IAFP 2017 bis 2020

text: \nIAFP 2017 bis 2020  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2017 \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n \nNr. Inhalt Seite \n   \n\nTeil A: Bericht \n1 Einleitung und Antrag 5 \n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2017 7 \n3 Umfeldanalyse 9 \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2016/2017 im Umfeld 9 \n3.2 Bevölkerungswachstum 9 \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als \n\nParameter der finanziellen Wohnattraktivität \n12 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 14 \n3.6 Agrarpolitik 15 \n4 Finanzpolitische Vorgaben 17 \n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 17 \n4.2 Budget 2017 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2020 19 \n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n\n2017 bis 2020 sowie über das Budget 2017 \n25 \n\nTeil B: Anhang \nAnhang I Jahresplanung 2017 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2018 bis \n\n2020 nach Departementen \n31 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 35 \n2 Finanzdepartement 51 \n3 Sicherheits- und Justizdepartement 73 \n4 Volkswirtschaftsdepartement 95 \n5 Bildungs- und Kulturdepartement 113 \n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 129 \nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020 157 \n\n11\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2017 \n\n \n\nNr. Inhalt Seite \n   \n\nAnhang III Bericht zum Budget 2017 163 \n1 Grundannahmen und -vorgaben 165 \n2 Gesamtergebnis 168 \n3 Erfolgsrechnung 169 \n4 Investitionsrechnung 175 \n5 Kennzahlen 178 \nAnhang IV Gerichtsbudget 2017 189 \n \n \n\n22\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n \n\nBericht \n\n \n\n 33\n\n\n\n44\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n1 Einleitung und Antrag \n \nHerr Präsident, \nsehr geehrte Damen und Herren Kantonsrätinnen und Kantonsräte \n \nWir unterbreiten Ihnen, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. b des Kantonsratsgesetzes (GDB 132.1) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgeset-\nzes (GDB 130.1), Art. 2 der Organisationsverordnung (GDB 133.11) und Art. 10 bis 13 des Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1), die Integrierte Aufgaben- \nund Finanzplanung (IAFP) 2017 bis 2020. \n\nDie Aufteilung des Dokumentes in zwei Teile soll es dem Leser ermöglichen, \n\n− sich im Teil A (Bericht) einen raschen Überblick über die Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2017 und die Beweggründe für die Wahl dieser Ziele zu \nverschaffen, \n\n− sich im Teil B (Anhang) ein detailliertes Bild über die Planungen der Departemente und über weitere für die Planung zentrale Faktoren zu machen. \n\nGrundlage für die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2020 ist einerseits die Langfriststrategie 2022+, mit welcher die folgende Vision ange-\nstrebt wird: \n\n \nOBWALDEN \n\nIn Traditionen verwurzelt – innovativ \n\nIn einmaliger Landschaft – aufstrebend \n\nIm Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig \n \n\nAndererseits knüpft die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung an die aus der Langfriststrategie 2022+ abgeleitete, mittelfristige Amtsdauerplanung 2014 bis \n2018 an. In dieser sind die vom Regierungsrat für vier Jahre festgelegten Schwerpunkte und die daraus resultierenden Wirkungsziele und Massnahmen dar-\ngelegt. \n\nIn der vorliegenden Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2020 wird in rollender Planung die Umsetzung der Ziele und Massnahmen der Amts-\ndauerplanung für das Jahr 2017 konkretisiert und nach den Verantwortlichkeiten auf Stufe Departement sichtbar gemacht. In dieser jährlich nachgeführten \n\n55\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2017 \n \n\nPlanung wird den Veränderungen der Rahmenbedingungen Rechnung getragen, und daraus werden – falls notwendig – vom Regierungsrat aktualisierte \nSchwergewichtsbildungen vorgenommen, um letztlich die strategischen Ziele für die Positionierung und Entwicklung des Kantons zu erreichen. \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung zeigt zusammenfassend die Schwerpunkte der Departemente für die nächsten vier Jahre sowie ausführlich für das \nJahr 2017 die Leistungsaufträge und Schwerpunkte der Aufgabenerfüllung sowie die Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen) der \nÄmter samt den dafür eingesetzten finanziellen Mitteln auf. Die Jahresplanung 2017 hat zusammen mit dem Budget 2017 budgetverbindlichen Charakter. Vor-\nausschauend und verknüpft mit der Finanzplanung wird auch die voraussichtliche Entwicklung in den Folgejahren 2018 bis 2020 dargestellt. Dieser rollenden \nPlanung kommt aber nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets zu. Die darin aufgezeigte Aufgabenentwicklung und die entsprechenden Mass-\nnahmen bedürfen im Einzelfall der Beschlussfassung durch die zuständigen Behörden sowie der jeweiligen Konkretisierung in den kommenden Budgets. \n\nWir beantragen Ihnen, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, von der Jahresplanung 2017 sowie von der Integrierten Aufgaben- und \nFinanzplanung 2018 bis 2020 Kenntnis zu nehmen und das Budget 2017 zu genehmigen. \n\n \n\nSarnen, im September 2016 \n \nIm Namen des Regierungsrats \nLandammann: Franz Enderli \nLandschreiber: Dr. Stefan Hossli \n\n66\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020      Ziele Regierungsrat 2017 \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2017 \n \nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+,  der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 setzt der Regie-\nrungsrat für das Jahr 2017 folgende Ziele: \n \n\n \n\n1 gemäss Langfriststrategie 2022+ \n\nZiel \nNr. \n\nJahresziel 2017 Politikbereich \nNr. \n\nPolitikbereich Strategische Leitidee \nNr.1 \n\n1 Die Implementierung des Lehrplans 21 ist erfolgreich unter-\nstützt. \n\n2 Bildung 2.1 \n\n2 Die kantonsseitigen Aktivitäten zum Jubiläum „600 Jahre \nNiklaus von Flüe" im Jahr 2017 – insbesondere der Staatsakt \nvom 30. April 2017 – sind friktionslos durchgeführt. \n\n3 Kultur, Sport und  \nFreizeit, Kirche \n\n3.1 \n\n3 Das Raumkonzept und ein Entwurf für den überarbeiteten \nRichtplan liegen vor. \n\n7 Umweltschutz und  \nRaumordnung \n\n7.2 \n\n4 Die Bauarbeiten am Hochwasserentlastungsstollen im Projekt  \n„Hochwassersicherheit Sarneraatal“ sind angelaufen. \n\n7 Umweltschutz und  \nRaumordnung \n\n7.4 \n\n5 Eine Strategie zur Erreichung einer ausgeglichenen Erfolgs-\nrechnung unter Berücksichtigung des NFA liegt vor. \n\n9 Finanzen und Steuern 9.1 \n\n \n\n \n\n77\n\n\n\n88\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\n3 Umfeldanalyse \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2016/2017 im Umfeld \nDer Regierungsrat hat mit dem Prozess zur Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des strate-\ngischen Handlungsbedarfs für die nächsten zehn bis zwölf Jahre vorgenommen (vgl. Langfriststrategie 2022+ vom 10. Dezember 2013 sowie die dazugehö-\nrenden Erläuterungen, insbesondere Ziffer 5). Auf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+ hat er im Jahr 2014 die Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 er-\narbeitet. \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und die Umsetzung der darin enthaltenen Massnahmen werden wesentlich von den \nfolgenden Faktoren beeinflusst: \n \n3.2 Bevölkerungswachstum \nGemäss dem mittleren Szenario AR-00-2015 des Bundesamts für Statistik nimmt die Bevölkerung des Kantons Obwalden zwischen 2015 und 2045 um \n13 Prozent von 37 100 auf 41 900 Personen zu. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen (0–19 Jahre) nimmt von 7 600 auf 7 000 ab (-9 Prozent). Die Zahl der \nPersonen im erwerbsfähigen Alter (20–64 Jahre) nimmt von 23 000 auf 21 100 (-8 Prozent) ab. Die Zahl der Personen im Pensionsalter (65-Jährige und Äl-\ntere) erhöht sich um 111 Prozent von 6 500 auf 13 800 Personen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nimmt zwischen 2015 und 2045 von 18 Prozent auf \n33 Prozent zu. Der Altersquotient, d.h. die Zahl der Personen ab 65 Jahren pro hundert 20- bis 64-Jährige, erhöht sich von 28 im Jahr 2015 auf 65 im Jahr \n2045. \nEnde 2015 belief sich die ständige Wohnbevölkerung im Kanton Obwalden auf 37 190 Einwohner (Ende 2014 36 834 Einwohner). Mit einem Anstieg von \n1,0 Prozent liegt die Entwicklung im Kanton leicht über derjenigen in den Jahren 2013 bis 2014 von 0,9 Prozent.  \nNach dem Stand des Bundesamts für Statistik vom 21. April 2016 stieg die Bevölkerung zwischen dem 31. Dezember 2014 und dem 31. Dezember 2015 in \nden Gemeinden Lungern (1,4 Prozent) und Alpnach (1,3 Prozent) am meisten. Im Mittelfeld befindet sich das Bevölkerungswachstum der Gemeinden Engel-\nberg (1,1 Prozent), Giswil (0,8 Prozent) und Kerns (0.8 Prozent). Weniger gewachsen ist die Bevölkerung in den Gemeinden Sachseln (0,4 Prozent). In Sar-\nnen blieb die Bevölkerungszahl zirka stabil.  \n \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \nDer Negativzins und die Bereitschaft der Nationalbank am Devisenmarkt einzugreifen, dienen dazu, Frankenanlagen weniger attraktiv zu machen und so den \nDruck auf den Franken zu verringern. Insgesamt bleibt der Franken (Stand Mitte 2016) immer noch deutlich überbewertet. Ob dies auch eine Folge der Brexit-\nAbstimmung in Grossbritannien ist, muss derzeit noch offen bleiben. Die von der Nationalbank ausgeübte expansive Geldpolitik verfolgt das Ziel, die Preis-\nentwicklung zu stabilisieren und die Wirtschaftsaktivität zu unterstützen.  \nEine neue Inflationsprognose zeigt für die kommenden Quartale einen Anstieg der Inflation. Grund dafür ist der deutlich gestiegene Ölpreis. Nach dem ersten \nQuartal 2017 entfällt der Effekt dieser Ölpreiserhöhung auf die Jahresteuerung. Für 2016 liegt die Inflationsprognose nun bei −0,4 Prozent. Für 2017 erwartet \ndie Nationalbank eine Inflation von 0,3 Prozent. Für 2018 geht die Nationalbank unverändert von einer Inflation von 0,9 Prozent aus. Die bedingte Inflations-\nprognose beruht auf der Annahme, dass der Dreimonats-Libor über den gesamten Prognosezeitraum bei −0,75 Prozent bleibt. \nDie moderate Erholung der Weltwirtschaft setzt sich fort. Besonders fortgeschritten ist die Konjunkturerholung in den USA, wo beinahe wieder Vollbeschäfti-\ngung herrscht. In der Eurozone gewinnt das Wirtschaftswachstum allmählich an Breite. In China bleibt das Wachstum dank der wirtschaftspolitischen Mass-\nnahmen zur Stimulierung der Nachfrage robust. Insgesamt wird das Wachstum weltweit hauptsächlich von der Binnenwirtschaft getrieben. Dagegen entwi-\n\n99\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\nckeln sich der internationale Handel und die globale Industriekonjunktur weiterhin verhalten. Die insgesamt günstigen Konjunktursignale trugen in den letzten \nMonaten zu einer Beruhigung der internationalen Finanzmärkte bei, die zu Jahresbeginn von Turbulenzen geprägt waren. Mit der steigenden Zuversicht erhol-\nten sich auch die Rohwarenpreise von ihren Tiefständen. Die Nationalbank geht davon aus, dass sich das moderate Wachstum der Weltwirtschaft in den \nkommenden Quartalen fortsetzen wird. \nIn der Schweiz wuchs das reale Bruttoinlandprodukt im ersten Quartal 2016 um annualisiert 0,4 Prozent. Die verfügbaren Indikatoren deuten auf eine weitere \nErholung hin. Die allmähliche Verbesserung des internationalen Umfelds kommt auch der Schweiz zugute. Die Belebung der Exporte dürfte sich entsprechend \nfortsetzen. Dies dürfte die Investitionsneigung der Unternehmen stärken und positive Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt zeigen. Die Nationalbank rechnet \nmit einer Stabilisierung der Arbeitslosenquote in der zweiten Jahreshälfte. Für das gesamte Jahr 2016 erwartet sie weiterhin ein Wachstum des realen Brutto-\ninlandprodukts zwischen 1 Prozent und 1,5 Prozent. Auf dem Hypothekarmarkt hat sich das Wachstum im ersten Quartal 2016 nochmals leicht verlangsamt. \nHingegen sind die Preise auf dem Immobilienmarkt – allerdings regional unterschiedlich – wieder etwas  gestiegen. Trotz einer insgesamt verhaltenen Dyna-\nmik in den vergangenen Quartalen haben die Ungleichgewichte am Hypothekar- und Immobilienmarkt aufgrund der vergleichsweise schwachen Entwicklung \nder Fundamentalfaktoren leicht zugenommen. Die Nationalbank beobachtet die Entwicklungen auf dem Hypothekar- und Immobilienmarkt weiterhin aufmerk-\nsam und prüft regelmässig, ob der antizyklische Kapitalpuffer angepasst werden muss. \n \nDie Unsicherheit, insbesondere im Euroraum, aufgrund des Brexit-Votums kann das Wirtschaftswachstum sowohl im Euroraum als auch in der Schweiz in den \nkommenden Monaten negativ beeinflussen. Das Ausmass ist jedoch schwer abzuschätzen und hängt insbesondere von der politischen Antwort der EU ab.  \nDie wirtschaftlichen Auswirkungen der Brexit-Abstimmung wurden in der obenstehenden Analyse nicht berücksichtigt. \n \nTourismus \nGemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) registrierte die Hotellerie in der Schweiz im Jahr 2015 insgesamt 35,6 Millionen Logiernächte. Dies entspricht \neinem Rückgang um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Von 2014 auf 2015 erhöhten sich die Logiernächte um 0,9 Prozent. Infolge des starken Frankens \nreisten seit 57 Jahren nie mehr so wenige Gäste aus Europa an. Dafür bescherten inländische und asiatische Gäste den heimischen Hoteliers Rekordwerte. \nDie Schweizer Gäste verzeichneten mit 16,1 Millionen Logiernächten einen Anstieg von 2,0 Prozent. Bei den Ausländischen Gästen wurden 19,6 Millionen \nLogiernächte und damit ein Rückgang von 1,7 Prozent registriert. So musste bei den Besucherinnen und Besuchern aus Europa ein Minus von 1,2 Millionen \nLogiernächten (-9,3 Prozent) verzeichnet werden. Die Besucherinnen und Besucher aus dem asiatischen Kontinent, deren Zahl seit 2009 stark zunimmt, er-\nreichten mit 744 000 zusätzlichen Logiernächten (+18,6 Prozent) einen neuen Höchststand und überschritten damit erstmals die Schwelle von 4,0 Millionen \nLogiernächten. Am stärksten war das absolute Logiernächtewachstum bei den Gästen aus China (ohne Hongkong) mit einem Plus von 344 000 Logiernächten \n(+33,3 Prozent). Es folgen die Golfstaaten (+20,6 Prozent), Indien (+22,0 Prozent) und die Republik Korea (+20,5 Prozent).  \nDie Hotellerie in Obwalden konnte im Jahr 2015 erfreulicherweise eine Zunahme der Logiernächte verzeichnen. Die Anzahl Hotel-Logiernächte von 2014 mit \n625 238 stieg im 2015 auf 663 433 an, was einer beachtlichen Zunahme von 6,1 Prozent (Vorjahr 3,4 Prozent) entspricht. Besonders der Anstieg chinesischer \nGäste mit 110 225 Logiernächten (+58,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr) wirkte sich positiv auf die Übernachtungszahlen in Obwalden aus.  \n \nNach dem Rückgang der Übernachtungen im 2015 rechnet die Schweizer Tourismusindustrie 2016 mit einer Stabilisierung. Ein sanfter Turnaround zeichne \nsich beim alpinen und ländlichen Tourismus ab. Auch die Schweizer Hoteliers erwarten laut einer Umfrage nach der zähen Wintersaison 2015/2016 eine Ver-\nbesserung der Lage im Sommer. Die gleichen Erwartungen dürfen auch für den Kanton Obwalden gemacht werden. \n \n\n1010\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\nArbeitsmarkt \nDie wirtschaftliche Situation war auch im Jahre 2015 äusserst solide. Die Arbeitslosenquote im Kanton Obwalden lag mit 0,9 Prozent das fünfte Jahr hinterei-\nnander unter einem Prozent. Von allen Kantonen hat Obwalden nach wie vor die tiefste Arbeitslosenquote – in einem Land, in dem die Arbeitslosigkeit mit \neiner Quote von 3,2 Prozent im internationalen Vergleich schon äusserst tief liegt. Ende 2015 waren 237 Personen aus dem Kanton Obwalden beim Regiona-\nlen Arbeitsvermittlungszentrum Obwalden Nidwalden als arbeitslos gemeldet – Ende 2014 waren es 218 Arbeitslose. Gesamtschweizerisch wurde 2015 eine \nZunahme der Anzahl gemeldeten Arbeitslosen verzeichnet. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Dezem-\nber 2015 158 629 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeits-\nlosigkeit um 11 260 Personen (+7,6 Prozent). \n \nStandort \nDer Wert des Standortqualitätsindikators (die von Credit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen, SQI) des Jahres 2015 für den Kanton Obwalden ist \ngegenüber 2014 gleich geblieben. Dieser Indikator berücksichtigt nur harte Faktoren, nämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, \nden Ausbildungsstand der Bevölkerung, die Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit. Der Kanton bleibt \nim Kantonsranking auf Rang 8, was einer Positionierung über dem Durchschnitt entspricht.  \n \nStandortqualität der Schweizer Kantone 2015 \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n\n \n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2015 \n\n \n\n1111\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\n \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den \nUmfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die \nRessourcenstärke wird 2017 erneut ansteigen. Der Kanton Obwalden verzeichnete im nationalen Vergleich die grösste Zunahme des Ressourcenpotenzials \npro Kopf (+9.1 Prozent) und die zweitgrösste Indexzunahme nach dem Kanton Nidwalden mit + 7,4 Indexpunkten. Dies ist einerseits auf den nachhaltigen \nErfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 zurückzuführen aber auch auf eine einmalige aussergewöhnliche Steuereinnahme. Dadurch redu-\nziert sich der Kantonsanteil am Ressourcenausgleich weiter um zusätzliche 7,2 Millionen Franken auf nunmehr Fr. 247 000.–. Der Kanton konnte seine Posi-\ntion seit 2008 um 17 Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 99,1 Punkten auf Platz 8 positioniert. Als sehr erfreulich zu werten ist die \nTatsache, dass sich der Kanton Obwalden im Vergleich zu anderen Nehmerkantonen deutlich am besten entwickelt hat. \n \n\n  \n \nQuelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 2016 \n\n2015 2016 2017\nStarke \n(2008)\n\nSchwache Starke \n(2016)\n\nSchwache\n\nZH 4 126.5 119.5 120.6 120.4 6 -6.1 -0.2\nBE 17 77.1 74.3 74.2 74.3 22 -2.8 0.1\nLU 18 76.7 79.6 83.5 86.9 14 10.2 3.4\nUri 26 61.8 61.6 64.1 66.2 25 4.4 2.1\nSZ 6 124.1 165.9 170.6 170.3 2 46.2 -0.3\nObwalde 25 67.2 86.9 91.7 99.1 8 31.9 7.4\nNW 5 125.4 130.5 143.9 151.5 3 26.1 7.6\nGL 22 69.6 68.9 70.5 70.8 23 1.2 0.3\nZug 1 214.9 261.4 263.5 264.1 1 49.2 0.6\nFR 20 75.3 77.0 76.6 78.5 20 3.2 1.9\nSO 19 76.2 78.3 76.9 74.8 21 -1.4 -2.1\nBS 3 139.8 143.6 143.5 146.5 4 6.7 3.0\nBL 8 103.8 100.1 97.6 96.2 11 -7.6 -1.4\nSH 11 96.1 101.9 98.3 95.4 12 -0.7 -2.9\nAR 16 77.4 84.4 85.5 84.7 16 7.3 -0.8\nAI 15 79.6 82.8 84.5 85.1 15 5.5 0.6\nSG 14 80.9 79.0 79.7 79.4 18 -1.5 -0.3\nGR 13 81.6 81.4 83.0 82.5 17 0.9 -0.5\nAG 12 89.6 89.2 87.7 87.0 13 -2.6 -0.7\nTG 21 74.0 77.4 78.6 79.2 19 5.2 0.6\nTI 9 97.2 98.5 96.2 96.6 10 -0.6 0.4\nVD 7 105.5 106.5 103.9 101.4 7 -4.1 -2.5\nVS 23 69.0 68.8 67.8 66.9 24 -2.1 -0.9\nNE 10 96.5 88.1 90.5 97.0 9 0.5 6.5\nGE 2 151.2 144.9 143.3 142.4 5 -8.8 -0.9\nJU 24 68.6 62.7 64.0 65.1 26 -3.5 1.1\n\n2008\n\nessou ce de  008 \nbis 2017 Veränderung \n\n2008 - 2017\nVeränderung \n2016 - 2017  \n\n1212\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\n \nDer BAK Taxation Index 2016 für die Schweiz vergleicht die effektive Steuerbelastung in 23 ausgewählten Kantonen (Kantonshauptorte) im Jahr 2016. So \nkönnen aktuelle Entwicklungen in der effektiven Steuerbelastung von Unternehmen und hoch qualifizierten Arbeitskräften aufgezeigt werden. Beide Besteue-\nrungsarten haben einen grossen Einfluss auf die Attraktivität einer Region aus Sicht der Unternehmen und folglich auch auf deren Standortentscheidungen. Im \nVergleich zu 2015 zeigte sich im Jahr 2016 bei mehreren Kantonen leichte Veränderung der Durchschnittssteuerbelastung. Einzig der Kanton Schwyz hat den \nkantonalen Steuerfuss im laufenden Jahr erhöht. Die Kantone Aargau, Graubünden und Waadt verzeichneten eine Senkung. Die Steuerbelastung in Obwal-\nden blieb verglichen mit dem Jahr 2015 konstant und so belegt der Kanton Obwalden nach wie vor hinter den Kantonen Nidwalden, Appenzell Ausserrhoden \nsowie Luzern den vierten Rang. \n \nBeim BAK Taxation Index für hoch qualifizierte Arbeitskräfte belegt der Kanton Obwalden hinter dem Kanton Zug wie im vergangenen Jahr den zweiten Rang. Als \neinziger Kanton konnte Obwalden eine leichte Reduktion der effektiven Durchschnittsbelastung für hoch qualifizierte Arbeitnehmer verzeichnen. Dies als Folge \nder Senkung des Gemeindesteuerfusses in Sarnen um 10 Prozentpunkte sowie der Senkung des FAK-Beitrags. Demgegenüber wirkten vor allem die Änderun-\ngen auf Bundesebene in fast allen Kantonen leicht belastungserhöhend. Dies führte auch zu einer Erhöhung des BIP-gewichteten Durchschnitts um 0,2%-Punkte \ngegenüber 2015.  \n \nNicht überall in der Schweiz ist das Leben gleich günstig oder teuer. Neben den Unterschieden in der Steuerbelastung wird die finanzielle Wohnattraktivität \neiner Gemeinde durch zusätzliche Faktoren bestimmt. Unterschiedliche Immobilienpreise, Krankenversicherungsprämien, Familienzulagen sowie weitere Fak-\ntoren ergeben in der Summe erhebliche Differenzen zwischen den Wohnorten. Die finanzielle Wohnattraktivität einer Gemeinde wird durch das frei verfügbare \nEinkommen umfassend ausgedrückt. Es stellt denjenigen Betrag dar, welcher einem Haushalt nach Abzug sämtlicher Zwangsabgaben und Fixkosten zur Ver-\nfügung steht. Eine hohe finanzielle Wohnattraktivität kann entweder auf tiefen Fixkosten, auf tiefen obligatorischen Abgaben oder einer Kombination dieser \nVorteile beruhen. Zu den Fixkosten zählen vor allem Wohn- und Nebenkosten, während die obligatorischen Abgaben aus Steuern, Sozialabgaben und Kran-\nkenkassenprämien bestehen. Die nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. Die-\nser stellt das frei verfügbare Einkommen für einen breit gefassten Mittelstand dar. Der Kanton Obwalden befindet sich bei diesem Ranking erfreulicherweise \nmit dem vierten Rang im vordersten Teil der Rangliste. Am günstigsten lebt der Durchschnittshaushalt in den Kantonen Uri, Glarus und Appenzell-Innerrhoden, \nwährend der Kanton Genf mit einer Ausprägung von knapp -4.0 der deutlich teuerste Kanton der Schweiz ist. \n  \n\n1313\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\n \nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2011 \n(Ohne Pendlerkosten; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2012 \n\n \n \n3.5 Öffentlicher Verkehr \nMit der Inbetriebnahme der neuen Doppelspur Sarnen-Kägiswil und der neuen Doppelspurhaltestelle „Sarnen Nord“ ab Fahrplan 2017 wird die Fahrplanstabili-\ntät bei der Zentralbahn nochmals verbessert und mit der neuen Haltestelle „Sarnen Nord“, und der Buslinienverlängerung Flüeli–Sachseln nach Sarnen wird \ndas Fahrplanangebot sowohl bei der Zentralbahn als auch bei den Postautoverbindungen in Obwalden sinnvoll und kundenorientiert erweitert.  \nDer Kanton Nidwalden hat das Projekt „Doppelspur bis Matt und Tunnel kurz„ als Bestvariante ermittelt. Die Forderung des Kantons Nidwalden, den Ausbau \nder Doppelspur bis Matt mit der Sicherung der Finanzierung des Tunnels kurz zu verknüpfen, wurde inzwischen aufgegeben. Damit kann als erste Etappe die \nDoppelspur von Hergiswil Schlüssel bis und mit der Haltestelle Hergiswil Matt gebaut werden. Der Baubeginn ist für 2018 und die Inbetriebnahme Ende 2019 \ngeplant.  \nEin weiterer Engpass auf der Linie der Zentralbahn – das Projekt der doppelspurigen Einfahrt in den Bahnhof Luzern – wird gemeinsam mit der SBB und der \nZentralbahn geplant und gebaut. Die Eröffnung soll Ende 2021 stattfinden. \n \nBahninfrastrukturfond BIF \nAufgrund der Volksabstimmung FABI erfolgte 2016 erstmals die Zahlung durch den Kanton an den Bahninfrastrukturfond BIF in der Höhe von \n3,761 Millionen Franken. In den Jahren davor hatte der Kanton durchschnittlich 1,1 Millionen Franken pro Jahr an die Infrastruktur der Strecke Hergiswil–\n\n1414\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2017 \n\nEngelberg bezahlt. Dieser Beitrag ist mit der Einführung des BIF weggefallen. Der Höhe der Zahlungen an den BIF ist abhängig von den bestellten Zugkilo-\nmetern und den gefahrenen Personenkilometern. Aufgrund der zwar erfreulichen Zunahme der gefahrenen Personenkilometern wird sich die Zahlung bis 2020 \nfür Obwalden voraussichtlich auf 4,261 Millionen Franken erhöhen.  \n \nTarifverbund Passepartout \nDer Zusammenarbeitsvertrag zwischen Besteller und den Transportunternehmungen wurde durch die Transportunternehmungen auf den 31. Dezember 2016 \ngekündigt. Eine Neufassung ist in Bearbeitung. In diesem Zusammenhang werden auch die bisherigen Vereinbarungen überprüft. Die kleineren Transportunter-\nnehmungen möchten in Zukunft im Tarifverbundausschuss vertreten sein. Ziel der Besteller ist nach wie vor eine kleine, schlanke Organisation, welche die Be-\ndürfnisse der Kantone und der Transportunternehmungen vertritt. Der Entwurf der Neufassung wird Angang 2017 erwartet.  \n \n3.6 Agrarpolitik \nDurch die Weiterentwicklung der Agrarpolitik (AP 14-17) durch den Bund wurde die eidgenössische Landwirtschaftsgesetzgebung grundlegend überarbeitet \nund auf 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Kernstück der AP 14–17 war die Neugestaltung des Direktzahlungssystems, welches die grössten Auswirkungen auf \ndie Obwaldner Landwirtschaft hatte. Dadurch wurden die finanziellen Mittel zielgerichteter zugunsten von Leistungen ausgerichtet, die vom Markt nicht abge-\ngolten werden können. Die schweizweit daraus resultierende Verschiebung der Direktzahlungen vom Tal- ins Berg- und Sömmerungsgebiet und zur vermehr-\nten Förderung der Biodiversität trifft auch für Obwalden zu. Durch diese Verschiebung und die vermehrte Teilnahme der Obwaldner Landwirtschaft an den \nneuen Direktzahlungsprogrammen stiegen die Direktzahlungen an die Obwaldner Landwirtschaft im Vergleich zu vor 2014 um knapp 7 Prozent. Andererseits \nsanken schweizweit aufgrund der grossen Exportabhängigkeit die Produkterlöse für Milch und Milchprodukte massiv. Vor allem die Aufhebung der staatlichen \nMilchkontingentierung in der EU verbunden mit einer Mehrproduktion sowie die Aufhebung des Euro-Mindestkurses und der (weltweite) Nachfragerückgang \nwirkten sich negativ auf den Schweizer Milchpreis aus. Dadurch ist auch die auf Milchproduktion ausgerichtete Obwaldner Landwirtschaft stark betroffen. Aus-\ngenommen davon sind die Biobetriebe, die dank einem sehr restriktiven Mengenmanagement und der regionalen Vermarktung nach wie vor einen guten \nMilchpreis erzielen. Aufgrund der Betriebsstrukturen ist das Landwirtschaftliche Einkommen der Obwaldner Landwirtschaftsbetriebe im gesamtschweizeri-\nschen Vergleich trotzdem tief. Eine wissenschaftliche, repräsentative Auswertung bei 85 Prozent aller direktzahlungsberechtigten Obwaldner Landwirtschafts-\nbetriebe zeigte, dass das Landwirtschaftliche Familieneinkommen nur rund Fr. 31 000.– beträgt. Daher sind rund 80 Prozent der Landwirte oder Bäuerinnen \nauf eine ausserlandwirtschaftliche Erwerbstätigkeit angewiesen. Dadurch erwirtschaften sie ein Zusatzeinkommen von rund Fr. 32 000.–. Durch diese Er-\nwerbskombinationen wird jedoch die Arbeitsbelastung der Bauernfamilien sehr hoch. \n \n\n1515\n\n\n\n1616\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 \nWie in den Erläuterungen zur Langfriststrategie 2022+ des Kantons Obwalden ausgeführt, führt der Kanton eine nachhaltige Finanzpolitik. Diese beinhaltet, \ndass die knappen finanziellen Mittel wirkungsorientiert und kostenwirksam eingesetzt werden. Die Finanzpolitik ist ausgewogen zwischen der Sicherung eines \nmassvollen Steuerniveaus und Gewährleistung des Mittelzuflusses für die nachhaltige Erfüllung der Staatsaufgaben. Innerhalb des Kantons werden attraktive \nSteuer- und Wirtschaftsstandorte gefördert. Kanton und Gemeinden verringern die durch die räumliche Strategie verursachten Unterschiede in der Steuerkraft \nmit Finanzausgleichsmassnahmen. Die Steuerpolitik ist darauf ausgelegt, dass im Bereich der hohen Einkommen und Vermögen auf die strategischen Ziele \n(Zuwanderung einkommensstarker Bevölkerungssegmente, Verfügbarkeit von Bauland) hin optimiert werden. Zudem soll in der Unternehmensbesteuerung \nweiterhin eine schweizerische Spitzenposition gehalten werden. \n \nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2020 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons für die nächsten vier \nJahre ab. Sie stellt aber kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und \nSchwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne auch erwartete Investitionen, Ausgaben und Einnahmen, welche durch die Departemente eingegeben wur-\nden, aber weder im Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor \nallem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2017 \nwird nach der Verabschiedung im Kantonsrat rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu \neiner nachhaltigen Finanzpolitik und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n \nDer IAFP 2017 bis 2020 stellt in mannigfacher Hinsicht eine grosse Herausforderung dar. Auf der Ausgabenseite sieht sich der Kanton Obwalden insbesonde-\nre im Bereichen der Gesundheit mit einem Ausgabenwachstum konfrontiert. Auf der Ertragsseite fallen wichtige Einnahmen weg. In den kommenden Jahren \nwird der Kanton Obwalden im nationalen Finanzausgleich (NFA) grösstwahrscheinlich zu den Geberkantonen gehören und damit nebst dem Ressourcenaus-\ngleich auch den Härteausgleich nicht mehr erhalten. Kurzfristig einschränkend ist zudem die vorgesehene Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungs-\nsteuer sowie die zeitliche Verschiebung der Einführung der Begrenzung des Fahrkostenabzuges aus. Diese Entwicklung trifft den Kanton zwar nicht ganz \nunvorbereitet. So konnten vor allem in den Jahren 2005 bis 2011 dank den erzielten positiven Rechnungsabschlüssen das Nettovermögen geäufnet und da-\nmit der finanzpolitische Handlungsspielraum zurückgewonnen werden. Die Umsetzung der Steuerstrategie stellte dabei ein wichtiges Element dar, um die \nfinanzielle Eigenständigkeit sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons und der Gemeinden zu verbessern. Dies konnte in den letzten Jahren eindrücklich \nunter Beweis gestellt werden. Die nächsten Jahre werden aber entscheidend sein, ob der Kanton die Erfolge der letzten Jahre finanziell verkraften kann. Wie \nbereits in der Botschaft des Regierungsrats an den Kantonsrat zur Teilrevision des Steuergesetzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanz-\nausgleich unter den Kantonen) beschrieb der Regierungsrat vorausschauend die Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen \nFinanzausgleichs NFA im Kanton Obwalden: Er hielt namentlich fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuer-\neinheiten zwischen Kanton und Gemeinden neu zu regeln sei. Konkret wird der Kanton in absehbarer Zeit seine Kantonssteuern erhöhen und Gemeinden \nsollten im Gegenzug ihre Gemeindesteuern senken.  \n \n\n1717\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\nDie grösste Veränderung zwischen 2008 und dem Budget 2017 ist der Rückgang von rund 47 Millionen Franken beim Ressourcenausgleich (Finanzaus-\ngleich) des Bundes. Diese tieferen Einnahmen können mit der Entwicklung des Steuerertrages des Kantons (inkl. Kantonsanteil an direkter Bundessteuer) \nnicht wettgemacht werden. Dies deshalb, weil dem Kanton nur rund 40 Prozent des Fiskalertrages verbleiben (60 Prozent erhalten die Gemeinden), der Kan-\nton aber den Rückgang des Ressourcenausgleichs und inskünftig auch des Härteausgleichs vollständig zu verkraften hat.  \n \nDiese Steueraufteilung zwischen den Gemeinwesen (d. h. Erhöhung der Kantonssteuern unter gleichzeitiger Reduktion der Gemeindesteuern) wurde bis an-\nhin nicht angegangen bzw. es haben nur einige Gemeinden die Gemeindesteuerfüsse gesenkt. Dies konnte dank den geäufneten Schwankungsreserven des \nKantons bis anhin auch verantwortet werden. Da die Schwankungsreserven nach heutigem Kenntnisstand 2019 vollständig aufgebraucht sein werden, ist es \nunumgänglich, diese Massnahmen umzusetzen und die Kantonssteuern um 15 bis 20 Millionen Franken zu erhöhen. Gleichzeitig gilt der 2015 eingeführte \nPersonalstopp (keine neuen Stellen) im Grundsatz weiterhin. Nur so kann mittelfristig der Haushalt wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. \n \nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts: \n \n\n \n \nDer Kanton Obwalden kann sich dem praktisch gesamtschweizerischen Trend von sich verschlechternden öffentlichen Finanzen nicht entziehen. So sind \nzurzeit auch andere Kantone mit grösseren finanziellen Problemen konfrontiert.  \n \n\n1818\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton aber nach wie vor das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanz-\nhaushaltsgesetz (GDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des \nKantons (Art. 33 FHG): \n \nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  \n  Haushaltsgleichgewicht: \n Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.  \n \n  Schuldenbegrenzung \n- Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. \n-  Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent betragen.  \n- Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n- Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie der Umbau und Ersatz \n    des Bettentraktes des Kantonsspitals. \n \n\n \n4.2 Budget 2017 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2020 \nDas Budget 2017 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat erneut vor sehr grosse Herausforderungen. Dies insbesonde-\nre, weil \n\na. Gesundheitskosten \nDer Kanton Obwalden hat eine der tiefsten Krankenkassenprämien der Schweiz. Durch die gesamtschweizerische Gesundheitspolitik bzw. der festge-\nlegten Finanzierungsanteile, die die Kantone zu tragen haben, ist der Kanton mit folgenden Kostensteigerungen konfrontiert: \n\no Ausserkantonal hospitalisierte Kantonseinwohner: Im Budget 2017 wird von einem weiteren Anstieg von über einer Millionen (gegenüber dem \nBudget 2016) gerechnet; \n\no Kantonsspital Obwalden und LUPS-ON: Höhere Abgeltungen von 0,7 Million Franken an die ausgewiesenen Gemeinkosten sowie von 1,7 \nMillionen Franken des Kantonsanteils an den stationären Leistungen Fallpauschalen; \n\no Individuelle Prämienverbilligung, welche durch den Anstieg der Krankenkassenprämien jährlich steigt. Es ist von einem jährlichen Anstieg von \n0,7 Millionen Franken auszugehen.  \n\n \nb. Bundesfinanzausgleich \n\no Infolge der gestiegenen Finanzkraft des Kantons bzw. auch der vom Eidg. Parlament geänderten Dotierung des Finanzausgleichs erhält der \nKanton im Budget 2017 sieben Millionen Franken weniger als noch 2016. \n  \n\n1919\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung abhängig. Hier wird in der Planung von einer \noptimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultierenden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die \nerwähnten grossen Herausforderungen nicht ausgleichen.  \n \nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2017 angenommene Entwicklung des Kantons wiederum bestätigt. Die vom Eidg. \nFinanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2017 werden um weitere 8 Millionen Franken zurückgehen. Für die nächsten Jahre wird von einem \nweiteren Anstieg der Ressourcenstärke des Kantons ausgegangen. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und Prognosen der BAK Basel Economics AG \nund den Rückmeldungen von anderen Kantonen werden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen:  \n \n\n \n\n \n  \n\nR 2008 R 2010 R 2012 R 2014 R 2015 R 2016 Bdgt 2017 IAFP 2018 IAFP 2019 IAFP 2020\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 70.7 81.2 85.0 86.9 91.7 99.1 103.1 112.9 107.4\n\n47'481 38'522 21'775 18'078 14'827 7'463 247 -2'081 -8'985 -5'175\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 8'970 8'498 0 0 0\n\n5'296 5'393 5'712 5'997 6'279 6'416 6'147 6'466 6'466 6'197\n\n62'218 53'356 36'928 33'516 30'547 22'849 14'892 4'385 -2'519 1'022\n\n-11'312 -9'413 -3'441 -2'969 -7'699 -7'957 -10'507 -6'904 3'541\n\n7'366 7'378 2'980 0 0 0 3'150 3'150 3'150 3'150\n\n-13 -4'426 -2'980 0 0 3'150 0 0Entwicklung zum Vorjahr\n\nGewinnausschüttung SNB\n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \nund Kantonen\n\nErwartete Entwicklung Gewinnausschüttung Schweiz. Nationalbank\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\n2020\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\nFür die Finanzplanung 2017 bis 2020 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufge-\nzeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgen-\nde Eckwerte: \n\n \nGesamtübersicht Budget 2016 Erwartung \n\n2016 \n  Budget 2017 Finanzplan \n\n2018 \n  Finanzplan \n\n2019 \n  Finanzplan \n\n2020 \n                      \nErfolgsrechnung         \n\n \n   \n\nBetrieblicher Aufwand 286'420'600.00 288'377'300.00   286'003'400.00 291'845'700.00 \n \n\n301'403'100.00  303'019'900.00 \nBetrieblicher Ertrag 242'886'800.00 260'951'800.00   242'316'100.00 241'299'500.00 \n\n \n250'850'700.00  257'577'700.00 \n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit \n\n-43'533'800.00 -27'425'500.00 \n  \n\n-43'687'300.00 -50'546'200.00 \n\n \n\n-50'552'400.00  -45'442'200.00 \n\n         \n \n\n   \nErgebnis aus Finanzierung 20'093'000.00 19'980'500.00   20'776'700.00 18'299'700.00 \n\n \n18'149'700.00  17'999'700.00 \n\nOperatives Ergebnis -23'440'800.00 -7'445'000.00   -22'910'600.00 -32'246'500.00 \n \n\n-32'402'700.00  -27'442'500.00 \n         \n\n \n   \n\nAusserordentliches Ergebnis 16'000'000.00   (1 16'000'000.00 25'000'000.00 (1 11'000'000.00 (1  \nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -7'440'800.00 -7'445'000.00   -6'910'600.00 -7'246'500.00 \n\n \n-21'402'700.00  -27'442'500.00 \n\n         \n \n\n   \nInvestitionsrechnung         \n\n \n   \n\nInvestitionsausgaben -30'287'500.00 -33'287'500.00   -47'392'400.00 -57'413'000.00 \n \n\n-67'689'000.00  -71'288'000.00 \nInvestitionseinnahmen 15'539'100.00 15'519'100.00   36'746'400.00 36'241'000.00 \n\n \n39'946'000.00  40'230'000.00 \n\nNettoinvestitionen -14'748'400.00 -17'768'400.00   -10'646'000.00 -21'172'000.00 \n \n\n-27'743'000.00  -31'058'000.00 \n                    \n                              \n(1 Auf Grund des erwarteten Rechnungsergebnisses 2016 wird die budgetierte Auflösung der Schwankungsreserve nicht vollzogen. Sie steht damit in den Jahren 2018 \n\nund 2019 zur Verfügung. \n  \n\nDas seit 2012 bestehende operative Defizit der Erfolgsrechnung erhöhte stabilisierte sich im Budget 2017 dank der „kantonalen Aufgabenüberprüfung“ (KAP)  \nund einer sehr restriktiven Budgetierung bei 23,4 Millionen Franken. Dank des vom Kantonsrat beschlossene Entlastungsprojekt KAP, wurde bzw. soll der \nStaatshaushalt um 15 Millionen Franken entlastet werden. Ebenso konnte dank dem positiven Rechnungsabschluss 2015 und der Hochrechnung 2016 (aus-\nserordentliche Effekte) die auf 2017 vorgesehene Steuererhöhung verschoben werden. Die Finanzplanjahre zeigen eine weitere markante Verschlechterung. \nDies ist insbesondere auf die massive finanzielle Änderung bei der NFA zurückzuführen. Alleine mit der vorhandenen Schwankungsreserve kann dieses struk-\n\n2121\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\nturelle Defizit wahrscheinlich nur mehr bis zum Budget 2018 aufgefangen werden. Der Regierungsrat beabsichtig deshalb dem Kantonsrat aufzeigen, mit \nwelchen Mitteln der Finanzhaushalt des Kantons Obwalden nachhaltig in Einklang mit der Ausgabenbremse gebracht werden kann.  \n \nDas hohe negative Finanzierungsergebnis durch die ausserordentlichen Investitionen (u.a. Neubau Bettentrakt Kantonsspital) führt dazu, dass das Nettover-\nmögen des Kantons aufgebraucht sein wird und zu einer stark ansteigenden Nettoschuld führt. Diese Ausgangslage erfordert, dass zukünftig anstehende \nGrossprojekte wie bereits das Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal zwingend mit einer entsprechenden Finanzierungsvorlage verbunden werden.  \nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass gemäss Art. 34 Abs. 2 das Budget 2017 der \nErfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Ge-\nwinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung der Jahre 2014 bis und mit 2018 hat \neinen Durchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n \nDie Berechnung zur Schuldenbegrenzung gemäss FHG präsentiert sich wie folgt: \n\n \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2014 24'523 16'704 -14'750 1'954\nRe 2015 11'643 20'083 17'500 37'583\nB 2016 14'748 18'422 -23'441 -5'019 \nB 2017 10'646 17'807 -22'910 -5'103 \nIAFP 2018 21'172 18'066 -32'246 -14'180 \n\n82'732 91'082 -75'847 15'235\nRe 2014 3'996 1'577 1'725\nRe 2015 1'351 5'253 2'475\nB 2016 3'780 4'335 1'852\nB 2017 -3'225 4'777 2'151\nIAFP 2018 6'505 4'707 2'081\nRe 2014 11'280 2'261 2'261\nRe 2015 1'198 3'161 3'161\nB 2016 700 2'961 2'961\nB 2017 1'100 2'995 2'995\nIAFP 2018 2'806 2'806\n\nBudgetkorrekturen 2016: B 2016 -3'000 600 16'000\nAuflösung bzw. Bildung Re 2014 11'000\nSchwankungsreserve Re 2015 -20'000 \n\nB 2016 16'000\nB 2017 16'000\nIAFP 2018 20'000\nRe 2014 9'247 12'866 236 13'102\nRe 2015 9'094 11'669 3'136 14'805\nB 2016 13'268 10'526 13'372 23'898\nB 2017 12'771 10'035 -1'764 8'271\nIAFP 2018 14'667 10'553 -7'359 3'194\n\n59'047 55'649 7'621 63'270\nDifferenz zur Ausgabenbremse 4'223\n\n180.1%\n64.8%\n21.8%\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n107.2%\n\n18.4%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\n141.7%\n162.8%\n\n322.8%\n-34.0%\n-47.9%\n-67.0%\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n8.0%\n\n2222\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2017 \n\nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann nur dank den vorhandenen Schwankungsreserven, der Umsetzung der erwähnten KAP-Projekte \nund der Aufrechnung der in der Erfolgsrechnung ausgewiesenen Aufwände der von der Schuldenbegrenzung ausgenommenen Projekte erreicht werden. Sie \nschliesst mit einem Aufwandüberschuss von 1,8 Millionen Franken ab und ist damit innerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n \nDer in der Schuldenbegrenzung vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von 100 Prozent der Jahre 2014 bis und mit 2018 wird – \nunter anderem dank der weiteren konsequenten Umsetzung der KAP-Projekte mit 107 Prozent ebenfalls erreicht.  \n\n2323\n\n\n\n2424\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2017 bis 2020 sowie über  \ndas Budget 2017 \nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n \n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2020 wird Kenntnis genommen. \n2. Das Budget 2017 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \nBetrieblicher Aufwand 286 003 400 \nBetrieblicher Ertrag 242 316 100 \nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -43 687 300 \nErgebnis aus Finanzierung 20 776 700 \nOperatives Ergebnis -22 910 600 \nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 16 000 000 \nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -6 910 600 \nInvestitionsrechnung:  \nAusgaben 47 392 400 \nEinnahmen 36 746 400 \nNettoinvestitionen 10 646 000 \n\n \n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen, … Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n \n\n2525\n\n\n\n2626\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n\n \n\n 2727\n\n\n\n2828\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n  \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen 2017 \n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2018 bis 2020 \n\n \nder Departemente \n\n \n\n 2929\n\n\n\n3030\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Jahresplanung 2017/rollende IAFP 2018 bis 2020 nach Departementen \nJahresplanung 2017 \n\nI Jahresplanung 2017 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2020 nach Departementen \nIn der Jahresplanung 2017 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, wo sie nach Poli-\ntikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n\nVorangestellt wird eine Übersicht über \n\n− die für das Departement relevanten Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, bezogen auf die strategischen Leitideen (SLI) aus der Langfrist-\nstrategie 2022+, \n\n− die weiteren Schwerpunkte des Departements in den nächsten vier Jahren, bezogen auf die entsprechenden Politikbereiche (PB) oder auf die strategischen \nLeitideen (SLI) aus der Langfriststrategie 2022+, \n\n− die wichtigsten departementalen Jahresziele 2017, wobei – wo möglich – die angegebene Nummer den Bezug zu den aufgeführten Schwerpunkten herstellt. \n\nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\n \nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt. \n\n3 Die Planung der Schwerpunkte, welche jährlich angepasst wird und somit eine rollende Planung darstellt. \n\n Zu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der Er-\nfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen auf \ndas Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2016), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter \nPunkt 5 „Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen“ aufgeführt.  \n\n4 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2015), die lau-\nfende Budgetperiode (Budget 2016), die nächste Budgetperiode (Budget 2017) und die folgenden drei Planungsperioden (Finanzpläne 2018 bis 2020).  \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\nDie Entwicklung der Finanzen in den nächsten vier Jahren wird in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher die unter \nZiffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2016 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Veränderungen der \nBudgetbeträge 2017 sowie der Planbeträge für die Jahre 2018 bis 2020 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Ausgaben 31 \nbis 36 und Einnahmen 40 bis 48.  \n\nBei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt. \n\n3131\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Jahresplanung 2017/rollende IAFP 2018 bis 2020 nach Departementen \nJahresplanung 2017 \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2017 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2017 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die fol-\ngenden Jahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da der IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahres-\nbudgets besitzt. \n\nDer IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als rollende Planung das Jahr 2020 dazu. \n\n32\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\n\nDEPARTEMENT\nSICHERHEITS- UND \n\nJUSTIZ-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nDEPARTEMENT   \n\nBILDUNGS- UND \n\nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\n\nENTWICKLUNGS-\n\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nRATSSEKRETARIATDATENSCHUTZ-\n\nSTELLE\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nHOCH- UND\n\nTIEFBAUAMT\n\nFINANZ-\n\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT AMT FÜR WALD UND\n\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \n\nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\n\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\n\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\n\nSCHAFT UND UMWELT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nVERKEHRSSICHER-\n\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL\n\nAUSGLEICHS-\n\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \n\nURKANTONE\n\nAMT FÜR  RAUM-\n\nENTWICKLUNG UND \n\nVERKEHR\n\nAMT FÜR KULTUR UND \n\nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\n\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR\n\nJUSTIZ\n\nKANTONALER\n\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nAMT\n\n3333\n\n\n\n3434\n\n\n\n3535\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n1 Räte/Staatskanzlei \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 \n\n0.1 STK-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden X \n\n5.3 STK-2 Implementierung Ombudsstelle1 \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n0 STK-3 Erarbeitung Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 X X \n\nSTK-4 Konsolidierung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records Management) X X X X \n\nSTK-5 Überprüfung der Erscheinungsform des Amtsblatts X \n\nSTK-6 Einführung von officeatwork in der kantonalen Verwaltung X \n\nJahresziele 2017 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSTK-1 Der Entwurf eines Archivgesetzes (Ablösung der Archivverordnung) liegt vor. \n\nSTK-3 Ein Konzept zur Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 liegt vor. \n\nSTK-4 Die aufgrund des 2016 erstellten Erfahrungsberichts erwogenen Optimierungsmassnahmen für die elektroni-\nsche Geschäftsverwaltung (Records Management) sind umgesetzt. \n\nSTK-5 Eine Bericht zuhanden des Regierungsrats zur künftigen Erscheinungsform des Amtsblatts ist erstellt. \n\n1 Von der Streichung der geplanten Ombudsstelle wurde vom Kantonsrat am 2. Dezember 2015 Kenntnis genommen. \n\n3636\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSTK-6 Die Einführung von officeatwork in der kantonalen Verwaltung ist abgeschlossen \n\n- Die Vorbereitung der Gesamterneuerungswahlen von Regierungsrat und Kantonsrat entspricht der vom \nRegierungsrat verabschiedeten Planung. \n\n- \nDie unter Federführung der Staatskanzlei vorbereiteten Grossanlässe 2017 – Staatsakt 600 Jahre Niklaus \nvon Flüe vom 30. April 2017 und Gastkanton an der Vereidigung der päpstlichen Schweizergarde vom 6. Mai \n2017 – sind friktionslos durchgeführt. \n\n3737\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von \nVerfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. \nDer Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er \nüber Regierung und Staatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Budgets sowie für die Einbürgerung \nvon Ausländerinnen und Ausländern und für Begnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die Vi-\nzepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, die kantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommis-\nsion des Kantonsspitals und weitere bedeutende Kommissionen des Parlaments.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101)\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1)\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Bemerkungen \n\nErweiterung der bestehenden Publikationsschnittstelle zwischen Axioma und i-web für den Kantonsrat 2017 \n\nVorbereitung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat 2017 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat 2018 \n\n3838\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n3 Aufwand 633 637 670 5.21 % 674 677 681 \n30 Personalaufwand 422 415 379 -8.65 % 383 387 390 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 142 154 222 44.30 % 222 222 222 \n36 Transferaufwand 26 26 27 4.18 % 27 27 27 \n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42 \n\nGesamtergebnis 633 637 670 5.21 % 674 677 681 \n\n3939\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in verwal-\ntungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101)\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 2017/2018 \n\n4040\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n         ERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 1'457 1'488 1'674 12.56 % 1'637 1'649 1'662 \n30 Personalaufwand 1'223 1'206 1'241 2.89 % 1'254 1'266 1'279 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 158 201 353 75.62 % 303 303 303 \n36 Transferaufwand 41 45 45 0.00 % 45 45 45 \n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35 \n\n           \n4 Ertrag -48 -45 -35 -23.33 % -35 -36 -37 \n42 Entgelte -48 -45 -35 -23.33 % -35 -36 -37 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 1'409 1'443 1'640 13.68 % 1'602 1'613 1'625 \n                  \n\n         \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1200. Regierungsrat         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand  \nKanton Obwalden ist Gastkanton an der Vereidigung der Päpstli-\nchen Schweizergarde 2017 im Vatikan (6. Mai 2017) \nExterne Begleitung zur Erarbeitung einer ausgeglichenen Erfolgs-\nrechnung unter Berücksichtigung des NFA \n\n \n+100 \n\n \n+50 \n\n       \n\n \n\n \n\n4141\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt Beglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Iden-\ntitätskarten und betreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ zugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberprüfung der Erscheinungsform des Amtsblatts 2017 \n\n \n \n\n  \n\n \n\n \n\n4242\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           \n3 Aufwand 1'860 1'928 1'871 -2.94 % 1'880 1'840 1'849 \n30 Personalaufwand 949 973 987 1.44 % 997 1'006 1'016 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 825 863 744 -13.71 % 744 744 744 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 50 0.00 % 50 0 0 \n36 Transferaufwand 11 17 17 -0.58 % 17 17 17 \n39 Interne Verrechnungen 74 74 72 -3.09 % 72 72 72 \n\n           \n4 Ertrag -1'102 -1'039 -945 -9.05 % -964 -983 -1'003 \n42 Entgelte -1'102 -1'039 -945 -9.00 % -964 -983 -1'003 \n43 Verschiedene Erträge 0 -1 0 100.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 758 889 926 4.20 % 917 857 847 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4343\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \nund Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen sowie allfälliger kantonaler Ersatzwahlen 2017 bis 2020 \n\nUmsetzung des Projekts E-Voting für Auslandschweizer im Rahmen der politischen Vorgaben und Möglichkeiten, insbeson-\ndere im Rahmen einer interkantonalen Zusammenarbeit; Weiterbeobachtung des generellen Projekts E-Voting 2017 bis 2020 \n\nBeschaffung neuer, zertifizierter Zweiwegkuverts „Wahlen und Abstimmungen“ und Stimmrechtsausweise (Zweijahresbe-\ndarf) 2017 \n\nDurchführung allfälliger Ersatzwahlen und Vorbereitung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat und den \nRegierungsrat 2017 \n\nDurchführung des verwaltungsrechtlichen Grundkurses (zusammen mit Nidwalden) 2017 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat und den Regierungsrat 2018 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl 2019 für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Ständerats 2019 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamt-\nerneuerungswahlen der Gemeinderäte 2020 \n\n \n\n \n\n4444\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n\n         ERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 606 653 689 5.43 % 694 699 704 \n30 Personalaufwand 517 508 515 1.42 % 520 525 530 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 72 127 155 22.37 % 155 155 155 \n36 Transferaufwand 0 2 2 0.00 % 2 2 2 \n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 \n\n           \n4 Ertrag -1 0 0 0.00 % 0 0 0 \n43 Verschiedene Erträge -1 0 0 0.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 605 653 689 5.43 % 694 699 704 \n                  \n\n         \n\n \n\n \n\n \n\n4545\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n17 Staatsarchiv \nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB134.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErneuerung der Archivgesetzgebung 2017 bis 2019 \n\nUnterstützung der Ämter und Stabsstellen im Records Management 2017 bis 2020 \n\nSicherstellung der Überlieferung im digitalen Zeitalter: Konzeptionelle Aufarbeitung der Archivierung elektronischer Unterla-\ngen (2017); Vorbereitung der nötigen Infrastruktur und Organisation (2018), Start Produktivbetrieb (ab 2019) 2017 bis 2020 \n\nPlanung und Umsetzung von Massnahmen zur Lösung des Archivraumproblems und zur langfristigen Sicherung des Kultur-\nguts 2017 bis 2020 \n\nBestandsbildung und Erschliessung im Bereich des konventionellen Archivguts 2017 bis 2020 \n\nNeuverpackung und Erschliessungsergänzung der Abteilung D (1850–1981) 2017 \n \n\n \n\n \n\n4646\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n         ERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 636 663 670 1.09 % 695 763 740 \n30 Personalaufwand 438 443 456 2.98 % 460 465 469 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 113 135 129 -4.46 % 129 129 129 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 20 84 56 \n36 Transferaufwand 8 9 9 0.00 % 9 9 9 \n39 Interne Verrechnungen 77 77 77 0.00 % 77 77 77 \n\n           \n4 Ertrag 0 -1 -1 -50.00 % -1 -1 -1 \n43 Verschiedene Erträge 0 -1 -1 -50.00 % -1 -1 -1 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 636 662 670 1.16 % 694 763 739 \n                  \n\n         \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1700. Staatsarchiv         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \nAufbau eines produktiven digitalen Langzeitarchivs (ELAR) zur \nrechtsgültigen Aufbewahrung elektronischer Unterlagen \n\n   \n+140 \n\n     \n\n \n\n \n\n4747\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die De-\npartemente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. \nIm Auftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2017 bis 2020 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2017 bis 2020 \n\nErstellen der Gemeindefinanzstatistiken 2017 bis 2020 \n\nFührung des Sekretariats der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission 2017 bis 2020 \n\nWeiterer Aufbau der Finanzaufsicht über die Kirchgemeinden nach der vom Regierungsrat gewährten Übergangsfrist 2017 \nDurchführung einer externen IT-Revision des Programms für die Individuelle Prämienverbilligung in Zusammenarbeit mit der \nFinanzkontrolle Uri 2017 \n\n \n\n \n\n \n\n4848\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n           \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \n \n\n \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n \n             \n \n\n3 Aufwand 373 394 412 4.68 % 415 419 422 \n \n\n \n30 Personalaufwand 323 337 342 1.60 % 345 349 352 \n\n \n \n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 32 39 52 33.42 % 52 52 52 \n \n\n \n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1 \n\n \n \n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 \n \n\n \n           \n\n \n \n\n4 Ertrag -30 -21 -22 4.76 % -22 -22 -22 \n \n\n \n43 Verschiedene Erträge -30 -21 -22 4.76 % -22 -22 -22 \n\n \n \n\n                  \n \n\n             \n \n\n Gesamtergebnis 343 373 390 4.67 % 393 397 400 \n \n\n \n                  \n\n \n \n\n         \n \n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n4949\n\n\n\n5050\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n\n5151\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n2 Finanzdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 \n\n0.1 FD-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden X X \n\n9.1 FD-4 Überprüfung der KAP-Massnahmen (periodische Meldungen der Departemente \nan den Regierungsrat) X X \n\n FD-5 Erarbeitung einer Strategie zur Erreichung einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung \nunter der Entwicklung des NFA X X \n\n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n0.1 FD-6 Weiterführung der Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich X X   \n\n4.1 FD-7 \nÜberprüfung Mitbeteiligung der Gemeinden an den Kosten der ausserkantonalen \nHospitalisationen im Rahmen der Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebe-\nreich \n\n X   \n\n4.2 FD-10 Umsetzung Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der Psychiatrie \nOW / NW (PONS) gemäss Entscheid Kantonsrat X X X X \n\n9.1  Prüfung von Massnahmen zur Generierung von Mehrerträgen  X X   \n\n \n  \n\n 52\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nJahresziele 2017  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nFD-1 \nDie Aufgabenüberprüfung zwischen dem Kanton und den Gemeinden (gemäss Bericht des Regierungs-\nrats an den Kantonsrat zur Evaluation der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vom \n22. Januar 2013) wird weitergeführt und ist gemäss Projektplanung in Bearbeitung. \n\n \n\nFD-3/FD-10 Die Umsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Luzerner Psychiatrie und der Psychiatrie OW/NW \n(PONS) gemäss Entscheid Kantonsrat ist in Bearbeitung.  \n\nFD-6 Die Versorgungskette im Pflegebereich ist finanziell überprüft und der Bericht zum Stand der Arbeiten ist \ndem Kantonsrat (gemäss Anmerkung des Kantonsrats vom 12. März 2015) vorgelegt.   \n\nFD-9 Die Prüfung von Massnahmen zur Generierung von Mehrerträgen ist in Bearbeitung.  \n\n- Das Postulat Rötheli (53.14.01) „Angepasste Bedingungen für junge Pflegebedürftige“ ist beantwortet.  \n\n \n \n \n \n\n 53\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUnterstützung von wichtigen Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \n− Versorgungskette im Pflegebereich \n− Palliative Care Strategie OW \n\n2017 \n\nKoordination Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Jahre 2015/2016 2017 \n\nWeiterführung der Aufgabenüberprüfung zwischen dem Kanton und den Gemeinden gemäss Bericht des Regierungsrats an \nden Kantonsrat zur Evaluation der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vom 22. Januar 2013 2017 bis 2018 \n\n  \n\n 54\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \n\n \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n            \n\n \n3 Aufwand 387 369 375 1.41 % 377 380 383 \n\n \n30 Personalaufwand 299 299 305 1.80 % 308 310 313 \n\n \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 62 44 38 -12.64 % 38 38 38 \n\n \n36 Transferaufwand 12 13 13 -3.85 % 13 13 13 \n\n \n39 Interne Verrechnungen 14 14 19 42.65 % 19 19 19 \n\n \n           \n\n \n                  \n\n            \n\n \n Gesamtergebnis 387 369 375 1.41 % 377 380 383 \n\n \n                  \n\n \n          \n\n \n\n 55\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrates und der Departemente fachli-\nche Entscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere \nDienstleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen \nGrundlagen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberprüfung Einführung eines Kompetenzmodells für die kantonale Verwaltung Obwalden 2017 \n\nEinführung und Umsetzung Swiss HRM (Personalinformationssystem) \n(Grundeinrichtungen / Rekrutierung / Weiterbildung / Zielvereinbarungen / Zugriffe Vorgesetzte) \n\n2017 bis 2018 \n\nUmsetzung der nächsten Schritte im betrieblichen Gesundheitsmanagement (2017: Absenzenmanagement) 2017 bis 2019 \n\n  \n\n 56\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 794 1'057 859 -18.74 % 1'076 1'085 1'095 \n30 Personalaufwand 672 922 730 -20.84 % 947 956 965 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 107 119 113 -5.04 % 113 113 113 \n36 Transferaufwand 0 1 1 0.00 % 1 1 1 \n39 Interne Verrechnungen 15 15 15 0.00 % 15 15 15 \n\n           \n4 Ertrag -5 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n43 Verschiedene Erträge -5 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 789 1'056 858 -18.75 % 1'075 1'084 1'094 \n                  \n\n         \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Budget 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2200. \n\n30 \n \n\nPersonalamt \nPersonalaufwand:  \nDie Lohnsummenentwicklung der Verwaltung ist gesamthaft unter \ndem Personalamt budgetiert. Die Verbuchung erfolgt jeweilen auf \nden eigentlichen Kostenstellen. Deshalb die Abweichung von Rech-\nnung zu Budget. Im Budget 2017 ist eine individuelle Lohnsummen-\nerhöhung von 0,5 % aufgenommen worden (gegenüber 0,9 % im \nBudget 2016). \n\n \n \n \n \n \n \n\n-210 \n\n       \n\n 57\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spe-\nzialfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzuges, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitions-\nkredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile \nan eidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten \nder Verwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630) \n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n– Gebührengesetzgebung (GDB 643) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜbernahme der Inkassobewirtschaftung vom Grundbuchamt 2017 \n\nUnterstützung BRD in der Ausarbeitung einer gesetzlichen Grundlage für die zusätzliche Finanzierung der Naturgefahren-\nabwehr durch einen Naturgefahrenabwehr-5er 2017 \n\nEinführung elektronische Rechnungserfassung (Scanning Kreditoren-Rechnungen / Eingehende e-Rechnungen) 2017 bis 2018 \n\nVorbereitung kantonale EDV-Systeme für den Wechsel auf den neuen Standard der Zahlungssysteme (nach ISO 20022) 2017 bis 2018 \n\nÜberprüfung Telefoniekonzept (digital / voice over IP) 2017 bis 2018 \n\nÜberprüfung der KAP-Massnahmen (Koordination periodische Meldungen der Departemente an den Regierungsrat) 2017 bis 2018 \n\nErarbeitung einer Strategie zur Erreichung einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung unter der Entwicklung des NFA 2017 bis 2018 \n\n 58\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 47'476 25'318 27'415 8.28 % 29'727 36'720 33'176 \n30 Personalaufwand 931 846 906 7.20 % 916 925 934 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'759 1'399 1'724 23.29 % 1'724 1'724 1'724 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 244 156 44 -71.79 % 100 71 300 \n34 Finanzaufwand 682 266 219 -17.71 % 258 308 358 \n36 Transferaufwand 9'811 9'239 10'188 10.28 % 12'395 19'358 15'526 \n38 Ausserordentlicher Aufwand 20'000 0 0 0.00 % 0 0 0 \n39 Interne Verrechnungen 13'049 13'413 14'334 6.86 % 14'334 14'334 14'334 \n\n           \n4 Ertrag -195'208 -170'760 -171'712 0.56 % -170'477 -158'949 -163'643 \n40 Fiskalertrag -95'474 -95'483 -96'138 0.69 % -100'766 -104'269 -107'886 \n41 Regalien und Konzessionen -5'990 -8 -2'994 39820.00 % -2'994 -2'994 -2'994 \n42 Entgelte -554 -610 -640 4.92 % -653 -666 -679 \n43 Verschiedene Erträge -177 -172 -208 20.95 % -208 -208 -208 \n44 Finanzertrag -13'558 -13'026 -15'157 16.36 % -12'719 -12'619 -12'519 \n46 Transferertrag -52'210 -44'668 -39'720 -11.08 % -32'283 -37'339 -38'502 \n48 Ausserordentlicher Ertrag -26'000 -16'000 -16'000 0.00 % -20'000 0 0 \n49 Interne Verrechnungen -1'245 -795 -855 7.64 % -855 -855 -855 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis -147'732 -145'442 -144'296 -0.79 % -140'751 -122'230 -130'466 \n                  \n\n         \n\n \n \n        \n\n \n  \n\n 59\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           5 Investitionsausgaben 536 892 1'055 18.27 % 1'118 500 500 \n50 Sachanlagen 0 0 0 0.00 % 75 0 0 \n52 Immaterielle Anlagen 536 892 1'055 18.27 % 1'043 500 500 \n\n           \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 536 892 1'055 18.27 % 1'118 500 500 \n                  \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2402. \n\n \n31 \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \nSach- und übriger Betriebsaufwand:  \nAnstieg Sachversicherungsprämie infolge Übernahme der Versiche-\nrungsprämie des Kantonsspitals \n\n \n\n \n+75 \n\n  \n\n \n+75 \n\n \n\n  \n\n \n+75 \n\n \n\n  \n\n \n+75 \n\n \n\n2440. \n\n \n36 \n46 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \nTransferaufwand/-ertrag:  \nEntwicklung Ressourcenausgleich nach Totalrevision Finanzaus-\ngleichsgesetzgebung; Übergangsphase zu horizontaler Finanzie-\nrung \n\n \n\n \n-220 \n\n \n\n \n \n\n+1 633 \n\n \n\n \n-220 \n\n \n\n \n\n \n \n\n+2 146 \n\n \n\n \n-220 \n\n \n\n \n\n \n \n\n+2 659 \n \n\n \n\n \n-220 \n\n \n\n \n \n\n+3 172 \n\n36 Transferaufwand:  \nReduktion Lastenausgleich unter gleichzeitiger Einführung des neu-\nen Strukturlastenausgleich \n\n \n-300 \n\n+1 500 \n\n \n \n\n \n-300 \n\n+1 600 \n\n \n \n\n \n-300 \n\n+1 700 \n\n \n \n\n \n-300 \n\n+1 800 \n\n \n-140 \n\n36 Transferaufwand:  \nSteuerstrategieausgleich bei Aufhebung Erbschafts- und Schen-\nkungssteuer \n\n \n+160 \n\n \n \n\n \n+120 \n\n \n \n\n \n+80 \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n 60\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2464. \n\n34 \n \n\nVerzinsung der Schulden und Darlehenskosten \nFinanzaufwand:  \nZunahme infolge Finanzierungs-Defizite und höherer Vorauszahlun-\ngen bei den Kantonssteuern (= höhere Vergütungszinse). Es wird \nzudem weiterhin mit tiefen bzw. negativen Kapitalmarktzinsen ge-\nrechnet. \n\n \n\n \n-47 \n\n  \n\n \n-8 \n\n  \n\n \n+42 \n\n  \n\n \n-92 \n\n \n\n2466. \n\n44 \n \n\nVermögenserträge \nFinanzertrag:  \nAbnahme flüssiger Mittel infolge Finanzierungs-Defizite. Es wird \nzudem weiterhin mit tiefen Kapitalmarktzinsen gerechnet. \n\nÜberführung der Liegenschaft „Zentrumsüberbauung“ ins Finanz-\nvermögen und Bewertungsanpassung an Verkehrswert \n\n  \n\n \n-100 \n\n \n+2 000 \n\n  \n\n \n-300 \n\n  \n\n \n-400 \n\n  \n\n \n-500 \n\n2480 \n40 \n \n\nDirekte Abgaben \nFiskalertrag:  \nBei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andauernder posi-\ntiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von rund 4% \ngerechnet (auch dank einer erwarteten Steigerung durch die Aufhe-\nbung der Erbschafts- und Schenkungssteuer).  \n\n \n \n\n \n\n+800 \n\n \n\n \n \n\n \n\n+4 200 \n\n  \n\n+7 600 \n\n  \n\n+11 000 \n\n40 Aufhebung Erbschafts- und Schenkungssteuer                            +870  - 1 070  -1 070  -1 070 \n\n40 KAP-Projekt: Beschränkung Fahrkostenabzug auf Fr. 3 000.–    +1 450 \n \n\n +1 450  +1 450 \n\n2482. Kantonsanteile an Gebundenen Abgaben          \n\n36/46 Transferaufwand/Transferertrag:  \nEntwicklung Mineralölsteuer/LSVA gemäss Mitteilung Bund \n\n-100 \n \n\n+70 \n \n\n \n \n\n+166 \n \n\n+6 \n \n\n+146 \n \n\n+6 \n \n\n+146 \n \n\n40 Fiskalertrag:  \nEntwicklung der Motorfahrzeugsteuer mit zunehmender Anzahl \nFahrzeuge  \nAnpassung  Motorfahrzeugsteuer \n\n  \n\n+160 \n+540 \n\n  \n\n+360 \n+540 \n\n  \n\n+560 \n+540 \n\n  \n\n+760 \n+540 \n\n 61\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2484. \n\n36 \n \n\nKantonsanteile an Eidg. Abgaben \nTransferaufwand:  \nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear 5 % \n\nRessourcenausgleich nach NFA; erwarteter Anstieg zum Ressour-\ncenstarken Kanton in 2018  \n\n \n \n\n-26 \n\n  \n \n\n-52 \n \n\n+2 081 \n\n  \n \n\n-78 \n \n\n+8 985 \n\n  \n \n\n-104 \n \n\n+5 175 \n\n \n\n46 \n \n\nTransferertrag:  \nRessourcenausgleich nach NFA, erwarteter Anstieg der Ressour-\ncenstärke von 91.7 Punkten in 2016 bis zu 112.9 Punkte in 2019 \ngemäss Prognose-Modell der BAK-Basel  \n\nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear 5 % p.a. % p.a. bzw. \nWegfall ab 2018 da „Geberkanton“ \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich, Anpassung an \nTeuerung sowie der Berechnungsparameter \n\nKantonsanteil von 17 % am Ertrag der im Kanton bezogenen direk-\nten Bundessteuer, Entwicklung gemäss Schätzung des Bundes  \nUST III; Anhebung Kantonsanteil von 17 % auf 21,2 % \n\nEidg. Verrechnungssteuer, Entwicklung gemäss Schätzung Bund \n\n \n \n\n \n\n-7 213 \n \n\n-472 \n \n\n+150 \n\n \n+780 \n\n \n \n \n\n+70 \n\n  \n\n-7 463 \n \n\n-8 970 \n \n\n+150 \n \n\n+1 400 \n \n \n \n\n+145 \n\n  \n\n-7 463 \n \n\n-8 970 \n \n\n+250 \n \n\n+2 000 \n \n\n+3 800 \n \n\n+220 \n\n  \n\n-7 463 \n \n\n-8 970 \n \n\n+350 \n \n\n+2 400 \n \n\n+3 900 \n \n\n+270 \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag:  \nEntnahme Schwankungsreserve  \n\n \n \n\n \n \n\n  \n+4 000 \n\n \n\n  \n-16 000 \n\n  \n-16 000 \n\n2486. \n\n41 \n \n\nReingewinnanteile \nRegalien und Konzessionen:  \nEntwicklung des Reingewinnanteils an der Schweiz. Nationalbank, \nd. h. im Budget 2015 wurde kein Anteil budgetiert. \n\n  \n\n \n+3 000 \n\n  \n\n \n+3 000 \n\n  \n\n \n+3 000 \n\n  \n\n \n+3 000 \n\n \n \n  \n\n 62\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nInvestitionen: \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ Ein-\nnahme \n\n2402. \n\n52 \n \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \nImmaterielle Anlagen:  \nErwartete Investitionskosten der verschiedenen EDV-Programme \nund Projekte der Verwaltung  \n\nInvestitionskosten der Anpassung 2655 Grundstückschätzung im \nRahmen der Neuregelung für Steuerschatzungen (Verfahren „For-\nmelmässige Bewertung unter Mitwirkung der Grundeigentümer“) \n\nÜberprüfung Telefonkonzept (digital / voice over IP) \n\nEinführung elektronische Steuerdossier \n\n \n \n\n595 \n \n \n\n+60 \n \n \n \n \n\n+500 \n  \n\n  \n \n\n+618 \n \n \n \n \n \n \n \n\n+400 \n\n  \n \n\n+350 \n \n \n \n \n \n\n+150 \n \n\n  \n \n\n+350 \n \n \n \n \n \n\n+150 \n \n\n \n\n \n\n 63\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veran-\nlagt die Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwir-\nten, die Gewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Erbschafts-, Schenkungs- und Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und \nHandänderungssteuern. Ferner veranlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-\nAnträge und fordert die notwendigen Rückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstückschätzungswesen ist organi-\nsatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. Daneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung \nan. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAnpassungen NEST-Systems an neue Basisarchitektur (Projekt Refactoring) 2013 bis 2019 \n\nUmsetzung der Neuregelung der Grundstückschätzungen; Verwendung neuer Steuerwerte ab Steuerperiode 2017 2013 bis 2018 \n\nUnterstützung BRD betreffend Einführung Planungsmehrwertabgabe gemäss Raumplanungsgesetz RPG 2015 bis 2018  \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n2015/2016  \n\n2017 \n\nPrüfung von Massnahmen zur Generierung von Mehrerträgen 2017 bis 2018 \n\nEinführung eSteuerdossier und Reorganisation (prozessual und organisatorisch) 2017 bis 2018 \n\n 64\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 5'982 6'212 6'128 -1.35 % 6'533 6'280 6'023 \n30 Personalaufwand 4'316 4'340 4'436 2.22 % 4'480 4'237 4'279 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'109 1'067 939 -11.93 % 1'241 1'241 1'241 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 315 557 507 -9.01 % 565 556 256 \n36 Transferaufwand 2 10 10 0.00 % 10 10 10 \n39 Interne Verrechnungen 240 239 236 -1.21 % 236 236 236 \n\n           \n4 Ertrag -230 -172 -192 11.34 % -195 -199 -203 \n42 Entgelte -218 -166 -185 11.45 % -189 -192 -196 \n43 Verschiedene Erträge -12 -6 -7 8.33 % -7 -7 -7 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 5'752 6'040 5'937 -1.72 % 6'338 6'082 5'820 \n                  \n\n          \n \n \n\n  \n\n 65\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n26. \n \n \n \n\nSteuerverwaltung \nUmsetzung KAP-Projekt „elektronischen Steuerdossier“ (Reorgani-\nsation in der Steuerverwaltung und neuer papierloser Steuererklä-\nrungsprozess)  \n\n        \n\n30 \n31 \n\nPersonalaufwand \nSachaufwand \n\n+ 45 \n-50 \n\n -228 \n+113 \n\n -228 \n+113 \n\n -228 \n+113 \n\n \n\n2600. \n\n33 \n \n\nAbteilung Innere Dienste \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen:  \nAbschreibungen der Steuersoftware NEST sowie der Anpassungen \nfür die Grundstückschatzungen sowie des elektronischen Steuer-\ndossier \n\n \n \n\n+170 \n \n\n  \n \n\n+450 \n \n\n  \n \n\n+410 \n\n  \n \n\n+140 \n \n\n \n\n \n \n\n 66\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die aufgrund der Krankenversiche-\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und \nkoordiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laborato-\nrium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoff-\nverordnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt. Seit 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der Krankenversicherung \nzuständig und ist die kantonale Koordinationsstelle zwischen Versicherern, Kanton, Gemeinden und Ausgleichskassen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– AB über die Schulgesundheit (GDB 410.12) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– AB über die Berufe und die Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie die öffentlichen Bäder (GDB 810.11) \n– AB über die Arzneimittel und die Medizinalprodukte (GDB 814.21) \n– Verordnung zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung) \n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n– Veterinärgesetz (GDB 818.1) \n– AB über die Führung des Kantonsspitals als Regiebetrieb nach den Grundsätzen der neuen Verwaltungsführung (GDB 830.111) \n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n 67\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte  Zeitraum \n\nUmsetzung Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der Psychiatrie OW / NW (PONS) gemäss Entscheid Kantonsrat 2016 bis 2020 \n\nGesundheit 2020 Bund (umfassende Strategie des Bundes für das Gesundheitswesen), Umsetzung in OW \n− Umsetzung Palliative Care Strategie OW \n− Umsetzung Demenzstrategie OW/NW \n− Kantonale E-Health-Strategie (elektronische Patientendossiers) \n\n \n2015 bis 2019 \n2015 bis 2019 \n2017 \n\nBeantwortung Postulat Rötheli (53.14.01) „Angepasste Bedingungen für junge Pflegebedürftige“ 2017 \n\nProjekt automatischer Datenaustausch Art. 64a KVG, Koordinationsstelle 2017 \n\nÜberprüfung Leistungsauftrag mit dem Kantonsspital Obwalden (Marketing, Patientenbefragung) 2017 \n\nWeiterführung der Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich 2017 bis 2018 \n\nÜberprüfung Leistungsauftrag mit dem Kantonsspital Obwalden (Marketing, Patientenbefragung) 2017 bis 2019 \n\nÜberprüfung Mitbeteiligung der Gemeinden an den Kosten der ausserkantonalen Hospitalisationen 2018 \n\nKoordination Bettenplanung im Zusammenhang mit stationären Langzeitbetten und ambulanten Dienstleistungen 2018 bis 2019 \n\nUnterstützung BRD bei der Planung eines Ersatzgebäudes für die im heutigen alten Bettentrakt untergebrachten \nDienstleistungs- / Behandlungsangebote und Verwaltungseinheiten in Koordination mit dem Um-/Neubau der Psychiatrie \n\nBis 2020 \n\n 68\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 60'974 58'235 56'829 -2.41 % 58'383 59'846 61'064 \n30 Personalaufwand 726 791 744 -6.03 % 751 758 765 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 330 495 348 -29.67 % 348 348 348 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 3'250 64 63 -1.56 % 73 49 0 \n36 Transferaufwand 56'028 56'723 55'525 -2.11 % 57'061 58'541 59'801 \n37 Durchlaufende Beiträge 0 2 0 100.00 % 0 0 0 \n39 Interne Verrechnungen 640 160 150 -6.27 % 150 150 150 \n\n           \n4 Ertrag -11'759 -11'859 -12'578 6.06 % -13'034 -13'470 -13'876 \n42 Entgelte -263 -312 -312 0.00 % -318 -325 -331 \n43 Verschiedene Erträge -32 -28 -31 8.54 % -31 -31 -31 \n44 Finanzertrag -36 0 0 0.00 % 0 0 0 \n46 Transferertrag -11'429 -11'507 -12'235 6.33 % -12'685 -13'115 -13'515 \n47 Durchlaufende Beiträge 0 -2 0 100.00 % 0 0 0 \n49 Interne Verrechnungen 0 -10 0 100.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 49'215 46'376 44'252 -4.58 % 45'349 46'376 47'188 \n                  \n\n         \n\n         \n          \n\n \n \n\n 69\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2804. Prämienverbilligung         \n\n36 \n\n \n\n \n\n \n\n46 \n\nTransferaufwand: \nDie Versicherungsprämien für den Kanton Obwalden steigen für das \nJahr 2017 gemäss BAG nochmals ausserordentlich (Annahme 4 %). Die \nBudgetierung erfolgt auf Basis des Gesetzesnachtrags. \n\n \n\nTransferertrag \nEntwicklung Bundesbeitrag \n\n \n+600 \n\n \n \n \n \n \n \n \n+400 \n\n \n+1 000 \n\n \n \n \n \n \n \n \n+800 \n\n \n+1 400 \n\n \n \n \n \n \n \n \n+1 200 \n\n \n+1 800 \n\n \n \n \n \n \n \n \n+1 600 \n\n2800. \n31 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n36 \n\nGesundheitsamt \n\nAufwand \nDer Aufwand unter „Arbeiten durch Dritte: Diverse“ reduziert sich ab \n2017 um insgesamt Fr. 110 000.– da die Auswirkungen des neuen GesG \nnicht so hoch wie angenommen ausfallen. Gleichzeitig werden nun in \ndiesem Konto diverse Einzelpositionen geführt, die vorher in „Arbeiten \ndurch Dritte: Umsetzung neue Pflegefinanzierung“ geführt wurden. \n\n \n\nÜber das Konto „Beiträge an Alters- und Betagtenbetreuung“ werden in \nden nächsten Jahren zusätzlich die Aufwendungen zu den Projekten \n„Palliative Care“ und „Demenzstrategie“ geführt. \n\n \n \n \n-110 \n \n \n \n \n \n \n \n+94 \n\n  \n \n \n-110 \n \n \n \n \n \n \n \n+70 \n\n  \n \n \n-110 \n \n \n \n \n \n \n \n+60 \n\n  \n \n \n-110 \n \n \n \n \n \n \n \n+60 \n\n \n\n \n\n 70\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2820. \n36 \n\nAkutversorgung Standort Sarnen (neue Bezeichnung) \n\nKantonsspital \nDer Kredit für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen am KSOW muss \nsich reduzieren, da die psychiatrischen Dienstleistungen zukünftig über \ndie Rechnung der lups laufen. Tendenziell wird es auch bedingt durch \ndie Mengenentwicklung bei der ambulanten Unterdeckung zu einer Zu-\nnahme kommen. Deshalb nehmen die Einsparungen auf das Budget \n2016 in den Folgejahren ab. \n\nAuch der Aufwand für die stationären Behandlungen am KSOW wird im \n2017 nur leicht ansteigen, da die psychiatrischen stationären Behand-\nlungskosten neu über die Rechnung der lups laufen. Später ist wieder \nmit einer Zunahme aufgrund der Mengenentwicklung zu rechnen. 2017 \nsteigt zudem der Kantonsanteil im Kostenteiler letztmals um 2 Prozent \nauf 55 Prozent. \n\nIn den stationären Abgeltungen ist ein Anteil für Investitionen enthalten. \nAus diesem Anteil hat das Spital die Miete zu erwirtschaften. \n\nlups \nAufgrund der Zusammenarbeitsvereinbarung, dem entsprechenden Leis-\ntungsauftrag und der Leistungsvereinbarung mit der lups müssen neu \ngemeinwirtschaftliche Leistungen für psychiatrische Dienstleistungen \nabgegolten werden. Auch hier wird sich eine Mengenentwicklung kos-\ntensteigernd auswirken. \n \nAus dem gleichen Grund müssen neu die psychiatrischen stationären \nBehandlungskosten der lups (und nicht mehr dem KSOW) bezahlt wer-\nden. Auch hier wird sich eine Mengenentwicklung kostensteigernd aus-\nwirken. \n \n\n \n \n \n-600 \n \n \n \n \n \n+264 \n \n \n \n \n \n \n-5 506 \n \n \n \n \n+1 300 \n \n \n \n \n \n+1 470 \n\n  \n \n \n-400 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n-5 506 \n \n \n \n \n+1 320 \n \n \n \n \n \n+1 500 \n\n  \n \n \n-200 \n \n \n \n \n \n+700 \n \n \n \n \n \n \n-5 506 \n \n \n \n \n+1 340 \n \n \n \n \n \n+1 520 \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n+700 \n \n \n \n \n \n \n-5 506 \n \n \n \n \n+1 360 \n \n \n \n \n \n+1 540 \n\n \n\n \n \n \n \n\n 71\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Finanzdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50‘000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1‘000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg         \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 bis 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif um 2 % pro \nJahr bis auf max. 55 %. Die Tendenz zur Mengenentwicklung \nzeigt sich auch hier. \n\n \n+50 \n\n  \n+100 \n\n  \n+150 \n\n  \n+200 \n\n \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen         \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 bis 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif jedes Jahr \num 2 % (Fr. 500 000.–) bis auf max. 55 %. Dies wirkt sich auch \nnoch 2017 auf die Budgetierung aus.  \n\nSinkende Spitaltarife werden voraussichtlich durch Mengenaus-\nweitung und höhere Fallkostenschweregewichte wieder ausgegli-\nchen. \n\nDie Vereinbarung über die Finanzierung der ärztlichen Weiterbil-\ndung kommt frühestens 2018 zur Wirkung. \n\n   \n+1 520 \n \n \n \n \n \n+380 \n\n  \n+2 090 \n \n \n \n \n \n+380 \n\n  \n+2 660 \n \n \n \n \n \n+380 \n\n \n\n2805. \n36 \n\n \n\nKoordinationsstelle KVG \n\nTransferaufwand: \nDie Entwicklung der Verlustscheine 2015 lässt vermuten, dass \ndie Anzahl der Verlustscheine und deren Höhe zunimmt. \n\n \n \n+70 \n\n  \n \n+120 \n\n  \n \n+150 \n\n  \n \n+150 \n\n \n\n46 Transferertrag: \nDementsprechend nehmen auch die Rückvergütungen der Ein-\nwohnergemeinden zu. \n\n \n \n\n \n+50 \n\n  \n+120 \n\n  \n+150 \n\n  \n+150 \n\n \n \n\n 72\n\n\n\n7373\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 \n\n1.1 SJD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n0.2 SJD-2 Die kantonalen Massnahmen bei der Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg \nals Bundeszentrum für Asylsuchende sind sichergestellt. X X X  \n\n1.1 SJD-3 Die Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement sind erarbeitet. X X   \n\n5 SJD-4 Die Evaluation des Kindes und Erwachsenenschutzrechts ist durchgeführt.   X X \n\n5.3 SJD-5 Die kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die Totalrevision der eidg. Bürger-\nrechtsgesetzgebung angepasst. X    \n\nJahresziele 2017  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-1 Das Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist für den Bericht und Antrag mit Baukredit aus Nutzersicht \nbei der Realisierung des neuen Logistikzentrums unterstützt.  \n\nSJD-2 Die kantonalen Massnahmen bei der Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asyl-\nsuchende sind laufend der Lage, bzw. den Erfordernissen im Rahmen der Zuständigkeiten angepasst.  \n\nSJD-5 Die Anpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung ist beschlossen (inkl. allfälliger Verfassungsände-\nrung). \n\n2016 Entwurfphase (Konzeptphase \ndarin integriert) \n\n74\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\n- \n\nDas Kantonale Integrationsprogramm (KIP) 2014 bis 2017 ist umgesetzt. \nDas KIP 2014 bis 2017 ist evaluiert. \nDas neue Integrationsprogramm KIP ab 2018 bis 2021 in Zusammenarbeit mit dem Bund und den Gemein-\nden, liegt vor. \n\n2017 Entscheid für zweite Phase \nKIP 2018 bis 2021 liegt vor \n\n- Der Projektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) 2016 \nbis 2019 in Zusammenarbeit mit den Gemeinden liegt vor.  \n\n- Das Instrument zur Erhebung des individuellen Betreuungsbedarfs (IBB) in der Zentralschweiz mit Auswir-\nkungen auf die Leistungsvereinbarung Rütimattli ist eingeführt.  \n\n- Der Bericht „Menschen mit einer Behinderung werden älter“ mit quantitativen Angaben zu den diversen \nSchnittstellen liegt vor.  \n\n- Familienergänzende Kinderbetreuung: Ein linear-progressives Modell für Beiträge an Kindertagesstätten und \nTagesfamilien gemäss Familienbericht 2013 ist geprüft. Prüfung im Jahr 2017/2018 \n\n- \nFür die Organisation des Sozialwesens im Kanton Obwalden, insbesondere im Asyl- und Flüchtlingsbereich \nsowie im Bereich Führung der Berufsbeistandschaften (Evaluation KESR) liegt der Projektplan vor und die \nUmsetzung hat begonnen. \n\nProjektplan liegt im Jahr 2016 vor; \nUmsetzung des Projekts 2017 bis \n2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n75\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat \nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher nach dessen besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinie-\nrung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwal-\ntungssteuerung. \n \nKantonaler Führungsstab \nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11) \n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n76\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination der Nutzeranliegen bei der Sanierung Polizeigebäude entsprechend der Gesamtplanung des Sanierungsprojekts 2017 ff \n\nKoordination der kantonalen Massnahmen für die Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchende 2017 ff \n\n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 390 410 405 -1.25 % 407 410 413 \n30 Personalaufwand 291 300 306 2.20 % 309 312 315 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 56 51 55 6.43 % 55 55 55 \n36 Transferaufwand 16 32 17 -46.88 % 17 17 17 \n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27 \n\n           \n4 Ertrag 1 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 \n42 Entgelte 1 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 391 407 402 -1.25 % 404 407 410 \n                  \n\n         \n\n         \n\n77\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n31 Amt für Justiz \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und \nMassnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Gefängnis und Begnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, \nZivilstandswesen, Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Auf-\nsicht über die Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111.0) \n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n– Gesetzgebung zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111) \n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211) \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n78\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nAnpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision der eidgenössischen Bürgerrechtsgesetzgebung: \nGesetzgebung \n\n \n2016 bis 2017 \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2019 bis 2020 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 2'501 2'507 2'519 0.50 % 2'631 2'647 2'648 \n30 Personalaufwand 1'607 1'611 1'641 1.89 % 1'658 1'674 1'690 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 333 340 326 -4.20 % 326 326 326 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 45 45 30 \n36 Transferaufwand 458 450 446 -0.78 % 496 496 496 \n39 Interne Verrechnungen 104 106 106 0.00 % 106 106 106 \n\n           \n4 Ertrag -1'313 -1'344 -1'342 -0.19 % -1'362 -1'383 -1'404 \n42 Entgelte -1'038 -1'020 -1'029 0.92 % -1'050 -1'071 -1'092 \n43 Verschiedene Erträge -36 -57 -45 -21.20 % -45 -45 -45 \n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 0 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 \n46 Transferertrag -166 -200 -190 -5.00 % -190 -190 -190 \n49 Interne Verrechnungen -74 -65 -75 15.38 % -75 -75 -75 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 1'188 1'163 1'178 1.31 % 1'268 1'263 1'243 \n                  \n\n         \n \n\n79\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 20 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\n \n\n3120. Straf- und Massnahmenvollzug         \n36 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \n\nKosten des Straf- und Massnahmenvollzugs (sind primär Kosten für \nGefangene, die ihre Strafe in ausserkantonalen Anstalten zu ver-\nbüssen haben); mehr Fälle und kostenintensivere Fälle \n\n \n \n\n \n \n\n \n+50 \n\n  \n+50 \n\n  \n+50 \n\n \n\n80\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n32 Kantonspolizei \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, Zivilschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspekti-\nons-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der zugewiesenen Einheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Auch ist die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz \nfür die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes verantwortlich. Sie überwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und Kader, sorgt \nauf Stufe Kanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung und in Zusammenarbeit mit dem Volkswirtschaftsdepartement für Öl- und Chemiewehr \nsowie den Strahlenschutz. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111) \n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2) \n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3) \n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6) \n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111) \n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111) \n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21) \n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111) \n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113) \n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n81\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUpgrade Vorgangsbearbeitung für integrierte Polizeisysteme (INPOS) im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Automatisiertes Büroinforma-\ntionssystem (ABI) 2017 bis 2018 \n\nGemeinsame Ablösung der Ausrüstung im Ordnungsdienst im Rahmen der Zentralschweiz 2017 bis 2018 \n\nSchaffung der Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement: \n–  Entwicklung von Instrumenten zur Gefährdungseinschätzung \n–  Prüfung von geeigneten Massnahmen zum Schutz aller Beteiligten \n–  Einbezug der Gemeinden \n–  Abstützung der Instrumente und Massnahmen in der Gesetzgebung \n\n2017 bis 2018 \n\nProjekt Neubau Logistikzentrum Zivilschutz: \n–  Mitarbeit in der Projektorganisation des BRD \n–  Abbrucharbeiten Holzbaracke mit Eigenleistung des Zivilschutzes anlässlich ordentlicher Dienstleistungen \n–  Bau eines gedeckten Fahrzeugunterstandes mit Teileigenleistungen des Zivilschutzes \n–  Bezug Neubau unter ständiger Gewährleistung der Einsatzbereitschaft \n\nbis 2019 \n \n \n \n \n\nÜberprüfung Zivilschutzorganisation Obwalden basierend auf Projekt Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ des VBS 2017 bis 2019 \n\nPrüfung des Beitritts zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen 2017 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n82\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 15'005 14'454 14'677 1.54 % 14'927 15'032 14'873 \n30 Personalaufwand 8'534 8'748 8'883 1.54 % 8'974 8'942 9'057 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 3'145 3'123 3'212 2.84 % 3'332 3'369 3'229 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 20 30 45 49.50 % 54 184 50 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 331 0 100.00 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 1'794 806 1'061 31.59 % 1'091 1'061 1'061 \n37 Durchlaufende Beiträge 687 560 616 10.00 % 616 616 616 \n39 Interne Verrechnungen 825 856 860 0.51 % 860 860 860 \n\n           \n4 Ertrag -15'615 -14'952 -12'814 -14.30 % -12'826 -12'779 -12'692 \n42 Entgelte -2'627 -2'639 -2'707 2.58 % -2'721 -2'785 -2'832 \n43 Verschiedene Erträge -977 -1'121 -1'166 4.03 % -1'166 -1'056 -924 \n44 Finanzertrag -2 -4 -2 -62.50 % -2 -2 -2 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -740 -150 -178 18.47 % -176 -175 -174 \n\n46 Transferertrag -1'705 -1'469 -1'568 6.71 % -1'568 -1'568 -1'568 \n47 Durchlaufende Beiträge -687 -560 -616 10.00 % -616 -616 -616 \n49 Interne Verrechnungen -8'876 -9'009 -6'578 -26.98 % -6'578 -6'578 -6'578 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis -609 -498 1'863 -474.17 % 2'101 2'253 2'180 \n                  \n\n         \n         \n\n \n\n \n\n83\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           5 Investitionsausgaben 100 0 0 0.00 % 0 0 0 \n50 Sachanlagen 100 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n           \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 100 0 0 0.00 % 0 0 0 \n                  \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \nErfolgsrechnung \n\n \n\n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n320. Kantonspolizei         \n\n30 \n \n \n\nPersonalaufwand: \nErreichung der bewilligten Stellenprozente (inkl. befristete Stellen \nBundesasylzentrum Glaubenberg), höhere Beiträge Personalversi-\ncherungen sowie Schwankungen Überbrückungsrenten \n \ngemeinsame Ablösung im Ordnungsdienst im Rahmen der ZCH, \nErsatzbeschaffung Korpswaffen- und Ausrüstung \n \nSchwankungen Ausbildungskosten IPH (Verursacherprinzip), Einfüh-\nrung Bedrohungsmanagement und nationale Bildungsplattform \n\n \n+156 \n\n \n \n \n\n+90 \n \n \n\n-45 \n \n\n  \n+207 \n\n \n \n \n\n+55 \n \n \n\n-29 \n\n  \n+182 \n\n \n \n \n\n+4 \n \n \n\n-75 \n\n  \n+156 \n\n \n \n \n\n+55 \n \n \n\n-75 \n\n \n\n84\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n31 \n \n \n \n \n \n \n \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nSach- und übriger Betriebsaufwand: Ersatzbeschaffungen von Fahr-\nzeugen, technischen Einrichtungen, Kommunikationskosten und der \nInformatikaufwand führen zu grösseren Schwankungen \n \nBetriebskosten Polycom, Schwankungen im Zusammenhang mit \ndem Werterhalt \n\n \n-110 \n\n \n \n \n\n+82 \n\n  \n+29 \n\n \n \n \n\n+33 \n \n\n  \n-143 \n\n \n \n \n\n+42 \n\n  \n-68 \n\n \n \n \n\n+27 \n\n \n\n39 Interne Verrechnungen: \nAnpassung der internen Verrechnung im Bereich der Mfz-Steuer; \nNeu werden zuerst die Aufwendungen des VSZ OW/NW für den \nBezug der Steuern und jene der Kantonspolizei gemäss den Mel-\ndungen für die eidg. Strassenrechnung abgezogen. Der Rest wird \ndem Hoch- und Tiefbauamt gutgeschrieben \n \n\n \n \n\n \n-2 484 \n\n  \n-2 484 \n\n  \n-2 484 \n\n  \n-2 484 \n\n42 Entgelte: \nRückerstattungen Betriebskosten Polycom, Schwankungen im Zu-\nsammenhang mit dem Werterhalt \n \n\n \n \n\n \n+56 \n\n  \n+15 \n\n  \n+24 \n\n  \n+15 \n\n43 Arbeiten für Dritte: \nHöhere Einnahmen aufgrund Asylzentrum und Luftsicherheitsdienst, \nsowie Schwankungen Einnahmen Dritter \n\n  \n+112 \n\n  \n+112 \n\n  \n+2 \n\n  \n-130 \n\n85\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3250. Zivilschutz         \n\n31 \n \n4390.06 \n \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nEinrichtung/Umzug LogCenter (auf 2019 geplant) \n \nVerschiedene Einnahmen Ersatzbeiträge: \nSchwankungen in der Bautätigkeit und Ersatzbeitragsleistungen \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n-70 \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n\n-70 \n\n \n+200 \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n\n-70 \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n-70 \n\n \n3250/51/\n55. \n30 \n\nZivilschutz / Schadenwehr / Kreiskommando \n \nPersonalaufwand: \nKAP Projekt: Reduktion um 50 % Pensum ab 1. Mai 2017 \n\n \n \n \n\n-50 \n\n  \n \n \n\n-80 \n\n  \n \n \n\n-80 \n\n  \n \n \n\n-80 \n\n \n\n86\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n35 Sozialamt  \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen. Das Sozialamt hat für die Behinderten- \nund Betagtenberatung Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen \nist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung sowie Integration. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und \nSucht zuständig. Zum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Mass-\nnahmen im Kinder- und Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Vorsorgeauf-\ntrag, Patientenverfügung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen ohne Zu-\nstimmung zuständig. Die Abteilung Soziale Dienste Asyl ist für die die Koordination, Unterbringung, Betreuung, Sprachkurse und berufliche Integration für Asyl-\nsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge zuständig.  \n\n2. Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1) \n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13 \n\nund 410.133) \n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711) \n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n– Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (GDB 211.61) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21) \n\n \n\n87\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung Kantonales Integrationsprogramm (KIP) 2014 bis 2017 \nEvaluation KIP 2014 bis 2017 \nNeues Integrationsprogramm KIP ab 2018 bis 2021 in Zusammenarbeit mit dem Bund und den Gemeinden \n\n2015 bis 2017 \n2017 \n2017/2018 \n\nProjektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) 2016 bis 2019 in Zusammen-\narbeit den Gemeinden  2016/2019 \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2019/2020 \n\nUmsetzung Instrument zur Erhebung des individuellen Betreuungsbedarfs (IBB) in der Zentralschweiz mit Auswirkung auf \nLeistungsvereinbarung Stiftung Rütimattli 2017 \n\nBericht „Menschen mit Behinderung werden älter“ mit quantitativen Angaben zu den diversen Schnittstellen. 2017 \n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung: Prüfung linear-progressives Modell für Beiträge an Kindertagesstätten und Tagesfami-\nlien gem. Familienbericht 2013 2018 \n\nOrganisation des Sozialwesens im Kanton Obwalden, insbesondere im Asyl- und Flüchtlingsbereich sowie im Bereich Füh-\nrung der Berufsbeistandschaften (Evaluation KESR) 2017 bis 2019 \n\n88\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 19'665 18'337 19'510 6.39 % 19'662 19'800 19'939 \n30 Personalaufwand 2'521 2'360 2'861 21.25 % 2'828 2'856 2'885 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 5'586 4'143 863 -79.18 % 863 863 863 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 110 1 0 100.00 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 9'801 9'823 13'921 41.72 % 14'076 14'186 14'296 \n37 Durchlaufende Beiträge 1'387 1'742 1'558 -10.57 % 1'558 1'558 1'558 \n39 Interne Verrechnungen 259 269 308 14.29 % 338 338 338 \n\n           \n4 Ertrag -10'263 -8'776 -10'171 15.90 % -10'275 -10'198 -10'152 \n42 Entgelte -229 -80 -190 137.50 % -194 -198 -202 \n43 Verschiedene Erträge -370 -5 -6 10.00 % -6 -6 -6 \n44 Finanzertrag 0 -1 0 100.00 % 0 0 0 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 2 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n46 Transferertrag -8'170 -6'830 -8'308 21.64 % -8'408 -8'327 -8'277 \n47 Durchlaufende Beiträge -1'387 -1'742 -1'558 -10.57 % -1'558 -1'558 -1'558 \n49 Interne Verrechnungen -109 -118 -110 -6.78 % -110 -110 -110 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 9'402 9'562 9'339 -2.33 % 9'387 9'602 9'787 \n                  \n\n         \n\n          \n\n \n\n89\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-nahme \n\n3500. \n36 \n \n\nSozialamt \nKAP Projekte:  \nAnpassung Sozialtarif Tagesstätten und Tagesfamilien \nAnpassung Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Ge-\nmeinden von bisher je 50 % auf 40 % Kanton / 60 % Gemeinden \n\n \n \n \n\n-90 \n\n  \n \n\n-50 \n-90 \n\n  \n \n\n-50 \n-90 \n\n  \n \n\n-50 \n-90 \n\n \n\n3504. \n36 \n \n\nAsylsuchende, Flüchtlinge \nKAP Projekt: Änderung der Organisationsform, d.h. neu Betreuung \nin Eigenregie anstelle von Leistungsvereinbarung \n\n \n-150 \n\n  \n-150 \n\n \n\n  \n-150 \n\n  \n-150 \n\n \n\n3506. \n36 \n \n\nHeime \nTransferaufwand: \nRütimattli: Wohnheim Erwachsene Arbeitsplätze Hüetli und Kolle-\ngigärtnerei Beschäftigungsstätte \n\n \n \n\n+144 \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n+330 \n\n  \n \n\n+330 \n\n  \n \n\n+330 \n\n \n\n \n \n \n \n46 \n\nKostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für Jugendliche \n(sozialpädagogischer Bereich) sowie für Arbeits- und Beschäfti-\ngungsplätze von behinderten Erwachsenen (rund 3 %) \n \nTransferertrag: \nGemeindebeiträge ausserkantonal Platzierungen Jugendliche und \nErwachsene \n\n \n+200 \n\n \n \n \n \n\n \n-175 \n\n \n+220 \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n-75 \n\n \n+330 \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n-100 \n \n\n \n+440 \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n-150 \n\n3510. \n30 \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde \nPersonalaufwand: \nReduktion der Personalstellen \n\n \n \n\n-82 \n\n \n \n\n \n \n\n- 100 \n\n \n \n\n \n \n\n-100 \n\n \n \n\n \n \n\n-100 \n\n \n \n\n46 Transferertrag: \nReduzierte Gemeindebeiträge aufgrund Reduktion der Steuerein-\nheiten von 0,065 auf 0,055 ab 2017 und Wegfall Sonderfall Sarnen \nab 2019 \n\n  \n-244 \n\n  \n-244 \n\n \n\n  \n-300 \n\n  \n-300 \n\n90\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-nahme \n\n3520. \n39 \n\nFachstelle Gesellschaftsfragen \nInterne Verrechnungen: \nKinder- und Jugendförderung, Raumverrechnung für Juko-Pavillon \n\n \n \n\n+30 \n\n  \n \n\n+30 \n\n  \n \n\n+30 \n\n  \n \n\n+30 \n\n \n \n\n30 Personalaufwand: \nKAP Projekt: Verzicht auf Anlauf- und Informationsstelle für \nGleichstellung von Mann und Frau \n\n \n-44 \n\n  \n-44 \n\n  \n-44 \n\n  \n-44 \n\n \n\n \n\n91\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Straf-\nuntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, \nNichtanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Ju-\ngendanwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung neues Sanktionenrecht (weniger bedingte Strafen, mehr unbedingte Strafen) \nUmsetzung Ausschaffungsinitiative \n\n2017/2018 \n2017 ff. \n\n \n\n92\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 2'493 2'189 2'140 -2.23 % 2'153 2'165 2'178 \n30 Personalaufwand 1'225 1'321 1'228 -7.02 % 1'241 1'253 1'265 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'155 763 805 5.50 % 805 805 805 \n36 Transferaufwand 14 15 7 -52.98 % 7 7 7 \n39 Interne Verrechnungen 99 90 100 11.11 % 100 100 100 \n\n           \n4 Ertrag -1'830 -1'355 -1'730 27.68 % -1'815 -1'851 -1'888 \n42 Entgelte -1'772 -1'355 -1'730 27.68 % -1'815 -1'851 -1'888 \n43 Verschiedene Erträge -57 0 0 0.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 663 834 410 -50.80 % 338 314 290 \n                  \n\n         \n\n \n\n93\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3600. \n42 \n4210.00 \n\nStaatsanwaltschaft \nEntgelte: \nGebühreneinnahmen \nErträge steigen aufgrund der höheren Anzahl Fallabwicklungen und \nder höheren Gebühren durch das neue Sanktionsrecht. \n \n\n \n \n\n \n \n \n\n+150 \n\n \n \n\n \n \n \n\n+150 \n\n \n \n\n \n \n \n\n+150 \n\n \n \n\n \n \n \n\n+150 \n\n4270.00 Erträge aus Bussen \nSteigende Anzahl Strafbefehle im 2016 führt zu Ertragsanstieg im \n2017 (a.o. Stawa im 2016). Ab 2018 wieder Ertragsrückgang auf-\ngrund des neuen Sanktionsrechts (Wegfall der bedingten Geldstra-\nfe). \n \n\n  \n+200 \n\n      \n\n4270.02 Einnahmen aus Geldstrafen \nErtragsanstieg aufgrund des neuen Sanktionsrechts (Reduktion bei \nBussenerträge, dafür Anstieg bei Geldstrafen). \n\n  \n+20 \n\n  \n+270 \n\n  \n+270 \n\n  \n+270 \n\n \n\n \n\n94\n\n\n\n9595\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 \n\n0.2 VD-1 Klärung Zukunft Truppenlager Glaubenberg  X \n\n8.3 VD-2 Schaffung von Voraussetzungen für den Ausbau des „sanften Tourismus“ X  \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n8.2 VD-3 Umsetzung von Massnahmen aufgrund des Lageberichts 2015 zur Zukunft der \nObwaldner Land- und Alpwirtschaft X X   \n\nJahresziele 2017  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nVD-2 Im Rahmen eines NRP-Projekts sind Grundlagen für den Ausbau des „sanften Tourismus“ geschaffen.“  \n\nVD-3 Die Strukturdatenerhebung der Landwirtschaft erfolgt ausschliesslich elektronisch übers Internet. \n\nSämtliche Landwirtschaftsbetriebe \nhaben ihre Strukturdaten mittels \neines Erfassungsprogramms elek-\ntronisch an das Amt zu liefern. \n\n- Die kantonalen Massnahmen zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative sind vorbereitet.  \n\n- Die Gastgewerbegesetzgebung ist gemäss Parlamentsauftrag zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.  \n\n- \nEin Bericht über die fischereiliche Bewirtschaftung des Lungerersees ist erstellt. Seit 2011 wird der Lungerersee \n\ndurch die Lungerersee AG bewirt-\nschaftet. \n\n \n\n96\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n40 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDer Kanton Obwalden unterstützt eine breite Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet. 2017 bis 2019 \n\n97\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 1'521 1'584 1'663 4.94 % 1'666 1'669 1'672 \n30 Personalaufwand 299 299 319 6.69 % 322 325 328 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 86 41 37 -9.05 % 37 37 37 \n36 Transferaufwand 1'089 1'198 1'256 4.88 % 1'256 1'256 1'256 \n39 Interne Verrechnungen 47 47 50 7.46 % 50 50 50 \n\n           \n4 Ertrag -12 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n42 Entgelte -2 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n43 Verschiedene Erträge -10 0 0 0.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 1'509 1'584 1'662 4.94 % 1'665 1'668 1'671 \n                  \n\n         \n \n\n98\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n41 Volkswirtschaftsamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-Vorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle \nund Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das Grund-\nbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger \ndes Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den Binnen-\nmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des \nöffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. Es setzt die Massnah-\nmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81) \n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n \n\n99\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDer Kanton Obwalden unterstützt eine breite Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet. \nStärkung des Tourismus neben den touristischen Schwerpunktgebieten Engelberg und Melchsee-Frutt auch in den anderen \nRegionen (Angebote eines „sanften Tourismus“ und Attraktivitätssteigerung von Obwalden als „Geheimtipp“ für Touristen \naus dem In- und Ausland) \nSpezielle Förderung des sanften Tourismus in den Bereichen „Natur und Erholung“, „Spiritualität und Pilgerreisen“, „Sport, \nBewegung und Gesundheit“ sowie „Tradition, Brauchtum, Kultur und Heimat“ \nErarbeitung eines Konzepts für die Entwicklung des Tourismus ausserhalb der Schwerpunktgebiete und gezielter Einsatz \nvon Fördermitteln mit dem Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 der Neuen Regionalpolitik für die Stärkung des sanften \nTourismus \n\n2017 bis 2019 \n \n\nDie Neue Regionalpolitik wird gemäss den kantonalen Meilensteinen und Zielen des Umsetzungsprogramms \n2016 bis 2019 termingerecht umgesetzt.  \nEinsatz der Mittel der NRP für Projekte gemäss Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 sowie der Strategie- und Amtsdauer-\nplanung des Regierungsrats \n\n2017 bis 2019 \n\nDer Kanton Obwalden ist gegenüber dem Bund und anderen Kantonen ein verlässlicher Partner. \nZuführung der (ehemaligen) militärischen Infrastruktur Glaubenberg zu einer sinnvollen und nachhaltigen Verwendung \n\n2017 bis 2019 \n\n100\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 12'410 14'489 13'347 -7.88 % 13'212 13'151 14'216 \n30 Personalaufwand 1'790 1'854 1'902 2.57 % 1'921 1'939 1'958 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 770 684 675 -1.39 % 675 675 675 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 53 0 100.00 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 8'653 9'895 9'136 -7.67 % 9'062 9'052 9'548 \n37 Durchlaufende Beiträge 1'016 1'714 1'346 -21.46 % 1'266 1'196 1'746 \n39 Interne Verrechnungen 180 288 288 0.24 % 288 288 288 \n\n           \n4 Ertrag -3'869 -4'881 -4'345 -10.99 % -4'308 -4'282 -4'877 \n42 Entgelte -2'078 -2'356 -2'163 -8.19 % -2'206 -2'251 -2'296 \n43 Verschiedene Erträge -46 -41 -26 -37.04 % -26 -26 -26 \n46 Transferertrag -207 -128 -139 8.26 % -139 -139 -139 \n47 Durchlaufende Beiträge -1'016 -1'714 -1'346 -21.46 % -1'266 -1'196 -1'746 \n49 Interne Verrechnungen -521 -642 -671 4.52 % -671 -671 -671 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 8'541 9'608 9'003 -6.30 % 8'904 8'869 9'338 \n                  \n\n         \n\n101\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           5 Investitionsausgaben 2'945 2'358 5'723 142.69 % 4'200 3'600 700 \n54 Darlehen 575 1'000 2'650 165.00 % 1'900 1'500 0 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 37 100 100 0.00 % 400 600 700 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'333 1'258 2'973 136.30 % 1'900 1'500 0 \n\n           \n6 Investitionseinnahmen -3'151 -2'169 -3'836 76.88 % -2'240 -2'010 -600 \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -6 -15 -15 0.00 % 0 0 0 \n64 Rückzahlung von Darlehen -782 -811 -763 -5.87 % 0 0 0 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'333 -1'258 -2'973 136.30 % -1'900 -1'500 0 \n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -30 -85 -85 0.00 % -340 -510 -600 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis -206 189 1'887 896.30 % 1'960 1'590 100 \n                  \n\n         \n \n\n \n\n \n\n102\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\n Erfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 20 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\n \n\n4101. \n36 \n \n \n\nRegionalpolitik \nTransferaufwand: NRP-Beiträge: Äquivalenzleistung Kanton neues \nNRP Umsetzungsprogramm 2016-19 und Impulsprogramm Tourismus \ndes Bundes.  \n\n \n \n\n-270 \n\n \n \n\n \n \n\n-360 \n\n \n \n\n \n \n\n-400 \n\n \n \n\n \n \n\n+50 \n\n \n \n\n4110.  \n42 \n\nHandelsregister und Stiftungsaufsicht \nEntgelte: Rückgang bei den Handelsregistergebühren  \n\n  \n\n-20 \n\n  \n\n-50 \n\n  \n\n-50 \n\n  \n\n-50 \n\n4120. \n36 \n \n\nÖffentlicher Verkehr  \nTransferaufwand: Kantonsbeitrag Bahninfrastrukturfonds BIF  \nBeiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmungen \n\n \n \n\n-100 \n\n  \n+200 \n\n \n\n  \n+300 \n+100 \n\n  \n+420 \n+200 \n\n \n\n36 Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge -390  -390  -390  -390  \n4130. \n42 \n\nGrundbuch \nEntgelte: Rückgang bei den Grundbuchgebühren \n\n  \n-200 \n\n  \n-200 \n\n  \n-200 \n\n  \n-200 \n\n103\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 20 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\n \n\n4101. \n54 \n\nRegionalpolitik \nDarlehen:  \nKantonsbeiträge NRP (NRP Projekte starten eher zu Beginn der \nUmsetzungsperiode 2016 bis w2019) \n\n \n+2 650 \n\n  \n+1 900 \n\n  \n+1 500 \n\n  \n+1 000 \n\n \n\n4120. \n56 \n\nÖffentlicher Verkehr  \nEigene Investitionsbeiträge:  \nTieflegung und Doppelspurausbau zb Zentralbahn \n\n \n+100 \n\n  \n+400 \n\n  \n+600 \n\n  \n+700 \n\n \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen  \nAuflösung Vorfinanzierung Tieflegung \n\n +85  +340  +510  +600 \n\n104\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermitt-\nlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurz-\narbeit und Schlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Er-\nwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Be-\ntriebsunfälle und Berufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude \nsowie Um- und Neubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. \nDie Einhaltung der Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und \ndas Bundesgesetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalver-\nleih, das Konsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten, Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es ver-\nwaltungsinterne Ansprechstelle für die Kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n– Verordnung zum Ausländerrecht (GDB 113.21) \n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und Reisendengewerbe- \n\ngesetz) (GDB 975.1) \n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115) \n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111) \n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912) \n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n\n105\n\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=165\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.kantone-web.ch/kantone/ow/de/verwaltung/aemter/?amt_id=162\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.polizei.lu.ch/index/kontakt_service/kontakt/kontakt_standorte/kontakt_standorte_eichamt.htm\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/00448/index.html?lang=de\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/01905/index.html?lang=de\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://ilz.ow.ch/gessamml/pdf/546100.pdf\nhttp://www.akow.ch/\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31) \n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311) \n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonalen oder gesamtschweizerischen durchgeführ-\n\nten Lotterien und Wetten (GDB 975.42) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele 2017 bis 2018 \n\nÜberarbeitung Gastgewerbegesetzgebung 2017 \n\nVollzug der Umsetzung des überarbeiteten Alkoholgesetzes 2018 bis 2019 \n\nUmsetzung der Masseneinwanderungsinitiative 2017 \n\n106\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 19'421 20'007 20'273 1.33 % 20'033 20'192 20'400 \n30 Personalaufwand 898 840 849 1.09 % 858 866 875 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 960 942 906 -3.81 % 906 906 906 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 509 0 0 0.00 % 212 212 212 \n36 Transferaufwand 16'816 17'983 18'269 1.59 % 17'809 17'959 18'159 \n37 Durchlaufende Beiträge 127 132 148 12.12 % 148 148 148 \n39 Interne Verrechnungen 112 110 100 -8.68 % 100 100 100 \n\n           \n4 Ertrag -7'850 -8'449 -8'417 -0.38 % -8'054 -8'099 -8'144 \n41 Regalien und Konzessionen -2'156 -2'100 -1'975 -5.95 % -1'975 -1'975 -1'975 \n42 Entgelte -449 -457 -457 0.00 % -466 -476 -485 \n43 Verschiedene Erträge -132 -79 -66 -16.39 % -66 -66 -66 \n44 Finanzertrag -1 -10 -10 0.00 % -10 -10 -10 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 0 -224 -408 82.03 % 0 0 0 \n\n46 Transferertrag -4'876 -5'297 -5'201 -1.81 % -5'237 -5'273 -5'309 \n47 Durchlaufende Beiträge -127 -132 -148 12.12 % -148 -148 -148 \n49 Interne Verrechnungen -108 -149 -151 1.34 % -151 -151 -151 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 11'571 11'558 11'856 2.58 % 11'979 12'093 12'256 \n                  \n\n          \n \n\n107\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 20 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\n \n\n4270. \n \n36 \n\nSwisslos (Gewinnanteil und Beiträge allgemein) \n \nTransferaufwand: \n \nBeiträge: Sprungschanze Engelberg  \n \nRückstellung Winteruniversiade 2021 \n\n \n \n \n \n\n-275 \n \n\n+100 \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n\n-375 \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n-375 \n \n \n\n  \n \n \n \n\n-375 \n \n \n\n \n\n35/45 Fonds und Spezialfinanzierung: \nAusgleich des Swisslos-Fonds +184 \n\n \n \n\n \n-435 \n\n \n \n\n \n\n \n-435 \n\n \n \n\n \n-435 \n\n \n \n\n4271. Vergabungen Kulturabteilung          \n36 Mitfinanzierung von Projekten im Kontext 600 Jahre Niklaus von Flüe \n\n2017  \n+240  -180  -180  -180  \n\n4292. \n \n36 \n\nErgänzungsleistungen zur AHV und IV \nTransferaufwand: \nBeiträge an AHV-Ergänzungsleistungen \nBeiträge an IV-Ergänzungsleistungen \n\n \n+300 \n-200 \n\n \n \n\n+600 \n-300 \n\n \n \n\n+900 \n-400 \n\n \n \n\n+1 200 \n-500 \n\n \n\n46 \n \n \n\nTransferertrag: \nBundesbeiträge: AHV/IV-Ergänzungsleistungen \n \n\n \n \n \n\n \n-152  \n\n \n \n\n \n-50 \n\n \n \n\n \n+50 \n\n  \n+50 \n\n4294. \n36 \n\nFamilienzulagen \nKinderzulagen Nichterwerbstätige \n\n \n+140 \n\n \n\n \n \n\n \n+100 \n\n \n \n\n \n+50 \n\n \n \n\n \n+50 \n\n \n\n \n\n108\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unter-\nstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen der Betriebswirtschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des Pflanzenbaus, der \nÖkologie, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist zuständig für das Boden- und Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitions-\nhilfen (Beiträge und Investitionskredite), der Betriebshilfedarlehen, der Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im \nBerggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren Elementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflä-\nchen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der \nBauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärm-\nschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, nichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Gewässerschutz sind \nes die Fachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und Boden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist \nsie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\nschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nLandwirtschaft  \nFortführung und Optimierung Umsetzung des neuen Direktzahlungssystems gemäss Bundesgesetzgebung (AP 2014 bis \n2017) 2017 \n\nDurchführung der Kontrollen bei den direktzahlungsrelevanten Massnahmen gemäss neuer Agrargesetzgebung (AP 2014 \nbis 2017), insbesondere auch jene der Landschaftsqualität und Biodiversität (inkl. Vernetzung) bis 2019 \n\nErfassung der vom Bund geforderten digitalen Flächendaten (Geodaten) im ganzen Kanton und Berechnung der flächenbe-\nzogenen Direktzahlungen für die Landwirtschaftsbetriebe mit den Geodaten 2017 \n\nUmsetzung von Massnahmen aufgrund des Lageberichts 2015 der Obwaldner Land- und Alpwirtschaft 2017 bis 2018 \n\n109\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nElektronische Erhebung der Strukturdaten der Landwirtschaftsbetriebe via Internet 2017 \n\nUmwelt   \nBericht über die fischereiliche Bewirtschaftung des Lungerersees 2017 \nPlanung und Berichterstattung über Abfälle und Abfallanlagen gemäss Vorgaben der neuen Verordnung über die Vermei-\ndung und Entsorgung von Abfällen (VVEA) 2017 bis 2020 \n\nUnterstützung des Bau- und Raumentwicklungsdepartements bei der Ausscheidung der Gewässerräume ausserhalb der \nBauzone bis 2018 \n\nUmsetzung der kantonalen Neobiota-Strategie mit Bekämpfung der prioritären Arten bis 2019 \n \n\n110\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 36'333 36'817 35'362 -3.95 % 35'388 35'425 35'443 \n30 Personalaufwand 1'689 1'720 1'754 1.98 % 1'772 1'789 1'806 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 833 799 809 1.29 % 809 809 809 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 14 0 0 0.00 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 1'549 1'469 1'516 3.17 % 1'525 1'544 1'545 \n37 Durchlaufende Beiträge 32'070 32'650 31'105 -4.73 % 31'105 31'105 31'105 \n39 Interne Verrechnungen 178 178 178 -0.22 % 178 178 178 \n\n           \n4 Ertrag -32'851 -33'506 -31'951 -4.64 % -31'954 -31'957 -31'960 \n41 Regalien und Konzessionen -188 -190 -200 5.26 % -200 -200 -200 \n42 Entgelte -160 -141 -151 7.12 % -154 -157 -160 \n43 Verschiedene Erträge -146 -198 -176 -11.41 % -176 -176 -176 \n46 Transferertrag -87 -72 -64 -11.14 % -64 -64 -64 \n47 Durchlaufende Beiträge -32'070 -32'650 -31'105 -4.73 % -31'105 -31'105 -31'105 \n49 Interne Verrechnungen -201 -256 -256 0.00 % -256 -256 -256 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 3'481 3'310 3'411 3.05 % 3'434 3'468 3'483 \n                  \n\n         \n\n111\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           5 Investitionsausgaben 1'933 1'900 2'800 47.37 % 1'950 1'900 1'900 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 1'051 1'050 1'000 -4.76 % 1'050 1'000 1'000 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 882 850 1'800 111.76 % 900 900 900 \n\n           \n6 Investitionseinnahmen -882 -850 -1'800 111.76 % -900 -900 -900 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -882 -850 -1'800 111.76 % -900 -900 -900 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 1'051 1'050 1'000 -4.76 % 1'050 1'000 1'000 \n                  \n\n         \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nInvestitionsrechnung (effektive Werte)\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 20 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\n \n\n4312. \n \n56 \n \n\nStrukturverbesserungen \n \nEigene Investitionsbeiträge:  \nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesserun-\ngen gemäss Bundesgesetzgebung  \nKantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss kantona-\nler Gesetzgebung bzw. KAP \n \nProjekte regionaler Entwicklung  \n\n \n \n \n\n+850 \n \n\n+150 \n \n \n\n  \n \n \n\n+850 \n \n\n+50 \n \n \n\n+150 \n\n  \n \n \n\n+850 \n \n \n \n \n\n+150 \n\n  \n \n \n\n+850 \n \n \n \n \n\n+150 \n\n \n\n \n\n112\n\n\n\n113113\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 \n\n2.1 BKD-1 Implementierung Lehrplan 21 (LP 21) X X \n\n3.1 \nBKD-2 Konzept „Umgang mit historischem Erbe“  X X \n\nBKD-3 „Mehr Ranft“ X  \n\n7.3 BKD-4 Stärkung des Bewusstseins und Entwicklung einer identitätsstiftenden Baukultur \ninnerhalb und ausserhalb von Bauzonen \n\ngemäss \nPlanung \n\nBRD \n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n2.1 BKD-5 Förderung von Sprachkompetenz und -austausch X X X X \n\n BKD-6 Messung der nationalen Grundkompetenzen X X X X \n\n BKD-7 Optimierung der schulergänzenden Tagesstrukturen  X X   \n\n BKD-8 Weiterentwicklung Mittelschulstandort Engelberg X    \n\n BKD-9 Weiterentwicklung und Optimierung der Angebote der beruflichen Grundbildung X X X X \n\n BKD-10  Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels X X   \n\n BKD-11 Stärkung der Höheren Berufsbildung (Neuregelung Finanzierung) X X   \n\n BKD-12 Förderung lebenslanges Lernen X X X X \n\n BKD-13 Überprüfung Bildungsbereich X X   \n\n114114\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n3.1 BKD-14 Jubiläum 600 Jahre Niklaus von Flüe X    \n\n BKD-15 Umgang mit Kulturgütern: Erarbeitung Konzept X X   \n\n BKD-16 Überarbeitung Schutzpläne Denkmalpflege X X X X \n\n BKD-17 Förderung Leistungssport X X X X \n\nJahresziele 2017  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBKD-1 Lehrplan 21: Die Implementierung des Lehrplans 21 im Schuljahr 2017/18 ist gemäss Planung optimal be-\ngleitet.   \n\nBKD-11 Neue Finanzierung für die Vorbereitungskurse auf Berufsprüfungen und Höhere Berufsprüfungen ist optimal \nbegleitet.   \n\nBKD-13 Die Aufträge der Motion „Überprüfung und Anpassung des Bildungsgesetzes, um die Volks- und Kantons-\nschulen administrativ zu entlasten“ sind bearbeitet und eine Vernehmlassung ist durchgeführt.   \n\nBKD-14 \nDie Trägerschaft des Jubiläums 600 Jahre Niklaus von Flüe ist bei der Durchführung des Gedenkjahres op-\ntimal unterstützt und die Projekte im Verantwortungsbereich des Bildungs- und Kulturdepartements sind \numgesetzt.  \n\n \n\nBKD-15 \nEine Arbeitsgruppe erarbeitet auf Basis des Fachgutachtens ein Konzept zum Umgang mit Kulturgut. Das \nKonzept ist vom Bildungs- und Kulturdepartement verabschiedet.  \n\nBKD-16 Die Nachträge zu den Denkmalpflege-Schutzplänen Sarnen und Sachseln sind vom Regierungsrat verab-\nschiedet.  \n\n \n \n \n\n115115\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\nling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEntwicklung Mittelschulstandort Engelberg 2017 \n\nAnpassung Bildungsgesetz (Motionsbeantwortung) 2017 \n\nEvaluation der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge 2019 \n\n116116\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 17'425 19'450 18'651 -4.11 % 19'114 19'568 19'772 \n30 Personalaufwand 404 419 413 -1.55 % 417 421 425 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 102 63 61 -3.01 % 61 61 61 \n36 Transferaufwand 16'879 18'918 18'128 -4.18 % 18'587 19'037 19'237 \n39 Interne Verrechnungen 41 49 49 0.00 % 49 49 49 \n\n           \n4 Ertrag -356 -410 -364 -11.41 % -364 -364 -365 \n42 Entgelte -19 -19 -19 1.06 % -19 -20 -20 \n43 Verschiedene Erträge -35 -31 -31 0.00 % -31 -31 -31 \n44 Finanzertrag -3 -5 -5 0.00 % -5 -5 -5 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -12 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30 \n\n46 Transferertrag -173 -226 -179 -20.84 % -179 -179 -179 \n49 Interne Verrechnungen -114 -100 -100 0.00 % -100 -100 -100 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 17'069 19'040 18'287 -3.95 % 18'750 19'204 19'408 \n                  \n\n         \n\n117117\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           5 Investitionsausgaben 77 300 150 -50.00 % 150 150 150 \n54 Darlehen 77 300 150 -50.00 % 150 150 150 \n\n           \n6 Investitionseinnahmen -136 -100 -150 50.00 % -150 -150 -150 \n64 Rückzahlung von Darlehen -136 -100 -150 50.00 % -150 -150 -150 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis -59 200 0 100.00 % 0 0 0 \n                  \n\n         \n\n          \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5002. Stipendien         \n\n36 Transferaufwand:  \nErwartete Stipendienauszahlungen nach neuer Verordnung und \nKAP-Massnahme  \n\n-350  -300  -250  -250  \n\n5011. Mittelschulen  \n \nTransferaufwand:  \nErwartete Schulgeldentwicklung aufgrund schwankender Studie-\nrendendenzahlen  \n\n \n \n\n-161 \n\n \n \n \n\n \n \n\n+50 \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n+150 \n\n  \n \n\n+200 \n\n \n\n \n\n118118\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\n5013. Tertiäre Bildung          \n\n36 Transferaufwand: \nEntwicklung aufgrund schwankender Studierendendenzahlen und \nneuer Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen in der höhe-\nren Berufsbildung  \n\n- 13 \n \n\n  + 185 \n \n\n  +485 \n \n\n  + 635 \n \n\n  \n\n \n\n119119\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volks-\nschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschulen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiterbildung, \nSchulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen \nund Schulbehörden zur Verfügung, die Schuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n \nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)  \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung  \n (GDB 41.13) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nImplementierung Lehrplan 21 (LP 21) 2017 bis 2020 \n\nWeiterentwicklung / Optimierung der Qualitätssicherung und -entwicklung in der Volksschule 2017 bis 2020 \n\nAnpassung der schulergänzenden Tagesstrukturen 2017 bis 2018 \n\nKSO: Weiterentwicklung gemäss Schulprogramm  2017 bis 2020 \n\n120120\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 17'181 17'290 17'595 1.77 % 17'762 17'633 17'704 \n30 Personalaufwand 6'993 6'937 6'994 0.83 % 7'114 7'185 7'256 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 875 839 849 1.17 % 849 849 849 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 30 0 0 \n36 Transferaufwand 8'309 8'408 8'685 3.29 % 8'702 8'532 8'532 \n37 Durchlaufende Beiträge 0 96 80 -16.67 % 80 80 80 \n39 Interne Verrechnungen 1'004 1'010 987 -2.23 % 987 987 987 \n\n           \n4 Ertrag -9'214 -8'949 -8'743 -2.30 % -8'727 -8'534 -8'565 \n42 Entgelte -5'246 -4'969 -5'184 4.33 % -5'168 -4'975 -5'006 \n43 Verschiedene Erträge -95 -78 -78 -0.77 % -78 -78 -78 \n46 Transferertrag -3'827 -3'776 -3'381 -10.44 % -3'381 -3'381 -3'381 \n47 Durchlaufende Beiträge 0 -96 -80 -16.67 % -80 -80 -80 \n49 Interne Verrechnungen -45 -30 -20 -33.33 % -20 -20 -20 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 7'967 8'341 8'852 6.13 % 9'035 9'099 9'139 \n                  \n\n         \n\n         \n \n\n \n \n\n121121\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis  2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5300. Amtsleitung         \n\n36 Transferaufwand:  \nKantonsbeiträge an Schulergänzende Tagesstrukturen \n\n+40  +100  +125  +150  \n\n5302. Weiterbildung und Schulentwicklung         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nBildungstag (alle 2 Jahre) und LWB Fachkurse Lehrplan 21 \nKAP Projekte: Erhöhung Kostenbeteiligung Lehrpersonen \n                       Beschränkung auf drei Intensivweiterbildungen/Jahr  \n\n+126  \n \n \n\n+50  \n \n \n\n+120 \n \n \n \n\n +30 \n \n \n\n \n\n5320. Sonderschulung         \n\n36 Transferaufwand:  \n2017 Zunahme integrative Sonderschulung,  \n2017 Abnahme separative Sonderschulung, \nab 2018 stabile, ev. abnehmende Entwicklung in den Folgejahren \nKAP Projekt: Erhöhung Selbstbehalt  \n \n\n-483 \n \n\n -115 \n \n\n -115  -115 \n \n\n \n\n46 Transferertrag:  \nDie Abnahme separativer Platzierungen wirkt sich ertragsmindernd \nauf die Rückvergütungen der Gemeinden aus \n\n -240  +75  +75  +75 \n\n5350. Kantonsschule         \n\n30 Personalaufwand:  \n19 Klassen wie bisher im Schuljahr 2016/17, in Folgejahren even-\ntuell wieder mehr Klassen, da steigende Schülerzahlen \n\n+10 \n \n \n \n\n +100 \n \n \n \n\n +100 \n \n \n \n\n +100  \n\n122122\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und \nWeiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und \ndes Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und \ngesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultieren-\nden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdo-\nkumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n\n123123\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\n \n4 Finanzen  \n\n \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \n\n \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n            \n\n \n3 Aufwand 667 680 683 0.38 % 768 744 749 \n\n \n30 Personalaufwand 507 509 522 2.53 % 577 583 589 \n\n \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 98 110 98 -10.99 % 98 98 98 \n\n \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 30 0 0 \n\n \n36 Transferaufwand 43 42 44 4.26 % 44 44 44 \n\n \n39 Interne Verrechnungen 19 19 19 0.00 % 19 19 19 \n\n \n           \n\n \n4 Ertrag 0 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n \n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n \n                  \n\n            \n\n \n Gesamtergebnis 667 680 683 0.38 % 768 744 749 \n\n \n                  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung 2017 bis 2020 \n\nEinführung Handlungskompetenzorientierter Unterricht am BWZ OW 2017 bis 2019 \n\nFörderorientierter Unterricht am BWZ weiter ausbauen 2017 bis 2019 \n\nUmsetzung Folgearbeiten auf Grund der neuen Jugendschutzverordnung 2017 bis 2019 \n\nAufsichtspflicht optimieren und wahrnehmen (ZIGG, HF Medizintechnik Sarnen, SSE AG Engelberg, Qualifikationsverfahren) 2017 bis 2020 \n\nFörderung der berufliche Grundbildung für Erwachsene  2017 bis 2020 \n\nNeukonzeption der Brückenangebote umsetzen 2017 bis 2018 \n\n124124\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5400. Amtsleitung         \n\n30 Personalaufwand:  \nPensenerhöhung 30 % ab 2018 \n\n    +50   +50   +50   \n\n5402. Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren         \n\n36 Transferaufwand:  \nEntschädigungen an Kantone: Schulgelder BFS \n(Erhöhung der Tarife 2016/2017 und ab 2019 Rückgang der An-\nzahl Lernenden) \n\n+305   +316   +145   +145   \n\n46 Transferertrag: \n(Entwicklung der BFI Botschaft des Bundes zum Zeitpunkt der \nBudgetierung unbekannt.) \n\n  -361   -361   -361   -361 \n\n5442. BWZ: Grundausbildung         \n\n42 Entgelte \nSchulgelder (Rückgang der Anzahl Lernenden) \n\n  +86   +66   -14   -90 \n\n5443. \n \n42 \n\nBWZ Berufsmaturität \n \nEntgelte \nSchulgelder (Rückgang der Anzahl Lernenden)   \n\n \n\n+57 \n\n   \n\n-43 \n\n   \n\n-262 \n\n   \n\n-263 \n\n \n\n125125\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung Art. 30 und 31 (GDB 101.0) \n– Kulturgesetzgebung (GDB 451.1, GDB 451.111, GDB 451.21, GDB 451.51, GDB 454.111) \n– Sportförderungsgesetzgebung  (GDB 418.1, GDB 418.111) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nWeiterentwicklung Kantonsbibliothek 2017 bis 2020 \n\nUmgang mit Kulturgut: Erarbeitung Konzept 2017 bis 2019 \n\nGedenkjahr 600 Jahre Niklaus von Flüe 2017 2017  \n\nLeistungssportförderung  2017 bis 2020 \n\n126126\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n4 Finanzen   \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 4'427 3'883 3'911 0.71 % 3'985 3'921 3'952 \n30 Personalaufwand 957 965 985 2.05 % 994 1'004 1'014 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'114 1'127 1'123 -0.28 % 1'193 1'123 1'123 \n36 Transferaufwand 1'305 1'297 1'236 -4.70 % 1'231 1'227 1'249 \n37 Durchlaufende Beiträge 864 307 320 4.23 % 320 320 320 \n39 Interne Verrechnungen 188 188 246 31.29 % 246 246 246 \n\n           \n4 Ertrag -1'738 -1'269 -1'227 -3.32 % -1'231 -1'234 -1'238 \n42 Entgelte -181 -195 -188 -3.59 % -192 -195 -199 \n43 Verschiedene Erträge -6 -1 -21 2500.00 % -21 -21 -21 \n46 Transferertrag -226 -246 -222 -9.99 % -222 -222 -222 \n47 Durchlaufende Beiträge -864 -307 -320 4.23 % -320 -320 -320 \n49 Interne Verrechnungen -460 -520 -476 -8.37 % -476 -476 -476 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 2'690 2'614 2'684 2.66 % 2'755 2'687 2'715 \n                  \n\n         \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n127127\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5501 \n \n36 \n\nKultur- und Denkmalpflege \n \nTransferaufwand:  \nKAP Projekt: Reduktion der Beiträge an Restaurationen \n\n \n \n\n-50 \n\n \n \n \n\n \n \n\n-50 \n\n \n \n \n\n \n \n\n-50 \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n-50 \n\n \n \n\n \n\n5520 \n \n31 \n\nKantonsbibliothek \n \nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nErneuerung Kompaktusanlage \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n+70 \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n128128\n\n\n\n129129\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 \n\n1.1 BRD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X X \n\n6.1 BRD-2 Erarbeitung eines Konzepts zur Steuerung der Mobilität X  \n\n7.2 BRD-3 \nOptimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen und der Land-\nschaft (Revision Richtplanung, Ausführungsbestimmungen Umsetzung Mass-\nnahmen gegen Baulandhortung) \n\nX X \n\n7.4 BRD-4 Umsetzung der Projekte „Hochwassersicherheit“ im Rahmen der finanziellen Mit-\ntel X X \n\n8.4 BRD-5 Intensivierung von Energieverzicht/Energiesparen X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2017 2018 2019 2020 \n\n6.1 BRD-7 Bereinigung Kantonsstrassennetz (1. Etappe Glaubenbergstrasse, Rütistrasse, \nWilerstrasse)     X \n\n7.2/7.4 BRD-8 \n\nUmsetzung der Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die \n3. NFA Periode 2016 bis 2019 (Schutzbauten Wald, Schutzbauten Wasser, \nSchutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldbewirtschaftung, \nWildtierschutzgebiete, Revitalisierungen) \n\nX X X  \n\n8.4 BRD-9 Ersatz Wärmeverbund Sarnen (Anlagen im Untergeschoss Kantonsspital Obwal-\nden, Projektteil Wärmeerzeugung)  X X X  \n\n \n  \n\n \n 130\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nJahresziele 2017  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBRD-1 \n\nNeues Logistikzentrum Zivilschutz: Die Bauparzelle in Kägiswil ist in die öffentliche Zone umgezont. Die Ob-\njektkreditvorlage ist erstellt und vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Bauprojekt und \nObjektkredit sind vom Kantonsrat bewilligt. Das Baugesuch ist vorbereitet, eingereicht und von der Gemeinde \nbewilligt.  \n\nVerzögerung: Gegen die Umzonung \nin die öffentliche Zone wurde bei der \nzuständigen Einwohnergemeinde \nSarnen 2016 eine Einsprache einge-\nreicht. \n\nBRD-2 Ein Konzept zur Steuerung der Mobilität liegt vor.   \n\nBRD-3 Kantonale Richtplanung: Das Raumkonzept und ein Entwurf für den überarbeiteten Richtplan liegen vor.   \n\nBRD-4 Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal: Der Baustart ist erfolgt.   \n\nBRD-5 \nBRD-9 \n\nErsatz Wärmeverbund Sarnen, Projektteil Wärmeerzeugung: Die Trägerschaft ist verhandelt und festgelegt, \ndie dazugehörigen Entscheide sind vorbereitet und vom Regierungsrat gefällt. Die Objektkreditvorlage an den \nKantonsrat ist erstellt und vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Die Behandlung im \nKantonsrat ist erfolgt. \n\n \n\n- Zentrumsüberbauung Sarnen: Der Architekturwettbewerb ist durchgeführt, das Siegerprojekt ist bestimmt.  \n\n- Eine kantonale Immobilienstrategie ist erarbeitet.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n  \n\n \n 131\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n60 Departementssekretariat  \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \nRechtsdienst angegliedert. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederungen der Departemente (GDB 133.111) \n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGesetzgebung:  \nNachtrag zum Baugesetz (Mehrwertabgabe); Nachtrag zum Baugesetz und Nachtrag zum EWO Gesetz  \n(Anpassungen an geändertes Bundesrecht im Energiebereich, Strommarkt); Nachtrag zum Kantonsstrassengesetz  \n(Nationalstrassenbaukosten)  \n\n2017 bis 2019 \n\nUnterstützung Grossprojekte 2017 bis 2020 \n\n \n 132\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           \n3 Aufwand 575 531 536 0.90 % 540 544 549 \n30 Personalaufwand 422 413 423 2.45 % 427 431 436 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 88 51 48 -5.88 % 48 48 48 \n36 Transferaufwand 30 32 32 0.31 % 32 32 32 \n39 Interne Verrechnungen 35 35 33 -6.78 % 33 33 33 \n\n           \n4 Ertrag -37 -68 -20 -70.59 % -20 -20 -20 \n43 Verschiedene Erträge -37 -68 -20 -70.59 % -20 -20 -20 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 538 463 516 11.41 % 520 524 529 \n                  \n\n         \n \n\n  \n\n \n 133\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n61 Hoch- und Tiefbauamt  \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons. \nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und Oberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärm-\nschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenabschnitte A8 \nUmfahrung Lungern und A8 Lungern Nord–Giswil Süd. \nDas Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. \nDie Abteilung Hochbau ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantona-\nlen Liegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmeverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau  \n\nVollanschluss N8 Alpnach Süd: Begleitung ASTRA bei der Planung und Ausführung, Bau 2019/2020 2017 bis 2020 \nKreisel Hofmättelistrasse/Industriestrasse, Alpnach: Ist in Abhängigkeit der Planung und Ausführung des Vollanschlusses \nAlpnach Süd geplant und ausgeführt 2017 bis 2019 \n\nFlankierende Massnahmen Dorfdurchfahrt Brünigstrasse Alpnach (in Verbindung mit Vollanschluss): Projekt ist festgelegt \nund genehmigt; Ausführung anschliessend an Bau Vollanschluss ca. 2020 2107 bis 2020 \n\nRadrouten: Wiederaufnahme Planung Radrouten nach KAP-Unterbrechung;  2017 bis 2020 \nPlanung Nationalstrasse Netzvollendung A8 Lungern Nord–Giswil Süd: Projektoptimierung, Ausführungsprojekt abschlies-\nsen; Plangenehmigungsverfahren von UVEK durchführen, Einsprachen bearbeiten und von UVEK entschieden; Projekt von \nUVEK genehmigen lassen \n\n2017 bis 2020 \n\n \n 134\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nLärmschutz: Fortsetzen Lärmschutzmassnahmen an Kantonsstrassen 2017 bis 2020 \n\nSanierung/Ausbau Melchtalerstrasse, St. Niklausen–Melchtal, Kerns: Realisieren Abschnitt Eistlibach 2017 \n\nStrasseninspektorat  \n\nBereinigung Kantonsstrassennetz: Übernehmen Glaubenbergstrasse und abtreten Rütistrasse/Wilerstrasse ab 2020 \nStrassenentwässerungsprojekte: Fortsetzen der generellen Strassenentwässerungsprojekte GEP in Zusammenarbeit mit \nden Gemeinden 2017 bis 2020 \n\nHochbau und Energie  \n\nKantonsspital Obwalden, Umbau und Ersatz Bettentrakt: Fertigstellen Sanierung Altbau, Schlussabrechnung erstellen bis 2017 \nKantonsspital Obwalden, Psychiatrie: Neues Projekt Lups-ON bearbeiten, Baubewilligung einholen, Beginn Realisierung \n2020 2017 bis 2020 \n\nKantonsspital Obwalden, Ersatz Altbau: Projekt neues Gebäude in Kombination mit Psychiatrieprojekt (vermeiden von teu-\nren Provisorien) planen und genehmigen lassen 2017 bis 2020 \n\nSofortmassnahmen Polizeigebäude 2017/2018 \n\nNeues Logistikzentrum Zivilschutz: Umzonung, Projektgenehmigung mit Objektkredit, Baubewilligung, Realisierung 2017 bis 2020 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen: Durchführen Architekturwettbewerb, Quartierplanung und eventuell Investorenwettbewerb 2017 bis 2020 \n\nErsatz Wärmeverbund Sarnen, Projektteil Wärmeerzeugung: Planung und Realisierung (Umsetzung durch Dritte) 2017 bis 2019 \n\nProfessorenheim: Umnutzungsstudie erstellen, weiteres Vorgehen entschieden 2017 bis 2018 \n\nEnergieeffizienz kantonaler Hochbauten: Erfassen und analysieren der Energieeffizienz  2017 bis 2020 \n\nRaumbedarf kantonale Verwaltung: Erstellen Umsetzungskonzept 2017 bis 2018 \n\nKraftwerk Obermatt: Prüfen vorzeitiger Rückkauf, inkl. allfällige Neuausschreibung Konzession 2017 bis 2018 \n\n \n 135\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\n          \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \n\n \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n            \n\n \n3 Aufwand 21'382 23'482 24'385 3.85 % 24'341 24'039 25'566 \n\n \n30 Personalaufwand 3'863 3'898 3'955 1.47 % 3'994 4'034 4'075 \n\n \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'806 6'333 6'307 -0.41 % 6'359 6'222 6'999 \n\n \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 4'379 6'978 7'007 0.42 % 6'770 6'615 7'135 \n\n \n36 Transferaufwand 1'057 922 1'691 83.48 % 1'792 1'723 1'913 \n\n \n37 Durchlaufende Beiträge 3'140 3'085 3'115 0.97 % 3'115 3'115 3'115 \n\n \n39 Interne Verrechnungen 2'138 2'267 2'311 1.92 % 2'311 2'331 2'331 \n\n \n           \n\n \n4 Ertrag -24'737 -24'951 -27'849 11.61 % -28'119 -28'240 -28'157 \n\n \n41 Regalien und Konzessionen -2'180 -2'184 -2'184 0.00 % -2'184 -2'184 -2'184 \n\n \n42 Entgelte -1'501 -1'518 -1'529 0.72 % -1'550 -1'571 -1'592 \n\n \n43 Verschiedene Erträge -713 -765 -684 -10.59 % -794 -864 -924 \n\n \n44 Finanzertrag -7'228 -7'260 -5'713 -21.30 % -5'713 -5'713 -5'713 \n\n \n46 Transferertrag -1'433 -1'366 -2'339 71.23 % -2'449 -2'459 -2'294 \n\n \n47 Durchlaufende Beiträge -3'140 -3'085 -3'115 0.97 % -3'115 -3'115 -3'115 \n\n \n49 Interne Verrechnungen -8'543 -8'774 -12'285 40.02 % -12'315 -12'335 -12'335 \n\n \n                  \n\n            \n\n \n Gesamtergebnis -3'355 -1'470 -3'464 135.70 % -3'779 -4'201 -2'591 \n\n \n                  \n\n \n\n \n \n \n \n\n        \n\n \n\n  \n\n \n 136\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \n\n \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n            \n\n \n5 Investitionsausgaben 7'426 7'337 6'880 -6.23 % 8'113 17'213 26'033 \n\n \n50 Sachanlagen 5'317 6'105 6'380 4.50 % 7'313 12'113 11'933 \n\n \n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 2'109 1'232 500 -59.41 % 800 5'100 14'100 \n\n \n           \n\n \n6 Investitionseinnahmen -2'098 -1'830 -1'505 -17.77 % -2'034 -4'955 -13'685 \n\n \n61 Rückerstattungen -2'081 -1'795 -1'485 -17.28 % -2'026 -4'947 -13'677 \n\n \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -17 -35 -20 -42.86 % -8 -8 -8 \n\n \n                  \n\n            \n\n \n Gesamtergebnis 5'329 5'507 5'375 -2.39 % 6'079 12'258 12'348 \n\n \n                  \n\n          \n  \n\n \n 137\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6100. \n30 \n\nTiefbau/Verwaltung \nPersonalaufwand \nKAP Projekt: Auswirkungen Verschiebung der Investitionsprojekte \n2016 bis 2020; Total 30 Stellenprozente gesamtes Hoch- und Tief-\nbauamt (ohne Radrouten); 2017 bis 2020 \n \n\n \n-43 \n\n  \n-43 \n\n  \n-43 \n\n  \n-43 \n\n \n\n6102. \n33 \n \n\nStrassenbau/Finanzierungsanteile \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen Strassen gemäss den Abschreibungs-\nsätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)  \nKAP Projekt mit tieferen Abschreibungen durch zeitliche Verzöge-\nrung der Investitionen berücksichtigt \n\n \n+217 \n\n  \n+134 \n\n  \n+173 \n\n  \n+222 \n\n \n\n36 Transferaufwand \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeitrag an Nationalstras-\nsenbau gemäss den Abschreibungssätzen FHG, inkl. Zinskosten \n\n-130  -229  -298  -308  \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen: Arbeiten für Kantonsstrassen infolge KAP-\nInvestitionsverzögerungen 2016 bis 2019 rückläufig; Eigenleistungen \nfür Nationalstrasse ab 2018/19 (Beginn Detailprojekt und Realisie-\nrungsphase Nationalstrasse A8 Lungern-Giswil) steigend \n\n   +60  +100  +120 \n\n49 Interne Verrechnungen \nAnpassung der Internen Verrechnung im Bereich der Mfz-Steuer; \nNeu werden zuerst die Aufwendungen des VSZ OW/NW für den \nBezug der Steuern und jene der Kantonspolizei gemäss den Mel-\ndungen für die eidg. Strassenrechnung abgezogen. Der Rest wird \ndem Hoch- und Tiefbauamt gutgeschrieben. \n\n +3 382  +3 382  +3 382  +3 382 \n\n \n\n  \n\n \n 138\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50‘000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1‘000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6120 \n31 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten gemäss  \n10 Jahresplanung \n\n \n \n\n  \n+132 \n\n  \n+95 \n\n  \n+142 \n\n \n\n33 Abschreibung Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen (Fahrzeuge) \n\n+105  +92  +41  +10  \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen hängen unter anderem von den Strassenbauprojek-\nten (Kantonsstrassen und Nationalstrasse) ab; diese verzögern sich \nu.a. wegen KAP in den nächsten Jahren \n \n\n -50  -50  -20  +20 \n\n6122. \n31 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnpassen der Mehrjahresplanung infolge der KAP-Vorgaben, die \neine Plafonierung der Ausgaben auf 1.55 Mio. Fr./Jahr vorschreiben \n(2016 bis 2019) \n\n \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n+450 \n\n \n\n Hauptprojekte beim baulichen Unterhalt (Belagsanierungen, Ent-\nwässerungssanierungen und Sanierung der Kunstbauten mit Brü-\ncken und Stützmauern) \n\n        \n\n 2017  Engelbergerstrasse (0.9 Mio.); Panoramastrasse (0.4 Mio.);  \n          Enetriederstrasse (Kt.-Anteil, 0.1 Mio.); diverse \n2018  Engelbergerstrasse (0.2 Mio.); Melchtalerstrasse (0.3 Mio.);  \n          Panoramastrasse (0.2 Mio.); Schwanderstrasse (0.2 Mio.);  \n          Brünigstrasse Sarnen (0.4 Mio.); diverse \n2019: Engelbergerstrasse (0.4 Mio.; Panoramastrasse (0.2 Mio.);  \n          Wilerstrasse (0.2 Mio.); Sarnerstrasse Kerns (0.7 Mio.);  \n          diverse \n2020  Panoramastrasse (0.4 Mio.); Flüelistrasse (0.2 Mio.); \n          Brünigstrasse Lungern (0.4 Mio.); Brünigstrasse Sarnen  \n          (0.5 Mio.); Brünigstrasse Alpnach (0.3 Mio.); diverse \nJährliche plafonierte Aufwendungen 2017 bis 2019 entsprechen \n0.66 % des Widerbeschaffungswertes der Strasseninfrastruktur  \n(234 Mio. Franken)  \n\n        \n\n \n 139\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50‘000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1‘000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6140. \n31 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nHochbauten \nSach- und übriger Betriebsaufwand \n- Anpassen der Mehrjahresplanung beim jährlichen Gebäude-\n\nunterhalt infolge der KAP-Vorgaben, die eine Plafonierung der \nAusgaben auf 0.9 Mio. Fr./Jahr vorschreiben (2016 bis 2019); \ndieser Betrag entspricht 0.5% des Gebäudeversicherungswertes \nvon 175 Mio.; ab 2020 Erhöhung vorgesehen (+0.2 Mio./Jahr); \nab 2019 neues Logistikzentrum (+50‘000.–/Jahr) \n\n- Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten beim Gebäu-\ndeunterhalt gemäss Mehrjahresplanung; 2017 Multifunktions-\nfahrzeug (Mähen, Schneepflug, etc.) (0.1 Mio.) \n\n- Anpassungen und Änderungen bei Miete, Pacht und Baurecht \nvon Liegenschaften, Nebenkosten \n2017 Wegfall von gemieteten Liegenschaften (Eichstätte, Haus-\nwirtschaftsräume etc.) (-25‘000.–); neuer Baurechtszins für \nFlugplatz Kägiswil (+21‘000.–) \n2019 Wegfall Miete Nachschublager Kägiswil (Zivilschutz) nach \nInbetriebnahme neues Logistikzentrum (-0.2 Mio. ab 2019) \n\n- Höhere Nebenkosten Heizung, Strom, Wasser, Kehricht (2017: \n+20‘000.- /Jahr; 2019: +40‘000.– /Jahr) \n\n \n+121 \n\n  \n+11 \n\n  \n-119 \n\n  \n+39 \n\n \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten gemäss Abschrei-\nbungssätze FHG (Zunahme Fertigstellung Sanierung alter Betten-\ntrakt, Reduktion KAP Projekte mit zeitlicher Verzögerung Hochbau-\nprojekte, insbesondere Sanierung Polizeigebäude) \n\n-293  -434  -577  +75  \n\n \n 140\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50‘000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1‘000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen: Arbeiten für Hochbauprojekte abhängig von Investi-\ntion \n- Gemäss KAP-Projekte: Verzögerung von Sanierung Polizeige-\n\nbäude sowie weiteren Kleinprojekten (alte Schreinerei auf 2018 \nverschoben) \n\n- Neue Projekte (im KAP nur z.T. enthalten): Nutzungsstudie Pro-\nfessorenheim, Ausbau Psychiatrie evtl. in Kombination mit neuem \nBetriebsgebäude Spital) \n\n  +50  +50  +50  \n\n44 Finanzertrag \nAnpassung der Mietzinsabgeltung des Kantonsspitals \n\n  \n-1 582 \n\n  \n-1 582 \n\n  \n-1 582 \n\n  \n-1 582 \n\n6141. \n31 \n\nEnergie \nSach- und übriger Betriebsaufwand \n2016-2019 Verzicht der Schutz- und Nutzungsplanung im Fachbe-\nreich Energiegewinnung; 2020 Start der verschobenen Planung \n\n       \n+50 \n\n \n\n36 Transferaufwand  \nbis 2019 Energieberatung und Förderbeiträge (altes Modell bis 2019 \ngültig): Reduktion gemäss KAP ab 2016 berücksichtigt (-100‘000.– \npro Jahr); für 2017-2019 von 350‘000.– auf 200‘000.– reduziert \nab 2017 neu: Förderung erneuerbare Energie (350‘000.– /Jahr) \nab 2017 neu: Förderung Gebäudehülle (900‘000.– /Jahr) \n\n+900  +1 100  +1 100  +900  \n\n46 \n \n\n \n\n \n\nTransferertrag \nBis 2019 Bundesbeitrag kantonales Förderprogramm (gemäss altem \nFördermodell (bis 2019 gültig); Reduktion gemäss KAP ab 2016 \nberücksichtigt (200‘000.– pro Jahr); für 2017 bis 2019 von 200‘000.– \nauf 175‘000.– /Jahr reduziert \nAb 2017 neu: Globalbeiträge für Gebäudehülle und erneuerbare \nEnergie (1‘075‘000.– /Jahr) \n\n +950  +1 050  +1 050  +875 \n\n \n 141\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50‘000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1‘000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6143. \n31 \n\nWärmeverbund Sarnen \nSach- und übriger Betriebsaufwand \n- Termin Ersatzanlage noch offen \n- Geringerer Propangas Verbrauch, da reduzierter Bedarf Spital-\n\nwärme (-40‘000.–) \n- Höhere Unterhaltskosten, da Anlagen überaltert und störungsan-\n\nfällig (Annahme + 30‘000.– pro Jahr) \n\n \n-70 \n\n \n \n\n  \n+10 \n\n  \n+40 \n\n  \n+70 \n\n \n\n \n 142\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finan-\nzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6105. \n50 \n\nKantonsstrasse \nSachanlagen Lärm \n(zeitliche Erstreckung gemäss KAP berücksichtigt) \n\n        \n\n Strassenlärmschutzmassnahmen bis 2018, Nachsanie-\nrungen (gemäss neuer Programmvereinbarung 2016 bis \n2019) \n \n\n+130  +50  +30  +30  \n\n50 Sachanlagen Strassenprojekte \n(zeitliche Erstreckung gemäss KAP berücksichtigt) \nMelchtalerstrasse: Sanierung Abschnitt Eistlibach \nMelchtalerstrasse: Sanierung Abschnitt Engiberg \n\n+680 \n \n \n \n\n +748 \n \n \n \n\n +768 \n \n \n \n\n +1 028 \n \n \n \n\n \n\n Kreuzung Hofmättelistrasse/Industriestrasse, flankieren-\nde Massnahmen Alpnach Dorf (Projekt N8 Vollanschluss \nAlpnach Süd)  \n\n        \n\n Flüelistrasse Sachseln, Abschnitt Salzbrunnen-Flüeli         \n Kreuzung Kernmatt/Bahnhofstrasse Sarnen         \n Diverse Projekte         \n6108. \n50 \n\nRadrouten \nSachanlagen;  \nProjekt und Bau \n \n\n \n \n\n+100 \n\n  \n \n\n+100 \n\n  \n \n\n+500 \n\n  \n \n\n+500 \n\n \n\n6113. \n51 \n\nNationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil \nSüd \nInvestitionen auf Rechnung Dritter \nProjektierung, Plangenehmigungsverfahren UVEK, \nLanderwerb, \nab 2019/2020 Beginn Detailprojekte, Sondierstollen \n\n \n+500 \n\n \n\n  \n+800 \n\n \n \n\n \n+5 100 \n\n \n \n\n \n+14 100 \n\n \n \n\n61 Rückerstattung  \nRückerstattung Bund an Nationalstrasse A8 \n\n  \n+485 \n\n  \n+776 \n\n  \n+4 947 \n\n  \n+13 677 \n\n \n\n \n 143\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finan-\nzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6120. \n50 \n \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \nSachanlagen  \nFahrzeuge gemäss Mehrjahresplanung: 2017 Pneulader \n\n \n \n\n+110 \n\n       \n\n6140. \n50 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen \nSachanlagen  \nWettbewerb, Quartierplan, Investorenwettbewerb \n\n \n+200 \n\n  \n+200 \n\n  \n+100 \n\n  \n+75 \n\n \n\n6152. \n50 \n\nPolizeigebäude \nSachanlagen \n(KAP Projekt: Projektverschiebung Gesamtsanierung \nberücksichtigt) \nSofortmassnahmen (Brandschutz, Erdbeben, Verkabe-\nlung etc.) \n\n \n+510 \n\n  \n+540 \n\n  \n+540 \n\n   \n\n6155. \n50 \n\nKantonsschule/Mehrfachhalle \nSachanlagen  \nAnschaffung von Reinigungsmaschine \n\n \n+120 \n\n       \n\n6156. \n50 \n\nAlte Schreinerei \nSachanlagen  \n(KAP Projekt: Projektverschiebung) Gebäudehülle, \nBrandschutz  \n\n \n \n\n    \n+50 \n\n   \n\n6160. \n50 \n\nStaatsarchiv \nSachanlagen  \nKonzept, Planungen, Umsetzung \n\n \n+50 \n\n  \n+450 \n\n     \n\n6161. \n50 \n\nHeimatmuseum \nSachanlagen  \nSanierungs- und Nutzungskonzept \n\n \n+50 \n\n  \n+200 \n\n     \n\n6162. \n50 \n\nKantonsbibliothek \nSachanlagen   \nLiftersatz, Sanierung Dach, Lesesaal \n\n \n+30 \n\n  \n+125 \n\n  \n+125 \n\n   \n\n6163. \n50 \n\nWerkhof Foribach \nSachanlagen \nDachsanierungen \n \n\n \n+200 \n\n  \n+150 \n\n     \n\n \n 144\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finan-\nzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6164. \n50 \n\nArmeeliegenschaften \nSachanlagen  \nProjektierung, Bau neues Logistikzentrum Kägiswil; Zwi-\nschenboden historische Holzhalle Kägiswil (2017: 0.15 \nMio.) \n\n \n+1 950 \n\n  \n+2 100 \n\n     \n\n61 Rückerstattungen  \nBeitrag aus Zivilschutz-Fonds \n\n +1 000  +1 000     \n\n6165. \n50 \n\nKantonsspital Bettentrakt \nSachanlagen \nAbschlussarbeiten Umbau alter Bettentrakt (Minimallö-\nsung Umbau) \n\n \n+1 100 \n\n       \n\n50 Sachanlagen \nErsatz Altbau mit neuem Dienstgebäude (Kombination \nmit Provisorium Psychiatrie-Neubau) \n\n+500  +2 000  +10 000  +10 000  \n\n6166. \n50 \n \n \n \n61 \n\nKantonsspital: Wärmeverbund \nSachanlagen \nProjektierung, Baukosten Neuer Wärmeverbund (Projekt-\nteil Wärmeerzeugung), evtl. Beteiligung an Betriebsge-\nsellschaft \nRückerstattungen \nVerkauf Leitungsnetz bestehender Wärmeverbund (Be-\nteiligungsbeitrag) \n\n \n+50 \n\n  \n+250 \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n+250 \n\n    \n\n6167. \n50 \n \n \n \n\nKantonsspital, Psychiatrie \nSachanlagen \nPlanungen und Ausführungsbeginn gemäss neuer Stra-\ntegie, Projekt LUPS-ON (Luzern Psychiatrie-Obwalden, \nNidwalden);  \nVorinvestition durch Kanton Obwalden;  \nBau über Finanzvermögen und Vermietung an LUPS-ON \n\n \n \n \n\n+500 \n\n  \n \n \n \n \n\n[+1 000] \n\n  \n \n \n \n \n\n[+1 000] \n\n  \n \n \n \n \n\n[+5 000] \n\n \n\n61. \n50 \n\nProfessorenheim \nSachanlagen \nNutzungsstudien \n\n \n+100 \n\n       \n\n \n 145\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n62 Amt für Wald und Landschaft \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Na-\nturgefahren. \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhal-\ntung und Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \nDie Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt die Oberaufsicht über die Gewässer \nsowie die Aufsicht über die Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt Hochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonales Waldgesetz (GDB 930.1) \n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n– Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal (GDB 740.2) \n–  Gesetz über die Wasserbaumassnahmen an der Sarneraa Alpnach (GDB 740.3) \n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume vom 26. Juni 2012 (GDB 783.114) \n  \n\n \n 146\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAmt für Wald und Landschaft (abteilungsübergreifend)  \n\nProgrammvereinbarungen im Umweltbereich für die 3. NFA Periode 2016-2019 mit dem Bund (Schutzbauten Wald, Schutz-\nbauten Wasser, Schutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldbewirtschaftung): Umsetzung und Jahresbe-\nrichte z.H. des Bundes \n\n2017 bis 2019 \n\nWald und Natur  \n\nLandschaftsentwicklungskonzepts (LEK): Erarbeiten in Zusammenarbeit mit dem Amt für Raumentwicklung und Verkehr und \nden Gemeinden \n\n2017 bis 2019 \n\nBewirtschaftungsvereinbarungen (z.B. Trockenwiesen und Trockenstandorte): Standortgerechte Bewirtschaftung mittels \nVereinbarungen sichern  \n\n2017 bis 2019 \n\nHolzenergie: Fördern mit gezielten Massnahmen in Zusammenarbeit mit dem Hoch- und Tiefbauamt  2017 bis 2020 \n\nHolznutzung: Fördern der Holzverwendung bei kantonalen Bauten in Zusammenarbeit mit dem Hoch- und Tiefbauamt 2017 bis 2020 \n\nNaturgefahren  \n\nKantonale Stauanlagen: Umsetzen der neuen Stauanlagenverordnung (Aufsicht über kantonale Stauanlagen)  2017 bis 2018 \n\nProjekte zur Verbesserung der Naturgefahrenabwehr (Schutzbauten WBG, Schutzbauten WaG und Schutzwald): Begleiten \nder Gemeinden bei der Planung und Realisierung \n\n2017 bis 2020 \n\nGewässerräume: Ausscheiden  2017 bis 2018 \n\nSchutzbautenkataster: Erstellen und sicherstellen der Nachführung  2017 bis 2019 \n\nGefahrengrundlagen (Ereigniskataster, Gefahrenkarten und Alarmierungs- und Notfallkonzepte): Nachführen und Aus- und \nWeiterbildung der lokalen Naturgefahrenberater sicherstellen \n\n2017 bis 2020 \n\n \n 147\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n \n\n         ERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 13'607 12'952 13'569 4.76 % 13'574 14'507 15'684 \n30 Personalaufwand 2'004 2'070 1'970 -4.84 % 2'010 2'050 2'090 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 798 723 878 21.39 % 763 763 763 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 482 1'202 231 -80.78 % 580 971 1'967 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 1'863 1'793 2'687 49.83 % 2'391 2'687 2'687 \n36 Transferaufwand 5'319 5'051 5'811 15.06 % 5'839 6'045 6'186 \n37 Durchlaufende Beiträge 598 680 656 -3.53 % 656 656 656 \n38 Ausserordentlicher Aufwand 1'100 0 0 0.00 % 0 0 0 \n39 Interne Verrechnungen 1'443 1'433 1'336 -6.80 % 1'336 1'336 1'336 \n\n           \n4 Ertrag -6'631 -6'354 -6'132 -3.50 % -7'134 -7'763 -8'723 \n40 Fiskalertrag -3'085 -2'530 -2'578 1.88 % -2'578 -2'578 -2'578 \n41 Regalien und Konzessionen -265 -321 -300 -6.54 % -300 -300 -300 \n42 Entgelte -133 -120 -120 0.00 % -122 -125 -127 \n43 Verschiedene Erträge -526 -505 -407 -19.41 % -407 -407 -407 \n44 Finanzertrag 0 -53 -109 105.66 % -109 -109 -109 \n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -41 0 -20 0.00 % -20 -647 -1'604 \n46 Transferertrag -240 -325 -290 -10.77 % -1'290 -1'290 -1'290 \n47 Durchlaufende Beiträge -598 -680 -656 -3.53 % -656 -656 -656 \n49 Interne Verrechnungen -1'741 -1'820 -1'652 -9.23 % -1'652 -1'652 -1'652 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 6'977 6'598 7'437 12.71 % 6'440 6'744 6'961 \n                  \n\n         \n         \n\n \n 148\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           5 Investitionsausgaben 9'859 17'500 30'784 75.90 % 42'282 44'326 40'954 \n50 Sachanlagen 1'472 3'000 17'430 481.00 % 27'405 30'070 20'865 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 4'549 6'030 5'427 -10.01 % 6'060 5'890 7'735 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 3'837 8'470 7'927 -6.41 % 8'817 8'366 12'354 \n\n           \n6 Investitionseinnahmen -4'967 -10'590 -29'455 178.14 % -30'917 -31'931 -23'544 \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -1'130 -20 -21'528 107540.00 % -20'520 -21'880 -8'905 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -3'837 -8'470 -7'927 -6.41 % -8'817 -8'366 -12'354 \n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 0 -2'100 0 100.00 % -1'580 -1'685 -2'285 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 4'892 6'910 1'329 -80.77 % 11'365 12'395 17'410 \n                  \n\n          \n \n\n  \n\n \n 149\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6200. \n30 \n\nVerwaltung \nPersonal: Besoldungen \nMutationsgewinne infolge Stellenwechsel \n\n \n-80 \n\n  \n-60 \n\n  \n-40 \n\n  \n-20 \n\n \n\n6214. \n36 \n\nWald \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge \nHöhere Investitionen, deshalb höhere Abschreibungen \n\n \n+115 \n\n  \n+192 \n\n  \n+249 \n\n  \n+291 \n\n \n\n6224 \n31 \n \n \n \n36 \n\nNaturgefahren \nArbeiten durch Dritte:  \nUnterstützung NGF (infolge Unterbesetzung), Stauanlagennach-\nweise (Aufsicht über Stauanlagen), Geschiebehaushalt, Gewässer-\nräume \nPlanmässige Abschreibungen der Investitionsbeiträge \n\n \n+175 \n\n \n \n \n\n+143 \n\n  \n+60 \n\n \n \n \n\n+217 \n\n  \n+60 \n\n \n \n \n\n+494 \n\n  \n+60 \n\n \n \n \n\n+685 \n\n \n\n46 \n \n \n\nTransferertrag  \nTeilfinanzierung der Wasserbauprojekte durch Schaffung einer \nGesetzesgrundlage zur Einführung eines Beitrages der Sachversi-\ncherungen für die Prävention von Elementarschäden (Naturgefah-\nrenabwehr-5er) \n\n \n \n\n   \n+1 000 \n\n \n \n\n \n+1 000 \n\n \n \n\n \n+1 000 \n\n6228. \n33 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nAbschreibungen der getätigten Investitionen aus den Einnahmen \nder Zwecksteuer und nach Begleichung der Finanzierungskosten  \n\n \n-800 \n\n  \n-504 \n\n  \n-173 \n\n  \n+784 \n\n \n\n34 / \n44 \n\nFinanzaufwand bzw. Finanzertrag \nVerzinsung der überschüssigen Mittel aus der Spezialfinanzierung \n\n +56  +56  +56  +56 \n\n35/ \n45 \n\nEinlagen/Entnahmen in Spezialfinanzierungen \nEinlage bzw. Entnahme des Ertragsüberschusses der Spezialfi-\nnanzierung  \n\n+904  +608  +276  -681  \n\n \n 150\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6229 \n \n33 \n \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \n \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nAbschreibungen der getätigten eigenen Investitionen Planmässige \nAbschreibungen Investitionen \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge \n \n\n \n \n\n-171 \n\n  \n \n\n-118 \n\n  \n \n\n-58 \n\n  \n \n\n-19 \n \n\n \n\n36 \n \n\nAbschreibungen Investitionen \nPlanmässige Abschreibungen der Investitionsbeiträge an Dritte \n \n\n \n+510 \n\n  \n+387 \n\n  \n+259 \n\n  \n+165 \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Fi-\nnanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6214. \n56 \n \n\nWald \nEigene Investitionsbeiträge \nBiodiversität im Wald (NFA Programmvereinbarung) \nKantonsbeitrag \nKAP Projekt: Plafonierung der Beiträge auf der bisheri-\ngen Höhe \nSchutzwald (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbei-\ntrag: Schutzwaldpflege, Waldschäden, Infrastruktur \nKAP Projekt: Priorisierung/Plafonierung der Beiträge \nauf 2,5 Mio. Fr. \n\n \n \n\n+115 \n \n\n+2 500 \n\n  \n \n\n+115 \n \n\n+2 500 \n \n\n  \n \n\n+115 \n \n\n+2 500 \n\n  \n \n\n+115 \n \n\n+2 500 \n\n \n\n6225. \n56 \n \n\nNaturgefahren WaG \nEigene Investitionsbeiträge \nSchutzbauten WaG (NFA-Programmvereinbarung) \nKantonsbeitrag Grundangebot Schutzbauten WaG und \nGefahrengrundlagen \nKAP Projekt: Priorisierung der Projekte (Verschiebung \nEntwässerung Juch um 4 Jahre) \n\n \n \n\n+470 \n\n  \n \n\n+225 \n\n  \n \n\n+400 \n\n  \n \n\n+400 \n\n \n\n \n 151\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Fi-\nnanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6226. \n56 \n \n \n \n \n \n \n \n \n63 \n \n \n \n \n68 \n\nNaturgefahren WBG \nEigene Investitionsbeiträge \nKantonsbeitrag an Einzelprojekte gemäss Masterplan \n(die Ausführung des Projekts Kl. Schliere Alpnach ver-\nzögert sich) \nSchutzbauten WBG (NFA-Programmvereinbarung) \nKantonsbeitrag \nRevitalisierungen (NFA-Programmvereinbarung) Kan-\ntonsbeitrag \n \nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung \nBundesbeitrag Seeregulierung Vierwaldstättersee: \nSchlussrechnung im 2017 geplant, Beitrag aus Sonder-\nfinanzierung Bund erwartet. \n \nAusserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n \n \n \n \n \n\n+889 \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+20 \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n+600 \n \n \n\n+1 400 \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n+380 \n\n \n \n\n+900 \n \n \n\n+742 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n+585 \n\n \n \n\n+900 \n \n \n\n+1 500 \n \n\n+120 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+585 \n\n6228. \n50 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa \nSachanlagen \nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung, ein-\ngestellte Mittel gemäss Erwartung/Botschaft zur Zweck-\nsteuer  \n(Anteil ausserhalb Zwecksteuer 0.15 Mio. Fr. im Jahr \n2017, 0 Fr. in den Jahren 2018 bis 2020) \nabz. Planungsungewissheit \n\n \n+18 700 \n\n \n \n \n \n \n\n-1 870 \n\n  \n+29 450 \n\n \n \n \n \n \n\n-2 945 \n\n  \n+27 300 \n\n \n \n \n \n \n\n-2 730 \n\n  \n+16 850 \n\n \n \n \n \n \n\n-1 685 \n\n \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nSarneraa, Bundesbeiträge (Annahme Bund 60 % und \nSubventionsverfügung liegt im Jahr 2017 vor) \n\n +16 980  +16 200  +13 500  +3 600 \n\n Sarneraa, Gemeindebeiträge \n(Annahme Bund 60 %, Kanton 60 % von restl. 40 %, \nGemeinde 40 % von restl. 40 %)  \n\n +4 528  +4 320  +3 600  +960 \n\n \n 152\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Fi-\nnanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6229. \n56 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nEigene Investitionsbeiträge \nEinzelprojekte Bäche (Kernmattbach, Rutschung Hin-\ntergraben, Sigetsbach Sammler, Melbach/Rübibach, \nForibach, Laui ÜLF Holzbrücke, Engelbergeraa) ge-\nmäss Masterplan. \nAbz. Planungsunsicherheit  \n\n \n \n\n+1 453 \n\n \n \n \n\n \n \n\n+1 220 \n\n  \n \n\n+1 233 \n\n  \n \n\n+3 068 \n \n \n \n\n-868 \n\n \n\n KAP Projekt: Verschiebung von Projekten (Sigetsbach, \nMelbach, Überlastfall Laui) \n\n        \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n    \n+700 \n\n  \n+700 \n\n  \n+700 \n\n6230. \n50 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa Alpnach \nSachanlagen \nSarneraa Alpnach: Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzie-\nrung  \n\n \n \n\n+600 \n\n  \n \n\n+900 \n\n  \n \n\n+5 500 \n\n  \n \n\n+5 700 \n\n \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nSarneraa Alpnach, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 \n% und Subventionsverfügung liegt im Jahr 2019 vor) \n\n      \n+3 933 \n\n \n\n  \n+3 575 \n\n Sarneraa, Gemeindebeiträge \n(Annahme Bund 65 %, Kanton 21%, Gemeinde 14 % \nvon restl. 40 %)  \n\n     \n \n\n \n+847 \n\n  \n+770 \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n    \n+500 \n\n  \n+400 \n\n  \n+1 000 \n\n \n 153\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr leitet die kantonale Richtplanung und die strategische Gesamtverkehrsplanung. Es ist zuständig für die raumplane-\nrischen Grundlagen und prüft die kommunalen Nutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Bei Bauvorha-\nben, die einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren in den Bereichen Eisenbahnen oder Seilbahnen \nunterstehen, obliegt ihm die Verfahrenskoordination. Daneben bearbeitet das Amt die integrierte Verkehrsplanung und die kantonalen Bewilligungen der Klein-\nluftseilbahnen und Skilifte. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111)  \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRaumplanung  \n\nKantonaler Richtplan, Revision: Anpassungen gemäss revidiertem Raumplanungsgesetz des Bundes (nötige Grundlagen-\narbeiten z.B. Bauzonenstatistik, Erschliessungskonzept, Raumkonzept) 2017 bis 2018 \n\nBaukoordination  \n\nPraxishandbuch Bauen ausserhalb der Bauzonen, Anpassung und Ergänzung: Festlegen der Zuständigkeiten und Verant-\nwortungen bei der Abwicklung der Bewilligungsverfahren ausserhalb der Bauzone 2017 bis 2019 \n\nVerkehrsplanung  \n\nMobilität: Erarbeiten Mobilitätsstrategie in Verbindung mit dem Volkswirtschaftsdepartement 2017 bis 2018 \n\nRichtplan Wanderwege, Revision: Verabschieden revidierter Richtplan Wanderwege und erarbeiten Umsetzungskonzept  2017 \n\nBikekoordination: Bikekoordination ist etabliert 2017 \n\n \n 154\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\n         ERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2015 2016 2017 % 2018 2019 2020 \n\n           3 Aufwand 1'805 2'115 2'120 0.25 % 2'131 2'021 1'902 \n30 Personalaufwand 1'071 1'070 1'094 2.17 % 1'155 1'145 1'075 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 400 558 518 -7.22 % 518 418 368 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 78 50 -35.90 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 112 130 130 0.00 % 130 130 130 \n39 Interne Verrechnungen 223 278 328 18.10 % 328 328 328 \n\n           \n4 Ertrag -423 -479 -481 0.54 % -550 -560 -570 \n42 Entgelte -374 -425 -425 0.00 % -494 -503 -514 \n43 Verschiedene Erträge 2 0 0 100.00 % 0 0 0 \n49 Interne Verrechnungen -51 -53 -56 5.45 % -56 -56 -56 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 1'382 1'636 1'639 0.16 % 1'581 1'462 1'332 \n                  \n\n          \n \n \n \n \n\n \n 155\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2017 bis 2020 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6310. \n33 \n \n\nVerwaltung ARV \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nAbschreibung Software bis Ende 2017 \n\n \n-28 \n\n  \n-78 \n\n \n \n\n \n-78 \n\n \n \n \n\n \n-78 \n\n \n\n6311. \n30 \n \n31 \n\nRaumplanung \nPersonal  \nFertigstellung Richtplan \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen bzw. Rückgang bei Arbeiten Dritter \n\n   \n+100 \n\n \n \n\n \n+80 \n\n \n-100 \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n-150 \n\n \n\n6312. \n42 \n\nBaukoordination \nEntgelte \nKAP Projekt: Zunahme Ertrag durch vermehrte Anpassung an Ver-\nursacherprinzip \n\n    \n \n\n \n \n\n \n+60 \n\n  \n+60 \n\n \n\n \n\n \n 156\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungprogramm \n2017 bis 2020 \n\n \n\n \n\n 157157\n\n\n\n158158\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020 \nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach der neuen Amtsdauerplanung 2014 – 2018 sowie nach den Schwerpunkten der Departemente \nder nächsten vier Jahre aus, berücksichtigt aber im Wesentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der \nDepartemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der Planung des Vorjahres. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nStaatskanzlei    \n\nNachtrag zum Abstimmungsgesetz (neues zertifiziertes Stimmkuvert) 2017 0  \n\nNeues Archivgesetz (Ablösung der Archivverordnung) 2018 0  \n\n    \n\nFinanzdepartement    \n\nNachtrag zum Steuergesetz und zur Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz 2017/2018 9 - \n\n    \n\nSicherheits- und Justizdepartement    \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die Totalrevision des \neidgenössischen Bürgerrechts) \n\n2016 / 2017 1 SJD-5 \n\nNachtrag zum Polizeigesetz (Grundlagen für ein Bedrohungsmanagement) 2017 / 2018 1.1 SJD-3 \n\n1 siehe IAFP der Departemente \n\n \n \n\n                                                \n\n159159\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nNachträge zur Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzgebung (allenfalls \nnotwendige Anpassungen an das Bundesrecht) \n\n2017 ff. 1  \n\nInterkantonale Vereinbarung im Bereich einer verstärkten polizeilichen \nZusammenarbeit (Projekt der KKJPD) \n\n2017 ff. 1  \n\nNachträge zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (gestützt auf die Ergebnisse \nder Evaluation) \n\n2019 / 2020 5 SJD-4 \n\n    \n\nVolkswirtschaftsdepartement    \n\nNachtrag zur Verordnung zum EG zum OR (Handelsregister) 2017 0 - \n\nNachtrag zum Gastgewerbegesetz 2017 8 - \n\nInterkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von \nLotterien sowie Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die \nBewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch \ndurchgeführten Lotterien und Wetten  \n\n2018 8 - \n\nNachtrag zur Verordnung über Lotterien, gewerbsmässige Wetten und Spiele 2018 8 - \n\nNachtrag zur kantonalen Gewässerschutzverordnung 2018 7/8 - \n\nNachtrag zur kantonalen Umweltschutzverordnung 2018 7/8 - \n\n    \n\n \n 160160\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nBildungs- und Kulturdepartement    \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule \n(HARMOS) \n\nSistiert 2  \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen Sistiert 2  \n\nNachtrag zum Bildungsgesetz sowie zu verschiedenen Verordnungen (Revision \nBildungsgesetzgebung: Ergebnis der Überprüfung aufgrund der BiG-Motion) \n\n2017 2  \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag) Allenfalls im Zusammenhang mit \nRevision Bildungsgesetzgebung \n\n2  \n\n    \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement    \n\nNachtrag zum Baugesetz (Mehrwertabgabe) 2017 7  \n\nNachtrag zum Baugesetz sowie zum EWO-Gesetz (Anpassungen an geändertes \nBundesrecht im Energiebereich, Strommarkt) \n\n2017 7  \n\nNachtrag zum Kantonsstrassengesetz (Nationalstrassenbaukosten) 2017 6/7  \n\nNachtrag zum Wasserbaugesetz (Beiträge der Versicherungsgesellschaften) 2017 7.4  \n\nÜberarbeitung Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung)  2018 6/7  \n\n  \n\n \n 161161\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020   Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017 \n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nNachtrag zum Baugesetz (Umsetzung genehmigter, revidierter kantonaler \nRichtplan und derzeit laufende RPG-Revision, Verfahren) \n\n2019/2020 7  \n\n \n\n \n 162162\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \nAnhang III: \n\n \nBericht zum Budget 2017 \n\n \n\n \n\n 163163\n\n\n\n164164\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nBericht zum Budget 2017 \n \n1 Grundannahmen und -vorgaben \n \nIns Staatsbudget werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von \nKantonsrat und Regierungsrat frei bestimmbaren Aufwändungen aufgenommen. Es sind auf Grund von Art. 18 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; GDB 610.1) \nauch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen ergeben. Diese Budgetkredite bleiben aber \nbis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Einnahmen und ihre voraussichtliche \nEntwicklung abgestellt. \n \nZu beachten ist, dass zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 33, Abs. 3 FHG eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem \nBudgetentwurf des Regierungsrats die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der Anwesenden) bedarf. \n \nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Budget 2017 zu Grunde: \n\n• Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten; \n• Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) \n\ngemäss Bericht des Eidg. Finanzdepartementes vom Juni 2016; \n• Konsequente Umstellung der Abgeltung an das Kantonsspital, d.h. Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantonsspitals von \n\n3,9 Millionen Franken sowie der stationären Leistungen von 11,764 Millionen Franken (samt Investitionszuschlag, ohne zusätzliche Leistungen für \nMiete); \n\n• Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Luzerner Psychiatrie von 1,3 Millionen Franken sowie der stationären Leistungen von 1,47 \nMillionen Franken (samt Investitionszuschlag); \n\n• Individuelle Lohnsummenentwicklung von 0,5 Prozent sowie von Leistungsprämien von 0,2 Prozent; \n• Umwandlung der Liegenschaft für die Zentrumsüberbauung ins Finanzvermögen (und damit einhergehend die Aufwertung zum Verkehrswert); \n• Entnahme von 16 Millionen Franken aus der Schwankungsreserve. \n\n \nDie Rechnungen des Kantons werden seit 2012 auf der Grundlage des neuen Finanzhaushaltsgesetzes erstellt. Ein Vergleich der Kennzahlen mit den Jahren \nvor 2012 ist deshalb nur bedingt möglich.  \n\n \n \n\n1.1 Personalpolitische Überlegungen \n \nDas reale BIP der Schweiz legte im 4. Quartal 2015 um 0,4 Prozent zu und verzeichnete über das gesamte Jahr betrachtet eine moderate Zunahme von \n0,9 Prozent. Die konjunkturdämpfenden Wechselkurseffekte dürften im Verlauf von 2016 und 2017 sukzessive nachlassen, womit sich die wechselkurskurs-\nsensiblen Bereiche (Industrie, Handel, Tourismus) allmählich erholen können. Angesichts der nur mässigen weltwirtschaftlichen Dynamik ist gleichwohl nicht mit \n\n165165\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\neiner schnellen und kräftigen Wachstumsbelebung der Schweizer Wirtschaft in den kommenden Quartalen zu rechnen. Man rechnet mit einem graduellen \nAnstieg des Schweizer BIP um 1,4 für 2016 und um 1,8 Prozent für 2017. \n \nAuf dem Arbeitsmarkt ist die Zahl der Arbeitslosen seit Anfang 2015 (saisonbereinigt) monatlich um rund 1 000 Personen gestiegen. Im Februar 2016 waren in \nder Schweiz (saisonbereinigt) etwa 150 000 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren registriert, was einer Arbeitslosenquote von 3,4 Prozent \nentspricht. Für die kommenden Monate wird mit einer weiteren Zunahme der saisonbereinigten Arbeitslosenzahl und erst für 2017 mit einem leichten Rückgang \ngerechnet. Im Jahresdurchschnitt dürfte die Arbeitslosenquote 2016 bei 3,6 Prozent und 2017 bei 3,5 Prozent liegen. \n \nDie Personalpolitik des Kantons Obwalden will die Führungskräfte und Mitarbeitenden markt- und leistungsgerecht entlöhnen. Insbesondere wurde auch der \nGrundsatzentscheid gefällt, dass die Erfahrung bei jüngeren Mitarbeitenden entsprechend zu gewichten sei. Interne Lohnvergleiche zu Kolleginnen und Kollegen \nmüssen korrekt und plausibel sein. Es wird erwartet, dass Anforderungsniveau, Leistungsbeitrag und eingebrachte Erfahrung ausschlaggebend sind für die Höhe \ndes Lohns. Sämtliche Unternehmen, welche mit modernen Gehaltskonzepten arbeiten, berücksichtigen diese Forderung umfassend. Mit dem Lohnsystem der \nkantonalen Verwaltung können die Löhne angemessen entwickelt werden, sofern die dazu notwendigen Mittel bewilligt werden. Damit wird gewährleistet, dass \ndie Löhne im Vergleich zur Privatwirtschaft konkurrenzfähig und marktgerecht bleiben. \n \nAufgrund der angespannten Wirtschaftslage und der geführten Diskussionen mit den Verbänden sowie der Personalkommission beantragt der Regierungsrat \ndem Kantonsrat für 2017 wiederum keine generelle Lohnentwicklung. \n \nDamit der Erfahrungszuwachs sowie die markt- und leistungsgerechte Entlöhnung abgegolten werden können, erachtet der Regierungsrat eine individuelle \nLohnsummenentwicklung von 0,5 Prozent als notwendig und richtig. Dies auch insofern, dass ca. 0,5 Prozent durch die Mutationsgewinne finanziert werden. Das \nDefizit in der Erfolgsrechnung sowie die Mehrkosten durch die Reglementsänderungen per 1. Januar 2017 bei der Pensionskasse (PVO) sind ausschlaggebend \nfür diesen Entscheid. Der Regierungsrat nimmt in Kauf, dass damit die Abgeltung des Erfahrungszuwachses nicht in vollem Umfang gewährt werden kann. Damit \ndie Konsequenzen für Mitarbeitende im Lohnaufstieg nicht zu gross werden, wird der Berechnungsfaktor für die Gewichtung der Steigung der Arbeitsmarktlinie \nmit 100 Prozent berücksichtigt.  \n \nFür zusätzliche einmalige Leistungsprämien sollen wie bisher 0,2 Prozent der Lohnsumme eingesetzt werden. \n \nFür die kommenden Jahre will der Regierungsrat die Staatsquote bezogen auf die Angestellten in der Staatsverwaltung (d.h. Vollzeitstellen des Kantons pro \n1000 Einwohner, ohne Lehrpersonen) verbessern. Damit dieses Ziel und die entsprechende Kostendämpfung erreicht werden können, wird der im letzten Jahr \nbeschlossene Personalstopp weitergeführt. Entsprechend wurden vom Regierungsrat weitere beantragte Stellen nicht bewilligt. \n \n\n166166\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \n  \n\nStellenplan Budget 2017 (in FTE) \n\nVerwaltung Schulen \ninsgesamt   \n\nohne Gerichte Gerichte \nVoranschlag 2006 279.51 74.58 354.09 11.45 \nVoranschlag 2007 284.11 75.91 360.02 11.45 \nVoranschlag 2008 288.73 78.59 367.32 11.84 \nVoranschlag 2009 294.13 80.81 374.94 11.45 \nVoranschlag 2010 289.33 83.25 372.58 12.05 \nVoranschlag 2011 294.68 80.35 375.03 12.05 \nBudget 2012 306.58 79.15 385.73 12.05 \nBudget 2013 310.08 77.89 387.97 12.00 \nBudget 2014 319.28 75.75 395.03 12.00 \nBudget 2015 323.28 73.09 396.37 12.00 \nBudget 2016 325.03 74.15 399.21 10.5 \nBudget 2017 333.46 68.63 402.09 10.50 \n\nBegründung: \nIm Finanzdepartement wurde die Stelle Digitalisierung Steuerdossier (50%) befristet bewilligt. \nIm Sicherheits- und Justizdepartement wurde die Abteilung Asyl/Flüchtlinge (650%) von der Caritas integriert. \nIm Bau- und Raumentwicklungsdepartement wurden im Bereich Hochbau und Tiefbau verschiedene Pensenreduktionen nicht mehr besetzt (90%). \nIm Bildungs- und Kulturdepartement werden die Teilpensen der Prorektoren und Administration neu zur Verwaltung gezählt (370%). \nEbenfalls wurden kleinere Pensenkorrekturen berücksichtigt. \n\n167167\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n2 Gesamtergebnis  \n \n\n \n \nDie Erfolgsrechnung sieht bei einem betrieblichen Aufwand von 286,0 Millionen Franken ein Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit von minus 43,7 Millionen \nFranken vor. Nach Berücksichtigung des Finanzierungsergebnisses von 20,8 Millionen Franken wird ein operatives Ergebnis von minus 23,0 Millionen Franken \nerreicht. Durch die Auflösung von Schwankungsreserven in der Höhe von 16 Millionen Franken ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 7,0 Millionen Franken. \nDie Änderungen, die sich in den einzelnen Ausgabenkategorien ergeben, werden anhand der nachfolgenden Artengliederung erläutert.  \n \nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 47,4 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen sowie Auflösungen von \nVorfinanzierungen von zusammen 36,7 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 10,7 Millionen Franken. In der Erfolgsrechnung sind \nAbschreibungen (samt Abschreibungen von Investitionsbeiträgen und Veränderungen von Fondseinlagen) von 17,8 Millionen Franken vorgesehen. Die \nFinanzierung ergibt einen Fehlbetrag von 15,7 Millionen Franken, was zu einer entsprechenden Abnahme des Nettovermögens führen wird.  \n\nGesamtübersicht\n\nNettoinvestitionen -10'646'000.00 -14'748'400.00 -11'643'037.97\n\nInvestitionsausgaben -47'392'400.00 -30'287'500.00 -22'876'096.64\nInvestitionseinnahmen 36'746'400.00 15'539'100.00 11'233'058.67\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -6'910'600.00 -7'440'800.00 -2'499'649.02\nAusserordentliches Ergebnis 16'000'000.00 16'000'000.00 4'900'273.70\n\nOperatives Ergebnis -22'910'600.00 -23'440'800.00 -7'399'922.72\nErgebnis aus Finanzierung 20'776'700.00 20'093'000.00 20'145'720.35\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -43'687'300.00 -43'533'800.00 -27'545'643.07\n\nBetrieblicher Aufwand 286'003'400.00 286'420'600.00 285'276'200.25\nBetrieblicher Ertrag 242'316'100.00 242'886'800.00 257'730'557.18\n\nErfolgsrechnung\n\nBetrag Betrag Betrag\nBudget 2017 Budget 2016 Rechnung 2015\n\n168168\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n3 Erfolgsrechnung \n \nArtengliederung Aufwand \n \n\n \n \n \n30) Personalaufwand \nDer Personalaufwand im Budget 2017 beträgt 55,9 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohnsummenerhöhung von 0,5 Prozent für die Ausrichtung einer  \nindividuellen Lohnentwicklung vorgesehen, was 0,262 Millionen Franken entspricht. Wie im Vorjahr sind wiederum Leistungsprämien von 0,2 Prozent (knapp \n0,1 Millionen Franken) budgetiert. Die Anpassungen der Verordnung über die berufliche Vorsorge führen zu höheren Arbeitgeberbeiträgen von 0,56 Millionen \nFranken. Zusätzlich sind im Budget 2017 erstmals 690-Stellenprozente bzw. 0,6 Millionen Franken für die neu beim Kanton angesiedelte Fachstelle ASYL \nbudgetiert. Gegenüber dem Budget 2016 hat der Regierungsrat ansonsten keine neuen Stellen bewilligt.  \n \n  \n\nin 1'000 Fr. 2017 2016\nAufwand % %\n30 Personalaufwand  56'874 55'971 903 1.6% 56'526 348 0.6%\n31 Sach- und übriger \n     Betriebsaufwand\n\n25'177 28'030 -2'853 -10.2% 28'394 -3'217 -11.3%\n\n33 Abschreibungen\n    Verwaltungsvermögen\n\n8'032 9'211 -1'179 -12.8% 11'093 -3'061 -27.6%\n\n34 Finanzaufwand 219 266 -47 -17.7% 366 -147 -40.2%\n\n35 Einlagen in Fonds und \n     Spezialfinanzierungen im FK\n\n2'686 2'124 562 26.5% 343 2'343 683.1%\n\n36 Transferaufwand 154'291 150'117 4'174 2.8% 151'204 3'087 2.0%\n37 Durchlaufende Beiträge 38'943 40'967 -2'024 -4.9% 42'824 -3'881 -9.1%\n39 Interne Verrechnungen 23'341 22'396 945 4.2% 22'396 945 4.2%\n\n309'563 309'082 481 0.2% 313'146 -3'583 -1.1%\n\nEntwick lung effek tive Ausgaben \n30/31/34/36\n\n236'561 234'384 2'177 0.9% 236'490 71 0.0%\n\nVeränderung\ngegenüber FIPLA 17FIPLA 17\n\nVeränderung\ngegenüber Budget 16\n\nBudget\n\n169169\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n31) Sachaufwand \nDer Sachaufwand reduziert sich gegenüber dem Budget 2016 um 2,8 Millionen Franken. Dies in erster Linie auf Grund der von der CARITAS übernommenen \nAufgaben im Asylbereich. Neu sind Aufwände von 3,2 Millionen Franken unter dem Transferaufwand verbucht, d.h. unter Ausklammerung dieses Effektes ist der \nSachaufwand um 0,4 Millionen Franken angestiegen. \n B 2017 B 2016 R 2015 \nMaterial- und Warenaufwand 2,6 2,7 2,6 \nDienstleistungen, Honorare  12,1 14,9 17,0 \n - Davon für Beiträge an ILZ OW/NW für Informatikmittel 4,0 3,8 4,1 \nBaulicher Unterhalt  3,4 3,3 3,8 \nÜbriger Unterhalt 0,8 0,7 0,9 \nMiete, Pachten, Benützungsgebühren 2,1 2,1 2,1 \nDiverser Sachaufwand 4,2 4,3 5,4 \n \n33) Abschreibungen Verwaltungsvermögen  \nIn der Artengliederung "Abschreibungen Verwaltungsvermögen" sind gemäss HRM2 die Abschreibungen der Investitionsbeiträge nicht mehr enthalten. Diese \nsind in der Artengliederung 36 Transferaufwand ausgewiesen.  \n \n34) Finanzaufwand \nDer Kanton hat zurzeit keine längerfristigen Schulden. Der Aufwand für die Verwaltung, und die Beschaffung kann dank dem weiterhin sehr tiefen Zinsniveau \nentsprechend niedrig gehalten werden.  \n \n35) Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen  \nDie Einlagen dienen zum Ausgleich der Fondsrechnungen und Spezialfinanzierungen. \n \n36) Transferaufwand  \nDer Transferaufwand beinhaltet die grössten Ausgabenbereiche. Die Hauptpositionen sind dabei: \n B 2017 B 2016 R 2015 \nFinanzausgleich  \nRessourcenausgleich von Kanton an Gemeinden (horizontal)  2,6   4,4 4,1 \n\nRessourcenausgleich von Gemeinden an Gemeinden (vertikal) 2,6   0,9 0,9 \nLastenausgleich Volksschule von Kanton an Gemeinden 1,2   1,5 1,5 \nStrukturlastenausgleich Bevölkerung von Kanton an Gemeinden (neu ab 2017)  1,5     \nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz von Kanton an Gemeinden 0,2   0,2   0,2 \nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA 0,5   0,5    0,5 \n   \nKantonsbeiträge an Höhere Schulen/Mittelschulen 17,0 17,4 15,7 \n\n170170\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n B 2017 B 2016 R 2015 \nKantonsbeiträge an auswärtige Berufsschulen 8,7   8,4   8,3 \nSonderschulung 6,9   7,4   7,3 \nHeime 9,3   9,1   9,0 \nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 15,1 15,0 14,5 \nIndividuelle Prämienverbilligung  17,5 16,8 17,2 \nKantonsspital Obwalden:  Globalbeitrag für Betrieb (bis 2016) bzw. neu \n   Beitrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen \n    Beitrag für stationäre Leistungen \n\n3,9 \n11,8 \n\n4,5 \n11,5 \n\n15,4 \n \n \n\nLUPS-ON:  Beitrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen (neu ab 2017) \n    Beitrag für stationäre Leistungen \n\n1,3 \n1,5   \n\nGlobalbeitrag für Miete Liegenschaften 0,0   5,5   5,0 \nAusserkantonale Hospitalisationen 17,1 16,1 15,5 \nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr:  Beitrag an ÖV-Angebote und Tarifverbund \n       Beitrag an Betrieb und Abschreibungen Infrastruktur \n       Beitrag an Bahninfrastrukturfonds (BIF) \n \n\n3,9 \n0 \n3,2 \n\n  4,0 \n0 \n\n3,2 \n\n   4,9 \n0,9 \n0 \n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge 7,7   7,5   8,4 \nÜbriger Transferaufwand 20,8 16,2 17,2 \n \n37) Durchlaufende Beiträge B 2017 B 2016 R 2015 \nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 31,0 32,6 32,0 \nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,7   2,7   2,7 \nBundesbeiträge an Denkmalpflege   0,3   0,3   0,9 \nDiverse Durchlaufende Beiträge   4,9   5,4   4,3 \n \n\n38) Ausserordentlicher Aufwand B 2017 B 2016 R 2015 \nEinlage in Schwankungsreserve  -- -- 20,0 \nZusätzliche Abschreibungen Sonderfinanzierung HWS Sarneraatal     1,1 \n \n39) Interne Verrechnungen  B 2017 B 2016 R 2015 \nDienstleistungen 3,1   3,1 2,8 \nMieten, Benützungskosten 4,8   4,7 4,7 \nZinsen und Finanzaufwand 0,7   0,7 1,1 \nÜbrige interne Verrechnungen 14,7 13,9 13,6 \n\n171171\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \nArtengliederung Ertrag \n \n\n \n \n40) Fiskalertrag \nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n B 2017 B 2016 R 2015 \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern  71,1 70,5 71,6 \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern  10,9 10,7 10,6 \nÜbrige direkte Steuern  (Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schenkungssteuern) 5,0  5,7   5,8 \nMotorfahrzeugsteuern 11,7 11,0 10,6 \n \n41) Regalien und Konzessionen \n B 2017 B 2016 R 2015 \nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB  3,0 0  6,0 \nKonzessionen 2,7 2,7 2,6 \n\nErtrag           in 1'000 Fr. FIPLA 17\n2017 2016\n\n40 Fiskalertrag 98'715 98'013 702 0.7% 102'393 -3'678 -3.6%\n41 Regalien u. Konzessionen 7'653 4'802 2'851 59.4% 7'967 -314 -3.9%\n42 Entgelte 18'617 18'270 347 1.9% 18'686 -69 -0.4%\n43 Verschiedene Erträge 3'060 3'222 -162 -5.0% 3'324 -264 -7.9%\n44 Finanzertrag 20'996 20'359 637 3.1% 20'320 676 3.3%\n45 Entnahme aus Fonds\n     und Spezialfinanzierungen\n\n639 407 232 57.0% 998 -359 -36.0%\n\n46 Transferertrag 74'688 77'205 -2'517 -3.3% 76'637 -1'949 -2.5%\n\n47 Durchlaufende Beiträge 38'943 40'967 -2'024 -4.9% 42'824 -3'881 -9.1%\n48 Ausserordentlicher Ertrag 16'000 16'000 0 0.0% 5'700 10'300 180.7%\n49 Interne Verrechnungen 23'341 22'396 945 4.2% 22'396 945 4.2%\n\n302'652 301'641 1'011 0.3% 301'245 1'407 0.5%\nEntwick lung effek tive Einnahmen \n40-44/46\n\n223'729 221'871 1'858 0.8% 229'327 -5'598 -2.4%\n\nErgebnis -6'911 -7'441 530 7.1% -11'901 4'990 -41.9%\n\nVeränderung\ngegenüber FIPLA 17gegenüber Budget 16\n\nBudget Veränderung\n\n172172\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nErtragsanteile an Swisslos 2,0 2,1 2,2 \n \n \n\n42) Entgelte \n B 2017 B 2016 R 2015 \nGrundbuch-Gebühren 1,7 1,9 1,7 \nGerichtsgebühren 0,4 0,6 0,3 \nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 1,0 0,9 1,0 \nSchulgelder 5,3 5,1 5,2 \nBenützungsgebühren und Dienstleistungen 1,1 1,1 1,2 \nVerkäufe 1,3 1,4 1,4 \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und Betreibungsgebühren) 1,6 1,5 1,4 \nBussen 3,5 3,3 3,5 \nÜbrige Entgelte 2,7 2,5 2,7 \n \n43) Verschiedene Erträge \n B 2017 B 2016 R 2015 \nAktivierte Eigenleistungen für Investitionsrechnung 0,7 0,8 0,7 \nVerschiedene betriebliche Erträge 1,5 1,5 1,4 \nÜbriger Ertrag 0,9 1,0 1,4 \n \n44) Finanzertrag \nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferungen und Verzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner \nKantonalbank (OKB) sowie des Elektrizitätswerkes Obwalden (EWO).  \n B 2017 B 2016 R 2015 \nObwaldner Kantonalbank:  Ablieferung Reingewinn 6,6 6,6 7,0 \n    Abgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1 2,2 \nElektrizitätswerk Obwalden:  Ablieferung Reingewinn \n \n\n3,2 3,1 2,5 \nMiet- und Pachtzinseinnahmen 5,7 7,3 7,2 \n - Davon Anteil Kantonsspital OW 3,4 5,5 5,5 \n - Davon Anteil LUPS-ON 0,5 -- -- \nAnlagen des Finanzvermögens (Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) 1,0 1,1 1,4 \nWertberichtigung Anlagen des Finanzvermögens 2,2 -- -- \nÜbrige Vermögenserträge 0,2 0,2 0,5 \n \n\n173173\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n45) Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen  \n B 2017 B 2016 R 2015 \nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen  \n(u.a. Swisslos) 0,6 0,4 0,8 \n\n \n46) Transferertrag \n B 2017 B 2016 R 2015 \nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  14,6 13,5 13,3 \nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  0,2 7,5 14,8 \nLastenausgleich des Bundes 6,2 6,4  6,3 \nVertikaler und horizontaler Härteausgleich  8,5 9,0 9,4 \nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes 2,7 2,5 2,9 \nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime  1,2 1,2 1,3 \nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinden 2,6 0,9 0,9 \nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons 11,7 11,0 10,5 \nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV 5,0 5,1 4,6 \nBundesbeitrag an Berufsschulen 3,3 3,7 3,6 \nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge 5,1 3,6 4,7 \nKantonsanteil an LSVA 2,8 2,7 2,6 \nKantonsanteil an Mineralölsteuer 1,6 1,6 1,5 \nGemeindebeiträge an Sonderschulen 0,7 1,0 1,0 \nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse 1,2 1,2 1,2 \nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung 7,3 6,3 7,3 \n \n \n48) Ausserordentlicher Ertrag \n B 2017 B 2016 R 2015 \nEntnahme aus der Schwankungsreserve  16,0 16,0 0 \nAusserordentliche, einmalige Steuererträge   26,0 \n \n\n174174\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n4 Investitionsrechnung \n \n\n \n \n50) Sachanlagen \n B 2017 B 2016 R 2015 \nGrundstücke 0 0 0,5 \nTiefbauten - Strassen / Verkehrswege 0,9 0,8 0,6 \nTiefbauten - Wasserbau 17,4 3,0 1,5 \n\nRechnung \nin 1'000 Fr. 2017 2016 2015\n\nAusgaben Fr. %\n50 Sachanlagen 23'810 9'105 14'705 161.5% 6'889\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 500 1'232 -732 -59.4% 2'109\n52 Immaterielle Anlagen 1'055 892 163 18.3% 536\n54 Darlehen 2'800 1'300 1'500 115.4% 652\n56 Eigene Investitionsbeiträge 6'527 7'180 -653 -9.1% 5'638\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 12'700 10'578 2'122 20.1% 7'053\n58 Vorfinanzierungen\nBruttoaufwand 47'392 30'287 17'105 56.5% 22'877\n\nEinnahmen\n\n61 Rückerstattungen 1'485 1'795 -310 -17.3% 2'081\n63 Investitionsbeiträge für \n    eigene Rechnung\n\n21'563 70 21'493 30704.3% 1'152\n\n64 Rückzahlung von Darlehen 913 911 2 0.2% 918\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 12'700 10'578 2'122 20.1% 7'053\n68 Ausserordentliche\n     Investitionseinnahmen\n\n85 2'185 -2'100 -96.1% 30\n\nErtrag 36'746 15'539 21'207 136.5% 11'234\nNettoinvestitionen 10'646 14'748 -4'102 -27.8% 11'643\n\nBudget Veränderung\ngegenüber Budget 2016\n\n175175\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nHochbauten 5,2 5,0 4,2 \nMobilien, Informatik, Fahrzeuge 0,2 0,3 0,1 \n \n51) Investitionen auf Rechnung Dritter \n B 2017 B 2016 R 2015 \nGrundstücke (Nationalstrassen)    0 \nStrassen (Nationalstrassen) 0,5 1,2 2,1 \n \n52) Immaterielle Anlagen \n B 2017 B 2016 R 2015 \nSoftware  1,1 0,9 0,5 \n \n\n54) Darlehen \n\n B 2017 B 2016 R 2015 \nRegionalpolitik (NRP) Neue 2,6 1,0 0,6 \nStudiendarlehen 0,2 0,3 0,1 \n \n56) Eigene Investitionsbeiträge \n B 2017 B 2016 R 2015 \nÖffentlicher Verkehr (Tieflegung, Sanierung von Bahnübergängen, Park- and Ride) 0,1 0,1 0 \nBachverbauungen und Schutzbauten 2,8 3,4 1,8 \nSchutzwald und Biodiversität 2,6 2,6 2,8 \nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Berggebiet 1,0 1,1 1,1 \n \n57) Durchlaufende Investitionsbeiträge \n B 2017 B 2016 R 2015 \nBachverbauungen und Schutzbauten 5,3 5,8 1,3 \nSchutzwald und Biodiversität 2,6 2,6 2,5 \nNeue Regionalpolitik (NRP) 3,0 1,3 2,3 \nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Berggebiet 1,8 0,9 0,9 \n \n\n61) Rückerstattungen \n B 2017 B 2016 R 2015 \nStrassen (Nationalstrassen) 0,5 1,2 2,0 \n\n176176\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nVerschiedene Rückerstattungen 1,0 0,6 0 \n \n\n63) Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \n B 2017 B 2016 R 2015 \nBeiträge des Bundes 17,0 0,1 0,9 \nBeiträge von Gemeinden und übrigen 4,5 0 0,3 \n\n64) Rückzahlungen von Darlehen \n B 2017 B 2016 R 2015 \nNeue Regionalpolitik (NRP) und Investitionshilfe-Darlehen 0,8 0,8 0,8 \nStudiendarlehen 0,2 0,1 0,1 \n\n \n68) Ausserordentliche Investitionseinnahmen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, für bereits vom Kantonsrat genehmigte \nAusgabenbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Gemäss der Staatsrechnung 2015 betrugen die Vorfinanzierungen für den öffentlichen Verkehr sowie den \nBereich der Gefahrenabwehr zusammen 22,8 Millionen Franken. Auf Grund der geplanten Projektfortschritte sind folgende Auflösungen vorgesehen:  \n \n\nBereich \nin Mio. Fr. Stand 31.12.2015 Auflösung  \n\nB 2016 \nAuflösung  \n\nB 2017 Stand 31.12.2017 \n\nGefahrenabwehr \n \n\n16,245 2,100 0 14,145 \nÖffentlicher Verkehr  6,545 0,085 0,085   6,375 \nTotal 22,790 2,185 0,085 20,520 \n\n \n\n177177\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \n5 Kennzahlen \n \nHaushaltsgleichgewicht \n \nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2006 gesetzlich verankerte Schuldenbegrenzung im Vordergrund. Diese ist in Art. 33 und Art. 34 des \nFinanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1) wie folgt definiert:  \n1. Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf in der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und \n\nVermögenssteuer der natürlichen Personen sowie Gewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren \n\nausserordentlichen Ereignissen. Als Messgrössen für die Fünf-Jahres-Periode der Selbstfinanzierung gelten die zwei letzten Staatsrechnungsabschlüsse, das \nBudget des laufenden Jahres, das zu erstellende Budget sowie das erste Finanzplanjahr. \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrats bedarf zur Sicherung des Haushaltgleichgewichts der \nZustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats.  \n\n \nAls Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis gilt gemäss Botschaft des Regierungsrates zum FHG der Bezug zum Volkseinkommen des Kantons \nObwalden. Sollte ein Ereignis eine finanzielle Auswirkung für den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen diese \nAusgaben nicht direkt der Schuldenbremse. Wie bereits früher dargelegt, übertrafen die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 diese \nGrenze bei weitem. Die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 sind in den Kostenstellen 6229 der Erfolgsrechnung bzw. 6228 und 6229 der \nInvestitionsrechnung enthalten.  \n \nZusätzlich haben die Stimmberechtigten anlässlich der Volksabstimmung vom 11. März 2012 zum Kantonsratsbeschluss über den Umbau und Ersatz des \nBettentrakts des Kantonsspitals Obwalden beschlossen, dass dieses Geschäft nicht der Ausgabenbremse untersteht.  \n \nDie Berechnung der Schuldenbegrenzung präsentiert sich – unter Berücksichtigung der verschiedenen Aufrechnungen – wie folgt: \n \n\n178178\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann erreicht werden. Das ausgewiesene ordentliche Defizit der Erfolgsrechnung von 22,910 Millionen \nbeinhaltet Aufwändungen von 2,151 Millionen als Folge der Hochwasserkatastrophe (hauptsächlich Abschreibungen der getätigten Investitionen) sowie \nAbschreibungen von 2,995 Millionen Franken für den Umbau und Ersatz des Bettentrakts des Kantonsspitals. Die Erfolgsrechnung 2016 wird zudem \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2014 24'523 16'704 -14'750 1'954\nRe 2015 11'643 20'083 17'500 37'583\nB 2016 14'748 18'422 -23'441 -5'019 \nB 2017 10'646 17'807 -22'910 -5'103 \nIAFP 2018 21'172 18'066 -32'246 -14'180 \n\n82'732 91'082 -75'847 15'235\nRe 2014 3'996 1'577 1'725\nRe 2015 1'351 5'253 2'475\nB 2016 3'780 4'335 1'852\nB 2017 -3'225 4'777 2'151\nIAFP 2018 6'505 4'707 2'081\nRe 2014 11'280 2'261 2'261\nRe 2015 1'198 3'161 3'161\nB 2016 700 2'961 2'961\nB 2017 1'100 2'995 2'995\nIAFP 2018 2'806 2'806\n\nBudgetkorrekturen 2016: B 2016 -3'000 600 16'000\nAuflösung bzw. Bildung Re 2014 11'000\nSchwankungsreserve Re 2015 -20'000 \n\nB 2016 16'000\nB 2017 16'000\nIAFP 2018 20'000\nRe 2014 9'247 12'866 236 13'102\nRe 2015 9'094 11'669 3'136 14'805\nB 2016 13'268 10'526 13'372 23'898\nB 2017 12'771 10'035 -1'764 8'271\nIAFP 2018 14'667 10'553 -7'359 3'194\n\n59'047 55'649 7'621 63'270\nDifferenz zur Ausgabenbremse 4'223\n\n180.1%\n64.8%\n21.8%\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n107.2%\n\n18.4%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\n141.7%\n162.8%\n\n322.8%\n-34.0%\n-47.9%\n-67.0%\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n8.0%\n\n179179\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nvoraussichtlich 16,0 Millionen Franken besser abschliessen als budgetiert. Die Erfolgsrechnung 2017 schliesst unter Berücksichtigung dieser Aufwände mit \neinem Defizit von 1,764 Millionen Franken ab und liegt damit innerhalb der Toleranzgrenze von drei Prozent der massgebenden Steuereinnahmen. \n \nAuch für die Fünfjahresperiode 2014 bis 2018 kann unter Aufrechnung der Ausnahmen und unter Berücksichtigung der Auflösung der Schwankungsreserven ein \nSelbstfinanzierungsgrad von 107 Prozent erreicht werden.  \n \nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in erster Priorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen \naufzuzeigen:  \n\n• Nettoverschuldungsquotient,  \n• Selbstfinanzierungsrad und  \n• Zinsbelastungsanteil. \n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch "Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden HRM2" und sollten inskünftig \neinen besseren Vergleich über die einzelnen Gemeinwesen erlauben.  \n\nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n• die Nettoschuld in Franken/Einwohner,  \n• der Selbstfinanzierungsanteil,  \n• der Kapitaldienstanteil,  \n• der Bruttoverschuldungsanteil sowie  \n• der Investitionsanteil. \n\nNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in \nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. Beim Nettoverschuldungsquotient wird nun die Nettoschuld in \nProzenten des Fiskalertrags errechnet.  \n\n180180\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Gemäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100% als gut zu \nbezeichnen.  \n \nDer Kanton Obwalden weist seit 2005 keine Nettoschuld sondern ein Nettovermögen aus. Durch die Anwendung des neuen Finanzhaushaltsgesetzes nach \nHRM2 wird das Nettovermögen um rund zwanzig Millionen Franken höher ausgewiesen. Durch die Finanzierungsdefizite des Budgets 2016 und des Budgets \n2017 wird dieses Nettovermögen weiter abnehmen und per Ende 2017 noch 28,9 Millionen Franken betragen. \n \n\n \nDie Entwicklung des Nettovermögens über die letzten Jahre zeigt folgende Entwicklung: \n\nWert\nNettoverschuldungsquotient -29.24%\nNettoschulden I in Prozenten des Fiskalertrags gut\n\nWert R 2015: -65.33% Wert Budget 2016: -7,08%\n\nNettoschulden I\nFremdkapital 20 Fr. 110'692'176.25\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\nFinanzvermögen 10 - Fr. 139'558'940.84\n\nFr. -28'866'764.59\nFiskalertrag\nFiskalertrag 40 Fr. 98'715'500.00\n\nNettoschulden I x 100\nFiskalertrag\n\nNettoschulden I in Franken je Einwohner -763.67\n\nNettoschulden I je Einwohner\nNetto-\n\nvermögen\nWert R 2015: -Fr. 1'731.25 Wert Budget 2016: -Fr. 186.15\n\nNettoschulden I\nFremdkapital 20 Fr. 110'692'176.25\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\nFinanzvermögen 10 - Fr. 139'558'940.84\nNettoschuld (+) bzw. Nettovermögen (-) Fr. -28'866'764.59\nVeränderung Nettoschuld (+) bzw. Nettovermögen (-) zu Vorjahr Fr. -15'749'900.00 Abnahme\nWohnbevölkerung\nWohnbevölkerung per 31. Dezember, Annahme 37'800 Personen\n\n         Nettoschulden I         \n\nStändige Wohnbevölkerung\n\n181181\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \n \nSelbstfinanzierungsgrad \nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen.  \n\n \n\nSelbstfinanzierungsgrad -47.94%\nSelbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen\n\nWert R 2015: 322.79% Wert Budget 2016: -34.04%\n\nSelbstfinanzierung\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -6'910'600.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 8'031'900.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 2'686'500.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 639'000.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'727'300.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. -5'103'900.00\nNettoinvestitionen\nNettoinvestitionen Fr. 10'646'000.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nNettoinvestitionen\n\n182182\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Im Vergleich zum Selbstfinanzierungsgrad nach HRM1 berücksichtigt der \nSelbstfinanzierungsgrad nach HRM2 ebenfalls die Veränderungen der Spezialfinanzierungen mit Eigenkapitalcharakter. Das heisst in Jahren mit einer Bildung \nbzw. Äufnung einer Spezialfinanzierung wird inskünftig der Selbstfinanzierungsgrad höher ausgewiesen. Für das Jahr 2017 wird auf Grund der negativen \nSelbstfinanzierung ein Selbstfinanzierungsgrad von minus 48,0 Prozent ausgewiesen. \n \nZinsbelastungsanteil \nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des Laufenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende \nBeiträge, Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen).  \n \n\n \n \nAuf Grund des hohen Zinsertrages ergibt sich ein Wert von -0,3%, was als gut bezeichnet werden kann.  \n \n\nZinsbelastungsanteil -0.31%\nNettozinsaufwand in Prozenten des Laufenden Ertrags gut\n\nWert R 2015: -0.25% Wert Budget 2016: -0.37%\n\nNettozinsaufwand\nZinsaufwand 340 Fr. 218'900.00\nZinsertrag 440 - Fr. 906'200.00\n\nFr. -687'300.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'715'500.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'652'700.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'616'800.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'059'900.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'995'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 639'000.00\nTransferertrag 46 + Fr. 74'688'700.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 224'368'200.00\n\nNettozinsaufwand x 100\nLaufender Ertrag\n\n183183\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nSelbstfinanzierungsanteil:  \nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 und 20 Prozent als Mittel betrachtet, über 20 % werden als gut, unter 10 % als schlecht bewertet. \n \n\nSelbstfinanzierungsanteil -2.27%\nSelbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags schlecht\n\nWert R 2015: 14.20% Wert Budget 2016: -2.26%\n\nSelbstfinanzierung\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -6'910'600.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 8'031'900.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 2'686'500.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 639'000.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'727'300.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00 \n\nFr. -5'103'900.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'715'500.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'652'700.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'616'800.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'059'900.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'995'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 639'000.00\nTransferertrag 46 + Fr. 74'688'700.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 224'368'200.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nLaufender Ertrag\n\n184184\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nKapitaldienstanteil:  \nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in Prozenten des Laufenden Ertrags.  \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz bis 5 Prozent als geringe Belastung und bis 15 Prozent als tragbare Belastung angesehen.  \n \n \n\nKapitaldienstanteil 6.72%\nKapitaldienst in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nWert R 2015: 6.71% Wert Budget 2016: 7.14%\n\nKapitaldienst\nZinsaufwand 340 Fr. 218'900.00\nZinsertrag 440 - Fr. 906'200.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 8'031'900.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'727'300.00\n\nFr. 15'071'900.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'715'500.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'652'700.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'616'800.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'059'900.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'995'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 639'000.00\nTransferertrag 46 + Fr. 74'688'700.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 224'368'200.00\n\ntragbare \nBelastung\n\nKapitaldienst x 100\nLaufender Ertrag\n\n185185\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\nBruttoverschuldungsanteil:  \nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz unter 50 Prozent als sehr gut angesehen.  \n \n  \n\nBruttoverschuldungsanteil 22.82%\nBruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags sehr gut\n\nWert R 2015: 19.34% Wert Budget 2016: 32.52%\n\nBruttoschulden\nLaufende Verbindlichkeiten 200 Fr. 37'785'358.11\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 201 + Fr. 8'408'949.75\n\nFr. 51'194'307.86\n\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'715'500.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'652'700.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'616'800.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'059'900.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'995'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 639'000.00\nTransferertrag 46 + Fr. 74'688'700.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 224'368'200.00\n\nBruttoschulden x 100\nLaufender Ertrag\n\n186186\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020 \nJahresplanung 2017  Bericht zum Budget 2017 \n \n\n \nInvestitionsanteil:  \n \nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und durchlaufende Beiträge) in Prozenten des konsolidierten \nGesamtaufwandes. \n \n\n \n \n \nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit. \n\nInvestitionsanteil 13.16%\nBruttoinvestitionen in Prozenten der Gesamtausgaben\n\nWert R 2015: 6.56% Wert Budget 2016: 7.99%\n\nBruttoinvestitionen\nSachanlagen 50 Fr. 23'810'000.00\nInvestitionen auf Rechnung Dritter 51 + Fr. 500'000.00\nImmaterielle Anlagen 52 + Fr. 1'055'000.00\nDarlehen 54 + Fr. 2'800'000.00\nEigene Investitionsbeiträge 56 + Fr. 6'527'000.00\n\nFr. 34'692'000.00\nGesamtausgaben\nPersonalaufwand 30 Fr. 56'874'200.00\nSach- und übriger Betriebsaufwand 31 + Fr. 25'176'600.00\nWertberichtigungen auf Forderungen 3180 - Fr. 0.00\nFinanzaufwand 34 + Fr. 218'900.00\nTransferaufwand 36 + Fr. 154'290'700.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 - Fr. 7'727'300.00\nBruttoinvestitionen + Fr. 34'692'000.00\n\nFr. 263'525'100.00\n\nmittlere \nInvestitionstä\n\ntigkeit\n\nBruttoinvestitionen x 100\nGesamtausgaben\n\n187187\n\n\n\n188188\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nAnhang IV: \n \n\nGerichtsbudget \n2017 \n\n \n\n \n \n\n \n\n 189189\n\n\n\n190190\n\n\n\n191191\n\n\n\n192192\n\n\n\n193193\n\n\n\tLeere Seite\n\t1_2017_IAFP_1_Einleitung_und_.pdf\n\t1 Einleitung und Antrag\n\tHerr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsrätinnen und Kantonsräte\n\n\t2_2017_IAFP_2 Regierungsrat_Jahrsziele.pdf\n\t2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2017\n\n\tLeere Seite\n\t3_2017_IAFP_3_Umfeldanalyse.pdf\n\t3 Umfeldanalyse\n\t3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2016/2017 im Umfeld\n\n\tLeere Seite\n\t4_2017_IAFP_4_Finanzpolitische_Vorgaben_2017_bis_202.pdf\n\t4 Finanzpolitische Vorgaben\n\tPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  (  Haushaltsgleichgewicht:  Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.   (  Schuldenbegrenzung - Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu beg...\n\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\t6_2047_IAFP_6_Jahresplanung.pdf\n\tI Jahresplanung 2017 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2020 nach Departementen\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\t9_2017_IAFP_9_Räte_Staatskanzlei.pdf\n\t1 Räte/Staatskanzlei\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t4 Finanzen\n\n\n\tLeere Seite\n\t11_2017_IAFP_11_FD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\t13_2017_IAFP_13_SJD.pdf\n\t3 Sicherheits- und Justizdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\n\n\t15_2017_IAFP_15_VD.pdf\n\t4 Volkswirtschaftsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\t17_2017_IAFP_17_BKD.pdf\n\t5 Bildungs- und Kulturdepartement\n\t50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\t19_2017_iafp_19_brd.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\n\n\tLeere Seite\n\t20_2017_IAFP_20_Gesetzgebungsprogramm.pdf\n\tII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2017 bis 2020\n\n\tLeere Seite\n\t21_2017_IAFP_21_Bericht zum Budget.pdf\n\tBericht zum Budget 2017\n\t1 Grundannahmen und -vorgaben\n\t1.1 Personalpolitische Überlegungen\n\tArtengliederung Aufwand\n\tArtengliederung Ertrag\n\n\t5 Kennzahlen\n\tNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in\n\tZinsbelastungsanteil\n\tSelbstfinanzierungsanteil:\n\tKapitaldienstanteil:\n\tBruttoverschuldungsanteil:\n\tInvestitionsanteil:\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tRäte_Staatskanzlei.pdf\n\t1 Räte/Staatskanzlei\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t4 Finanzen\n\n\n\tFD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tSJD.pdf\n\t3 Sicherheits- und Justizdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\n\n\tVD.pdf\n\t4 Volkswirtschaftsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tBKD.pdf\n\t5 Bildungs- und Kulturdepartement\n\t50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tBRD.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\n\n\t11_2017_IAFP_11_FD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\t13_2017_IAFP_13_SJD.pdf\n\t3 Sicherheits- und Justizdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\n\n\t15_2017_IAFP_15_VD.pdf\n\t4 Volkswirtschaftsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\t17_2017_IAFP_17_BRD.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2017 bis 2020\n\t4 Finanzen\n\n\n\tOW-#564278-v1-DEF_2017_I_IAFP_Einleitung_IAFP.pdf\n\tI Jahresplanung 2017 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2020 nach Departementen\n\n\n\n\n