name: 20240220_Beantwortung des Regierungsrats_RRB Nr. 266_

text: \nKanton\nObwa den\n\nRegierungsrat\n\nSitzung vom: 20. Februar 2024\nBeschluss Nr.: 266\n\nMotion betreffend Erhöhung des maximalen Prozentsatzes der Ergän\nzungsleistungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeinstitutio\nnen zur Verhinderung von zusätzlicher Beanspruchung von Sozialhilfe: \nBeantwortung.\n\nDer Regierungsrat beantwortet\n\ndie Motion betreffend „Erhöhung des maximalen Prozentsatzes der Ergänzungsleistungen für \nBewohnerinnen und Bewohner von Pflegeinstitutionen zur Verhinderung von zusätzlicher Bean\nspruchung von Sozialhilfe“ (52.23.10), die Kantonsrätin Regula Gerig-Bucher, Alpnach, und \n19 Mitunterzeichnende am 30. November 2023 eingereicht haben, wie folgt:\n\n1. Anliegen der Motionäre\n1.1 Auftrag\nMit der Motion wird der Regierungsrat beauftragt, den maximal festgelegten Prozentsatz für \nPflegeheime in Art. 2 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 des Gesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Al\nters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (kELG; GBD 853.2) von aktuell 370 Prozent \nauf neu 500 Prozent zu erhöhen und dem Kantonsrat zur Genehmigung vorzulegen.\n\n1.2 Begründung\nDie Motionäre begründen ihr Anliegen damit, dass sich die Pflegeheime im Kanton Obwalden \nmit strukturellen Defiziten konfrontiert sähen, welche nicht durch Sparmassnahmen allein aufge\nfangen werden könnten. Zur Behebung der Defizite müssten die Heime ihre Preise erhöhen, \nwas zur Folge hätte, dass damit die Obergrenze für gesetzlich vorgesehene Ergänzungsleistun\ngen überschritten würde. Dies würde dazu führen, dass zusätzliche Bewohnerinnen und Be\nwohner Sozialhilfe beantragen müssten.\n\nDurch die beantragte Gesetzesanpassung (wie altes Recht bis 31. Dezember 2018) würde der \nmaximal ausbezahlte Betrag an Ergänzungsleistungen (EL) neu Fr. 276 - pro Tag betragen, \ngegenüber den aktuellen Fr. 204- pro Tag.\n\nDie Motionäre befürchten durch das Anheben der EL-Grenze keine ungerechtfertigten Erhöhun\ngen der Heimtaxen, die über die Abdeckung der strukturellen Defizite gingen.\n\n2. Grundlagen\n2.1 Grundlagen der Finanzierung von Pflegeinstitutionen\nBei der Finanzierung von Pflegeinstitutionen wird zwischen den Kosten der Pension, der Be\ntreuung und der Pflege unterschieden.\nDie Pflegekosten werden getragen durch die obligatorische Krankenversicherung, einer Patien\ntenbeteiligung von maximal Fr. 23 - pro Tag sowie der Restfinanzierung durch die Einwohner\ngemeinden.\n\nSignatur OWKR.266 Seite 1 | 5\n\n\n\nDie Kosten für Pension und Betreuung werden auch als Aufenthaltskosten zusammengefasst \nund müssen von den Bewohnerinnen und Bewohnern selbst bezahlt werden. Falls die Alters\nrente und die Ersparnisse für die Aufenthaltskosten und die Patientenbeteiligung an den Pflege\nkosten nicht ausreichen, besteht ein rechtlicher Anspruch auf Ergänzungsleistungen gemäss \nBundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche\nrung (ELG; SR 831.30). In Art. 10 Abs. 2 Bst. a ELG erteilt der Bund den Kantonen die Kompe\ntenz, die Kosten zu begrenzen, die wegen des Aufenthalts in einem Heim oder Spital berück\nsichtigt werden. Der Bund gibt den Kantonen dabei vor, dass durch die Begrenzung in der Re\ngel keine Abhängigkeit von der Sozialhilfe entstehen darf.\n\nDer Kanton Obwalden regelt die Begrenzung der Ergänzungsleistungen für Bewohnerinnen und \nBewohner in Heimen oder Spitälern in Art. 2 Abs. 1 Bst. a kELG wie folgt:\n\nBei Personen, die dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, entsprechen die \nhöchstens zulässigen jährlichen Kosten für Tagestaxen nach Abzug der Kantons- und Gemein\ndebeiträge folgendem Prozentsatz des Betrags für den allgemeinen Lebensbedarf für Alleinste\nhende gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 ELG:\n\nbei einem Aufenthalt in einem vom Kanton anerkannten\n1. Pflegeheim 370 Prozent\n2. Spital 500 Prozent\n3. Behindertenwohnheim 250 Prozent\n\nDer als Basis für die maximalen Tagessätze geltende, vom Bund definierte allgemeine Lebens\nbedarf für Alleinstehende beträgt gemäss Art. 10 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 ELG Fr. 20 100 - pro Jahr. \nDaraus errechnen sich für ein Pflegeheim im Kanton Obwalden jährliche Höchstbeiträge von \nFr. 74 370 - und ein maximaler Tagessatz von Fr. 204.-\n\nDer definierte allgemeine Lebensbedarf wird vom Bund der Teuerung angepasst und berück\nsichtigt auch die Preis- und Lohnentwicklung.\n\n2.2 Finanzierung durch Ergänzungsleistungen\nBei den Ergänzungsleistungen besteht grundsätzlich das Prinzip, dass sich die Vergütungen \nauf wirtschaftliche und zweckmässige Leistungen beschränken sollen (z.B. auch bei Zahnbe\nhandlungen). Im übertragenden Sinn würde dies bei den Zimmern für Heimbewohner einem 2- \noder 3- Sterne Zimmer entsprechen mit Vollpension und Animation (= Betreuung). Das gleiche \nPrinzip wird auch bei den EL-Beziehenden angewendet, die zu Hause leben. Hier definiert der \nBund die maximal anrechenbare Miete pro Mietzinsregion und Haushaltsgrösse. Beispielsweise \nwerden für eine Einzelperson in Sarnen maximal Fr. 1 420 - pro Monat über die Ergänzungs\nleistungen als Mietkosten vergütet. Lebt diese Person in einer Wohnung mit einer höheren \nMiete, so muss sie die Differenz aus ihren eigenen Mitteln finanzieren oder eine andere Woh\nnung suchen. Bei den Heimbewohnern kann jeder Kanton (und nicht der Bund) selbst entschei\nden, was eine einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Wohnung im Heim für Kost/Lo- \ngis/Betreuung kosten darf bzw. was der Kanton bereit ist, dafür zu bezahlen (vgl. 2.1). Der Bund \ngibt einzig vor, dass durch die Begrenzung in der Regel keine Abhängigkeit von der Sozialhilfe \nentstehen darf.\n\n2.3 Situation im Kanton Obwalden\nVon den 1 009 Personen mit Ergänzungsleistungen wohnen aktuell 276 Personen im Pflege\nheim. Gemäss Auskunft der Ausgleichskasse IV-Stelle Obwalden (AKOW) belaufen sich die ak\ntuellen durchschnittlichen Kosten dieser EL-Beziehenden auf rund Fr. 173 - pro Tag ohne\n\nSignatur OWKR.266 Seite 2 | 5\n\n\n\nSelbstkostenbeitrag Pflege. Sie sind somit wesentlich tiefer als die in der Motion vorgebrachten \nKosten von Fr. 193 - pro Tag.\n\nAktuell haben von den 276 EL-Beziehenden im Heim 18 Personen eine Taxe, welche über dem \nMaximalansatz von derzeit Fr. 204- pro Tag liegt. Dies entspricht einem Anteil von 6,5 Prozent \nder EL-Beziehenden im Heim resp. von 1,8 Prozent sämtlicher EL-Beziehenden. Dabei handelt \nes sich um jene Personen, die aufgrund der aktuellen Höhe der Tagestaxe potenziell von der \nSozialhilfe abhängig werden können.\n\n2.4 Vergleich mit anderen Kantonen\nGemäss folgender Übersicht bewegt sich die maximale Tagestaxe des Kantons Obwalden im \nRahmen der anderen Zentralschweizer Kantone:\n\nQuelle: Auskunft AKOW, BSV Mitteilung Nr. 475\n\nMaximale EL-Tagestaxen Pflegeinstitutionen: 2024\n\nZug (spezialisierte Langzeitpflege Fr. 225.80) Fr. 214.10\n\nSchwyz (erhöht per 1. Januar 2024, davor Fr. 188.-) Fr. 213.-\n\nLuzern Fr. 207.-\n\nObwalden Fr. 204.-\n\nUri Fr. 203.05\n\nNidwalden Fr. 201.-\n\nDie in der Motion geforderte Erhöhung um 35 Prozent würde zu einem maximalen, über die Er\ngänzungsleistungen auszubezahlenden Betrag an Ergänzungsleistungen von Fr. 276 - pro Tag \nführen. Im Vergleich mit den umliegenden Kantonen käme dies einer erheblichen Abweichung \nnach oben gleich. Basierend auf einer Übersicht des Bundesamts für Sozialversicherungen mit \nZahlen von 2023 (Mitteilungen an die AHV-Ausgleichskassen und EL-Durchführungsstellen \nNr. 475) hätte Obwalden nach einer Anhebung auf Fr. 276 - pro Tag gar die schweizweit \nhöchsten maximalen EL-Tagestaxen für Pflegeinstitutionen.\n\n2.5 Pensionskosten Pflegeheime Kanton Obwalden\nAnhand der Statistik der sozialmedizinischen Institutionen des Bundesamts für Sozialversiche\nrungen (BSV) werden nachstehend für das Jahr 2022 die Pensionskosten pro Klientin resp. Kli\nenten für die Zentralschweizer Kantone im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt ausgewiesen:\n\nKosten Pension \nund Betreuung \n\nPflegeheime 2022\n\nAnzahl Personen\n31.12.2022\n\nKosten pro\nPerson\n\nSchwyz 119 284 942.- 1 764 67 622.-\n\nObwalden 30 226 077.- 451 67 020.-\n\nZug 75 394 988.- 1 166 64 661.-\n\nSchweiz 0 6 076 111 676.- 95 031 63 938.-\n\nLuzern 300 527 939.- 4 909 61 220.-\n\nNidwalden 26 229 125.- 449 58 417.-\n\nUri 27 500 190.- 517 53 192.-\n\nSignatur OWKR.266 Seite 3 | 5\n\n\n\nQuelle: 2023 BFS - Statistik der sozialmedizinischen Institutionen; eigene Berechnungen; es handelt sich \num eine Näherungsrechnung, die unterjährige Fluktuationen unberücksichtigt lässt.\n\nEs zeigt sich, dass die acht Pflegeheime des Kantons Obwalden überdurchschnittlich hohe \nPensionskosten pro Klientin resp. Klient aufweisen. Lediglich die Pflegeheime des Kantons \nSchwyz sind etwas kostenintensiver. Gegenüber den restlichen Zentralschweizer Kantonen be\ntragen die jährlichen Mehrkosten zwischen Fr. 2 359 - und Fr. 13 828 - pro Person.\n\n3. Stellungnahme des Regierungsrats\n3.1 Problemanalyse\nIm Kern greift die Motion die Thematik auf, dass die Pflegeheime im Kanton Obwalden sich mit \neiner strukturellen Finanzierungslücke konfrontiert sehen. Die beantragte Erhöhung der maxi\nmalen EL-Tagessätze soll es den Pflegeheimen ermöglichen, ihre Preise anzuheben, um die \nstrukturellen Defizite abzubauen. Ohne Erhöhung der Tagessätze wäre gemäss den Motionä\nren ein erhöhter Anteil an Sozialhilfe-Beziehenden zu erwarten.\n\n3.2 Mögliche Auswirkungen einer Anhebung der maximalen Tagessätze um 35 Prozent \nBezüglich der finanziellen Auswirkungen muss eine Unterscheidung zwischen den kurzfristigen \nsowie den mittel- bis langfristigen Effekten vorgenommen werden. Kurzfristig profitierten von \nder Erhöhung der maximal anerkannten Taxe auf neu Fr. 276 - nur die unter Ziffer 2.3 genann\nten 18 EL-Beziehenden. Bei allen anderen EL-Beziehenden wird bereits die vollständige Taxe \nüber die EL bezahlt. Die AKOW schätzt die unmittelbaren jährlichen Mehrkosten unter der An\nnahme von unveränderten Preisniveaus bei den Heimen auf rund Fr. 1 1 1 000.-\n\nEs gibt diverse EL-Beziehende im Heim, die aktuell eine Tagestaxe zahlen, die genau dem Ma\nximum von Fr. 204- pro Tag entspricht oder leicht darunter liegt. Stiegen die Taxen der Pflege\nheime in der Zukunft überproportional zur Anpassung des allgemeinen Lebensbedarfs, so wür\nden diese EL-Beziehenden in Zukunft ebenfalls oberhalb der bisher anerkannten Maximaltaxe \nliegen. Ohne Kenntnis der zukünftigen Preise der Pflegeinstitutionen sind die diesbezüglichen \nfinanziellen Auswirkungen nicht abschätzbar.\n\nDie in der Motion verlangte Anhebung des maximalen Tagessatzes um 35 Prozent würde für \ndie Pflegeheime einen Anreiz setzen, ihre Heimtaxen nach oben anzupassen, was zu einem zu\nsätzlichen Anstieg der EL-Gesamtkosten führte. Diese langfristigen finanziellen Effekte sind \nkaum zu beziffern. Zur Schätzung der maximal möglichen Mehrbelastung kann das Extremsze\nnario herangezogen werden, in welchem die in der Motion vorgeschlagene Anhebung des Maxi\nmums von Fr. 72 - pro Tag und pro Bezüger auf alle 276 aktuell EL-Beziehenden im Heim \nhochgerechnet würde. Dies ergäbe maximal mögliche Mehrkosten von Fr. 7 253 280 - (276 Be\nziehende * 365 Tage * Fr. 72.-).\n\nSämtliche Mehrkosten müssen vollständig durch den Kanton getragen werden. Der Bund betei\nligt sich nicht an den Kosten für Pflegeinstitutionen/Heime bei den Ergänzungsleistungen.\n\n3.3 Beurteilung\nEine 35-prozentige pauschale Anhebung des maximalen Prozentsatzes der EL für Bewohnerin\nnen und Bewohner von Pflegeinstitutionen auf 500 Prozent bzw. von Fr. 204 - auf Fr. 276 - ist \naus den oben dargelegten Gründen und vor dem Hintergrund der finanziellen Situation des \nKantons nicht zu verantworten und deshalb abzulehnen.\n\nEs ist an der kantonalen Politik zu definieren, was eine einfache, zweckmässige und wirtschaft\nliche Unterbringung in einem Heim in Obwalden kosten darf bzw. wie viel der Kanton bereit ist \ndafür auszugeben. Es darf nicht Aufgabe des Kantons sein, unter dem Titel der Ergänzungsleis\ntungen die erhöhten Kosten der Pflegeheime im Kanton Obwalden aufzufangen.\n\nSignatur OWKR.266 Seite 4 | 5\n\n\n\nDie Bundesvorgabe, wonach die Begrenzung der Tagestaxen in der Regel nicht zu einer Ab\nhängigkeit von der Sozialhilfe führen darf, erachtet der Regierungsrat mit der bisherigen Rege\nlung als erfüllt.\n\nDie Anpassung an die allgemeine Preisentwicklung muss durch den Bundesrat mit der Festle\ngung der Kosten des allgemeinen Lebensbedarfs sichergestellt werden. Der Kanton Obwalden \nleitet davon als Prozentsatz die maximalen Tagestaxen ab und verfügt somit über einen Auto\nmatismus in der Anpassung an die allgemeine Preisentwicklung.\n\nAuch mit Blick auf die maximalen Prozentsätze der Ergänzungsleistungen für Bewohnerinnen \nund Bewohner von Pflegeinstitutionen in den übrigen Zentralschweizer Kantonen ist eine Erhö\nhung im Kanton Obwalden nicht angezeigt.\n\nAntrag\nDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Motion abzulehnen.\n\nProtokollauszug samt Motionstext an:\n- Mitglieder des Kantonsrats sowie übrige Empfänger der Kantonsratsunterlagen (mit Text der \n\nMotion)\n- Ausgleichskasse/IV-Stelle Obwalden\n- Volkswirtschaftsdepartement\n- Staatskanzlei\n- Ratssekretariat Kantonsrat\n\nNicole Frürrz Walliman \nLandschreiberin\n\nVersand: 27. Februar 2024\n\nSignatur OWKR.266 Seite 5 | 5\n\nIm Namen des Regierungsrats\n\n\n


Beantwortung des Regierungsrats

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text: \nSignatur OWKR.52 Seite 1 | 3 \n\n \n\nRegierungsrat \n\n \n\n \n\nSitzung vom: 20.August 2013 \n\nBeschluss Nr.: 49 \n\n \n \nParlamentarische Anfrage betreffend Kontrolltätigkeit bezüglich der Ar-\nbeits-, Lenk- und Ruhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerin-\nnen und -führer: \nBeantwortung. \n \n\n \n\nDer Regierungsrat beantwortet \n\ndie parlamentarische Anfrage betreffend Kontrolltätigkeit bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ru-\n\nhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerinnen und -führer (55.13.02), die von Kan-\n\ntonsrätin Eva Morger und fünf Mitunterzeichnenden am 23. Mai 2013 eingereicht wurde wie \n\nfolgt: \n\n \n\nFrage 1: Wie viele Betriebe bzw. Zweigniederlassungen bestehen im Kanton Obwalden? \n\nPer 18. Juni 2013 waren im Kanton 117 Betriebe gemeldet, welche Fahrzeuge einsetzen, die \nder Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer und   \n –führerinnen vom 19. Juni 1995 (SR 822.221; Chauffeurverordnung, ARV 1) unterliegen. \n \nIm gleichen Zeitpunkt waren im Kanton 17 Betriebe gemeldet, welche Fahrzeuge einsetzen, \ndie der Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten \nPersonentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen vom 6. Mai 1981 (SR 822.222, \nARV 2) unterliegen. Bei den Fahrzeugen und Betrieben, welche der ARV 2 unterliegen, handelt \nes sich insbesondere um Taxis bzw. Taxibetriebe. \n\n \n\nFrage 2: Wie viele Motorfahrzeuge, deren gewerbsmässige Lenkung unter die ARV 1 fällt, sind \n\nim Kanton Obwalden immatrikuliert? \n\nIm Kanton Obwalden waren per Stichtag 18. Juni 2013 total 430 Fahrzeuge immatrikuliert, \nderen gewerbsmässige Lenkung unter die ARV 1 und ARV 2 fallen. Von den 430 Fahrzeugen, \nentfallen 31 Fahrzeuge auf die ARV 2. Die Anzahl dieser immatrikulierter Fahrzeuge verändert \nsich pro Jahr um plus/minus 4 Prozent. \n\n \n\nFrage 3: Wie viele Kontrollen der ARV 1 und ARV 2 wurden in den Jahren 2011 und 2012 im \n\nRahmen von Strassenkontrollen gemacht? \n\n \n\n  Kontrollstunden auf der Strasse \n\nJahr ARV 1 ARV 2 \n\n2011 1 202 100 bis 200 \n\n2012 1 178 100 bis 200 \n\n \n  \n\n\n\nSignatur OWKR.52 Seite 2 | 3 \n\nFrage 4: Wie viele Betriebskontrollen wurden in den Jahren 2011 und 2012 gemacht? \n\nIn den beiden Jahren wurden insgesamt fünf Betriebskontrollen im Rahmen von ARV 2 durch-\n\ngeführt. Im Bereich ARV 1 wurden in den beiden Jahren keine Betriebskontrollen durchgeführt. \n\n \n\nFrage 5: Wie viele Widerhandlungen wurden in diesem Zeitraum festgestellt? Wie viele Chauf-\n\nfeusen/Chauffeure und wie viele Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte wurden bestraft? \n\n \n\nJahr Chauffeusen/Chauffeure Arbeitgeber \n\n Anzeigen Verurteilungen Anzeigen Verurteilungen \n\n2011 34 33 1 1 \n\n2012 30 30 2 2 \n\nTabelle: Die Zahlen umfassen alle von der Staatsanwaltschaft Obwalden bearbeiteten Fälle. Enthalten \n\nsind auch die Fälle, welche von ausserkantonalen Polizeidienststellen zur Anzeige gebracht wurden.  \n\n \n\nFrage 6: Welches sind die häufigsten Widerhandlungen (Kontrollgegenstände gemäss Art. 22 \n\nAbs. 6 Strassenverkehrskontrollverordnung)? \n\nJe nach Ausrichtung des zu kontrollierenden Betriebs bzw. den entsprechenden Fahrzeugein-\n\nsätzen sind Unterschiede feststellbar. Bei Unternehmen im Stückgutverkehr betreffen die Wi-\n\nderhandlungen eher die täglichen Ruhezeiten, Lenk- und Arbeitspausen. Im internationalen \n\nVerkehr und bei Betrieben im Bausektor sind es oft die täglichen Ruhezeiten, max. Lenkzeiten \n\nund teilweise auch die wöchentlichen Ruhezeiten. Dazu kommt falsches oder nicht richtiges \n\nBedienen des Fahrtenschreibers. Bei Betrieben gibt es teilweise auch Beanstandungen wegen \n\nNichtausweisen der übrigen beruflichen Tätigkeiten. \n\n \n\nFrage 7: Gibt es eine Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) und dem \n\nKanton Obwalden über die Kontrolltätigkeit? Wann ja, wie lautet diese? \n\nZwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikati-\n\non (UVEK) und dem Kanton Obwalden besteht seit mehreren Jahren eine Leistungsvereinba-\n\nrung über die Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen. Die geltende Leistungsvereinbarung \n\ndatiert vom Dezember 2005. Gemäss Präambel ist es Ziel der Leistungsvereinbarung, die \n\nSchwerverkehrskontrollen zu intensivieren, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. In der Leis-\n\ntungsvereinbarung ist geregelt, dass der Bund die Intensivierung der durch den Kanton vorge-\n\nnommenen Schwerverkehrskontrollen finanziell unterstützt. Einerseits wird festgelegt in wel-\n\nchem Umfang die Kantonspolizei Schwerverkehrskontrollen im Rahmen ihres Grundauftrags \n\nund ohne Entschädigung durch den Bund durchzuführen hat (Grundlast). Anderseits wird fest-\n\ngelegt in welchem Rahmen darüber hinaus die Kantonspolizei Schwerverkehrskontrollen im \n\nSinne der Intensivierung durchführen soll (Intensivierung) und wie der Bund diesen Intensivie-\n\nrungsaufwand entschädigt. Gegenstand der Schwerverkehrskontrollen gemäss Leistungsver-\n\neinbarung ist die Prüfung der Einhaltung der Vorschriften gemäss ARV 1 nicht aber der ARV 2. \n\n \n\nEs wurde vereinbart, dass im Kanton pro Jahr 1 216 Stunden Schwerverkehrskontrollen durch-\n\ngeführt werden, davon 216 Stunden als kantonale Grundleistung (ohne Entschädigung Bund) \n\nund 1 000 Stunden im Rahmen des Intensivierungsziels des Bundes (mit Entschädigung Bund). \n\nAb 2013 sind gemäss Nachtrag zur Leistungsvereinbarung pro Jahr 1 130 Stunden Schwerver-\n\nkehrskontrollen durchzuführen, davon 230 als kantonale Grundleistungen und 900 Stunden im \n\nRahmen des Intensivierungsziels. \n\n \n\n\n\nSignatur OWKR.52 Seite 3 | 3 \n\nFür die Schwerverkehrskontrollen im Rahmen der Intensivierung vergütet der Bund dem Kanton \n\npro Einsatzstunde eines Polizisten bzw. einer Polizistin Fr. 140.–, pro Einsatzstunde eines Poli-\n\nzisten bzw. einer Polizistin in Ausbildung (Aspirant), von Stagiaires sowie weiterer durch den \n\nKanton zu entschädigenden Personen Fr. 80.–. \n\n \n\nFrage 8: Wurde 2011 bzw. 2012 die Kontrolltätigkeit des Kantons dem ASTRA gemeldet? \n\nDie Berichterstattung bzw. Meldung der Kontrolltätigkeit an den Bund ist in der Leistungsverein-\n\nbarung geregelt. Das ASTRA macht Vorgaben betreffend Inhalt und Form zur Erfassung der \n\nSchwerverkehrskontrollen. Der Kanton reicht dem ASTRA halbjährlich eine Auflistung der ge-\n\nleisteten Stunden. Die Meldungen für die Jahre 2011 und 2012 sind fristgerecht erfolgt und es \n\nliegt mit Datum vom 19. Juli 2013 bereits der Revisionsbericht für diese beiden Jahre vor. \n\nProtokollauszug: \n\n– Mitglieder des Kantonsrats sowie übrige Empfänger der Kantonsratsunterlagen (mit der par-\n\nlamentarischen Anfrage) \n\n– Sicherheits- und Justizdepartement \n\n– Kantonspolizei \n\n– Staatsanwaltschaft \n\n– Staatskanzlei \n\n– Ratssekretariat \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nDr. Stefan Hossli \nLandschreiber \n\nVersand: 26. August 2013 \n\n \n\n\n


text: \nVom Regierungsrat erlassenes Reglement zum \nSchutz und zur Nutzung der nationalen Aue Alpenrös-\nli-Herrenrüti, Gemeinde Engelberg, vom \n15. September 2015 (RRB Nr. 103) \n\nOWBRD…….. \n\nReglement  \nzum Schutz und zur Nutzung der nationalen Aue \nAlpenrösli-Herrenrüti, Engelberg \n\nvom ….. \n\n \n\nDer Regierungsrat des Kantons Obwalden, \n\ngestützt auf Artikel 18a des Bundesgesetzes über den Natur- und \n\nHeimatschutz (NHG) vom 1. Juli 19661, Artikel 3 Absatz 1 und Arti-\n\nkel 5 und 8 der Verordnung über den Schutz der Auengebiete von \n\nnationaler Bedeutung (Auenverordnung) vom 28. Oktober 19922, \n\nArtikel 17 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) vom \n\n22. Juni 19793, Artikel 9 und 26 der Verordnung über den Natur- \n\nund Landschaftsschutz (NSV) vom 30. März 19904, Artikel 4 Buch-\n\nstabe b des Baugesetzes vom 12. Juni 19945 sowie Artikel 4 Ab-\n\nsatz 5 der Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19946, \n\nbeschliesst: \n\n \n\nArt. 1 Zweck \n\n1 Dieses Reglement regelt den Schutz und die Nutzung der natio-\n\nnalen Aue Alpenrösli-Herrenrüti, Gemeinde Engelberg. \n\n2 Das Schutzgebiet mit dem genauen Grenzverlauf ist auf einem \n\nPlan 1:6 000 vom ..... eingetragen; er bildet Bestandteil dieses \n\nReglements. \n\nArt. 2 Schutzziele \n\n1 Es gelten die Schutzziele gemäss Art. 4 Abs. 1 der Auenverord-\n\nnung. \n\n2 Unter Beachtung dieser Schutzziele soll eine angepasste Nut-\n\nzung in den Bereichen Alpwirtschaft, Waldwirtschaft, Wasserbau, \n\nWassernutzung, Tourismus, Jagd und Fischerei weiterhin gewähr-\n\nleistet sein, wobei grundsätzlich keine Intensivnutzung erfolgen \n\nsoll. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n  \n\nArt. 3 Schutzbestimmungen \n\nIm Schutzgebiet sind sämtliche Veränderungen, Vorkehrungen \n\nund Störungen, die den Schutzzielen zuwiderlaufen, untersagt, \n\ninsbesondere: \n\na. das Befahren des Gebietes mit Fahrzeugen aller Art, mit Aus-\nnahme der Zufahrt Goldboden, der alpwirtschaftlichen, waldwirt-\nschaftlichen sowie wasserbaulichen Bewirtschaftung sowie auf \nden im Schutzzonenplan eingezeichneten Wegen; \n\nb. das Campieren; \n\nc. das Anzünden von Feuern in unmittelbarer Nähe von Bäumen \nund Gebüschen; \n\nd. das Stören, Fangen, Verletzen und Töten von Tieren, ausser im \nRahmen der bewilligten Jagd und Fischerei, sowie das Beschä-\ndigen oder Zerstören ihrer Behausungen, Unterschlüpfe, Nester \nund Gelege; \n\ne. das Aussetzen von Tieren, unter Vorbehalt der gesetzlichen \nBestimmungen über die Jagd und Fischerei; \n\nf. das unbeaufsichtigte Laufenlassen von Hunden, ausser im \nRahmen der bewilligten Jagd;  \n\ng. das Ausgraben und Schädigen von Pflanzen mit Ausnahme der \ninvasiven Neophyten; \n\nh. das Einbringen von standortfremden oder nicht einheimischen \nPflanzen; \n\ni. die Durchführung von Veranstaltungen im Sport- und Freizeitbe-\nreich, welche negative Auswirkungen auf die wildlebenden Tiere \nund ihre Lebensräume haben;  \n\nj. das Wegwerfen und Ablagern von Abfällen und Materialien; \n\nk. das Errichten und die Umnutzung von Bauten, Werken und An-\nlagen unter Vorbehalt von Art. 5 Abs. 1 Bst. d dieses Regle-\nments; \n\nl. Eingriffe in den Wasser- und Geschiebehaushalt, sofern deren \nVerträglichkeit mit den Schutzzielen nicht nachgewiesen ist und \ndie im Schutzplan festgelegte Interventionslinie nicht erreicht ist. \n\nArt. 4 Ruhezonen \n\n1 Zum Schutz besonders gefährdeter Arten können innerhalb des \n\nSchutzperimeters durch das zuständige Amt temporäre Ruhezonen \n\nbezeichnet werden. \n\n2 Die Gemeinde wird dazu vorgängig angehört. \n\n\n\n  \n\n  \n\n3 Diese Ruhezonen werden im Gelände signalisiert und die Bevöl-\n\nkerung wird mit gezielter Information zum entsprechenden Verhal-\n\nten angehalten. \n\nArt. 5 Bewilligungen \n\n1 In Absprache und Koordination mit der Einwohnergemeinde \n\nkann das Bau- und Raumentwicklungsdepartement bewilligen: \n\na. die Realisierung von standortgebundenen Vorhaben, die dem \nSchutze des Menschen und erheblicher Sachwerte vor schädli-\nchen Auswirkungen des Wassers, anderen gravitativen Naturge-\nfahren oder einem anderen überwiegenden öffentlichen Interes-\nse von ebenfalls nationaler Bedeutung dienen. Es sind ange-\nmessene Ersatzmassnahmen zu leisten; \n\nb. Schutz-, Pflege- und Unterhaltsmassnahmen; \n\nc. die Realisierung von Vorhaben, die der Wiederherstellung der \nnatürlichen Dynamik des Gewässer- und Geschiebehaushalts \ndienen; \n\nd. Bauten und Anlagen, welche der ökologischen Aufwertung die-\nnen; \n\ne. weitere, begründete Ausnahmen von den Schutzbestimmungen \ngemäss Art. 3 dieses Reglements. \n\n2 Keiner speziellen Bewilligung bedürfen: \n\na. die unveränderte Nutzung und der Unterhalt gesetzlich bewillig-\nter Bauten, Werke und Anlagen; \n\nb. die den Schutzzielen angepasste waldwirtschaftliche und alp-\nwirtschaftliche Nutzung. Der Abschluss spezieller Vereinbarun-\ngen bleibt vorbehalten. \n\nArt. 6 Vollzug \n\nDas zuständige Amt: \n\na. markiert das Schutzgebiet mit Pfählen; \n\nb. sorgt für die Information von Besuchenden; \n\nc. kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften dieses Reglements. \n\nArt. 7 Strafbestimmungen \n\nNach Art. 24 ff. des Bundesgesetzes über den Natur- und Hei-\n\nmatschutz und Art. 34 der Naturschutzverordnung wird bestraft, \n\nwer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Bestimmungen dieses \n\nReglements verstösst, insbesondere wer die geschützte Aue zer-\n\nstört, schwer beschädigt oder den Schutzbestimmungen und Be-\n\nwilligungen zuwiderhandelt. \n\n\n\n  \n\n  \n\nArt. 8 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement tritt mit der Genehmigung durch den Kantons-\n\nrat in Kraft. \n\nSarnen, ..... Im Namen des Regierungsrats \n\nLandammann:  \n\nLandschreiber:  \n\n \n\n \n\n1 SR 451 \n2 SR 451.31 \n3 SR 700 \n4 GDB 786.11 \n5 GDB 710.1 \n6 GDB 710.11 \n\n\n


name: IAFP 2020 bis 2023 - Gesetzgebungsprogramm Änderungsantrag Regierungsrat

text: \nIAFP 2020 bis 2023   Gesetzgebungsprogramm 2020 bis 2023 \nJahresplanung 2020       32.19.05 \n\n  \n\n \n\n \n\nP.S.: Änderungen und Ergänzungen gegenüber Antrag des Regierungsrats vom 10. September 2019 sind randvermerkt und unterstrichen. Wegfallendes ist durchgestrichen \n\nÄnderungsantrag des Regierungsrats vom 12. November 2019 \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2020 bis 2023 (Seite 167) \n\n \n   \n\nFinanzdepartement    \n\nNachtrag zum Gesundheitsgesetz (e-Health / Gesundheitsberufe) 2020 4 FD-2 \n\nTotalrevision des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz (EGKVG) 2021-2022 4 FD-2 \n\nNachtrag zum Finanzausgleichsgesetz  2020 9  \n\nNachtrag zum Finanzhaushaltsgesetz (Schuldenbegrenzung) 2020 9.1/9.2 FD-5 \n\n \n\n\n\tÄnderungsantrag des Regierungsrats vom 12. November 2019\n\tII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2020 bis 2023 (Seite 167)\n\n


name: Erläuterungen Amtsdauerplanung 2018 bis 2022

text: \nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des \nRegierungsrats 2018 bis 2022 \n\n16. Oktober 2018 \n\nRegierungsrat\n\n32.18.11 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 2 | 50 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 Inhalt der vorliegenden Erläuterungen ..................................................................................... 3\n\n2 Positionierung der Amtsdauerplanung im politisch-strategischen Instrumentarium ......... 3\n\n3 Anlehnung an die Methodik der bisherigen Amtsdauerplanung ........................................... 4\n\n4 Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 ................................................................. 4\n\n4.1 Vorgehen .............................................................................................................................. 4\n\n4.2 Einbezug der Rahmenbedingungen gemäss Langfriststrategie 2022+ ........................ 5\n\n4.3 Grundlage für die Schätzung der internen Kosten (Personalkosten) ........................... 5\n\n5 Zusammenfassung der Evaluation der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 .......................... 6\n\n5.1 Zur Umsetzung der Schwerpunkte ................................................................................... 6\n\n5.2 Zur Erreichung der Wirkungsziele .................................................................................... 7\n\n5.2 Zur Umsetzung der Massnahmen ..................................................................................... 8\n\nANHANG 1: Langfriststrategie 2022+: Strategische Analyse: Überprüfung und \n\nAktualisierung .......................................................................................................... 10\n\nANHANG 2: Langfriststrategie 2022+ - Strategische Leitideen: Berücksichtigung in den \n\nbeiden Amtsdauerplanungen ................................................................................. 17\n\nANHANG 3: Amtsdauerplanung 2014 bis 2018: Beurteilung Umsetzung Strategische \n\nLeitidee/ Schwerpunkte /Erreichung Wirkungsziele /Umsetzung \n\nMassnahmen ............................................................................................................ 21\n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 3 | 50 \n\n1 Inhalt der vorliegenden Erläuterungen \n\nDie vorliegenden Erläuterungen beinhalten: \n\n die Positionierung der Amtsdauerplanung im politisch-strategischen Instrumentarium des Kantons \n\nObwalden und Unterschiede zu früheren Amtsdauerplanungen \n\n das gewählte Vorgehen zur Erarbeitung der Amtsdauerplanung sowie der Anhänge \n\n die Langfriststrategie 2022+ als Hauptgrundlage für die Amtsdauerplanung und schliesslich \n\n die Beurteilung der Umsetzung der strategischen Leitideen und Wirkungsziele der Amtsdauerpla-\n\nnung 2014 bis 2018 \n\n2 Positionierung der Amtsdauerplanung im politisch-strategischen Instrumentarium \n\nDer Kanton Obwalden verfügt über die folgenden politisch-strategischen Planungs- und Berichtsin-\n\nstrumente: \n\nZeithorizont Planungsinstrument  Berichtsinstrument \n\n10 – 12 Jahre Langfriststrategie  Strategiereview \n\n4 Jahre Amtsdauerplanung \nBericht zur Amtsdauerplanung \n\n(integriert in Erläuterungen zur \n\nAmtsdauerplanung)\n\n1 Jahr \n\nIntegrierte Aufgaben- und Fi-\n\nnanzplanung (IAFP)  Geschäftsbericht \n\nBudget  Staatsrechnung \n\nAbbildung 1: Planungs- und Berichtsinstrumente des Kantons Obwalden \n\nEine andere Darstellung zeigt das hierarchische Gefüge der politisch-strategischen Planungsinstru-\n\nmente deutlicher auf: \n\nAbbildung 2: Hierarchie der politisch-strategischen Planungsinstrumente \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 4 | 50 \n\nDie Amtsdauerplanung mit einem Zeithorizont von vier Jahren ist somit eingebettet zwischen der auf \n\nzehn bis zwölf Jahre ausgelegten Langfriststrategie und der jährlich zu erstellenden, rollenden Inte-\n\ngrierten Aufgaben- und Finanzplanung. \n\n3 Anlehnung an die Methodik der bisherigen Amtsdauerplanung \n\nErstmals wurden bei der Erarbeitung der Amtsdauerplanung vor vier Jahren folgende Neuerungen in \n\nder Methodik eingeführt: \n\n Festlegung von Schwerpunkten: Basierend auf den in der Langfriststrategie 2022+ formulierten \n\nstrategischen Leitideen wurden Schwerpunkte festgelegt, welche die Prioritäten in deren Umset-\n\nzung der nächsten vier Jahre aufzeigt.  \n\n Fokus auf die Stufe Kanton/Regierung: Die Wirkungsziele und Massnahmen sind aus einer \n\npolitischen Gesamtsicht für den Kanton von Bedeutung. Weitere spezifische Fachthemen werden \n\nin den jeweiligen, jährlich erarbeiteten Integrierten Aufgaben- und Finanzplanungen der Departe-\n\nmente ausgewiesen. \n\n Verknüpfung der Massnahmen mit Ressourcen: Die Kostenschätzungen (interne und externe \n\nKosten sowie Investitionen) sollen die finanziellen Auswirkungen der Amtsdauerplanung mög-\n\nlichst transparent aufzeigen.  \n\nAus Sicht des Regierungsrats hat sich die Methodik zur Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2014 bis \n\n2018 bewährt und wurde beibehalten. Als einziges zusätzliches Element zur zuletzt angewandten \n\nMethodik wurde die strategische Analyse (Trends und SWOT-Analyse), die im Hinblick auf die Erar-\n\nbeitung der Langfriststrategie 2022+ vorgenommen worden war, auf ihre Aktualität überprüft.  \n\n4  Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 \n\n4.1 Vorgehen \n\nFür die Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 wurde das folgende Vorgehen gewählt: \n\nPhase Inhalt \n\n1 Evaluation der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 \n\n Beurteilung \n\n der Umsetzung der geplanten Massnahmen (inkl. Kosten) \n\n der Erreichung der Wirkungsziele \n\n der Umsetzung der Schwerpunkte \n\n Festlegung der in die neue Amtsdauerplanung zu übernehmenden Themen \n\n2 Strategische Analyse \n\n Beurteilung der Aktualität und allenfalls Aktualisierung im Hinblick auf die Lang-\n\nfriststrategie 2022+: Trends und Entwicklungen, Stärken, Schwächen, Chancen \n\nund Risiken bezüglich Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt und Staat \n\n Externe Beurteilung der Lage des Kantons im Hinblick auf allgemeine Einschät-\n\nzung der Entwicklung des Kantons in den letzten vier Jahren gestützt auf der stra-\n\ntegischen Analyse der Langfriststrategie 2022+ \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 5 | 50 \n\nPhase Inhalt \n\n3 Festlegung von Schwerpunkten für die Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 \n\n Prioritätensetzung bei der Verfolgung der mit der Langfriststrategie 2022+ formu-\n\nlierten strategischen Leitideen (inkl. Berücksichtigung der gemäss Phase 1 zu \n\nübernehmenden Themen) sowie der Aktualisierung der strategischen Analyse \n\n Ableitung von Schwerpunkten zu den priorisierten strategischen Leitideen \n\n4 Erarbeitung und Festlegung von Wirkungszielen \n\n Formulierung von Wirkungszielen zu den in Phase 3 festgelegten Schwerpunkten \n\n Plausibilitätsprüfung und Verifizierung der Wirkungsziele durch das Kader und \n\ndurch die Departemente \n\n5 Festlegung von Massnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkungen \n\n Zusammenstellung von Massnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkungen \n\n Plausibilitätsprüfung und Verifizierung der Massnahmen durch die Departemente \n\n Kostenschätzungen für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen durch die De-\n\npartemente: \n\n interne Kosten (vor allem Personalkosten) \n\n externe Kosten (vor allem Unterstützung durch Dritte) \n\n Investitionen \n\n6 Erarbeitung Gesamtbericht \n\n Erstellung Amtsdauerplanung und Erläuterungen \n\n Verabschiedung durch den Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats \n\n7 Parlamentarischer Prozess \n\n Beratung in der Kommission für strategische Planungen und Aussenbeziehungen \n\n(KSPA) \n\n Kenntnisnahme durch den Kantonsrat \n\n4.2 Einbezug der Rahmenbedingungen gemäss Langfriststrategie 2022+ \n\nIm Rahmen der Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ im Jahr 2013 hat der Regierungsrat eine \n\nstrategische Analyse (Trends und Entwicklungen, Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken) vor-\n\ngenommen. Aufgrund der Zeitdauer und Aktualität war für die Erarbeitung der Amtsdauerplanung \n\n2018 bis 2022 eine Überprüfung der im Vorfeld der Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ vorge-\n\nnommenen strategische Analyse angebracht (siehe Anhang 1). Aus der Darstellung in Anhang 2 \n\nwird ersichtlich, dass der Regierungsrat nicht für alle Strategischen Leitideen, welche mit der Lang-\n\nfriststrategie 2022+ definiert worden sind, in den beiden Amtsdauerplanungen Schwerpunkte abge-\n\nleitet hat.  \n\n4.3 Grundlage für die Schätzung der internen Kosten (Personalkosten) \n\nIm Vergleich zur Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 wurden für die Schätzung der internen Kosten \n\n(Personalkosten) nicht mehr drei Funktionsstufen als Berechnungsgrundlage genommen. Als Basis \n\nfür die Schätzung der internen Kosten (Personalkosten) wurde neu ein Wert von Fr. 120 000.- (für \n\n100 Stellenprozente) festgelegt und zwar unabhängig von der Funktionsstufe. Diese Berechnungs-\n\ngrundlage beinhaltet neben den Personalkosten auch die Sozialkosten und Gemeinkosten.  \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 6 | 50 \n\n5 Zusammenfassung der Evaluation der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 \n\nDie Erreichung der Schwerpunkte, der Wirkungsziele und die Umsetzung der Massnahmen der \n\nAmtsdauerplanung 2014 bis 2018 wurden von den Departementen anfangs Januar 2018 in „Ampel-\n\nform“ beurteilt. Die Beurteilung bildet entsprechend den Zustand in diesem Zeitraum ab. \n\nDie zusammengestellten, aus fachlicher Sicht vorgenommenen Beurteilungen wurden schliesslich \n\nvom Regierungsrat politisch gewürdigt. Diese politische Würdigung floss in die Wertung der Umset-\n\nzung der Schwerpunkte ein, was z.B. bedeutet, dass ein Schwerpunkt politisch nicht als „hauptsäch-\n\nlich umgesetzt“ beurteilt wurde, auch wenn alle dazugehörenden Wirkungsziele als „erreicht“ bewer-\n\ntet wurden. \n\nSchwerpunkt Wirkungsziel Massnahme \n\nhauptsächlich umgesetzt erreicht umgesetzt \n\nteilweise umgesetzt teilweise erreicht teilweise umgesetzt \n\nungenügend umgesetzt nicht erreicht ungenügend umgesetzt \n\nAnhang 3 stellt eine zusammenfassende Beurteilung der strategischen Leitideen, der Schwerpunkte, \n\nder Wirkungsziele und der Erreichung der Umsetzung der Massnahmen dar.  \n\n5.1 Zur Umsetzung der Schwerpunkte \n\nDer Regierungsrat beurteilt die Evaluation der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 als sehr realistisch. \nMit der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 wurden anspruchsvolle aber auch erreichbare Ziele defi-\nniert. Politisch betrachtet, wurde aus Sicht des Regierungsrats generell ein guter Durchmischungs-\ngrad erreicht.  \n\nAufgrund der politischen Würdigung beurteilt der Regierungsrat von den insgesamt 15 definierten \nSchwerpunkten drei als nicht erreicht: \n\nNr. Strategische Leitidee \n\n(SL) \n\nSchwerpunkt (SP) der \n\nAmtsdauerplanung \n\n2014 bis 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\nSL SP \n\n1.1 Der Kanton Obwal-\n\nden sorgt für die Si-\n\ncherheit der Bevöl-\n\nkerung und der Un-\n\nternehmen. \n\nRealisierung neues Lo-\n\ngistikzentrum Zivilschutz \n\nVerzögerung des Neubaupro-\n\njektes um ca. 2 Jahre wegen \n\nEinsprache. Planung und Fi-\n\nnanzierung ist abgeschlossen. \n\n4.2 Der Kanton Obwal-\n\nden positioniert sich \n\ngesundheitspolitisch \n\nüber die Grundver-\n\nsorgung hinaus. \n\nPrüfung von Optionen für \n\nein zweites gesundheits-\n\npolitisches Kompetenz-\n\nzentrum  \n\n(z.B. Psychiatrie, De-\n\nmenzzentrum) \n\nZwar wurde die Zusammenar-\n\nbeit Lups-ON umgesetzt; je-\n\ndoch wird die Psychiatrie nicht \n\nvom Kanton selber betrieben, \n\nsondern ist ausgelagert. \n\n5.3 Der Kanton Obwal-\n\nden fördert das ge-\n\nsellschaftliche Zu-\n\nsammenleben. \n\nImplementierung Om-\n\nbudsstelle \n\nIm Rahmen von KAP be-\n\nschloss der Regierungsrat, auf \n\ndie Implementierung zu ver-\n\nzichten.  \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 7 | 50 \n\n5.2 Zur Erreichung der Wirkungsziele \n\nVon den insgesamt 21 Wirkungszielen wurden 5 als nicht erfüllt beurteilt:  \n\nNr. Wirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n1.1.1 Der Zivilschutz \n\nnimmt seine Aufga-\n\nben aus eigenen \n\nzweckmässigen \n\nRäumlichkeiten her-\n\naus wahr. \n\nEinsatzbereit-\n\nschaft \n\nEinsatzbereit-\n\nschaft ohne \n\nUnterbruch \n\n(bezogen auf \n\nUmzug) \n\nInfolge einer Einsprache \n\ngegen die Umzonung der \n\nParzelle 4352 von der Ge-\n\nwerbezone in die öffentli-\n\nche Zone verzögerte sich \n\ndas Bauvorhaben um 2 \n\nJahre.  \n\n4.1.2 Die Obwaldner Be-\n\nvölkerung nutzt die \n\nLeistungsangebote \n\ndes Kantonsspitals \n\nObwalden. \n\nAnteil Hospi-\n\ntalisationen \n\nim KSOW \n\n> 60 % 2013  2014  2015  2016 \n\n53 %  53%   56%   54% \n\n(freie Spitalwahl) \n\n4.2.1 Das Potenzial des \n\nGesundheitsversor-\n\ngungsstandorts Ob-\n\nwalden ist durch ein \n\nzweites Standbein \n\nerhöht und damit \n\ndas finanzielle Ri-\n\nsiko minimiert. \n\nGesundheits-\n\nkosten pro \n\nKopf \n\nUnterdurch-\n\nschnittliche \n\nEntwicklung \n\nim Vergleich \n\nzum CH-\n\nDurchschnitt \n\nMit der Grundversorgung \n\nist nur ein Standbein vor-\n\nhanden, ein zweites Stand-\n\nbein wurde nicht einge-\n\nführt. \n\n5.3.1 Das gegenseitige \n\nVertrauen zwischen \n\nder Bevölkerung \n\nund den Behörden \n\nist gestärkt. \n\nAnteil der von \n\nder Ombuds-\n\nstelle abge-\n\nschlossenen \n\nFälle \n\n50 % Ombudsstelle wurde nicht \n\neingeführt.  \n\n7.2.1 Die Baulandressour-\n\ncen und die Land-\n\nschaft sind optimal \n\ngenutzt und tragen \n\nzum Erhalt des qua-\n\nlitativ wertvollen \n\nLandschaftsbildes \n\nbei. \n\nPlanungs-\n\nstand ge-\n\nmäss Vorga-\n\nben RR \n\nRichtplan \n\ndurch Bun-\n\ndesrat geneh-\n\nmigt \n\nRevision Richtplan ist nun \n\ngemäss Zeitplan 2017 in \n\nArbeit. Die Verabschiedung \n\ndurch den Kantonsrat zu-\n\nhanden der Genehmigung \n\ndurch den Bundesrat ist für \n\nJanuar 2019 vorgesehen. \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 8 | 50 \n\n5.2 Zur Umsetzung der Massnahmen \n\nInsgesamt wurden 30 Massnahmen von 43 Massnahmen als ganz oder weitgehend umgesetzt ein-\ngestuft; 13 Massnahmen davon wurden als ungenügend umgesetzt beurteilt: \n\nNr. Massnahme Beurteilung Bemerkungen \n\n1.1.1.3 Neues Logistikzentrum Sommer 2017 be-\n\nziehen \nInzwischen ist die Umzonung er-\n\nfolgt; der Kantonsrat hat die Pro-\n\njektbewilligung und den Objektkre-\n\ndit genehmigt und die Baubewilli-\n\ngung der Gemeinde Sarnen ist \n\nrechtskräftig (Ende 2017). Die Re-\n\nalisierung startet voraussichtlich \n\nim Frühling 2018 und der Bezug \n\nist für 2019 vorgesehen.  \n\n4.1.2.1 Leistungsauftrag mit dem Kantonsspital \n\nObwalden überprüfen \nÜberprüfung findet im Rahmen \n\nder Versorgungsstrategie im Akut-\n\nbereich 2018 – 2019 statt. \n\n4.2.1.2 Weitere attraktive Zusammenarbeitsfelder \n\nprüfen \nÜberprüfung findet im Rahmen \n\nder Versorgungsstrategie im Akut-\n\nbereich 2018 – 2019 statt. \n\n5.3.1.2 Pilotprojekt „Ombudsstelle“ durchführen Im Rahmen von KAP beschloss \n\nder Regierungsrat, auf die Durch-\n\nführung eines Pilotprojektes zu \n\nverzichten. Mit dem Bericht zu \n\nKAP wurde der Kantonsrat dar-\n\nüber informiert. \n\n5.3.1.3 Evaluation des Pilotprojekts im dritten Be-\n\ntriebsjahr mit Bericht und Antrag an den \n\nKantonsrat durchführen \n\nIm Rahmen von KAP beschloss \n\nder Regierungsrat, auf die Durch-\n\nführung eines Pilotprojektes zu \n\nverzichten. Mit dem Bericht zu \n\nKAP wurde der Kantonsrat dar-\n\nüber informiert. \n\n6.1.1.1 S55 nach Giswil und Lungern verlängern, \n\nverbunden mit einer Ausdünnung des \n\nFahrplans S5 ausserhalb der Hauptver-\n\nkehrszeiten \n\nDie Verlängerung der S55 kann \n\nerst in Zusammenhang mit den \n\nAusbauschritte 2030/35 realisiert \n\nwerden (wäre als Einzelmass-\n\nnahme zu teuer, weil Rollmaterial \n\nbeschafft werden müsste). Eine \n\nAusdünnung des Fahrplans der \n\nS5 ist nicht möglich, weil diese mit \n\nder S4 kombiniert ist und ohne die \n\nZustimmung der anderen Kantone \n\nnicht ausgedünnt werden kann. \n\n6.1.1.2 Park & Ride Sarnen realisieren Weil der geplante Neubau der \n\nOKB wegen einem Bundesge-\n\nrichtsurteil am geplanten Standort \n\nnicht umgesetzt wird, kann auch \n\ndie Park&Rideanlage nicht reali-\n\nsiert werden. \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 9 | 50 \n\nNr. Massnahme Beurteilung Bemerkungen \n\n6.1.1.3 Schnellzugshalt Alpnach umsetzen Geht derzeit fahrplantechnisch \n\nnicht. Wird nach den geplanten \n\nAusbauschritten der zb (Doppel-\n\nspur Hergiswil, Ausbau Alpnach) \n\nnochmals überprüft. \n\n6.1.1.6 Konzept zur Steuerung der Mobilität erar-\n\nbeiten \n\nDie Erarbeitung wurde aus Grün-\n\nden der Priorisierung durch den \n\nRegierungsrat zurückgestellt. \n\n7.2.1.1 Richtplan gemäss Vorgaben Regierungsrat \n\nanpassen \n\nRaumrelevante Aussagen der \n\nLangfriststrategie sind im Entwurf \n\ndes revidierten Richtplans aufge-\n\nnommen. \n\n7.3.1.2 Vorgehensstrategie betreffend Baukultur \n\ninnerhalb der Bauzonen erarbeiten \n\nGegenstand der Revision des \n\nkantonalen Richtplans. \n\n8.3.1.2 Gratis öV-Nutzung im Kanton durch Touris-\n\nten mit Gästekarte (Kostenverteilung ge-\n\nmäss zu bestimmendem Schlüssel) einfüh-\n\nren \n\nKonnte aus finanziellen Gründen \n\n(Abgeltung an die zb war zu \n\ngross) nicht umgesetzt werden. \n\nZudem wurde die Massnahme \n\ndurch die Tourismusanbieter zu \n\nwenig mitgetragen. \n\n8.4.1.2 Kantonales Energiegesetz erarbeiten Der Regierungsrat hat entschie-\n\nden, kein eigenes kantonales \n\nEnergiegesetz zu erarbeiten und \n\ndie notwendigen Anpassungen im \n\nBereich Energienormen in den be-\n\nstehenden gesetzlichen Grundla-\n\ngen zu regeln. \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 10 | 50 \n\nANHANG 1: Langfriststrategie 2022+: Strategische Analyse: Überprüfung und Aktualisierung \n\n(Quelle: Erläuterungen zur Langfriststrategie 2022+ des Kantons Obwalden vom 10. Dezember 2013; Seiten 14 -20;  \n\nÄnderungen aufgrund der Überprüfung und Aktualisierung sind unten rot markiert)\n\nGesellschaft: Trends und SWOT-Analyse \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 11 | 50 \n\nGesellschaft: Aus Trends abgeleitete Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken (SWOT-Analyse)\n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 12 | 50 \n\nWirtschaft: Trends und SWOT-Analyse\n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 13 | 50 \n\nWirtschaft: Aus Trends abgeleitete Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken (SWOT-Analyse) \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 14 | 50 \n\nUmwelt: Trends und SWOT-Analyse\n\nUmwelt: Aus Trends abgeleitete Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken (SWOT-Analyse) \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 15 | 50 \n\nStaat: Trends und SWOT-Analyse \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 16 | 50 \n\nStaat: Aus Trends abgeleitete Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken (SWOT-Analyse) \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 17 | 50 \n\nANHANG 2: Langfriststrategie 2022+ - Strategische Leitideen: Berücksichtigung in den bei-\n\nden Amtsdauerplanungen \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 18 | 50 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 19 | 50 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 20 | 50 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 21 | 50 \n\nANHANG 3: Amtsdauerplanung 2014 bis 2018: Beurteilung Umsetzung Strategische Leit-\n\nidee/ Schwerpunkte /Erreichung Wirkungsziele /Umsetzung Massnahmen \n\n(Quelle: Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2014 bis 2018 vom 14. Oktober 2014, Seiten 7 bis 22)\n\nStrategische Leitidee / \n\nSchwerpunkte \n\nWirkungsziel Massnahme \n\nhauptsächlich umgesetzt erreicht umgesetzt \n\nteilweise umgesetzt teilweise erreicht teilweise umgesetzt \n\nungenügend umgesetzt nicht erreicht ungenügend umgesetzt \n\nÜbersicht \n\nPolitikbereich Schwerpunkt APL Wirkungsziele Massnahmen\n\n0 Allgemeine Verwaltung 0.1 0.1.1 0.1.1.1\n\n0.1.1.2\n\n0.1.1.3\n\n0.2 0.2.1 0.2.1.1\n\n0.2.1.2\n\n1 Öffentliche Ordnung und \n\nSicherheit, Verteidigung 1.1 1.1.1 1.1.1.1\n\n1.1.1.2\n\n1.1.1.3\n\n2 Bildung 2.1 2.1.1 2.1.1.1\n\n2.1.1.2\n\n2.1.2 2.1.2.1\n\n3 Kultur, Sportund Freizeit, Kirche 3.1. 3.1.1 3.1.1.1\n\n3.1.2 3.1.2.1\n\n3.1.2.2\n\n4 Gesundheit 4.1 4.1.1 4.1.1.1\n\n4.1.1.2\n\n4.1.2 4.1.2.1\n\n4.2 4.2.1 4.2.1.1\n\n4.2.1.2\n\n5 Soziale Sicherheit 5.3 5.3.1 5.3.1.1\n\n5.3.1.2\n\n5.3.1.3\n\n6 Verkehr 6.1 6.1.1 6.1.1.1\n\n6.1.1.2\n\n6.1.1.3\n\n6.1.1.4\n\n6.1.1.5\n\n6.1.1.6\n\n7 Umweltschutz und Raumordnung 7.2 7.2.1 7.2.1.1\n\n7.2.1.2\n\n7.3 7.3.1 7.3.1.1\n\n7.3.1.2\n\n7.4 7.4.1 7.4.1.1\n\n7.4.1.2\n\n8 Volkswirtschaft 8.3 8.3.1 8.3.1.1\n\n8.3.1.2\n\n8.3.1.3\n\n8.3.2 8.3.2.1\n\n8.3.2.2\n\n8.4 8.4.1 8.4.1.1\n\n8.4.2 8.4.1.2\n\n9 Finanzen und Steuern 9.1 9.1.1 9.1.1.1\n\n9.1.2 9.1.2.1\n\nStrategische \n\nLeitideen\n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 22 | 50 \n\nDetaillierte Übersicht der Beurteilung der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 (Stand Januar 2018) \n\n0 Allgemeine Verwaltung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n0.1 Der Kanton Obwalden fördert die kohärente politische \n\nZusammenarbeit mit den Gemeinden und unter den Ge-\n\nmeinden. \n\n Überprüfung Aufgabenteilung \n\nKanton – Gemeinden \n\nTeilweise Umsetzung im Rahmen der Mass-\n\nnahmen abgeleitet aus der Finanzstrategie \n\n2027+\n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n0.1.1 \n\nalle  \n\nDie Aufgabenteilung zwischen Kanton und \n\nGemeinden ist in ausgewählten Bereichen \n\nanalysiert und geklärt. \n\nGeprüfte Bereiche Prüfung abgeschlossen, ein-\n\nzelne Projekte in Umsetzung \n\nTeilweise Umsetzung im Rahmen der Mass-\n\nnahmen abgeleitet aus der Finanzstrategie \n\n2027+  \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n0.1.1.1 \n\nFD \n\nAufgabenüberprüfung zwischen dem \n\nKanton und den Gemeinden gemäss Be-\n\nricht des Regierungsrats an den Kantons-\n\nrat zur Evaluation der Aufgabenteilung \n\nzwischen Kanton und Gemeinden vom \n\n22. Januar 2013 weiterführen, zu prü-\n\nfende Bereiche festlegen \n\nIK 20 80 11 Thema wurde in der Finanzstrategie 2027+ \n\nteilweise mit den Einwohnergemeinden um-\n\ngesetzt. (Neuregelung Finanzausgleich) \nEK 50 0 \n\nIR \n\n0.1.1.2 \n\nFD \n\nIK 10 20 10 \n\nEK 10 10 0 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 23 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nÜberprüfung der Versorgungskette im \n\nPflegebereich (Finanzierung) weiterfüh-\n\nren \n\nIR Die Überprüfung der Versorgungskette im \n\nPflegebereich ist abgeschlossen. Der Kan-\n\ntonsrat hat den Bericht am 25. Januar 2018 \n\nzur Kenntnis genommen. \n\n0.1.1.3 \n\nSTK \n\nRechtliche Grundlagen für die harmoni-\n\nsierte Archivierung der Stufen Kanton und \n\nGemeinden erarbeiten \n\nIK 30 Ein Archivgesetz wurde entworfen und mit \n\neiner Delegation der Gemeindeschreiber be-\n\nsprochen. Die weitere Ausarbeitung ist in \n\nGang.  \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 24 | 50 \n\n0 Allgemeine Verwaltung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n0.2 Der Kanton Obwalden ist gegenüber dem Bund und an-\n\nderen Kantonen ein verlässlicher Partner. \n\n Klärung Zukunft Truppenlager \n\nGlaubenberg \n\nNoch nicht definitiv geklärt, wie die Nutzung \n\nnach 2022 sein wird \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n0.2.1 \n\nSJD/VD \n\nDie (ehemalige) militärische Infrastruktur \n\nGlaubenberg ist einer sinnvollen und nach-\n\nhaltigen Verwendung zugeführt. \n\nArt der Nutzung Glau-\n\nbenberg \n\nFür den Kanton Obwalden \n\nnutzbringende Verwendung \n\nDie Anlage wird weiterhin und voraussicht-\n\nlich bis 2022 als Bundesasylzentrum genutzt. \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n0.2.1.1 \n\nVD \n\nVariante 1: \n\nIn einer partizipativen Arbeitsweise wer-\n\nden von einer Arbeitsgruppe Vorschläge \n\nfür die Nutzung erarbeitet; Erstellung ei-\n\nner Studie über die touristische Bedeu-\n\ntung des Naherholungsgebiets auf dem \n\nGlaubenberg für den Kanton und über \n\nMöglichkeiten für die touristische Nutzung \n\nder ehemaligen militärischen Infrastruktur \n\nIK 5 20 20 20 0 Erste Ideen sind vorhanden. Aufgrund der \n\nVerwendung der Anlage als Bundesasyl-\n\nzentrum bis voraussichtlich 2022 findet der \n\nProzess zu einem späteren Zeitpunkt statt. \n\nEK 10 30 50 50 \n\nIR \n\n0.2.1.2 \n\nSJD \n\nVariante 2: IK 60 20 10 10 100 Verlängerung des Nutzung als Bundesasyl-\n\nzentrum bis Mitte 2022 \nEK \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 25 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nEntscheid Bund 2014/2015: Nutzung \n\nals Bundesasylzentrum: \n\n Vorbereitung der Zusammenarbeit \n\nmit den Zentralschweizer Kantonen \n\nfür den Vollzug der kantonalen Auf-\n\ngaben im Bereich Sicherheit und \n\nVollzug \n\n Prüfung Auswirkungen auf bisherige \n\nkantonale Aufgaben im Bereich Asyl \n\n(insb. Betreuung, Unterbringung, In-\n\ntegration) \n\nAnpassung der kantonalen Strukturen an \n\ndie neuen Aufgaben \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 26 | 50 \n\n1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n1.1 Der Kanton Obwalden sorgt für die Sicherheit der Bevöl-\n\nkerung und der Unternehmen. \n\n Realisierung neues Logistikzent-\n\nrum Zivilschutz \n\nVerzögerung des Neubauprojektes um ca. 2 \n\nJahre wegen Einsprache. Planung und Fi-\n\nnanzierung ist abgeschlossen. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n1.1.1 \n\nSJD \n\n(BRD) \n\nDer Zivilschutz nimmt seine Aufgaben aus ei-\n\ngenen zweckmässigen Räumlichkeiten her-\n\naus wahr. \n\nEinsatzbereitschaft Einsatzbereitschaft ohne Un-\n\nterbruch (bezogen auf Um-\n\nzug) \n\nInfolge einer Einsprache gegen die Umzo-\n\nnung der Parzelle 4352 von der Gewerbe-\n\nzone in die öffentliche Zone verzögerte sich \n\ndas Bauvorhaben um 2 Jahre.  \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n1.1.1.1 \n\nBRD \n\nBericht und Antrag mit Baukredit zuhan-\n\nden Kantonsrat 2015 vorbereiten \n\nIK 50 Bericht und Antrag zuhanden des Kantons-\n\nrats ist wurde verabschiedet und im Kan-\n\ntonsrat behandelt.  \nEK 450 \n\nIR 500 * \n\n1.1.1.2 \n\nBRD \n\nNeubau Logistikzentrum Kägiswil erstel-\n\nlen \n\nIK Inzwischen ist die Umzonung erfolgt; der \n\nKantonsrat hat die Projektbewilligung erteilt \n\nund den Objektkredit genehmigt. Die Baube-\n\nwilligung der Gemeinde Sarnen ist rechts-\n\nkräftig (Ende 2017). Die Realisierung startet \n\nvoraussichtlich im Frühling 2018 und der Be-\n\nzug ist für 2019 vorgesehen. \n\nEK \n\nIR 1500 2050 * \n\n1.1.1.3 \n\nSJD \n\nNeues Logistikzentrum Sommer 2017 be-\n\nziehen \n\nIK 80 \n\nEK 200 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 27 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n* die effektiven Kosten sind Bestandteil der \n\nBaukostenabrechnung nach Fertigstellung \n\ndes Projektes \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 28 | 50 \n\n2 Bildung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n2.1 Der Kanton Obwalden entwickelt sein Bildungswesen \n\nqualitativ und gezielt weiter. \n\n Implementierung Lehrplan 21 (LP \n\n21) \n\nMit der Inkraftsetzung des Lehrplans 21 per \n\n1. August 2017 konnten die Implementie-\n\nrungsarbeiten plangemäss abgeschlossen \n\nwerden.  \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n2.1.1 \n\nBKD \n\nObwaldner Schülerinnen und Schüler wer-\n\nden nach Inhalt und Struktur LP 21 ausgebil-\n\ndet. \n\nAnteil gemäss LP 21 \n\nunterrichtete Klassen  \n\n100 % Per 1. August 2017 wurde der Lehrplan in al-\n\nlen Gemeinden und über alle Stufen der \n\nVolksschule eingeführt.  \n\n2.1.2 \n\nBKD \n\nDie Obwaldner Lehrpersonen sind befähigt, \n\nnach LP 21 auszubilden. \n\nAnteil an Besuchen \n\nEinführungsveranstal-\n\ntungen \n\n100 % In allen Gemeinden fanden gemäss dem \n\nkantonalen Weiterbildungskonzept obligatori-\n\nsche Einführungsveranstaltungen und darauf \n\naufbauende Grundkurse sowie Reflexions-\n\nveranstaltungen statt.   \n\nAnteil an Besuchen \n\nmethodisch/didakti-\n\nscher Weiterbildungen \n\n100 % Die Lehrpersonen vertiefen sich gemäss \n\nKonzept in Kursen und ergänzenden Fach-\n\nweiterbildungen in einzelne Aspekte des LP \n\n21. Die methodisch/didaktischen Weiterbil-\n\ndungen dauern an.  \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n2.1.1.1 Stundentafel auf Lehrplan 21 anpassen IK 15 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 29 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nBKD EK Die neue Stundentafel wurde per 1. August \n\n2017 praktisch kostenneutral eingeführt.  \nIR \n\n2.1.1.2 \n\nBKD \n\nBeurteilungsgrundlagen anpassen und le-\n\ngiferieren \n\nIK 15 Die Beurteilungsgrundlagen wurden per 1. \n\nAugust 2017 angepasst.  \nEK \n\nIR \n\n2.1.2.1 \n\nBKD \n\nLehrpersonen im Rahmen der ordentli-\n\nchen Ausbildung zur Ausbildung nach \n\nLehrplan 21 befähigen \n\nIK 40 40 40 40 Die vorgesehenen Weiterbildungsmassnah-\n\nmen wurden umgesetzt.  \nEK 200 200 210 150 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 30 | 50 \n\n3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n3.1 Der Kanton Obwalden pflegt Kultur und unterstützt le-\n\nbendige Traditionen und sportliche Aktivitäten. \n\n Erarbeitung eines Konzepts „Um-\n\ngang mit historischem Erbe“ \n\n „Mehr Ranft“ \n\nMit dem Gedenkjahr „600 Jahre Niklaus von \n\nFlüe“ konnte die wirkmächtige Obwaldner \n\nPersönlichkeit im nationalen Bewusstsein \n\nneu verankert werden. Der Fokus in der APL \n\n2014 bis 2018 wurde vorwiegend auf den \n\nkulturellen Aspekt gelegt. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n3.1.1 \n\nBKD \n\nDie langfristige Sicherung des Obwaldner \n\nKulturgutes von Bedeutung ist geklärt. \n\nKonzept Konzept und Entscheid-\n\ngrundlagen vorliegend \n\nIn einem Grundlagenkonzept wurden die Ist-\n\nSituation und mögliche Handlungsfelder defi-\n\nniert.  \n\n3.1.2 \n\nBKD \n\nNiklaus von Flüe tritt vermehrt als bedeutende \n\nhistorische Persönlichkeit in das Bewusstsein \n\nder Bevölkerung. Die Wirkungsstätte „Ranft“ \n\nstrahlt über den Kanton Obwalden hinaus. \n\nMedienpräsenz Präsenz des Themas 2017 \n\nin bedeutenden Schweizer \n\nMedien \n\nDie regionale und nationale Medienpräsenz \n\nder verschiedenen Kernprojekte übertraf alle \n\nErwartungen.  \n\nProjekte umgesetzte Projekte gemäss \n\nPlanung \n\nAlle Projekte wurden erfolgreich umgesetzt.  \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n3.1.1.1 \n\nBKD \n\nIK 10 5 \n\nEK 20 10 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 31 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nKonzept und Entscheidgrundlagen unter \n\nEinbezug der wichtigsten Partner erarbei-\n\nten und dem Regierungsrat unterbreiten \n\nIR Grundlagenbericht liegt vor. Auf die Formu-\n\nlierung konkreter Anträge wurde departe-\n\nmentsintern verzichtet und der Regierungs-\n\nrat informiert. Depotsituation des histori-\n\nschen Museums wurde geklärt.  \n\n3.1.2.1 \n\nBKD \n\nVerein bei Initialisierung und Durchfüh-\n\nrung von Projekten unterstützen \n\nIK 5 10 Die Zusammenarbeit mit dem Verein gestal-\n\ntete sich sehr gut.  \nEK 80 80 80 \n\nIR \n\n3.1.2.2 \n\nBKD \n\nNachhaltige Kernprojekte und Drittpro-\n\njekte im Jubiläumsjahr durchführen \n\nIK 5 Die Kernprojekte wirkten nachhaltig und \n\nkonnten dank der grossen finanziellen Un-\n\nterstützung durch andere öffentliche Körper-\n\nschaften, Privater und Unternehmen im \n\nBudgetrahmen abgeschlossen werden.  \n\nEK 350 350 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 32 | 50 \n\n4 Gesundheit \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n4.1 Der Kanton Obwalden stellt eine Gesundheitsversorgung \n\nder Bevölkerung auf hohem Niveau sicher. \n\n Schaffung von Rahmenbedingun-\n\ngen zur Stärkung der Grundver-\n\nsorgung am Spitalstandort Sar-\n\nnen \n\nInbetriebnahme neuer Bettentrakt 2014 \n\nSteigerung der Patientenzahlen sowie  \n\nZusammenarbeit lups\n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n4.1.1 \n\nFD \n\nEine qualitativ hochstehende und bedarfsge-\n\nrechte Grundversorgung ist gewährleistet. \n\nErgebnis Patientenbe-\n\nfragungen KSOW \n\nauf Stand 2013 gehalten 2013: 97,8% positiv \n\n2016: 71,7% sehr gut; 28,3% gut \n\n(Taxonomie der Umfrage wurde vom KSOW \n\nin der Beobachtungsperiode zwischenzeitlich \n\nverändert) \n\n4.1.2 \n\nFD \n\nDie Obwaldner Bevölkerung nutzt die Leis-\n\ntungsangebote des Kantonsspitals Obwal-\n\nden. \n\nAnteil Hospitalisatio-\n\nnen im KSOW \n\n> 60 % 2013  2014  2015  2016 \n\n53 %   53%   56%   54% \n\n(freie Spitalwahl) \n\nAnzahl Geburten im \n\nKSOW \n\n> 75 % der stationären Ge-\n\nburten in OW \n\n78% der Geburten fanden 2016 am KSOW \n\nstatt (Total 370 davon KSOW 289) \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n4.1.1.1 \n\nFD \n\nRevision des Gesundheitsgesetzes \n\ndurchführen \n\nIK 30 20 35 Das Gesundheitsgesetz trat am 01.02.2016 \n\nin Kraft. \nEK 150 150 150 32 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 33 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nIR \n\n4.1.1.2 \n\nFD \n\nKostenteiler Kanton – Gemeinden betref-\n\nfend Kosten der ausserkantonalen Hospi-\n\ntalisationen im Rahmen der Überprüfung \n\nder Versorgungskette im Pflegebereich \n\nüberprüfen und anpassen \n\nIK 10 5 Im Rahmen der Analyse der Versorgungs-\n\nkette im Pflegebereich wurde festgehalten, \n\ndass die Aufgaben- und Kostenteilung zwi-\n\nschen Kanton und Gemeinden wie bisher \n\nbelassen wird. Entscheid des Kantonsrats \n\nvom 25. Januar 2018 \n\nEK Finanzielle Auswirkungen abhän-\n\ngig von den Ergebnissen der \n\nÜberprüfung/Anpassung \n\nIR \n\n4.1.2.1 \n\nFD \n\nLeistungsauftrag mit dem Kantonsspital \n\nObwalden überprüfen \n\nIK 10 10 5 Die Überprüfung findet im Zuge der Versor-\n\ngungsstrategie im Akutbereich 2018 – 2019 \n\nstatt. \nEK 30 30 0 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 34 | 50 \n\n4 Gesundheit \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n4.2 Der Kanton Obwalden positioniert sich gesundheitspoli-\n\ntisch über die Grundversorgung hinaus. \n\n Prüfung von Optionen für ein \n\nzweites gesundheitspolitisches \n\nKompetenzzentrum (z. B. Psychi-\n\natrie, Demenzzentrum) \n\nZwar wurde die Zusammenarbeit Lups-ON \n\numgesetzt; jedoch wird die Psychiatrie nicht \n\nvom Kanton selber betrieben, sondern ist \n\nausgelagert. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n4.2.1 \n\nFD \n\nDas Potenzial des Gesundheitsversorgungs-\n\nstandorts Obwalden ist durch ein zweites \n\nStandbein erhöht und damit das finanzielle \n\nRisiko minimiert. \n\nGesundheitskosten \n\npro Kopf \n\nunterdurchschnittliche Ent-\n\nwicklung im Vergleich zum \n\nCH-Durchschnitt \n\nMit der Grundversorgung ist nur ein Stand-\n\nbein vorhanden, ein zweites Standbein \n\nwurde nicht eingeführt. \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n4.2.1.1 \n\nFD \n\nZusammenarbeit zwischen der Psychiat-\n\nrie Luzern und der Psychiatrie OW / NW \n\n(PONS) klären \n\nIK 5 10 Fr. 87 000 Initialkosten Umsetzung (Informa-\n\ntikumstellung) \nEK 87 \n\nIR \n\n4.2.1.2 \n\nFD \n\nWeitere attraktive Zusammenarbeitsfeder \n\nprüfen \n\nIK 20 20 20 20 0 Überprüfung im Rahmen der Versorgungs-\n\nstrategie im Akutbereich 2018 - 2019 \nEK 20 20 0 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 35 | 50 \n\n5 Soziale Sicherheit \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n5.3 Der Kanton Obwalden fördert das gesellschaftliche Zu-\n\nsammenleben. \n\n Implementierung Ombudsstelle Im Bereich Jugendprojekten und Integration \n\nder ausländischen Bevölkerung sind Mass-\n\nnahmen teilweise umgesetzt worden.  \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n5.3.1 \n\nSJD \n\nDas gegenseitige Vertrauen zwischen der \n\nBevölkerung und den Behörden ist gestärkt. \n\nAnteil der von der \n\nOmbudsstelle abge-\n\nschlossenen Fälle \n\n50 % Ombudsstelle wurde nicht eingeführt.  \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n5.3.1.1 \n\nSJD \n\nBericht zur Ombudsstelle erarbeiten und \n\nAntrag an Kantonsrat für Durchführung \n\neines Pilotprojekts stellen \n\nIK 10 10 \n\nEK \n\nIR \n\n5.3.1.2 \n\nSTK \n\nPilotprojekt „Ombudsstelle“ durchführen IK 200 200 200 0 Im Rahmen von KAP beschloss der Regie-\n\nrungsrat, auf die Durchführung eines Pilot-\n\nprojektes zu verzichten. Mit dem Bericht zu \n\nKAP wurde der Kantonsrat darüber infor-\n\nmiert. \n\nEK \n\nIR \n\n5.3.1.3 \n\nSJD \n\nIK 10 0 \n\nEK \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 36 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nEvaluation des Pilotprojekts im dritten Be-\n\ntriebsjahr mit Bericht und Antrag an den \n\nKantonsrat durchführen \n\nIR Im Rahmen von KAP beschloss der Regie-\n\nrungsrat, auf die Durchführung eines Pilot-\n\nprojektes zu verzichten. Mit dem Bericht zu \n\nKAP wurde der Kantonsrat darüber infor-\n\nmiert. \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 37 | 50 \n\n6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n6.1 Der Kanton Obwalden stellt die Verbindungen innerhalb \n\ndes Kantons, mit den Zentren Luzern und Zug-Zürich so-\n\nwie die Anbindung an die Nord-Süd-Achse sicher. \n\n Erarbeitung eines Konzepts zur \n\nSteuerung der Mobilität \n\nEin Konzept zur Steuerung der Mobilität \n\nwurde noch nicht erarbeitet. Der revidierte \n\nRichtplan sieht jedoch Elemente zur Beein-\n\nflussung der Mobilität im Sinne einer nach-\n\nhaltigen Entwicklung vor. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n6.1.1 \n\nVD \n\n(BRD) \n\nDie Obwaldner Bevölkerung nutzt vermehrt \n\nden öffentlichen Verkehr. \n\nAnzahl Personen km \n\nÖV  \n\n> 150 Mio. Personenkilome-\n\nter \n\n2017: 189 Mio. Personenkilometer \n\nNachfrageentwicklung \n\ndes ÖV \n\n8.5 Mio. Passagiere 2017: 11 Mio. Passagiere \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n6.1.1.1 \n\nVD \n\nS55 nach Giswil und Lungern verlängern, \n\nverbunden mit einer Ausdünnung des \n\nFahrplans S5 ausserhalb der Hauptver-\n\nkehrszeiten \n\nIK 5 5 5 0 Verlängerung der S55 kann erst in Zusam-\n\nmenhang mit den Ausbauschritte 2030/35 \n\nrealisiert werden (wäre als Einzelmass-\n\nnahme zu teuer, weil Rollmaterial beschafft \n\nwerden müsste). Eine Ausdünnung des S5-\n\nFahrplans ist nicht möglich, weil diese mit \n\nEK 200 200 200 0 \n\nIR 0 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 38 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nder S4 kombiniert ist und ohne die Zustim-\n\nmung der anderen Kantone nicht ausge-\n\ndünnt werden kann. \n\n6.1.1.2 \n\nVD \n\nPark & Ride Sarnen realisieren IK Weil der geplante Neubau der OKB wegen \n\neinem Bundesgerichtsurteil am geplanten \n\nStandort nicht umgesetzt wird, kann auch \n\ndie Park&Rideanlage nicht realisiert werden. \n\nEK \n\nIR 2000 2125 0 \n\n6.1.1.3 \n\nVD \n\nSchnellzugshalt Alpnach umsetzen IK Geht derzeit fahrplantechnisch nicht. Wird \n\nnach den geplanten Ausbauschritten der zb \n\n(Doppelspur Hergiswil, Ausbau Alpnach) \n\nnochmals überprüft. \n\nEK \n\nIR \n\n6.1.1.4 \n\nVD \n\nBusverbindung Flüeli-Ranft – Sachseln  \n\nnach Brüggi, Seefeldpark, Spital, Sarnen \n\nverlängern \n\nIK 10 5 0 Umsetzung ist erfolgt. \n\nEK 50 50 50 100 \n\nIR 100 100 0 \n\n6.1.1.5 \n\nVD \n\nPendlerabzüge (analog Bund FABI) im \n\nSteuergesetz limitieren und von Ge-\n\nmeinde zu Kanton umlagern \n\nIK Massnahme ist in der Finanzstrategie 2027+ \n\nberücksichtigt. \nEK Finanzielle Auswirkungen ab-\n\nhängig von Volksentscheid zu \n\nSteuergesetzrevision \n\nIR \n\n6.1.1.6 \n\nBRD \n\n(VD) \n\nKonzept zur Steuerung der Mobilität erar-\n\nbeiten \n\nIK 15 10 10 Die Erarbeitung wurde aus Gründen der Pri-\n\norisierung durch den Regierungsrat zurück-\n\ngestellt. \nEK 20 20 10 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 39 | 50 \n\n7 Umweltschutz und Raumordnung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n7.2 Der Kanton Obwalden setzt auf eine konsequente Fortfüh-\n\nrung der bisherigen Landschaftsentwicklung. \n\n Optimierung der Nutzung der vor-\n\nhandenen Baulandressourcen \n\nund der Landschaft \n\nDie Abschaffung der Ausnutzungsziffer führt \n\nzu einer inneren Verdichtung. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n7.2.1 \n\nBRD\n\nDie Baulandressourcen und die Landschaft \n\nsind optimal genutzt und tragen zum Erhalt \n\ndes qualitativ wertvollen Landschaftsbildes \n\nbei. \n\nPlanungsstand ge-\n\nmäss Vorgaben RR \n\nRichtplan durch Bundesrat \n\ngenehmigt \n\nRevision Richtplan ist nun gemäss Zeitplan \n\n2017 in Arbeit. Die Verabschiedung durch \n\nden Kantonsrat zuhanden der Genehmigung \n\ndurch den Bundesrat ist für Januar 2019 vor-\n\ngesehen. \n\nLEK und Vollzugshilfe LEK und Vollzugshilfe liegen \n\nvor \n\nLEK Pilatus ist realisiert, übrige sind auf die \n\nZeit nach in Krafttreten des revidierten kanto-\n\nnalen Richtplans verschoben (Landschafts-\n\nkonzepte werden im Entwurf des Richtplans \n\nstärker thematisiert). \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n7.2.1.1 \n\nBRD \n\nRichtplan gemäss Vorgaben Regierungs-\n\nrat anpassen \n\nIK 80 80 80  <80 Raumrelevante Aussagen der Langfriststra-\n\ntegie sind im Entwurf des revidierten Richt-\n\nplans aufgenommen. \nEK 150 150 150 <450 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 40 | 50 \n\n7.2.1.2 \n\nBRD \n\nLandschaftsentwicklungskonzept (LEK) \n\nund entsprechende Vollzugshilfe erarbei-\n\nten \n\nIK 15 LEK Pilatus ist realisiert, übrige sind auf die \n\nZeit nach in Krafttreten des revidierten kan-\n\ntonalen Richtplans verschoben (Land-\n\nschaftskonzepte werden im Entwurf des \n\nRichtplans stärker thematisiert). \n\nEK 60 < 60 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 41 | 50 \n\n7 Umweltschutz und Raumordnung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n7.3 Der Kanton Obwalden fördert eine der Landschaft ange-\n\npasste Baukultur. \n\n Stärkung des Bewusstseins und \n\nEntwicklung einer identitätsstiften-\n\nden Baukultur innerhalb und aus-\n\nserhalb von Bauzonen \n\nMit Ergänzung des Handbuchs für das \n\nBauen ausserhalb der Bauzonen wurden \n\nGrundsätze für eine angepasste Baukultur \n\nausserhalb der Bauzonen gelegt. Der revi-\n\ndierte Richtplan sieht weitergehende \n\nSchritte, insbesondere für das Bauen inner-\n\nhalb der Bauzonen vor. In diesem Zusam-\n\nmenhang wurde der Austausch mit der IG \n\nBaukultur gepflegt und die beratende Unter-\n\nstützung eines Forschungsprojekts der \n\nHSLU in Aussicht gestellt.\n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n7.3.1 \n\nBRD \n\n(BKD) \n\nDorf- und Landschaftsbilder bleiben intakt. \n\nAlle Baupartner sind für einen sorgfältigen \n\nUmgang mit „Siedlungsbildern“ sensibilisiert. \n\nAus siedlungstechni-\n\nscher Beurteilung gut-\n\ngeheissene Bauvor-\n\nhaben \n\n95 % Diverse Massnahmen (wie Vorgaben im Pra-\n\nxishandbuch für Bauen ausserhalb der \n\nBauzone) vorhanden, welche die Sensibili-\n\nsierung unterstützen. Zudem wird dieser As-\n\npekt im Richtplan und auch auf den darauf \n\nabgestützten Ortsplanung der Gemeinden \n\naufgenommen. \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n7.3.1.1 IK 15 10 10 10 <45 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 42 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\nBRD Grundlagen betreffend Baukultur aus-\n\nserhalb der Bauzonen (Inhalt und Organi-\n\nsation) publizieren und etablieren \n\nEK 60 50 50 50 <210 Praxishandbuch „Bauen ausserhalb der \n\nBauzonen“ definiert Grundsätze der Baukul-\n\ntur. \nIR \n\n7.3.1.2 \n\nBRD \n\n(BKD) \n\nVorgehensstrategie betreffend Baukultur \n\ninnerhalb der Bauzonen erarbeiten \n\nIK 5 5 <10 Gegenstand der Revision des kantonalen \n\nRichtplans (insbesondere auch zur Umset-\n\nzung R-BauG in Ortsplanungen). \nEK 10 10 <20 \n\nIR \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 43 | 50 \n\n7 Umweltschutz und Raumordnung \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n7.4 Der Kanton Obwalden trägt dem Schutz der Bevölkerung \n\nvor naturbedingten Gefahren gebührend Rechnung. \n\n Umsetzung der Projekte „Hoch-\n\nwassersicherheit“ im Rahmen der \n\nverfügbaren finanziellen Mittel \n\nUmsetzung erfolgte im Rahmen der verfüg-\n\nbaren Mittel. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n7.4.1 \n\nBRD \n\nDie Obwaldner Bevölkerung und die Infra-\n\nstrukturen im Kanton sind vor Hochwasser \n\nbesser geschützt. \n\nUmsetzungsgrad be-\n\nwilligter Projekte \n\n Hochwassersicherheit \n\nSarneraatal 50% \n\n Kleine Melchaa 100 % \n\n Engelbergeraa 50 % \n\n- Hochwassersicherheit Sarnaraatal 10% \n\n- Kleine Melchaa: 100% \n\n- Engelbergeraa: 50% \n\nSchutzwaldpflege min. 280 ha/Jahr gepflegt Durchschnitt 300 ha pro Jahr  \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n7.4.1.1 \n\nBRD \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im \n\nUmweltbereich für die 3. NFA Periode 2016 \n\nbis 2019 abschliessen und umsetzen \n\n(Schutzbauten Wald, Schutzbauten Was-\n\nser, Schutzwald und Biodiversität im Wald \n\nsind Gegenstand der Investitionsrechnung. \n\nNatur und Landschaft,  Waldwirtschaft, Wild \n\nund Wasservogelschutzgebiete, Revitalisie-\n\nrung sowie Lärmschutz sind Gegenstand \n\nder Erfolgsrechnung). \n\nIK 295 295 295 295 1000 Gemäss Budgetvorgaben sowie Planungs- \n\nund Ausführungsfortschritt der Projekte um-\n\ngesetzt. Gegenüber dem Rahmenkredit ist \n\nnamentlich in den Programmen Schutzwald \n\nund Schutzbauten aufgrund Budgetvorga-\n\nben ein Rückstand zu verzeichnen. \n\nEK 10 10 20 20 50 \n\nIR 3000 Investitionsbeiträge \n\nwerden mit der Pro-\n\ngrammvereinbarung \n\n2016 bis 2019 festge-\n\nlegt \n\n14 087 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 44 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n7.4.1.2 \n\nBRD \n\nEinzelprojekte gemäss Priorisierung und \n\nim Rahmen der Masterplanung und der \n\nverfügbaren Finanzen umsetzen (ohne \n\nSarneraa) \n\nIK 180 180 180 180 650 Gemäss Budgetvorgaben sowie Planungs- \n\nund Ausführungsfortschritt der Einzelpro-\n\njekte umgesetzt. \nEK 100 100 100 100 250 \n\nIR 3100 2600 3000 4000 6640 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 45 | 50 \n\n8 Volkswirtschaft \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n8.3 Der Kanton Obwalden unterstützt eine breite Entwicklung \n\ndes Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet. \n\n Schaffung von Voraussetzungen \n\nfür den Ausbau des „sanften Tou-\n\nrismus“ \n\nDurch das NRP Umsetzungsprogramm 2016 \n\nbis 2019 wurden die entsprechenden Vo-\n\nraussetzungen geschaffen. \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n8.3.1 \n\nVD \n\nDer Tourismus ist auch ausserhalb der tou-\n\nristischen Schwerpunktgebiete gestärkt. \n\nBettenauslastung \n\n(ohne Engelberg und \n\nMelchsee-Frutt) \n\nÜbernachtungszahlen 2018 \n\n> 2014 \n\nVon 2014 bis 2016 wurde zwar ein leichter \n\nRückgang der Logiernächte in Alpnach, \n\nSachseln, Giswil und Lungern (Hotelschlies-\n\nsungen) verzeichnet. Vor allem im letzten \n\nJahr verzeichneten die Gemeinden Engel-\n\nberg, Sarnen und Kerns kräftige Zunahmen. \n\nInsgesamt wurde im 2017 eine Zunahme der \n\nAnkünfte (+6,7%) und Logiernächte (+5,2%) \n\ngegenüber dem Vorjahr registriert. Die Bet-\n\ntenauslastung ist zwischen 2014 und 2017 \n\num 11,2% gestiegen.  \n\nAnzahl Beschäftigte \n\nim Tourismus (ohne \n\nEngelberg und Melch-\n\nsee-Frutt) \n\nZahl der Beschäftigten im \n\nTourismus 2018 > 2014 \n\nDie Daten sind nur bis 2015 vorhanden. Im \n\nZeitraum 2014 bis 2015 ist die Zahl der Be-\n\nschäftigten im Bereich „Beherbergung / \n\nGastronomie“ um 2,4% gestiegen \n\n8.3.2 \n\nVD \n\n(BKD) \n\nAusserhalb der touristischen Schwerpunkt-\n\ngebiete wird „sanfter“ Tourismus angeboten. \n\nEntwicklung Angebote mindestens zwei neue Ange-\n\nbote \n\nMit NRP-Mitteln wurden z.B. unterstützt: \n\nSeilpark Obwalden, Berghaus Schönbüel, \n\nBike Arena Giswil \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 46 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n8.3.1.1 \n\nVD \n\nMit der neuen Umsetzungsplanung NRP \n\n16-19 gezielt Projekte realisieren, die den \n\nqualitativen Tourismus stärken \n\nIK 10 10 10 10 0 Projekte: Seilpark Obwalden, Berghaus \n\nSchönbüel, Bike Arena Giswil, Mountainbike \n\nDestination Engelberg, Spiel- und Erlebnis-\n\nwelt Melchsee-Frutt und weitere. \n\nEK 100 100 100 270 \n\nIR 500 500 500 600 \n\n8.3.1.2 \n\nVD \n\nGratis öV-Nutzung im Kanton durch Tou-\n\nristen mit Gästekarte (Kostenverteilung \n\ngemäss zu bestimmendem Schlüssel) \n\neinführen \n\nIK 10 5 5 5 0 Konnte aus finanziellen Gründen (Abgeltung \n\nan die zb war zu gross) nicht umgesetzt \n\nwerden. Zudem wurde die Massnahme \n\ndurch die Tourismusanbieter zu wenig mit-\n\ngetragen. \n\nEK 200 200 200 0 \n\nIR \n\n8.3.1.3 \n\nVD \n\nAusserhalb touristischer Schwerpunkte:  \n\n Innovation und Qualität touristischer \n\nAngebote und Servicedienstleistun-\n\ngen fördern durch: \n\n Unterstützung touristischer Be-\n\ntriebe bei Erarbeitung von Gütesie-\n\ngeln \n\n Verbesserung Dienstleistungskette \n\nfür gesuchte Zielgruppen \n\n Aus- und Weiterbildungsangebote \n\nfür Personal schaffen \n\nIK 20 20 20 0 Die Erarbeitung des Gütesiegels ist nicht er-\n\nfolgt.  \n\nDie Dienstleistungskette konnte bei einzel-\n\nnen Projekten verbessert werden.  \n\nDie Aus- und Weiterbildungsangebote für \n\nPersonal wurden durch das Projekt „Gästi-\n\nval“ geschaffen. \n\nEK 50 50 50 62 \n\nIR \n\n8.3.2.1 \n\nVD \n\n(BKD) \n\nSakralwege in Ergänzung zu kulturhistori-\n\nschem Themenweg schaffen \n\nIK 5 10 10 10 0 Projekt „Sakralwege Innerschweiz“ wurde \n\numgesetzt (Auszahlung 2014). \n\nEK 20 20 20 40 Im Jubiläumsjahr 2017 konnte das Flüeli-\n\nRanft aufgewertet werden. \n\nIR \n\n8.3.2.2 Gleiche Massnahme wie 8.3.1.1 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 47 | 50 \n\n8 Volkswirtschaft \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n8.4 Der Kanton Obwalden setzt auf einen möglichst hohen Ver-\n\nsorgungsgrad mit eigener erneuerbarer Energie und unter-\n\nstützt das Energiesparen. \n\n Intensivierung von Energiever-\n\nzicht/Energiesparen \n\nWechsel von fossilen auf erneuerbare Ener-\n\ngien erfolgt laufend, z.B. Ersatzlösung Wär-\n\nmeverbund Sarnen (neu Holz als Energieträ-\n\nger). \n\nFür Bevölkerung werden jährlich Förderpro-\n\ngramm umgesetzt (auch mit Übernahme der \n\nBundesprogramme inkl. Fördergelder des \n\nBundes). \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n8.4.1 \n\nBRD \n\nDer Energieverbrauch im Kanton ist reduziert. Abnahme Pro-Kopf-\n\nVerbrauch \n\n- 10 % Der Kanton stützt sich auf die statistischen \n\nAngaben des Bundes ab. Dies liegen jedoch \n\nzurzeit für das Wirkungsziel „Energiever-\n\nbrauch“ nicht vor. Gemäss nationalen Statis-\n\ntiken (aktuell bis 2015, beim BAFU einseh-\n\nbar) nehmen die Werte jedoch ab; vor allem \n\ndie Abnahme des CO2 Ausstosses im Ge-\n\nbäudebereich erreicht die 10 % Marke. \n\n8.4.2 \n\nBRD \n\nIndustrie und Gewerbe sind für energiespa-\n\nrende bauliche Massnahmen sensibilisiert. \n\nAnzahl Informations-\n\nmassnahmen  \n\nAnzahl umgesetzte Massnah-\n\nmen + 7 %  \n\nSensibilisierung erfolgt in Zusammenarbeit \n\nmit den „Energiestädten“ (alle 7 Gemeinden \n\nsind Energiestädte); Informationsveranstal-\n\ntungen werden durchgeführt mit Unterstüt-\n\nzung von Energie Zentralschweiz, Flyer der \n\nEnergiefachstelle werden verteilt, etc. \n\nAuf kantonaler Ebene wird keine detaillierte \n\nStatistik geführt, aufgrund der verschiedenen \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 48 | 50 \n\nAktivitäten der letzten Jahre (zusammen mit \n\ndem Bund und der Energie Zentralschweiz)  \n\nkann aber davon ausgegangen werden, dass \n\ndiese 7 % übertroffen sind. \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n8.4.1.1 \n\nBRD \n\nVorbildwirkung bei kantonseigenen \n\nBauten gemäss Energiekonzept 2009 \n\nund Bericht über den Energieverbrauch \n\nin der Verwaltung und den kantonsei-\n\ngenen Gebäude wahrnehmen \n\nIK 50 * Vorbildwirkung bei Projekten und Bauten \n\ndes Kantons werden laufend umgesetzt; \n\nEnergieverbrauch mit der Stromspar-Kam-\n\npagne der Kantonsverwaltung (wöchentliche \n\nPublikation zu Verbrauch in den einzelnen \n\nGebäuden mit Vergleichswerten) ist wahrge-\n\nnommen. \n\n* Betreffend der effektiven jährlichen Kosten \n\nsind diese in der Erfolgsrechnung enthalten \n\n(Arbeiten durch Dritte und interne Lohnkos-\n\nten) \n\nEK 50 51 (Wärmezähler-\n\neinbau 2015/2016) \n\nsowie * \n\nIR \n\n8.4.1.2 \n\nBRD \n\nKantonales Energiegesetz erarbeiten IK 20 10 Regierungsrat hat entschieden, kein eige-\n\nnes kantonales Energiegesetz zu erarbeiten \n\nund die notwendigen Anpassungen im Be-\n\nreich Energienormen in den bestehenden \n\ngesetzlichen Grundlagen zu regeln. \n\nEK 20 10 \n\nIR \n\n8.4.2.1 Gleiche Massnahme wie 8.4.1.2 \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 49 | 50 \n\n9 Finanzen und Steuern \n\nNr.  Strategische Leitidee Schwerpunkt des Regierungsrats \n\nfür die Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nBeurteilung Bemerkungen \n\n9.1 Der Kanton Obwalden verfolgt weiterhin eine konsequente \n\nEinnahmen-, Ausgaben- und Steuerpolitik. \n\n Durchführung einer Aufgaben-\n\nüberprüfung bzw. einer Prüfung \n\nder Qualität der Aufgabenerfül-\n\nlung \n\n Überprüfung des innerkantonalen \n\nFinanzausgleichs \n\nDer Kantonsrat hat das Konsolidierungs- und \n\nAufgabenüberprüfungspaket (KAP) bzw. den \n\ndaraus resultierenden Mantelerlass verab-\n\nschiedet.  \n\nDie Finanzstrategie 2027+ wurden erarbeitet. \n\nDas Finanzausgleichsgesetz ist seit 1. Mai \n\n2017 in Kraft \n\nNr. \n\nDep. \n\nWirkungsziel Indikatoren SOLL-Wert Beurteilung Bemerkungen \n\n9.1.1 \n\nFD \n\nDie Obwaldner Bevölkerung erhält bedarfsge-\n\nrechte, effizient erbrachte Leistungen in der not-\n\nwendigen Qualität mit der beabsichtigten Wirkung.\n\nVollzeitstellen auf \n\n1000 Einwohner \n\nsinkend 2013   2014   2015   2016   2017 \n\n8.9        9         9.1     8.8     8.7 (ohne Lehrp.) \n\n10.9     11      10.9     10.7    10.5 (mit Lehrp.) \n\nErgebnisse Wirkungs-\n\nberichte (Wirkung) \n\npositiv Die Steuerstrategie wirkt weiterhin positiv im \n\nKanton Obwalden (Wirkungsbericht zur \n\nSteuerstrategie). \n\n9.1.2 \n\nFD \n\nDie Steuerdisparität unter den Gemeinden ist eng \n\ngehalten. Alle Gemeinden verfügen über eine Min-\n\ndestausstattung an finanziellen Ressourcen. \n\nFinanzkraft mind. 85 % Alle Gemeinden erreichen einen den Soll-\n\nwert von 85 %. Die höchste Steuerdisparität \n\nzwischen der Einwohnergemeinde mit der \n\ntiefsten, resp. der höchsten Steuerbelastung \n\nbeträgt 17,6 %. In der Zentralschweiz hat nur \n\nZug eine tiefere Steuerdisparität. \n\n\n\nErläuterungen zur Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 \n\nSeite 50 | 50 \n\nNr. \n\nDep. \n\nMassnahme Kostenschätzung \n\n(in 1000 Fr.)\n\nEffektive Kosten \n\n(in 1000 Fr.) Beurteilung Bemerkungen\n\n2015 2016 2017 2018 2015-2018 \n\n9.1.1.1 \n\nFD \n\n(alle) \n\nKonsolidierung und Aufgabenüberprüfung \n\n(KAP) durchführen und Entlastungsmass-\n\nnahmen schrittweise umsetzen \n\nIK 250 250 KAP-Massnahmen sind anzahlmässig \n\ngrösstenteils umgesetzt. Wichtige Eckpfeiler \n\n(Steuererhöhung, Anpassung Motorfahr-\n\nzeugsteuer sowie Reduktion IPV wurden \n\naber abgelehnt.  \n\nAus der Finanzstrategie 2027+ ist bereits \n\nein weiteres Programm zur Stabilisierung \n\nder Erfolgsrechnung aufgegleist. \n\nEK 150 Finanzielle Auswirkun-\n\ngen abhängig von Be-\n\nschlüssen zu KAP \n\n13 (Drittkosten) \n\nIR \n\n9.1.2.1 \n\nFD \n\nWirkung des innerkantonalen Finanzaus-\n\ngleichs prüfen und Optimierungsmass-\n\nnahmen umsetzen \n\nIK 20 19 Das Finanzausgleichsgesetz wurde totalre-\n\nvidiert und ist seit 1. Mai 2017 in Kraft. \nEK \n\nIR \n\n\n


name: Motion betreffend Steuerinformation der Gemeinden

text: \n\n


Anhang 2

text: \nGebäude\nKleinbaute\n\nAnbaute\n\na\n\na\n\na\n\nGebäudelänge der Anbaute bzw. Kleinbaute\n\nin den Dimensionen beschränkt\n\nnur Nebennutzflächen und \n\nFigur 2.4 und 2.5 Unterirdische Bauten, Unterniveaubauten\n\nAnteil über der Fassadenlinie\n\nUnterniveaubauten\n\nUnterirdische Bauten\n\nOberkante fertig Boden\n\nFassadenlinie\n\nhinausragenden UNB- Decke. \n\nzwischen massgebendem Terrain und der darüber\n\nHöhenunterschied, gemessen in der Fassadenflucht,\n\nder UNB\n\nzulässiges Durchschnittsmass für das Hinausragenb\n\nf\n\nUIB\n\nUNB\n\nf\n\nb\n\nUNB UNB\n\nb\n\nb\n\nb\n\nf\nb\n\nFassade 2\n\nFassade 4Fassade 3\n\nAnhang 2\n\nZu Ziffer 2: GEB˜UDE\n\nTreppe\n\nUIB\n\nUNB\n\nFassade 1\n\nSkizzen\n\nUNB\n\nFigur 2.1 - 2.3 Gebäude, Kleinbauten und Anbauten\n\n\n\nGebäude\n\nAnbaute\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 2\n\nZu Ziffer 3: GEB˜UDETEILE\n\nFigur 3.3 Projizierte Fassadenlinie\n\nGebäudeteil\n\nvorspringender\n\nprojizierte Fassadenlinie\n\nGebäudeteil\n\nrückspringender \n\nunbedeutend\n\n\n\nvorspringender Gebäudeteil\n\nmassgebendes Terrain\n\nFassadenflucht\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 3\n\nEbenes Gelände: (Fassadenlinie = projizierte Fassadenlinie)\n\nGeneigtes Gelände: (Fassadenlinie ? projizierte Fassadenlinie)\n\nFigur 3.1 bis 3.3 Fassadenflucht und Fassadenlinie\n\nFassadenlinie\n\nunbedeutend rückspringender Gebäudeteil\n\n\n\na\n\n< a\n\n > b \n\n < b \n\nFassadenabschnitt\n\nzugehöriger\n\nGebäudeteil\n\nvorspringender \n\nzulässiges Mass für die Tiefe vorspringender Gebäudeteile\n\nzulässiges Mass für die Breite vorspringender Gebäudeteile\n\nprojizierte Fassadenlinie\n\na\n\nb\n\nFigur 3.4  Vorspringende Gebäudeteile (Schnitt und Seitenansicht)\n\nzulässiges Mass für die Breite vorspringender Gebäudeteile\n\nzulässiges Mass für die Tiefe vorspringender Gebäudeteile \n\nb\n\na\n\na a\n\n< b\n\n< b< b\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 4\n\n> a\n\nFassadenabschnitt\n\nzugehöriger\n\nTeil des Gebäudes\n\nAnbaute oder \n\nTeil des Gebäudes\n\nAnbaute oder \n\nFassadenlängemassgebendes Terrain\n\n\n\nGebäudeteil\n\nrückspringender \n\na\n\n > b \n\nFA\n\na\n\n < b \n\nFA\n\n < a \n\nzugehöriger Fassadenabschnitt\n\nFassade\n\nFassadenlinie\n\na\n\nb\n\nFA\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 5\n\nFigur 3.5 Rückspringende und unbedeutend rückspringende Gebäudeteile\n\nGebäudeteil\n\nrückspringender \n\nunbedeutend\n\nzulässiges Mass für die Tiefe von unbedeutend rückspringenden Gebäudeteilen\n\nzulässiges Mass für die Breite von unbedeutend rückspringenden Gebäudeteilen\n\n > a \n\n\n\nFigur 4.1 und 4.2 Gebäudelänge, Gebäudebreite\n\nG\ne\nb\nä\nu\nd\ne\nb\nre\nit\ne\n\nGebäude\n\nGebäudelänge\n\nG\ne\nb\nä\nu\nd\ne\nb\nre\nite G\n\nebäudelänge\n\nFlächenkleinstes Rechteck\n\nFassadenlinie\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 6\n\nZu Ziffer 4: L˜NGENBEGRIFFE, L˜NGENMASSE\n\nGebäude\n\n\n\nder Dachkonstruktion\n\nHöchste Punkte \ntechnisch bedingte Dachaufbaute\n\nDachkonstruktion\n\nHöchste Punkte der \n\nTerrain unter der Firstlinie\n\ntiefster Punkt auf massgebendem\nmassgebendes Terrain\n\nTerrain unter der Dachfläche\n\ntiefster Punkt auf massgebendem \n\nTeil des massgebenden Terrains\n\nDachflächenbereich über dem tiefstgelegenen \n\nmassgebendes Terrain\n\nFirstlinie\n\nFigur 5.1 Gesamthöhe\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 7\n\nZu Ziffer 5: HÖHENBEGRIFFE, HÖHENMASS\n\nGesamthöhe h\n\nGesamthöhe h\n\nGesamthöhe h Gesamthöhe h\n\n\n\nFigur 5.2 Fassadenhöhe\n\nFassadenflucht\n\nFassadenlinie\n\nmassgebendes Terrain\n\nBrüstung\n\nBrüstung\n\ntechnisch bedingte Dachaufbaute\n\nmassgebendes Terrain\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 8\n\nOberkante Dachkonstruktion\n\nSchnittlinie Fassadenflucht mit\n\nfür Talfassade\n\nFassadenhöhe Fh \n\nfür Talfassade\n\nFassadenhöhe Fh\n\ngiebelseitige\n\nFassadenhöhe Fh\n\ntraufseitige\nfür Talfassade\n\nFassadenhöhe Fh\n\nfür Seitenfassade\n\nFassadenhöhe Fh\n\nFassadenhöhe Fh\n\ngiebelseitige\n\nfür Seitenfassade\n\nFassadenhöhe Fh\n\n\n\nFigur 5.3 Kniestockhöhe\n\nFigur 5.4  Lichte Höhe \n\nOberkante Dachfläche\n\nOberkante Dachkonstruktion\n\nOberkante Dachgeschossboden im Rohbau\n\nOberkante Dachkonstruktion\n\nSchnittpunkt Fassadenflucht / \n\nFassadenflucht\n\nLichte Höhe Geschosshöhe Lichte Höhe Geschosshöhe Lichte Höhe Geschosshöhe\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 9\n\nKniestockhöhe\n\n\n\nFigur 6.1 Geschosse und Geschosszahl\n\nDA\n\nAG\n\nDG\n\nVG\n\nUntergeschosse\n\nVollgeschosse\n\nDachgeschosse\n\nAttikageschosse\n\nDachaufbauten\n\nAGDG\n\nVG\n\nVG\n\nVG\n\nUG UG\n\nVG\n\nVG\n\nVG\n\nAG\n\n2. VG\n\n1. VG\n\n1. UG\n\n2. UG\n\nUG\n\n1. VG\n\n2. VG\n\n3. VG\n\nUntergeschosse\n\nVollgeschosse\n\nAttikageschosse\n\nDachaufbautenDA\n\nAG\n\nVG\n\nmassgebendes Terrain massgebendes Terrain\n\nmassgebendes Terrain\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 10\n\nZu Ziffer 6: GESCHOSSE\n\nDA\n\nDA\n\nUG\n\nUG\n\n\n\n a\n\n b\n\n c\n\nUG\n\nUIB\n\nb\n\nUG\n\nUG\n\nUGUIB\n\nUG\n\nc\n\nb\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 11\n\naa\n\nFigur 6.2 Untergeschosse \n\nFassadenlinie\n\nzulässiges Mass für vorspringende Gebäudeteile\n\ndas Hinausragen des UG\n\nzulässiges Durchschnittsmass für\n\nzulässiges Mass für Untergeschosse\n\nAnteil des Geschosses über der Fassadenlinie\n\nUntergeschoss\n\nUnterirdische Baute\n\n\n\nb\n\nd \n\nb\n\nb\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 12\n\nFigur 6.3 Dachgeschosse\n\nDachgeschossDachgeschoss\n\nDachgeschoss\n\nDachgeschoss\n\nDachgeschoss\n\nOberkante Dachkonstruktion\n\nSchnittpunkt Fassadenflucht / \n\nKniestockhöhe < bKniestockhöhe < b\n\nzulässiges Mass für die Kniestockhöhen von Dachgeschossen\n\nkleine Kniestockhöhe < bkleine Kniestockhöhe < b\n\nzulässiges Mass für die kleine Kniestockhöhe von Dachgeschossen\n\nzulässiges Mass für die grosse Kniestockhöhe von Dachgeschossen\n\nKniestockhöhe < b Kniestockhöhe < b\n\nzulässiges Mass für die Kniestockhöhen von Dachgeschossen\n\ngrosse Kniestockhöhe < dgrosse Kniestockhöhe < d\n\n\n\n< a\n\nFigur 6.4  Attikageschosse\n\nAttikageschoss\n\nVollgeschoss\n\nVollgeschoss Vollgeschoss\n\nVollgeschoss\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 13\n\na\n\nVollgeschossVollgeschoss\n\nder Fassade des darunterliegenden Vollgeschosses\n\ndes Attikageschosses gegenüber \n\nMinimales Mass für die Zurückversetzung\n\n> a\n\nVollgeschoss\n\nVollgeschoss\n\n\n\nA\n\nG\n\nFigur 7.1 - 7.3  Abstände und Abstandsbereiche\n\nMehrlängenzuschlag\n\nGrosser Grenzabstand und\n\nmG\n\nder Abstandsvorschrift \n\nBaulinie tritt an Stelle \n\nGrenzabstand\n\nGebäudeabstand\n\nmindestens einzuhaltender Gebäudeabstand\n\nmindestens einzuhaltender Grenzabstand\n\nBaulinie\n\nFassadenlinie\n\nParzellengrenze\n\nmindestens einzuhaltender Grenzabstand\n\nFassadenlinie\n\nAvAv\n\nAv\n\nAv\n\nFigur 7.4 bebaubarer Bereich und Baubereich\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 14\n\nZu Ziffer 7: ABST˜NDE UND ABSTANDSBEREICHE\n\nKleiner und grosser Grenzabstand\n\nG\n\nA\n\nmG\n\ngrosser Grenzabstand\n\nAv\n\nAv\n\nAv\n\nAv\n\nkleiner Grenzabstand\n\ngrosser Grenzabstand\n\nmindestens einzuhaltender Grenzabstand\n\nFassadenlinie\n\nkleiner Grenzabstand\n\nmit Mehrlängenzuschlag\n\nAbstandsvorschrift\n\nbebaubarer Bereich \n\nBaubereich\n\nBaulinie\n\nParzellengrenze\n\nder Abstandsvorschrift \n\nBaulinie tritt an Stelle \n\n\n\nBauzone\n\nGrundstücksfläche ausserhalb der\n\nflächen\n\nErschliessungs-\nF\ne\nin\n\ne\nrs\n\nc\nh\nli\ne\ns\ns\nu\nn\ng\n\nG\nro\n\nb\ne\nrs\n\nc\nh\nli\ne\ns\ns\nu\nn\ng\n\nG\nru\n\nn\nd\ne\nrs\n\nc\nh\nli\ne\ns\ns\nu\nn\ng\n\nanrechenbar z.T. anrechenbar nicht anrechenbar\n\nNutzungsziffer belegt sind.\n\n* Freihalteflächen und Grünflächen, soweit sie Bestandteil der Bauzonen und mit einer entsprechenden \n\nAnrechenbare Grundstücksfläche\n\nG\ne\nb\nä\nu\nd\ne\nfl\nä\nc\nh\ne\n\nA\nb\ns\nta\n\nn\nd\ns\nfl\nä\nc\nh\ne\nn\n\nH\na\nu\ns\nz\nu\nfa\n\nh\nrt\n\nG\nrü\n\nn\nfl\nä\nc\nh\ne\nn\n*\n\nF\nre\nih\n\na\nlt\ne\nfl\nä\nc\nh\ne\nn\n*\n\nGrundstücksfläche\n\nBauzone\n\nGrundstücksfläche innerhalb der\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 15\n\nZu Ziffer 8: NUTZUNGSZIFFERN\n\nFigur 8.1 Anrechenbare Grundstücksfläche\n\n\n\nFigur 8.3 Baumassenziffer\n\nGeschossflächen (GF)\n\nHNF\n\nKF\n\nHNF\n\nFF VF NNF\n\nHNF\n\nLuftraum\n\nKF\n\nHNFHNF\n\nBalkon\n\nFF\n\nHNFHNF\n\nVF\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 16\n\nGrundriss 1. Obergeschoss: Schnitt:\n\nmassgebendes Terrain Anteil angerechneter Volumen offener Gebäudeteile\n\nFigur 8.2 Geschossflächenziffer\n\nKF\n\nKeller\n\nWohnenEstrich\n\n\n\nFigur 8.4 Anrechenbare Gebäudefläche\n\na\n\nVordach\nVordach\n\na\n\nGebäude\n\nKleinbaute\n\nAnbaute\n\nGebäude\n\nIVHB - Anhang 2: Skizzen Seite 17\n\nprojizierte Fassadenlinie\n\nanrechenbare Gebäudefläche\n\nzulässiges Mass für vorspringende Gebäudeteile\n\nGebäudeteil\n\nrückspringender\n\nunbedeutend\n\nGebäudeteil\n\nvorspringender\n\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-2.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-3.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-4.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-5.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-6.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-7.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-8.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-9.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-10.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-11.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-12.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-13.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-14.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-15.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-16.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5_Seite-17.pdf\n\tAnhang2_komplett_Deutsch_A5\n\n\n