IAFP.pdf

text: \n \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2012 bis 2015 \nSOWIE \n\nBericht zum Staatsvoranschlag 2012 \n\nDatum Kantonsratsbeschluss (voraussichtlich 1. Dezember 2011) \n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2012 \n\n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n\n   \n\nTeil A: Bericht \n\n1 Einleitung und Antrag 5 \n\n2 Ziele und Schwerpunkte des Regierungsrats für das Jahr 2012 7 \n\n3 Umfeldanalyse (Zusammenfassung) 9 \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2012 im Umfeld 9 \n\n3.2 Bevölkerungswachstum 9 \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n\n3.4 Änderungen der Rahmenbedingungen auf Stufe Bund 10 \n\n3.5 Interkantonale Zusammenarbeit 10 \n\n3.6 SWOT-Analyse und Handlungsbedarf 10 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben 11 \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 11 \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Staatsvoranschlag 2012 sowie zur \nAufgaben- und Finanzplanung 2013 bis 2015 \n\n12 \n\n5 Strategische Kennzahlen: Neues Konzept 17 \n\n6 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2012 bis 2015 sowie den Staatsvoranschlag 2012 \n\n21 \n\nTeil B: Anhang \n\nAnhang I Jahresplanung 2012 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2013 bis \n2015 nach Departementen \n\n25 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 31 \n\n2 Finanzdepartement 49 \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement 69 \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement 93 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement 113 \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 133 \n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2012 bis 2015 155 \n\nAnhang III Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 159 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben 161 \n\n2 Gesamtergebnis 163 \n\n3 Laufende Rechnung 164 \n\n4 Investitionsrechnung 170 \n\n5 Kennzahlen 172 \n\nAnhang IV Bericht des Obergerichts zum Gerichtsvoranschlag 2012 177 \n\n \n\n1\n\n\n\n \n\n2\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n \n\nBericht \n\n3\n\n\n\n \n\n4\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n5\n\n\n\n \n\n6\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Ziele und Schwerpunkte Regierungsrat 2012 \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 Ziele und Schwerpunkte des Regierungsrats für das Jahr 2012 \n\nAuf der Grundlage der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 \nsetzt der Regierungsrat für das Jahr 2012 folgende Ziele und Schwerpunkte: \n \n\nZiele/Schwerpunkte 2012 Politikbereich APL-Nr.* \nRPT-Nr. \n\nSOLL-Wert/Massnahmen \n\nDie Erarbeitung der Langfriststra-\ntegie 2022+ ist eingeleitet. \n\nStrategieplanung \nüber alle Politik-\nbereiche \n\n13.1 Der Zeit- und Vorgehensplan ist vom Re-\ngierungsrat verabschiedet. \n\nEine fundierte externe Beurteilung des mit \nder Langfriststrategie 2012+ Erreichten \nliegt vor. \n\nDer Gesundheitsbereich in seiner \nGesamtheit ist aufgrund verschie-\ndener Neuerungen (u. a. Spitalfi-\nnanzierung, Pflegefinanzierung) \nüberprüft. \n\nGesundheit 5 Eine gesamtheitliche Analyse des Gesund-\nheitsbereichs unter Berücksichtigung aller \nAbhängigkeiten liegt vor. \n\nAllfällige Massnahmen sind aufgelistet. \n\nDie Arbeiten zum Neubau eines \nBettentrakts des Kantonsspitals \nObwalden verlaufen planmässig. \n\nGesundheit 5.2 Dem Obwaldner Stimmvolk liegen für die \nVolksabstimmung vom 11. März 2012 über \nden Baukredit verständliche und aussage-\nkräftige Informationen vor. \n\nDer Realisierungsstand des Neubaus des \nBettentrakts entspricht dem vorgegebenen \nProjektplan. \n\nDie kantonalen Sozialziele als \nSteuerungsfaktoren für die indivi-\nduelle Verbilligung von Kranken-\nkassenprämien sind überprüft und \nallenfalls neu definiert. \n\nGesundheit/ \nsoziale Wohl-\nfahrt \n\n5/6 Die Analyse der Sozialziele ist abgeschlos-\nsen, und die Konsequenzen daraus sind für \ndie Festlegung der Prämienverbilligung ab \n2014 gezogen. \n\nDie Grundlagen für den Varianten-\nentscheid zur Hochwassersicher-\nheit im Sarneraatal durch den Kan-\ntonsrat sind erarbeitet. \n\nSicherheit und \nRecht \n\n7.10 \n95 \n\nDer Variantenentscheid ist vom Kantonsrat \ngefällt. \n\nDer Stand der Folgearbeiten entspricht der \nvom Regierungsrat beschlossenen Planung. \n\n \n* APL = Amtsdauerplanung, RPT = Richtplantext \n\n7\n\n\n\n \n\n8\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Umfeldanalyse \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3 Umfeldanalyse \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2012 im Umfeld \n\nDer Regierungsrat hat mit der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 (APL) eine breite Gesamtbeurteilung der Rah-\nmenbedingungen und des strategischen Handlungsbedarfs auf der Grundlage der Langfriststrategie 2012+ vor-\ngenommen (vgl. APL 2010 bis 2014 Kapitel II S. 5 ff.). Der Kantonsrat hat mit Beschluss vom 27. Januar 2011 \nvom Bericht des Regierungsrats zur Umsetzung der APL zustimmend Kenntnis genommen. Wie in der Einlei-\ntung zur APL 2010 bis 2014 festgehalten ist, knüpft diese noch einmal an die Langfriststrategie 2012+ an. Diese \nsoll während der Geltungsdauer der APL überprüft und abgelöst werden. Nachdem die APL mit dem dazugehö-\nrigen Bericht erst Ende 2010 abgeschlossen wurde, ist sie weiterhin aktuell. Im Folgenden werden deshalb nur \nwesentliche Änderungen festgehalten, welche mit Blick auf die APL von besonderer Bedeutung sind bzw. die \nAnpassungen und Ergänzungen von Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen) not-\nwendig machen. \n \n\n3.2 Bevölkerungswachstum \n\nAuch 2010 war erneut eine starke Zunahme der Wohnbevölkerung weit über dem angestrebten Ziel von 300 \nPersonen im Jahr zu verzeichnen. Die Zunahme lag bei 553 Personen oder 1,6 Prozent. Die Einwohnerzahl lag \nsomit Ende 2010 bei 35 585. Damit liegt die Zunahme 0,6 Prozent über dem schweizerischen Mittel und \n0,3 Prozent über dem Wachstum der Zentralschweiz. Einzig die Kantone Zug, Freiburg und Aargau übertrafen \nmit 2,0 bzw. 1,9 Prozent diese Werte. Gleiche Zunahmen verzeichneten das Wallis und Zürich. Mit dieser Zu-\nnahme wohnen im Kanton Obwalden erstmals mehr Menschen als im Kanton Uri (35 422 Einwohner).  \n \n\nNach den Einwohnerkontrollen in den Gemeinden von jeweils Ende Dezember ergab sich eine Zunahme in allen \nGemeinden – am stärksten in Giswil mit 2,2 Prozent und Alpnach mit 2,0 Prozent. Überdurchschnittlich war sie \nauch in Sachseln und Engelberg, während Sarnen (0,5 Prozent) und Lungern (0,9 Prozent) den geringsten Zu-\nwachs verzeichneten. \n \n\nAufgrund des überdurchschnittlichen Wachstums in den letzten Jahren hat das Bundesamt für Statistik die Sze-\nnarien der Bevölkerungsentwicklung der Kantone in den nächsten 25 Jahren überarbeitet. Entgegen der bisheri-\ngen Hochrechnungen wird nun auch für den Kanton Obwalden ein überdurchschnittliches Wachstum von \n16,4 Prozent erwartet (Schweiz 12,5 Prozent). Dieses Wachstum schwächt sich zwar nach 2025 ab, schlägt \naber im Gegensatz zu andern Kantonen nicht in einen Rückgang um. Für das Jahr 2025 wird somit mit einer \nBevölkerungszahl von 39 500 gerechnet. Darauf basieren auch die Massnahmen zur Richtplanung bezüglich der \nOrtsplanungen und künftigen Siedlungsflächen. Bei der Abschätzung der Anteile nach Alter verringert sich jener \nder 0- bis 19-Jährigen von 23,9 auf 22,2 Prozent, was immer noch überdurchschnittlich hoch ist und auf eine \njunge Bevölkerung hindeutet. Hingegen steigt der Anteil der 65-Jährigen und älteren stark an und übertrifft 2035 \ndas schweizerische Mittel mit 28,4 Prozent um 2,4 Prozent. Somit wird der Anteil der erwerbstätigen Bevölke-\nrung in Obwalden erheblich abnehmen. Für den Kanton wird damit der tiefste Stand zusammen mit Appenzell \nAusserrhoden errechnet (weitere statistische Informationen können der Homepage des Bundesamts für Statistik \nentnommen werden: ww.bfs.admin.ch). \n\n \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \n\nBereits in der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 wurde festgehalten, dass die Auswirkungen der Kreditkrise von \n2008/09 nur durch erhebliche staatliche Eingriffe eingedämmt werden konnten. Die daraus entstandene Ver-\nschuldung der Staaten habe Auswirkungen auf die Währungen. Die Folgen dieser Währungskrise auf die Wirt-\nschaftsentwicklung seien noch ungewiss. In der Zwischenzeit hat sich dieses Szenario unerwartet schnell einge-\nstellt. Der Schweizer Franken wurde als Fluchtwährung gegenüber dem Euro und dem US Dollar massiv aufge-\nwertet bzw. der Euro und der US Dollar haben massiv an Wert verloren. Das beeinträchtigt unmittelbar die ex-\nportorientierte Wirtschaft und den Tourismus. Obwohl dieser Trend schon längere Zeit anhält, sind die direkten \nAuswirkungen auf den Arbeitsmarkt bis jetzt weniger spürbar. Im Tourismus mehren sich aber die Anzeichen, \ndass wegen des hohen Frankenkurses die längerfristigen Buchungen abnehmen (Beurteilung Stand Mitte Sep-\ntember2011). \n\n \n\nDie von Crédit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen anhand des Standortqualitätsindikators (vgl. Grafik \nStandortqualität der Schweizer Kantone 2011) hat sich leicht verschlechtert. Dieser Indikator berücksichtigt je-\ndoch nur harte Faktoren: die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, den Ausbildungsstand \nder Bevölkerung, die Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreich-\n\n9\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Umfeldanalyse \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nbarkeit. Insbesondere bei der Steuerbelastung haben verschiedene Kantone Anpassungen vorgenommen, zu-\ndem wurde teilweise die verkehrstechnische Erreichbarkeit verbessert. In Obwalden erfolgten keine Anpassun-\ngen, so dass sich die Position im relativen Indikator verschoben hat, jedoch noch immer überdurchschnittlich ist. \n\n \n \n\nStandortqualität der Schweizer Kantone 2011  \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n \n\n \nQuelle: Credit Suiss Economic Research \n \n\n3.4 Änderung der Rahmenbedingungen auf Stufe Bund \n\nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Steigerung des Volks-\neinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den Umfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestal-\ntung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Wegen der ge-\nstiegenen Ressourcenstärke verringert sich 2012 der Ressourcenausgleich auf den Kanton noch einmal um 9.7 \nMillionen Franken auf 21.7 Millionen Franken.  \n \n\nDie Interventionen der Schweizerischen Nationalbank am Währungsmarkt haben Folgen für den Reingewinn \ndieses Instituts. Es ist damit zu rechnen, dass die Schweizerische Nationalbank 2011 keinen Gewinn erzielen \nwird. Aus diesem Grund wird wohl auch keine Gewinnausschüttung erfolgen und deshalb ist im Voranschlag \n2012 des Kantons Obwalden auch keine eingesetzt.  \n \n\nAufgrund der positiven Entwicklung der Staatsrechnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 2010 und den \nAussichten für 2011 hat der Bundesrat entschieden, dass das Massnahmenpaket zur Aufgabenüberprüfung und \ndas Konsolidierungsprogramm 2011 bis 2013 mit der geplanten Haushaltverbesserung vorerst gestoppt wird. \nSomit kann damit gerechnet werden, dass 2012 die Bundesprogramme im bisherigen Ausmass weitergeführt \nwerden können.  \n \n\n3.5 Interkantonale Zusammenarbeit \n\nIm Bildungsbereich wurde das Konkordat der pädagogischen Hochschule Zentralschweiz aufgehoben. Erfreuli-\ncherweise zeichnet sich trotz der vorausgegangenen Diskussionen eine Lösung für das Fachhochschulkonkor-\ndat Zentralschweiz ab. Damit könnte auch die Finanzierung der Mikrotechnologie-Initiative Zentralschweiz auf \neine dauerhafte rechtliche Grundlage abgestützt werden.  \n \n\n3.6 SWOT-Analyse und Handlungsbedarf \n\nNachdem erst im Dezember 2010 die Neubeurteilung der Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken \nerfolgt ist und der Handlungsbedarf für den Kanton in Bezug auf Neuzuzug von Unternehmen und auf relevante \nStandortfaktoren für einkommens- und vermögensstarke Personen überprüft wurde, gibt es keine Änderungen \nvorzumerken.  \n\n10\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\nWie im Bericht zur Strategieplanung 2012+ und zur Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 des Regierungsrats auf-\ngezeigt, wird aus heutiger Sicht an der Langfriststrategie 2012+ auch in finanzpolitischer Hinsicht festgehalten. \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2012 bis 2015 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Hand-\nlungsspielraum des Kantons ab. Sie stellt kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und \nInformationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und Schwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne \nauch erwartete Investitionen und Ausgaben, welche durch die Departemente eingegeben wurden, aber weder \nim Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen weil die Realisie-\nrung dieser Investitionen vor allem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP \nmit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig der Voranschlag 2012 ist rechtlich verbindlich. Die \nSchwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik \n(Nr. 16) und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit (Nr. 17).  \n\nDank den in den letzten Jahren erzielten positiven Rechnungsabschlüssen und damit einhergehend der Äuf-\nnung eines Eigenkapitals (samt Schwankungsreserve) sowie dem Abbau der Verschuldung konnte der finanz-\npolitische Handlungsspielraum in den letzten Jahren zurückgewonnen werden. Die Umsetzung der Steuer-\nstrategie stellt einen wichtigen Schritt zu einer zielgerichteten Nutzung dieses Handlungsspielraums dar, um \nzukünftig die Eigenständigkeit des kantonalen Finanzhaushalts und vor allem auch die Wettbewerbsfähigkeit \ndes Kantons zu verbessern. \n\nZusammenhänge zwischen finanzpolitischem Spielraum und Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes: \n \n \n\n \n \n\n \n\nWeiter sollen durch die Steuerstrategie auch die anderen strategischen Leitideen des Regierungsrats, z.B. die \nSteigerung des Volkseinkommens durch qualitatives Wachstum (Nr. 1), die Optimierung der Standortqualität für \ndynamische und wertschöpfungsstarke Branchen sowie zukunftsgerichtete Arbeitsplätze (Nr. 2) wirkungsvoll \ngefördert werden und ausreichend Ressourcen für die Zielerreichung in den übrigen Bereichen zur Verfügung \ngestellt und gleichzeitig grosse und zahlreiche Investitionsvorhaben des Kantons umgesetzt werden können. \n\n \n\n11\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gilt dabei die Ausgabenbremse, die im Staatsverwaltungsgesetz (GDB \n130.1) und in der Finanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) verankert ist und im neuen ab 2012 geltenden Fi-\nnanzhaushaltsgesetz fortgeschrieben wird. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleich-\ngewicht des Kantons (Art. 26a StVG bzw. ab 2012 im Finanzhaushaltsgesetz): \n\n \n\nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  \n\n− Die Laufende Rechnung ist mittelfristig ausgeglichen (keine Konsumausgaben durch Verschuldung; damit \nbleibt das Eigenkapital, das dank der Ausschüttung der SNB-Goldreserven sowie der guten Rechnungsab-\nschlüsse aufgebaut wurde, in seiner Substanz erhalten). \n\n− Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinan-\nzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n\n− Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserka-\ntastrophe 2005). \n\n \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Staatsvoranschlag 2012 sowie zur  \n\nAufgaben- und Finanzplanung 2013 bis 2015 \n\nDer Staatsvoranschlag 2012 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat vor \ngrosse Herausforderungen. Dies insbesondere, weil \n\na. mit der Steuergesetzrevision 2012 eine weitere Steuersenkung vollzogen werden soll. Es ist vorgese-\nhen, die Kantons- und Gemeindesteuern im Bereich der unteren und mittleren Einkommen um über \nsechs Millionen Franken zu entlasten; \n\nb. der Kanton im eidg. Finanzausgleich weiter an Finanzstärke zugenommen hat und entsprechend 9,4 \nMillionen Franken weniger Finanzausgleich als 2011 erhalten wird; \n\nc. die Abgeltungen an den öffentlichen Verkehr infolge grösserer Investitionen in das Rollmaterial der zb \nZentralbahn ab 2013 um über vier Millionen Franken markant ansteigen werden; \n\nd. infolge der von den eidg. Räten verabschiedeten neuen Spitalfinanzierung die Abgeltungen des Kantons \nan die ausserkantonal hospitalisierten Kantonseinwohner über die nächsten Jahre um erwartete fünf \nMillionen Franken ansteigen werden; \n\ne. die Abschreibungen aus den Investitionen (u.a. Kantonsschule, Bettentrakt Kantonsspital, Verbauungen \ninfolge der Hochwasserkatastrophe) um bis zu sieben Millionen Franken ansteigen werden; \n\nf. die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an den Kanton von bisher jährlich rund \n7,4 Millionen Franken für einige Zeit ausfällt oder reduziert ausgerichtet werden wird. \n\n \n\nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung \nabhängig. Hier wird in der Planung von einer optimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultieren-\nden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die erwähnten grossen \nHerausforderungen nicht ausgleichen.  \n\nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2012 angenommene Entwicklung des \nKantons vollumfänglich bestätigt. Die vom eidg. Finanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2012 \nwerden um rund zehn Millionen Franken tiefer liegen als 2011. Dieses Ergebnis ist ein Beweis für die erfolgrei-\nche Entfaltung der Steuerstrategie. Obwalden weist für 2012 hinter dem ressourcenstarken Kanton Schwyz die \nzweitgrösste Steigerung des Ressourcenpotentials auf. Diese Zahlen beruhen auf den Steuersubstraten der \nKantone der Jahre 2006, 2007 und 2008. Somit sind für den Kanton Obwalden zum ersten Mal drei Jahre \nmassgebend, die die Zeit nach der ersten Abstimmung zur Änderung des Steuergesetzes umfassen. Für die \nnächsten Jahre wird nun davon ausgegangen, dass die Ressourcenstärke des Kantons zu kleineren Anpassun-\ngen führt. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und Prognosen der BAK Basel Econonoics AG und den \nRückmeldungen von anderen Kantonen werden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen: \n\n12\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nR 2008 R 2009 R 2010 R 2011 VA 2012 IAFP 2013 IAFP 2014 IAFP 2015\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 66.1 70.7 74.0 81.1 82.8 84.9 86.2\n\n47'481 49'780 38'522 31'435 21'721 20'101 17'053 14'906\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441\n\n5'296 5'447 5'393 5'465 5'749 5'849 5'949 6'049\n\n62'218 64'668 53'356 46'341 36'911 35'391 32'443 30'396\n\n2'450 -11'312 -7'015 -9'430 -1'520 -2'948 -2'047\n\n7'366 7'391 7'378 7'406 0 2'956 4'434 5'912Gewinnausschüttung SNB\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\nGeographisch-Topographischer \n\nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \n\nund Kantonen\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \n\nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \n\nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Gewinnausschüttung Schweiz. Nationalbank\n\n \n \nDie Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kan-\nton Obwalden beschrieb der Regierungsrat vorausschauend in der Botschaft zur Teilrevision des Steuergeset-\nzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen). In dieser hält der \nRegierungsrat fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinhei-\nten zwischen Kanton und Gemeinden neu zu regeln sei. Dies wird durch den Rückgang des Bundesfinanzaus-\ngleichs und im Rahmen der Aufgabenteilung zu überprüfen sein. \n\nFür die Finanzplanung 2012 bis 2015 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der In-\ntegrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufgezeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie \nder geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgende Eckwerte: \n \n\n \n \n\n Voranschlag Total\n\n in 1'000 Fr.: 2012 2013 2014 2015 Periode\n\n2012 - 2015\n\nLaufende Rechnung (LR):\n\nAufwand 293'311 308'443 320'566 326'244 1'248'564\n\nErtrag 280'421 291'499 299'664 306'131 1'177'715\n\nordentliches Ergebnis Laufende Rechnung -12'890 -16'944 -20'902 -20'113 -70'849 \n\nAuflösung Schwankungsreserve 10'900 13'000 13'000 7'000 43'900\n\nAufwandüberschuss LR -1'990 -3'944 -7'902 -13'113 -26'949 \n\nInvestitionsrechnung (IR):\n\nAusgaben 80'522 81'941 75'170 82'712 320'345 \nEinnahmen 52'338 41'640 46'774 60'517 201'269 \nNettoinvestitionen\n\n (ohne Veränderung Vorfinanzierungen)\n28'184 40'301 28'396 22'195 119'076\n\nAuflösung Vorfinanzierungen 3'650 4'495 5'655 2'945 16'745\n\nZunahme Nettoinvestitionen 24'534 35'806 22'741 19'250 102'331 \n\nFinanzierung:\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 24'534 35'806 22'741 19'250 102'331 \n\nAbzüglich Abschreibungen 12'234 14'734 18'204 19'961 65'133\n\nErgebnis Laufende Rechnung -12'890 -16'944 -20'902 -20'113 -70'849\n\nFinanzierungsergebnis -25'190 -38'016 -25'439 -19'402 -108'047\n\nSelbstfinanzierungsgrad ohne \n\nVeränderung Schwankungsreserve\n-2.7% -6.2% -11.9% -0.8%\n\nSelbstfinanzierungsgrad mit \n\nVeränderung Schwankungsreserve\n41.8% 30.1% 45.3% 35.6%\n\nFinanzplan\n\n13\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWie bereits in der letztjährigen Finanzplanung aufgezeigt, zeichnet sich ab 2012 unter Berücksichtigung der \nausserordentlichen Entwicklungen ein hohes Defizit der Laufenden Rechnung ab. Dieses kann dank der vor-\nhandenen Schwankungsreserve aufgefangen werden.  \n \nDas hohe negative Finanzierungsergebnis von über 107 Millionen Franken führt dazu, dass das Nettovermögen \ndes Kantons innerhalb der nächsten fünf Jahre aufgebraucht sein und zu einer Nettoschuld führen würde.  \n\n \n\n-150'000\n\n-100'000\n\n-50'000\n\n0\n\n50'000\n\n100'000\n\nR 2000 R 2001 R 2002 R 2003 R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 VA 2011 VA 2012 FP 2013 FP 2014 FP 2015\n\nNettoverschuld bzw. Nettovermögen des Kantons 2000 - 2015\n\nin\n 1\n'0\n0\n0\n F\nr.\n\n \n \nDie Zielvorgaben richten sich nach der Ausgabenbremse. Das heisst, dass gemäss Art. 4 Abs. 2 der Finanz-\nhaushaltsverordnung der Voranschlag 2012 der Laufenden Rechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent \nder veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- und \nKapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung \nder Jahre 2009 bis und mit 2013 hat einen Durchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n \nDie Kennzahlen zur Ausgabenbremse präsentieren sich wie folgt:  \n\nin 1'000 Fr.\nInvestitionen Abschr.\n\nErgebnis \n\nLR\n\nSelbst-\n\nfinanzierung \n\nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2009 21'404 11'706 21'947 33'653 157.2%\n\nRe 2010 27'536 9'410 18'192 27'602 100.2%\n\nVA 2011 29'688 13'494 -151 13'343 44.9%\n\nVA 2012 24'534 12'234 -12'890 -656 -2.7%\n\nIAFP 2013 35'806 14'734 -16'944 -2'210 -6.2%\n\n138'968 61'578 10'154 71'732 51.6%\n\nRe 2009 571 2'048\n\nRe 2010 -680 613\n\nVA 2011 2'510 160\n\nVA 2012 2'290 -140 \n\nIAFP 2013 2'460\n\nKantonsspital/Bettentrakt VA 2010 500\n\nVA 2011 2'000\n\nVA 2012 7'000\n\nIAFP 2013 21'000\n\nVoranschlagskorrekturen 2011: VA 2011 18'000 9'000\n\nRe 2009 20'833 11'706 23'995 35'701 171.4%\n\nRe 2010 27'716 9'410 18'805 28'215 101.8%\n\nVA 2011 7'178 13'494 9'009 22'503 313.5%\n\nVA 2012 15'244 12'234 -13'030 -796 -5.2%\n\nIAFP 2013 12'346 14'734 -16'944 -2'210 -17.9%\n\n83'317 61'578 21'835 83'413 100.1%\n\nDifferenz zur Ausgabenbremse 96\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \n\nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Ausgabenbremse\n\nAusgabenbremse unter \n\nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n\n(Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005)\n\nSonderfinanzierungen bzw. Voranschlags-Korrekturen\n\nAuflösung Vorfinanzierung Kanti, usw.\n\n \n\n14\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Laufenden Rechnung kann erreicht werden. Nach Berücksichtigung der \nAuswirkungen der Hochwasserkatastrophe vorgesehenen Ausgaben sowie der Auflösung von 10,9 Millionen \nFranken aus der Schwankungsreserve schliesst die Laufende Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von \nzwei Millionen Franken und ist damit innerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n\n \n\nDer in der Ausgabenbremse vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von 100 Prozent \nder Jahre 2009 bis und mit 2013 kann unter folgenden Prämissen erreicht werden: \n\n• Zum heutigen Zeitpunkt kann auf Grund diverser Entwicklungen bereits festgehalten werden, dass die \nNettoinvestitionen des Voranschlages 2011 um rund achtzehn Millionen Franken unterschritten werden \nund die Laufenden Rechnung um über acht Millionen Franken besser ausfallen sollte. Diese erwarteten \nVerbesserungen werden in die Berechnung mit aufgenommen. \n\n• Ebenfalls von der Ausgabenbremse soll die Finanzierung des neuen Bettentraktes des Kantonsspitals \nausgenommen werden. Eine entsprechende Anpassung des Finanzhaushaltsgesetzes wird dem Kan-\ntonsrat zusammen mit dem Baukredit vorgelegt werden.  \n\n15\n\n\n\n \n\n16\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Strategische Kennzahlen: Neues Konzept \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5 Strategische Kennzahlen: Neues Konzept \n\n \nMit der Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 wurden erstmals strategische Kennzahlen und Indikatoren eingeführt. \nEin Auszug dieser Kennzahlen wurde jeweils in den IAFP mit einer Zielsetzung für das entsprechende Jahr \naufgenommen. Im Geschäftsbericht wurden die Kennzahlen im Sinne eines Controllings allerdings ohne Aus-\nwertung aufgeführt. Dabei zeigte sich, dass insbesondere für den Geschäftsbericht die notwendigen Angaben \nnur sehr lückenhaft oder nur für weiter zurückliegende Vorjahre dargestellt werden konnten. \n \nIn der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 sind wiederum strategische Kennzahlen und Indikatoren enthalten. \nTeilweise führen sie die bisherigen Reihen weiter, zum Teil sind neue definiert. Bereits heute zeigt sich, dass \nauch einige dieser neuen Angaben den vorgesehenen Zweck nicht erfüllen können. Kennzahlen und Indikato-\nren haben nur dann einen Wert, wenn sie aussagekräftig und rechtzeitig verfügbar sind, und wenn sie möglichst \ndurch eigene Massnahmen beeinflusst werden können. \n \nDer Regierungsrat verzichtet in Zukunft darauf, im IAFP Kennzahlen mit Zielsetzungen darzustellen. Diese sol-\nlen vielmehr im Geschäftsbericht im Sinne eines Controllings aufgelistet werden. Dabei sollen das Berichtsjahr \nund das Vorjahr zusammen mit einer Abbildung der Entwicklung seit 2006 festgehalten werden. Neben der Dar-\nstellung ist ein Kommentar möglich.  \n \n \nBeispiel: \n \nKennzahl 2009 2010 Entwicklung seit 2005 \nNeueintragungen \nHandelsregister \n(netto)  \n \n\nDie Neueintragun-\ngen im Handelsre-\ngister (Neugrün-\ndungen und Zuzü-\nge) abzüglich \nLöschungen (Auf-\nhebungen und \nWegzüge) bewe-\ngen sich nach wie \nvor auf einem sehr \nhohen Niveau. \n\n \n\n \n349 \n\n \n224 \n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\n350\n\n400\n\n450\n\n2005 2006 2007 2008 2009 2010\n\n \n\n \nIm Folgenden ist die Liste mit den vorgeschlagenen Kennzahlen zu finden: \n\n17\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Strategische Kennzahlen: Neues Konzept \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nListe der vorgeschlagenen Kennzahlen \n(L = strategische Leitidee) \n\n \n\nKennzahlen Geschäftsbericht GRPK \n\n   \n\nL1: Steigerung des Volkseinkommens durch Wachstum   \n\nBevölkerungsentwicklung nach Einwohnerkontrolle x  \n\nBevölkerungswachstum im Vergleich zum Wachstum Steuerertrag  x \n\nStandortqualitätsindikatoren (SQI) x  \n\nRang SQI innerhalb Zentralschweiz x  \n\nIm Kanton wohnhafte Kaderleute (zehn grösste Unternehmen)  x \n\nEntwicklung Bauland- und Mietpreise im Vergleich Schweiz x  \n\nEntwicklung Ressourcenstärke NFA  x \n\nNeueintragungen im Handelsregister (netto)  x \n\nArbeitslosenquote jeweils November  x \n\nJugendarbeitslosigkeit 15- bis 19-Jährige in Obwalden x  \n\nJugendarbeitslosigkeit 15- bis 19-Jährige Schweiz x  \n\n   \n\nL2: Standortqualität für dynamische und wertschöpfungs-\nstarke Branchen optimieren \n\n  \n\nAnzahl Beschäftigte und Unternehmenssituation der wichtigsten \nBetriebe \n\n x \n\n   \n\nL3: Nutzen der überregionalen Standortpotenziale in touris-\ntischen Marktsegmenten \n\n  \n\nGästeentwicklung international und national im Verhältnis zur \nSchweiz \n\nx  \n\nKantonsbeiträge an Tourismusorganisationen  x \n\n   \n\nL4: Leistungsfähiges, attraktives sowie qualitativ hochste-\nhendes Bildungswesen  \n\n  \n\nAnteil der Sekundarstufen 2, Abschlüsse der 25-Jährigen x  \n\nLehrbetriebsquote  x \n\ngymnasiale Maturitätsquote x  \n\nBerufsmaturitätsquote x  \n\nEintrittsquote Hochschulen  x \n\n   \n\nL5: Bedarfsgerechte gute medizinisch sowie pflegerische \nGrundversorgung \n\n  \n\nGesundheitskosten in der obligatorischen Krankenversicherung \npro Kopf und Jahr \n\nx  \n\nQuote der im Kantonsspital behandelten Patientinnen und Patien-\nten \n\nx  \n\nSpitexangebot – Anzahl für je 1‘000 Einwohner  x \n\nEntwicklung Spitalkosten Kantonsspital Obwalden x  \n\n18\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Strategische Kennzahlen: Neues Konzept \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKennzahlen Geschäftsbericht GRPK \n\n   \n\nL6: Integrale Familienpolitik und Sicherung einer vernetzten \nSozialarbeit \n\n  \n\nAnzahl Plätze und Auslastungen in Kindertagesstätten sowie Ta-\ngesfamilien \n\nx  \n\nNutzung der Tagesstrukturen (Mittagstisch) x  \n\nAuslastungsgrad der Bereiche Wohnen, Beschäftigung und Arbeit \nvon Angeboten für Menschen mit Behinderung \n\n x \n\nProzentanteil beziehende Prämienverbilligung an der Gesamtbe-\nvölkerung \n\nx  \n\n   \n\nL7: Sicheres Umfeld für Bevölkerung und Unternehmen   \n\nStand der Pendenzen bei der Staatsanwaltschaft und beim Kan-\ntonsgericht I und II \n\n x \n\nStraftaten nach Strafgesetzbuch und Aufklärung x  \n\nStraftaten gegen Leib und Leben/Aufklärung x  \n\nFallstatistik Wirtschaftsdelikte x  \n\n   \n\nL8: Schwerpunkte Entwicklung Talachse und touristische \nSchwerpunktgebiete, Potenzial ländlicher Raum \n\n  \n\nAnzahl direktzahlungsberechtigte Betriebe  x \n\nLandwirtschaftliche Nutzfläche je Betrieb mit Direktzahlungen  x \n\nNicht überbautes Wohnbauland x  \n\nNicht überbautes Industrie- und Gewerbeland x  \n\n   \n\nL9: Beitrag zu intakter Umwelt, Pflege Natur- und Kultur-\nlandschaft, touristisches Kapital \n\n  \n\nAnteil ökologischer Ausgleichsflächen an landwirtschaftlichen \nNutzflächen \n\nx  \n\nAnteil Waldreservat und Gesamtfläche x  \n\nProduktionszahlen erneuerbarer Energien  x \n\nVerhältnis Gesamtholznutzung zu möglicher Holznutzung  x \n\n   \n\nL10: Attraktive Verkehrsverbindungen, optimale Verknüpfung \nVerkehrssysteme \n\n  \n\nPersonenkilometer im öffentlichen Verkehr x  \n\n   \n\nL11: Solidarität, Chancengleichheit und konstruktive Zusam-\nmenarbeit der Sozialpartner \n\n  \n\nAnteil Frauen in Kaderpositionen der kantonalen/öffentlichen \nVerwaltung(en) \n\nx  \n\nAnteil Frauen in Kaderpositionen von Unternehmen der öffentli-\nchen Hand (OKB, EWO usw.) \n\nx  \n\n   \n\n   \n\n19\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Strategische Kennzahlen: Neues Konzept \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKennzahlen Geschäftsbericht GRPK \n\n   \n\nL12: Optimales Umfeld für Sport, Kultur und Erholung   \n\nAnzahl Kultur- und Sportereignisse mit überregionalem Charakter x  \n\nEintritte in vom Kanton unterstützte Kulturhäuser x  \n\n   \n\nL13: Einfache bürgernahe Staatsorganisation   \n\nAnzahl der elektronischen Interaktionen und Transaktionen kan-\ntonaler Stellen \n\nx  \n\nStaatsquote (Vollzeitstellen [mit Lehrpersonen] im Verhältnis zu \nEinwohnerinnen und Einwohner) \n\n x \n\nStaatsquote (Vollzeitstellen [ohne Lehrpersonen] im Verhältnis zu \nEinwohnerinnen und Einwohner) \n\n x \n\n   \n\nL14: Partnerschaftliche Zusammenarbeit Kanton - Gemeinden   \n\nAnzahl interkommunale Projekte mit Beteiligung Kanton  x \n\nSteuerdisparität zwischen den Gemeinden x  \n\n   \n\nL15: Koordinierte, kantonale Zusammenarbeit, Anbindung an \ngrössere Wirtschaftsräume \n\n  \n\nBeteiligungsquote von Obwalden bei laufenden interkantonalen \nZusammenarbeitsprojekten der ZRK \n\nx  \n\n   \n\nL16: Erhöhung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit   \n\nVergleich Steuerbelastung von Sarnen mit andern Zentrumsge-\nmeinden der Zentralschweiz \n\nx  \n\nAnteil Personen mit steuerbarem Einkommen  \n> Fr. 100 000.– und > Fr. 250 000.– \n\n x \n\n   \n\nL17: Nachhaltige Finanzpolitik des Kantons   \n\nEigenfinanzierungsgrad getätigter Investitionen  x \n\nAusgeglichene laufende Rechnung  x \n\nErtragsüberschuss laufende Rechnung  x \n\n \n \n\n20\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Entwurf Kantonsratsbeschluss IAFP/Voranschlag \nJahresplanung 2012 \n\n \n \n\n \n\n6 Kantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2012 bis 2015 sowie den  \nStaatsvoranschlag 2012 \n\nVom  \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden, \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des \nKantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2012 bis 2015 wird Kenntnis \ngenommen. \n\n2. Der Staatsvoranschlag 2012 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n\n  \n\nLaufende Rechnung: in Fr. \n\nAufwand 293 310 700 \n\nErtrag 280 420 500 \n\nOrdentliches Ergebnis -12 890 200 \n\nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 10 900 000 \n\nAufwandüberschuss -1 990 200 \n\nInvestitionsrechnung:  \n\nAusgaben 80 521 600 \n\nEinnahmen 52 338 100 \n\nNettoinvestitionen 28 183 500 \n\nVeränderung Vorfinanzierungen -3 650 000 \n\nZunahme Nettoinvestitionen (effektiv) 24 533 500 \n\nFinanzierung  \n\nZunahme Nettoinvestitionen 24 533 500 \n\nAbzüglich Abschreibungen 12 234 000 \n\nVeränderung Schwankungsreserve -10 900 000 \n\nErgebnis Laufende Rechnung -1 990 200 \n\nFinanzierungsergebnis -25 189 700 \n\n \n\n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen,.…. Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n \n\n \n1  GDB 101 \n2  GDB 132.1 \n\n21\n\n\n\n \n\n22\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n\n23\n\n\n\n \n\n24\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen \n2012 \n\n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2013 – 2015 \n\n \nder Departemente \n\n \n\n25\n\n\n\n \n\n26\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Jahresplanung 2012/rollende IAFP 2013 – 2015 Departemente \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\nI Jahresplanung 2012 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2013 bis 2015 \nnach Departementen \n\nIn der Jahresplanung 2012 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der \n\nAmtsdauerplanung 2010 bis 2014, wo sie nach Politikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträ-\n\nge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n\n \n\nVorangestellt wird eine je Übersicht über die wichtigsten departementalen Jahresziele 2012, wobei die angege-\n\nbene Nummer den Bezug zu den übergeordneten strategischen Leitideen, Wirkungszielen und Massnahmen \n\nder Amtsdauerplanung herstellt. Diese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechen-\n\nschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\n \n\nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) \n\nsind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf den sich der \n\nLeistungsauftrag stützt. \n\n3 Die finanzielle Entwicklung in der Laufenden Rechnung sowie die Investitionen über die letzte abge-\n\nschlossene Rechnungsperiode (R10), die laufende Voranschlagsperiode (V11), die nächste Voran-\n\nschlagsperiode (V12) und die folgenden drei Planungsperioden (P13 bis P15). \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n Diese erlangt mit der Zustimmung des Kantonsrats Budgetverbindlichkeit. In diesem Bereich sind keine \n\nparlamentarischen Anmerkungen möglich, da der Kantonsrat unmittelbar über die einzelnen Voran-\n\nschlagsbeträge beschliesst. \n\n4.1.1 Die Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung, d.h. insbesondere die Voranschlagsbeträge der \n\nKontogruppen Ausgaben 31 bis 34 sowie Einnahmen 40 bis 46, die grösser als Fr. 50 000.- sind, wer-\n\nden in dieser Rubrik begründet. Die Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der \n\nPersonalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohnsumme (Lohnsummenver-\n\nteilung Kto. 2200.301 und 302) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet.  \n\n4.1.2 Die besonderen Massnahmen 2012, d.h. Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen werden in \n\ndieser Rubrik aufgezeigt. Dazu gehören auch bedeutende Projekte, welche keine unmittelbaren finanzi-\n\nellen Auswirkungen haben, aber im Sinne der vorausschauenden Planung von Bedeutung sind. Mit Zif-\n\nfern wird auf die strategische Leitidee der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n Der IAFP hat nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets. Er zeigt die voraussichtliche Entwick-\n\nlung auf und wird vom Regierungsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Er lässt parlamentarische Anmer-\n\nkungen zu. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dar-\n\ngestellt. Der IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als \n\nrollende Planung das Jahr 2015 dazu. \n\n4.2.1 Hier werden die wesentlichen voraussehbaren Veränderungen im Leistungsauftrag des Amts gegenüber \n\ndem Voranschlag 2012 aufgezeigt. Sie beziehen sich schwergewichtig auf die Laufende Rechnung. \n\n4.2.2 In dieser Rubrik wird schwerpunktmässig dargestellt, wann und mit welchen finanziellen Auswirkungen \n\ndie Umsetzung der Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben, Investitionen) aus der Amtsdau-\n\nerplanung 2010 bis 2014 vorgesehen ist. Im Sinne der rollenden Planung werden sie jährlich überprüft \n\nund bei veränderten Rahmenbedingungen angepasst. Mit Ziffern wird auf die strategische Leitidee bzw. \n\nMassnahmen der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n \n\n27\n\n\n\n \n\n28\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nR\nE\n\nG\nIE\n\nR\nU\n\nN\nG\n\nS\nR\n\nA\nT\n\nS\nT\n\nA\nA\n\nT\nS\n\nK\nA\n\nN\nZ\n\nL\nE\n\nI\n\nS\nT\n\nA\nA\n\nT\nS\n\nA\nR\n\nC\nH\n\nIV\nR\n\nE\nC\n\nH\nT\n\nS\nD\n\nIE\nN\n\nS\nT\n\nF\nIN\n\nA\nN\n\nZ\nK\n\nO\nN\n\nT\nR\n\nO\nL\nL\nE\n\nF\nIN\n\nA\nN\n\nZ\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\nIC\nH\n\nE\nR\n\nH\nE\n\nIT\nS\n\n-\nU\n\nN\nD\n\n \n\nJ\nU\n\nS\nT\n\nIZ\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\n\nV\nO\n\nL\nK\n\nS\n-W\n\nIR\nT\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\nS\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\n\nB\nIL\n\nD\nU\n\nN\nG\n\nS\n-\n\nU\nN\n\nD\n \n\nK\nU\n\nL\nT\n\nU\nR\n\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\n\nB\nA\n\nU\n-\n\nU\nN\n\nD\n R\n\nA\nU\n\nM\n-\n\nE\nN\n\nT\nW\n\nIC\nK\n\nL\nU\n\nN\nG\n\nS\n-\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nR\nA\n\nT\nS\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\n \n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nS\nR\n\nA\nT\n\nD\nA\n\nT\nE\n\nN\nS\n\nC\nH\n\nU\nT\n\nZ\n-\n\nS\nT\n\nE\nL\nL\nE\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nD\nE\n\nP\nA\n\nR\nT\n\nE\nM\n\nE\nN\n\nT\nS\n\n-\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nH\nO\n\nC\nH\n\n-\nU\n\nN\nD\n\nT\nIE\n\nF\nB\n\nA\nU\n\nA\nM\n\nT\n\nF\nIN\n\nA\nN\n\nZ\n-\n\nV\nE\n\nR\nW\n\nA\nL\nT\n\nU\nN\n\nG\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nS\nP\n\nO\nL\nIZ\n\nE\nI\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n A\nR\n\nB\nE\n\nIT\nA\n\nM\nT\n\n F\nÜ\n\nR\n W\n\nA\nL\nD\n\n U\nN\n\nD\n\nL\nA\n\nN\nD\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\n \n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n \n\nB\nE\n\nR\nU\n\nF\nS\n\nB\nIL\n\nD\nU\n\nN\nG\n\nS\nT\n\nE\nU\n\nE\nR\n\n-\n\nV\nE\n\nR\nW\n\nA\nL\nT\n\nU\nN\n\nG\n\nIN\nF\n\nO\nR\n\nM\nA\n\nT\nIK\n\nL\nE\n\nIS\n-\n\nT\nU\n\nN\nG\n\nS\nZ\n\nE\nN\n\nT\nR\n\nU\nM\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n L\nA\n\nN\nD\n\nW\nIR\n\nT\n-\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\n U\nN\n\nD\n U\n\nM\nW\n\nE\nL\nT\n\nG\nE\n\nS\nU\n\nN\nD\n\nH\nE\n\nIT\nS\n\nA\nM\n\nT\n\nV\nE\n\nR\nK\n\nE\nH\n\nR\nS\n\nS\nIC\n\nH\nE\n\nR\n-\n\nH\nE\n\nIT\nS\n\nZ\nE\n\nN\nT\n\nR\nU\n\nM\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nS\nS\n\nP\nIT\n\nA\nL\n\nA\nU\n\nS\nG\n\nL\nE\n\nIC\nH\n\nS\n-\n\nK\nA\n\nS\nS\n\nE\n\nS\nO\n\nZ\nIA\n\nL\nA\n\nM\nT\n\nL\nA\n\nB\nO\n\nR\nA\n\nT\nO\n\nR\nIU\n\nM\n D\n\nE\nR\n\n \n\nU\nR\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nE\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n  \nR\n\nA\nU\n\nM\n-\n\nE\nN\n\nT\nW\n\nIC\nK\n\nL\nU\n\nN\nG\n\n U\nN\n\nD\n \n\nV\nE\n\nR\nK\n\nE\nH\n\nR\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n K\nU\n\nL\nT\n\nU\nR\n\n U\nN\n\nD\n \n\nS\nP\n\nO\nR\n\nT\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n V\nO\n\nL\nK\n\nS\n-\n\nU\nN\n\nD\n M\n\nIT\nT\n\nE\nL\nS\n\nC\nH\n\nU\nL\nE\n\nN\n\nP\nE\n\nR\nS\n\nO\nN\n\nA\nL\nA\n\nM\nT\n\nA\nM\n\nT\n F\n\nÜ\nR\n\n J\nU\n\nS\nT\n\nIZ\n\nK\nA\n\nN\nT\n\nO\nN\n\nA\nL\nE\n\nR\n\nF\nÜ\n\nH\nR\n\nU\nN\n\nG\nS\n\nS\nT\n\nA\nB\n\nS\nT\n\nA\nA\n\nT\nS\n\nA\nN\n\nW\nA\n\nL\nT\n\n-\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\nV\nO\n\nL\nK\n\nS\nW\n\nIR\nT\n\nS\nC\n\nH\nA\n\nF\nT\n\nS\n-\n\nA\nM\n\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\nS\nE\n\nK\nR\n\nE\nT\n\nA\nR\n\nIA\nT\n\n29\n\n\n\n \n\n30\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nSTAATSARCHIV\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT  KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n31\n\n\n\n \n\n32\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Jahresziele 2012  Räte/Staatskanzlei \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1 Räte/Staatskanzlei \n\nWichtigste Jahresziele 2012  \n\nJahresziele 2012 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL \nNr.  \n\nBemerkungen \n\nDie Identifikation der Obwaldner Bevölkerung mit ihrem \nKanton wird durch die weitsichtige und vorausschauende \nPlanung der politischen Führung wesentlich geprägt. \n\n13  \n\nMit dem Vorliegen eines detaillierten Vorgehensplans und einer \nqualifizierten Beurteilung „von innen und aussen“ des mit der \nLangfriststrategie 2012+ Erreichten sind die Voraussetzungen \nfür Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ geschaffen. \n\n13.1  \n\nDie kantonale Verwaltung erbringt ihre Leistung wirkungs-\nvoll und kundenorientiert: Die Kunden (Unternehmen, Pri-\nvatpersonen, andere Verwaltungen) werden kunden-\nfreundlich und rasch bedient. \n\n13  \n\nDie Übernahme der Ausstellung von Identitätskarten von den \nGemeinden durch das kantonale Passzentrum ist erfolgt und \nfriktionslos abgeschlossen. \n\n13.6  \n\nDas Optimierungspotenzial der Informations- und Kommu-\nnikationstechnologien (IKT) wird genutzt, um die kantona-\nlen Dienstleistungen transparent, effizient, kostengünstig \nund in einwandfreier Qualität zu erbringen. \n\n13  \n\nDie im Zeit- und Vorgehensplan für 2012 gesteckten Ziele bei \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Pro-\njekt „Records Management“) sind in der Staatskanzlei als fe-\nderführende Organisationseinheit erreicht. \n\n13.2  \n\nDie Beschaffung und Einführung eines Erlassverwaltungspro-\ngramms in der gesamten Verwaltung zur fehlerfreien, tagesak-\ntuellen, datenbankgestützten Gesetzessammlung mit Versio-\nnenverwaltung ist abgeschlossen. \n\n13.2  \n\nDie Zusammenarbeit mit den Kantonen in der Zentral-\nschweiz wird gezielt zur Dienstleistungs- und Kostenopti-\nmierung genutzt und dient der gemeinsamen Strategie für \nden Wirtschaftsraum Zentralschweiz. \n\n15  \n\nDie Erfahrungen mit der für die Führung einer mit Nidwalden \nund Schwyz gemeinsamen Datenschutzsstelle bestehenden \nVereinbarung sind ausgewertet. Optimierungsmassnahmen \nsind umgesetzt. \n\n15.3  \n\n \n\n33\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Jahresziele 2012  Räte/Staatskanzlei \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 6'021 5'974 6'219\n\nErtrag 1'087 1'038 1'059\n\nNettoaufwand 4'934 4'936 5'160 5'126 5'357 5'209\n\nZunahme zum Vorjahr 0.0% 4.5% -0.7% 4.5% -2.8%\n\nZunahme zu Rechnung 10 0.0% 4.6% 3.9% 8.6% 5.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen  \n\n34\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonsrat \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von \n\nWahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die \n\nÄnderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler \n\nVereinbarungen. Der Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative \n\neinreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er über Regierung und \n\nStaatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von \n\nRechenschaftsberichten und die Stellungnahme zu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat \n\nzuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Staatsvoranschlag \n\nsowie für die Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländer und für Begnadigungen. Der \n\nKantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die \n\nVizepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, \n\ndie kantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommission des Kantonsspitals und weitere \n\nbedeutende Kommissionen des Parlaments. \n\n \n\nDem Kantonsrat steht ein Ratssekretariat für die Durchführung der Sitzungen des Gesamtrats und der \n\nRatsleitung, die Beratung und Dokumentation in Rechts- und Verfahrensfragen sowie \n\nKommissionsdienste zur Verfügung.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 691 647 645\n\nErtrag\n\nNettoaufwand 691 647 645 653 661 670\n\nZunahme zum Vorjahr -6.4% -0.3% 1.2% 1.2% 1.4%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -6.4% -6.7% -5.5% -4.3% -3.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n\n35\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonsrat \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach \n Departementen und Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1000. Kantonsrat (mit der Staatskanzlei \nadministrativ zugeordnetem Ratssekretariat) \n\n    \n\n300.00 Taggeldansätze brutto gemäss \nBehördengesetz: Acht ganze und zwei halbe \nSitzungstage des Kantonsrats sowie \nBerücksichtigung der Parlamentstätigkeit mit \nerweiterter Kommissionstätigkeit \n\n261  270  \n\n318.60 Anteil gemeinsamer Datenschutzbeauftragter \nSZ/OW/NW sowie externer Beizug \nProjektbegleitung/Fachreferenten \nWeiterbildung \n\n65  69  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1000  Der Nachtrag zum Kantonsratsgesetz und der Geschäftsordnung \ndes Kantonsrats ist erarbeitet und liegt zur Genehmigung dem \nKantonsrat vor \n\n  \n\n1000  Projektmitarbeit bei der Evaluation und Beschaffung eines \nErlassverwaltungssystems (LexWork XML) \n\n  \n\n1000 13.2 Teilnahme des Ratssekretariat im Pilotprojekt (zusammen mit der \nStaatskanzlei) im Rahmen der Einführung der elektronischen \nGeschäftsverwaltung (Records Management) \n\n  \n\n1000 7.3 Basierend auf Ergebnis und Entscheid der Überprüfung der \nWahlkreise des Kantons, Unterstützung bei der notwendigen \nrechtlichen Anpassungen und Einführung (Prozess, System, \nKommunikation etc.) \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n36\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Regierungsrat \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Hauptaufgaben \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die \n\nStaatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft beurteilt, die grundle-\n\ngenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie \n\nden Kanton nach innen und aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt \n\ndie Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungsrat beteiligt sich \n\ndurch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestim-\n\nmungen an der Gesetzgebung sowie in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzli-\n\nchen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'813 1'820 1'904\n\nErtrag 51 53 52\n\nNettoaufwand 1'762 1'767 1'852 1'799 1'821 1'844\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nZunahme zum Vorjahr 0.3% 4.8% -2.9% 1.2% 1.3%\n\nZunahme zu Rechnung 10 0.3% 5.1% 2.1% 3.3% 4.7%\n\n \n \n \n \n\n37\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Regierungsrat \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1200. Regierungsrat:     \n\n307.00 Besoldungsnachgenuss für ehemalige Regie-\nrungsmitglieder gemäss altrechtlicher Rege-\nlung \n\n356  338  \n\n317.00 Spesenpauschale gemäss Behördengesetz 76  76  \n\n318.40 Staatsempfänge, Regierungsbesuche, Feier-\nlichkeiten, innerkantonale Behördenanlässe \n\n65  72  \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte: u.a. externe Unterstüt-\nzung bei der Erarbeitung der Langfrist-\nStrategie 2022+ (Ablösung der Strategie \n2012+) \n\n30  105  \n\n436.50 Vergütungen Verwaltungsratsmandate aus \nVertretungen des Regierungsrats \n\n 53  52 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\n38\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Staatskanzlei \nJahresplanung 2012  \n \n \n \n\n14 Staatskanzlei \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und \nVerwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei der Information der Öffentlichkeit, als \nKanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und \nDokumentation, bei offiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt \nheraus, stellt Beglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Identitätskarten und \nbetreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte \nadministrativ zugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.111) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\nLaufende Rechnung:\nAufwand 2'086 1'956 1'955\nErtrag 983 952 963\nNettoaufwand 1'103 1'004 992 986 980 975\nZunahme zum Vorjahr -9.0% -1.2% -0.6% -0.6% -0.5%\nZunahme zu Rechnung 10 -9.0% -10.1% -10.6% -11.2% -11.6%\n\nInvestitionen:\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n \n \n \n \n \n\n39\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Staatskanzlei \nJahresplanung 2012  \n \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nostenstelle/ \nKonto \n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1400. \n363.00 \n\nStab und Information \nInformatikaufwand \n\n \n77 \n\n \n \n\n \n85 \n\n \n \n\n1420. \n363.00 \n431.00 \n\nSekretariat Regierungsrat und Kantonsrat \nInformatikaufwand \nEntscheidgebühren Regierungsrat und \nBeglaubigungen \n\n \n55 \n\n \n \n\n50 \n\n \n59 \n\n \n \n\n60 \n\n1422. \n310.50 \n \n \n318.10 \n \n435.30 \n \n \n \n435.40 \n\nAmtsblatt \nDruckkosten Amtsblatt (abhängig vom \nVolumen amtlicher Teil und rückläufigem \nVolumen Inseratenteil) \nAmtsblatt Zustellgebühren: PostMail \n \nGebühreneinnahmen Amtsblatt, abhängig  \nvon amtlichen Publikationen und rückläufigen \nInseraten  \n \nAbonnementseinnahmen  \n\n \n420 \n\n \n \n\n155 \n \n\n \n \n \n \n \n\n350 \n \n \n\n300 \n\n \n390 \n\n \n \n\n150 \n\n \n \n \n \n \n\n270 \n \n \n\n300 \n\n1423. Passzentrum     \n\n310.20 Anschaffung Ausweise  110  140  \n\n431.00 \n \n\nGebühreneinnahmen Ausweise (biometrische \nAusweise)  \n\n 250  330 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1423  Die Ausstellung von Identitätskarten wird ab 2012 von den \nGemeinden übernommen (gleiches Verfahren wie biometrische \nAusweise: Bestellung direkt beim Passzentrum). \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n40\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Rechtsdienst \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und über-\n\nprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion und vertritt den Kanton in Rechtsstreitig-\n\nkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der \n\nGesetzessammlung und Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 523 593 639\n\nErtrag 1 2\n\nNettoaufwand 522 593 637 644 671 658\n\nZunahme zum Vorjahr 13.6% 7.4% 1.1% 4.2% -1.9%\n\nZunahme zu Rechnung 10 13.6% 22.0% 23.4% 28.5% 26.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n \n\n41\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Rechtsdienst \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1600. Rechtsdienst     \n\n310.50 \n \n\n363.00 \n\nAbstimmungen: Druckkosten, Erläuterungen \nund Abstimmungsmaterial \n\nInformatikaufwand \n\n50 \n \n\n19 \n\n 54 \n \n\n69 \n\n \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\nDie Ergebnisse der Abstimmungen sind korrekt ermittelt, umgehend wird das provisorische kantonale Ergebnis \nund im nächsten Amtsblatt das definitive Ergebnis veröffentlicht. \n\nDie Ergebnisse der Wahlen werden mit fachlicher und technischer Unterstützung des Kantons korrekt ermittelt, \ndie kantonalen Wahlergebnisse zeit- und kundengerecht im Rathaus unmittelbar und durch die Medien (Internet, \nRadio, TV, Presse) veröffentlicht. \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1600. \n310.50 \n\n13 Die Beschaffung der Stimmkuverts und Stimmkarten für die Wah-\nlen und Abstimmungen (Vierjahresbedarf) ist erfolgt \n\n23  \n\n1600. \n506.01 \n\n13 Die Beschaffung des Erlassverwaltungsprogramms LexWork \nXML ist erfolgt \n\n120  \n\n1600. \n301.00 \n\n13 \n\n \n\nDer kantonale Rechtsdienst ist (aufgrund der Personalaufsto-\nckung) reorganisiert und erfüllt seine Aufgaben zu Gunsten der \nStaatskanzlei sowie aller Departemente einwandfrei, das Erlass-\nverwaltungsprogramm ist eingeführt \n\n  \n\n1600 13.2 Teilnahme im Pilotprojekt (zusammen mit der Staatskanzlei) im \nRahmen der Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung \n(Records Management) \n\n  \n\n 7.3 Basierend auf Ergebnis und Entscheid der Überprüfung der \nWahlkreise des Kantons, Unterstützung der notwendigen Anpas-\nsungen der rechtlichen Grundlagen  \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n \n\n42\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Rechtsdienst \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1600. \n310.50 \n\n13 Die Einführung von E-Voting für Auslandschwei-\nzer ist – in Zusammenarbeit mit den Urkantonen \n– vorbereitet \n\n 2014 10  \n\n1600. \n310.00 \n\n13 Der elektronische Rechtsverkehr ist – aufgrund \nder Erfahrungen bei den Gerichten – auch im \nkantonalen Verwaltungsverfahren eingeführt \n\n 2014 10  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n43\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Staatsarchiv \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch  \n\nerstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips und der Archiv- \n\nverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und \n\neiner interessierten Öffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staats- \n\nseine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21 \n\n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB 134.1 \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 564 602 728\n\nErtrag 3 2\n\nNettoaufwand 564 599 726 732 907 743\n\nZunahme zum Vorjahr 6.2% 21.2% 0.8% 23.9% -18.1%\n\nZunahme zu Rechnung 10 6.2% 28.7% 29.8% 60.8% 31.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n\n44\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Staatsarchiv \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1700. Staatsarchiv     \n\n318.60 \n \n\n \n \n\n363.00 \n\nGrundauftrag: Bestandssicherung (A4- \nBehältnisse, 15 000.-) \n\nGrundauftrag: Mikroverfilmung, \nDigitalisierung, Restaurierung (25 000.-) \n\nInformatikaufwand \n\n40 \n \n\n \n \n\n79 \n\n 160 \n \n\n \n \n\n79 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1700. \n318.60 \n\n13.2 Als grundlegende Voraussetzung für die Einführung von Records \nManagement in der kantonalen Verwaltung ist extern ein \nverwaltungsübergreifendes Ordnungssystem erstellt. \n\n120  \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1700. \n\n301.00 \n\n Zur Sicherung der digitalen Überlieferung ist in \nZusammenarbeit mit einer verwaltungsinternen \nArbeitsgruppe ein kantonales Kompetenzzentrum \nfür Records Management und Archivierung \ndigitaler Unterlagen geschaffen (Vollzeitstelle). \n\n 2013 120  \n\n1700. \n\n363.00 \n\n Die Archivierung digitaler Unterlagen ist als \nVerbundlösung realisiert.  \n\n 2014 170  \n\n6150. \n\n503.00 \n\n Die Planung eines neuen Staatsarchivs ist \nabgeschlossen. \n\n 2015 500  \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n45\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzkontrolle \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanz-\n\nhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushaltsrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei seiner \n\nOberaufsicht über die Verwaltung und die Gerichtsverwaltung und den Regierungsrat bei der Dienst-\n\naufsicht über die Verwaltung. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskom-\n\nmission. Im Auftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Ein-\n\nwohnergemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz \n\n– Finanzausgleichsverordnung (GDB 630.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 343 355 349\n\nErtrag 52 30 40\n\nNettoaufwand 291 325 309 313 316 320\n\nZunahme zum Vorjahr 11.7% -4.9% 1.6% 1.9% 1.6%\n\nZunahme zu Rechnung 10 11.7% 5.5% 7.4% 9.2% 10.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n \n\n46\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzkontrolle \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1800. \n \n\n Die Vorgaben in der Gemeindefinanzaufsicht gemäss neuem \nFinanzhaushaltsgesetz sind vorbereitet. \n\n  \n\n1800  Beizug von Fachexperten für Revisionen gemäss Art. 80 \nFinanzhaushaltsgesetz \n\n8  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n47\n\n\n\n \n\n48\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nPERSONALAMT\n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nSteuerbezug\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nInnere Dienste\n\nUnselbstständig Erwerbende\n\nS lb t tä di E b dSelbstständig Erwerbende\n\nJuristische Personen\n\nSondersteuern\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nKANTONSSPITAL\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\n49\n\n\n\n \n\n50\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Jahresziele 2012 Finanzdepartement \nJahresplanung 2012 \n \n \n \n\n2 Finanzdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2012 \n\nJahresziele 2012 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden fördert die Gesundheit aller Bewoh-\nnerinnen und Bewohnern und sichert den Zugang zu einer \nbedarfsgerechten, qualitativ guten medizinischen und \npflegerischen Gesundheitsversorgung. \n\n5  \n\nDie auf Art. 16. des Gesundheitsgesetzes und auf die neue \nSpitalfinanzierung gemäss KVG gestützte Spitalstrategie wird \numgesetzt. Eine allfällige Revision des Gesundheitsgesetzes \nist geprüft. \n\n5.1  \n\nDie spitalmässige Grundversorgung ist sichergestellt durch: \n\n- Die Abstimmung zum Bettentrakt hat stattgefunden. Die Er-\nneuerung der notwendigen Infrastruktur wird realisiert. \n\n- Die Erweiterung des Bettenangebots in der Psychiatrie Ob-\nwalden und Nidwalden (PONS): Anpassung Leistungsver-\neinbarung. \n\n5.2  \n\nDie Versorgungskette im Pflegebereich (Spital, Spitex, Pflege-\nheime) ist unter Einbezug der Gemeinden analysiert. \n\n5.3  \n\nIndividuelle Verbilligung der Krankenkassenprämien: Die Sozi-\nalziele sind überprüft und neu definiert. \n\n  \n\n \n\n \n\n51\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Jahresziele 2012 Finanzdepartement \nJahresplanung 2012 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 111'443 101'629 101'194\n\nErtrag 194'882 188'412 186'534\n\nNettoaufwand -83'439 -86'783 -85'340 -89'237 -86'728 -81'587\n\nZunahme zum Vorjahr 4.0% -1.7% 4.6% -2.8% -5.9%\n\nZunahme zu Rechnung 10 4.0% 2.3% 6.9% 3.9% -2.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'156 2'800 1'760\n\nEinnahmen 7\n\nNettoinvestitionen 2'149 2'800 1'760 1'300 1'300 1'300  \n \n\n52\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \n\ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen \n\nKonferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der \n\nStaatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Verwaltungsverordnung (GDB 133.21) \n\n– Finanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 279 328 326\n\nErtrag 3 1 1\n\nNettoaufwand 276 327 325 329 333 338\n\nZunahme zum Vorjahr 18.5% -0.6% 1.2% 1.2% 1.5%\n\nZunahme zu Rechnung 09 18.5% 17.8% 19.2% 20.7% 22.5%\n\n \n\n \n\n53\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen  \n\nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Der Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des \nKantonsrats und der Gemeinden ist koordiniert. \n\n  \n\n  Einführung Records Management im DS   \n\n  Volksabstimmung zum Neubau des Bettentraktes hat \nstattgefunden \n\n  \n\n  Die Arbeiten in den interdepartementalen Projekten, Revision \nPlanungsinstrumente und Erneuerung Amtsdauerplanung, sind \nunterstützt.  \n\n  \n\n  Die ersten Schritte von Public Corporate Governance sind \ngemäss Richtlinien in Bearbeitung (zsm. mit Finanzverwaltung). \n\n  \n\n  Schlussbericht Projekt Neue Verwaltungsführung Obwalden \n(NOW) ist erstellt. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2011 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Fortsetzung der Umsetzung von den kantonalen \nRichtlinien betreffend Public Corporate \nGovernance  \n\n2013 bis \n2016  \n\n   \n\n  Einführung Records Management im DS  12   \n\n       \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n \n\n54\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Personalamt \nJahresplanung 2011 \n\n \n\n \n\n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zu-\n\nhanden des Regierungsrates und der Departemente fachliche Entscheidungsgrundlagen in Personal- \n\nund allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung \n\ninsbesondere Dienstleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im \n\nWeitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen Grundlagen für die Personalfüh-\n\nrung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren \n\nUmsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n\n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 739 1'698 1'549\n\nErtrag 21\n\nNettoaufwand 718 1'698 1'549 1'567 1'585 1'603\n\nZunahme zum Vorjahr 136.5% -8.8% 1.2% 1.1% 1.1%\n\nZunahme zu Rechnung 10 136.5% 115.7% 118.2% 120.8% 123.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n \n\n55\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Personalamt \nJahresplanung 2011 \n\n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \n brutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2200 Personalamt     \n\n301.08 \n\n301.80 \n \n\n302.80 \n \n\n303.80 \n \n\n304.80 \n \n\n309.03 \n\n318.45 \n\n363.00 \n\nLeistungsprämien (0,2 % der Lohnsumme) \n\nLohnsummenentwicklung Verwaltung; 0 % bis \n1.5 % \n\nLohnsummenentwicklung Lehrerschaft; 0 bis \n1.5 % \n\nLohnsummenentwicklung Sozialversiche-\nrungsbeiträge \n\nLohnsummenentwicklung Personalversiche-\nrungsbeiträge \n\nPersonalwerbung, Inserate \n\nSonstiger Personalaufwand \n\nInformatikaufwand \n\n83 \n\n571 \n \n\n178 \n \n\n60 \n \n\n79 \n \n\n105 \n\n58 \n\n48 \n\n 86 \n\n468 \n \n\n160 \n \n\n53 \n \n\n66 \n \n\n95 \n\n58 \n\n53 \n\n \n\n      \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Anpassung Ausbildung Lernende an neue Bildungsverordnung \n2012 \n\n  \n\n  Pilot Einführung Records Management  10  \n\n  Überarbeitung Lohnvergleichsdaten mit externen Firmen \n(perinnova, DAFLE)  \n\n3  \n\n  Die Leistungserfassung ist in der Verwaltung eingeführt   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n2200.301.80 und 2200.302.80: Die Lohnsummenentwicklung wird 0 % bis 1.5 % betragen. \n\nDer Regierungsrat wird dem Kantonsrat im November 2011 den Antrag unterbreiten. \n\n \n \n\n56\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet Finanzplan und Voranschlag, führt die Staatsrechnung sowie die \n\nTresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Abschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohn-\n\nbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, \n\nder Spezialfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der \n\nFonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der Steuererträge), die Material- sowie \n\ndie Telefonzentrale. Sie führt die Rechnungen der Investitionskredite und Betriebshilfe in der Land-\n\nwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung wer-\n\nden die Kantonsanteile an eidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidg. Finanzausgleich / Verrechnungs-\n\nsteuer), des innerkantonalen Finanzausgleiches sowie allgemeine Kosten der Verwaltung budgetiert \n\nund verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630) \n\n– Finanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Gebührengesetzgebung (GDB 643) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 59'379 42'331 39'776\n\nErtrag 185'161 178'550 176'321\n\nNettoaufwand -125'782 -136'219 -136'545 -143'624 -144'752 -142'123\n\nZunahme zum Vorjahr 8.3% 0.2% 5.2% 0.8% -1.8%\n\nZunahme zu Rechnung 10 8.3% 8.6% 14.2% 15.1% 13.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 656 500 896\n\nEinnahmen 7\n\nNettoinvestitionen 649 500 896 500 500 500\n\n \n \n\n \n \n\n57\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2400. \n\n363.00 \n\nFinanzverwaltung \n\nInformatikkosten ILZ \n\n \n\n262 \n\n  \n\n274 \n\n \n\n2402. \n\n310.20 \n \nbzw. \n435.60 \n\n318.50 \n \n \n\n363.00 \n \n\n436.00 \n \n\n439.00 \n\nAllg. Personal- + Verwaltungskosten \n\nBeschaffung von Büromaterial durch die \nBüromaterialzentrale für die ganze Verwal-\ntung \nWeiterverrechnung an Verwaltung \n\nSach- und Haftpflichtversicherung, Anstieg \nu.a. infolge höherer Versicherungssumme \n(Fertigstellung Kantonsschule) \n\nInformatikkosten ILZ; Ersatzanschaffungen \nu.a. Registerharmonisierung, Kantons-WEB \n\nLeistungen der Kranken-/Unfallversicherung \n(Ø -Ertrag der letzten vier Jahre) \n\nVerschiedene Einnahmen \nu.a. Rückvergütungen ILZ \n\n \n\n140 \n \n \n\n \n135 \n\n \n \n\n211 \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n140 \n \n\n \n \n \n\n \n\n425 \n \n\n57 \n \n\n \n\n140 \n \n \n\n \n183 \n\n \n \n\n182 \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n140 \n \n\n \n \n \n\n \n\n390 \n \n\n75 \n \n\n2420. \n\n318.20 \n \n\n318.30 \n \n\n363.00 \n\n436.20 \n\nSteuerbezug \n\nPostcheck- und Bankgebühren, hauptsächlich \nBareinzahlungsgebühr Postschalter \n\nInkassokosten für Kantons-, Gemeinde- und \ndirekte Bundessteuern (u.a. Betreibungsgeb.) \n\nInformatikkosten ILZ (NEST) \n\nRückerstattung Inkassokosten \n\n \n\n50 \n \n\n275 \n \n\n52 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n280 \n\n \n\n48 \n \n\n250 \n \n\n56 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n280 \n\n2440. \n\n342.00 \n \n \n\n \n \n452.00 \n \n \n342.10 \n \n480.00 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \n\nKantonsbeitrag von 5,4 % der erwarteten \nKantonssteuereingänge der Rechnung 2010 \nRessourcenausgleich \n\nLastenausgleich Schule (mind. 1,50 Mio. Fr.) \n \nVertikaler Finanzausgleich Gde Engelberg \nund ab 2012 auch Sarnen \n \nSteuerstrategie-Ausgleich an Gemeinden \ngemäss Steuergesetz unter gleichzeitiger \nEntnahme Steuerstrategie-Ausgleich aus \nSpezialfinanzierung (Einlage in 2008)  \n\n \n\n4 300 \n\n \n \n\n1 500 \n \n \n\n \n \n\n3 000 \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n463 \n\n \n \n \n \n\n3 000 \n\n \n\n4 700 \n\n \n \n\n1 500 \n \n \n\n \n \n\n925 \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n750 \n\n \n \n \n \n\n2462. \n\n331.00  \n\n331.04 \n\nAbschreibungen \n\nDegressive Abschreibung \n\nLineare Abschreibung; Investitionspauschale \nKantonsspital  \n\n \n\n11 994 \n\n1 500 \n\n  \n\n11 370 \n\n864 \n\n \n\n58\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2464. \n\n321.00 \n \n\n322.00 \n\n \n323.00 \n\n329.00 \n\nSchuldzinsen: \n\nKonto-Korrentschulden/Kommissionen/ De-\npotgebühren; Annahme weiterhin tiefe Zinsen \n\nDarlehen: Verzinsung der bestehenden mittel- \nund langfristigen Schulden \n\nVerzinsung Fonds- und Spezialrechnungen \n\nVergütungszinsen: Verzinsung Steuervoraus- \nzahlungen von Juni – November zu 2 Prozent \n\n \n\n140 \n \n\n \n\n325 \n \n\n96 \n\n285 \n\n  \n\n85 \n \n\n \n\n20 \n \n\n72 \n\n300 \n\n \n\n2466. \n\n420.00 \n\n421.00 \n\n \n422.00 \n \n \n\n426.00 \n\nVermögenserträge \n\nZinsen auf Konto-Korrentguthaben \n\nVergütungs- Verzugszinsen: Verzinsung \nSteuernachzahlungen ab November \n\nAnlagen des Finanzvermögens: Zins- und \nDividendenerträge; Annahme weiterhin tiefe \nKapitalzinsen \n\nVerzinsung Dotationskapitalien EWO und ILZ \nsowie Gewinnanteile ILZ \n\n  \n\n200 \n\n250 \n\n \n2 300 \n\n \n \n\n388 \n\n  \n\n100 \n\n315 \n\n \n1 954 \n\n \n \n\n304 \n\n2480. \n\n400.00 \n \n\n401.00 \n\n403.00 \n\n404.00 \n \n\n405.00 \n\n437.00 \n\nDirekte Abgaben \n\nStaatssteuer: Natürliche Personen \nAuswirkungen SteG-Änderung 01.01.2012 \n\nStaatssteuer: Juristische Personen \n\nGrundstückgewinnsteuer: Ø 5 Jahre \n\nHandänderungssteuer: Erwartung analog \n2010 und Erwartung 2011 \n\nErbschafts- + Schenkungssteuer: Ø 5 Jahre \n\nSteuerbussen: Ø 5 Jahre \n\n  \n\n61 000 \n \n\n5 330 \n\n1 325 \n\n2 500 \n \n\n500 \n\n137 \n\n  \n\n64 125 \n-2 425 \n\n7 510 \n\n1 500 \n\n2 750 \n \n\n500 \n\n140 \n\n2482. \n\n362.00 \n460.10 \n\n363.10 \n \n\n406.00 \n \n\n406.01 \n\n460.00 \n\n460.20 \n\nGebundene Abgaben \n\nAnteil der Gemeinden und Korporationen am \nErtrag der Mineralölsteuer  \n\nAbgeltung Verkehrssicherheitszentrum \nOW/NW, Fr. 5.--/Nr.-Schild \n\nMotorfahrzeugsteuer: Erwarteter Zuwachs an \nFahrzeugen von 2 %  \n\nSchiffssteuer \n\nBundesbeitrag Schadenwehr \n\nKantonsanteil am Ertrag der LSVA \n\n \n\n1 812 \n \n\n170 \n\n \n\n \n1 812 \n\n \n \n\n9 130 \n \n\n290 \n\n333 \n\n2 520 \n\n \n\n1 660 \n \n\n169 \n\n \n\n \n1 660 \n\n \n \n\n9 600 \n \n\n290 \n\n333 \n\n2 790 \n\n59\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2484. \n\n351.00 \n\n \n341.13 \n440.13 \n441.13 \n\n440.00 \n\n \n440.11 \n441.11 \n\n440.12 \n \n\n440.20 \n\n440.40 \n \n\n480.00 \n\nAnteile eidg. Abgaben und Erträge \n\nRepartitionen an Kantone  \n\nHärteausgleich nach NFA \nAnteil Kanton OW an Ausgleichzahlungen \nAusgleichszahlungen des Bundes \nAusgleichszahlungen der Kantone  \n\nKantonsanteil (17 %) an dir. Bundessteuern \n\nRessourcenausgleich nach NFA \nAnteil des Bundes  \nAnteil der Kantone \n\nGeographisch-Topographischer Lastenaus-\ngleich des Bundes \n\nRepartitionen; Ø 5 Jahre \n\nEidg. Verrechnungs-/Sicherungssteuer; Ge-\nmäss Mitteilung der eidg. Finanzverwaltung \n\nEntnahme Schwankungsreserve \n\n \n\n30 \n\n \n543 \n\n \n\n \n \n \n\n6 294 \n3 147 \n\n8 500 \n\n \n18 033 \n13 144 \n\n5 471 \n \n\n300 \n\n1 600 \n \n\n \n\n \n\n90 \n\n \n543 \n\n \n\n \n\n \n \n\n6 294 \n3 147 \n\n10 200 \n\n \n12 890 \n8 831 \n\n5 712 \n \n\n320 \n\n1 933 \n \n\n10 900 \n\n2486. \n\n416.10 \n\n \n \n426.00 \n \n426.01 \n\n426.10 \n\nReingewinnanteile OKB/EWO/SNB \n\nAnteile Schweiz. Nationalbank SNB  \n(Anteil nach Bevölkerung, RG 0 Mrd. Fr.; \nVorjahr 2,5 Mrd.) \n\nAnteil Obw. Kantonalbank am Reingewinn \n(entspricht einer PS-Dividende von 32 %)  \n\nOKB, Abgeltung Staatsgarantie \n\nGewinnanteil am Elektrizitätswerk Obwalden  \n\n  \n\n7 385 \n\n \n \n\n6 600 \n\n2 065 \n\n2 000 \n\n  \n\n0 \n \n\n \n \n\n6 820 \n\n2 134 \n\n2 000 \n\n2490. \n\n365.20 \n \n\n365.21 \n\n365.22 \n\n365.24 \n\n365.28 \n\n414.00 \n\n480.00 \n\nSwisslosfonds \n\nBeiträge Sportbereich: Regionale Sportanlage \nund Sportmittelschule Engelberg \n\nKulturelle Veranstaltungen (Anteil Obwald) \n\nÜbrige Beiträge/Vergabungen Regierungsrat  \n\nBeiträge im Bereich Regionalpolitik \n\nRenovation Klosterkirche Engelberg \n\nAnteil Reingewinn Landeslotterie/Zahlenlotto \n\nEntnahme aus Fonds für Fondsausgleich \n\n \n\n  500 \n  100 \n\n75 \n\n100 \n\n80 \n\n150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n1 850 \n\n455 \n\n \n\n  500 \n   \n\n100 \n\n100 \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n1 850 \n\n257 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n60\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2400  Realisation und Umsetzung neue Finanzhaushaltsgesetzgebung \nsamt Implementierung von IKS (Internes Kontrollsystem) \n\n  \n\n2400  Evaluationsbericht Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden 30  \n\n2420  Erweiterung des Aufgabenbereichs des Steuerbezuges für die \nVerlustscheinbewirtschaftung Dritter  \n\n12 25 \n\n2482  Überarbeitung Abgeltung an Gemeinden und öffentliche Körper-\nschaften aus Mineralöl-Steuer (Zusammenarbeit oder Federfüh-\nrung allenfalls beim BRD). \n\n  \n\n2440  Überarbeitung horizontaler Finanzausgleich unter den Gemein-\nden; .  \n\n  \n\n2490.  \n365.21 \n\n12 Kulturprojekt „OBWALD“ (zulasten Lotteriefonds) 100  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n2440. \n\n342.00 \n \n\n342.00 bzw.  \n452.00 \n\n342.10  \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \n\nRessourcenausgleich:  \nEntwicklung Ressourcenausgleich mit Steuerentwicklung \n\nEntwicklung horizontaler Ausgleich der Gemeinden \nnach Überarbeitung und Anpassung \n\nAnnahme für Steuerstrategie-Ausgleichsentwicklung ge-\nmäss Teilrevision StG 2011 \n\n \n\n \n+  280 \n\n+1 000 \n      +1 000 \n\n-   250 \n\n \n\n \n+  580 \n\n+2 000 \n      +2 000 \n\n-   500 \n\n \n\n \n+  900 \n\n+3 000 \n      +3 000 \n\n-   750 \n\n2462. \n\n331.00 \n \n\nAbschreibungen \n\nEntwicklung der Abschreibungen gemäss Abschreibungs-\nsatz FHV und der geplanten Investitionen \n\n \n\n+2 500 \n\n \n\n+5 970 \n\n \n\n+7 727 \n\n2466. \n\n422.00 \n\nVermögenserträge \n\nAbnahme flüssiger Mittel infolge Schuldenrückzahlung und \nFinanzierungs-Defizite \n\n \n\n-750 \n\n \n\n-1 250 \n\n \n\n-1 500 \n\n2480. \n\n400.00 \n \n \n \n\n401.00 \n \n\nDirekte Abgaben \n\nStaatssteuer: Natürliche Personen; bei Fortführung der \nSteuerstrategie und weiterhin andauernder positiver Wirt-\nschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von 6 Prozent \ngerechnet \n\nStaatssteuer: Juristische Personen; bei Fortführung der \nSteuerstrategie und weiterhin andauernder positiver Wirt-\nschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von 10 Pro-\nzent gerechnet \n\n \n\n+3 800 \n \n \n \n\n+  750 \n\n \n\n+7 800 \n \n \n \n\n+  1 550 \n\n \n\n+12 100 \n \n \n \n\n+  2 450 \n\n61\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2012  \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n2482. \n\n406.00 \n\n460.20 \n \n\nGebundene Abgaben \n\nMotorfahrzeugsteuer; Zunahme der Fahrzeuge um 2,5%  \n\nKantonsanteil an LSVA; Entwicklung gemäss Mitteilung \nBundesamt  \n\n \n\n+234 \n\n \n\n \n\n+474 \n\n+  15 \n\n \n\n+714 \n\n+ 30 \n\n2484. \n\n440.00 \n \n\n440.11 \n441.11 \n \n \n\n440.12 \n \n\n480.00 \n\nAnteile eidg. Abgaben und Erträge \n\nKantonsanteil an dir. Bundessteuern (17%): Zunahme \ngemäss Schätzung Bund von 4,6% / 5,0 % / 5,1% \n\nRessourcenausgleich Bund/Kantone; Erwartung eines \nkontinuierlichen Anstiegs des Ressourcenpotenzials von \n81.1 in 2012 bis zu 86.2 Punkte in 2015 gemäss \nPrognosemodell der BAK-Basel \n\nGeographisch-topgraphischer Lastenausgleich; Anpas-\nsung an die Teuerung (+1,5%) \n\nEntnahme Schwankungsreserve; Auflösung der Schwan-\nkungsreserve per Ende 2014 \n\n \n\n+   470 \n \n\n-1 600 \n \n \n \n\n+ 100 \n \n\n+2 000 \n\n \n\n+ 1 000 \n \n\n- 4 700 \n \n \n \n\n+ 200 \n\n \n+2 000 \n\n \n\n+ 1 550 \n \n\n- 6 800 \n \n \n \n\n+ 300 \n\n \n-4 000 \n\n2486 \n\n416.10 \n\nReingewinnanteile OKB/EWO/SNB \n\nAnteile Schweiz. Nationalbank SNB  \nWiederaufnahme der Gewinnausschüttung ab 2011 auf \ninsgesamt 1,0 Mrd. in 2013, 1,5 Mrd. in 2014 und 2,0 Mrd. \nin 2015 \n\n \n\n+2 956 \n\n \n\n+4 434 \n\n \n\n+5 912 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Umsetzung Records-Management in Finanzver-\nwaltung \n\n 2012 \nev. \n\n2013 \n\n  \n\n  Evaluation Ablösung Lohn-Software (ABACUS)  2012 \nev. \n\n2013 \n\n  \n\n2490. \n365.20 \n\n12 Übernahme Organisation des Schweizerischen \nSchulsporttages 2014 (zulasten Lotteriefonds) \n\noffen 2014 80  \n\n2490. \n365.21 \n\n12 Kulturprojekt „OBWALD“ (zulasten Lotteriefonds)  2011 \n\n2011 \n\n2011 \n\n2012 \n\n2013 \n\n2014 \n\n100 \n\n100 \n\n100 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n62\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Steuerverwaltung  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen \n\nwesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt die Einkommens- und Vermögenssteu-\n\nern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und \n\nden Landwirten, die Gewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Erbschafts-, \n\nSchenkungs- und Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- undHandänderungssteuern. Ferner \n\nveranlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiterkontrolliert die Steuerverwaltung die \n\nVerrechungssteuer-Anträge und fordert die notwendigen Rückerstattungsbeträge bei der Eidgenössi-\n\nschen Steuerverwaltung an. Auch die Prämienverbilligungin der Krankenversicherung und das Güter-\n\nschätzungswesen sind organisatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. Daneben fallen inter-\n\nkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz (GDB 641.41) \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n\n– Schätzungs- und Grundpfandverordnung (GDB 213.71) \n\n– Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n– Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 23'270 24'414 25'366\n\nErtrag 8'931 9'592 9'987\n\nNettoaufwand 14'339 14'822 15'379 15'960 16'348 16'730\n\nZunahme zum Vorjahr 3.4% 3.8% 3.8% 2.4% 2.3%\n\nZunahme zu Rechnung 10 3.4% 7.3% 11.3% 14.0% 16.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n \n\n63\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Steuerverwaltung  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2600 \n\n310.00 \n \n\n318.10 \n \n\n318.90 \n \n\n363.00 \n\n436.20 \n\n \n\nAbteilung Innere Dienste \n\nBürobedarf, Drucksachen (u. a. Druck Formu-\nlare und Couverts für Steuererklärungen) \n\nPorti für Versand Steuererklärungen und \nSteuerrechnungen \n\nElektronische Archivierung der alten Steuer-\nerklärungen \n\nInformatikaufwand, Betrieb/Unterhalt Software \n\nGebühren für Mahnungen und \nFristerstreckungen \n\n \n\n140 \n \n\n110 \n \n\n52 \n \n\n420 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n50 \n\n \n\n140 \n \n\n120 \n \n\n105 \n \n\n470 \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n50 \n\n2655 \n\n363.00 \n\n431.00 \n\nGrundstückschätzungen \n\nInformatikaufwand \n\nGebühreneinnahmen für Schätzungen \n\n \n\n58 \n\n \n\n \n\n105 \n\n \n\n55 \n\n \n\n \n\n105 \n\n2680 \n\n365.00 \n \n\n460.00 \n\nPrämienverbilligung Krankenkassen \n\nBeiträge an die Verbilligung der Krankenkas-\nsenprämie \n\nErwarteter Bundesbeitrag an Kanton für Prä-\nmienverbilligung \n\n \n\n18 800 \n\n \n\n \n \n\n9 400 \n\n \n\n19 600 \n\n \n\n \n \n\n9 800 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2600  Umsetzung der kantonalen Steuerstrategie: Der Wirkungsbericht \n\n(Kurzversion) für das Steuerjahr 2011 ist erstellt. \n  \n\n2600  Die Steuersoftware NEST ist auf neue technische Basis migriert \n\n(Projekt 2010 bis 2013). \n155  \n\n2600  Der Beschluss über die Festlegung des Prozentsatzes zur Be-\nrechnung des Selbstbehaltes bei der Individuellen Prämienverbil-\nligung in der Krankenversicherung ist an den Kantonsrat verab-\nschiedet. \n\n  \n\n2680  Die Änderungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung \nvom 19. März 2010 sind (Prämienverbilligung) umgesetzt. \n\n50  \n\n2600  Vorbereitung weitere Schritte Steuerstrategie in Bezug auf die \nAnsiedlung von Steuerpflichtigen mit hohem Einkommen und \nVermögen. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n64\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Steuerverwaltung  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n2600 Die Steuersoftware NEST ist auf die neue technische \nBasis migriert (Projekt 2013). \n\n -75 -155 \n\n2680.365.00 Entwicklung IPV-Kantonsbeitrag +800 +1 600 +2 400 \n\n2680.460.00 Entwicklung Bundesbeitrag +400 +800 +1 200 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Die Änderungen im Bundesgesetz über die Kran-\nkenversicherung vom 19. März 2010 sind (Prä-\nmienverbilligung) umgesetzt. \n\n ab \n2013 \n\n120  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n \n\n65\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Gesundheitsamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. \n\nEs vollzieht die auf Grund der Krankenversicherungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, \n\nerteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und koordiniert die \n\nBetagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die \n\nKoordination mit dem Laboratorium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den \n\nBereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffverordnung sowie Gewässer \n\nund Umweltanalytik erfüllt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– Spitalverordnung (GDB 830.11) \n\n– Verordnung über die Berufe der Gesundheitspflege (GDB 811.11) \n\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n– Heilmittelgesetzgebung (GDB 814.21; GDB 814.11) \n\n– Schulgesundheitsverordnung (GDB 410.51) \n\n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 27'776 32'858 34'178\n\nErtrag 766 270 226\n\nNettoaufwand 27'010 32'588 33'952 36'530 39'758 41'864\n\nZunahme zum Vorjahr 20.7% 4.2% 7.6% 8.8% 5.3%\n\nZunahme zu Rechnung 10 20.7% 25.7% 35.2% 47.2% 55.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 1'500 2'300 864\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen 1'500 2'300 864 750 750 750  \n \n\n66\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Gesundheitsamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2800. Amtsleitung     \n\n362.00 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Kantonschemiker \n\n456  482  \n\n362.01 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Veterinärdiens \n\n778  784  \n\n364.00 Beiträge an Alters- und Betagtenbetreuung:     \n\n - Massnahmen aus dem Projekt „Im Alter \nin Obwalden leben“: Beitrag an Projekte \nAlters- und Betagtenbetreuung \n\n100  100  \n\n \n\n365.02 \n\n- Umsetzung NFA im Bereich Spitex \n\nPeriodische Beitragsleistungen \n\n685 \n\n62 \n\n 655 \n\n101 \n\n \n\n365.10 bzw. \n465.00 \n\nAuslagen Gebärmutterhalskrebs-Prophylaxe \n(HPV) bzw. Rückerstattung durch Bund \n\n45  \n45 \n\n20  \n20 \n\n2806. Schulgesundheitsdienst     \n\n318.65 Zahnuntersuche bei den Schulkindern 61  63  \n\n2820. Kantonsspital Obwalden     \n\n363.10 Ordentlicher Globalkredit für das \nKantonsspital \n\n15‘190  15‘000  \n\n363.11 Anteil Globalkredit für Miete Spitalgebäude 4‘080  4‘053  \n\n451.00 Beitrag Kanton Nidwalden an Psychiatrie  90  90 \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg     \n\n361.00 Behandlung Engelberger Bevölkerung im \nSpital Stans (im Rahmen der neuen \nSpitalfinanzierung) \n\n65  265  \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen     \n\n364.00 Kosten für medizinisch notwendige \nausserkantonale Spitalbehandlungen (im \nRahmen der neuen Spitalfinanzierung) \n\n10‘200  10‘800  \n\n436.00 Diverse Rückerstattungen  120  100 \n\nBemerkungen: Die neue Spitalfinanzierung tritt auf den 1. Januar 2012 in Kraft. Die Entwicklung bei den \nausserkantonalen Hospitalisationen (inkl. Engelberger in Stans), ist schwierig abzuschätzen, weil die Spitaltarife \nnoch nicht feststehen.   \n\n \n \n\n67\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Gesundheitsamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2800. 5.2 Gesundheitsamt:   \n\n  Die spitalmässige Grundversorgung ist sichergestellt durch:   \n\n  - Die Abstimmung zum Bettentrakt hat stattgefunden. Die \nErneuerung der notwendigen Infrastruktur wird realisiert \n\n  \n\n  - Die Erweiterung des Bettenangebots in der Psychiatrie \nObwalden und Nidwalden (PONS): Anpassung \nLeistungsvereinbarung. \n\n  \n\n  Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich ist in \nBearbeitung. \n\n  \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n2820. \n\n363.10 \n\nKantonsspital Obwalden \n\nErwartete Entwicklung des ordentlichen Globalkredites \n\n \n\n0 \n\n \n\n100 \n\n \n\n200 \n\n2824. \n\n364.00 \n\nAusserkantonale Spitalbehandlungen (Ab 2012 freie \nSpitalwahl/Mitfinanzierung Wahleingriffe) \n\n+1‘000 +3‘000 +5‘000 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n 5 Die Versorgungskette im Pflegebereich sowie \nderen Finanzierung ist überprüft.  \n\n2012 2013   \n\n 5.4 Überprüfung Gesundheitsgesetz      \n\n2820. \n506.00 \n\n Kantonsspital \nInvestitionspauschale \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n750 \n750 \n750 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n \n\n68\n\n\n\nSICHERHEITS- UND \nJUSTIZDEPARTEMENT\n\nAMT FÜR JUSTIZ\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nStraf- und Massnahmenvollzug\n\nKommando\n\nKriminalpolizei\n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei\n\nMilitär und Bevölkerungsschutz\n\nSOZIALAMT\n\nFachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\n69\n\n\n\n \n\n70\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2012  \n \n\n \n\n \n\n \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2012  \n\nJahresziele 2012 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDie Revision des Vormundschaftsrechts ist im Kanton \numgesetzt. \n\n6  \n\nDie Gesetzesanpassungen zum neuen Kindes- und \nErwachsenenschutzrecht sind verabschiedet. \n\n6.2  \n\nDie Vorbereitungsarbeiten zur Einführung der neuen Kindes- \nund Erwachsenenschutzbehörde sind getroffen. \n\n6.2  \n\nDie Aufgaben in der Jugendarbeit sind geklärt und die \nGesetzgebung ist angepasst. \n\n6  \n\nDie Revision der Gesetzgebung zur Jugendhilfe ist \nverabschiedet. \n\n6.3  \n\nAlternative Lösungen für Fremdplatzierungen von Kindern und \nJugendlichen sind geprüft. \n\n6.5  \n\nDie Kantonspolizei gewährleistet im Kanton die \nunmittelbare Sicherheit. \n\n7  \n\nEs ist eine Bevölkerungsumfrage zum Sicherheitsempfinden im \nKanton durchgeführt. \n\n7.7  \n\n71\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2012  \n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 33'776 33'164 35'794\n\nErtrag 24'381 21'165 24'375\n\nNettoaufwand 9'395 11'999 11'419 12'123 12'170 12'446\n\nZunahme zum Vorjahr 27.7% -4.8% 6.2% 0.4% 2.3%\n\nZunahme zu Rechnung 10 27.7% 21.5% 29.0% 29.5% 32.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'303 500 890\n\nEinnahmen 700 470\n\nNettoinvestitionen 1'603 30 890 790 160 350  \n\n72\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat SJD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n30 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin nach deren besonderen Anordnun-\n\ngen insbesondere bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinie-\n\nrung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommuni-\n\nkation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 453 443 473\n\nErtrag 22 1\n\nNettoaufwand 431 443 472 485 482 486\n\nZunahme zum Vorjahr 2.8% 6.5% 2.8% -0.6% 0.8%\n\nZunahme zu Rechnung 10 2.8% 9.5% 12.5% 11.8% 12.8%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n\n73\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat SJD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n --     \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Die Revision der Gesetzgebung zur Jugendförderung ist in Zu-\nsammenarbeit mit dem Sozialamt abgeschlossen. \n\n  \n\n  Der Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistun-\ngen ist entschieden. \n\n  \n\n  Der aufgestockte Trakt Polizeigebäude ist bezogen.   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n74\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Justiz  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \n\nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungs-\n\nrecht, Beurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und Massnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Ge-\n\nfängnis und Begnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namens-\n\nänderungen, Zivilstandswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steu-\n\nerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaf-\n\nten wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (Gemeindeaufsicht) (GDB 111) \n\n– Bürgerrechtsgesetz (GDB 111.2.) \n\n– Bürgerrechtsverordnung (GDB 111.21) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB; GDB 210.1) \n\n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n\n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n\n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n\n– Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11) \n\n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n– Gefängnisordnung (GDB 330.21) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'999 2'050 2'091\n\nErtrag 997 920 988\n\nNettoaufwand 1'002 1'130 1'103 1'115 1'118 1'114\n\nZunahme zum Vorjahr 12.8% -2.4% 1.1% 0.3% -0.4%\n\nZunahme zu Rechnung 10 12.8% 10.1% 11.3% 11.6% 11.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n\n75\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Justiz  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3100. \n\n366.00 \n\n431.00 \n \n \n\nAmtsleitung \n\nOpferhilfe (Entschädigung und Genugtuung) \n\nGebühreneinnahmen: Massgebliche Einnah-\nmequelle sind die Verfahrenskosten in den \nEinbürgerungsverfahren \n\n \n\n50 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n75 \n\n \n\n10 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n75 \n\n3104. \n\n439.00 \n\nSchlichtungsbehörde \n\nVersch. Einnahmen (primär Verfahrenskosten) \n\n  \n\n30 \n\n  \n\n20 \n\n3120. \n\n318.10 \n \n \n\n431.00 \n\nBetreibungen \n\nPorti im Rahmen der Betreibungsverfahren; \nein Grossteil der Dokumente ist eingeschrie-\nben zuzustellen. \n\nGebühreneinnahmen \n\n \n\n68 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n600 \n\n \n\n75 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n700 \n\n3122. \n\n436.60 \n\nKonkurse \n\nGebühreneinnahmen \n\n  \n\n50 \n\n  \n\n50 \n\n3140. \n\n351.00 \n\nStraf- und Massnahmenvollzug \n\nKosten für Gefangene, die ihre Strafe in aus-\nserkantonalen Anstalten zu verbüssen haben \n\n \n\n230 \n\n  \n\n250 \n\n \n\n3142. \n\n451.01 \n\nGefängnis \n\nVergütung der Kantone für die Unterbringung \nihrer Untersuchungsgefangenen im Gefängnis \nSarnen \n\n  \n\n110 \n\n  \n\n80 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Überprüfung der Wahlkreise, gegebenenfalls gesetzliche Anpas-\nsungen \n\n  \n\n 6 Verabschiedung Gesetzesanpassungen zur Umsetzung des \nKindes- und Erwachsenenschutzrechts \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n76\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Justiz  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3100. \n\n318.60 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts \nanzupassen; Konzept. \n\n13 13 10  \n\n3100. \n\n318.60 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts \nanzupassen; Gesetzgebungsarbeiten. \n\n14 14 10  \n\n 7 Anpassung der Gemeindeorganisation in der \nKantonsverfassung sowie ein allfällig notwendi-\nges Gemeindegesetz. \n\n14 ff.    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n77\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n32 Kantonspolizei \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die \n\ngerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von Personen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle \n\nFormen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf \n\ndie Bewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \n\n \n\nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, \n\nZivilschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspektions-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der zu-\n\ngewiesenen Einheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Sie ist für die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes \n\nverantwortlich. Sie überwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und \n\nKader, sorgt auf Stufe Kanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung, Öl- und Chemie-\n\nwehr sowie den Strahlenschutz. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Polizeigesetz (GDB 510.1) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Schweizerische Strafprozessordnung \n\n– Konkordat über die polizeiliche Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2), allenfalls neues \n\nKonkordat \n\n– Konkordat IPH (GDB 510.3) \n\n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n\n– Ausführungsbestimmungen Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, 540.111) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, 543.111) \n\n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, 546.111, 546.112, 546.113) \n\n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 13'459 12'991 13'526\n\nErtrag 14'909 12'361 14'051\n\nNettoaufwand -1'450 630 -525 -162 -350 -328\n\nZunahme zum Vorjahr -143.4% -183.3% -69.1% 116.0% -6.3%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -143.4% -63.8% -88.8% -75.9% -77.4%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'290 300 890\n\nEinnahmen 700 470\n\nNettoinvestitionen 1'590 -170 890 790 160 350\n\n \n \n \n \n \n\n78\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3200. \n\n306.00 \n\n309.00 \n\n315.85 \n \n\n317.00 \n\n318.90 \n \n\n363.00 \n\n434.10 \n\n436.85 \n \n\nKommandoabteilung \n\nDienstkleider \n\nAusbildung des Personals \n\nBetriebskosten POLYCOM (Kosten gemäss \nProjekt, Rückerstattung Kto. 436.85) \n\nSpesenentschädigung  \n\nVerschiedener Verwaltungsaufwand; Bevölke-\nrungsumfrage \n\nInformatikaufwand ILZ (inkl. Leistungsvertrag) \n\nArbeiten für Dritte  \n\nRückerstattung POLYCOM (gemäss Projekt, \nsiehe auch Kt. 315.85) \n\n \n\n56 \n\n118 \n\n84 \n \n\n30 \n\n16 \n \n\n50 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n112 \n\n79 \n \n\n \n\n44 \n\n123 \n\n121 \n \n\n42 \n\n62 \n \n\n49 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n121 \n\n113 \n \n\n3201. \n\n306.00 \n\n315.85 \n \n\n317.00 \n\n318.60 \n\n363.00 \n\n434.10 \n\n437.00 \n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nDienstkleider \n\nBetriebskosten POLYCOM (Kosten gemäss \nProjekt, Rückerstattung Kto. 436.85) \n\nSpesenentschädigung  \n\nDiverse Leistungsvereinbarungen \n\nInformatikaufwand ILZ (inkl. Leistungsvertrag) \n\nArbeiten für Dritte  \n\nBussenertrag \n\n \n\n76 \n\n33 \n \n\n58 \n\n74 \n\n299 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n386 \n\n1 800 \n\n \n\n80 \n\n47 \n \n\n65 \n\n74 \n\n294 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n427 \n\n1 800 \n\n3202. \n\n311.40 \n \n\n315.85 \n \n\n318.75 \n \n\n363.00 \n\n434.10 \n\nKriminalpolizei \n\nFahrzeuge, Geräte, Apparate; keine Fahr-\nzeugbeschaffung 2012 \n\nBetriebskosten POLYCOM (Kosten gemäss \nProjekt, Rückerstattung Kto. 436.85) \n\nErmittlungs- und Transportkosten an Dritte; \nReduktion DNA Auswertungen \n\nInformatikaufwand ILZ (inkl. Leistungsvertrag) \n\nArbeiten für Dritte  \n\n \n\n65 \n \n\n17 \n \n\n46 \n \n\n150 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n150 \n\n \n\n \n \n\n23 \n \n\n31 \n \n\n147 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n145 \n\n79\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3250. \n\n315.85 \n\n315.90 \n \n\n351.00 \n \n\n351.01 \n\n363.00 \n\n366.02 \n \n\n380.00 \n\n439.00 \n\n451.00 \n\nZivilschutz \n\nBetriebskosten POLYCOM \n\nLogisitik (Geräte, Fahrzeuge, Miete, Logistik-\nzentrum) \n\nEntschädigung für Kurse  \n \n\nEntschädigungen für WK \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nRenovation über Ersatzbeiträge; ZSA Engel-\nberg \n\nEinlage in Fonds  \n\nEinnahmen Ersatzbeiträge  \n\nRückerstattungen der Kantone (Einsatz \nInstruktoren) \n\n \n\n27 \n\n273 \n \n\n158 \n \n\n68 \n\n55 \n\n \n \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n400 \n\n35 \n\n \n\n39 \n\n250 \n \n\n167 \n \n\n71 \n\n57 \n\n70 \n \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n500 \n\n60 \n\n3251. \n\n311.40 \n \n\n352.00 \n \n\n \n\nSchadenwehr \n\nFahrzeuge, Geräte, Apparate (Ersatz Atem-\nschutzgeräte usw. für Stüpt.) \n\nEntschädigung an Gemeinden (nach Einwoh-\nner gemäss Feuerwehrgesetz) \n\n \n\n \n\n63 \n \n\n76 \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n52 \n \n\n76 \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n3252. \n\n318.01 \n \n\n318.60 \n\n352.00 \n\n352.01 \n \n \n\n436.10 \n \n\n465.00 \n \n\n465.01 \n\nFeuerwehrkasse \n\nBetriebskosten SMT 750 (inkl. Beschaffung \nneue Anlage 2012/13) \n\nFeuerwehrkurse gem. Kant. Planung \n\nPauschalbeträge an Gemeinden \n\nAusserordentliche Beiträge (gemäss bewillig-\nten Subventionsgesuchen nach FW Gesetz, \nAnnahme nach RE 10) \n\nRückerstattung Alarmierungskosten gem. \nVerteiler \n\nOrdentliche Beiträge der Feuerversiche-\nrungsgesellschaften \n\nExtrabeitrag der Feuerversicherungsgesell-\nschaften \n\n \n\n328 \n \n\n266 \n\n200 \n\n340 \n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n50 \n \n\n730 \n \n\n330 \n\n \n\n328 \n \n\n271 \n\n200 \n\n340 \n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n55 \n \n\n785 \n \n\n330 \n \n\n480.00 Entnahme aus Fonds  313  316 \n\n3256. \n\n440.00 \n\n \n\nWehrpflichtersatz \n\nAnteile an Bundeseinnahmen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n120 \n\n \n\n  \n\n122 \n\n \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n\n80\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3200. \n\n318.90 \n\n506.02 \n\n506.10 \n\n Kommandoabteilung \n\nBevölkerungsumfrage zum Sicherheitsempfinden im Kanton \n\nProjekt Sicherheitsfunknetz POLYCOM (Anteil) \n\nBeschaffung Einsatzleitsystem (Anteil 2012) \n\n \n\n50 \n\n260 \n\n500 \n\n \n\n3201. \n\n301.ff \n \n\n506.03 \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nVerbesserung Aussenwirkung (VSP) durch Erhöhung Korpsbe-\nstand \n\nErsatzbeschaffung Unfallpikettfahrzeug \n\n \n\n140 \n \n\n130 \n\n \n\n \n \n\n \n\n3202. \n\n318.90 \n\n Kriminalpolizei \n\nQualitätssicherung Kriminaltechnischer Dienst (laufendes Projekt) \n\n \n\n25 \n\n \n\n3252 \n\n3180.01 \n\n Feuerwehrkasse \n\nProjekt neue Alarmierungsanlage (Anteil 2012) \n\n \n\n250 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n320. \n\n301.ff \n\nPolizeikorps \n\nAnpassung Personalbestand um 2 Polizeiangehörige in \n2013 und 2014 \n\n \n\n140 \n\n \n\n280 \n\n \n\n280 \n\n3200. \n\n363.00 \n\n506.10 \n\nKommandoabteilung \n\nPersonal & Wartungskosten; Lizenzgebühren ELS \n\nSystembeschaffung Einsatzleitsystem ELS (Anteil) \n\n \n\n47 \n\n500 \n\n \n\n77 \n\n \n\n \n\n77 \n\n \n\n3250. \n\n315.90 \n\nZivilschutz \n\nEinrichtung und Umzug Logistikzentrum Zivilschutz \n\n \n\n \n\n \n\n300 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n \n\n81\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n320x. \n\n301.02 \n \n \n\n306.00 \n\n306.00 \n\n \n\n363.00 \n \n \n\n506.10 \n\n Polizeikorps  \n\nÜbergangsrente (9 Mt. Und 7 Mt.) \n(12 Mt., 11 Mt. und 3 Mt.) \n(12 Mt., 12 Mt. 12 Mt. und 8 Mt.) \n\nPolizei XXI: Projekt Einheitsuniform \n\nErsatzbeschaffung persönliche und Korpswaffen \n\ndo. \n\nUnterhalt ELS \n \n \n\nEinsatzleitsystem (Anteil) \n\n  \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n\n2013 \n\n2014 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n\n \n\n33 \n54 \n92 \n\n36 \n\n32 \n\n41 \n\n47 \n77 \n77 \n\n500 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n3200. \n\n311.00 \n \n\n311.40 \n\n Kommandoabteilung \n\nPult- und Arbeitsplatzsanierung Einsatzzentrale \n(Abstimmung mi Tunnel Lungern) \n\nErsatz Einsatzfahrzeug Ford \n\n  \n\n2013 \n \n\n2015 \n\n \n\n40 \n \n\n50 \n\n \n\n \n \n\n \n\n3201. \n\n311.40 \n \n \n \n316.00 \n \n \n\n506.02 \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nErsatz drei Einsatzfahrzeuge (Renault, Patr. Fz. \nErsatz zwei Einsatzfahrzeuge (VW Golf und Patr. \nFz. Volvo) \n \nStudio Engelberg  \n \n \n\nErsatz fixe Geschwindigkeitsmessanlage \n\nErsatz mobile Geschwindigkeitsmessanlage \n\n  \n\n2013 \n2014 \n\n \n \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n\n2014 \n\n \n\n104 \n115 \n\n \n \n\n10 \n10 \n10 \n\n150 \n\n160 \n\n \n\n3202. \n\n311.40 \n\n506.xx \n\n Kriminalpolizei \n\nErsatz Einsatzfahrzeug (Opel) \n\nTunnelkamera Lopper (Fahndung) \n\n  \n\n2015 \n\n2013 \n\n \n\n45 \n\n140 \n\n \n\n3250. \n\n315.90 \n \n\n \n\n \n \n\n480.00 \n\n \n\n Zivilschutz \n\nEinrichtung und Umzug Logistikzentrum Zivil-\nschutz \n\nErsatzbeschaffung Gabelstapler \n\nErsatzbeschaffung zwei Einsatzfahrzeuge \n(Hyundai und Sang Yong) \n\nEntnahme aus Fonds (Ersatz Gabelstapler und \nzwei Einsatzfahrzeuge, Einrichtung Logistikzent-\nrum) \n\n  \n\n2013 \n \n\n2013 \n\n2013 \n2015 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n300 \n \n\n120 \n\n50 \n50 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n170 \n300 \n\n50 \n\n3251. \n\n311.40 \n \n \n\n562.00 \n\n Schadenwehr (Stützpunkt-Feuerwehr) \n\nErsatzbeschaffung AS-Fahrzeug Stüpt \nErsatzbeschaffung KTLF \nErsatzbeschaffung Kdo-Fahrzeug Stüpt \n\nUnterstützungsbeitrag an Neu- oder Ausbau des \nDepots Stützpunktfeuerwehr Sarnen \n\n  \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n2015 \n\n \n\n85 \n165 \n\n85 \n\n350 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n82\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonspolizei  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3252. \n\n352.01 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n480.00 \n\n Feuerwehrkasse \n\nFw Lokal Sarnen \nPers. Transportfahrzeug Fw Engelberg  \nWasserversorgung Sarnen; Löschwasseranteil \nWasserversogung Melchsee-Frutt; Löschwasser-\nbecken \nFw Lokal Alpnach \nTLF Fw Lungern \nTLF Fw Kerns \nFw Lokal Kerns \nAutodrehleiter Fw Engelberg \nTLF Fw Giswil \n\nFondsentnahme \n\n  \n\n2013 \n2013 \n2013 \n2013 \n\n \n2014 \n2014 \n2014 \n2014 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n300 \n40 \n\n150 \n100 \n\n \n300 \n200 \n200 \n300 \n400 \n200 \n\n590 \n1400 \n\n200 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n83\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Sozialamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n35 Sozialamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private und öffentliche Sozialhilfe. Es führt eigene Bera-\n\ntungsstellen in den Bereichen Jugend, Familie, Opferhilfe, Sucht und ist zuständig für das Heimwesen \n\nsowie die Flüchtlings- und Asylkoordination. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschafts-\n\nfragen ist zuständig für Prävention, Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung, Integration sowie \n\ndie Gleichstellung von Mann und Frau. Das Sozialamt hat für die Behinderten- und Betagtenberatung \n\nsowie für die Betreuung der Asylsuchenden und Flüchtlinge Leistungsvereinbarungen mit spezialisier-\n\nten Institutionen abgeschlossen. Das Sozialamt ist Aufsichts- und Beschwerdeinstanz in den Berei-\n\nchen Sozialhilfe und Vormundschaftswesen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n\n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die fürsorgerische Freiheitsentziehung (GDB 870.511) \n\n– Jugendhilfegesetzgebung (GDB 874.1 und 874.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n\n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n\n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n\n– Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7) \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum \n\nAsylgesetz (GDB 113.21) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und För-\n\nderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13) \n\n– Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpäda-\n\ngogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.133) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 15'782 15'948 17'835\n\nErtrag 7'017 6'541 7'879\n\nNettoaufwand 8'765 9'407 9'956 10'286 10'535 10'804\n\nZunahme zum Vorjahr 7.3% 5.8% 3.3% 2.4% 2.6%\n\nZunahme zu Rechnung 10 7.3% 13.6% 17.4% 20.2% 23.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 13 200\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen 13 200\n\n \n \n \n \n\n84\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Sozialamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \n\nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3500. \n\n318.60 \n\n318.61 \n\n363.00 \n\n364.00 \n\n365.10 \n \n\n460.00 \n\nSozialamt \n\nDiverse Arbeiten durch Dritte  \n\nLeistungsvereinbarungen  \n\nInformatikaufwand \n\nBetagten- und Behindertenberatungsstellen \n\nFinanzierung Tagesstätten/Familienplätze \n(Neue Tarifstruktur und mehr Plätze) \n\nBundesbeitrag aus Alkoholzehntel \n\n \n\n23 \n\n23 \n\n41 \n\n46 \n\n200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n110 \n\n \n\n24 \n\n46 \n\n54 \n\n46 \n\n350 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n120 \n\n3502. \n\n318.61 \n \n\n364.00 \n\n364.01 \n\n460.02 \n \n\n465.00 \n \n \n\n495.00 \n\nFachstelle Gesellschaftsfragen/Beratungen \n\nIntegrationsprojekte gemäss neuem Bundes-\ngesetz \n\nProjekt „Gesundes Körpergewicht“ \n\nKantonsbeiträge an diverse Projekte \n\nBundesbeiträge Integrationsbeiträge Auslän-\ndergesetz \n\nUnterstützungsbeiträge der Gesundheitsför-\nderung Schweiz für Projekt „Gesundes Kör-\npergewicht“ \n\nAlkoholzehntel: Anteil Suchtberatung \n\n \n\n70 \n \n\n188 \n\n40 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n61 \n \n\n143 \n \n \n\n95 \n\n \n\n85 \n \n\n188 \n\n40 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n62 \n \n\n144 \n \n \n\n95 \n\n3504. \n\n365.21 \n \n \n\n460.01 \n\nAsylsuchende/Flüchtlinge \n\nGesundheits- und Unterstützungskosten \nAsylsuchende und Flüchtlinge, abzüglich \nBeitrag an Aufwendungen Kanton \n\nBundesamt für Flüchtlinge und Migration \n(Bundesamt für Migration) Globalpauschale \nfür Gesundheitskosten Asylsuchende und \nFlüchtlinge mit wirtschaftlicher Sozialhilfe. \nGegenkonto 365.21 \n\n \n\n3 000 \n\n \n\n \n \n \n\n3 060 \n\n \n\n3 600 \n\n \n\n \n \n \n\n3 800 \n\n85\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Sozialamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3506. \n\n365.21 \n \n\n365.23 \n \n \n\n365.24 \n \n \n \n\n365.25 \n \n\n365.26 \n \n \n \n\n365.30 \n \n \n \n\n365.31 \n \n \n \n\n452.00 \n\nHeime \n\nRütimattli: Beschäftigungsstätte Total 30 \nPlätze für 34 Personen \n\nRütimattli: Wohnheim Erwachsene. 7 Wohn-\ngruppen, 50 Plätze, 50 Personen platziert. \n\nKantonsbeitrag an die Behindertenwerkstatt \nHüetli und Gärtnerei mit insgesamt 77 Plätzen \nfür 95 Personen mit einer geistigen Behinde-\nrung. \n\nBeitrag an Juvenat für sozialpädagogisches \nWohnen \n\nKantonsbeitrag an die Werkstatt für Men-\nschen mit einer psychischen Behinderung, 33 \nArbeitsplätze für 33 Personen OW und 10 \nPersonen NW. \n\nAusserkantonal: Kosten für Platzierungen von \nObwaldner Jugendlichen in sozialpädagogi-\nschen Heimen. Im Jahr 2010: 12 Kin-\nder/Jugendliche \n\nAusserkantonal: Kosten für Platzierungen von \nErwachsenen Obwaldnern in sozialpädagogi-\nschen Heimen. Im Jahr 2010: 59 Personen) \n\nKostenanteil der Gemeinden an auswärtige \nKosten für sozialpädagogische Wohnheime \nfür Jugendliche und Erwachsene sowie Ar-\nbeit/Beschäftigung für Erwachsene \n\n \n\n993 \n \n\n1 619 \n \n\n2 043 \n \n \n \n\n100 \n \n\n299 \n \n \n \n\n1 525 \n \n \n \n\n2 775 \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n1 488 \n\n \n\n1 105 \n \n\n1 870 \n \n\n1 999 \n \n \n \n\n100 \n \n\n328 \n \n \n \n\n1 650 \n \n \n \n\n2 900 \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n1 550 \n\n3510. \n\n311.00 \n\n \n462.00 \n\nKinder- und Erwachsenenschutzbehörde \n\nBüromobiliar, Ausstattungen, Neu- und Er-\nsatzanschaffungen \n\nEinnahmen Gemeinde \n\n  \n\n \n\n \n\n59 \n\n \n\n \n \n\n357 \n\n      \n\nBemerkungen: 3500.318.61: Neu Vertrag ELBE im Kto. 3500 statt im Kto. 3502.365.02. Das Gesuch um Ver-\ntragsanpassung der ELBE wurde im Budget nicht berücksichtigt.  \n\n3500.364.00: Das Gesuch um Vertragsanpassung der Pro Infirmis wurde im Budget nicht berücksichtigt.  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3500. \n\n318.60 \n\n6 Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht ist umgesetzt. 5  \n\n3500. \n\n318.60 \n\n6 Alternative Lösungen für die notwendige Fremdplatzierung von \nKindern und Jugendlichen \n\n5  \n\n3510. \n\nDiverse \n\n6 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n\nDie Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist gegen Ende \n2012 aufgegleist und ab 01.01.2013 einsatzbereit. \n\n \n\n359 \n\n \n\n355 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n86\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Sozialamt  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013  \nbis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n3506. Kostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für Ju-\ngendliche (sozialpädagogischer Bereich) 365.30 sowie für \nArbeits- und Beschäftigungsplätze von behinderten Er-\nwachsenen (rund 3%).  \n\n250 500 750 \n\n3510 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n\nDer Kanton führt im Auftrag der Gemeinden die Kindes- \nund Erwachsenenschutzbehörde. \n\n \n\n+544 \n         +544 \n\n \n\n+544 \n         +544 \n\n \n\n+544 \n         +544 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3502. \n318.60 \n\n Berichterstattung zu den Auswirkungen in der \nFamilienpolitik gemäss KRB vom 05.11.2008 \n\nRR 2013 20  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n87\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonaler Führungsstab \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\nKantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer kantonalen Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrates zur Bewältigung von grossen \n\nSchadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, koordiniert und kontrolliert die Vorberei-\n\ntungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die \n\nAlarmierung, die Sicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldo-\n\nkumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im Ernstfall ist er insbesondere \n\nzuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbei-\n\ntung von Lösungsvorschlägen mit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von \n\nEntscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die Kontrolle der \n\nAusführung der Anordnungen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 48 55 68\n\nErtrag\n\nNettoaufwand 48 55 68\n\nZunahme zum Vorjahr\n\nZunahme zu Rechnung 10\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n\n88\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Kantonaler Führungsstab \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \n\nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n --     \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3010. \n318.62 \n\n Durchführen einer Stabsübung 2  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3010. \n318.62 \n\n Durchführen einer Stabsrahmenübung  2013 10  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n89\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und \nAnklagebehörde und leitet entsprechend alle Strafuntersuchungen gegen Erwachsene undJugendliche. Sie \nnimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nichtanhandnah-\nme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen \nGerichtsinstanzen. Die Jugendanwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'083 1'731 1'869\n\nErtrag 1'435 1'341 1'456\n\nNettoaufwand 648 390 413 400 385 370\n\nZunahme zum Vorjahr -39.8% 5.9% -3.1% -3.8% -3.9%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -39.8% -36.3% -38.3% -40.6% -42.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen  \n \n\n90\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n(neues Feld je \nKostenstelle) \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n(Nähere Inhaltsangabe und nicht einfach Konto-\nbezeichnung aufführen) \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3600. \n\n318.60 \n\n318.61 \n \n\n318.70 \n\n318.75 \n \n\n363.00 \n\n431.00 \n\n436.60 \n \n\n437.00 \n\n437.01 \n\nStaatsanwaltschaft \n\nAmtliche Verteidigung \n\nEntschädigung für Verfolgung von Wirt-\nschaftsdelikten \n\nParteientschädigung \n\nKosten, die aufgrund von Strafuntersuchun-\ngen anfallen \n\nInformatikaufwand \n\nGebühreneinnahmen \n\nUntersuchungskosten, die Verurteilten aufer-\nlegt wurden \n\nBussenertrag gestützt auf Strafbefehle \n\nEinnahmen aus Geldstrafen \n\n \n\n40 \n\n \n150 \n\n30 \n\n350 \n \n\n51 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n250 \n\n335 \n \n\n660 \n\n60 \n\n \n\n20 \n\n \n230 \n\n30 \n\n350 \n \n\n47 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n300 \n\n360 \n \n\n700 \n\n60 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n\n \n\n91\n\n\n\n \n\n92\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nGrundbuch und Vermessung\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nMigration\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nAMT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND \nUMWELT\n\ng g\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nUmwelt\n\n93\n\n\n\n \n\n94\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Volkswirtschaftsdepartement  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2012  \n\n \n\nJahresziele 2012 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden nutzt seine überregionalen Stand-\nortpotenziale in attraktiven touristischen Marktsegmenten. \n\n3  \n\nDer Aufbau der regionalen Tourismusorganisation ist begleitet.  \nDie Änderung des Tourismusgesetzes ist beantragt. \n\n3.1 Übertrag von 2011 \n\nDer Kanton Obwalden trägt zu einer intakten Umwelt bei. \nDie attraktive Natur- und Kulturlandschaft wird als Lebens-\nraumqualität und touristisches Kapital gepflegt. \n\n9  \n\nDer Zwischenbericht über die Wiederherstellung der \nFischgängigkeit bei Kraftwerkanlagen liegt vor. \n\n  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet attraktive Verkehrs-\nverbindungen, hohe Mobilität von und zu den Zentren und \nGrossagglomerationen Richtung Luzern-Zug-Zürich sowie \neine optimale Verknüpfung der Verkehrssysteme. \n\n10  \n\nDie Grundlagen für den Fahrplan 2014 sind bereinigt. 10.1  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13  \n\nDer Vollzug der Arbeitslosenversicherung ist so ausgerichtet, \ndass auf Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt schnell reagiert \nwerden kann. \n\n  \n\n95\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Volkswirtschaftsdepartement  \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 57'687 54'744 60'709\n\nErtrag 43'092 39'064 40'538\n\nNettoaufwand 14'595 15'680 20'171 24'650 25'454 25'357\n\nZunahme zum Vorjahr 7.4% 28.6% 22.2% 3.3% -0.4%\n\nZunahme zu Rechnung 10 7.4% 38.2% 68.9% 74.4% 73.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 5'081 8'936 8'329\n\nEinnahmen 1'977 6'030 5'490\n\nNettoinvestitionen 3'104 2'906 2'839 2'140 1'660 3'375  \n\n96\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \n\nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \n\ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \n\nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n\n(Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffentlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für \n\nWirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die Interkantonale Zusammenarbeit \n\nsowie Europafragen. Es setzt die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 5'608 1'663 1'683\n\nErtrag 4'073 1\n\nNettoaufwand 1'535 1'663 1'682 1'581 1'702 1'456\n\nZunahme zum Vorjahr 8.3% 1.1% -6.0% 7.7% -14.5%\n\nZunahme zu Rechnung 10 8.3% 9.6% 3.0% 10.9% -5.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n\n \n\n97\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n(Nähere Inhaltsangabe und nicht einfach \nKontobezeichnung aufführen) \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4000. \n\n318.60 \n\nDepartementssekretariat \n\nVorbereitung kantonale Arbeitsplatzzone \nentfällt \n\n \n\n101 \n\n  \n\n15 \n\n \n\n4002. \n\n364.00 \n \n\n365.01 \n \n\n365.20 \n\nWirtschaftsförderung \n\nUmsetzung des Beschilderungskonzepts der \niOW \n\nu.a. Beitrag an die Standortpromotion in \nObwalden \n\nNeue Vereinbarung mit Micro Center Central-\nSwitzerland und Mikrotechnologie Initiative \n\n \n\n26 \n \n\n320 \n \n\n834 \n\n  \n\n131 \n \n\n320 \n \n\n834 \n\n \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4002. \n364.00 \n\n3.1 Beschilderung im Kanton, Konzept Standort Promotion in \nObwalden \n\n200 95 \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n4002 \n\n365.20 \n\nWirtschaftsförderung \n\nNeuregelung der Innerschweizer Beiträge an das MCCS \ngemäss Vereinbarung \n\n  \n\n-134 \n\n \n\n-134 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n \n\n98\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4002. \n364.00 \n\n Beteiligung Sechseläuten Zürich  2014 \nf. \n\n250  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n99\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n41 Volkswirtschaftsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-\n\nVorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle und Bewilligungsbehörde für den Erwerb \n\nvon Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engel-\n\nberg das Grundbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die \n\nNeue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger des Tourismus und ist Koordi-\n\nnationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die \n\nSubmission und den Binnenmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. \n\nDas Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des öffentlichen \n\nVerkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von \n\nGIS Obwalden betraut. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n\n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n\n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen \n\nim Ausland (GDB 213.81) \n\n– Beurkundungsgesetz (GDB 210.3) \n\n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n\n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen \n\nGrundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n\n– Verordnung über die Beurkundungs-, Grundbuch- und Schätzungsgebühren (GDB 213.61) \n\n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n\n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 4'352 4'704 9'021\n\nErtrag 3'242 3'029 3'547\n\nNettoaufwand 1'110 1'675 5'474 9'708 10'061 9'838\n\nZunahme zum Vorjahr 50.9% 226.8% 77.3% 3.6% -2.2%\n\nZunahme zu Rechnung 10 50.9% 393.2% 774.6% 806.4% 786.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 3'100 6'836 6'329\n\nEinnahmen 1'033 5'130 4'590\n\nNettoinvestitionen 2'067 1'706 1'739 1'040 410 2'125\n\n \n \n\n100\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \n brutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4101. Regionalpolitik     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte: Die Tourismusstudie \nwird weiter umgesetzt \n\n50  50  \n\n364.00 Beiträge an gemischtwirtschaftliche Unter-\nnehmungen; abnehmende Zinskostenbeiträge \nan auslaufende IH-Projekte, zusätzliche Mittel \nfür die Tourismusorganisation \n\n217  231  \n\n365.01 IH-Zinskosten fallen tiefer aus, jedoch ver-\nmehrt Beiträge an Organisationen und Projek-\nte \n\n146  152  \n\n365.10 Beiträge NRP (Äquivalenzleistungen Kanton) \nsinken deutlich, da die Umsetzungsperiode \n2008-11 ausläuft und das neue Programm \n2012-15 erst beginnt. Im neuen Programm \nsind weniger A-fonds-perdu-Beiträge vorge-\nsehen. \n\n446  105  \n\n4102. Wohnbau- und Eigentumsförderung     \n\n366.00 Abnahme der Mittel, da die Aufgabe ausläuft.  50  45  \n\n4103. Verkehrsplanung     \n\n318.60 \n\n364.00 \n\n \n\nArbeiten durch Dritte  \n\nBeiträge an gemischtwirtschaftliche Unter-\nnehmungen im Bereich des öffentlichen Ver-\nkehrs, Angebotsbestellung, höhere Abgeltun-\ngen  \n\n13 \n\n4 535 \n\n 50 \n\n4 710 \n\n \n \n\n \n\n4110. Handelsregister und Stiftungsaufsicht      \n\n360.00 \n\n431.00 \n\nBeitrag an den Bund \n\nHandelsregistergebühren: weiterhin ist mit \neinem leichten Rückgang ist zu rechnen \n\n65  \n\n560 \n\n60  \n\n540 \n\n4121. \n\n363.00 \n\nGrundbuch \n\nInformatikaufwand \n\n \n\n86 \n\n  \n\n75 \n\n \n\n431.00 Gebühreneinnahmen: weiterhin recht hohe \nEinnahmen. \n\n 1 420  1 500 \n\n431.01 \n \n \n\n436.10 \n\nGebühreneinnahmen: Ertrag unverändert, da \nbereinigungsintensive Arbeiten häufig im \nLandwirtschaftsgebiet \n\nRückerstattungen aus Sachaufwand \n\n 50 \n \n \n\n45 \n\n 50 \n \n \n\n50 \n\n101\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4122. Amtliche Vermessung     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte: Nachführung AV93 \nsowie Datenverwaltung und Schlusszahlung \nVorjahr \n\n80  80  \n\n318.93 Gesamtaufwand Dritter tiefer, da Wechsel \nLV03 ansteht, dauernde Bodenverschiebung, \nEGID/EDID und Gebäudeerschliessung; kan-\ntonaler Betrag für das Pilotprojekt OEREB-\nKataster \n\n228  220  \n\n350.00 \n\n \n \n \n450.00 \n\nBundesanteil an Gebühren: Vermessungs-\naufsicht, Verifikation wird durch swisstopo \nausgeübt. Die Rechnungsstellung erfolgt nach \nAufwand. \n\nRückerstattung des Bundes \n\n90 \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n20 \n\n50  \n\n \n \n \n\n55 \n\n4123. GIS OW     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte, Führung von GIS OW \ndurch Trigonet (inkl. Lizenzen). Dazu kommen \nAufwendungen Anteil GIS-Koordination sowie \nPilotprojekt OERBK. \n\n556    \n\n439.00 Einnahmen von Dritten für Nutzung GIS-\nDienste lagen im Vorjahr deutlich über dem \nVoranschlag. zusätzliche Erträge aus dem \nPilotprojekt OERBK \n\n 180   \n\n439.10 Verschiedene Einnahmen (MWST-frei). Auf-\ngrund der Entwicklung höher \n\n 90   \n\n461.10 Beiträge LIS/GIS interne Verrechnungen. Da \nGIS durch Verwaltung mehr genutzt wird, \nfallen Beiträge höher aus \n\n 137   \n\n462.00 Unterhaltsbeitrag Gemeinden für LIS/GIS  70   \n\n465.00 Unterhaltsbeitrag EWO, Swisscom. Die übri-\ngen Beiträge werden unter 439.00 abgerech-\nnet \n\n 76   \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n102\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4101. \n\n364.00 \n\n Regionalpolitik \n\nNeue Ausrichtung Tourismusorganisation (RTo).  \n\n \n\n100 \n\n \n\n \n\n4101. \n\n566.00 \n\n Regionalpolitik \n\nFür grössere NRP-Projekte (Seilbahn Frutt, Stiftschule Engel-\nberg) sind Darlehen beantragt. Im neuen Umsetzungsprogramm \nsind weniger A-fonds-perdu-Beiträge, jedoch mehr Darlehen \nvorgesehen. \n\n \n\n580 \n\n \n\n \n\n4103. \n\n564.12 \n \n\n564.15 \n652.00 \n680.00 \n\n Verkehrsplanung \n\nDarlehen an zb Zentralbahn für verschiedene Sanierungs- und \nErneuerungsprojekte  \n\nTieflegung und Doppelspurausbau Zentralbahn \nAnteil der Gemeinden an Tieflegung und Doppelspurausbau \nAuflösung Vorfinanzierung Tieflegung und Investitionsbeiträge \n\n \n\n900 \n \n\n1 800 \n\n \n\n \n \n\n \n270 \n\n1 530 \n\n4122. \n\n318.93 \n\n Amtliche Vermessung \n\nGesamtaufwand Dritter AV (Vereinbarung über die Einführung \ndes OEREBK) \n\n \n\n60 \n\n \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n. \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n4101. \n\n364.00 \n\n365.10 \n\nRegionalpolitik \n\nUmsetzung Tourismuskonzept \n\nNeue NRP-Vertragsperiode 2012-2016 \n\n \n\n100 \n\n+145 \n\n \n\n100 \n\n+145 \n\n \n\n100 \n\n+145 \n\n4103. \n\n364.00 \n \n374.00 / \n472.00 \n\nVerkehrsplanung Zunahme der Abgeltung an die zb Zent-\nralbahn infolge höherem Abschreibungsbedarf aufgrund \nder neuen Zugskompositionen \n\nAuswirkungen des höheren Abschreibungsbedarfs auf die \nGemeindebeiträge \n\n \n\n4 135 \n \n \n\n460 \n\n \n\n4 495 \n \n \n\n520 \n\n \n\n4 280 \n \n \n\n475 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n103\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n. \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4101. \n\n580.00 / \n563.00 \n\n10.1 Regionalpolitik \n\nPark+Ride-Anlage Sarnen KRB v. 22.040.2010, \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n  \n\n2014 \n2015 \n\n \n\n2 000 \n2 125 \n\n \n\n2 000 \n\n4103. \n\n564.01 / \n680.00 \n \n\n564.12 \n \n \n\n564.15 / \n680.00 \n\n10.1 Verkehrsplanung \n\nLeistungsvereinbarungen mit zb Zentralbahn für \nSanierungs- und Erneuerungsprojekte bzw. Auf-\nlösung der Vorfinanzierungen \n\nSanierung Bahnübergänge Zentralbahn \n \n \n\nKantonsbeiträge an die Tieflegung und Doppel-\nspurausbau Zentralbahn bzw. Auflösung der \nVorfinanzierungen \n\n  \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n1 145 \n155 \n645 \n\n490 \n510 \n\n \n\n700 \n300 \n800 \n\n \n\n595 \n255 \n680 \n\n \n \n \n\n700 \n300 \n800 \n\n4122. \n\n318.93 \n\n318.93 \n\n450.00 \n\n Amtliche Vermessung \n\nGesamtaufwand Dritter AV, Abschluss AV 93 \n\nNachführung amtliche Vermessung \n\nRückerstattungen des Bundes AV \n\n  \n\n2011 \n\nab \n2012 \n\n2011 \n\n \n\n-160 \n\n150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n-60 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n104\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarktes und des Ar-\n\nbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum OW/NW und der Arbeitslo-\n\nsenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorent-\n\nscheide für Kurzarbeit und Schlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität \n\nim Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit. Es vollzieht \n\ndie Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsicht-\n\nlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und Berufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeits-\n\nhygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Um- und Neubauten werden in feuerpo-\n\nlizeilicher Hinsicht beurteilt. Die Einhaltung der Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbe-\n\nkanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit, des Bundesgeset-\n\nzes zum Schutz vor Passivrauchen und des Ruhetagsgesetz wird überwacht. Für das Markt-, Reisen-\n\nden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das Konsumkredit-\n\nwesen, das Campieren und für Lotterien werden die erforderlichen Bewilligungen erteilt. Es ist Anlauf-\n\nstelle für allgemeine Kantonsbeiträge und Vergaben aus dem Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es veral-\n\ntungsinterne Ansprechstelle für die Kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n\n– Interkantonale Vereinbarung über den Vollzug des Entsendegesetzes und des Bundesgesetzes \n\ngegen die Schwarzarbeit (GDB 843.31) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum \n\nAsylgesetz (GDB 113.21) \n\n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele \n\n(Markt- und Reisendengewerbegesetz) (GDB 975.1) \n\n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n\n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n\n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111)) \n\n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes und das Verfahren bei Zivilstreitigkeiten aus \n\ndem Dienstverhältnis (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften (GDB 814.411) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.911) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n\n– Feuerpolizeiverordnung Art. 6 Abs. 3 und Art. 8 Abs. 2 (GDB 546.21) \n\n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über Mass und Gewicht (GDB 952.111) \n\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n\n– Ruhetagsgesetz (GDB 975.2) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n\n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31) \n\n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311) \n\n \n\n105\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 14'244 14'493 15'994\n\nErtrag 4'755 4'828 5'579\n\nNettoaufwand 9'489 9'665 10'415 10'716 11'018 11'319\n\nZunahme zum Vorjahr 1.9% 7.8% 2.9% 2.8% 2.7%\n\nZunahme zu Rechnung 10 1.9% 9.8% 12.9% 16.1% 19.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n\n106\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Depar-\ntementen und Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4200. \n\n365.20 \n \n\n434.10 \n\nAmt für Arbeit \n\nArbeitsmarktliche Massnahmen: Beitrag Kan-\nton abhängig von Arbeitslosenzahl \n\nAVIG ALV-Fond \n\n \n\n200 \n\n \n\n \n \n\n125 \n\n \n\n105 \n\n \n\n \n \n\n110 \n\nBemerkungen: Rückgang der Arbeitslosigkeit \n\n4210. \n\n318.75 \n \n\n431.00 \n \n\n460.00 \n\nMigration \n\nAusschaffungskosten: Schätzung hängt von \nAnzahl Ausschaffungen ab \n\nGebühreneinnahmen aufgrund der längeren \nGültigkeit der Bewilligungen leicht rückläufig \n\nBB: Vollzug Asyl Beitrag des Bundes an Ver-\nwaltungskosten \n\n \n\n90 \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n300 \n \n\n120 \n\n \n\n90 \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n290 \n \n\n120 \n\nBemerkungen: Situation stabil \n\n4220. \n\n318.60 \n\n434.10 \n\nTechnische Inspektorate \n\nArbeit durch Dritte (Sicherheitsinstitut) \n\nArbeit für Dritte (EKAS) \n\n \n\n80 \n\n \n\n \n\n40 \n\n \n\n70 \n\n \n\n \n\n65 \n\nBemerkungen: Personal + 60% �Brandmeldeanlagen, Sicherheitsinstitut \n\n4292. \n\n318.60 \n\n366.00 \n\n366.01 \n\n460.00 \n\n460.01 \n\n460.60 \n\nErgänzungsleistungen AHV/IV \n\nVerwaltungskosten EL AHV/IV \n\nBeiträge an EL AHV \n\nBeiträge an EL IV \n\nBundesbeiträge an EL AHV \n\nBundesbeiträge an EL IV \n\nBundesbeiträge an Vollzugskosten EL AHV/IV \n\n \n\n510 \n\n7 550 \n\n4 250 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 100 \n\n1 650 \n\n170 \n\n \n\n663 \n\n8 400 \n\n4 850 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 352 \n\n2 170 \n\n175 \n\n4294. \n\n360.00 \n \n\n366.00 \n\nFamilienzulagen \n\nKinderzulagen Kleinbauern und landw. \nArbeitnehmende \n\nKinderzulagen Nichterwerbstätige \n\n \n\n585 \n \n\n20 \n\n  \n\n527 \n \n\n110 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4294.  Änderung kantonales Gesetz über Familienzulagen \n(Selbständigerwerbende) \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n107\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n4290. \n\n365.20/ \n370.00/472. \n\n \n\nAmt für Arbeit: \n\nArbeitsmarktliche Massnahmen; Im Ausgangsjahr wirkt \nsich die sehr gute Lage auf dem Arbeitsmarkt wieder posi-\ntiv aus. In den nächsten Jahren muss wieder mit einem \nAnstieg gerechnet werden.  \n\n \n\n+35 \n+35  / +35 \n\n \n\n+70 \n+70   / +70 \n\n \n\n+105 \n+105/+105 \n\n4292. \n\n366.00/ \n460.00 bzw. \n\n366.01/ \n460.01 \n\nAHV-/IV-Ergänzungsleistungen: \n\nAnnahme der Entwicklung der AHV-EL von 3% und ent-\nsprechender Entwicklung der Bundesbeiträge \n\nAnnahme der Entwicklung der IV-EL von 3% und entspre-\nchender Entwicklung der Bundesbeiträge \n\n \n\n+250 \n         +150 \n\n+150 \n          + 65 \n\n \n\n+500 \n         +300 \n\n+300 \n         +130 \n\n \n\n+750 \n         +450 \n\n+450 \n        + 195 \n\n \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan Finanzierung noch offen \n\n \n\n108\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz \n\nund Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unterstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen \n\nder Betriebswirtschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des \n\nPflanzenbaus, der Ökologie, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es \n\nist zuständig für das Boden- und Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitionshilfen (Beiträge und In-\n\nvestitionskredite), der Betriebshilfedarlehen, der Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Ver-\n\nbesserung der Wohnverhältnisse im Berggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der \n\nGesuche bei nicht versicherbaren Elementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflächen. Im \n\nWeiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und \n\nStellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der Bauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \n\nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fach-\n\ngebiete Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfälle und belastete Standorte, \n\nStörfallvorsorge, nichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Ge-\n\nwässerschutz sind es die Fachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseiti-\n\ngung, Wärmenutzung aus Wasser und Boden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist sie für die Fischerei \n\nzuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und \n\nPachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirtschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n\n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n\n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 33'482 33'884 34'013\n\nErtrag 31'022 31'206 31'412\n\nNettoaufwand 2'460 2'678 2'601 2'644 2'674 2'743\n\nZunahme zum Vorjahr 8.9% -2.9% 1.7% 1.1% 2.6%\n\nZunahme zu Rechnung 10 8.9% 5.7% 7.5% 8.7% 11.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 1'981 2'100 2'000\n\nEinnahmen 944 900 900\n\nNettoinvestitionen 1'037 1'200 1'100 1'100 1'250 1'250\n\n \n \n \n\n109\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \n brutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \n brutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4311. \n\n366.01 \n \n\n460.00 \n\nBeratung \n\nBeiträge für Feuerbrandbekämpfung: hängt \nvom Befall ab \n\nBundesbeitrag Feuerbrandbekämpfung \n\n \n\n50 \n\n \n\n \n \n\n25 \n\n \n\n20 \n\n \n\n \n \n\n10 \n\n4321. \n\n365.20 \n \n\n366.01 \n \n\n \n366.02 \n\n \n370ff \n\n470ff \n\nDirektzahlungen \n\nKantonsbeitrag an Kontrolle des ökologischen \nLeistungsnachweises durch Dritte \n\nKantonsbeitrag an nachhaltige Bewirtschaf-\ntungsformen (biologische Qualität, Schlepp-\nschlauch/Ressourcenprogramm) \n\nKantonale Gegenleistung zu Bundesbeiträgen \nfür Ökoqualität (höhere Beteiligung) \n\nWeiterleitung Direktzahlungen \n\nWeiterleitung Direktzahlungen \n\n \n\n52 \n \n\n110 \n \n\n \n105 \n\n \n30 135 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n30 135 \n\n \n\n38 \n \n\n80 \n \n\n \n105 \n\n \n30 260 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n30 260 \n\n4322. \n\n365.20 \n\nViehwirtschaft \n\nKantonsbeitrag Tierzucht \n\n \n\n80 \n\n  \n\n80 \n\n \n\n4330. Abteilungsleitung     \n\n439.00 Verschiedene Einnahmen (Entschädigung \nBund (Sachplan geologisches Tiefenlager) \n\n 60  60 \n\n4331. Gewässer- und Umweltschutz     \n\n318.61 Arbeiten durch Dritte: Gewässerschutz (v.a. \nOberflächen-/Grundwasseruntersuch, Revita-\nlisierungsplanung, Grundwasserschutzareale) \n\n86  85  \n\n318.62 \n \n\n318.63 \n \n\n431.00 \n \n\n450.00 \n\nArbeiten durch Dritte: Umweltschutz: (v.a. \nAltlasten, Gifte, Boden, Neobiota) \n\nArbeiten durch Dirtte: Luftreinhaltung (v.a. \nBeitrag Luftmessung, Massnahmenplan Luft) \n\nGebühreneinnahmen (v.a. Tankanlagen, \nWärmegewinnung, Gewässerschutz) \n\nRückerstattung des Bundes (v.a. Luftmes-\nsung) \n\n94 \n \n\n205 \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n80 \n \n\n53 \n\n67 \n \n\n208 \n\n \n \n\n \n \n\n80 \n \n\n53 \n\n4332. Fischerei     \n\n311.50 Ankauf von Besatzfischen (Eigenbewirtschaf-\ntung Lungerersee) \n\n60  55  \n\n411.00 Patentgebühren (Eigenbewirtschaftung \nLungerersee) \n\n 200  180 \n\n4333. Chemiewehr und Strahlenschutz     \n\n311.00 Technische Einrichtungen (v.a. Neu- und \nErsatzbeschaffung Einsatzmaterial) \n\n40  25  \n\n366.00 Beiträge für Ausbildung Chemiewehr und \nStrahlenschutz \n\n40  30  \n\n110\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4334. Oelwehrstützpunkt     \n\n311.00 Technische Einrichtungen (v.a. Material Öl-\nwehranhänger Sarnen, Ölsperre Engelberg) \n\n10  25  \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4300. \nbzw. \n2490. \n\n Amtsleitung \n \nGrüne Woche Berlin 2013 (Kantonsbeitrag) \nBeitrag aus Swisslos-Fonds \n\n \n \n\n40 \n\n \n\n4312. \n\n566.00 \n \n\n566.01 \n\n \n\n2.3 \n \n\n2.3 \n\nStrukturverbesserungen \n\nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesse-\nrungen nach Bundesgesetzgebung \n\nKantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss kan-\ntonaler Gesetzgebung \n\n \n\n850 \n \n\n250 \n\n \n\n4321. \n\n366.01 \n\n \n\n9 \n\nDirektzahlungen \n\nRessourcenprogramm Ammoniak \n\n \n\n80 \n\n \n\n4330. \n\n439.00 \n\n \n\n9 \n\nAbteilungsleitung \n\nEntschädigung Bund Sachplan geologische Tiefenlager \n\n \n\n \n\n \n\n60 \n\n4331. \n\n318.61 \n\n318.63 \n\n \n\n9 \n\n9 \n\nGewässer- und Umweltschutz \n\nRevitalisierungsplanungen (Gewässer) \n\nBetrieb, Auswertung und Information Luftmessungen \n\n \n\n20 \n\n150 \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n4330 \n\n439.00 \n\nAbteilungsleitung \n\nSachplan geologisches Tiefenlager (Wegfall Aufgabe) \n\n \n\n \n\n \n\n-60 \n\n \n\n-60 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n \n\n111\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4312. \n\n566.00 \n \n \n\n566.00 \n\n \n\n566.01 \n\n \n\n2 \n \n \n\n2 \n\n \n\n2 \n\nStrukturverbesserungen \n\nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen Struk-\nturverbesserungen nach  \nBundesgesetz \n\nRegionale Entwicklung Pilatusalpen \n\n \n\nKantonsbeiträge Wohnbausanierung Berggebiet \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2013 \nbis \n\n2015 \n\n2014 \nbis \n\n2016 \n\n2013 \nbis \n\n2015 \n\n \n\nje 850 \n \n \n\nje 150 \n \n \n\nje 250 \n\n \n\n4333. \n\n311.00 \n\n311.00 \n\n \n\n9 \n\n9 \n\nChemiewehr und Strahlenschutz \n\nErsatz Pressluftatmer Chemiewehr \n\nErsatz Vollschutzanzüge Chemiewehr \n\n  \n\n2013 \n\n2015 \n\n \n\n50 \n\n50 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n112\n\n\n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchulaufsicht und Evaluation\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nSchuldienste\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung\n\nLehraufsicht\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nBerufs- und Weiterbildungszentrum\n\nSport\n\nKultur\n\n113\n\n\n\n \n\n114\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2012  \n \n\n \n\n \n\n \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2012  \n\nJahresziele 2012 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden verfügt über ein leistungsfähiges, \nattraktives sowie qualitativ hochstehendes Bildungswesen \nund fördert somit die gesellschaftliche und wirtschaftliche \nEntwicklung. \n\n4  \n\nDie Schulergänzenden Tagesstrukturen sind evaluiert und über \nderen Weiterführung ist entschieden. \n\n  \n\nDie Kantonsschule Obwalden ist extern evaluiert, Schlüsse aus \nder Evaluation sind gezogen und allfällige Massnahmen sind in \ndie Wege geleitet. \n\n4.8  \n\nDie Belastungssituationen am Arbeitsplatz Schule sind \nanalysiert, Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt und erste \nMassnahmen in die Wege geleitet. \n\n  \n\nDer Kanton Obwalden bietet seiner Bevölkerung ein \noptimales Umfeld für Sport, Kultur und Erholung. \n\n12  \n\nDer Entscheid über die Schaffung eines \nKulturförderungsgesetzes ist gefällt. \n\n12.1  \n\n115\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2012  \n \n\n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 54'319 56'383 56'737\n\nErtrag 12'059 12'521 12'373\n\nNettoaufwand 42'260 43'862 44'364 45'108 45'306 45'434\n\nZunahme zum Vorjahr 3.8% 1.1% 1.7% 0.4% 0.3%\n\nZunahme zu Rechnung 10 3.8% 5.0% 6.7% 7.2% 7.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 84 120 80\n\nEinnahmen 124 120 120\n\nNettoinvestitionen -40 -40  \n \n\n \n\n116\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n50 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, \n\nHochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Ausbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angele-\n\ngenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des De-\n\npartementes, die Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen \n\nKonferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departementes, zwischen den Departementen und mit der \n\nStaatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n\n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n\n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n\n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 15'953 16'282 16'832\n\nErtrag 809 863 888\n\nNettoaufwand 15'144 15'419 15'944 16'309 16'443 16'578\n\nZunahme zum Vorjahr 1.8% 3.4% 2.3% 0.8% 0.8%\n\nZunahme zu Rechnung 10 1.8% 5.3% 7.7% 8.6% 9.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 84 120 80\n\nEinnahmen 124 120 120\n\nNettoinvestitionen -40 -40  \n \n \n \n\n117\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5000. \n\n365.00 \n\nDepartementsdienste \n\nPeriodische Beitragsleistungen \n\n \n\n154 \n\n  \n\n122 \n\n \n\n5002. \n\n366.10 \n\n460.00 \n\nStipendien \n\nStipendien  \n\nBundesbeiträge an Stipendien \n\nBundesbeitrag entspricht dem Anteil Wohn-\nbevölkerung des Kantons (OW=0.4%) des \ndurch den Bund zur Verfügung gestellten \nKredits (2010=25 Mio.Franken) an die Auf-\nwendungen von Stipendien im Tertiärbereich \n\n \n\n1 250 \n\n \n\n \n\n112 \n\n \n\n1 350 \n\n \n\n \n\n109 \n\n5003. \n\n365.21 \n\n365.22 \n\n365.23 \n\nÜberweisung Swisslos \n\nVergabungen an Kulturförderung \n\nVergabungen an Kulturpflege \n\nVergabungen an Kantonsbibliothek \n\n \n\n501 \n\n65 \n\n75 \n\n  \n\n501 \n\n65 \n\n75 \n\n \n\n5011 \n\n351.10 \n \n\n452.00 \n\n \n\n364.00 \n\nMittelschulen \n\nAusserkantonale Mittelschulen \nHöhere Beiträge und mehr Schülerinnen  \n\nRückforderung an Gemeinden auf Sek Stufe I \nim Bereich Begabtenförderung (neu: gem. AB \nüber die Beiträge an begabte Sportlerinnen \nund Sportler...) \n\nStiftsschule Engelberg und Sportmittelschule \nEngelberg mehr Schülerinnen an Sportmittel-\nschule \n\n \n\n602 \n\n \n\n \n \n \n \n\n1 522 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n720 \n \n\n \n\n \n \n \n\n1 621 \n\n \n\n \n \n\n20 \n\n118\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5013 \n\n351.10 \n\nHöhere Schulen: Total setzt sich zusammen: \n\nFHV: Fachhochschulen\n1\n \n\nIUV: Universitätsvereinbarung \n\nFHZ: FH Zentralschweiz\n2\n \n\nPHZ: PH Zentralschweiz\n3\n \n\nTotal 351.10 \n \nRSA: Regionales Schulabkommen\n\n4\n \n\nFSV: Höhere Fachschulen, Tertiär-B-Stufe\n5\n \n\nTotal 351.11 \n\nVeränderung im Vergleich zu 2011: \n\n1\nFHV: mehr Studierende an Fachhochschulen \n\n2 \nFHZ: höheres Globalbudget der Hochschule \n\nLuzern: \n3\nPHZ gemäss Budget PHZ, tiefere \n\nDirektionspauschalen:  \n4und 5\n\n351.11 (Tertiär-B-Stufe): FSV und RSZ \nzusammengefasst, da gleiche Kostenstelle. \nAuf Grund der Umstellung der Mitfinanzierung \ndes Bundes an die Höhere Berufsbildung \nVerschiebung der Beitragsabwicklung (von \n5402.365.21 und 365.22 zu 5013.351.11), \nAusbildungen im Gesundheitswesen (Rah-\nmenkredit RRB 633, 12.6.06): Seit Jan.2008 \nwerden sämtliche Ausbildungen der Tertiär-B \nStufe über dieses Konto abgewickelt.  \n\n11 507 \n\n1 637 \n\n3 066 \n\n3 542 \n\n1 708 \n\n9 953 \n\n35 \n\n1 519 \n\n1 554 \n\n 11 751 \n\n1 761 \n\n3 039 \n\n3 616 \n\n1 535 \n\n9 951 \n\n0 \n\n1 800 \n\n1 800 \n\n \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5000 4 Analyse Arbeitsplatzsituation Lehrpersonen   \n\n5000 12 Kulturförderungsgesetz   \n\n5000 13 Einführung neues Recordsmanagementsystem   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n119\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n5011. \n351.10 \n\nAusserkantonale Mittelschulen \n\nMehr Schülerinnen und höhere Beiträge \n\n+60 +90 +120 \n\n5013. \n351.10 \n\nHöhere Schulen \n\nMehr Studierende / Tariferhöhungen \n\n+300 +400 +500 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5000. \n318.70 \n\n13 Information + Kommunikation   2013 \nbis \n\n2015 \n\n+ 10 - \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n120\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbear-\n\nbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volksschule, der Sonderpädagogik und der Mit-\n\ntelschulen wahr. Die Abteilungen Schulaufsicht und Schulevaluation, Lehrpersonenweiterbildung und \n\nSchulentwicklung sowie die schulischen Dienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und \n\nLogopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen und Schulbehörden zur Verfügung, die schuli-\n\nschen Dienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n\n \n\nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetz (GDB 410.1) \n\n– Bildungsverordnung (GDB 410.11) \n\n– Volksschulverordnung (GDB 412.11) \n\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförde-\n\nrung (GDB 410.13)  \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 15'953 16'282 16'832\n\nErtrag 809 863 888\n\nNettoaufwand 15'144 15'419 15'944 16'309 16'443 16'578\n\nZunahme zum Vorjahr 1.8% 3.4% 2.3% 0.8% 0.8%\n\nZunahme zu Rechnung 10 1.8% 5.3% 7.7% 8.6% 9.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 84 120 80\n\nEinnahmen 124 120 120\n\nNettoinvestitionen -40 -40\n\n \n \n\n121\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5300. \n\n310.30 \n \n \n \n\n318.60 \n \n \n \n \n \n\n362.00 \n \n\nAmtsleitung \n\nNeue Lehrmittel  \nLehrmittelgrundstock, \nLehrmittel AVM und Fachberatungen sowie \nMusiklehrmittel  \n\nArbeiten durch Dritte:   \nFachstelle für Schulberatung Luzern , päda-\ngogischer ICT-Beauftragter , Schulentwick-\nlung Kanton, \nIntegration Volksschule, Projekt Kommunika-\ntion: \n\nBetriebsbeiträge an Gemeinden: Tagesstruk-\nturen 30, 8Plus 40, diverses 15  \n\n \n\n155 \n260 \n\n45 \n \n \n\n25 \n \n \n \n \n \n\n70 \n\n  \n\n155 \n260 \n\n45 \n \n \n\n25 \n12 \n5 \n\n36 \n \n \n\n85 \n\n \n\n5302. \n\n318.62 \n \n \n\n318.64 \n \n\n452.00 \n\nLehrerInnenweiterbildung LWB \n\nLWB Fachkurse ohne Diplomabschluss Inten-\nsivweiterbildung (Reduktion aufgrund von \nErfahrungswerten) \n\nNachqualifikation Fremdsprachen Primar-F, \nSekundar-E & F  \n\nBeiträge Gemeinden/NW/UR: Rückvergütun-\ngen: Intensivweiterbildungen \n(-20 erfahrungsbedingter Rückgang) \n\n \n\n250 \n\n \n \n\n100 \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n100 \n\n \n\n130 \n\n \n \n\n70 \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n80 \n\n5320 \n\n362.20 \n \n \n \n \n\n365.21 \n \n\n365.22 \n \n\n365.28 \n\n365.30 \n \n\n365.35 \n\n365.37 \n \n\n366.00 \n \n \n462.00 \n\nSonderschulung  \n\nIntegrative Sonderschulmassnahmen (neues \nKonto). Hier neu: Integrationen geistige Be-\nhinderung: 630 (bisher Kto. 365.22), sowie \nSprach- und Verhaltensbehinderungen 290 \n(bisher Kto. 365.30)  \n\nHeilpädagogische Früherziehung: im 2012 \nZunahme Kinder und neu 100% Kanton \n\nSonderschulung Rütimattli (Rückgang, da \nIntegration neu bei 362.20) \n\nSonderschulung Juvenat (Rückgang Schül.) \n\nSonderschulung ausserkant. (Rückgang infol-\nge Anstieg Integration, vgl. 362.20) \n\nBeratung und Unterstützung (integrativ) \n\nBeiträge an Privatschule (mehr Sonderschüler \nin Privatschulen) \n\nTransportkosten an Erziehungsberechtigte: \n(2011 zu hoch budgetiert) \n \nGemeindebeiträge (für separative Sonder-\nschulung gemäss 365.28, 365.30, 365.37). \nRückgang infolge vermehrter  \n\nIntegrationen \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n352 \n \n\n2 975 \n \n\n560 \n\n3050 \n \n\n80 \n\n102 \n \n\n160 \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n970 \n\n \n\n920 \n \n \n \n \n\n352 \n \n\n2 545 \n \n\n361 \n\n2751 \n \n\n140 \n\n205 \n \n\n140 \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n950 \n\n122\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5330 \n\n301.00. \n\nSchulpsychologischer Dienst \n\n30 Prozent Stellenerweiterung Psychomotorik \n\n \n\n454 \n\n  \n\n512 \n\n \n\n5350 \n\n302.00 \n\n309.00 \n\n310.30 \n \n \n\n318.60 \n \n\n318.61 \n\n319.01 \n\n362.00 \n\n363.00 \n\n394.10 \n\n394.20 \n \n \n\n433.00 \n\nAbteilung Kantonsschule  \n\nLehrpersonal: Reduktion infolge PFLIZA \n\nAusbildung des Personals, Kurs \n\nLehrmittel, Schulmaterial, Rückvergü-\ntungspauschalen für Lernende, Miete Canon \nMultifunktionsgeräte  \n\nArbeiten durch Dritte & geplante externe Eva-\nluation durch IFES/EDK  \n\nLehrerentschädigung am Kollegium \n\nMittagsverpflegung KSO \n\nEF Instrumentalunterricht: Schülerabnahme \n\nInformatikaufwand \n\nRaumaufwand (neue KSO: +119 \n\nBenutzung Turnhalle neu + 74: (2/3 der 4-\nfach Sporthalle z.L. KSO, 1/3 z.L. BWZ; im \nGegenzug Aussenanlagen z.L. Gde. Sarnen) \n\nSchulgelder (4. bis 6. Klasse) \n\n \n\n4 914 \n\n55 \n\n185 \n \n \n\n37 \n \n\n61 \n\n130 \n\n112 \n\n54 \n\n947 \n\n260 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n103 \n\n \n\n4 840 \n\n45 \n\n160 \n \n \n\n84 \n \n\n45 \n\n5 \n\n82 \n\n99 \n\n1 066 \n\n334 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n112 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5300. \n318.60 \n\n4 Integration Volksschule: Kommunikation 36  \n\n5302. \n318.64 \n\n4 (Verpflichtungskredit Total: 600) Nachqualifikation Didaktik  und \nSprachkompetenz Primar-Französisch und OS-Englsch/Französ. \n\n100  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n123\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n5320. \n301.00 \n\nSonderpädagogik: Umsetzung Aufsicht externe Evaluation \n(neuer Dauerauftrag in Zusammenarbeit mit SJD/SA) \n\n15 15 15 \n\n5350. \n302.00 \n\nLehrpersonal: (Schülerentwicklung) \n- Schuljahr 2012/13: 23 Klassen (+250) \n- Schuljahr 2013/14: 23 Klassen (+250) \n- Schuljahr 2014/15: 22 Klassen (+/- 0) \n\n+250 +150 0 \n\n5350. \n318.60 \n\nArbeiten Dritter (Wegfall externe Evaluation) -60 -60 -60 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5302. \n318.64 \n\n4 Nachqualifikation Primar-Französisch und \nFremdsprachen OS  \n\n2008 2010 \nbis \n\n2015 \n\n350  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n124\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und \n\nBerufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirtschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur \n\nVerfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der \n\nNachfrage der Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \n\nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernen-\n\nden sowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und Weiterbildung, Lehrverhältnis und Lehr-\n\nverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschrif-\n\nten des Bundes und des Kantons. \n\nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den \n\nBerufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Kan-\n\ntons (Standortattraktivität) \n\nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den andern \n\nKantonen zusammen und vollzieht die daraus resultierenden Verpflichtungen. \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Ab-\n\nschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdokumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bildungsgesetz (GDB 410.1) \n\n– Bildungsverordnung (GDB.410.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.111) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 17'132 17'356 17'177\n\nErtrag 8'131 8'950 8'724\n\nNettoaufwand 9'001 8'406 8'453 8'494 8'603 8'591\n\nZunahme zum Vorjahr -6.6% 0.6% 0.5% 1.3% -0.1%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -6.6% -6.1% -5.6% -4.4% -4.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n\n125\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5400. \n\n363.00 \n\nAmtsleitung \n\nInformatikaufwand \n\n \n\n58 \n\n \n\n \n\n \n\n65 \n\n \n\n5402. \n\n301.08 \n \n\n301.09 \n\n317.50 \n\n351.10 \n\n351.20 \n \n\n365.20 \n\n \n \n\n365.22 \n\n \n \n\n370.00 \n\n \n\n460.00 \n \n \n\n461.10 \n\n470.00 \n\nAuswärtige Berufsschulen und Fachkurse \n\nHonorare Case Management, Fachlich indivi-\nduelle Begleitung (FIB), Beratungen \n\nExpertenhonorare (RRB Nr. 430 vom 17.3.09) \n\nProjekte (Case Management, gem. RRB) \n\nSchulgelder: Entschädigung an Kantone \n\nQualifikations-Verfahren (QV):  Beiträge an \nPrüfungen \n\nBeiträge an überbetriebliche Kurse (ÜK) und \nKurse für Berufsbildner. Zusätzlich Investiti-\nonsbeiträge für ÜK-Zentren  \n\nPauschalbetrag an höhere Fachschule Medi-\nzintechnik, Innovationen und Beiträge gem. \nArt. 3 / 35 AB \n\nBundesbeiträge zur Weiterleitung (siehe \n460.00 / 15 x 4’000) \n\nBundesbeiträge: Pauschale Fr. 2'600 je Ler-\nnende (Teilzeit) und Fr. 4'700 je Studierende \n(VZ) \n\nBeiträge von Kantonen für durchgeführte QV \n\nBundesbeiträge zur Weiterleitung \n\n \n\n73 \n \n\n156 \n\n57 \n\n7 149 \n\n490 \n \n\n702 \n \n \n\n125 \n \n \n\n60 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n3 304 \n \n \n\n130 \n\n60 \n\n \n\n73 \n \n\n135 \n\n78 \n\n6 827 \n\n490 \n \n\n620 \n \n \n\n142 \n \n \n\n20 \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n3 142 \n \n \n\n130 \n\n20 \n\n5430. \n\n363.00 \n\n365.01 \n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung \n\nInformatikaufwand \n\nStudienberatungsvereinbarung mit Nidwalden \n\n \n\n51 \n\n74 \n\n  \n\n39 \n\n63 \n\n \n\n5440. \n\n311.30 \n\n439.00 \n\nBWZ: Leitung und Dienste \n\nInformatik-Anschaffungen: Jahresbedarf \n\nVerschiedene Einnahmen \n\n \n\n75 \n\n \n\n \n\n \n\n75 \n\n \n\n75 \n\n \n\n \n\n \n\n75 \n\n5441. \n\n461.00 \n\n \n\nBeiträge der Kantone \n\n \n\n \n\n \n\n92 \n\n \n\n \n\n \n\n58 \n\n5442. \n\n314.30 \n\n318.60 \n \n\n433.00 \n\nBWZ: Grundbildung \n\nBaul. Massnahmen BWZ Giswil \n\nArbeiten durch Dritte (Interkantonale Spitex-\nSchule Wilen):  \n\nSchulgelder anderer Kantone \n\n \n\n \n\n285 \n\n \n\n \n\n \n \n\n4200 \n\n \n\n80 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n4212 \n\n5443. \n\n433.00 \n\nBWZ: Berufsmaturität \n\nSchulgelder andere Kantone \n\n  \n\n270 \n\n  \n\n302 \n\n5444 \n\n433.00 \n\nBWZ: Weiterbildung \n\nKurs-/Schulgelder \n\n  \n\n400 \n\n  \n\n380 \n\n126\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5445. \n\n310.20 \n \n\n313.30 \n\n432.00 \n\n435.20 \n\nBWZ: Weiterbildung \n\nLehrmittel, Kompetenzportfolio-Ordner \n(KOPF) (zur Verrechnung) \n\nLebensmittel, Materialien \n\nKostgelder \n\nLehrmittelverkäufe \n\n \n\n205 \n \n\n85 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n125 \n\n170 \n\n \n\n220 \n \n\n85 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n110 \n\n180 \n\n      \n\nBemerkungen  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n) \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5402. \n301.08 \n317.50 \n\n4.7 \n \n\nAuswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren (QV) und \nProjekte \nCase Management Berufsbildung \n \n\n65 \n \n \n\n18 \n\n5440. \nDiverse \n\n Maschinen und Geräte \nAusbau der Werkstätten im BWZ Giswil für neue Berufe \n(Haustechnikpraktiker EBA und Zimmerleute EFZ) \n\n80  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n5400 \n\n301.00 \n\nPersonal Besoldungen \n\nWeiterführung von Case Management Berufsbildung \nEntscheid externe oder interne Führung \n\n \n+/-0 \n\n \n120 \n\n \n120 \n\n5402 \n351.10 \n\nAuswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren (QV), \nund Projekte \nSchulgelder: Rückgang Anzahl Lernende ca. 3%/Jahr \nTarif BFSV bleibt  \n\n \n-200 \n\n \n-100 \n\n \n-200 \n\n460.00 Bundespauschale: \nMax. Kopfpauschale gem. BBG erreicht: ca. Fr. 2‘700.-- \nRückgang Anzahl Lernende ca. 3%/Jahr \n\n-170 -70 -170 \n\n5442 \n\n302.00 \n \n\n433.00 \n\nLehrpersonal Besoldungen \n\nNeu akquirierte Berufe (Haustechnikpraktiker EBA und \nZimmerleute EFZ) \n\nSchulgelder für Haustechnikpraktiker EBA und Zimmerleu-\nte EFZ \n\n \n\n+ 70 \n \n        +140 \n\n \n\n+ 70 \n \n\n        +140 \n\n \n\n+ 70 \n \n\n        +140 \n\n127\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n5442 \n433.00 \n\nSchulgelder: \nRückgang Anzahl Lernende ca. 5%/Jahr \nTarif BFSV bleibt  \n\n \n-200 \n\n \n-190 \n\n \n-180 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n 4.7 Case Management Berufsbildung \nNeue Ausführungsbestimmungen Case Mana-\ngement Berufsbildung (Entscheid gem. interner \nEvaluation per Ende 2013). \n \n\n2013 2014   \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n128\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kul-\n\nturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgüterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend \n\n+ Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \n\ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben \n\nordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-Leiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den \n\nSchulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kulturverordnung (GDB 451.11) \n\n– Kantonsverfassung Art. 31 Abs. 2 \n\n– Denkmalschutzverordnung (GDB 451.21) \n\n– Verordnung über die Kantonsbibliothek und die Schulbibliotheken (GDB 451.51) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (GDB 454.111) \n\n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 3'837 3'929 3'877\n\nErtrag 1'752 1'436 1'539\n\nNettoaufwand 2'085 2'493 2'338 2'413 2'348 2'383\n\nZunahme zum Vorjahr 19.6% -6.2% 3.2% -2.7% 1.5%\n\nZunahme zu Rechnung 10 19.6% 12.1% 15.7% 12.6% 14.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n\n129\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV12 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5500. \n\n365.01 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKulturförderung \n\nPeriodische Beitragsleistungen \n\nJahresbeiträge an gemeinnützige Institutionen \n(6) \n\nBetriebsbeiträge an Kulturinstitutionen (170) \n\nKulturpreise (15) \n\nKulturlastenausgleich (405) \n\n \n\n596 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n596 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5510. \n \n318.60 \n \n\n \n\n \n\n \n\n318.61 \n\n \n\n \n\n \n\n362.00 \n\n \n\n365.20 \n\n \n\n365.30 \n\n \n\n \n\n(2490.365.28) \n\n \n\nKultur- und Denkmalpflege \n\nArbeiten durch Dritte \n\nLaufende Überarbeitung Inventare, gem. Art. \n5 Abs. 5 DSV (30) \n\nExpertenmandate (Archäologie usw.) (27) \n\nVerfahren Unterschutzstellung lokale Kultur-\nobjekte (20) \n\nArbeiten durch Dritte Kulturgüterschutz \n\nEinsatzplanung Staatsarchiv und Kantonsbib-\nliothek (40) \n\nBeiträge, Schulung, Beratung etc. (40) \n\nBeiträge an Einwohner- und Kirchgemeinden \n(ausserhalb DSV) \n\nKostenbeiträge an Restaurierungen private \nKulturobjekte \n\nKantonsbeitrag Klosterkirche Engelberg gem. \nRRB vom 30.11.2004 (Nr. 260): Aufgrund der \nvorzeitig abgeschlossenen Restaurierung wird \nder genehmigte Beitrag 2012 nicht mehr be-\nnötigt. \n\nBeitrag aus Lotteriefonds an Klosterkirche: \nAufgrund der günstiger abgeschlossenen \nRestaurierung wird der genehmigte Beitrag \n2012 nicht mehr beansprucht. \n\n \n \n\n77 \n\n \n\n \n\n \n\n \n80 \n\n \n\n \n\n \n\n100 \n\n \n \n\n554 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \n \n\n77 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n80 \n\n \n\n \n\n \n\n50 \n\n \n \n\n554 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5520. \n\n462.00 \n\nKantonsbibliothek \n\nGemeindebeitrag Sarnen \n\n \n\n84 \n\n \n \n\n84 \n\n \n\n5600. \n\n318.60 \n\n433.00 \n\n460.00 \n\nJugend + Sport \n\nJ+S-Leiterkurse/Veranstaltungen/Events \n\nKursgelder der Teilnehmenden \n\nBundesbeiträge \n\n \n\n221 \n\n \n\n \n\n80 \n\n59 \n\n \n\n212 \n\n \n\n \n\n87 \n\n51 \n\n130\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5610. \n\n365.20/21/22 \n\n495.12 \n\nSwisslos \n\nBeitragsleistungen \n\nGewinnanteil aus Swisslosfonds \n\n \n\n402 \n\n \n\n \n\n400 \n\n \n402 \n\n \n\n \n\n400 \n\n5620. \n\n394.10 \n\n494.20 \n\nTurnhalle und Sportanlagen \n\nVerrechnung Raumaufwand \n\nKostenanteil BWZ/KSO für Turnen \n\n \n\n518 \n\n \n\n \n\n390 \n\n \n500 \n\n \n\n \n\n500 \n\n      \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013  \nbis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n5500. \n365.01 \n\nKulturförderung \nErhöhung Betriebsbeiträge Kulturinstitutionen Obwalden \ngemäss Leistungsvereinbarungen \n\n \n+25 \n\n \n+50 \n\n \n+75 \n\n5510. \n318.61 \n\nKultur- und Denkmalpflege \nReduktion Arbeiter Dritter, Erstellung Kulturgüterschutz-\nPläne \n\n \n-40 \n\n \n-40 \n\n \n-40 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n131\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5520. \n363.00 \n\n Neue Bibliotheks-Software. Ablösung von Bibdia. 2012 2013 \n\n \n\n100  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n132\n\n\n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCH- UND TIEFBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nHochbau\n\nAMT FÜR WALD UND  LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND VERKEHR\n\n133\n\n\n\n \n\n134\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2012  \n \n\n \n\n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nWichtigste departementale Jahresziele 2012  \n\nJahresziele 2012 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010 – 2014 APL \nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden bietet der Bevölkerung und den \nUnternehmen ein sicheres Umfeld. \n\n7  \n\nDer Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die \nVereinheitlichung der Baubegriffe und Messweisen ist \nzuhanden des Regierungsrats bzw. zur Behandlung im \nKantonsrat vorbereitet. \n\n  \n\nDer Kanton Obwalden trägt zu einer intakten Umwelt bei. \nDie attraktive Natur- und Kulturlandschaft wird als \nLebensraumqualität und touristisches Kapital gepflegt. \n\n9  \n\nDie im Bericht zur kantonalen Richtplanung für 2012 \nvorgesehenen Massnahmen sind umgesetzt. \n\n9.2  \n\nDer Kanton Obwalden bietet der Bevölkerung und den \nUnternehmen ein sicheres Umfeld. \n\n7  \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal: Der Variantenentscheid \nzwischen den Varianten „Sarneraa mit Hochwasserentlastungs-\nstollen Ost“ und „Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert“ ist zum \nEntscheid durch den Kantonsrat vorbereitet. \n\n7.10  \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13  \n\nUmbau und Ersatz Bettentrakt Kantonsspital: Die \nBaubewilligung liegt vor und die Bauarbeiten sind gestartet. \n\n13.5  \n\n \n\n \n\n \n\n135\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Jahresziele 2012 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2012  \n \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 30'087 35'500 29'921\n\nErtrag 20'110 26'202 25'888\n\nNettoaufwand 9'977 9'298 4'033 3'979 4'123 4'001\n\nZunahme zum Vorjahr -6.8% -56.6% -1.3% 3.6% -3.0%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -6.8% -59.6% -60.1% -58.7% -59.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 80'556 94'942 69'463\n\nEinnahmen 59'835 71'030 50'378\n\nNettoinvestitionen 20'721 23'912 19'085 31'626 19'671 13'775  \n\n136\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n60 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisati-\n\non der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantons-\n\nrats und der interkantonalen Konferenzen. Ihm obliegen die Koordination innerhalb des Departements, \n\nzwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei sowie die Verwaltungssteuerung (Control-\n\nling).  Zu seinen Aufgaben zählen ferner Rechtsberatung, Beschwerdebearbeitung, Gesetzgebungs-\n\nprojekte und Führen von Gerichtsprozessen (im Bereich Submission), sowie Kommunikation und Öf-\n\nfentlichkeitsarbeit. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederungen der Departemente (GDB \n\n133.111) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 528 520 519\n\nErtrag 11 1\n\nNettoaufwand 517 519 519 525 531 537\n\nZunahme zum Vorjahr 0.4% 1.2% 1.1% 1.1%\n\nZunahme zu Rechnung 10 0.4% 0.4% 1.5% 2.7% 3.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\n \n \n \n \n \n\n137\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach De-\npartementen und Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4..1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n 8 Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisie-\nrung der Baubegriffe (IVHB) \n\n3  \n\n6000 \n317.00 \n318.00 \n\n7.6 \n8 \n\nGrundlagenbeschaffung Nachträge Baugesetz und Wasserbau-\ngesetz \n\n7  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n 2013 bis 2015 in  \nFr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n 8 Nachtrag zum Baugesetz 2012/13    \n\n 7.6 Nachtrag zum Wasserbaugesetz 2012/13    \n\n 9 Kantonale Anschlussgesetzgebung Stromversor-\ngungsgesetz \n\n2014    \n\n 10 Strassengesetz und Strassenverordnung 2014/15    \n\n 10 Verordnung über den Vollzug des Bundes- \ngesetzes über die Nationalstrassen \n\n2014/15    \n\n 9.5 Energiegesetz 2014/2015    \n\n 7.11 Kantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverord-\nnung) \n\n2015    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n138\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des \n\nKantons.  \n\n \n\nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektlei-\n\ntung und Oberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärmschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei \n\nder Nationalstrasse ist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenab-\n\nschnitte A8 Umfahrung Lungern, A8 Giswil Nord – Ewil und A8 Lungern Nord – Giswil Süd. Das \n\nStrasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. Die \n\nAbteilung Hochbau und Energie ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung kantonaler \n\nHochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantonalen Liegenschaften sowie die Be-\n\ntreuung der Fachbereiche Energie, Wärmverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n\n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n\n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n\n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n\n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 16'350 21'526 21'387\n\nErtrag 14'850 20'761 20'933\n\nNettoaufwand 1'500 765 454 424 537 382\n\nZunahme zum Vorjahr -49.0% -40.7% -6.6% 26.7% -28.9%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -49.0% -69.7% -71.7% -64.2% -74.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 65'498 67'387 45'147\n\nEinnahmen 48'119 49'471 33'085\n\nNettoinvestitionen 17'379 17'916 12'062 24'656 11'297 2'711\n\n \n \n \n \n \n\n139\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \n\nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \n\n brutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6102. \n\n434.11 \n \n \n \n \n \n\n438.00 \n \n\n460.09 \n\nStrassenbau \n\nArbeiten für Nationalstrassenfiliale (Bearbei-\nten von Projekten, die nicht zur Netzvollen-\ndung gehören und am 01.01.08 an den Bund \nübergegangen sind; Aufwand für Arbeiten \nErhaltungsprojekt Alpnach Süd im Zusam-\nmenhang mit Projekt Vollanschluss) \n\nEigenleistungen zu Lasten der einzelnen \nProjekte (Investitionsrechnung) \n\nGlobalbeiträge Hauptstrasse für Engelberger-\nstrasse \n(Spezialfinanzierung Strasserverkehr des \nBundes ab 01.01.08: Hauptstrassenbeitrag \nund Beitrag aus Infrastrukturfonds für Haupt-\nstrassen in Berg- und Randgebieten)   \n\n  \n\n25 \n \n \n \n \n \n\n700 \n \n\n760 \n\n  \n\n10 \n \n \n \n \n \n\n750 \n \n\n755 \n\n6120. \n\n311.40 \n \n\n313.10 \n\n313.40 \n\n313.45 \n\n314.20 \n \n\n314.23 \n \n\n314.24 \n \n \n\n434.00 \n \n \n\n434.05 \n \n\n438.00 \n \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \n\nFahrzeuge und Geräte: Ersatzanschaffung \n(1 PW und 1 Salzstreuer) \n\nEinbau- und Ersatzmaterial Strasse \n\nTreibstoff \n\nBetriebskosten für Fahrzeuge und Geräte \n\nLeistungen durch Dritte: Winterdienst (Erfah-\nrungswert 3 Jahre gemittelt) \n\nLeistungen durch Dritte: Behebung von Un-\nwetterschäden \n\nLeistungen durch Dritte: Übrige Leistungen, \nz.B. Schlammsammler leeren, Markierungen, \nFlicken von Belagsrissen, Schachtdeckel, etc. \n\nRückvergütung Dritter für Dienstleistungen \nund Materialien, z.B. Vermieten von Absperr-\ngitter, etc. \n\nRückvergütung Dritter für Treibstoffe (70 % \nFremdbezüger) \n\nEigenleistungen zu Lasten der kant. Liegen-\nschaften + Gebäuden und Projekte  \n\n \n\n90 \n \n\n55 \n\n130 \n\n45 \n\n220 \n \n\n75 \n \n\n55 \n \n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n\n64 \n \n \n\n90 \n \n\n40 \n \n\n \n\n100 \n \n\n55 \n\n130 \n\n50 \n\n220 \n \n\n75 \n \n\n75 \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n\n64 \n \n \n\n90 \n \n\n40 \n \n\n140\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6122. \n\n314.00 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nBaulicher Unterhalt: Kantonsstrassen (ge-\nmäss Mehrjahresprogramm) \n- Panoramastrasse, Arnischwand-Kantons- \n  grenze LU: Entwässerungsleitung \n- Schwanderstrasse, Breitholz-Schwanderhof- \n  Sagenegg: Belagssanierung und Entwäs- \n  serung \n- Brünigstrasse: Kleine Schliere-Feld: Belags- \n  sanierung \n- Kernmattstrasse, Dorf-Mühli: Belaginstand- \n  setzung \n\n \n\n1 500 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n1 300 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n6140. \n\n311.40 \n\n312.00 \n\n313.00 \n\n314.10 \n \n\n314.30 \n \n\n316.00 \n\n316.20 \n\n427.00 \n \n \n\n434.10 \n\n438.00 \n \n \n\n462.00 \n\nHochbauten \n\nReinigungsmaschinen, Geräte, Apparate \n\nHeizung, Strom, Wasser, Kehricht,  \n\nReinigungs- und Verbrauchsmaterialien \n\nWartung durch Dritte (Wartungsverträge für \nBrandmeldeanlagen, Lifte, etc.) \n\nBaulicher Unterhalt: Unterhaltsarbeiten an 26 \nkantonalen Gebäuden gemäss sep. Liste \n\nBüro- und Raummiete \n\nBaurechtszins \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen, gemäss sep. \nListe zzgl. Ab 2011 Miete an Kantonsspital für \nGebäude \n\nBenützungsgebühren: Seeflächen \n\nEigenleistungen für Investitionsrechnung \nHauptobjekt 2012: Bettentrakt, Aufstockung \nPolizeigebäude \n\nGemeindebeiträge (Gymnasium) \n\n \n\n60 \n\n700 \n\n50 \n\n140 \n \n\n850 \n \n\n370 \n\n100 \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n4 618 \n \n \n\n145 \n\n200 \n \n \n\n96 \n\n \n\n15 \n\n670 \n\n50 \n\n140 \n \n\n850 \n \n\n355 \n\n100 \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n4 617 \n \n \n\n144 \n\n250 \n \n \n\n90 \n\n6145. \n\n318.70 \n \n \n\n366.00 \n \n\n366.01 \n\n460.00 \n\n460.01 \n\nEnergie \n\nKonzept, Projekte: Personeller Aufwand für \nUmsetzung Energiekonzept 09 (Arbeiten \ndurch Dritte) \n\nEnergieberatung und Förderbeiträge (Förder-\nprogramm, Sonnenkollektoren) \n\nNationales Gebäudeprogramm \n\nBundesbeitrag Kant. Förderprogramm \n\nBundesbeitrag Nationales Gebäudeprogramm \n\n \n\n50 \n \n \n\n450 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n110 \n\n \n\n \n\n1 \n \n \n\n450 \n \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n300 \n\n100 \n\n6146. \n\n410.00-04 \n\nWasserzinsen  \n\nKantonsanteile an Gebühren \n\n \n\n \n\n \n\n1 906 \n\n \n\n \n\n \n\n1 906 \n\n    \n\n    \n\n141\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6148. \n\n312.00 \n\n314.00 \n\n435.20 \n\n435.21 \n\n435.22 \n\n435.24 \n\nWärmeverbund \n\nEnergiekosten: (Propangas, Oel, Strom) \n\nBetrieb und Unterhalt \n\nStromverkauf \n\nWärmeverkauf (Leistung) \n\nWärmeverkauf (Arbeit) \n\nPropanverkauf \n\n \n\n900 \n\n120 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n280 \n\n110 \n\n490 \n\n130 \n\n \n\n900 \n\n120 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n280 \n\n110 \n\n520 \n\n120 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6145. \n\n366.00 \n \n\n460.00 \n\n9.5 Energie \n\nEnergieberatung und Förderbeiträge (Bruttokredit KR für 4 Jahre, \n1.8 Mio. Fr.) \n\nBundesbeiträge zu Förderprogrammen, Beitragssatz im Juni \n2011 noch unklar, Annahme (Stand Juni 2011) \n\n \n\n450 \n\n \n\n \n \n\n300 \n\n6140 13.5/\n5.2 \n\nHochbau   \n\n6144 13.5 Polizeigebäude \n2. Teil Bauausführung Aufstockung, Ersatz Notstromversorgung \n\n \n1 150 \n\n \n\n6145  13.5 Kantonsschule/Mehrfachturnhalle: Abschluss Bau und Gemein-\ndebeiträge \n\n100 500 \n\n6176. 13.5 Alte Schreinerei: Sanierung mit Zuführung einer neuen schuli-\nschen oder ähnlicher Nutzung \n\n200  \n\n6172 5.2 Kantonsspital: Projektierung und Baukosten Bettentrakt 7 000  \n\n6173 5.2 Kantonsspital: Psychiatrie Ausbau 900  \n\n6175 13.5 Logistikzentrum Zivilschutz: Projektierung, Landkauf 600 0 \n\n6745. \n\n501.21 \n\n501.23 \n\n501.41 \n \n \n\n501.71 \n \n\n501.72 \n\n501.80 \n\n501.90 \n\n660.00 \n\n6758 \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nMelchtalerstrasse, Abschnitt Eistlibach, Projekt und Baubeginn \n\nSarnerstrasse, Kerns, Kreisel Wiyrenmatt, Projekt und Baubeginn \n\nVollanschluss Alpnach Süd, Bearbeitung Generelles Projekt \n(Nationalstrassenanschluss der von Kanton und Gemeinde finan-\nziert werden muss, Kostenteiler noch offen) \n\nEngelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau-Überführung Zentral-\nbahn, Projektierung \n\nEngelbergerstrasse, Fangtobel, Brückenneubau \n\nLärmschutz, Fortsetzung Sanierungsprogramm \n\nErsatzbauten \n\nBundesbeiträge: Lärmschutz \n\nRadrouten \nFortsetzung Planung bis Deponie Hohfluh \n\n \n\n170 \n\n100 \n\n60 \n \n \n\n50 \n \n\n650 \n\n300 \n\n110 \n\n \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n180 \n\n142\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n68 \n \n \n\n6849 \n\n6852 \n \n\n6853 \n \n\n6854 \n\n10.3 Nationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss 7. langfristigem \nBauprogramm des Bundes (Nettobetrag mit Anteil Kanton 3 %) \n \n\nGiswil Nord – Ewil: Abschlussarbeiten (Brutto 0.05 Mio.) \n\nUmfahrung Lungern: Fortsetzung und Abschluss Hauptarbeiten \n(Brutto 32.0 Mio.) \n\nA8 Lungern Nord – Giswil Süd, Generelles Projekt (Brutto 0.35 \nMio.) \n\nA2/A8 Kirchenwaldtunnel: Abschlussarbeiten Verbindungstunnel, \nPortal Z’Matt (Brutto 0.9 Mio.) \n\n \n \n \n\n2 \n\n963 \n \n\n10 \n \n\n27 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n6122. \n\n314.00 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nBaulicher Unterhalt: Anpassung des jährlichen Unterhalts-\nbeitrages Kantonsstrassen, basierend auf grösserem \nStrassennetz und dem Widerbeschaffungswert \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 150 \n\n \n\n+ 250 \n\n6140. \n\n301.00 \n\nHochbau \n\nPersonal: Besoldungen (Personalverstärkung in Hauswar-\ntung und Raumpflege infolge Vergrösserung Gebäudevo-\nlumen (Kantonsschule, Polizeigebäude)) \n\n \n\n+ 50 \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n6140. \n\n314.30 \n\nHochbauten \n\nAnpassung des jährlichen Unterhaltsbeitrages \nbasierend auf Gesamtgebäudewert; \nKürzung infolge Gesamtsanierungen BWZ/Kantonsschule \n\n \n\n+ 80 \n \n\n-150 \n\n \n\n+ 80 \n \n\n-150 \n\n \n\n+ 80 \n \n\n-150 \n\n6145. \n\n314.30 \n\nEnergie \n\nKonzept/Gutachten über Wärmeverbund Kantonsspital \n\n \n\n30 \n\n  \n\n6146. \n\n314.30 \n\nWasserzinsen \n\nErhöhung der Wasserzinsen gemäss Bundesbeschluss \num 5% \n\n   \n\n100 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n143\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6120. \n\n506.07 \n\n10.3 Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nErsatzanschaffung Fahrzeuge/Maschinen \n(Kommunalfahrzeug) \n\n  \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n190 \n0 \n0 \n\n \n\n6140. 13.3 Hochbau     \n\n6144.  Polizeigebäude \nEnergietechnische Sanierung Gebäudehülle, \nErsatznotstromversorgung \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n800 \n900 \n\n0 \n\n \n\n6145.  Kantonsschule/Mehrfachturnhalle \nRückerstattung Gemeinde Sarnen für Turnhalle \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n0 \n0 \n0 \n\n \n500 \n\n0 \n0 \n\n6149.  Verwaltungsgebäude Hostett \nDachsanierung 2. Teil \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n350 \n\n0 \n0 \n\n \n \n\n6150.  Staatsarchiv \nBeginn der Planung ca. 2015 \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n0 \n0 \n\n500 \n\n \n\n6172.  Kantonsspital, Bettentrakt \nFortsetzung Projektierung Bauausführung \n\n  \n2013 \n2014 \n\n \n21 000 \n5 000 \n\n \n\n6175. \n503.00 \n669.00 \n\n Zivilschutz Kägiswil \nProjektierung und Bauausführung  \nmit Beitrag Zivilschutz \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n2 300 \n1‘250 \n\n0 \n\n \n2 000 \n\n200 \n0 \n\n6745. \n\n501.80/ \n660.00 \n \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nLärmschutz: Fortsetzung Sanierungsprogramm / \nBundesbeitrag Lärmschutz \n \n\n  \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n200 \n200 \n200 \n\n \n\n120 \n120 \n120 \n\n501.14  Bahnhofstrasse Kägiswil \nStassensanierung / Brückenersatz ab 2015 \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n0 \n0 \n\n150 \n\n \n\n501.21  Melchtalerstrasse St. Niklausen-Melchtal \n(Abschnitte Eistlibach, Engiberg, Bettenebnet, \nMuriholz-Engiberg) \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\n  \n \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n \n\n70 \n100 \n300 \n\n \n\n501.23  Sarnerstrasse Kerns, Kreisel Wijermatt \nBauausführung \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n300 \n0 \n0 \n\n \n\n501.31  Flüelistrasse, Salzbrunnen-Flüeli \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\n  \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n50 \n250 \n250 \n\n \n\n144\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n501.41  Vollanschluss Alpnach \n(Anteil Kanton, Annahme) \nProjektierung und Bauausführung \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n200 \n\n2 350 \n700 \n\n \n\n501.71  Engelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau Über-\nführung Zentralbahn \n\nFortsetzung Projektierung und Ausführung \n\n \n\n  \n \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n \n\n350 \n400 \n\n0 \n\n \n\n501.72  Engelbergerstrasse, Brücke Fangtobel \nAbschlussarbeiten \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n200 \n0 \n0 \n\n \n\n501.90  Verschiedene Ersatzbauten \n(Brücke über Sarneraa) \n \n\nReduktion Planungsungenauigkeit \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n70 \n200 \n\n50 \n\n-120 \n-120 \n-120 \n\n \n\n6758  Radrouten  \nAbschnitt Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-\nSand-Kt.-Grenze NW \n\nProjektierung und Ausführung \n\n  \n \n\n2014 \n2015 \n\n \n \n\n800 \n800 \n\n \n\n68 10.3 Nationalstrassen \nNationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss  \n7. langfristigem Bauprogramm des Bundes, \nÜberarbeitung 2009 (Bruttobeträge 100 %, Bun-\ndesbeitrag 97 %) \n\n    \n\n6852. \n501.21 \n \n\n660.20 \n \n \n\n6853. \n501.31 \n \n \n \n\n660.30 \n\n A8 Umfahrung Lungern (Bau 2005-2012), \nFortsetzung Bauarbeiten, Abschlussarbeiten \n \n\nBundesbeitrag \n \n \n\nA8 Lungern Nord – Giswil Süd (Tunnel Kaisers-\ntuhl) \nProjektierung, Geologische Untersuchungen, Bau \nErkundungsstollen (ab 2014 ?) \n \n\nBundesbeitrag \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n2013 \n2014 \n2015 \n\n10 000 \n3 100 \n\n100 \n\n \n \n \n\n \n6 200 \n\n11 800 \n16 600 \n\n \n \n \n\n9 700 \n307 \n\n97 \n\n \n \n \n \n \n\n6 014 \n11 543 \n16 102 \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n145\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, \n\nNatur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Naturgefahren. \n\nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung, und \n\nforstliche Förderungsmassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung und Förderung wertvoller \n\nLandschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume \n\nsowie für die Jagdplanung. Die Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und \n\nVerminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt die Oberaufsicht über die Gewässer und die \n\nAufsicht über Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt Hochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Forstgesetzgebung (GDB 930.11) \n\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n\n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n\n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n\n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n\n– Gesetz über die Regelung der Abflussverhältnisse des Sarnersees zur Hochwassersicherheit des \n\nSarneraatals (GDB 720.71) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 5'579 5'689 5'482\n\nErtrag 3'043 3'278 3'501\n\nNettoaufwand 2'536 2'411 1'981 2'000 2'016 2'032\n\nZunahme zum Vorjahr -4.9% -17.8% 1.0% 0.8% 0.8%\n\nZunahme zu Rechnung 10 -4.9% -21.9% -21.1% -20.5% -19.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 9'966 27'555 24'316\n\nEinnahmen 7'731 21'559 17'293\n\nNettoinvestitionen 2'235 5'996 7'023 6'970 8'374 11'064\n\n \n \n \n \n \n\n146\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \n\nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n. \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n. \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6200. \n \n318.60 \n \n \n \n363.00 \n \n431.00 \n \n434.10 \n\nVerwaltung \n \nArbeit durch Dritte (Vorfinanzierung von Pla-\nnungen mit noch nicht definierter Trägerschaft \nund Refinanzierung 6200.434.10) \n \nInformatikaufwand ILZ \n \nHolzschlagbewilligungen \n \nArbeit für Dritte (Verrechnung Leistungen \nAWL und Refinanzierung Arbeiten durch \nDritte 6200.318.60) \n\n \n \n\n150 \n \n \n \n\n47 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n70 \n \n\n200 \n\n \n \n\n50 \n \n \n \n\n48 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n70 \n \n\n200 \n\n6212. \n \n364.01 \n \n480.00 \n\nWalderhaltung \n \nEinsatz Ersatzleistungen für Rodungen \n \nEntnahme aus Fonds für ökol. Ersatz-\nleistungen \n\n \n \n\n40 \n\n \n  \n \n \n\n30 \n\n \n \n\n40 \n\n \n  \n \n \n\n40 \n\n6214. \n \n318.60 \n \n \n \n364.00/09 \n \n \n460.00 \n\nWaldentwicklung \n \nArbeiten durch Dritte (1. Etappe Bestandes-\nkarte; neue Orthofotos; teilfinanziert durch \nBund 6214.460.00) \n \nKantonsbeitrag Wiederherstellung Lothar und \nJungwaldpflege gemäss PV \n \nBundesbeiträge (Abgeltung Leistungen AWL) \n\n \n \n\n45 \n \n \n \n\n90 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n45 \n\n \n \n\n60 \n \n \n \n\n50 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n60 \n\n6218. \n \n318.60 \n \n \n \n \n319.00 \n \n \n366.00 \n \n \n460.00 \n\nNatur und Landschaft \n \nArbeiten durch Dritte (Hochmoorregeneration \nLangis, Artenschutz, Aufwertungsmassnah-\nmen Biotope; teilfinanziert durch Bund \n6218.460.00) \n \nVerschiedener Sachaufwand (Markierungen \nNaturschutzzonen) \n \nÖkologische Ausgleichszahlungen (NFA Pro-\ngramm NHG) \n \nBundesbeiträge (Refinanzierung Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n \n \n\n220 \n \n \n \n\n \n40 \n\n \n \n\n350 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n60 \n\n \n \n\n120 \n \n \n \n \n\n40 \n \n \n\n470 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n132 \n\n6219. \n \n411.00 \n \n460.00 \n\nJagd \n \nAnteil Patente und Gebühren (Ertrag) \n \nBundesbeiträge \n\n  \n \n\n280 \n \n\n55 \n\n  \n \n\n280 \n \n\n55 \n\n147\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n. \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n. \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6226. \n \n318.60 \n \n \n \n318.61 \n \n318.62 \n \n \n \n410.00 \n \n460.00 \n\nNaturgefahren  \n \nArbeiten durch Dritte (Ereigniskataster, Ge-\nfahrengutachten, Interventionskarten ohne \nArbeiten Hochwasser 05) � inkl. 318.62 \n \nMassnahmen an Ufern und auf Seen \n \nGefahrengrundlage (Aktualisierung Gefahren-\nkarte, Interventionskarte) � wird integriert in \n318.60 \n \nWasserrechte/Konzessionsgebühren \n \nBundesbeiträge (Refinanzierung Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n \n \n\n20 \n \n \n \n\n60 \n \n\n48 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n40 \n \n\n48 \n\n \n \n\n70 \n \n \n \n\n60 \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n65 \n \n \n\n6290. \n \n318.63 \n \n \n \n434.10 \n\nUnwetter OW (Gefahrenabwehr) \n \nArbeiten durch Dritte (Gefahrengutachten, \ngeologische Gutachten, Unterstützung durch \nFachspezialisten) \n \nRückerstattungen durch Gemeinden  \n\n \n \n\n360 \n\n \n \n \n \n \n \n\n200 \n\n \n \n\n160 \n\n \n \n \n \n \n \n\n300 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6214. \n564.09 \n \n\n7.7 \n \n\n \n\nSchutzwald \nSchutzwaldpflege \nForstschutz \nInfrastruktur Schutzwald \n\n \n2 566 \n\n180 \n230 \n\n \n\n6216. \n564.00 \n564.09 \n\n7.6 Gefahrenabwehr (Schutzbauten nach WaG) \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten WaG;  \nProjekte gemäss Grundangebot; Gefahrengrundlage \n\n \n1 220 \n\n \n\n6218. \n564.09 \n\n7.6 Biodiversität im Wald \nNatur- und Sonderwaldreservate \nAufwertung der Waldränder \nWaldbauliche Aufwertungsmassnahmen zu Gunsten Auerhuhn \n\n \n27 \n34 \n68 \n\n \n\n6226. \n564.ff \n \n564.99 \n680.00 \n660.00 \n\n7.6 Wasserbau (Schutzbauten nach WBG) \nEinzelprojekte nach Masterplan inkl. NFA-Programmvereinbarung \nSchutzbauten WBG \nReduktion aus Planungsungewissheit (-20% des Nettobetrages) \nAuflösung von Vorfinanzierungen der Investitionsrechnung \nBundesbeitrag an Seeregulierung \n\n \n1 168 \n\n \n-100 \n\n \n \n \n\n300 \n360 \n\n6290. \n562.ff \n562.99 \n680.00 \n\n7.6 Unwetter OW (Gefahrenabwehr Schutzbauten WBG) \nKl. und Gr. Melchaa, Engelbergeraa, Melbach, Fangtobel  \nReduktion aus Planungsungewissheit (-20% des Nettobetrages) \nAuflösung von Vorfinanzierungen der Investitionsrechnung \n\n \n3 518 \n-338 \n\n \n \n \n\n1 820 \n\n148\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6291. \n501.ff \n \n501.99 \n\n7.6 Wasserbauprojekt Sarneraa \nOst, Variantenübergreifend Ost, Sarnerseebewirtschaftung, Mitte, \nVariantenübergreifend Mitte  \nReduktion aus Planungsungewissheit (-20% des Nettobetrages) \n\n \n \n\n2 100 \n-230 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis 2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n6214. \n318.60 \n\nWaldentwicklung \nReduktion der Arbeiten durch Dritte und vermehrte Bear-\nbeitung durch eigenes Personal  \n\n \n-15 \n\n \n-15 \n\n \n-15 \n\n6218. \n318.60 \n\nNatur und Landschaft \nArbeiten durch Dritte (Auswirkungen Agrarpolitik 2014-17 \nzum heutigen Zeitpunkt nicht abschätzbar) \n\n \n \n\n0 \n\n \n \n\n0 \n\n \n \n\n0 \n\n6226. \n318.60 \n\nNaturgefahren \nArbeiten durch Dritte (Ereigniskataster, Gefahrengutach-\nten, Interventionskarten ohne Arbeiten Hochwasser 05) \nReduktion der Arbeiten durch Dritte und vermehrte Bear-\nbeitung durch eigenes Personal \n\n \n0 \n\n \n \n\n-50 \n\n \n0 \n\n \n \n\n-50 \n\n \n0 \n\n \n \n\n-50 \n\n6290. \n318.63  \n\nGefahrenabwehr \nArbeiten durch Dritte (Gefahrengutachten, geologische \nGutachten, Unterstützung durch Fachspezialisten) \n\n \n0 \n\n \n0 \n\n \n0 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2013 bis 2015 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6214. \n564.09 \n \n \n574/670 \n\n7.7 Schutzwald Programmvereinbarung 2. Etappe  \nSchutzwaldpflege \nKantonsbeiträge \n \nBundesbeiträge je Jahr  \nGemeindebeiträge je Jahr \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n\n \n2 566 \n3 100 \n3 100 \n1 900 \n\n320 \n\n \n \n \n \n\n1 900 \n320 \n\n6214. \n564.09 \n \n574/670 \n574/672 \n\n Forstschutz \nKantonsbeiträge \n \nBundesbeiträge je Jahr  \nGemeindebeiträge je Jahr \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n180 \n225 \n225 \n200 \n\n75 \n\n \n \n \n\n200 \n75 \n\n149\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6214. \n564.09 \n \n574/670 \n574/672 \n\n Infrastruktur Schutzwald  \nKantonsbeiträge \n \nBundesbeiträge je Jahr  \nGemeindebeiträge je Jahr \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n230 \n280 \n280 \n375 \n\n95 \n\n \n \n \n\n375 \n95 \n\n6216. \n564.09 \n \n \n574/670 \n \n \n574/672 \n \n\n7.6 Gefahrenabwehr (Schutzbauten nach WaG) \nProjekte Grundangebot WaG, Gefahrengrundla-\ngen  \n \nBundesbeiträge   \n \n \nGemeindebeiträge \n\n \n \n\n \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n525 \n500 \n285 \n413 \n395 \n245 \n113 \n105 \n\n41 \n\n \n \n \n \n\n413 \n395 \n245 \n113 \n105 \n\n41 \n\n6218. \n564.09 \n \n \n574/670 \n574/672 \n\n Biodiversität im Wald Programmvereinbarung 2. \nEtappe \nNatur- und Sonderwaldreservate \n \nBundesbeiträge je Jahr  \nGemeindebeiträge je Jahr \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n27 \n27 \n27 \n24 \n9 \n\n \n \n \n \n\n24 \n9 \n\n6218. \n564.09 \n \n574/670 \n574/672 \n\n Aufwertung der Waldränder  \nKantonsbeiträge \n \nBundesbeiträge je Jahr  \nGemeindebeiträge je Jahr \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n34 \n34 \n34 \n30 \n11 \n\n \n \n \n\n30 \n11 \n\n6218. \n564.09 \n \n574/670 \n \n\n Waldbauliche Aufwertungsmassnahmen zu \nGunsten Auerhuhn  \nKantonsbeiträge \nBundesbeiträge je Jahr  \nGemeindebeiträge je Jahr \n\n 2013 \n2014 \n2015 \n\n68 \n68 \n68 \n60 \n22 \n\n \n \n \n\n60 \n22 \n\n6226. \n564.ff \n \n \n574/670 \n \n \n574/672 \n \n \n680.00 \n \n \n564.99 \n\n7.6 Wasserbau (Schutzbauten nach WBG) \nEinzelprojekte nach Masterplan inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten WBG \nKantonsbeiträge \nBundesbeiträge  \n \n  \nGemeindebeiträge \n \n \nEntnahme Vorfinanzierungen \n \n \nReduktion aus Planungsungewissheit (-30%) \n\n \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n2 952 \n3 551 \n3 444 \n4 237 \n4 991 \n4 584 \n2 517 \n3 089 \n3 127 \n\n \n \n \n\n-372 \n-491 \n-494 \n\n \n \n \n \n\n4 237 \n4 991 \n4 584 \n2 517 \n3 089 \n3 127 \n1 '700 \n1 '900 \n1 800 \n\n150\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2013 bis 2015 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6290. \n564.02ff \n \n \n574/670 \n \n \n574/672 \n \n \n680.00 \n \n \n564.99 \n\n7.6 Unwetter OW (Gefahrenabwehr, Schutzbauten \nWBG) Kl. und Gr. Melchaa, Engelbergeraa, Mel-\nbach. Fangtobel, Schlimbach, Foribach, Dorfbach \nSammler Lungern  \nBundesbeiträge  \n \n  \nGemeindebeiträge \n \n \nEinnahmen aus Auflösung Rückstellungen \n \n \nReduktion aus Planungsungewissheit (-30%) \n \n\n  \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015\n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n4 220 \n3 660 \n2 621 \n\n10 395 \n9 278 \n6 635 \n3 135 \n2 662 \n1 945 \n\n \n \n \n\n-610 \n-650 \n-636 \n\n \n \n \n \n\n10 395 \n9 278 \n6 635 \n3 135 \n2 662 \n1 945 \n2 200 \n1 500 \n\n500 \n\n6291. \n501.ff \n \n \n \n660.00 \n \n \n662.00 \n \n \n501.99 \n \n\n7.6 Wasserbauprojekt Sarneraa \n \n \n \n \nBundesbeiträge (Annahme Bund 65%) \n \n \nGemeindebeiträge (Annahme Bund 65%, Kanton \n60% von restl. 35%, Gemeinde 40% von restl. \n35% � ca. 14% der Bruttokosten) \nReduktion aus Planungsungewissheit (-30%) \n \n\n \n \n \n\n \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n2014 \n2015 \n \n2014 \n2015 \n2013 \n2014 \n2015 \n\n \n1 500 \n\n10 000 \n30 000 \n\n \n \n \n \n \n \n\n-450 \n-630 \n\n-1 890 \n\n \n \n \n \n\n \n6 500 \n\n19 500 \n \n\n1 400 \n4 200 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n\n \n\n151\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2012  \n\n  \n \n\n \n\n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen der \n\nRaumplanung, des Gesamtverkehrs und der Baukoordination. \n\n \n\nDas Amt bearbeitet die Aufgaben der kantonalen Richtplanung (inkl. Gesamtverkehrsplanung) und es \n\nbegleitet und prüft die kommunalen Nutzungsplanungen. Bei Bauvorhaben, die einer oder mehrerer \n\nkantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren unterstehen, obliegt \n\nihm die Verfahrenskoordination. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R10 V11 V12 P13 P14 P15\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 7'629 7'764 2'533\n\nErtrag 2'206 2'161 1'453\n\nNettoaufwand 5'423 5'603 1'080 1'030 1'040 1'050\n\nZunahme zum Vorjahr 3.3% -80.7% -4.6% 1.0% 1.0%\n\nZunahme zu Rechnung 10 3.3% -80.1% -81.0% -80.8% -80.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 5'091\n\nEinnahmen 3'985\n\nNettoinvestitionen 1'106\n\n \n \n \n \n \n\n152\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2012  \n\n  \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen \nund Ämtern \n\n4.1 Jahresplanung 2012 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes \n2012 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV12 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6310. \n\n363.00 \n\nVerwaltung ARV \n\nInformatikaufwand \n\n \n\n69 \n\n  \n\n56 \n\n \n\n6311. \n\n310.00 \n\n318.60 \n\nRaumplanung \n\nBürobedarf, Drucksachen \n\nRichtplanung \nExpertenaufträge zur Umsetzung der \nRichtplanung 2006-2020 \n\n \n\n50 \n\n350 \n\n  \n\n35 \n\n180 \n\n \n\n6312. \n\n431.00 \n\nBaukoordination \n\nGebühreneinnahmen \n\n  \n\n110 \n\n  \n\n205 \n\n6313. \n\n318.60 \n\nVerkehrsplanung \n\nExpertenaufträge zur Erfüllung der Aufgaben \nder integralen Verkehrsplanung \n\n \n\n48 \n\n  \n\n80 \n\n \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen Auswirkungen V12  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6310. \n363.00 \n\n- Verwaltung ARV \nDie neue Software für die Baukoordination, GemDat Pegasus, ist \nerfolgreich eingeführt. \n\n28  \n\n     \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n153\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2012  \n\n  \n \n\n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2013 bis 2015 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2013 bis \n2015 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA12 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP13 P14 P15 \n\n6311. \n318.60 \n\nRaumplanung \nReduktion der Arbeiten durch Dritte und vermehrte \nBearbeitung durch eigenes Personal  \n\n \n-30 \n\n \n-30 \n\n \n-30 \n\n6313. \n318.60 \n\nVerkehrspanung \nReduktion der Arbeiten durch Dritte und vermehrte \nBearbeitung durch eigenes Personal  \n\n \n-50 \n\n \n-50 \n\n \n-50 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n154\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungs- \nprogramm \n\n \n\n155\n\n\n\n \n\n156\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Gesetzgebungsprogramm 2012 bis 2015 \nJahresplanung 2012 \n\n \n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2012 bis 2015 \n\nDie Amtsdauerplanung (APL) 2010 bis 2014 bzw. die notwendige Schwerpunktbildung wirken sich auch \n\nauf die Gesetzgebung aus. Die Verschiebungen und Ergänzungen gegenüber dem bisherigen rollenden \n\nGesetzgebungsprogramm 2008 bis 2012 wurden im vorliegenden neuen Programm für die Jahre 2012 bis \n\n2015 integriert. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nFinanzdepartement   \n\nNachtrag zum Steuergesetz (weitere Schritte Steuerstrategie \n\nin Bezug auf die Ansiedlung von Steuerpflichtigen mit hohem \n\nEinkommen und Vermögen) \n\n2012/2013 16.1 \n\nNachtrag zur Finanzausgleichsgesetzgebung (Überarbeitung \n\nhorizontaler Finanzausgleich zwischen den Gemeinden) \n\n2012 17 \n\nNachtrag zum Einführungsgesetz zum KVG (Umsetzung der \n\nKVG-Änderung vom 19. März 2010, Prämienverbilligung) \n\n2012 6 \n\n   \n\nSicherheits- und Justizdepartement   \n\nUmsetzung der Revision des Kindes- und Erwachsenen-\n\nschutzrechts (Nachtrag zum ZGB) im kantonalen Recht \n\n2012 6.2 \n\nRevision der Gesetzgebung über die Jugendhilfe 2012 6.3 \n\nBeitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistun-\n\ngen \n\n2012 7 \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die \n\nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts) \n\n2013/14 7.1 \n\nÜberprüfung der Wahlkreise und gegebenenfalls Anpassung \n\n(Nachtrag zur Kantonsverfassung oder zum Proporzgesetz) \n\n2012/13 7.3 \n\nNachtrag zur Kantonsverfassung (Gemeindeorganisation) \n\nsowie Gemeindegesetz \n\n2014 ff. 14.2 \n\n   \n\nVolkswirtschaftsdepartement   \n\nNachtrag zur Verordnung über die Bereinigung der \n\ndinglichen Rechte und die Einführung des Eidgenössischen \n\nGrundbuchs (Bereinigungsverordnung) \n\n2012 7/13 \n\nNachtrag zum Einführungsgesetz zum ZGB und zur Ver-\n\nordnung über das Grundbuch \n\n2012 7/13 \n\n157\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015  Gesetzgebungsprogramm 2012 bis 2015 \nJahresplanung 2012 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nNachtrag zum Tourismusgesetz 2012 3.2 \n\nNachtrag zum Gesetz sowie zu den Ausführungsbestim-\n\nmungen über Familienzulagen (Selbstständigerwerbende) \n\n2012 6 \n\nNachtrag zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr 2012 10.7 \n\n   \n\nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \n\nobligatorischen Schule (HARMOS) \n\nSistiert 4 \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von \n\nAusbildungsbeiträgen \n\nSistiert 4 \n\nZentralschweizer Fachhochschulvereinbarung 2012 4 \n\nNachtrag zur Kulturverordnung, allenfalls neues Kulturgesetz \n\n(Auswirkungen Kulturleitbild) \n\n2012 12.1 \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag) 2012 4 \n\nInterkantonale Vereinbarung über Beiträge an die höhere \n\nBerufsbildung (HFSV) \n\n2012 4 \n\n   \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nNachtrag zum Baugesetz (koordiniert mit Nachtrag zum \n\nWasserbaugesetz) inkl. Überarbeitung der Ausführungs-\n\nbestimmungen zum Bundesgesetz über die Raumplanung \n\n2012/2013 8 \n\nNachtrag zum Wasserbaugesetz (koordiniert mit Nachtrag \n\nzum Baugesetz) \n\n2012/2013 7.6 \n\nKantonale Anschlussgesetzgebung zum Stromversorgungs-\n\ngesetz \n\n2014 9 \n\nStrassengesetz und Strassenverordnung 2014/2015 10 \n\nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die \n\nNationalstrassen \n\n2014/2015 10 \n\nEnergiegesetz 2014/2015 9.5 \n\nKantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverordnung) 2015 7.11 \n\n \n\n158\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang III: \n \n\nBericht zum \n \n\nStaatsvoranschlag \n2012 \n\n \n\n159\n\n\n\n \n\n160\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nIII  Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben \n\nIn den Staatsvoranschlag werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebunde-\nnen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von Kantonsrat und Regierungsrat frei bestimmbaren Auf-\nwändungen aufgenommen. Es sind aufgrund von Art. 32 der Finanzhaushaltsverordnung (FHV; GDB 610.11) \nauch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbe-\nschlüssen ergeben. Nach Art. 32 Abs. 2 FHV bleiben diese Voranschlagskredite aber bis zur Bewilligung durch \ndie zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Einnahmen und ihre \nvoraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n\nZu beachten ist auch die Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 26a des Staatsverwaltungsgesetzes \n(StVG; GDB 130.1). Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Voranschlagsentwurf des \nRegierungsrats bedarf der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der anwesen-\nden). \n\nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Voranschlag 2012 zu Grunde: \n\n− Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten; \n\n− Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabentei-\nlung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gemäss Bericht des Eidg. Finanzdepartementes vom 21. Juni \n2011; \n\n− Globalkredit an die Betriebsrechnung des Kantonsspitals Obwalden von fünfzehn Millionen Franken zuzüg-\nlich 4,1 Millionen Franken für die Miete der notwendigen Spital-Liegenschaften vom Kanton sowie von \n0,9 Millionen Franken an Investitionen; \n\n− Lohnsummenentwicklung für die generelle sowie individuelle Lohnentwicklung von 1,5 Prozent; \n\n− Leistungsprämien von 0,2 Prozent. \n\nPersonalpolitische Überlegungen \n\nDer Arbeitsmarkt ist in verschiedenen Bereichen nach wie vor relativ ausgetrocknet und erschwert die Suche \nnach guten Fachkräften und Spezialisten. Die Arbeitslosenquote lag im Kanton Obwalden Ende Juli 2011 bei \nsehr tiefen 0,6 Prozent. Die Erwartungen von verschiedenen Prognose-Instituten bezüglich der Konsumenten-\npreisentwicklung für das Jahr 2011 liegen zurzeit bei ca. 0,7 Prozent. Trotz der akzentuierten Währungs- und \nSchuldenkrise erwarten die Institute im Schnitt eine Entwicklung der Wirtschaft von ca. 2,5 Prozent für das lau-\nfende und knapp 2 Prozent für das Jahr 2012. \n\nEine leistungsabhängige Lohnentwicklung soll den Mitarbeitenden mit gutem Leistungsnachweis gewährt wer-\nden. Zudem ist auch der Abgeltung des Erfahrungszuwachses der jüngeren Mitarbeitenden aufgrund der Ar-\nbeitsmarktlage Beachtung zu schenken. \n\nIn Anbetracht der erwähnten Faktoren beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine generelle Lohnsum-\nmenentwicklung von 0,6 Prozent und eine individuelle, leistungsorientierte Entwicklung von 0,9 Prozent. Sollten \nsich die Erwartungen der wirtschaftlichen Entwicklung grundlegend ändern, behält sich der Regierungsrat eine \nAnpassung des Antrags der Lohnsummenentwicklung vor. \n\n161\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nBewilligter Stellenplan \n\n Voranschlagsjahr \n \n\nVerwaltung Schulen \ninsgesamt \nohne Ge-\n\nrichte \nGerichte \n\nVoranschlag 2002  287.55 61.15 348.70 10.10 \n\nVoranschlag 2003 1) 272.85 61.99 334.84 10.60 \n\nVoranschlag 2004 274.29 65.80 340.09 10.60 \n\nVoranschlag 2005 273.43 69.58 343.01 10.60 \n\nVoranschlag 2006 279.51 74.58 354.09 11.45 \n\nVoranschlag 2007 284.11 75.91 360.02 11.45 \n\nVoranschlag 2008 288.73 78.59 367.32 11.84 \n\nVoranschlag 2009 294.13 80.81 374.94 11.45 \n\nVoranschlag 2010 2) 289.33 83.25 372.58 12.05 \n\nVoranschlag 2011 294.68 80.35 375.58 12.05 \n\nVeränderungen: 3) 11.90 -1.20 2.45 0.00 \n\nVoranschlag 2012 306.58 79.15 385.73 12.05 \n\n \n1) Reorganisation 7 auf 5 Departemente und Ausgliederung Amt für Informatik und Strassenverkehrsamt \n2) Auslagerung von 10 Stellen in die zentras (Nationalstrassenunterhalt) \n3) Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde bedingt 6 Stellen \n \n\nKommentar: \n\nIm Voranschlag 2012 sind folgende neuen Stellen/Anpassungen aufgeführt: \n\nFinanzdepartement   \n\nFinanzverwaltung Sachbearbeitung Verlustscheine 20% \nSteuerverwaltung Sachbearbeitung Innendienst -50% \n   \n\nSicherheits- und Justizdepartement   \n\nAmt für Justiz Sachbearbeitung Betreibungen 30% \nKantonspolizei Sachbearbeitung Polizei 200% \nSozialamt Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 600% \nStaatsanwaltschaft Sekretariat Staatsanwaltschaft 50% \n   \n\nVolkswirtschaftsdepartement   \n\nAmt für Arbeit Sachbearbeitung Technische Inspektorate 60% \n   \n\nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nAmt für Volks- und Mittelschulen Psychomotorik 30% \nKantonsschule/Berufs- und Weiterbildungs-\nzentrum \n\nLehrpersonen -120% \n\n   \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nHochbau Raumpflege Kantonsschule 50% \nAmt für Wald und Landschaft Sachbearbeitung Naturgefahren 100% \nAmt für Wald und Landschaft Sachbearbeitung Wald und Natur 100% \n\n \n\n162\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n2 Gesamtergebnis  \n\n in 1'000 Fr.: Rechnung       \n\n2012 2011 2010\n\nLaufende Rechnung (LR):\n\nAufwand 293'311 290'111 277'953\n\nErtrag 280'421 288'960 296'145\n\nOrdentliches Ergebnis -12'890 -1'151 (1 18'192 (2\n\nausserordentlicher Aufwand - Einlage Schwankungsreserve 18'000\n\nausserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 10'900\n\nAufwandüberschuss -1'990 -1'151\n\nErtragsüberschuss 192\n\nInvestitionsrechnung (IR):\n\nAusgaben 80'522 107'298 88'179.00\n\nEinnahmen 52'338 72'495 58'563.00\n\nNettoinvestitionen (effektiv) 28'184 34'803 29'616\n\nVeränderung Vorfinanzierungen -3'650 -5'155 -2'080\n\nZunahme Nettoinvestitionen (effektiv) 24'534 29'648 27'536\n\nFinanzierung:\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 24'534 29'648 27'536\n\nAbzüglich Abschreibungen 12'234 13'494 9'410\n\nVeränderung Schwankungsreserve -10'900 18'000\n\nErgebnis Laufende Rechnung -1'990 -1'151 192\n\nFinanzierungsergebnis -25'190 -17'305 66\n\nSelbstfinanzierungsgrad: -2.7% 41.6% 100.2%\n\n3'000\n\n4'100\n\nVoranschlag\n\n2) inkl. Auflösung Rücklagen Steuerstrategieausgleich Gemeinden/Kanton\n\n1) inkl. Auflösung Rücklagen Steuerstrategieausgleich Gemeinden/Kanton\n\n \n \nDie Laufende Rechnung sieht bei einem Gesamtaufwand von 293,3 Millionen Franken ein ordentliches Ergeb-\nnis von minus 12,9 Millionen Franken vor. Durch Auflösung von Schwankungsreserven in der Höhe von \n10,9 Millionen Franken ergibt sich ein Aufwandüberschuss von zwei Millionen Franken. Die Änderungen, die \nsich in den einzelnen Ausgabenkategorien ergeben, werden anhand der nachfolgenden Artengliederung erläu-\ntert.  \n \nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 80,5 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezoge-\nnen Investitionseinnahmen von 52,3 Millionen Franken sowie Auflösungen von Vorfinanzierungen von \n3,6 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 24,5 Millionen Franken. Da in der Laufenden Rech-\nnung keine Selbstfinanzierung vorhanden ist (das ordentliche Ergebnis von -12,9 Millionen Franken ist höher als \ndie Abschreibungen von 12,2 Millionen Franken), führt das Finanzierungsergebnis von minus 25,2 Millionen \nFranken zu einer entsprechenden Abnahme des Nettovermögens.  \n \n\n163\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n3 Laufende Rechnung \n\n \n\nArtengliederung Aufwand \n\n \n3) Personalaufwand \nDer Personalaufwand im Voranschlag 2012 beträgt 54,2 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohn-\nsummenerhöhung von 1,5 Prozent (= individuelle und generelle Lohnentwicklung von 0,9% bzw. 0,6%) vorge-\nsehen, was 0,75 Millionen Franken entspricht. Wie im Voranschlag 2011 sind wiederum Leistungsprämien von \n0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. Gegenüber dem Voranschlag 2011 wurden in den ver-\nschiedensten Bereichen (siehe Punkt 311 Personalpolitische Überlegungen) die Stellen aufgrund des erweiter-\nten bzw. grösseren Leistungsauftrages aufgestockt. Zudem ist vorgesehen, dass der Kanton für die Gemeinden \ngegen Ende des Jahres 2012 die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde aufbauen und führen wird. Dies \nführt zu einer Zunahme von 600 Stellenprozenten. Dass der Gesamtpersonalaufwand nur um 2,1 Prozent an-\nsteigt liegt daran, dass einerseits bis anhin befristete Stellen wegfallen (Grundbuchamt), sowie andererseits \nMutationsgewinnen bei vollzogenen Personalwechseln anfallen.  \n \n4) Sachaufwand \nDer Sachaufwand erfährt gegenüber dem Voranschlag 2011 einen Rückgang von 1,4 Millionen Franken \n(6,9 Prozent). Dieser Rückgang wird grösstenteils dadurch begründet, dass die Drittaufträge zurückgenommen \nwerden bzw. im Amt für Wald und Landschaft durch eigenes, zusätzliches Personal (plus 200 Stellenprozente) \nausgeführt werden sollen, d.h. der Sachaufwand nimmt ab und der Personalaufwand nimmt zu. \n \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nBaulicher Unterhalt Kantonsstrassen   2,9   3,0   3,3 \n\nÜbriger Unterhalt   0,9   0,9   0,6 \n\nDienstleistungen, Honorare   8,3   9,4   8,9 \n\nDiverser Sachaufwand   7,2   7,4   7,3 \n \n \n5)\n\n Passivzinsen \n\nRechnung\n\nin 1'000 Fr. 2012 2011 2010\n\nAufwand %\n30 Personalaufwand  54'209 (3 53'076 1'133 2.1% 51'559\n\n31 Sachaufwand 19'290 (4 20'725 -1'435 -6.9% 20'088\n\n32 Passivzinsen 462 (5 861 -399 -46.3% 740 \n\n33 Abschreibungen 12'234 (6 13'494 -1'260 -9.3% 11'400\n\n34 Anteile und Beiträge ohne \n     Zweckbindung\n\n7'668 (7 9'343 -1'675 -17.9% 9'936\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 21'120 (8 21'004 116 0.6% 20'340\n\n36 Eigene Beiträge 108'995 (9 104'732 4'263 4.1% 100'391\n\n37 Durchlaufende Beiträge 37'872 (10 37'853 19 0.1% 37'569\n\n38 Einlagen in Spezialfinanzie-\n     rungen und Stiftungen \n\n111 (11 101 10 9.9% 19'107\n\n39 Interne Verrechnungen 31'350 (12 28'921 2'429 8.4% 24'823\n\n293'311 290'110 3'201 1.1% 295'953\n\nEntwicklung effektive Ausgaben \n\n30/31/32/34/35/36 211'744 209'741 2'003 1.0% 203'054\n\nVeränderung\n\ngegenüber VA 11\n\nVoranschlag\n\n164\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nBestand an mittel- und langfristigen Schulden per 31.12. -- 1,0 8,0 \n\nAufzuwendende Schuldzinsen für mittel- und langfristige Schulden   0,0   0,3   0,3 \n\nÜbrige Passivzinsen   0,4   0,5   0,4 \n \n \n6) \n\nAbschreibungen  \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nAbschreibung auf Restbuchwert gemäss Abschreibungssätzen der \nFinanzhaushaltsverordnung \n\n11,2 12,0 5,7 \n\nLineare Abschreibung  0,9 1,5 3,7 \n\nAbschreibungen auf Finanzvermögen -- -- 2,0 \n \n \n7) \n\nAnteile und Beiträge ohne Zweckbindung \n\nDie Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung beinhalten vorwiegend den innerkantonalen Finanzausgleich an \ndie Gemeinden.  \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nRessourcenausgleich an Gemeinden  \n(5,4% des Steuerertrages des Vorjahres)  \n\n4,7 4,3 3,8 \n\nLastenausgleich Schule an Gemeinden 1,5 1,5 1,5 \n\nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz 0,9 3,0 4,1 \n\nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA 0,5 0,5 0,5 \n \n \n8) \n\nEntschädigungen an Gemeinwesen  \n\nDie Entschädigungen an Gemeinwesen beinhalten hauptsächlich die ausserkantonalen Bereiche Schulgelder, \nStrafvollzug, Zivilschutzausbildung sowie die Beiträge an die Gemeinden aus der Feuerwehrkasse. \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nSchulgelder 19,9 19,7 18,9 \n\nStrafvollzug   0,3   0,2   0,3 \n\nZivilschutzausbildung   0,2   0,2   0,2 \n\nBeiträge an Gemeinden aus Feuerwehrkasse   0,5   0,5   0,6 \n\nDiverse   0,2   0,4   0,3 \n \n \n\n165\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n9) Eigene Beiträge \nDie Eigenen Beiträge sind mit Ausgaben von gegen 109 Millionen Franken der umfangreichste Bereich der \nLaufenden Rechnung. Mit einem Zuwachs von vier Prozent oder 4,2 Millionen Franken sind die Eigenen Beiträ-\nge auch jener Bereich, der den höchsten Zuwachs aufweist. Ab dem Voranschlag 2011 wird dem Kantonsspital \nObwalden ebenfalls ein zusätzlicher Globalbeitrag für die dem Kanton zu entrichtende Miete der Spitalgebäude \nausgerichtet (siehe Einnahmen unter 15) \n\nVermögenserträge). Die Beiträge beinhalten folgende Hauptbereiche: \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nIndividuelle Prämienverbilligung  19,6 18,8 17,7 \nSchulheime und Sonderschulen 17,3 16,5 15,2 \n\nKantonsspital Obwalden: Globalbeitrag für Betrieb 15,0 15,2 14,6 \n                             Globalbeitrag für Miete Liegenschaften   4,0   4,1 -- \n\nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 13,3 11,8 11,8 \n\nAusserkantonale Hospitalisationen  11,1  10,3   9,3 \n\nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr   4,7   4,5   4,7 \n\nBeiträge an ILZ für Informatikmittel   3,4   3,2   3,0 \n\nBeiträge für Asylsuchende   3,6   3,0   3,1 \n\nAuszahlungen aus Swisslos-Fonds   1,9   2,2   1,9 \n\nGemeindeanteil an Mineralölsteuer   1,7   1,8   1,7 \n\nBeiträge an Mittelschulen   1,6   1,5   1,7 \n\nBeiträge für Wirtschaftsförderung/Regionalpolitik   1,8   2,0   1,8 \n\nStipendien   1,4   1,3   1,5 \n\nBeitrag an Laboratorium der Urkantone   1,3   1,2   0,8 \n\nVerwendung der Spendengelder Hochwasserkatastrophe 2005      --      --   4,1 \n\nDiverse Beiträge   7,3   7,3   7,5 \n \n \n10) \n\nDurchlaufende Beiträge \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 30,3 30,1 30,1 \n\nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,5   2,5   2,0 \n\nBundesbeiträge an Denkmalpflege   0,2   0,2   0,7 \n\nDiverse Durchlaufende Beiträge   4,9   5,1   4,8 \n  \n \n11) \n\nEinlagen in Spezialfinanzierungen  \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nEinlage Schwankungsreserve für zukünftig wegfallende Finanz-\nausgleichsbeiträge des Bundes \n \n\n-- -- 18,0 \n\nDiverse Einlagen in Spezialfinanzierungen 0,1 0,1   1,1 \n \n \n12) \n\nInterne Verrechnungen  \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nBesoldungsanteil/Lohnaufwand   3,8   3,3   3,3 \nSachaufwand   4,8   4,5   3,8 \nAbschreibungen   7,7   7,1   3,3 \n\nÜbrige interne Verrechnungen 15,1 14,0 14,4 \n \n \n\n166\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nArtengliederung Ertrag \n\n \n\nErtrag\nRechnung\n\n2012 2011 2010\n\n40 Steuern 83'850 (13 80'075 3'775 4.7% 79'529\n\n41 Regalien u. Konzessionen 4'308 (14 11'692 -7'384 -63.2% 11'378\n\n42 Vermögenserträge 18'267 (15 18'442 -175 -0.9% 15'803\n\n43 Entgelte 20'705 (16 20'193 512 2.5% 20'880\n\n44 Anteile und Beiträge ohne\n     Zweckbindung\n\n49'449 (17 56'609 -7'160 -12.6% 65'661\n\n45 Rückerstattung von Gemeinwesen 2'803 (18 2'442 361 14.8% 2'480\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 31'174 (19 28'902 2'272 7.9% 32'043\n\n47 Durchlaufende Beiträge 37'872 (10 37'853 19 0.1% 37'569\n\n48 Entnahme aus Spezialfinan-\n     zierungen und Stiftungen\n\n11'543 (20 3'830 7'713 201.4% 5'979\n\n49 Interne Verrechnungen 31'350 (12 28'921 2'429 8.4% 24'823\n\n291'321 288'959 2'362 0.8% 296'145\n\nTotal ohne Interne Verrechnungen 259'971 260'038 -67 0.0% 271'322\n\nEntwick lung effek tive Einnahmen 40-46 210'556 218'355 -7'799 -3.6% 227'774\n\nErgebnis -1'990 -1'151 839 72.9% 192\n\ngegenüber VA 11\n\nVoranschlag Veränderung\n\n \n \n \n13) \n\nSteuern \nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern  61,7 61,0 58,1 \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern    7,5   5,3   7,1 \nMotorfahrzeugsteuern   9,9   9,4   9,5 \n\nÜbrige Steuerarten  \n(Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schen-\nkungssteuern) \n\n  4,8   4,4   4,8 \n\n \n \n14) \n\nRegalien und Konzessionen \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB von \n2,5 Mrd. Franken \n\n-- 7,4 7,4 \n\nWasserrechtskonzessionen 2,0 2,0 1,7 \n\nBeiträge an Sport-Toto und Swisslosfonds 1,9 1,9 1,9 \n\nÜbrige Regalien und Konzessionen 0,4 0,4 0,4 \n \n \n\n167\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n15) \nVermögenserträge \n\nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferungen und \nVerzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner Kantonalbank (OKB) sowie des Elektrizitätswerkes Ob-\nwalden (EWO). Ab dem VA 2011 fallen neu auch die durch das Kantonsspital dem Kanton zu entrichtende Mie-\nte der Spitalgebäude (siehe auch 9) \n\nEigene Beiträge) als Mietzinseinnahmen an.  \n \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nObwaldner Kantonalbank:  Ablieferung Reingewinn 6,8 6,6 6,8 \n\n    Abgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1 2,1 \nElektrizitätswerk Obwalden  Ablieferung Reingewinn \n \n\n2,0 2,0 2,0 \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen 4.6 4.6 0,6 \n\nAnlagen des Finanzvermögens  \n(Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) \n\n2,4 2,7 3,6 \n\nÜbrige Vermögenserträge 0,4 0,4 0,7 \n \n\n \n\n16) \nEntgelte \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nGrundbuch-Gebühren 1,6 1,5 1,8 \n\nGerichtsgebühren 0,5 0,6 0,5 \n\nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 0,8 0,7 0,7 \n\nSchulgelder 5,1 5,1 4,8 \n\nÜbrige Benützungsgebühren und Dienstleistungen 2,1 1,9 1,9 \n\nVerkäufe 2,0 2,1 2,0 \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und \nBetreibungsgebühren) \n\n1,6 1,6 1,4 \n\nBussen 2,8 2,7 2,6 \n\nEigenleistungen für Investitionen 1,1 1,0 1,2 \n\nÜbrige Entgelte 3,1 3,0 4,0 \n \n \n17) \n\nAnteile und Beiträge ohne Zweckbindung \n\nDie Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung setzen sich hauptsächlich aus dem Kantonsanteil von 17 Prozent \nan den im Kanton bezogenen direkten Bundessteuern, dem Finanzausgleich des Bundes sowie dem Kantons-\nanteil an der eidgenössischen Verrechnungssteuer zusammen. Der Finanzausgleich des Bundes wird durch \nden Bund (vertikal) und die Kantone (horizontal) geäufnet und durch die Instrumente des Ressourcen-, Lasten- \nund Härteausgleiches ausgerichtet.  \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  10,2   8,5   9,8 \n\nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  21,7 31,2 38,5 \n\nLastenausgleich des Bundes   5,7   5,5   5,4 \n\nVertikaler und horizontaler Härteausgleich    9,4   9,4   9,4 \n\nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes   1,9   1,6   2,2 \n\nÜbrige Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung   0,5   0,4   0,4 \n \n \n18) \n\nRückerstattungen von Gemeinwesen \n\n \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime  1,6 1,5 1,5 \n\nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinden 0,8 0,5 0,5 \n\nÜbrige Rückerstattungen 0,4 0,4 0,5 \n19) \n\nBeiträge für eigene Rechnung  \n\n168\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons 9,8 9,4 8,7 \n\nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV 4,7 3,9 3,9 \n\nBundesbeitrag an Berufsschulen 3,3 3,4 3,0 \n\nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge 3,8 3,1 3,2 \n\nKantonsanteil an LSVA 2,8 2,5 2,7 \n\nKantonsanteil an Mineralölsteuer 1,7 1,8 1,9 \n\nGemeindebeiträge an Sonderschulen 1,0 1,0 1,0 \n\nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse 1,1 1,1 1,1 \n\nBeiträge Glückskette für Hochwasserkatastrophe 2005 -- -- 2,5 \n\nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung 3,0 2,7 4,0 \n \n \n20) \n\nEntnahme aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen  \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \nEntnahme Vorfinanzierung Schwankungsreserve Finanzaus-\ngleich des Bundes \n\n10,9 -- -- \n\nEntnahme Vorfinanzierung Steuerstrategieausgleich Gemein-\nden gemäss Steuergesetz \n\n-- 3,0 4,1 \n\nEntnahme Spenden Hochwasserkatastrophe 2005 -- -- 1,6 \n\nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen  \n(u.a. Swisslos-/ Sport-Toto-Fonds) \n\n0,6 0,8 0,2 \n\n \n \nInstitutionale Gliederung \n\n      Bruttoaufwand       Nettoaufwand      Abweichung\nVA VA VA VA      Nettoaufwand\n\nin 1'000 Fr. 2012 2011 2012 2011 Fr. %   \n\nLaufende Rechnung 293'311 290'111 1'990 1'151 839 72.9%\n\nRäte / Staatskanzlei 6'219 5'974 5'160 4'936 224 4.5%\n\nFinanzdepartement 101'219 101'629 -85'340 -86'783 -1'443 (21 -1.7%\n\nSicherheits- und Justizdepartement 35'794 33'164 11'419 11'999 -580 -4.8%\n\nVolkswirtschaftsdepartement 60'710 54'744 20'171 15'680 4'491 (22 28.6%\n\nBildungs- und Kulturdepartement 56'737 56'383 44'364 43'862 502 1.1%\n\nBau- und Raumentwicklungsdep. 29'921 35'500 4'033 9'298 -5'265 (22 -56.6%\n\nGerichte 2'711 2'717 2'183 2'159 24 1.1%  \n \n \n21) \n\nFinanzdepartement  \n \nDer Rückgang bzw. der Ausfall beim Bundesfinanzausgleich (-9,4 Mio. Fr.) und beim Gewinnanteil der Schwei-\nzerischen Nationalbank (-7,4 Mio. Fr.) können durch das eigene Steuerwachstum sowie durch die Auflösung \nder Schwankungsreserve (10,9 Mio. Fr.) nicht vollständig kompensiert werden.  \n \n22) \n\nVolkswirtschaftsdepartement bzw. Bau- und Raumentwicklungsdepartement  \nDer Hauptgrund an der Entwicklung liegt in der Verschiebung der Zuständigkeit des öffentlichen Verkehrs. Im \nVoranschlag 2012 ist die Abgeltung des öffentlichen Verkehrs neu im Volkswirtschaftsdepartement zugeteilt. \n \n \n\n169\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nFinanzdepartement\n35%\n\nSicherheits-und \nJustizdepartement\n\n10%\n\nVolkswirtschafts-\ndepartement\n\n19%\n\nBildungs-und \nKulturdepartement\n\n20%\n\nBau- und \nRaumentwicklungs-\n\ndepartement\n12%\n\nGerichte\n1%\n\nBruttoaufwand VA 2011 je Departement in Prozent des Gesamtaufwandes\n\nRäte / Staatskanzlei\n2%\n\n \n\nFinanzdepartement\n35%\n\nSicherheits-und \nJustizdepartement\n\n10%\n\nVolkswirtschafts-\ndepartement\n\n21%\n\nBildungs-und \nKulturdepartement\n\n19%\n\nBau- und \nRaumentwicklungs-\n\ndepartement\n10%\n\nGerichte\n1%\n\nBruttoaufwand VA 2012 je Departement in Prozent des Gesamtaufwandes\n\nRäte / Staatskanzlei\n2%\n\n \n \n \n\n4 Investitionsrechnung \n\n \n\nRechnung\n\nin 1'000 Fr. 2012 2011 2010\n\nAusgaben Fr. %\n\n50 Sachgüter 49'660 (23 72'920 -23'260 -31.9% 69'522\n\n52 Darlehen und Beteiligungen 167 (24 120 47 39.2% -558\n\n56 Eigene Beiträge 13'968 (25 14'422 -454 -3.1% 10'469\n\n57 Durchlaufende Beiträge 16'727 (26 19'836 -3'109 -15.7% 8'746\n\n58 Vorfinanzierungen 2'000\nBruttoaufwand 80'522 107'298 -26'776 -25.0% 90'179\n\nEinnahmen\n\n62 Rückzahlung Darlehen 956 953 3 0.3% 831\n     Beteiligungen\n63 Rückerstattungen für Sachgüter 7 7 370\n64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen\n65 Rückerstattungen Gemeinwesen 670 564 106 160\n\n66 Beiträge für eigene Rechnung 33'978 (25 51'134 -17'156 -33.6% 48'456\n\n67 Durchlaufende Beiträge 16'727 (26 19'836 -3'109 -15.7% 8'746\n\n68 Vorfinanzierungen 3'650 (27 5'155 -1'505 4'080\nErtrag 55'988 77'649 -21'661 -27.9% 62'643\n\nNettoinvestitionen 24'534 29'649 -5'115 -17.3% 27'536\n\nVoranschlag Veränderung\n\ngegenüber VA 11\n\n \n \n \n23) Sachgüter \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nGrundstücke -- --   0,0 \n\nTiefbauten - Nationalstrasse 33,4 47,1 41,9 \n\nTiefbauten - Kantonsstrassen  1,3 1,7   0,7 \n\nTiefbauten - Kantonsstrassen (Abfluss Sarnersee) 1,9 2,4 -- \n\nHochbauten 10,3 18,6  22,5 \n\nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge   2,7   3,1   4,4 \n \n\n170\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n24) Darlehen und Beteiligungen \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nStipendien-Darlehen 0,1 0,1 0,1 \n\nÜbrige Darlehen 0,1 -- -0,6 \n \n \n25) \n\nEigene Beiträge \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nStrukturverbesserungen Land- und Forstwirtschaft  \n(inkl. Wohnbausanierung), Schutzwaldpflege und Gefah-\nrenabwehr \n\n5,4 3,8 3,0 \n\nGefahrenabwehr Hochwasserkatastrophe  3,2 2,4 0,0 \n\nKantonsbeiträge an übrige Wasserverbauungen 1,1 2,5 1,0 \n\nKantonsbeiträge öffentlicher Verkehr 2,7 4,5 4,7 \n\nÜbrige 1,6 1,2 1,8 \n \n\n \n26) Durchlaufende Beiträge \n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nBeiträge an Strukturverbesserungen Land- und Forstwirt-\nschaft (inkl. Wohnbausanierung), Schutzwaldpflege und Ge-\nfahrenabwehr \n\n4,9 5,0 5,6 \n\nBeiträge an Gefahrenabwehr (Hochwasserkatastrophe) 8,6 8,7 0,7 \n\nBeiträge an Wasserverbauungen 1,3 4,8 1,6 \n\nBeiträge an öffentlichen Verkehr -- 0,3 -- \n\nBeiträge gemäss Neuer Regionalpolitik 2,0 1,1 0,4 \n \n\n \n25) \n\nBeiträge für eigene Rechnung \n\n VA 2012 VA 2011 R 2010 \n\nBundesbeiträge an Nationalstrassenbau 32,4 45,8 40,6 \n\nVersicherungsleistungen für kantonseigene Hochbauten \n(Kantonsschule/Mehrfachturnhalle) \n\n --  --   4,9 \n\nVerschiedene Rückerstattungen für Hochbauten   0,5   3,5   1,6 \n\nRückerstattungen Bewältigung Hochwasserkatastrophe   0,5   0,9  -- \n\nÜbrige Beiträge und Rückerstattungen   0,6   0,9   1,4 \n \n \n\n   \n27) \n\nVorfinanzierungen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, für be-\nreits vom Kantonsrat genehmigte Ausgabenbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Bei der Staatsrechnung \n2010 hat der Regierungsrat eine neue Vorfinanzierung für den Investitionsbeitrag an das "Park-Ride Parkhaus" \nder Kantonalbank beschlossen. Aufgrund der Projektfortschritte bei der Tieflegung der Zentralbahn bzw. beim \nTunnel Engelberg sowie bei den Wasserverbauungen sind folgende Auflösungen vorgesehen:  \n \n\nBereich \nin Mio. Fr. \n\nStand \n31.12.20100 \n\nAuflösung  \nVA 2011 \n\nAuflösung  \nVA 2012 \n\nStand \n31.12.2012 \n\nWasserbauprojekte \n \n\n13,0 2,6 2,1 8,3 \n\nHochbauten/Kantonsschule 10,0 10,0 (nicht bud-\ngetiert) \n\n -- \n\nÖffentlicher Verkehr   9,9 2,6 1,5   5,8 \nTotal 32,9 5,2 3,6 14,1 \n\n171\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n5 Kennzahlen \n\nHaushaltsgleichgewicht \n\n \nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2008 gesetzlich verankerte Ausgabenbremse im Vor-\ndergrund. Die Ausgabenbremse ist in Art. 26a des Staatsverwaltungsgesetzes (GDB 130.1) bzw. Art. 4 der \nFinanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) wie folgt definiert:  \n1. Der vom Kantonsrat genehmigte Voranschlag darf in der Laufenden Rechnung höchstens ein Defizit von \n\ndrei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen sowie Ge-\nwinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n\n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; vorbehal-\nten bleiben Investitionen bei grösseren ausserordentlichen Ereignissen.  \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Voranschlagsentwurf des Regierungsrats \nbedarf zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kan-\ntonsrats.  \n\n \nIn der Botschaft zur Ausgabenbremse hat der Regierungsrat festgehalten, dass als Messgrössen für die Fünf-\nJahres-Periode der Selbstfinanzierung die zwei letzten Staatsrechnungsabschlüsse, der Voranschlag des lau-\nfenden Jahres, der neue Voranschlag sowie das erste Planjahr des IAFP gelten sollen.  \n \nIn dieser Botschaft wurde ebenfalls definiert, dass als Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis der Be-\nzug zum Volkseinkommen des Kantons Obwalden gemacht wird. Sollte ein Ereignis eine finanzielle Auswirkung \nfür den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen diese Ausgaben \nnicht direkt der Schuldenbremse. Das Volkseinkommen des Kantons Obwalden betrug nun gemäss letzten \nvorliegenden Informationen des Bundesamtes für Statistik 1,311 Milliarden Franken (provisorische Zahl für \n2005). Die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 übertreffen bei weitem ein Prozent des \nVolkseinkommens. Für den zum Haushaltsgleichgewicht massgebenden Zeitraum sind die Auswirkungen wie \nfolgt. \n \nAuswirkungen Laufende Rechnung: \n \n\nKst Bereich Netto-\n\nAufwand\n\nIAFP 2013\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2012\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2011\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2010\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2009\nin Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr.\n\n6290 Bereich Gefahrenabwehr -0.140 0.160 0.613 2.048\n\nAuswirkung Laufende \n\nRechnung\n-0.140 0.160 0.613 2.048\n\n \nAuswirkungen Hochwasserkatastrophe 2005 auf Investitionsrechnung: \n \n\nKst Bereich Netto-\n\nAufwand\n\nIAFP 2013\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2012\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2011\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2010\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2009\nin Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr.\n\n6290\nFolgekosten \nGefahrenabwehr\n\n1.410 1.360 1.240 -0.780 0.000\n\n6291 Hochwasserprojekt Sarneraa 1.050 0.930 1.270\n\nKantonsstrassen :\n6745.501.70 Engelbergerstrasse 0.100 0.555\n6745.501.22 Kernmattstrasse 0 0.016\n\n6745.66 Beiträge Bund/zb\nAuswirkungen \n\nInvestitionsrechnung\n2.460 2.290 2.510 -0.680 0.571\n\nAuswirkungen Insgesamt 2.460 2.150 2.670 -0.067 2.619  \n \n\n172\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nDiese Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 wirken sich auf die Vorgabe gemäss Ausgabenbremse \nwie folgt aus: \n \n\nin 1'000 Fr.\nInvestitionen Abschr.\n\nErgebnis \n\nLR\n\nSelbst-\n\nfinanzierung \n\nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2009 21'404 11'706 21'947 33'653 157.2%\nRe 2010 27'536 9'410 18'192 27'602 100.2%\nVA 2011 29'688 13'494 -151 13'343 44.9%\nVA 2012 24'534 12'234 -12'890 -656 -2.7%\nIAFP 2013 35'806 14'734 -16'944 -2'210 -6.2%\n\n138'968 61'578 10'154 71'732 51.6%\n\nRe 2009 571 2'048\nRe 2010 -680 613\nVA 2011 2'510 160\nVA 2012 2'290 -140 \nIAFP 2013 2'460\n\nKantonsspital/Bettentrakt VA 2010 500\n\nVA 2011 2'000\n\nVA 2012 7'000\n\nIAFP 2013 21'000\n\nVoranschlagskorrekturen 2011: VA 2011 18'000 9'000\n\nRe 2009 20'833 11'706 23'995 35'701 171.4%\nRe 2010 27'716 9'410 18'805 28'215 101.8%\nVA 2011 7'178 13'494 9'009 22'503 313.5%\nVA 2012 15'244 12'234 -13'030 -796 -5.2%\nIAFP 2013 12'346 14'734 -16'944 -2'210 -17.9%\n\n83'317 61'578 21'835 83'413 100.1%\n\nDifferenz zur Ausgabenbremse 96\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Ausgabenbremse\n\nAusgabenbremse unter \nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\nSonderfinanzierungen bzw. Voranschlags-Korrekturen\n\nAuflösung Vorfinanzierung Kanti, usw.\n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Laufenden Rechnung kann durch Auflösung von Schwankungsreserven von \n10,9 Millionen Franken erreicht werden. Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von \n1,990 Millionen Franken ab und befindet sich damit innerhalb der Toleranzgrenze von drei Prozent der Steuer-\neinnahmen. \n\n \nNachdem der Voranschlag 2011 überarbeitet und angepasst wurde, kann nun auch für die Fünfjahresperiode \n2009 bis 2013 ein Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent erreicht werden. Aufgrund zeitlicher Verzögerungen \nwerden in der Investitionsrechnung 2011 enthaltene Voranschlagskredite in der Höhe von mindestens achtzehn \nMillionen Franken nicht benötigt (z.B. Auflösung Rückstellung/Vorfinanzierung Kantonsschule Obwalden von \n10,0 Millionen Franken). Auch in der Laufenden Rechnung kann zum heutigen Zeitpunkt von Minderausgaben \nbzw. Mehreinnahmen von rund neun Millionen Franken ausgegangen werden.  \n \nEbenfalls von der Ausgabenbremse ausgenommen wird die Finanzierung des neuen Bettentraktes des Kan-\ntonsspitals. Der Regierungsrat wird dem Kantonsrat zusammen mit dem Baukredit eine entsprechende Anpas-\nsung des Finanzhaushaltsgesetzes unterbreiten. \n \n \n\nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des neuen Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in erster \nPriorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen aufzuzeigen:  \n\n• Nettoverschuldungsquotient,  \n• Selbstfinanzierungsrad und  \n• Zinsbelastungsanteil. \n\n173\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch „Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone \nund Gemeinden HRM2" und sollten inskünftig einen besseren Vergleich über die einzelnen Gemeinwesen er-\nlauben.  \n\nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n\n• die Nettoschuld in Franken/Einwohner,  \n• der Selbstfinanzierungsanteil,  \n• der Kapitaldienstanteil,  \n• der Bruttoverschuldungsanteil sowie  \n• der Investitionsanteil. \n\n \nNettoverschuldungsquotient \nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. Beim Netto-\nverschuldungsquotient wird nun die Nettoschuld in Prozenten des Fiskalertrags errechnet.  \n \n in 1'000 Fr. R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 VA 2011 VA 2012\n\nNettoverschuldungsquotient\n\nEntwicklung gemäss VA / Finanzplan\n\nabz. Finanzierungsdefizit gemäss VA/IAFP (effektive Nettoinvest.) 17'306 25'190\nVeränderung Vorfinanzierung Erfolgsrechnung/Laufende Rechnung 3'000\nabz. Auflösung Vorfinanzierungen IR 5'155 3'650\nTotal Finanzierungsergebnis - Auswirkung auf Vermögen -25'461 -28'840\n\nAuswirkung auf Nettoschuld bzw. Nettovermögen\n\nFremdkapital in 1'000 Fr. -183'592 -169'564 -165'328 -124'399 -120'796 -91'989 -91'989 -91'989\nRekl. Spezialfinanzierungen zu Fremdkapital -4'155 -4'155 -4'155 -4'155\nabz. Finanzvermögen in 1'000 Fr. 221'981 213'897 227'256 214'885 215'453 179'916 154'455 125'615\nNettoverschuldung bzw. Nettovermögen 38'389 44'333 61'928 90'486 90'502 83'772 58'311 29'471\n\nFiskalertrag 74'112 67'945 70'711 71'759 71'025 79'529 80'075 83'850\nNettoverschuldungsquotient -52% -65% -88% -126% -127% -105% -73% -35% \n \nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Ge-\nmäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100% als gut zu bezeichnen. Der Kanton Obwalden weist seit 2005 keine \nNettoschuld sondern ein Nettovermögen aus. Gemäss Voranschlag wird dieses Nettovermögen Ende 2012 \nnoch 29,5 Millionen Franken betragen. \n \nNettoschuld in Franken je Einwohnerin und Einwohner:  \nUm die Nettoschuld über die verschiedenen Staatsebenen hinweg zu vergleichen, eignet sich der Vergleich je \nEinwohner.  \n \n\n \n \n \nSelbstfinanzierungsgrad \nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen.  \n \n in 1'000 Fr. Jahr\nSelbstfinanzierungsgrad R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 VA 2011 VA 2012\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 15'811 22'350 35'056 32'342 11'706 9'410 13'494 12'234\nVeränderung Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen (mit Eigenkapitalcharakter)\n - Steuerstrategieausgleich Kanton 4'908 -2'000 -1'000 -1'000 -908 0\n - Steuerstrategieausgleich an Gemeinden 23'500 -6'300 -5'250 300 -5'150 -4'100 -3'000 0\n - Schwankungsreserve Finanzausgleich Bund 0 0 0 0 21'000 18'000 0 -10'900\n - übrige 0 0 0 0 -300 0 0 0\nEinlagen in Eigenkapital/Erfolg 120'529 11'620 1'944 6'415 946 192 -1'151 -1'990\nSelbstfinanzierung nach HRM2 164'748 25'670 30'750 38'057 27'294 23'502 9'343 -656\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 16'354 28'748 31'664 24'625 21'404 27'536 29'649 24'534\nSelbstfinanzierungsgrad nach HRM2 1007% 89% 97% 155% 128% 85% 32% -3% \n \n\n R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 VA 2011 VA 2012\n\nNettoverschuldung bzw. Nettovermögen in 1'000 Fr. 38'389 44'333 61'928 90'486 90'502 83'772 58'311 29'471\nKantonseinwohner 33'535 34'042 34'317 34'693 35'305 35'779 36'079 36'379\nNettoverschuldung je Einwohner in Fr.\n\nNettovermögen je Einwohner in Fr. -1'145 -1'302 -1'805 -2'608 -2'563 -2'341 -1'616 -810\n\n174\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Im Vergleich zum Selbstfinanzierungs-\ngrad nach HRM1 berücksichtigt der Selbstfinanzierungsgrad nach HRM2 ebenfalls die Veränderungen der Spe-\nzialfinanzierungen mit Eigenkapitalcharakter. D.h. in Jahren mit einer Bildung bzw. Äufnung einer Spezialfinan-\nzierung wird inskünftig der Selbstfinanzierungsgrad höher ausgewiesen (z.B. 2005 mit 1007 % nach HRM2 \ngegenüber 834 % nach HRM1), in Jahren mit einer Auflösung von Spezialfinanzierungen entsprechend tiefer \n(2010 mit 85 % nach HRM2 gegenüber 100 % nach HRM1). Für die Berechnung der Ausgabenbremse wird \nsich der Regierungsrat weiterhin an die Berechnung nach HRM1 halten. \n \nZinsbelastungsanteil \nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des Laufenden \nErtrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende Beiträge, Finanzertrag, Entnahmen aus Fonds und Spezialfi-\nnanzierungen, ausserordentlicher Ertrag sowie interne Verrechnungen).  \n\nDiese Kennzahl kann aufgrund unterschiedlicher Klassifizierungen des Zinsertrages zwischen HRM1 und \nHRM2 noch nicht dargestellt werden. \n\n \nSelbstfinanzierungsanteil:  \n\nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\n \n in 1'000 Fr. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 VA2011 VA2012\n\nSelbstfinanzierungsanteil\n\nSelbstfinanzierung 25'762 164'748 25'670 30'750 38'057 27'294 23'502 9'343 -656\nLaufender Ertrag 159'646 310'814 178'777 180'880 208'867 208'044 211'971 199'913 192'287\nSelbstfinanzierungsanteil 16% 53% 14% 17% 18% 13% 11% 5% 0% \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 und 20 Prozent als Mittel betrachtet, über 20 % wer-\nden als gut bewertet. \n\n \nKapitaldienstanteil:  \nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in Prozenten des Lau-\nfenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende Beiträge, Finanzertrag, Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen, ausserordentlicher Ertrag sowie interne Verrechnungen).  \n\nDiese Kennzahl kann aufgrund unterschiedlicher Klassifizierungen des Zinsertrages zwischen HRM1 und \nHRM2 noch nicht dargestellt werden. \n \n \nBruttoverschuldungsanteil:  \nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nDiese Kennzahl kann aufgrund unterschiedlicher Klassifizierungen der Bruttoschulden zwischen HRM1 und \nHRM2 noch nicht dargestellt werden. \n\n \n\n \nInvestitionsanteil:  \n \nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und durchlaufen-\nde Beiträge) in Prozenten des konsolidierten. \n\n175\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 Bericht zum Staatsvoranschlag 2012 \nJahresplanung 2012  \n\n \n \n \n\n \n\n in 1'000 Fr. Jahr\nInvestitionsanteil R 2003R 2004R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 VA2011 VA2012\n\nTotal Aufwand \nInvestitionsrechnung\n\n61'036 86'098 97'184 80'723 90'065 90'179 107'298 80'522\n\nabz. Durchlaufende \nInvestitionsbeiträge\n\n11'894 24'671 18'083 10'048 13'627 8'746 19'836 16'727\n\nabz. Vorfinanzierungen 0 6'615 21'050 15'000 0 2'080 -5'155 -3'650\nBruttoinvestitionen \n\nInvestitionsrechnung\n49'142 54'812 58'051 55'675 76'438 79'353 92'617 67'445\n\nTotal Aufwand Laufende \nRechnung\n\n283'676 272'866 285'433 286'814 290'997 295'953 290'111 293'286\n\nabz. Abschreibungen \nVerwaltungsvermögen\n\n15'811 22'350 35'056 32'342 11'706 9'410 13'494 12'234\n\nabz. Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n31'208 1'607 1'817 6'808 22'699 19'107 101 111\n\nabz. Durchlaufende Beiträge 49'491 50'140 52'165 34'192 36'994 37'569 37'853 37'872\nabz. Ausserordentlicher \nAufwand\n\n0 10'742 21'600 24'796 0 0 0 0\n\nabz. Interne Verrechnungen 33'364 31'847 30'297 24'749 24'478 24'823 28'921 31'350\nzzgl. Bruttoinvestitionen 49'142 54'812 58'051 55'675 76'438 79'353 92'617 67'445\n\nKonsolidierter \n\nGesamtaufwand\n202'944 210'992 202'549 219'602 271'558 284'397 302'359 279'164\n\nInvestitionsanteil 24% 26% 29% 25% 28% 28% 31% 24% \n \n\nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit, ein Wert von \n20 bis 30 Prozent als starke Investitionstätigkeit. \n\n176\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang IV: \n \n\nGerichts-\nvoranschlag \n\n2012 \n \n\n \n \n\n177\n\n\n\n \n\n178\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 \nJahresplanung 2012 Voranschlag 2012 Gerichte\n\n179\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nBeschriftung\n\nstkow06\nTextfeld\nIV  Bericht des Obergerichts zum Gerichtsvoranschlag 2012\r\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 \nJahresplanung 2012 Voranschlag 2012 Gerichte\n\n180\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nTextfeld\n180\r\n\n\n\nIAFP 2012 bis 2015 \nJahresplanung 2012 Voranschlag 2012 Gerichte\n\n181\n\nstkow06\nRechteck\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\tIAFP 12-15 Titelblatt GRPK\n\tIAFP 2012 Sammelmappe GRPK Version\n\t01_IAFP 12-15 Inhaltsverzeichnis GRPK.pdf\n\t02_IAFP 12-15 Teil A Bericht grün GRPK\n\t03_IAFP 12-15 Einleitung und Antrag\n\t04_IAFP 12-15_2 Ziele und Schwerpunkte GRPK\n\t05_IAFP 12-15_3 Umfeldanalyse GRPK\n\t06_IAFP 12-15_4 Finanzpolitische Vorgaben GRPK\n\t07_IAFP 12-15_5 Kennzahlen GRPK\n\t08_IAFP 12-15_6 KRB_GRPK\n\t09_IAFP 12-15 Teil B Anhang grün GRPK\n\t10_IAFP 12-15 Anhang I IAFP Departemente blau GRPK\n\t11_ IAFP 12-15 I Einleitung IAFP Departemente GRPK\n\t12_IAFP 12-15 Organigramm RR\n\t13_IAFP 12-15 Organigramm STK\n\t14_IAFP 12-15 RäteStaatskanzlei\n\t15_IAFP 12-15 _KR\n\t16_IAFP 12-15 RR\n\t17_IAFP 12-15 STA\n\t18_IAFP 12-15 RD\n\t19_IAFP 12-15 STA\n\t20_IAFP 12-15 KF\n\t21_IAFP 12-15 Organigramm FD\n\t22_IAFP 12-15 DSFD\n\t22_IAFP 12-15 FD\n\t23_IAFP 12-15 PA\n\t24_IAFP 12-15 FV\n\t25_IAFP 12-15 STV\n\t26_IAFP 12-15 GA\n\t27_IAFP 12-15 Organigramm SJD\n\t28_IAFP 12-15 SJD\n\t29_IAFP 12-15 DSSJD\n\t30_IAFP 12-15 AfJ\n\t31_IAFP 12-15 Kapo\n\t32_IAFP 12-15 SA\n\t33_IAFP 12-15 KFS\n\t34_IAFP 12-15 Stawa\n\t35_IAFP 12-15 Organigramm VD\n\t36_IAFP 12-15 VD\n\t37_IAFP 12-15 DSVD\n\t38_IAFP 12-15 VA\n\t39_IAFP 12-15 AfA\n\t40_IAFP 12-15 ALU\n\t41_IAFP 12-15 Organigramm BKD\n\t42_IAFP 12-15 BKD\n\t43_IAFP 12-15 DSBKD\n\t44_IAFP 12-15 AVM\n\t45_IAFP 12-15 AfB\n\t46_IAFP 12-15 AKS\n\t47_IAFP 12-15 Organigramm BRD\n\t48_IAFP 12-15 BRD\n\t49_IAFP 12-15 DSBRD\n\t50_IAFP 12-15 HTA\n\t51_IAFP 12-15 AWL\n\t52_IAFP 12-15 ATV\n\t53_IAFP 12-15 Anhang II Gesetzgebungsprogramm blau GRPK\n\t54_IAFP 12-15 II Gesetzgebungsprogramm GRPK\n\t55_IAFP 12-15 Anhang III Bericht zum Staatsvoranschlag blau GRPK\n\t56_IAFP 12-15 III Bericht Staatsvoranschlag GRPK\n\t57_IAFP 12-15 Anhang IV Gerichte blau GRPK\n\t58_IAFP12-15 Gerichte 2012\n\t17_STK_IAFP 2012.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Finanzen\n\t4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und Ämtern\n\t4.1 Jahresplanung 2012\n\t4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012\n\t4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012\n\n\t17_STK_IAFP 2012.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Finanzen\n\t4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und Ämtern\n\t4.1 Jahresplanung 2012\n\t4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2012\n\t4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012\n\n\n\n\n\n