text: \n \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2013 bis 2016 \nSOWIE \n\nBericht zum Budget 2013 \n\nVom Kantonsrats am 6. Dezember 2012 zur Kenntnis genommen \n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n\n   \n\nTeil A: Bericht \n\n1 Einleitung und Antrag 5 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2013 7 \n\n3 Umfeldanalyse 9 \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2013 im Umfeld 9 \n\n3.2 Bevölkerungswachstum 9 \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n\n3.4 Änderungen der Rahmenbedingungen auf Stufe Bund 10 \n\n3.5 Interkantonale Zusammenarbeit 10 \n\n3.6 SWOT-Analyse und Handlungsbedarf 10 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben 13 \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 13 \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Budget 2013 sowie zur Aufgaben- \nund Finanzplanung 2014 bis 2016 \n\n14 \n\n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2013 bis 2016 sowie über das Budget 2013 \n\n19 \n\nTeil B: Anhang \n\nAnhang I Jahresplanung 2013 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2014 bis \n2016 nach Departementen \n\n23 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 29 \n\n2 Finanzdepartement 47 \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement 69 \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement 89 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement 111 \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 129 \n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2013 bis 2016 151 \n\nAnhang III Bericht zum Budget 2013 157 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben 159 \n\n2 Gesamtergebnis 161 \n\n3 Erfolgsrechnung 162 \n\n4 Investitionsrechnung 168 \n\n5 Kennzahlen 170 \n\nAnhang IV Gerichtsbudget 2013 177 \n\n \n\n1\n\n\n\n2\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n\n \n\nBericht \n\n3\n\n\n\n4\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n5\n\n\n\n6\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Ziele Regierungsrat 2013 \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2013 \n\nAuf der Grundlage der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 \nsetzt der Regierungsrat für das Jahr 2013 folgende Ziele: \n \n\nZiel \nNr. \n\nZiele 2013 Politikbereich APL-Nr.* \nRPT-Nr. \n\nSOLL-Wert \n\n1 Die Erarbeitung der Langfriststra-\ntegie 2022+ ist abgeschlossen. \n\nStrategieplanung \nüber alle Politik-\nbereiche \n\n13.1 Die Langfriststrategie 2022+ ist vom \nRegierungsrat zuhanden des Kan-\ntonsrats verabschiedet. \n\n2 Die Einführung von Records Ma-\nnagement in der kantonalen Ver-\nwaltung verläuft planmässig. \n\nStaatsorganisa-\ntion und födera-\nlistische Zu-\nsammenarbeit \n\n13.2 Die 2013 gemäss Einführungspla-\nnung vorgesehenen Departemente \n(FD, BKD, VD, STK) haben auf die \nAktenführung mit Records Manage-\nment umgestellt. \n\n3 Die Schaffung einer Ombudsstelle \nin der kantonalen Verwaltung ist \ngeprüft.  \n\nStaatsorganisa-\ntion und födera-\nlistische Zu-\nsammenarbeit \n\n13 Ein Bericht mit Antrag ist vom Regie-\nrungsrat zuhanden des Kantonsrats \nverabschiedet. \n\n4 Die Grundlagen für den Varianten-\nentscheid zur Hochwassersicher-\nheit im Sarneraatal und für die \nFinanzierung sind erarbeitet. \n\nSicherheit und \nRecht \n\n7.10 \n95 \n\nDer Variantenentscheid ist vom Kan-\ntonsrat gefällt. \n\nDie Finanzierung ist geregelt. \n\nDer Stand der Folgearbeiten ent-\nspricht der vom Regierungsrat be-\nschlossenen Planung. \n\n \n* APL = Amtsdauerplanung, RPT = Richtplantext \n\n7\n\n\n\n8\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Umfeldanalyse \nJahresplanung 2013 \n \n \n \n\n \n\n3 Umfeldanalyse \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2013 im Umfeld \n\nDer Regierungsrat hat mit der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 (APL) eine breite Gesamtbeurteilung der Rah-\nmenbedingungen und des strategischen Handlungsbedarfs auf der Grundlage der Langfriststrategie 2012+ \nvorgenommen (vgl. APL 2010 bis 2014 Kapitel II S. 5 ff.). Der Kantonsrat hat mit Beschluss vom 27. Januar \n2011 vom Bericht des Regierungsrats zur Umsetzung der APL zustimmend Kenntnis genommen. Wie in der \nEinleitung zur APL 2010 bis 2014 festgehalten ist, knüpft diese noch einmal an die Strategieplanung 2012+ an. \nDie Strategie 2012+ wird in der laufenden APL überprüft und abgelöst. Aus diesem Grund wird im Folgenden \nnur noch auf einige wesentliche Entwicklungen eingegangen. \n \n\n3.2 Bevölkerungswachstum \n\nDas in den letzten Jahren zu beobachtende starke Bevölkerungswachstum hat sich 2011 etwas abgeschwächt. \nZwar stieg die Bevölkerung im Kanton Obwalden aufgrund des Jahresergebnisses 2011 des Bundesamts für \nStatistik wiederum an, blieb allerdings mit 300 Personen oder 0,8 Prozent leicht unter dem schweizerischen \nMittel von 1,0 Prozent. Trotzdem wurde das angestrebte Wachstumsziel der Langfristplanung von jährlich 300 \nPersonen erreicht. \n \nNach den Angaben der Einwohnerkontrollen der Gemeinden von jeweils Ende Dezember 2011 ergab sich eine \nZunahme der Bevölkerung in allen Gemeinden mit Ausnahme von Sarnen und Giswil. Am stärksten wuchs sie \nin Kerns mit beinahe 1,8 Prozent und Alpnach mit 1,6 Prozent. Der in Sarnen verzeichnete leichte Rückgang ist \nder erste seit 35 Jahren. \n \nDer Jugendquotient (Verhältnis der 0-19-Jährigen zu den 20-64-Jährigen) ist mit 34.9 erheblich über dem \nschweizerischen und dem zentralschweizerischen Mittel. Danach liegt der Kanton Obwalden schweizerisch an \nneunter Stelle. Mit 25.5 liegt der Altersquotient (über 65-Jährige im Verhältnis zu den 20-64-Jähigen) dem-\ngegenüber unter dem schweizerischen Mittel. Insgesamt lebt somit im Kanton Obwalden eine im Vergleich zur \nübrigen Schweiz jüngere Bevölkerung. \n \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \n\nDer Schweizer Franken bleibt als „Fluchtwährung“ gegenüber dem Euro und dem US Dollar weiterhin massiv \nüberbewertet. Das beeinträchtigt und fordert unmittelbar die exportorientierte Wirtschaft und insbesondere auch \nden Tourismus. Obwohl dieser Trend schon längere Zeit anhält, sind die direkten Auswirkungen auf den \nArbeitsmarkt bis jetzt wenig spürbar. Der Tourismus verzeichnet hingegen einen merklichen Rückgang, insbe-\nsondere bei den Logiernächten. Nach wie vor überaus stark ausgelastet ist das Bauhaupt- und –nebengewerbe. \n \nDie Arbeitslosigkeit im Kanton ist nach wie vor – auch im schweizerischen Vergleich – auf einem tiefen Stand, \nwas auf eine gute Auslastung der Unternehmen trotz des schwierigen Umfelds hindeutet. Allerdings sind auf-\ngrund der Frankenstärke und des Importdrucks die Margen stark unter Druck. Der weitere Verlauf der Euro-\nKrise und des Welthandels wird die wirtschaftliche Entwicklung im Kanton beeinflussen. Entscheidend wird auch \ndie Konsumentenstimmung im Inland sein. Diese ist zwar nach wie vor erfreulich gut, jedoch gibt es erste An-\nzeichen, dass sie sich durch die wirtschaftliche Verunsicherung verschlechtert. \n \nDer Wert des Standortqualitätsindikators (die von Credit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen, SQI) für \nden Kanton Obwalden ist gegenüber 2011 leicht gesunken. Dieser Indikator berücksichtigt nur harte Faktoren, \nnämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, den Ausbildungsstand der Bevölkerung, \ndie Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit. Insbeson-\ndere bei der Steuerbelastung haben verschiedene Kantone Anpassungen vorgenommen, zudem wurde teilwei-\nse die verkehrstechnische Erreichbarkeit verbessert. In Obwalden wurden 2012 jedoch keine Neuerungen ein-\ngeführt. Der Kanton hat aber seine Platzierung von 2011 behalten und liegt immer noch über dem Durchschnitt \n(siehe folgende Grafik). \n\n9\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Umfeldanalyse \nJahresplanung 2013 \n \n \n \n\n \n\nStandortqualität der Schweizer Kantone 2012  \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2012 \n \n\n3.4 Änderung der Rahmenbedingungen auf Stufe Bund \n\nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahmen des Volks-\neinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den Umfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neuge-\nstaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die Res-\nsourcenstärke wird 2013 nicht mehr in gleichem Masse ansteigen wie in den Vorjahren. Dadurch und durch das \ngrössere Volumen des Ressourcenausgleichs insgesamt bleibt der Kantonsanteil bei 21,8 Millionen Franken \npraktisch konstant. Der Kanton konnte seine Position seit 2008 um elf Plätze verbessern und hat sich mit einer \nRessourcenstärke von 82,1 Punkten im Mittelfeld der Kantone positioniert.  \n \n\n \n \n\n3.5 Interkantonale Zusammenarbeit \n\nDas Fachhochschulkonkordat Zentralschweiz wird auf den 1. Januar 2013 in Kraft treten. Damit erhält auch die \nlangfristige Finanzierung des Micro Center Central-Switzerland eine rechtliche Grundlage. Der entsprechende \nVerteilschlüssel muss von den zuständigen Behörden noch genehmigt werden. \n \n\nAm 31. Juli 2013 wird das Konkordat über die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz aufgelöst. Damit endet \neine mehr als zehnjährige Zusammenarbeit in der Zentralschweiz. \n \n\n3.6 SWOT-Analyse und Handlungsbedarf \n\nDie Neubeurteilung der Stärken und Schwächen sowie der Chance und Risiken (SWOT-Analyse) erfolgte im \nRahmen der Amtsdauerplanung 2010-2014. Ein Monitoring durch eine aussenstehende Institution hat bestätigt, \n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\nZG SZ BS GE NW ZH VD SH TI BL NE AG AI OW GR AR SO SG TG LU BE FR VS GL JU UR\n\nVeränderung Ressourcenstärke der Kantone\n\n2013\n\n2008\n\n10\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Umfeldanalyse \nJahresplanung 2013 \n \n \n \n\n \n\ndass die Mieten und Preise von Wohnimmobilien sowie von Wohnbauland in Obwalden weiterhin unter dem \nschweizerischen Mittel liegen. Sie haben sich aber in den vergangenen zwei Jahren dynamischer entwickelt als \nim landesweiten Durchschnitt. Die Verfügbarkeit von Bauland ist weiterhin eingeschränkt. Aufgrund der Ein-\nschätzung der Tendenz sieht der Regierungsrat keine Veränderung des in der Amtsdauerplanung festgehalte-\nnen Handlungsbedarfs. \n\n11\n\n\n\n12\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\nWie im Bericht zur Strategieplanung 2012+ und zur Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 des Regierungsrats auf-\ngezeigt, wird aus heutiger Sicht an der Langfriststrategie 2012+ auch in finanzpolitischer Hinsicht festgehalten. \n \nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2013 bis 2016 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Hand-\nlungsspielraum des Kantons ab. Sie stellt kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und \n\nInformationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und Schwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne \nauch erwartete Investitionen und Ausgaben, welche durch die Departemente eingegeben wurden, aber weder \nim Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen weil die Realisie-\nrung dieser Investitionen vor allem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP \nmit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2013 ist rechtlich verbindlich. Die \nSchwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik \n(Nr. 16) und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit (Nr. 17).  \n \nDank den in den letzten Jahren erzielten positiven Rechnungsabschlüssen und damit einhergehend der Äuf-\nnung eines Nettovermögens konnte der finanzpolitische Handlungsspielraum in den letzten Jahren zurückge-\nwonnen werden. Die Umsetzung der Steuerstrategie stellt einen wichtigen Schritt zu einer zielgerichteten Nut-\nzung dieses Handlungsspielraums dar, um zukünftig die Eigenständigkeit des kantonalen Finanzhaushalts und \nvor allem auch die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons zu verbessern. \n \nZusammenhänge zwischen finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes: \n \n\n \n \n \nWeiter sollen durch die Steuerstrategie auch die anderen strategischen Leitideen des Regierungsrats, z.B. die \nSteigerung des Volkseinkommens durch qualitatives Wachstum (Nr. 1), die Optimierung der Standortqualität für \ndynamische und wertschöpfungsstarke Branchen sowie zukunftsgerichtete Arbeitsplätze (Nr. 2) wirkungsvoll \ngefördert werden und ausreichend Ressourcen für die Zielerreichung in den übrigen Bereichen zur Verfügung \n\n13\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\ngestellt und gleichzeitig die grossen und zahlreichen Investitionsvorhaben des Kantons umgesetzt werden kön-\nnen. \n \nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gilt dabei das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, \ndie im Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) verankert ist. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende \nHaushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des Kantons (Art. 33 FHG): \n \nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  \n\n�  Haushaltsgleichgewicht: \n\n Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.  \n \n�  Schuldenbegrenzung \n  – Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. \n  – Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei  \n Prozent betragen.  \n  – Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher  \n   Eigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n  – Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hoch- \n   wasserkatastrophe 2005). \n \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Budget 2013 sowie zur  \n\nAufgaben- und Finanzplanung 2014 bis 2016 \n\nDas Budget 2013 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat vor grosse He-\nrausforderungen. Dies insbesondere, weil \n\na. mit der Steuergesetzrevision 2012 eine weitere Steuersenkung vollzogen worden ist und die Kantons- \nund Gemeindesteuern im Bereich der unteren und mittleren Einkommen um über sechs Millionen Fran-\nken entlastet wurden; \n\nb. die Abgeltungen an den öffentlichen Verkehr infolge grösserer Investitionen in das Rollmaterial der zb \nZentralbahn ab 2013 um über vier Millionen Franken markant ansteigen werden; \n\nc. infolge der von den eidg. Räten verabschiedeten neuen Spitalfinanzierung die Abgeltungen des Kantons \nan die ausserkantonal hospitalisierten Kantonseinwohner über die nächsten Jahre um jährlich weitere \n0,5 Millionen Franken ansteigen werden, diese Entwicklung aber nach Bezug des neuen Bettentraktes \ndes Kantonsspitals gebremst werden kann; \n\nd. die Abschreibungen aus den Investitionen (u.a. Kantonsschule, Bettentrakt Kantonsspital, Verbauungen \ninfolge der Hochwasserkatastrophe) auf 18,5 Millionen Franken ansteigen werden; \n\ne. die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an den Kanton von bisher jährlich rund \n7,4 Millionen Franken für 2013 auf rund drei Millionen Franken reduziert werden; \n\nf. der Kanton mit der Anpassung der Gesetzesgrundlage den Gemeinden und Korporationen gemäss \nüberwiesener Motion des Kantonsrats zur Kompensation des Ausfalls des Mineralölsteueranteils ab \n2014 eine zusätzliche Leistung von einer Million Franken erbringen soll.  \n\n \nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung \nabhängig. Hier wird in der Planung von einer optimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultieren-\nden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die erwähnten grossen \nHerausforderungen nicht ausgleichen.  \n \nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2013 angenommene Entwicklung des \nKantons wiederum bestätigt. Die vom eidg. Finanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2013 wer \n\n14\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\nden in der Grössenordnung von 2012 liegen. Für die nächsten Jahre wird von einem weiteren leichten Anstieg \nder Ressourcenstärke des Kantons ausgegangen. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und Prognosen \nder BAK Basel Econonoics AG und den Rückmeldungen von anderen Kantonen werden in die Planung  \nfolgende Eckwerte aufgenommen:  \n \n\nR 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2012 Bdgt 2013 IAFP 2014 IAFP 2015 IAFP 2016\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 66.1 70.7 74.0 81.2 82.1 83.8 85.3 86.1\n\n47'481 49'780 38'522 31'435 21'775 21'807 20'129 18'492 18'007\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441\n\n5'296 5'447 5'393 5'465 5'712 5'647 5'697 5'747 5'797\n\n62'218 64'668 53'356 46'341 36'928 36'895 35'267 33'680 33'245\n\n2'450 -11'312 -7'015 -9'413 -33 -1'628 -1'587 -435\n\n7'366 7'391 7'378 7'406 2'980 2'980 3'000 4'500 4'500\n\n25 -13 28 -4'426 0 20 1'500Entwicklung zum Vorjahr\n\nGewinnausschüttung SNB\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \nund Kantonen\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \n\nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Gewinnausschüttung Schweiz. Nationalbank\n\n \n \nDie Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kan-\nton Obwalden beschrieb der Regierungsrat vorausschauend in der Botschaft zur Teilrevision des Steuergeset-\nzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen). In dieser hält der \nRegierungsrat fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinhei-\nten zwischen Kanton und Gemeinden neu zu regeln sei. Dies wird durch den Rückgang des Bundesfinanzaus-\ngleichs und im Rahmen der Aufgabenteilung zu überprüfen sein. \n \nFür die Finanzplanung 2013 bis 2016 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Inte-\ngrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufgezeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der \ngeplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgende Eckwerte: \n \n\n15\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\nBudget Total\n\n in 1'000 Fr.: 2013 2014 2015 2016 Periode\n\n2013 - 2016\n\nErfolgsrechnung (ER):\n\nBetrieblicher Aufwand 268'324 276'823 278'354 281'381 1'104'882\n\nBetrieblicher Ertrag 238'949 245'158 250'161 257'965 992'233\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -29'375 -31'665 -28'193 -23'416 -112'649\n\nErgebnis aus Finanzierung 17'410 16'910 16'610 16'360 67'290\nOperatives Ergebnis -11'965 -14'755 -11'583 -7'056 -45'359\n\nAusserordentliches Ergebnis - Auflösung \nSchwankungsreserve 10'000 13'000 13'000 7'930 43'930\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -1'965 -1'755 1'417 874 -1'429\n\nInvestitionsrechnung (IR):\n\nInvestitionsausgaben 59'835 48'742 71'801 71'491 251'869\n\nInvestitionseinnahmen 27'704 12'460 46'014 48'588 134'766\nNettoinvestitionen\n\n (ohne Veränderung Vorfinanzierungen)\n32'131 36'282 25'787 22'903 117'103\n\nAuflösung Vorfinanzierungen 3'475 6'285 6'280 4'860 20'900\nZunahme Nettoinvestitionen 28'656 29'997 19'507 18'043 96'203\n\nFinanzierung:\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 28'656 29'997 19'507 18'043 96'203\n\nAbzüglich Abschreibungen 14'330 15'980 18'047 18'556 66'913\n\nErgebnis Erfolgsrechnung -11'965 -14'755 -11'583 -7'056 -45'359\n\nFinanzierungsergebnis -26'291 -28'772 -13'043 -6'543 -74'649\n\nSelbstfinanzierungsgrad ohne \n\nVeränderung Schwankungsreserve\n8.3% 4.1% 33.1% 63.7%\n\nSelbstfinanzierungsgrad mit \n\nVeränderung Schwankungsreserve\n43.1% 47.4% 99.8% 107.7%\n\nFinanzplan\n\n \nWie bereits in den letztjährigen Finanzplanungen aufgezeigt, zeichnet sich ab 2012 unter Berücksichtigung der \nausserordentlichen Entwicklungen ein erhebliches Defizit der Erfolgsrechnung ab. Dieses Defizit wird sich 2014 \nnochmals erhöhen, bevor es ab 2015 schrittweise abgebaut werden kann. Dank  der vorhandenen \nSchwankungsreserve sollte diese Defizit-Periode aber aufgefangen werden können.  \n \nDas hohe negative Finanzierungsergebnis durch die ausserordentlichen Investitionen (u.a. Neubau Bettentrakt \nKantonsspital) führt dazu, dass das Nettovermögen des Kantons innerhalb der nächsten Jahre aufgebraucht \nsein wird und zu einer Nettoschuld führt. \n\n16\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\n-150'000\n\n-100'000\n\n-50'000\n\n0\n\n50'000\n\n100'000\n\nR 2000 R 2001 R 2002 R 2003 R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 \n(HRM 1)\n\nR 2011 \n(HRM 2)\n\nB 2012 B 2013 P 2014 P 2015 P 2016\n\nEntwicklung Nettovermögen des Kantons 2000 - 2016\n\nin\n 1\n'0\n0\n0 \nF\nr.\n\n \n  Nettovermögen = Eigenkapital minus Verwaltungsvermögen bzw. Fremdkapital minus Finanzvermögen \n \nDiese neue Ausgangslage erfordert, dass zukünftig anstehende Grossprojekte zwingend mit einer entsprechen-\nden Finanzierungsvorlage verbunden sein werden.  \n \nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass \ngemäss Art. 34 Abs. 2 das Budget 2013 der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veran-\nschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- und Kapital-\nsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung der \nJahre 2010 bis und mit 2014 hat einen Durchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n \nDie Kennzahlen zur Ausgabenbremse präsentieren sich wie folgt \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen Abschr.\nErgebnis \n\nER\n\nBerücksichtigung \n\nSchwankungs-\n\nreserve\n\nSV nach \n\nVeränderung \n\nSchwankungs-\n\nreserve\n\nRe 2009 21'000\nRe 2010 27'536 9'410 18'192 18'000 192\nRe 2011 21'791 11'036 10'713 12'000 -1'287 \nB 2012 24'534 12'234 -12'060 -12'060 \nB 2013 28'656 14'330 -11'965 -10'000 -1'965 \nIAFP 2014 29'997 15'980 -14'755 -11'000 -3'755 \n\n132'514 62'990 -9'875 -18'875 \n\nRe 2010 -680 613\nRe 2011 1'690 -311 \nB 2012 2'290 -140 \nB 2013 2'922 1'406 120\nIAFP 2014 4'757 2'210\n\nKantonsspital/Bettentrakt R 2010 319\n\nR 2011 1'630\n\nB 2012 7'000\n\nB 2013 14'000\n\nIAFP 2014 14'700\n\nBudgetkorrekturen 2012: B 2012 4'000 900 4'600\n\nB 2013 0 10'000\n\nIAFP 2014 0 11'000\n\nRe 2010 27'897 9'410 18'805 28'215\nRe 2011 18'471 11'036 10'402 21'438\nB 2012 11'244 13'134 -7'600 5'534\nB 2013 11'734 12'924 -439 12'485\nIAFP 2014 10'540 13'770 -1'545 12'225\n\n79'886 60'274 19'623 79'897\n\nDifferenz zur Ausgabenbremse 11\n\nBerücksichtung \n\nSchwankungsreserve 2009\n\nAusgabenbremse unter \nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Ausgabenbremse\n\nSonderfinanzierungen bzw. Budget-Korrekturen\n\n \n\n17\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann dank den vorhandenen Schwankungsreserven er-\nreicht werden. Sie schliesst mit einem Aufwandüberschuss von knapp zwei Millionen Franken und ist damit \ninnerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n\n \n\nDer in der Schuldenbegrenzung vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von \n100 Prozent der Jahre 2010 bis und mit 2014 kann unter folgenden Prämissen erreicht werden: \n\n• Zum heutigen Zeitpunkt kann aufgrund diverser Entwicklungen bereits festgehalten werden, dass die \nNettoinvestitionen des Budgets 2012 um rund vier Millionen Franken unterschritten werden und die Er-\nfolgsrechnung um über vier Millionen Franken besser ausfallen sollte. Diese erwarteten Verbesserun-\ngen werden in die Berechnung mit aufgenommen. \n\n• Ebenfalls von der Schuldenbegrenzung ausgenommen wird gemäss Beschluss der Volksabstimmung \ndie Finanzierung des neuen Bettentraktes des Kantonsspitals. \n\n• Die 2009 vorgenommene Bildung der Schwankungsreserve von 21 Millionen Franken wird bei der Auf-\nlösung in den Jahren 2013 und 2014 entsprechend mitgerechnet.  \n\n18\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonsratsbeschluss  \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n\n \n\n5 Kantonsratsbeschluss \n über die Integrierte Aufgaben- und  \n Finanzplanung 2013 bis 2016 sowie  \n über das Budget 2013 \n\nvom 6. Dezember 2012 \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des \nKantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2013 bis 2016 wird Kenntnis \ngenommen. \n\n2. Das Budget 2013 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n\n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \n\nBetrieblicher Aufwand 268 324 200 \n\nBetrieblicher Ertrag 238 948 900 \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -29 375 300 \n\nFinanzaufwand 368 000 \n\nFinanzertrag 17 778 000 \n\nErgebnis aus Finanzierung +17 410 000 \n\nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 10 000 000 \n\nAusserordentliches Ergebnis +10 000 000 \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -1 965 300 \n\nInvestitionsrechnung:  \n\nAusgaben 59 835 300 \n\nEinnahmen 27 703 600 \n\nNettoinvestitionen 32 131 700 \n\nVeränderung Vorfinanzierungen -3 475 000 \n\nZunahme Nettoinvestitionen (effektiv) 28 656 700 \n\nFinanzierung  \n\nZunahme Nettoinvestitionen 28 656 700 \n\nAbzüglich Abschreibungen 14 330 100 \n\nVeränderung Schwankungsreserve -10 000 000 \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung  -1 965 300 \n\nFinanzierungsergebnis -26 291 900 \n\n \n\n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen, 6. Dezember 2012 Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident: Walter Wyrsch \nDie Ratssekretärin: Nicole Frunz Wallimann \n\n \n\n \n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n19\n\n\n\n20\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n\n21\n\n\n\n22\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen \n2013 \n\n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2014–2016 \n\n \nder Departemente \n\n \n23\n\n\n\n24\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Jahresplanung 2013/rollende IAFP 2014 bis 2016 nach Departementen \n\nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\nI Jahresplanung 2013 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2014 bis 2016 \nnach Departementen \n\nIn der Jahresplanung 2013 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der \nAmtsdauerplanung 2010 bis 2014, wo sie nach Politikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträ-\nge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n \nVorangestellt wird eine je Übersicht über die wichtigsten departementalen Jahresziele 2013, wobei die angege-\nbene Nummer den Bezug zu den übergeordneten strategischen Leitideen, Wirkungszielen und Massnahmen \nder Amtsdauerplanung herstellt. Diese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechen-\nschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n \nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) \nsind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf den sich der \nLeistungsauftrag stützt. \n\n3 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlosse-\nne Rechnungsperiode (R11), die laufende Budgetperiode (B12), die nächste Budgetperiode (B13) und \ndie folgenden drei Planungsperioden (P14 bis P16). \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n Diese erlangt mit der Zustimmung des Kantonsrats Budgetverbindlichkeit. In diesem Bereich sind keine \nparlamentarischen Anmerkungen möglich, da der Kantonsrat unmittelbar über die einzelnen Budgetbe-\nträge beschliesst. Das Budget ist erstmals nach der neuen Finanzgesetzgebung erstellt. \n\n4.1.1 Die Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung, d.h. insbesondere die Budgetbeträge der Konto-\ngruppen Ausgaben 31 bis 36 sowie Einnahmen 40 bis 48, die grösser als Fr. 50 000.- sind, werden in \ndieser Rubrik begründet. Die Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Per-\nsonalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohnsumme (Lohnsummenvertei-\nlung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begrün-\ndet.  \n\n4.1.2 Die besonderen Massnahmen 2013, d.h. Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen werden in \ndieser Rubrik aufgezeigt. Dazu gehören auch bedeutende Projekte, welche keine unmittelbaren finan-\nziellen Auswirkungen haben, aber im Sinne der vorausschauenden Planung von Bedeutung sind. Mit Zif-\nfern wird auf die strategische Leitidee der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n Der IAFP hat nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets. Er zeigt die voraussichtliche Entwick-\nlung auf und wird vom Regierungsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Er lässt parlamentarische Anmer-\nkungen zu. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dar-\ngestellt. Der IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als \nrollende Planung das Jahr 2016 dazu. \n\n4.2.1 Hier werden die wesentlichen voraussehbaren Veränderungen im Leistungsauftrag des Amts gegenüber \ndem Budget 2013 aufgezeigt. Sie beziehen sich schwergewichtig auf die Erfolgsrechnung. \n\n4.2.2 In dieser Rubrik wird schwerpunktmässig dargestellt, wann und mit welchen finanziellen Auswirkungen \ndie Umsetzung der Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben, Investitionen) aus der Amtsdau-\nerplanung 2010 bis 2014 vorgesehen ist. Im Sinne der rollenden Planung werden sie jährlich überprüft \nund bei veränderten Rahmenbedingungen angepasst. Mit Ziffern wird auf die strategische Leitidee bzw. \nMassnahmen der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n \n\n25\n\n\n\n26\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nR\nE\n\nG\nIE\n\nR\nU\n\nN\nG\n\nS\nR\n\nA\nT\n\nS\nT\n\nA\nA\n\nT\nS\n\nK\nA\n\nN\nZ\n\nLE\nI\n\nS\nT\n\nA\nA\n\nT\nS\n\nA\nR\n\nC\nH\n\nIV\nR\n\nE\nC\n\nH\nT\n\nS\nD\n\nIE\nN\n\nS\nT\n\nF\nIN\n\nA\nN\n\nZ\nK\n\nO\nN\n\nT\nR\n\nO\nLL\n\nE\n\nF\nIN\n\nA\nN\n\nZ\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\nIC\nH\n\nE\nR\n\nH\nE\n\nIT\nS\n\n-\nU\n\nN\nD\n\n \nJU\n\nS\nT\n\nIZ\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\n\nV\nO\n\nLK\nS\n\n-W\nIR\n\nT\nS\n\nC\nH\n\nA\nF\n\nT\nS\n\n-\nD\n\nE\nP\n\nA\nR\n\nT\nE\n\nM\nE\n\nN\nT\n\nB\nIL\n\nD\nU\n\nN\nG\n\nS\n-\n\nU\nN\n\nD\n \n\nK\nU\n\nLT\nU\n\nR\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\n\nB\nA\n\nU\n-\n\nU\nN\n\nD\n R\n\nA\nU\n\nM\n-\n\nE\nN\n\nT\nW\n\nIC\nK\n\nLU\nN\n\nG\nS\n\n-\nD\n\nE\nP\n\nA\nR\n\nT\nE\n\nM\nE\n\nN\nT\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\nS\n\nE\nK\n\nR\nE\n\nT\nA\n\nR\nIA\n\nT\nD\n\nE\nP\n\nA\nR\n\nT\nE\n\nM\nE\n\nN\nT\n\nS\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\nS\n\nE\nK\n\nR\nE\n\nT\nA\n\nR\nIA\n\nT\n\nR\nA\n\nT\nS\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\n \nK\n\nA\nN\n\nT\nO\n\nN\nS\n\nR\nA\n\nT\nD\n\nA\nT\n\nE\nN\n\nS\nC\n\nH\nU\n\nT\nZ\n\n-\nS\n\nT\nE\n\nLL\nE\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\nS\n\nE\nK\n\nR\nE\n\nT\nA\n\nR\nIA\n\nT\nD\n\nE\nP\n\nA\nR\n\nT\nE\n\nM\nE\n\nN\nT\n\nS\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nH\nO\n\nC\nH\n\n-\nU\n\nN\nD\n\nT\nIE\n\nF\nB\n\nA\nU\n\nA\nM\n\nT\n\nF\nIN\n\nA\nN\n\nZ\n-\n\nV\nE\n\nR\nW\n\nA\nLT\n\nU\nN\n\nG\nK\n\nA\nN\n\nT\nO\n\nN\nS\n\nP\nO\n\nLI\nZ\n\nE\nI\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n A\nR\n\nB\nE\n\nIT\nA\n\nM\nT\n\n F\nÜ\n\nR\n W\n\nA\nLD\n\n U\nN\n\nD\nLA\n\nN\nD\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\n \nA\n\nM\nT\n\n F\nÜ\n\nR\n \n\nB\nE\n\nR\nU\n\nF\nS\n\nB\nIL\n\nD\nU\n\nN\nG\n\nS\nT\n\nE\nU\n\nE\nR\n\n-\nV\n\nE\nR\n\nW\nA\n\nLT\nU\n\nN\nG\n\nIN\nF\n\nO\nR\n\nM\nA\n\nT\nIK\n\nLE\nIS\n\n-\nT\n\nU\nN\n\nG\nS\n\nZ\nE\n\nN\nT\n\nR\nU\n\nM\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n L\nA\n\nN\nD\n\nW\nIR\n\nT\n-\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\n U\nN\n\nD\n U\n\nM\nW\n\nE\nLT\n\nG\nE\n\nS\nU\n\nN\nD\n\nH\nE\n\nIT\nS\n\nA\nM\n\nT\n\nV\nE\n\nR\nK\n\nE\nH\n\nR\nS\n\nS\nIC\n\nH\nE\n\nR\n-\n\nH\nE\n\nIT\nS\n\nZ\nE\n\nN\nT\n\nR\nU\n\nM\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nS\nS\n\nP\nIT\n\nA\nL\n\nA\nU\n\nS\nG\n\nLE\nIC\n\nH\nS\n\n-\nK\n\nA\nS\n\nS\nE\n\nS\nO\n\nZ\nIA\n\nLA\nM\n\nT\n\nLA\nB\n\nO\nR\n\nA\nT\n\nO\nR\n\nIU\nM\n\n D\nE\n\nR\n \n\nU\nR\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nE\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n  R\nA\n\nU\nM\n\n-\nE\n\nN\nT\n\nW\nIC\n\nK\nLU\n\nN\nG\n\n U\nN\n\nD\n \n\nV\nE\n\nR\nK\n\nE\nH\n\nR\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n K\nU\n\nLT\nU\n\nR\n U\n\nN\nD\n\n \nS\n\nP\nO\n\nR\nT\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n V\nO\n\nLK\nS\n\n-\nU\n\nN\nD\n\n M\nIT\n\nT\nE\n\nLS\nC\n\nH\nU\n\nLE\nN\n\nP\nE\n\nR\nS\n\nO\nN\n\nA\nLA\n\nM\nT\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n J\nU\n\nS\nT\n\nIZ\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nA\nLE\n\nR\nF\n\nÜ\nH\n\nR\nU\n\nN\nG\n\nS\nS\n\nT\nA\n\nB\n\nS\nT\n\nA\nA\n\nT\nS\n\nA\nN\n\nW\nA\n\nLT\n-\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\nV\nO\n\nLK\nS\n\nW\nIR\n\nT\nS\n\nC\nH\n\nA\nF\n\nT\nS\n\n-\nA\n\nM\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\n27\n\n\n\n28\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nSTAATSARCHIV\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT  KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n29\n\nstkow06\nSchreibmaschinentext\n\n\n\n30\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013  Räte/Staatskanzlei \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\n1 Räte/Staatskanzlei \n\nWichtigste Jahresziele 2013  \n\nJahresziele 2013 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \nNr.  \n\nBemerkungen \n\nDie Identifikation der Obwaldner Bevölkerung mit ihrem \nKanton wird durch die weitsichtige und vorausschauende \nPlanung der politischen Führung wesentlich geprägt. \n\n13  \n\nMit der zielgerichteten Leitung des Erarbeitungsprozesses der \nLangfriststrategie 2022+ wird ein wesentlicher Beitrag an die \nErreichung des diesbezüglichen Zieles des Regierungsrats \ngeleistet. \n\n13.1  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13  \n\nDie im Zeit- und Vorgehensplan für 2013 gesteckten Ziele bei \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Pro-\njekt „Records Management“) sind in der Staatskanzlei als fe-\nderführende Organisationseinheit erreicht. \n\n13.2  \n\nDas Optimierungspotenzial der Informations- und Kommu-\nnikationstechnologien (IKT) wird genutzt, um die kantona-\nlen Dienstleistungen transparent, effizient, kostengünstig \nund in einwandfreier Qualität zu erbringen. \n\n13  \n\nDas Erlassverwaltungs- und Redaktionsprogramm LexWork ist \nin der gesamten Verwaltung etabliert. Die ersten Erfahrungen \nsind gesammelt und allfällige Optimierungsmassnahmen sind \numgesetzt. \n\n13.2  \n\n   \n\nDie neue Landweibelin/der neue Landweibel ist eingearbeitet \nund erbringt ihre/seine Leistungen den Erwartungen der \nKunden (Kantonsrat, Regierungsrat und Verwaltung) \nentsprechend.  \n\n  \n\n \n\n31\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013  Räte/Staatskanzlei \nJahresplanung 2013 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 5'828 6'219 5'819 6'059 5'936 5'975\n\nErtrag 1'030 1'059 1'034 1'049 1'065 1'080\n\nNettoaufwand 4'798 5'160 4'785 5'010 4'871 4'895\n\nZunahme zum Vorjahr 7.5% -7.3% 4.7% -2.8% 0.5%\n\nZunahme zu Rechnung 11 7.5% -0.3% 4.4% 1.5% 2.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen  \n\n \n\n32\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonsrat \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. \nZur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die \nAufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. Der \nKantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das \nKantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er über Regierung und Staatsverwaltung sowie die \nGerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller \nTragweite und das Staatsbudget sowie für die Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländer und für \nBegnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die \nVizepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, die \nkantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommission des Kantonsspitals und weitere bedeutende \nKommissionen des Parlaments. \n \nDem Kantonsrat steht ein Ratssekretariat für die Durchführung der Sitzungen des Gesamtrats und der \nRatsleitung, die Beratung und Dokumentation in Rechts- und Verfahrensfragen sowie Kommissionsdienste zur \nVerfügung.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 614 645 620 624 628 631\nErtrag\nNettoaufwand 614 645 620 624 628 631\nZunahme zum Vorjahr 5.0% -3.9% 0.6% 0.6% 0.5%\nZunahme zu Rechnung 11 5.0% 0.9% 1.6% 2.2% 2.7%\n\nInvestitionen:\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n \n \n\n33\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonsrat \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n(Nähere Inhaltsangabe und nicht einfach Konto-\nbezeichnung aufführen) \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1000. Kantonsrat (mit der Staatskanzlei \nadministrativ zugeordnetem Ratssekretariat) \n\n    \n\n3000.10 Taggeldansätze brutto gemäss \nBehördengesetz: Acht ganze und zwei halbe \nSitzungstage des Kantonsrats sowie \nBerücksichtigung der Parlamentstätigkeit mit \nerweiterter Kommissionstätigkeit \n\n270  230  \n\n3130.20 Anteil gemeinsamer Datenschutzbeauftragter \nSZ/OW/NW sowie externer Beizug \nProjektbegleitung/Fachreferenten \nWeiterbildung \n\n69  69  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1000  Projektmitarbeit bei der Einführung eines \nErlassverwaltungssystems (LexWork XML) \n\n    \n\n1000 13.2 Teilnahme des Ratssekretariat im Pilotprojekt \n(zusammen mit der Staatskanzlei) im Rahmen \nder Einführung der elektronischen \nGeschäftsverwaltung (Records Management) \n\n    \n\n1000 7.3 Basierend auf Ergebnis und Entscheid der \nÜberprüfung der Wahlkreise des Kantons, \nUnterstützung bei der notwendigen rechtlichen \nAnpassungen und Einführung (Prozess, System, \nKommunikation etc.) \n\n    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n34\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Regierungsrat \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Hauptaufgaben \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, \nindem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen \nHandelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen und aussen \nvertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der \nAufgabenerfüllung sicher. Der Regierungsrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und \nVerordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in \nverwaltungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'782 1'904 1'522 1'534 1'546 1'558\nErtrag 47 52 52 53 54 54\nNettoaufwand 1'735 1'852 1'470 1'481 1'492 1'504\nZunahme zum Vorjahr 6.7% -20.6% 0.7% 0.7% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 11 6.7% -14.3% -17.3% -16.4% -15.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n\n35\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Regierungsrat \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \n\nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag 2013 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1200. Regierungsrat:     \n\n3060.00 \n \n3060.10 \n \n\n3132.23 \n\nBesoldungsnachgenuss für „altrechtliche \nRegierungsräte" \nEntnahme Rückstellung, gebildet bei \nUmstellung HRM1 zu HRM2 \n\nArbeiten durch Dritte: Externe Unterstützung \nbei der Erarbeitung der Langfrist-Strategie \n2022+ (Ablösung der Strategie 2012+) \n\n338 \n\n \n \n \n\n105 \n\n 325 \n\n \n \n \n\n60 \n\n \n\n \n325 \n\n3170.00 Spesenpauschale gemäss Behördengesetz 76  76  \n\n3170.05 Staatsempfänge, Regierungsbesuche, \nFeierlichkeiten, innerkantonale \nBehördenanlässe \n\n72  72  \n\n4260.01 Vergütungen Verwaltungsratsmandate aus \nVertretungen des Regierungsrats \n\n 52  52 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1200. \n\n3132.23 \n\n13.1 Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ 30  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n36\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatskanzlei \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und \nVerwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei der Information der Öffentlichkeit, als \nKanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und \nDokumentation, bei offiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt \nBeglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Identitätskarten und betreibt das kantonale \nErfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ \nzugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'963 1'955 1'931 1'940 1'950 1'959\nErtrag 923 963 944 958 972 986\nNettoaufwand 1'040 992 987 982 978 973\nZunahme zum Vorjahr -4.6% -0.5% -0.5% -0.4% -0.5%\nZunahme zu Rechnung 11 -4.6% -5.3% -5.9% -6.3% -6.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n \n \n \n\n37\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatskanzlei \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1400. \n\n3133.05 \n\nStab und Information \n\nInformatikaufwand \n\n \n\n85 \n\n \n\n \n\n \n\n65 \n\n \n\n \n\n1420. Sekretariat Regierungsrat und Kantonsrat     \n\n3133.05 Informatikaufwand 59  51  \n\n4210.00 Entscheidgebühren Regierungsrat und \nBeglaubigungen \n\n 60  60 \n\n1422. Amtsblatt      \n\n3102.01 Druckkosten Amtsblatt (abhängig vom \nVolumen amtlicher Teil und rückläufigem \nVolumen Inseratenteil) \n\n390  360  \n\n3130.05 Amtsblatt Zustellgebühren: PostMail 150  150  \n\n4240.11 Gebühreneinnahmen Amtsblatt, abhängig  \nvon amtlichen Publikationen und rückläufigen \nInseraten \n\n 270  250 \n\n4240.12 Abonnementseinnahmen  300  290 \n\n1423. Passzentrum     \n\n3101.00 Anschaffung Ausweise  140  140  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen Ausweise (biometrische \nAusweise)  \n\n 330  340 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Langfriststrategie 2022+ (Leitung Erarbeitungsprozess \nLandschreiber) \n\n  \n\n1400. 13.2 Teilnahme im Pilotprojekt (gesamte Staatskanzlei) im Rahmen \nder Einführung eines Records Management System \n\n20  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n38\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Rechtsdienst \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft \nErlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion und vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch \nzuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung und \nFührung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 569 639 637 664 647 652\nErtrag 5 2\nNettoaufwand 564 637 637 664 647 652\nZunahme zum Vorjahr 12.9% 4.2% -2.6% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 11 12.9% 11.5% 15.7% 12.5% 13.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n\n39\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Rechtsdienst \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1600. Rechtsdienst     \n\n3102.02 Die eidgenössischen und kantonalen \nVolksabstimmungen bzw. (Ersatz-) Wahlen \n2013 sind durchgeführt \n\n54  32  \n\n3133.05 E-Voting für Auslandschweizer ist rechtlich \nund technisch vorbereitet und umsetzbar \n(Informatikaufwand) \n\n69  74  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\nDie Ergebnisse der Abstimmungen sind korrekt ermittelt, umgehend wird das provisorische kantonale Ergebnis \nbekannt gegeben und das definitive Ergebnis im nächsten Amtsblatt veröffentlicht. \n\nVeröffentlichung Band XI der VVGE im 4. Quartal. \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1600. \n\n3133.05 \n\n13 Das Erlassverwaltungs- und Redaktionsprogramm Lex Work XML \nbewährt sich im Einsatz der Departemente zusammen mit der \nStaatskanzlei \n\n  \n\n1600 13.2 Teilnahme am Pilotprojekt (gesamte Staatskanzlei) im Rahmen \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung Records \nManagement \n\n  \n\n1600 7.2 Basierend auf dem Ergebnis und Entscheid der Überprüfung der \nWahlkreise des Kantons: Unterstützung der Anpassung der \nrechtlichen Grundlagen zur Einführung einer \nverfassungskonformen Wahlordnung des Kantonsrats \n\n  \n\n1600. \n\n3100.00 \n\n13 Der Verwaltungsrechtliche Grundkurs 2013 garantiert/fördert die \nQualität der Verwaltungsarbeit \n\n1  \n\n1600 \n\n3100.00 \n\n Band XI der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsentscheide \nVVGE (Jahre 2011 und 2012) ist, sobald auch die Urteile des \nVerwaltungsgerichts vorliegen, herausgegeben \n\n6  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n40\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Rechtsdienst \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1600.31\n33.05 \n\n13 Die Einführung von e-Voting für \nAuslandschweizer ist – in Absprache und \nzusammen mit den Kantonen UR und NW – \nerfolgt \n\n2013 2014 12  \n\n1600.31\n00.00 \n\n13 Der elektronische Rechtsverkehr ist – aufgrund \nder Erfahrungen bei den Gerichten – auch im \nkantonalen Verwaltungsverfahren eingeführt \n\n2013 2014 10  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n41\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatsarchiv \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch  \nerstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips und der Archiv- \nverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und \neiner interessierten Öffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staats- \narchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21 \n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB 134.1 \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 551 728 757 942 807 812\nErtrag 1 2 2 2 2 2\nNettoaufwand 550 726 755 940 805 810\nZunahme zum Vorjahr 32.0% 4.0% 24.5% -14.4% 0.6%\nZunahme zu Rechnung 11 32.0% 28.2% 51.7% 27.1% 32.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n42\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatsarchiv \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1700.      \n\n3130.20 Grundauftrag: Bestandssicherung (A4-\nBehältnisse, 15 000.-) \n\n160  140  \n\n Grundauftrag: Mikroverfilmung, \nDigitalisierung, Restaurierung (25 000.-). \n\n    \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 79  76  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen B13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1700. \n\n3130.20 \n\n13.2 \n\n \n\nAls grundlegende Voraussetzung für die Einführung von Records \nManagement in der kantonalen Verwaltung ist extern ein \nverwaltungsübergreifendes Ordnungssystem erstellt und \neingeführt (externe Unterstützung) \n\n100  \n\n1700. \n\n3010.00 \n\n Zur Sicherung der digitalen Überlieferung ist ein kantonales \nKompetenzzentrum für Records Management und Archivierung \ndigitaler Unterlagen geschaffen (ab 2. Halbjahr 2013). \n\n60  \n\n1700 13.2 Teilnahme am Pilotprojekt (gesamte Staatskanzlei) im Rahmen \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung Records \nManagement \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n43\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatsarchiv \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n1700. \n\n3010.00 \n\nZur Sicherung der digitalen Überlieferung ist ein \nkantonales Kompetenzzentrum für Records Management \nund Archivierung digitaler Unterlagen geschaffen. \n\n+40 +40 +40 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget    P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016   \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1700. \n\n3133.05 \n\n Die Endarchivierung digitaler Unterlagen ist als \nVerbundlösung realisiert. \n\n 2014 140  \n\n6160 \n\n5040.00 \n\n Die Planung eines neuen Staatsarchivs ist \nangelaufen. \n\n 2015 100  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n44\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzkontrolle \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt \nnach den Vorgaben des Finanzhaushaltsrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der \nOberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die Departemente und die \nGerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und \nRechnungsprüfungskommission. Im Auftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche \nRechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 349 349 353 356 359 363\nErtrag 53 40 37 37 37 37\nNettoaufwand 296 309 316 319 322 326\nZunahme zum Vorjahr 4.4% 2.3% 0.9% 0.9% 1.2%\nZunahme zu Rechnung 11 4.4% 6.5% 7.3% 8.2% 9.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n45\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzkontrolle \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1800. Die Staatsrechnung 2012 ist erstmals nach \nneuem Finanzhaushaltsgesetz geprüft. \n\n    \n\n1800. Die Gemeindefinanzstatistik für die \nJahresrechnungen 2012 ist erstmals nach \nneuem Finanzhaushaltsgesetz erstellt. \n\n    \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1800 13.2 Teilnahme am Pilotprojekt (gesamte Staatskanzlei) im Rahmen \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung Records \nManagement \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n46\n\n\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSteuerbezug\n\nPERSONALAMT\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nInnere Dienste\n\nUnselbstständig Erwerbende\n\nSelbstständig Erwerbende\n\nJuristische Personen\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nSondersteuern\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nKANTONSSPITAL\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\n47\n\n\n\n48\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Finanzdepartement \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\n2 Finanzdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2013 \n\nJahresziele 2013 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL  \nNr.  \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden fördert die Gesundheit aller Bewoh-\nnerinnen und Bewohner und sichert den Zugang zu einer \nbedarfsgerechten, qualitativ guten medizinischen und \npflegerischen Gesundheitsversorgung. \n\n5  \n\nDie Teilrevision der Einführungsgesetzgebung zum Kranken-\nversicherungsgesetz (individuelle Prämienverbilligung) ist ab-\ngeschlossen. \n\n  \n\nDie Versorgungskette im Pflegebereich (Spital, Spitex, Pflege-\nheime) ist gemäss Vorgaben analysiert. (Übertrag von 2012) \n\n5.3  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13  \n\nDie Schaffung einer Ombudsstelle in der kantonalen Verwal-\ntung ist geprüft. \n\n  \n\nDas Records Management System (RMS) ist im Finanzepar-\ntement eingeführt und es wird operativ eingesetzt. \n\n13.2  \n\nDer Kanton Obwalden erhöht seine fiskalische Konkur-\nrenzfähigkeit und belegt in Teilbereichen bei den Steuern \neine Spitzenposition. \n\n16  \n\nDie Revision der Gesetzgebung für die steueramtlichen Schät-\nzungen der nichtlandwirtschaftlichen und landwirtschaftlichen \nGrundstücke per 1. Januar 2015 ist in Bearbeitung. \n\n  \n\n \n\n49\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Finanzdepartement \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 110'571 97'506 88'044 91'226 92'705 93'920\nErtrag 191'217 182'778 181'201 188'222 193'920 195'588\nNettoaufwand -80'646 -85'272 -93'157 -96'996 -101'215 -101'668\nZunahme zum Vorjahr 5.7% 9.2% 4.1% 4.3% 0.4%\nZunahme zu Rechnung 11 5.7% 14.7% 17.6% 21.2% 20.8%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'696 1'760 1'665 1'250 1'250 1'250\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 2'696 1'760 1'665 1'250 1'250 1'250  \n\n \n\n50\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Con-\ntrolling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Finanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 305 326 349 352 355 357\nErtrag 5 1 1 1 1 1\nNettoaufwand 300 325 348 351 354 356\nZunahme zum Vorjahr 8.3% 7.1% 0.9% 0.9% 0.6%\nZunahme zu Rechnung 11 8.3% 14.8% 14.7% 15.4% 15.8%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n51\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und Äm-\n\ntern \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Der Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantons-\nrats und der Gemeinden ist koordiniert. \n\n  \n\n  Die ersten Schritte von Public Corporate Governance sind ge-\nmäss Richtlinien in Bearbeitung (zsm. mit Finanzverwaltung). \n\n  \n\n  Das Records Management System ist eingeführt und wird benutzt   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Fortsetzung der Umsetzung von den kantonalen \nRichtlinien betreffend Public Corporate \nGovernance  \n\n2013     \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n52\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Personalamt \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des \nRegierungsrates und der Departemente fachliche Entscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen \nOrganisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienstleistungen \nin der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt \nsämtliche rechtlichen und fachlichen Grundlagen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, \nPersonaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 742 1'049 1'023 1'032 1'041 1'050\nErtrag 4 15 15 15 15\nNettoaufwand 738 1'049 1'008 1'017 1'026 1'035\nZunahme zum Vorjahr 42.1% -3.9% 0.9% 0.9% 0.9%\nZunahme zu Rechnung 11 42.1% 25.7% 27.7% 28.3% 28.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n\n53\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Personalamt \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2200. Personalamt     \n\n3010.50 Leistungsprämien (0,2 % der Lohnsumme) 86  85  \n\n3010.80 Lohnsummenentwicklung Verwaltung; 0.9 % 156  295  \n\n3020.81 Erwarteter Fluktuationsgewinn aufgrund der \ndurchschnittlichen Budgetunterschreitung der \nVorjahre \n\n  -200  \n\n3020.80 Lohnsummenentwicklung Lehrerschaft; 0.9% 53  88  \n\n3050.80 Lohnsummenentwicklung Sozialvers.beiträge 18  31  \n\n3051.80 Lohnsummenentwicklung Personalvers.beiträ. 22  40  \n\n3091.00 Personalwerbung, Inserate 95  80  \n\n3099.00 Sonstiger Personalaufwand 58  57  \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 53  53  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Einführung Records Management   \n\n  Konzept betriebliches Gesundheitsmanagement ist erstellt   \n\n  Die Schaffung einer Ombudsstelle ist geprüft   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n Erwartete Lohnsummenentwicklung von rd. 1,0% \n(budgetiert auf den einzelnen Amtsstellen) \n\n+550 +555 +600 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n54\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Treso-\nrerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Abschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und \norganisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezialfinanzierungen \n(inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuer-\nbezug (inkl. Budgetierung der Steuererträge) samt dem Inkasso in Strafsachen, die Material- sowie die Telefon-\nzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die \nInvestitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an \neidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen \nFinanzausgleichs sowie allgemeine Kosten der Verwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630) \n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Gebührengesetzgebung (GDB 643) \n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 52'027 36'918 26'249 27'081 27'245 27'516\nErtrag 181'186 172'565 170'420 177'138 182'532 183'897\nNettoaufwand -129'159 -135'647 -144'171 -150'057 -155'287 -156'381\nZunahme zum Vorjahr 5.0% 6.3% 4.1% 3.5% 0.7%\nZunahme zu Rechnung 11 5.0% 11.1% 14.5% 17.4% 17.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 396 896 815 500 500 500\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 396 896 815 500 500 500  \n \n\n55\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2400. Finanzverwaltung     \n\n3133.05 Informatikkosten ILZ 274  246  \n\n2402. Allg. Personal- + Verwaltungskosten     \n\n3100.00 \n\nbzw. \n\nBeschaffung von Büromaterial durch die \nBüromaterialzentrale für die ganze Verwal-\ntung \n\n140  130  \n\n4250.01 Weiterverrechnung an Verwaltung  140  130 \n\n3133.05 Informatikkosten ILZ; Ersatzanschaffungen \nu.a. Registerharmonisierung, Kantons-WEB \n\n182  226  \n\n3134.00 Sach- und Haftpflichtversicherung, Anstieg \nu.a. infolge höherer Versicherungssumme \n(Fertigstellung Kantonsschule) \n\n183  203  \n\n3300.00 Übrige ordentliche Abschreibungen auf Ver-\nwaltungsvermögen (die nicht direkt den Kos-\ntenstellen zugeordnet sind)  \n\n  930   \n\n4260.00 Leistungen der Kranken-/Unfallversicherung \n(Ø -Ertrag der letzten vier Jahre) \n\n 390  300 \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen \nu.a. Rückvergütungen ILZ \n\n 75  80 \n\n2420. Steuerbezug     \n\n3130.10 Postcheck- und Bankgebühren, hauptsächlich \nBareinzahlungsgebühr Postschalter \n\n \n\n48  45  \n\n3130.15 Inkassokosten für Kantons-, Gemeinde- und \ndirekte Bundessteuern (u.a. Betreibungsgeb.) \n\n256  260  \n\n3133.05 Informatikkosten ILZ (NEST) \n\n \n\n59  43  \n\n4260.02 Rückerstattung Inkassokosten  280  350 \n\n2440. Finanzausgleich an Gemeinden      \n\n3622.50 Kantonsbeitrag von 5,4 % der erwarteten \nKantonssteuereingänge der Rechnung 2011 \nRessourcenausgleich \n\n \n\n4 700  4 900  \n\n3622.60 Lastenausgleich Schule (mind. 1,5 Mio. Fr.) 1 500  1 500  \n\n4622.50 Vertikaler Finanzausgleich Gde Engelberg \nund ab 2012 auch Sarnen \n\n 750  1 050 \n\n3622.51 \n \n4893.00 \n\nSteuerstrategie-Ausgleich an Gemeinden \ngemäss Steuergesetz unter gleichzeitiger \nEntnahme Steuerstrategie-Ausgleich aus \nSpezialfinanzierung (Einlage in 2008) \n\n925  1 120  \n\n56\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2462.  Abschreibungen      \n\n3300.00 Degressive Abschreibung 11 370  6 891  \n\n3300.01 Lineare Abschreibung; Investitionspauschale \nKantonsspital \n\n864    \n\n2464. Schuldzinsen:     \n\n3400.00 Konto-Korrentschulden/Kommissionen/ De-\npotgebühren; Annahme weiterhin tiefe Zinsen \n\n \n\n85  70  \n\n3401.00 Darlehen: Verzinsung der bestehenden mittel- \nund langfristigen Schulden \n\n \n\n20  5  \n\n3409.00 Verzinsung Fonds- und Spezialrechnungen \n\n \n\n72  30  \n\n3409.01 Vergütungszinsen: Verzinsung Steuervoraus- \nzahlungen von Juni – November zu 2 Prozent \n\n285  263  \n\n2466. Vermögenserträge     \n\n4400.00 Zinsen auf Konto-Korrentguthaben  100  20 \n\n4401.00 Vergütungs- Verzugszinsen: Verzinsung \nSteuernachzahlungen ab November \n\n 315  311 \n\n4409.00 Anlagen des Finanzvermögens: Zins- und \nDividendenerträge; Annahme weiterhin tiefe \nKapitalzinsen \n\n 1 954  1 600 \n\n4451.00 Verzinsung Dotationskapitalien EWO und ILZ \nsowie Gewinnanteile ILZ \n\n 304  228 \n\n2480. \n\n \n4000.00 \n4001.00 \n4002.00 \n4004.00 \n\n \n4010.00 \n4011.00 \n\nDirekte Abgaben \n\nNatürliche Personen;  \ndavon Staatssteuer: Natürliche Personen \nVermögenssteuer \nQuellensteuer \nKapitalabfindungen \n\nJuristische Personen:  \nGewinnsteuer \nJuristische Personen: Kapitalsteuer \n\n  \n\n \n52 729 \n4 798 \n2 295 \n1 878 \n\n \n5 737 \n1 773 \n\n  \n\n \n54 500 \n4 800 \n2 300 \n1 400 \n\n \n5 600 \n1 800 \n\n4022.00 Grundstückgewinnsteuer: Ø 5 Jahre \n\n \n\n 1 500  1 900 \n\n4023.00 Handänderungssteuer: Erwartung analog \n2010 und Erwartung 2011 \n\n 2 750  2 500 \n\n4024.00 Erbschafts- + Schenkungssteuer: Ø 5 Jahre  500  500 \n\n4270.00 Steuerbussen: Ø 5 Jahre  140  150 \n\n57\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2482. Gebundene Abgaben     \n\n3614.00 Abgeltung Verkehrssicherheitszentrum \nOW/NW, Reduktion von Fr. 5.– auf \nFr. 2.50/Nr.-Schild in 2013 \n\n169  88  \n\n3632.05 \n4630.01 \n\nAnteil der Gemeinden und Korporationen am \nErtrag der Mineralölsteuer  \n\n1 660  \n1 660 \n\n1 660  \n1 660 \n\n4030.00 Motorfahrzeugsteuer: Erwarteter Zuwachs an \nFahrzeugen von 2 %  \n\n 9 600  10 100 \n\n4031.00 Schiffssteuer  290  305 \n\n4600.80 Kantonsanteil am Ertrag der LSVA  2 790  2 760 \n\n4630.02 Bundesbeitrag Schadenwehren  333  333 \n\n2484. Anteile eidg. Abgaben und Erträge     \n\n3611.05 Repartitionen an Kantone (Steuerausgleich \ndirekte Bundessteuer) \n\n90  115  \n\n \n3621.40 \n4620.40 \n4621.40 \n\nHärteausgleich nach NFA \nAnteil Kanton OW an Ausgleichzahlungen \nAusgleichszahlungen des Bundes \nAusgleichszahlungen der Kantone  \n\n \n543 \n\n \n \n\n6 294 \n3 147 \n\n \n534 \n\n \n \n\n6 294 \n3 147 \n\n4600.00 Kantonsanteil (17 %) an dir. Bundessteuern  10 200  11 130 \n\n \n4620.10 \n4621.70 \n\nRessourcenausgleich nach NFA \nAnteil des Bundes  \nAnteil der Kantone \n\n  \n12 890 \n8 831 \n\n  \n12 957 \n8 850 \n\n4620.30 Geographisch-Topographischer Lastenaus-\ngleich des Bundes \n\n 5 712  5 647 \n\n4620.90 Repartitionen; Ø 5 Jahre (Steuerausgleich \ndirekte Bundessteuer) \n\n 320  323 \n\n4600.10 Eidg. Verrechnungs-/Sicherungssteuer; Ge-\nmäss Mitteilung der eidg. Finanzverwaltung \n\n 1 933  2 074 \n\n4893.01 Entnahme Schwankungsreserve  10 070  10 000 \n\n2486. Reingewinnanteile OKB/EWO/SNB      \n\n4110.00 Anteile Schweiz. Nationalbank SNB  \n(Anteil nach Bevölkerung, RG 1,0 Mrd. Fr.) \n\n   2 980 \n\n4461.00 Anteil Obw. Kantonalbank am Reingewinn \n(entspricht einer PS-Dividende von 32 %)  \n\n 6 820  6 820 \n\n4461.01 OKB, Abgeltung Staatsgarantie  2 134  2 134 \n\n4461.02 Gewinnanteil am Elektrizitätswerk Obwalden  2 000  2 000 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n58\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2400  Evaluationsbericht Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden 10  \n\n  Einführung Records Management System auf Amtsstufe   \n\n2402. \n5200. \n\n Total Informatikinvestitionen der Verwaltung (samt Investitionen \nder Gerichte von TCH 140) \n\n815  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n2402. \n\n3300.00 \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n\nRestliche ordentliche Abschreibungen auf Verwaltungs-\nvermögen, die nicht direkt den Kostenstellen zugewiesen \nwerden \n\n \n\n-529 \n\n \n\n-556 \n\n \n\n-447 \n\n2440. \n\n3622.50 \n \n\n3622.50 bzw.  \n4622.50 \n\n3622.51  \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \n\nRessourcenausgleich:  \nEntwicklung Ressourcenausgleich mit Steuerentwicklung \n\nEntwicklung horizontaler Ausgleich der Gemeinden \n \n\nAnnahme für Steuerstrategie-Ausgleichsentwicklung ge-\nmäss Teilrevision StG 2011 \n\n \n \n\n+ 300 \n\n+200 \n        + 200 \n\n-250 \n\n \n \n\n+600 \n\n+300 \n        + 300 \n\n-500 \n\n \n \n\n+900 \n\n+400 \n        + 400 \n\n-750 \n\n \n\n2466. \n\n4409.00 \n\nVermögenserträge \n\nAbnahme flüssiger Mittel infolge Finanzierungs-Defizite \nund tiefer Kapitalmarktzinse \n\n \n\n-500 \n\n \n\n-800 \n\n \n\n-1 050 \n\n2480. \n\n4000.00 \n \n \n \n \n4001.00 \n4002.00 \n4004.00 \n\n4010.00 \n \n \n\n4011.00 \n\nDirekte Abgaben \n\nNatürliche Personen \nbei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andau-\nernder positiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer \nZunahme von 6 Prozent gerechnet sowie weiterhin hohen \nNachfakturierungen \nVermögenssteuer \nEinkommenssteuer aus Quellensteuer \nEinkommenssteuer aus Kapitalabfindungen \n\nJuristische Personen: Gewinnsteuer \nbei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andau-\nernder positiver Wirtschaftsentwicklung gerechnet \n\nJuristische Personen: Kapitalsteuer \n\n \n\n3 900 \n \n \n \n \n\n300 \n100 \n100 \n\n200 \n \n \n\n100 \n\n \n\n7 400 \n \n \n \n \n\n600 \n200 \n200 \n\n550 \n\n \n \n\n200 \n\n \n\n11 100 \n \n \n \n \n\n930 \n350 \n300 \n\n900 \n \n \n\n300 \n\n59\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n2482. \n\n \n3632.05 \n4630.01 \n\n3632.05 \n\n4630.01 \n \n4030.00 \n\n4600.80 \n \n\nGebundene Abgaben \n\nMineralölsteueranteile \nGemeinde bzw. Kantonsanteil Entwicklung gemäss Anga-\nben EFV \n\nZusätzlicher Kantonsanteli an Gde gemäss Motion,  \nErwarteter zusätzlicher Beitrag aus Hauptstrassenumklas-\nsierung der Panoramastrasse \n\nMotorfahrzeugsteuer; Zunahme der Fahrzeuge um 2,5% \n\nKantonsanteile an LSVA, Entwicklung gemäss Mitteilung \nEidg. Oberzolldirektion \n\n \n\n \n+ 0 \n          + 0 \n\n+1 000 \n \n \n\n+ 250 \n\n+ 45 \n\n \n\n \n+130 \n         +130 \n\n+1 000 \n \n\n \n+ 500 \n\n+ 45 \n\n \n\n \n+130 \n        +130 \n\n+1 000 \n \n     + 1 000 \n\n+ 750 \n\n+120 \n\n2484. \n\n4600.00 \n \n\n4600.10 \n \n\n4620.10/ \n4621.70 \n \n\n4620.30 \n \n\n4893.01 \n\nKantonsanteile an Eidg. Abgaben \n\nKantonsanteil dir. Bundessteuern, Anstieg von 4,3%, 6,3% \nund 6,4% gemäss Schätzungen des Bundes \n\nEidg. Verrechnungs-/Sicherungssteuer; Gemäss Mittei-\nlung der eidg. Finanzverwaltung \n\nRessourcenausgleich nach NFA, erwarteter Anstieg der \nRessourcenstärke von 82 Punkten in 2013 bis zu 86.1 \nPunkte in 2016 gemäss Prognosemodell der BAK-Basel \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich des \nBundes; Anpassung an Teuerung (+1,0%) \n\nEntnahme Schwankungsreserve \n\n \n\n+ 473 \n\n \n+80 \n\n \n- 1 678 \n\n \n \n\n+50 \n \n\n+3 000 \n\n \n\n+1 200 \n \n\n+140 \n\n \n-3 315 \n\n \n \n\n+100 \n \n\n+3 000 \n\n \n\n+2 000 \n\n \n+190 \n\n \n- 3 800 \n\n \n \n\n+150 \n \n\n-2 570 \n\n2486. \n\n4110.00 \n\n \n\nReingewinnanteile öffentlicher Anstalten \n\nSchweiz. Nationalbank; erwarteter Anstieg der Reinge-\nwinnausschüttungen auf 1,5 Milliarden Franken in 2015 \n\n \n\n+20 \n\n \n\n+1 520 \n\n \n\n+1 520 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2400. \n\n3130.20 \n\n Umsetzung Records Management System \n\nEvaluation Einführung elektronische Rechnungs-\nerfassung (Kreditoren) \n\n \n\n2014 \n\n  \n \n\n100 \n\n \n\n2402. \n\n5200.00 \n\n Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n\nSoftware \n\n 2014\n-\n\n2016 \n\nje 500  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n60\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Steuerverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen \nwesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt die Einkommens- und Vermögenssteuern von den \nUnselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwirten, die \nGewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Erbschafts-, Schenkungs- und Quellen-\nsteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Ferner veranlagt die Steuerverwaltung die \ndirekte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die \nnotwendigen Rückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstück-\nschätzungswesen ist organisatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. Daneben fallen interkantonale \nAufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 24'106 5'567 5'521 5'698 5'636 5'678\nErtrag 9'581 187 179 181 184 186\nNettoaufwand 14'525 5'380 5'342 5'517 5'452 5'492\nZunahme zum Vorjahr -63.0% -0.7% 3.3% -1.2% 0.7%\nZunahme zu Rechnung 11 -63.0% -170.7% -168.6% -164.5% -165.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \nDie Prämienverbilligung läuft ab 2012 neu über das Gesundheitsamt. \n \n  \n\n61\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Steuerverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2600.  Abteilung Innere Dienste     \n\n3100.00 Bürobedarf, Drucksachen (u. a. Druck Formu-\nlare und Couverts für Steuererklärungen) \n\n140  135  \n\n3130.05 Porti für Versand Steuererklärungen und \nSteuerrechnungen \n\n120  115  \n\n3130.20 Elektronische Archivierung der alten Steuer-\nerklärungen \n\n105  75  \n\n3133.05 Informatikaufwand, Betrieb/Unterhalt Software 470  465  \n\n4260.02 Gebühren für Mahnungen und Fristerstre-\nckungen \n\n 50  60 \n\n2655. Grundstückschätzungen     \n\n3133.05 Informatikaufwand, Betrieb/Unterhalt Software 55  53  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen für Schätzungen  105  100 \n\n      \n\nBemerkungen: In der Rechnung 2011 war die Auszahlung der IPV noch unter der Steuerverwaltung, \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2600  Umsetzung der kantonalen Steuerstrategie: Der Wirkungsbericht \n(Kurzversion) für das Steuerjahr 2012 ist erstellt. \n\n  \n\n2600  Die Steuersoftware NEST ist auf neue technische Basis migriert \n(Projekt 2010 bis 2013). \n\n155  \n\n2655  Gesamtrevision der Steuerschätzungen von 2015–2018: Das \nVorprojekt ist abgeschlossen. Die Einführung der Gesetzesände-\nrungen ist geplant auf 1. Januar 2015. (Kosten für EDV) \n\n10  \n\n  Einführung Records Management System.   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n  \n\n62\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Steuerverwaltung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n2600 Anpassung des NEST-Systems an die neue Basisarchi-\ntektur (Projekt Refactoring). \n\n+75 0 0 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2655. \n\n3010.00 \n\n Revision der Schätzungs- und Grundpfandver-\nordnung (GDB 213.71), Überarbeitung der Aus-\nführungsbestimmungen über das Schätzungsre-\nglement (GDB 213.711) \n\n 2014 60 \n \n\n  Durchführung Neuschätzungen  2015 30  \n\n  Durchführung Neuschätzungen  2016 30  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n63\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. \nEs vollzieht die auf Grund der Krankenversicherungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, \nerteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und koordiniert die \nBetagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die \nKoordination mit dem Laboratorium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den \nBereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffverordnung sowie Gewässer \nund \nUmweltanalytik erfüllt. Ab 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der \nKrankenversicherung zuständig und ist die kantonale Koordinationsstelle zwischen Versicherer, Kanton, \nGemeinden und Ausgleichskassen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– Spitalverordnung (GDB 830.11) \n– Verordnung über die Berufe der Gesundheitspflege (GDB 811.11) \n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n– Heilmittelgesetzgebung (GDB 814.21; GDB 814.11) \n– Schulgesundheitsverordnung (GDB 410.51) \n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n– Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 33'391 53'647 54'902 57'064 58'430 59'319\nErtrag 441 10'026 10'585 10'886 11'188 11'489\nNettoaufwand 32'950 43'621 44'317 46'178 47'242 47'830\nZunahme zum Vorjahr 32.4% 1.6% 4.2% 2.3% 1.2%\nZunahme zu Rechnung 11 32.4% 26.1% 29.8% 30.9% 31.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'300 864 850 750 750 750\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 2'300 864 850 750 750 750  \n \nDie Prämienverbilligungen laufen ab 2012 über das Gesundheitsamt und nicht mehr über die \nSteuerverwaltung. \n\n64\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2800. Amtsleitung     \n\n3634.30 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Kantonschemiker \n\n482  523  \n\n3634.31 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Veterinärdiens \n\n784  737  \n\n3635.14 Periodische Beitragsleistungen an private \nUnternehmungen \n\n101  69  \n\n3636.00 Beiträge an Alters- und Betagtenbetreuung:     \n\n - Massnahmen aus dem Projekt „Im Alter \nin Obwalden leben“: Beitrag an Projekte \nAlters- und Betagtenbetreuung \n\n100    \n\n - Umsetzung NFA im Bereich Spitex 655  670  \n\n3636.08 Beiträge an Kontakt und Anlaufstelle   32  \n\n4637.01 Beiträge Tierhalter an VdU    70 \n\n2804. Prämienverbilligung Krankenkassen     \n\n3637.02 Beiträge an die Verbilligung der \nKrankenkassenprämie \n\n19 600  19 650  \n\n4630.00 Erwarteter Bundesbeitrag an Kanton für \nPrämienverbilligung \n\n 9 800  9 825 \n\n2805 Koordinationsstelle     \n\n3690.00 Verlustscheine der Krankenkassen   585  \n\n4612.00 Gemeindeanteile an Verlustscheinen    500 \n\n2806. Schulgesundheitsdienst     \n\n3132.31 Zahnuntersuche bei den Schulkindern 63  73  \n\n2820. Kantonsspital Obwalden     \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen \nSpitalliegenschaften \n\n  778  \n\n3300.01 Lineare Abschreibung Investitionspauschale   850  \n\n3634.00 Ordentlicher Globalkredit für das \nKantonsspital \n\n14 670  14 090  \n\n3634.02 Anteil Globalkredit für Miete Spitalgebäude 4 053  4 053  \n\n4611.00 Beitrag Kanton Nidwalden an Psychiatrie \n(Verzinsung Investitionen) \n\n 90  90 \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg     \n\n3634.25 Behandlung Engelberger Bevölkerung im \nSpital Stans (im Rahmen der neuen \nSpitalfinanzierung) \n\n265  1 000  \n\n65\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen     \n\n3634.01 Spitalbehandlungen in öffentlichen \nUnternehmungen \n\n10 800  7 800  \n\n3635.02 Spitalbehandlungen in privaten \nUnternehmungen \n\n0  3 000  \n\n4260.00 Diverse Rückerstattungen  100  50 \n\n      \n\nBemerkungen: Die neue Spitalfinanzierung ist auf den 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Die Entwicklung bei den \nausserkantonalen Hospitalisationen (inkl. Engelberger in Stans), ist schwierig abzuschätzen, weil die Spitaltarife \nnoch nicht definitiv feststehen.   \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n 5.1 Totalrevision Gesundheitsgesetz und Verordnungen, \nVorbereitungsarbeiten 2014, Verabschiedung im RR 2015 \n\n  \n\n  IPV: Direktzahlung an Krankenversicherer. ILZ-Projekt \nUmsetzung bis Ende 2013 \n\n95  \n\n2800. \n\n3636.00 \n\n5.3 Alterspolitik auf Stufe Gesundheitsamt:  \n\n- Palliative Care: Eine Projektgruppe zur Umsetzung der \nnationalen Strategie ist eingesetzt. \n\n  \n\n  Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Verwaltung: Ein \nKonzept ist in Zusammenarbeit mit dem PA erstellt. \n\n  \n\n  Die Versorgungskette im Pflegebereich (Spital, Spitex, \nPflegeheime) wird gemäss Vorgaben analysiert. (Übertrag von \n2012) \n\n  \n\n  Einführung RMS-Ordnungssystem    \n\n  Globalbeitrag an Kantonsspital für Investitionen 850  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n66\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n2804. Prämienverbilligung    \n\n3637.02 Entwicklung IPV-Kantonsbeitrag +300 +300 +300 \n\n4630.00 Entwicklung Bundesbeitrag +300 +600 +900 \n\n2820 Ordentliche Abschreibungen Spitalliegenschaften +1 322 +2 582 +2 866 \n\n2822./2824 \n\n3634.01/02 \n\nAusserkantonale Spitalbehandlungen  \n\n(Ab 2012 freie Spitalwahl/Mitfinanzierung \nWahleingriffe)Kostenanteil Kanton steigt von 47% im \n2012/2013 jedes Jahr um 2% bis max. 55%. Ab 2015 \npositive Auswirkungen des neuen Bettentraktes \n\n \n\n+500 \n\n \n\n+500 \n\n \n\n+1 000 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Totalrevision Gesundheitsgesetz und \nVerordnungen, Vorbereitungsarbeiten ab 2014. \n\n2015    \n\n2800.  - Umsetzung Alterspolitik gemäss \nLegislaturplanung 2015 – 2019. \n\n- Palliative Care: Umsetzung der nationalen \nStrategie. \n\n2015 \n\n \n\n2014 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2820.  Kantonsspital \n\nGlobalbeitrag für Investitionen \n\n2014 bis \n2016 \n\n je 750  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n67\n\n\n\n68\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nSICHERHEITS- UND \nJUSTIZDEPARTEMENT\n\nAMT FÜR JUSTIZ\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nStraf- und Massnahmenvollzug\n\nKommando\n\nKriminalpolizei\n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei\n\nMilitär und Bevölkerungsschutz\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nSOZIALAMT\n\nFachstelle für Gesellschaftsfragen\n\n69\n\n\n\n70\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2013  \n \n \n \n\n \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2013  \n\nJahresziele 2013 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL  \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton unterstützt in sozialen Notlagen die Vorsorge, \nSelbsthilfe und Eigeninitiative und sichert eine vernetzte \nSozialarbeit. \n\n6  \n\nDer Bericht zu den Auswirkungen der Familienpolitik ist dem \nRegierungsrat unterbreitet. \n\n6  \n\nDer Kanton unterstützt die Solidarität und die Chancen-\ngleichheit und wirkt mit zur konstruktiven Zusammen-\narbeit mit Sozialpartnern. \n\n11  \n\nDas kantonale Integrationsprogramm ist vom Regierungsrat \nverabschiedet. \n\n  \n\nDas kantonale Unterbringungskonzept für Asylsuchende ist \nerarbeitet. \n\n  \n\nDie Volksabstimmung zur Initiative für ein Jugendparlament in \nObwalden ist durchgeführt. \n\n  \n\nDie gesetzlichen Anpassungen zur Wahlkreisreform sind bei \nBedarf an die Hand genommen. \n\n  \n\n \n\n71\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2013  \n \n \n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 32'935 35'686 35'578 37'773 36'724 36'985\nErtrag 23'376 24'334 24'191 25'705 24'577 24'454\nNettoaufwand 9'559 11'352 11'387 12'068 12'147 12'531\nZunahme zum Vorjahr 18.8% 0.3% 6.0% 0.7% 3.2%\nZunahme zu Rechnung 11 18.8% 16.1% 22.0% 21.4% 24.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 949 890 695 350\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 949 890 695 350  \n \n\n72\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat SJD  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat: \n\nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin nach deren besonderen Anordnungen \ninsbesondere bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäf-\nte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlich-\nkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung. \n \nKantonaler Führungsstab \n\nDer kantonalen Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrates zur Bewältigung von grossen Schaden-\nereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, koordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewälti-\ngung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die Sicherstel-\nlung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des \nkantonalen Führungsstabes. Im Ernstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung \nder entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen mit Anträgen, die Anordnung \nvon Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizde-\npartements sowie die Kontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11) \n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 452 473 484 487 490 493\nErtrag -2 1 1 1 1\nNettoaufwand 454 472 483 486 489 493\nZunahme zum Vorjahr 4.0% 2.3% 0.6% 0.6% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 11 4.0% 6.1% 6.6% 7.2% 8.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n \n\n73\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat SJD  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Ein Bericht zur Lenkungswirkung des auf den 1. Januar 2009 \neingeführten Rabattsystems bei der Strassenverkehrssteuer ist \nerstellt.  \n\n  \n\n  Durchführung einer Stabsübung (KFS)   \n\n  Begleitung Aufbau Jugendparlament   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n74\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Justiz  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \n \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, \nBeurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und Massnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Gefängnis und \nBegnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, \nZivilstandswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission \nsowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und \nTeilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111) \n– Bürgerrechtsgesetz (GDB 111.2.) \n– Bürgerrechtsverordnung (GDB 111.21) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 410.1) \n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n– Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Bewährungshilfe im Strafvollzug (GDB 330.111) \n– Gefängnisordnung (GDB 330.21) \n– Ausführungsbestimmungen zur Gefängnisordnung (GDB 330.211) \n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'246 2'023 2'262 2'287 2'291 2'306\nErtrag 1'236 987 1'288 1'304 1'319 1'336\nNettoaufwand 1'010 1'036 974 983 972 970\nZunahme zum Vorjahr 2.6% -6.0% 0.9% -1.1% -0.2%\nZunahme zu Rechnung 11 2.6% -3.5% -2.8% -3.9% -4.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n75\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Justiz  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3100. Amtsleitung     \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen: Massgebliche \nEinnahmequelle sind die Verfahrenskosten in \nden Einbürgerungsverfahren \n\n 75  50 \n\n3110. Betreibungen:     \n\n3130.05 Porti im Rahmen der Betreibungsverfahren; \nein Grossteil der Dokumente ist \neingeschrieben zuzustellen. \n\n75  110  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen:  700  880 \n\n3111. Konkurse     \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen  50  80 \n\n3120. Straf- und Massnahmenvollzug     \n\n3611.06 Kosten für Gefangene, die ihre Strafe in \nausserkantonalen Anstalten zu verbüssen \nhaben \n\n250  300  \n\n3122. Gefängnis     \n\n4611.06 Kosten für Gefangene, die ihre Strafe in \nausserkantonalen Anstalten zu verbüssen \nhaben \n\n 80  100 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n 7 Evaluation der Justizreform    \n\n 7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die Totalrevision des \neidgenössischen Bürgerrechts anzupassen; Konzept ist erstellt. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n76\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Justiz  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n 7 Anpassungen der Gesetzgebung gestützt auf die \nEvaluation der Justizreform  \n\n14  -  \n\n3100. \n\n3130.20 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts \nanzupassen; Gesetzgebungsarbeiten (evtl. noch \nKonzeptarbeiten, da unklar wie weit \nBundesgesetzgebung im Jahre 2013). \n\n14/15 14 10  \n\n3100. \n\n3130.20 \n\n7 Anpassung der Gemeindeorganisation in der \nKantonsverfassung sowie ein allfällig \nnotwendiges Gemeindegesetz. \n\n14 ff.    \n\n3100. \n\n3130.20 \n\n7 Enteignungsgesetz 15 ff.    \n\n 7 Evaluation des Kindes- und \nErwachsenenschutzrechts \n\n16 f.    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n77\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n32 Kantonspolizei \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die \ngerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von Personen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle \nFormen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, \nZivilschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspektions-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der \nzugewiesenen Einheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Sie ist für die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes \nverantwortlich. Sie überwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und \nKader, sorgt auf Stufe Kanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung, Öl- und Chemiewehr \nsowie den Strahlenschutz. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Polizeigesetz (GDB 510.1) \n– AB zum Polizeigesetz (GDB 510.111) \n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Schweizerische Strafprozessordnung \n– Konkordat über die polizeiliche Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2), allenfalls neues \n\nKonkordat \n– Beschlüsse Projekt Polizei XXI \n– Konkordat IPH (GDB 510.3) \n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n– Ausführungsbestimmungen Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, 540.111) \n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, 543.111) \n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, 546.111, 546.112, 546.113) \n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 12'668 13'486 13'511 15'536 14'335 14'435\nErtrag 14'350 14'011 13'564 15'040 13'871 13'708\nNettoaufwand -1'682 -525 -53 496 464 727\nZunahme zum Vorjahr -68.8% -89.9% -1035.8% -6.5% 56.7%\nZunahme zu Rechnung 11 -68.8% -310.3% -4109.4% 432.7% 519.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 738 890 695 350\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 738 890 695 350  \n \n \n \n\n78\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3200.  Kommandoabteilung     \n\n      \n\n      \n\n3151.01 Betriebskosten Polycom 121  121  \n\n      \n\n4260.04 Rückerstattung Polycom  113  113 \n\n4309.00 Arbeiten für Dritte  121  122 \n\n3201.  Verkehrs- und Sicherheitspolizei     \n\n3111.20 Fahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen   82  \n\n3130.34 Arbeiten durch Dritte 74  76  \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 294  293  \n\n      \n\n      \n\n3170.00 Reise- und Spesenentschädigungen 65  64  \n\n4270.00 Erträge aus Bussen  1 800  1 800 \n\n4309.00 Arbeiten für Dritte  427  431 \n\n3202. Kriminalpolizei     \n\n      \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 147  147  \n\n3135.01 Ermittlungs- und Transportkosten an Dritte 31  51  \n\n      \n\n      \n\n4309.00 Arbeiten für Dritte  145  167 \n\n79\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3250.  Zivilschutz     \n\n      \n\n3111.10 Geräte, Apparate: Neu- und Ersatzbeschaff.   87  \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 57  63  \n\n3151.00 Unterhalt Fahrzeuge, Geräte, Apparate 279  34  \n\n      \n\n3501.04 Einlage in Fonds: Zivilschutz Ersatzbeiträge 100    \n\n3611.10 Entschädigungen für Kurse 167  187  \n\n3611.11 Entschädigungen für Wiederholungskurse 71  83  \n\n3637.08 Renovationen über Ersatzbeiträge 70  45  \n\n4390.06 Einnahmen Ersatzbeiträge  500  450 \n\n4611.00 Rückerstattungen der Kantone  60  60 \n\n3251.  Schadenwehr     \n\n3111.10 Neu-/Ersatzbeschaffungen Geräte, Apparate 50  10  \n\n      \n\n      \n\n      \n\n3612.00 Entschädigungen an Gemeinden 76  50  \n\n3252. Feuerwehrkasse     \n\n      \n\n3130.01 Betriebskosten Mannschaftsalarmierungsanl. 328  53  \n\n      \n\n3138.00 Feuerwehrkurse 271  273  \n\n      \n\n3612.01 Pauschalbeiträge an Gemeinden 200  200  \n\n3612.02 Ausserordentliche Beiträge 340  434  \n\n4260.05 Rückerstattungen Betriebskosten und \nAmortisation Mannschaftsalarmierungsanl. \n\n 55  60 \n\n4501.01 Entnahme aus Fonds (2090.01)  316  61 \n\n4635.01 Ordentliche Beiträge der \nFeuerverssicherungsgesellschaften \n\n 785  850 \n\n4635.02 Extrabeitrag der \nFeuerverssicherungsgesellschaften \n\n 330  330 \n\n3255.  Kreiskommando     \n\n      \n\n3256.  Wehrpflichtersatz     \n\n4600.02 Anteil Bundeseinnahmen (Bezugsprovision)  122  140 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n80\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3200. \n\n5061.12 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKommandoabteilung \n\nSystembeschaffung Einsatzleitsystem (ELS) \n\n \n\n \n\n405 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3201. \n\n5061.10 \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nInformatik-Investitionen (Geschwindigkeitsmessgeräte, \nTunnelkameras (140 Tunnelkameras, 150 \nGeschwindigkeitsmessgerät) \n\n \n\n \n\n290 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3252. \n\n3101.10 \n\n3138.00 \n\n Feuerwehrkasse \n\nInstruktorenbekleidung (27 Personen) \n\nSoldanpassung Instruktoren \n\n \n\n41 \n\n30 \n\n \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n(neues Feld je \nKostenstelle) \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n320. \n\n3010.ff \n\nPolizeikorps \n\nAnpassung Personalbestand um 2 Polizeiangehörige/Jahr \nbis zu einem Korpsbestand von 58 Polizeiangehörigen \n\n \n\n140 \n\n \n\n140 \n\n \n\n140 \n\n3200. \n\n3133.05 \n\nxxx \n\n \n\nKommandoabteilung \n\nELS Lizenz- und Wartungsgebühren \n\nProjektkosten GELZ Service (gemeinsame \nEinsatzleitzentrale Zentralschweiz) \n\n \n\n \n\n77 \n\n \n\n \n\n77 \n\n \n\n \n\n77 \n\n \n\n3250. \n\n3151.00 \n\n \n\nZivilschutz \n\nUmzug Logistikzentrum Zivilschutz \n \n\n \n\n300 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n \n\n81\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgab\nen \n\nEinnah-\nmen \n\n3200. \n\n3049.00 \n\n \n\n3064.00 \n\n \n\n \n\n3111.20 \n\n3133.05 \n\n \n\n \n\nxxx \n\n \n\n \n\n3150.00 \n\n3151.01 \n\n4309.00 \n\n \n\n Kommandoabteilung \n\nErsatzbeschaffung Korpswaffen \n\nPolizeiausweise \n\nÜberbrückungsrente \n\nÜberbrückungsrente \n\nÜberbrückungsrente \n\nErsatz Einsatzfahrzeug Mazda \n\nELS Lizenz- und Wartungsgebühren \n\nELS Lizenz- und Wartungsgebühren \n\nELS Lizenz- und Wartungsgebühren \n\nProjektkosten GELZ Service \n\nProjektkosten GELZ Service \n\nProjektkosten GELZ Service \n\n2 Arbeitsplätze \n\nSicherheitsfunknetz Upgrade \n\nMindereinnahmen infolge Reduktion \nLuftsicherheitsdienst \n\n \n\n  \n\n2014 \n\n2015 \n\n2014 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2015 \n\n2014 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2014 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2014ff \n\n \n\n \n\n41 \n\n10 \n\n54 \n\n92 \n\n57 \n\n45 \n\n77 \n\n77 \n\n77 \n\n? \n\n? \n\n? \n\n50 \n\n70 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n- 50 \n\n \n\n3201. \n\n3049.00 \n\n \n\n3110.00 \n\n3111.20 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3113.00 \n\n \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nMR-Helme, Ersatzbeschaffung, 6 Stück \n\nUniform, neue Artikel \n\nCouvertiermaschine \n\nErsatz Radarfahrzeug \n\nErsatz Renault, PP Engelberg \n\nErsatz Patrouillenfahrzeug Volvo \n\nAllzweckfahrzeug Transporter \n\nErsatz Patrouillenfahrzeug Toyota Bus, Sarnen \n\nErsatz Motorrad \n\nErsatz Patrouillenfahrzeug Toyota Bus, E‘berg \n\nBallistische Schutzhelme, Sondergruppe Luchs \n\n \n\n  \n\n2014 \n\n2015 \n\n2014 \n\n2014 \n\n2014 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2014 \n\n \n\n \n\n18 \n\n14 \n\n15 \n\n35 \n\n29 \n\n80 \n\n100 \n\n49 \n\n12 \n\n49 \n\n12 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n82\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgab\nen \n\nEinnah-\nmen \n\n3202. \n\n3110.00 \n\n3111.20 \n\n \n\n3113.00 \n\n \n\n Kriminalpolizei \n\nKriminaltechnischer Dienst, Möblierung, \nEinrichtungen (ehem.Werkstatt) \n\nErsatz Opel Kombi \n\nErsatz Opel Astra \n\nErsatz Tunnelüberwachungskamera Sachseln \n\n \n\n  \n\n2014 \n \n\n2014 \n\n2016 \n\n2014 \n\n \n\n \n\n30 \n \n\n40 \n\n45 \n\n15 \n\n \n\n \n\n3250. \n\n3111.20 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3151.00 \n\n4501.01 \n\n \n\n \n\n \n\n Zivilschutz \n\nErsatz Hyundai Terracan \n\nErsatz Puch \n\nErsatz SSang Yong \n\nErsatz Puch \n\nErsatz Puch \n\nErsatz Puch \n\nUmzug Logistikzentrum \n\nEntnahme aus Fonds  \n\nEntnahme aus Fonds \n\nEntnahme aus Fonds \n\n  \n\n2014 \n\n2014 \n\n2015 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2014 \n\n2014 \n\n2015 \n\n2016 \n\n \n\n \n\n45 \n\n50 \n\n45 \n\n50 \n\n50 \n\n50 \n\n300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n395 \n\n95 \n\n100 \n\n3251. \n\n3111.20 \n\n \n\n562.00 \n\n \n\n Schadenwehr (Stützpunkt-Feuerwehr) \n\nErsatz Kleintanklöschfahrzeug Mercedes \n\nErsatz Kommando-Fahrzeug Stützpunkt \n\nUnterstützungsbeitrag an Neu- oder Ausbau des \nDepots Stützpunktfeuerwehr Sarnen \n\n \n\n  \n\n2014 \n\n2015 \n\n2015 \n\n \n\n \n\n165 \n\n85 \n\n350 \n\n \n\n \n\n3252. \n\n3612.02 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4501.01 \n\n \n\n Feuerwehrkasse \n\nErsatz Tanklöschfahrzeug Lungern (Anteil an \nErsatzbeschaffung) \n\nErsatz Tanklöschfahrzeug Giswil (Anteil an \nErsatzbeschaffung) \n\nFeuerwehrlokal Alpnach: Subventionsbeitrag \n\nFeuerwehrlokal Kerns: Subventionsbeitrag \n\nFeuerwehrlokal Sarnen: Subventionsbeitrag \n\nEntnahme aus Fonds \n\nEntnahme aus Fonds \n\n \n\n  \n\n2014 \n \n\n2015 \n \n\n2014 \n\n2014 \n\n2014 \n\n2014 \n\n2015 \n\n \n\n \n\n200 \n \n\n200 \n \n\n300 \n\n300 \n\n300 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n1 100 \n\n200 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n83\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Sozialamt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n35 Sozialamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private und öffentliche Sozialhilfe. Es führt eigene Beratungsstellen in \nden Bereichen Jugend, Familie, Opferhilfe, Sucht und ist zuständig für das Heimwesen sowie die Flüchtlings- \nund Asylkoordination. Das Sozialamt hat für die Behinderten- und Betagtenberatung sowie für die Betreuung \nder Asylsuchenden und Flüchtlinge Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. \nAls Beschwerdeinstanz im Bereich der Sozialhilfe ist das Sozialamt zuständig. \nDie im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen ist zuständig für Prävention, Gesundheits-, Ju-\ngend- und Familienförderung, Integration sowie die Gleichstellung von Mann und Frau.  \nDie zum Sozialamt zugehörige Abteilung Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist zuständig für den Kindes- \nund Erwachsenenschutz, die fürsorgerische Unterbringung und die Adoptionen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n– Ausführungsbestimmungen über die fürsorgerische Freiheitsentziehung (GDB 870.511) \n– Jugendhilfegesetzgebung (GDB 874.1 und 874.11) \n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n– Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7) \n– Ausführungsbestimmungen über die Beiträge in der familienergänzenden Kinderbetreuung (GDB 870.711) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz \n\n(GDB 113.21) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von \n\nMenschen mit einer Behinderung (GDB 410.13) \n– Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, \n\nSonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.133) \n– Verordnung betreffend Einführung Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (GDB 211.61) \n– Ausführungsbestimmungen zur Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutz-\n\nrechts (GDB 211.611) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 15'470 17'835 17'168 17'301 17'433 17'565\nErtrag 6'622 7'879 7'794 7'795 7'795 7'795\nNettoaufwand 8'848 9'956 9'374 9'506 9'638 9'770\nZunahme zum Vorjahr 12.5% -5.8% 1.4% 1.4% 1.4%\nZunahme zu Rechnung 11 12.5% 5.3% 7.0% 8.3% 9.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 211\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 211  \n\n84\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Sozialamt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3500. Sozialamt     \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 54  50  \n\n3632.04 Finanzierung Tagesstätten/Familienplätze 350  350  \n\n4600.30 Bundesbeitrag aus Alkoholzehntel  120  120 \n\n3504. Asylsuchende/Flüchtlinge     \n\n3135.10 Gesundheits- und Unterstützungskosten \nAsylsuchende und Flüchtlinge, abzüglich \nBeitrag an Aufwendungen Kanton \n\n \n\n3 600  3 600  \n\n4630.09 Bundesamt für Migration Globalpauschale für \nGesundheitskosten Asylsuchende und Flücht-\nlinge mit wirtschaftlicher Sozialhilfe. Gegen-\nkonto 3135.10 \n\n 3 800  3 800 \n\n3506. Heim     \n\n3634.10 Rütimattli: Wohnheim Erwachsene. 7 Wohn-\ngruppen, 50 Plätze, 55 Personen platziert. \n\n1 870  1 857  \n\n3634.11 Kantonsbeitrag an die Behindertenwerkstatt \nHüetli und Gärtnerei mit insgesamt 77 Plätzen \nfür 97 Personen mit einer geistigen Behinde-\nrung. \n\n1 999  2 360  \n\n3634.12 Kantonsbeitrag an die Werkstatt für Men-\nschen mit einer psychischen Behinderung, 33 \nArbeitsplätze für (30 Personen OW und 11 \nPersonen NW). \n\n328  321  \n\n3634.13 Rütimattli: Beschäftigungsstätte Total 30 \nPlätze für 27 Personen \n\n1 105  786  \n\n3634.20 Juvenat: sozialpädagogisches Wohnen Kin-\nder/Jugendliche \n\n100  50  \n\n3635.18 Ausserkantonal: Kosten für Platzierungen von \nObwaldner Jugendlichen in sozialpädagogi-\nschen Heimen.  \n\n1 650  1 160  \n\n3635.19 Ausserkantonal: Kosten für Platzierungen von \nErwachsenen Obwaldnern in sozialpädagogi-\nschen Heimen. \n\n2 900  2 660  \n\n4612.00 Kostenanteil der Gemeinden an auswärtige \nKosten für sozialpädagogische Wohnheime \nfür Jugendliche und Erwachsene sowie \nArbeit/Beschäftigung für Erwachsene \n\n 1 550  1 245 \n\n3510. Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde     \n\n3110.00 Büromobiliar, Ausstattungen: Neu- und Er-\nsatzanschaffungen \n\n59    \n\n4632.00 Beiträge der Gemeinden  357  895 \n\n85\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Sozialamt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3520. Fachstelle Gesellschaftsfragen/Beratungen     \n\n3130.33 Integrationsprojekte gemäss neuem Bundes-\ngesetz \n\n85  92  \n\n3635.00 Kantonsbeiträge an diverse Projekte \n\n \n\n40  52  \n\n3636.05 Projekt „Gesundes Körpergewicht“ 188    \n\n4630.12 Bundesbeiträge Integrationsbeiträge Auslän-\ndergesetz \n\n 62  63 \n\n4635.03 Unterstützungsbeiträge der Gesundheitsför-\nderung Schweiz für Projekt „Gesundes Kör-\npergewicht“ \n\n 144   \n\n4980.03 Alkoholzehntel: Anteil Suchtberatung  95  95 \n\n      \n\nBemerkungen: 3500.3636.01: Das Gesuch um Vertragsanpassung der Pro Infirmis für den Entlastungsdienst \nwurde im Budget nicht berücksichtigt.  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3520. \n3130.20 \n\n Bericht zu den Auswirkungen in der Familienpolitik ist dem Regie-\nrungsrat unterbreitet. \n\n  \n\n3520.  Kantonales Integrationsprogramm 2014 – 2017 liegt vor und ist \nvom Regierungsrat und vom Bundesamt für Migration genehmigt. \n\n  \n\n3504  Kantonales Unterbringungskonzept für Asylsuchende ist in Er-\narbeitung. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n3506. Kostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für Ju-\ngendliche (sozialpädagogischer Bereich) sowie für Ar-\nbeits- und Beschäftigungsplätze von behinderten Erwach-\nsenen (jährlicher Anstieg rund 3%). \n\n+115 +230 +345 \n\n3506. Das Angebot für Menschen mit einer Behinderung ist \nevaluiert. \n\n   \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n86\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklage-\nbehörde und leitet entsprechend alle Strafuntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt \nsämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nichtanhandnahme, Sis-\ntierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichts-\ninstanzen. Die Jugendanwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 V12 V13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'098 1'869 2'154 2'164 2'175 2'185\nErtrag 1'168 1'456 1'544 1'567 1'591 1'614\nNettoaufwand 930 413 610 597 584 571\nZunahme zum Vorjahr -55.6% 47.7% -2.1% -2.2% -2.2%\nZunahme zu Rechnung 11 -55.6% -77.5% -54.6% -58.0% -61.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n\n87\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nB13 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3600.  Staatsanwaltschaft     \n\n3132.33 Entschädigung für Verfolgung von Wirt-\nschaftsdelikten \n\n230  230  \n\n3132.35 Kosten, die aufgrund von Strafuntersuchun-\ngen anfallen \n\n350  600  \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 47  51  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen  300  300 \n\n4260.06 Untersuchungskosten, die Verurteilten auf-\nerlegt wurden \n\n 360  360 \n\n4270.00 Bussenertrag gestützt auf Strafbefehle  700  700 \n\n4270.02 Einnahmen aus Geldstrafen  60  150 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n\n88\n\n\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nMigration\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nGrundbuch und Vermessung\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nAMT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND \nUMWELT\n\nUmwelt\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\n89\n\n\n\n90\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Volkswirtschaftsdepartement  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2013 \n\nJahresziele 2013 zur Amtsdauerplanung 2010 – 2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen  \n\nDer Kanton Obwalden nutzt seine überregionalen Stand-\nortpotenziale in attraktiven touristischen Marktsegmen-\nten. \n\n3  \n\nDer Aufbau der regionalen Tourismusorganisation ist begleitet \nund abgeschlossen. \n\n3.2  \n\nDas Potenzial des ländlichen Raums und der touristi-\nschen Schwerpunktgebiete wird optimal genutzt. \n\n8  \n\nDie Vorbereitungsarbeiten für die Umsetzung der Neuausrich-\ntung der Agrarpolitik AP 2014-17 sind abgeschlossen. \n\n8  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet attraktive Verkehrs-\nverbindungen, hohe Mobilität von und zu den Zentren und \nGrossagglomerationen Richtung Luzern–Zug–Zürich so-\nwie eine optimale Verknüpfung der Verkehrssysteme. \n\n10  \n\nDas Angebot im öffentlichen Verkehr ab 2014 ist bestimmt. 10.2  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13  \n\nRecords Management im Departement ist gestartet. 13.2  \n\nDie Nachfolge im Departementssekretariat ist eingeführt. 13  \n\nDas Grundbuch ist neu strukturiert.  13  \n\n \n \n \n\n91\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Volkswirtschaftsdepartement  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 59'297 63'890 70'523 71'378 71'612 72'230\nErtrag 39'725 43'719 43'354 43'414 43'626 43'784\nNettoaufwand 19'572 20'171 27'169 27'964 27'986 28'446\nZunahme zum Vorjahr 3.1% 34.7% 2.9% 0.1% 1.6%\nZunahme zu Rechnung 11 3.1% 37.7% 30.9% 30.1% 31.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 10'527 8'329 5'471 6'690 6'015 4'190\nEinnahmen 6'929 5'490 3'118 3'430 3'755 1'930\nNettoinvestitionen 3'598 2'839 2'353 3'260 2'260 2'260  \n \n\n \n\n \n\n92\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n(Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffentlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für \nWirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die Interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen. Es setzt die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'632 1'683 1'578 1'646 1'399 1'402\nErtrag 6 1 1 1 1\nNettoaufwand 1'626 1'682 1'577 1'646 1'398 1'401\nZunahme zum Vorjahr 3.4% -6.2% 4.4% -15.1% 0.2%\nZunahme zu Rechnung 11 3.4% -2.9% 1.3% -13.9% -16.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 250\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 250  \n \n\n93\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern  \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4002. Wirtschaftsförderung     \n\n3635.14 u.a. Beitrag an Standort Promotion in \nObwalden \n\n321  321  \n\n3635.21 Beitrag an MCCS 834  834  \n\n3636.02 Projekt Beschilderung abgeschlossen 131  38  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Records Management im Departement ist gestartet.   \n\n  Die Nachfolge im Departementssekretariat ist geregelt.   \n\n     \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016.1 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n4002 Wirtschaftsförderung    \n\n3635.21 Verminderung Beitrag MCCS -184 -184 -184 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n \n\n94\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4002  Wirtschaftsförderung     \n\n3636.02  Mögliche Beteiligung an einem ausserkantonalen \nAuftritt \n\n 2014\noder \n\nff \n\n250  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n95\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n41 Volkswirtschaftsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-\nVorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle und Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grund-\nstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das Grundbuch \nund ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue Regionalpolitik des Bun-\ndes um, unterstützt überkantonale Träger des Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthan-\ndelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den Binnenmarkt und richtet \nBeiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die \nAngebotsbestellung im Bereich des öffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen \nVermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen  \n\nim Ausland (GDB 213.81) \n– Beurkundungsgesetz (GDB 210.3) \n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen  \n\nGrundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n– Verordnung über Beurkundungsgebühren (GDB 210.32) \n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 9'354 9'019 15'957 16'476 16'549 16'713\nErtrag 3'812 3'545 4'107 4'229 4'308 4'373\nNettoaufwand 5'542 5'474 11'850 12'247 12'241 12'340\nZunahme zum Vorjahr -1.2% 116.5% 3.4% 0.0% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 11 -1.2% 115.2% 56.6% 54.7% 55.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 8'288 6'329 3'471 4'350 3'675 1'850\nEinnahmen 6'050 4'590 2'218 2'340 2'665 840\nNettoinvestitionen 2'238 1'739 1'253 2'010 1'010 1'010  \n \n\n96\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4100. Amtsleitung     \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen: ab 2013 u.a. \nRückvergütung Geschäftsstelle REV \n\n 30  60 \n\n4101. Regionalpolitik     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte: Umsetzung Tourismus-\nstudie  \n\n50  50  \n\n3635.14 Periodische Beiträge an private Unterneh-\nmungen; abnehmende Zinskostenbeiträge an \nauslaufende IH-Projekte \n\n152  97  \n\n3635.22 NRP-Beiträge (mit Äquivalenzleistungen Kan-\nton) sinken, da die neue Umsetzungsperiode \n2012-15 noch am Anfang steht. Es sind weni-\nger A-fonds-perdu-Beiträge vorgesehen. \n\n287  240  \n\n3636.03 Beiträge an gemischtwirtschaftliche Unter-\nnehmungen; abnehmende Zinskostenbeiträge \nan auslaufende IH-Projekte, zusätzliche Mittel \nfür die neue regionale Tourismusorganisation \n\n231  410  \n\n4630.00 Beiträge des Bunds an das Umsetzungs-\nprogramm Neue Regionalpolitik 2012-15 \n\n 166  170 \n\n4110. Handelsregister und Stiftungsaufsicht      \n\n3630.00 \n\n4210.05 \n\nBeitrag an den Bund \n\nHandelsregistergebühren: weiterhin ist mit \neinem leichten Rückgang zu rechnen \n\n60  \n\n540 \n\n55  \n\n510 \n\n4120. Öffentlicher Verkehr     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte  50  30  \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen auf Verwal-\ntungsvermögen \n\n  2 225  \n\n3636.03 \n\n \n\nBeiträge Betrieb und Abschreibungen: Die \nAbgeltungen steigen massiv, weil neues \nRollmaterial über den Brünig angeschafft wird \nund die Trassenpreise steigen \n\n3 775 \n\n \n\n 8 100 \n\n \n\n \n\n3636.09 Beiträge: Betrieb und Abschreibung Infra-\nstruktur sind rückläufig \n\n935 \n\n \n\n 828 \n\n \n\n \n\n3706.04 \n \n\nWeiterleitung von Beiträgen: aufgrund der \nhöhere Abgeltungen fallen auch die Beiträge \nder Gemeinden höher aus \n\n480  880  \n\n97\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4130. Grundbuch     \n\n3133.05 Informatikaufwand für Terris 75  74  \n\n4210.10 Gebühreneinnahmen: Grundbuch weiterhin \nrecht hohe Transaktionen. \n\n 1 500  1 500 \n\n4210.11 Gebühreneinnahmen: Grundbuchbereinigung \nErtrag tiefer, da bereinigungsintensive Arbei-\nten häufig im Landwirtschaftsgebiet \n\n 50  20 \n\n4260.00 Rückerstattungen  50  40 \n\n4140. Vermessung LIS/GIS     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte: dauernde Bodenver-\nschiebung, EGID/EDID und Gebäudeer-\nschliessung; kantonaler Betrag für das Pilot-\nprojekt OEREB-Kataster (inkl. Bundesbei-\ntrag); Abschluss der Erneuerung der Ebene \nNomenklatur \n\n220  383  \n\n3130.22 Arbeiten durch Dritte: jährliche Nachführung \nVermessung \n\n80  80  \n\n3610.00 Beitrag an Bund für Gebühren 50  50  \n\n4630.00 Bundesbeitrag mit zusätzlich Fr. 100 000.– für \ndas Pilotprojekt OEREB-Kataster \n\n 55  154 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4101  Regionalpolitik   \n\n3636.03 \n\n5460.00 \n6420.00 \n\n6420.01 \n6440.01 \n\n Neue Tourismusorganisation (RTo)  \n\nVorgesehene Darlehen für Neue Regionalpolitik (NRP) bzw. \nRückzahlungen \n\nRückzahlungen von Darlehen Investitions-Hilfe (IHG) Gemeinden \nRückzahlungen von Darlehen Investitions-Hilfe (IHG) übrige \n\n300 \n\n588 \n\n \n\n \n193 \n\n196 \n369 \n\n5640.05  Kantonsbeitrag an Park+Ride Giswil 200  \n\n98\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4120  Öffentlicher Verkehr   \n\n5440.00 \n\n5610.01 \n6320.01 \n\n5640.08 \n\n Darlehen Zentralbahn (ZB 480) bzw. Rückzahlung der zb \n\nBeiträge an Tieflegung und Doppelspurausbau zb Zentralbahn \nGemeindebeiträge an Tieflegung \n\nBeiträge an Sanierung von Bahnübergängen \n\n415 \n\n500 \n\n \n900 \n\n92  \n\n \n75 \n\n4140  Amtliche Vermessung   \n\n3130.20  Gesamtaufwand Dritter AV (Pilotprojekt OEREBK, wobei ein \nentsprechender Bundesbeitrag in 4140.4630.00 vorgesehen ist, \nsowie Abschluss der Erneuerung der Ebene Nomenklatur) \n\n158 100 \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014  \nbis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n4120 Öffentlicher Verkehr    \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen -369 -622 -769 \n\n3636.03 Verkehrsplanung Zunahme der Abgeltung an die zb Zen-\ntralbahn infolge höherem Abschreibungsbedarf aufgrund \nneuer Zugskompositionen und höherer Trasseepreisen \n(da in den Jahren 2013-2014 der Anstieg weniger hoch ist \nals im letztjährigen IAFP vorgesehen, sinken die Abgel-\ntungen erst nach 2016 wieder) \n\n+780 +1 040 +1 300 \n\n4702.00 Auswirkungen des höheren Abschreibungsbedarfs auf die \nGemeindebeiträge \n\n+90 +138 +171 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n \n\n99\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4101 10.1 Regionalpolitik     \n\n5460.00 \n\n5640.05 \n6640.05 \n\n Erwartete Darlehen NRP \n\nPark+Ride-Anlage Sarnen KRB v. 22.04.2010, \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n p.a. \n\n2014 \n2015 \n\nje 250 \n\n2 000 \n2 125 \n\n \n\n2 000 \n2 125 \n\n4120 10.1 Verkehrsplanung     \n\n5640.08  Sanierung Bahnübergänge Zentralbahn  2014 \n \n\n1 000 \n \n\n \n\n5610.01 \n6320.01 \n6830.00 \n\n Kantonsbeiträge an die Tieflegung und Doppel-\nspurausbau Zentralbahn bzw. Auflösung der \nVorfinanzierungen/Gemeindebeiträge \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\n100 \n300 \n600 \n\n100 \n300 \n600 \n\n5640.05 \n6320.00 \n \n\n6440.00 \n\n Haltestelle Sarnen Industrie (mit Kostenanteil der \nGemeinde) \n \n\nRückzahlung von Darlehen der zb \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\nje \n\n1 000 \n1 000 \n1 000 \n\n150 \n150 \n150 \n\n90 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n100\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. \nZusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in \nHergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzarbeit und \nSchlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilli-\ngungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem \nArbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und Berufskrank-\nheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Be-\nstehende Gebäude sowie Um- und Neubauten werden hinsichtlich des vorbeugenden Brandschutzes überprüft. \nDie Einhaltung der Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des \nBundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und das Bundesgesetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für \ndas Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das Kon-\nsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen, das Campieren und für Lotterien \nwerden die erforderlichen Bewilligungen erteilt. Es ist Anlaufstelle für allgemeine Kantonsbeträge und Verge-\nbungen aus dem Lotteriefonds. Zusätzlich ist es verwaltungsinterne Ansprechstelle für die Kantonale Aus-\ngleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n– Interkantonale Vereinbarung über den Vollzug des Entsendegesetzes und des Bundesgesetzes gegen die \n\nSchwarzarbeit (GDB 843.31) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz \n\n(GDB 113.21) \n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und \n\nReisendengewerbegesetz) (GDB 975.1) \n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111) \n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.911) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31) \n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311) \n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkanto-\n\nnalen oder gesamtschweizerischen durchgeführten Lotterien und Wetten (GDB 975.42) \n \n\n101\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 14'893 19'177 18'456 18'576 18'855 19'201\nErtrag 4'903 8'762 7'856 7'793 7'874 7'964\nNettoaufwand 9'990 10'415 10'600 10'783 10'981 11'237\nZunahme zum Vorjahr 4.3% 1.8% 1.7% 1.8% 2.3%\nZunahme zu Rechnung 11 4.3% 5.9% 7.5% 9.2% 11.4%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n\n102\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4200. Amt für Arbeit     \n\n3630.04 Arbeitsmarktliche Massnahmen: Beitrag  \nKanton abhängig von Arbeitslosenzahlen \n\n105  110  \n\n4240.01 Arbeiten für Dritte: Entschädigung für Aufga-\nben für das RAV  \n\n 110  100 \n\nBemerkungen: Rückgang der Arbeitslosigkeit \n\n4210. Migration     \n\n3130.42 Ausschaffungskosten: Schätzung; hängt von \nAnzahl Ausschaffungen ab \n\n90  120  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen aufgrund der längeren \nGültigkeit der Bewilligung leicht rückläufig \n\n 290  270 \n\n4630.10 Vollzug Asyl Beitrag des Bundes an Ver-\nwaltungskosten abhängig von Zahl der Asyl-\nsuchenden \n\n 120  190 \n\n4220. Technische Inspektorate     \n\n3130.20 Arbeit durch Dritte (Sicherheitsinstitut) 70  50  \n\n4309.00 Arbeit für Dritte (EKAS)  65  65 \n\n4990.00 Verschiedene Verrechnungen Arbeiten/ Bei-\ntrag aus Feuerwehrkasse \n\n 125  125 \n\n4270. Swisslos Gewinnanteil und Beiträge allgemein     \n\n3632.03 Investitionsbeiträge Sport 500  500  \n\n3635.05 Beiträge an kulturelle Aufwändungen 100  100  \n\n3635.06 Verschiedene Beiträge/Vergabungen durch \nRegierungsrat \n\n100  150  \n\n3635.08 Beitrag an Regionalpolitik 100    \n\n3980.01 Vergabungen durch BKD (ab 2012 unter \n4271)  \n\n1 170    \n\n4130.00 Kantonsanteil Swisslos  1 850  1 900 \n\n4501.00 Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierung \nzum Ausgleich der Fondsrechnung \n\n 257  359 \n\nBemerkungen: bisher Konto 2490. \n\n103\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4271. Swisslos: Vergabungen Kulturabteilung     \n\n3635.13 Vergabungen Denkmalpflege    200  \n\n3635.28 Vergabungen Kulturförderung (siehe dort) 501  501  \n\n3635.29 Vergabungen Kulturpflege (siehe dort) 65  65  \n\n3635.30 Vergabung an Kantonsbibliothek (siehe dort) 75  75  \n\n4980.02 Verrechnung aus Swisslosfonds  670   \n\nBemerkungen: bisher Konto 2490. \n\n4272. Swisslos: Vergabungen Sportabteilung     \n\n3635.44 Beiträge an Verbände und Sportvereine 220  250  \n\n3635.45 Beiträge an Anlässe und Begabtenförderung 60  60  \n\n3635.46 Beiträge an Sportanlagen 122  90  \n\n4980.02 Verrechnung aus Swisslosfonds  400   \n\nBemerkungen: bisher Konto 2490. \n\n4292. Ergänzungsleistungen AHV/IV     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte \nVerwaltungskosten EL AHVI/IV \n\n663  663  \n\n3637.11 / \n3637.12 \n\nErgänzungsleistung AHV, IV; Anstieg mit \nerwarteter Bevölkerungsentwicklung \n\n8 400 \n4 850 \n\n 8 568 \n4 990 \n\n \n\n4630.13 Bundesbeiträge an EL AHV  2 352  2 640 \n\n4630.14 Bundesbeiträge an EL IV  2 170  2 190 \n\n4630.15 Bundesbeiträge an Vollzugskosten EL AHV/IV  175  175 \n\nBemerkungen: gemäss Angaben der Zentralstelle der Ausgleichskassen \n\n4294. Familienzulagen     \n\n3630.02 Kinderzulagen Kleinbauern und landw.  \nArbeitnehmende \n\n527  484  \n\n3637.13 Kinderzulagen Nichterwerbstätige neue Ge-\nsetzesgrundlage \n\n110  110  \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n104\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n Umsetzung Bundesgesetz über das Bergführerwesen und \nweitere Risikoaktivitäten \n\n   \n\n4292 Entwicklung der Ergänzungsleistung mit Bevölkerungs-\nentwicklung \n\n+ 190 + 400 + 610 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Umsetzung Bundesgesetz über das Bergführer-\nwesen und weitere Risikoaktivitäten \n\n2013    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n105\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Ge-\nwässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unterstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen der Betriebswirt-\nschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des Pflanzenbaus, der Ökologie, \ndes Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist zuständig für das Boden- und \nPachtrecht, die Ausrichtung der Investitionshilfen (Beiträge und Investitionskredite), der Betriebshilfedarlehen, \nder Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im Berggebiet (WS Bei-\nträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren Elementarschäden auf land- und \nalpwirtschaftlichen Nutzflächen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung \nder Direktzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der Bauzonen und zur Zonenplanung \nerarbeitet. \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete \nUmweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, \nnichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Gewässerschutz sind es die \nFachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und \nBoden sowie Tankanlagen. Im Weitern ist sie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pacht-\nrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirtschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 33'417 34'013 34'531 34'679 34'809 34'913\nErtrag 31'004 31'412 31'389 31'391 31'443 31'445\nNettoaufwand 2'413 2'601 3'142 3'288 3'366 3'468\nZunahme zum Vorjahr 7.8% 20.8% 4.6% 2.4% 3.0%\nZunahme zu Rechnung 11 7.8% 28.0% 27.8% 29.0% 31.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 1'989 2'000 2'000 2'340 2'340 2'340\nEinnahmen 879 900 900 1'090 1'090 1'090\nNettoinvestitionen 1'110 1'100 1'100 1'250 1'250 1'250  \n \n \n \n\n106\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen  \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4312. \n\n3300.00 \n\nStrukturverbesserungen \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Verwal-\ntungsvermögen \n\n   \n \n\n673 \n \n\n \n\n4321. Direktzahlungen     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte: Digitale Erfassung Flä-\nchen (GEONIS), technische Vorbereitung für \nAP 2014/17 \n\n30  50  \n\n3635.24 Kantonsbeitrag an Kontrolle des ökologischen \nLeistungsnachweises durch Dritte \n\n38  38  \n\n3637.17 Kantonsbeitrag an nachhaltige Bewirtschaf-\ntungsformen (biologische Qualität, Schlepp-\nschlauch/Ressourcenprogramm) \n\n80  80  \n\n3637.18 Kantonale Gegenleistung zu Bundesbeiträgen \nfür Ökoqualität (höhere Beteiligung) \n\n105  110  \n\n3707ff Weiterleitung Direktzahlungen 30 260  30 240  \n\n4700ff Direktzahlungen Bundesbeiträge  30 260  30 240 \n\n4322. Viehwirtschaft     \n\n3635.25 Kantonsbeitrag Tierzucht 80  80  \n\n4330. Abteilungsleitung     \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen (Entschädigung \nBund Sachplan Geologische Tiefenlager) \n\n 60  60 \n\n4331. Gewässer- und Umweltschutz)     \n\n3130.23 Arbeiten durch Dritte: Gewässerschutz (v.a. \nOberflächen-/Grundwasseruntersuchungen, \nRevitailisierungsplanung, Überprüfung GEP) \n\n85  86  \n\n3130.24 Arbeiten durch Dritte: Umweltschutz: (v.a. \nAltlasten, Gifte, Boden, Neobiota \n\n67  68  \n\n3130.25 Arbeiten durch Dritte: Luftreinhaltung (v.a. \nBeitrag Luftmessung, Massnahmenplan Luft-\nreinhaltung, Emissionskataster) \n\n208  218  \n\n3702.14 \n4700.00 \n\nBundesbeiträge an Altlasten für Gemeinden 350  \n350 \n\n300  \n300 \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen (v.a. Tankanlagen,  80  80 \n\n107\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nWärmegewinnung, Gewässerschutz) \n\n4630.00 Bundesbeiträge (v.a. Luftmessung, Vollzug \nVOCV, Revitalisierung Gewässer) \n\n 53  112 \n\n4332. Fischerei     \n\n3109.00 Ankauf von Besatzfischen 55  50  \n\n4120.10 Patentgebühren  180  180 \n\n4333. Chemiewehr und Strahlenschutz     \n\n3151.00 Fahrzeuge, Geräte, Apparate (v.a. Neu- und \nErsatzbeschaffung Einsatzmaterial) \n\n72  72  \n\n3637.19 Beiträge für Ausbildung Chemiewehr und \nStrahlenschutz \n\n30  35  \n\n4334. Ölwehrstützpunkt     \n\n3151.00 Fahrzeuge, Geräte, Apparate (v.a. Neu- und \nErsatzbeschaffung Einsatzmaterial) \n\n45  20  \n\n      \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4312.  Strukturverbesserungen   \n\n5650.00 2.3 Kantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesse- \nrungen nach Bundesgesetzgebung \n\n850  \n\n5670.01 2.3 Kantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss kan-\ntonaler Gesetzgebung \n\n250  \n\n4321.  Direktzahlungen   \n\n3637.17 9 Ressourcenprojekt Ammoniak 80  \n\n3130.20  Arbeiten durch Dritte: Digitale Erfassung Flächen (GEONIS) \ntechnische Vorbereitungen für AP 2014/17 \n\n50  \n\n4330.  Abteilungsleitung   \n\n4390.00 9 Entschädigung Bund Sachplan geologische Tiefenlager  60 \n\n108\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4331.  Gewässer- und Umweltschutz   \n\n3130.23 9 Arbeiten durch Dritte, darunter 86  \n\n  Revitalisierungsplanung Gewässer 20  \n\n 9 Überprüfung Generelle Entwässerungsplanung (GEP) 10  \n\n3130.25  Arbeiten durch Dritte, darunter 218  \n\n 9 Betrieb, Auswertung und Information Luftmessungen 150  \n\n 9 Emissionskataster Luftschadstoffe 10  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n4312 \n\n3300.00 \n\nStrukturverbesserungen \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n \n\n+107 \n\n \n\n+224 \n\n \n\n+312 \n\n4321 Direktzahlungen    \n\n3637ff Kantonsbeiträge als Gegenleistung zum neuen Direktzah-\nlungssystem ab 2014 (AP 2014/17). Höhe der Beiträge \nnoch unbekannt, da Entscheide des eidg. Parlaments \nnoch ausstehend. \n\n   \n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz    \n\n3130.23 Revitalisierungsplanung  -20 -20 \n\n4630.00 Revitalisierungen nach GSchG +6 +50 +50 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n \n\n109\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan 2014 bis \n2016 in Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4312  Strukturverbesserungen     \n\n5650.00 2 Kantonale Gegenleistung für Finanzhilfen \nStrukturverbesserungen nach Bundesge-\nsetz \n\n 2014bis \n2016 \n\nje 850  \n\n  Weiterleitung Bundesbeitrag Finanzhilfen \nStrukturverbesserungen \n\n 2014bis \n2016 \n\nje 900  \n\n  Bundesbeitrag Finanzhilfen Strukturverbes-\nserungen \n\n 2014bis \n2016 \n\n je 900 \n\n5650.00 2 Regionale Entwicklung Pilatusalpen  2014 bis \n2016 \n\nje 150  \n\n  Weiterleiten Bundesbeitrag Finanzhilfen \nEntwicklung Pilatusalpen \n\n 2014 bis \n2016 \n\nje 190  \n\n  Bundesbeitrag Finanzhilfen Entwicklung \nPilatusalpen \n\n 2014 bis \n2016 \n\n je 190 \n\n5670.01 2 Kantonsbeiträge Wohnbausanierung Berg-\ngebiet \n\n 2014 bis \n2016 \n\nje 250  \n\n4331  Gewässer- und Umweltschutz     \n\n3130.23  Potential Grundwasserwärmenutzung  2014/15 je 25  \n\n3130.25  Emissionskataster Luftschadstoffe  2014 \n2015 \n\n50 \n20 \n\n \n\n4333  Chemiewehr und Strahlenschutz     \n\n3151.00  Ersatz Pressluftatmer Chemiewehr  2014 40  \n\n3151.00  Ersatz Vollschutzanzüge Chemiewehr  2016 30  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n110\n\n\n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchulaufsicht und Evaluation\n\nSchuldienste\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung\n\nLehraufsicht\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nSport\n\nKultur\n\nBerufs- und Weiterbildungszentrum\n\n111\n\n\n\n112\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2013  \n \n \n \n\n \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2013  \n\nJahresziele 2013 zur Amtsdauerplanung 2010–2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden verfügt über ein leistungsfähiges at-\ntraktives sowie qualitativ hochstehendes Bildungswesen und \nfördert somit die gesellschaftliche und wirtschaftliche Ent-\nwicklung.  \n\n4  \n\nDie prioritären Massnahmen aus den Projekten Arbeitsplatz Schu-\nle und Nahtstellen sind umgesetzt.  \n\n  \n\nDie Umstellung auf ein neues Stipendienwesen ist vollzogen.    \n\nDer Kanton Obwalden bietet seiner Bevölkerung ein optima-\nles Umfeld für Sport, Kultur und Erholung.  \n\n12  \n\nNeue gesetzliche Grundlagen im Kulturbereich sind in der Ver-\nnehmlassung.  \n\n  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, bür-\ngernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung zwi-\nschen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13  \n\nDas Records Management System (RMS) ist im Bildungs- und \nKulturdepartement eingeführt und es wird operativ eingesetzt.  \n\n13.2  \n\n \n\n113\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2013  \n \n \n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 56'610 55'645 56'077 56'812 56'838 57'341\n\nErtrag 12'565 11'281 12'113 12'239 12'159 12'551\n\nNettoaufwand 44'045 44'364 43'964 44'573 44'679 44'790\n\nZunahme zum Vorjahr 0.7% -0.9% 1.4% 0.2% 0.2%\n\nZunahme zu Rechnung 11 0.7% -0.2% 1.2% 1.4% 1.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 109 80 116 100 100 100\n\nEinnahmen 126 120 116 100 100 100\n\nNettoinvestitionen -17 -40  \n \n\n114\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n50 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhoch-\nschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Ausbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), \nkirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisa-\ntion der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kan-\ntonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwi-\nschen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit \nsowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 V12 V13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 16'389 16'162 16'319 16'343 16'467 16'590\nErtrag 755 218 260 261 261 261\nNettoaufwand 15'634 15'944 16'059 16'082 16'206 16'329\nZunahme zum Vorjahr 2.0% 0.7% 0.1% 0.8% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 11 2.0% 2.7% 2.8% 3.6% 4.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 109 80 116 100 100 100\nEinnahmen 126 120 116 100 100 100\nNettoinvestitionen -17 -40  \n\n115\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5000. \n\n3635.03 \n\nPeriodische Beitragsleistungen: Konferenzen \n\nBildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz \n\nDeutschschweizer Erziehungsdirektorenkon-\nferenz \n\nErziehungsdirektorenkonferenz \n\nInterkantonale Stipendienkonferenz/Weitere \n\n \n\n52 \n\n15 \n \n\n54 \n\n1 \n\n  \n\n40 \n\n9 \n \n\n52 \n\n1 \n\n \n\n5002. \n\n3637.23 \n\nStipendien \n\nStipendien: Schätzung Aufwand gemäss \nRechnung 2011  \n\n \n\n1 350 \n\n \n\n \n\n \n\n1 400 \n\n \n\n \n\n4630.00 Bundesbeiträge an Stipendien: Bundesbeitrag \nentspricht dem Anteil Wohnbevölkerung des \nKantons (OW=0.4%) des durch den Bund zur \nVerfügung gestellten Kredits an die Aufwen-\ndungen von Stipendien im Tertiärbereich \n\n 109  112 \n\n5011. \n\n3611.07 \n \n\nMittelschulen \n\nAusserkantonale Mittelschulen: Kostensteige-\nrung aufgrund höherer Beiträge  \n\n \n\n720 \n\n \n\n \n\n \n\n739 \n\n \n\n \n\n3636.04 Stiftsschule Engelberg und Sportmittelschule \nEngelberg: höhere Tarife gemäss  Regiona-\nlem Schulabkommen, höhere Beiträge an \nStiftsschule \n\n1 621  1 748  \n\n4612.00 \n \n\n \n\nRückforderung an Gemeinden auf Sek Stufe I \nim Bereich Begabtenförderung: Gemäss Aus-\nführungsbestimmungen über die Beiträge an \nbegabte Sportlerinnen und Sportler \n\n \n\n \n\n \n\n20  \n\n \n\n61 \n\n5013. \n\n3611.15 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHöhere Schulen  \n\nFachhochschulen: Kostenanstieg durch mehr \nStudierende  \nUniversitätsvereinbarung \n\nFachhochschule Zentralschweiz: Tieferer \nKantonsbeitrag durch neue Rechtsgrundlage \n\nPädagogische Hochschule Zentralschweiz \n(PHZ): Gemäss Budget PHZ, tiefere Direk-\ntionspauschale \n\n \n\n \n1 761 \n\n3 039 \n\n3 616 \n \n\n1 535 \n \n\n  \n\n \n2 007 \n\n3 155 \n\n3 210 \n \n\n1 484 \n \n\n \n\n3611.16 Höhere Fachschulen 1 800  1 900  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n116\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5000 4 Begabungsförderung   \n\n5000 4 Stipendiengesetzgebung   \n\n5000 12 Kulturförderungsgesetzgebung   \n\n5000 13 Einführung neues Records Management System   \n\n5000 4 Arbeitsplatz Schule und Nahtstelle   \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n5011.3611.07 Ausserkantonale Mittelschulen \n\nMehr Schülerinnen und höhere Beiträge \n\n+20 +40 +60 \n\n5013.3611.15 Höhere Schulen \n\n2014: Rückzahlung Auflösung PHZ; ab 2015 mehr Studie-\nrende / Tariferhöhungen \n\n0 +100 +200 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5002  Stipendien \n\nGewährung und Rückzahlung von Darlehen  \n\n  \n\nJe \n\n \n\n100 \n\n \n\n100 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n117\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbei-\ntungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volksschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschu-\nlen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiter-\nbildung,  Schulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomo-\ntorik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen und Schulbehörden zur Verfügung, die \nSchuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n \nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11 GDB 410.12, ) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung  \n\n(GDB 410.13)  \n– Behindertenförderung (GDB 410.13) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 V12 V13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 18'738 18'831 18'317 18'458 18'652 18'747\nErtrag 1'229 1'202 1'187 1'190 1'192 1'194\nNettoaufwand 17'509 17'629 17'130 17'268 17'460 17'553\nZunahme zum Vorjahr 0.7% -2.8% 0.8% 1.1% 0.5%\nZunahme zu Rechnung 11 0.7% -2.1% -1.4% -0.3% 0.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n118\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen  \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5300. \n\n3104.00 \n \n \n\nAmtsleitung \n\nNeue Lehrmittel \nLehrmittelgrundstock \nLehrmittel AVM und Fachberatungen sowie \nDiverses \n\n \n\n155 \n260 \n\n45 \n\n  \n\n88 \n280 \n\n32 \n\n \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte   \nLeistungsverträge:- Fachstelle für Schulbera-\ntung Luzern   \n- PHZ pädagogischer ICT-Beauftragter  \n- S&X-Sexualpädagogik \nSchulentwicklung Kanton  \nAusstellung „Mein Körper gehört mir“  \n\n \n25 \n\n \n12 \n\n \n41 \n\n \n\n  \n25 \n\n \n12 \n17 \n5 \n\n16 \n\n \n\n3632.00 Betriebsbeiträge an Gemeinden: Tagesstruk-\nturen   \nLernunterstützung Orientierungsschule (Pro-\ngramm 8Plus)  \ndiverses Schulentwicklungsprojekte  \n\n \n20 \n50 \n\n \n15 \n\n  \n20 \n50 \n\n \n10 \n\n \n\n5302. \n\n3138.01 \n \n\nLehrerInnenweiterbildung LWB \n\nLWB Fachkurse ohne Diplomabschluss Inten-\nsivweiterbildung Bildungstag 2013  \n\n \n\n130 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n140 \n60 \n\n \n\n \n\n \n\n3138.02 Nachqualifikation Fremdsprachen  70  50  \n\n4612.00 Beiträge Gemeinden/NW/UR: Rückvergütun-\ngen: Intensivweiterbildungen \n\n 80  80 \n\n119\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5320. \n\n3632.25 \n \n\nSonderschulung \n\nIntegrative Sonderschulmassnahmen: Rück-\ngang Integrationen geistige Behinderungen \n\n \n\n920 \n\n  \n\n800 \n\n \n\n \n\n3635.32 Sonderschulung Rütimattli  2 545  2 148  \n\n3635.33 Heilpädagogische Früherziehung 352  322  \n\n3635.34 Sonderschulung Juvenat: 4 Schüler (Vorjahr: \n3 Schüler) \n\n361  548  \n\n3635.35 Sonderschulung ausserkantonal  2 751  2 800  \n\n3635.37 Beratung und Unterstützung (durch Kompe-\ntenzzentren)  \n\n140  146  \n\n3635.39 Beiträge an Privatschule (für Sonderschüler, \ndie in Privatschulen platzierbar sind) \n\n205  190  \n\n3635.49 Transportkosten an private Unternehmungen 50  50  \n\n3637.25 Transportkosten an Erziehungsberechtigte 90  90  \n\n4632.00 Gemeindebeiträge (für separative Sonder-\nschulung) \n\n 950  932 \n\n5350. \n\n3104.00 \n\nAbteilung Kantonsschule  \n\nLehrmittel, Schulmaterial, Rückvergü-\ntungspauschalen für Lernende, Miete Canon \nMultifunktionsgeräte  \n\n \n\n160 \n\n \n\n \n\n \n\n164 \n\n \n\n \n\n3110.00 Büromobiliar/-maschinen/-geräte: Neu- und \nErsatzanschaffungen \n\n53  81  \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte 84  16  \n\n3133.05 Informatikaufwand 99  93  \n\n3632.02 Ergänzungsfach Instrumentalunterricht: Erhö-\nhung aufgrund Schülerzunahme \n\n \n82 \n\n  \n107 \n\n \n\n3920.01 Raumaufwand (KSO inkl. Küche Sarnen) 1 066  1 084  \n\n3920.02 Benutzung Turnhalle: Rückgang aufgrund \nneuer Kostenaufteilung  \n\n334  250  \n\n4230.00 Schulgelder: Wird in der 4. bis 6. Klasse ein-\ngefordert \n\n  \n112 \n\n  \n111 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n120\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5302. \n3138.01 \n\n4 Bildungstag 2013 60  \n\n5302. \n3138.02 \n\n4 Nachqualifikation Didaktik und Sprachkompetenz Primar-\nFranzösisch und Orientierungsstufen-Englisch/Französisch \n\n50  \n\n5300 13 Einführung neues Records Management System   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n5320.301.00 Sonderpädagogik: Umsetzung Aufsicht externe Evaluation \n(neuer Dauerauftrag in Zusammenarbeit mit SJD/SA) \n\n15 15 15 \n\n5350.3020.00 Lehrpersonal: (Schülerentwicklung) \n- Schuljahr 2013/14: 22 Klassen  \n- Schuljahr 2014/15: 23 Klassen (+250) \n- Schuljahr 2015/16: 23 Klassen  \n\n+100 +150 0 \n\n5350.3130.20 Arbeiten Dritter (externe Evaluation) 0 0 +65 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5302. \n3138.02 \n\n4 Nachqualifikation Didaktik und Sprachkompetenz \nPrimar-Französisch und Orientierungsstufen-\nEnglisch/Französisch (Rahmenkredit Total 600)  \n\n2008 2010 \nbis \n\n2015 \n\n300  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n121\n\n\n\nIAFP 2013bis 2016 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und \nBerufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirtschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur \nVerfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie \nderen Eltern in allen Fragen rund um Grund- und Weiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft \ndie Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und des Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den \nBerufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Kantons \n(Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen \nzusammen und vollzieht die daraus resultierenden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und \nAbschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdokumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 V12 V13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 17'080 17'177 16'866 17'213 17'077 17'351\nErtrag 8'676 8'724 8'723 8'844 8'759 9'145\nNettoaufwand 8'404 8'453 8'143 8'369 8'318 8'206\nZunahme zum Vorjahr 0.6% -3.7% 2.8% -0.6% -1.3%\nZunahme zu Rechnung 11 0.6% -3.1% -0.4% -1.0% -2.4%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n122\n\n\n\nIAFP 2013bis 2016 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5400. Auswärtige Berufsschulen und Fachkurse     \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 65  59  \n\n5402. Auswärtige Berufsschulen und Fachkurse     \n\n3010.21 Expertenhonorare  135  148  \n\n3010.22 Honorare Case Management, Fachlich \nindividuelle Begleitung (FIB), Beratungen \n\n73  55  \n\n3199.10 Projekte: Case Management 79  61  \n\n3611.20 Schulgelder: Entschädigung an Kantone 6 827  6 854  \n\n3611.21 Qualifikations-Verfahren (QV): Beiträge an \nPrüfungen \n\n490  490  \n\n3635.40 Beiträge an überbetriebliche Kurse (üK) und \nKurse für Berufsbildner; zusätzlich \nInvestitionsbeiträge für üK-Zentren \n\n592  621  \n\n3635.41 Pauschalbetrag an höhere Fachschule \nMedizintechnik \n\n142  112  \n\n3700.00 Bundesbeiträge zur Weiterleitung  20    \n\n4630.00 Bundesbeiträge: Pauschale Fr. 2 600.- je \nLernende (Teilzeit) und Fr. 4 700.- je \nStudierende (Vollzeit) \n\n 3 142  3 440 \n\n4631.01 Beiträge von Kantonen für durchgeführte QV  130  140 \n\n4700.00 Bundesbeiträge zur Weiterleitung  20   \n\n5430. Berufs- und Weiterbildungsberatung     \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 39  52  \n\n3635.14 Studienberatungsvereinbarung mit Nidwalden 63  65  \n\n5440. BWZ: Leitung und Dienste     \n\n3104.01 Verbrauchsmaterial für Unterricht   70  \n\n3110.00 Büromobiliar/-maschinen/-geräte: Neu- und \nErsatzanschaffungen \n\n3  50  \n\n3113.01 Informatik-Anschaffungen:  75  125  \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen  75  75 \n\n5441. BWZ: Grundbildung     \n\n4631.00 Beiträge der Kantone  58   \n\n5442. BWZ: Grundbildung     \n\n4230.00 Schulgelder anderer Kantone  4 212  3 852 \n\n5443. BWZ: Berufsmaturität     \n\n4230.00 Schulgelder anderer Kantone  302  395 \n\n123\n\n\n\nIAFP 2013bis 2016 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5444. BWZ: Weiterbildung     \n\n4230.00 Kurs-/Schulgelder  380  450 \n\n5445. BWZ: Lehrmittel     \n\n3104.06 Lehrmittel, Kompetenzportfolio-Ordner  220  150  \n\n3105.00 Lebensmittel 85  100  \n\n4220.01 Kostgeld Unterkunft  110   \n\n4220.02 Kostgeld Verpflegung    100 \n\n4250.30 Lehrmittelverkäufe  180  170 \n\n      \n\nBemerkungen  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5402. \n3010.21 \n3199.10 \n\n4.7 \n \n\nAuswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren und Projekte \nCase Management Berufsbildung \n\n45 \n \n \n\n14 \n\n5400 13 Einführung neues Records Management System   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014  \nbis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n5402. \n3611.20 \n\nEntschädigungen an Kantone: Schulgelder \nBerufsfachschule \nBerücksichtigung der demografischen Entwicklung \nund der Tarifentwicklung gemäss \nBerufsfachschulvereinbarung \n\n+173 -14 +173 \n\n5402. \n3635.40 \n\nBeiträge an Kurse (ÜK) \nBerücksichtigung der demografischen Entwicklung \nund der Tarifentwicklung  \n\n0 -18 0 \n\n5402. \n4630.00 \n\nBundesbeitrag \nBerücksichtigung der demografischen Entwicklung \n\n+50 +40 +200 \n\n5442. \n4230.00 \n\nSchulgelder \nSchulgelder: Rückgang Anzahl Lernende ca. 3%/Jahr \nTariferhöhung BFSV 2013/2014 \n\n0 -150 0 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n124\n\n\n\nIAFP 2013bis 2016 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5402 4.7 Case Management Berufsbildung \nNeue Ausführungsbestimmungen Case \nManagement Berufsbildung  \n\n2013 2014 0 0 \n\n5402  Weiterbildungsgesetz \nErstellung der Ausführungsbestimmungen auf \nGrund der Bundesgesetzgebung  \n\n2014 2016 0 0 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n125\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kul-\nturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgüterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend \n+ Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben or-\ndentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-Leiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den \nSchulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kulturverordnung (GDB 451.11) \n– Denkmalschutzverordnung (GDB 451.21) \n– Verordnung über die Kantonsbibliothek und die Schulbibliotheken (GDB 451.51) \n– Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (GDB 454.111) \n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'987 3'475 4'574 4'798 4'643 4'652\nErtrag 894 1'137 1'942 1'944 1'947 1'950\nNettoaufwand 2'093 2'338 2'632 2'854 2'696 2'702\nZunahme zum Vorjahr 11.7% 12.6% 8.4% -5.5% 0.2%\nZunahme zu Rechnung 11 11.7% 23.1% 28.9% 21.1% 22.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n\n126\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5500. Kulturförderung     \n\n3635.14 Jahresbeiträge an gemeinnützige Institutionen  \n\nBetriebsbeiträge an Kulturinstitutionen  \n\nKulturpreise  \n\nKulturlastenausgleich  \n\n6 \n\n170 \n\n15 \n\n405 \n\n 6 \n\n174 \n\n15 \n\n405 \n\n \n\n5501. Kultur- und Denkmalpflege     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte \n\nLaufende Überarbeitung Inventare \n\nExpertenmandate (Archäologie usw.)  \n\nVerfahren Unterschutzstellung lokale Kultur-\nobjekte: Wegfall wegen Stellenaufstockung \n\n \n\n30 \n\n27 \n\n20 \n\n  \n\n30 \n\n27 \n\n \n\n \n\n3130.45 Arbeiten durch Dritte Kulturgüterschutz 80  40  \n\n3632.20 Beiträge an Einwohner- und Kirchgemeinden \n(ausserhalb Denkmalschutzverordnung) \n\n50  50  \n\n3635.42 Kostenbeiträge an Restaurierungen private \nKulturobjekte \n\n554  554  \n\n3920.01 Verrechnung Raumaufwand 10  69  \n\n4980.02 Verrechnung aus Swisslos  100   \n\n5520. Kantonsbibliothek     \n\n4632.00 Beiträge von Gemeinden (Gemeinde Sarnen)  84  82 \n\n5560 Jugend und Sport     \n\n3138.05 J + S Kurse 147  165  \n\n3632.10 Periodische Beitragsleistungen an Gemein-\nden \n\n53  48  \n\n4231.00 J + S Kursgelder der Teilnehmenden  87  96 \n\n4630.00 J + S Bundesbeiträge  51  53 \n\n5561 Turnhalle und Sportanlagen     \n\n3920.01 Verrechnung Raumaufwand 500  500  \n\n4920.00 Kostenanteil BWZ/KSO für Turnen: Rückgang \naufgrund neuer Kostenaufteilung \n\n 500  375 \n\n      \n\nBemerkungen: \n\n \n\n127\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5500 13 Einführung neues Records Management System   \n\n  Vernehmlassungsvorlage Gesetzgebung Kulturbereich   \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n5500.3635.14 Erhöhung Betriebsbeiträge Kulturinstitutionen Obwalden \ngemäss Leistungsvereinbarungen \n\n+25 +50  \n\n4270.3980.01 Abtragung verbliebene Bundesbeitragsgeschäfte aus \nProgrammperiode 2008-2011 in den Jahren 2013-2015, \nzusätzlich je Fr. 100 000.– aus Swisslosfonds  \n\n+100 +100  \n\n4271.3635.28 Vergabungen Kultur \nDavon Filmförderung Zentralschweiz \n\n \n+20 \n\n \n+40 \n\n \n+60 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4270. \n3635.05 \n\n12 Kulturprojekt „OBWALD“ (zulasten Swisslos-\nfonds) \n\n2011 \n\n2011 \n\n2013 \n\n2014 \n\n100 \n\n100 \n\n \n\n5520. \n3110.00 \n\n Neue Kompaktusanlage Kantonsbibliothek (Kul-\nturgüterschutz) \n\n 2014 \n\n \n\n70  \n\n5520. \n3133.05 \n\n Neue Bibliotheks-Software. Ablösung von Bibdia. 2013 2014 \n\n \n\n120  \n\n4272. \n3635.44 \n\n12 Übernahme Organisation des Schweizerischen \nSchulsporttages 2014 (zulasten Swisslosfonds) \n\n 2014 80  \n\n4270. \n3635.05 \n\n12 Projekt 200 Jahre Engelberg bei Obwalden \n(1815) zulasten Swisslosfonds \n\n2013 \n\n2013 \n\n2014 \n\n2015 \n\n50 \n\n100 \n\n \n\n4270. \n3635.05 \n\n12 Projekt 600. Geburtstag Bruder Klaus (geboren \n1417) zulasten Swisslosfonds \n\n2014 \n\n \n\n2016 \n\n \n\n100 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n128\n\n\n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCH- UND TIEFBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nHochbau\n\nAMT FÜR WALD UND  LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND VERKEHR\n\n129\n\n\n\n130\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2013  \n \n \n \n\n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2013 \n\nJahresziele 2013 zur Amtsdauerplanung 2010 – 2014 APL  \nNr. \n\nBemerkungen  \n\nDer Kanton Obwalden bietet der Bevölkerung und den \nUnternehmen ein sicheres Umfeld. \n\n7  \n\nDer Kanton entwickelt sich auf der Sarneraa-Talachse mit \ndem Regionalzentrum Sarnen als Wohn- und Wirtschafts-\nraum. Das Potenzial des ländlichen Raums und der tou-\nristischen Schwerpunktgebiete wird optimal genutzt. \n\n8  \n\nDie Teilrevision der kantonalen Baugesetzgebung ist in Angriff \ngenommen. Der Entwurf liegt vor. Der weitere Verlauf zur \nBeratung im Kantonsrat im Jahre 2014 ist sichergestellt.  \n\n  \n\nDie priorisierten Massnahmen der Richtplanung (Land-\nschaftsentwicklungskonzept) sind umgesetzt. \n\n9.2  \n\nDie im Bericht über die Arbeiten zur Umsetzung des kantona-\nlen Richtplans für 2013 vorgesehenen Massnahmen sind um-\ngesetzt. \n\n  \n\nDie Infrastruktur des motorisierten Individualverkehrs ist \nprogrammgemäss ausgebaut: \n–  Fertigstellung Nationalstrasse (RPT 78) \n–  Ausbau Nationalstrasse (RPT 78). \n\n10.3  \n\n–  Nationalstrassenabschnitt A8 Lungern Nord bis Giswil  \n    Süd: Die Ausführungsplanung ist geprüft und entschieden. \n\n–  Vollanschluss Alpnach Süd: Die Ausführungsplanung \n    ist gestartet. \n\n  \n\nDie gesetzliche Grundlage zur Ausrichtung eines befristeten \nKantonsbeitrages von einer Million Franken für die Kompen-\nsation des Ausfalls des Mineralölsteueranteils zugunsten  der \nEinwohnergemeinden und Korporationen ist erarbeitet. \n\n  \n\nDie Projekte Naturgefahren werden integral, risikoorien-\ntiert, priorisiert und kostenoptimiert angegangen und auf \ndie Massnahmen der Richtplanung (RPT 94, 95) abge-\nstimmt: \n–  Die Massnahmen in den priorisierten Projekten zur Na- \n    turgefahrenabwehr werden planmässig umgesetzt. \n\n7.10  \n\nDer Variantenentscheid zwischen den beiden Projektvarianten \n„Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost“ und „Sarne-\nraa tiefer gelegt und verbreitert“ ist durch den Kantonsrat ge-\nfällt. \n\n  \n\n \n\n131\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Jahresziele 2013 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2013  \n \n\n \n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\n \nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 28'965 29'921 32'740 34'176 35'168 35'639\n\nErtrag 27'128 25'888 27'246 27'274 27'301 27'767\n\nNettoaufwand 1'837 4'033 5'494 6'902 7'867 7'872\n\nZunahme zum Vorjahr 119.5% 36.2% 25.6% 14.0% 0.1%\n\nZunahme zu Rechnung 11 119.5% 199.1% 275.7% 328.3% 328.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 78'935 69'463 51'888 40'702 64'086 65'951\n\nEinnahmen 64'369 50'378 27'944 15'215 48'439 51'418\n\nNettoinvestitionen 14'566 19'085 23'944 25'487 15'647 14'533  \n\n132\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n60 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen. Ihm obliegen die Koordination innerhalb des Departements, zwischen den De-\npartementen und mit der Staatskanzlei sowie die Verwaltungssteuerung (Controlling). Zu seinen Aufgaben zäh-\nlen ferner Rechtsberatung, Beschwerdebearbeitung, Gesetzgebungsprojekte und Führen von Gerichtsprozes-\nsen (im Bereich Submission), sowie Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 526 519 528 532 537 541\nErtrag 79 70 70 70 70\nNettoaufwand 447 519 458 462 467 471\nZunahme zum Vorjahr 16.1% -11.8% 0.9% 1.1% 0.9%\nZunahme zu Rechnung 11 16.1% 2.1% 3.3% 4.3% 5.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n \n \n\n133\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6000. Departementsdienste     \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen Dritte: Abgeltung \nKosten Standortkantone Sachplanverfahren \ngeologische Tiefenlager \n\n 1  70 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n 7/8 Umsetzung Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisie-\nrung der Baubegriffe (IVHB) im Baugesetz \n\n3  \n\n6000 \n3199.00 \n\n7.10 \n8 \n\nNachträge Baugesetz und Wasserbaugesetz; Grundlagenbe-\nschaffung \n\n7  \n\n  Die gesetzliche Grundlage zur Ausrichtung eines befristeten \nKantonsbeitrages von einer Million Franken für die Kompensation \ndes Ausfalls des Mineralölsteueranteils zugunsten der Einwoh-\nnergemeinden und Korporationen ist erarbeitet. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6000. \n3199.00 \n\n7.10 Nachträge Baugesetz und Wasserbaugesetz  2014 15  \n\n6000. \n3199.00 \n\n7.11 Kantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverord-\nnung); Grundlagenbeschaffung \n\n 2014 10  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n134\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons.  \n \nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und \nOberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärmschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse \nist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenabschnitte A8 Umfahrung Lungern, \nA8 Giswil Nord – Ewil und A8 Lungern Nord – Giswil Süd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen \nund baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. Die Abteilung Hochbau und Energie ist verantwortlich für die \nProjektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der \nkantonalen Liegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n–  Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 20'121 21'387 21'222 21'199 20'690 20'838\nErtrag 21'439 20'933 22'420 22'442 22'463 22'922\nNettoaufwand -1'318 454 -1'198 -1'243 -1'773 -2'084\nZunahme zum Vorjahr -134.4% -363.9% 3.8% 42.6% 17.5%\nZunahme zu Rechnung 11 -134.4% 26.4% -6.3% 36.6% 43.2%\n\nInvestitionen:\nAusgaben 63'883 45'147 30'377 25'170 25'785 21'914\nEinnahmen 57'883 33'085 12'186 5'880 13'384 17'483\nNettoinvestitionen 6'000 12'062 18'191 19'290 12'401 4'431  \n \n\n135\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6102. Strassenbau      \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte \nGemäss Bundesgesetz Störfallbericht für die \nDurchgangsstrassen  \nWeitere Arbeiten: Verkehrszählungen, \nWerkleitungsnachführung für  LIS/GIS, etc. \n\n25  35  \n\n3300.00/ \n3950.00 \n\nOrdentliche Abschreibungen Strassenbau \n \n\n2 200  2 366  \n\n4312.02 Eigenleistungen zu Lasten der einzelnen \nProjekte (Investitionsrechnung) \n\n 750  820 \n\n4630.16 Globalbeiträge Hauptstrasse für \nEngelbergerstrasse, gemäss Angaben Bund \n(Spezialfinanzierung Strassenverkehr des \nBundes ab 01.01.08: Hauptstrassenbeitrag \nund Beitrag aus Infrastrukturfonds für \nHauptstrassen in Berg- und Randgebieten)   \n\n 755  954 \n\n6120. Betrieblicher Strassenunterhalt     \n\n3101.15 Treibstoff 130  130  \n\n3111.20 Fahrzeuge und Geräte: Ersatzanschaffung \n(Pflugersatz) \n\n100  30  \n\n3141.00 Einbau- und Ersatzmaterial Strasse 55  58  \n\n3141.06 Leistungen durch Dritte: Winterdienst \n(Erfahrungswert 3 Jahre ermittel), inkl. \nZusätzliche Strassenlänge ab 10.12.2012 \n(Lungern) \n\n220  230  \n\n3141.10 Leistungen durch Dritte: Behebung von \nUnwetterschäden \n\n75  75  \n\n3141.15 Leistungen durch Dritte: Übrige Leistungen, \nz.B. Schlammsammler leeren, Markierungen, \nFlicken von Belagsrinne,Schachtdeckel, \nWartung Lichtsignalanlage Lungern, etc. \n\n75  80  \n\n3151.00 Unterhalts- und Betriebskosten für Fahrzeuge \nund Geräte \n\n70  70  \n\n4240.04 Rückvergütung Dritter für Dienstleistungen \nund Materialien, z.B. Vermieten von \nAbsperrgitter, etc. \n\n 64  80 \n\n4240.05 Rückvergütung Dritter für Treibstoffe (73 % \nFremdbezüger) \n\n 90  95 \n\n4312.02 Eigenleistungen zulasten der kant. \nLiegenschaften + Gebäuden und Projekte \nStrassenbau \n\n 40  50 \n\n136\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6122. Baulicher Strassenunterhalt     \n\n3141.00 Baulicher Unterhalt: Kantonsstrassen \n(gemäss Mehrjahresprogramm) \n- Engelbergerstrasse: Steinschlagschutz \n  Schuemettlen \n- Melchtalerstrasse: Belag Bettenebnet- \n  Eistlibach \n- Panoramastrasse: Belag Kreisel Rudenz- \n  Grossteilerstrasse; Erneuerung Entwäs- \n  serungsleitung Arnischwand-Kt. Gr. LU \n- Schwanderstrasse: Belag Landenberg- \n  Spisrank; Belag Schwanderhof-Sagenegg \n- Wilerstrasse: Belag Goldmattstrasse-Balgen \n- Flüelistrasse: Belag Abzweigung Kerns- \n  Bachgasse \n- Kernmattstrasse: Belag Überführung Kern- \n  mattstrasse-Sarneraa \n\n1 300  1 650  \n\n6140. Hochbauten     \n\n3101.10 Reinigungs- und Verbrauchsmaterialien, \ngegenüber Vorjahr Mehrflächen Kantons-\nschule, Polizeigebäude \n\n \n\n50  70  \n\n3120.00 Heizung, Strom, Wasser, Kehricht \n\n \n\n670  700  \n\n3144.00 Baulicher Unterhalt: Unterhaltsarbeiten an 26 \nkantonalen Gebäuden gemäss sep. Liste \n\n \n\n850  900  \n\n3144.01 Wartung durch Dritte (Wartungsverträge für \nBrandmeldeanlagen, Lifte, etc.) \n\n \n\n140  140  \n\n3160.00 Büro- und Raummiete \n\n \n\n355  441  \n\n3160.10 Baurechtszins 100  102  \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen auf Hochbauten   3 407  \n\n4240.08 Benützungsgebühren: Seeflächen \n\n \n\n 144  144 \n\n4312.02 Eigenleistungen für Investitionsrechnung \nHauptobjekt 2013: Bettentrakt, Verwaltungs-\ngebäude, Sanierung Polizeigebäude \n\n \n\n 250  250 \n\n4470.00 Miet- und Pachtzinseinnahmen, gemäss sep. \nListe zzgl. Ab 2013 Mieteinnahme Vermietung \nFlugplatz Kägiswil \n\n 4 617  4 650 \n\n \n\n4632.00 Gemeindebeiträge (Gymnasium)  90  100 \n\n137\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6141. Energie \n\n \n\n    \n\n3132.23 Konzept, Projekte: Aufwand für Energiebuch-\nhaltung, 1. Teil der Bearbeitung Postulat KR \nEnergieeffizienz in Verwaltung, etc. (Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n \n\n1  40  \n\n3637.27 Energieberatung und Förderbeiträge \n(Förderprogramm) \n\n \n\n450  450  \n\n4630.00 Bundesbeitrag Verwaltungskosten \n(Gegenkonto 3637.27) \n\n \n\n 30  60 \n\n4630.18 Bundesbeitrag Kant. Förderprogramm  300  200 \n\n6142. \n\n4120.01-.05 \n\nWasserzinsen  \n\nKantonsanteile an Gebühren \n\n \n\n \n\n \n\n1 916 \n\n \n\n \n\n \n\n1 904 \n\n6143. Wärmeverbund     \n\n3120.00 Energiekosten: (Propangas, Öl, Strom)   800  \n\n3144.00 Baulicher Unterhalt 120  20  \n\n3144.01 Betrieblicher Unterhalt   100  \n\n4250.61+62 Stromverkauf  280  280 \n\n4250.65-67 Wärmeverkauf (Leistung)  110  108 \n\n4250.70-72 Wärmeverkauf (Arbeit)  520  470 \n\n4250.76 Propanverkauf  120  120 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n138\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6105 \n\n5010.02 \n\n5010.06 \n6300.00 \n\n5010.20 \n \n\n5010.20 \n \n\n5010.20 \n \n \n\n5010.20 \n \n\n5010.20 \n\n5010.20 \n \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\n12.07  Ersatzbauten \n\n12.06 Lärmschutz, Fortsetzung Sanierungsprogramm bzw. \n12.08  Bundesbeiträge: Lärmschutz \n\n12.01  Melchtalerstrasse, Abschnitt Eistlibach, Projektierungs-\nbeginn \n\n12.02  Sarnerstrasse, Kerns, Kreisel Wiyermatt, Projekt und Bau  \n2. Teil \n\n12.03  Vollanschluss Alpnach Süd, (Nationalstrassenanschluss, \nder von Kanton und Gemeinde finanziert werden muss, Start \nBauprojekt \n\n12.04  Engelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau der Überführung \nZentralbahn, Projektierung und Bau 1. Teil \n\n12.05  Engelbergerstrasse, Fangtobel, Brückenneubau 2. Teil \n\n12.09  Flüelistrasse (Salzbrunnen-Flüeli-Ranft) \nProjektierungsbeginn \n\n \n\n70 \n\n200 \n\n50 \n \n\n225 \n \n\n100 \n \n \n\n575 \n \n\n150 \n\n50 \n \n\n \n\n \n\n120 \n\n6108 \n5010.00 \n\n10.4 Radrouten \nFortsetzung Projektierung für Verbesserungen resp. Neubau \nRadwege Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-Kt. Gr NW: \nBaubeginn 1. Etappe (Sarnen – Kerns) \n\n100  \n\n6111- \n6114 \n \n\n6112 \n\n6113 \n\n10.3 Nationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss 8. langfristigem \nBauprogramm des Bundes (Nettobetrag mit Anteil Kanton 3 %) \n \n\nUmfahrung Lungern: Abschluss Hauptarbeiten (Brutto 11.0 Mio.) \n\nA8 Lungern Nord – Giswil Süd, Start Bauprojekt (Brutto 0.7 Mio.) \n\n \n \n \n\n330 \n\n21 \n\n \n\n6120 \n\n5062.00 \n\n Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nErsatz von Fahrzeugen \n\n \n\n260 \n\n \n\n6141 \n\n3637.27 \n\n4630.00 \n   + 18 \n\n9.5 Energie \n\nEnergieberatung und Förderbeiträge  \n\nBundesbeiträge zu Förderprogrammen inkl. Verwaltungskosten-\nbeitrag \n\n \n\n450 \n\n \n\n \n\n210 \n\n614 13.5/\n5.2 \n\nHochbau   \n\n6150 \n5040.00 \n\n13.5 Verwaltungsgebäude Hostett \n13.5  Dachsanierung und Schliessanlage \n\n \n490 \n\n \n \n\n6152 \n5040.00 \n\n13.5 Polizeigebäude \nSanierung bestehendes Gebäude (1. Teil) \n\n \n2 200 \n\n \n\n6155 \n6320.00 \n\n13.5 Kantonsschule/Mehrfachturnhallen: Gemeindebeiträge \nRückerstattung von Gemeinde (Schlussbeitrag) \n\n 560 \n\n6164 \n5040.00 \n6190.01 \n\n13.5 Logistikzentrum Zivilschutz:  \nProjektierungsstart \nBeitrag ZS \n\n \n150 \n\n \n \n\n150 \n\n6165 \n5040.00 \n\n5.2 Kantonsspital:  \nProjektierung und Baukosten Bettentrakt \n\n14 000  \n\n139\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6166 \n5040.00 \n\n Wärmeverbund beim Kantonsspital \nProjektierung  \n\n \n50 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014  \nbis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n6102 \n\n3300.00 \n\nStrassenbau/Finanzierungsanteile \n\nOrdentliche Abschreibungen Strassenbau \n\n \n\n+137 \n\n \n\n-96 \n\n \n\n-124 \n\n     \n\n6122 \n\n3111.20 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzanschaffung gemäss \nMehrjahresplanung 2013-2023  \n\n \n\n+ 65 \n\n \n\n+ 65 \n\n \n\n- 30 \n\n6122 \n\n3141.00 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nBaulicher Unterhalt: Anpassung des jährlichen \nUnterhaltsbeitrages Kantonsstrassen, basierend auf \ngrösserem Strassennetz und dem Widerbeschaffungswert \n\n \n\n+ 50 \n\n \n\n+50 \n\n \n\n+ 50 \n\n6140 \n\n3010.00 \n\nHochbau \n\nPersonal: Besoldungen (Personalverstärkung im Bereich \nEnergie) \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen auf Hochbauten -343 -609 -694 \n\n6142 \n\n \n\nWasserzinse \n\nAnpassung der Abgabe von Fr. 100 auf Fr. 110 pro KW \nBruttoleistung gemäss Wasserrechtsgesetzes \n\n \n\n \n\n  \n\n+ 187 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n \n\n140\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6105. \n\n5010.02 \n\n \n5010.20 \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nErsatzbauten \n\n \nMelchtalerstrasse St. Niklausen-Melchtal \n(Abschnitte Eistlibach, Engiberg, Bettenebnet, \nMuriholz-Engiberg) \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\n  \n\n2015 \n2016 \n\n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n\n50 \n350 \n\n370 \n620 \n250 \n\n \n\n5010.20 \n6320.00 \n\n Vollanschluss Alpnach \n(Anteil Kantonvon 46,25 %) \nProjektierung und Bauausführung \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\n85 \n6 000 \n1 800 \n\n45 \n3 225 \n\n 970 \n\n5010.20  Engelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau \nÜberführung Zentralbahn \n\nFortsetzung Projektierung und Ausführung \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n150 \n\n25 \n0 \n\n \n\n5010.06/ \n6300.00 \n \n\n Lärmschutz: Fortsetzung Sanierungsprogramm / \nBundesbeitrag  \nLärmschutz \n \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\n200 \n200 \n200 \n\n120 \n120 \n120 \n\n5010.20  Ersatzbauten \nBahnhofstrasse Kägiswil \nStrassensanierung ab 2015 (2. Teil) \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\n0 \n125 \n370 \n\n \n\n5010.20  Ersatzbauten \nBrücke Sarneraa, Kernmattstrasse \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n0 \n\n50 \n350 \n\n \n\n5010.20  Flüelistrasse, Salzbrunnen-Flüeli \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\n  \n\n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n\n400 \n200 \n\n50 \n\n \n\n5620.98  Reduktion Planungsungenauigkeit 20 %  2014 \n2015 \n2016 \n\n-185 \n-785 \n-456 \n\n \n\n6108. \n\n5010.00 \n\n Radrouten  \nAbschnitt Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-\nSand-Kt.-Grenze NW \n\nProjektierung und Ausführung \n\n  \n \n\n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n \n\n800 \n800 \n500 \n\n \n\n6112./ \n6113. \n\n10.3 Nationalstrassen \nNationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss  \n8. langfristigem Bauprogramm des Bundes vom \n2012 (Bruttobeträge 100 %, Bundesbeitrag 97 %) \n\n    \n\n6112. \n5110.01 \n\n6110.00 \n\n A8 Umfahrung Lungern (Bau 2005-2012), \nAbschlussarbeiten \n \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\n \n\n3 150 \n100 \n\n0 \n \n\n3 055 \n97 \n0 \n\n141\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6113. \n5110.00/ \n5110.01 \n \n\n6110.00 \n\n A8 Lungern Nord – Giswil Süd (Tunnel \nKaiserstuhl) \nProjektierung, Bau Erkundungsstollen (Annahme \nab 2015/2016)  \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n\n \n1 350 \n6 950 \n\n16 900 \n\n \n1 310 \n6 742 \n\n16 393 \n\n6120. \n\n5062.00 \n\n10.3 Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nErsatzanschaffung Fahrzeuge/Maschinen \ngemäss Mehrjahresplan 2013-2023  \n(2016 Wischmaschine) \n\n  \n\n2016 \n\n \n\n300 \n\n \n\n6140. 13.3 Hochbau     \n\n6140. \n5040.00 \n\n Areal Dorfkern Sarnen \nStart Planung ab 2014 mit privatem Investor \n\n  \n2014 \n\n \n100 \n\n \n\n6152. \n5040.00 \n\n Polizeigebäude \nSanierung best. Gebäude inkl. Gebäudehülle \n2013-2014, Ersatznotstromversorgung bis 2015 \n\n  \n2014 \n2015 \n\n \n2 400 \n\n100 \n\n \n\n6154. \n5040.00 \n\n Altes Gymnasium \nUmbau Aula \n\n 2015 \n2016 \n\n100 \n750 \n\n \n\n6156. \n5040.00 \n\n Alte Schreinerei \nBeginn der Planung 2016 \n\n 2016 50  \n\n6164. \n5040.00 \n6190.01 \n\n Zivilschutz Kägiswil \nProjektierung und Bauausführung mit \nBeitrag Zivilschutz \n\n 2014 \n2015 \n\n1 600 \n1 250 \n\n1 350 \n \n\n6165. \n5040.00 \n6140.00 \n\n Kantonsspital Bettentrakt  \nNeubau und Sanierung, Fortsetzung \nBauausführung / Beitrag von Kantonsspital \n\n  \n2014 \n2015 \n\n \n14 700 \n9 000 \n\n \n \n\n3 200 \n\n6166. \n5040.00 \n\n Kantonsspital Wärmeverbunderneuerung \nRealisierung Kälteerzeugung bis 2015, \nGesamtanlage ab 2017 \n\n 2014 \n2015 \n2016 \n\n50 \n500 \n100 \n\n \n\n6167. \n5040.00 \n\n Kantonsspital, Psychiatrie \nverschoben von 2013 auf ca. 2015 \n\n 2015 \n2016 \n\n400 \n400 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n142\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und \nLandschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Naturgefahren. \n \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung, und forstliche \nFörderungsmassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung und Förderung wertvoller Landschaften und \nNaturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung. Die \nAbteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt \ndie Oberaufsicht über die Gewässer und die Aufsicht über Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt \nHochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Forstgesetzgebung (GDB 930.11) \n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n– Gesetz über die Regelung der Abflussverhältnisse des Sarnersees zur Hochwassersicherheit des \n\nSarneraatals (GDB 720.71) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 6'028 5'482 8'623 10'068 11'555 11'863\nErtrag 3'931 3'501 3'406 3'408 3'409 3'411\nNettoaufwand 2'097 1'981 5'217 6'660 8'146 8'452\nZunahme zum Vorjahr -5.5% 163.4% 27.7% 22.3% 3.8%\nZunahme zu Rechnung 11 -5.5% 157.5% 87.5% 90.8% 78.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 15'052 24'316 21'511 15'532 38'301 44'037\nEinnahmen 6'486 17'293 15'758 9'335 35'055 33'935\nNettoinvestitionen 8'566 7'023 5'753 6'197 3'246 10'102  \n \n\n143\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6200. Verwaltung     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Vorfinanzierung von \nPlanungen mit noch nicht definierter \nTrägerschaft und Refinanzierung) \n\n50  50  \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 47  48  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen  70  70 \n\n4309.00 Arbeiten für Dritte (Verrechnung Leistungen \nAWL und Refinanzierung Arbeiten durch \nDritte) \n\n 200  450 \n\n6214. Wald     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Bestandeskarte: \nteilfinanziert durch Bund 6214.4630.00) \n\n60  60  \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen auf \nVerwaltungsvermögen \n\n  1 354  \n\n3511.00 Fonds Rodungsersatzleistung: Einlage in \nFonds \n\n10  50  \n\n3634.06 Einsatz Ersatzleistungen für Rodungen 40  40  \n\n3634.91 Waldwirtschaft Kantonsbeitrag gemäss PV 50  50  \n\n4511.00 Fonds Rodungsersatzleistungen: Entnahme \naus Fonds \n\n 40  40 \n\n4630.00 Waldwirtschaft Bundesbeitrag (Abgeltung \nLeistungen AWL) \n\n 60  60 \n\n4635.09 Fonds Rodungsersatzleistungen: Einzahlung \nErsatzleistung der Bauherrenschaft \n\n 10  50 \n\n6218. Natur und Landschaft     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Hochmoorregeneration \nLangis, Artenschutz, \nAufwertungsmassnahmen Biotope, \nteilfinanziert durch Bund) \n\n120  150  \n\n3199.00 Verschiedener Sachaufwand (Markierungen \nNaturschutzzone) \n\n40  40  \n\n3634.90 Ökologische Ausgleichszahlungen (NFA \nProgramm NHG); Aufstockung um 65‘000 für \nMoorzäune aufgrund KRB Rahmenkredit vom \n31. Mai 2012 \n\n470  495  \n\n4630.00 Bundesbeiträge (Refinanzierung Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n 132  125 \n\n6219. Jagd     \n\n4120.10 Anteil Patente und Gebühren (Ertrag)  280  280 \n\n4630.00 Bundesbeiträge  55  55 \n\n144\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6224. Naturgefahren     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte 70  50  \n\n3130.32 Arbeiten durch Dritte: Massnahmen an Ufern \nund auf Seen \n\n60  60  \n\n4120.00 Wasserrechte/Konzessionsgebühren  65  65 \n\n6225 \n\n3300.00 \n\nNaturgefahren WaG \n\nOrdentliche Abschreibungen auf \nVerwaltungsvermögen \n\n   \n\n208 \n\n \n\n6226 \n\n3300.00 \n\nNaturgefahren WBG \n\nOrdentliche Abschreibungen auf \nVerwaltungsvermögen \n\n   \n\n133 \n\n \n\n6229. Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen     \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Gefahrengutachten, \ngeologische Gutachten, Unterstützung durch \nFachspezialisten) \n\n160  120  \n\n6229 \n\n \n3300.00 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \n\nOrdentliche Abschreibungen auf \nVerwaltungsvermögen \n\n \n\n \n \n\n  \n\n \n1 407 \n\n \n\n4240.04 Rückvergütung Dritter für Dienstleistungen \nund Materialien (ab 2013 im Amtskonto \n6200.4309.00 integriert) \n\n 300   \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n) \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6214. \n5640.90 \n\n9.1 Biodiversität im Wald \nNatur- und Sonderwaldreservate \nAufwertung der Waldränder \nWaldbauliche Aufwertungsmassnahmen zugunsten Auerhuhn \n\n \n27 \n34 \n54 \n\n \n\n6214. \n5640.91 \n\n7.12 Schutzwald \nSchutzwaldpflege \nForstschutz \nInfrastruktur Schutzwald \n\n \n2 450 \n\n180 \n70 \n\n \n\n6225. \n5620.91 \n\n7.10 Naturgefahren WaG \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten (Grundangebot und \nGefahrengrundlage) WaG  \n\n \n613 \n\n \n\n6226. \n5620.90 \n \n \n6830.00 \n\n7.10 Naturgefahren WBG \nEinzelprojekte gemäss Masterplan inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten (Grundangebot) WBG \n \nAuflösung von Vorfinanzierungen der Investitionsrechnung \n\n \n753 \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n\n750 \n\n145\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n) \n\nMassnahmen Auswirkungen Budget 13  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6228. \n5020.00 \n \n\n5020.98 \n\n7.10 Wasserbauprojekt Sarneraa \nOst, Variantenübergreifend Ost, Sarnerseebewirtschaftung, Mitte, \nVariantenübergreifend Mitte \n\nReduktion Planungsungewissheit (-20%) \n\n \n2 050 \n\n \n\n \n \n \n\n400 \n\n6229. \n5620.00 \n5620.98 \n \n\n6830.00 \n\n \n\n7.10 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen  \nBäche (Einzelprojekte gemäss Masterplan) \nReduktion Planungsungewissheit \n \n\nAuflösung Vorfinanzierungen \n\n \n\n \n3 692 \n\n \n \n\n \n \n\n720 \n\n \n\n1 700 \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2014 bis 2016 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2014 bis 2016  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber Budget 13 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP14 P15 P16 \n\n6200. \n\n4309.00 \n\nVerwaltung \n\nArbeiten für Dritte (obere Zeile: Rückvergütungen \nSarneraaprojekt, untere Zeile: restliche Mehreinnahmen) \n\n \n\n \n\n+50 \n\n \n\n+ 400 \n\n+ 50 \n\n \n\n+ 120 \n\n+ 50 \n\n6214 \n\n3300.00 \n\nWald \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n \n\n+365 \n\n \n\n +639 \n\n \n\n+844 \n\n6225 \n\n3300.00 \n\nNaturgefahren WaG \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n \n\n+101 \n\n \n\n+137 \n\n \n\n+111 \n\n6226 \n\n3300.00 \n\nNaturgefahren WBG \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n \n\n+155 \n\n \n\n+301 \n\n \n\n+540 \n\n6229 \n\n3300.00 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n \n\n+804 \n\n \n\n+1 816 \n\n \n\n+1 686 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n \n\n146\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 bis 2016  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6214. \n \n5640.90 \n \n \n\n9.1 Biodiversität im Wald Programmvereinbarung 2. \nEtappe \nNatur- und Sonderwaldreservate  \n \n \n \nAufwertung der Waldränder  \n \n \n \nWaldbauliche Aufwertungsmassnahmen \nzugunsten Auerhuhn  \n \n\n \n\n2012  \n \n\n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n \n\n27 \n27 \n27 \n\n \n34 \n34 \n34 \n\n \n54 \n54 \n54 \n\n \n \n \n \n \n\n6214. \n5640.91 \n6830.00 \n\n7.12 Schutzwald Programmvereinbarung 2. Etappe \nSchutzwaldpflege  \nEntnahme Vorfinanzierungen \n \n \nForstschutz  \n \n \n \nInfrastruktur (u.a. Waldstrassen) \n\n2012  \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n2 450 \n2 450 \n2 450 \n\n \n180 \n180 \n180 \n\n \n70 \n70 \n70 \n\n \n1 500 \n1 500 \n1 500 \n\n \n \n\n6225. \n5620.91 \n/ \n6830.00 \n\n7.10 Naturgefahren WaG \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten \n(Grundangebot und Gefahrengrundlage) WaG \nEinnahmen aus Auflösung Vorfinanzierungen  \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n453 \n238 \n500 \n\n \n400 \n200 \n450 \n\n6226. \n5620.90  \n \n \n6830.00 \n\n5620.98 \n\n7.10 Naturgefahren WBG \nEinzelprojekte gemäss Masterplan inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten \n(Grundangebot) WBG \nEinnahmen aus Auflösung Vorfinanzierungen \n\nReduktion Planungsungewissheit (20%) \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n \n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n1 090 \n1 735 \n2 000 \n\n \n \n\n-218 \n-347 \n-558 \n\n \n800 \n\n1 200 \n1 400 \n\n6228 \n5020.00 \nbzw. \n5020.98 \n \n6300.00 \n \n \n \n6320.00 \n \n \n\n7.10 Wasserbauprojekt Sarneraa \n \n \nReduktion Planungsungewissheit \n \nBundesbeiträge (Annahme Bund 65%) samt \nRückvergütung für Vorleistungen \n \n \nGemeindebeiträge (Annahme Bund 65%, Kanton \n60% von restl. 35%, Gemeinde 40% von restl. \n35% � ca. 14% der Bruttokosten) \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n \n2014 \n2015 \n2016 \n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n2 150 \n\n25 000 \n30 000 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n430 \n\n \n \n \n\n0 \n20 700 \n19 500 \n\n \n0 \n\n5 320 \n4 200 \n\n147\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2014 bis 2016 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6229. \n5620.00 \n \n \n \n \n6830.00 \n\n5620.98 \n\n7.10 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nBäche (Einzelprojekte: Kl. und Gr. Melchaa, \nEngelbergeraa, Mehlbach, Fangtobel, Dorfbach \nSammler Lungern, Rutschung Hintergraben, \nSarneraa Hochvital, Kernmattbach, \nMelbach/Rübibach) \nEinnahmen aus Auflösung Rückstellungen \n\nReduktion Planungsungewissheit (20%) \n\n  \n2014 \n2015 \n2016 \n \n\n \n\n \n2014 \n2015 \n2016 \n\n \n5 296 \n4 406 \n3 995 \n\n \n \n\n \n\n-759 \n-681 \n-600 \n\n \n1 500 \n1 000 \n1 000 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n148\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen der Raumplanung, des \nGesamtverkehrs und der Baukoordination. \nDas Amt bearbeitet die Aufgaben der kantonalen Richtplanung (inkl. Gesamtverkehrsplanung) und es begleitet \nund prüft die kommunalen Nutzungsplanungen. Bei Bauvorhaben, die einer oder mehrerer kantonaler \nBewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren unterstehen, obliegt ihm die \nVerfahrenskoordination. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBaugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111) \nVollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R11 B12 B13 P14 P15 P16\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'290 2'533 2'366 2'376 2'386 2'396\nErtrag 1'679 1'453 1'349 1'354 1'359 1'364\nNettoaufwand 611 1'080 1'017 1'022 1'027 1'032\nZunahme zum Vorjahr 76.8% -5.8% 0.5% 0.5% 0.5%\nZunahme zu Rechnung 11 76.8% 37.6% 40.4% 40.7% 41.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen  \n \n \n \n\n149\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2013 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2013  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6310. Verwaltung ARV     \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 56  62  \n\n6311. Raumplanung     \n\n3130.20 Expertenaufträge für Umsetzung Richtplan 180  75  \n\n6312. Baukoordination     \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen  205  300 \n\n6313. Verkehrsplanung     \n\n3130.20 Expertenaufträge zur Erfüllung der Aufgaben \nder integralen Verkehrsplanung \n\n80  60  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n150\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungs- \n\nprogramm \n\n2013–2016 \n \n\n151\n\n\n\n152\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Gesetzgebungsprogramm 2013 bis 2016 \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2013 bis 2016 \n\nDie Amtsdauerplanung (APL) 2010 bis 2014 bzw. die notwendige Schwerpunktbildung wirken sich auch \nauf die Gesetzgebung aus. Die Verschiebungen und Ergänzungen gegenüber dem bisherigen rollenden \nGesetzgebungsprogramm 2012 bis 2015 wurden im vorliegenden neuen Programm für die Jahre 2013 bis \n2016 integriert. \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nStaatskanzlei   \n\nNachtrag zum Publikationsgesetz (elektronisches Amtsblatt) 2015 13/13.2 \n\n   \n\nFinanzdepartement   \n\nNachtrag zum Einführungsgesetz zum KVG (Umsetzung der \nKVG-Änderung vom 19. März 2010, Prämienverbilligung) \n\n2013 6 \n\nNachtrag zur Schätzungs- und Grundpfandverordnung 2013/2014 16 \n\nÜberarbeitung der Gesundheitsgesetzgebung 2015 5/5.1 \n\n   \n\nSicherheits- und Justizdepartement   \n\nNachtrag zur Kantonsverfassung und/oder zum \nProporzgesetz (Anpassung des Proporzwahlverfahrens des \nKantonsrats) \n\n2013 7.3 \n\nNachträge zur Justizreform 2013/2014 7 \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts) \n\n2014/15 7.1 \n\nNachtrag zur Kantonsverfassung (Gemeindeorganisation) \nsowie Gemeindegesetz \n\n2014 ff. 14.2 \n\nÜberarbeitung des Enteignungsrechts 2015 ff. 7.2 \n\n   \n\nVolkswirtschaftsdepartement   \n\nNachtrag zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr 2013 10.7 \n\nNachtrag zur Verordnung über die Bereinigung der \ndinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen \nGrundbuchs (Bereinigungsverordnung) (Anpassung \nGebühren, Beschwerdeverfahren) \n\n2013 7 \n\n13 \n\n153\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Gesetzgebungsprogramm 2013 bis 2016 \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nNachtrag zum Einführungsgesetz ZGB und der Verordnung \nüber das Grundbuch \n\n2013 7/13 \n\n \n\nVerordnung über das Campieren 2013 3 \n\nAusführungsgesetzgebung zum Bundesgesetz über das \nBergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten  \n\n2013 7 \n\nAllenfalls Umsetzung der Agrarpolitik 2014-17 (abhängig \nvom Ergebnis der Beratungen im eidg. Parlament) \n\n2013 8.4 \n\n   \n\nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nobligatorischen Schule (HARMOS) \n\nSistiert 4/15.1 \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von \nAusbildungsbeiträgen \n\nSistiert 4 \n\nNachtrag zur Kulturverordnung, allenfalls neues Kulturgesetz \n(Auswirkungen Kulturleitbild) \n\n2013 12.2 \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag, \nPflichtstunden) \n\n2013 4 \n\nNeue Stipendienverordnung (Systemwechsel) 2013 4 \n\n   \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nNachtrag zur Strassenbeitragsverordnung  2013 10 \n\nNachtrag zum Baugesetz (Umsetzung der IVHB) 2013 7/8 \n\nNachtrag zum Baugesetz (Erlass behörden- und \ngrundeigentümerverbindlicher Gefahrenkarten) \n\n2013/2014 7.10 \n\nKantonale Anschlussgesetzgebung zum Stromversorgungs-\ngesetz \n\n2015/2016 9 \n\nNachtrag zum Baugesetz (koordiniert mit Nachtrag zum \nWasserbaugesetz [Zuständigkeit und Verfahren]) inkl. \nÜberarbeitung der Ausführungsbestimmungen zum \nBundesgesetz über die Raumplanung \n\n2014/2015 8 \n\n   \n\n154\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016  Gesetzgebungsprogramm 2013 bis 2016 \nJahresplanung 2013 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nNachtrag zum Wasserbaugesetz (koordiniert mit Nachtrag \nzum Baugesetz [Zuständigkeit und Verfahren]) \n\n2014/2015 7.6 \n\nStrassengesetz und Strassenverordnung 2015 10 \n\nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die \nNationalstrassen \n\n2015 10 \n\nEnergiegesetz 2014/2015 9.5 \n\nKantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverordnung) 2013/2014 7.11 \n\n \n\n155\n\n\n\n156\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang III: \n \n\nBericht zum \n \n\nBudget \n2013 \n\n \n\n157\n\n\n\n158\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \nV  Bericht zum Staatsbudget 2013 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben \n\nIn den Staatsvoranschlag (neu Budget) werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung \n(GDB 101) die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von Kantonsrat und Regie-\nrungsrat frei bestimmbaren Aufwendungen aufgenommen. Es sind aufgrund von Art. 18 des Finanz-\nhaushaltsgesetzes (FHG; GDB 610.1) auch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus \nvorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen ergeben. Diese Budgetkredite bleiben aber \nbis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf \ndie bisherigen Einnahmen und ihre voraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n \nZu beachten ist, dass zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 33, Abs. 3 FHG eine \nMehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrats die \nZustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der Anwesenden) bedarf. \n \nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Budget 2013 zu Grunde: \n\n• Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten; \n• Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und \n\nder Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gemäss Bericht des Eidg. Finanz-\ndepartementes vom 22. Juni 2012; \n\n• Globalkredit an die Betriebsrechnung des Kantonsspitals Obwalden von 14,090 Millionen \nFranken zuzüglich 4,053 Millionen Franken für die Miete der notwendigen Spital-\nLiegenschaften vom Kanton sowie von 0,850 Millionen Franken an Investitionen; \n\n• Lohnsummenentwicklung für die individuelle Lohnentwicklung von 0,9 Prozent; \n• Leistungsprämien von 0,2 Prozent. \n\n \nDas Budget 2013 ist erstmalig auf der Grundlage des neuen Finanzhaushaltsgesetzes erstellt worden. \nDa die Artengliederung der Rechnung 2011 nicht mehr vollständig identisch ist mit der der neuen \nRechnungslegung nach HRM2, musste auf einen Vergleich der Jahresrechnung 2011 grösstenteils \nverzichtet werden. Das Budget 2012 wurde zu Vergleichszwecken jedoch an die neue Artengliede-\nrung angepasst \n\n \n\n1.1 Personalpolitische Überlegungen \n\nDie Beschaffung von neuen Mitarbeitenden für unsere kantonale Verwaltung ist  in spezialisierten \nBereichen  nach wie vor aufwendig, teilweise sogar sehr schwierig.  Die Arbeitslosenquote verharrt in \nder Zentralschweiz auf tiefem Niveau. Im Jahresvergleich ist für das Jahr 2012 mit keiner Konsumen-\ntenpreisentwicklung zu rechnen. Für die Wirtschaftsentwicklung 2012 erwarten die Prognose-Institute \nWerte von etwas über einem Prozent, für 2013 liegen diese bei ca. 1,5 Prozent \n \nAufgrund der angesprochenen Arbeitsmarktlage ist der Abgeltung des Erfahrungszuwachses für die \njüngeren Mitarbeitenden besondere Beachtung zu schenken. Den Mitarbeitenden mit überaus gutem \nLeistungsausweis soll ebenso eine Lohnentwicklung gewährt werden. \n \nDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat aufgrund der Ausgangslage für die generelle Lohnsum-\nmenentwicklung 0 Prozent und für die individuelle Entwicklung 0,9 Prozent. \n  \n\n159\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\nBewilligter Stellenplan \n    \n\n     \n\n    Verwaltung Schulen \ninsgesamt \nohne Ge-\n\nrichte \n  Gerichte \n\n \n\nBudget 2002   287.55 61.15 348.70   10.10 \nBudget 2003 1) 272.85 61.99 334.84   10.60 \nBudget 2004   274.29 65.80 340.09   10.60 \nBudget 2005   273.43 69.58 343.01   10.60 \nBudget 2006   279.51 74.58 354.09   11.45 \nBudget 2007   284.11 75.91 360.02   11.45 \nBudget 2008   288.73 78.59 367.32   11.84 \nBudget 2009   294.13 80.81 374.94   11.45 \nBudget 2010 2) 289.33 83.25 372.58   12.05 \nBudget 2011   294.68 80.35 375.03   12.05 \nBudget 2012 3)/4) 306.58 79.15 385.73   12.05 \nVeränderungen  \nBudget 2013 \n\n          3.50 -1.26 2.24   -0.05 \n\nBudget 2013   310.08 77.89 387.97   12.00 \n\n       1) Reorganisation von 7 auf 5 Departemente und Ausgliederung AfI und StVA \n2) Auslagerung von 10 Stellen in die zentras (Nationalstrassenunterhalt) \n3) Integration von 2,2 Stellen (FAGE) der Interkantonalen Spitex-Stiftung Wilen  \n4) Kantonalisierung Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde bedingt 6 Stellen \n\n      \n\nIm Budget 2013 sind folgende neuen Stellen/Anpassungen aufgeführt: \n\n \nStaatskanzlei  \nStaatsarchiv  Records Management System (RMS)  80% \nFinanzdepartement  \nSteuerverwaltung  Sachbearbeitung Grundstückschätzung  30% \nSicherheits- und Justizdepartement  \nAmt für Justiz  Sachbearbeitung Betreibung  20% \n Bewährungshilfe  40% \n Gefängniswartung  20% \nKantonspolizei VSP/Kripo  200% \nVolkswirtschaftsdepartement  \nVolkswirtschaftsamt  Neue Regionalpolitik  30% \nAmt für Arbeit  Sachbearbeitung Migration  20% \nAmt für Landwirtschaft und Umwelt Sachbearbeitungen  -35% \nBildungs- und Kulturdepartement  \nAmt für Volks- und Mittelschulen Sachbearbeitung  15% \nAmt für Berufsbildung Lehraufsicht  50% \n\nBWZ Giswil -175% \nAmt für Kultur und Sport Amtsleitung  5% \n Denkmalpflege  40% \nBau- und Raumentwicklungsdepartement  \n\nHoch- und Tiefbauamt  Sekretariat Hochbau  10% \n\n \n  \n\n160\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n2 Gesamtergebnis  \n\n \n \nDie Erfolgsrechnung sieht bei einem betrieblichen Aufwand von 268,3 Millionen Franken ein Ergebnis \naus betrieblicher Tätigkeit von minus 29,4 Millionen Franken vor. Nach Berücksichtigung des Finanzie-\nrungsergebnisses von 17,4 Millionen Franken wird ein operatives Ergebnis von minus zwölf Millionen \nFranken erreicht. Durch die Auflösung von Schwankungsreserven in der Höhe von zehn Millionen \nFranken ergibt sich ein Aufwandüberschuss von knapp zwei Millionen Franken. Die Änderungen, die \nsich in den einzelnen Ausgabenkategorien ergeben, werden anhand der nachfolgenden Artengliede-\nrung erläutert.  \n \nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 59,8 Millionen Franken geplant. Durch die \nsachbezogenen Investitionseinnahmen sowie Auflösungen von Vorfinanzierungen von zusammen \n31,2 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 28,7 Millionen Franken. In der Erfolgsrech-\nnung sind Abschreibungen von 14,3 Millionen Franken vorgesehen. Die Finanzierung ergibt einen \nFehlbetrag von 26,3 Millionen Franken, was zu einer entsprechenden Abnahme des Nettovermögens \nführen wird.  \n \n\nNettoinvestitionen -28'656'700.00 -24'533'500.00 -21'791'418.19\n\nInvestitionseinnahmen 31'178'600.00 55'988'100.00 71'424'491.17\nInvestitionsausgaben -59'835'300.00 -80'521'600.00 -93'215'909.36\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -1'965'300.00 -1'990'200.00 -1'287'320.10\n\nAusserordentliches Ergebnis 10'000'000.00 10'070'000.00 -12'000'000.00\n\nOperatives Ergebnis -11'965'300.00 -12'060'200.00 10'712'679.90\n\nErgebnis aus Finanzierung 17'410'000.00 17'805'000.00 18'560'002.86\n\nErgebnis aus betrieblicher \n\nTätigkeit\n\n-29'375'300.00 -29'865'200.00 -7'847'322.96\n\nBetrieblicher Ertrag 238'948'900.00 229'963'200.00 247'252'777.34\nBetrieblicher Aufwand 268'324'200.00 259'828'400.00 255'100'100.30\n\nErfolgsrechnung\n\nGestufter Erfolgsausweis Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011\n\nBetrag Betrag Betrag\n\nKanton Obwalden Erfolgsrechnung\n\n161\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n3 Erfolgsrechnung \n\n \nArtengliederung Aufwand \n\n \n\n \n \n \n \n1) Personalaufwand \nDer Personalaufwand im Budget 2013 beträgt 54,2 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohn-\nsummenerhöhung von 0,9 Prozent für die Ausrichtung einer individuellen Lohnentwicklung vorgese-\nhen, was 0,456 Millionen Franken entspricht. Wie im Vorjahr sind wiederum Leistungsprämien von \n0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. Gegenüber dem Budget 2012 wurden in den \nverschiedensten Bereichen (siehe Punkt 1.1 Personalpolitische Überlegungen) die Stellen aufgrund \ndes erweiterten bzw. grösseren Leistungsauftrages aufgestockt bzw. wo möglich auch reduziert. Dass \nder Gesamtpersonalaufwand nur um 0,4 Prozent ansteigt liegt daran, dass einerseits Stellen wegfal-\nlen, sowie andererseits auch erwartete Mutationsgewinne von 0,2 Millionen Franken ins Budget auf-\ngenommen wurden.  \n \n\nin 1'000 Fr. 2013 2012 \n\nAufwand %\n\n30 Personalaufwand  54'248 (1 54'007 241 0.4%\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 25'921 (2 25'908 13 0.1%\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 14'330 (3 12'234 2'096 17.1% \n\n34 Finanzaufwand 368 (4 462 -94 -20.3% \n\n35 Einlagen in Fonds und \n     Spezialfinanzierungen im Fremdkapital\n\n51 (5 111 -60 -54.1% \n\n36 Transferaufwand 135'479 (6 130'619 4'860 3.7%\n\n37 Durchlaufende Beiträge 38'295 (7 36'950 1'345 3.6%\n\n39 Interne Verrechnungen 22'942 (8 31'288 -8'346 -26.7% \n\n291'634 291'579 55 0.0%\n\nEntwicklung effektive Ausgaben \n\n30/31/34/36 \n216'016 210'996 5'020 2.4%\n\nVeränderung\n\ngegenüber Budget 12\n\nBudget \n\n162\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n2) Sachaufwand \nDer Sachaufwand konnte gegenüber dem Budget 2012 bei 25,9 Millionen Franken konstant gehalten \nwerden.  \n\n B 2013 B 2012  \nBaulicher Unterhalt Kantonsstrassen   3,3   3,0  \n\nÜbriger Unterhalt   0,8   1,0  \n\nDienstleistungen, Honorare   14,5   14,6  \n\nDiverser Sachaufwand   7,3   7,3  \n \n \n3) \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen  \n\nDie Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen stiegen gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Millionen \nFranken. Dies in erster Linie infolge der gestiegenen Abschreibungen auf den Hochbauten.  \n \n \n4)\n\n Finanzaufwand \n\nDer Kanton hat zurzeit keine längerfristigen Schulden. Der Aufwand für die Verwaltung, und die Be-\nschaffung kann dank dem weiterhin sehr tiefen Zinsniveau entsprechend niedrig gehalten werden.  \n \n \n5) \n\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen  \n\nDie Einlagen dienen zum Ausgleich der Fondsrechnungen und Spezialfinanzierungen. \n \n \n6) \n\nTransferaufwand  \n\nDer Transferaufwand beinhaltet die grössten Ausgabenbereiche. Die Hauptpositionen sind dabei: \n\n B 2013 B 2012  \nFinanzausgleich  \nRessourcenausgleich an Gemeinden  \n(5,4% des Steuerertrages des Vorjahres)  \n\n  4,9   4,7  \n\nLastenausgleich Schule an Gemeinden   1,5   1,5  \n\nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz   1,1   0,9  \n\nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA    0,5   0,5  \n\n    \n\nKantonsbeiträge an Höhere Schulen/Mittelschulen 14,2 14,1  \n\nKantonsbeiträge an auswärtige Berufsschulen   8,1   8,1  \n\nSonderschulung   7,1   7,4  \n\nHeime   9,2 10,0  \n\nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 13,8 13,3  \nIndividuelle Prämienverbilligung  19,7 19,6  \nKantonsspital Obwalden: Globalbeitrag für Betrieb 14,1 14,7  \n\n                             Globalbeitrag für Miete Liegenschaften   4,1   4,1  \n\nAusserkantonale Hospitalisationen 11,8 11,1  \n\nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr   8,9   4,7  \n\nBeiträge an ILZ für Informatikmittel   3,4   3,4  \n\nÜbriger Transferaufwand 13,1   12,5  \n \n  \n\n163\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n7) \n\nDurchlaufende Beiträge \n\n B 2013 B 2012  \nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 30,2 30,3  \n\nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,5   2,5  \n\nBundesbeiträge an Denkmalpflege   1,2   0,2  \n\nDiverse Durchlaufende Beiträge   4,4   4,0  \n  \n \n8) \n\nInterne Verrechnungen  \nMit Erstellung des Budgets 2012 wurden die Abschreibungen i.d.R. direkt den entsprechenden Kos-\ntenstellen belastet und nicht mehr über die internen Verrechnungen. \n B 2013 B 2012  \nDienstleistungen   3,7   3,7  \nMieten, Benützungskosten   5,0   4,8  \nAbschreibungen  --   7,7  \n\nZinsen und Finanzaufwand 1,1   1,2  \n\nÜbrige interne Verrechnungen 13,1 13,9  \n \n \nArtengliederung Ertrag \n\n \n\n \n \n  \n\nErtrag           in 1'000 Fr.\n\n2013 2012\n\n40 Fiskalertrag 85'705 (9 83'850 1'855 2.2%\n\n41 Regalien u. Konzessionen 7'324 (10 4'308 3'016 70.0%\n\n42 Entgelte 17'163 (11 17'478 -315 -1.8%\n\n43 Verschiedene Erträge 3'619 (12 3'227 392 12.1%\n\n44 Finanzertrag 17'778 (13 18'267 -489 -2.7%\n45 Entnahme aus Fonds\n     und Spezialfinanzierungen\n\n420 (14 643 -223 -34.7%\n\n46 Transferertrag 86'423 (15 83'507 2'916 3.5%\n\n47 Durchlaufende Beiträge 38'295 (7 36'950 1'345 3.6%\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 10'000 (16 10'070 -70 -0.7%\n\n49 Interne Verrechnungen 22'942 (8 31'288 -8'346 -26.7%\n\n289'669 289'588 81 0.0%\n266'727 258'300 8'427 3.3%\n\nEntwick lung effek tive Einnahmen 40-46 218'432 211'280 7'152 3.4%\n\ngegenüber Budget 12\n\nBudget Veränderung\n\n164\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n9) \n\nFiskalertrag \nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n\n B 2013 B 2012  \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern  63,0 61,7  \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern    7,4   7,5  \nÜbrige direkte Steuern  \n(Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schen-\nkungssteuern) \n \n\n  4,9   4,8  \n\nMotorfahrzeugsteuern 10,4   9,9  \n \n \n10) \n\nRegalien und Konzessionen \n\n B 2013 B 2012  \nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB von \n2,5 Mrd. Franken \n\n3,0 --  \n\nWasserrechtskonzessionen 2,0 2,0  \n\nErtragsanteile an Swisslos 1,9 1,9  \n\nÜbrige Regalien und Konzessionen 0,4 0,4  \n \n11) \n\nEntgelte \n\n B 2013 B 2012  \n\nGrundbuch-Gebühren 1,6 1,6  \n\nGerichtsgebühren 0,5 0,5  \n\nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 1,0 0,8  \n\nSchulgelder 4,9 5,1  \n\nBenützungsgebühren und Dienstleistungen 1,2 1,5  \n\nVerkäufe 1,3 1,5  \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und \nBetreibungsgebühren) \n\n1,5 1,5  \n\nBussen 2,9 2,8  \n\nÜbrige Entgelte 2,3 2,2  \n \n \n12) \n\nVerschiedene Erträge \n\nDie Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung setzen sich hauptsächlich aus dem Kantonsanteil von \n17 Prozent an den im Kanton bezogenen direkten Bundessteuern, dem Finanzausgleich des Bundes \nsowie dem Kantonsanteil an der eidgenössischen Verrechnungssteuer zusammen. Der Finanzaus-\ngleich des Bundes wird durch den Bund (vertikal) und die Kantone (horizontal) geäufnet und durch die \nInstrumente des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleiches ausgerichtet.  \n \n B 2013 B 2012  \nAktivierte Eigenleistungen für Investitionsrechnung 1,2 1,1  \nVerschiedene betriebliche Erträge 1,4 1,1  \n\nÜbriger Ertrag 1,1 1,0  \n\n \n  \n\n165\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n13) \n\nFinanzertrag \n\nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferun-\ngen und Verzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner Kantonalbank (OKB) sowie des Elektri-\nzitätswerkes Obwalden (EWO).  \n \n B 2013 B 2012  \n\nObwaldner Kantonalbank:  Ablieferung Reingewinn 6,8 6,8  \n\n    Abgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1  \nElektrizitätswerk Obwalden  Ablieferung Reingewinn \n \n\n2,0 2,0  \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen 4,6 4,6  \n\nAnlagen des Finanzvermögens  \n(Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) \n\n1,9 2,4  \n\nÜbrige Vermögenserträge 0,4 0,4  \n \n\n \n14) \n\nEntnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen  \n\n B 2013 B 2012  \n\nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen  \n(u.a. Swisslos) \n\n0,4 0,6  \n\n \n \n15) \n\nTransferertrag \n B 2013 B 2012  \nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  11,1 10,2  \n\nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  21,8 21,7  \n\nLastenausgleich des Bundes   5,6   5,7  \n\nVertikaler und horizontaler Härteausgleich    9,4   9,4  \n\nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes   2,1   1,9  \n\nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime    1,2   1,6  \n\nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinden   1,1   0,8  \n\nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons   9,8   9,8  \n\nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV   5,0   4,7  \n\nBundesbeitrag an Berufsschulen   3,6   3,3  \n\nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge   3,8   3,8  \n\nKantonsanteil an LSVA   2,8   2,8  \n\nKantonsanteil an Mineralölsteuer   1,7   1,7  \n\nGemeindebeiträge an Sonderschulen   0,9   1,0  \n\nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse   1,2   1,1  \n\nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung   5,3   4,0  \n \n \n16) \n\nAusserordentlicher Ertrag \n \n\nB 2013 B 2012  \nEntnahme aus der Schwankungsreserve  10,0 10,1  \n \n \n \n\n166\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \nInstitutionelle Gliederung \n\n \n \n \n17) \n\nFinanzdepartement  \n\nDer Rückgang des Bruttoaufwandes beim Finanzdepartement erklärt sich in erster Linie dadurch, dass \ndie Abschreibungen grösstenteils direkt den entsprechenden Departementen belastet werden. Der \nNettoertrag des Finanzdepartementes erhöht sich von 85,3 auf 93,2 Millionen Franken. Dies einerseits \ndank höher budgetierten Fiskaleinnahmen (plus 1,9 Mio. Fr.) und dem Anteil am Reingewinn der \nSchweizerischen Nationalbank (plus 3,0 Mio. Fr) sowie andererseits einem im Vergleich zu den Vor-\njahren praktisch unveränderten Ertrag beim Bundesfinanzausgleich.  \n \n18) \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nDer Hauptgrund an dem auf 27,2 Millionen Franken gestiegenen Nettoaufwande des Volkswirt-\nschaftsdepartementes liegt in der höheren Abgeltung an den öffentlichen Verkehr. Dieser ist im Bud-\nget mit 8,9 Millionen Franken (Vorjahr 4,7 Mio.Fr.) eingestellt. Ebenfalls ins Gewicht fallen die neu \nbeim Volkswirtschaftsdepartement ausgewiesenen Abschreibungen der getätigten Investitionen, wel-\nche beim öffentlichen Verkehr (u.a. Steilrampe Engelberg, Tieflegung Luzern) 2,2 Millionen Franken \nsowie bei den Strukturverbesserungen 0,7 Millionen Franken betragen.  \n \n19) \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement  \n\nWie beim Volkswirtschaftsdepartement resultiert der höhere Nettoaufwand beim Bau- und Raument-\nwicklungsdepartement infolge der erstmalig ausgewiesenen Abschreibungen beim Amt für Wald und \nLandschaft von 2,9 Millionen Franken. \n \n  \n\n      Bruttoaufwand       Nettoaufwand      Abweichung Nettoaufw.\n     Nettoaufwand Rechnung \n\nin 1'000 Fr. 2013 2012 2013 2012 Fr. % 2011\n    \n\nErfolgsrechnung 291'636 291'577 1'965 1'990 -25 -1.3% 1'287\n\nRäte / Staatskanzlei 5'819 6'219 4'785 5'160 -375 -7.3% 4'798\n\nFinanzdepartement 88'044 97'506 -93'157 -85'272 7'885 (17 9.2% -80'646 \nSicherheits- und Justizdepartement 35'578 35'686 11'387 11'351 36 0.3% 9'559\n\nVolkswirtschaftsdepartement 70'523 63'890 27'169 20'171 6'998 (18 34.7% 19'572\n\nBildungs- und Kulturdepartement 56'077 55'644 43'964 44'364 -400 -0.9% 44'045\n\nBau- und Raumentwicklungsdep. 32'740 29'921 5'493 4'033 1'460 (19 36.2% 1'837\n\nGerichte 2'855 2'711 2'324 2'183 141 6.5% 2'122\n\nBudget Budget \n\n167\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n4 Investitionsrechnung \n \n\n \n \n \n20) \n\nSachanlagen B 2013 B 2012  \n\nTiefbauten - Strassen / Verkehrswege   1,5   1,5  \n\nTiefbauten - Wasserbau   1,7   1,9  \n\nHochbauten 16,9 10,3  \n\nMobilien, Informatik, Fahrzeuge   1,0   0,9  \n \n \n21) \n\nInvestitionen auf Rechnung Dritter B 2013 B 2012  \n\nGrundstücke (Nationalstrassen)     0,4    0,2  \n\nStrassen (Nationalstrassen) 11,3 33,2  \n \n \n22) \n\nImmaterielle Anlagen B 2013 B 2012  \n\nSoftware  0,8 0,9  \n \n\n  \n\nin 1'000 Fr. 2013 2012 \n\nAusgaben Fr. %\n\n50 Sachanlagen 21'035 (20 14'540 6'495 44.7% \n\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 11'707 (21 33'407 -21'700 -65.0% \n\n52 Immaterielle Anlagen 795 (22 856 -61 -7.1%\n\n54 Darlehen 1'118 (23 1'668 -550 -33.0% \n\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 87 -87 -100.0%\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 10'703 (24 13'237 -2'534 -19.1% \n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 14'477 (25 16'727 -2'250 -13.5% \n\n58 Vorfinanzierungen \nBruttoaufwand 59'835 80'522 -20'687 -25.7%\n\nEinnahmen\n\n61 Rückerstattungen 11'506 (26 32'405 -20'899 -64.5% \n63 Investitionsbeiträge für \n    eigene Rechnung 755 (27 2'250 -1'495\n\n64 Rückzahlung von Darlehen 966 (28 956 10 1.0%\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 14'477 (25 16'727 -2'250\n\n68 Ausserordentliche\n      Investitionseinnahmen 3'475 (29 3'650 -175\nErtrag 31'179 55'988 -24'809 -44.3%\n\nNettoinvestitionen 28'656 24'534 4'122 16.8% \n\nBudget Veränderung\ngegenüber Budget 2012 \n\n168\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n\n23) \nDarlehen B 2013 B 2012  \n\nNeue Regionalpolitik (NRP)  0,6 1,6  \n\nÖffentlicher Verkehr 0,4 --  \n\nStudiendarlehen 0,1 0,1  \n \n \n24) \n\nEigene Investitionsbeiträge \n \n\nB 2013 B 2012  \n\nÖffentlicher Verkehr (Tieflegung, Sanierung von Bahnüber-\ngängen, Park- and Ride) \n\n1,6 2,7  \n\nBachverbauungen und Schutzbauten, 4,3 5,5  \n\nSchutzwald und Biodiversität 2,8 3,1  \n\nApparate, Maschinen (Kantonsspital) 0,9 0,9  \n\nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Bergge-\nbiet \n\n1,0 1,0  \n\n \n \n25) \n\nDurchlaufende Investitionsbeiträge \n \n\nB 2013 B 2012  \n\nÖffentlicher Verkehr  0,1 --  \n\nBachverbauungen und Schutzbauten, 10,3 10,8  \n\nSchutzwald und Biodiversität   2,4 3,1  \n\nNeue Regionalpolitik (NRP)   0,8 2,0  \nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Bergge-\nbiet \n\n  0,9  0,9  \n \n \n\n   \n \n26) \n\nRückerstattungen \n \n\nB 2013 B 2012  \n\nStrassen (Nationalstrassen) 11,4 32,4  \n\nVerschiedene Rückerstattungen 0,1 --   \n\n \n \n27) \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung \n \n\nB 2013 B 2012  \n\nBeiträge des Bundes 0,1 1,1  \n\nBeiträge von Gemeinden 0,6 1,2  \n \n \n28) \n\nRückzahlungen von Darlehen B 2013 B 2012  \n\nNeue Regionalpolitik (NRP) und Investitionshilfe-Darlehen 0,8 0,7  \n\nÖffentlicher Verkehr 0,1 0,1  \n\nStudiendarlehen 0,1 0,1  \n\nÜbrige --  0,1  \n\n \n  \n\n169\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n29) \n\nAusserordentliche Investitionseinnahmen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, \nfür bereits vom Kantonsrat genehmigte Ausgabenbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Gemäss \nder Staatsrechnung 2011 betrugen die Vorfinanzierungen für den öffentlichen Verkehr sowie den Be-\nreich der Gefahrenabwehr zusammen 25,980 Millionen Franken. Aufgrund der geplanten Projektfort-\nschritte sind folgende Auflösungen vorgesehen:  \n \n\nBereich \nin Mio. Fr. \n\nStand \n31.12.2011\n\n0 \n\nAuflösung  \nB 2012 \n\nAuflösung  \nB 2013 \n\nStand \n31.12.2013 \n\nGefahrenabwehr \n \n\n16,755 2,120 3,050 11,585 \nÖffentlicher Verkehr   9,225 1,530 0,425  7,270 \nTotal 25,980 3,650 3,475 18,855 \n\n \n \n5 Kennzahlen \n\n \nHaushaltsgleichgewicht \n\n \nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2006 gesetzlich verankerte Schuldenbe-\ngrenzung im Vordergrund. Diese ist in Art. 33 und Art. 34 des Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1) \nwie folgt definiert:  \n1. Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf in der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei \n\nProzent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen sowie \nGewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n\n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; \nvorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren ausserordentlichen Ereignissen. Als Messgrössen \nfür die Fünf-Jahres-Periode der Selbstfinanzierung gelten die zwei letzten Staatsrechnungsab-\nschlüsse, das Budget des laufenden Jahres, das zu erstellende Budget sowie das erste Finanz-\nplanjahr. \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungs-\nrats bedarf zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts der Zustimmung der Mehrheit der Mitglie-\nder des Kantonsrats.  \n\n \nAls Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis gilt gemäss Botschaft des Regierungsrates zum \nFHG der Bezug zum Volkseinkommen des Kantons Obwalden. Sollte ein Ereignis eine finanzielle \nAuswirkung für den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen \ndiese Ausgaben nicht direkt der Schuldenbremse. Wie bereits früher dargelegt, übertrafen die finan-\nziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 diese Grenze bei weitem. Die Auswirkungen \nder Hochwasserkatastrophe 2005 sind in den Kostenstellen 6229 der Erfolgsrechnung bzw. 6228 und \n6229 der Investitionsrechnung enthalten.  \n \nDie Berechnung der Schuldenbegrenzung präsentiert sich – unter Berücksichtigung der verschiede-\nnen Aufrechnungen – wie folgt: \n \n\n170\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann durch Auflösung von Schwankungsreserven \nvon 10,0 Millionen Franken erreicht werden. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandüber-\nschuss von 1,965 Millionen Franken bzw. unter Berücksichtigung der Abschreibungen aus den Investi-\ntionen der Hochwasserkatastrophe mit einem Ertragsüberschuss von 2,6 Millionen Franken ab und \nbefindet sich damit innerhalb der Toleranzgrenze von drei Prozent der massgebenden Steuereinnah-\nmen. \n \nVon der Schuldenbegrenzung ausgenommen wird gemäss der Abstimmung vom 11. März 2012 die \nFinanzierung des neuen Bettentraktes des Kantonsspitals.  \n \nNachdem das Budget 2012 überarbeitet und angepasst wurde, kann nun auch für die Fünfjahrespe-\nriode 2010 bis 2015 ein Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent erreicht werden. Aufgrund zeitlicher \nVerzögerungen werden in der Investitionsrechnung 2012 enthaltene Budgetkredite in der Höhe von \nmindestens vier Millionen Franken nicht benötigt. Auch in der Erfolgsrechnung kann zum heutigen \nZeitpunkt von Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen von rund 4,6 Millionen Franken ausgegangen \nwerden.  \n \nEbenfalls berücksichtigt werden die 2009 gebildeten Schwankungsreserven von 21 Millionen Franken. \nDa das Rechnungsjahr 2009 nicht mehr in die Berechnung der Schuldenbegrenzung miteinfliesst, \nwerden diese Schwankungsreserven bei der Auflösung nun mitgerechnet. \n \n \nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in ers-\nter Priorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen aufzuzeigen:  \n\n  \n\nin 1'000 Fr. \n\nInvestitionen Abschr.\nErgebnis \n\nER\n\nBerücksichtigung \n\nSchwankungs- \nreserve \n\nSV nach \n\nVeränderung \n\nSchwankungs-\n\nreserve \nRe 2009 21'000\nRe 2010 27'536 9'410 18'192 18'000 192 \nRe 2011 21'791 11'036 10'713 12'000 -1'287 \nB 2012 24'534 12'234 -12'060 -12'060 \nB 2013 28'656 14'330 -11'965 -10'000 -1'965 \nIAFP 2014 29'997 15'980 -14'755 -11'000 -3'755 \n\n132'514 62'990 -9'875 -18'875 \n\nRe 2010 -680 613\nRe 2011 1'690 -311 \nB 2012 2'290 -140 \nB 2013 2'922 1'406 120\nIAFP 2014 4'757 2'210\n\nKantonsspital/Bettentrakt R 2010 319\n\nR 2011 1'630 \nB 2012 7'000 \nB 2013 14'000 \nIAFP 2014 14'700 \n\nBudgetkorrekturen 2012: B 2012 4'000 900 4'600\n\nB 2013 0 10'000 \nIAFP 2014 0 11'000 \n\nRe 2010 27'897 9'410 18'805 28'215 \nRe 2011 18'471 11'036 10'402 21'438 \nB 2012 11'244 13'134 -7'600 5'534\nB 2013 11'734 12'924 -439 12'485 \nIAFP 2014 10'540 13'770 -1'545 12'225 \n\n79'886 60'274 19'623 79'897 \nDifferenz zur Ausgabenbremse 11\n\nSonderfinanzierungen bzw. Budget-Korrekturen\n\n \n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Ausgabenbremse\n\nAusgabenbremse unter \nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\nBerücksichtung \n\nSchwankungsreserve 2009\n\n171\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n \n\n• Nettoverschuldungsquotient,  \n• Selbstfinanzierungsgrad und  \n• Zinsbelastungsanteil. \n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch „Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die \nKantone und Gemeinden HRM2“ und sollten inskünftig einen besseren Vergleich über die einzelnen \nGemeinwesen erlauben.  \nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n\n• die Nettoschuld in Franken/Einwohner,  \n• der Selbstfinanzierungsanteil,  \n• der Kapitaldienstanteil,  \n• der Bruttoverschuldungsanteil sowie  \n• der Investitionsanteil. \n\n \nNettoverschuldungsquotient \n\nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. \nBeim Nettoverschuldungsquotient wird nun die Nettoschuld in Prozenten des Fiskalertrags errechnet.  \n\n \n \nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutra-\ngen. Gemäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100% als gut zu bezeichnen. Der Kanton Obwalden weist \nseit 2005 keine Nettoschuld sondern ein Nettovermögen aus. Durch die Anwendung des neuen Fi-\nnanzhaushaltsgesetzes nach HRM2 wird das Nettovermögen um rund zwölf Millionen Franken tiefer \nausgewiesen werden. Durch die Finanzierungsdefizite des Budgets 2012 und des Budgets 2013 wird \ndieses Nettovermögen weiter abnehmen und per Ende 2013 noch 9,3 Millionen Franken betragen. \n \nNettoschuld bzw. Nettovermögen in Franken je Einwohnerin und Einwohner:  \n\nUm die Nettoschuld über die verschiedenen Staatsebenen hinweg zu vergleichen, eignet sich der \nVergleich je Einwohner.  \n \n\n \n \n \n \n\nin 1'000 Fr. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2011 B 2012 B 2013\n\nNettoverschuldungsquotient HRM 1 HRM 2\nFremdkapital 180'063 183'592 169'564 165'328 124'399 120'796 91'989 85'986 96'491 96'491 96'491\nabz. Finanzvermögen 68'635 221'981 213'897 227'256 214'885 215'453 179'916 165'143 163'695 135'512 105'746\nNettoverschuldung 111'428 -38'389 -44'333 -61'928 -90'486 -94'657 -87'927 -79'157 -67'204 -39'021 -9'255\n\nFiskalertrag 71'397 74'112 67'945 70'711 71'759 71'025 79'529 80'854 80'854 83'850 85'705\nNettoverschuldungsquotient 156% -52% -65% -88% -126% -133% -111% -98% -83% -47% -11%\n\nJahr\nin 1'000 Fr. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2011 B 2012 B 2013\n\nNettoverschuldungsquotient HRM 1 HRM 2\nFremdkapital 180'063 183'592 169'564 165'328 124'399 120'796 91'989 85'986 96'491 96'491 96'491\nabz. Finanzvermögen 68'635 221'981 213'897 227'256 214'885 215'453 179'916 165'143 163'695 135'512 105'746\nNettoverschuldung 111'428 -38'389 -44'333 -61'928 -90'486 -94'657 -87'927 -79'157 -67'204 -39'021 -9'255\n\nFiskalertrag 71'397 74'112 67'945 70'711 71'759 71'025 79'529 80'854 80'854 83'850 85'705\nNettoverschuldungsquotient 156% -52% -65% -88% -126% -133% -111% -98% -83% -47% -11%\n\nKantonseinwohner 33'505 33'535 34'042 34'317 34'693 35'305 35'779 36'016 36'016 36'316 36'616\n\nNettoverschuldung je Einwohner in Fr.3'326\n\nNettovermögen je Einwohner in Fr. 1'145 1'302 1'805 2'608 2'681 2'458 2'198 1'866 1'074 253\n\n172\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \nSelbstfinanzierungsgrad \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen.  \n \n\n \n \nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Im Vergleich zum Selbstfinan-\nzierungsgrad nach HRM1 berücksichtigt der Selbstfinanzierungsgrad nach HRM2 ebenfalls die Ver-\nänderungen der Spezialfinanzierungen mit Eigenkapitalcharakter. Das heisst in Jahren mit einer Bil-\ndung bzw. Äufnung einer Spezialfinanzierung wird inskünftig der Selbstfinanzierungsgrad höher aus-\ngewiesen (z.B. 2005 mit 1007 % nach HRM2 gegenüber 834 % nach HRM1), in Jahren mit einer Auf-\nlösung von Spezialfinanzierungen entsprechend tiefer (2010 mit 85 % nach HRM2 gegenüber 100 % \nnach HRM1). Für die Jahre 2012 und 2013 können aufgrund der hohen Investitionstätigkeit und der \ntiefen Selbstfinanzierung nur Selbstfinanzierungsgrade von einem bzw. acht Prozent ausgewiesen \nwerden. \n \nZinsbelastungsanteil \n\nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des \nLaufenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende Beiträge, Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen).  \nDiese Kennzahl kann aufgrund unterschiedlicher Klassifizierungen des Zinsertrages zwischen HRM1 \nund HRM2 erst ab dem Budget 2012 dargestellt werden. \n \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 0 und 4 Prozent als gut und zwischen 4 und 9 \nProzent als genügend betrachtet.  \n\n \n\n \n\nin 1'000 Fr.\nSelbstfinanzierung R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 B 2012 B 2013\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 17'535 15'811 22'350 35'056 32'342 11'706 9'410 11'036 12'234 14'330\nErgebnis Erfolgsrechnung 8'227 120'529 11'620 1'944 6'415 946 192\n - Schwankungsreserve Finanzausgleich Bund 21'000 18'000\nSelbstfinanzierung bisher 25'762 136'340 33'970 37'000 38'757 33'652 27'602 0 0 0\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 10'098 16'354 28'748 31'664 24'625 21'404 27'536 80'854 83'850 85'705\nSelbstfinanzierungsgrad bisher 255% 834% 118% 117% 157% 157% 100% 0% 0% 0%\n\nin 1'000 Fr. Jahr\nSelbstfinanzierungsgrad R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 B 2012 B 2013\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 17'535 15'811 22'350 35'056 32'342 11'706 9'410 11'036 12'234 14'330\nVeränderung Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen (mit \nEigenkapitalcharakter)\n - Steuerstrategieausgleich Kanton 0 4'908 -2'000 -1'000 -1'000 -908 0\n - Steuerstrategieausgleich an Gemeinden 0 23'500 -6'300 -5'250 300 -5'150 -4'100\n - Schwankungsreserve Finanzausgleich Bund 0 0 0 0 0 21'000 18'000 12'000 -10'070 -10'000\n - übrige 0 0 0 0 0 -300 0 -30 10\nEinlagen in Eigenkapital/Erfolg 8'227 120'529 11'620 1'944 6'415 946 192 -1'287 -1'990 -1'965\nSelbstfinanzierung nach HRM2 25'762 164'748 25'670 30'750 38'057 27'294 23'502 21'749 144 2'375\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 10'098 16'354 28'748 31'664 24'625 21'404 27'536 21'791 24'533 28'657\nSelbstfinanzierungsgrad nach HRM2 255% 1007% 89% 97% 155% 128% 85% 100% 1% 8%\n\nin 1'000 Fr. \nZinsbelastungsanteil B 2012 B 2013\n\nZinsaufwand 462 368\nZinsertrag 2'387 1'941 \nNettozins -1'925 -1'573\n\nLaufender Ertrag 192'369 200'233\n\nZinsbelastungsanteil -1% -1%\n\n173\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \nSelbstfinanzierungsanteil:  \n\nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\n \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 und 20 Prozent als Mittel betrachtet, über \n20 % werden als gut, unter 10 % als schlecht bewertet. \n \nKapitaldienstanteil:  \n\nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in Prozenten \ndes Laufenden Ertrags.  \n\n \n\n. \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz bis 5 Prozent als geringe Belastung und bis 15 Prozent \nals tragbare Belastung angesehen.  \n \nBruttoverschuldungsanteil:  \n\nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nDiese Kennzahl wird auf aufgrund der Berechnungsart (Bilanz) nur bei der Rechnungsablage darge-\nstellt. \n\n \nInvestitionsanteil:  \n\nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und \ndurchlaufende Beiträge) in Prozenten des konsolidierten Gesamtaufwandes. \n \n\nin 1'000 Fr. B 2012 B 2013\n\nSelbstfinanzierungsanteil\n\nSelbstfinanzierung 174 2'365\nLaufender Ertrag 192'369 200'233\nSelbstfinanzierungsanteil 0% 1%\n\nin 1'000 Fr. B 2012 B 2013\n\nKapitaldienstanteil\n\nNettozinsaufwand -1'925 -1'573\nordentliche Abschreibungen 12'234 14'330\nKapitaldienst 10'309 12'757\n\nLaufender Ertrag 192'369 200'233\nKapitaldienstanteil 5% 6%\n\n174\n\n\n\nIAFP 2013 bis 2016 Bericht zum Staatsbudget 2013  \nJahresplanung 2013  \n\n \n \n \n\n \n \n\nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit, ein \nWert von 20 bis 30 Prozent als starke Investitionstätigkeit. \n\nin 1'000 Fr. B 2012 B 2013\n\nInvestitionsanteil\n\nInvestitions-Ausgaben 80'522 59'835\nDurchlaufende Investitionsbeiträge -16'727 -14'477\nBruttoinvestitionen 63'795 45'358\n\nKonsolidierter Gesamtaufwand\n3  Aufwand 291'579 291'635\n-33 Abschreibungen -12'234 -14'330\n-35 Einlagen in Fonds -111 -51 \n-37 Durchlaufende Erträge -36'950 -38'295\n-38 ausserordentlicher Aufwand \n-39 Interne Verrechnungen -31'288 -22'942\n+ Bruttoinvestitionen 63'795 45'358\nKonsolidierter Gesamtaufwand 274'791 261'375\n\nInvestitionsanteil 23% 17%\n\n175\n\n\n\n176\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang IV: \n \n\nGerichtsbudget \n\n2013 \n \n\n \n \n\n177\n\n\n\n178\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n179\n\n\n\n180\n\n\n\n181\n\n\n\t1_IAFP 12-16_00 Titelblatt definitiv\n\t2_IAFP 13-16 Inhaltsverzeichnis ohne Seitenzahlen\n\t3_IAFP 13-16_Teil A Bericht grün GRPK\n\t4_IAFP 13-16_1 Einleitung und Antrag_GRPK\n\t5_IAFP 13-16_2 Ziele RR_GRPK\n\t6_IAFP 13-16_3 Umfeldanalyse RR_GRPK\n\t7_IAFP 13-16_4 Finanzpolitische Vorgaben _GRPK\n\t8_IAFP 13-16_5 KRB_GRPK\n\t9_IAFP 13-16 Teil B Anhanggrün GRPK\n\t10_IAFP 13-16_6 Einleitung IAFP Departemente_GRPK\n\t11_IAFP 12-15 Anhang I IAFP Departemente blau GRPK\n\t12_IAFP 13-16_7.1  Ziele 2012 Räte und Staatskanzlei_GRPK\n\t13 IAFP 13-16_Organigramm ganze Verwaltung\n\t14 IAFP 13-16_STK Organigramm\n\t15_IAFP 13-16_7.1  Ziele 2012 Räte und Staatskanzlei_GRPK\n\t16_IAFP 13-16_7.10 Kantonsrat_GRPK\n\t17_IAFP 13-16_7.12 Regierungsrat_GRPK\n\t18_IAFP 13-16_7.14 STK_GRPK\n\t19_IAFP 13-16_7.16 RD_GRPK\n\t20_IAFP 13-16_7.17 STAR_GRPK\n\t21_IAFP 13-16_7.18 FK_GRPK\n\t22_ IAFP 13-16 FD_Organigramm\n\t23_IAFP 13-16_8.1 FD Ziele_GRPK\n\t24_IAFP 13-16_8.20 DS FD_GRPK\n\t25_IAFP 13-16_8.22 PA_GRPK\n\t26_IAFP 13-16_8.24 FV_GRPK\n\t27_IAFP 13-16_8.26 STV_GRPK\n\t28_IAFP 13-16_8.28 GA_GRPK\n\t29_IAFP 13-16_SJD Organigramm\n\t30_IAFP 13-16_9.3 SJD Ziele_GRPK\n\t31_IAFP 13-16_9.30_DS SJD_GRPK\n\t32_IAFP 13-16_9.31 AJ_GRPK\n\t33_IAFP 13-16_9.32 Kapo_GRPK\n\t34_IAFP 13-16_9.35 SA_GRPK\n\t35_IAFP 13-16_9.36 STAWA_GRPK\n\t36_IAFP 13-16_Organigramm VD\n\t37_IAFP 13-16_10 VD _GRPK\n\t38_IAFP 13-16_10.40 DS VD_GRPK\n\t39_IAFP 13-16_10.41 VWA _GRPK\n\t40_IAFP 13-16_10.42 AfA_GRPK\n\t41_IAFP 13-16_10.43 ALU_GRPK\n\t42_IAFP 13-16_Organigramm BKD\n\t43_IAFP 13-16_11.1 BKD Ziele RR_GRPK\n\t44_IAFP 13-16_11.50 DS BKD RR_GRPK\n\t45_IAFP 13-16_11.53 AVM_GRPK\n\t46_IAFP 13-16_11.54 AfB_GRPK\n\t47_IAFP 13-16_11.55 Kultur und Sport RR_GRPK\n\t48_IAFP 13-16_Organigramm BRD\n\t49_IAFP 13-16_12.1 BRD Ziele RR_GRPK\n\t50_IAFP 13-16_12.60 BRD DS_GRPK\n\t51_IAFP 13-16_12.61 HTA_GRPK\n\t52_IAFP 13-16_12.62 AWL_GRPK\n\t53_IAFP 13-16_12.63 ARV_GRPK\n\t54_IAFP 12-15 Anhang II Gesetzgebungsprogramm blau GRPK\n\t55_IAFP 13-16_14 Gesetzgebungsprogramm_GRPK\n\t56_IAFP 12-15 Anhang III Bericht zum Staatsvoranschlag blau GRPK\n\t57_IAFP 13-16_Bericht zum Staatsbudget_GRPK\n\t58_IAFP 12-15 Anhang IV Gerichte blau GRPK\n\t59_IAFP 13-16_Bericht Gerichte\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n\n\n