VSZ Jahresbericht 2014

text: \nGESCHÄFTSBERICHT 2014\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 2\n\n\t 3 \t Vorwort\n\t 4 \t Führerausweise\n\t 5 \t Verkehrszulassungen\n\t 6 \t Technische Prüfungen\n\t 8 \t Administrativmassnahmen im Strassenverkehr\n\t 9 \t Verschiedene Aufgaben\n\t10 \t Corporate Governance\n\t12 \t Mitarbeitende\n\t13 \t Starke Partner\n\t14 \t Jahresrechnung\n\t17\t Gewinnverwendung\n\t18 \t Bericht der Revisionsstelle\n\t19 \t Leistungszahlen 2014\n\nINHALT\n\nHerausgeber \t Verkehrssicherheitszentrum OW/NW\nGestaltung\t Werbung Kiser GmbH, Sachseln\nBilder \t Daniel Reinhard, Sachseln\nDruck\t GfK Hergiswil\n\nIMPRESSUM\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 3\n\nDas Verkehrssicherheitszentrum OW/NW ist offen für Neuerungen und will die neuen Techno- \nlogien sinnvoll einsetzen. Seit Anfang 2014 werden im VSZ OW/NW die Fahrzeuge nicht mehr \nmit einem umfangreichen Prüfungsprotokoll auf Papier abgenommen, sondern mit einem  \nTablet, welches der Experte bei sich hat. Die Bremsen, das Fahrwerk, der Motor etc. werden \nwie früher geprüft. Der Experte kann jetzt aber seine Ergebnisse und die allfälligen Mängel \ndirekt im Tablet  eingeben. Mit seinem Tablet kann der Verkehrsexperte auch Handnotizen \noder Fotos machen. Am Schluss wird gleich die Rechnung ausgedruckt und ausgehändigt. Das  \nspart viel Aufwand, Kosten und eine Menge Papier. Die elektronischen Prüfberichte werden \nautomatisch generiert und archiviert. Für die Fahrzeugprüfungen stehen den Experten die \ngleichen Zeiten zur Verfügung. \n\nWie schon in den letzten Jahren stieg der motorisierte Verkehr weiter an. Der Motorfahrzeug-\nbestand ( inkl. Mofas ) in den Kantonen Obwalden und Nidwalden hat um fast 2% auf 72‘308 \nFahrzeuge zugenommen. Der Rückstand bei den periodischen Fahrzeugprüfungen konnte um  \n1‘735 Einheiten reduziert werden. Bei den Schiffsprüfungen stieg der Rückstand um 268 Ein- \nheiten. Bei den praktischen Motorfahrzeug-Führerprüfungen hat sich in den letzten Jahren \ndie Anzahl Prüfungen kaum verändert. Im Bereich der Administrativmassnahmen wurden dem  \nVSZ OW/NW 2‘436 Polizeirapporte zur weiteren Beurteilung zugestellt. Dies sind 66 Rappor-\ntierungen weniger als im Vorjahr.\n\nDie Bilanz und die Erfolgsrechnung präsentieren sich im Jahr 2014 positiv. Es konnte ein Um- \nsatz von CHF 5.8 Mio. erreicht werden. An die Kantone Obwalden und Nidwalden wurden \nCHF 21.7 Mio. Motorfahrzeug- und Schiffssteuern weitergeleitet. Das gute Rechnungsergebnis \nermöglichte Abschreibungen von CHF 167‘000. Der Gewinn beträgt CHF 268‘374. Für die  \nErneuerungen von technischen Anlagen, Software und Mobiliar wurden Investitionen in der \nHöhe von CHF 77‘700 getätigt. \n\nMit Erich von Holzen, Ennetbürgen, konnte der freigewordene Sitz im Verwaltungsrat per \n1. Juli 2014 neu besetzt werden. Der Vorgänger, Carlos Rieder, ist per Ende der Amtsdauer \nausgetreten.\n\nWir danken unseren Mitarbeitenden für ihren grossen Einsatz im vergangenen Jahr. Die Reak- \ntionen der Kunden beweisen, dass die Mitarbeitenden eine hohe Kundenfreundlichkeit und \ngrosse Flexibilität zeigen. Ein herzliches Dankeschön auch an unsere Kunden, Geschäftspartner  \nund Behörden für das entgegengebrachte Vertrauen. Gemeinsam mit ihnen freuen wir uns \nauf die Zusammenarbeit auch im neuen Jahr.\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM OW/NW\nVerwaltungsrat und Geschäftsleitung \n\nMarianne Blättler\t\t\t\t             \t Cyrill Omlin\nVerwaltungsratspräsidentin\t\t                 \tGeschäftsführer\t\n\nVORWORT\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 4\n\nFührerzulassungen\n\nIm Jahr 2014 haben in den Kantonen Obwalden und Nidwalden 3‘079 Personen ein Gesuch \num Erteilung eines Lernfahrausweises gestellt. Bei den Führerkategorien A ( Motorrad ) und \nB ( Personenwagen ) wird nach erfolgreichem Abschluss der Führerprüfung ein Führerausweis \nauf Probe ( FAP ) ausgestellt. Dieser hat eine Gültigkeit von drei Jahren. In dieser Zeitspanne  \nsind zwei Weiterausbildungskurse ( WAB) zu absolvieren. Danach wird auf Antrag der Neu- \nlenkerinnen und -lenker der unbefristete Führerausweis in Kreditkartenformat ( FAK ) ausge-\nstellt. Im Jahr 2014 wurden total 6‘227 Führerausweise abgegeben.\n\nTheoretische Führerprüfungen\n\nDie theoretische Führerprüfung für alle Kategorien wird in den drei Landessprachen Deutsch, \nFranzösisch und Italienisch angeboten. Sie wird mit Tablets abgelegt und kann gegen Voran- \nmeldung am Standort Stans absolviert werden. Im Jahr 2014 haben 1‘195 Kandidatinnen und  \nKandidaten die Basistheorieprüfung absolviert, 79 Prozent haben die Prüfung im ersten Anlauf  \nbestanden. Diese Basistheorieprüfung wird für die Führerkategorien A und B als Grundlage \nbenötigt, damit ein Lernfahrausweis abgegeben werden kann. Für die Lernfahrausweise der \nKategorie C ( Lastwagen ), D (Car ) sowie BPT ( Taxi ) müssen zusätzliche theoretische Prüfungen \nabsolviert werden. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1‘751 theoretische Führerprüfun-\ngen dieser Kategorien absolviert, 75 Prozent haben die Prüfung im ersten Anlauf bestanden.\n\nPraktische Führerprüfungen\n\nNachdem die Gesuchseingänge zur Erteilung eines Lernfahrausweises sowie die theoretischen \nFührerprüfungen sich plafoniert haben, nehmen auch die praktischen Führerprüfungen nicht \nweiter zu. Im Jahr 2014 beurteilten die Verkehrsexperten des VSZ OW/NW 2‘022 praktische \nFührerprüfungen, davon 1‘197 Prüfungen der Kategorie B. Die Durchfallquote bei der ersten \npraktischen Führerprüfung über alle Kategorien liegt bei rund 28 Prozent, diejenige der Kate-\ngorie B sogar bei 36 Prozent. Dies entspricht in etwa dem schweizerischen Durchschnitt. Seit \ndem 1. September 2009 ist die Chauffeurzulassungsverordnung (CZV ) in Kraft. Der Fähigkeits- \nausweis, auch «Ausweis 95» und im Ausland «Fahrerqualifizierungsnachweis » genannt, wird \nals separate Karte in Ergänzung zum Führerausweis in Kreditkartenformat ausgestellt. Der  \nFähigkeitsausweis ist fünf Jahre gültig. Um erneut einen Fähigkeitsausweis zu erhalten, müssen  \ninnerhalb dieser Zeitspanne fünf Weiterbildungstage nachgewiesen werden. Den Fähigkeits-\nausweis benötigen Carchauffeusen und Carchauffeure für den berufsmässigen Personentrans-\nport sowie Lastwagenfahrerinnen und Lastwagenfahrer für den Gütertransport.\n\nFÜHRER-\nAUSWEISE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 5\n\nEntwicklung Fahrzeugbestand in Obwalden und Nidwalden \n\nUnter dem Begriff Fahrzeugbestand werden sämtliche Fahrzeuge, vom LKW bis zum Mofa, gezählt. \nDie Anzahl Fahrzeuge in den Kantonen Obwalden und Nidwalden ist kontinuierlich angestiegen. Im \nKanton Obwalden betrug der Zuwachs in den letzten zehn Jahren 8‘272 Fahrzeuge, im Kanton Nid-\nwalden 7‘372 Fahrzeuge. 2014 wurden in beiden Kantonen total 1‘394 Fahrzeuge mehr registriert, \nim Vorjahr deren 3‘656. Der Anstieg lässt sich durch Neuzuzüger, Firmendomizilierungen, gute Finan- \nzierungsmöglichkeiten und durch eine vermehrte Anschaffung von Zweitfahrzeugen erklären.\n\nEntwicklung Schiffsbestand in Obwalden und Nidwalden\n\nDer Schiffsbestand hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert. Dies hängt damit zusammen,  \ndass die Neuzulassung eines Schiffes nur möglich ist, wenn ein bewilligter Standplatz auf dem Land \noder im Wasser vorgewiesen werden kann. Die Kontingente an Bootsplätzen auf dem Vierwaldstätter- \nsee sind nahezu ausgeschöpft. Aktuell sind im Kanton Obwalden 1‘190 und im Kanton Nidwalden \n1‘990 Schiffe zugelassen.\n \n\nVERKEHRS-\nZULASSUNGEN\n\n2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013          2014 \n\n                      Kanton Obwalden                             Kanton Nidwalden\n\n \n\n45´000 \n\n40´000\n\n35´000\n\n30´000\n\n25´000\n\n20´000\n\n  \n\nEntwicklung Fahrzeugbestand Kantone OW und NW\n\n2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013          2014 \n\n                      Kanton Obwalden                             Kanton Nidwalden \n\n \n\n2´200\n\n2´000\n\n1´800\n\n1´600\n\n1´400\n\n1´200\n\n1´000\n\n800\n\n \n\nEntwicklung Schiffsbestand Kantone OW und NW\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 6\n\nTECHNISCHE\nPRÜFUNGEN\n\n2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013          2014 \n\n \n\n \n\n \n\n17´500\n\n15´000\n\n12´500\n\n10´000\n\n7´500\n\n5´000\n\n2´500\n\nFahrzeugprüfungen im Kanton OW\n\n2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013          2014 \n\n                         geprüfte Fahrzeuge                              Rückstand Fahrzeugprüfungen\n\n \n\n \n\n20´000\n\n17´500\n\n15´000\n\n12´500\n\n10´000\n\n7´500\n\n5´000\n\n2´500\n\nFahrzeugprüfungen im Kanton NW\n\nFahrzeugprüfungen\n\nDie Anzahl der möglichen Fahrzeugprüfungen richtet sich in den Prüfhallen OW und NW nach  \nder Personalgrösse und den vorhandenen Prüfplätzen. Im Berichtsjahr waren im VSZ OW/NW  \ndreizehn Verkehrsexperten im Einsatz, die auf insgesamt zwölf Prüfplätzen Fahrzeuge kontrol- \nlierten. Im Jahr 2014 haben sie 22‘463 Fahrzeuge auf ihre Verkehrssicherheit geprüft. Pro Jahr  \nmüssen ca. 26 Prozent (5‘928 Fahrzeugeinheiten) der vorgeführten Fahrzeuge zu einer zusätz- \nlichen Nachkontrolle aufgeboten werden, weil zum Teil erhebliche Mängel zu beanstanden sind.  \nDie Fahrzeugprüfungen finden in den modern eingerichteten Prüfhallen der Standorte Sarnen \nund Stans statt. Vereinzelte Fahrzeugarten wie landwirtschaftliche Fahrzeuge und Schiffe werden  \nvor Ort geprüft. Analog zur EU führte die Schweiz ab Juli 2012 CO2-Emissionsvorschriften für \nneue Personenwagen ein. Wenn die CO2-Emissionen pro Kilometer den Zielwert überschreiten,  \nwird eine Sanktion fällig. Diese Vorschrift wie auch der tiefe Euro führten im Berichtsjahr zu \nzusätzlichen 1‘068 Fahrzeugprüfungen für die Erstimmatrikulation in der Schweiz.\n\nRückstand Fahrzeugprüfungen\n\nPersonenwagen werden in einem Kontroll-Rhythmus von 4-3-2-2 Jahren zur periodischen Kont- \nrolle aufgeboten. Durch den anwachsenden Fahrzeugbestand erhöht sich die jährliche Anzahl \nFahrzeugprüfungen. Zusätzlich verzeichnet das VSZ OW/NW vermehrt Prüftermine für Direkt-\nimportfahrzeuge, deren Prüfungen viel aufwendiger sind. Im Jahr 2014 konnte der Rückstand an  \nFahrzeugprüfungen in den Kantonen Obwalden und Nidwalden um 1‘735 Fahrzeugeinheiten \ngesenkt werden. Das bedeutet, dass aktuell 14 Prozent der immatrikulierten Fahrzeuge dem \nentsprechenden Prüfintervall nachhinken. Der Rückstand an Fahrzeugprüfungen ist im normalen  \nRahmen und eine wichtige Kennzahl für die Steuerung der Arbeitsauslastung des VSZ OW/NW.\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 7\n\n \n\n900\n\n800\n\n700\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\n \n\n \n\n800\n\n700\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\nPrüfungen in der Schifffahrt\n\nZwei Verkehrsexperten des VSZ OW/NW verfügen über eine Zusatzausbildung als Schiffs-\nexperte. Sie sind berechtigt, die Schiffsführer- und die Schiffsprüfungen abzunehmen. Die\nSegelprüfungen werden von zwei privaten Experten abgenommen. Die Anzahl der Prüfungs-\nAbsolventinnen und -Absolventen entspricht nahezu der Anzahl der Neuimmatrikulationen  \nvon Schiffen. Im Jahr 2014 wurden total 190 Schiffsführerprüfungen bewertet, wobei 82 \nProzent der Kandidatinnen und Kandidaten die Prüfung im ersten Anlauf bestanden haben.  \nIm Berichtsjahr hat das VSZ OW/NW erneut auch Schiffsführerprüfungen während der  \nWintermonate abgenommen.\n\nSchiffsprüfungen und Rückstände Schiffsprüfungen\n\nSchiffsprüfungen werden jeweils zwischen März und Oktober abgenommen und finden immer \nim Wasser statt. Der Schiffsexperte begibt sich hierzu an bestimmte Abnahmeorte am See. Die  \nSchiffsprüfung umfasst die Kontrolle der Funktionen der betriebs- und sicherheitsrelevanten \nBauteile. Im Jahr 2014 wurden 879 Schiffe periodisch geprüft. Der Rückstand der zu prüfenden  \nSchiffe betrug Ende Jahr 663 Schiffe.\n\n2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013          2014 \n\n \n\n900\n\n800\n\n700\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\nSchiffsprüfungen im Kanton OW\n\n2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012          2013          2014  \n\n                       geprüfte Schiffe                            Rückstand Schiffsprüfungen\n\nSchiffsprüfungen im Kanton NW\n\n \n\n \n\n800\n\n700\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\nTECHNISCHE\nPRÜFUNGEN\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 8\n\nAdministrativmassnahmen in Obwalden und Nidwalden\n\nDas VSZ OW/NW  ist für die für die Administrativmassnahmen im Strassenverkehr der  Kantone  \nOb- und Nidwalden zuständig. \nEine Verkehrsregelverletzung zieht normalerweise zwei Verfahren nach sich. Im Strafverfahren  \nentscheidet der Richter ( im Kanton des Begehungsortes ) über die Höhe der Busse. Im Adminis- \ntrativverfahren entscheidet in den Kantonen Obwalden und Nidwalden ( Wohnort des Fahrzeug- \nlenkers ) das VSZ OW/NW  über die Anordnung einer Administrativmassnahme. Die Fälle werden  \nbeurteilt und in sogenannte leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlungen eingestuft.  \nBei einem getrübten fahrerischen Leumund wird die Entzugsdauer nach dem Kaskadensystem \nentsprechend verlängert. Eine begründete berufliche Angewiesenheit kann zu einer Reduktion \nder Führerausweis-Entzugsdauer führen. Die gesetzliche Mindestentzugsdauer darf jedoch in \nkeinem Fall unterschritten werden.\nIm Jahr 2014 sind dem VSZ OW/NW  2‘436 Polizeirapporte zur weiteren Beurteilung zugestellt  \nworden. Ungefähr drei Viertel (1‘698 ) der eingegangenen Polizeirapporte führten zu einer Ver- \nwarnung, zu einem Entzug des Führerausweises, zu einer Aberkennung des Rechts von einem \nausländischen Führerausweis in der Schweiz Gebrauch zu machen, oder zu einer weiteren  \nAdministrativmassnahme.\nEnde Jahr 2014 waren in verschiedenen Stadien noch 295 Administrativmassnahmen pendent.  \nDie meisten dieser Fälle (168 ) betreffen ungeklärte Schuldfragen. Vermehrt ist bei diesen unge- \nklärten Schuldfragen der Entscheid der zuständigen Staatsanwaltschaft bzw. der rechtskräftige  \nStrafbefehl abzuwarten. Dies ist in vielen Fällen der Grund für die Verzögerung des Administ-\nrativverfahrens. Müssen umfangreiche verkehrsmedizinische und / oder verkehrspsychologische  \nAbklärungen getroffen werden, muss von den Betroffenen vorgängig ein Kostenvorschuss bei  \nder entsprechenden Institution geleistet werden. Solange dieser Kostenvorschuss nicht bezahlt  \nwird, behält der vorsorgliche Führerausweisentzug bzw. der Sicherungsentzug nach wie vor \nseine Gültigkeit.\nBei den restlichen eingegangenen Polizeirapporten (443 ) wurden keine Administrativmassnah- \nmen erlassen. Dies aufgrund der Einstellung des Strafverfahrens durch die zuständige Staats- \nanwaltschaft infolge Schuldlosigkeit oder Mangel an Beweisen oder grösstenteils, wenn auf \neine Administrativmassnahme verzichtet wird. Letzteres ist der Fall, wenn der Fahrzeuglenker \nnur ein besonders leichtes Verschulden trifft und wenn durch die Verletzung von Verkehrsre-\ngeln eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen wurde.\nBei 636 Fahrzeuglenkern musste infolge Nichtbeachtung der signalisierten Höchstgeschwindig- \nkeit eine Verwarnung, ein Führerausweisentzug oder eine Aberkennung ausgesprochen werden. \nBei 138 Personen wurde infolge Führen eines Fahrzeuges in angetrunkenem Zustand ( FiaZ ) eine  \nVerwarnung, ein Führerausweisentzug oder eine Aberkennung erlassen. In 141 Fällen führte \neine Unaufmerksamkeit oder das Missachten des Vortritts zu einem Administrativverfahren. Gegen \nausländische Fahrzeuglenker wurden 230 Administrativmassnahmen ausgesprochen. Weitere \nGründe waren: Fahren unter Drogen- oder Medikamenteneinfluss, Fahren ohne Ausweis, Miss- \nachten von Auflagen, gefährliches Überholen usw.\nIm Jahr 2014 wurden beim VSZ OW/NW  27 Einsprachen gegen eine Administrativmassnah-\nme ( z.B. Entzug, Verwarnung ) eingereicht. Acht der eingereichten Einsprachen wurden an \ndas Verwaltungsgericht weitergezogen. Drei dieser Fälle sind noch pendent. Beim Bundesge-\nricht wurde im Jahr 2014 keine Beschwerde eingereicht.\n\nADMAS\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 9\n\n \n\nFür die Sonderbewilligungen zum Befahren der Nationalstrassen ist die Schadenwehr Gotthard \n(ASTRA) zuständig. für Kantonsstrassen das VSZ OW/NW. Insgesamt wurden im Jahr 2014 \ndurch das VSZ OW/NW noch 322 Streckenabklärungen für das ASTRA vorgenommen oder ge- \nprüft und 1‘446 Sonderbewilligungen für das kantonale Strassennetz erteilt.\nDie Anzahl der Entzugsverfügungen für Kontrollschilder hat im Berichtsjahr zugenommen. Im \nvergangenen Jahr mussten 1‘029 Kontrollschilderentzugsverfügungen infolge Nichtzahlung der  \nobligatorischen Haftpflichtversicherung, Nichtzahlung von Steuern und Gebühren oder Nicht- \nvorführen des Fahrzeuges geschrieben werden. Davon musste in 154 Fällen eine polizeiliche  \nBriefzustellung erfolgen. In 147 Fällen wurde ein Entzugsauftrag an die Kantonspolizei weiter-\ngeleitet. \nMit 3‘862 Fällen sind die medizinischen Kontrollaufgebote für Fahrzeuglenker über 70 Jahre \nsowie für Berufschauffeusen und -chauffeure steigend.\n\n \n\nVERSCHIEDENE\nAUFGABEN\n\n<  20\n\n21-30\n\n31-40\n\n41-50\n\n51-60\n\n61-70\n\n> 70\n2014      \n\n      \n2013      \n\n      \n2012      \n\n      \n 2011      \n\n196\n60\n\n125\n137\n\n124\n\n65\n\n43\n\n15563\n\n129\n\n128\n\n126\n\n73\n\n43\n\n145\n50\n\n119\n127\n\n102\n\n37\n\n20\n\n145\n39\n\n109\n\n108\n\n96\n\n35\n\n23\n\nVerwarnung\n\n1 Mt.\n\n2 Mt.\n\n3 Mt.\n\n4 -11 Mt.\n\n12 - 60 Mt.\n\nunbefriste\nt\n\n2014      \n      \n\n2013      \n      \n\n2012      \n      \n\n 2011      \n\n172\n267\n\n0\n59\n\n32\n\n8\n90\n\n162\n\n361\n\n1 82\n\n36\n\n6\n67\n\n153\n\n251\n\n2 73\n\n43\n\n9\n56\n\n134\n\n235\n\n3 63\n\n26\n\n14\n76\n\nVerwarnung\n\n1 Mt.\n\n2 Mt.\n\n3 Mt.\n\n4 -11 Mt.\n\n12 - 60 Mt.\n\nunbefriste\nt\n\n2014      \n      \n\n2013      \n      \n\n2012      \n      \n\n 2011      \n\n193\n267\n\n1 164\n\n52\n\n19\n105\n\n174\n\n327\n\n2\n212\n\n71\n\n10\n86\n\n290\n325\n\n2\n\n326\n\n87\n\n16\n68\n\n259\n\n406\n\n5\n158\n\n75\n\n25 85\n\n<  20\n\n21-30\n\n31-40\n\n41-50\n\n51-60\n\n61-70\n\n> 70\n2014      \n\n      \n2013      \n\n      \n2012      \n\n      \n 2011      \n\n228\n52\n\n187\n194\n\n167\n\n65\n\n53\n\n207\n51\n\n166\n196\n\n151\n\n71\n\n36\n\n310\n\n55 227\n228\n\n166\n\n74\n\n52\n\n246\n\n72 221\n\n214\n\n162\n\n59\n\n39\n\nMassnahmen inkl. Verwarnungen nach Alter im Kanton Obwalden\n\nMassnahmen inkl. Verwarnungen nach Alter im Kanton Nidwalden\n\nMassnahmen nach Dauer im Kanton Obwalden\n\nMassnahmen nach Dauer im Kanton Nidwalden\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 10\n\nVorbemerkung \n\nUnter «Corporate Governance» ist die Gesamtheit an Grundsätzen und Regeln zu verstehen,\nwelche die Gestaltung der Organisation, das Verhalten und die Transparenz auf oberster\nUnternehmensebene reguliert, damit ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Geschäfts-\nleitung und dem Verwaltungsrat als Aufsichts- und Kontrollorgan sichergestellt wird.\n\nKapitalstruktur \n\nDas Gesellschaftskapital des VSZ OW/NW besteht aus einem Dotationskapital von je \nCHF 500’000 der Kantone Obwalden und Nidwalden. Dieses Kapital wurde dem VSZ\nOW/NW im Rahmen der Vereinbarung über ein Verkehrssicherheitszentrum der Kantone \nObwalden und Nidwalden (Vereinbarung VSZ OW/NW) zur Verfügung gestellt. Es wurde \nbisher nicht beansprucht.\n\nVerwaltungsrat\n\nMitglieder des Verwaltungsrates\n\nDer Verwaltungsrat besteht aus fünf Mitgliedern. Die beiden Kantonsregierungen wählen je\nzwei Mitglieder pro Kanton und auf Antrag der vier Mitglieder eine Präsidentin oder einen\nPräsidenten. Die aktuelle Amtsdauer dauert vom 1. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2018. Der\nVerwaltungsrat setzt sich aus folgenden Personen zusammen:\n\n\tMarianne Blättler \t �1957, Hergiswil, Mitglied und Präsidentin seit 2002; Betriebsöko-\nnomin FH, Interessenbindungen: Inhaberin und Geschäftsführerin \nUnternehmensberatung Marianne Blättler GmbH.\n\n\t Patrick Imfeld  \t� 1966, Sarnen, Mitglied und Vizepräsident seit 2013; dipl. Bankfach-\nexperte, Interessenbindungen: Mitinhaber und Geschäftsführer Imfeld  \n& Ettlin Treuhand GmbH, Kerns.\n\n\t Hans Wallimann \t� 1953, Giswil, Mitglied seit 2002; Finanzdirektor des Kantons Ob- \nwalden, Interessenbindungen: Präsident Informatikkommission OW.\n\n\t Beppi Dillier  \t �1956, Sarnen, Mitglied seit 2002; Unternehmer, Interessenbindun- \ngen: Vorstandsmitglied des Autogewerbeverbandes der Schweiz  \n(AGVS), Sektion Zentralschweiz, VR-Mitglied der Dillier Holding AG.\n\n\t Carlos Rieder  \t� 1960, Luzern, Mitglied seit 2002; Prof. Dipl. El.-Ing. FH, Unternehmer, \nInteressenbindungen: Inhaber isec ag, Luzern, VR-Mitglied Pneu- \nmatikhaus AG, Luzern. Austritt per 30. Juni 2014.\n\n\t Erich von Holzen   \t�1965, Ennetbürgen, Mitglied seit 01. Juli 2014; Betriebsökonom \nlic.rer.pol., Inhaber und Geschäftsführer Ervon AG, betriebswirt-\nschaftliche Beratungen, Ennetbürgen, Verwaltungsrat Dybuster AG, \nTherapie-Software gegen Lernschwächen, Zürich, Landrat.\n\n      \n\nCORPORATE\nGOVERNANCE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 11\n\nInterne Organisation\n\nDer Verwaltungsrat ist das oberste Organ des VSZ OW/NW. Die Aufgaben des Verwaltungs-\nrates und die Zeichnungsberechtigung sind in der Geschäftsordnung geregelt. Der Ver- \nwaltungsrat legt die Strategien und die Grundsätze der Organisation fest. Zusätzlich wählt\ner den Geschäftsführer und weitere Mitglieder der Geschäftsleitung. In der Regel finden\njährlich sechs bis sieben Sitzungen statt.\n\nKompetenzregelung  \nzwischen Verwaltungsrat und Geschäftsleitung\n\nDie Geschäftsleitung bzw. der Geschäftsführer ist für die operative Geschäftsführung des\nVSZ OW/NW und den Vollzug der Beschlüsse des Verwaltungsrates zuständig. Aufgaben \nund Kompetenzen sind in der Geschäftsordnung festgelegt.\n\nInformations- und Kontrollinstrumente  \ngegenüber der Geschäftsleitung\n\nDer Verwaltungsrat lässt sich alle vier Monate ausführlich über den Geschäftsgang informieren.  \nIm Jahr 2014 wurde das interne Kontrollsystem ( IKS ) erarbeitet und eingeführt.\nDie Präsidentin des Verwaltungsrates hat im Rahmen ihrer aktiven Mandatstätigkeit jederzeit\nEinsicht in alle relevanten Unternehmensinformationen.\n \n\nEntschädigungen\n\nDer Verwaltungsrat legt die Entschädigungen selber fest. Die ordentlichen Entschädigungen\nan alle Mitglieder des Verwaltungsrates (Honorar und Sitzungsgeld) betrugen CHF 48‘600.\nDie höchste ordentliche Entschädigung ging an die Präsidentin des Verwaltungsrates mit\nCHF 18‘560. Daneben wurde an die Mitglieder des Verwaltungsrates für verschiedene zusätz- \nliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit diversen Projekten ein Betrag von CHF 6‘844 \nausbezahlt. Verwaltungsratshonorare von Mitgliedern des Regierungsrates werden an die \nStaatskasse überwiesen.\n\nMitglieder der Geschäftsleitung\n\nDie Geschäftsleitung setzt sich per 31. Dezember 2014 aus folgenden Personen zusammen:\n\n\t Cyrill Omlin \t�� 1973, Sachseln, Geschäftsführer; Automobildiagnostiker mit eidg. \t\nDiplom, Technischer Kaufmann mit eidg. Diplom, keine Interessen-\nbindungen.\n\n\t Reto Britschgi\t� 1977, Sachseln, Leiter Verkehrszulassung; Verkaufskoordinator mit \neidg. Diplom, Technischer Kaufmann mit eidg. Diplom, keine Interes-\nsenbindungen.\n\nCORPORATE\nGOVERNANCE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 12\n\nCORPORATE\nGOVERNANCE\n\nPersonalbestand / Stellenprozente\n \nDas VSZ OW/NW beschäftigt 37 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit gesamthaft 32.4 Vollzeitstellen. \nZusätzlich bildet das VSZ OW/NW 3 Lernende im kaufmännischen Bereich aus.\n\nDer Personalbestand setzte sich im Jahresdurchschnitt wie folgt zusammen:\n\nAdministration und Buchhaltung\t 360 Stellenprozente\nAdministrativmassnahmen im Strassenverkehr\t 300 Stellenprozente\nVerkehrszulassung\t 1330 Stellenprozente\nVerkehrsprüfungen\t 1250 Stellenprozente\nAuszubildende \t 3 Auszubildende ohne Dauerzuteilung\n\nMITARBEITENDE\n\nRevisionsstelle\n\nGemäss der Vereinbarung VSZ OW/NW bestimmen die beiden Kantonsregierungen die\nRevisionsstelle. Die Leitung der Revision obliegt der Finanzkontrolle Nidwalden in Zusam-\nmenarbeit mit der Finanzkontrolle Obwalden.\n\nRegierungsrat  \n\nDer Regierungsrat hat die Oberaufsicht und genehmigt den jährlichen Geschäftsbericht\nund, gestützt auf den Revisionsbericht, die Jahresrechnung des VSZ OW/NW. \n\nIGPK   \n\nJeder Vereinbarungskanton stellt zwei Vertreter aus dem Kantonsparlament. Diese Interpar-\nlamentarische Geschäftsprüfungskommission ( IGPK ) erstellt zuhanden der beiden Kantons-\nparlamente einen Bericht und stellt Antrag zur Genehmigung des Geschäftsberichtes und \nder Jahresrechnung sowie zur Entlastung der verantwortlichen Organe.\n\nDie IGPK ist bis 30. Juni 2018 gewählt und setzt sich wie folgt zusammen:\n\n\t Kantonsrat OW   \t�Willy Fallegger, Alpnach Dorf, Präsident, ( bis 30. Juni 2014 )\n\t\t  Seppi Hainbuchner, Engelberg \n\t\t  Hubert Schumacher, Sarnen (gewählt ab 01. Juli 2014 )\n\t Landrat NW  \t� Pius Furrer, Ennetbürgen  \n\nRuedi Waser-Niederberger, Stansstad ( bis 30. Juni 2014 )\n\t\t  Rudolf Wanzenried, Buochs ( gewählt ab 01. Juli 2014 )\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 13\n\nSTARKE \nPARTNER\n\nDas VSZ OW/NW schätzt die aktive und enge Zusammenarbeit mit seinen verschiedenen \nPartnern sehr. Das Verhältnis ist geprägt von Respekt, Fairness und gegenseitigem Vertrauen.\n\nMit den Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern arbeitet das VSZ OW/NW im Rahmen der \nAusbildung der Fahrschülerinnen und Fahrschüler sehr eng zusammen. Praktisch täglich gilt \nes mit ihnen Führerprüfungstermine und Schiffsführerprüfungstermine zu koordinieren oder \nFührerprüfungen abzunehmen. Zur Förderung des informellen und fachlichen Austausches \nwerden sämtliche Fahrlehrer jährlich zu einer Informationsveranstaltung eingeladen und in \nregelmässigen Abständen auditiert.\n\nAuch mit den Vertrauensärzten arbeitet das VSZ OW/NW eng zusammen. Die Ärzte wickeln \nfür das VSZ OW/NW die medizinischen Kontrolluntersuchungen ab. Zu diesen Untersuchungen \nwerden Inhaber von Führerausweisen der Kategorien C und D, Fahrlehrer und Schiffsführer sowie  \nPersonen über 70 Jahre aufgeboten. Die Untersuchungsintervalle sind je nach Alter oder Fahr- \nzeugkategorie von unterschiedlicher Regelmässigkeit. Das VSZ OW/NW organisiert auch perio- \ndisch Weiterbildungskurse für die Vertrauensärzte im verkehrsmedizinischen Bereich.\n\nDie Parlamente und Regierungen beider Kantone sind wichtige Partner für das VSZ \nOW/NW. Sie bestimmen die Rahmenbedingungen, innerhalb derer das VSZ OW/NW eigen-\nverantwortlich agieren kann.\n \nDie Kantonspolizei Obwalden und die Kantonspolizei Nidwalden setzen sich wie das \nVSZ OW/NW für die Verkehrssicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmer ein. Unsere Zusammen- \narbeit ist sehr gut.\n\nDie Versicherungsgesellschaften unterstützen uns mit den elektronischen Versicherungs-\nnachweisen. Damit kann das Fahrzeuggeschäft effizient abgewickelt werden.\n \nMit den Garagisten der Kantone Obwalden und Nidwalden pflegt das VSZ OW/NW \neinen partnerschaftlichen Umgang. Die gegenseitige Unterstützung ist selbstverständlich, sei \ndies im beinahe täglichen Kontakt in der Verkehrszulassung, am Schalter, in der Prüfhalle oder  \nbei telefonischen Auskünften.\n\nDie Vereinigung aller Strassenverkehrsämter (asa ) ist für uns als Dienstleister im Stras-\nsenverkehr ein wichtiger Partner. Wir pflegen mit ihnen einen engen Kontakt und profitieren \nund unterstützen uns gegenseitig in nationalen Projekten.\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 14\n\nJAHRESRECHNUNG\n\n \n\nAktiven\n\n in CHF Rechnung 2014 Rechnung 2013 Abweichung\n\nFlüssige Mittel 884‘431 998‘718 – 114‘287  \n\nGuthaben 549‘567 455‘401 94‘166 \n\nAktive Rechnungsabgrenzungen 38‘701 32‘337 6‘364\n\nTotal Umlaufvermögen 1‘472‘699 1‘486‘456 –13‘757\n\nSachanlagen 377‘554 460‘902 – 83‘348\n\nNicht beanspruchtes Dotationskapital 1‘000‘000 1‘000‘000 0\n\nTotal Anlagevermögen 1‘377‘554 1‘460‘902 –83‘348\n\nTotal Aktiven 2‘850‘253 2‘947‘358 –97‘105     \n\nPassiven\n\n in CHF Rechnung 2014 Rechnung 2013 Abweichung\n\nLaufende Verpflichtungen –714‘846 –687‘171 27‘675\n\nKurzfristige Schulden –59‘195 –41‘834   17‘361\n\nPassive Rechnungsabgrenzungen –46‘479 –106‘213 –59‘734\n\nTotal kurzfristige Schulden –820‘520 –835‘218 –14‘698\n\nRückstellungen -226‘690 –577‘471 –350‘781\n\nTotal langfristige Schulden –226‘690 –577‘471 –350‘781\n\nTotal Fremdkapital –1‘047‘210 –1‘412‘689 –365‘479\n\nDotationskapital –1‘000‘000 –1‘000‘000 0\n\nAllgemeine Reserven –300‘000 –300‘000 0\n\nFreie Reserven –200‘000 –200‘000 0\n\nGewinnvortrag –303‘043 –34‘669 268‘374\n\nKapital –1‘803‘043 –1‘534‘669 268‘374\n\nTotal Passiven –2‘850‘253 –2‘947‘358 –97‘105\n\nBILANZ\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 15\n\nJAHRESRECHNUNG\n\nAufwand\n\n in CHF Rechnung 2014 Rechnung 2013 Abweichung %\n\nBesoldungen 3‘003‘287 3‘106‘881 –103‘594 –3.3\n\nAG-Beitrag AHV, IV 234‘681 247‘232 –12‘551 –5.1\n\nAG-Beitrag PK 230‘327 276‘698 –46‘371  –16.8\n\nAG-Beitrag UVG 18‘257 16‘693 1‘564 9.4\n\nRückstellung Unterdeckung PK 0 130‘000 –130‘000 –100\n\nÜbrige Personalkosten 121‘697 124‘768 –3‘071 –2.5\n\nTotal Personalaufwand 3‘608‘249 3‘902‘272  –294‘023 –7.5\n\nBüromaterialien, Drucksachen 94‘140 85‘820 8‘320 9.7\n\nKleine Anschaffungen bis CHF 5'000 22‘119 45‘516 –23‘397 –51.4\n\nNebenkosten 106‘515 107‘277  –762 –0.7\n\nVerbrauchsmaterialien 111‘522 120‘186 –8‘664 –7.2 \n\nDienstleistungen Dritter übr. Unterhalt 514‘792 445‘536 69‘256 15.6\n\nMieten 425‘425 425‘584 –159   0\n\nSpesenentschädigungen 38‘232 36‘262 1‘970 5.4\n\nDienstleistungen und Honorare 454‘568 508‘279 –53‘711 –10.6\n\nÜbriger Sachaufwand 64‘236 57‘512 6‘724 11.7\n\nTotal Sachaufwand 1‘831‘550 1‘831‘972 –422 0\n\nTotal Abschreibungen 167‘056 139‘932 27‘124 19.4\n\nTotal Aufwand 5‘606‘855 5‘874‘176 –267‘321 –4.6\n\nErfolg 268‘374 3‘322 265‘052 7979\n\nGesamttotal 5‘875‘229 5‘877‘498 –2‘269 0\n\nERFOLGS- \nRECHNUNG\n\nErtrag\n\n in CHF Rechnung 2014 Rechnung 2013 Abweichung %\n\nVermögenserträge –2‘381 –826 1‘555 188.3\n\nTotal Vermögenserträge –2‘381 –826 1‘555 188.3\n\nGebühren für Amtshandlungen –5‘110‘995 –5‘195‘678 –84‘683   –1.6\n\nVerkäufe –197‘265 –179‘391  17‘874 10.0\n\nRückerstattungen der Versicherungen –122‘168 –126‘557 –4‘389  –3.5\n\nVerschiedene Einnahmen –382‘855 –373‘428  9‘427 2.5\n\nTotal Entgelte –5‘813‘282 –5‘875‘053 –61‘771  –1.1\n\nAusserordentlicher Ertrag –59‘566 –1‘618  57‘948 3581.5\n\nTotal Ausserordentlicher Ertrag –59‘566 –1‘618 57‘948 3581.5\n\nTotal Ertrag –5‘875‘229 –5‘877‘498 –2‘269 0\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 16\n\nVorbemerkung\n\nDie Darstellung der Jahresrechnung des VSZ OW/NW entspricht Art. 959ff. OR und den vom \nVerwaltungsrat genehmigten Grundsätzen.\n\nSachanlagen   \n\nDas Mobiliar, die Maschinen und die technischen Anlagen werden durch das VSZ OW/NW \nbeschafft. Die Zugänge zu den Sachanlagen werden linear vom Anschaffungswert abge-\nschrieben. Für die Benutzung der Räumlichkeiten in Stans und Sarnen bezahlt das VSZ OW /NW \nbeiden Kantonen eine Miete.\n\nVerkehrssicherheitsfonds   \n\nGemäss Art. 6 des Reglements für die Zuteilung und Übertragung von Kontrollschildern sind  \n50% des Nettoerlöses aus dem Kontrollschilderverkauf für Verkehrssicherheitsaktionen\nzu verwenden.\nBestand 1. Januar 2014 \t CHF \t 207‘471\nDiverse Auszahlungen \t CHF \t – 37‘211\nZuteilung für das laufende Jahr \t CHF \t  56‘430\nBestand 31. Dezember 2014 \t CHF \t 226‘690\n\nReserven   \n\nGemäss Art. 19 der revidierten Vereinbarung des VSZ OW/NW ist nach Abzug von\nzusätzlichen Abschreibungen auf dem Anlagevermögen sowie Rückvergütungen eine\nallgemeine Reserve in der Höhe von 30% des Dotationskapitals möglich.\n\nPer 31.12.2014 sind folgende Sachwerte bilanziert  ( in CHF ):\n\nBilanzwert 31.12.2013 Zugänge / Abgänge Abschreibungen 31.12.2014\n\nMobiliar 54‘530 27‘465 30‘037  51‘958\n\nMaschinen / Techn. Anlagen 212‘686 27‘796 47‘575 192‘907\n\nEDV-Hardware 17‘198 0 9‘124 8‘074\n\nEDV-Software 150‘846 28‘448 75‘960 103‘334\n\nEDV cari 1 0 0 1\n\nFahrzeuge 25‘640 0 4‘360 21‘280  \n\nTotal Sachgüter 460‘901 83‘709 167‘056 377‘554\n\nJAHRESRECHNUNG\n \n \n\n ANHANG \n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 17\n\nAbschreibungen   \n\nEs gelten folgende Nutzungsdauern: EDV 3 Jahre, Mobiliar 5 Jahre,  \nEDV-Projekt « cari » 5 Jahre, technische Anlagen und Fahrzeuge 8 Jahre. \n\nEntwicklung stille Reserven\n\nDie stillen Reserven ergeben sich aus der Differenz zwischen den verbuchten Abschreibungen  \n( inkl. Zusatzabschreibungen) und den gemäss den Richtlinien zur Buchführung notwendigen \nAbschreibungen. Das VSZ OW/NW hat im Jahr 2014 CHF 66‘000 stille Reserven aufgelöst.\n\nRechtsform\n\nDas Verkehrssicherheitszentrum Obwalden / Nidwalden ( VSZ ) ist gemäss der Verein- \nbarung über ein Verkehrssicherheitszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden vom  \n29. Januar 2002 eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit  \nmit Sitz in Stans und einer Zweigniederlassung in Sarnen.\n\nMitarbeitende\n\nDie Anzahl der Vollzeitstellen liegt im Jahresdurchschnitt nicht über 50 Personen.\n\nVerbindlichkeiten gegenüber Vorsorgeeinrichtungen\n\nGegenüber der Pensionskasse bestehen per Bilanzstichtag keine offenen Verbindlichkeiten.\n \nDie in den Vorjahren gebildeten Rückstellungen wurden vollständig aufgelöst. Die Differenz \nzwischen der effektiven Zahlung an die Pensionskasse und den gebildeten Rückstellungen \nim Umfang von TCHF 51 ist im ausserordentlichen Ertrag ausgewiesen. Die Bildung der Rück- \nstellungen in den Vorjahren erfolgte über den Personalaufwand.\n\nGewinnvortrag\n\nGemäss Beschluss des Verwaltungsrates werden vom ausgewiesenen Erfolg von CHF 268‘374  \nan die Kantone Obwalden und Nidwalden je CHF 100‘000 ausgeschüttet. Der restliche \nJahresgewinn wird auf den Gewinnvortrag verbucht. Der Gewinnvortrag per 1.1.2015 beträgt \nneu CHF 103‘043.\n\n ANHANG \n\nJAHRESRECHNUNG\n \n  \n\nGEWINN-\nVERWENDUNG\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 18\n\nBERICHT DER \nREVISIONSSTELLE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 19\n\n               OW               NW               VSZ\n\nFinanzzahlen in Franken \n\nUmsatz   5‘875‘000\n\nStrassensteuern 10‘377‘000 10‘179‘000 20‘556‘000\n\nSchiffssteuern 326‘000    895‘000 1‘221‘000\n\nFahrzeugbestand \n\nMotorwagen zum Personentransport 21‘870 26‘292 48‘162\n\nMotorwagen zum Sachentransport 2‘258 1‘927 4‘185\n\nLandw. Motorwagen 2‘027 1‘305 3‘332\n\nArbeitsmotorwagen 292 233 525\n\nMotorräder 3‘535            4‘305 7‘840\n\nMotorfahrräder 1‘465 1‘153 2‘618\n\nKlein-, Leicht- und dreirädrige Motorfahrzeuge 186 105 291\n\nAnhänger 3‘048 2‘307 5‘355\n\nTotal Fahrzeuge 34‘681 37‘627 72‘308\n\nFahrzeugprüfungen\n\nFahrzeugprüfungen leichte Fahrzeuge 7‘551 9‘498 17‘049\n\nFahrzeugprüfungen schwere Fahrzeuge 518 605 1‘123\n\nFahrzeugprüfungen Motorräder 968 1‘540 2‘508\n\nFahrzeugprüfungen Anhänger 879 904 1‘783\n\nDiverse Prüfungen 1‘234 1‘335 2‘569\n\nNachkontrollen 3‘234 2‘694 5‘928\n\nTotal Prüfungen 14‘384 16‘576 30‘960\n\nFührerprüfungen\n\nTotal Führerprüfungen 888 1‘134 2‘022\n\nSchiffsbestand\n\nMotorschiffe 977 1‘595 2‘572\n\nSegelschiffe 134 323 457\n\nDiverse Schiffe 79 72 151\n\nTotal Schiffe 1‘190 1‘990 3‘180\n\nSchiffsprüfungen\n\nSchiffsprüfungen 241 638 879\n\nSchiffsführerprüfungen 15 175 190\n\nDiverses\n\nNeue Lernfahrausweise 1‘476 1‘603 3‘079\n\nFührerausweise 2‘958 3‘269 6‘227\n\nNeue Fahrzeugausweise 10‘572 11‘028 21‘600\n\nTheoretische Führerprüfung 866 885 1‘751\n\nEntzugsverfügungen 456 573 1‘029\n\nMedizinische Kontrollaufgebote 1‘712 2‘150 3‘862\n\nAdministrativmassnahmen Strassenverkehr 752 946 1‘698\n\nLEISTUNGS-\nZAHLEN 2014\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2014 20\n\nStandort Sarnen\nPolizeigebäude / Foribach \t  \nPostfach 1561 \n6061 Sarnen \nTel.\t 041 666 66 00  \nFax\t 041 666 66 20\n\nStandort Stans\nKreuzstrasse 2 \n6370 Stans\nTel.\t 041 618 41 41\nFax\t 041 618 41 87 \n\ninfo@vsz.ch   |   www.vsz.ch \n\nki\nse\n\nr.c\nh\n\n\n


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name: Kantonsratsverhandlungen vom 26. April 2018 (Kurzprotokoll)

category_de: Kurzprotokoll

format: application/pdf

text: \nDokumentnummer: 815175\n\nVerhandlungen des Kantonsrats vom 26. April 2018\n\nVorsitz: Kantonsratspräsidentin Helen Keiser-Fürrer, Sarnen.\n\nAnwesend: 54 Mitglieder. Entschuldigt abwesend das Kantonsratsmitglied Walter Küchler, \nSachseln, den ganzen Tag.\n\nOrt und Zeit: Rathaus Sarnen, 08.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.45 Uhr\n\nGesetzgebung\n\nNachtrag zum Behördengesetz (Entlöhnung des Präsidiums der Steuerrekurskommission). Ergeb-\nnis erste Lesung vom 15. März 2018. Auf Antrag der Präsidentin der Rechtspflegekommission (Lucia \nOmlin, Sachseln) stimmt der Kantonsrat dem Nachtrag zum Behördengesetz mit 53 Stimmen ohne Ge-\ngenstimme zu.\n\nGesetz über die Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+. (Botschaft und Entwurf \ndes Regierungsrats vom 20. Februar 2018). Änderungsanträge der vorberatenden Kommission vom 26. \nMärz 2018. Änderungsanträge der CVP-Fraktion vom 20. April 2018. Änderungsantrag der FDP-Fraktion \nvom 16. April 2018. Auf Antrag der Präsidentin der vorberatenden Kommission, Cornelia Kaufmann-Hur-\nschler, Engelberg führt der Kantonsrat die erste Lesung durch.\n\nAls neue Vorstösse werden eingereicht:\n\nMotion betreffend Etappierung von Bauprojekten – Zurückschieben des Projekts A8 Lungern Nord \n– Giswil Süd von Kantonsrat Guido Cotter, Sarnen und Mitunterzeichnende.\n\nMotion betreffend Verminderung von Schäden durch Hirsche in der Landwirtschaft und im Wald \nvon Kantonsrat Ambros Albert, Giswil und Mitunterzeichnende.\n\nInterpellation betreffend Stand der überwiesenen Motion "Erhöhung der Kinder- und Ausbildungs-\nzulagen" von der CVP-Fraktion, Erstunterzeichner Kantonsräte Marcel Jöri, Alpnach und Markus Ettlin, \nKerns, und Mitunterzeichnende.\n\nInterpellation betreffend bessere Verteilung / Staffelung der Ferienzeiten um Wintersportgebiete \nbesser zu entlasten und die Auslastung gleichmässiger zu verteilen von der FDP-Fraktion, Erstun-\nterzeichner Kantonsrat Gerhard Durrer, Kerns und Mitunterzeichnende.\n\nBestellung vorberatende Kommission\n\nDie Ratsleitung bestellt folgende neue vorberatende Kommissionen:\n\nEignerstrategie Elektrizitätswerk Obwalden (elf Mitglieder): Dominik Rohrer, CVP, Sachseln (Präsidi-\num); Thomas Zumstein, FDP, Kägiswil; Jost Durrer, SVP, Kerns; Ivo Herzog, SVP, Alpnach; Albert Sig-\nrist, SVP, Giswil; Ambros Albert, SP, Giswil; Niklaus Vogler, CVP, Lungern; Andreas Gasser, FDP, Lun-\ngern; Joe Vogler, CSP, Lungern; Mike Bacher, CVP, Engelberg; Seppi Hainbuchner, SP, Engelberg.\n\nStrategie Wasserkraft des Kantons Obwalden (elf Mitglieder): Dominik Rohrer, CVP, Sachseln (Präsi-\ndium); Thomas Zumstein, FDP, Kägiswil; Jost Durrer, SVP, Kerns; Ivo Herzog, SVP, Alpnach; Albert Sig-\nrist, SVP, Giswil; Ambros Albert, SP, Giswil; Niklaus Vogler, CVP, Lungern; Andreas Gasser, FDP, Lun-\ngern; Joe Vogler, CSP, Lungern; Mike Bacher, CVP, Engelberg; Seppi Hainbuchner, SP, Engelberg.\n\nSarnen, 26. April 2018 Ratssekretariat des Kantonsrats\n\n\n