text: \nIAFP 2014 bis 2017  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2014 \n\n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n\n   \n\nTeil A: Bericht \n\n1 Einleitung und Antrag 5 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2014 7 \n\n3 Umfeldanalyse 9 \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2014 im Umfeld 9 \n\n3.2 Bevölkerungswachstum 9 \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als \nParameter finanziellen Wohnattraktivität \n\n10 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 12 \n\n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik 12 \n\n3.7 Langfriststrategie 2022+ 13 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben 15 \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 15 \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Budget 2014 sowie zur Aufgaben- \nund Finanzplanung 2015 bis 2017 \n\n16 \n\n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2014 bis 2017 sowie über das Budget 2014 \n\n19 \n\nTeil B: Anhang \n\nAnhang I Jahresplanung 2014 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2015 bis \n2017 nach Departementen \n\n23 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 29 \n\n2 Finanzdepartement 47 \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement 69 \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement 91 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement 113 \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 131 \n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2014 bis 2017 155 \n\nAnhang III Bericht zum Budget 2014 159 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben 161 \n\n2 Gesamtergebnis 164 \n\n3 Erfolgsrechnung 165 \n\n4 Investitionsrechnung 170 \n\n5 Kennzahlen 172 \n\nAnhang IV Gerichtsbudget 2014 177 \n\n \n\n1\n\n\n\n2\n\n\n\nTeil A: \n\nBericht \n\n3\n\n\n\n4\n\n\n\n\n\n6\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Ziele Regierungsrat 2014 \nJahresplanung 2014 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2014 \n\nAuf der Grundlage der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 \nsetzt der Regierungsrat für das Jahr 2014 folgende Ziele: \n\nZiel \nNr. \n\nZiele 2014 Politikbereich APL-Nr.* \nRPT-Nr. \n\nSOLL-Wert \n\n1 Die Erarbeitung der Amtsdauer-\nplanung 2014 - 2018 ist abge-\nschlossen. \n\nStrategieplanung \nüber alle Politik-\nbereiche \n\n13 Die auf der Grundlage der Langfrist-\nstrategie 2022+ basierende Amts-\ndauerplanung 2014 – 2018 ist vom \nRegierungsrat zuhanden des Kan-\ntonsrats verabschiedet. \n\n2 Die Evaluation der Justizreform ist \nplanmässig abgeschlossen.  \n\nSicherheit und \nRecht \n\n5 Es ist geklärt, ob aufgrund der Jus-\ntizreform in personeller, infrastruktu-\nreller oder gesetzgeberischer Hin-\nsicht Handlungsbedarf gegeben ist. \nAllfällige Massnahmen sind in die \nWege geleitet oder dem Parlament \nbeantragt. \n\n3 Die Entscheide über die Varianten \nzur Hochwassersicherheit im Sar-\nneraatal und über die Finanzierung \nsind gefällt. \n\nSicherheit und \nRecht \n\n7.10 \n95 \n\nDie Volksabstimmung zur Hochwas-\nsersicherheit im Sarneraatal und \nderen Finanzierung ist durchgeführt. \n\n4 Die Grundstückschätzung ist neu \ngeregelt. \n\nFinanzen und \nSteuern \n\n16 Die revidierten gesetzlichen Grund-\nlagen für die Neuregelung sind vom \nRegierungsrat zuhanden des Kan-\ntonsrats verabschiedet. \n\n* APL = Amtsdauerplanung, RPT = Richtplantext\n\n7\n\n\n\n8\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2014 \n\n3 Umfeldanalyse \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2014 im Umfeld \n\nDer Regierungsrat hat mit der Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 (APL) eine breite Gesamtbeurteilung der Rah-\nmenbedingungen und des strategischen Handlungsbedarfs auf der Grundlage der Langfriststrategie 2012+ \nvorgenommen (vgl. APL 2010 bis 2014 Kapitel II S. 5 ff.). Wie in der Einleitung zur APL 2010 bis 2014 festgehal-\nten ist, knüpft diese noch einmal an die Strategieplanung 2012+ an. Die Strategie 2012+ wird in der laufenden \nAPL überprüft und kommend durch die Langfriststrategie 2022+ abgelöst. Aus diesem Grund wird im Folgenden \nnur noch auf einige wesentliche Entwicklungen eingegangen. \n\n3.2 Bevölkerungswachstum \n\nIm Herbst 2012 hat die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz gemäss den provisorischen Ergebnissen der \nStatistik der Bevölkerung und Haushalte (STATPOP) des Bundesamtes für Statistik (BFS) die 8-Millionen-\nGrenze überschritten. Dies entspricht einer Zunahme um 1,0 Prozent. Dieser Anstieg entspricht praktisch der \nGrösse der Gemeinde Luzern. Allerdings ist dieser Zuwachs geringer als in den Jahren 2009 bis 2010 von je + \n1,1 Prozent. Die Bevölkerung im Kanton Obwalden stieg mit 0,6 Prozent leicht unter dem schweizerischen Mit-\ntel. Das in der Richtplanung festgehaltene Wachstumsziel von jährlich 300 Personen wurde mit 226 Personen \nerstmals seit Inkrafttreten des revidierten Steuergesetzes nicht erreicht.  \n\nNach den Angaben der Einwohnerkontrollen der Gemeinden von jeweils Ende Dezember 2012 stieg die Bevöl-\nkerung in allen Gemeinden mit Ausnahme von Sarnen (-0,2 Prozent). Den stärksten Zuwachs hatten wiederum \ndie Gemeinden Kerns mit 2,6 Prozent und Alpnach mit 1,2 Prozent.  \n\nDer Jugendquotient (Verhältnis der 0–19-Jährigen zu den 20–64-Jährigen) ist mit 34,2 erheblich über dem \nschweizerischen und dem zentralschweizerischen Mittel. Damit liegt der Kanton Obwalden schweizerisch an \nneunter Stelle. Auf der anderen Seite liegt der Altersquotient (über 65-Jährige im Verhältnis zu den 20-64-\nJähigen) mit 26,0 unter dem schweizerischen Mittel von 28,0. Daraus folgernd darf festgestellt werden, dass im \nKanton Obwalden weiterhin eine im Vergleich zur übrigen Schweiz jüngere Bevölkerung lebt. \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \n\nDie Schweizer Wirtschaft wächst trotz einem schwierigen internationalen Umfeld. Indikatoren wie Wohlstand, \nhohe Lebensqualität und tiefe Arbeitslosigkeit sind die positiven Werte. Will die Schweiz die herausragende \nStellung behalten, darf sie sich aber nicht auf ihren Errungenschaften ausruhen. Eine nachhaltige Wirtschafts-\nentwicklung mit den Kernelementen Bildung, Innovation, Forschung und Entwicklung sind das Lebenselixier \nunserer Wirtschaft und der Zukunft. \n\nDer Schweizer Franken wird weiterhin eine der stärksten Währungen bleiben, was sich unmittelbar auf die ex-\nportorientierte Wirtschaft und insbesondere auch den Tourismus auswirkt. Weil dieser Trend schon länger an-\nhält, sind nun trotz dem von der Nationalbank festgelegten Mindestkurs gegenüber dem Euro langsam direkte \nAuswirkungen auf dem Arbeitsmarkt spürbar, indem grössere Firmen Produktionsprozesse ins Ausland ausla-\ngern. Obwohl auch der Tourismus vom starken Franken betroffen ist, konnte schweizweit ein leichter Anstieg \nder Logiernächte verzeichnet werden. Nach wie vor sehr stark ausgelastet ist das Bauhaupt- und Baunebenge-\nwerbe. Allerdings wird dieses in Tourismusgebieten wegen der angenommenen sogenannten „Zweitwohnungs-\ninitiative“ Einbussen in Kauf nehmen müssen. Längerfristig wird auch das strikte Sparprogramm des Bundes \nseine Wirkung zeigen. \n\nDie Arbeitslosigkeit im Kanton ist – auch im schweizerischen Vergleich – auf einem rekordtiefen Stand. Sie be-\ntrug Mitte 2013 lediglich noch 0,8 %, erheblich unter dem gesamtschweizerischen Wert von 2,9 Prozent. Ob-\nwalden liegt damit seit längerer Zeit schweizweit an der Spitze. Als besonders erfreulich ist in diesem Zusam-\nmenhang der sehr tiefe Stand der Jungendarbeitslosigkeit sowie der Landzeitarbeitslosen zu erwähnen. \n\n9\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2014 \n\nDer Wert des Standortqualitätsindikators (die von Credit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen, SQI) für \nden Kanton Obwalden ist gegenüber 2012 gleich geblieben. Dieser Indikator berücksichtigt nur harte Faktoren, \nnämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, den Ausbildungsstand der Bevölkerung, \ndie Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit. Der Kanton \nkonnte seinen 10. Platz seit 2011 behalten und liegt immer noch über dem Durchschnitt, wie die folgende Grafik \nzeigt. \n\nStandortqualität der Schweizer Kantone 2012 \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n\nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2012 \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der \nfinanziellen Wohnattraktivität  \n\nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volks-\neinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den Umfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neuge-\nstaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die Res-\nsourcenstärke wird 2014 erneut ansteigen. Dadurch reduziert sich der Kantonsanteil am Ressourcenausgleich-\nweiter um 3,8 auf nunmehr 18,1 Millionen Franken. Der Kanton konnte seine Position seit 2008 um zwölf Plätze \nverbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 85,0 Punkten im Mittelfeld der Kantone positioniert. Als \nsehr erfreulich zu werten ist die Tatsache, dass sich der Kanton Obwalden im Vergleich zu anderen Nehmerkan-\ntonen am besten entwickelt hat. \n\n10\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2014 \n\n-1 2\n\n-7\n\n-2\n\n3\n\n8\n\n1 3\n\n1 8\n\n2 3\n\n2 8\n\n3 3\n\n3 8\n\n5 0 .0 10 0 .0 15 0 .0 20 0 .0 25 0 .0\n\nR\nI \nn\no\nm\nin\na\nle\n v\ne\nrä\nn\nd\ne\nru\nn\ng\n [\n2\n0\n0\n8\n -\n2\n0\n1\n4\n]\n\nR es so u rce n- Index [2 01 4]\n\nR e ss o urc en -in dex  Ve rä n de run g 2 0 0 8 -20 14  Zü rich\n\nB e rn\n\nL u ze rn\n\nU ri\n\nS ch w yz\n\nO b w a ld e n\n\nN id w a ld e n\n\nG la ru s\n\nZu g\n\nFrib o u rg\n\nS o lo th u rn\n\nB a se l-S ta d t\n\nB a se l-L a n d sch a f t\n\nS ch a f f h a u se n\n\nA p p e n ze l l A .Rh .\n\nA p p e n ze l l I.Rh .\n\nS t. Ga l le n\n\nG ra u b ü n d e n\n\nA a rg a u\n\nTh u rg a u\n\nTicin o\n\nV a u d\n\nV a la is\n\nN e u ch â te l\n\nG e n è ve\n\nJu ra\n\nS ch w ach e Kanto ne m it \nV ersch lechteru ng\n\nS tarke Kanto ne m it \nV erbesserun g\n\nS tarke K an ton e m it \nV ersch lechteru ng\n\nS ch w ach e Kanto ne \nm it V erb esseru ng\n\nO W\n\nS Z\n\nZ G\n\nN W\n\nQuelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 2013 \n\nDer aktualisierte BAK Taxation Index 2013 für die Schweiz zeigt, dass sich die Steuersenkungen der Kantone \ndie Waage hielten. Die Steuerlandschaft in der Schweiz hat sich im 2013 nicht wesentlich verändert. Die inten-\nsiv geführte Debatte um die Unternehmenssteuern sowie die finanziellen Herausforderungen in zahlreichen \nKantonen haben sich bisher (noch) nicht wahrnehmbar auf die Steuerbelastungen ausgewirkt. Der BAK Taxa-\ntion Index 2013 für die Schweiz vergleicht die effektive Steuerbelastung in ausgewählten Kantonen (Kantons-\nhauptorte) im Jahr 2013. In der Rangfolge für Unternehmen führt Nidwalden (10,0 Prozent) gefolgt von Appen-\nzell Ausserrhoden. (10,8 Prozent) und Obwalden (11,1 Prozent) den Steuervergleich an. Die tiefen Steuertarife \nverhelfen diesen drei Kantonen auf die jeweiligen Podestplätze. Beim BAK Taxation Index 2013 für hoch qualifi-\nzierte Arbeitnehmer stehen die Kantone Zug (23,3 Prozent), Schwyz (23,9 Prozent) und Obwalden (24,1 Pro-\nzent) an der Spitze. Der Steuerwettbewerb findet jedoch nicht nur im interkantonalen, sondern auch im interna-\ntionalen Bereich statt. Wie sich die traditionell starke Position der Schweizer Kantone im globalen Standortwett-\nbewerb verändert, wird im BAK Taxation Index (Aktualisierung der internationalen Steuerbelastung auf Rechts-\nstand 2013) aufgezeigt werden, der anfangs 2014 publiziert wird. \n\nNicht überall in der Schweiz ist das Leben gleich günstig oder teuer. Neben den Unterschieden in der Steuerbe-\nlastung wird die finanzielle Wohnattraktivität einer Gemeinde durch zusätzliche Faktoren bestimmt. Unterschied-\nliche Immobilienpreise, Krankenversicherungsprämien, Familienzulagen sowie weitere Faktoren ergeben in der \nSumme erhebliche Differenzen zwischen den Wohnorten. Die finanzielle Wohnattraktivität einer Gemeinde wird \ndurch das frei verfügbare Einkommen umfassend ausgedrückt. Es stellt denjenigen Betrag dar, welcher einem \nHaushalt nach Abzug sämtlicher Zwangsabgaben und Fixkosten zur Verfügung steht. Eine hohe finanzielle \nWohnattraktivität kann entweder auf tiefen Fixkosten, auf tiefen obligatorischen Abgaben oder einer Kombina-\ntion dieser Vorteile beruhen. Zu den Fixkosten zählen vor allem Wohn- und Nebenkosten, während die obligato-\nrischen Abgaben aus Steuern, Sozialabgaben und Krankenkassenprämien bestehen. Die nachfolgende Abbil-\ndung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. Dieser stellt \ndas frei verfügbare Einkommen für einen breit gefassten Mittelstand dar. Der Kanton Obwalden befindet sich \nbei diesem Ranking erfreulicherweise mit dem 4. Rang im vordersten Teil der Rangliste. Am günstigsten lebt \nder Durchschnittshaushalt in den Kantonen Uri, Glarus und Appenzell-Innerrhoden, während der Kanton Genf \nmit einer Ausprägung von knapp –4.0 der deutlich teuerste Kanton der Schweiz ist.  \n\n11\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2014 \n\nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2011 \n(Ohne Pendlerkosten; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2012 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr \n\nDie Sistierung des genehmigten Projekts für den Doppelspurausbau Hergiswil Matt führt zu einer massiven \nVerzögerung dieses Ausbauschrittes. Der Kanton Nidwalden hat anschliessend an die Sistierung umfangreiche \nVorprojektstudien in Auftrag gegeben. Zur Ermittlung der besten Variante für einen Hauptvergleich zwischen den \nVarianten Tunnel lang, Tunnel kurz und genehmigtes Projekt wurden von den zuständigen Instanzen in Nidwal-\nden mehrere Zwischenentscheide gefällt. Über die Bestvariante wird entschieden werden, wenn alle Vorprojekt-\nstudien auf dem gleichen Niveau sind. Ob diese Bestvariante anschliessend auch finanziell und politisch umge-\nsetzt werden kann, ist offen. Aufgrund des fehlenden Doppelspurausbaus kann voraussichtlich während mehre-\nren Jahren das geplante Angebot 2014 nur mit Einschränkungen gefahren werden. Weil sich die zuständigen \nBestellerkantone Luzern, Obwalden und Nidwalden bezüglich eines gemeinsamen neuen Fahrplankonzepts für \ndas Fahrplanjahr 2014 nicht einigen konnten, musste das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Es lehnte die \nBeschwerde des Kantons Nidwalden ab, und hiess damit das Fahrplankonzept ohne regelmässige Halte in \nHergiswil-Matt gut, welches einen Volltaktbetrieb ab Luzern zulässt. \n\nBeschaffung von neuem Rollmaterial bei der Zentralbahn \n\nSeit dem Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2012 werden vier neue Zugskompositionen, zwei „Adler“ und zwei \n„Finken“ eingesetzt. Die gesamte neue Flotte kommt erst mit dem veränderten Fahrplan 2014 zum Einsatz. Weil \ndas neue Rollmaterial Gesamtkosten von rund 160 Millionen Franken auslöst, steigen die jährlichen Abgeltun-\ngen der vier Bestellerkantone für den regionalen Personenverkehr ab dem Jahr 2013 stark an. \n\n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik \n\nSeit 2012 befasst sich das Amt für Landwirtschaft und Umwelt intensiv mit den technischen und organisatori-\nschen Vorbereitungsarbeiten zur Umsetzung der Agrarpolitik 2014–2017 (AP 14–17) des Bundes. Die Geset-\nzesvorlage wird auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Kernstück der AP 14–17 ist die Neugestaltung des \nDirektzahlungssystems. Dieses wir für die Obwaldner Landwirte einen erheblichen Anpassungsbedarf bringen \nund erfordert beim Erfassen der Agrarstrukturdaten und damit bei den elektronischen Hilfsmitteln grosse Anpas-\nsungen. \n\n12\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2014 \n\n3.7 Langfriststrategie 2022+ \n\nGemäss der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) 2011 bis 2014 hat sich der Regierungsrat die \nvollständige Überarbeitung der Langfriststrategie 2012+ als Ziel gesetzt. Als wichtige Grundlage für die neue \nStrategie wurde eine Auswertung der geplanten Massnahmen und Wirkungsziele der Strategie 2012+ vorge-\nnommen. Diese basiert einerseits auf vorhandenen Zahlen und Fakten, andererseits aber auch auf Stellung-\nnahmen von externen Personen, welche sich über die Entwicklung unseres Kantons in den letzten 10 Jahren \ngeäussert haben. Eine weitere wichtige und anspruchsvolle Voraussetzung für die Erarbeitung der neuen Stra-\ntegie war es, die geänderten Verhältnisse bezügliche Wachstumsziele einzubeziehen. Ebenso sollen mit der \nneuen Langfriststrategie 2022+ wiederum visionäre Ziele und Massnahmen für unseren Kanton zur Diskussion \ngestellt werden.  \n\nDie neue Langfriststrategie 2022+ soll dem Kantonsrat anfangs 2014 zur Kenntnis gebracht werden. \n\n13\n\n\n\n14\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2014 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\nWie im Bericht zur Strategieplanung 2012+ und zur Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 des Regierungsrats auf-\ngezeigt, wird aus heutiger Sicht an der Langfriststrategie 2012+ auch in finanzpolitischer Hinsicht festgehalten. \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2014 bis 2017 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Hand-\nlungsspielraum des Kantons ab. Sie stellt kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und \n\nInformationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und Schwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne \nauch erwartete Investitionen und Ausgaben, welche durch die Departemente eingegeben wurden, aber weder \nim Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen weil die Realisie-\nrung dieser Investitionen vor allem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP \nmit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2014 ist rechtlich verbindlich. Die \nSchwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik \n(Nr. 16) und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit (Nr. 17).  \n\nDank den in den letzten Jahren erzielten positiven Rechnungsabschlüssen und damit einhergehend der Äuf-\nnung eines Nettovermögens konnte der finanzpolitische Handlungsspielraum in den letzten Jahren zurückge-\nwonnen werden. Die Umsetzung der Steuerstrategie stellt einen wichtigen Schritt zu einer zielgerichteten Nut-\nzung dieses Handlungsspielraums dar, um zukünftig die Eigenständigkeit des kantonalen Finanzhaushalts und \nvor allem auch die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons zu verbessern. \n\nZusammenhänge zwischen finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes: \n\nWeiter sollen durch die Steuerstrategie auch die anderen strategischen Leitideen des Regierungsrats, z.B. die \nSteigerung des Volkseinkommens durch qualitatives Wachstum (Nr. 1), die Optimierung der Standortqualität für \ndynamische und wertschöpfungsstarke Branchen sowie zukunftsgerichtete Arbeitsplätze (Nr. 2) wirkungsvoll \ngefördert werden und ausreichend Ressourcen für die Zielerreichung in den übrigen Bereichen zur Verfügung \n\n15\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2014 \n\ngestellt und gleichzeitig die grossen und zahlreichen Investitionsvorhaben des Kantons umgesetzt werden kön-\nnen. \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gilt dabei das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, \ndie im Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) verankert ist. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende \nHaushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des Kantons (Art. 33 FHG): \n\nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum \n\n� Haushaltsgleichgewicht:\n\nDas kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.\n\n� Schuldenbegrenzung\n– Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen.\n– Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei\n\nProzent betragen.\n– Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher\n\nEigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent).\n– Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hoch- \n\n wasserkatastrophe 2005). \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Budget 2014 sowie zur \n\nAufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2017 \n\nDas Budget 2014 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat vor grosse He-\nrausforderungen. Dies insbesondere, weil \n\na. mit der Steuergesetzrevision 2012 eine weitere Steuersenkung vollzogen worden ist und die Kantons- \nund Gemeindesteuern im Bereich der unteren und mittleren Einkommen um über sechs Millionen Fran-\nken entlastet wurden;\n\nb. infolge der von den eidg. Räten verabschiedeten neuen Spitalfinanzierung die Abgeltungen des Kantons\nan die ausserkantonal hospitalisierten Kantonseinwohner trotz des Bezuges des neuen Bettentraktes\ndes Kantonsspitals weiter um jährlich um bis zu einer Millionen Franken ansteigen werden;\n\nc. die Abschreibungen aus den Investitionen (u.a. Kantonsschule, Bettentrakt Kantonsspital, Verbauungen\nfür Hochwasserschutz-Massnahmen) weiter ansteigen werden;\n\nd. die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an den Kanton von bisher jährlich rund\n7,4 Millionen Franken auf rund drei Millionen Franken reduziert wurden;\n\ne. der Kanton mit der Anpassung der Gesetzesgrundlage den Gemeinden und Korporationen gemäss\nüberwiesener Motion des Kantonsrats zur Kompensation der Mineralölsteueranteile ab 2014 zusätzli-\nche Leistung von einer Million Franken erbringen muss.\n\nf. die Kantonsbeiträge an die Mittelschulen sowie die Tertiäre Bildung 2014 um 1,3 Millionen Franken an-\nstiegen.\n\nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung \nabhängig. Hier wird in der Planung von einer optimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultieren-\nden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die erwähnten grossen \nHerausforderungen nicht ausgleichen.  \n\nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2014 angenommene Entwicklung des \nKantons wiederum bestätigt. Die vom eidg. Finanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2014 wer-\nden einen weiteren Rückgang in der Grössenordnung von 3,8 Millionen Franken liegen. Für die nächsten Jahre \nwird von einem weiteren leichten Anstieg der Ressourcenstärke des Kantons ausgegangen. Gemäss entspre-\nchenden Hochrechnungen und Prognosen der BAK Basel Econonoics AG und den Rückmeldungen von ande-\nren Kantonen werden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen:  \n\n16\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2014 \n\nR 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2012 R 2013 Bdgt 2014 IAFP 2015 IAFP 2016 IAFP 2017\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 66.1 70.7 74.0 81.2 82.1 85.0 87.2 88.5 88.6\n\n47'481 49'780 38'522 31'435 21'775 21'869 18'078 14'968 12'803 12'566\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 8'969 8'497\n\n5'296 5'447 5'393 5'465 5'712 5'647 5'997 6'047 6'097 6'147\n\n62'218 64'668 53'356 46'341 36'928 36'957 33'516 30'456 27'869 27'210\n\n2'450 -11'312 -7'015 -9'413 29 -3'441 -3'060 -2'587 -659\n\n7'366 7'391 7'378 7'406 2'980 2'980 3'000 3'050 3'100 3'150\n\n25 -13 28 -4'426 0 20 50 50 50Entwicklung zum Vorjahr\n\nGewinnausschüttung SNB\n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \nund Kantonen\n\nErwartete Entwicklung Gewinnausschüttung Schweiz. Nationalbank\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \n\nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\nDie Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kan-\nton Obwalden beschrieb der Regierungsrat vorausschauend in der Botschaft zur Teilrevision des Steuergeset-\nzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen). In dieser hält der \nRegierungsrat fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinhei-\nten zwischen Kanton und Gemeinden neu zu regeln sei.  \n\nFür die Finanzplanung 2014 bis 2017 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Inte-\ngrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufgezeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der \ngeplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgende Eckwerte: \n\nFinanzplan \n\n2016\n\nFinanzplan \n\n2017\n\n286'634'000.00 289'061'500.00\n\n252'180'500.00 256'491'300.00\n\n-34'453'500.00 -32'570'200.00\n\n18'728'200.00 18'428'200.00\n\n-15'725'300.00 -14'142'000.00\n\n13'000'000.00 9'000'000.00\n\n-2'725'300.00 -5'142'000.00\n\n-68'116'000.00 -67'072'000.00\n\n48'830'000.00 46'775'000.00\n\n-19'286'000.00 -20'297'000.00\n\nGesamtübersicht Budget 2013 Budget 2014 Finanzplan \n\n2015\n\nErfo lgs rechnung\n\nBetrieblicher Aufwand 268'324'200.00 277'954'900.00 285'065'100.00\n\nBetrieblicher Ertrag 238'948'900.00 245'263'200.00 249'186'300.00\n\nErgebnis  aus  betrieblicher Tätigkeit -29'375'300.00 -32'691'700.00 -35'878'800.00\n\nErgebnis  aus  Finanzierung 17'410'000.00 19'625'200.00 18'988'200.00\n\nOperatives  Ergebnis -11'965'300.00 -13'066'500.00 -16'890'600.00\n\nAus s erordentliches  Ergebnis 10'000'000.00 11'000'000.00 13'000'000.00\n\nGes am tergebnis  Erfolgs rechnung -1'965'300.00 -2'066'500.00 -3'890'600.00\n\nInves titions rechnung\n\nInves titions aus gaben -59'835'300.00 -56'039'400.00 -42'342'000.00\n\nInves titions einnahm en 31'178'600.00 26'589'700.00 20'095'000.00\n\nNettoinves titionen -28'656'700.00 -29'449'700.00 -22'247'000.00\n\n17\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2014 \n\nWie bereits in den letztjährigen Finanzplanungen aufgezeigt, zeichnet sich ab 2012 unter Berücksichtigung der \nausserordentlichen Entwicklungen ein erhebliches Defizit der Erfolgsrechnung ab. Dieses Defizit wird sich 2015 \nnochmals erhöhen, bevor es ab 2016 schrittweise abgebaut werden kann. Dank der vorhandenen \nSchwankungsreserve können die Defizite bis Ende 2017 aufgefangen werden.  \n\nDas hohe negative Finanzierungsergebnis durch die ausserordentlichen Investitionen (u.a. Neubau Bettentrakt \nKantonsspital) führt dazu, dass das Nettovermögen des Kantons innerhalb der nächsten Jahre aufgebraucht \nsein wird und zu einer Nettoschuld führt. \n\nDiese neue Ausgangslage erfordert, dass zukünftig anstehende Grossprojekte zwingend mit einer entsprechen-\nden Finanzierungsvorlage verbunden sein werden.  \n\nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass \ngemäss Art. 34 Abs. 2 das Budget 2014 der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veran-\nschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- und Kapital-\nsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung der \nJahre 2011 bis und mit 2015 hat einen Durchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n\nDie Kennzahlen zur Ausgabenbremse präsentieren sich wie folgt \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\n\nbungen (zzgl. \n\nVeränderung \n\nFonds)\n\nBerücksichtigun\n\ng Schwankungs-\n\nreserve\n\nOperatives \n\nErgebnis \n\nER\n\nMassgebende \n\nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2009 21'000 effektiv mit SwRe\nRe 2010 18'000\nRe 2011 21'791 8'054 12'000 10'713 18'767 86.1% 141.2%\nRe 2012 21'323 12'943 -7'193 5'750 27.0% 50.4%\nB 2013 28'656 13'961 -11'965 1'996 7.0% 41.9%\nB 2014 29'450 14'838 -13'067 1'771 6.0% 43.4%\nIAFP 2015 22'247 17'773 -16'891 882 4.0% 62.4%\n\n123'467 67'569 12'000 -38'403 29'166 23.6% 33.3%\n\nRe 2011 1'689 -311 \nRe 2012 3'795 23\nB 2013 2'922 120\nB 2014 3'210 120\nIAFP 2015\nIAFP 2015 2'968 120\n\nKantonsspital/Bettentrakt R 2011 1'630\n\nR 2012 4'832\n\nB 2013 14'000\n\nB 2014 14'700\n\nIAFP 2015 5'940\n\nBudgetkorrekturen 2013: B 2013 1'643 750 9'595\n\nRe 2011 18'472 8'054 10'402 18'456\nRe 2012 12'696 12'943 5'000 -7'170 10'773\nB 2013 10'091 14'711 10'000 -2'250 22'461\nB 2014 11'540 14'838 11'000 -12'947 12'891\nIAFP 2015 13'339 17'773 13'000 -16'771 14'002\n\n66'138 68'319 39'000 -28'736 78'583\n\nAusgabenbremse unter \nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\n99.9%\n84.9%\n222.6%\n111.7%\n105.0%\n118.8%\n\nSonderfinanzierungen bzw. Budget-Korrekturen\n\nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Schuldenbremse bzw. \nSonderfinanzierung\n\nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann dank den vorhandenen Schwankungsreserven er-\nreicht werden. Sie schliesst mit einem Aufwandüberschuss von knapp über zwei Millionen Franken und ist damit \ninnerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n\nDer in der Schuldenbegrenzung vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von \n100 Prozent der Jahre 2011 bis und mit 2015 kann unter folgenden Prämissen erreicht werden: \n\n• Zum heutigen Zeitpunkt kann aufgrund diverser Entwicklungen bereits festgehalten werden, dass die rele-\nvanten Nettoinvestitionen des Budgets 2013 um rund 1,6 Millionen Franken unterschritten werden und\ndass das Finanzierungsergebnis der Erfolgsrechnung um über zehn Millionen Franken besser ausfallen\nsollte. Diese erwarteten Verbesserungen werden in die Berechnung mit aufgenommen.\n\n• Ebenfalls von der Schuldenbegrenzung ausgenommen wird gemäss Beschluss der Volksabstimmung die\nFinanzierung des neuen Bettentraktes des Kantonsspitals.\n\n• Von der 2009 und 2010 vorgenommenen Bildung der Schwankungsreserve von 39 Millionen Franken\nwerden bei der Auflösung in den Jahren 2013 bis 2015 entsprechend 34 Millionen Franken als ausserord-\nentliches Ergebnis mitgerechnet.\n\n18\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Entwurf Kantonsratsbeschluss IAFP/Budget \nJahresplanung 2014 \n\n5 Kantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2014 bis 2017 sowie \nüber das Budget 2014 \n\nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des \nKantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2014 bis 2017 wird mit den\nAnmerkungen im Anhang zu diesem Beschluss Kenntnis genommen.\n\n2. Das Budget 2014 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet:\n\nErfolgsrechnung: in Fr. \n\nBetrieblicher Aufwand 277 954 900 \n\nBetrieblicher Ertrag 245 263 200 \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -32 691 700 \n\nErgebnis aus Finanzierung 19 625 200 \n\nOperatives Ergebnis -13 066 500 \n\nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 11 000 000 \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -2 066 500 \n\nInvestitionsrechnung: \n\nAusgaben 56 039 400 \n\nEinnahmen 26 589 700 \n\nNettoinvestitionen 29 449 700 \n\n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt.\n\nSarnen, ... Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n19\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Entwurf Kantonsratsbeschluss IAFP/Budget \nJahresplanung 2014 \n\nAnhang über die Anmerkungen zur Integrierten Aufgaben- und \nFinanzplanung 2014 bis 2017 \n\nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkungen zum IAFP 2014 bis \n2017 des Regierungsrats erheblich erklärt: \n\nDepartement/ \nAmt \n\nZiffer Massnahme \nRegierungsrat \n\nAnmerkung \nKantonsrat \n\n20\n\n\n\nTeil B: \n\nAnhang \n\n21\n\n\n\n22\n\n\n\nAnhang I: \n\nJahresplanungen \n2014 \n\nund \n\nRollende IAFP \n2015–2017 \n\nder Departemente \n\n23\n\n\n\n24\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresplanung 2014/rollende IAFP 2015 bis 2017 nach Departementen \nJahresplanung 2014 \n\nI Jahresplanung 2014 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2017 \nnach Departementen \n\nIn der Jahresplanung 2014 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der \nAmtsdauerplanung 2010 bis 2014, wo sie nach Politikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträ-\nge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n\nVorangestellt wird eine je Übersicht über die wichtigsten departementalen Jahresziele 2014, wobei – wenn mög-\nlich – die angegebene Nummer den Bezug zu den übergeordneten strategischen Leitideen, Wirkungszielen und \nMassnahmen der Amtsdauerplanung herstellt. Diese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei \nder Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) \nsind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf den sich der \nLeistungsauftrag stützt. \n\n3 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlosse-\nne Rechnungsperiode (R12), die laufende Budgetperiode (B13), die nächste Budgetperiode (B14) und \ndie folgenden drei Planungsperioden (P15 bis P17). \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\nDiese erlangt mit der Zustimmung des Kantonsrats Budgetverbindlichkeit. In diesem Bereich sind keine \nparlamentarischen Anmerkungen möglich, da der Kantonsrat unmittelbar über die einzelnen Budgetbe-\nträge beschliesst. Das Budget ist erstmals nach der neuen Finanzgesetzgebung erstellt. \n\n4.1.1 Die Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung, d.h. insbesondere die Budgetbeträge der Konto-\ngruppen Ausgaben 31 bis 36 sowie Einnahmen 40 bis 48, die grösser als Fr. 50 000.- sind, werden in \ndieser Rubrik begründet. Die Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Per-\nsonalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohnsumme (Lohnsummenvertei-\nlung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begrün-\ndet.  \n\n4.1.2 Die besonderen Massnahmen 2014, d.h. Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen werden in \ndieser Rubrik aufgezeigt. Dazu gehören auch bedeutende Projekte, welche keine unmittelbaren finan-\nziellen Auswirkungen haben, aber im Sinne der vorausschauenden Planung von Bedeutung sind. Mit Zif-\nfern wird auf die strategische Leitidee der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\nDer IAFP hat nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets. Er zeigt die voraussichtliche Entwick-\nlung auf und wird vom Regierungsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Er lässt parlamentarische Anmer-\nkungen zu. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dar-\ngestellt. Der IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als \nrollende Planung das Jahr 2017 dazu. \n\n4.2.1 Hier werden die wesentlichen voraussehbaren Veränderungen im Leistungsauftrag des Amts gegenüber \ndem Budget 2014 aufgezeigt. Sie beziehen sich schwergewichtig auf die Erfolgsrechnung. \n\n4.2.2 In dieser Rubrik wird schwerpunktmässig dargestellt, wann und mit welchen finanziellen Auswirkungen \ndie Umsetzung der Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben, Investitionen) aus der Amtsdau-\nerplanung 2010 bis 2014 vorgesehen ist. Im Sinne der rollenden Planung werden sie jährlich überprüft \nund bei veränderten Rahmenbedingungen angepasst. Mit Ziffern wird auf die strategische Leitidee bzw. \nMassnahmen der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n25\n\n\n\n26\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\nDEPARTEMENT\n\nSICHERHEITS- UND \nJUSTIZ-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKS-WIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nBILDUNGS- UND \nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\nENTWICKLUNGS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nRATSSEKRETARIAT \nKANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZ-\nSTELLE\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT SEKRETARIAT SEKRETARIAT SEKRETARIAT\n\nHOCH- UND\nTIEFBAUAMT\n\nFINANZ-\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT AMT FÜR WALD UND\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\nSCHAFT UND UMWELT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nVERKEHRSSICHER-\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL\n\nAUSGLEICHS-\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \nURKANTONE\n\nAMT FÜR  RAUM-\nENTWICKLUNG UND \n\nVERKEHR\n\nAMT FÜR KULTUR UND \nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR JUSTIZ\n\nKANTONALER\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALT-\nSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nAMT\n\nSEKRETARIATSEKRETARIAT\n\n27\n\n\n\n28\n\n\n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nSTAATSARCHIV\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT  KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n29\n\n\n\n30\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Räte/Staatskanzlei \nJahresplanung 2014 \n\n1 Räte/Staatskanzlei \n\nWichtigste Jahresziele 2014 \n\nJahresziele 2014 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \n\nNr. \n\nBemerkungen \n\nDie Identifikation der Obwaldner Bevölkerung mit ihrem \n\nKanton wird durch die weitsichtige und vorausschauende \n\nPlanung der politischen Führung wesentlich geprägt. \n\n13 \n\nMit der zielgerichteten Leitung des Erarbeitungsprozesses der \nAmtsdauerplanung 2014 - 2018 wird ein wesentlicher Beitrag \nan die Erreichung des diesbezüglichen Zieles des \nRegierungsrats geleistet. \n\n13.1 \n\nDie Gesamterneuerungswahlen von Kantonsrat und \nRegierungsrat am 9. März 2014 sind fehlerfrei vorbereitet und \nfriktionslos durchgeführt. \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \n\nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \n\nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13 \n\nDie im Zeit- und Vorgehensplan für 2014 gesteckten Ziele bei \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Pro-\njekt „Records Management“) sind in der Staatskanzlei als fe-\nderführende Organisationseinheit erreicht. \n\n13.2 \n\nDas Konzept für die künftige Ausgestaltung der Information/ \nKommunikation als zentrale Servicestelle über die Verwaltung \nist vom Regierungsrat verabschiedet. \n\n31\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Räte/Staatskanzlei \nJahresplanung 2014 \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 5'628 5'819 5'951\nErtrag 1'033 1'034 962\nNettoaufwand 4'595 4'785 4'989 5'134 4'996 5'011\nZunahme zum Vorjahr 4.1% 4.3% 2.9% -2.7% 0.3%\nZunahme zu Rechnung 11 4.1% 8.6% 11.7% 8.7% 9.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n32\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Kantonsrat \nJahresplanung 2014 \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Hauptaufgaben \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. \nZur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die \nAufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. Der \nKantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das \nKantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er über Regierung und Staatsverwaltung sowie die \nGerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller \nTragweite und den Staatsvoranschlag sowie für die Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländer und für \nBegnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die \nVizepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, die \nkantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommission des Kantonsspitals und weitere bedeutende \nKommissionen des Parlaments. \n\nDem Kantonsrat steht ein Ratssekretariat für die Durchführung der Sitzungen des Gesamtrats und der \nRatsleitung, die Beratung und Dokumentation in Rechts- und Verfahrensfragen sowie Kommissionsdienste zur \nVerfügung.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101)\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1)\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 626 620 648\nErtrag\nNettoaufwand 626 620 648 652 656 660\nZunahme zum Vorjahr -1.0% 4.5% 0.6% 0.6% 0.6%\nZunahme zu Rechnung 12 -1.0% 3.5% 4.2% 4.8% 5.4%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n33\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Kantonsrat \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \n\nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1000. Kantonsrat (mit der Staatskanzlei \nadministrativ zugeordnetem Ratssekretariat) \n\n1000. Gesamterneuerungswahlen des Kantonsrats \nfür die Amtsdauer 2014 bis 2018 sind \ndurchgeführt \n\n3000.10 Taggeldansätze brutto gemäss \nBehördengesetz: Acht ganze und zwei halbe \nSitzungstage des Kantonsrats sowie \nBerücksichtigung der Parlamentstätigkeit mit \nerweiterter Kommissionstätigkeit \n\n230 230 \n\n3130.20 Anteil gemeinsamer Datenschutzbeauftragter \nSZ/OW/NW sowie externer Beizug \nProjektbegleitung/Fachreferenten/Gutachten \nWeiterbildung \n\n69 69 \n\nBemerkungen: \n\n– Die Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen sind mit fachlicher und technischer Unterstützung des Kantons\nkorrekt ermittelt sowie zeit- und kundengerecht im Rathaus unmittelbar und durch die Medien (Internet, Radio,\nTV, Presse) veröffentlicht. Soweit möglich und sinnvoll werden auch Teilergebnisse der Gemeinden\n(Proporzwahl: Stimmbeteiligung, Mandatsverteilung) veröffentlich\n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1000. 13.2 Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records \nManagement) im Ratssekretariat \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n34\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Regierungsrat \nJahresplanung 2014 \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Hauptaufgaben \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, \nindem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen \nHandelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen und aussen \nvertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der \nAufgabenerfüllung sicher. Der Regierungsrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und \nVerordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in \nverwaltungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101)\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\n\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 1'577 1'522 1'565\nErtrag 46 52 44\nNettoaufwand 1'531 1'470 1'521 1'533 1'545 1'557\nZunahme zum Vorjahr -4.0% 3.5% 0.8% 0.8% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 12 -4.0% -0.7% 0.1% 0.9% 1.7%\n\nInvestitionen:\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n35\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Regierungsrat \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \n\nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1200. Regierungsrat: \n\n3060.00 \n\n3060.01 \n\n3132.23 \n\nBesoldungsnachgenuss für „altrechtliche \nRegierungsräte" \n\nEntnahme Rückstellung \nBesoldungsnachgenuss, gebildet bei \nUmstellung HRM1 zu HRM2 \n\nArbeiten durch Dritte \n\n325 \n\n-325 \n\n60 \n\n280 \n\n-250 \n\n60 \n\n3170.00 Spesenpauschale gemäss Behördengesetz 76 76 \n\n3170.05 Staatsempfänge, Regierungsbesuche, \nFeierlichkeiten, innerkantonale \nBehördenanlässe \n\n72 72 \n\n4260.01 Vergütungen Verwaltungsratsmandate aus \nVertretungen des Regierungsrats \n\n52 44 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1200. \n3132.23 \n\nExterne Unterstützung bei der Umsetzung der Auswirkungen des \nMethodikreview zur bisherigen Langfriststrategie auf die \nPlanungs- und Berichtsinstrumente sowie bei der Erarbeitung der \nAmtsdauerplanung 2014 – 2018 \n\n40 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n36\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Staatskanzlei \nJahresplanung 2014 \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und \nVerwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei der Information der Öffentlichkeit, als \nKanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und \nDokumentation, bei offiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt \nBeglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Identitätskarten und betreibt das kantonale \nErfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n\nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ \nzugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1)\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1)\n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 1'937 1'931 1'879\nErtrag 949 944 882\nNettoaufwand 988 987 997 989 980 970\nZunahme zum Vorjahr -0.1% 1.0% -0.8% -0.9% -1.0%\nZunahme zu Rechnung 12 -0.1% 0.9% 0.1% -0.8% -1.8%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n37\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Staatskanzlei \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1400. \n\n3133.05 \n\nStab und Information \n\nInformatikaufwand 65 69 \n\n1420. Sekretariat Regierungsrat und Kantonsrat \n\n3133.05 Informatikaufwand 51 51 \n\n4210.00 Entscheidgebühren Regierungsrat und \nBeglaubigungen \n\n60 60 \n\n1422. Amtsblatt \n\n3102.01 Druckkosten Amtsblatt (abhängig vom \nVolumen amtlicher Teil und rückläufigem \nVolumen Inseratenteil) \n\n360 350 \n\n3130.05 Amtsblatt Zustellgebühren: PostMail 150 130 \n\n4240.11 Gebühreneinnahmen Amtsblatt, abhängig  \nvon amtlichen Publikationen und rückläufigen \nInseraten \n\n250 200 \n\n4240.12 Abonnementseinnahmen 290 270 \n\n1423. Passzentrum \n\n3101.00 Anschaffung Ausweise 140 150 \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen Ausweise (biometrische \nAusweise)  \n\n340 350 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1400. 13.2 Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records \nManagement) \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n38\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Rechtsdienst \nJahresplanung 2014 \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft \nErlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion und vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch \nzuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung und \nFührung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11)\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 548 637 718\nErtrag 1\nNettoaufwand 547 637 718 708 695 695\nZunahme zum Vorjahr 16.5% 12.7% -1.4% -1.8%\nZunahme zu Rechnung 12 16.5% 31.3% 29.4% 27.1% 27.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n39\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Rechtsdienst \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1600. \n\n3102.02 \n\nRechtsdienst \n\nAbstimmungen, Druckkosten: Davon \n\nDie eidgenössischen und kantonalen \nVolksabstimmungen sind durchgeführt \n\nDie Gesamterneuerungswahlen 2014 für den \nKantonsrat und den Regierungsrat sind \ndurchgeführt \n\n32 71 \n\n37 \n\n34 \n\n1600. \n\n3133.05 \n\nRechtsdienst \n\nInformatikaufwand ILZ: Davon \n\nStimmberechtigte Auslandschweizer stimmen \nim Rahmen des E-Voting Projekts \nelektronisch ab \n\n74 71 \n\n20 \n\nBemerkungen: \n\n– Die Ergebnisse der Abstimmungen sind korrekt ermittelt, die provisorischen kantonalen Ergebnisse werden\numgehend und die definitiven Ergebnisse im folgenden Amtsblatt veröffentlicht.\n\n– Die Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen sind mit fachlicher und technischer Unterstützung des Kantons\nkorrekt ermittelt sowie zeit- und kundengerecht im Rathaus unmittelbar und durch die Medien (Internet, Radio,\nTV, Presse) veröffentlicht. Soweit möglich und sinnvoll werden auch Teilergebnisse (Majorzwahl: Ergebnisse\neinzelner Gemeinden; Proporzwahl: Stimmbeteiligung, Mandatsverteilung) veröffentlicht.\n\n– Die Stimmabgaben der Auslandschweizer Stimmberechtigten werden korrekt und komplikationslos entgegen\ngenommen und dem kantonalen Ergebnis beigefügt.\n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1600. \n\n3100.00 \n\nDer (letzte) Band XX der VVGE (Jahre 2011, 2012 und 2013) ist, \nsobald auch die Urteile des Verwaltungsgerichts vorliegen, \nherausgegeben; ab 2014 erfolgt die Herausgabe der VVGE und \nder Urteile im AbR in einem gemeinsamen Band, wofür eine \n„Nullnummer“ vorliegt. \n\n1600. 13.2 Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records \nManagement) \n\n1600. 5.1 Die Überarbeitung des Gesundheitsgesetzes ist wirksam \nunterstützt \n\n1600. 9.2 Ein neues Archivgesetz liegt als verwaltungsinterner Entwurf vor \n\n1600. 9.2 Für die Herausgabe eines elektronischen Amtsblatts liegt ein \nKonzept samt Anpassung des Publikationsgesetzes vor \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n40\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017  Rechtsdienst \nJahresplanung 2014 \n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1600. \n\n3100.00 \n\n13 Der elektronische Rechtsverkehr ist – aufgrund \nder Erfahrungen bei den kantonalen Gerichten, \neinzelner Amtsstellen (Betreibungsamt usw.) und \nin anderen Kantonen – auch im kantonalen \nVerwaltungsverfahren eingeführt \n\n2014 2015 10  \n\n1600. 7.2 Unterstützung der Anpassung der rechtlichen \nGrundlagen zur Einführung einer \nverfassungskonformen Wahlordnung für den \nKantonsrat \n\n2015 2016   \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n41\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Staatsarchiv \nJahresplanung 2014 \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte \narchivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die \nBestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem \nbreiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21)\n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB134.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 599 757 766\nErtrag 2 1\nNettoaufwand 599 755 765 910 775 780\nZunahme zum Vorjahr 26.0% 1.3% 19.0% -14.8% 0.6%\nZunahme zu Rechnung 12 26.0% 27.7% 51.9% 29.4% 30.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n42\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Staatsarchiv \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1700. \n\n3130.20 \n\n3133.05 \n\nBestandsicherung (Behältnisse 15‘000.-) und \nMikroverfilmung/Digitalisierung, Restaurierung \n(25‘000.-) \n\nInformatikaufwand ILZ \n\n140 \n\n76 \n\n90 \n\n79 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1700. \n\n3130.20 \n\n13.2 Externe Unterstützung bei der Erarbeitung der Ordnungssysteme \naller Departementssekretariate und Ämter (Abschlussarbeiten) \nund bei der Einführung von Records Management in der \nVerwaltung (Schulung) \n\n50 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1700. \n\n3133.05 \n\nDie Endarchivierung digitaler Unterlagen ist als \nVerbundlösung angelaufen. \n\n2015 140 \n\n6160. \n\n5040.00 \n\nDie Planung eines neuen Staatsarchivs ist \nangelaufen. \n\n2015 100 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n43\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzkontrolle \nJahresplanung 2014 \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanz-\nhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushaltsrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Aus-\nübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die De-\npartemente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekreta-\nriat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im Auftrag des Regierungsrats überwacht \nsie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 340 353 375\nErtrag 36 37 35\nNettoaufwand 304 316 340 343 346 349\nZunahme zum Vorjahr 3.9% 7.6% 0.9% 0.9% 0.9%\nZunahme zu Rechnung 12 3.9% 11.8% 12.8% 13.8% 14.8%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n44\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzkontrolle \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1800. \n\n3130.20 \n\nFinanzkontrolle: \n\nBeizug von Fachexperten für Revisionen \ngemäss Art. 80 FHG \n\n8 20 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\nDie Qualitätssicherung ist in Zusammenarbeit mit den kleinen \nZentralschweizer Finanzkontrollen weiter verbessert. \n\nEinführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records \nManagement) \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n45\n\n\n\n46\n\n\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSteuerbezug\n\nPERSONALAMT\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nInnere Dienste\n\nUnselbstständig Erwerbende\n\nSelbstständig Erwerbende\n\nJuristische Personen\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nSondersteuern\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nKANTONSSPITAL\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\n47\n\n\n\n48\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017  Jahresziele 2014 Finanzdepartement \nJahresplanung 2014 \n\n2 Finanzdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2014 \n\nJahresziele 2014 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \n\nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton fördert die Gesundheit aller Bewohnerinnen \n\nund Bewohner und sichert den Zugang zu einer \n\nbedarfsgerechten, qualitativ guten medizinischen sowie \n\npflegerischen Gesundheitsversorgung. \n\n5 \n\nDie Totalrevision der Gesundheitsgesetzgebung auf \n01.01.2016 ist in Bearbeitung und die Vernehmlassung hat \nstattgefunden. \n\n5.1 \n\nDie Versorgungskette im Pflegebereich (Spital, Spitex, \nPflegeheime) ist gemäss Vorgaben analysiert. \n\n5.3 Übertrag von 2012 \n\nDie Koordination der Alters- und Gesundheitspflege im Kanton \nObwalden wird durch das Gesundheitsamt wahrgenommen. \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \n\nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \n\nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13 \n\nDas Konzept kundenorientierte Verwaltung wird umgesetzt. 13.3 \n\nDie Einführung von Scanning der Kreditoren bei allen \nDepartementen ist vorbereitet. \n\n13.2 \n\nDer Kanton Obwalden erhöht seine fiskalische \n\nKonkurrenzfähigkeit und belegt in Teilbereichen bei den \n\nSteuern eine Spitzenposition. \n\n16 \n\nDie Neuregelung der Grundstückschätzungen ist dem \nKantonsrat vorgelegt und eine allfällige Abstimmung hat \nstattgefunden. \n\nDie Teilrevision der Steuergesetzgebung per 01.01.2016 ist in \nBearbeitung und die Vernehmlassung hat stattgefunden. \n\n49\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Finanzdepartement \nJahresplanung 2014 \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 85'515 88'044 92'634\nErtrag 173'678 181'201 186'569\nNettoaufwand -88'163 -93'157 -93'935 -93'736 -95'257 -95'339\nZunahme zum Vorjahr 5.7% 0.8% -0.2% 1.6% 0.1%\nZunahme zu Rechnung 11 5.7% 6.5% 6.3% 8.0% 8.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 1'631 1'665 719\nEinnahmen 22\nNettoinvestitionen 1'609 1'665 719 765 550 590  \n\n50\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2014 \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Con-\ntrolling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n– Personalverordnung (GDB 141.11)\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 336 349 351\nErtrag 1 1 1\nNettoaufwand 335 348 350 353 355 358\nZunahme zum Vorjahr 3.9% 0.6% 0.9% 0.6% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 11 3.9% 4.5% 5.4% 6.0% 6.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n51\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\nDer Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantons-\nrats und der Gemeinden für das Steuerjahr 2013 ist koordiniert. \n\nDie Totalrevision der Gesundheitsgesetzgebung wird unterstützt. \n\nDas Projekt Palliative-Care wird unterstützt. \n\nUmsetzung des Controllings auf Stufe Amt. \n\nDie Neuregelung der Grundstückschätzungen und eine allfällige \nAbstimmung wird unterstützt. \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n52\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Personalamt \nJahresplanung 2014 \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des \nRegierungsrates und der Departemente fachliche Entscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen \nOrganisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienstleistungen \nin der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt \nsämtliche rechtlichen und fachlichen Grundlagen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, \nPersonaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4)\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5)\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12)\n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 841 1'023 1'011\nErtrag 5 15 1\nNettoaufwand 836 1'008 1'010 1'018 1'027 1'036\nZunahme zum Vorjahr 20.6% 0.2% 0.8% 0.9% 0.9%\nZunahme zu Rechnung 12 20.6% 20.8% 21.8% 22.8% 23.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n53\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017  Personalamt \nJahresplanung 2014 \n\n \n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2200. Personalamt     \n\n3010.50 Leistungsprämien (0,2 % der Lohnsumme) 85  86  \n\n3010.80 Lohnsummenentwicklung Verwaltung   \n(Budget 2013 und 2014 je 0,9 %) \n\n295  303  \n\n3010.81 erwarteter \nMutationsgewinn/Fluktationsgewinn \n\n- 200  -250  \n\n3020.80 Lohnsummenentwicklung Lehrpersonen \n(Budget 2013 und 2014 je 0,9 %) \n\n88  89  \n\n3050.80 Lohnsummenentwicklung Sozialvers.beiträge 31  31  \n\n3051.80 Lohnsummenentwicklung Personalvers.beiträ. 40  41  \n\n3091.00 Personalwerbung, Inserate 80  80  \n\n3099.00 Sonstiger Personalaufwand 57  57  \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 53  65  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Das Personalbewirtschaftungs- und Lohnbuchhaltungs-System \nist evaluiert (in Zusammenarbeit mit der Finanzverwaltung). \n\n  \n\n  Die Umsetzung des Konzepts „Betriebliches Gesundheits-\nmanagement“ wird gestartet. \n\n  \n\n  Das Konzept kundenorientierte Verwaltung wird umgesetzt.   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n54\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017  Personalamt \nJahresplanung 2014 \n\n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Einführung des Personalbewirtschaftungs- und \nLohnbuchhaltungs-System (in Zusammenarbeit \nmit der Finanzverwaltung) \n\n 2015   \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n55\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Treso-\nrerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Abschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und \norganisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezialfinanzierungen \n(inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuer-\nbezug (inkl. Budgetierung der Steuererträge) samt dem Inkasso in Strafsachen, die Material- sowie die Telefon-\nzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die \nInvestitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an \neidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen \nFinanzausgleichs sowie allgemeine Kosten der Verwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1)\n– Personalverordnung (GDB 141.11)\n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630)\n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1)\n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11)\n– Gebührengesetzgebung (GDB 643)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\n\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 25'952 26'249 27'433\nErtrag 161'274 170'420 175'602\nNettoaufwand -135'322 -144'171 -148'169 -149'778 -151'938 -151'811\nZunahme zum Vorjahr 6.5% 2.8% 1.1% 1.4% -0.1%\nZunahme zu Rechnung 12 6.5% 9.5% 10.7% 12.3% 12.2%\n\nInvestitionen:\nAusgaben 767 815 719\nEinnahmen 22\nNettoinvestitionen 745 815 719 765 550 590  \n\n56\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2400. \n\n3133.05 \n\nFinanzverwaltung \n\nInformatikkosten ILZ 246 238 \n\n2402. \n\n3100.00 \n\nbzw. \n4250.01 \n\n3133.05 \n\n3134.00 \n\n3300.00 \n3320.00 \n3660.00 \n\n4260.00 \n3010.90 \n\n4390.00 \n\nAllg. Personal- + Verwaltungskosten \n\nBeschaffung von Büromaterial durch die \nBüromaterialzentrale für die ganze Verwal-\ntung \nWeiterverrechnung an Verwaltung \n\nInformatikkosten ILZ; Ersatzanschaffungen \nu.a. Registerharmonisierung, Kantons-WEB \n\nSach- und Haftpflichtversicherung, Anstieg \nu.a. infolge höherer Versicherungssumme \n(Fertigstellung Kantonsschule) \n\nAbschreibungen \n\nDiv. Rückerstattungen/Regresse \nLeistungen der Kranken-/Unfallversicherung \n(Ø -Ertrag der letzten vier Jahre) \n\nVerschiedene Einnahmen \nu.a. Rückvergütungen ILZ \n\n130 \n\n226 \n\n203 \n\n930 \n\n62 \n\n130 \n\n300 \n\n80 \n\n70 \n\n348 \n\n163 \n\n573 \n\n-250 \n\n75 \n\n80 \n\n2420. \n\n3130.10 \n\n3130.15 \n\n3133.05 \n\n4260.02 \n\nSteuerbezug \n\nPostcheck- und Bankgebühren, hauptsächlich \nBareinzahlungsgebühr Postschalter \n\nInkassokosten für Kantons-, Gemeinde- und \ndirekte Bundessteuern (u.a. Betreibungsgeb.) \n\nInformatikkosten ILZ (NEST) \n\nRückerstattung Inkassokosten \n\n45 \n\n260 \n\n43 \n\n350 \n\n50 \n\n250 \n\n53 \n\n370 \n\n2440. \n\n3622.50 \n\n3622.51 \n\n3622.60 \n\n4622.50 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \n\nKantonsbeitrag von 5,4 % der erwarteten \nKantonssteuereingänge der Rechnung 2011 \nRessourcenausgleich \n\nSteuerstrategie-Ausgleich an Gemeinden \ngemäss Steuergesetz \n\nLastenausgleich Schule (mind. 1,5 Mio. Fr.) \n\nVertikaler Finanzausgleich der Gemeinden \n\n4 900 \n\n1 120 \n\n1 500 \n\n1 050 \n\n5 400 \n\n490 \n\n1 500 \n\n970 \n\n57\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2464. \n\n3400.00 \n\n3409.00 \n\n3409.01 \n\n3409.02 \n\nSchuldzinsen: \n\nKonto-Korrentschulden/Kommissionen/ De-\npotgebühren; Annahme weiterhin tiefe Zinsen \n\nVerzinsung Fonds- und Spezialrechnungen \n\nVergütungszinsen: Verzinsung Steuervoraus- \nzahlungen von Juni – November zu 2 Prozent \n\nVerzinsung Kapital Besoldungsnachgenuss \n\n70 \n\n30 \n\n263 \n\n60 \n\n30 \n\n275 \n\n66 \n\n2466. \n\n4401.00 \n\n4409.00 \n\n4451.00 \n\nVermögenserträge \n\nVergütungs- Verzugszinsen: Verzinsung \nSteuernachzahlungen ab November \n\nAnlagen des Finanzvermögens: Zins- und \nDividendenerträge; Annahme weiterhin tiefe \nKapitalzinsen \n\nVerzinsung Dotationskapitalien EWO und ILZ \nsowie Gewinnanteile ILZ \n\n311 \n\n1 600 \n\n228 \n\n335 \n\n1 235 \n\n208 \n\n2480. \n\n3181.00 \n\n4000.00 \n4001.00 \n4002.00 \n4004.00 \n\n4010.00 \n4011.00 \n\n4022.00 \n\n4023.00 \n\n4024.00 \n\n4270.00 \n\nDirekte Abgaben \n\nAbschreibungen, Erlasse auf Forderungen \n\nNatürliche Personen;  \ndavon Staatssteuer: Natürliche Personen \nVermögenssteuer \nQuellensteuer \nKapitalabfindungen \n\nJuristische Personen: \nGewinnsteuer \nKapitalsteuer \n\nGrundstückgewinnsteuer: Ø 5 Jahre \n\nHandänderungssteuer: Erwartung analog \n2010 und Erwartung 2011 \n\nErbschafts- + Schenkungssteuer: Ø 5 Jahre \n\nSteuerbussen: Ø 5 Jahre \n\n54 500 \n4 800 \n2 300 \n1 400 \n\n5 600 \n1 800 \n\n1 900 \n\n2 500 \n\n500 \n\n150 \n\n410 \n\n55 300 \n6 900 \n2 300 \n1 600 \n\n7 100 \n2 100 \n\n2 100 \n\n2 500 \n\n500 \n\n150 \n\n2482. \n\n3614.00 \n\n3632.05 \n\n4030.00 \n\n4031.00 \n\n4600.80 \n\n4630.01 \n\n4630.02 \n\nGebundene Abgaben \n\nAbgeltung Verkehrssicherheitszentrum \nOW/NW, Fr. 2.50/Nr.-Schild \n\nKantonsbeitrag an Gemeinden/Korporationen \nAnteil der Gemeinden und Korporationen am \nErtrag der Mineralölsteuer \n\nMotorfahrzeugsteuer: Erwarteter Zuwachs an \nFahrzeugen von 2 %  \n\nSchiffssteuer \n\nKantonsanteil am Ertrag der LSVA \n\nErtrag der Mineralölsteuer  \nKantonsbeitrag an Gemeinden/Korporationen \n\nBundesbeitrag Schadenwehren \n\n88 \n\n1 660 \n\n10 100 \n\n305 \n\n2 760 \n\n1 660 \n\n333 \n\n89 \n\n1 000 \n1 647 \n\n10 450 \n\n320 \n\n2 672 \n\n1 647 \n\n333 \n\n58\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2484. \n\n3611.05 \n\n3621.40 \n4620.40 \n4621.40 \n\n4600.00 \n\n4620.10 \n4621.70 \n\n4620.30 \n\n4620.90 \n\n4600.10 \n\n4893.01 \n\nAnteile eidg. Abgaben und Erträge \n\nRepartitionen an Kantone \n\nHärteausgleich nach NFA \nAnteil Kanton OW an Ausgleichzahlungen \nAusgleichszahlungen des Bundes \nAusgleichszahlungen der Kantone  \n\nKantonsanteil (17 %) an dir. Bundessteuern \n\nRessourcenausgleich nach NFA \nAnteil des Bundes  \nAnteil der Kantone \n\nGeographisch-Topographischer Lastenaus-\ngleich des Bundes; Erhöhung infolge akuteller \nFaktoren \n\nRepartitionen; Ø 5 Jahre \n\nEidg. Verrechnungs-/Sicherungssteuer; Ge-\nmäss Mitteilung der eidg. Finanzverwaltung \n\nEntnahme Schwankungsreserve \n\n115 \n\n534 \n6 294 \n3 147 \n\n11 130 \n\n12 957 \n8 850 \n\n5 647 \n\n323 \n\n2 074 \n\n10 000 \n\n110 \n\n534 \n6 294 \n3 147 \n\n13 750 \n\n10 838 \n7 362 \n\n5 997 \n\n304 \n\n2 202 \n\n11 000 \n\n2486. \n\n4110.00 \n\n4461.00 \n\n4461.01 \n\n4461.02 \n\nReingewinnanteile OKB/EWO/SNB \n\nAnteile Schweiz. Nationalbank SNB  \n(Anteil nach Bevölkerung, RG 1,0 Mrd. Fr.) \n\nAnteil Obw. Kantonalbank am Reingewinn \n(entspricht einer PS-Dividende von 31 % im \nB2013 bzw. von 30 % im B2014) \n\nOKB, Abgeltung Staatsgarantie \n\nGewinnanteil am Elektrizitätswerk Obwalden \n\n2 980 \n\n6 820 \n\n2 134 \n\n2 000 \n\n3 040 \n\n6 600 \n\n2 065 \n\n2 500 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2402. \n5200.00 \n\nRecords-Management \n\nVorbereitung elektronische Rechnungserfassung (Einführung \nAnfang 2015)  \n(Scanning Kreditoren-Rechnungen / Eingehende e-Rechnungen) 10 \n\nÜberarbeitung Layout IAFP (unter Federführung Stk) \n\nDas Lohnbuchhaltungssystem ist evaluiert (in Zusammenarbeit \nmit dem Personalamt) \n\nTeilrevision der Finanzhaushaltsgesetzgebung (in Zusammen-\narbeit mit den Gemeinden) \n\n59\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2402. \n5200.00 \n\nInformatik-Investitionen 719 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n2440. \n\n3622.50 \n\n3622.50 bzw. \n4622.50 \n\n3622.51 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \n\nRessourcenausgleich:  \nEntwicklung Ressourcenausgleich mit Steuerentwicklung \n\nEntwicklung horizontaler Ausgleich der Gemeinden \n\nAnnahme für Steuerstrategie-Ausgleichsentwicklung ge-\nmäss Teilrevision StG 2011 (bis 2015) \n\n-75 \n\n100 \n 100 \n\n-220 \n\n+75 \n\n200 \n 200 \n\n-490 \n\n+225 \n\n300 \n 300 \n\n-490 \n\n2466. \n\n4409.00 \n\nVermögenserträge \n\nAbnahme flüssiger Mittel infolge Finanzierungs-Defizite \nund tiefer Kapitalmarktzinse \n\n-500 -800 -1 050 \n\n2480. \n\n4000.00 \n\n4001.00 \n\n4002.00 \n\n4004.00 \n\n4010.00 \n\n4011.00 \n\nDirekte Abgaben \n\nStaatssteuer: Natürliche Personen \nbei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andau-\nernder positiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer \nZunahme von 4 Prozent gerechnet \n\nVermögenssteuer \n\nQuellensteuer \n\nKapitalabfindungen \n\nJuristische Personen: Gewinnsteuer \nbei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andau-\nernder positiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer \nZunahme gerechnet \n\nJuristische Personen: Kapitalsteuer \n\n2 150 \n\n250 \n\n150 \n\n90 \n\n300 \n\n100 \n\n4 400 \n\n500 \n\n310 \n\n185 \n\n600 \n\n200 \n\n6 750 \n\n800 \n\n480 \n\n285 \n\n1 000 \n\n300 \n\n2481. \n\n4000.00 \n\n4010.00 \n\n3406.00 \n\n3300.00 \n\nEinnahmen aus Zwecksteuer Hochwassersicherheit Sar-\nneraatal \n\nEinnahmen der Zwecksteuer von 0,1 Steuereinheiten bei \nNatürlichen Personen \nEinnahmen der Zwecksteuer von 0.06% bei juristischen \nPersonen \n\nVerzinsung der Investitionen \n\nAbschreibung der Investitionen \n\n2 140 \n220 \n\n2 360 \n\n2 175 \n225 \n\n- 40 \n\n2 440 \n\n2 230 \n230 \n\n10 \n\n2 450 \n\n60\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Finanzverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n2482. \n\n3632.05 \n4630.01 \n3632.05 \n\n4630.01 \n\n4600.80 \n\nKantonsanteile an Gebundenen Abgaben \n\n"Normale" Entwicklung Kantonsanteil Mineralölsteuer / \nAnteile der Gemeinde gemäss Schätzung Bund \nWegfall Zusatzbeitrag an Gemeinden/Korporationen \nEntwicklung Mineralölsteuer aufgrund der Aufnahme Pa-\nnoramastrasse in den Sachplan Verkehr des Bundes \n\nLeistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe \nEntwicklung gemäss Erwartung des Bundes \n\n140 \n 140 \n\n45 \n\n140 \n 140 \n\n-1 000 \n+1 000 \n\n 1 000 \n\n75 \n\n140 \n 140 \n\n-1 000 \n+1 000 \n\n 1 000 \n\n85 \n\n2484. \n\n4600.00 \n\n4600.10 \n\n4620.10/ \n4621.70 \n\n4620.30 \n\n3621.40 \n4620.40 \n\n4893.01 \n\nKantonsanteile an Eidg. Abgaben \n\nKantonsanteil dir. Bundessteuern, Entwicklung gemäss \nSchätzungen des Bundes \n\nEidg. Verrechnungs-/Sicherungssteuer; Gemäss Mittei-\nlung der eidg. Finanzverwaltung \n\nRessourcenausgleich nach NFA, erwarteter Anstieg der \nRessourcenstärke von 82 Punkten in 2013 bis zu 91.5 \nPunkte in 2017 gemäss Prognosemodell der BAK-Basel \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich des \nBundes; Anpassung an Teuerung (+1,0%) \n\nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear 5% \n\nEntnahme Schwankungsreserve \n\n+50 \n\n- 3 100 \n\n+50 \n\n2 000 \n\n+250 \n\n+100 \n\n-5 200 \n\n+100 \n\n-27 \n -315 \n\n2 000 \n\n+ 750 \n\n+150 \n\n- 5 500 \n\n+150 \n\n-54 \n - 630 \n\n-2 000 \n\n2486 \n\n4110.00 \n\nReingewinnanteile  \n\nKantonsanteil Reingewinn SNB, Überdurchschnittliche \nBevölkerungsentwicklung \n\n50 100 150 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2402. \n\n5200.00 \n\nAllgemeine Kostenstelle der Gesamtverwaltung \n\nEDV-Investitionen der Gesamtverwaltung \n\n u.a. Umsetzung der elektronischen Rechnungs-\nerfassung (Kreditoren) \n\n2015-2017 \n\n2014 \n\nje \n\n2015 \n\n500 \n\n90 \n\n5200.00 Diverse EDV-Investitionen der Departement 20 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n61\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Steuerverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen \nwesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt die Einkommens- und Vermögenssteuern von den \nUnselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwirten, die \nGewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Erbschafts-, Schenkungs- und Quellen-\nsteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Ferner veranlagt die Steuerverwaltung die \ndirekte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die \nnotwendigen Rückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstück-\nschätzungswesen ist organisatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. Daneben fallen interkantonale \nAufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7)\n– Steuergesetz (GDB 641.4)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\n\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 5'358 5'521 5'645\nErtrag 227 179 190\nNettoaufwand 5'131 5'342 5'455 5'692 5'968 5'906\nZunahme zum Vorjahr 4.1% 2.1% 4.3% 4.8% -1.0%\nZunahme zu Rechnung 12 4.1% 6.3% 10.9% 16.3% 15.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n62\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Steuerverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2600. \n\n3100.00 \n\n3130.05 \n\n3130.20 \n\n3133.05 \n\n3320.00 \n\n4260.02 \n\nAbteilung Innere Dienste \n\nBürobedarf, Drucksachen (u. a. Druck Formu-\nlare und Couverts für Steuererklärungen) \n\nPorti für Versand Steuererklärungen und \nSteuerrechnungen \n\nElektronische Archivierung der alten Steuer-\nerklärungen \n\nInformatikaufwand, Betrieb/Unterhalt Software \n\nAbschreibungen \n\nGebühren für Mahnungen und Fristerstre-\nckungen \n\n135 \n\n115 \n\n75 \n\n465 \n\n60 \n\n145 \n\n125 \n\n50 \n\n490 \n\n112 \n\n65 \n\n2655. \n\n3133.05 \n\n4210.00 \n\nGrundstückschätzungen \n\nInformatikaufwand, Betrieb/Unterhalt Software \n\nGebühreneinnahmen für Schätzungen \n\n53 \n\n100 \n\n104 \n\n110 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2600. Der Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantons-\nrats und der Gemeinden für das Steuerjahr 2013 ist erstellt. \n\n2600. NEST-Lösung für Fristerstreckungen (E-Government) und Dr. \nTax Erweiterungen. \n\n50 \n\n2600. Die Teilrevision der Steuergesetzgebung per 01.01.2016 ist in \nBearbeitung und die Vernehmlassung hat stattgefunden. \n\n2600. Anpassung des NEST-Systems an die neue Basisarchitektur \n(Projekt Refactoring). Das Projekt dauert von 2013 – 2018. \n\n90 \n\n2655. Neuregelung der Grundstückschätzungen von 2015 – 2018: \nKosten für EDV, die Einführung der Gesetzesänderungen ist \ngeplant auf 01.01.2015. \n\n280 \n\n2600. Standardisierung des IKS 20 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n63\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Steuerverwaltung \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2655. \n5200.00 \n\nDie Neuregelung der Grundstückschätzungen per \n01.01.2016 ist erarbeitet und kann umgesetzt \nwerden.  \n\n2015 540 \n\n2600. \n5200.00 \n\nProjekt Refactoring (Anpassung des NEST-\nSystems an die neue Basisarchitektur) \n\n2015 90 \n\n2600. Die Teilrevision der Steuergesetzgebung per \n01.01.2016 ist erarbeitet.  \n\n2015 \n\n2655. \n5200.00 \n\nDie Neuregelung der Grundstückschätzungen per \n01.01.2016 ist in Kraft und die Neuschätzungen \nkönnen durchgeführt werden. \n\n2016 260 \n\n2600. \n5200.00 \n\nProjekt Refactoring  (Anpassung des NEST-\nSystems an die neue Basisarchitektur) \n\n2016 90 \n\n2600. \n5200.00 \n\nProjekt Refactoring (Anpassung des NEST-\nSystems an die neue Basisarchitektur) \n\n2017 90 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n64\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2014 \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der \nBevölkerung. Es vollzieht die aufgrund der Krankenversicherungsgesetzgebung den Kantonen \nübertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische \nEinrichtungen und koordiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die \nGesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laboratorium der \nUrkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen \nLebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffverordnung sowie Gewässer und \nUmweltanalytik erfüllt. Ab 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der \nKrankenversicherung zuständig und ist die kantonale Koordinationsstelle zwischen Versicherer, \nKanton, Gemeinden und Ausgleichskassen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schulgesundheitsverordnung (GDB 410.51)\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1)\n– Verordnung über die Berufe der Gesundheitspflege (GDB 811.11)\n– Heilmittelgesetzgebung (GDB 814.21; GDB 814.11)\n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2)\n– Spitalverordnung (GDB 830.11)\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 53'027 54'903 58'195\nErtrag 9'977 10'586 10'776\nNettoaufwand 43'050 44'317 47'419 48'979 49'330 49'272\nZunahme zum Vorjahr 2.9% 7.0% 3.3% 0.7% -0.1%\nZunahme zu Rechnung 12 2.9% 10.1% 13.8% 14.6% 14.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 864 850\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 864 850\n\n65\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2800. Amtsleitung \n\n3634.30 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Kantonschemiker \n\n523 541 \n\n3634.31 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Veterinärdienst \n\n737 744 \n\n3635.14 Periodische Beitragsleistungen an private \nUnternehmungen \n\n69 64 \n\n3636.00 Beiträge an Alters- und Betagtenbetreuung: \n\n– Massnahmen aus dem Projekt „Im Alter\nin Obwalden leben“. Beitrag an Projekte\nAlters- und Betagtenbetreuung\n\n50 \n\n– Umsetzung NFA im Bereich Spitex 670 717 \n\n3636.08 Beiträge an Kontakt und Anlaufstelle 32 40 \n\n4637.01 Beiträge Tierhalter an VdU 70 70 \n\n2804. Prämienverbilligung Krankenkassen \n\n3637.02 Beiträge an die Verbilligung der \nKrankenkassenprämie \n\n19 650 19 950 \n\n4630.00 Erwarteter Bundesbeitrag an Kanton für \nPrämienverbilligung \n\n9 825 10 145 \n\n2805. Koordinationsstelle \n\n3690.00 Verlustscheine der Krankenkassen 585 350 \n\n4612.00 Gemeindeanteile an Verlustscheinen 500 325 \n\n2806. Schulgesundheitsdienst \n\n3132.31 Zahnuntersuche bei den Schulkindern 73 57 \n\n2820. Kantonsspital Obwalden \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen \nSpitalliegenschaften \n\n778 1 666 \n\n3300.01 \n\n3634.00 \n\nLineare Abschreibung Investitionspauschale \n(Ab 2014 im Globalbeitrag enthalten) \nOrdentlicher Globalkredit für das \nKantonsspital (ab 2014 inkl. \nInvestitionspauschale \nabz. Rückzahlung aus erwartetem \nErtragsüberschuss Rechnung 2013  \n\n850 \n\n14 090 14 940 \n\n-500 \n\n3634.02 Anteil Globalkredit für Miete Spitalgebäude 4 053 5335 \n\n4611.00 Beitrag Kanton Nidwalden an Psychiatrie \n(Verzinsung Investitionen) \n\n90 90 \n\n66\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Gesundheitsamt \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg \n\n3634.25 Behandlung Engelberger Bevölkerung im \nSpital Stans (im Rahmen der neuen \nSpitalfinanzierung) \n\n1 000 1 100 \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen \n\n3634.01 Spitalbehandlungen in öffentlichen \nUnternehmungen \n\n7 800 8 700 \n\n3635.02 Spitalbehandlungen in privaten \nUnternehmungen \n\n3 000 3 300 \n\n4260.00 Diverse Rückerstattungen 50 100 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2800. 5.1 Die Totalrevision der Gesundheitsgesetzgebung per 01.01.2016 \nist in Bearbeitung und die Vernehmlassung hat stattgefunden. \n\n2800. Pflegekette; Abklärung und Bericht an RR (Arbeitsgruppe) \n\n2800. Alters- und Gesundheitspflege, Koordination \n\n2800. Palliative Care, Erhebung von Grundlagen im Kanton \n(Arbeitsgruppe) \n\n2800. Demenz, Angebot für Demenzkranke prüfen \n\n2800. PONS-Vereinbarung mit NW, Vorbereitung Erneuerung der \nVereinbarung \n\n2804. IPV, Umsetzung neue Gesetzgebung \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n67\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017  Gesundheitsamt \nJahresplanung 2014 \n\n \n \n \n \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n2804. Individuelle Prämienverbilligung (IPV)    \n\n3637.02 Entwicklung der Auszahlung für die IPV +300 +300 +300 \n\n4630.00 Entwicklung Bundesbeitrag +300 +600 +900 \n\n2820. Ordentliche Abschreibungen Spitalliegenschaften +2 582 +2 866  \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen    \n\n3634.01 (Ab 2012 freie Spitalwahl/Mitfinanzierung Wahleingriffe) \nKostenanteil Kanton steigt von 47% im 2012/2013 jedes \nJahr um 2% bis max. 55%.  \nAb 2015 zusätzliche Beiträge für Ausbildung Spezialärzte. \n\n+500 \n\n \n\n+250 \n\n+1 000 \n\n \n\n+250 \n\n+1 500 \n\n \n\n+250 \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2800.  Die Totalrevision der Gesundheitsgesetzgebung \nist per 01.01.2016 in Kraft. \n\n2015    \n\n2800.  Koordination der Alters- und Gesundheitspflege 2015    \n\n  Umsetzung der nationalen Strategie: Palliative \nCare: \n\n2015    \n\n2800.  PONS-Vereinbarung mit NW, Erneuerung der \nVereinbarung auf 01.01.2016 \n\n2015    \n\n  Umsetzung der nationalen Strategie: Demenz 2016    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n \n \n\n68\n\n\n\nSICHERHEITS- UND \nJUSTIZDEPARTEMENT\n\nAMT FÜR JUSTIZ\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nKommando\n\nStraf- und Massnahmenvollzug\n\nKommando\n\nKriminalpolizei\n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei\n\nMilitär und Bevölkerungsschutz\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nSOZIALAMT\n\nFachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nKindes- + Erwachsenenschutzbehörde\n\n69\n\n\n\n70\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2014 \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2014 \n\nJahresziele 2014 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \n\nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden bietet der Bevölkerung und den \n\nUnternehmen ein sicheres Umfeld. \n\n7 \n\nDie Evaluation der Justizreform ist abgeschlossen. \n\nDer Kanton unterstützt die Solidarität und die \n\nChancengleichheit und wirkt mit zur konstruktiven \n\nZusammenarbeit mit Sozialpartnern. \n\n11 \n\nEin kantonales Unterbringungskonzept für Asylsuchende ist in \nErarbeitung. \n\nDas kantonale Integrationsprogramm ist in Umsetzung. \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \n\nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \n\nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13 \n\nDer Einführungsstand der elektronischen Geschäftsverwaltung \nRecords Management) entspricht der Gesamtplanung des \nKantons. \n\n13.2 \n\n71\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2014 \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 35'208 35'578 36'918\nErtrag 25'119 24'191 25'469\nNettoaufwand 10'089 11'387 11'449 12'149 12'540 12'757\nZunahme zum Vorjahr 12.9% 0.5% 6.1% 3.2% 1.7%\nZunahme zu Rechnung 11 12.9% 13.5% 20.4% 24.3% 26.4%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 450 695 225\nEinnahmen 250 105\nNettoinvestitionen 200 695 120 350\n\n72\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat SJD \nJahresplanung 2014 \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat: \nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin nach deren besonderen Anordnungen \ninsbesondere bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung \ninnerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und \nder Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung. \n\nKantonaler Führungsstab: \n\nDer kantonalen Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrates zur Bewältigung von grossen \nSchadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, koordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur \nBewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die \nAusbildung des kantonalen Führungsstabes. Im Ernstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und \nWeiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen mit Anträgen, \ndie Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- \nund Justizdepartements sowie die Kontrolle der Ausführung der Anordnungen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131)\n– Organisationsverordnung (GDB 433.11)\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11)\n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1)\n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 475 484 414\nErtrag 6 1 1\nNettoaufwand 469 483 413 416 419 422\nZunahme zum Vorjahr 3.0% -14.5% 0.7% 0.7% 0.7%\nZunahme zu Rechnung 12 3.0% -11.9% -11.3% -10.7% -10.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n73\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat SJD \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\nDer personelle Wechsel im Departementssekretariat ist gut \nbewältigt \n\nDas Sozialamt ist bei der Überprüfung des Betreuungskonzeptes \nim Asylwesen unterstützt. \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\n3010. \n\n3199.09 Durchführen einer Stabsübung \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n74\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Justiz \nJahresplanung 2014 \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig: \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, Beur-\nkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und Massnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Gefängnis und Begnadi-\ngungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, Zivilstandswesen, \nSchlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über \ndie Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111)\n– Bürgerrechtsgesetz (GDB 111.2.)\n– Bürgerrechtsverordnung (GDB 111.21)\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1)\n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3)\n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4)\n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11)\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 410.1)\n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118)\n– Steuergesetz (GDB 641.4)\n– Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11)\n– Ausführungsbestimmungen über die Bewährungshilfe im Strafvollzug (GDB 330.111)\n– Gefängnisordnung (GDB 330.21)\n– Ausführungsbestimmungen zur Gefängnisordnung (GDB 330.211)\n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 2'231 2'262 2'303\nErtrag 1'227 1'288 1'355\nNettoaufwand 1'004 974 948 986 980 973\nZunahme zum Vorjahr -3.0% -2.7% 4.0% -0.6% -0.7%\nZunahme zu Rechnung 12 -3.0% -5.6% -1.8% -2.4% -3.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n75\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Justiz \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \n brutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3100. \n\n4210.00 \n\nAmtsleitung \n\nGebühreneinnahmen: Massgebliche Einnah-\nmequelle sind die Verfahrenskosten in den \nEinbürgerungsverfahren \n\n50 60 \n\n3110. \n\n3130.05 \n\n4210.00 \n\nBetreibungen \n\nPorti \n\nGebühreneinnahmen \n\n110 \n\n880 \n\n85 \n\n880 \n\n3111. \n\n4210.00 \n\nKonkurse \n\nGebühreneinnahmen 80 100 \n\n3120. \n\n3611.06 \n\nStraf- und Massnahmenvollzug \n\nKosten für Gefangene, die ihre Strafe in aus-\nserkantonalen Anstalten zu verbüssen haben \n\n300 300 \n\n3122. \n\n4611.06 \n\nGefängnis \n\nVergütung von Kantonen für die Unterbrin-\ngung ihrer Untersuchungsgefangenen im \nGefängnis Sarnen \n\n100 100 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3100. \n3010.00 \n\n7 Evaluation der Justizreform \n\n3100. \n3010.00 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die Totalrevision des \neidgenössischen Bürgerrechts anzupassen (Konzeptarbeiten; \nunklar wie weit Bundesgesetzgebung im Jahre 2014). \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n76\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Justiz \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3100. \n3010.00 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts \nanzupassen (Gesetzgebungsarbeiten; unklar wie \nweit Bundesgesetzgebung im Jahre 2014). \n\n15 - \n\n3100. \n3010.00 \n\n7 Enteignungsgesetz 15 ff. \n\n3100. \n3010.00 \n\n7 Wahlkreisanpassung 15 ff. \n\n3100. \n3010.00 \n\n7 Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutz-\nrechts \n\n16 f. \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n77\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Kantonspolizei \nJahresplanung 2014 \n\n32 Kantonspolizei \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche \nPolizei aus und sorgt für den Schutz von Personen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der \nKriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die Bewältigung von \nausserordentlichen Lagen vorbereitet. \nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, \nZivilschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspektions-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der \nzugewiesenen Einheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Sie ist für die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes \nverantwortlich. Sie überwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und \nKader, sorgt auf Stufe Kanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung, Öl- und Chemiewehr \nsowie den Strahlenschutz. \n\n2 Gesetzliche \n\n– Polizeigesetz (GDB 510.1)\n– AB zum Polizeigesetz (GDB 510.111)\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1)\n– Schweizerische Strafprozessordnung\n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2)\n– Beschlüsse Projekt Polizei XXI\n– Konkordat IPH (GDB 510.3)\n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41)\n– Ausführungsbestimmungen Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, 540.111)\n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112)\n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, 543.111)\n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, 546.111, 546.112, 546.113)\n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 13'446 13'511 14'238\nErtrag 14'650 13'564 14'233\nNettoaufwand -1'204 -53 5 545 821 924\nZunahme zum Vorjahr -95.6% -109.4% 10800.0% 50.6% 12.5%\nZunahme zu Rechnung 12 -95.6% -100.4% -145.3% -168.2% -176.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 450 695 120\nEinnahmen 250\nNettoinvestitionen 200 695 120 350\n\n78\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Kantonspolizei \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3200. \n\n3111.20 \n\n3133.05 \n\n3151.01 \n\n4260.04 \n\n4309.00 \n\nKommandoabteilung \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen \n\nInformatikaufwand ILZ (Betrieb ELS, \nDatenablagen und Teilersatz HW) \n\nBetriebskosten Polycom \n\nRückerstattung Polycom \n\nArbeiten für Dritte \n\n37 \n\n49 \n\n121 \n\n113 \n\n122 \n\n59 \n\n121 \n\n90 \n\n121 \n\n3201. \n\n3111.20 \n\n3130.34 \n\n3133.05 \n\n3151.00 \n\n3170.00 \n\n4270.00 \n\n4309.00 \n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen \n\nArbeiten durch Dritte \n\nInformatikaufwand ILZ (Betrieb ELS, \nDatenablagen und Teilersatz HW) \n\nUnterhalt Fahrzeuge, Geräte, Apparate \n\nReise- und Spesenentschädigungen \n\nErträge aus Bussen \n\nArbeiten für Dritte \n\n82 \n\n76 \n\n293 \n\n38 \n\n64 \n\n1 800 \n\n431 \n\n64 \n\n76 \n\n356 \n\n66 \n\n62 \n\n1 800 \n\n453 \n\n3202. \n\n3133.05 \n\n3135.01 \n\n4309.00 \n\nKriminalpolizei \n\nInformatikaufwand ILZ (Betrieb ELS, \nDatenablagen und Teilersatz HW) \n\nErmittlungs- und Transportkosten an Dritte \n\nArbeiten für Dritte \n\n147 \n\n51 \n\n167 \n\n178 \n\n54 \n\n174 \n\n3250. \n\n3111.10 \n\n3111.20 \n\n3133.05 \n\n3151.00 \n\n3611.10 \n\n3611.11 \n\n4390.06 \n\n4501.00 \n\n4611.00 \n\nZivilschutz \n\nGeräte, Apparate: Neu- und Ersatzbeschaff. \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen \n(Ersatz zwei Einsatzfahrzeuge) \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nUnterhalt Fahrzeuge, Geräte, Apparate \n\nEntschädigungen für Kurse \n\nEntschädigungen für Wiederholungskurse \n(mehr Kurse auf Zentrum) \n\nVersch. Einnahmen: Ersatzbeiträge \n\nEntnahme aus Fonds und Spezialfinanzierung \n\nRückerstattungen der Kantone \n\n87 \n\n63 \n\n34 \n\n187 \n\n83 \n\n450 \n\n60 \n\n97 \n\n95 \n\n62 \n\n56 \n\n195 \n\n105 \n\n450 \n\n180 \n\n45 \n\n79\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Kantonspolizei \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3251. \n\n3111.10 \n\n3612.00 \n\nSchadenwehr \n\nGeräte, Apparate: Neu- und Ersatzbeschaff. \n(Ergänzung Atemschutzgeräte, Funkgeräte \nund Ausrüstung Engelberg) \n\nEntschädigungen an Gemeinden \n\n10 \n\n50 \n\n42 \n\n50 \n\n3252. \n\n3111.20 \n\n3130.01 \n\n3138.00 \n\n3151.00 \n\n3612.01 \n\n3612.02 \n\n4260.05 \n\n4501.01 \n\n4635.01 \n\n4635.02 \n\nFeuerwehrkasse \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen \n\nBetriebskosten Mannschaftsalarmierungsanl. \n\nFeuerwehrkurse \n\nUnterhalt Fahrzeuge, Geräte, Apparate \n(grosser Service und Unterhalt Hubretter) \n\nPauschalbeiträge an Gemeinden \n\nAusserordentliche Beiträge (je nach \nGesuchseingang) \n\nRückerstattungen Betriebskosten und \nAmortisation Mannschaftsalarmierungsanl. \n\nEntnahme aus Fonds (Ausgleich) \n\nOrdentliche Beiträge der Feuervers.ges. \n\nExtrabeitrag der \nFeuerversicherungsgesellschaften \n\n53 \n\n273 \n\n8 \n\n200 \n\n434 \n\n60 \n\n91 \n\n850 \n\n330 \n\n60 \n\n56 \n\n265 \n\n85 \n\n200 \n\n277 \n\n102 \n\n850 \n\n330 \n\n3256. \n\n4600.02 \n\nWehrpflichtersatz \n\nAnteil Bundeseinnahmen (Bezugsprovision) 140 140 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3201. \n\n5063.00 \n6190.00 \n\n2402. \n5200.00 \n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nSemistationäres Geschwindigkeitsmessgerät (Ersatzbeschaffung) \nabzüglich Versicherungsleistung \n\nRadar SW Lopper; Die vom Astra vorgegebene Radar SW muss \nerneuert werden (Entscheid Astra). Kosten für Lizenz, Traffidesk, \nEinführung, Schulung \n\n225 \n\n35 \n\n105 \n\nDie Einführung des Records-Management-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n80\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017  Kantonspolizei \nJahresplanung 2014 \n\n \n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n3200. \n\n3133.05 \n\nPolizeikorps \n\nELS Lizenzgebühren und Wartungskosten \n\n \n\n77 \n\n \n\n77 \n\n \n\n77 \n\n3200. \n\n3064.00 \n\n3113.00 \n \n \n\n4309.00 \n\nKommandoabteilung \n\nErwartete Entwicklung der Überbrückungsrenten \n\nTechnische Einrichtungen, u.a. Fahrzeugortung, HPI; \nDynamische Leitweglenkung (wiederkehrend) \n\nMindereinnahmen infolge Reduktion LSDELS \nLizenzgebühren und Wartungskosten \n\n \n\n+66 \n\n+74 \n\n \n \n-50 \n\n \n\n+22 \n\n \n\n \n \n-50 \n\n \n\n0 \n\n \n\n \n \n-50 \n\n3201. \n\n3049.00 \n \n\n3113.00 \n \n \n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nUniform und persönliche Ausrüstung, Entwicklung gemäss \nInterner Planung \n\nTechnische Einrichtungen u.a. Defi Geräte für \nPatrouillenfahrzeuge, Tunnelüberwachung, Videosysteme, \nErsatzbeschaffung Laser Geschwindigkeitsmessung \n\n \n\n+14 \n \n\n+85 \n\n \n\n \n\n+140 \n \n\n+65 \n\n \n\n \n\n35 \n \n\n+15 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgab\nen \n\nEinnah-\nmen \n\n3200. \n\n3111.20 \n\n3151.01 \n\n3631.25 \n\n \n3635.14 \n\n5200.00 \n \n\n Kommandoabteilung \n\nErsatz Einsatzfahrzeug Mazda \n\nSicherheitsfunknetz (Upgrade) \n\nARGE ABI: Ablösung Vorgangsbearbeitung \n(Annahme) \n\nBevölkerungsumfrage Sicherheit \n\nAOI Schnittstelle; Schnittstelle zu ePolice, \neWaffen zur polizeilichen Fachanwendung \nINPOS3 \n\n  \n\n2015 \n\n2016 \n\n2017 \n \n\n2016 \n\n2015 \n \n\n \n\n50 \n\n70 \n\n300 \n \n\n60 \n\n45 \n\n \n\n0 \n\n3201. \n\n3111.20 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\nErsatz Patrouillenfahrzeug Volvo \n\nErsatz Patrouillenfahrzeug Toyota Bus, Sarnen \n\nErsatz Motorrad \n\nErsatz Patrouillenfahrzeug Toyota Bus, E’berg \n\nErsatz Multifunktionsfzg (Zugfz für Schiff etc) \n\nErsatz Patrouillenfahzeug BMW, Engelberg \n\n  \n\n2015 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2017 \n\n2017 \n\n2017 \n\n \n\n85 \n\n80 \n\n19 \n\n60 \n\n100 \n\n70 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n81\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Kantonspolizei \nJahresplanung 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgab\nen \n\nEinnah-\nmen \n\n3202. \n\n3111.20 \n\nKriminalpolizei \n\nErsatz Opel Astra 2015 45 \n\n3250. \n\n3111.20 \n\n3151.00 \n\n3637.07 \n\n4501.00 \n\nZivilschutz \n\nErsatz SSang Yong \n\nErsatz Puch \n\nErsatz Puch \n\nErsatz Puch \n\nErsatz Ford Maverick \n\nErsatz Puch \n\nEinrichtung und Umzug Logistikzentrum \n\nPeriodische Schutzraumkontrollen PKS \n\nPeriodische Schutzraumkontrollen PKS \n\nEntnahme aus Fonds  \n\ndo. \n\ndo. \n\n2015 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2016 \n\n2017 \n\n2017 \n\n2016 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2015 \n\n2016 \n\n2017 \n\n45 \n\n50 \n\n50 \n\n50 \n\n50 \n\n50 \n\n300 \n\n20 \n\n20 \n\n295 \n\n600 \n\n280 \n\n3251. \n\n5620.01 \n\nSchadenwehr (Stützpunkt-Feuerwehr) \n\nUnterstützungsbeitrag an Neu- oder Ausbau des \nDepots Stützpunktfeuerwehr Sarnen \n\n2016 2016 350 \n\n3252. \n\n3111.20 \n\n3612.02 \n\n4501.01 \n\nFeuerwehrkasse \n\nErsatz KTLF Mercedes \n\nErsatz Einsatzfahrzeug Stützpunkt (Anteil) \n\nErsatz TLF Giswil \n\nFw Lokal Sarnen \n\nErsatz Hyundai Santa Fee (Fw-Insp.) \n\nEntnahme aus Fonds (2090.01) \n\ndo. \n\n2015 \n\n2017 \n\n2015 \n\n2015 \n\n2017 \n\n2015 \n\n2016 \n\n165 \n\n24 \n\n200 \n\n300 \n\n50 \n\n328 \n\n74 \n\n82\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Sozialamt \nJahresplanung 2014 \n\n35 Sozialamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist \ndas Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz im Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene \nBeratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen sowie die Flüchtlings- und \nAsylkoordination. Das Sozialamt hat für die Behinderten- und Betagtenberatung sowie für die Betreuung der \nAsylsuchenden und Flüchtlinge Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. \nDie im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen ist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und \nFamilienförderung, Integration sowie die Gleichstellung von Frau und Mann. Die integrierten Beratungsstellen \nsind in den Bereichen Jugend, Familie und Sucht zuständig. \nZum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale \nFachbehörde für gesetzliche Massnahmen im Kinder- und Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im \nKanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Vorsorgeauftrag, Patientenverfügung, \nRegelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen \nBehandlungen ohne Zustimmung zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11)\n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12)\n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211)\n– Ausführungsbestimmungen über die fürsorgerische Freiheitsentziehung (GDB 870.511)\n– Jugendhilfegesetzgebung (GDB 874.1 und 874.11)\n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51)\n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1)\n– Heimvereinbarung (GDB 874.3)\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11)\n– Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7)\n– Ausführungsbestimmungen über die Beiträge in der familienergänzenden Kinderbetreuung\n\n(GDB 870.711)\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1)\n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz\n\n(GDB 113.21)\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von\n\nMenschen mit einer Behinderung (GDB 410.13)\n– Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik,\n\nSonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.133)\n– Verordnung betreffend Einführung Kindes- und Erwachsenenschutzrecht vom 3. Mai 2012 (GDB 211.61)\n– Ausführungsbestimmungen zur Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und\n\nErwachsenenschutzrechts vom 26. Juni 2012 (GDB 211.611)\n\n83\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Sozialamt \nJahresplanung 2014 \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 17'085 17'168 17'761\nErtrag 8'084 7'794 8'284\nNettoaufwand 9'001 9'374 9'477 9'615 9'754 9'892\nZunahme zum Vorjahr 4.1% 1.1% 1.5% 1.4% 1.4%\nZunahme zu Rechnung 12 4.1% 5.3% 6.8% 8.4% 9.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n84\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Sozialamt \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3500. \n\n3133.05 \n\n3632.04 \n\n3636.01 \n\n4600.30 \n\nSozialamt \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nFinanzierung Tagesstätten/Familienplätze \n\nKantonsbeitrag an Betagten- und \nBehinderten-Beratungsstellen \n\nBundesbeitrag aus Alkoholzehntel \n\n50 \n\n350 \n\n46 \n\n120 \n\n29 \n\n350 \n\n57 \n\n120 \n\n3504. \n\n3135.10 \n\n4630.09 \n\nAsylsuchende/Flüchtlinge \n\nGesundheits- und Unterstützungskosten \nAsylsuchende und Flüchtlinge, abzüglich \nBeitrag an Aufwendungen Kanton \n\nBundesamt für Flüchtlinge und Migration \n(Bundesamt für Migration) Globalpauschale \nfür Gesundheitskosten Asylsuchende und \nFlüchtlinge mit wirtschaftlicher Sozialhilfe. \nGegenkonto 3135.10 \n\n3 600 \n\n3 800 \n\n3 400 \n\n3 600 \n\n3506. \n\n3634.10 \n\n3634.11 \n\n3634.12 \n\n3634.13 \n\n3634.20 \n\n3635.18 \n\n3635.19 \n\n4612.00 \n\nHeim \n\nRütimattli: Wohnheim Erwachsene. 7 \nWohngruppen, 50 Plätze, 55 Personen \nplatziert. \n\nKantonsbeitrag an die Behindertenwerkstatt \nHüetli und Gärtnerei mit insgesamt 77 Plätzen \nfür 97 Personen mit einer geistigen \nBehinderung. \n\nKantonsbeitrag an die Werkstatt für \nMenschen mit einer psychischen \nBehinderung, 33 Arbeitsplätze für (30 \nPersonen OW und 11 Personen NW). \n\nRütimattli: Beschäftigungsstätte Total 30 \nPlätze für 27 Personen \n\nJuvenat: sozialpädagogisches Wohnen \nKinder/Jugendliche \n\nAusserkantonal: Kosten für Platzierungen von \nObwaldner Jugendlichen in \nsozialpädagogischen Heimen.  \n\nAusserkantonal: Kosten für Platzierungen von \nErwachsenen Obwaldnern in \nsozialpädagogischen Heimen.  \n\nKostenanteil der Gemeinden an auswärtige \nKosten für sozialpädagogische Wohnheime \nfür Jugendliche und Erwachsene sowie \nArbeit/Beschäftigung für Erwachsene \n\n1 857 \n\n2 360 \n\n321 \n\n786 \n\n50 \n\n1 160 \n\n2 660 \n\n1 245 \n\n1 928 \n\n2 290 \n\n318 \n\n905 \n\n50 \n\n1 300 \n\n2 300 \n\n1 225 \n\n85\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Sozialamt \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3510. \n\n4632.00 \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n\nKostenanteil der Gemeinden von 0.045 \nSteuereinheiten an die KESB \n\n895 903 \n\n3520. \n\n3130.33 \n\n3130.50 \n\n3635.00 \n\n4630.12 \n\n4980.03 \n\nFachstelle Gesellschaftsfragen/Beratungen \n\nIntegrationsprojekte gemäss neuem \nBundesgesetz (neu ab 2014 \nIntegrationsprojekte AuG) \n\nIntegrationsprojekte Flüchtlinge und VA \n\nKantonsbeiträge an diverse Projekte \n\nBundesbeiträge Integrationsbeiträge \nAusländergesetz (neu Bundes- und \nGemeindebeiträge Integration) \n\nAlkoholzehntel: Anteil Suchtberatung \n\n92 \n\n52 \n\n63 \n\n95 \n\n141 \n\n210 \n\n57 \n\n349 \n\n95 \n\nBemerkungen: Ab 1. Januar 2014 wird das Kantonale Integrationsprogramm KIP umgesetzt. Aus diesem Grund \n\nwerden die Aufwendungen der Projekte für AusländerInnen (AuG) über das Konto 3520.3130.33 und die Projekte \n\nfür Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene (VA) im Asylbereich über das Konto 3520.3130.34 abgerechnet. Der \n\nBund überweist seine Beiträge für AusländerInnen und neu auch für Flüchtlinge und VA an die \n\nIntegrationsdelegierte Kto. 3520.4630.12. Der Lohnanteil der Integrationsdelegierten von rund Fr. 30 000.– ist im \n\nKonto 3520.3010 enthalten. An die Gesamtkosten inkl. Lohnanteil übernimmt der Bund 50%, der Kanton und die \n\nGemeinden je 25%. \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3504. Kantonales Unterbringungskonzept für Asylsuchende ist in \nErarbeitung. \n\nKantonales Integrationsprogramm ist in Umsetzung \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n86\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Sozialamt \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n3506. Kostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für \nJugendliche (sozialpädagogischer Bereich) sowie für \nArbeits- und Beschäftigungsplätze von behinderten \nErwachsenen (rund 3%). \n\n120 240 360 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3510. Evaluation betr. Wirksamkeit und der Ergebnisse \nder Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n(innerhalb von 3-5 Jahren ab Inkraftsetzung). \n\n2016 2016 \n\n3500. Revision Sozialhilfegesetz, Art. 19 \n(Wohnsitzwechsel innerhalb des Kantons) infolge \nRevision des Zuständigkeitsgesetzes für die \nUnterstützung Bedürftiger (ZUG): Abschaffung \nRückerstattungspflicht Heimatkantone ab 8. April \n2017 \n\n2016 2016 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n87\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2014 \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklage-\nbehörde und leitet entsprechend alle Strafuntersuchungen gegen Erwachsene undJugendliche. Sie nimmt \nsämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nichtanhandnahme, Sis-\ntierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichts-\ninstanzen. Die Jugendanwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1)\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1)\n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 1'970 2'154 2'202\nErtrag 1'152 1'544 1'596\nNettoaufwand 818 610 606 586 566 545\nZunahme zum Vorjahr -25.4% -0.7% -3.3% -3.4% -3.7%\nZunahme zu Rechnung 12 -25.4% -25.9% -28.4% -30.8% -33.4%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n88\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\n( \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3600. \n\n3132.33 \n\n3132.35 \n\n3133.05 \n\n4210.00 \n\n4260.06 \n\n4270.00 \n\n4270.02 \n\nStaatsanwaltschaft \n\nEntschädigung für Verfolgung von Wirt-\nschaftsdelikten \n\nKosten, die aufgrund von Strafuntersuchun-\ngen anfallen \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nGebühreneinnahmen \n\nUntersuchungskosten, die Verurteilten auf-\nerlegt wurden \n\nBussenertrag gestützt auf Strafbefehle \n\nEinnahmen aus Geldstrafen \n\n230 \n\n600 \n\n51 \n\n300 \n\n360 \n\n700 \n\n150 \n\n170 \n\n500 \n\n58 \n\n340 \n\n400 \n\n720 \n\n100 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen V14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\nDie Einführung des Records-Management-Systems (RMS) ent-\nspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n89\n\n\n\n90\n\n\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nMigration\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nGrundbuch\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nAMT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND \nUMWELT\n\nUmwelt\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\n91\n\n\n\n92\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2014 \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2014 \n\nJahresziele 2014 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \n\nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton entwickelt sich auf der Sarneraa-Talachse mit \n\ndem Regionalzentrum Sarnen als Wohn- und \n\nWirtschaftsraum. Das Potenzial des ländlichen Raums und \n\nder touristischen Schwerpunktgebiete wird optimal \n\ngenutzt. \n\n8 \n\nDie Agrarpolitik 2014-2017 wird gemäss den neuen \nGesetzesgrundlagen des Bundes umgesetzt. \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \n\nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \n\nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13 \n\nDer Einführungsstand der elektronischen Geschäftsverwaltung \n("Records Management") entspricht der Gesamtplanung des \nKantons. \n\n13.2 \n\nDie Abläufe im Departement sind nach dem Wechsel im \nDepartementssekretariat überprüft und eingespielt. \n\n93\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2014 \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 64'298 70'523 70'259\nErtrag 42'439 43'354 44'376\nNettoaufwand 21'859 27'169 25'883 25'425 24'961 25'799\nZunahme zum Vorjahr 24.3% -4.7% -1.8% -1.8% 3.4%\nZunahme zu Rechnung 11 24.3% 18.4% 16.3% 14.2% 18.0%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 5'765 5'472 4'752\nEinnahmen 4'649 3'119 2'705\nNettoinvestitionen 1'116 2'353 2'047 1'250 3'980 1'250  \n\n94\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2014 \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n(Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffentlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für \nWirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die Interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 132.11)\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1)\n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 1'500 1'578 1'774\nErtrag 1 10\nNettoaufwand 1'500 1'577 1'764 1'767 1'770 1'773\nZunahme zum Vorjahr 5.1% 11.9% 0.2% 0.2% 0.2%\nZunahme zu Rechnung 12 5.1% 17.6% 17.8% 18.0% 18.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n95\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4000. \n\n3130.20 \n\nDepartementsdienste \n\nArbeiten durch Dritte 16 67 \n\n4002. \n\n3635.14 \n\n3635.21 \n\n3636.02 \n\nWirtschaftsförderung \n\nPeriodische Beitragsleistungen (u.a. Beitrag \nan Standort Promotion in Obwalden \n\nKantonsbeitrag an MCCS AG in Alpnach \n(Anpassung aufgrund neuer Verteilschlüssel \n\nKantonsbeitrag an allgemeine \nWirtschaftsförderung (u.a. Teilnahme am \nSechseläuten in Zürich 2014, Beschilderung \nA8) \n\n321 \n\n834 \n\n38 \n\n323 \n\n730 \n\n225 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4000. \n\n3130.20 \n\n1 Departementsdienste \n\nDie Departementsorganisation ist überprüft 47 \n\n4002. \n\n3636.02 \n\n1 Wirtschaftsförderung \n\nDer Kanton OW ist am Sechseläuten 2014 in ZH als Gastkanton \nvertreten \n\n100 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n96\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2014 \n\n41 Volkswirtschaftsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-\nVorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle und Bewilligungsbehörde für den Erwerb von \nGrundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das \nGrundbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue \nRegionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger des Tourismus und ist Koordinationsstelle für \nFragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den \nBinnenmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist \ndarüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des öffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den \nAufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6)\n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1)\n– Tourismusgesetz (GDB 971.3)\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1)\n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland\n\n(GDB 213.81)\n– Beurkundungsgesetz (GDB 210.3)\n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41)\n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen\n\nGrundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51)\n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61)\n– Verordnung über Beurkundungsgebühren (GDB 210.32)\n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11)\n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 11'150 15'957 14'022\nErtrag 3'820 4'107 4'201\nNettoaufwand 7'330 11'850 9'821 8'890 8'148 8'475\nZunahme zum Vorjahr 61.7% -17.1% -9.5% -8.3% 4.0%\nZunahme zu Rechnung 12 61.7% 34.0% 21.3% 11.2% 15.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 3'807 3'471 2'801\nEinnahmen 3'792 2'218 1'855\nNettoinvestitionen 15 1'253 946 2'730\n\n97\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4100. Amtsleitung \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen: Gesuche \nGrundstückerwerb durch Personen im \nAusland wieder steigend  \n\n60 60 \n\n4101. Regionalpolitik \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte: Erarbeitung Programme \nNRP durch Dritte \n\n50 25 \n\n3635.14 Periodische Beiträge an private \nUnternehmungen; abnehmende \nZinskostenbeiträge an auslaufende IH-\nProjekte \n\n97 91 \n\n3635.22 NRP-Beiträge Kanton 240 251 \n\n3636.03 \n\n3660.00 \n\n4630.00 \n\nBeiträge an gemischtwirtschaftliche \nUnternehmungen; abnehmende \nZinskostenbeiträge, jedoch Mittel für die neue \nregionale Tourismusorganisation \n\nAbschreibungen Investitions-Beiträge \n\nBundesbeitrag \n\n410 \n\n170 \n\n306 \n\n123 \n\n4700.00 Beiträge des Bundes an das Umsetzungs-\nprogramm Neue Regionalpolitik 2012-15 \n\n190 \n\n4110. Handelsregister und Stiftungsaufsicht  \n\n3630.00 \n\n4210.05 \n\nBeitrag an den Bund \n\nHandelsregistergebühren: bei den Gebühren \nist mit einem leichten Rückgang zu rechnen \n\n55 \n\n510 \n\n50 \n\n490 \n\n4120. Öffentlicher Verkehr \n\n3130.20 \n\n3300.00 \n\nArbeiten durch Dritte \n\nAbschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n30 \n\n2 225 \n\n12 \n\n3636.03 Beiträge Betrieb und Abschreibungen: Die \nAbgeltungen fallen deutlich tiefer aus als \nbisher budgetiert, weil der Bund die \nKantonsquote erhöht hat \n\n8 100 6 433 \n\n3636.09 \n\n3660.00 \n\n3706.04 \n\nBeiträge: Betrieb und Abschreibung \nInfrastruktur fallen aufgrund des neuen \nRollmaterials höher aus als bisher  \n\nAbschreibungen Investitions-Beiträge \n\nWeiterleitung von Beiträgen: aufgrund der \ntieferen Abgeltungen als Folge der erhöhten \nKantonsquote fallen auch die Beiträge der \nGemeinden tiefer aus \n\n828 \n\n880 \n\n904 \n\n1 778 \n\n774 \n\n98\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4130. Grundbuch \n\n3133.05 \n\n4210.10 \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nGebühreneinnahmen: Grundbuch weiterhin \nhohe Geschäftszahl und entsprechende \nEinnahmen. \n\n74 \n\n1 500 \n\n77 \n\n1 650 \n\n4210.11 Gebühreneinnahmen: Grundbuchbereinigung \nErtrag 2012 höher aus als budgetiert.  \n\n20 60 \n\n4140. Vermessung LIS/GIS \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte: dauernde \nBodenverschiebung, Gebäudeerschliessung \n2. Etappe; Bezugsrahmenwechsel LV03 –\nLV95 \n\n223 177 \n\n3130.22 Arbeiten durch Dritte: jährliche Nachführung \nVermessung \n\n80 80 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4101. Regionalpolitik \n\n3636.03 \n5460.00 \n6420.00 \n\nBeitrag an OT AG und ETT AG \nKantonsbeiträge Darlehen NRP \nRückzahlungsraten Darlehen NRP \n\n300 \n588 \n\n227 \n\n4120. Öffentlicher Verkehr \n\n5640.08\n5640.10 \n\nBeitrag des Kantons an die Sanierung der Bahnübergänge  \nInvestitionsbeiträge des Kantons gemäss Leistungsvereinbarung \n\n1 000 \n157 \n\n5610.01\n6830.00 \n\n5740.05 \n6320.01 \n\nBeitrag des Kantons an die Tieflegung und Doppelspurausbau zB \nAuflösung der Vorfinanzierung \n\nWeiterleitung Gemeindebeiträge an Darlehen ZB 480 \nGemeindebeiträge an Tieflegung \n\n200 \n\n28 \n85 \n\n30 \n\n4140. Amtliche Vermessung \n\n3130.48 \n4630.19 \n\nGesamtaufwand Dritter AV (Pilotprojekt ÖREB-Kataster, wobei \nein entsprechender Bundesbeitrag in 4140.4630.19) \n\n160 120 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n99\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Volkswirtschaftsamt \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n4120. Öffentlicher Verkehr \n\n3636.03 Verkehrsplanung: Abnahme der Abgeltung an die zb \nZentralbahn infolge geringerem Abschreibungsbedarf weil \nder Bund die Kantonsquote erhöht hat  \n\n-900 -1 200 -1 200 \n\n4702.00 Auswirkungen des tieferen Abschreibungsbedarfs auf die \nGemeindebeiträge weil der Bund die Kantonsquote erhöht \nhat \n\n-100 -136 -140 \n\n4140. \n\n3130.20 \n\n4630.19 \n\n4630.00 \n\nVermessung LIS/GIS \n\nArbeiten durch Dritte: Operat dauernde \nBodenverschiebung \n\nBundesbeitrag für das Pilotprojekt OEREB-Kataster wird \nab 2015 tiefer ausfallen \n\nBundesbeitrag an Operat dauernde Bodenverschiebung \n\n76 \n\n0 \n\n-36 \n\n-62 -62 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4101. 10.1 Regionalpolitik \n\n5640.05 \n6830.00 \n\nPark+Ride-Anlage Sarnen KRB v. 22.04.2010, \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n2015 \n2016 \n\n2 125 \n2 000 \n\n2 125 \n2 000 \n\n4120. 10.1 Verkehrsplanung \n\n5610.01 \n6830.00 \n\nKantonsbeiträge an die Tieflegung und \nDoppelspurausbau Zentralbahn /Auflösung der \nVorfinanzierung \n\n2015 \n2016 \n\n300 \n600 \n\n300 \n600 \n\n5640.05 \n6320.00 \n\nHaltestelle Sarnen Industrie (mit Kostenanteil der \nGemeinde) \n\n2016 3 315 585 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n100\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2014 \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. \nZusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in \nHergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzarbeit und \nSchlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren \nBewilligungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. \nDie dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und \nBerufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und \nüberwacht. Bestehende Gebäude sowie Um- und Neubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische \nLager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. Die Einhaltung der \nVorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes \ngegen die Schwarzarbeit und das Bundesgesetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, \nReisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das \nKonsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere \nRisikoaktivitäten, das Campieren und für Lotterien werden die erforderlichen Bewilligungen erteilt. Es ist \nAnlaufstelle für allgemeine Kantonsbeträge und Vergebungen aus dem Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es \nverwaltungsinterne Ansprechstelle für die Kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11)\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11)\n– Interkantonale Vereinbarung über den Vollzug des Entsendegesetzes und des Bundesgesetzes gegen die\n\nSchwarzarbeit (GDB 843.31)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz\n\n(GDB 113.21)\n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und\n\nReisendengewerbegesetz) (GDB 975.1)\n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1)\n\nVerordnung über das Campieren (GDB 971.41)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer\n\nRisikoaktivitäten (GDB 975.115)\n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111))\n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411)\n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912)\n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11)\n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1)\n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2)\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111)\n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31)\n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311)\n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von\n\ninterkantonalen oder gesamtschweizerischen durchgeführten Lotterien und Wetten (GDB 975.42)\n\n101\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2014 \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 17'374 18'456 18'888\nErtrag 7'342 7'856 8'038\nNettoaufwand 10'032 10'600 10'850 11'210 11'450 11'750\nZunahme zum Vorjahr 5.7% 2.4% 3.3% 2.1% 2.6%\nZunahme zu Rechnung 12 5.7% 8.2% 11.7% 14.1% 17.1%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n102\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4200. Amt für Arbeit \n\n3130.20 \n\n3630.04 \n\nArbeiten durch Dritte \n\nArbeitsmarktliche Massnahmen \nBeitrag Kanton ist abhängig von den \nArbeitslosenzahlen \n\n40 \n\n110 \n\n60 \n\n110 \n\n4240.01 AVIG ALV-Fonds 100 100 \n\nBemerkungen: Rückgang der Arbeitslosigkeit \n\n4210. Migration \n\n3130.42 Ausschaffungskosten Asyl \nHaft, Dolmetscher \n\n120 120 \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen \nAnmeldung, Mutation \n\n270 280 \n\n4630.01 Bundesbeiträge: Vollzug Asyl \nBeitrag Bund an Vollzugskosten (+Alpnach) \n\n190 250 \n\nBemerkungen: Kosten hängen von Anzahl Ausschaffungen ab. \n\n4220. Technische Inspektorate \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Sicherheitsinstitut) 50 50 \n\n4309.00 Arbeiten für Dritte (EKAS) 65 65 \n\n4990.00 Verschiedene Verrechnungen 125 125 \n\nBemerkungen: \n\n4270. Swisslos: Gewinnanteil und Beiträge allg. \n\n3632.03 Beiträge an Investitionen im Sportbereich 500 280 \n\n3635.05 Beiträge an kulturelle Aufwendungen 100 200 \n\n3635.06 Verschiedene Beiträge 150 150 \n\n4130.00 Kantonsanteil Swisslotto 1 900 1 900 \n\n4501.00 Entnahme aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen \n\n259 139 \n\nBemerkungen: \n\n4271. Swisslos: Vergabungen Kulturabteilung \n\n3635.13 Vergabungen Denkmalpflege 200 200 \n\n3635.28 Vergabungen Kulturförderung 501 501 \n\n3635.29 Vergabungen Kulturpflege 65 65 \n\n3635.30 Vergabungen an Kantonsbibliothek 75 75 \n\nBemerkungen: \n\n103\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4272. Swisslos: Vergabungen Sportabteilung \n\n3635.44 Beiträge an Verbände und Sportvereine 250 240 \n\n3635.45 Beiträge an Anlässe und Begabtenförderung 60 80 \n\n3635.46 Beiträge an verschiedene Institutionen für \nSportanlagen \n\n90 80 \n\nBemerkungen: \n\n4292. Ergänzungsleistungen AHV / IV \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte \nVerwaltungskosten EL AHV / IV \n\n663 727 \n\n3637.11 Beiträge an Ergänzungsleistungen AHV 8 568 9 195 \n\n3637.12 Beiträge an Ergänzungsleistungen IV 4 990 4 820 \n\n4630.13 Bundesbeiträge an EL AHV 2 400 2 715 \n\n4630.14 Bundesbeiträge an EL IV 2 190 2 105 \n\n4630.15 Bundesbeiträge an VK AHV / IV 175 185 \n\nBemerkungen: \n\n4294. \n\n3630.02 Kinderzulagen Kleinbauern und \nlandwirtschaftliche Arbeitnehmer \n\n484 451 \n\n3637.13 Kinderzulagen Nichterwerbstätige 110 130 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\nNeue Aufgabe und neue Kontostelle: \nBergführerwesen und andere Risikoaktivitäten \n\n30 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n104\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Arbeit \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 is 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n4271. \n\n3635.28 \n\nVergabung Kultur \nDavon Filmförderung Zentralschweiz \n\n4271. \n\n3635.13 \n\nVergabungen Denkmalpflege: \nab 2016 sind Bundesbeitragsgeschäfte abgetragen, womit \nZusatzfinanzierung entfällt \n\n0 -100 -100 \n\n4200. \n\n3130.20 \n\nArbeiten durch Dritte (Bergführerwesen) 60 \n\n4292. \n\n3637.ff \n\nSozialversicherungen/Ausgleichskasse \n\nZunahme der  Kantonsbeiträge an die \nErgänzungsleistungen AHV / IV um ca. 3% pro Jahr \n\n300 600 900 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4270. \n3635.05 \n\n12 Volkskulturfest „OBWALD“ 2014 2015 \n\n2016 \n\n2017 \n\n100 \n\n100 \n\n100 \n\n4270. \n3635.05 \n\n12 Projekt 200 Jahre Engelberg bei Obwalden \n(1815) \n\n2013 2015 100 \n\n4270. \n3635.05 \n\n12 Projekt 600. Geburtstag Niklaus von Flüe \n(1417) \n\n2015 \n\n2016 \n\n2017 \n\n50 \n\n50 \n\n50 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n105\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2014 \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und \nGewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unterstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen der \nBetriebswirtschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des Pflanzenbaus, \nder Ökologie, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist zuständig für das \nBoden- und Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitionshilfen (Beiträge und Investitionskredite), der \nBetriebshilfedarlehen, der Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im \nBerggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren \nElementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflächen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung \nals Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der \nBauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete \nUmweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, \nnichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Gewässerschutz sind es die \nFachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und \nBoden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist sie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und\nPachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirtschaftsgesetz, GDB 921.1)\n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21)\n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31)\n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 34'274 34'531 35'575\nErtrag 31'277 31'389 32'127\nNettoaufwand 2'997 3'142 3'448 3'559 3'593 3'802\nZunahme zum Vorjahr 4.8% 9.7% 3.2% 1.0% 5.8%\nZunahme zu Rechnung 12 4.8% 15.0% 18.8% 19.9% 26.9%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 1'958 2'000 1'950\nEinnahmen 857 900 850\nNettoinvestitionen 1'101 1'100 1'100 1'250 1'250 1'250  \n\n106\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4312. \n3300.00 \n\n3660.00 \n\nStrukturverbesserungen \nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungs- \nvermögen \n\nAbschreibungen Investitionsbeiträge \n\n673 \n\n776 \n\n4321. Direktzahlungen \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte \n\nUmsetzung AP 2014-2017: Digitale Erfassung \nFlächen (GEONIS), Feldaufnahmen Biodiver- \nsität Alpflächen, technische Anpassungen \n\n50 70 \n\n3635.24 Kantonsbeitrag an Kontrolle des ökologischen \nLeistungsnachweises durch Dritte \n\n38 38 \n\n3637.17 Kantonsbeitrag an nachhaltige \nBewirtschaftungsformen (biologische \nAufwertung/Ressourcenprogramm) \n\n80 80 \n\n3637.18 Kantonale Gegenleistung zu Bundesbeiträgen \nfür Ökoqualität (ab 2014 vollumfängliche \nFinanzierung durch Bund im Rahmen der AP \n2014-2017) \n\n110 \n\n3637.28 Kantonsbeitrag (neu: Gegenleistung \nLandschaftsqualitätsbeiträge im Rahmen der \nAP 2014-2017) \n\n135 \n\n3707ff Weiterleitung Direktzahlungen 30 240 30 975 \n\n4700ff Direktzahlungen Bundesbeiträge 30 240 30 975 \n\n4322. Viehwirtschaft \n\n3635.25 Kantonsbeitrag Tierzucht 80 80 \n\n4330. Abteilungsleitung \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen  \n\nEntschädigung Bund Sachplan geologische \nTiefenlager Wellenberg \n\n60 60 \n\n4331. Gewässer- und Umweltschutz \n\n3130.23 Arbeiten durch Dritte \n\nOberflächen- und Grundwasseruntersuchun- \ngen, Revitalisierungsplanung, Überprüfung \nGenerelle Entwässerungsplanung; \nneu ab 2014: Untersuchung Potenzial \nGrundwasserwärmenutzung in Sarnen \n\n86 108 \n\n107\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3130.24 Arbeiten durch Dritte \n\nGiftentsorgung, Bodenschutz, Bekämpfung \nNeobiota, Monitoring nichtionisierende \nStrahlen und Ausfallkosten bei Altlasten, die \n2014 aufgrund Sanierung der Schiessanlage \nSarnen höher ausfallen \n\n68 139 \n\n3130.25 Arbeiten durch Dritte \n\nBeitrag Luftmessung, Massnahmenplan \nLuftreinhaltung, Tätigkeiten Umweltdirektoren \nZCH sowie Erstellung Emissionskataster \n\n218 216 \n\n3702.14 \n4700.00 \n\nBundesbeiträge an Altlasten für Gemeinden 300 \n300 \n\n300 \n300 \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen \n\nv.a. Tankanlagen, Wärmegewinnung, \nGewässerschutz \n\n80 85 \n\n4630.00 Bundesbeiträge \n\nV.a. Luftmessung, Vollzug, Lenkungsabgabe \nflüchtige organische Stoffe, Revitalisierung \nGewässer \n\n112 108 \n\n4332. Fischerei \n\n3109.00 Ankauf von Besatzfischen 50 45 \n\n4120.10 Patentgebühren 180 180 \n\n4333. Chemiewehr und Strahlenschutz \n\n3151.00 Fahrzeuge, Geräte, Apparate \n\nNeu- und Ersatzbeschaffung Einsatzmaterial \n\n72 100 \n\n3637.19 Beiträge für Ausbildung Chemiewehr und \nStrahlenschutz \n\n35 30 \n\n4334. Ölwehrstützpunkt \n\n3151.00 Fahrzeuge, Geräte, Apparate  \n\nNeu- und Ersatzbeschaffung Einsatzmaterial \n\n20 20 \n\nBemerkungen: \n\n108\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2014 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4312. Strukturverbesserungen \n\n5650.00 2 Kantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesse- \nrungen nach Bundesgesetzgebung \n\n850 \n\n5670.01 2 Kantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss \nkantonaler Gesetzgebung \n\n250 \n\n4321. Direktzahlungen \n\n3637.17 9 Kantonsbeitrag an nachhaltige Bewirtschaftungsformen \n(biologische Aufwertung/Ressourcenprogramm) \n\n80 \n\n3130.20 9 Arbeiten durch Dritte: Umsetzung AP 2014-2017: Digitale \nErfassung Flächen (GEONIS), Feldaufnahmen Biodiversität \nAlpflächen,  technische Anpassungen \n\n70 \n\n4330. Abteilungsleitung \n\n4390.00 9 Entschädigung Bund Sachplan geologische Tiefenlager \nWellenberg \n\n60 \n\n4331. Gewässer- und Umweltschutz \n\n3130.23 9 Arbeiten durch Dritte, darunter insbesondere 108 \n\nUntersuchung Oberflächengewässer und Grundwasser \n\nPotential Grundwasserwärmenutzung \n\nRevitalisierungsplanung Gewässer \n\nÜberprüfung Generelle Entwässerungsplanung (GEP) \n\n3130.24 9 Arbeiten durch Dritte, darunter insbesondere 139 \n\nAusfallkosten Altlastensanierungen v.a. Schiessanlage Sarnen 80 \n\n3130.25 9 Arbeiten durch Dritte, darunter 216 \n\nBetrieb, Auswertung und Information Luftmessungen \n\nEmissionskataster Luftschadstoffe \n\nTätigkeiten Umweltdirektoren ZCH \n\nMsssnahmenplan Luft \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n109\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n4312. Strukturverbesserungen \n\n3300.00 Ordentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 82 180 254 \n\n4321. Direktzahlungen \n\n3637.17 Wegfall Kantonsbeiträge Ressourcenprojekt (AP 2014-\n2017) \n\n0 -60 -60 \n\n3637.28 Kantonsbeitrag Landschaftsqualität (AP 2014-2017) +30 +40 +50 \n\n4330. Abteilungsleitung \n\n4390.00 Entschädigung Sachplan Geologische Tiefenlager (ab \n2015 fällt die Entschädigung der NAGRA weg) \n\n0 +60 +60 \n\n4331. Gewässer- und Umweltschutz \n\n3130.23 Revitalisierungsplanung -20 -20 -20 \n\nPotential Grundwasserwärmenutzung 0 -25 -25 \n\n3130.24 Ausfallkosten Altlastensanierung 0 -50 -50 \n\n3130.25 Emissionskataster Luftschadstoffe 0 -10 -10 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n110\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan 2015 \nbis 2017 in Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4312. Strukturverbesserungen \n\n5650.00 2 Kantonale Gegenleistung für Finanzhilfen \nStrukturverbesserungen nach Bundesgesetz \n\n2015 bis \n2017 \n\nje 850 \n\n5740.00 Weiterleitung Bundesbeitrag Finanzhilfen \nStrukturverbesserungen \n\n2015 bis \n2017 \n\nje 850 \n\n6700.00 Bundesbeitrag Finanzhilfen \nStrukturverbesserungen \n\n2015 bis \n2017 \n\nje 850 \n\n5640.05 2 Regionale Entwicklung Pilatusalpen 2015 bis \n2017 \n\nje 150 \n\n5740.00 Weiterleiten Bundesbeitrag Finanzhilfen \nEntwicklung Pilatusalpen \n\n2015 bis \n2017 \n\nje 190 \n\n6700.00 Bundesbeitrag Finanzhilfen Entwicklung \nPilatusalpen \n\n2015 bis \n2017 \n\nje 190 \n\n5670.01 2 Kantonsbeiträge Wohnbausanierung Berggebiet 2015 bis \n2017 \n\nje 250 \n\n4331. 9 Gewässer- und Umweltschutz \n\n3130.23 Potential Grundwasserwärmenutzung 2015 25 \n\n3130.25 Emissionskataster Luftschadstoffe 2015 \n\n2016/17 \n\n20 \n\n10 \n\n4333. \n\n3151.00 \n\n9 Chemiewehr und Strahlenschutz \n\nAnteil Einsatzleitfahrzeug 2017 116 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n111\n\n\n\n112\n\n\n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchulaufsicht und Evaluation\n\nSchuldienste\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung\n\nLehraufsicht\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nSport\n\nKultur\n\nBerufs- und Weiterbildungszentrum\n\n113\n\n\n\n114\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2014 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2014 \n\nJahresziele 2014 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \n\nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden verfügt über ein leistungsfähiges, \n\nattraktives sowie qualitativ hochstehendes Bildungswesen \n\nund fördert somit die gesellschaftliche und wirtschaftliche \n\nEntwicklung. \n\n4 \n\nDie Umstellung auf ein neues Stipendienwesen ist vollzogen. Übertrag von 2013 \n\nDem Kantonsrat ist Bericht über mögliche Massnahmen zur \nVerbesserung der schulergänzenden Tagesstrukturen erstattet. \nMögliche Folgearbeiten sind in die Wege geleitet. \n\nDer Kanton Obwalden bietet seiner Bevölkerung ein \n\noptimales Umfeld für Sport, Kultur und Erholung. \n\n12 \n\nDas neue Kulturgesetz ist vom Regierungsrat zuhanden des \nKantonsrats verabschiedet. \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \n\nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \n\nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13 \n\nDas Records Managent System (RMS) ist im Bildungs- und \nKulturdepartement eingeführt und es wird operativ eingesetzt. \n\n13.2 Übertrag von 2013 \n\nAuf Basis der Langfriststrategie 2022+ sind die \ndepartementalen Strategien in den Bereichen Bildung, Kultur \nund Sport erarbeitet. \n\n115\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2014 \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 57'211 56'077 57'930\nErtrag 12'559 12'113 11'760\nNettoaufwand 44'652 43'964 46'170 46'568 46'601 46'200\nZunahme zum Vorjahr -1.5% 5.0% 0.9% 0.1% -0.9%\nZunahme zu Rechnung 11 -1.5% 3.4% 4.3% 4.4% 3.5%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 336 116 150 100 100 100\nEinnahmen 131 116 150 100 100 100\nNettoinvestitionen 205\n\n116\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2014 \n\n50 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, \nFachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Ausbildungsbeiträge \n(Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der \nPlanung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des \nRegierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb \ndes Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und \nÖffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11)\n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11)\n– Stipendienverordnung (GDB 419.11)\n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 16'480 16'319 17'723\nErtrag 245 260 251\nNettoaufwand 16'235 16'059 17'472 18'126 18'130 18'233\nZunahme zum Vorjahr -1.1% 8.8% 3.7% 0.0% 0.6%\nZunahme zu Rechnung 12 -1.1% 7.6% 11.6% 11.7% 12.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 86 116 150 100 100 100\nEinnahmen 131 116 150 100 100 100\nNettoinvestitionen -45\n\n117\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5000. \n\n3635.03 \n\nPeriodische Beitragsleistungen: Konferenzen \n\n102 130 \n\n5002. \n\n3637.23 \n\nStipendien \n\nStipendien: Schätzung Aufwand gemäss \nRechnungen 2011 und 2012 \n\n1 400 1 460 \n\n4630.00 Bundesbeiträge an Stipendien: Bundesbeitrag \nentspricht dem Anteil Wohnbevölkerung des \nKantons (OW=0.5%) des durch den Bund zur \nVerfügung gestellten Kredits an die \nAufwendungen von Stipendien im \nTertiärbereich \n\n112 113 \n\n5011. \n\n3611.07 \n\nMittelschulen \n\nAusserkantonale Mittelschulen 739 774 \n\n3636.04 Stiftsschule Engelberg und Sportmittelschule \nEngelberg: mehr Schülerinnen und Schüler \n\n1 748 1 978 \n\n4612.00 Gemeindebeiträge: Rückforderung an \nGemeinden auf Sekundarstufe I im Bereich \nBegabtenförderung. Gemäss \nAusführungsbestimmungen über Beiträge an \nbegabte Sportlerinnen und Sportler \n\n61 51 \n\n5013. \n\n3611.13 \n\n3611.14 \n\n3611.15 \n\n3611.16 \n\n3611.17 \n\nTertiäre Bildung \n\nUniversitätsvereinbarung \n\nFachhochschule Zentralschweiz \n\nFachhochschulen und Pädagogische \nHochschulen: mehr Studierende (bis 2013 \nsamt Universitäten und FHS) \n\nHöhere Fachschulen \n\nBerufsprüfungen und höhere Berufsprüfungen \n\n9856 \n\n1900 \n\n3 161 \n\n3 357 \n\n4 119 \n\n1 706 \n\n430 \n\nBemerkungen: \n\n118\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat BKD \nJahresplanung 2014 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5000. 4 Stipendienverordnung \n\n5000. 4 Lehrpersonenverordnung (Nachtrag) \n\n5000. 4 Bericht Tagesstrukturen \n\n5000. 12 Kulturgesetz \n\n5000. 13 Einführung neues Records Management System \n\n5000. 13 Erarbeitung departementale Strategien \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n5011.3611.07 Mittelschulen: mehr Studierende 100 100 100 \n\n5011.3636.04 Mittelschulen private Inst.: mehr Studierende 100 100 0 \n\n5013.3611.14 Fachhochschule Zentralschweiz: mehr Studierende 100 100 200 \n\n5013.3611.15 FH und PH: mehr Studierende \nWegfall einmaliger Auflösung von Rücklagen in 2014 \n\n100 \n250 \n\n100 \n250 \n\n200 \n250 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5002. \n5470.00 \n6470.00 \n\nStipendien  \n\nGewährung und Rückzahlung von Darlehen Je 100 100 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n119\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2014 \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbei-\ntungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volksschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschu-\nlen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiter-\nbildung, Schulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomoto-\nrik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen und Schulbehörden zur Verfügung, die \nSchuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n\nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1 GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12)\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB\n\n410.13) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von\n\nMenschen mit einer Behinderung (GDB 41.13)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 19'343 18'318 18'992\nErtrag 1'286 1'187 1'243\nNettoaufwand 18'057 17'131 17'749 17'985 17'944 18'086\nZunahme zum Vorjahr -5.1% 3.6% 1.3% -0.2% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 12 -5.1% -1.7% -0.4% -0.6% 0.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n120\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5300. \n\n3104.00 \n\n3130.20 \n\n3320.00 \n\n3632.00 \n\nAmtsleitung \n\nFachbücher, Lehrmittel, Schulmaterial, The-\nrapiematerial \n\nArbeiten Dritter \nLeistungsverträge: Fachstelle für Schulbera-\ntung Luzern, PHZ pädagogischer ICT-\nBeauftragter, S&X--Sexualpädagogik  \n\nAbschreibungen immaterielle Anlagen \n\nBetriebsbeiträge an Gemeinden: Tagesstruk-\nturen, Lernunterstützung Orientierungsschule \n(Programm 8Plus)  \n\n400 \n\n75 \n\n80 \n\n400 \n\n65 \n\n88 \n\n80 \n\n5302. \n\n3138.01 \n\n3138.02 \n\n4612.00 \n\nLehrerInnenweiterbildung LWB \n\nLWB Fachkurse ohne Diplomabschluss: \nIntensivweiterbildung  \n\nNachqualifikation Fremdsprachen Primar-F, \nSekundar-E & F \n\nBeiträge Gemeinden/NW/UR, Rückvergütun-\ngen: Intensivweiterbildungen \n\n200 \n\n50 \n\n80 \n\n140 \n\n35 \n\n80 \n\n5320. \n\n3632.25 \n\n3635.32 \n\n3635.33 \n\n3635.34 \n\n3635.35 \n\n3635.37 \n\n3635.39 \n\n3635.49 \n\n3637.25 \n\n4632.00 \n\nSonderschulung \n\nIntegrative Sonderschulmassnahmen: leichter \nRückgang Integrationen \n\nSonderschulung Rütimattli \n\nHeilpädagogische Früherziehung \n\nSonderschulung Juvenat: Weniger Schüler \n\nSonderschulung ausserkantonal: mehr Schü-\nler \n\nBeratung und Unterstützung (durch Kompe-\ntenzzentren): leichter Rückgang von Seh- und \nHörbehinderungen \n\nBeiträge an Privatschulen: für Sonderschüler, \ndie in Privatschulen platzierbar sind \n\nTransportkosten an private Unternehmungen \n\nTransportkosten an Erziehungsberechtigte \n\nGemeindebeiträge (für separative Sonder-\nschulung gemäss Kto. 365.34, 365.35, \n365.39) \n\n800 \n\n2148 \n\n322 \n\n548 \n\n2‘800 \n\n146 \n\n190 \n\n50 \n\n90 \n\n932 \n\n708 \n\n2382 \n\n313 \n\n362 \n\n3‘133 \n\n120 \n\n204 \n\n90 \n\n50 \n\n976 \n\n121\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5350. \n\n3104.00 \n\n3110.00 \n\n3133.05 \n\n3160.00 \n\n3632.02 \n\n4230.00 \n\nAbteilung Kantonsschule  \n\nLehrmittel, Schulmaterial: Rückvergü-\ntungspauschalen, mehr Lernende  \n\nNeu- und Ersatzanschaffungen  \n\nInformatikaufwand \n\nMiete und Pacht Liegenschaften \n\nErgänzungsfach Instrumentalunterricht: mehr \nLernende \n\nSchulgelder: weniger Lernende in den 4. bis \n6. Klassen\n\n160 \n\n81 \n\n93 \n\n107 \n\n111 \n\n172 \n\n45 \n\n111 \n\n940 \n\n114 \n\n87 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5302. \n3138.02 \n\n4 (Verpflichtungskredit Total: 600) Nachqualifikation Didaktik und \nSprachkompetenz Primar-Französisch und OS- Englisch/ \nFranzösisch \n\n50 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14  \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n5320.3010.00 Sonderpädagogik: Umsetzung Aufsicht externe Evaluation \n(neuer Dauerauftrag in Zusammenarbeit mit SJD/SA) \n\n15 15 15 \n\n5350.3130.20 Arbeiten Dritter (externe Evaluation) 0 0 +70 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n122\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Volks- und Mittelschulen \nJahresplanung 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5302. \n3138.02 \n\n4 (Rahmenkredit Total 600) Nachqualifikation Pri-\nmar-Französisch und Fremdsprachen OS  \n\n2008 2015 \n2016 \n2017 \n\n100 \n50 \n0 \n\n5300. \n3104.00 \n\nEinführung Lehrplan 21 \n\n(neue Lehrmittel bzw. Lehrmittelanpassungen) \n\n2014 2015 \n2016 \n2017 \n\n30 \n30 \n30 \n\n5302. \n3138.01 \n\nEinführung Lehrplan 21 \n\n(Lehrerweiterbildung) \n\n2014 2015 \n2016 \n2017 \n\n30 \n30 \n30 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n123\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2014 \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und \nBerufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirtschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur \nVerfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie \nderen Eltern in allen Fragen rund um Grund- und Weiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft \ndie Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und des Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den \nBerufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Kantons \n(Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen \nzusammen und vollzieht die daraus resultierenden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und \nAbschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdokumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11)\n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 17'058 16'866 17'460\nErtrag 9'247 8'723 9'100\nNettoaufwand 7'811 8'143 8'360 7'753 7'897 7'249\nZunahme zum Vorjahr 4.3% 2.7% -7.3% 1.9% -8.2%\nZunahme zu Rechnung 12 4.3% 7.0% -0.7% 1.1% -7.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n124\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5400. Amtsleitung \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 59 50 \n\n5402. Auswärtige Schulen, Kurse und \nQualifikationsverfahren \n\n3199.10 Projektarbeiten: Kant. Verbundpartnerschaft \nund diverse kleinere Projekte \n\n61 42 \n\n3611.20 Schulgelder: Entschädigung an Kantone 6 854 7 254 \n\n3611.21 Qualifikationsverfahren: Beiträge an \nPrüfungen \n\n490 490 \n\n3635.40 Beiträge an überbetriebliche Kurse und \nInvestitionsbeitrag an überbetriebliches \nKurszentrum Jardin Suisse \n\n621 502 \n\n3635.41 Pauschalbeitrag an Höhere Fachschule \nMedizintechnik  \n\n112 112 \n\n4630.00 Bundesbeiträge: Pauschale Fr. 2‘900 je \nLernende (Teilzeit) und Fr. 4‘700 je \nStudierende (Vollzeit) \n\n3 440 3 614 \n\n4631.01 Beiträge der Kantone an durchgeführte \nQualifikationsverfahren im Kanton Obwalden \n\n140 140 \n\n5430. Berufs- und Weiterbildungsberatung \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 52 62 \n\n3635.14 Studienberatungsvereinbarung mit Nidwalden 65 65 \n\n5440. Berufs- und Weiterbildungszentrum \n\n3104.01 \n\n3110.00 \n\nVerbrauchsmaterial für Unterricht \n\nBüromobiliar/-maschinen \n\n70 \n\n50 \n\n60 \n\n27 \n\n3113.01 Informatikanschaffungen 125 60 \n\n3130.51 Betriebs- und Entwicklungspool (neues Kto.): \nVerschiedene Projekte und Entschädigung \nFachschaftsleitungen und Schulentwicklung \n\n42 \n\n4390.00 Verschiedene Einnahmen: Miete  \nHöhere Fachschule Medizintechnik, \nRaumvermietungen \n\n75 75 \n\n5442. BWZ: Grundbildung \n\n4230.00 Schulgelder von anderen Kantonen 3 852 4 090 \n\n5443. BWZ: Berufsmaturität \n\n4230.00 Schulgelder von anderen Kantonen 395 368 \n\n125\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5444. BWZ: Weiterbildung \n\n4230.00 Kurs- / Schulgelder 450 385 \n\n5445. BWZ: Lehrmittel/Kostgeld \n\n3104.05-08 Fachbücher/Lehrmittel/Schulmaterial: \nBrückenangebote, Grundbildung, \nBerufsmatura, Weiterbildung \n\n197 210 \n\n3105.00 Bezug Mittagessen 100 80 \n\n4220.02 Verrechnung der bezogenen Mittagessen 100 80 \n\n4250.20-52 Verkauf Fachbücher/Lehrmittel/Schulmaterial: \nBrückenangebote, Grundbildung, \nBerufsmatura, Weiterbildung \n\n204 210 \n\nBemerkungen: \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n5402. \n3611.20 \n\nEntschädigungen an Kantone: Schulgelder BFS \nBerücksichtigung der demografischen Entwicklung und \nder Tarifanpassungen Berufsfachschulvereinbarung \n\n-213 -100 -712 \n\n3635.40 Beiträge an überbetriebliche Kurse \nBerücksichtigung der demografischen Entwicklung und \nder Tarifentwicklung  \n\n-160 -145 -195 \n\n4630.00 Bundesbeitrag \nBerücksichtigung der demografischen Entwicklung und \nder BFI Botschaft 2014-2017 \n\n+200 +200 +200 \n\n5442. \n4230.00 \n\nSchulgelder \nSchulgelder: Rückgang Anzahl Lernende \n\n+/-0 -50 -100 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n126\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5402. Weiterbildungsgesetz \nErstellung der Ausführungsbestimmungen auf \nGrund der Bundesgesetzgebung \n\nca.2015 2016 0 0 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n127\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2014 \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen \nKulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgüterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, \nJugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und \nPersonen, die in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen \nVorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-Leiterinnen und Leiter aus und \nbeaufsichtigt den Schulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kulturverordnung (GDB 451.11)\n– Kantonsverfassung Art. 31 Abs. 2\n– Denkmalschutzverordnung (GDB 451.21)\n– Verordnung über die Kantonsbibliothek und die Schulbibliotheken (GDB 451.51)\n– Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (GDB 454.111)\n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 4'330 4'574 3'755\nErtrag 1'781 1'942 1'165\nNettoaufwand 2'549 2'632 2'590 2'704 2'631 2'631\nZunahme zum Vorjahr 3.3% -1.6% 4.4% -2.7%\nZunahme zu Rechnung 12 3.3% 1.6% 6.1% 3.2% 3.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 250\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 250\n\n128\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5500. Kulturförderung \n\n3635.14 Periodische Beitragsleistungen an private \nUnternehmungen: \nDavon  Jahresbeiträge an gemeinnützige \nInstitutionen, Betriebsbeiträge an \nKulturinstitutionen, Kulturpreise,  \nKulturlastenausgleich \nTrägerverein 600 Jahre Niklaus von Flüe \n\n600 \n\n(195) \n(405) \n\n732 \n\n(196) \n(486) \n\n(50) \n\n5501. Kultur- und Denkmalpflege \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Inventarisation, \nArchäologie usw.) \n\n57 57 \n\n3632.20 Beiträge an Einwohner- und Kirchgemeinden \n(ausserhalb Denkmalschutzverordnung) \n\n50 50 \n\n3635.42 Kostenbeiträge an Restaurierungen privater \nKulturobjekte (Mittel sind neu unter dem \nswisslos fonds, Kst. 4270 budgetiert) \n\n554 454 \n\n5520. \n\n3133.05 \n\nKantonsbibliothek \n\nInformatikaufwand ILZ \n47 68 \n\n4632.00 Beiträge von Gemeinden (Gemeinde Sarnen) 82 115 \n\n5560. \n\n3138.05 \n\n4231.00 \n\n4630.00 \n\nJugend und Sport \n\nJ+S Kurse \n\nJ+S Teilnehmerbeiträge \n\nJ+S Bundesbeiträge \n\n165 \n\n96 \n\n53 \n\n164 \n\n92 \n\n66 \n\n5561. \n\n3160.00 \n\nTurnhalle und Sportanlagen \n\nMiete und Pacht Liegenschaften 470 \n\nBemerkungen: \n\n129\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2014 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n55. 13 Einführung neues Records-Management System \n\n5500. \n\n3635.14 \n\nPeriodische Beitragsleistungen: Gemeinnützige Verbände und \nOrganisationen \n\nTrägerverein 600 Jahre Niklaus von Flüe 50 \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5500. \n3635.14 \n\nProjekt 600 Jahre Niklaus von Flüe (2017) 2015 \n\n2016 \n\n2017 \n\n50 \n\n50 \n\n50 \n\n5520. \n3110.00 \n\nNeue Kompaktusanlage Kantonsbibliothek \n(Kulturgüterschutz) \n\n2015 70 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n130\n\n\n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCH- UND TIEFBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nHochbau\n\nAMT FÜR WALD UND  LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND VERKEHR\n\n131\n\n\n\n132\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2014 \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2014 \n\nJahresziele 2014 zur Amtsdauerplanung (APL) 2010–2014 APL \n\nNr. \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton entwickelt sich auf der Sarneraa-Talachse mit \n\ndem Regionalzentrum Sarnen als Wohn- und Wirtschafts-\n\nraum. Das Potenzial des ländlichen Raums und der touris-\n\ntischen Schwerpunktgebiete wird optimal genutzt. \n\n8 \n\nDer Entwurf für einen 2. Nachtrag zur Baugesetzgebung liegt vor. \n\nDie priorisierten Massnahmen der Richtplanung (Land-\n\nschaftsentwicklungskonzept) sind umgesetzt. \n\n9.2 \n\nDie Massnahmen betreffend Baukultur ausserhalb der Bauzo-\nnen und Siedlungsstruktur sind gemäss den Vorgaben des \nRegierungsrats umgesetzt. \n\nDie gestützt auf die Revision des eidgenössischen Raumpla-\nnungsgesetzes nötigen Anpassungen im Kantonalen Richtplan \nsind erarbeitet und dem Regierungsrat zur Freigabe für die \nMitwirkung unterbreitet \n\nDie spitalmässige Grundversorgung ist sichergestellt \n\ndurch (u.a.) die Erneuerung der notwendigen Infrastruktur \n\n(Bettentrakt). \n\n5.2 \n\nDie Bauarbeiten für den neuen Bettentrakt Kantonsspital sind \nabgeschlossen und der neue Bettentrakt ist in Betrieb genom-\nmen. Die Umbauarbeiten am Altbau Kantonsspital und IMC \nverlaufen gemäss Terminplanung. \n\nDie Projekte Naturgefahren werden integral, risikoorientiert, \n\npriorisiert und kostenoptimiert angegangen und auf die \n\nMassnahmen der Richtplanung (RPT 94, 95) abgestimmt; u.a. \n\nwerden die Massnahmen in den priorisierten Projekten zur \n\nNaturgefahrenabwehr planmässig umgesetzt. \n\n7.10 \n\nDer Variantenentscheid zwischen den beiden Projektvari-\nanten „Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost“ \nund „Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert“ ist dem Kan-\ntonsrat unterbreitet. Gleiches gilt für die Finanzierung des \nProjekts. \n\nÜbertrag von 2013, ergänzt \ndurch das Teilziel Finanzierung \n\nDer Kanton Obwalden gewährleistet mit einer einfachen, \n\nbürgernahen Staatsorganisation eine starke Verbindung \n\nzwischen Kanton, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. \n\n13 \n\nDer Einführungsstand der elektronischen Geschäftsverwaltung \n(Records Management) entspricht der Gesamtplanung des \nKantons. \n\n13.2 \n\n133\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Jahresziele 2014  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2014 \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 31'820 32'740 34'345\nErtrag 26'897 27'246 29'286\nNettoaufwand 4'923 5'494 5'059 5'886 6'449 8'285\nZunahme zum Vorjahr 11.6% -7.9% 16.3% 9.6% 28.5%\nZunahme zu Rechnung 11 11.6% 2.8% 19.6% 31.0% 68.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 64'716 51'888 50'194\nEinnahmen 46'524 27'944 23'630\nNettoinvestitionen 18'192 23'944 26'564 20'232 14'406 18'457\n\n134\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2014 \n\n60 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen. Ihm obliegen die Koordination innerhalb des Departements, zwischen den \nDepartementen und mit der Staatskanzlei sowie die Verwaltungssteuerung (Controlling). Zu seinen Aufgaben \nzählen ferner Rechtsberatung, Beschwerdebearbeitung, Gesetzgebungsprojekte und Führen von \nGerichtsprozessen (im Bereich Submission), sowie Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 484 528 549\nErtrag 154 70 80\nNettoaufwand 330 458 469 489 538 542\nZunahme zum Vorjahr 38.8% 2.4% 4.3% 10.0% 0.7%\nZunahme zu Rechnung 12 38.8% 42.1% 48.2% 63.0% 64.2%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n135\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ Aufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6000. \n4390.00 \n\nDepartementsdienste \nVerschiedene Einnahmen Dritte 70 80 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n7.10 \n\n8 \n\nNachträge Baugesetz und Wasserbaugesetz; \nGrundlagenbeschaffung \n\n5 \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n6000. \n\n4390.00 \n\nDepartementssekretariat \n\nEntschädigung Sachplan Geologische Tiefenlager (ab \n2015 fällt die Entschädigung der NAGRA weg) \n\n0 -60 -60 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n136\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n7.10 Nachträge Baugesetz und Wasserbaugesetz 2015 15 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n137\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons. \n\nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und \nOberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärmschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse \nist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenabschnitte A8 Umfahrung Lungern \nund A8 Lungern Nord – Giswil Süd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt \nder Kantonsstrassen. Die Abteilung Hochbau und Energie ist verantwortlich für die Projektierung und Realisie-\nrung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantonalen Liegenschaften sowie \ndie Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11)\n– Strassenverordnung (GDB 720.11)\n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3)\n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31)\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51)\n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 22'259 21'222 21'278\nErtrag 22'229 22'421 24'426\nNettoaufwand 30 -1'199 -3'148 -3'339 -3'318 -3'016\nZunahme zum Vorjahr 4096.7% -162.6% -6.1% 0.6% 9.1%\nZunahme zu Rechnung 12 4096.7% 10593.3% 11230.0% 11160.0% 10153.3%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 41'866 30'377 29'212\nEinnahmen 33'351 12'186 9'990\nNettoinvestitionen 8'515 18'191 19'222 13'629 6'919 3'988  \n\n138\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6102. \n\n3130.20 \n\n3300.00 \n\n3660.00 \n\n4312.02 \n\n4630.16 \n\nStrassenbau \n\nArbeiten durch Dritte \nGemäss Bundesgesetz Störfallbericht für die \nDurchgangsstrassen (Fortsetzung 2013) \nWeitere Arbeiten: Verkehrszählungen, Werk-\nleitungsnachführung für  LIS/GIS, etc. \n\nOrdentliche Abschreibungen Strassenbau \n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbe-\nträge \n\nEigenleistungen für Investitionsrechnung \nHauptobjekte 2014; A8 Umfahrung Lungern, \nA8 Lungern – Giswil, Engelbergerstrasse \n\nGlobalbeiträge Hauptstrasse für Engelber-\ngerstrasse, gemäss Angaben Bund \n(Spezialfinanzierung Strasserverkehr des \nBundes ab 01.01.08: Globalbeitrag und Bei-\ntrag aus Infrastrukturfonds für Hauptstrassen \nin Berg- und Randgebieten)   \n\n35 \n\n2 366 \n\n820 \n\n954 \n\n15 \n\n1 620 \n\n716 \n\n790 \n\n1 000 \n\n6120. \n\n3101.15 \n\n3111.20 \n\n3141.00 \n\n3141.06 \n\n3141.10 \n\n3141.15 \n\n3151.00 \n\n3300.00 \n\n4240.04 \n\n4240.05 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \n\nTreibstoff \n\nFahrzeuge und Geräte: Ersatzanschaffung \n(2014: Ersatz Kompressor, Anhänger, \nSchneepflug) \n\nEinbau- und Ersatzmaterial Strasse \n\nLeistungen durch Dritte: Winterdienst \n(Erfahrungswert 3 Jahre ermittel) \n\nLeistungen durch Dritte: Behebung von Un-\nwetterschäden \n\nLeistungen durch Dritte: Übrige Leistungen, \nz.B. Schlammsammler leeren, Markierungen,\nFlicken von Belagsrissen, Wartung Lichtsi-\ngnalanlage Lungern, etc. \n\nUnterhalts- und Betriebskosten für Fahrzeuge \nund Geräte \n\nAbschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\nRückvergütung Dritter für Dienstleistungen \nund Materialien, z.B. Vermieten von Absperr-\ngitter, etc. \n\nRückvergütung Dritter für Treibstoffe (73 % \nFremdbezüger) \n\n130 \n\n30 \n\n58 \n\n230 \n\n75 \n\n80 \n\n70 \n\n80 \n\n95 \n\n130 \n\n100 \n\n58 \n\n230 \n\n150 \n\n65 \n\n60 \n\n98 \n\n95 \n\n100 \n\n139\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4312.02 Eigenleistungen zulasten der kant. Liegen-\nschaften und Gebäude, sowie für Projekte \nStrassenbau 2014: Projektleitung Kreisel \nKerns, Bahnhofstrasse Kägiswil \n\n50 100 \n\n6122. \n\n3141.00 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nBaulicher Unterhalt: Kantonsstrassen (ge-\nmäss Mehrjahresprogramm), Arbeiten 2014: \n- Engelbergerstrasse: Belag Bereich Kantons- \n  grenze NW, Fanggraben \n- Melchtalerstrasse: Belag Bodacher- \n  Alpenblick \n- Panoramastrasse: Belag Kreisel Rudenz- \n  Grossteilerstrasse \n- Schwanderstrasse: Belag Brünigstrasse- \n  Landenberg, Landenberg-Spisrank \n- Brünigstrasse: Belag Hofmätteli-kleine \n Schliere \n\n1 650 1 500 \n\n6140. \n\n3101.10 \n\n3120.00 \n\n3144.00 \n\n3144.01 \n\n3160.00 \n\n3160.10 \n\n3300.00 \n\n4240.08 \n\n4312.02 \n\n4470.00 \n\n4470.02 \n\n4632.00 \n\nHochbauten \n\nReinigungs- und Verbrauchsmaterialien \n\nHeizung, Strom, Wasser, Kehricht inkl. \nZusatzkosten für Naturstrom \n\nBaulicher Unterhalt: Unterhaltsarbeiten an 26 \nkantonalen Gebäuden gemäss sep. Liste \n\nWartung durch Dritte (Wartungsverträge für \nBrandmeldeanlagen, Lifte, Lüftungen, etc.) \n\nBüro- und Raummiete \n\nBaurechtszins inkl. Logistikzentrum Kägiswil \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten \n\nBenützungsgebühren: Seeflächen \n\nEigenleistungen für Investitionsrechnung \nHauptobjekt 2014: Bettentrakt, Sanierung \nPolizeigebäude, Logistikzentrum \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen, gemäss sep. \nListe inkl. alle Spitalbauten (4.053 Mio.) \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen mit 8% MwSt \n(neue Kantonsschule 1,398 Mio, neuer Bet-\ntentrakt Spital ab 01.04.2014: ¾ von 1,451 \nMio.) \n\nGemeindebeiträge (für Teilnutzung altes \nGymnasium) \n\n70 \n\n700 \n\n900 \n\n140 \n\n441 \n\n102 \n\n3 407 \n\n144 \n\n250 \n\n4 650 \n\n100 \n\n80 \n\n670 \n\n930 \n\n160 \n\n440 \n\n140 \n\n3 048 \n\n144 \n\n250 \n\n4 609 \n\n2 487 \n\n100 \n\n140\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6141. \n\n3132.23 \n\n3637.27 \n\n4630.00 \n\n4630.18 \n\nEnergie \n\nKonzept, Projekte: Arbeiten 2014: Gutachten \nfür KW-Rückläufe; Bearbeitung und Umset-\nzung Postulat KR Energieeffizienz in Verwal-\ntung, etc. (Arbeiten durch Dritte) \n\nEnergieberatung und Förderbeiträge (Förder-\nprogramm) \n\nBundesbeitrag Verwaltungskosten \n(Gegenkonto 3637.27) \n\nBundesbeitrag Kant. Förderprogramm \n\n40 \n\n450 \n\n60 \n\n200 \n\n150 \n\n450 \n\n30 \n\n300 \n\n6142. \n\n4120.01-.05 \n\nWasserzinsen  \n\nKantonsanteile an Gebühren 1 904 1 993 \n\n6143. \n\n3120.00 \n\n3144.00 \n\n3144.01 \n\n4250.61+62 \n\n4250.65-67 \n\n4250.70-72 \n\n4250.75 \n\n4250.76 \n\nWärmeverbund \n\nEnergiekosten: (Propangas, Oel, Strom) \n\nBaulicher Unterhalt \n\nBetrieblicher Unterhalt \n\nStromverkauf \n\nWärmeverkauf (Leistung) \n\nWärmeverkauf (Arbeit) \n\nKälteverkauf \n\nPropanverkauf \n\n800 \n\n20 \n\n100 \n\n280 \n\n108 \n\n470 \n\n25 \n\n120 \n\n850 \n\n20 \n\n100 \n\n280 \n\n108 \n\n490 \n\n40 \n\n120 \n\nBemerkungen: \n\n141\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6105. \n\n5010.02 \n\n5010.06 \n\n6300.00 \n\n5010.20 \n\n5010.20 \n\n5010.20 \n\n5010.20 \n\n5010.20 \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nErsatzbauten \nPlanungsbeginn Sanierung Sarneraabrücken Brünigstrasse und \nBahnhofstrasse Kägiswil, etc. \n\nLärmschutz, Fortsetzung Sanierungsprogramm, inkl. Start Nach-\nsanierungsprogramm mit Zeithorizont 2030 \n\nBundesbeiträge Lärmschutz \n\nMelchtalerstrasse, Abschnitt Eistlibach, Projektierungs-beginn \n\nSarnerstrasse, Kerns, Kreisel Wiyermatt, Projekt und Bau, \nAbschluss Bau (Deckbeläge) \n\nVollanschluss Alpnach Süd, Kantonsanteil für Teilobjekt flankie-\nrende Massnahmen Brünigstrasse und Kreuzungs-sanierung \nHofmättelistrasse / Industriestrasse, Start Bauprojekt, \n\nEngelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau der Überführung Zen-\ntralbahn, Projektierung und Bau 1. Teil \n\nBahnhofstrasse Kägiswil, Fortsetzung Bau 2.Teil \n\n70 \n\n230 \n\n50 \n\n50 \n\n30 \n\n500 \n\n240 \n\n120 \n\n6108. \n5010.00 \n\n10.4 Radrouten \nFortsetzung Projektierung für Verbesserungen resp. Neubau \nRadwege Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-Kt. Gr NW: Baube-\nginn 1. Etappe (Sarnen – Kerns) auf 2015/16 verschoben \n\n100 \n\n6111.- \n6114. \n\n6112. \n\n5110.00 \n6110.00 \n\n6113. \n\n10.3 Nationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss 8. langfristigem \nBauprogramm des Bundes (Nettobetrag mit Anteil Kanton 3 %) \n\nUmfahrung Lungern: Abschlussarbeiten, Sanierung Brünigstrasse \n(Tschorren) (Brutto 4,850 Mio.) \n\nProjekt, Bauleitung \nRückerstattung Nationalstrasse A8 \n\nA8 Lungern Nord – Giswil Süd, Start Bauprojekt (Brutto 1,350 \nMio.) \n\n145 \n\n50 \n49 \n\n41 \n\n614. 13.5/\n5.2 \n\nHochbau \n\n6152. \n5040.00 \n\n13.5 Polizeigebäude \nSanierung bestehendes Gebäude (1. Teil), Gebäudehülle 1 885 \n\n6156. \n5040.00 \n\n5.2 Alte Schreinerei: \nVariantenstudium für Sanierung \n\n50 \n\n6164. \n5040.00 \n6190.01 \n\n13.5 Logistikzentrum Zivilschutz:  \nProjektierungsstart, Bauprojekt, inkl. Kauf alte Gebäude \nBeitrag ZS \n\n1 000 \n500 \n\n6165. \n5040.00 \n6140.00 \n\n5.2 Kantonsspital:  \nBau Bettentrakt; Abschluss Neubau, Umbau alter Bettentrakt \nRückerstattung Spital für IMC, etc. \n\n18 000 \n3 300 \n\n6166. \n5040.00 \n5040.02 \n\n5.2 Wärmeverbund beim Kantonsspital \nPlanung / Bau Ergänzung Wärmeerzeugung \nPlanung / Bau Ergänzung Kälteerzeugung \n\n50 \n600 \n\n142\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6167. \n5040.02 \n\n5.2 Kantonsspital, Psychiatrie \nStudien und Planungsbeginn zu Strategie 2013 100 \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber B14 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n6102. \n\n3300.00 \n\n3660.00 \n\n4630.16 \n\nStrassenbau/Finanzierungsanteile \n\nOrdentliche Abschreibungen Strassenbau \n\nPlanmässige Abschreibungen, Investitonsbeträge \n\nGlobalbeiträge Hauptstrassen (Einnahmen) \n\n1 518 \n\n585 \n\n+ 20 \n\n1 499 \n\n448 \n\n+ 40 \n\n1 398 \n\n411 \n\n+ 60 \n\n6120. \n\n3111.20 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzanschaffung gemäss Mehr-\njahresplanung 2013-2024  \n\n- 100 - 100 \n\n6122. \n\n3141.00 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nBaulicher Unterhalt: Anpassung des jährlichen Unterhalts-\nbeitrages Kantonsstrassen, basierend auf grösserem \nStrassennetz und dem Widerbeschaffungs-wert, gemäss \nMehrjahresplanung \n\n+ 100 + 200 + 300 \n\n6140. \n\n3144.00 \n\n3300.00 \n\n4470.02 \n\nHochbau \n\nBaulicher Unterhalt gemäss Mehrjahresplanung \n\nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen mit 8% MWST (neue Kan-\ntonsschule, neuer Bettentrakt)\n\n+ 50 \n\n2 864 \n\n+ 363 \n\n+ 100 \n\n3 115 \n\n+ 363 \n\n+ 150 \n\n3 363 \n\n+ 363 \n\n6141. \n\n3132.23 \n\nEnergie \n\nArbeiten durch Dritte: Gutachten etc. (Wegfall Umsetzung \nPostulat Wälti) \n\n-150 -150 -150 \n\n6142. \n\n4120.05 ff \n\nWasserzinsen \n\nAnpassung der Abgabe von Fr. 100.– auf Fr. 110.– pro \nKW Bruttoleistung gemäss Wasserrechtsgesetz ab 2016 \n\n+ 187 + 187 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n143\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6105. \n\n5010.02 \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nErsatzbauten 2015 \n2016 \n2017 \n\n70 \n70 \n70 \n\n5010.20 Melchtalerstrasse St. Niklausen-Melchtal \n(Abschnitte Eistlibach, Engiberg, Bettenebnet, \nMuriholz-Engiberg) \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n360 \n330 \n310 \n\n5010.20 Vollanschluss Alpnach \nKantonsanteil für flankierende Massnahmen \nBrünigstrasse und Kreuzungssanierung Hofmät-\ntelistrasse / Industriestrasse \nProjektierung und Bauausführung \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n40 \n280 \n\n70 \n\n5010.20 Engelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau Über-\nführung Zentralbahn \n\nFortsetzung Projektierung und Ausführung \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n410 \n60 \n0 \n\n5010.06 \n\n6300.00 \n\nLärmschutz: Fortsetzung Sanierungsprogramm \ninkl. Nachsanierung bis 2030  \n\nBundesbeitrag Lärmschutz \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n250 \n200 \n200 \n\n120 \n120 \n120 \n\n5010.20 Bahnhofstrasse Kägiswil Teil 1 \nStrassensanierung Abschluss \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n40 \n0 \n0 \n\n5010.20 Brücke Sarneraa, Kernmattstrasse 2015 \n2016 \n2017 \n\n0 \n230 \n450 \n\n5010.98 Reduktion Planungsungenauigkeit ca. 20 % 2015 \n2016 \n2017 \n\n-200 \n-200 \n-200 \n\n6108. \n5010.00 \n\nRadrouten  \nAbschnitt Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-\nSand-Kt.-Grenze NW \n\nProjektierung und Ausführung \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n500 \n500 \n500 \n\n6112./ \n6113. \n\n10.3 Nationalstrassen \nNationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss \n8. langfristigem Bauprogramm des Bundes vom\n2012 (Bruttobeträge 100 %, Bundesbeitrag 97 %) \n\n6112. \n5110.00/ \n5110.01 \n\n6110.00 \n\nA8 Umfahrung Lungern (Bau 2005-2012), \nAbschlussarbeiten, Sanierung Brünigstrasse \n(Tschorren) \n\nRückerstattung Nationalstrasse A8 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n200 \n0 \n0 \n\n194 \n0 \n0 \n\n144\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6113. \n5110.00/ \n5110.01 \n\n6110.00 \n\nA8 Lungern Nord – Giswil Süd (Tunnel Kaiser-\nstuhl) \nProjektierung, Bau Erkundungsstollen (Annahme \nab 2015/2016) \n\nRückerstattung Nationalstrasse A8 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n1 250 \n9 800 \n\n13 250 \n\n1 212 \n9 506 \n\n12 852 \n\n6120. \n\n5062.00 \n\n10.3 Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nErsatzanschaffung Fahrzeuge/Maschinen ge-\nmäss Mehrjahresplan 2013-2023  \n(2016 Wischmaschine; 2017 Pneulader) \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n0 \n300 \n110 \n\n6140. 13.3 Hochbau \n\n6140. \n5040.00 \n\nAreal Dorfkern Sarnen \nStart Planung ab 2016 mit privatem Investor 2015 \n\n2016 \n2017 \n\n0 \n100 \n100 \n\n6160. \n5040.00 \n\nStaatsarchiv \nPlanung \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n100 \n0 \n0 \n\n6152. \n5040.00 \n\nPolizeigebäude \nSanierung best. Gebäude inkl. Gebäudehülle \n2014-2015 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n1 900 \n0 \n0 \n\n6154. \n5040.00 \n\nAltes Gymnasium \nUmnutzung Aula 2016 \n\n2017 \n100 \n750 \n\n6156. \n5040.00 \n\nAlte Schreinerei \nBeginn der Planung 2014, Sanierung 2015 2015 \n\n2016 \n225 \n225 \n\n6163. \n5040.03 \n\nErwerb Werkhof vom Bund 2015 \n2016 \n\n2 500 \n2 500 \n\n6164. \n5040.00 \n\n6190.01 \n\nZivilschutz Kägiswil (Logistikzentrum) \nProjektierung und Bauausführung \n(Baubeginn 2015) \n\nBeitrag Zivilschutz \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n\n2 500 \n1 800 \n\n350 \n\n1 500 \n\n6165. \n5040.00 \n\nKantonsspital Bettentrakt  \nNeubau und Sanierung, Fortsetzung 2015 \n\n2016 \n2017 \n\n5 940 \n0 \n0 \n\n6166. \n5040.00 \n\nKantonsspital: Wärmeverbund \nRealisierung Kälteerzeugung bis 2015, Gesamt-\nanlage ab 2017 (Erneuerung) \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n570 \n250 \n\n1 000 \n\n6167. \n5040.00 \n\nKantonsspital: Psychiatrie \nverschoben von 2013 auf später \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n145\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2014 \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und \nLandschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Naturgefahren. \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung, und forstliche \nFörderungsmassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung und Förderung wertvoller Landschaften und \nNaturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung. Die \nAbteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt \ndie Oberaufsicht über die Gewässer und die Aufsicht über Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt \nHochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Forstgesetzgebung (GDB 930.11)\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11)\n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11)\n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1)\n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11)\n– Gesetz über die Regelung der Abflussverhältnisse des Sarnersees zur Hochwassersicherheit des\n\nSarneraatals (GDB 720.71)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 6'703 8'623 9'909\nErtrag 3'271 3'406 3'432\nNettoaufwand 3'432 5'217 6'477 7'550 8'039 9'564\nZunahme zum Vorjahr 52.0% 24.2% 16.6% 6.5% 19.0%\nZunahme zu Rechnung 12 52.0% 88.7% 120.0% 134.2% 178.7%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben 22'850 21'511 20'982\nEinnahmen 13'173 15'758 13'640\nNettoinvestitionen 9'677 5'753 7'342 6'603 7'487 14'469\n\n146\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6200. Verwaltung \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Vorfinanzierung von \nPlanungen mit noch nicht definierter \nTrägerschaft und Refinanzierung) \n\n50 50 \n\n3133.05 Informatikaufwand ILZ 48 48 \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen 70 70 \n\n4309.00 Arbeiten für Dritte (Verrechnung Leistungen \nAWL und Refinanzierung Arbeiten durch \nDritte) \n\n450 450 \n\n6214. Wald \n\n3130.20 \n\n3300.00 \n\nArbeiten durch Dritte (Bestandeskarte: \nteilfinanziert durch Bund 6214.4630.00) \n\nAbschreibungen auf Verwaltungsvermögen \n\n60 \n\n1 354 \n\n114 \n\n3511.00 Fonds Rodungsersatzleistung: Einlage in \nFonds \n\n50 10 \n\n3634.06 Einsatz Ersatzleistungen für Rodungen 40 40 \n\n3634.91 \n\n3660.00 \n\nWaldwirtschaft Kantonsbeitrag gemäss PV \n\nAbschreibungen Investitions-Beiträge \n\n50 50 \n\n1 566 \n\n4511.00 Fonds Rodungsersatzleistungen: Entnahme \naus Fonds \n\n40 40 \n\n4630.00 Waldwirtschaft Bundesbeitrag (Abgeltung \nLeistungen AWL) \n\n60 80 \n\n4635.09 Fonds Rodungsersatzleistungen: Einzahlung \nErsatzleistung der Bauherrenschaft \n\n50 50 \n\n6218. Natur und Landschaft \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte (Hochmoorregeneration \nLangis, Artenschutz, \nAufwertungsmassnahmen Biotope, \nteilfinanziert durch Bund) \n\n150 150 \n\n3199.00 Verschiedener Sachaufwand (Markierungen \nNaturschutzzone) \n\n40 40 \n\n3634.90 Ökologische Ausgleichszahlungen (NFA \nProgramm NHG \n\n495 455 \n\n4630.00 Bundesbeiträge (Refinanzierung Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n125 135 \n\n6219. Jagd \n\n4120.10 Anteil Patente und Gebühren (Ertrag) 280 280 \n\n4630.00 Bundesbeiträge 55 60 \n\n147\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6224. Naturgefahren \n\n3130.20 Arbeiten durch Dritte 50 60 \n\n3130.32 \n\n3660.00 \n\nArbeiten durch Dritte: Massnahmen an Ufern \nund auf Seen \n\nAbschreibungen Investitions-Beiträge \n\n60 75 \n\n924 \n\n4120.00 Wasserrechte/Konzessionsgebühren 65 65 \n\n6225. \n\n3300.00 \n\nNaturgefahren WaG \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 208 \n\n6226. \n\n3300.00. \n\nNaturgefahren WBG \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 133 \n\n6229. Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \n\n3130.20 \n\n3300.00 \n\n3660.00 \n\nArbeiten durch Dritte (Gefahrengutachten, \ngeologische Gutachten, Unterstützung durch \nFachspezialisten) \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \n\nAbschreibungen Inv.-Beiträge \n\n120 \n\n1 407 \n\n120 \n\n399 \n\n1 455 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6214. \n5640.90 \n\n9.1 Biodiversität im Wald \nProjekte gemäss Programmvereinbarung mit dem Bund 115 \n\n6214. \n5640.91 \n\n7.12 Schutzwald \nSchutzwaldpflege \nForstschutz \nInfrastruktur Schutzwald \n\n2 325 \n180 \n\n65 \n\n6225. \n5620.91 \n\n7.10 Naturgefahren WaG \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten (Grundangebot und \nGefahrengrundlage) WaG \n\n425 \n\n6226. \n5610.00 \n\n5620.90 \n\n7.10 Naturgefahren WBG \nKantonsbeitrag an Seeregulierung Vierwaldstättersee \n\nEinzelprojekte gemäss Masterplan inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten (Grundangebot) WBG \n\n170 \n\n886 \n\n6228. \n5020.00 \n\n7.10 Wasserbauprojekt Sarneraa \nOst, Variantenübergreifend Ost, Sarnerseebewirtschaftung, Mitte, \nVariantenübergreifend Mitte, Bruttokosten (Bauherrschaft Kanton, \nVorfinanzierung) \n\n1 250 \n\n148\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6229. \n5620.00 \n\n5620.98 \n\n6830.00 \n\n7.10 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nBäche (Einzelprojekte gemäss Masterplan) \n\nReduktion Planungsungewissheit 20% \n\nAuflösung Vorfinanzierungen \n\n3 698 \n\n-738 \n\n1 000 \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2015 bis 2017 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/- \nFr. 1 000.– gegenüber B14 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP15 P16 P17 \n\n6200. \n\n4309.00 \n\nVerwaltung \n\nArbeiten für Dritte (obere Zeile: Rückvergütungen \nSarneraaprojekt, untere Zeile: restliche Mehreinnahmen) \n\n0 \n\n+ 400 \n\n0 \n\n+ 120 \n\n0 \n\n6214. \n\n3130.20 \n\nWaldentwicklung \n\nArbeiten durch Dritte -20 - 20 - 50 \n\n6218. \n\n3130.20 \n\nNatur und Landschaft \n\nArbeiten durch Dritte 0 + 20 + 20 \n\n6226. \n\n3130.20 \n\nNaturgefahren  \n\nArbeiten durch Dritte 0 0 0 \n\n6229. \n\n3130.20 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \n\nArbeiten durch Dritte (Gefahrengutachten, geologische \nGutachten, Unterstützung durch Fachspezialisten) \n\n0 0 0 \n\nBemerkungen:    B = Budget     P = Finanzplan \n\n149\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6214. \n\n5640.90 \n\n9.1 Biodiversität im Wald Programmvereinbarung 2. \nEtappe \nProjekte gemäss Programmvereinbarung mit \ndem Bund \n\n2012 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n115 \n115 \n115 \n\n6214. \n5640.91 \n\n7.12 Schutzwald Programmvereinbarung 2. Etappe \nSchutzwaldpflege  \n\nForstschutz \n\nInfrastruktur \n\n2012 \n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2‘450 \n2‘450 \n2‘450 \n\n180 \n180 \n180 \n\n65 \n65 \n65 \n\n6218. \n\n3634.90 \n\nÖkologische Ausgleichszahlungen (NFA \nProgramm NHG);Aufstockung ab 2016 wegen \nQualität III (AP 2014) \n\n2015 \n\n2016 \n\n2017 \n\n455 \n\n505 \n\n505 \n\n6225. \n5620.91 \n\n7.10 Naturgefahren WaG \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten \n(Grundangebot und Gefahrengrundlage) WaG \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n340 \n800 \n455 \n\n6226. \n5620.00 \n\n5620.98 \n\n6300.00 \n\n6830.00 \n\n7.10 Naturgefahren WBG \nEinzelprojekte gemäss Masterplan inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten \n(Grundangebot) WBG \n\nReduktion Planungsungewissheit 20% \n\nBundesbeitrag Seeregulierung Vierwaldstättersee \n\nEinnahmen aus Auflösung Rückstellungen  \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n1 628 \n4 075 \n3 758 \n\n-325 \n-815 \n-751 \n\n68 \n\n750 \n750 \n\n6228. \n5020.00 \n\n6300.00 \n\n6320.00 \n\n7.10 Wasserbauprojekt Sarneraa  \nKantonsbeitrag und Gemeindebeitrag stammen \naus Sonderfinanzierung; Bruttokosten \n(Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung) \n\nBundesbeiträge (Annahme Bund 60%) \n\nGemeindebeiträge (Annahme Bund 60%, Kanton \n60% von restl. 40%, Gemeinde 40% von restl. \n40% � ca. 16% der Bruttokosten) \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2 350 \n20 000 \n25‘000 \n\n0 \n15 000 \n15 000 \n\n0 \n4 000 \n4 000 \n\n150\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n7.10 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nBäche (Einzelprojekte: Kl. und Gr. Melchaa, \nEngelbergeraa, Mehlbach, Dorfbach Sammler \nLungern, Sarneraa Hochvital, Kernmattbach, \nRutschung Hintergraben, Melbach/Rübibach \n\nReduktion Planungsungewissheit 20% \n\nEinnahmen aus Auflösung Rückstellungen \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2015 \n2016 \n2017 \n\n2 662 \n2 407 \n2 677 \n\n-544 \n-541 \n-481 \n\n1 500 \n1 500 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n151\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2014 \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr leitet die kantonale Richtplanung und die strategische \nGesamtverkehrsplanung. Es ist zuständig für die raumplanerischen Grundlagen und prüft  die kommunalen \nNutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Bei \nBauvorhaben, die einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen \nVerfahren in den Bereichen Eisenbahnen oder Seilbahnen unterstehen, obliegt ihm die Verfahrenskoordination. \nDaneben bearbeitet das Amt die integrierte Verkehrsplanung und die kantonalen Bewilligungen der \nKleinluftseilbahnen und Skilifte. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111)\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)\n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1)\n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R12 B13 B14 P15 P16 P17\nErfolgsrechnung:\n\nAufwand 2'374 2'366 2'610\nErtrag 1'243 1'349 1'348\nNettoaufwand 1'131 1'017 1'262 1'186 1'190 1'194\nZunahme zum Vorjahr -10.1% 24.1% -6.0% 0.3% 0.3%\nZunahme zu Rechnung 12 -10.1% 11.6% 4.9% 5.2% 5.6%\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\n\n152\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2014 \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen nach Departementen und \nÄmtern \n\n4.1 Jahresplanung 2014 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag des Amtes 2014 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\nAufgaben – Schwerpunkte – \nBudgetbegründung \n\nB13 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nB14 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6310. \n\n3133.05 \n\nVerwaltung ARV \n\nInformatikaufwand ILZ 62 131 \n\n6311. \n\n3130.20 \n\nRaumplanung \n\n(Unterstützung bei der Ortsplanung, \nRaumbeobachtung, Internetauftritt Richtplan, \nBaukultur, GIS) \n\n75 170 \n\n6312. \n\n3130.20 \n\n4210.00 \n\nBaukoordination \n\nExpertenaufträge zur Unterstützung in der \nBaukoordination \n\nGebühreneinnahmen 300 \n\n40 \n\n300 \n\n6313. \n\n3130.20 \n\n6313.3635.xx \n\nVerkehrsplanung \n\n(Auswertung Verkehrserhebungen)  \nBeiträge an verschiedene Organisationen \n\n(Einführung MISTRA Langsamverkehr, \nKonkordat Kontrollstelle IKSS, SchweizMobil, \nObwaldner Wanderwege) \n\n60 \n\n88 \n\n60 \n\n70 \n\nBemerkungen: \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen Auswirkungen B14  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6311. \n\n3130.00 \n\nRaumplanung \n\nAnpassung Richtplan \n\nExpertenaufträge \n\n70 \n\n40 \n\n6313. \n\n3130.20 \n\nVerkehrsplanung \n\n(Verkehrsbericht, Mobilitätsmanagement, Richtplan Wanderwege, \nSignalisationen SchweizMobil) \n\n80 \n\nDie Einführung des Records-Managements-Systems (RMS) \nentspricht der Gesamtplanung des Kantons \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n153\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2014 \n\n4.2 Rollender IAFP 2015 bis 2017 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2015 bis 2017 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen \n\nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2015 bis 2017 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\nVerkehrsplanung \n\n(Langsamverkehrskonzept) \n\n2015\n2016 \n\n25 \n25 \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2010 bis 2014 \n\n154\n\n\n\nAnhang II: \n\nGesetzgebungs- \nprogramm \n2014–2017 \n\n155\n\n\n\n156\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Gesetzgebungsprogramm 2014 bis 2017 \nJahresplanung 2014 \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2014 bis 2017 \n\nDie Amtsdauerplanung (APL) 2010 bis 2014 bzw. die notwendige Schwerpunktbildung wirken sich auch \nauf die Gesetzgebung aus. Die Verschiebungen und Ergänzungen gegenüber dem bisherigen rollenden \nGesetzgebungsprogramm 2013 bis 2016 wurden im vorliegenden neuen Programm für die Jahre 2014 bis \n2017 integriert. \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nStaatskanzlei \n\nNachtrag zum Publikationsgesetz (elektronisches Amtsblatt) 2015 13/13.2 \n\nFinanzdepartement \n\nNachtrag zum Finanzhaushaltsgesetz 2014 17.1, 17.2 \n\nNachtrag zum Steuergesetz 2015 16 \n\nÜberarbeitung der Gesundheitsgesetzgebung 2015 5/5.1 \n\nSicherheits- und Justizdepartement \n\nNachträge zur Justizreform (gestützt auf die Evaluation) 2014 7 \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts) \n\n2015 7 \n\nÜberarbeitung des Enteignungsrechts 2015 ff. 7 \n\nNachtrag zur Kantonsverfassung und/oder zum \nProporzgesetz (Anpassung des Proporzwahlverfahrens des \nKantonsrats) \n\n2015 ff. 7 \n\nNachtrag zur Sozialhilfegesetzgebung 2016 6 \n\nNachträge zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht \n(gestützt auf die Evaluation) \n\n2016 ff. 7 \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nNachtrag zum Einführungsgesetz ZGB und zur Verordnung \nüber das Grundbuch (Umsetzung Immobiliarsachen- und \nGrundbuchrecht) \n\n2014 7/13 \n\n157\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Gesetzgebungsprogramm 2014 bis 2017 \nJahresplanung 2014 \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nNachtrag zur Verordnung über die Bereinigung der \ndinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen \nGrundbuchs (Bereinigungsverordnung)  \n\n2014 7/13 \n\nNachtrag Fischereiverordnung 2014 9 \n\nBildungs- und Kulturdepartement \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nobligatorischen Schule (HARMOS) \n\nSistiert 4/15.1 \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von \nAusbildungsbeiträgen \n\nSistiert 4 \n\nKulturgesetz 2014 12.2 \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag, \nPflichtstunden) \n\n2014 4 \n\nInterkantonale Vereinbarung über den Schweizerischen \nHochschulbereich (Hochschulkonkordat) \n\n2014 4 \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nGesetz über die Gewinnung von Bodenschätzen und die \nNutzung des Untergrunds \n\n2014 8 \n\nKantonale Anschlussgesetzgebung zum Stromversorgungs-\ngesetz \n\n2014 9 \n\nEnergiegesetz 2014/2015 9.5 \n\nNachtrag zum Baugesetz (kantonale Anpassungen) 2015 8 \n\nStrassengesetz und Strassenverordnung 2015 10 \n\nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die \nNationalstrassen \n\n2015 10 \n\nKantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverordnung) 2015 7.11 \n\n158\n\n\n\nAnhang III: \n\nBericht zum \n\nBudget \n2014 \n\n159\n\n\n\n160\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n\nBericht zum Budget 2014 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben \n\nIns Staatsbudget werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebun-\ndenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von Kantonsrat und Regierungsrat frei bestimm-\nbaren Aufwändungen aufgenommen. Es sind aufgrund von Art. 18 des Finanzhaushaltsgesetzes \n(FHG; GDB 610.1) auch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Geset-\nzesvorlagen und Kreditbeschlüssen ergeben. Diese Budgetkredite bleiben aber bis zur Bewilligung \ndurch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Ein-\nnahmen und ihre voraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n \nZu beachten ist, dass zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 33, Abs. 3 FHG eine \nMehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrats die \nZustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der Anwesenden) bedarf. \n \nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Budget 2014 zu Grunde: \n\n• Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten; \n• Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und \n\nder Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gemäss Bericht des Eidg. Finanz-\ndepartementes vom Juni 2014; \n\n• Globalkredit an die Betriebsrechnung des Kantonsspitals Obwalden von 14,95 Millionen Fran-\nken (samt Investitionszuschlag) zuzüglich 5,335 Millionen Franken sowie für die Miete der \nnotwendigen Spital-Liegenschaften vom Kanton; \n\n• Lohnsummenentwicklung für die individuelle Lohnentwicklung von 0,9 Prozent; \n• Leistungsprämien von 0,2 Prozent. \n\n \nDie Rechnung und das Budget des Kantons werden seit 2012 auf der Grundlage des neuen Finanz-\nhaushaltsgesetzes erstellt. Ein Vergleich der Kennzahlen mit den Jahren vor 2012 ist deshalb nur \nbedingt möglich.  \n\n1.1 Personalpolitische Überlegungen \n\nDer Arbeitsmarkt ist in verschiedenen Bereichen nach wie vor relativ ausgetrocknet und erschwert die \nSuche nach guten Fachkräften und Spezialisten. Die Arbeitslosenquote lag im Kanton Obwalden En-\nde Juli 2013 bei sehr tiefen 0,8 Prozent. Die Erwartungen von verschiedenen Prognose-Instituten für \ndas Jahr 2013 liegen zurzeit bei knapp null Prozent für die Konsumentenpreisentwicklung und bei \netwas über einem Prozent für die allgemeine Wirtschaftsentwicklung. Für 2014 wird die wirtschaftliche \nEntwicklung zwischen 1,3 und zwei Prozent eingeschätzt. \n \nIm Rahmen der leistungsorientierten Entlöhnung soll den Mitarbeitenden mit gutem Leistungsnach-\nweis eine leistungsabhängige Lohnentwicklung gewährt werden. Zudem ist auch der Abgeltung des \nErfahrungszuwachses der jüngeren Mitarbeitenden, insbesondere auch der Lehrpersonen aufgrund \nder Arbeitsmarktlage Beachtung zu schenken. \n \nIn Anbetracht der erwähnten Faktoren beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat keine generelle \nLohnentwicklung. Für die individuelle, leistungsorientierte Lohnsummenentwick-lung beantragt er 0,9 \nProzent.  Wie in den Vorjahren ist im Budget 2014 eine Leistungsprämie von 0,2 Prozent der Lohn-\nsumme vorgesehen. \n  \n\n161\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nDie Zunahme der Stellen in der Verwaltung sollte sich nach dem Willen des Regierungsrates höchs-\ntens im Verhältnis zum Wachstum der Einwohnerzahl (Staatsquote) entwickeln. Im Rahmen der Über-\nnahme von neuen Aufgaben und der Zunahme von Dienstleistungen durch das Bevölkerungswachs-\ntum sind die Schaffung von zusätzlichen Stellen kaum zu vermeiden. Trotzdem ist eine klare Prioritä-\ntensetzung unumgänglich. \n \n \nStellenplan Budget 2014 \n\n    \n\n    Verwaltung Schulen \ninsgesamt \nohne Ge-\n\nrichte \n  Gerichte \n\n \n\nVoranschlag 2005   273.43 69.58 343.01   10.60 \nVoranschlag 2006   279.51 74.58 354.09   11.45 \nVoranschlag 2007   284.11 75.91 360.02   11.45 \nVoranschlag 2008   288.73 78.59 367.32   11.84 \nVoranschlag 2009   294.13 80.81 374.94   11.45 \nVoranschlag 2010 1) 289.33 83.25 372.58   12.05 \nVoranschlag 2011   294.68 80.35 375.03   12.05 \nBudget 2012 2)/3) 306.58 79.15 385.73   12.05 \nBudget 2013 310.08 77.89 387.97   12.00 \n\nVeränderungen Budget: 9.20 -2.14 7.06   0.00 \n\nBudget 2014   319.28 75.75 395.03   12.00 \n\n1) Auslagerung von 10 Stellen in die zentras (Nationalstrassenunterhalt) \n2) Integration in BWZ von 2,2 Stellen (FAGE) der INTERKANTONALEN SPITEX-STIFTUNG,  Wilen (in-\nfolge Auflösung der Stiftung)  \n3) Kantonalisierung KESB 2012 in Vorbereitung, 6 Stellen \n\n  \n\n      \n\n162\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nIm Budget 2014 sind folgende neuen Stellen / Anpassungen aufgeführt: \n\n    Finanzdepartement \n   Personalamt Aufstockung Leitung Personalamt \n\n \n20% \n\nSteuerverwaltung Sachbearbeitung  \n  \n\n10% \nGesundheitsamt Controlling  \n\n   \n100% \n\n   Sicherheits- und Justizdepartement \n   Konkurse Sachbearbeitung \n\n  \n50% \n\nKantonspolizei Polizei \n   \n\n200% \nKESB Behördenmitglied (befr. bis Dez. 2014) \n\n \n20% \n\njurist. Mitarbeitende (befr. bis Dez. 2014) 80% \nFachstelle Gesellschaftsfragen \n\n   Integration \n   \n\n40% \nStaatsanwaltschaft a.o. Staatsanwalt \n\n  \n40% \n\nJugendanwaltschaft Leitung \n   \n\n20% \nSozialberatung / -betreuung \n\n \n40% \n\n   Volkswirtschaftsdepartement \n   Volkswirtschaftsamt juristischer Mitarbeiter/Handelsregister \n\n \n70% \n\nGrundbuchamt Sarnen \n  \n\n60% \nAmt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n   \n\n \nAufstockung Pensum Leitung ALU \n\n \n10% \n\n    Bildungs- und Kulturdepartement \n   Kantonsschule / Berufs- und Weiterbildungszentrum \n\n  Lehrpersonen \n  \n\n- 214% \nAmt für Kultur und Sport Ausleihe Bibliothek \n\n  \n20% \n\n   Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n  Hoch- und Tiefbauamt Projektleitung / Energie  \n  \n\n70% \nAmt für Raumentw. und Verkehr \n\n Raumplanung \n \n\n70% \n\n  \n  \n\n163\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n2 Gesamtergebnis  \n\n \n \nDie Erfolgsrechnung sieht bei einem betrieblichen Aufwand von 278,0 Millionen Franken ein Ergebnis \naus betrieblicher Tätigkeit von minus 32,7 Millionen Franken vor. Nach Berücksichtigung des Finanzie-\nrungsergebnisses von 19,6 Millionen Franken wird ein operatives Ergebnis von minus 13,1 Millionen \nFranken erreicht. Durch die Auflösung von Schwankungsreserven in der Höhe von 11 Millionen Fran-\nken ergibt sich ein Aufwandüberschuss von rund 2 Millionen Franken. Die Änderungen, die sich in den \neinzelnen Ausgabenkategorien ergeben, werden anhand der nachfolgenden Artengliederung erläutert.  \n \nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 56,0 Millionen Franken geplant. Durch die \nsachbezogenen Investitionseinnahmen sowie Auflösungen von Vorfinanzierungen von zusammen \n26,6 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 29,5 Millionen Franken. In der Erfolgsrech-\nnung sind Abschreibungen (samt Abschreibungen von Investitionsbeiträge) von 15,2 Millionen Fran-\nken vorgesehen. Die Finanzierung ergibt einen Fehlbetrag von 25,9 Millionen Franken, was zu einer \nentsprechenden Abnahme des Nettovermögens führen wird.  \n \n\nGesamtübersicht\n\nNettoinvestitionen -29'449'700.00 -28'656'700.00 -21'323'258.51\n\nInvestitionsausgaben -56'039'400.00 -59'835'300.00 -72'899'165.84\nInvestitionseinnahmen 26'589'700.00 31'178'600.00 51'575'907.33\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -2'066'500.00 -1'965'300.00 -2'193'307.22\n\nAusserordentliches Ergebnis 11'000'000.00 10'000'000.00 5'000'000.00\n\nOperatives Ergebnis -13'066'500.00 -11'965'300.00 -7'193'307.22\n\nErgebnis aus Finanzierung 19'625'200.00 17'410'000.00 16'996'402.59\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -32'691'700.00 -29'375'300.00 -24'189'709.81\n\nBetrieblicher Aufwand 277'954'900.00 268'324'200.00 259'154'102.03\nBetrieblicher Ertrag 245'263'200.00 238'948'900.00 234'964'392.22\n\nErfolgsrechnung\n\nBetrag Betrag Betrag\n\nBudget 2014 Budget 2013 Rechnung 2012\n\n164\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n\n3 Erfolgsrechnung \n\n \nArtengliederung Aufwand \n \n\n \n \n\n30) Personalaufwand \n\nDer Personalaufwand im Budget 2014 beträgt 55,5 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohn-\nsummenerhöhung von 0,9 Prozent für die Ausrichtung einer individuellen Lohnentwicklung vorgese-\nhen, was 0,466 Millionen Franken entspricht. Wie im Vorjahr sind wiederum Leistungsprämien von \n0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. Gegenüber dem Budget 2013 wurden in den \nverschiedensten Bereichen (siehe Punkt 1.1 Personalpolitische Überlegungen) die Stellen aufgrund \ndes erweiterten bzw. grösseren Leistungsauftrages aufgestockt bzw. wo möglich auch reduziert.  \n \n31) Sachaufwand \nDer Sachaufwand stieg gegenüber dem Budget 2013 um 2,8 Millionen auf 28,7 Millionen Franken. \nDer Hauptgrund liegt in einer Änderung der Verbuchungspraxis bei der Verrechnung der Mieten für \ndie Kantonsschule/Mehrfachturnhalle und das Kantonsspital (plus 1,4 Mio. Fr.) sowie bei den im \nnächsten Jahr höher anfallenden Informatikkosten (plus 0,5 Mio. Fr.).  \n \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \nBaulicher Unterhalt Kantonsstrassen   3,3   3,3 3,6 \n\nÜbriger Unterhalt   0,9   0,8 1,0 \n\nDienstleistungen, Honorare   15,3  14,5 13,9 \n\nMiete, Pachten, Benützungsgebühren   2,0    0,6  0,7 \n\nBeiträge an ILZ für Informatikmittel   3,9   3,4  3,2 \n\nDiverser Sachaufwand   3,3   3,3  3,7 \n \n  \n\nin 1'000 Fr. 2014 2013\n\nAufwand % %\n30 Personalaufwand  55'478 54'248 1'230 2.3% 52'737 2'741 5.2%\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 28'715 25'921 2'794 10.8% 26'067 2'648 10.2%\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen7'685 14'330 -6'645 -46.4% 7'670 15 0.2%\n\n34 Finanzaufwand 436 368 68 18.5% 536 -100 -18.7%\n\n35 Einlagen in Fonds und \n     Spezialfinanzierungen im FK\n\n18 51 -33 -64.7% 418 -400 -95.7%\n\n36 Transferaufwand 147'399 135'479 11'920 8.8% 133'887 13'512 10.1%\n\n37 Durchlaufende Beiträge 38'660 38'295 365 1.0% 38'376 284 0.7%\n\n39 Interne Verrechnungen 22'629 22'942 -313 -1.4% 22'559 70 0.3%\n\n301'020 291'634 9'386 3.2% 282'250 18'770 6.7%\n\nVeränderung\n\ngegenüber FIPLA 14R 2012\n\nVeränderung\n\ngegenüber Budget 13\n\nBudget\n\n165\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n33) Abschreibungen Verwaltungsvermögen  \n\nUnter der Artengliederung "Abschreibungen Verwaltungsvermögen" sind gemäss HRM2 die Abschrei-\nbungen der Investitionsbeiträge nicht mehr enthalten. Diese sind neu unter der Artengliederung 36 \nTransferaufwand auszuweisen. Dies war bei der Budgetierung 2013 nicht beachtet worden. Entspre-\nchend beinhaltet das Budget 2013 sowohl die Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen als \nauch jene der Investitionsbeiträge. \n \n\n  B 2014 B 2013 R 2012 \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen   7,7 14,3 7,7 \n\n(Abschreibungen Investitionsbeiträge unter "36" Transferauf-\n\nwand enthalten) \n  7,5  5,5 \n\n \n \n34) \n\nFinanzaufwand \n\nDer Kanton hat zurzeit keine längerfristigen Schulden. Der Aufwand für die Verwaltung, und die Be-\nschaffung kann dank dem weiterhin sehr tiefen Zinsniveau entsprechend niedrig gehalten werden.  \n \n \n35) Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen  \n\nDie Einlagen dienen zum Ausgleich der Fondsrechnungen und Spezialfinanzierungen. \n \n \n36) Transferaufwand  \n\nDer Transferaufwand beinhaltet die grössten Ausgabenbereiche. Die Hauptpositionen sind dabei: \n B 2014 B  2013 R 2012 \nFinanzausgleich  \nRessourcenausgleich an Gemeinden  \n(5,4% des Steuerertrages des Vorjahres)  \n\n  5,4   4,9    4,7 \n\nLastenausgleich Schule an Gemeinden   1,5   1,5    1,5 \n\nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz   0,5   1,1    0,1 \n\nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA    0,5    0,5    0,5 \n\n    \n\nKantonsbeiträge an Höhere Schulen/Mittelschulen 15,5 14,2 14,4 \n\nKantonsbeiträge an auswärtige Berufsschulen   8,4   8,1    8,2 \n\nSonderschulung   7,4   7,1    7,9 \n\nHeime   9,1   9,2    8,8 \n\nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 14,0 13,6 12,7 \nIndividuelle Prämienverbilligung  20,0 19,7 19,2 \n\nKantonsspital Obwalden: Globalbeitrag für Betrieb \n(ab 2014 samt Investitionsbeitrag) \n\n14,5 14,1 13,3 \n\n                             Globalbeitrag für Miete Liegenschaften   5,3   4,1   4,1 \n\nAusserkantonale Hospitalisationen 13,1 11,8 12,4 \n\nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr   7,3   8,9   4,7 \n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge   7,5    5,5 \n\nÜbriger Transferaufwand 17,4 16,7 15,9 \n \n  \n\n166\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n37)\n\n Durchlaufende Beiträge \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \n\nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 31,0 30,2 30,0 \n\nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,5   2,5   2,5 \n\nBundesbeiträge an Denkmalpflege   0,3   1,2   1,0 \n\nDiverse Durchlaufende Beiträge   4,9   4,4   4,9 \n \n39)\n\n Interne Verrechnungen  \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \nDienstleistungen   3,8   3,7   3,7 \nMieten, Benützungskosten   4,2   5,0   4,6 \nZinsen und Finanzaufwand   1,0 1,1   0,9 \n\nÜbrige interne Verrechnungen 13,6 13,1 13,4 \n \n  \n\n167\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nArtengliederung Ertrag \n \n\n \n \n40) Fiskalertrag \nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern  66,1 63,0 60,7 \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern    9,2   7,4   7,6 \nÜbrige direkte Steuern  \n(Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schen-\nkungssteuern) \n \n\n  5,1   4,9   4,8 \n\nMotorfahrzeugsteuern 10,8 10,4 10,3 \n\n \n41)\n\n Regalien und Konzessionen \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB von \n2,5 Mrd. Franken \n\n3,0 3,0 3,0 \n\nKonzessionen 2,5 2,4 2,5 \n\nErtragsanteile an Swisslos 1,9 1,9 1,9 \n \n42) \n\nEntgelte \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \n\nGrundbuch-Gebühren 1,7 1,6 1,8 \n\nGerichtsgebühren 0,5 0,5 0,5 \n\nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 1,0 1,0 0,9 \n\nSchulgelder 5,0 4,9 5,2 \n\nBenützungsgebühren und Dienstleistungen 1,1 1,2 1,4 \n\nVerkäufe 1,3 1,3 1,3 \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und \nBetreibungsgebühren) \n\n1,3 1,5 1,4 \n\nBussen 2,8 2,9 2,5 \n\nÜbrige Entgelte 2,6 2,3 2,1 \n \n\nErtrag           in 1'000 Fr. R 2012\n\n2014 2013\n\n40 Fiskalertrag 91'170 85'705 5'465 6.4% 83'395\n\n41 Regalien u. Konzessionen 7'470 7'324 146 2.0% 7'416\n\n42 Entgelte 17'279 17'163 116 0.7% 17'121\n\n43 Verschiedene Erträge 3'730 3'619 111 3.1% 3'669\n\n44 Finanzertrag 20'061 17'778 2'283 12.8% 17'533\n45 Entnahme aus Fonds\n     und Spezialfinanzierungen\n\n352 420 -68 -16.2% 617\n\n46 Transferertrag 86'602 86'423 179 0.2% 84'371\n\n47 Durchlaufende Beiträge 38'660 38'295 365 1.0% 38'376\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 11'000 10'000 1'000 10.0% 5'000\n\n49 Interne Verrechnungen 22'629 22'942 -313 -1.4% 22'559\n\n298'953 289'669 9'284 3.2% 280'057\n\ngegenüber Budget 13\n\nBudget Veränderung\n\n168\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n43) Verschiedene Erträge \n\nDie Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung setzen sich hauptsächlich aus dem Kantonsanteil von \n17 Prozent an den im Kanton bezogenen direkten Bundessteuern, dem Finanzausgleich des Bundes \nsowie dem Kantonsanteil an der eidgenössischen Verrechnungssteuer zusammen. Der Finanzaus-\ngleich des Bundes wird durch den Bund (vertikal) und die Kantone (horizontal) geäufnet und durch die \nInstrumente des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleiches ausgerichtet.  \n \n B 2014 B 2013 R 2012 \nAktivierte Eigenleistungen für Investitionsrechnung 1,2 1,2 1,2 \nVerschiedene betriebliche Erträge 1,4 1,4 1,1 \nÜbriger Ertrag 1,1 1,1 1,4 \n \n44)\n\n Finanzertrag \n\nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferun-\ngen und Verzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner Kantonalbank (OKB) sowie des Elektri-\nzitätswerkes Obwalden (EWO).  \n B 2014 B 2013 R 2012 \n\nObwaldner Kantonalbank:  Ablieferung Reingewinn 6,6 6,8 6,6 \n\n    Abgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1 2,1 \nElektrizitätswerk Obwalden  Ablieferung Reingewinn \n \n\n2,5 2,0 1,0 \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen 7,1 4,7 4,7 \n\nAnlagen des Finanzvermögens  \n(Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) \n\n1,6 1,9 2,6 \n\nÜbrige Vermögenserträge 0,2 0,3 0,6 \n \n45)\n\n Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen  \n\n B 2014 B 2013 R 2012 \n\nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen  \n(u.a. Swisslos) \n\n0,4 0,4 0,6 \n\n \n46) Transferertrag \n\n B 2014   B 2013 R 2012 \nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  13,8 11,1 10,4 \n\nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  18,2 21,8 21,7 \n\nLastenausgleich des Bundes   6,0   5,7   5,7 \n\nVertikaler und horizontaler Härteausgleich    9,4   9,4   9,4 \n\nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes   2,2   2,1   2,0 \n\nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime    1,2   1,2   1,3 \n\nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinden   1,0   1,1   0,8 \n\nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons 10,1   9,8   9,5 \n\nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV   5,0   4,8   4,2 \n\nBundesbeitrag an Berufsschulen   3,6   3,4   3,7 \n\nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge   3,6   3,8   3,7 \n\nKantonsanteil an LSVA   2,7   2,8   2,7 \n\nKantonsanteil an Mineralölsteuer   1,6   1,7   1,8 \n\nGemeindebeiträge an Sonderschulen   1,0   0,9   1,0 \n\nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse   1,2   1,2   1,1 \n\nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung   6,0   5,6   5,4 \n \n48)\n\n Ausserordentlicher Ertrag \n \n\nB 2014 B 2013 R 2012 \nEntnahme aus der Schwankungsreserve  11,0 10,0   5,0 \n \n\n169\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n\n4 Investitionsrechnung \n\n \n\n \n \n \n50)\n\n Sachanlagen B 2014   B 2013 R 2012 \n\nTiefbauten - Strassen / Verkehrswege   1,3   1,5   1,1 \n\nTiefbauten - Wasserbau   1,3   1,7   1,4 \n\nHochbauten 21.6 16,9   7,3 \n\nMobilien, Informatik, Fahrzeuge   0,2   1,0   0,6 \n \n \n51) \n\nInvestitionen auf Rechnung Dritter B 2014   B 2013 R 2012 \n\nGrundstücke (Nationalstrassen)    0,2    0,4    0,1 \n\nStrassen (Nationalstrassen) 6,1 11,3 33,3 \n \n \n52)\n\n Immaterielle Anlagen B 2014   B 2013 R 2012 \n\nSoftware  0,8    0,8    0,7 \n \n\n \n\n54)\n Darlehen B 2014   B 2013 R 2012 \n\nNeue Regionalpolitik (NRP)  0,6 0,6 1,0 \n\nÖffentlicher Verkehr 0,0 0,4 0,0 \n\nStudiendarlehen 0,1 0,1 0,1 \n\nRechnung \n\nin 1 000 Fr. 2014 2013 2012 \n\nAusgaben Fr. %\n\n50 Sachanlagen 24'430 21'035 3'395 16.1% 10'313\n\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 6'257 11'707 -5'450 -46.6% 33'453\n\n52 Immaterielle Anlagen 719 795 -76 -9.6% 667 \n\n54 Darlehen 738 1'118 -380 -34.0% 1'086 \n\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 92\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 9'583 10'703 -1'120 -10.5% 12'771\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 14'313 14'477 -164 -1.1% 14'516\nBruttoaufwand 56'040 59'835 -3'795 -6.3% 72'898\n\nEinnahmen\n\n61 Rückerstattungen 9'975 11'506 -1'531 -13.3% 32'537\n\n63 Investitionsbeiträge für \n    eigene Rechnung\n\n184 755 -571 1'445 \n\n64 Rückzahlung von Darlehen 1'033 966 67 6.9% 967 \n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 14'313 14'477 -164 14'516\n\n68 Ausserordentliche\n      Investitionseinnahmen \n\n1'085 3'475 -2'390 2'110 \n\nErtrag 26'590 31'179 -4'589 -14.7% 51'575 \nNettoinvestitionen 29'450 28'656 794 2.8% 21'323\n\nBudget Veränderung\n\ngegenüber Budget 2013 \n\n170\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n \n56) \n\nEigene Investitionsbeiträge \n \n\nB 2014   B 2013 R 2012 \n\nÖffentlicher Verkehr (Tieflegung, Sanierung von Bahnüber-\ngängen, Park- and Ride) \n\n1,4 1,6 1,6 \n\nBachverbauungen und Schutzbauten, 4,4 4,3 6,2 \n\nSchutzwald und Biodiversität 2,7 2,8 3,0 \n\nApparate, Maschinen (Kantonsspital)  0,9 0,9 \n\nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Bergge-\nbiet \n\n1,1 1,1 1,1 \n\n \n\n \n57) \n\nDurchlaufende Investitionsbeiträge \n \n\nB 2014   B 2013 R 2012 \n\nBachverbauungen und Schutzbauten, 10,2 10,4 9,6 \n\nSchutzwald und Biodiversität   2,4   2,4 2,9 \n\nNeue Regionalpolitik (NRP)   0,8   0,8 1,1 \n\nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Bergge-\nbiet \n\n  0,9   0,9 0,9 \n\n \n \n\n   \n \n\n61) \nRückerstattungen \n\n \nB 2014   B 2013 R 2012 \n\nStrassen (Nationalstrassen) 6,1 11,4 32,4 \n\nKantonsspital OW für Bau IMC 3,3 -- -- \n\nVerschiedene Rückerstattungen 0,6 0,1 0,1 \n\n \n63) \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung \n \n\nB 2014   B 2013 R 2012 \n\nBeiträge des Bundes 0,2 0,1 0,7 \n\nBeiträge von Gemeinden 0,0 0,6 0,8 \n\n \n64) \n\nRückzahlungen von Darlehen B 2014   B 2013 R 2012 \n\nNeue Regionalpolitik (NRP) und Investitionshilfe-Darlehen 0,8 0,8 0,7 \n\nStudiendarlehen 0,2 0,1 0,1 \n\nÜbrige 0,0 0,1 0,2 \n\n \n68) \n\nAusserordentliche Investitionseinnahmen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, \nfür bereits vom Kantonsrat genehmigte Ausgabenbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Gemäss \nder Staatsrechnung 2012 betrugen die Vorfinanzierungen für den öffentlichen Verkehr sowie den Be-\nreich der Gefahrenabwehr zusammen 23,870 Millionen Franken. Aufgrund der geplanten Projektfort-\nschritte sind folgende Auflösungen vorgesehen:  \n \n\nBereich \nin Mio. Fr. \n\nStand \n31.12.2012\n\n0 \n\nAuflösung  \nB 2013 \n\nAuflösung  \nB 2014 \n\nStand \n31.12.2014 \n\nGefahrenabwehr \n \n\n16,245 3,050 1,000 12,195 \nÖffentlicher Verkehr   7,625 0,425 0,085  7,115 \nTotal 23,870 3,475 1,085 19,310 \n\n171\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \n5 Kennzahlen \n\nHaushaltsgleichgewicht \n\nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2006 gesetzlich verankerte Schuldenbe-\ngrenzung im Vordergrund. Diese ist in Art. 33 und Art. 34 des Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1) \nwie folgt definiert:  \n1. Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf in der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei \n\nProzent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen sowie \nGewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n\n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; \nvorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren ausserordentlichen Ereignissen. Als Messgrössen \nfür die Fünf-Jahres-Periode der Selbstfinanzierung gelten die zwei letzten Staatsrechnungsab-\nschlüsse, das Budget des laufenden Jahres, das zu erstellende Budget sowie das erste Finanz-\nplanjahr. \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungs-\nrats bedarf zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts der Zustimmung der Mehrheit der Mitglie-\nder des Kantonsrats.  \n\n \nAls Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis gilt gemäss Botschaft des Regierungsrates zum \nFHG der Bezug zum Volkseinkommen des Kantons Obwalden. Sollte ein Ereignis eine finanzielle \nAuswirkung für den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen \ndiese Ausgaben nicht direkt der Schuldenbremse. Wie bereits früher dargelegt, übertrafen die finan-\nziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 diese Grenze bei weitem. Die Auswirkungen \nder Hochwasserkatastrophe 2005 sind in den Kostenstellen 6229 der Erfolgsrechnung bzw. 6228 und \n6229 der Investitionsrechnung enthalten.  \n \nDie Berechnung der Schuldenbegrenzung präsentiert sich – unter Berücksichtigung der verschiede-\nnen Aufrechnungen – wie folgt: \n\n \n \n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann durch Auflösung von Schwankungsreserven \nvon 11,0 Millionen Franken erreicht werden. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandüber-\nschuss von 2,067 Millionen Franken und befindet sich damit innerhalb der Toleranzgrenze von drei \nProzent der massgebenden Steuereinnahmen. \n \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\n\nbungen (zzgl. \n\nVeränderung \n\nFonds)\n\nBerücksichtigun\n\ng Schwankungs-\n\nreserve\n\nOperatives \n\nErgebnis \n\nER\n\nMassgebende \n\nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2009 21'000 effektiv mit SwRe\nRe 2010 18'000\nRe 2011 21'791 8'054 12'000 10'713 18'767 86.1% 141.2%\nRe 2012 21'323 12'943 -7'193 5'750 27.0% 50.4%\nB 2013 28'656 13'961 -11'965 1'996 7.0% 41.9%\nB 2014 29'450 14'838 -13'067 1'771 6.0% 43.4%\nIAFP 2015 22'247 17'773 -16'891 882 4.0% 62.4%\n\n123'467 67'569 12'000 -38'403 29'166 23.6% 33.3%\n\nRe 2011 1'689 -311 \nRe 2012 3'795 23\nB 2013 2'922 120\nB 2014 3'210 120\nIAFP 2015\nIAFP 2015 2'968 120\n\nKantonsspital/Bettentrakt R 2011 1'630\nR 2012 4'832\nB 2013 14'000\nB 2014 14'700\nIAFP 2015 5'940\n\nBudgetkorrekturen 2013: B 2013 1'643 750 9'595\n\nRe 2011 18'472 8'054 10'402 18'456\nRe 2012 12'696 12'943 5'000 -7'170 10'773\nB 2013 10'091 14'711 10'000 -2'250 22'461\nB 2014 11'540 14'838 11'000 -12'947 12'891\nIAFP 2015 13'339 17'773 13'000 -16'771 14'002\n\n66'138 68'319 39'000 -28'736 78'583\n\nAusgabenbremse unter \nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\n99.9%\n84.9%\n222.6%\n111.7%\n105.0%\n118.8%\n\nSonderfinanzierungen bzw. Budget-Korrekturen\n\nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Schuldenbremse bzw. \nSonderfinanzierung\n\n172\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nVon der Schuldenbegrenzung ausgenommen wird gemäss der Abstimmung vom 11. März 2012 die \nFinanzierung des neuen Bettentraktes des Kantonsspitals.  \nNachdem das Budget 2013 überarbeitet und angepasst wurde, kann nun auch für die Fünfjahrespe-\nriode 2011 bis 2015 ein Selbstfinanzierungsgrad von 118,7 Prozent erreicht werden. Auf Grund zeitli-\ncher Verzögerungen werden die in der Investitionsrechnung 2013 enthaltenen Budgetkredite in der \nHöhe von 1,6 Millionen Franken nicht benötigt. Auch in der Erfolgsrechnung kann zum heutigen \nZeitpunkt von Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen von rund zehn Millionen Franken ausgegangen \nwerden.  \n \nEbenfalls berücksichtigt werden Auflösungen der 2009 und 2010 gebildeten Schwankungsreserven. \n\nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in ers-\nter Priorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen aufzuzeigen:  \n\n• Nettoverschuldungsquotient,  \n• Selbstfinanzierungsrad und  \n• Zinsbelastungsanteil. \n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch "Harmonisiertes Rechnungslegungs-modell für \ndie Kantone und Gemeinden HRM2" und sollten inskünftig einen besseren Vergleich über die einzel-\nnen Gemeinwesen erlauben.  \n\nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n\n• die Nettoschuld in Franken/Einwohner,  \n• der Selbstfinanzierungsanteil,  \n• der Kapitaldienstanteil,  \n• der Bruttoverschuldungsanteil sowie  \n• der Investitionsanteil. \n\nNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in \n\nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. \nBeim Nettoverschuldungsquotient wird nun die Nettoschuld in Prozenten des Fiskalertrags errechnet.  \n \n\n \n \n\n \n\nJahr\nin 1'000 Fr. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2011 R 2012 B 2013 B 2014\n\nNettoverschuldungsquotient HRM 1 HRM 2\nFremdkapital 180'063 183'592 169'564 165'328 124'399 120'796 91'989 85'986 97'097 104'693 104'693 104'693\nabz. Finanzvermögen 68'635 221'981 213'897 227'256 214'885 215'453 179'916 165'143 197'075 187'285 157'486 129'057\nNettoverschuldung 111'428 -38'389 -44'333 -61'928 -90'486 -94'657 -87'927 -79'157 -99'978 -82'592 -52'793 -24'364\n\nFiskalertrag 71'397 74'112 67'945 70'711 71'759 71'025 79'529 80'854 80'854 83'395 85'705 91'170\nNettoverschuldungsquotient 156% -52% -65% -88% -126% -133% -111% -98% -124% -99% -62% -27%\n\nKantonseinwohner 33'505 33'535 34'042 34'317 34'693 35'305 35'779 36'016 36'016 36'282 36'582 36'882\n\nNettoverschuldung je Einwohner in Fr.3'326\n\nNettovermögen je Einwohner in Fr. 1'145 1'302 1'805 2'608 2'681 2'458 2'198 2'776 2'276 1'443 661\n\nWert\n\nNettoverschuldungsquotient -26.76%\n\nNettoschulden I in Prozenten des Fiskalertrags gut\n\nNettoschulden I\n\nFremdkapital 20 Fr. 104'693'464.33 \nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\nFinanzvermögen 10 - Fr. 129'089'121.71 \n\nFr. -24'395'657.38\nFiskalertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 91'170'000.00\n\nNettoschulden I x 100\nFiskalertrag\n\n173\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutra-\ngen. Gemäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100% als gut zu bezeichnen. Der Kanton Obwalden weist \nseit 2005 keine Nettoschuld sondern ein Nettovermögen aus. Durch die Anwendung des neuen Fi-\nnanzhaushaltsgesetzes nach HRM2 wird das Nettovermögen um rund zwanzig Millionen Franken \nhöher ausgewiesen. Durch die Finanzierungsdefizite des Budgets 2013 und des Budgets 2014 wird \ndieses Nettovermögen weiter abnehmen und per Ende 2014 noch 24,4 Millionen Franken betragen. \n \nSelbstfinanzierungsgrad \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen.  \n\n \n \nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Im Vergleich zum Selbstfinan-\nzierungsgrad nach HRM1 berücksichtigt der Selbstfinanzierungsgrad nach HRM2 ebenfalls die Ver-\nänderungen der Spezialfinanzierungen mit Eigenkapitalcharakter. Das heisst in Jahren mit einer Bil-\ndung bzw. Äufnung einer Spezialfinanzierung wird inskünftig der Selbstfinanzierungsgrad höher aus-\ngewiesen. Für das Jahr 2014 kann auf Grund der hohen Investitionstätigkeit und der tiefen Selbstfi-\nnanzierung nur ein Selbstfinanzierungsgrad von sechs Prozent ausgewiesen werden. \n\nZinsbelastungsanteil \n\nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des \nLaufenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende Beiträge, Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen).  \n\n \nAufgrund des hohen Zinsertrages ergibt sich ein Wert von -0,5%, was als gut bezeichnet werden kann.  \n\nSelbstfinanzierungsgrad 6.02%\n\nSelbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen\n\nSelbstfinanzierung\n\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -2'066'500.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 7'685'000.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 17'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 351'500.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'487'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 11'000'000.00\n\nFr. 1'771'600.00\nNettoinvestitionen\n\nNettoinvestitionen (Zahl kann negativ sein) Fr. 29'449'700.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nNettoinvestitionen\n\nZinsbelastungsanteil -0.51%\n\nNettozinsaufwand in Prozenten des Laufenden Ertrags gut\n\nNettozinsaufwand\n\nZinsaufwand 340 Fr. 436'000.00\nZinsertrag 440 - Fr. 1'587'500.00\n\nFr. -1'151'500.00\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 91'170'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'470'000.00\nEntgelte 42 + Fr. 17'279'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'730'200.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'061'200.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 351'500.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'601'800.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 11'000'000.00\nZusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 11'000'000.00\nEntnahmen aus der Aufwertungsreserve 4895 + Fr. 0.00\n\nFr. 226'663'900.00\n\nNettozinsaufwand x 100\nLaufender Ertrag\n\n174\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nSelbstfinanzierungsanteil:  \n\nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 und 20 Prozent als Mittel betrachtet, über \n20 % werden als gut, unter 10 % als schlecht bewertet. \n\nKapitaldienstanteil:  \n\nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in \nProzenten des Laufenden Ertrags.  \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz bis 5 Prozent als geringe Belastung und bis 15 Prozent \nals tragbare Belastung angesehen.  \n\nSelbstfinanzierungsanteil 0.78%\n\nSelbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags schlecht\n\nSelbstfinanzierung\n\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -2'066'500.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 7'685'000.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 17'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 351'500.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'487'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 11'000'000.00\n\nFr. 1'771'600.00\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 91'170'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'470'000.00\nEntgelte 42 + Fr. 17'279'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'730'200.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'061'200.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 351'500.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'601'800.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 11'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 11'000'000.00\n\nFr. 226'663'900.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nLaufender Ertrag\n\nKapitaldienstanteil 6.19%\n\nKapitaldienst in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nKapitaldienst\n\nZinsaufwand 340 Fr. 436'000.00\nZinsertrag 440 - Fr. 1'587'500.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 7'685'000.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'487'000.00\n\nFr. 14'020'500.00\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 91'170'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'470'000.00\nEntgelte 42 + Fr. 17'279'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'730'200.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'061'200.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 351'500.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'601'800.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 11'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 11'000'000.00\n\nFr. 226'663'900.00\n\ntragbare \n\nBelastung\n\nKapitaldienst x 100\nLaufender Ertrag\n\n175\n\n\n\nIAFP 2014 bis 2017 Bericht zum Budget 2014  \nJahresplanung 2014  \n\n \n \n \nBruttoverschuldungsanteil:  \n\nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz unter 50 Prozent als sehr gut angesehen.  \n\nInvestitionsanteil:  \n\nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und \ndurchlaufende Beiträge) in Prozenten des konsolidierten Gesamtaufwandes. \n \n\n \n \n\nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit, ein \nWert von 20 bis 30 Prozent als starke Investitionstätigkeit. \n\nBruttoverschuldungsanteil 21.29%\n\nBruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nBruttoschulden\n\nLaufende Verbindlichkeiten 200 Fr. 42'476'019.79\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 201 + Fr. 5'770'000.00\n\nFr. 48'246'019.79\n\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 91'170'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 7'470'000.00\nEntgelte 42 + Fr. 17'279'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'730'200.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'061'200.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 351'500.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'601'800.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 11'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 11'000'000.00\n\nFr. 226'663'900.00\n\nsehr gut\n\nBruttoschulden x 100\nLaufender Ertrag\n\nInvestitionsanteil 15.70%\n\nBruttoinvestitionen in Prozenten der Gesamtausgaben\n\nBruttoinvestitionen\n\nSachanlagen 50 Fr. 24'430'000.00\nInvestitionen auf Rechnung Dritter 51 + Fr. 6'256'800.00\nImmaterielle Anlagen 52 + Fr. 719'000.00\nDarlehen 54 + Fr. 737'500.00\nEigene Investitionsbeiträge 56 + Fr. 9'583'000.00\n\nFr. 41'726'300.00\nGesamtausgaben\n\nPersonalaufwand 30 Fr. 55'478'500.00\nSach- und übriger Betriebsaufwand 31 + Fr. 28'714'800.00\nWertberichtigungen auf Forderungen 3180 - Fr. 479'300.00\nFinanzaufwand 34 + Fr. 436'000.00\nTransferaufwand 36 + Fr. 147'398'500.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 - Fr. 7'487'000.00\nBruttoinvestitionen + Fr. 41'726'300.00\n\nFr. 265'787'800.00\n\nmittlere \n\nInvestitionst\n\nBruttoinvestitionen x 100\nGesamtausgaben\n\n176\n\n\n\nAnhang IV: \n\nGerichtsbudget \n2014 \n\n177\n\n\n\n178\n\n\n\n179\n\n\n\n180\n\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n\n\n