «WoV macht Sinn» (Aufgabenhoheit, Zielgruppe, Bedeutung für Ressour-\ncensteuerung) und «Investition in WoV lohnt sich» (Handlungsspielraum, Volumen der \nDienststelle) sowie die Bewertungsindikatoren sind in der departementalen Zusammenstel-\nlung dargestellt (vgl. Beilage 1).   \n \n \n2. Ergebnisse der Eignungsprüfung \n \nFolgende Dienstellen sind aufgrund der Eignungsprüfung geeignet, als WoV-Dienststelle \ngeführt zu werden: \n\n− Kantonales Sozialamt (DI) \n− Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz (DI, bereits WoV) \n− Schulzahnklinik (ED, bereits WoV) \n− Berufsbildungsamt (ED, bereits WoV) \n− KSD Datenverwaltung (ED, bereits WoV) \n− Kantonsschule (ED) \n− Berufsbildungszentrum (ED) \n− Pädagogische Hochschule (ED) \n− Kantonsforstamt (BD, bereits WoV) \n− Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (BD, bereits WoV) \n− Tiefbauamt (BD) \n− Vermessungsamt (VD, bereits WoV) \n− Steuerverwaltung (FD, bereits WoV) \n− Feuerpolizei (FD) \n− [Finanzkontrolle (FD)] \n\n \n\nDiese Dienststellen sind für WoV geeignet, weil sie in den meisten Fällen eine kantonale \nAufgabe ausführen, die Zielgruppe der erbrachten Dienstleistung regelmässig externe Dritte \nsind sowie ein effektiver Handlungsspielraum für die Steuerung der Leistungen und Kosten \nbesteht. Zudem handelt es sich um Dienststellen, für die sich der Initialaufwand einer defini-\ntiven WoV-Überführung aufgrund der Grösse lohnt. \n \n\nDie nachfolgenden beiden bisherigen WoV-Dienststellen wurden im Rahmen der Überprü-\nung als nicht oder nur teilweise als WoV-geeignet bewertet. Es handelt sich dabei um:  \n\n− Ausländeramt (DI)  \n− Drucksachen- und Materialzentrale/Lehrmittelverlag (Staatskanzlei) \n\n \n\nFolgerichtig wird die Rückführung dieser beiden Dienststellen in das konventionelle System \nbeantragt. \n \n \n3. Definitiv nach WoV zu führende Dienststellen (ab Budget 2009) \n \nAufgrund der WoV-Eignungsüberprüfung und mit Blick auf den Entscheid der Stimmberech-\ntigten (keine flächendeckende Einführung von WoV) sollen folgende geeignete Dienststel-\n\n 5\n\n\n\nlen ab dem Jahr 2009 definitiv als WoV-Dienststellen geführt werden (vgl. Beschlussesent-\nwurf im Anhang 3):  \n\n− Schulzahnklinik (ED, bereits WoV) \n− Berufsbildungsamt (ED, bereits WoV) \n− Kantonsforstamt (BD, bereits WoV) \n− Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (BD, bereits WoV) \n− Tiefbauamt (BD, neu) \n− Vermessungsamt (VD, bereits WoV) \n− Steuerverwaltung (FD, bereits WoV) \n− Feuerpolizei (FD, neu) \n− Finanzkontrolle (FD, neu) \n\n \n\nDie Finanzkontrolle soll künftig als WoV-Dienststelle geführt werden, damit die für die Kon-\ntrolle des Finanzgebarens zuständige Dienststelle mit den Abläufen, den Instrumenten und \nden Überlegungen der WoV-Philosophie vertraut ist und diese in ihrer Kontrolltätigkeit ent-\nsprechend einfliessen lassen kann.  \n \n\nZusammen mit  der KSD Datenverarbeitung (ED, bereits WoV), welche voraussichtlich von \nder Stadt Schaffhausen als definitive WoV-Dienststelle überführt werden wird, sind es somit \ninsgesamt 10 Dienststellen (von insgesamt 51), die künftig in der kantonalen Verwaltung \nnach den WoV-Grundsätzen geführt werden sollen. Bei allen 10 Dienststellen wurden die \nWirkungsziele, die Produktgruppen und die Produkte festgelegt sowie die Indikatoren und \nSollwerte soweit möglich (provisorisch) definiert, sodass diese im Rahmen des Budgetpro-\nzesses 2008 (für Budget 2009) definitiv festgelegt und per 1. Januar 2009 umgesetzt wer-\nden können. \n \n\nDie beiden Dienststellen Ausländeramt (DI) und Drucksachen- und Materialzentra-\nle/Lehrmittelverlag (Staatskanzlei) sollen – wie bereits erwähnt – wieder in das konventio-\nnelle System zurückgeführt werden (vgl. Beschlussentwurf im Anhang 3) und werden ab \n2009 wieder konventionell in der Staatsrechnung dargestellt.  \n \n\nDer künftige Status des Amtes für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz (ALU) muss \nzum heutigen Zeitpunkt offen gelassen werden, da die Frage der künftigen Organisations-\nform (Separatbetrieb usw.) zur Zeit zusammen mit den Partnerkantonen (AR, AI, GL) disku-\ntiert wird. \n \n\nIn einem weiteren Schritt kann zusätzlich die eine oder andere der geeigneten Dienststellen \ndefinitiv als WoV-Dienststelle überführt werden (Kantonales Sozialamt, Kantonsschule, Be-\nrufsbildungszentrum, Pädagogische Hochschule). Auf die Überführung dieser Dienststellen \nbzw. Schulen wurde zum heutigen Zeitpunkt bewusst verzichtet, weil im Falle des Sozial-\namtes ein Ressourcenproblem besteht (dieses Amt hat im Zusammenhang mit der Umset-\nzung der NFA in den Jahren 2008/2009 erhebliche Zusatzarbeit zu leisten) und im Zusam-\nmenhang mit den erwähnten Schulen einerseits noch aufwendige Vorarbeiten zu leisten \nsind und sich zudem das Erziehungsdepartement in einer Umstrukturierungsphase befin-\ndet, welche ebenfalls Ressourcen bindet.  \n \n\nOb und welche weiteren Dienststellen aufgrund ihrer besonderen WoV-Eignung zu einem \nspäteren Zeitpunkt nach den Grundsätzen der WoV geführt werden, wird selbstredend wie-\nderum der Kantonsrat entscheiden. \n \n \nIV. Grundzüge der geplanten punktuellen definitiven Einführung von WoV in \n\nder kantonalen Verwaltung  \n \nMit dieser Vorlage zur definitiven Überführung einzelner Dienststellen in die Wirkungsorien-\ntierte Verwaltungsführung sollen der seit 1997 bestehende WoV-Modellbetrieb abgelöst und \ndie rechtlichen Voraussetzungen für eine punktuelle definitive Weiterführung von WoV-\nDienststellen geschaffen werden. \n \n\n 6\n\n\n\nIn rechtlicher Hinsicht ist die geplante Verwaltungsreform durch eine Teilrevision des Fi-\nnanzhaushaltsgesetzes zu realisieren (Art. 31a – Art. 31d FHG; vgl. Gesetzesentwurf im \nAnhang 1). Daneben sind im Zusammenhang mit der Einführung der WoV-Motion punktuel-\nle Ergänzungen der Geschäftsordnung des Kantonsrates notwendig (vgl. Anhang 2). \n \n\nDie Vorlage zur punktuellen definitiven Weiterführung von einzelnen Dienststellen als WoV-\nDienststellen hat keine Auswirkungen auf die Organisation des Kantonsrates. Die vorgese-\nhenen 10 WoV-Dienststellen können ohne weiteres von der Geschäftsprüfungskommission \n(GPK) im Budgetprozess sowie bei der Rechnungsabnahme vorberaten werden, wie dies ja \nbis anhin auch der Fall ist. Selbst wenn in einer mittelfristigen Perspektive noch einzelne \nweitere Dienststellen auf WoV umgestellt würden, könnten diese von der GPK vorberaten \nwerden. Die Schaffung von speziellen (ständigen) Kommissionen ist weder sachlich not-\nwendig noch sinnvoll. \n \n\nNachfolgend sollen kurz die Elemente der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung in Er-\ninnerung gerufen und dargestellt werden.  \n \n1. Wirkungsorientierte Steuerung im Allgemeinen \nDie wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) ist ein Steuerungsmodell respektive eine \nMethode, welche die Transparenz erhöhen und die Wirkungen der staatlichen Dienstleis-\ntungen zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger verstärken soll. Kernfrage der WoV ist: \n«Welche Wirkungen erzeugt die Verwaltung mit welchen Leistungen und mit welchem fi-\nnanziellen Ergebnis für die Bevölkerung?» \n \n\nGrundlage der WoV ist folgender Steuerungsgrundsatz: Konsequente Verknüpfung der \nAufgaben bzw. Leistungen und der entsprechenden Kosten.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nMit der wirkungsorientierten Steuerung wird Transparenz über das Dreieck «Wirkung – \nLeistung – Kosten/Erlöse» geschaffen. Die wirkungsorientierte Steuerung ist auf die Be-\ndürfnisse der Bevölkerung sowie auf die gesetzlichen Grundlagen ausgerichtet. \n \nWirkungsorientierung: Unter Wirkung werden die von der Politik gewünschten Auswir-\nkungen des staatlichen Handelns auf die Bevölkerung – d.h. Gesellschaft und Wirtschaft \noder Gruppen davon oder auf einzelne Individuen – verstanden, und zwar aus einer politi-\nschen, mittelfristigen und sachübergreifenden Sicht. Die beabsichtigten Wirkungen werden \nin Produktgruppen dargestellt; die einzelnen Produktgruppen sollen den Bedürfnissen der \nBevölkerung bzw. einzelner Gruppen von Leistungsempfängern entsprechen. Die Wirkun-\ngen werden von den politischen Behörden – insbesondere vom Kantonsrat – über die Ge-\nsetzgebung bestimmt.  \n\nBeispiel: Im Aufgabenbereich der Schulzahnklinik wird im Bereich «Zahnmedizin» folgen-\ndes Wirkungsziel vom Kantonsrat (in den rechtlichen Grundlagen der Schulzahnklinik bzw. \nim Voranschlag für die Schulzahnklinik) festgelegt: «Kinder und Jugendliche erhalten ihren \n\n 7\n\n\n\ngesunden und funktionsfähigen Kauapparat. Sie sind befähigt, selbständig für ihre zukünfti-\nge Mundgesundheit Sorge zu tragen.»  \n\n \nLeistungsorientierung: Der Regierungsrat führt die nach den Grundsätzen der WoV orga-\nnisierten Dienststellen nach Leistungszielen. Für die einzelnen Produktgruppen legt er die-\nse in Zusammenarbeit mit den Dienststellen fest. Damit gewähren Regierungsrat und Ver-\nwaltung die Leistungen in der nötigen Qualität, zur richtigen Zeit, in der entsprechenden \nMenge und zur Zufriedenheit der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger. \n\nBeispiel: Zur Erreichung des vorstehend erwähnten Wirkungszieles werden nun Leistungen \nbzw. mit Indikatoren messbare und mit Hilfe von Sollwerten festgelegte Leistungsziele fest-\ngelegt: «Die Prophylaxeassistentinnen besuchen die Kindergärten und die 1. – 5. Klassen \nder Primarschulen und instruieren die Kinder über Mundhygiene und Ernährung». Es wird \ndie Anzahl der Besuche pro Klasse und Jahr festgelegt (= konkret zu erbringende, messba-\nre Leistung zur Erreichung des Wirkungszieles). \n\n \nKosten- und Erlösorientierung: Die Verwaltung erbringt die Leistungen mit angemesse-\nnen finanziellen Mitteln. Die Steuerungsinstrumente der WoV ermöglichen den politischen \nBehörden und der Verwaltung den Bezug zu den Kosten/Erlösen in Relation zu den er-\nbrachten Leistungen. Diese Transparenz fördert das Kostenbewusstsein auf allen Ebenen \nund unterstützt den optimalen Einsatz der vorhandenen Mittel. \n\nBeispiel: Durch die Festlegung der Anzahl Besuche der Prophylaxeassistenten pro Klasse \nund Jahr können auch die Kosten dieser Leistung genau berechnet werden und in Relation \nzur Erreichung des Wirkungszieles beurteilt werden. \n\n \n \n2. Steuerungselemente: Steuerung über Produktgruppen und Produkte \nUm dem Ziel der kunden- und wirkungsorientierten Führung gerecht zu werden, stellt sich \ndie Frage, welche Leistungen die einzelne Dienststelle nach aussen bzw. zu Gunsten ande-\nrer Dienststellen oder der politischen Behörden erbringt. Die Wirkungs – Leistungs – Kosten \n– Zusammenhänge werden hierbei in Produktgruppen und Produkte gegliedert. Die Pro-\nduktgruppen und Produkte bilden die Aktivitäten der Verwaltung aus Sicht ihrer Kundinnen \nund Kunden ab. \n\nWoV-Dreieck \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n 8\n\n\n\nDie Produktgruppe ist das zentrale Element im WoV-Steuerungsprozess des Kantonsrates, \ndie Produkte dasjenige von Regierungsrat und Verwaltung. Steuerung beinhaltet Planen, \nUmsetzen und Überprüfen. Dafür werden Wirkungen, Leistungen, Kosten / Erlöse mit Zie-\nlen und Indikatoren planbar und messbar (Leistungen) respektive beurteilbar (Wirkungen) \ngemacht. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \nDas Produkt «übersetzt» die staatlichen Aufgaben in Leistungen zu Gunsten der Bevölke-\nrung. Diese Produkte sollen eine bestimmte Wirkung anstreben und mit bestimmten Res-\nsourcen in einer bestimmten Qualität erbracht werden. Keine Produkte hingegen sind Struk-\nturen, Aktivitäten oder Standorte. Diese dienen dazu, Produkte herzustellen. Der Begriff \nProdukt wird auch für Leistungen verwendet, die von einer Dienststelle für andere Dienst-\nstellen (Querschnittsprodukt) oder für den Regierungsrat und den Kantonsrat (Stabstellen-\nprodukte) erbracht werden. Hierbei handelt es sich dann um ein internes Produkt.  \n \nDas Produkt wird im Wesentlichen festgelegt durch seine verbale Umschreibung, durch \nmessbare Leistungsziele mit den entsprechenden Indikatoren (als Kriterium zur Erfassung \nvon qualitativen und quantitativen Zielvorgaben) sowie durch die Kosten und Erlöse bzw. \nVolumenangaben. \n \nEin oder mehrere Produkte werden aus einer politischen und fachbezogenen Sicht in Pro-\nduktgruppen zusammengefasst. Jede Produktgruppe entspricht einer Wirkung und wird im \nWesentlichen festgelegt durch ihre verbale Umschreibung von Inhalt und Wirkung, durch \nbeurteilbare und messbare Wirkungsziele mit den entsprechenden Indikatoren (als Kriteri-\num zur Erfassung von qualitativen und quantitativen Zielvorgaben) sowie durch die Kosten \nund Erlöse bzw. Volumenangaben. \n\n 9\n\n\n\nProduktzirkel \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nDie vertikale Achse im oben dargestellten Produktzirkel stellt den Zusammenhang von Wir-\nkungen und Leistungen in Form von Produktgruppen und Produkten dar, die horizontale \nAchse enthält die wirkungs- und leistungsbezogenen Steuerungselemente. Mit Hilfe dieses \nProduktzirkels wurden bei den Dienststellen die Produktgruppen und Produkte in einem \nProzess definiert. Daraus resultiert die so genannte Produktlandschaft der jeweiligen WoV-\nDienststelle, welche sich konsequent auf die beabsichtigte Wirkung der Aufgabenerfüllung \nausrichtet (vgl. Beilage 2). \n \nWirkung Produktgruppe Produkt    \nWirkung 1 Produktgruppe 1 Produkt 1.1 Produkt 1.2  usw. \nWirkung 2 Produktgruppe 2 Produkt 2.1 usw.   \nWirkung 3 Produktgruppe 3 Produkt 3.1 Produkt 3.2  usw. \n \n \nFür jede Wirkung wurde eine Produktgruppe definiert. Generell wurde in der Entwicklung \ndarauf geachtet, dass nicht zu viele Produktgruppen und Produkte entstehen, sodass bei \nden einzelnen WoV-Dienststellen die Übersichtlichkeit gewahrt bleibt. \n \n\nFür das richtige Funktionieren des WoV-Steuerungsprozesses ist fundamental, dass zwi-\nschen Wirkungszielen und Leistungszielen unterschieden wird. Das wirkungsorientierte \nDenken unter WoV setzt bei den gesellschaftlichen Werten und Bedürfnissen an. Von die-\nsen Bedürfnissen ausgehend formulieren die politischen Behörden als Vertreter des Souve-\nräns den Bedarf, indem politische Ziele (= beabsichtigte Wirkungen) gesetzt werden. Auf-\ngabe der Verwaltung ist das Umsetzen dieser Ziele, also das Erbringen von öffentlichen \nDienstleistungen, die mittels Produktgruppen und Produkten definiert werden (= zu erbrin-\ngende Leistungen). \n \n \n3. Globalbudgets und Leistungsaufträge der WoV-Dienststellen \n \nWie bis anhin bei den bestehenden WoV-Pilotdienststellen beschliesst der Kantonsrat das \nGlobalbudget einer Dienststelle als Saldo zwischen Aufwand und Ertrag. Das beschlossene \n\n 10\n\n\n\nGlobalbudget gibt dem Regierungsrat bzw. der Verwaltung entweder die Berechtigung, bis \nzum beschlossenen Betrag einen Aufwandüberschuss zu verursachen, oder die Verpflich-\ntung, einen Ertragsüberschuss zu erzielen. Der Leistungsauftrag und das Globalbudget der \nDienststelle bilden zwingend ein Steuerungspaar. Demgemäss muss bei einer Ausweitung \noder Reduktion des Leistungsauftrages bzw. der Leistungen zwingend auch das Global-\nbudget angepasst werden und umgekehrt. Im Ablauf betreffend die Änderung von Global-\nbudgets und Leistungsaufträgen ändert sich grundsätzlich nichts gegenüber dem heutigen \nAblauf mit dem herkömmlichen Einzelkonten-Budget. Die entsprechenden Anträge sind in-\ndessen im zeitlichen Ablauf möglichst frühzeitig zu stellen, damit die Auswirkungen auf die \nLeistungen bzw. die Kosten durch den Regierungsrat bzw. die Verwaltung transparent auf-\ngezeigt werden können. \n \n\nIm Rahmen der Beratung des Voranschlages und der Globalbudgets in der vorberatenden \nGeschäftsprüfungskommission sind somit – wie bisher – entsprechende Anträge auf Ände-\nrung eines Globalbudgets bzw. des Leistungsauftrages zu stellen. Bei einer Ausweitung \noder Reduktion des Leistungsauftrags oder der Leistungen ist das Globalbudget entspre-\nchend anzupassen und umgekehrt. Soweit in der vorberatenden Kommission oder im Kan-\ntonsrat bei den Beratungen des Voranschlags Änderungsanträge des Leistungsauftrages \noder des Globalbudgets gestellt werden, hat der Regierungsrat in einer Stellungnahme die \nAuswirkungen bei deren Annahme aufzuzeigen (Art. 31a Abs. 3 FHG). \n \n\nWenn ein Vorhaben innerhalb der Rechnungsperiode nicht abgeschlossen werden kann, \nsollen wie bisher nach Art. 31b FHG die im Globalbudget dafür eingestellten, aber noch \nnicht beanspruchten Mittel auf die neue Rechnung übertragen werden können (Rückstel-\nlung). Es handelt sich dabei um eine zeitliche «Verlängerung» des Kredits, weil dieser auf-\ngrund der zeitlichen Abgrenzungsproblematik eines Budgetjahres aus sachlichen Gründen \nnicht beansprucht werden konnte. Diese Regelung besteht heute schon in allgemeiner Wei-\nse (Art. 29 Abs. 1 FHG). Bestand und Veränderungen von Rückstellungen werden mit ent-\nsprechender Begründung dem Kantonsrat seit 2004 im Geschäftsbericht zur Kenntnis ge-\nbracht. Das soll so weitergeführt werden (Rückstellungsspiegel; Art. 31b Abs. 2 FHG).  \n \n \n4. Kosten-Leistungs-Rechnung \n \nIn den WoV-Dienststellen werden Aufwände und Erträge in einer Kosten-Leistungs-\nRechnung erfasst und den Leistungen zugeordnet. Die Kosten-Leistungs-Rechnung dient in \nerster Linie der operativen Amtsführung und ist zudem die Grundlage für die Erstellung des \nGlobalbudgets. Sie liefert vor diesem Hintergrund (auch) die Entscheidungsgrundlagen für \ndie politische Führung. Kreditrechtlich massgebend bleibt weiterhin die Finanzbuchhaltung. \nInsofern handelt es sich bei der Kosten-Leistungs-Rechnung um ein zusätzliches, internes \nInstrument, das allerdings für die Kostentransparenz und die Steuerung nach wirkungsori-\nentierten Gesichtspunkten zwingend notwendig ist. Nur auf diese Weise lassen sich die \nKosten einzelner Dienstleistungen und der Aufgabenerfüllung eruieren und können gestützt \nauf diese Informationen die entsprechenden Entscheide gefällt werden. Vorgesehen ist die \nEinführung einer Ist-Kostenrechnung mit gestuftem Ergebnisausweis, wie dies bereits bis \nanhin für die 10 WoV-Pilotdienststellen der Fall ist. Danach werden auf der 1. Stufe die Fi-\nnanzrechnung (Finanzbuchhaltung), auf der 2. Stufe die Mieten, kalkulatorischen Abschrei-\nbungen und Zinsen sowie die verrechneten Dienstleistungen und auf der 3. Stufe die Umla-\nge allgemeiner Kosten (Gemeinkosten) sowie allenfalls weitere Umlagen ausgewiesen. \n\n 11\n\n\n\n5. Weitere Elemente im Zusammenhang mit der wirkungsorientierten Verwaltungs-\nführung \n\n \n5.1. Controlling und Berichtswesen  \n \nEines der Hauptziele der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung ist die vermehrte Aus-\nrichtung der staatlichen Tätigkeit auf ihre Wirkungen und dadurch die Steigerung der Wirk-\nsamkeit und der Effizienz. Damit die entsprechenden Kontrollen und hernach die entspre-\nchenden Korrekturen bei der Verwaltungsführung systematisch durchgeführt werden kön-\nnen, sind entsprechende Instrumente notwendig. Diese werden unter dem Oberbegriff \n«Controlling» zusammengefasst und bestehen bereits heute. «Controlling» bedeutet \n«Steuerung», nicht etwa «Kontrolle», und hat eine umfassendere Bedeutung: Es geht um \ndie Zielfestsetzung, Planung, Überprüfung (Kontrolle) und Steuerung (Korrektur). Control-\nling ist damit eine Führungsaufgabe der Ergebnisverantwortlichen. Damit diese ihre Füh-\nrungsaufgabe im Hinblick auf die Erfüllung des Leistungsauftrages besser wahrnehmen \nkönnen, müssen sie über die entsprechenden, zielgerichteten Informationen bezüglich der \nLeistungserbringung verfügen wie z. B. Soll-Ist-Vergleiche, Kosten, Wirkungen usw. Das \nControlling der 10 WoV-Dienststellen soll wie bis anhin zentral vom Finanzdepartement \nausgeführt werden, das den zuständigen Departementen die entsprechenden Unterlagen \nfür die inhaltliche Steuerung zur Verfügung stellt. \n \n\nAuch das Berichtswesen, sei es verwaltungsintern oder gegenüber dem Kantonsrat, ist ein \nTeil des Controllings. Ziel des Berichtswesens ist, Rechenschaft abzulegen über die er-\nbrachten Leistungen, die Wirkungen und die Kosten. Je nach Verantwortung ist das Be-\nrichtswesen stufengerecht auszugestalten. Auf Stufe Kantonsrat beispielweise durch die \ntransparente Darstellung der Wirkungen, Leistungen und Kosten der WoV-Dienststellen in \neinem Geschäftsbericht, der auch entsprechende Kommentare und Erläuterungen enthält. \nDer Geschäftsbericht wird sich in der Darstellung stark am Voranschlag orientieren (vgl. da-\nzu den Entwurf in Beilage 3). \n \n \n5.2. Interne Verrechnungen \n \nInterne Verrechnungen der Kosten von erbrachten Dienstleistungen kantonaler Dienststel-\nlen gegenüber anderen kantonalen Dienststellen belasten die entsprechenden Dienststel-\nlen, sind aber in der Gesamtheit haushaltneutral. Zudem ist die interne Verrechnung von \nDienstleistungen mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand verbunden, ohne einen kon-\nkret ersichtlichen Mehrwert zu generieren. Aus diesem Grund wurde während des Ver-\nsuchsbetriebes auf Verordnungsstufe eine Regelung geschaffen, welche definiert, was un-\nter einer «internen Verrechnung» zu verstehen ist und welche internen Dienstleistungen \nnicht verrechnet werden können. Diese Regelung hat sich bewährt und wird weitergeführt. \nDamit wird sichergestellt, dass innerhalb der Verwaltung der Grundsatz der Nichtverrech-\nnung gilt und dass gegenüber den unselbständigen und selbständigen Anstalten und Spe-\nzialverwaltungen, die ausserhalb der Verwaltungsrechnung eigene Buchhaltungen führen, \nwie gegenüber Dritten verrechnet werden kann. \n \n \n6. Benchmarking  \n \nUnter Benchmarking versteht man den Vergleich von Kosten, Leistungen, Wirkungen, Pro-\nzessen, Technologien oder Strukturen verschiedener Einheiten anhand von Kennzahlen \noder Standards mit dem Ziel, Verbesserungsmöglichkeiten zu ermitteln. Oder kurz gesagt \nbedeutet Benchmarking: messen – vergleichen – lernen. \n \n\nBenchmarking beschreibt den systematischen Leistungsvergleich zwischen Verwaltungs-\neinheiten oder privaten Organisationen mit dem Ziel, von den Besten zu lernen. Dieser Pro-\nzess verbessert die Zielorientierung und Steuerung von Amtsstellen und Betrieben, indem \n\n 12\n\n\n\ndie Best Practice, also die sukzessive Annäherung der eigenen Leistungserstellung an den \njeweils höchsten Entwicklungsstand, zur zentralen Orientierungsgrösse wird. \n \n\nBenchmarking kann grundsätzlich in der gesamten Verwaltung durchgeführt werden und als \nVergleichspartner können nicht nur andere Amtsstellen, sondern auch Unternehmen aus \ndem Privatsektor hinzugezogen werden. Einzelne Dienststellen, Schulen oder der Stras-\nsenunterhalt können beispielsweise Untersuchungsobjekte sein. Im Zusammenhang mit der \nEinführung von WoV wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die WoV das Bench-\nmarking ermögliche und fördere. Richtig ist, dass die im Rahmen von WoV aufbereiteten \nDaten zur Leistungserbringung und zu den Kosten bzw. Erlösen in einzelnen Aufgabenbe-\nreichen das Benchmarking erleichtert.  \n \n\nAllerdings ist die grundsätzliche Problematik des Benchmarkings zu beachten. Benchmar-\nking ist nur möglich und sinnvoll, wenn ein intelligenter Vergleich von vergleichbaren Orga-\nnisationen möglich ist, das heisst, ein Vergleich unter Würdigung aller relevanten Bedin-\ngungsgrössen. Der Unterhalt eines Strassenkilometers wird in einer Berggemeinde von der \nTopographie her nicht gleich viel kosten wie in einer Grossstadt. Zudem müssen z. B. bei \neinem Vergleich des Winterdienstes Einflussgrössen wie die Schneemenge oder die Merk-\nmale der zu unterhaltenden Fläche (Trottoirs, Strassen) mitberücksichtigt werden. Um sol-\nche Vergleiche auf sachlich richtige Art und Weise durchführen zu können, ist die Ausarbei-\ntung von detaillierten Fragebögen notwendig, die dann von den zu befragenden (verglei-\nchenden) Ämtern, Dienststellen, Institutionen auszufüllen sind. Sofern auf diese Weise ver-\ngleichbares Datenmaterial eruiert werden kann, lassen sich Aussagen in Form eines \nBenchmarkings machen.  \n \n\nEin umfassend verstandenes Benchmarking ist damit Ausgangspunkt eines konkreten In-\nnovations- und Lernprozesses einer Institution, der über Jahre fortgesetzt werden sollte. \nHierzu ist in der Regel ein Benchmark-Projekt notwendig mit folgenden Eckpunkten: \n \n\nAuswahl der zu „benchmarkenden“ Dienste einer Institution \n(In der Regel durch politische Behörde)\n\nBildung eines Benchmarking-Teams (z. B. aus Fach-\nund Finanzspezialisten) \n\nIdentifikation der aussagefähigen Kennzahlen (Eingesetzte\nRessourcen, Erbrachte Dienstleistungen und Randbedingungen \nder Leistungserstellung)\nBestimmung möglicher vergleichbarer Institutionen \n\nLeistungsermittlung in der eigenen Institution\nLeistungsermittlung bei den Vergleichsinstitutionen\nUrsachenanalyse der Unterschiede \n\nImplementierung des Aktionsplans\n\nPl\nan\n\nun\ng\n\nA\nna\n\nly\nse\n\nU\nm\n\nse\ntz\n\nun\ng\n\nPeriodische N\neudurchführung des\n\nBenchm\narking\n\nEntwicklung eines Aktionsplans zusammen mit den Beteiligten\n\n \n \nBenchmarking eignet sich überall dort, wo Vergleiche möglich und sinnvoll sind. Allerdings \nmüssen die zu vergleichenden Bereiche über hohe Gemeinsamkeiten verfügen, das heisst, \nes müssen sowohl die Organisationsform sowie die inhaltlich zu beurteilenden Leistungen \neffektiv gleichartig sein, da ansonsten kaum vergleichbares und damit aussagekräftiges Da-\ntenmaterial vorliegen wird. Im Bereich der öffentlichen Verwaltungen kann festgestellt wer-\nden, dass aufgrund der interkantonalen Unterschiede in der Organisation der Verwaltungen \nsowie aufgrund der tatsächlichen Unterschiede (Verwaltungsgrössen, Topographie usw.) \nsich nur wenige Verwaltungsbereiche für ein Benchmarking eignen bzw. mit vertretbarem \nAufwand einem Benchmarking zugänglich gemacht werden können. Vor diesem Hinter-\ngrund sind die Erwartungen an die WoV im Zusammenhang mit Benchmarking zu relativie-\n\n 13\n\n\n\nren. Immerhin kann festgehalten werden, dass durch die WoV regelmässig Daten vorliegen, \nwelche ein Benchmarking überhaupt erst ermöglichen oder doch wesentlich erleichtern, \nwenn die weiteren Rahmenbedingungen (wie z.B. die Vergleichbarkeit der Dienstleistun-\ngen) erfüllt sind. In der Beilage 4 ist der aktuelle Stand des Benchmarkings in den Aufga-\nbenbereichen der 10 WoV-Dienststellen dargestellt.  \n \n \n \nV. Darstellung der WoV-Dienststellen in Budget und Rechnung \n \nDer Kantonsrat erhält im Staatsvoranschlag und im WoV-Geschäftsbericht Informationen zu \nWirkungen und Leistungen mit Zielen und Indikatoren bzw. Sollwerten sowie den Saldo zwi-\nschen Kosten und Erlösen (Globalbudget / Globalergebnis) je Dienststelle und je Produkt-\ngruppe. Diese Informationen erlauben dem Kantonsrat und dem Regierungsrat eine integ-\nrierte Steuerung von Wirkung, Leistung und Finanzen. \n \n\nDie WoV-Dienststellen werden aufgrund der WoV-Systematik sowohl im Budget wie in der \nRechnung separat dargestellt. Dabei wird sich die neue Darstellung an der bisherigen orien-\ntieren. Die Darstellung wird aber für alle Dienststellen standardisiert, sodass die Benutzer-\nfreundlichkeit erhöht werden kann.  \n\n \nFür jede Dienststelle stehen 2 allgemeine Seiten und hernach pro Produktgruppe 4 Seiten \nzur Verfügung. Im Einzelnen ist folgende Darstellung vorgesehen (vgl. Beilage 3): \n \n1. Seite \n\n− Rechtsgrundlagen \n− Leistungsauftrag / Produktgruppe(n) \n− Dienststellenleitung \n− Schwerpunkte der Dienststelle im Budgetjahr / Rechnungsjahr \n\n \n2. Seite \n\n− Zusammenfassung der Kostenentwicklung: Die finanziellen Daten basieren auf der \nKosten-Leistungs-Rechnung. Sie werden je Dienststelle und Produktgruppe wie folgt \nausgewiesen: \n\n 14\n\n\n\n− Graphische Darstellung der Entwicklung des Nettoglobalbudgets bzw. Nettoglobaler-\ngebnisses der Dienststelle über die letzten vier Jahre. \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle % %   \n\nTotal Erlöse der Dienststelle % %   \n\nNettoglobalbudget der Dienststelle % %   \n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung % %   \n\nNettoergebnis Laufende Rechnung % %   \n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen     \n\nProduktgruppe 1: % %   \n\nProduktgruppe 2: % %   \n\n− Anschaffungen und Investitionen, wobei hier wiederum unterschieden wird nach «An-\nschaffungen mit mehrjähriger Nutzungsdauer», welche nicht in die ordentliche Investi-\ntionsrechnung einfliessen, und den «Nettoinvestitionen», welche in der ordentlichen \nInvestitionsrechnung ausgewiesen sind. \n\n \nFür jede Produktgruppe stehen vier Seiten mit folgenden Informationen zur Verfügung: \n \n\n1. Seite \n− Produktgruppe \n− Wirkung \n− Umschreibung (entspricht dem Leistungsauftrag der Dienststelle) \n\n \n\n2. Seite \n− Kennzahlen zum Leistungsumfang  \n− Kommentar zur Entwicklung der Produktgruppe \n− Produkte \n\n \n\n3. Seite \n− Enthält die Übersicht über die Wirkungs- und Leistungsziele mit den entsprechenden \n\nIndikatoren und Soll-Werten der Produktgruppe \n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07 \n\n* \n\n        \n        \n        \n \nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\n\nrator \nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07 \n\n* \n\n        \n        \n        \n \n4. Seite \n\n−  Kosten und Erlöse \n \n    Soll Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 *\nTotal Kosten der Produktgruppe % %   \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe % %   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 0% %     \n\n 15\n\n\n\n− Nicht im Globalbudget enthaltene Positionen (z.B. bei der Steuerverwaltung: Steuer-\neinnahmen usw.) \n\n− Fussnoten zu Wirkungs- und Leistungszielen und zu den Kosten bzw. Erlösen, sofern \nnotwendig und sinnvoll \n\n \n \nVI. Neues parlamentarisches Instrument: «WoV-Motion» \n \nWie bereits ausgeführt, hat die Vorlage zur punktuellen definitiven Weiterführung von ein-\nzelnen Dienststellen als WoV-Dienststellen keine Auswirkungen auf die Organisation des \nKantonsrates. Die vorgesehenen 10 WoV-Dienststellen können ohne weiteres von der Ge-\nschäftsprüfungskommission (GPK) im Budgetprozess sowie bei der Rechnungsabnahme \nvorberaten werden, wie dies ja bis anhin auch der Fall ist. \n \n\nIndessen ist vorgesehen, die Steuerungsinstrumente für den Kantonsrat im Bereich der \nWoV-Dienststellen zu verstärken durch die Einführung der spezifisch auf die WoV-\nDienststellen ausgerichteten «WoV-Motion» (vgl. § 70b - 70d Geschäftsordnung Kantons-\nrat, Anhang 2). \n \n\nDie Steuerung der Aufgaben und Kosten soll wie bis anhin über die Gesetzgebung und \nüber die (kurzfristigen) Einflussmöglichkeiten des Kantonsrates auf die Leistungsaufträge \nund Globalbudgets im Rahmen des Budgetprozesses geschehen. Soweit es sich bei den \nAufgaben und Kosten um gesetzlich festgelegte (und damit im Rahmen des Budgetprozes-\nses kurzfristig nicht beeinflussbare) Aufgaben und Kosten handelt, soll mit dem neuen, zu-\nsätzlichen parlamentarischen Instrument der «WoV-Motion» ermöglicht werden, bei WoV-\nDienststellen die Änderung des Leistungsauftrages oder des Globalbudgets zu verlangen \n(vgl. § 70b - 70d Geschäftsordnung Kantonsrat). Soweit hierfür die Änderung von Rechts-\ngrundlagen notwendig ist, hat die Motion den Charakter einer «normalen» Motion. Zusätz-\nlich sind in jedem Fall die Auswirkungen auf das Globalbudget aufzuzeigen. Eine überwie-\nsene «WoV-Motion» hat im Übrigen die gleichen Wirkungen wie eine normale Motion: Sie \nverpflichtet den Regierungsrat, Bericht und Antrag über die Inhalte der überwiesenen Moti-\non vorzulegen (Änderung von Rechtsgrundlagen und Auswirkungen auf das Globalbudget).  \n \n\nEine «WoV-Motion» kann jederzeit eingereicht werden. Da mit einer WoV-Motion zwingend \nimmer ein Globalbudget (mit-) betroffen ist, ist der Regierungsrat verpflichtet, den Bericht \nund Antrag allerdings zusammen mit dem nächsten Voranschlag zu unterbreiten (§ 70d \nAbs. 1 Geschäftsordnung Kantonsrat). Wird eine «WoV-Motion» eingereicht, wird diese auf \ndie Tagesordnung der nächsten Kantonsratssitzung gesetzt, es sei denn, der Motionär bzw. \ndie Motionärin verlangt die Beratung im Zusammenhang mit dem Voranschlag oder dem \nGeschäftsbericht, also der Rechnungsabnahme (§ 70c Abs. 1 Geschäftsordnung Kantons-\nrat). In der Praxis dürfte die Beratung im Zusammenhang mit der Rechnungsabnahme wohl \nim Vordergrund stehen: Bei der Rechnungsabnahme werden die Globalbudgets und die \nLeistungsaufträge der WoV-Dienststellen durch den Kantonsrat analysiert. Besteht aus \nSicht des Kantonsrates Veränderungsbedarf, kann dies mit einer «WoV-Motion» verlangt \nwerden, so dass die entsprechenden Korrekturen in einem Bericht und Antrag unterbreitet \nwerden und damit auch im folgenden Budget zu berücksichtigen sind. Dies geschieht, weil \nder Bericht und Antrag der WoV-Motion immer zusammen mit dem nächsten Voranschlag \nzu unterbreiten ist (§ 70d Abs. 1 Geschäftsordnung Kantonsrat).  \n \n\nDie «WoV-Motion» stellt mithin das speziell auf WoV-Dienststellen ausgerichtete parlamen-\ntarische Einwirkungsinstrument dar, welches ermöglicht, konkret auf die Leistungen und \nKosten einer WoV-Dienststelle einzuwirken. Mit der «WoV-Motion» wird die Einwirkungs-\nmöglichkeit gegenüber der bis anhin geltenden Möglichkeit des «Auftrages in Verwaltungs-\nbereichen mit Globalbudget» ganz erheblich verstärkt. Selbstverständlich besteht nach wie \nvor die uneingeschränkte Möglichkeit des Kantonsrates, die unmittelbare Steuerung der \nAufgaben über eine «normale» Motion ebenso direkt zu beeinflussen. Vor diesem Hinter-\ngrund stellt die «WoV-Motion» eine spezifische Ergänzung und Konkretisierung der beste-\nhenden parlamentarischen Einwirkungsmöglichkeiten dar. \n\n 16\n\n\n\n \n\nSchliesslich besteht zudem nach wie vor die uneingeschränkte Möglichkeit, im Rahmen der \nBeratungen des Budgets im Kantonsrat (auch) bei WoV-Dienststellen entsprechende Ände-\nrungsanträge zu stellen. Diese Änderungsanträge haben entweder das Globalbudget oder \nden Leistungsauftrag zu betreffen. Der Regierungsrat hat in einer Stellungnahme die jewei-\nligen Auswirkungen aufzuzeigen. Dieser Mechanismus ist in Art. 31a Abs. 3 FHG ausdrück-\nlich festgehalten (vgl. Anhang 1). \n \n \nVII. Umsetzung und Nutzen der Überführung der einzelnen, besonders ge-\n\neigneten Dienststellen in den definitiven WoV-Betrieb per 2009  \n \nDie Vorarbeiten zur Überführung der besonders geeigneten Dienststellen in den WoV-\nBetrieb sind mit Ausnahme der Kosten-Leistungs-Rechnung für die neu umzustellenden \n(bisher konventionell geführten) Dienststellen erledigt. Das heisst, für alle künftigen WoV-\nDienststellen wurden die Produktgruppen und Produkte unter dem Aspekt der Wirkungsori-\nentierung überprüft und optimiert, respektive neu definiert. In einem weiteren Schritt wurden \nentsprechende Wirkungs- und Leistungsziele sowie Indikatoren mit Soll-Werten definiert \nund zugeordnet. In einem letzten Schritt konnten die Ergebnisse in der GPK vorgestellt, er-\nläutert und diskutiert werden. Die von der GPK gemachten Änderungsvorschläge und Anre-\ngungen zur Produktlandschaft und zu den Indikatoren und Sollwerten wurden in der Folge \numgesetzt. \n \n\nIm Hinblick auf die Überführung der bisher konventionell geführten Dienststellen wird im 2. \nSemester des Jahres 2007 das bereits erarbeitete Kosten-Leistungs-Rechnungs-Schema \nweiter konkretisiert, sodass alle nach den Grundsätzen der WoV geführten Dienststellen im \nFrühjahr 2008 ihr Budget für das Jahr 2009 erarbeiten können. Ab dem 1. Januar 2009 sol-\nlen die definitiv nach WoV zu führenden Dienststellen in der neuen Form geführt und dar-\ngestellt werden. \n \n\nDer Nutzen der definitiven Überführung einzelner Dienststellen in die WoV besteht darin, \ndass bei den dafür geeigneten Dienststellen die Transparenz über die staatliche Leistungs-\nerbringung wesentlich erhöht wird und für die Verantwortlichen (Kantonsrat, Regierungsrat \nund Verwaltung) die Steuerbarkeit der Leistungen massgeblich verbessert wird. Die konse-\nquente Orientierung an den zu erzielenden Wirkungen (Wirkungsorientierung) sowie die \nVerknüpfung der Leistungen (Leistungsorientierung) und der Kosten (Kosten- und Erlösori-\nentierung) führen zu einer effizienteren, besseren und letztlich kostengünstigeren Leis-\ntungserbringung.  \n \n\nDie Führungs- und Steuerungsinstrumente der WoV führen bei allen Beteiligten (Kantons-\nrat, Regierungsrat und Verwaltung) zu einem erhöhten Bewusstsein für Leistungs- und Kos-\ntenzusammenhänge. Diesbezügliche Erfahrungen aus dem Versuchsbetrieb zeigen, dass \nes einigen WoV-Pilotdienststellen gelungen ist, mit gleich bleibenden Ressourcen zusätzli-\nche Leistungen zu erbringen und den Kostendeckungsgrad stabil zu halten. \n \n\nDer Regierungsrat und die Verwaltung erhalten bei der operativen Leistungserbringung bei \nden WoV-Dienststellen einen grösseren betrieblichen Spielraum. Dass dieser nicht «miss-\nbraucht» wird, hat der langjährige Versuchsbetrieb hinlänglich gezeigt. Demgegenüber er-\nhält der Kantonsrat erheblich mehr Informationen und Transparenz zur wirkungsorientierten \nSteuerung der zu erbringenden Dienstleistungen der WoV-Betriebe. Mit dem neuen parla-\nmentarischen Instrument der WoV-Motion wird die direkte Einwirkungsmöglichkeit des Kan-\ntonsrates noch zusätzlich verstärkt.  \n \n \nVIII. Finanzielle und personelle Auswirkungen  \n \nDie definitive Überführung von 10 Dienststellen in die Wirkungsorientierte Verwaltungsfüh-\nrung führt vorübergehend zu einer Mehrbelastung der involvierten Personen in den betrof-\n\n 17\n\n\n\nfenen Dienststellen. Zusätzliche Stellen sind dafür jedoch nicht notwendig. Es ist eine Dau-\neraufgabe der Verwaltung, die Organisation und die Abläufe kontinuierlich zu überprüfen \nund zu optimieren. Die Realisierung der beantragten WoV-Dienststellen entspricht einer \nsolchen Aufgabe.  \n \n\nWie bis anhin wird das Controlling und die operative Unterstützung der WoV-Dienststellen \nzentral vom Finanzdepartement sichergestellt. Der Aufwand wird sich dabei an der bisheri-\ngen Situation orientieren, weil die Anzahl der WoV-Dienststellen unverändert bleibt.  \n \n\nDie unter Mitwirkung einer externen Beratungsfirma geleisteten Vorbereitungsarbeiten bei \nden als WoV-Dienststellen zu führenden Dienststellen sind weitestgehend abgeschlossen, \nsodass bei der Einführung – abgesehen von rund 15'000 Franken für EDV-Anpassungen im \nZusammenhang mit der Kosten-Leistungsrechnung  – mit keinen weiteren Kosten zu rech-\nnen ist.  \n \n\nZusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Vorlage keine Mehrkosten \nzur Folge hat und keine personellen Auswirkungen zeitigen wird. \n \n \nIX. Einführung von WoV auf der Gemeindeebene \n \nDas Finanzhaushaltsgesetz gilt sowohl für den Kanton wie auch für die Gemeinden, wes-\nhalb mit dem geltenden Art. 31a FHG auch die Gemeinden nicht über eine Rechtsgrundla-\nge verfügen, um die WoV – punktuell oder allenfalls flächendeckend – definitiv einzuführen. \nBekanntlich führt die Stadt Schaffhausen seit Jahren einen entsprechenden Versuchsbe-\ntrieb mit fünf WoV-Dienststellen. Zur Zeit ist im Grossen Stadtrat eine Vorlage vom 4. Juli \n2006 hängig, in der vom Stadtrat beantragt wird, insgesamt acht Bereiche der Stadtverwal-\ntung künftig als WoV-Bereiche zu führen. Damit dies der Stadt Schaffhausen – oder künftig \nauch einer anderen Gemeinde – rechtlich überhaupt möglich ist, enthält Art. 31d FHG eine \nBestimmung, die den Gemeinden die Einführung von WoV ermöglicht. Dabei gilt es sicher-\nzustellen, dass in Bezug auf die für die Gemeinden geltenden finanzhaushaltrechtlichen \nund finanzbuchhalterischen Regelungen keine Widersprüche zu den allgemeinen Bestim-\nmungen entstehen. Aus diesem Grund soll in Abs. 2 das Verhältnis zu den allgemeinen Be-\nstimmungen des Finanzhaushaltsgesetzes und des Gemeindegesetzes klargestellt werden. \nDiese beiden Erlasse sind nach wie vor und unverändert anwendbar und massgebend für \ndie Gemeinden. Ergänzend sind folgende Erläuterungen anzufügen. \n \n\nDie Einführung von Globalbudgets und Leistungsaufträgen bedarf auf Gemeindestufe eines \nallgemeinverbindlichen Erlasses im Sinne von Art. 26 lit. e Gemeindegesetz. Zuständig da-\nfür ist der Einwohnerrat unter Vorbehalt des Referendums beziehungsweise die Gemeinde-\nversammlung. Das Referendum muss vorgesehen sein, weil gegen den Voranschlag das \nReferendum ergriffen werden kann. Der von der Gemeinde zu schaffende Erlass bei einer \nEinführung von WoV hat insbesondere auch die Zuständigkeiten zu regeln, das heisst, wer \nz. B. über die Rücklagen (Art. 31d Abs. 2) entscheidet.  \n \n\nAusnahmsweise wird für die WoV-Regelung einer Gemeinde ein Genehmigungsvorbehalt \nvorgesehen und zwar aus folgenden Gründen: Es ist zur Zeit noch offen, wie die Gemein-\nden insbesondere im betriebsbuchhalterischen Bereich WoV umsetzen werden. Es besteht \ndabei noch wenig Erfahrung. Mit der Genehmigung des Grunderlasses erhält der Kanton \nvon Projekten Kenntnis, und kann aufgrund des Grunderlasses die Vereinbarkeit mit dem \nbestehenden Recht überprüfen. Dabei wird sich auch zeigen, wo allenfalls Anpassungen im \nGemeindegesetz erforderlich sind. Es geht keineswegs darum, den Gemeinden bei der Ein-\nführung von WoV Hindernisse in den Weg zu legen, sondern darum, in Kenntnis der Wün-\nsche der Gemeinden unter möglichster Wahrung der rechtlichen Rahmenbedingungen für \nalle Gemeinden eine Lösung zu finden. Umgekehrt wird den Gemeinden die Möglichkeit \neingeräumt, vom verbindlichen Kontenplan abzuweichen, und zwar für «einzelne Amtsstel-\nlen, Anstalten und Betriebe». Damit wird gesagt, dass insgesamt an der Einheitlichkeit des \nVoranschlages und der Rechnungsführung festgehalten wird und der Voranschlag/die \n\n 18\n\n\n\nRechnungslegung im Gesamten dem Kontenplan sowie dem Gemeindegesetz entspre-\nchen. \n \n\nInsgesamt wird auf diese Weise sichergestellt, dass die Gemeinden nach Massgabe ihrer \nBedürfnisse WoV ebenfalls einführen können und zudem eine inhaltliche Abstimmung zum \nFinanzhaushaltsgesetz besteht. \n \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nSeht geehrte Damen und Herren \n \n\nGestützt auf die vorstehenden Ausführungen beantragen wir Ihnen, auf die Vorlage einzu-\ntreten und den in den Anhängen beigefügten Entwürfen für die Änderung des Finanzhaus-\nhaltsgesetzes, die Änderung der Geschäftsordnung des Kantonsrates und den Beschluss \nbetreffend die definitive Überführung von Dienststellen in die WoV zuzustimmen. \n \n \nSchaffhausen, 26. Juni 2007 Im Namen des Regierungsrates \n Der Präsident: \n Dr. Erhard Meister \n \n \n\n Der Staatsschreiber: \n Dr. Reto Dubach \n \n \n\n 19\n\n\n\nAnhang 1 \nGesetz  \nüber den Finanzhaushalt des Kantons und der Gemeinden (Fi-\nnanzhaushaltsgesetz) \n \nÄnderung vom \n_________________________________________________________________________ \n \nDer Kantonsrat Schaffhausen \n \nbeschliesst: \n \nI.  \nDas Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons und der Gemeinden (Finanzhaushalts-\ngesetz) vom 26. Juni 19891 wird wie folgt geändert: \n \nArt. 31a  Globalbudgets und Leistungsaufträge \n1 Es können für einzelne Dienststellen Globalbudgets mit entsprechenden Leistungsaufträ-\ngen beschlossen werden. Der Kantonsrat bezeichnet die entsprechenden Dienststellen. \n2 Das Globalbudget wird als Saldo zwischen Aufwand und Ertrag der einzelnen Dienststelle \nfestgesetzt. Das Globalbudget gibt entweder die Berechtigung, bis zum beschlossenen Be-\ntrag einen Aufwandüberschuss zu verursachen, oder die Verpflichtung, einen Ertragsüber-\nschuss zu erzielen.  \n3 Bei einer Änderung des Leistungsauftrages oder der Leistungen ist das Globalbudget ent-\nsprechend anzupassen. Soweit bei den Beratungen des Voranschlages Änderungen des \nLeistungsauftrages oder des Globalbudgets beantragt werden, hat der Regierungsrat die \nAuswirkungen des Antrages aufzuzeigen.  \n4 Die Rechnung zu den Globalbudgets umfasst auch einen Rechenschaftsbericht über die \nerbrachten Leistungen und wird in einem Geschäftsbericht dargestellt. \n \nArt. 31b  Verfall des Globalbudgets \n1 Ein Globalbudget verfällt am Ende des Rechnungsjahres. Kann ein Vorhaben innerhalb \nder Rechnungsperiode nicht abgeschlossen werden, können die im Globalbudget dafür \neingestellten, aber noch nicht beanspruchten Mittel auf die neue Rechnung übertragen wer-\nden. Wird das Vorhaben nicht weiterverfolgt, verfällt die Kreditübertragung. \n2 Bestand und Veränderungen von Kreditübertragungen werden mit entsprechender Be-\ngründung dem Kantonsrat im Geschäftsbericht zur Kenntnis gebracht. \n \nArt. 31c Kosten-Leistungs-Rechnung \n1 In den Dienststellen mit Globalbudgets und Leistungsaufträgen wird Aufwand und Ertrag \nin einer Kosten-Leistungs-Rechnung erfasst und den Leistungen zugeordnet. \n2 Der Regierungsrat regelt das Nähere. Er kann Ausnahmen vom Grundsatz in Absatz 1 \nvorsehen. \n \nArt. 31d Globalbudgets und Leistungsaufträge in den Gemeinden \n1 Die Gemeinden regeln die unbefristete Einführung von Globalbudgets und Leistungsauf-\nträgen in einem allgemeinverbindlichen Erlass, welcher der Genehmigung des für die Ge-\nmeindeangelegenheiten zuständigen Departementes bedarf.  \n2 Im Erlass kann vorgesehen werden, dass die Differenz zwischen Voranschlag und Rech-\nnung ganz oder teilweise auf ein Spezialfinanzierungskonto übertragen oder aus einem \nSpezialfinanzierungskonto gedeckt wird. Das Spezialfinanzierungskonto darf eine ange-\nmessene Höhe nicht überschreiten. Fehlbeträge sind wie Bilanzfehlbeträge abzuschreiben. \n\n                                                 \n1 SHR 611.100 \n\n 20\n\n\n\n3 Massgebend für die Gemeinderechnung sind die Bestimmungen des Finanzhaushaltsge-\nsetzes und des Gemeindegesetzes. Die Gemeinden können für den Voranschlag bezie-\nhungsweise für die Rechnungslegung für einzelne Amtsstellen, Anstalten und Betriebe mit \nGlobalbudgets und Leistungsaufträgen vom Kontenplan (Art. 80 Gemeindegesetz) abwei-\nchen. \n \n \nII. \n1 Dieses Gesetz untersteht dem Referendum. \n2 Der Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.  \n3 Dieses Gesetz ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung \naufzunehmen. \n \n \nSchaffhausen,      Im Namen des Kantonsrates \n       Der Präsident: \n \n       Die Sekretärin: \n \n\n 21\n\n\n\nAnhang 2 \nGeschäftsordnung   \ndes Kantonsrates Schaffhausen \n\n \nÄnderung vom \n_________________________________________________________________________ \n \nDer Kantonsrat Schaffhausen \n \nbeschliesst: \n \n \nI.  \nDie Geschäftsordnung des Kantonsrates Schaffhausen vom 20. Dezember 19991 wird wie \nfolgt geändert: \n \n \nNeuer Gliederungstitel nach § 70a: \n\n1a.  WoV-Motion bei Dienststellen mit Globalbudget \n \n§ 70b WoV-Motion  \n1 Jedem Ratsmitglied, dem Büro und den Kommissionen des Kantonsrats steht das Recht \nzu, durch eine Motion bei einer Dienststelle mit Globalbudget die Änderung des Leistungs-\nauftrages oder des Globalbudgets zu verlangen (WoV-Motion). Die WoV-Motion ist schrift-\nlich einzureichen und hat einen Antrag samt Begründung zu enthalten, auf welche Weise \nder entsprechende Leistungsauftrag und gegebenenfalls die entsprechenden Rechtsgrund-\nlagen oder das Globalbudget zu ändern sind. \n2 Unter Vorbehalt der nachfolgenden Bestimmungen gelten die Bestimmungen über die Mo-\ntionen sinngemäss. \n \n \n§ 70c Beratung der WoV-Motion \n1 Die eingegangene WoV-Motion ist auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen, \nsofern der Motionär bzw. die Motionärin die Beratung nicht im Zusammenhang mit dem \nVoranschlag oder dem Geschäftsbericht verlangt. \n2 Nach der Begründung durch das erstunterzeichnende Ratsmitglied und nach der Stel-\nlungnahme des Regierungsrates entscheidet der Kantonsrat über die Erheblichkeit der \nWoV-Motion. Dem Regierungsrat steht es frei, seine Stellungnahme schriftlich oder münd-\nlich abzugeben. \n3 Die eingereichte WoV-Motion kann im Einverständnis mit dem erstunterzeichnenden \nRatsmitglied geändert oder zurückgezogen werden. \n \n \n\n                                                 \n1 SHR 171.110 \n\n 22\n\n\n\n§ 70d  Wirkung und Erledigung der WoV-Motion \n1 Eine erheblich erklärte WoV-Motion verpflichtet den Regierungsrat, spätestens zusammen \nmit dem nächsten Voranschlag Bericht und Antrag zu unterbreiten.  \n2 Mit Vorliegen des regierungsrätlichen Bericht und Antrages gilt die WoV-Motion als erle-\ndigt, es sein denn, der Kantonsrat beschliesst ausdrücklich deren ganze oder teilweise Auf-\nrechterhaltung. \n \nGliederungstitel vor § 73: 3. Auftrag in Verwaltungsbereichen mit Globalbudget \nAufgehoben \n \n§ 73 \nAufgehoben \n \n§ 74 \nAufgehoben \n \n \nII.  \n \n1 Die Änderung der Geschäftsordnung tritt zusammen mit der Teilrevision des Finanzhaus-\nhaltsgesetzes in Kraft.  \n2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzu-\nnehmen. \n \n \nSchaffhausen,      Im Namen des Kantonsrates \n       Der Präsident: \n \n \n       Die Sekretärin: \n \n \n\n 23\n\n\n\n 24\n\n                                                \n\nAnhang 3 \nBeschluss  \nbetreffend die definitive Überführung von Dienststellen in die Wir-\nkungsorientierte Verwaltungsführung sowie die Rückführung von \nDienststellen in das konventionelle System \n \nvom \n_________________________________________________________________________ \n \nDer Kantonsrat Schaffhausen, \n \ngestützt auf Art. 31a des Finanzhaushaltsgesetzes vom 26. Juni 19892, \n \nbeschliesst: \n \nI.  \nFür folgende Dienststellen und Betriebe der kantonalen Verwaltung werden ab dem Jahr \n2009 Leistungsaufträge und Globalbudgets gemäss Art. 31a des Finanzhaushaltsgesetzes \nbewilligt: \n\n− Schulzahnklinik  \n− KSD Datenverarbeitung \n− Berufsbildungsamt  \n− Kantonsforstamt  \n− Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt  \n− Tiefbauamt  \n− Vermessungsamt  \n− Steuerverwaltung  \n− Feuerpolizei  \n− Finanzkontrolle  \n\n \nII.  \nFolgende Dienststellen werden ab dem Jahr 2009 wieder nach dem konventionellen Sys-\ntem in der Staatsrechnung geführt:   \n\n− Ausländeramt \n− Drucksachen- und Materialzentrale/Lehrmittelverlag \n\n \nIII. \nDas Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz wird bis auf weiteres als WoV-\nVersuchsbetrieb weitergeführt und als Spezialverwaltung in der Staatsrechnung aufgeführt. \n \nIV. \n1 Dieser Beschluss ersetzt die Beschlüsse des Grossen Rates vom 2. Dezember 1996 und \n8. Dezember 1997 betreffend Globalbudgets und tritt zusammen mit der Änderung des Fi-\nnanzhaushaltsgesetzes vom __________ in Kraft. \n2 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und in die kantonale Gesetzessammlung aufzuneh-\nmen. \n \nSchaffhausen,      Im Namen des Kantonsrates \n       Der Präsident: \n       Die Sekretärin: \n\n \n2 SHR 611.100 \n\n\n\nBeilage 1\n\nGrundsatz Kriterium\n\nSt\naa\n\nts\nka\n\nnz\nle\n\ni\n(D\n\nM\nZ \n\nW\noV\n\n/S\nta\n\nat\nsa\n\nrc\nhi\n\nv/\nR\n\nep\nr.\n\nK\nos\n\nt./\nS\n\nta\nat\n\nsk\nel\n\nle\nr/D\n\niv\n. A\n\nus\nga\n\nbe\nn)\n\nD\nep\n\nar\nte\n\nm\nen\n\nts\nse\n\nkr\net\n\nar\nia\n\nt\n(R\n\nec\nht\n\nsd\nie\n\nns\nt/K\n\noo\nrd\n\nin\nat\n\nio\nn \n\nU\nm\n\nw\nel\n\nts\nch\n\nut\nz)\n\nG\new\n\ner\nbe\n\npo\nliz\n\nei\n(F\n\nis\nch\n\ner\nei\n\n/J\nag\n\nd/\nG\n\nas\ntg\n\new\ner\n\nbe\n)\n\nK\nan\n\nto\nns\n\nar\nzt\n\n (6\n0 \n\n%\n)\n\nB\nek\n\näm\npf\n\nun\ng \n\nüb\ner\n\ntra\ngb\n\nar\ner\n\n K\nra\n\nnk\nhe\n\nite\nn\n\nK\nan\n\nto\nns\n\nap\not\n\nhe\nke\n\nr (\n30\n\n %\n)\n\nV\net\n\ner\nin\n\när\nw\n\nes\nen\n\nA\nus\n\nlä\nnd\n\ner\nam\n\nt W\noV\n\nG\nes\n\nun\ndh\n\nei\nts\n\nam\nt\n\n(A\nllg\n\n. G\nes\n\nun\ndh\n\nei\nts\n\nw\nes\n\nen\n/\n\nV\ner\n\nbi\nllig\n\nun\ng \n\nK\nV\n\nP\n/S\n\nH\n-S\n\npi\ntä\n\nle\nr)\n\nA\nm\n\nt f\nür\n\n L\nK\n\n d\ner\n\n K\nt. \n\nA\nI, \n\nA\nR\n\n, G\nL,\n\n S\nH\n\nA\nm\n\nt f\nür\n\n U\nS \n\nde\ns \n\nK\nt. \n\nSH\n \n\nW\noV\n\n u\nnd\n\n S\npe\n\nzi\nal\n\nve\nrw\n\nal\ntu\n\nng\n\nSo\nzi\n\nal\nam\n\nt\n(S\n\noz\n.h\n\nilf\ne \n\nan\n P\n\ner\ns.\n\n Im\n A\n\nsy\nlb\n\ner\nei\n\nch\n \n\nau\nss\n\ner\nha\n\nlb\n Z\n\nen\ntre\n\nn/\nG\n\nem\nei\n\nns\nch\n\naf\nts\n\n-\nun\n\nte\nrk\n\nün\nfte\n\n fü\nr P\n\ner\ns.\n\n im\n A\n\nsy\nlb\n\ner\nei\n\nch\n/\n\nS\nta\n\nat\nsb\n\nei\nträ\n\nge\n a\n\nn \nG\n\nm\nd.\n\n U\nnd\n\n a\nllg\n\n. \nS\n\noz\n.h\n\nilf\nea\n\nuf\nw\n\nen\ndu\n\nng\nen\n\n/V\ner\n\nw\nen\n\ndu\nng\n\n \n\nSo\nzi\n\nal\nve\n\nrs\nic\n\nhe\nru\n\nng\nsa\n\nm\nt\n\n(S\nta\n\nat\nsb\n\nei\ntra\n\ng \nA\n\nrb\nei\n\nts\nlo\n\nse\nnl\n\nos\nen\n\nhi\nlfe\n\n \nun\n\nd \nFa\n\nm\nilie\n\nna\nus\n\ngl\nei\n\nch\nsk\n\nas\nse\n\n/A\nH\n\nV\n/IV\n\n)\n\nWoV macht Sinn\n     Aufgabenhoheit\n     '- Bundesaufgabe 0 1 0 2 2 2 2 0 2 1 2\n     '- Verbundaufgabe Bund/Kanton 0 0 1 1 1 1 0 1 0 1 0\n     '- Kantonale Aufgabe 2 2 2 1 1 1 0 2 0 2 1\n     '- Verbundaufgabe Gemeinden/Kanton 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n     Zielgruppen\n     '- Verwaltungsextern 1 0 2 2 2 2 2 2 2 2 2\n     '- Kantonsrat 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n     '- Regierungsrat 2 2 0 0 0 0 0 1 0 0 0\n     '- Verwaltungsintern 2 2 0 1 0 1 1 1 1 1 1\n\n     Bedeutung f. Steuerung\n     '- Wirkungen gegen aussen 1 0 1 1 1 1 1 1 2 1 0\n     '- Leistungen 2 2 1 1 1 1 2 1 2 1 1\n     '- Kosten/Erlöse 0 0 1 1 1 1 1 1 1 1 0\n\nDie Investition in WoV lohnt sich\n     Handlungsspielraum\n     '- inhaltlich 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 0\n     '- finanziell 0 0 1 0 0 0 0 1 1 1 0\n\n     Volumen\n     '- finanziell / personell 1 0 0 0 0 0 1 0 1 1 1\n\nBewertung\nC C C C C C C/B C/B B/A A/B CA = WoV-geeignet     B = teilweise WoV-geeignet\n\nC = WoV- nur bedingt geeignet\n\nLegende:\n\n0 = trifft nicht zu\n1 = trifft teilweise zu\n2 = trifft voll zu\n\n0 = </= 5 Personen\n1 = 6 - 29 Personen\n2 = >/= 30 Personen\n\n0 = </= 1 Mio. Fr.\n1 = > 1 Mio. Fr. - </= 5 Mio. Fr.\n2 = > 5 Mio. Fr.\n\nDepartement des Innern\n\nBeurteilung der Dienststellen für die WoV-Einführung \n\n\n\nGrundsatz Kriterium\n\nWoV macht Sinn\n     Aufgabenhoheit\n     '- Bundesaufgabe\n     '- Verbundaufgabe Bund/Kanton\n     '- Kantonale Aufgabe\n     '- Verbundaufgabe Gemeinden/Kanton\n\n     Zielgruppen\n     '- Verwaltungsextern\n     '- Kantonsrat\n     '- Regierungsrat\n     '- Verwaltungsintern\n\n     Bedeutung f. Steuerung\n     '- Wirkungen gegen aussen\n     '- Leistungen\n     '- Kosten/Erlöse\n\nDie Investition in WoV lohnt sich\n     Handlungsspielraum\n     '- inhaltlich\n     '- finanziell\n\n     Volumen\n     '- finanziell / personell\n\nBewertung\nA = WoV-geeignet     B = teilweise WoV-geeignet\nC = WoV- nur bedingt geeignet\n\nLegende:\n\n0 = trifft nicht zu\n1 = trifft teilweise zu\n2 = trifft voll zu\n\n0 = </= 5 Personen\n1 = 6 - 29 Personen\n2 = >/= 30 Personen\n\n0 = </= 1 Mio. Fr.\n1 = > 1 Mio. Fr. - </= 5 Mio. Fr.\n2 = > 5 Mio. Fr.\n\nD\nep\n\nar\nte\n\nm\nen\n\nts\nse\n\nkr\net\n\nar\nia\n\nt\nR\n\nec\nht\n\nsd\nie\n\nns\nt/K\n\nul\ntu\n\nrb\nei\n\nträ\nge\n\n/F\nac\n\nhs\nte\n\nlle\n \n\nS\non\n\nde\nrp\n\näd\nag\n\nog\nik\n\n K\nirc\n\nhe\nnw\n\nes\nen\n\n/\nS\n\ntip\nen\n\ndi\nen\n\nst\nel\n\nle\n in\n\nkl\n. S\n\nch\nul\n\nab\nko\n\nm\nm\n\nen\n(S\n\nch\nul\n\nge\nld\n\ner\n)\n\nK\nan\n\nto\nna\n\nle\n S\n\nch\nul\n\nza\nhn\n\nkl\nin\n\nik\n W\n\noV\nS\n\nta\nat\n\nsb\nei\n\ntra\ng \n\nan\n d\n\nie\n Z\n\nah\nnb\n\neh\nan\n\ndl\nun\n\nge\nn\n\nSc\nhu\n\nlp\nsy\n\nch\nol\n\nog\nis\n\nch\ner\n\n D\nie\n\nns\nt\n\nEr\nzi\n\neh\nun\n\ngs\nbe\n\nra\ntu\n\nng\n\nSo\nzi\n\nal\ndi\n\nen\nst\n\nSc\nhu\n\nla\nm\n\nt\nK\n\nin\nde\n\nrg\när\n\nte\nn/\n\nP\nrim\n\nar\nsc\n\nhu\nle\n\nn/\nH\n\nan\ndw\n\ner\nkl\n\n. \nG\n\nes\nta\n\nlte\nn/\n\nO\nrie\n\nnt\nie\n\nru\nng\n\nss\nch\n\nul\nen\n\n/H\nau\n\nsh\nal\n\nt \nun\n\nd \nK\n\non\nsu\n\nm\n/ S\n\nch\nul\n\när\nzt\n\nl. \nD\n\nie\nns\n\nt/\nIn\n\nsp\nek\n\nto\nra\n\nt/S\npr\n\nac\nhh\n\nei\nld\n\nie\nns\n\nt\n\nIn\nfo\n\nrm\nat\n\nik\nst\n\nra\nte\n\ngi\nes\n\nte\nlle\n\nK\nan\n\nto\nn \n\nun\nd \n\nSt\nad\n\nt D\nat\n\nen\nve\n\nra\nrb\n\nei\ntu\n\nng\n(K\n\nSD\n)\n\nK\nan\n\nto\nns\n\nsc\nhu\n\nle\n\nPh\nys\n\nio\nth\n\ner\nap\n\nie\nsc\n\nhu\nle\n\n(b\nis\n\n 2\n00\n\n9)\n\nB\ner\n\nuf\nsb\n\nild\nun\n\ngs\nam\n\nt\nB\n\ner\nuf\n\nsb\ner\n\nat\nun\n\ng/\n-b\n\nild\nun\n\ng \nW\n\noV\n/\n\nS\nta\n\nat\nsb\n\nei\nträ\n\nge\n B\n\ner\nuf\n\nsb\nild\n\nun\ngs\n\nw\nes\n\nen\n/ \n\nB\ner\n\nuf\nss\n\nch\nul\n\nen\n\nB\ner\n\nuf\nsb\n\nild\nun\n\ngs\nze\n\nnt\nru\n\nm\n (B\n\nB\nZ)\n\nPä\nda\n\ngo\ngi\n\nsc\nhe\n\n H\noc\n\nhs\nch\n\nul\ne\n\nSp\nor\n\nta\nm\n\nt\n\n0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n0 0 0 0 0 0 0 1 1 2 2 1 1\n2 2 2 2 1 2 2 2 2 2 1 2 1\n0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n1 2 2 2 2 0 1 2 2 2 2 2 2\n0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n2 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0\n1 0 1 1 1 2 2 0 0 1 0 0 0\n\n1 2 2 2 2 0 1 2 2 2 2 2 1\n2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 1\n1 2 0 1 1 0 2 2 2 1 2 2 1\n\n1 1 1 1 1 1 2 1 1 2 1 1 1\n1 1 0 0 1 0 2 1 1 1 1 1 0\n\n1 1 0 0 2 0 1 2 2 1 2 1 0\n\nC/B A B/C B/C B C A A/B A/B A/B A/B A C\n\nBeurteilung der Dienststellen für die WoV-Einführung \n\nErziehungsdepartement (Das ED befindet sich in einer Restrukturierungsphase, welche auf 1. Januar 2008 umgesetzt werden soll)\n\n\n\nGrundsatz Kriterium\n\nWoV macht Sinn\n     Aufgabenhoheit\n     '- Bundesaufgabe\n     '- Verbundaufgabe Bund/Kanton\n     '- Kantonale Aufgabe\n     '- Verbundaufgabe Gemeinden/Kanton\n\n     Zielgruppen\n     '- Verwaltungsextern\n     '- Kantonsrat\n     '- Regierungsrat\n     '- Verwaltungsintern\n\n     Bedeutung f. Steuerung\n     '- Wirkungen gegen aussen\n     '- Leistungen\n     '- Kosten/Erlöse\n\nDie Investition in WoV lohnt sich\n     Handlungsspielraum\n     '- inhaltlich\n     '- finanziell\n\n     Volumen\n     '- finanziell / personell\n\nBewertung\nA = WoV-geeignet     B = teilweise WoV-geeignet\nC = WoV- nur bedingt geeignet\n\nLegende:\n\n0 = trifft nicht zu\n1 = trifft teilweise zu\n2 = trifft voll zu\n\n0 = </= 5 Personen\n1 = 6 - 29 Personen\n2 = >/= 30 Personen\n\n0 = </= 1 Mio. Fr.\n1 = > 1 Mio. Fr. - </= 5 Mio. Fr.\n2 = > 5 Mio. Fr.\n\nD\nep\n\nar\nte\n\nm\nen\n\nts\nse\n\nkr\net\n\nar\nia\n\nt /\n \n\nR\nec\n\nht\nsd\n\nie\nns\n\nt\n\nB\nau\n\nin\nsp\n\nek\nto\n\nra\nt\n\nPl\nan\n\nun\ngs\n\n- u\nnd\n\n N\nat\n\nur\nsc\n\nhu\ntz\n\nam\nt\n\nTi\nef\n\nba\nua\n\nm\nt\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\n u\nnd\n\n P\nro\n\nje\nkt\n\nle\nitu\n\nng\n/\n\nU\nnt\n\ner\nha\n\nlts\ndi\n\nen\nst\n\n, S\ntra\n\nss\nen\n\ner\nha\n\nltu\nng\n\n/\nB\n\nei\nträ\n\nge\n a\n\nn \nS\n\ntra\nss\n\nen\nba\n\nu/\nW\n\nas\nse\n\nrb\nau\n\n)\n\nH\noc\n\nhb\nau\n\nam\nt\n\n(V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\n/H\noc\n\nhb\nau\n\n/V\ner\n\nw\nal\n\ntu\nng\n\ns-\nlie\n\nge\nns\n\nch\naf\n\nte\nn/\n\nüb\nrig\n\ne \nLi\n\neg\nen\n\nsc\nh.\n\n/\nE\n\nne\nrg\n\nie\nfa\n\nch\nst\n\nel\nle\n\n/S\npi\n\ntä\nle\n\nr S\nH\n\n --\n>\n\nN\nut\n\nzu\nng\n\nsv\ner\n\nträ\nge\n\n/A\nrc\n\nhä\nol\n\nog\nie\n\n)\n\nK\nan\n\nto\nns\n\nfo\nrs\n\nta\nm\n\nt W\noV\n\nB\nei\n\nträ\nge\n\n/W\noh\n\nlfa\nhr\n\nts\nei\n\nnr\nic\n\nht\nun\n\nge\nn\n\nun\nd \n\nW\nan\n\nde\nrw\n\neg\ne/\n\nFo\nrs\n\ntb\net\n\nrie\nbe\n\n)\n\nSt\nra\n\nss\nen\n\nve\nrk\n\neh\nrs\n\n- u\nnd\n\n \nsc\n\nhi\nfff\n\nah\nrt\n\nsa\nm\n\nt W\noV\n\nÖ\nffe\n\nnt\nlic\n\nhe\nr V\n\ner\nke\n\nhr\n\n0 1 0 1 0 0 2 0\n0 0 1 0 0 1 0 1\n2 2 2 2 2 2 1 2\n0 0 0 1 0 1 1 1\n\n0 2 2 2 1 2 2 2\n0 0 0 0 0 0 0 0\n2 0 0 0 0 0 0 0\n2 0 1 0 2 1 1 0\n\n0 2 2 2 0 2 2 2\n2 2 2 2 2 2 2 1\n0 1 2 2 2 2 2 1\n\n1 1 1 2 1 1 1 1\n0 0 1 2 2 1 1 1\n\n0 0 1 2 2 1 1 0\n\nC C B/A A B/A A/B A/B C\n\nBeurteilung der Dienststellen für die WoV-Einführung \n\nBaudepartement\n\n\n\nGrundsatz Kriterium\n\nWoV macht Sinn\n     Aufgabenhoheit\n     '- Bundesaufgabe\n     '- Verbundaufgabe Bund/Kanton\n     '- Kantonale Aufgabe\n     '- Verbundaufgabe Gemeinden/Kanton\n\n     Zielgruppen\n     '- Verwaltungsextern\n     '- Kantonsrat\n     '- Regierungsrat\n     '- Verwaltungsintern\n\n     Bedeutung f. Steuerung\n     '- Wirkungen gegen aussen\n     '- Leistungen\n     '- Kosten/Erlöse\n\nDie Investition in WoV lohnt sich\n     Handlungsspielraum\n     '- inhaltlich\n     '- finanziell\n\n     Volumen\n     '- finanziell / personell\n\nBewertung\nA = WoV-geeignet     B = teilweise WoV-geeignet\nC = WoV- nur bedingt geeignet\n\nLegende:\n\n0 = trifft nicht zu\n1 = trifft teilweise zu\n2 = trifft voll zu\n\n0 = </= 5 Personen\n1 = 6 - 29 Personen\n2 = >/= 30 Personen\n\n0 = </= 1 Mio. Fr.\n1 = > 1 Mio. Fr. - </= 5 Mio. Fr.\n2 = > 5 Mio. Fr.\n\nD\nep\n\nar\nte\n\nm\nen\n\nts\nse\n\nkr\net\n\nar\nia\n\nt /\nW\n\nirt\nsc\n\nha\nfts\n\nam\nt (\n\nSt\nat\n\nis\ntik\n\n e\ntc\n\n.)\n\nH\nan\n\nde\nls\n\nre\ngi\n\nst\ner\n\nam\nt\n\nG\nru\n\nnd\nbu\n\nch\nam\n\nt\n\nVe\nrm\n\nes\nsu\n\nng\nsa\n\nm\nt W\n\noV\n\nA\nm\n\nt f\n. G\n\nru\nnd\n\nst\nüc\n\nks\nsc\n\nhä\ntz\n\nun\nge\n\nn\n\nK\nan\n\nto\nna\n\nle\ns \n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nam\nt\n\n(A\nrb\n\nei\nts\n\nin\nsp\n\nek\nto\n\nra\nt/A\n\nuf\nsi\n\nch\nt ü\n\nbe\nr d\n\nas\nM\n\nes\nsw\n\nes\nen\n\n/R\nA\n\nV\n/L\n\nA\nM\n\n/K\nA\n\nS\nT)\n\nLa\nnd\n\nw\nirt\n\nsc\nha\n\nfts\nam\n\nt\n\nA\nm\n\nt f\n. J\n\nus\ntiz\n\n u\nnd\n\n G\nem\n\nei\nnd\n\nen\n(G\n\nem\nei\n\nnd\nen\n\n/K\nan\n\nt. \nFi\n\nna\nnz\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh/\nS\n\ntra\nfv\n\nol\nlz\n\nug\n in\n\n a\nus\n\nw\n. A\n\nns\nta\n\nlte\nn/\n\nE\nrb\n\nsc\nha\n\nfts\n- u\n\nnd\n S\n\nch\nen\n\nku\nng\n\nss\nte\n\nue\nrn\n\n)\n\nSt\naa\n\nts\nan\n\nw\nal\n\nts\nch\n\naf\nt\n\nG\nef\n\nän\ngn\n\nis\nve\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\n0 2 2 1 0 2 2 1 2 2\n0 0 0 2 0 0 0 0 0 0\n2 0 1 1 2 1 1 2 0 0\n0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n0 2 2 2 1 2 2 2 2 2\n0 0 0 0 0 0 0 1 0 0\n2 0 0 0 0 0 0 1 0 0\n2 0 0 1 2 0 1 2 0 0\n\n0 1 1 2 0 2 2 1 1 2\n2 2 2 2 2 2 2 2 1 2\n0 1 2 2 2 2 2 1 0 1\n\n1 0 0 1 1 0 1 1 0 0\n0 0 1 1 0 0 1 1 0 0\n\n0 0 1 1 1 2 1 1 0 1\n\nC C C A/B B/C C/B B/A B C C\n\nBeurteilung der Dienststellen für die WoV-Einführung \n\nVolkswirtschaftsdepartement\n\n\n\nGrundsatz Kriterium\n\nWoV macht Sinn\n     Aufgabenhoheit\n     '- Bundesaufgabe\n     '- Verbundaufgabe Bund/Kanton\n     '- Kantonale Aufgabe\n     '- Verbundaufgabe Gemeinden/Kanton\n\n     Zielgruppen\n     '- Verwaltungsextern\n     '- Kantonsrat\n     '- Regierungsrat\n     '- Verwaltungsintern\n\n     Bedeutung f. Steuerung\n     '- Wirkungen gegen aussen\n     '- Leistungen\n     '- Kosten/Erlöse\n\nDie Investition in WoV lohnt sich\n     Handlungsspielraum\n     '- inhaltlich\n     '- finanziell\n\n     Volumen\n     '- finanziell / personell\n\nBewertung\nA = WoV-geeignet     B = teilweise WoV-geeignet\nC = WoV- nur bedingt geeignet\n\nLegende:\n\n0 = trifft nicht zu\n1 = trifft teilweise zu\n2 = trifft voll zu\n\n0 = </= 5 Personen\n1 = 6 - 29 Personen\n2 = >/= 30 Personen\n\n0 = </= 1 Mio. Fr.\n1 = > 1 Mio. Fr. - </= 5 Mio. Fr.\n2 = > 5 Mio. Fr.\n\nD\nep\n\nar\nte\n\nm\nen\n\nts\nse\n\nkr\net\n\nar\nia\n\nt\n\nPe\nrs\n\non\nal\n\nam\nt\n\n(A\nllg\n\n. P\ner\n\nso\nna\n\nla\nuf\n\nw\nan\n\nd/\nP\n\ner\nso\n\nna\nl-\n\nun\nd \n\nS\nac\n\nhv\ner\n\nsi\nch\n\ner\nun\n\nge\nn)\n\nFi\nna\n\nnz\nve\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\nSt\neu\n\ner\nve\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\n W\noV\n\nSc\nha\n\nffh\nau\n\nse\nr P\n\nol\niz\n\nei\n\nFe\nue\n\nrp\nol\n\niz\nei\n\nA\nm\n\nt f\n. M\n\nili\ntä\n\nr-\n u\n\nnd\n Z\n\niv\nils\n\nch\nut\n\nz\n(K\n\nre\nis\n\nko\nm\n\nm\nan\n\ndo\n, W\n\neh\nrp\n\nfli\nch\n\nte\nrs\n\nat\nz,\n\nS\nek\n\ntio\nns\n\nch\nef\n\ns/\nZe\n\nug\nha\n\nus\nve\n\nrw\nal\n\ntu\nng\n\n)\n\nVe\nrk\n\neh\nrs\n\nst\nra\n\nfa\nm\n\nt\n\nFi\nna\n\nnz\nko\n\nnt\nro\n\nlle\n K\n\nt. \nun\n\nd \nSt\n\nad\nt S\n\nH\n(n\n\nur\n a\n\ndm\nin\n\nis\ntra\n\ntiv\n d\n\nem\n F\n\nD\n z\n\nug\neo\n\nrd\nne\n\nt)\n\n0 0 0 1 0 0 2 2 0\n0 0 0 0 0 0 0 0 0\n2 2 2 2 2 2 0 0 2\n0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\n0 0 1 2 2 2 2 2 1\n0 0 0 0 0 0 0 0 1\n2 0 0 0 0 0 1 0 1\n2 2 2 1 1 1 0 0 2\n\n0 0 0 0 2 2 1 1 0\n2 2 2 2 2 2 1 2 2\n0 1 1 2 2 2 1 1 1\n\n1 1 1 1 1 1 1 0 2\n0 1 1 1 1 1 1 0 1\n\n0 1 1 2 2 1 1 1 0\n\nC B B/C A/B B/A A/B B C B\n\nFinanzdepartement\n\nBeurteilung der Dienststellen für die WoV-Einführung \n\n\n\nBeilage 2\n\nWirkungen Produktgruppen Produkte\n\nSchulzahn-\nklinik\n\nKinder und Jugendliche erhalten ihren gesunden und \nfunktionsfähigen Kauapparat. Sie sind befähigt, selbständig für \nihre zukünftige Mundgesundheit Sorge zu tragen. Als zukünftige \nErziehungsberechtigte tragen sie Sorge für die Mundgesundheit \nihrer Kinder.\n\nZahnmedizin für Kinder und \nJugendliche\n\nReihenuntersuchungen Behandlungen Prophylaxe\n\nDie Wirtschaft profitiert von Menschen, die Dank ihrer \nBerufsbildung auf dem Arbeitsmarkt bestehen können.\n\nBerufsentwicklung Ausbildungs-Marketing Ausbildungs-Qualitätssicherung \n(inkl. Ausbildungsberatung)\n\nAusbildungsentwicklung\n\nDie Menschen im Kanton Schaffhausen ergreifen eine ihren \nEignungen und Interessen entsprechende Grundausbildung und \nWeiterbildung, um in der Bildungs- und Arbeitswelt zu bestehen.\n\nBerufs-, Studien- und \nLaufbahnberatung\n\nBeratung Information\n\nHydrologie und Hydrogeologie Wasserbau und \nGewässerunterhalt\n\nNutzungsrechte für Grundwasser \nund Oberflächengewässer\n\nRechte für Boden und \nErdwärmenutzung\n\nKantonsinterne Dienstleistungen\n\nVerkehrsprojekte Baulicher Unterhalt Betrieblicher Unterhalt\n\nSicherung und Bewirtschaftung der \nImmobilien\n\nKantonsinterne Dienstleistungen\n\nDer öffentliche und private Wald bleibt hinsichtlich seiner Fläche \nund Funktionen erhalten. Er prägt das Landschaftsbild und wird \nin seiner Vielfalt gefördert.\n\nWalderhaltung Erhaltung der Waldfläche Erhaltung der Waldvielfalt\n\nDer Kantonswald bleibt erhalten und wird in seiner Vielfalt \ngefördert. Er behält langfristig seine Erholungs-, Schutz- und \nNutzfunktion.\n\nKantonswald Erhaltung des Waldes als \nErholungs-, Schutz- und \nLebensraum\n\nErhaltung des Waldes als \nRohstofflieferant\n\nWanderer und Touristen schätzen den gepflegten \nErholungsraum im Wald.\n\nLeistungen für Wanderer und \nTouristen\n\nPflege und Unterhalt von \nkantonalen Anlagen\n\nWanderwegmarkierungen\n\nDie Fahrzeughalterinnen und -halter verfügen über \nverkehrssichere Fahrzeuge. Die Fahrzeugneulenkerinnen und -\nlenker sind in der Lage, ihre Fahrzeuge sicher und gemäss den \ngültigen Verkehrsregeln zu lenken.\n\nFahrzeug- und \nFührerzulassungen\n\nFahrzeugprüfungen Führerprüfungen Ausweise\n\nDie Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter leisten einen \nBeitrag an die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes.\n\nVerkehrssteuern und Abgaben Verkehrssteuern Verkehrsbewilligungen Kontrollschilderverkauf\n\nGrundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie die \nÖffentlichkeit haben Rechtssicherheit bezüglich Grundeigentum, \nindem die Daten gemäss Bundesvorschriften erhoben, \nunterhalten und nachgeführt werden.\nPrivaten und Behörden stehen aktuelle und zuverlässige \nGrundlagedaten für Planung und Projektierung zur Verfügung.\n\nAmtliche Vermessung Vermessungsdienstleistungen Unterhalt Spezialaufgaben\n\nBesonderheit: Die Erneuerung ist keine eigentliche \nProduktgruppe.\n\nProjekt Erneuerung der \namtlichen Vermessung\n\nProjekt Erneuerung der amtlichen \nVermessung\n\nVerfügbare Geoinformation:\nPrivate und Behörden können vernetzte geografische Daten und\nSachinformationen einfach und an einem Ort aus der \nGeodateninfrastruktur (in Aufbau) des Kantons SH nutzen.\n\nGeografisches \nInformationssystem GIS\n\nGeografisches Informationssystem \nGIS\n\nDie Bevölkerung und ihre politischen Vertreterinnen und \nVertreter haben Vertrauen in die ordnungs- und rechtmässige \nsowie wirtschaftliche Führung des öffentlichen Finanzhaushaltes\nindem die Finanzkontrolle einen steten Verbesserungsprozess \nunterstützt.\n\nPrüfungsmandate Kanton \nSchaffhausen\n\nPrüfungsmandate Stadt \nSchaffhausen\n\nPrüfungsmandate Übrige\n\nDie politischen Vertreterinnen und Vertreter und die \nauftraggebenden Stellen erlangen durch die Beratungen der \nFinanzkontrolle eine höhere Entscheidsicherheit.\n\nBeratungsaufträge Kanton \nSchaffhausen\n\nBeratungsaufträge Stadt \nSchaffhausen\n\nBeratungsaufträge Übrige\n\nSteuer-\nverw\n\naltung\nDer Kanton Schaffhausen stellt durch eine effiziente \nSteuererhebung seine Finanzierung unter Berücksichtigung von \nGerechtigkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sicher; er \nbleibt als Standort attraktiv und erhält das Steuersubstrat.\n\nSteuererhebung Einkommens- und \nVermögenssteuern\n\nGewinn- und Kapitalsteuern Grundstückgewinnsteuern\n\nPersonen, Tiere und Sachen sowie die Umwelt werden gegen \ndie Gefahren von Feuer, Rauch und Explosionen geschützt. Die \nBaufachleute kennen die Brandschutzvorshriften und die \nGemeinden wenden diese korrekt und einheitlich an. Bauliche \nBrandschutzmassnahmen werden durch gezielte \nKostenbeiträge gefördert.\n\nBrandschutz Ausbildung und Schulung Brandschutzbewilligung inkl. \nBeratung\n\nBrandschutzkontrolle Subvention\nBrandschutzmassnahmen\n\nDie Orts-, Stützpunkt-, Verbands- und Betriebsfeuerwehren \nbegrenzen Schäden an Personen, Tieren, Sachwerten und der \nUmwelt und erhöhen durch eine zweckmässige Organisation, \nAlarmierung und Ausrüstungen sowie durch eine fundierte \nAusbildung ihre Leistungsfähigkeit und verbessern laufend ihre \nEinsatzbereitschaft. Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren \nwird durch Beiträge gefördert.\n\nFeuerwehrwesen Ausbildung und Schulung Beratung, Qualitätssicherung für \nFeuerwehren\n\nSubventionen Feuerwehren\n\nDie Wasserversorgung in den Siedlungsgebieten ist in der Lage\nneben der Trink- und Brauchwasserversorgung für eine rasche, \nwirksame Brandbekämpfung genügend Löschwasser mit \ngenügendem Druck für die Schadenbekämpfung abzugeben.\n\nLöschwasserversorgung Konzeption und Beratung für \nLöschwasserversorgungen\n\nSubventionen \nLöschwasserversorgung\n\nWassergefährdende und brennbare Flüssigkeiten werden im \nKanton Schaffhausen betriebssicher gelagert. Die Registrierung \nder Tankanlagen unterstützt die wirtschaftliche \nLandesversorgung bei der Rationierung von Heizöl.\n\nSicherheit von Tankanlagen Tankkontrolle inkl. Beratung Tankbewilligung inkl. Beratung\n\nDie Gewässer und der Boden sind begrenzt nutzbar als Energie\nund Rohstoffquelle sowie als Erholungsraum. Sie bieten \nökologisch wertvollen Raum und stellen keine Gefahrenquelle \ndar.Tiefbauam\n\nt Leistungsfähige und umweltgerechte Strassen und Radwege \ngewährleisten im Kanton Schaffhausen eine ausgewogene, \nsichere, umweltgerechte Mobilität für die Teilnehmer des MIV \n(motorischer Individualverkehr), LV (Langsamverkehr, insb. \nVelo), ÖV (Öffentlicher Verkehr).\n\nStrassen\n\nÜbersicht Produktgruppen und Produkte Kanton Schaffhausen\nStand: 26. Juni 2007\n\nGewässer und Boden\n\nFeuerpolizei\nVerm\n\nessungsam\nt\n\nFinanzkontrolle\n\nFinanzaufsicht\n\nK\nantonsforstam\n\nt\nStrassenverkehrs- \n\nund \nSchifffahrtsam\n\nt\n\nB\nerufsbildungs-\n\nam\nt\n\n\n\nBeilage 3 \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nENTWURF STAATSVORANSCHLAG 2009 \n \ndes Kantons Schaffhausen \n \n \n \nAuszug der WoV-Dienststellen \nmit ihren Produktgruppen \n \n \n \n \n \nHinweis: Die Indikatoren und Sollwerte (Zahlen) sind als \nBeispiel zu verstehen, die definitiven Werte werden im \nVoranschlag 2009 eingesetzt. \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n \n \nOrganisationssicht WoV-Sicht / Produktgruppen Seite\n\n22 Erziehungsdepartement  1 – 22\n2208 Kantonale Schulzhanklinik  3\n\n – Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche 6\n2257 / 2258 Berufsbildungsamt  11\n\n – Berufsentwicklung 14\n – Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung 18\n23 Baudepartement  23 – 64\n\n2320 – 2326 Tiefbauamt  25\n – Gewässer und Boden 28\n – Strassen 32\n\n2340 – 2360 Kantonsforstamt  37\n – Walderhaltung 40\n – Kantonswald 44\n – Leistungen für Wanderer und Touristen 48\n\n2371 Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 53\n – Fahrzeug- und Führerzulassungen 56\n – Verkehrssteuern und Abgaben 60\n24 Volkswirtschaftsdepartement  65 – 82\n\n2412 Vermessungsamt  67\n – Amtliche Vermessung 70\n\n \n– Projekt «Erneuerung der amtlichen \n\nVermessung» 74\n – Geografisches Informationssystem GIS 78\n25 Finanzdepartement  83 – 119\n\n2520 Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen 85\n – Finanzaufsicht 88\n\n2524 Steuerverwaltung  93\n – Steuererhebung 96\n\n2551 Feuerpolizei  101\n – Brandschutz 104\n – Feuerwehrwesen 108\n – Löschwasserversorgung 112\n – Sicherheit von Tankanlagen 116\n\n \n\n\n\n22  \nErziehungsdepartement \n\n1 \n\n\n\n2208 \nSchulzahnklinik \n\n3 \n\n\n\n \n\nSchulzahnklinik \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\n- Schulgesetz vom 27. April 1981 (SHR 41.100, Art. 85a) \n- Dekret über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an die \n  Behandlungskosten der Schulzahnklinik vom 20. September \n  1993 (SHR 410.620) \n- Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der  \n  Schulzahnklinik vom 3. Mai 1994 (SHR 410.621) \n \n- Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons  \n  Schaffhausen \n- Regierungsaufträge \n- Projektaufträge \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche \n\nDienststellenleitung \n\nDr. Peter Kerschot \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nfolgt im Budget 2009 \n\n4 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle 5% 12% 2'709'300 2'577'200 2'417'191\n\nTotal Erlöse der Dienststelle 5% 4% 2'405'000 2'285'000 2'319'323\n\nNettoglobalbudget der Dienststelle 4% 211% -304'300 -292'200 -97'868\n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung -34% -148% -58'500 -88'200 121'750\n\nNettoergebnis Laufende Rechnung -5% -1'619% -362'800 -380'400 23'882\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Zahnmedizin für Kinder und \nJugendliche: -100% 210% -304'300 -292'200 -97'868\n\n \n\nEntwicklung Nettoglobalbudget Schulzahnklinik\n\n-400'000\n\n-300'000\n\n-200'000\n\n-100'000\n\n0\n\n2006 2007 2008\n\nBudget\n\nRechnung\n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n5 \n\n\n\n \n\nSchulzahnklinik Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche \n\n \n\nProduktgruppe:  Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche \n \n \nWirkung \n\nKinder und Jugendliche erhalten ihren gesunden und funktions-\nfähigen Kauapparat. Sie sind befähigt, selbständig für ihre \nzukünftige Mundgesundheit Sorge zu tragen. Als zukünftige \nErziehungsberechtigte tragen sie Sorge für die Mundgesundheit \nihrer Kinder. \n\nUmschreibung \n\nDie Schulzahnklinik unterstützt Kinder und Jugendliche bei der \nPflege ihrer Zähne durch Prophylaxe und Behandlung. Gemäss § \n2 der Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot \nder Schulzahnklinik (SHR 410.621) sind die Zähne aller Schüler \nund Schülerinnen des Kindergartens, der Primarschule, der \nOrientierungsschule, der Sonderklassen und der Sonderschulen \njährlich mindestens einmal zu untersuchen und, sofern es die \nEltern wünschen, zu behandeln. \n \nIn der Schulzahnklinik können, neben den in § 2 genannten \nSchulkindern, auch die Schüler und Schülerinnen der untersten \nKlasse der Kantonsschule untersucht und behandelt werden, \nsofern sie sich freiwillig melden (vgl. SHR 410.621 §4).  \n\n6 \n\n\n\n   \n\nSchulzahnklinik Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche\n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl der untersuchten Kinder und Jugendlichen  \nAnzahl der behandlungsbedürftigen Kinder und Jugendlichen  \nVerrechnete Taxpunkte allgemeine Behandlungen 320'000 \nVerrechnete Taxpunkte Kieferorthopädie 400'000 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nDamit Jugendliche auch nach ihrem Schulaustritt für ihre Mund-\ngesundheit Sorge tragen, verteilt ihnen die Schulzahnklinik einen \nGutschein für eine persönliche Kontrolle durch einen Privatzahn-\narzt (Gutschein befristet auf 18 Monate – SUVA Tarif). Es ent-\nstehen jährliche Kosten in Höhe von rund 25'000 Franken. \n \nDie Schulzahnklinik bietet Erziehungsberechtigten eine einmalige \nunentgeltliche Prophylaxeberatung für ihre Kinder im Alter von 6 \nMonaten bis 2 Jahre. Dadurch entstehen Kosten von 30 Franken \npro Kind. \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt.  \n\nProdukte \n\nReihenuntersuchungen  \n\nBehandlungen  \n\nProphylaxe  \n\n \n\n7 \n\n\n\n \n\nSchulzahnklinik Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n*\n\nDer Anteil der behand-\nlungsbedürftigen Kinder im \nVorschulalter nimmt ab. \n\nVeränderung Anteil be-\nhandlungsbedürftiger Kin-\nder im Alter von 5 Jahren \n\n% ≤               1)\n\nAnteil der behandlungs-\nbedürftigen Kinder und \nJugendlichen im Alter von \n- 5 Jahren  \n\n \n \n \n%               \n\n \n \n \n≤ \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n    \n\n- 8 Jahren % ≤                   \n\n- 14 Jahren % ≤                   \n\nAnteil Kinder und Jugend-\nliche mit Zahnstellungs-\nkorrekturbedarf im Alter von\n- 8 Jahren  \n\n \n \n \n%               \n\n \n \n \n≤ \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n    \n\nDie Mundgesundheit der \nKinder und Jugendlichen \nbleibt während der Schul-\nzeit erhalten;  \nsie verbessert sich bei \nKindern und Jugendlichen \nmit Behandlungs- und \nZahnstellungskorrektur-\nbedarf.  \n\n- 14 Jahren % ≤     \n  \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\nAnteil informierter Schulab-\ngängerinnen und Schulab-\ngänger \n\n% ≥     \n  \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    Schulabgängerinnen und \nSchulabgänger sind über \nvorbeugende Massnahmen \nzur Erhaltung ihrer Mund-\ngesundheit informiert und \nwerden zur pesönlichen \nKontrolle durch einen Pri-\nvatarzt motiviert. \n\nAnteil eingelöster \nGutscheine \n\n% ≥     \n  \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\n \n \n\n     \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n*\n\nDie Erziehungsberechtigten \nmit Kindern zwischen 3 und \n9 Monaten sind über die \nindividuellen Prophylaxe-\nberatungen informiert \n(März und September). \n\nAnteil informierte \nErziehungsberechtigte \n\n% ≥                   \n\nDie Prophylaxeassistentin-\nnen besuchen die Kinder-\ngärten und 1. – 5. Klassen \nder Primarschulen und in-\nstruieren die Kinder über \nMundhygiene und Ernähr-\nung. \n\nAnzahl Besuche pro Klasse \npro Jahr \n\nAnzahl =               2)\n\nSie instruieren die Kinder \nder 6. Klasse über die Be-\nnützung der Zahnseide.  \n\nAnzahl Besuche 6. Klasse   Anzahl =                   \n\n8 \n\n\n\n  \n\nSchulzahnklinik Zahnmedizin für Kinder und Jugendliche \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nSie instruieren die Kinder \nder Abschlussklassen über \ndie Erhaltung der \nlangfristigen Mundge-\nsundheit. \n\nAnzahl Besuche \nAbschlussklasse  \n\nAnzahl =             \n\nDie Erziehungsberechtigten \nwählen als Ausdruck ihrer \nZufriedenheit und ihres \nVertrauens die Schulzahn-\nklinik als Behandlungsort. \n\nAnteil der behandlungsbe-\ndürftigen Kinder und Ju-\ngendlichen mit Behand-\nlungsort Schulzahnklinik \n\n% ≥ 70 70     \n \n\n    \n\nDie Behandlungen ent-\nsprechen einem hohen \nmedizinischen Standard. \n\nAnteil nicht berechneter \nBehandlungen am Gesamt-\nvolumen \n\n% ≤ 2 2     \n \n\n    \n\n \n \n \nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 *\nTotal Kosten der Produktgruppe 5% 12% 2'709'300 2'577'200 2'417'191\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 5% 4% 2'405'000 2'285'000 2'319'323\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 4% 211%  -304'300 -292'200 -97'868  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Der Sollwert kann erst dann geschätzt werden, wenn bekannt ist, wie viele Erziehungsberechtigte \n\nvon der individuellen Prophylaxeberatung Gebrauch machen. \n\n2) Damit die langfristige Wirkung erreicht werden kann, beabsichtigt die Schuzahnklinik die \nProphylaxebesuche von vier auf drei zu reduzieren, dafür neu in der Abschlussklasse einen \nProphylaxebesuch durchzuführen. Diese Veränderung ist kostenneutral. \n\n \n\n \n\n9 \n\n\n\n2257 / 2258 \nBerufsbildungsamt \n\n11 \n\n\n\n \n\nBerufsbildungsamt \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\n- OR \n- Arbeitsgesetz \n- Berufsbildungsgesetz \n- Berufsbildungsverordnung \n- Verordnung für die berufliche Grundausbildung \n- Einführungsgesetz (EG) vom 8. Mai 2006 zum Berufsbildungsgesetz \n  (BBG) (SHR 412.100) \n- Verordnung zum EG vom 28. November 2006 zum Berufsbildungsge- \n  setz (SHR 412.101) \n- Einschlägige Bestimmungen des Schaffhauser Rechtsbuches \n- Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons \n  Schaffhausen \n- Regierungsratsaufträge \n- Leistungskatalog über das Grundangebot (kostenlos) und erweitertes \n  Angebot (kostenpflichtig) der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung \n  und des BIZ vom 16.3.2006 \n- Projektaufträge \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Berufsentwicklung \nPG Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB) \n\nDienststellenleitung \n\nRolf Dietrich \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nfolgt im Budget 2009 \n\n12 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\n  \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle 4% 7% 3'102'400 2'987'700 2'889'162\n\nTotal Erlöse der Dienststelle -22% -26% 369'400 470'900 499'477\n\nNettoglobalbudget der Dienststelle 9% 14% -2'733'000 -2'516'800 -2'389'684\n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung -2% -8% 226'700 231'300 247'193\n\nNettoergebnis Laufende Rechnung 10% 17% -2'506'300 -2'285'500 -2'142'492\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Berufsentwicklung 19% 22% -1'588'800 -1'334'700 -1'302'793\n\nPG Berufs-, Studien- und \nLaufbahnberatung (BSLB) -3% 5% -1'144'200 -1'182'100 -1'086'892\n\n \n\nEntwicklung Nettoglobalbudget Berufsbildungsamt\n\n-3'000'000\n\n-2'500'000\n\n-2'000'000\n\n-1'500'000\n\n-1'000'000\n\n-500'000\n\n-\n\n2006 2007 2008 2009\n\nRechnung\nBudget\n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n13 \n\n\n\n \n\nBerufsbildungsamt Berufsentwicklung \n\n \n\nProduktgruppe:  Berufsentwicklung \n \n \nWirkung \n\nDie Wirtschaft profitiert von Menschen, die Dank ihrer Berufs-\nbildung auf dem Arbeitsmarkt bestehen können. \n\nUmschreibung \n\nDas BBA koordiniert und steuert die berufliche Grundbildung, die \nhöhere Berufsbildung sowie Weiterbildung in Zusammenarbeit mit \nden Bildungspartnern und sichert deren kontinuierliche \nEntwicklung und Qualität. \n\n14 \n\n\n\n   \n\nBerufsbildungsamt Berufsentwicklung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n Anzahl Besuche (neue und bestehende Betriebe)  \n\nAnzahl Prüfungsverfahren   \n\nNeue / veränderte Berufe CH   \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt mit Budget 2009 \n\nProdukte \n\nAusbildungs-Marketing \n\nAusbildungs-Qualitätssicherung (inkl. Ausbildungsberatung) \n\nAusbildungsentwicklung \n\n \n\n15 \n\n\n\n \n\nBerufsbildungsamt Berufsentwicklung \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n*\n\nAnzahl nicht besetzte \nAusbildungsplätze \n\nAnzahl ≥ 100 100      1)Die Bildungspartner \n(Wirtschaft) bieten ein \nbedarfsgerechtes, ausrei-\nchendes Angebot an \nAusbildungsplätzen an. \n\nZahl der Schulaustretenden \nohne Anschlusslösung \n\nProzent ≤ 3 3      2)\n\nAbsolventinnen und \nAbsolventen des \nBerufsvorbereitungsjahres \nfinden einen \nAusbildungsplatz. \n\nAnteil Austretende mit \nAusbildungsvertrag \n\nProzent ≥ 85 85         \n\nAnteil Lernende mit \nerfolgreichem Abschluss \n\nProzent ≥ 95 95         Berufslernende schliessen \nihre Ausbildung \nerfolgreich ab. \n\n \nAnteil Vertragsauflösungen \nim Verhältnis zum Gesamt-\nbestand Lehrverträge \n\nProzent ≤ 5 5         \n\nLehrabgängerinnen und -\nabgänger finden im \nArbeitsmarkt eine ihrer \nAusbildung entsprech-\nende Anstellung/ \nBeschäftigung. \n\nAnzahl Austretende mit \nAnschlusslösung innert 3 \nMonaten \n\nProzent ≥ 95 95      3)\n\n \n \n\n      \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n*\n\nAnzahl \nAusbildungsbetriebe \n\nAnzahl = X               Das BBA pflegt \nbestehende \nAusbildungsbetriebe, \nsichert bestehende und \nerschliesst neue \nAusbildungsplätze. \n\n \n\nAnzahl neuer Ausbildungs-\nbewilligungen \n\nAnzahl = X               \n\nAnzahl beaufsichtigte \nBetriebe mit aktiven Aus-\nbildungsverhältnissen je \nAusbildungsdauer \n\nAnzahl =                     Das BBA beaufsichtigt \nregelmässig die \nAusbildungsbetriebe und \nberät Lernende und \nBerufsbildnerInnen rasch \nund kompetent. \n\n \n\nAnzahl \nBeratungsgespräche \n\nAnzahl =                     \n\nDas BBA koordiniert die \nfristgerechte und \nvollständige Durchführung \nvon Qualifikations-\nverfahren. \n\nAnteil fristgerecht und \nkorrekt eröffnete \nPrüfungsergebnisse \n\n% ≥                     \n\n16 \n\n\n\n  \n\nBerufsbildungsamt Berufsentwicklung \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n*\n\nDas BBA beteiligt sich an \nder nationalen und \nkantonalen Entwicklung \nvon Berufen und \nAusbildungsformen in der \nGrund- und Weiterbildung. \n\nAnzahl \nEntwicklungsprojekte \n\nAnzahl =                  3)\n\nDas BBA unterstützt die \nUmsetzung neuer / \nveränderter Berufe und \ninformiert die \nÖffentlichkeit und die \nBildungspartner. \n\nAnteil umgesetzter Berufe % ≥                     \n\n \n \n \nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 *\nTotal Kosten der Produktgruppe 10% 13% 1'894'200 1'726'600 1'673'855\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe -22% -18% 305'400 391'900 371'063\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 19% 22%  -\n1'588'800 \n\n-\n1'334'700 \n\n-\n1'302'793  \n\n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Stichtag 1. September \n\n2) Angaben KIGA Stichtag 1. September \n\n3) Angaben KIGA Stichtag 1. September \n\n4) Angaben KIGA Stichtag 1. September \n\n \n\n17 \n\n\n\n \n\nBerufsbildungsamt Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung \n\n \n\nProduktgruppe:  Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB) \n \n \nWirkung \n\nDie Menschen im Kanton Schaffhausen ergreifen eine ihren \nEignungen und Interessen entsprechende Grundausbildung und \nWeiterbildung, um in der Bildungs- und Arbeitswelt zu bestehen. \n\nUmschreibung \n\nDie Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung vermittelt Informati-\nonen zu Ausbildungs-, Berufs- und Laufbahnfragen. Sie berät und \nunterstützt Schülerinnen und Schüler, Jugendliche und Er-\nwachsene in der Ausbildungs- und Berufsfindung unter Berück-\nsichtigung ihrer Eignungen, Interessen und Fähigkeiten sowie ih-\nres persönlichen Umfeldes und den Möglichkeiten in der Berufs- \nund Arbeitswelt.  \n\n18 \n\n\n\n  \n\nBerufsbildungsamt Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Infoveranstaltungen     180 \n\n  Berufskundliche Veranstaltungen    250 \n\n  Berufs-, Studien-, Laufbahnberatungen 1'200 \n\n  Beratungen im BIZ   1'400 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nBeratung \n\nInformation \n\n19 \n\n\n\n \n\nBerufsbildungsamt Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnzahl Besucherinnen und \nBesucher im BIZ, davon \n\nAnzahl ≥ 7500     \n  \n\n    \n \n\n    \n\n– Schüler, Schülerinnen, \nJugendliche \n\nAnzahl ≥ 4000     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDie Bevölkerung kennt \nunsere Institution und un-\nsere Angebote. \n\n– Erwachsene Anzahl ≥ 3500     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDie Besucherfrequenz \nliegt über dem \nschweizerischen \nDurchschnitt. \n\nAnzahl Besucherinnen und \nBesucher pro 1'000 Kan-\ntonseinwohner und Jahr \n(Durchschnitt CH = 71) \n\nAnzahl > 100     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDie Rat suchenden Kun-\ndinnen und Kunden erhö-\nhen ihre Entscheidungs-\nkompetenz und ihre Hand-\nlungsfähigkeit, um in der \nBildungs- und Arbeitswelt \nbesser zu bestehen. \n\nProzentanteil Antworten „ja“ \nund „eher ja“ zur Kompe-\ntenzsteigerung gemäss \nUmfrage \n\n% ≥ 80     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nProzentanteil Antworten „ja“ \nu. „eher ja“ zum Kennt-\nnisstand über unsere Ho-\nmepage und das BIZ ge-\nmäss Umfrage \n\n% ≥ 80     \n  \n\n    \n \n\n    Die Kundinnen und \nKunden wissen, wie sie \nsich über das Bildungs-\nangebot und das \nBildungswesen allgemein \ninformieren können. Prozentanteil Antworten „ja“ \n\nu. „eher ja“ zur Erhöhung \nder Informationskom-\npetenz gemäss Umfrage \n\n% ≥ 80     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnzahl Besuchende im BIZ \npro Jahr \n\nAnzahl ≥ 7500     \n  \n\n    Im BIZ \n(Berufsinformations-\nzentrum) und auf der \nHomepage (www.biz-\nsh.ch) wird ein hilfreiches, \naktuelles und \numfassendes \nInformationsangebot \nbereitgestellt. \n\nAnzahl Besuchende im V-\nBIZ pro Jahr  \n\nAnzahl ≥ 65000     \n  \n\n    \n\n20 \n\n\n\n  \n\nBerufsbildungsamt Berufs-, Studien-, Laufbahnberatung \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Beratungen sind \nkompetent und zufrieden- \nstellend mit hohem \npersönlichem Nutzen für \ndie Ratsuchenden. \n\nProzentanteil der Antwor-\nten mit „ja“ und „eher ja“ \nnach 3 Merkmalen: \nAnliegen, Planung nächste \nSchritte, Situation klarer \nsehen \n\n% ≥ 80     \n  \n\n    \n\nDie Rat suchenden Kun-\ndinnen und Kunden sind \nmit der Beratung \nzufrieden. \n\nProzentanteil Antworten „ja“ \nund „eher ja“ zur allg. \nZufriedenheit gemäss \nUmfrage \n\n% ≥ 80     \n  \n\n    \n\n \n \n \nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe -4% -1% 1'208'200 1'261'100 1'215'307\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe -19% -50% 64'000 79'000 128'415\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe -3% 5%  -\n1'144'200 \n\n-\n1'182'100 \n\n-\n1'086'892  \n\n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n            \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n21 \n\n\n\n23 \nBaudepartement \n\n23 \n\n\n\n2320 – 2326 \nTiefbauamt \n\n25 \n\n\n\n \n\nTiefbauamt \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Gewässer und Boden \nPG Strassen \n\nDienststellenleitung \n\nMax Keller \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nFolgt im Budget 2009 \n\n26 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle X% X%                 \n\nTotal Erlöse der Dienststelle X% X%                 \n\nNettoglobalbudget der Dienststelle X% X%                 \n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung X% X%                 \n\nNettoergebnis Laufende Rechnung -2% -25% 5'182'700 5'298'300 6'954'614\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Gewässer und Boden X% X%                 \n\nPG Strassen X% X%                 \n\n \n\n  Grafik folgt mit Budget 2009 \n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n27 \n\n\n\n \n\nTiefbauamt Gewässer und Boden \n\n \n\nProduktgruppe:  Gewässer und Boden \n \n \nWirkung \n\nDie Gewässer und der Boden sind begrenzt nutzbar als Energie- \nund Rohstoffquelle sowie als Erholungsraum. Sie bieten \nökologisch wertvollen Raum und stellen keine Gefahrenquelle dar. \n\nUmschreibung \n\nDas Tiefbauamt bewilligt, überwacht und verrechnet die Nutzung \naller Gewässer (Grundwasser und Oberflächengewässer) im \nKanton Schaffhausen. \n\nDas Tiefbauamt erarbeitet und pflegt Kenntnisse über die \nGrundwasservorkommen und die hydrogeologischen Verhältnisse \nund führt ein Inventar über alle Grundwasservorkommen im \nKanton. Im Weiteren erarbeitet und pflegt das Tiefbauamt \nKenntnisse über den Zustand und die Abflussverhältnisse der \nOberflächengewässer. \n\nDas Tiefbauamt unterhält und pflegt 1. Klass-Gewässer und deren \nUfer sowie Gewässer, die längs der Kantonsgrenze liegen. Im \nWeiteren unterhält und pflegt das Tiefbauamt 2. Klass-Gewässer \nim Eigentum des Kantons. Bei all diesen Gewässern führt das \nTiefbauamt alle notwendigen wasserbaulichen Massnahmen aus. \n\nDas Tiefbauamt bewilligt und überwacht alle \nMaterialabbauvorhaben sowie Erdwärmenutzungen im Kanton. \n\n \n\n28 \n\n\n\n  \n\nTiefbauamt Gewässer und Boden \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Folgt im Budget 2009 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nHydrologie und Hydrogeologie \n\nWasserbau und Gewässerunterhalt \n\nNutzungsrechte für Grundwasser und Oberflächengewässer \n\nRechte für Boden und Erdwärmenutzung \n\nKantonsinterne Dienstleistungen \n\n29 \n\n\n\n \n\nTiefbauamt Gewässer und Boden \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Gefahren von Rhein, \nBiber und Wutach sind \nbekannt und werden \nkontinuerlich minimiert. \n\nUmsetzungsrate des \nMassnahmekatalogs \n \n \nAbgedecktes \nKantonsgebiet in der \nGefahrenkarte \n\n% \n \n \n \n% \n\n> erst \nnach \n2011 \n\n \nX \n\n \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\nBoden und Gewässer \nkönnen unter Abwägung \nder Interessen anderer \nNutzer, Lebewesen und \nder Nachhaltigkeit als \nRohstoff- und \nEnergiequellen genutzt \nwerden. \n\nTrend der Grundwas-\nserspiegelveränderung \n \nRichtplan Flächenabbau \n\n??? \n \n \n??? \n\n< X \n \n \n\nX \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Verfügbarkeit der \nMesssysteme und \nMessdaten ist hoch. \n\nRegelmässige Messungen, \nMonitoring und Beurteilung \n\n% > X     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDer Unterhalt der Ufer \nerfolgt in ausreichender \nMenge. \n\nAnteil an Gesamtlänge  \n\n– Biber \n\n– Wutach \n\n \n\n% \n\n% \n\n \n\n= \n\n= \n \n\n \n\n50 \n\n10 \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\nWasserzins und \nNutzungsgebühren \ndecken den Aufwand zur \nAusstellung der \nKonzessionen und \nBewilligungen. \n\nKostendeckungsgrad % ≥ 100     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDie Ergebnisse sind \nfachlich korrekt. \n\nAnzahl gutgeheissener \nRekurse im Verhältnis zur \nGesamtzahl Bewilligungen \n\nAnzahl ≤ 2     \n  \n\n    \n \n\n    \n\n30 \n\n\n\n  \n\nTiefbauamt Gewässer und Boden \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n            \n\n            \n\n \n\n31 \n\n\n\n \n\nTiefbauamt Strassen \n\n \n\nProduktgruppe:  Strassen \n \n \nWirkung \n\nLeistungsfähige und umweltgerechte Strassen und Radwege \ngewährleisten im Kanton Schaffhausen eine ausgewogene, \nsichere, umweltgerechte Mobilität für die Teilnehmer des MIV \n(motorisierter Individualverkehr), LV (Langsamverkehr, insb. Velo), \nÖV (Öffentlicher Verkehr). \n\nUmschreibung \n\nDas Tiefbauamt ist zuständig für die Kantonsstrassen und \nkantonalen Radwege im Gebiet des Kantons Schaffhausen. Es ist \nzuständig für den Vollzug kantonaler und eidgenössischer \nStrassengesetzgebung. Es ist einerseits verantwortlich für \nPlanung, Projektierung und Bau der Strassen und andererseits für \nderen Unterhalt, Betrieb und Erneuerung. Das Tiefbauamt \nbearbeitet die Schnittstellen zu den Nationalstrassen, für welche \nder Bund zuständig ist und besorgt im Auftrag des Bundes auch \nden Unterhalt der Nationalstrassenanlagen. \n\n32 \n\n\n\n  \n\nTiefbauamt Strassen \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Folgt im Budget 2009 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nVerkehrsprojekte \n\nBaulicher Unterhalt \n\nBetrieblicher Unterhalt \n\nSicherung und Bewirtschaftung der Immobilien \n\nKantonsinterne Dienstleistungen \n\n33 \n\n\n\n \n\nTiefbauamt Strassen \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Verkehrsteilnehmen-\nden können jederzeit \nKantonsstrassen sicher \nbefahren. \n\nAnteil Strassen mit \nfolgendem Zustand: \n\n1 .................... \n\n2 .................... \n\n3 .................... \n\n4 .................... \n\n5 ..................... \n\n \n \n%\n\n% \n\n  X\n\n% \n\n% \n\n% \n\n \n \n>\n\n< \n\n< \n\n< \n\n< \n\n \n \n \n\nX \n\nX \n\nX \n\nX \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDer Ausbaustandard der \nKantonsstrassen gewähr-\nleistet eine leistungs-\nfähige, zukunftsorientierte \nund ausgewogene \nMobilität. \n\nAnteil der definierten \nKnoten und Querschnitte \nmit ausreichender \nLeistungsfähigkeit \n\n% > 95     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDen RadfahrerInnen steht \nzur Verbesserung der \nSicherheit ein attraktives \nRadwegnetz zur \nVerfügung. \n\nOptimierungen bis 2012 Stück > X     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDer Wert der Strassen \nbleibt langfristig erhalten. \n\nAnteil des Wiederbeschaff-\nungswertes, welcher für \nbaulichen Unterhalt zur \nVerfügung steht. \n\n% = 2     \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDie Strassen sind \ngebrauchsfähig. \n\nAnzahl der Reklamationen Stk. <     \n  \n\n    \n  \n\n20     \n\nKostengünstige Reini-\ngung unter Gewähr-\nleistung der Verkehrs-\nsicherheit und der \nBenutzbarkeit der Neben-\nanlagen  \n\nDurchschnittliche Kosten \npro km / Jahr für die \nReinigung der \n \n \nKantonsstrassen \n\n \n \n \n \n \nCHF '300 '300 \n\n \n \n \n \n \n≤ \n\n \n \n \n \n \n4\n\n \n \n \n \n \n4\n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n1)\n\n Nationalstrassen CHF ≤ 7'500 7'500  1)\n\n Tunnels CHF ≤ 33'500 33'500  1)\n\nDie Strassen sind \ntechnisch sicher. \n\nAnzahl der \nUnfallschwerpunkte \n\nStk. <           5     \n\nKostendeckende \nLeistungsverrechnung an \nGemeinden / Bund / Dritte \n\nKostendeckungsgrad % ≥ 100     \n  \n\n    \n \n\n    \n\n34 \n\n\n\n  \n\nTiefbauamt Strassen \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n1) Die Frankenangaben bewegen sich im Bereich des Schweizerischen Mittelwertes. \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n35 \n\n\n\n2340 – 2360 \nKantonsforstamt \n\n37 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\n- Bundesgesetz über den Wald \n- Waldgesetz (SHR 921.100) \n- Waldverordnung (SHR 921.101) \n- Strassengesetz und -verordnung (SHR 725.100; SHR 725.101) \n- Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons  \n  Schaffhausen \n- Regierungsaufträge \n- Projektaufträge \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Walderhaltung \nPG Kantonswald \nPG Leistungen für Wanderer und Touristen \n\nDienststellenleitung \n\nBruno Tissi \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nfolgt im Budget 2009 \n\n38 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle -1% 0% 2'584'900 2'617'300 2'592'771\n\nTotal Erlöse der Dienststelle 3% -9% 1'219'000 1'179'000 1'344'244\n\nNettoglobalbudget der Dienststelle -5% 9% -1'365'900 -1'438'300 -1'248'527\n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung -3% -15% 111'800 115'700 131'953\n\nNettoergebnis Laufende Rechnung -5% 12% -1'254'100 -1'322'600 -1'116'574\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Walderhaltung -3% 6% -378'700 -391'400 -358'801\n\nPG Kantonswald -10% 5% -840'000 -932'700 -797'681\nPG Leistungen für Wanderer und \nRheinfallbesucher 29% 60% -147'200 -114'200 -92'045\n\n \n\nEntwicklung Nettoglobalbudget Kantonsforstamt\n\n-1'800'000\n\n-1'600'000\n\n-1'400'000\n\n-1'200'000\n\n-1'000'000\n\n-800'000\n\n-600'000\n\n-400'000\n\n-200'000\n\n-\n\n2006 2007 2008 2009\n\nRechnung\n\nBudget\n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n39 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt Walderhaltung \n\n \n\nProduktgruppe:  Walderhaltung \n \n \nWirkung \n\nDer öffentliche und private Wald bleibt hinsichtlich seiner Fläche \nund Funktionen erhalten. Er prägt das Landschaftsbild und wird in \nseiner Vielfalt gefördert. \n\nUmschreibung \n\nDas Kantonsforstamt nimmt die hoheitlichen Aufgaben für \nsämtliche Wälder auf dem Kantonsgebiet wahr. Zu den \nhoheitlichen Aufgaben gehören insbesondere:  \n- Aufsicht über die Walderhaltung; \n- Erfassung des Waldzustandes; \n- Aufsicht über die Forstreviere; \n- Beratung der öffentlichen Waldeigentümer; \n- Aus-, Weiter- und Fortbildung des Forstpersonals; \n- Umsetzung von Programmvereinbarungen mit dem Bund; \n- Öffentlichkeitsarbeit.  \n\n \n\n40 \n\n\n\n  \n\nKantonsforstamt Walderhaltung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  jährlicher Holzzuwachs im öffentlichen Wald 70'000 m3 \n\n  durchschnittliche Holznutzung (1999-2005) 70'000 m3 \n\n  geförderter Jungwald (2004-2006)  505 ha \n\n  geförderte Waldbiotope (2004-2006)  50 ha \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nErhaltung der Waldfläche \n\nErhaltung der Waldvielfalt  \n\n41 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt Walderhaltung \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDer Wald bleibt in seiner \nFläche und räumlichen \nVerteilung erhalten.  \n\nVerhältnis Rodungen in \nAren zu Ersatz Aren \n\nVerhält-\nniszahl \n\n= 1 1     \n \n\n    \n\nDer Wald behält seine \nvielfältigen Funktionen. \n\nEinhaltungsgrad \nWaldfunktionsplan \n\n% = 100 100     \n \n\n    \n\nDie Förderung der Holz-\nenergie leistet einen \nBeitrag zum Klimaschutz. \n\nGeförderte Nutzenergie MWH ≥ 2'500 2'500     \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDer jährliche Holzzuwachs \nsteht der Bau- und \nEnergiewirtschaft zur \nVerfügung. \n\nHolzzuwachs im Verhältnis \nzur genutzten Menge \n\nVerhält-\nniszahl \n\n= 1 1     \n \n\n    \n\nDer Wald bleibt in seiner \nFläche und räumlichen \nVerteilung erhalten.  \n\nVerhältnis Rodungen in \nAren zu Ersatz Aren  \n\n% = 1 1 1  \n\nGeförderter Jungwald ha = 180 180     \n \n\n    \n\nGeförderter Waldrand ha < 5'000 5'000     \n \n\n    \n\nGeförderte Waldbiotope ha = 20 20     \n \n\n    \n\nDurch die Förderung \ngezielter Massnahmen \nwird der Wald als \nLebensraum aufgewertet. \n\nGeförderte Waldreservate ha =     \n  \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\n42 \n\n\n\n  \n\nKantonsforstamt Walderhaltung \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe -3% 4% 403'700 416'400 388'235\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 0% -15% 25'000 25'000 29'434\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe -3% 6%  -378'700 -391'400 -358'801  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen 715'000  605'076\n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n            \n\n            \n\n \n\n43 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt Kantonswald \n\n \n\nProduktgruppe:  Kantonswald \n \n \nWirkung \n\nDer Kantonswald bleibt erhalten und wird in seiner Vielfalt \ngefördert. Er behält langfristig seine Erholungs-, Schutz- und \nNutzfunktion. \n\nUmschreibung \n\nDas Kantonsforstamt bewirtschaftet den Wald im Eigentum des \nKantons. Die Bewirtschaftung umfasst insbesondere: \n- die Planung; \n- die Waldpflege; \n- die Holznutzung; \n- den Unterhalt der Waldstrassen. \n\n44 \n\n\n\n  \n\nKantonsforstamt Kantonswald \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Waldfläche    2'476 ha \n\n \nLaubholzanteil  \n1998    45.4 % \n2006    47.8 % \n2012    51.0 % \n \n\n  Jährlicher Holzzuwachs   14'000 m3 \n\n  Waldreservate    257 ha \n\n  natürliche Waldverjüngung  9 ha \n\n  Jungwald    454 ha \n\n  Baumholz    2'022 ha \n\n  Ausfalltage \n2005    33 \n2006    16 \n\n \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nErhaltung des Waldes als Erholungs-, Schutz- und Lebensraum \n\nErhaltung des Waldes als Rohstofflieferant  \n\n \n\n45 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt Kantonswald \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDer Kantonswald bleibt in \nseiner Fläche und räum-\nlichen Verteilung erhalten. \n\nKantonswaldfläche ha = 2'476 2'476     \n\nDer Kantonswald wird als \nLebensraum für Flora und \nFauna aufgewertet; \ngleichzeitig wird das \nRisiko für Waldschäden \nvermindert. \n\nAnteil Laubbäume am Ge-\nsamtbestand  \n\n% = Bis \n2012 \n\n51 \n\n    \n  \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDer jährliche Holzzuwachs \nsteht der Bau- und \nEnergiewirtschaft zur \nVerfügung. \n\nHolzzuwachs im Verhältnis \nzu genutzter Holzmenge  \n\nVerhält-\nniszahl \n\n≤ 1 1     \n \n\n    \n\nDer Kanton lässt eine un-\ngestörte Waldentwicklung \nzu.  \n\nFläche Waldreservate ha = 257 257     \n \n\n    \n\nNatürlich verjüngte Waldflä-\nchen \n\nha \n\n \n\n> 4 4         \n\nGepflegter Jungwald ha > 45 45         \n\nDurch gezielte Massnah-\nmen wie natürliche Wald- \nverjüngung, Jungwald-\npflege und Lichtungen \nwird der Kantonswald als \nLebensraum aufgewertet. Aufgelichtete Waldflächen ha > 80 80         \n\nBemerkungen: \nInternes Sicherheitsziel \n\n            <                   \n\nKeine schweren Arbeits-\nunfälle \n\nAnzahl Ausfalltage pro Jahr Tage < 40 40     \n \n\n    \n\nKeine sicherheitswidrigen \nZustände \n\nZahl der festgestellten si-\ncherheitsrelevanten Mängel \npro Jahr \n\nAnzahlr < 3 3     \n \n\n    \n\n46 \n\n\n\n  \n\nKantonsforstamt Kantonswald \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 1% 2% 1'761'000 1'743'700 1'732'055\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 14% -1% 921'000 811'000 934'374\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe -10% 5%  -840'000 -932'700 -797'681  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen 0  0\n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n            \n\n            \n\n \n\n47 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt Leistungen für Wanderer und Touristen \n\n \n\nProduktgruppe:  Leistungen für Wanderer und Touristen  \n \n \nWirkung \n\nWanderer und Touristen schätzen den gepflegten Erholungsraum \nim Wald. \n\nUmschreibung \n\nDas Kantonsforstamt pflegt und unterhält kantonale Anlagen wie \nbestockte Flächen im Rheinfallgebiet, landwirtschaftliche Flächen \nund Wege im Eschheimertal sowie Rastplätze im Kantonswald und \nauf dem Randen. \n \nDas Kantonsforstamt markiert die vom Kantonsrat definierten \nWanderwege (Teilrichtplan «Rad- und Wanderwege»).\n\n48 \n\n\n\n  \n\nKantonsforstamt Leistungen für Wanderer und Touristen \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Wanderwege                         400   km \n\n  Waldfläche am Rheinfall   900 Aren \n\n  Rastplätze                           18 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nPflege und Unterhalt von kantonalen Anlagen, \n\nWanderwegmarkierungen  \n\n49 \n\n\n\n \n\nKantonsforstamt Leistungen für Wanderer und Touristen \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nWanderer schätzen das \nausgedehnte und gut be-\nschilderte Wanderwegnetz \nim Kanton Schaffhausen.  \n\nmarkiertes Wanderwegnetz km = 400 400     \n \n\n    \n\nBesucherinnen und Be-\nsucher des Rheinfalls \nschätzen die gepflegten \nGrünanlagen. \n\nFläche der Grünanlagen Aren = 900 900     \n \n\n    \n\nDie Bevölkerung schätzt \ndas Angebot an gut \nunterhaltenen \nRastplätzen. \n\nAnzahl Rastplätze Anzahl = 18 19     \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Wanderwege sind \nausreichend markiert.  \n\nInstandstellungsturnus Jahr = 5 5     \n \n\n    \n\nDie Grünanlagen am \nRheinfall sind parkartig \ngepflegt. \n\njährlich zu pflegende \nFläche \n\nAren = 200 150     \n \n\n1)\n\nDas Kantonsforstamt \nsorgt für sicher befahrbare \nGüterstrassen im Gebiet \ndes Eschheimertals. \n\njährlich zu unterhaltende \nGüterstrassen \n\nkm =       \n \n\n    \n\nPro Jahr zu erneuernde \nRastplätze \n\nAnzahl = 3 2     \n \n\n    Die Rastplätze sind \nbenutzbar und sauber. \n\nReinigungsturnus in der \nSaison \n\nWoche = 1 1     \n \n\n    \n\n50 \n\n\n\n  \n\nKantonsforstamt Leistungen für Wanderer und Touristen \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 14% 9% 420'200 367'200 386'116\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 8% -7% 273'000 253'000 294'071\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 29% 60%  -147'200 -114'200 -92'045  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen 110'000  110'000\n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n1) Unter parkähnlich gepflegten Waldbeständen versteht man Bestockungen, die Wald im Sinne der \nGesetzgebung sind und einen künstlichen Aufbau aufweisen. Es sind lichte Waldbestände mit \ngrossen Bäumen und einer natürlichen Strauchvegetation, die künstlich nieder gehalten wird.  \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n51 \n\n\n\n2371 \nStrassenverkehrs- und \nSchifffahrtsamt \n\n53 \n\n\n\n \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\n- Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1962 (SVG) \n- Verordnung über die Strassenverkehrsregeln vom 13.11.1962 VRV) \n- Verkehrsversicherungsverordnung vom 20.11.1959 (VVV) \n- Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge  \n  vom 19.06.1995 (VTS) \n- Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen  \n  und deren Anhänger vom 19.06.1995 (TAFV1) \n- Verordnung über technische Anforderungen an landwirtschaftliche Trak- \n  toren vom 19.06.1995 (TAFV2) \n- Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen vom  \n  19.06.1995 (TGV) \n- Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum  \n  Strassenverkehr vom 27.10.1976 (VZV) \n- Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse  \n  vom 17.04.1985 (SDR) \n- Verordnung über die Schwerverkehrsabgabe vom 26.10.1994 (SVAV) \n- diverse weitere eidgenössische Erlasse für Strassenverkehr und Schiff- \n  fahrt \n- Gesetz über die Strassenverkehrssteuern vom 17.06.1968 \n  (SHR 645.100) \n- Verordnung zum Gesetz vom 17.06.1968 über die Strassenverkehrs- \n  steuern vom 24.03.1970 (SHR 645.101) \n- Kantonale Strassenverkehrsverordnung vom 07.07.1992  \n  (SHR 741.011) \n- Verordnung über die Gebühren im Strassenverkehr vom 27.05.1997  \n  (SHR 741.012) \n- diverse weitere kantonale Erlasse für Strassenverkehr und Schifffahrt \n- Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons  \n  Schaffhausen \n- Regierungsaufträge \n- Projektaufträge \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Fahrzeug- und Führerzulassungen \nPG Verkehrssteuern \n\nDienststellenleitung \n\nUeli Wäckerlin \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nfolgt im Budget 2009 \n\n54 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle 1% 3% 3'965'900 3'917'900 3'835'455\n\nTotal Erlöse der Dienststelle 2% -4% 4'666'000 4'558'000 4'859'385\n\nNettoglobalbudget der Dienststelle 9% -32% 700'100 640'100 1'023'930\n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung -1% -6% 383'800 386'300 409'135\n\nNettoergebnis Laufende Rechnung 6% -24% 1'083'900 1'026'400 1'433'064\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Fahrzeug- und Führerzulassungen -2% -35% 354'100 360'200 544'253\n\nPG Verkehrssteuern und Abgaben 24% -28% 346'000 279'900 479'676\n\n \n\nEntw. Nettoglobalbudget Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt\n\n-\n\n200'000\n\n400'000\n\n600'000\n\n800'000\n\n1'000'000\n\n1'200'000\n\n2006 2007 2008 2009\n\nRechnung\n\nBudget\n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n55 \n\n\n\n \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Fahrzeug- und Führerzulassungen \n\n \n\nProduktgruppe:  Fahrzeug- und Führerzulassungen \n \n \nWirkung \n\nDie Fahrzeughalterinnen und -halter verfügen über verkehrs-\nsichere Fahrzeuge. \n \nDie Fahrzeugneulenkerinnen und -lenker sind in der Lage, ihre \nFahrzeuge sicher und gemäss den gültigen Verkehrsregeln zu \nlenken. \n\nUmschreibung \n\nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft die im Verkehr \nstehenden Fahrzeuge periodisch und bestätigt, wenn keine \nsicherheitsrelevanten Mängel festgestellt werden, die \nVerkehrssicherheit. Auch Fahrzeughalterinnen und -halter können \nauf Wunsch ihre Fahrzeuge beim Strassenverkehrs- und \nSchifffahrtsamt Schaffhausen prüfen lassen. Im Weiteren prüft das \nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, wenn möglich innert \nWochenfrist, vom Garagengewerbe kurzfristig angemeldete \nFahrzeuge.  \n \nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt prüft, ob die \nFahrzeugneulenkerinnen und -lenker in der Lage sind, ihre \nFahrzeuge sicher und gemäss den gültigen Verkehrsregeln zu \nlenken. Die Fahrtauglichkeit wird mit der Ausstellung des \nFührerausweises bestätigt. \n\n56 \n\n\n\n  \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Fahrzeug- und Führerzulassungen \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl geprüfte leichte Fahrzeuge  11'500 \nAnzahl geprüfte schwere Fahrzeuge  1'200 \nAnzahl Führerprüfungen Kat B  X \nAnzahl Führerprüfungen KAT A/A1  X \nAnzahl ausgestellte Führerausweise  Y \nAnzahl ausgestellte Fahrzeugausweise Y \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nDie Zahl der möglichen periodischen Fahrzeugprüfungen ist \neinerseits abhängig von der personellen Kapazität des Experten-\nteams sowie andererseits von der Anzahl der durch das \nGaragengewerbe angemeldeter Fahrzeugprüfungen und der \nAnzahl der Führerprüfungen. Ziel ist es, so viele periodische \nFahrzeugprüfungen einzuteilen (4 Wochen im Voraus), dass noch \ngenügend Kapazität für die Prüfung von Garagenfahrzeugen und \ndie Abnahme von Führerprüfungen zur Verfügung steht und \ngleichzeitig eine gute Auslastung (Produktivität) erreicht wird. \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt. \n\nProdukte \n\nFahrzeugprüfungen \n\nFührerprüfungen \n\nAusweise \n\n \n\n57 \n\n\n\n \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Fahrzeug- und Führerzulassungen \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnteil der bei den \nFahrzeugprüfungen bean-\nstandeter Fahrzeuge \n\n% < 20 20     \n \n\n1)Die Fahrzeughalterinnen \nund Fahrzeughalter ver-\nfügen über \nverkehrssichere \nFahrzeuge. \n\n \n\nAnteil der bei den \nSchiffsprüfungen bean-\nstandeter Schiffe \n\n% < 10 10     \n \n\n    \n\nAnteil der provisorisch \nbefristet ausgestellten \nFührausweise, die innert 3 \nJahren in einen definitiven \nFührausweis umgewandelt \nwerden \n\n% > 98 98     \n \n\n2)Die Fahrzeugneulenkerin-\nnen und -neulenker sind in \nder Lage, ihre Fahrzeuge \nsicher und gemäss den \ngültigen Verkehrsregeln \nzu lenken. \n\nAnteil bestandener \nFührerprüfungen Kat "B" \n\n% > 70 70     \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Abweichungen vom \nvorgeschriebenen \nPrüfzyklus halten sich in \nvertretbarem Rahmen, \nmaximal 12 Monate. \n\nAnteil Personenwagen mit \nmehr als 12 Monaten \nRückstand  \n\n% ≤ 20 20     \n \n\n    \n\nDurch eine geschickte \nDisposition wird eine \noptimale Auslastung der \nPrüfkapazität angestrebt. \n\nAnteil der durchgeführten \nFahrzeugprüfungen im \nVerhältnis zu den maximal \nmöglichen Prüfungen \n\n% ≥ 95 95     \n \n\n    \n\nAusserkantonale \nKundinnen und Kunden \nhalten unsere Leistungen \nfür attraktiv. \n\nAnzahl der Prüfungen von \nausserkantonalen \nFahrzeugen \n\nAnzahl ≥ 1'250 1'250     \n \n\n    \n\nDie Gebühren decken die \nAufwendungen. \n\nKostendeckungsgrad % ≥ 100 100     \n \n\n    \n\n58 \n\n\n\n  \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Fahrzeug- und Führerzulassungen \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 1% 4% 2'937'400 2'898'500 2'837'271\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 1% -3% 3'291'500 3'258'700 3'381'524\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe -2% -35%  354'100 360'200 544'253  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt im Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) 5-jährige, 8-jährige, 10-jährige (+2 Jahre) Fahrzeuge. \n\n2) Kann erst ab 2009 ausgewertet werden. \n\n \n\n59 \n\n\n\n \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Verkehrssteuern und Abgaben \n\n \n\nProduktgruppe:  Verkehrssteuern und Abgaben \n \n \nWirkung \n\nDie Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter leisten einen Beitrag \nan die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes. \n\nUmschreibung \n\nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stellt den Fahrzeug-\nhalterinnen und -haltern die Jahresrechnungen für die Fahrzeug-\nsteuern termingerecht zu.  \n \nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt erteilt Sonderbewil-\nligungen für Fahrten mit überbreiten und überschweren Fahr-\nzeugen sowie Nacht- und Sonntagsfahrbewilligungen. Zudem \nwerden Gesuche für Veranstaltungsbewilligungen bearbeitet. \n \nDas Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verkauft spezielle \nKontrollschilder zu marktgerechten Preisen. Durch das breite \nAngebot von Kontrollschildern in verschiedenen Preisklassen kann \nsich die Kundschaft Wünsche nach besonderen Schildern bei \nBedarf jederzeit erfüllen.  \n\n60 \n\n\n\n  \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Verkehrssteuern und Abgaben \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl versandte Jahresrechnungen  X \nVerrechneter Gesamtbetrag in Mio. CHF Y \nErtrag aus Kontrollschilderverkauf  Z \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt mit Budget 2009 \n\nProdukte \n\nVerkehrssteuern \n\nVerkehrsbewilligungen \n\nKontrollschilderverkauf \n\n \n\n61 \n\n\n\n \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Verkehrssteuern und Abgaben \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Fahrzeughalterinnen \nund Fahrzeughalter \nleisten einen Beitrag an \ndie Finanzierung des \nkantonalen \nStrassennetzes. \n\nSteuerertrag Mio. \nCHF \n\n> 12 12     \n \n\n    \n\nDie Fahrzeughalterinnen \nund Fahrzeughalter \nerhalten korrekt ausge-\nstellte Steuerrechnungen. \n\nAnzahl Nachkorrekturen bei \n60'000 versandten Steuer-\nrechnungen \n\nAnzahl ≤ 60 60     \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Jahresrechnungen \nwerden fristgerecht \nversandt. \n\nAnteil der 10 Wochen vor \ndem Mahntermin versand-\nten Rechnungen \n\n% ≥ 99.9 99.9     \n \n\n    \n\nDie Bewilligungen für \nSondertransporte werden \nrasch erstellt. \n\nAnteil der innert Tagesfrist \nausgestellten Bewilligun-\ngen \n\n% ≥ 99.9 99.9     \n \n\n    \n\nDurch den Verkauf \nspezieller Kontrollschilder \nwerden zusätzliche \nEinnahmen generiert. \n\nzusätzlicher Ertrag TCHF ≥ 170 170     \n \n\n    \n\n62 \n\n\n\n  \n\nStrassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Verkehrssteuern und Abgaben \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 1% 3% 1'028'500 1'019'400 998'184\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 6% -7% 1'374'500 1'299'300 1'477'861\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 24% -28%  346'000 279'900 479'676  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt im Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n            \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n63 \n\n\n\n24 \nVolkswirtschafts-\ndepartement \n\n65 \n\n\n\n2412 \nVermessungsamt \n\n67 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\n- Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (SR 210) \n- Verordnung über die amtliche Vermessung vom 18. November  \n  1992 (SR 211.432.2) \n- Techn. Verordnung über die amtliche Vermessung vom 10. Juni  \n  1994 (SR 211.432.21) \n- Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetz- \n  buches vom 27. Juni 1911 (SHR 210.100, Art. 160 ff) \n- Dekret über die amtliche Vermessung vom 31. August 1998  \n  (SHR 211.440) \n- Verordnung über die amtliche Vermessung vom 30. März 1999  \n  (SHR 211.441) \n- Verordnung über die Gebühren der amtlichen Vermessung vom  \n  30. März 1999 (SHR 211.442) \n- Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons  \n  Schaffhausen \n- Regierungsratsaufträge (GIS Kanton Schaffhausen; Realisierung  \n  AV93, 2. Etappe) \n- Projektaufträge von Dritten \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Amtliche Vermessung \nPG Projekt Erneuerung der amtlichen Vermessung \nPG Geofrafisches Informationssystem GIS \n\nDienststellenleitung \n\nRichard Ammann \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nFolgt im Budget 2009 \n\n68 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle -4% -3% 3'551'100 3'690'700 3'667'753\n\nTotal Erlöse der Dienststelle 10% 1% 2'054'800 1'866'500 2'027'695\n\nNettoglobalbudget der Dienststelle -18% -9% -1'494'300 -1'824'200 -1'640'058\n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung 1% 101% 86'400 85'600 42'946\n\nNettoergebnis Laufende Rechnung -19% -12% -1'409'900 -1'738'600 -1'597'112\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Amtliche Vermessung 2% 11% -707'000 -696'500 -636'937\n\nPG Erneuerung  -42% -38% -530'600 -916'900 -855'986\nPG GIS (Geografisches \nInformationssystem) 23% 76% -258'700 -210'800 -147'135\n\n \n\nEntwichlung Nettoglobalbudget Vermessungsamt\n\n-2'000'000\n\n-1'750'000\n\n-1'500'000\n\n-1'250'000\n\n-1'000'000\n\n-750'000\n\n-500'000\n\n-250'000\n\n-\n\n2006 2007 2008 2009\n\nRechnung\n\nBudget\n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n69 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt Amtliche Vermessung \n\n \n\nProduktgruppe:  Amtliche Vermessung \n \n \nWirkung \n\nGrundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie die Öffent-\nlichkeit haben Rechtssicherheit bezüglich Grundeigentum, indem \ndie Daten gemäss Bundesvorschriften erhoben, unterhalten und \nnachgeführt werden. \n \nPrivaten und Behörden stehen aktuelle und zuverlässige Grund-\nlagedaten für Planung und Projektierung zur Verfügung. \n\nUmschreibung \n\nDie Amtliche Vermessung ist eine Bundesaufgabe, deren Vollzug \ndem Kanton obliegt. Dazu gehören Ersterhebungen, Erneuer-\nungen (1. Etappe 2007 abgeschlossen, 2. Etappe 2008 - 2013), \nErhaltungsmassnahmen (Provisorische Numerisierungen Ende \n2007 im Rahmen der 1. Etappe abgeschlossen), die Nachführung \n(laufende und periodische Aktualisierung) und der Unterhalt (Wert- \nund Funktionserhalt). \n\n70 \n\n\n\n  \n\nVermessungsamt Amtliche Vermessung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl Daten- und Planverkäufe  1'631 \nAnzahl zu unterhaltende Fixpunkte  1'400 \nAnzahl zu unterhaltende Pläne (Handrisse) 2'000 \nAnzahl zu unterhaltende Landesgrenzzeichen 1'560 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt mit Budget 2009 \n\nProdukte \n\nVermessungsdienstleistungen \n\nUnterhalt \n\nSpezialaufgaben \n\n71 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt Amtliche Vermessung \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Grundeigentümer-\ninnen und Grundeigen-\ntümer sowie die \nÖffentlichkeit haben \nRechtssicherheit \nbezüglich Grundeigentum, \nindem die Daten gemäss \nBundesvorschriften \nerhoben, unterhalten und \nnachgeführt werden. \n\nAnzahl gerichtliche Grenz-\nstreite pro Jahr  \n\nAnzahl  ≤ 1 1     \n\nPrivaten und Behörden \nstehen aktuelle und \nzuverlässige Grundlagen \nfür Planung und \nProjektierung zur \nVerfügung.  \n\nAnteil der Grundlagedaten-\nlieferung mit Zusatzauf-\nwand (Feldvermessung)  \n\n% ≤ 10 10     \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Erlöse aus den Nach-\nführungsarbeiten decken \nweitgehend die Kosten.  \n\nKostendeckungsgrad % ≥ 90 90     \n\nWert und Funktion der Da-\nten und Pläne bleiben \nlangfristig erhalten.  \n\nAnzahl Datentests pro \nDatensatz und Jahr  \n\nAnzahl ≥ 4 4     \n\nAnzahl der internen \nNachführungsverifikationen \n\nAnzahl ≥ 5 5     Die Nachführung wird \nfachlich korrekt und \neffizient ausgeführt.  Anzahl der durch den Bund \n\ndurchgeführten Nachfüh-\nrungsverifikationen \n\nAnzahl ≥ 1 1  \n\nDurchführung der Vermes-\nsung ab Meldungseingang \nfür Neubauten innerhalb \nvon 2 Jahren  \n\n% ≥ 90 90  Die Daten der Amtlichen \nVermessung sind bei \nmeldepflichtigen Objekten \naktuell.  \n\nDurchführung der Vermes-\nsung ab Meldungseingang \nfür Nebenbauten innerhalb \nvon 4 Jahren \n\n% ≥ 90 90  \n\n72 \n\n\n\n  \n\nVermessungsamt Amtliche Vermessung \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnzahl kontrollierte Fix-\npunkte (inkl. Schadenmel-\ndungen und Erneuerungen) \n\nAnzahl ≥ 140 140     Wert und Funktion des \nFixpunktnetzes bleiben \nlangfristig erhalten.  \n\nAnzahl der Fixpunkte mit \nnicht behobenen Mängeln  \n\nAnzahl ≤ 20 20     \n\nWert und Funktion der \nHoheitsgrenzen bleiben \nlangfristig erhalten.  \n\nAnzahl der Hoheitsgrenz-\nzeichen mit nicht \nbehobenen Mängeln  \n\nAnzahl ≤ 10 10     \n\nDer Gesamtaufwand für \nSpezialaufgaben bleibt \nvertretbar.  \n\nKostenanteil an den \nGesamtkosten  \n\n% ≤ 5 5     \n\n \n \n \n \nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 3% 3% 2'259'500 2'202'000 2'188'371\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 3% 0% 1'552'500 1'505'500 1'551'434\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 2% 11%  -707'000 -696'500 -636'937  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n            \n\n            \n\n \n\n73 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt Projekt Erneuerung amtliche Vermessung \n\n \n\nProduktgruppe:  Projekt Erneuerung der amtlichen Vermessung  \n \n \nWirkung \n\nDie Erneuerung ist keine eigentliche Produktgruppe. Sie enthält \nkein Wirkungsziel, sondern ist wie die Erhebung, der Unterhalt und \ndie Nachführung notwendig, damit die Wirkung der Produktgruppe \n«Amtliche Vermessung» erzielt werden kann. Erst durch die \nErneuerung können alle analogen Pläne und Verzeichnisse durch \ndigitale Daten im Modell der Amtlichen Vermessung abgelöst \nwerden (Projekt Realisierung AV93, 2. Etappe). Bis Ende 2007 \nsind rund 15 Prozent der Kantonsfläche im Rahmen der 1. Etappe \nbereits erneuert worden. \n \nDas Projekt der Realisierung AV93, 2. Etappe (2008 – 2013) wird \nin der Investitionsrechnung abgewickelt. \n\nUmschreibung \n\nDie Erneuerung der amtlichen Vermessung ist ein befristetes, \nmehrjähriges Projekt, welches der Verbesserung der Produktgrup-\npe "amtliche Vermessung" dient. \n \nDie Erneuerung der amtlichen Vermessung umfasst Projektleitung \nund Projektausführung.  \n \nDie Projektleitung beinhaltet den Abschluss der jährlichen Leis-\ntungsvereinbarung mit dem Bund und deren Umsetzung, d. h. die \nSubmission, Begleitung, Verifikation, Genehmigung und \nAnerkennung der einzelnen Vermessungsprojekte. \n \nDie Projektausführung beinhaltet die Durchführung von Vermes-\nsungsprojekten durch das Vermessungsamt selbst. Dies betrifft \nvor allem Vorprojekte, Fixpunktprojekte und Spezialarbeiten wie \nTransformationen und Datenintegrationen. \n\n74 \n\n\n\n  \n\nVermessungsamt Projekt Erneuerung amtliche Vermessung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl Projekte in Arbeit (beim Bund angemeldet):  16 \nAnzahl abgeschlossene Projekte (vom Bund anerkannt):  10 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nSpezifikation der Projekte \n \nKennzahlen: \n \nAnzahl Projekte in Arbeit  \n(beim Bund angemeldet) 2006:  16 \n \nAnzahl abgeschlossene Projekte \n(vom Bund anerkannt) 2006:  10 \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt. \n\nProdukte \n\nProjekt Erneuerung der amtlichen Vermessung\n\n75 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt Projekt Erneuerung amtliche Vermessung \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nRealisierung AV93 2. \nEtappe  \n\nkm2 = 42.5 42.5 1)\n\nRealisierung AV93 2. \nEtappe  \n\n% = 14.2 14.2     \n\nStand ganzer Kanton  km2 = 130 87.5     \n\nDie beauftragten \nUnternehmer führen die \nProjekte im Rahmen der \nVerträge vorschrifts-\nkonform und termin-\ngerecht durch.  \n\nStand ganzer Kanton  % = 43.4 29.2     \n\nDas Vermessungsamt \nleitet die Projekte \nrechtskonform, \nkompetent, effektiv und \neffizient.  \n\nKosten für Leitung und \nVerifikation im Verhältnis zu \nden Gesamtkosten  \n\n% ≤ 20 20     \n\n76 \n\n\n\n  \n\nVermessungsamt Projekt Erneuerung amtliche Vermessung \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe -23% -32% 866'900 1'126'900 1'280'255\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 60% -21% 336'300 210'000 424'269\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe -42% -38%  -530'600 -916'900 -855'986  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n1) AV93: Amtliche Vermessung nach heute gültigem Standard gemäss Bundesvorschriften. Die 2. \nEtappe umfasst eine Fläche von 255 km2, die noch zu erneuern ist.  \n\n            \n\n \n\n77 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt Geografisches Informationssystem GIS \n\n \n\nProduktgruppe:  Geografisches Informationssystem GIS \n \n \nWirkung \n\nVerfügbare Geoinformation: \nPrivate und Behörden können vernetzte geografische Daten und \nSachinformationen einfach und an einem Ort aus der Geodaten-\ninfrastruktur (im Aufbau) des Kantons SH nutzen. \n\nUmschreibung \n\nAlle raumbezogenen Informationen, die Private und Behörden für \nihre Aufgaben nutzen möchten, sollen an einem Ort und mit ein-\nfachen Mitteln abrufbar und nutzbar sein. Der Kanton stellt die \nGeodateninfrastruktur zur Verfügung und ist bestrebt das Geoda-\ntenangebot zu erweitern. Die Gemeinden können sich daran \nbeteiligen. \n\n78 \n\n\n\n  \n\nVermessungsamt Geografisches Informationssystem GIS \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Folgt mit Budget 2009 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt mit Budget 2009 \n\nProdukte \n\nGeografisches Informationssystem GIS \n\n79 \n\n\n\n \n\nVermessungsamt Geografisches Informationssystem GIS \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nNutzungsintensität \n(Internetzugriffe): \n- Kartenaufbereitungen pro \n  Tag \n\nStück ≥ 1'500 1'500     Private und Behörden \nkönnen vernetzte \ngeografische Daten und \nSachinformationen \neinfach und an einem Ort \naus der Geodateninfra-\nstruktur (im Aufbau) des \nKantons SH nutzen.  \n\nAnteil Gemeinden, die am \nGIS beteiligt sind (eigene \nDaten) \n\nAnzahl ≥ 4 4 1)\n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nZunahme der einsehbaren \nDatensätze pro Jahr \n\nAnzahl ≥ 3 3 1)Die Funktionalität des GIS \nwie auch die abrufbaren \nDatensätze sollen ausge-\nbaut werden.  Reaktionszeit bei \n\nBetriebsstörungen \nStd. < 24 24      \n\nAnzahl Aktualisierung der \nDaten der Amtlichen \nVermessung pro Jahr  \n\nAnzahl ≥ 6 6     Der Aktualisierungszyklus \nder einzelnen Themen \nrichtet sich nach Bedürfnis \nund Wirtschaftlichkeit.  Anzahl Aktualisierung der \n\nEigentümer-Daten pro Jahr \nAnzahl < 12 12     \n\n80 \n\n\n\n  \n\nVermessungsamt Geografisches Informationssystem GIS \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 17% 113% 424'700 361'800 199'127\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 10% 219% 166'000 151'000 51'992\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 23% 76%  -258'700 -210'800 -147'135  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n1) Absprache mit Projektausschuss. \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n81 \n\n\n\n25 \nFinanzdepartement \n\n83 \n\n\n\n2520 \nFinanzkontrolle von \nKanton und Stadt SH \n\n85 \n\n\n\n \n\nFinanzkontrolle \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Finanzaufsicht \n\nDienststellenleitung \n\nAlfred Stamm \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nFolgt im Budget 2009 \n\n86 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07\n\nTotal Kosten der Dienststelle X% X%                 \n\nTotal Erlöse der Dienststelle X% X%                 \n\nNettoglobalbudget der Dienststelle X% X%                 \n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung X% X%                 \n\nNettoergebnis Laufende Rechnung -4% -9% -768'500.00 -799'700.00 -848'694.27\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Finanzaufsicht X% X%                 \n\n \n\n  Folgt im Budget 2009 \n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n87 \n\n\n\n \n\nFinanzkontrolle Finanzaufsicht \n\n \n\nProduktgruppe:  Finanzaufsicht \n \n \nWirkung \n\nDie Bevölkerung und ihre politischen Vertreterinnen und Vertreter \nhaben Vertrauen in die ordnungs- und rechtmässige sowie \nwirtschaftliche Führung des öffentlichen Finanzhaushaltes, indem \ndie Finanzkontrolle einen steten Verbesserungsprozess \nunterstützt. \n \nDie politischen Vertreterinnen und Vertreter und die auftragge-\nbenden Stellen erlangen durch die Beratungen der Finanzkontrolle \neine höhere Entscheidsicherheit. \n\nUmschreibung \n\nAls oberstes unabhängiges Fachorgan der Finanzaufsicht nimmt \ndie Finanzkontrolle den gesetzlichen Auftrag war, die politischen \nund administrativen Ebenen in ihrer Aufsicht zu unterstützen. \n \nDurch unabhängige Prüfungen und Beratungen stellt die Finanz-\nkontrolle sicher, dass eine gesetzeskonforme und nach politi-\nschen Vorgaben ausgerichtete Verwaltungstätigkeit umgesetzt \nwird. Die Verlässlichkeit der entscheidungsrelevanten Informa-\ntionen der verschiedenen Ebenen soll sichergestellt werden. \n \nDie Ausführung von Vollzugsaufgaben und/oder eine Beteiligung \nan Umsetzungen, die aus Prüfungs- und Beratungsaufträgen \nresultieren können, ist aus Gründen der Unabhängigkeit nicht \nmöglich. \n \nLetztlich ist es das Ziel, an der Vertrauensbildung gegenüber dem \nöffentlichen Finanzgebaren mitzuwirken. \n \n\n88 \n\n\n\n  \n\nFinanzkontrolle Finanzaufsicht \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl zu prüfende Organisationseinheiten Kanton 55 \nZu prüfendes Finanzvolumen Kanton in Mio. CHF  \n\n  Anzahl zu prüfende Organisationseinheiten Stadt 48 \nZu prüfendes Finanzvolumen Stadt in Mio. CHF  \n\n  Anzahl zu prüfende Dritte    \nZu prüfendes Finanzvolumen Dritte in Mio. CHF  \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt mit Budget 2009 \n\nProdukte \n\nPrüfungsmandate Kanton Schaffhausen \n\nPrüfungsmandate Stadt Schaffhausen \n\nPrüfungsmandate Übrige \n\nBeratungsaufträge Kanton Schaffhausen \n\nBeratungsaufträge Stadt Schaffhausen \n\nBeratungsaufträge Übrige \n\n89 \n\n\n\n \n\nFinanzkontrolle Finanzaufsicht \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nUmsetzungsgrad der \nEmpfehlungen Finanzkon-\ntrolle durch die Dienststel-\nlen/ Abteilungen \n\n% ≥ 60          1)Die Bevölkerung und ihre \npolitischen Vertreterinnen \nund Vertreter haben Ver-\ntrauen in die ordnungs- \nund rechtmässige sowie \nwirtschaftliche Führung \ndes öffentlichen \nFinanzhaushaltes, indem \ndie Finanzkontrolle einen \nsteten Verbesserungs-\nprozess fördert. \n\nUmsetzungsgrad der \nAnträge der Finanzkontrolle \ndurch die Dienststellen/ \nAbteilungen \n\n% ≥ 90          1)\n\nDie politischen Vertreter-\ninnen und Vertreter, ge-\nprüfte Stellen und die Ver-\nwaltung erlangen durch \ndie Beratungen der \nFinanzkontrolle eine \nhöhere Entscheid-\nsicherheit. \n\nMindestanzahl \nBeratungsanfragen \n\nAnzahl > 60              \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Finanzkontrolle hält \nsich an die definierten \nStandards in Anlehnung \nan den Berufsverband. \n\nAnzahl der Peer-Reviews \ninnerhalb einer Legislatur-\nperiode \n\nAnzahl ≥ 2          2)\n\nDie Finanzkontrolle ver-\nwendet einen überwie-\ngenden Anteil der verfüg-\nbaren Arbeitszeit auf \nPrüfungs- und Beratungs-\naufräge (Produktivzeit). \n\nVerhältnis aus Arbeitszeit \nfür Prüfungen und \nBeratungen zur \nGesamtarbeitszeit \n\n \n\n% ≥ 70              \n\nErhalt und Verbesserung \nder Fachkompetenz durch \ninterne und externe \nWeiterbildungen. \n\nWeiterbildungsstunden pro \nMitarbeiter / Mitarbeiterin \n\n \n\nAnzahl ≥ 20              \n\nDie Finanzkontrolle kon-\nzentriert sich auf auf ihren \nKernbereich, der Revision \nder kantonalen und \nstädtischen Verwaltung. \n\nAnteil der Arbeitszeit für \nPrüfungen und Beratungen \nfür die kantonale und \nstädtische Verwaltung an \nder Produktivzeit aus Prü-\nfungen und Beratungen \n\n% ≥ 70          3)\n\n90 \n\n\n\n  \n\nFinanzkontrolle Finanzaufsicht \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Für diese Kennzahlen ist zu beachten, dass die Umsetzung von Empfehlungen nicht zwingend ist, \n\nwährend Anträge umgesetzt werden müssen. Gesamthaft wurden im Berichtsjahr xx Empfehlungen \nund Anträge ausgesprochen. Die Gesamtzahl setzt sich aus x Empfehlungen (Kann) und x \nAnträgen (Muss) zusammen. \n\n2) Die Ergebnisse der Reviews lassen sich nur in schriftlicher Form darstellen, nicht als Note. Der \nBericht wird dem Regierungsgrat und der Geschäftsprüfungskommission zugänglich gemacht. \n\n3) Die Absicht dieses Leistungsziels ist es, die Übernahme von Prüfungs- und Beratungsaufträgen, \nwelche von ausserhalb der beiden Verwaltungen (z. B. selbständige, öffentlich-rechtliche Anstal-\nten, Stiftungen usw.) vergeben werden, zu begrenzen. Das Ziel ist es, die knappen vorhandenen \nKapazitäten in den Kernbereichen der kantonalen und städtischen Verwaltungen einzusetzen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n91 \n\n\n\n2524 \nSteuerverwaltung \n\n93 \n\n\n\n \n\nSteuerverwaltung \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\n- Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 \n- Diverse Ausführungsverordnungen des Bundes \n- Kreisschreiben der Eidg. Steuerverwaltung \n- Gesetz über die direkten Steuern vom 20. März 2000 (SHR 641.100) \n- Dekret betreffend die Organisation des Steuerwesens vom 27. Novem- \n  ber 2000 (SHR 641.110) \n- Dekret über die Festsetzung des Eigenmietwertes vom 18. Dezember  \n  1998 (SHR 641.120) \n- Verordnung über die direkten Steuern vom 26. Januar 2001 (SHR  \n  641.111) \n- Legislatur- und Jahresziele des Regierungsrates des Kantons  \n  Schaffhausen \n- Regierungsaufträge \n- Projektaufträge  \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Steuererhebung \n\nDienststellenleitung \n\nAlfred Streule \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nFolgt im Budget 2009 \n\n94 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle 5% 12% 10'439'800 9'972'100 9'321'068\n\nTotal Erlöse der Dienststelle 3% 13% 2'447'000 2'385'000 2'158'316\n\nNettoglobalbudget der Dienststelle 5% 12% -7'992'800 -7'587'100 -7'162'752\n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung 2% -1% 1'317'700 1'289'800 1'333'676\n\nNettoergebnis Laufende Rechnung 6% 15% -6'675'100 -6'297'300 -5'829'075\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Steuererhebung 5% 12% -7'992'800 -7'587'100 -7'162'752\n\n \n\nEntwicklung Nettoglobalbudget Seuerverwaltung\n\n-8'000'000\n\n-7'000'000\n\n-6'000'000\n\n-5'000'000\n\n-4'000'000\n\n-3'000'000\n\n-2'000'000\n\n-1'000'000\n\n-\n\n2006 2007 2008 2009\n\nRechnung\n\nBudget\n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n95 \n\n\n\n \n\nSteuerverwaltung Steuererhebung \n\n \n\nProduktgruppe:  Steuererhebung \n \n \nWirkung \n\nDer Kanton Schaffausen stellt durch eine effiziente Steuerer-\nhebung seine Finanzierung unter Berücksichtigung von \nGerechtigkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sicher; er \nbleibt als Standort attraktiv und erhält das Steuersubstrat. \n\nUmschreibung \n\nDie Kantonale Steuerverwaltung stellt effizient und möglichst \nkostengünstig den Steuereingang sicher.  \n\nSie erhebt periodisch \n\n- Einkommens-, Vermögens- und Personalsteuern von natürlichen \n  Personen (teilweise in Form der Quellensteuer) \n- Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Personen \n\nund anlassbezogen \n\n- Grundstückgewinnsteuern von natürlichen Personen \n\n96 \n\n\n\n  \n\nSteuerverwaltung Steuererhebung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Steuerpflichtige natürliche Personen  44'300 \n\n  Quellensteuerpflichtige   8'000 \n\n  Steuerpflichtige juristische Personen  3'100 \n\n  Total Steuerertrag in Mio. CHF  254,5 \n\n  Natürliche Personen: \nVeranlagung pro Steuerkommissär/Sachbearbeiter 2'000 \n\n  Juristische Personen: \nVeranlagungen pro Steuerkommissär  700 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nProdukte \n\nEinkommens- und Vermögenssteuern \n\nGewinn- und Kapitalsteuern \n\nGrundstückgewinnsteuern \n\n \n\n97 \n\n\n\n \n\n98 \n\nSteuerverwaltung Steuererhebung \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnteil der Steuerpflichtigen \n(natürliche Personen) nach \nSegmenten: \n\n        \n\nsteuerb. Eink. = 0 Fr. % ≤ 8.6 8.6 1)\n\nsteuerb. Eink. < 50'000 Fr. % = 28 28 2)\n\nsteuerb. Eink. < 150'000 Fr. % = 19.1 19.1 3)\n\nsteuerb. Eink. < 500'000 Fr. % = 4.5 4.5 4)\n\nSteuersumme der neu \nZugezogenen mit steuerba-\nrem Einkommen von > \n500'000 Fr. und /oder Ver-\nmögen von > 10 Mio. Fr. \n\nCHF ≥     \n  \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\nDer Kanton Schaffhausen \nstellt seine Finanzierung \nunter Berücksichtigung \nvon Gerechtigkeit und \nwirtschaftlicher \nLeistungsfähigkeit sicher; \ner bleibt als Standort \nattraktiv und erhält das \nSteuersubstrat. \n\n \n\nAnteil juristische Personen, \nmit steuerbarem Ertrag \n= 0 \n< 100'000 Fr. \n> 100'000 Fr. \n\n \n \n%\n% \n% \n\n \n \n \n= \n= \n= \n\n    \n  \n\n    \n  \n\n    \n \n\n    \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit \nOpe-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07 * \n\nAnteil der definitiven Veran-\nlagungen für die selbstän-\ndig Erwerbenden \n(natürliche Personen) für \ndas Steuerjahr \n\n        \n\n2007 % > 100 80     \n\n2008 % > 80 30     \n\nAnteil der definitiven Veran-\nlagungen für die unselb-\nständig Erwerbenden \n(natürliche Personen) für \ndas Steuerjahr \n\n        \n\n2007 % > 100 100     \n\n2008 % > 90 50     \n\nAnteil der defintiven Ver-\nrechnungssteueranträge  \n\n% > 90 90     \n\nAnteil der definitiven Veran-\nlagungen der juristischen \nPersonen für das \nSteuerjahr \n\n        \n\n2007 % > 80 30     \n\nDie Steuerpflichtigen \nerhalten in angemessener \nFrist die definitive \nVeranlagung. \n\n2008 % > 30 0     \n\n\n\n  \n\nSteuerverwaltung Steuererhebung \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Veranlagungen der \nnatürlichen Personen \nwerden in der nötigen \nTiefe kontrolliert. \n\nAufrechnungsdifferenz Mio. \nCHF \n\n> 45 45 5)\n\nDie Veranlagungen der \njuristischen Personen \nwerden in der nötigen \nTiefe kontrolliert. \n\nAbweichungen zur \nSelbstdeklaration  \n\nMio. \nCHF \n\n> 25 25 5)\n\nAnteil der echten Restan-\nzen natürliche Persone \nKantonssteuer   \n\n \n \n% 10 10\n\n \n \n< \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n    Die Steuerverwaltung \nverfügt über ein effizientes \nEinzugs- und Mahnwesen.\n\nBundessteuer  % <               \n\nAnteil der echten Restan-\nzen juristische Personen \nKantonssteuer   \n\n \n \n% 10 10\n\n \n \n< \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n    Die Steuerverwaltung \nverfügt über ein effizientes \nEinzugs- und Mahnwesen.\n\nBundessteuer  % <               \n\n \n \n \nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe 5% 12% 10'439'800 9'972'100 9'321'068\n\nTotal Erlöse der Produktgruppe 3% 13% 2'447'000 2'385'000 2'158'316\n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe 5% 12%  -7'992'800 -\n7'587'100 \n\n-\n7'162'752  \n\n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Steuersubstrat (steuerbares Einkommen = 0): 0 Mio. CHF \n\n2) Steuersubstrat (steuerbares Einkommen < 50'000): 8.8 Mio. CHF \n\n3) Steuersubstrat (steuerbares Einkommen < 150'000): 46.7 Mio. CHF \n\n4) Steuersubstrat (steuerbares Einkommen < 500'000): 19.8 Mio. CHF \n\n5) Differenz zwischen der eingereichten Steuererrechnung und der definitiven Steuerrechnung.  \n\n99 \n\n\n\n2551 \nFeuerpolizei \n\n101 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei \n\n \n\nRechtsgrundlagen \n\nFolgt im Budget 2009 \n\nLeistungsauftrag \n\nDie Dienststelle ist verantwortlich für folgende Produktgruppe(n), deren \nInhalte auf den Folgeseiten definiert sind: \n\nPG Brandschutz \nPG Feuerwehrwesen \nPG Löschwasserversorgung \nPG Sicherheit von Tankanlagen \n\nDienststellenleitung \n\nAlfred Schweizer \n\nSchwerpunkte der Dienststelle \n\nFolgt im Budget 2009 \n\n102 \n\n\n\n  \n\n Staatsvoranschlag 2009\n\n \n\nZusammenfassung der Kostenentwicklung \n\nIn CHF Abw. 09/08 Abw. 09/07 Soll 09 Soll 08 Ist 07 \n\nTotal Kosten der Dienststelle X% X%                 \n\nTotal Erlöse der Dienststelle X% X%                 \n\nNettoglobalbudget der Dienststelle X% X%                 \n\nAbgrenzung zur Finanzbuchhaltung X% X%                 \n\nNettoergebnis Laufende Rechnung X% 0% 0.00 -25'900.00 0.00\n\nNettoglobalbudgets der Produktgruppen  \n\nPG Brandschutz (Prävention)  X% X%                 \n\nPG Feuerwehrwesen X% X%                 \n\nPG Löschwasserversorgung X% X%                 \n\nPG Sicherheit von Tankanlagen X% X%                 \n\n \n\n  Folgt im Budget 2009 \n\n \n\nAnschaffungen und Investitionen \n\nAnschaffung mit mehrjähriger Nutzungsdauer \nCHF       \n\nNettoinvestitionen \nCHF       \n\n103 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Brandschutz \n\n \n\nProduktgruppe:  Brandschutz  \n \n \nWirkung \n\nPersonen, Tiere und Sachen sowie die Umwelt werden gegen die \nGefahren von Feuer, Rauch und Explosionen geschützt. \n \nDie Baufachleute kennen die Brandschutzvorschriften und die \nGemeinden wenden diese korrekt und einheitlich an.  \n \nBauliche Brandschutzmassnahmen werden durch gezielte \nKostenbeiträge gefördert.  \n\nUmschreibung \n\nDie Kantonale Feuerpolizei: \n \n- Schafft Anreize für die Verbesserung des Brandschutzes \n- Fördert die Eigenverantwortung \n- Ordnet im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Brand- \n   schutzmassnahmen an, soweit sie gemäss Baugesetz zur  \n   Beurteilung des Baugesuches zuständig ist (Art. 57 BauG) \n- Führt die periodischen Kontrollen durch, soweit sie Bewilli- \n   gungsinstanz ist \n- Fördert die Ausbildung der Brandschutzfachleute der Ge- \n   meinden \n \n\n104 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Brandschutz \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl Kurstage    130 \nAnzahl beurteilter Baugesuche  300 \nAnzahl zu kontrollierende Gebäude im Kt. SH 9'000 \nAnzahl Brandschutzkontrollen  500 \nSubventionsleistungen in CHF  567'000 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nDurch den Wechsel der Kontrollaufgabe von den Gemeinden zum \nKanton und durch die Tatsache, dass die Kontrollaufgaben der \nGemeinden sehr unterschiedlich wahrgenommen wurden, besteht \nein erheblicher Nachholbedarf. Es existiert eine Vielzahl von \nGebäuden, die noch nie kontrolliert wurden. \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt. \n\nProdukte \n\nAusbildung und Schulung,  \n\nBrandschutzbewilligung inkl. Beratung,  \n\nBrandschutzkontrolle,  \n\nSubvention \n\n105 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Brandschutz \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nGebäude, Anlagen und \nEinrichtungen sind so \nerstellt, dass die Aus-\nwirkungen von Bränden \nbegrenzt und eine Brand-\nbekämpfung möglich ist. \n\nSchadenssumme im Ver-\nhältnis zum Versicherungs-\nkapital  \n\n‰ = 0.19 0.19     \n \n\n1)\n\nAnzahl nicht selbstver-\nschuldete, grobfahrlässige \nBrandtote  \n\nAnzahl = 0 0     \n \n\n    Schadensfälle mit nicht \nselbstverschuldeten \nBrandtoten und Schwer-\nverletzten in Folge \nmangelhafter Gebäude, \nAnlagen und \nEinrichtungen werden \nverhindert.   \n\nAnzahl nicht selbstver-\nschuldete, grobfahrlässige \nVerletzte mit Lang-\nzeitfolgen \n\nAnzahl ≤ 2 2     \n \n\n2)\n\nDas Wissen von Bauher-\nren, Planern und Architek-\nten über Brandschutz-\nmassnahmen wird \ngefördert. \n\nAnteil Baukontrollen ohne \nNutzungseinschränkungen  \n\n% ≥ 90 90     \n \n\n3)\n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Kantonale Feuerpoli-\nzei stellt mit den entspre-\nchenden Auflagen im Be-\nwilligungsverfahren (Bau-\ngesuche) sicher, dass die \nBrandschutzvorschriften \nfür Gebäude im \nZuständigkeitsbereich des \nKantons eingehalten \nwerden. \n\nErfüllungsgrad  % ≥ 80 80     \n\nBaugesuche werden \nrasch bearbeitet und an \ndas Bauinspektorat \nweitergeleitet.  \n\nBearbeitungsfrist  Arbeits-\ntage \n\n≤ 10 10     \n\nPeriodizität nach \nRisikogruppe und \nPersonengefährdung  \n \nGefährdung klein  \n\n \n \n \n \nJahre 15 15\n\n \n \n \n \n≤ \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n    \n\nGefährdung mittel  Jahre ≤ 10 10     \n\nGebäude im Zuständig-\nkeitsbereich des Kantons \nwerden periodisch \nkontrolliert.  \n\n \n\nGefährdung hoch  Jahre ≤ 5 5     \n\n106 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Brandschutz \n\n \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Kantonale Feuerpoli-\nzei bietet Ausbildungen \nzum baulichen und organi-\nsatorischen Brandschutz \nan.  \n\nAnzahl geschulte Personen \npro Jahr  \n\nMann-\ntage \n\n≥ 60 60 60     \n\nSubventionsgesuche \nwerden rasch behandelt.  \n\nFrist ab vollständig \neingereichtem Gesuch  \n\nArbeits-\ntage \n\n≤ 10 10 10 4)\n\n \n \n \nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Gesamtschweizerisches 10-Jahres - Mittel der Kantone mit kantonaler Gebäudeversicherung  \n\n(VKF-Kantone).  \n\n2) Angabe URA Hr. Zürcher = realistische Einschätzung über die letzten 15 Jahre.  \n\n3) Ohne periodische Kontrollen.  \n\n4) Es werden nur Subventionsgesuche von mängelfrei abgenommenen Anlagen bearbeitet. \n\n \n\n107 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Feuerwehrwesen \n\n \n\nProduktgruppe:  Feuerwehrwesen \n \n \nWirkung \n\nDie Orts-, Stützpunkt-, Verbands- und Betriebsfeuerwehren be-\ngrenzen Schäden an Personen, Tieren, Sachwerten und der \nUmwelt und erhöhen durch eine zweckmässige Organisation, \nAlarmierung du Ausrüstungen sowie durch eine fundierte \nAusbildung ihre Leistungsfähigkeit und verbessern laufend ihre \nEinsatzvereitschaft. Die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren wird \ndurch Beiträge gefördert.  \n \n\nUmschreibung \n\nDie Aufsicht über die Feuerwehren obliegt dem Kantonalen \nFeuerwehrinspektorat. Es erlässt Weisungen im Rahmen der \nrechtlichen Vorgaben, insbesondere in den Bereichen Einsatz-\nbereitschaft, Einsatzplanung, Feuerwehralarmierung, Organisa-\ntion, Führung, Ausrüstung, Ausbildung und Administration der \nFeuerwehren.  \n \nDas Feuerwehrinspektorat ist kantonale Ausbildungsinstanz und \nkantonale Fachstelle für die Bereiche Feuerwehralarmierung, \nFeuerwehrtechnik, Löschwasserversorgung, Konzeption und \nEinsatz. Es koordiniert die Zusammenarbeit zwischen den \nFeuerwehren, den Feuerwehrinstanzen der Nachbarkantone und \nden Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.  \n \n\n108 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Feuerwehrwesen \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl der Feuerwehren im Kanton SH, Stand 08.12.2006 \n \nOrtsfeuerwehren   12 \nVerbandsfeuerwehren   6 \nBetriebsfeuerwehren   13 \nStützpunktfeuerwehren   4 \n---------------------------------------------------------------------------------- \nTotal Feuerwehren   35 \n\n  Durchschnittliche Anzahl Kurstage  1'900 \n\n  Beitragsleistungen des Kantons  \nim 5-Jahres-Durchschnitt (2001 - 2005) in CHF 1'436'411 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nDas Feuerwehrwesen im Kanton wird zur Zeit einer Analyse un-\n\nterzogen. Diese soll aufzeigen, ob die bestehende Organisation, \n\ndie Strukturen und die geltenden Vorschriften zweckmässig und \n\nkostengünstig sind. Je nach Ausgang der Analyse können sich \n\ngrössere Veränderungen ergeben. \n\n \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt.  \n\nProdukte \n\nAusbildung und Schulung  \n\nBeratung, Qualitätssicherung für Feuerwehren \n\nSubventionen Feuerwehren \n\n \n\n109 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Feuerwehrwesen \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnteil erfüllter Leistungs-\naufträge bei Alarminspek-\ntionen gemessen an der \nAnzahl Inspektionen \n\n% = 80 80     \n\nAnteil erfüllter Leistungs-\naufträge bei Nachinspek-\ntionen \n\n% = 100 100     \n\nDie Feuerwehren bewäl-\ntigen Ereignisse rasch, \nsicher und effizient.  \n\n \n\nAnteil Interventionen mit \nSchadensbegrenzung  \n\n% = 90 90 1)\n\nDie Feuerwehren \nverfügen über \nvorschriftsgemässe \nOrganisation, Alarmierung \nund Ausrüstung. \n\nAnteil vorschriftsgemässer \nFeuerwehren  \n\n% = 90 85     \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDen Angehörigen der \nFeuerwehren wird eine \nstufen- und fachgerechte \nAusbildung angeboten. \nHierfür sorgt eine genü-\ngende Kurskapazität.  \n\nAbgewiesene Teilnehmer \nim Verhältnis zum Total der \nAnmeldungen  \n\n% ≤ 10 10 2)\n\nFür Kader und Fachspez-\nialisten werden periodisch \nWeiterbildungskurse \nangeboten. \n\nAnteil durchgeführter Kurse \ngemäss 4-Jahresplan \n\n% = 100 100     \n\nDen Instruktoren werden \njährliche Weiterbildungs-\nkurse angeboten. \n\nKeine unbegründeten \nAbsenzen \n\nAnzahl = 0 0 3)\n\nInspizierte Feuerwehren im \nVerhältnis zur Gesamtzahl \nder Feuerwehren  \n\n% = 100 100     Alle Feuerwehren werden \njährlich inspiziert und \nerhalten rasch einen \nschriftlichen Inspektions-\nbericht.  Frist Abgabe Bericht nach \n\nInspektion \nWochen ≤ 6 6     \n\nSubventionsgesuche \nwerden rasch behandelt. \n\nFrist ab vollständig \neingereichtem Gesuch \n\nArbeits-\ntage \n\n≤ 20 20     \n\n110 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Feuerwehrwesen \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Keine Folgeschäden, Personen- und Tierschäden. \n\n \nZusätzlich bei Brandfällen keine Übergriffe auf angrenzende Gebäude und keine weitere \nBrandausbreitung bzw. -ausdehnung.  \n\n2) Abweisungen nur infolge zuwenig Kurskapazität.  \n\n3) Diese Kurse bilden die Grundlage für die Durchführung sämtlicher Aus- und Weiterbildungskurse. \nDie Teilnahme ist obligatorisch. Begründete Absenzen (Unfall / Krankheit etc.) werden akzeptiert.  \n\n \n\n111 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Löschwasserversorgung \n\n \n\nProduktgruppe:  Löschwasserversorgung \n \n \nWirkung \n\nDie Wasserversorgung in den Siedlungsgebieten, ist in der Lage \nneben der Trink- und Brauchwasserversorgung für eine rasche, \nwirksame Brandbekämpfung genügend Löschwasser mit genü-\ngendem Druck für die Schadenbekämpfung abzugeben.  \n\nUmschreibung \n\nDie Kantonale Feuerpolizei fördert den Ausbau der Löschwas-\nserversorgung mit Beiträgen.  \n\n \n\n112 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Löschwasserversorgung \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Durchschnittliche Subventionssumme  \nder letzten 5 Jahre in CHF  1'593'000 \n\n  Subventionssatz   25% \n\n  Anzahl Beratungen für Gemeinden  30 \ndavon mit erhöhtem Aufwand  10 \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nDurch das zunehmende Alter der bestehenden Versorgungsnetze \nsteigt der Erneuerungsbedarf spürbar an. Zudem verursachen die \nVisionsstudien und generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP) \nzusätzliche Ausbaukosten. Die Subventionsleistungen und \nBeratungskosten werden deutlich zunehmen. \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt. \n\nProdukte \n\nKonzeption und Beratung für Löschwasserversorgungen  \n\nSubventionen Löschwasserversorgung \n\n113 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Löschwasserversorgung \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nBei Brandfällen steht \ngenügend Löschwasser \nzur Verfügung.  \n\nBrandfälle mit \nWassermangel im \nSiedlungsgebiet pro Jahr \n\nAnzahl ≤ 2 2      \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nDie Feuerpolizei stellt mit \nden entsprechenden Auf-\nlagen im Baubewilligungs-\nverfahren sicher, dass \neine genügende Lösch-\nwasserversorgung zur \nVerfügung steht. \n\nAnzahl realisierte Bauten \nohne ausreichende Lösch-\nwasserversorgung \n\nAnzahl = 0 0 1)\n\nDie Beratung stellt sicher, \ndass die Ausbauprojekte \nder kantonalen und \nregionalen Planung \nentsprechen.  \n\nSubventionsgesuche \nentsprechen den \nPlanungsvorgaben  \n\n% ≥ 90 90 2)\n\nSubventionsgesuche \nwerden rasch behandelt.  \n\nAnteil innerhalb von 15 \nArbeitstagen bearbeitete \nSubventionsgesuche  \n\n% ≥ 80 80 3)\n\n114 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Löschwasserversorgung \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n1) Gemäss Baugesetz Art. 27 dürfen Bauten und Anlagen nur bewilligt werden, wenn eine \n\nausreichende Versorgung mit Löschwasser gewährleistet ist. Die Auflagen dazu, werden von der \nKantonalen Feuerpolizei erstellt.  \n\n2) Bei der kantonalen und regionalen Planung wirken das kantonale Tiefbauamt und das Amt für \nLebensmittelkontrolle und Umweltschutz (ALU) mit. \n\n3) Komplexe Gesuche erfordern den Beizug des externen Ingenieurbüros, dadurch sind höhere \nVorgabezeiten notwendig. Qualitätsziele sind erst nach Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen \nzu formulieren. \n\n \n\n115 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Sicherheit von Tankanlagen \n\n \n\nProduktgruppe:  Sicherheit von Tankanlagen \n \n \nWirkung \n\nWassergefährdende und brennbare Flüssigkeiten werden im \nKanton Schaffhausen betriebssicher gelagert. \n\nDie Registrierung der Tankanlagen unterstützt die wirtschaftliche \nLandesversorgung bei der Rationierung von Heizöl. \n\nUmschreibung \n\nDie Kantonale Feuerpolizei stellt sicher, dass neue Tankanlagen \nnach den jeweils gültigen Brandschutz- und \nGewässerschutzvorschriften erstellt werden. Bestehende Anlagen \nmüssen, sofern die erforderliche Sicherheit nicht vorhanden ist, \nangepasst werden. Neu- und Umbauten sowie \nNutzungsänderungen von Anlagen und Anlageteilen werden bei \nder Erstellung / Umbau / Umnutzung vor Inbetriebnahme auf die \nEinhaltung der Brandschutz- und Gewässerschutzvorschriften \nüberprüft. Nach der Inbetriebnahme veranlasst die Kantonale \nFeuerpolizei bei bewilligungspflichtigen Anlagen und Anlageteilen \nperiodische Revisionen durch Fachfirmen.  \n \nDie Kantonale Feuerpolizei führt gemäss der Gewässerschutz-\nverordnung §13 ein Tankkataster. In diesem müssen alle Anlagen \nim Kanton Schaffhausen erfasst sein, damit im Bedarfsfall die \nwirtschaftliche Landesversorgung bei der Rationierung von Heizöl \ngewährleistet ist.  \n\n116 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Sicherheit von Tankanlagen \n\n \n\nKennzahlen zum Leistungsumfang \n\n  Anzahl Bewilligung von Neuanlagen pro Jahr 80 \nAnzahl Änderungsbewilligungen  75 \n \nAnzahl Tankanlagen im Kt. SH  9'200 \n \n(5-Jahresdurchschnitt) \n\nKommentar zur Entwicklung \n\nZurzeit ist die eidgenössische Verordnung über den Schutz der \nGewässer vor wassergefährdenden Flüssigkeiten (VWF) beim \nBund in Überarbeitung. Voraussichtlich wird sich der Bund aus der \nTankkontrolle zurückziehen. \n\nWird mit Budget 2009 ergänzt.  \n\nProdukte \n\nTankkontrolle inkl. Beratung \n\nTankbewilligung inkl. Beratung \n\n \n\n117 \n\n\n\n \n\nFeuerpolizei Sicherheit von Tankanlagen \n\n \n\nWirkungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nAnzahl gemeldete Fälle pro \nJahr \n \n- Grundwasser \n\n \n \n \nAnzahl 0 0\n\n \n \n \n= \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n    \n \n\n    Die Verschmutzung der \nGewässer verursacht \ndurch mangelhafte \nAnlagen wird verhindert.  \n\n- Oberflächengewässer, \n  Erdreich und / oder Kana-\n  lisation  \n\nAnzahl  ≤ 2 2     \n \n\n    \n\nDie Anlagen werden vor \nBrandeinwirkung \ngeschützt.  \n\nAnzahl Fälle pro Jahr Anzahl  = 0 0     \n \n\n    \n\nDie Entstehung von \nBränden wird verhindert.  \n\nAnzahl Schadenfälle pro \nJahr ≥  CHF 50'000 \nGebäude  \n\nAnzahl = 0 0     \n \n\n    \n\nAlle Tankanlagen auf dem \nKantonsgebiet sind \nbezüglich Standort, \nKapazität und Produkt \nbekannt und registriert. \n\nAnzahl nicht registrierte \nAnlagen (≥  450 Liter) \n\nAnzahl = 0 0     \n \n\n    \n\nLeistungsziel Indikator Einheit Ope-\nrator \n\nSoll \n09 \n\nSoll \n08 \n\nIst \n07\n\n* \n\nJede vorgeschriebene \nRevision wird \ndurchgeführt. \n\nAnteil revidierte Anlagen % = 100 100     \n \n\n    \n\nAlle Anlagen ≥  450 Liter \nverfügen über eine \nBewilligung. \n\nEntdeckte unbewilligte \nAnlagen \n\nAnzahl ≤ 20 25     \n \n\n1)\n\n118 \n\n\n\n  \n\nFeuerpolizei Sicherheit von Tankanlagen \n\n \n\nKosten / Erlöse \n      Soll   Soll Ist  \nin Franken Abw. 09/08 Abw. 09/07  09 08 07 * \nTotal Kosten der Produktgruppe  \n\nTotal Erlöse der Produktgruppe   \n\nNettoglobalbudget der Produktgruppe    folgt mit Budget 2009  \n   \n\nNicht im Nettoglobalbudget enthaltene Positionen folgt mit Budget 2009 \n\n \n \n \nGraphik folgt mit Budget 2009 \n \n \n \nFussnote* \n\n1) Anlässlich von periodischen Brandschutzkontrollen (Baulicher Brandschutz) festgestellte, \nunbewilligte Tankanlagen. Die Zählung der Tankanlagen ist Grundlage für die Erstellung des \nTankkatasters; dieses dient der wirtschaftlichen Landesversorgung.  \n\n            \n\n \n\n119 \n\n\n\nBeilage 4 \n\nStand des Benchmarkings (WoV-Dienststellen) \n \n\n1. Schulzahnklinik \n\nEin Benchmarking zwischen den schweizerischen Schulzahnkliniken ist lediglich beim \nbenützten Taxpunktwert möglich, weil die Schulzahnkliniken sehr unterschiedliche Grössen \n(1 Zahnarzt bis 10 und mehr Zahnärzte), Strukturen und Organisationen aufweisen \n(mehrheitlich Organisation auf Gemeindeebene, wenige kantonal [Wallis, Freiburg, Genf, \nBasel-Stadt, Schaffhausen], manche sind zentral organisiert [z. B. Schaffhausen, Bern, \nBasel], andere dezentral und teilweise noch mit privaten Partner [z. B. Wallis]).  \n \n2. Berufsbildungsamt \n\nEin Benchmarking über die Berufsbildung ist nur teilweise möglich. Will das Berufsbildungs-\namt vergleichende Daten zur Hand nehmen, kann fast ausschliesslich nur auf schweizweit \nerhobene Daten zurückgegriffen werden (z. B. Anzahl Lehrverträge und Prüfungen, welche \nvom Bundesamt für Statistik bei allen Kantonen erhoben wird), weil die Erhebungen nicht \nauf die für das Berufsbildungsamt festgelegten Produkte / Produktgruppen abgestimmt sind. \n \n3. Tiefbautamt \n\nBeim Unterhaltsdienst (UHD) wird ein Benchmarking heute schon gepflegt (auf kantonaler \nEbene), da vom ASTRA vorgeschrieben. Die vom UHD erbrachten Leistungen sind \nschweizweit vergleich- und normierbar (z. B. Aufwand für Reinigung, Grünpflege, \nWinterdienst etc.), wobei je nach kantonalem Strassengesetz bezüglich Zuständigkeiten \nund Finanzierung zum Teil grosse Unterschiede bestehen. Bei den anderen \nProduktgruppen und Produkten gibt es erheblich mehr Probleme bei einem Benchmark, da \nhier nur Qualitäts-Indikatoren definiert werden können, welche kaum direkt mess- und damit \nvergleichbar sind. \n \n3. Kantonsforstamt \n\nBeim Kantonsforstamt sind für die Produktgruppen “Walderhaltung” und “Kantonswald” \nVergleiche mit anderen Kantonen bzw. Forstbetrieben grundsätzlich möglich. Damit die \nLeistungen und Kosten aber verglichen werden können, müsste man die entsprechenden \nAngaben der Kantone bzw. Forstbetriebe kennen, was jedoch mit einem zusätzlichen \nAufwand eruierbar ist. Das Spezielle bei der Produktgruppe "Kantonswald" sind die \nkantonal sehr unterschiedlichen Beiträge von Bund, Kanton und Dritten. \n \n4. Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt \n\nBei den schweizerischen Strassenverkehrsämtern findet Benchmarking zur Zeit in einem \nzweijährigen Rhythmus statt. Ziel ist die Umstellung auf einen jährlichen Rhythmus. \nAufgrund der grossen Übereinstimmung der Geschäftsfelder ist dies mittels gezielter \nErhebungen (Fragebögen) auch gut möglich. So wurde das Strassenverkehrs- und Schiff-\nfahrtsamt Schaffhausen kürzlich von Seiten des Strassenverkehrsamtes des Kantons \nZürich im Rahmen des dort laufenden Benchmarking-Projektes um die Angabe von Daten \nmittels eines detaillierten Fragebogens gebeten. Die Ergebnisse dieses Benchmarkings \n\n1 \n\n\n\nwerden den beteiligten Strassenverkehrsämtern zur Verfügung gestellt. Alle bisherigen \nErgebnisse liegen beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Schaffhausen und können \ndort eingesehen werden. \n \n5. Vermessungsamt \n\nDie Produktgruppen, resp. Produkte des Vermessungsamtes des Kantons Schaffhausen, \nsind in verschiedenen Bereichen (z. B. Nachführung der amtlichen Vermessung, Plan und \nDatenverkauf, Unterhalt, evtl. GIS) ähnlich wie bei den Vermessungsämtern der Städte St. \nGallen und Winterthur oder auch beim kantonalen Vermessungsamt Basel–Stadt. Ein \nBenchmarking mit diesen Amtsstellen wäre in den erwähnten Bereichen möglich.  \n \n6. Steuerverwaltung \n\nDie kantonalen Steuerverwaltungen sind sehr unterschiedlich organisiert und strukturiert, so \ndass ein Benchmarking kaum möglich ist. Die Aussagekraft von Kenngrössen, die mit \ngrossem Aufwand und mittels detaillierten Fragebögen ermittelt werden müssten, wären \nzudem kritisch zu hinterfragen (z. B. nimmt im Kanton Zürich der Steuerkommissär bei \neinem selbständig Erwerbenden die Veranlagung vor, während für die Kontrolle der \nBuchhaltung eine Revisionsstelle zur Verfügung steht, im Kanton Schaffhausen werden \nbeide Arbeiten durch den Steuerkommissär ausgeführt). Bei einem Benchmarking müsste \nauch die Qualität der Arbeit bewertet und hinterfragt werden, wobei auch in diesem Bereich \nsehr grosse Unterschiede vorhanden sind. Daher sind seriöse Vergleiche und damit \nBewertungen kaum möglich. \n \n7. Finanzkontrolle Kanton und Stadt Schaffhausen \n\nBenchmarking für die Finanzkontrolle kann nur auf Kantonsebene, nicht auf Ebene der SH-\nGemeinden durchgeführt werden. Ein Restunterschied zwischen den einzelnen \nVergleichsgrössen wird jedoch nicht vollständig zu beseitigen sein. Bereits die Vergleich-\nbarmachung der Messmethodik (z. B. absolute oder prozentuale Angaben) benötigt \nspezifische Informationen. Ein einfaches, «schlankes» Benchmarking für den Bereich \nFinanzkontrolle scheint zumindest mit verhältnismässigem Aufwand möglich zu sein, soweit \nvon den anderen Kantonen die erforderlichen und aktuellen Informationen zur Verfügung \ngestellt werden. \n \n8. Feuerpolizei \n\nEin Vergleich mit anderen – hinsichtlich der Feuerpolizei – ähnlich organisierten Kantonen \nist grundsätzlich möglich. Im Frühjahr 2007 wurden im Rahmen einer umfassenden Analyse \ndurch zwei externe Experten (im Auftrag des Finanzdepartementes) in Teilbereichen \nverschiedene kantonsübergreifende Vergleiche vorgenommen.  \n \n9. Spezialverwaltungen \n\n9.1 Amt für Lebensmittelkontrolle der Kantone AI, AR, GL und SH \n Amt für Umweltschutz des Kantons SH \n\nAlle bisher bekannten Bestrebungen ein sinnvolles Benchmarking in diesem Bereich \ndurchzuführen, sind bisher gescheitert. Jedes Amt, sowohl im Lebensmittelbereich als auch \nim Umweltbereich ist unterschiedlich organisiert. Entsprechend heterogen sind die \n\n2 \n\n\n\n3 \n\nAufgabenbereiche, auch allfällige Produkte oder Produktgruppen sind sehr unterschiedlich, \nwas einen Vergleich verunmöglicht. Zudem sind die kantonalen Rahmenbedingungen sehr \nunterschiedlich: Appenzell und Glarus weisen z. B. mehr milchproduzierende Betriebe auf, \nwährenddem im Kanton Schaffhausen einer der weltweit grössten Lebensmittelproduzenten \nbeheimatet ist, der eine ganz andere «Behandlung» benötigt. Weiter gibt es in bestimmten \nKantonen z. B. Kehrichtverbrennungsanlagen, die es im Kanton SH nicht gibt.  \n \n9.2 Kanton und Stadt Datenverarbeitung KSD \n\nZum heutigen Zeitpunkt besteht keine Möglichkeit, dass ein effektives Benchmarking in den \nnächsten Jahren realisiert werden kann. Der Leiter KSD arbeitet in einer Arbeitsgruppe der \nSchweizerischen Informatikkonferenz (SIK) mit, die gewisse Kostenkennzahlen bei 17 \nKantonen erhebt – ein Leistungsvergleich auf Produkt bzw. Produktgruppe ist dies jedoch \nnicht.  \n \n \n \n\n\n\tBericht und Antrag\r\n\tAnhang 1\n\tAnhang 2\r\n\tAnhang 3\n\tBeilage 1\r\n\tBeilage 2\r\n\tBeilage 3\r\n\tBeilage 4\r\n\n\n\n