IAFP 2018 bis 2021

text: \n 32.17.11  \n\n \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 \n\n \n \n \n \n12. September 2017 \n\n \n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2018 \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n\nTeil A: Bericht \n1 Einleitung und Antrag 5 \n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2018 7 \n3 Umfeldanalyse 8 \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2017/2018 im Umfeld 8 \n3.2 Bevölkerungswachstum 8 \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 8 \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als \n\nParameter finanziellen Wohnattraktivität \n12 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 15 \n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik 15 \n4 Finanzpolitische Vorgaben 17 \n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 17\n4.2 Budget 2018 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2021 21\n4.3 Personalpolitische Überlegungen 24 \n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n\n2018 bis 2021 sowie über das Budget 2018 \nTeil B: Anhang \nAnhang I Jahresplanung 2018 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2019 bis \n\n2021 nach Departementen \n33 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 35 \n2 Finanzdepartement 53 \n3 Sicherheits- und Justizdepartement 77 \n4 Volkswirtschaftsdepartement 97 \n5 Bildungs- und Kulturdepartement 117 \n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 133 \n\n1\n\n27\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nNr. Inhalt Seite \n   \n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2018 bis 2021 161 \nAnhang Ill Gerichtsbudget 2018 167 \n \n \n\n2\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n \n\nBericht \n\n3\n\n\n\n4\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2018 \n\n \n\n1 Einleitung und Antrag \n \nFrau Präsidentin, \nsehr geehrte Damen und Herren Kantonsrätinnen und Kantonsräte \n \nWir unterbreiten Ihnen, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. b des Kantonsratsgesetzes (GDB 132.1) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgeset-\nzes (GDB 130.1), Art. 2 der Organisationsverordnung (GDB 133.11) und Art. 10 bis 13 des Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1), die Integrierte Aufgaben- \nund Finanzplanung (IAFP) 2018 bis 2021. \n\nDie Aufteilung des Dokumentes in zwei Teile soll es dem Leser ermöglichen, \n\n sich im Teil A (Bericht) einen raschen Überblick über die Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2018 und die Beweggründe für die Wahl dieser Ziele zu \nverschaffen, \n\n sich im Teil B (Anhang) ein detailliertes Bild über die Planungen der Departemente und über weitere für die Planung zentrale Faktoren zu machen. \n\nGrundlage für die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 ist einerseits die Langfriststrategie 2022+, mit welcher die folgende Vision ange-\nstrebt wird: \n\n \nOBWALDEN \n\nIn Traditionen verwurzelt – innovativ \n\nIn einmaliger Landschaft – aufstrebend \n\nIm Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig \n \n\nAndererseits knüpft die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung an die aus der Langfriststrategie 2022+ abgeleitete, mittelfristige Amtsdauerplanung 2014 bis \n2018 an. In dieser sind die vom Regierungsrat für vier Jahre festgelegten Schwerpunkte und die daraus resultierenden Wirkungsziele und Massnahmen dar-\ngelegt. \n\nIn der vorliegenden Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 wird in rollender Planung die Umsetzung der Ziele und Massnahmen der Amts-\ndauerplanung für das Jahr 2018 konkretisiert und nach den Verantwortlichkeiten auf Stufe Departement sichtbar gemacht. In dieser jährlich nachgeführten \n\n5\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2017 \n\n \n\nPlanung wird den Veränderungen der Rahmenbedingungen Rechnung getragen, und daraus werden – falls notwendig – vom Regierungsrat aktualisierte \nSchwergewichtsbildungen vorgenommen, um letztlich die strategischen Ziele für die Positionierung und Entwicklung des Kantons zu erreichen. \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung zeigt zusammenfassend die Schwerpunkte der Departemente für die nächsten vier Jahre sowie ausführlich für das \nJahr 2018 die Leistungsaufträge und Schwerpunkte der Aufgabenerfüllung sowie die Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen) der \nÄmter samt den dafür eingesetzten finanziellen Mitteln auf. Die Jahresplanung 2018 hat zusammen mit dem Budget 2018 budgetverbindlichen Charakter. Vo-\nrausschauend und verknüpft mit der Finanzplanung wird auch die voraussichtliche Entwicklung in den Folgejahren 2019 bis 2021 dargestellt. Dieser rollenden \nPlanung kommt aber nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets zu. Die darin aufgezeigte Aufgabenentwicklung und die entsprechenden Massnah-\nmen bedürfen im Einzelfall der Beschlussfassung durch die zuständigen Behörden sowie der jeweiligen Konkretisierung in den kommenden Budgets. \n\nWir beantragen Ihnen, Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 Kennt-\nnis zu nehmen und das Budget 2018 zu genehmigen. \n\n \n\nSarnen, im September 2017 \n \nIm Namen des Regierungsrats \nLandammann: Maya Büchi-Kaiser \nLandschreiber: Dr. Stefan Hossli \n \n \n \n\n \n\n6\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021      Ziele Regierungsrat 2018 \nJahresplanung 2018 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2018 \n \nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+, der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 setzt der Regierungsrat \nfür das Jahr 2018 folgende Ziele: \n\n \n\n \n\n \n1 gemäss Langfriststrategie 2022+ \n\nZiel \nNr. Jahresziel 2018 Politikbereich \n\nNr. Politikbereich Strategische Leitidee \nNr.1 \n\n1 Die Amtsdauerplanung des Regierungsrats 2018 bis 2022 ist \nzuhanden des Kantonsrats verabschiedet. 0 Allgemeine Verwaltung - \n\n2 \n\nDie Massnahmen zur Umsetzung der Motion „Überprüfung \nund Anpassung des Bildungsgesetzes, um die Volks- und \nKantonsschulen administrativ zu entlasten“ sind vom Regie-\nrungsrat verabschiedet. \n\n2 Bildung 2.1 \n\n3 \nDie revidierte kantonale Richtplanung liegt zum Erlass durch \nden Regierungsrat und zur Verabschiedung zuhanden des \nKantonsrats vor. \n\n7 Umweltschutz und Raum-\nordnung 7.2 \n\n4 Ein Mantelerlass zur Finanzstrategie 2027+ ist zuhanden des \nKantonsrats verabschiedet. 9 Finanzen und Steuern 9.1 \n\n7\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\n3 Umfeldanalyse \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2017/2018 im Umfeld \nDer Regierungsrat hat mit dem Prozess zur Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des strategi-\nschen Handlungsbedarfs für die nächsten zehn bis zwölf Jahre vorgenommen (vgl. Langfriststrategie 2022+ vom 10. Dezember 2013 sowie die dazugehörenden \nErläuterungen, insbesondere Ziffer 5). Auf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+ hat er im Jahr 2014 die Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 erarbeitet. \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und die Umsetzung der darin enthaltenen Massnahmen werden wesentlich von den \nfolgenden Faktoren beeinflusst: \n \n3.2 Bevölkerungswachstum \nGemäss dem mittleren Szenario AR-00-2015 des Bundesamts für Statistik nimmt die Bevölkerung des Kantons Obwalden zwischen 2015 und 2045 um 13 Pro-\nzent von 37 100 auf 41 900 Personen zu. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen (0-19 Jahre) nimmt von 7 600 auf 7 000 ab (-9 Prozent). Die Zahl der Personen \nim erwerbsfähigen Alter (20–64 Jahre) nimmt von 23 000 auf 21 100 (-8 Prozent) ab. Die Zahl der Personen im Pensionsalter (65-Jährige und Ältere) erhöht \nsich um 111 Prozent von 6 500 auf 13 800 Personen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nimmt zwischen 2015 und 2045 von 18 Prozent auf 33 Prozent zu. \nDer Altersquotient, d.h. die Zahl der Personen ab 65 Jahren pro hundert 20- bis 64-Jährige, erhöht sich von 28 im Jahr 2015 auf 65 im Jahr 2045. \nEnde 2016 belief sich die ständige Wohnbevölkerung im Kanton Obwalden auf 37 378 Einwohner (Ende 2015 37 076 Einwohner). Mit einem Anstieg von \n0,8 Prozent liegt die Entwicklung im Kanton leicht unter derjenigen in den Jahren 2014 bis 2015 von 1,0 Prozent.  \nNach den Daten des Bundesamts für Statistik stieg die Bevölkerung zwischen dem 31. Dezember 2015 und dem 31. Dezember 2016 in der Gemeinde Kerns \n(2,4 Prozent) am meisten. Im Mittelfeld befindet sich das Bevölkerungswachstum der Gemeinden Alpnach (1,5 Prozent), Engelberg (0,9 Prozent) und Giswil \n(1,3 Prozent). Leicht zurückgegangen ist die Bevölkerung in Lungern (-0,6 Prozent) und Sachseln (-0,1 Prozent). Auf gleichem Niveau ist die Bevölkerung in \nSarnen geblieben (+0.04 Prozent).  \n \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \nDie Schweizerische Nationalbank belässt ihre Geldpolitik unverändert expansiv, mit dem Ziel, die Preisentwicklung zu stabilisieren und die Wirtschaftsaktivität zu \nunterstützten (Stand 15. Juni 2017). Sie bleibt bei Bedarf am Devisenmarkt aktiv, wobei sie die gesamte Währungssituation berücksichtigt. Der Negativzins und \ndie Bereitschaft der Nationalbank, am Devisenmarkt zu intervenieren, dienen dazu, Anlagen in Schweizer Franken weniger attraktiv zu machen und so den Druck \nauf den Franken zu verringern. Der Franken ist nach wie vor überbewertet, hat sich jedoch gegenüber dem Jahresbeginn deutlich abgeschwächt. Für das laufende \nJahr erwartet die Nationalbank weiterhin eine Inflationsrate von 0,3 Prozent. Für 2018 liegt die Prognose mit 0,3 Prozent geringfügig tiefer als die im letzten Quartal \nprognostizierten 0,4 Prozent. Für 2019 sieht die Nationalbank nun eine Inflation von 1,0 Prozent voraus, verglichen mit 1,1 Prozent im Vorquartal. \n \nDie Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes hielt in der Konjunkturprognose Sommer 2017 vom 20. Juni 2017 fest, dass das moderate Wachstum \nder Weltwirtschaft zu Jahresbeginn 2017 anhält. Der Welthandel entwickelte sich weiterhin positiv und die Stimmungsindikatoren deuten in vielen Ländern auf \neine Fortsetzung des Konjunkturaufschwungs hin. In den USA enttäuschte das Wirtschaftswachstum im 1. Quartal 2017 (+0,3 Prozent). Der robuste Zustand \ndes Arbeitsmarktes lässt jedoch keine Eintrübung der Konjunktur erkennen. In den kommenden Quartalen dürfte die US-Wirtschaft wieder kräftiger wachsen \nund die Dynamik der letzten Jahre ungefähr beibehalten. Im Euroraum schreitet die konjunkturelle Erholung fort. Die Wachstumsdynamik des Euroraums dürfte \nim aktuellen und im kommenden Jahr leicht überdurchschnittlich ausfallen. Die Aussichten für die BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China) präsentieren \n\n8\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nsich mehrheitlich positiv. Für China ist im Zuge des fortschreitenden Strukturwandels weiterhin von einer graduellen Wachstumsverlangsamung auszugehen. \nFür Indien bleibt der Ausblick mit erwarteten Wachstumsraten von mindestens 7 Prozent positiv. Während Russland die Rezession hinter sich gelassen hat, \nbleibt die jüngste Aufhellung in Brasilien angesichts politischer Turbulenzen fragil. Für 2017 und 2018 ist mit einer Fortsetzung der moderaten weltwirtschaftlichen \nExpansion zu rechnen; die erwartete Entwicklung für das laufende Jahr fällt gar etwas positiver aus als bei den letzten Prognosen angenommen. \n \nDie Erholung der Schweizer Wirtschaft verlief in den vergangenen drei Quartalen weniger dynamisch als erwartet. Zwar beschleunigte sich das BIP-Wachstum \nschrittweise, doch auch das 1. Quartal 2017 blieb mit +0,3 Prozent leicht hinter den Erwartungen zurück. Massgeblicher Grund war die im 1. Quartal schwache \nEntwicklung fast aller Dienstleistungsbranchen. Das verarbeitende Gewerbe verzeichnete dagegen ein positives Quartalsergebnis. Die wichtigsten Stimmungsin-\ndikatoren signalisieren weiterhin ein Wachstum der Schweizer Wirtschaft. Zuversichtlich für die Wirtschaftsentwicklung in naher Zukunft stimmt insbesondere, dass \nder Auftragsbestand der Unternehmen sowohl in der Industrie als auch im Dienstleistungssektor erneut angestiegen ist. Im Verlauf des Jahres ist angesichts des \npositiven globalen Wirtschaftsumfeldes sowie der weiterhin starken Stimmungsindikatoren mit einer merklichen Beschleunigung des Wirtschaftswachstums zu \nrechnen. Für 2018 wird unverändert eine Fortsetzung der Erholung und ein BIP-Wachstum von 1,9 Prozent erwartet. Angesichts des tiefen Zinsniveaus und der \nnach wie vor starken Nachfrage nach Immobilien dürften die Bauinvestitionen ebenfalls leicht an Dynamik gewinnen. Für die Ausrüstungsinvestitionen wird ein \nmoderates Wachstum erwartet. Beim Aussenhandel ist 2017 und 2018 weiterhin von moderaten Wachstumsraten auszugehen. Die Exporttätigkeit der Schweizer \nUnternehmen dürfte von der positiven weltwirtschaftlichen Entwicklung profitieren. Neben der Chemie- und Pharmabranche dürften sowohl die Maschinen-, Elektro- \nund Metallindustrie als auch die Uhrenindustrie vom anziehenden Wachstum in den Exportmärkten profitieren. Gestützt durch die Erdölpreise normalisiert sich die \nTeuerung in der Schweiz. Im Jahresdurchschnitt 2017 sollte diese bei 0,5 Prozent zu liegen kommen, 2018 hingegen unter anderem aufgrund der Senkung des \nReferenzzinssatzes und der zu erwartenden Mietzinssenkungen noch 0,2 Prozent. \n \nDie bestehenden politischen Risiken im Zusammenhang mit der Ausrichtung der US-amerikanischen Handels- und Fiskalpolitik sowie bezüglich des Brexit-\nEntscheids bleiben beträchtlich. Falls sich diese Risiken materialisieren, dürften sie sich allerdings erst 2018 auf die Schweiz auswirken. Eine zusätzliche \nUnsicherheit geht derzeit von Italien aus. Das Land wird innerhalb des Prognosezeitraums Parlamentswahlen abhalten. Nach dem Scheitern der Wahlrechtsre-\nform droht eine politische Instabilität. Die damit verbundenen Risiken sind angesichts der hohen Staatsverschuldung des gewichtigen Euro-Mitgliedslands sowie \nseines nach wie vor fragilen Bankensektors nicht zu unterschätzen. Ein erneutes Aufflammen der europäischen Schuldenkrise oder eine akute Verschärfung \nder Lage im Bankensektor könnten starken Aufwertungsdruck auf den Schweizerfranken erzeugen mit entsprechenden Auswirkungen auf die Schweizer Kon-\njunktur. Demgegenüber besteht das positive Konjunkturrisiko, dass sich der Gang der Weltwirtschaft und insbesondere des Euroraums angesichts des überra-\nschend positiven Jahresauftaktes und der starken Frühindikatoren stärker beschleunigt. Davon würden die Schweizer Exportwirtschaft und letztlich die gesamte \nSchweizer Volkswirtschaft profitieren. Im Inland geht ein gewisses Risiko von der Entwicklung des Immobiliensektors aus. In Anbetracht der steigenden Leer-\nwohnungsziffern könnte eine stärkere Abschwächung der Baukonjunktur bevorstehen als prognostiziert. \n \nTourismus \nGemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) registrierte die Hotellerie in der Schweiz im Jahr 2016 insgesamt 35,5 Millionen Logiernächte. Dies entspricht einem \nleichten Rückgang um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Von 2015 auf 2016 fiel die Anzahl Logiernächte mit -0.8 Prozent stärker zurück. Infolge des starken \nFrankens setzte sich der seit 2009 zu beobachtende Abwärtstrend der Logiernächte bei den Gästen aus dem europäischen Kontinent (ohne Schweiz) im Jahr \n2016 fort (-172 000 / -1,5 Prozent). Er war jedoch weniger markant als in den Vorjahren. Unter diesen Ländern generierte Deutschland mit -149 000 Logiernäch-\nten den stärksten absoluten Rückgang (-3,9 Prozent), womit die Zahl zum achten Jahr in Folge stetig sank. Die Schweizer Gäste verzeichneten mit 16,1 Millionen \n\n9\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nLogiernächten erneut einen Anstieg von 1,2 Prozent. Nach mehreren Jahren ununterbrochenen Wachstums ging die Nachfrage der asiatischen Gäste im Ver-\ngleich zu 2015 um 160 000 Logiernächte zurück (-3,4 Prozent). Zurückzuführen ist diese Trendwende auf die starke Abnahme der chinesischen Gäste (ohne \nHongkong), die mit einem Minus von 248 000 Logiernächten (-18,0 Prozent) den stärksten Rückgang aller Herkunftsländer verzeichneten, gefolgt von Japan \nmit einem Minus von 34 000 Logiernächten (-8,5 Prozent). Die Logiernächte der Gäste aus den Golfstaaten (+30 000 / +3,2 Prozent) und der Republik Korea \n(+22 000 / +7,1 Prozent) nahmen hingegen zu. Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent setzte ihr Wachstum fort und erhöhte sich um 68 000 Logier-\nnächte (+2,8 Prozent). Sieben der vierzehn Tourismusregionen wiesen 2016 gegenüber 2015 eine Logiernächteabnahme auf. Am stärksten war der Rückgang \nin den Bergregionen. Die Region Luzern/Vierwaldstättersee verbuchte mit -85 000 Logiernächten (-2,4 Prozent) eine der stärksten Abnahmen.  \n \nDie Hotelbetriebe in Obwalden verzeichneten im Jahr 2016 total  338 971 Ankünfte und  613 672 Logiernächte. Dies entspricht einer Abnahme der Ankünfte um \n40 904 (-10,8 Prozent) und einer Abnahme der Logiernächte um 49 761 (-7,5 Prozent).  Die Abnahme der Obwaldner Ankünfte und Logiernächte ist insbeson-\ndere auf einen starken Rückgang ausländischer Gäste zurückzuführen, wobei der schweizweit beobachtbare Rückgang der chinesischen Gäste in Obwalden \nbesonders ins Gewicht fällt. Auch die Ankünfte und Logiernächte der Gäste aus der Schweiz gingen im Jahr 2016 insgesamt zurück. Durchschnittlich hielten \nsich die Gäste 1,8 Nächte in Obwalden auf (Vergleich Vorjahr +0,1 Nächte), wobei Schweizer Gäste tendenziell einen längeren Aufenthalt machten (1,9 Nächte). \nBei den Logiernächten verzeichneten die Herkunftsländer China (-22,9%), Indien (-2,1%), Deutschland (-14,7%), Schweiz (-3,2%) und Schweden (-6,0%) ge-\ngenüber dem Jahr 2015 einen Rückgang. Die starke Abnahme chinesischer Gäste führte dazu, dass die Gäste aus Indien wieder die meisten Logiernächte in \nden Obwaldner Hotels verbuchten (93 517). Die Einwohnergemeinde Alpnach konnte Ihre Gästezahl stabil halten, während die Einwohnergemeinden Engelberg, \nSachseln, Kerns, Sarnen, Giswil und Lungern sowohl bei den Ankünften als auch bei den Logiernächten zum Teil starke Rückgänge zu verzeichnen hatten. \nZu beachten bei diesen Zahlen ist jedoch, dass sich das Angebot an Betten aufgrund von Hotelschliessungen verringert hat, was sich massgeblich auswirkt. \n \nIm Jahr 2016 war der Saldo der Fremdenverkehrsbilanz in der Schweiz erstmals in seiner Geschichte negativ. Die Ausgaben der Schweizerinnen und Schwei-\nzern während ihrer Reisen ins Ausland übertrafen jene, die die ausländischen Gäste während ihrer Reise in der Schweiz tätigten. Diese Entwicklung ist haupt-\nsächlich auf das Logiernächteminus in der Hotellerie und Parahotellerie zurückzuführen, das nur teilweise durch den Anstieg der pro Logiernacht getätigten \nAusgaben kompensiert wurde. Im Gegensatz dazu stiegen die Einnahmen aus dem Tages- und Transitverkehr im Jahr 2016 um 9 Prozent. Die Zunahme der \nAnzahl ausländischer Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie Kurzaufenthalterinnen und Kurzaufenthalter widerspiegelte sich in einer erneuten Erhöhung \nder Konsumausgaben dieser Gruppe im Jahr 2016. Diese stiegen um 4,2 Prozent auf insgesamt 2,6 Milliarden Franken. \n \nGemäss der Prognose der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) für den Schweizer Tourismus zeigt die Entwicklung der Logiernächte in den kommen-\nden zwei Jahren wieder nach oben. Die inländische Nachfrage wird sich weiterhin positiv entwickeln und die ausländische Nachfrage wird sich deutlich erholen. \nDie Entwicklung im alpinen Raum wird die Rückschläge der vergangenen Jahre verdauen. Gleichzeitig dürfte sich die Ertragsseite aufgrund der stabilen Wech-\nselkurssituation und der allmählichen Verbesserung der realen Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Der Alpenraum hat in den letzten beiden Jahren im Sommer starke \nEinbussen hinnehmen müssen. Insbesondere das Ausbleiben der europäischen Gäste wog schwer. Für den kommenden Sommer rechnet die KOF wieder mit \neiner leichten Erholung der Logiernächte. Die grössten Zuwächse werden in den Regionen Zentralschweiz und Bern erwartet. Beide Regionen seien bei den \naussereuropäischen Gästen gut positioniert. Die Dynamik in den klassischen Feriendestinationen im alpinen Raum dürfte allmählich wieder anziehen. Eine breitere \nErholung der Nachfrage im Alpenraum und in den restlichen Gebieten wird aber erst für 2018 erwartet. Für die Zentralschweiz prognostiziert die KOF für den Winter \n2017/2018 eine Erhöhung der Logiernächte um 4,2 Prozent und für den Sommer 2018 um 2,5 Prozent. \n \n\n10\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nArbeitsmarkt \nDie Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich in Europa verbessert und ist in der Schweiz etwa auf dem gleichtiefen Niveau von 2015 geblieben. Sowohl in der \nEuropäischen Union als auch in der Eurozone ging die Erwerbslosenquote gemäss dem internationalen Arbeitsamt (ILO) stark zurück (EU-28 von 9,1 Prozent \nauf 8,2 Prozent und EZ-19 von 10,6 Prozent auf 9,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote im Kanton Obwalden lag nach der Berechnung des Bundesamts für Statistik \nmit 1,0 Prozent ein wenig höher als im Vorjahr (0,9 Prozent). Von allen Kantonen hat Obwalden nach wie vor die tiefste Arbeitslosenquote – in einem Land, in \ndem die Arbeitslosigkeit mit einer Quote von 3,3 Prozent im internationalen Vergleich schon äusserst tief liegt. Man könnte von einer faktischen Vollbeschäftigung \nsprechen. Ende 2016 waren 222 Personen aus dem Kanton Obwalden als arbeitslos gemeldet – Ende 2015 waren es 237 Arbeitslose. Gesamtschweizerisch \nwurde 2016 eine leichte Zunahme der Anzahl gemeldeter Arbeitslosen verzeichnet. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) \nwaren Ende Dezember 2016 159 372 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben. Gegenüber dem Vorjahresmonat er-\nhöhte sich die Anzahl registrierter Arbeitslose um 743 Personen (+0,5 Prozent). \n \nDie Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes erwartet, dass die Arbeitslosenquote im Jahresmittel 2017 auf 3,2 Prozent und im Jahresmittel 2018 auf \n3,1 Prozent zurückgehen wird. Bei der Beschäftigungsentwicklung ist hingegen noch keine Aufhellung ersichtlich. Die Talsohle dürfte aber mittlerweile erreicht sein, \nund in den nächsten Quartalen 2017 und 2018 sollte ein Beschäftigungszuwachs einsetzen. Für das Jahr 2017 wird ein Wachstum von 0,4 Prozent prognostiziert, \nfür das Jahr 2018 eine Beschleunigung auf 0,6 Prozent. \n \nStandort \nDer Wert des Standortqualitätsindikators (die von Credit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen, SQI) des Jahres 2016 für den Kanton Obwalden ist \ngegenüber 2015 aufgrund der Verbesserung anderer Kantone leicht gesunken (von 0,41 Punkte auf 0,29 Punkte). Dieser Indikator berücksichtigt nur harte \nFaktoren, nämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, den Ausbildungsstand der Bevölkerung, die Verfügbarkeit von hochqualifizier-\nten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit. Der Kanton bleibt im Kantonsranking auf Rang 8, was einer Positionierung über dem Durchschnitt \nentspricht.  \n \n  \n\n11\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nStandortqualität der Schweizer Kantone 2016 \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2016 \n\n \n \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den \nUmfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die \nRessourcenstärke wird 2017 erneut ansteigen. Der Kanton Obwalden verzeichnete im nationalen Vergleich die grösste Zunahme des Ressourcenpotentials pro \nKopf (+9.1 Prozent) und die zweitgrösste Indexzunahme nach dem Kanton Nidwalden mit +7,4 Indexpunkten. Dies ist einerseits auf den nachhaltigen Erfolg der \nkantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 zurückzuführen aber auch auf eine einmalige aussergewöhnliche Steuereinnahme. Dadurch reduziert sich der \nKantonsanteil am Ressourcenausgleich weiter um zusätzliche 7,2 Millionen Franken auf nunmehr Fr. 247 000.–. Der Kanton konnte seine Position seit 2008 um \n17 Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 99,1 Punkten auf Platz 8 positioniert. Als sehr erfreulich zu werten ist die Tatsache, dass sich \nder Kanton Obwalden im Vergleich zu anderen Nehmerkantonen deutlich am besten entwickelt hat. \n \n\n12\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\n \n \nQuelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 2016 \n \nDer BAK Taxation Index 2016 für die Schweiz vergleicht die effektive Steuerbelastung in 23 ausgewählten Kantonen (Kantonshauptorte) im Jahr 2016. So \nkönnen aktuelle Entwicklungen in der effektiven Steuerbelastung von Unternehmen und hoch qualifizierten Arbeitskräften aufgezeigt werden. Beide Besteue-\nrungsarten haben einen grossen Einfluss auf die Attraktivität einer Region aus Sicht der Unternehmen und folglich auch auf deren Standortentscheidungen. Im \nVergleich zu 2015 zeigte sich im Jahr 2016 bei mehreren Kantonen leichte Veränderung der Durchschnittssteuerbelastung. Einzig der Kanton Schwyz hat den \nkantonalen Steuerfuss im laufenden Jahr erhöht. Die Kantone Aargau, Graubünden und Waadt verzeichneten eine Senkung. Die Steuerbelastung in Obwalden \nblieb verglichen mit dem Jahr 2015 konstant und so belegt der Kanton Obwalden nach wie vor hinter den Kantonen Nidwalden, Appenzell Ausserrhoden sowie \nLuzern den vierten Rang. \n \nBeim BAK Taxation Index für hoch qualifizierte Arbeitskräfte belegt der Kanton Obwalden hinter dem Kanton Zug wie im vergangenen Jahr den zweiten Rang. Als \neinziger Kanton konnte Obwalden eine leichte Reduktion der effektiven Durchschnittsbelastung für hoch qualifizierte Arbeitnehmer verzeichnen. Dies als Folge der \n\n2015 2016 2017 Starke \n(2008)\n\nSchwache Starke \n(2016)\n\nSchwache\n\nZH 4 126.5 119.5 120.6 120.4 6 -6.1 -0.2\nBE 17 77.1 74.3 74.2 74.3 22 -2.8 0.1\nLU 18 76.7 79.6 83.5 86.9 14 10.2 3.4\nUri 26 61.8 61.6 64.1 66.2 25 4.4 2.1\nSZ 6 124.1 165.9 170.6 170.3 2 46.2 -0.3\nObwalde 25 67.2 86.9 91.7 99.1 8 31.9 7.4\nNW 5 125.4 130.5 143.9 151.5 3 26.1 7.6\nGL 22 69.6 68.9 70.5 70.8 23 1.2 0.3\nZug 1 214.9 261.4 263.5 264.1 1 49.2 0.6\nFR 20 75.3 77.0 76.6 78.5 20 3.2 1.9\nSO 19 76.2 78.3 76.9 74.8 21 -1.4 -2.1\nBS 3 139.8 143.6 143.5 146.5 4 6.7 3.0\nBL 8 103.8 100.1 97.6 96.2 11 -7.6 -1.4\nSH 11 96.1 101.9 98.3 95.4 12 -0.7 -2.9\nAR 16 77.4 84.4 85.5 84.7 16 7.3 -0.8\nAI 15 79.6 82.8 84.5 85.1 15 5.5 0.6\nSG 14 80.9 79.0 79.7 79.4 18 -1.5 -0.3\nGR 13 81.6 81.4 83.0 82.5 17 0.9 -0.5\nAG 12 89.6 89.2 87.7 87.0 13 -2.6 -0.7\nTG 21 74.0 77.4 78.6 79.2 19 5.2 0.6\nTI 9 97.2 98.5 96.2 96.6 10 -0.6 0.4\nVD 7 105.5 106.5 103.9 101.4 7 -4.1 -2.5\nVS 23 69.0 68.8 67.8 66.9 24 -2.1 -0.9\nNE 10 96.5 88.1 90.5 97.0 9 0.5 6.5\nGE 2 151.2 144.9 143.3 142.4 5 -8.8 -0.9\nJU 24 68.6 62.7 64.0 65.1 26 -3.5 1.1\n\n2008\n\nbis 2017 Veränderung \n2008 - 2017\n\nVeränderung \n2016 - 2017 \n\n13\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nSenkung des Gemeindesteuerfusses in Sarnen um 10 Prozentpunkte sowie der Senkung des FAK-Beitrags. Demgegenüber wirkten vor allem die Änderungen auf \nBundesebene in fast allen Kantonen leicht belastungserhöhend. Dies führte auch zu einer Erhöhung des BIP-gewichteten Durchschnitts um 0,2%-Punkte gegen-\nüber 2015.  \n \nNicht überall in der Schweiz ist das Leben gleich günstig oder teuer. Neben den Unterschieden in der Steuerbelastung wird die finanzielle Wohnattraktivität einer \nGemeinde durch zusätzliche Faktoren bestimmt. Unterschiedliche Immobilienpreise, Krankenversicherungsprämien, Familienzulagen sowie weitere Faktoren \nergeben in der Summe erhebliche Differenzen zwischen den Wohnorten. Die finanzielle Wohnattraktivität einer Gemeinde wird durch das frei verfügbare Ein-\nkommen umfassend ausgedrückt. Es stellt denjenigen Betrag dar, welcher einem Haushalt nach Abzug sämtlicher Zwangsabgaben und Fixkosten zur Verfügung \nsteht. Eine hohe finanzielle Wohnattraktivität kann entweder auf tiefen Fixkosten, auf tiefen obligatorischen Abgaben oder einer Kombination dieser Vorteile \nberuhen. Zu den Fixkosten zählen vor allem Wohn- und Nebenkosten, während die obligatorischen Abgaben aus Steuern, Sozialabgaben und Krankenkassen-\nprämien bestehen. Die nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone im Jahr 2016. \nDieser stellt das frei verfügbare Einkommen für einen breit gefassten Mittelstand dar. Der Kanton Obwalden befindet sich bei diesem Ranking erfreulicherweise \nmit dem dritten Rang im vordersten Teil der Rangliste. Am günstigsten lebt der Durchschnittshaushalt in den Kantonen Uri und Glarus, während der Kanton Genf \nmit einer Ausprägung von knapp -3.0 der deutlich teuerste Kanton der Schweiz ist. \n \nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2016 \n(Ohne Pendler- und Kinderbetreuungskosten; synthetischer Indikator, CH = 0) \n \n\n \n \nQuelle: Credit Suisse Faktenblatt 13. Dezember 2016 \n \n \n \n \n\n14\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr \nMit der Inbetriebnahme der neuen Doppelspur Sarnen–Kägiswil und der neuen Doppelspurhaltestelle „Sarnen Nord“ ab Fahrplan 2017 wird die Fahrplanstabilität \nbei der Zentralbahn nochmals verbessert und mit der neuen Haltestelle „Sarnen Nord“ und der Buslinienverlängerung Flüeli–Sachseln nach Sarnen das Fahr-\nplanangebot sowohl bei der Zentralbahn als auch bei den Postautoverbindungen in Obwalden sinnvoll und kundenorientiert erweitert.  \nDer Kanton Nidwalden hat das Projekt „Doppelspur bis Matt und Tunnel kurz” als Bestvariante ermittelt. Die Forderung des Kantons Nidwalden, den Ausbau der \nDoppelspur bis Matt mit der Sicherung der Finanzierung des Tunnels kurz zu verknüpfen, wurde inzwischen aufgegeben. Damit kann als erste Etappe die \nDoppelspur von Hergiswil Schlüssel bis und mit der Haltestelle Hergiswil Matt gebaut werden. Der Baubeginn ist für 2018 und die Inbetriebnahme Ende 2019 \ngeplant. Die Behebung eines weiteren Engpasses auf der Linie der Zentralbahn – das Projekt der doppelspurigen Einfahrt in den Bahnhof Luzern – wird \ngemeinsam mit der SBB und der Zentralbahn geplant und gebaut. Die Eröffnung soll Ende 2021 stattfinden. \n \nBahninfrastrukturfond BIF \nAufgrund der Volksabstimmung FABI erfolgte 2016 erstmals die Zahlung durch den Kanton an den Bahninfrastrukturfond BIF in der Höhe von 3,761 Mio. Fran-\nken. In den Jahren davor hatte der Kanton durchschnittlich 1,1 Millionen Franken pro Jahr an die Infrastruktur der Strecke Hergiswil–Engelberg bezahlt. \nDieser Beitrag ist mit der Einführung des BIF weggefallen. Die Höhe der Zahlungen an den BIF ist abhängig von den bestellten Zugkilometern und den \ngefahrenen Personenkilometern. Die vom Bund geplante Aufrechnung der Teuerung und die zwar erfreuliche Zunahme der gefahrenen Personenkilometer wird \ndie Zahlung bis 2020 für Obwalden voraussichtlich auf 4,261 Millionen Franken erhöhen.  \n \nTarifverbund Passepartout \nDer Zusammenarbeitsvertrag zwischen Besteller und den Transportunternehmungen wurde durch die Transportunternehmungen auf den 31. Dezember 2016 \ngekündigt. Eine Neufassung ist in Bearbeitung. In diesem Zusammenhang werden auch die bisherigen Vereinbarungen überprüft. Die kleineren Transportunter-\nnehmungen möchten in Zukunft im Tarifverbundausschuss vertreten sein. Ziel der Besteller ist nach wie vor eine kleine, schlanke Organisation, welche die Bedürf-\nnisse der Kantone und der Transportunternehmungen vertritt. Der Entwurf der Neufassung wird bis Ende 2017 erwartet.  \n \n3.6 Agrarpolitik \nMit der Weiterentwicklung der Agrarpolitik (AP 2014–17) durch den Bund wurde die eidgenössische Landwirtschaftsgesetzgebung grundlegend überarbeitet \nund auf 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Kernstück der AP 2014–17 war die Neugestaltung des Direktzahlungssystems, welches die grössten Auswirkungen auf \ndie Obwaldner Landwirtschaft hatte. Dadurch wurden die finanziellen Mittel zielgerichteter zugunsten von Leistungen ausgerichtet, die vom Markt nicht abge-\ngolten werden können. Die schweizweit daraus resultierende Verschiebung der Direktzahlungen vom Tal- ins Berg- und Sömmerungsgebiet und zur vermehrten \nFörderung der Biodiversität trifft auch für Obwalden zu. Durch diese Verschiebung und die vermehrte Teilnahme der Obwaldner Landwirtschaft an den neuen \nDirektzahlungsprogrammen stiegen die Direktzahlungen an die Obwaldner Landwirtschaft im Vergleich zu vor 2014 um knapp 7 Prozent. Die Umsetzung des \nneuen Direktzahlungssystems mit der starken Regulierungsdichte hat sowohl für die Landwirte als auch beim Vollzug in den Kantonen zu erheblichem admi-\nnistrativen Mehraufwand geführt.  \nAufgrund der grossen Exportabhängigkeit sanken in den letzten drei Jahren die an die Landwirtschaft ausbezahlten Milchpreise schweizweit massiv. Vor allem \ndie Aufhebung der staatlichen Milchkontingentierung in der EU verbunden mit einer Mehrproduktion sowie die Aufhebung des Euro-Mindestkurses und der \n(weltweite) Nachfragerückgang wirkten sich negativ auf den Schweizer Milchpreis aus. Davon ist auch die auf Milchproduktion ausgerichtete Obwaldner Land-\nwirtschaft stark betroffen. Ausgenommen davon sind die Biobetriebe, die dank einem sehr restriktiven Mengenmanagement und der regionalen Vermarktung \n\n15\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2018 \n\n \n\nnach wie vor einen angemessenen Milchpreis erzielen. Der tiefe Milchpreis ist auch der Grund, warum seit 2008 rund ein Fünftel der Obwaldner Landwirtschafts-\nbetriebe die Milchproduktion aufgegeben haben. Falls der Milchpreis, welcher die Produktionskosten nicht mehr zu decken vermag, weiterhin so tief bleibt, wird \nhöchstwahrscheinlich der verstärkte Strukturwandel mit Ausstieg aus der Milchproduktion gesamtschweizerisch aber auch in Obwalden anhalten.  \nAufgrund der tiefen Einkommenslage sind rund 80 Prozent aller direktzahlungsberechtigten Obwaldner Landwirtschaftsbetriebe auf einen ausserlandwirtschaft-\nlichen Zusatzerwerb angewiesen, was aber zu einer sehr hohen Gesamtarbeitsbelastung der Bauernfamilien führt. Mittlerweile beträgt das landwirtschaftliche \nEinkommen der Bauernfamilien nur noch rund Fr.  31 000.– und jenes aus den ausserlandwirtschaftlichen Tätigkeiten rund Fr. 32 000.–. \n \n\n16\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 \nWie in den Erläuterungen zur Langfriststrategie 2022+ des Kantons Obwalden ausgeführt, führt der Kanton eine nachhaltige Finanzpolitik. Diese beinhaltet, \ndass die knappen finanziellen Mittel wirkungsorientiert und kostenwirksam eingesetzt werden. Die Finanzpolitik ist ausgewogen zwischen der Sicherung eines \nmassvollen Steuerniveaus und Gewährleistung des Mittelzuflusses für die nachhaltige Erfüllung der Staatsaufgaben. Innerhalb des Kantons werden attraktive \nSteuer- und Wirtschaftsstandorte gefördert. Kanton und Gemeinden verringern die durch die räumliche Strategie verursachten Unterschiede in der Steuerkraft \nmit Finanzausgleichsmassnahmen. Die Steuerpolitik ist darauf ausgelegt, dass im Bereich der hohen Einkommen und Vermögen auf die strategischen Ziele \n(Zuwanderung einkommensstarker Bevölkerungssegmente, Verfügbarkeit von Bauland) hin optimiert werden. Zudem soll in der Unternehmensbesteuerung \nweiterhin eine schweizerische Spitzenposition gehalten werden. \n \nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons für die nächsten vier \nJahre ab. Sie stellt aber kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und \nSchwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne auch erwartete Investitionen, Ausgaben und Einnahmen, welche durch die Departemente eingegeben wurden, \naber weder im Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor allem \nauch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2018 wird nach \nder Verabschiedung im Kantonsrat rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen \nFinanzpolitik und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n \nDer IAFP 2018 bis 2021 stellt in mannigfacher Hinsicht eine grosse Herausforderung dar. Auf der Ausgabenseite sieht sich der Kanton Obwalden einmal mehr \nim Bereichen der Gesundheit mit einem Ausgabenwachstum konfrontiert. Auf der Ertragsseite fallen wichtige Einnahmen weg. 2018 wird der Kanton Obwalden \nim nationalen Finanzausgleich (NFA) zu den Geberkantonen gehören und damit nebst dem Ressourcenausgleich auch den Härteausgleich nicht mehr erhalten. \nKurzfristig einschränkend ist zudem die vorgenommene Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie die zeitliche Verschiebung der Einführung \nder Begrenzung des Fahrkostenabzuges. Diese Entwicklung trifft den Kanton zwar nicht ganz unvorbereitet. So konnten vor allem in den Jahren 2005 bis 2011 \ndank den erzielten positiven Rechnungsabschlüssen das Nettovermögen geäufnet und damit der finanzpolitische Handlungsspielraum zurückgewonnen wer-\nden. Die Umsetzung der Steuerstrategie stellte dabei ein wichtiges Element dar, um die finanzielle Eigenständigkeit sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons \nund der Gemeinden zu verbessern. Dies konnte in den letzten Jahren eindrücklich unter Beweis gestellt werden.  \n \nDie nächsten Jahre werden aber entscheidend sein, ob der Kanton die Erfolge der letzten Jahre finanziell verkraften kann. Wie bereits in der Botschaft des \nRegierungsrats an den Kantonsrat zur Teilrevision des Steuergesetzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen) \nbeschrieb der Regierungsrat vorausschauend die Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kanton \nObwalden: Er hielt namentlich fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinheiten zwischen Kanton und Ge-\nmeinden neu zu regeln sei. Konkret wird der Kanton in absehbarer Zeit seine Kantonssteuern erhöhen und Gemeinden sollten im Gegenzug ihre Gemeinde-\nsteuern senken.  \n\n17\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\n \nDie grösste Veränderung zwischen 2008 und dem Budget 2018 ist der Rückgang von rund 60 Millionen Franken beim Ressourcen- und Härteausgleich (Fi-\nnanzausgleich) des Bundes. Diese tieferen Einnahmen können mit der Entwicklung des Steuerertrages des Kantons (inkl. Kantonsanteil an direkter Bundes-\nsteuer) nicht wettgemacht werden. Dies deshalb, weil dem Kanton nur rund 40 Prozent des Fiskalertrages verbleiben (60 Prozent erhalten die Gemeinden), der \nKanton aber den Rückgang des Finanzausgleichs vollständig zu verkraften hat.  \n \nMit der dieses Jahr erarbeiteten Finanzstrategie 2027+ wird aufgezeigt, wie die Erfolgsrechnung des Kantons wieder ausgeglichen gestaltet werden soll. Nebst \nEinsparungen auf der Ausgabenseite sind auch Mehreinnahmen und moderate Anpassungen des Steuergesetzes notwendig.  \n \nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts: \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n18\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung abhängig. Hier wird in der Planung von einer \noptimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultierenden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die \nerwähnten grossen Herausforderungen nicht ausgleichen.  \n \nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2018 angenommene Entwicklung des Kantons wiederum bestätigt. Die vom Eidg. \nFinanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2018 werden um weitere 10 Millionen Franken zurückgehen. Für die nächsten Jahre wird von einem \nweiteren Anstieg der Ressourcenstärke des Kantons ausgegangen. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und Prognosen der BAK Basel Economics AG \nund den Rückmeldungen von anderen Kantonen werden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen:  \n \n\n \n\n \n  \n\nR 2008 R 2010 R 2012 R 2014 R 2016 R 2017 Bdgt 2018 IAFP 2019 IAFP 2020 IAFP 2021\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 70.7 81.2 85.0 91.7 99.1 102.3 112.9 107.4 107.4\n\n47'481 38'522 21'775 18'078 7'463 247 -1'566 -9'000 -5'000 -5'000\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 8'970 8'498 0 0 0 0\n\n5'296 5'393 5'712 5'997 6'416 6'147 6'188 6'238 6'288 6'338\n\n62'218 53'356 36'928 33'516 22'849 14'892 4'622 -2'762 1'288 1'338\n\n-11'312 -9'413 -3'441 -7'699 -7'957 -10'270 -7'384 4'050 50\n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \nund Kantonen\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\n19\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\nFür die Finanzplanung 2018 bis 2021 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufge-\nzeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgende \nEckwerte: \n \n\n \n \nDas operative Defizit der Erfolgsrechnung erhöhte sich im Budget 2018 infolge des Anstieges des Kantons Obwalden zu den finanzstarken Kantonen um 10 \nMillionen Franken. Die „übrigen“ Ausgabenentwicklungen konnten dank der durchgeführten „kantonalen Aufgabenüberprüfung“ (KAP) und einer sehr restriktiven \nBudgetierung stabilisiert bzw. reduziert werden, so dass der ausgewiesene Anstieg des operativen Defizites nur 7,7 Millionen Franken beträgt. Durch die Auf-\nnahme der aus der Finanzstrategie 2027+ abgeleiteten Massnahmen kann das Defizit in den Folgejahren praktisch ausgeglichen werden. Dies bedingt aber, \ndass die Umsetzung der aufgezeigten Einsparungen aus den Vorschlägen der Finanzstrategie 2027+ zwingend erfolgt.   \n \n\nFinanzplan \n2020\n\nFinanzplan \n2021\n\n293'361'700.00 296'621'400.00\n273'283'500.00 279'239'000.00\n-20'078'200.00 -17'382'400.00\n\n18'270'400.00 17'710'400.00\n-1'807'800.00 328'000.00\n\n-1'807'800.00 328'000.00\n\n-83'845'000.00 -57'271'000.00\n64'250'800.00 41'651'800.00\n\n-19'594'200.00 -15'619'200.00Nettoinvestitionen -10'646'000.00 -11'874'400.00 -15'986'700.00\nInvestitionseinnahmen 35'846'400.00 44'206'500.00 53'795'300.00\nInvestitionsausgaben -46'492'400.00 -56'080'900.00 -69'782'000.00\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -10'155'600.00 -9'964'500.00 5'520'000.00\nAusserordentliches Ergebnis 18'500'000.00 26'500'000.00 7'000'000.00\n\nOperatives Ergebnis -28'655'600.00 -36'464'500.00 -1'480'000.00\nErgebnis aus Finanzierung 20'776'700.00 19'367'400.00 18'880'400.00\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -49'432'300.00 -55'831'900.00 -20'360'400.00\nBetrieblicher Ertrag 242'316'100.00 241'089'900.00 273'892'800.00\nBetrieblicher Aufwand 291'748'400.00 296'921'800.00 294'253'200.00\n\nErfolgsrechnung\n\nGesamtübersicht Budget 2017 Budget 2018 Finanzplan \n2019\n\n20\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\nDer Kanton Obwalden kann sich dem praktisch gesamtschweizerischen Trend von sich verschlechternden öffentlichen Finanzen nicht entziehen. So sind zurzeit \nauch andere Kantone mit grösseren finanziellen Problemen konfrontiert.  \n \nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton aber nach wie vor das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanz-\nhaushaltsgesetz (GDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des \nKantons (Art. 33 FHG): \n \nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  \n  Haushaltsgleichgewicht: \n Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.  \n \n  Schuldenbegrenzung \n- Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. \n-  Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent betragen.  \n- Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n- Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie der Umbau und Ersatz \n    des Bettentraktes des Kantonsspitals. \n \n\n \n4.2 Budget 2018 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2021 \nDas Budget 2018 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat erneut vor sehr grosse Herausforderungen. Dies insbesondere, \nweil \n\na. Gesundheitskosten \nDer Kanton Obwalden hat eine der tiefsten Krankenkassenprämien der Schweiz. Durch die gesamtschweizerische Gesundheitspolitik bzw. der festge-\nlegten Finanzierungsanteile, die die Kantone zu tragen haben, ist der Kanton mit folgenden Kostensteigerungen konfrontiert: \n\no Bei den Finanzierungsanteilen des Kantons an den stationären Leistungen für hospitalisierte Kantonseinwohner: Im Budget 2018 wird von \neinem weiteren Anstieg von über 1,5 Millionen (gegenüber dem Budget 2017) gerechnet; \n\no Individuelle Prämienverbilligung, welche durch den Anstieg der Krankenkassenprämien jährlich steigt. Es ist dadurch von einem erneuten An-\nstieg von 1,2 Millionen Franken auszugehen.  \n\n \nb. Bundesfinanzausgleich \n\no Infolge der gestiegenen Finanzkraft des Kantons wird die Schwelle von den Ressourcenschwachen zu den Ressourcenstarken Kantonen über-\nschritten. Der Kanton Obwalden wird zum Geberkanten und verliert somit den Härteausgleich. Gegenüber dem Vorjahr führt dies zu Minderein-\nnahmen aus dem Finanzausgleich von zehn Millionen Franken. \n  \n\n21\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\nDas hohe negative Finanzierungsergebnis führt dazu, dass das Nettovermögen des Kantons Ende 2018 noch rund eine Million Franken betragen wird. Durch \ndie Massnahmen aus der Finanzstrategie 2027+ sollte sich das Nettovermögen ab 2019 stabilisieren.  \n \n\n \n \nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass gemäss Art. 34 Abs. 2 das Budget 2018 der \nErfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- \nund Kapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung der Jahre 2015 bis und mit 2019 hat einen \nDurchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n \n\n‐155'000\n\n‐105'000\n\n‐55'000\n\n‐5'000\n\n45'000\n\n95'000\n\nR 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2012 R 2013 R 2014 R 2015 R 2016 B 2017 B 2018 Fipla\n2019\n\nFipla\n2020\n\nFipla\n2021\n\nEntwicklung Nettovermögen des Kantons 2004 - 2021\n\n22\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\nDie Berechnung zur Schuldenbegrenzung gemäss FHG präsentiert sich wie folgt: \n \n\n \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2015 11'643 20'083 17'500 37'583\nRe 2016 17'267 17'684 -10'761 6'923\nB 2017 10'646 17'807 -28'656 -10'849 \nB 2018 11'874 18'594 -36'465 -17'871 \nIAFP 2019 15'987 13'656 -1'480 12'176\n\n67'417 87'824 -59'862 27'962\nRe 2015 1'351 5'253 2'475\nRe 2016 3'780 4'375 2'097\nB 2017 -3'225 4'777 2'151\nB 2018 1'070 4'867 2'100\nIAFP 2019 5'416 4'737 1'979\nRe 2015 1'198 3'161 3'161\nRe 2016 5'087 2'961 2'961\nB 2017 1'100 3'020 3'020\nB 2018 2'718 2'718\nIAFP 2019 2'447 2'447\n\nBudgetkorrekturen 2017: B 2017 1'500 1'000\nBudgetkorrektur 2018 (IPV): B 2018 3'000\nAuflösung bzw. Bildung Re 2015 -20'000 \nSchwankungsreserve Re 2016\n\nB 2017 18'500\nB 2018 26'500\nIAFP 2019 7'000\nRe 2015 9'094 11'669 3'136 14'805\nRe 2016 8'400 10'348 -5'703 4'645\nB 2017 11'271 10'010 -3'985 6'025\nB 2018 10'804 11'009 -2'147 8'862\nIAFP 2019 10'571 6'472 9'946 16'418\n\n50'140 49'508 1'247 50'755\n\n53.5%\n82.0%\n\n155.3%\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n101.2%\n\n41.5%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\n162.8%\n55.3%\n\n40.1%\n-101.9%\n-150.5%\n76.2%\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n322.8%\n\n23\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann nur dank den vorhandenen Schwankungsreserven, der Umsetzung der Massnahmen aus der Finanz-\nstrategie 2027+ und der Aufrechnung der in der Erfolgsrechnung ausgewiesenen Aufwände der von der Schuldenbegrenzung ausgenommenen Projekte erreicht \nwerden. Sie schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 2,1 Millionen Franken ab und ist damit innerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n \nDer in der Schuldenbegrenzung vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von 100 Prozent der Jahre 2015 bis und mit 2019 wird – unter \nanderem dank der weiteren konsequenten Umsetzung der KAP-Projekte sowie der Umsetzung der Massnahmen aus der Finanzstrategie 2027+ mit 101 Prozent \nebenfalls erreicht.  \n \n4.3 Personalpolitische Überlegungen \n \nDas BIP-Wachstum der Schweiz blieb nach einer dynamischen ersten Jahreshälfte in den letzten zwei Quartalen mit Wachstumsraten von je +0,1 Prozent zum \nVorquartal hinter den Erwartungen zurück. Im 4. Quartal 2016 drückte insbesondere der Industriesektor das BIP-Wachstum. Für das gesamte Jahr 2017 wird \nein BIP-Wachstum von 1,6 Prozent erwartet. Für die kommenden Quartale ist von einer klaren Wachstumsbeschleunigung auszugehen, welche die schwache \nDynamik am Jahreswechsel 2016/2017 weitgehend wettmacht. Im Jahr 2018 dürfte das BIP-Wachstum bei 1,9 Prozent liegen. Damit würde sich die Erholung \nder Schweizer Wirtschaft in einem soliden jedoch nicht ausserordentlich starken Tempo fortsetzen. \n \nAm Arbeitsmarkt scheint sich die Trendwende nach der Konjunkturabschwächung von 2015 allmählich zu vollziehen. Die Anzahl registrierter Arbeitsloser ist \nsaison- und zufallsbereinigt bereits seit September 2016 leicht rückläufig. Zudem weisen Stimmungsindikatoren zum Arbeitsmarkt auf eine gestiegene Zuver-\nsicht hin. Im Zuge der konjunkturellen Erholung wird daher eine Belebung des Arbeitsmarktes erwartet. Die Arbeitslosenquote sollte graduell auf 3,2 Prozent im \nJahresmittel 2017 und schliesslich auf 3,1 Prozent im Jahresmittel 2018 zurückgehen. Gleichzeitig dürfte sich der Beschäftigungszuwachs, nach einer schwa-\nchen Entwicklung im vergangenen Jahr, auf 0,4 Prozent respektive 0,6 Prozent in den Jahren 2017 und 2018 beschleunigen. \n \nDie Personalpolitik des Kantons Obwalden will die Führungskräfte und Mitarbeitenden markt- und leistungsgerecht entlöhnen. Insbesondere wurde auch der \nGrundsatzentscheid gefällt, dass die Erfahrung bei jüngeren Mitarbeitenden entsprechend zu gewichten sei. Interne Lohnvergleiche zu Kolleginnen und Kollegen \nmüssen korrekt und plausibel sein. Es wird erwartet, dass Anforderungsniveau, Leistungsbeitrag und eingebrachte Erfahrung ausschlaggebend sind für die \nHöhe des Lohns. Sämtliche Unternehmen, welche mit modernen Gehaltskonzepten arbeiten, berücksichtigen diese Forderung umfassend. Mit dem Lohnsystem \nder kantonalen Verwaltung können die Löhne angemessen entwickelt werden, sofern die dazu notwendigen Mittel bewilligt werden. Damit wird gewährleistet, \ndass die Löhne im Vergleich zur Privatwirtschaft konkurrenzfähig und marktgerecht bleiben. \n \nFür die Umsetzung der vielfältigen Aufgaben zugunsten der Öffentlichkeit ist der Kanton auf engagierte, gut qualifizierte Mitarbeitende angewiesen. Um diese \nfür sich zu gewinnen und zu halten, bedarf es konkurrenzfähige Arbeitsbedingungen. Hierzu gehört nebst mitarbeiterfreundlichen Rahmenbedingungen auch \n\n24\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2018 \n\nein, im Vergleich zu anderen öffentlichen Arbeitgebern oder ähnlichen Institutionen, marktgerechtes und leistungsbezogenes Gehalt. Die finanzielle und politi-\nsche Realität lässt es im Moment nicht zu, dass die für das Lohnsystem nötigen 0,9 Prozent für individuelle Lohnentwicklungsmassnahmen zur Verfügung \nstehen. \n \nDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat aufgrund dieser Tatsache eine generelle Lohnentwicklung von 0 Prozent und eine individuelle Lohnentwicklung \nvon 0,5 Prozent. Der Berechnungsfaktor für die Gewichtung der Steigung der Arbeitsmarktlinie wird weiterhin mit 100 Prozent berücksichtigt \n \nFür zusätzliche einmalige Leistungsprämien sollen wie bisher 0,2 Prozent der Lohnsumme eingesetzt werden. \n \n\n25\n\n\n\n26\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2018 \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2018 bis 2021 sowie über  \ndas Budget 2018 \nvom  \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n \n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 wird mit der Anmerkung im Anhang Kenntnis genommen. \n2. Das Budget 2018 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \n\nBetrieblicher Aufwand 296'921'800.00\n\nBetrieblicher Ertrag 241'089'900.00\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -55'831'900.00 \nErgebnis aus Finanzierung 19'367'400.00 \n\nOperatives Ergebnis -36'464'500.00 \nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 26'500'000.00 \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -9'964'500.00 \nInvestitionsrechnung:  \n\nAusgaben -56'080'900.00 \n\nEinnahmen 44'206'500.00 \n\nNettoinvestitionen -11'874'400.00 \n \n \n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n27\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2018 \n\n \n \n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen,  Im Namen des Kantonsrats \nDie Ratspräsidentin:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n \n \n \nAnhang über die Anmerkung zur Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2018 bis 2021 \nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkung zum Bericht als erheblich erklärt: \n \n\nSeite Bericht Regierungsrat Anmerkung \nKantonsrat \n\n   \n \n \n \n\n28\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n\n29\n\n\n\n30\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n  \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen 2018 \n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2019 bis 2021 \n\n \nder Departemente \n\n31\n\n\n\n32\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Jahresplanung 2018/rollende IAFP 2019 bis 2021 nach Departementen \nJahresplanung 2018 \n\nI Jahresplanung 2018 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2021 nach Departementen \nIn der Jahresplanung 2018 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, wo sie nach \nPolitikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \nVorangestellt wird eine Übersicht über \n die für das Departement relevanten Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, bezogen auf die strategischen Leitideen (SLI) aus der Langfrist-\n\nstrategie 2022+), \n die weiteren Schwerpunkte des Departements in den nächsten vier Jahren, bezogen auf die entsprechenden Politikbereiche (PB) oder auf die strategischen \n\nLeitideen (SLI) aus der Langfriststrategie 2022+), \n die wichtigsten departementalen Jahresziele 2018, wobei – wo möglich – die angegebene Nummer den Bezug zu den aufgeführten Schwerpunkten herstellt. \nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n \nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt. \n\n3 Die Planung der Schwerpunkte, welche jährlich angepasst wird und somit eine rollende Planung darstellt. \n\n Zu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der \nErfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen \nauf das Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2017), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter \nPunkt 5 "Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen" aufgeführt.  \n\n4 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2016), die \nlaufende Budgetperiode (Budget 2017), die nächste Budgetperiode (Budget 2018) und die folgenden drei Planungsperioden (Finanzpläne 2019 bis \n2021).  \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\nDie Entwicklung der Finanzen in den nächsten vier Jahren wird in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher die unter \nZiffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2017 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Veränderungen der \nBudgetbeträge 2018 sowie der Planbeträge für die Jahre 2019 bis 2021 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Ausgaben 31 \nbis 36 und Einnahmen 40 bis 48.  \n\nBei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt. \n\n33\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Jahresplanung 2018/rollende IAFP 2019 bis 2021 nach Departementen \nJahresplanung 2018 \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2018 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2018 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die \nfolgenden Jahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da der IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjah-\nresbudgets besitzt. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dargestellt. \n\nDer IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als rollende Planung das Jahr 2021 dazu. \n\n34\n\n\n\n35\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\n\nDEPARTEMENT\nSICHERHEITS- UND \n\nJUSTIZ-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nDEPARTEMENT   \n\nBILDUNGS- UND \n\nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\n\nENTWICKLUNGS-\n\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nRATSSEKRETARIATDATENSCHUTZ-\n\nSTELLE\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nHOCH- UND\n\nTIEFBAUAMT\n\nFINANZ-\n\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT AMT FÜR WALD UND\n\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \n\nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\n\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\n\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\n\nSCHAFT UND UMWELT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nVERKEHRSSICHER-\n\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL\n\nAUSGLEICHS-\n\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \n\nURKANTONE\n\nAMT FÜR  RAUM-\n\nENTWICKLUNG UND \n\nVERKEHR\n\nAMT FÜR KULTUR UND \n\nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\n\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR\n\nJUSTIZ\n\nKANTONALER\n\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nAMT\n\n36\n\n\n\n37\n\n\n\n \n\n38\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n1 Räte/Staatskanzlei \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2018 \n\n0.1 STK-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden X \n\n5.3 STK-2 Implementierung Ombudsstelle1  \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2018 2019 2020 2021 \n\n0 STK-3 Erarbeitung Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 X    \n\n STK-4 Konsolidierung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records Management) X X X X \n\n STK-5 Überprüfung der Erscheinungsform des Amtsblatts X X   \n\nJahresziele 2018 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSTK-1 Der Entwurf eines Archivgesetzes (Ablösung der Archivverordnung) liegt vor. Ziel von 2017 übertragen \n\nSTK-3 Der Prozess zur Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats ist optimal unter-\nstützt.  \n\nSTK-5 Die künftige Erscheinungsform des Amtsblatts und somit der Bedarf einer Anpassung des Publikationsgeset-\nzes sind geklärt.  \n\n- Die Gesamterneuerungswahlen von Regierungsrat und Kantonsrat sind reibungslos durchgeführt.  \n\n  \n\n                                                            \n1 Von der Streichung der geplanten Ombudsstelle wurde vom Kantonsrat am 2. Dezember 2015 Kenntnis genommen. \n\n39\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von \nVerfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. \nDer Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er \nüber Regierung und Staatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Budgets sowie für Begnadigungen. \nDer Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die Vizepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die \noder den Datenschutzbeauftragte/-n, die kantonale Steuerrekurskommission und weitere bedeutende Kommissionen des Parlaments.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Bemerkungen \n\nReibungslose Durchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 bis 2022 für den Kantonsrat 2018 \n\n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n40\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 562 670 613 -8.58 % 616 619 622\n30 Personalaufwand 338 379 359 -5.40 % 362 365 368\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 156 222 185 -16.70 % 185 185 185\n36 Transferaufwand 26 27 27 0.00 % 27 27 27\n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42\n\n    \n           \n\n    \n Gesamtergebnis 562 670 613 -8.58 % 616 619 622\n\n           \n \n\n \n\n \n\n41\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in verwal-\ntungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 2018 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n42\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 1'495 1'634 1'497 -8.40 % 1'508 1'520 1'531\n30 Personalaufwand 1'239 1'241 1'249 0.62 % 1'260 1'271 1'283\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 178 313 168 -46.33 % 168 168 168\n36 Transferaufwand 43 45 45 0.00 % 45 45 45\n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35\n\n    \n4 Ertrag -42 -35 -44 26.67 % -45 -46 -46\n42 Entgelte -42 -35 -44 26.67 % -45 -46 -46\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 1'454 1'600 1'453 -9.16 % 1'464 1'474 1'485\n\n           \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1200. \n\n \n31 \n\nRegierungsrat \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand:  \n2017 war der Kanton Obwalden Gastkanton an der Vereidigung der \nPäpstlichen Schweizergarde im Vatikan. Dieser ausserordentliche \nAufwand entfällt. \n\n \n\n \n-100 -100 -100 -100\n\n \n\n43\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt Beglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Iden-\ntitätskarten und betreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ zugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberprüfung und Klärung der Erscheinungsform des Amtsblatts 2018 bis 2019 \n\n \n \n\n  \n\n44\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 1'924 1'871 1'798 -3.88 % 1'792 1'770 1'778\n30 Personalaufwand 972 987 959 -2.90 % 967 976 985\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 862 744 707 -5.04 % 707 707 707\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 50 46 -8.00 % 31 0 0\n36 Transferaufwand 18 17 15 -14.53 % 15 15 15\n39 Interne Verrechnungen 72 72 72 0.00 % 72 72 72\n\n    \n4 Ertrag -1'099 -945 -920 -2.65 % -938 -957 -977\n42 Entgelte -1'099 -945 -920 -2.65 % -938 -957 -977\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0.00 % 0 0 0\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 825 926 878 -5.14 % 854 812 802\n\n           \n \n\n45\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \nund Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen sowie allfälliger kantonaler Ersatzwahlen 2018 bis 2021 \n\nUmsetzung des Projekts E-Voting für Auslandschweizer im Rahmen der politischen Vorgaben und Möglichkeiten, insbeson-\ndere im Rahmen einer interkantonalen Zusammenarbeit; Weiterbeobachtung des generellen Projekts E-Voting 2018 bis 2021 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat und den Regierungsrat 2018 \n\nEinführung der neuen, zertifizierten Zweiwegkuverts „Wahlen und Abstimmungen“ und Stimmrechtsausweise (Zweijahresbe-\ndarf) 2018 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl 2019 für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Ständerats 2019 \n\nDurchführung des verwaltungsrechtlichen Grundkurses (zusammen mit Nidwalden) 2019 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamterneu-\nerungswahlen der Gemeinderäte 2020 \n\n46\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 642 689 667 -3.19 % 671 676 681\n30 Personalaufwand 514 515 525 1.98 % 530 535 539\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 110 155 123 -20.80 % 123 123 123\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 1 2 2 0.00 % 2 2 2\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17\n\n    \n4 Ertrag -4 0 0 0.00 % 0 0 0\n43 Verschiedene Erträge -4 0 0 0.00 % 0 0 0\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 638 689 667 -3.19 % 671 676 681\n\n           \n \n\n47\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n17 Staatsarchiv \nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB134.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErneuerung der Archivgesetzgebung 2018 bis 2019 \n\nUnterstützung der Ämter und Stabsstellen im Records Management 2018 bis 2021 \n\nSicherstellung der Überlieferung im digitalen Zeitalter: Konzeptionelle Aufarbeitung der Archivierung elektronischer Unterla-\ngen (2018); Vorbereitung der nötigen Infrastruktur und Organisation (2018), Start Produktivbetrieb (ab 2019) 2018 bis 2021 \n\nPlanung und Umsetzung von Massnahmen zur Lösung des Archivraumproblems und zur langfristigen Sicherung des Kultur-\nguts 2018 bis 2020 \n\nKonzept zur Erschliessung, Erhaltung und Vermittlung des audio-visuellen Kulturguts im Staatsarchiv 2018 \n \n\n48\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 643 670 692 3.28 % 737 722 685\n30 Personalaufwand 446 456 460 0.90 % 464 468 473\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 111 129 127 -1.63 % 127 127 127\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 20 0.00 % 61 41 0\n36 Transferaufwand 8 9 9 0.00 % 9 9 9\n39 Interne Verrechnungen 77 77 77 0.00 % 77 77 77\n\n    \n4 Ertrag 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n43 Verschiedene Erträge 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 642 670 692 3.29 % 737 721 684\n\n           \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1700. Staatsarchiv       \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \nAufbau eines produktiven digitalen Langzeitarchivs (ELAR) zur \nrechtsgültigen Aufbewahrung elektronischer Unterlagen \n\n  \n\n33 Abschreibungen \nAbschreibungen ELAR \n\n+20 +61 +41  \n\n49\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die Departe-\nmente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im \nAuftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nWeiterer Aufbau der Finanzaufsicht über die Kirchgemeinden nach der vom Regierungsrat gewährten Übergangsfrist 2018 \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2018 bis 2021 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2018 bis 2021 \n\nErstellen der Gemeindefinanzstatistiken 2018 bis 2021 \n\nFührung des Sekretariats der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission 2018 bis 2021 \n \n\n50\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 384 412 390 -5.41 % 393 396 399\n30 Personalaufwand 333 342 339 -0.82 % 342 345 348\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 33 52 32 -37.57 % 32 32 32\n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17\n\n    \n4 Ertrag -30 -22 -30 36.36 % -30 -30 -30\n43 Verschiedene Erträge -30 -22 -30 36.36 % -30 -30 -30\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 354 390 360 -7.77 % 363 366 369\n\n           \n  \n\n \n\n \n\n51\n\n\n\n52\n\n\n\n \n\n53 \n\n \n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n2 Finanzdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2018 \n\n0.1 + 9.1 FD-1 Umsetzung Finanzstrategie 2027+ und Controlling X \n\n4.1 FD-2 Versorgungsstrategie im Akutbereich ist in Bearbeitung X \n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2018 2019 2020 2021 \n\n4.1 FD-2 \n\nErarbeitung einer kantonalen Gesundheitsstrategie (Schwerpunkte: Akutversor-\ngung / Prävention / Alter) \nPriorität: Versorgungsstrategie im Akutbereich inklusiv: \n Überprüfung des Leistungsauftrags KSOW \n Spitalplanung \n Klärung des Themas: Mitbeteiligung der Einwohnergemeinden an den ausser-\n\nkantonalen stationären Behandlungskosten \n\nX X   \n\n4.2 FD-3 Unterstützung BRD im Bauprojekt Rennovation / Erweiterung Psychiatriegebäude \nSarnen X X X X \n\n9.1 FD-1 Umsetzung der Finanzstrategie 2027+ und Controlling  X X   \n\n \n  \n\n54\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nJahresziele 2018 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nFD-1 Die Finanzstrategie 2027+ ist umgesetzt, das diesbezügliche Controlling ist wirksam.  \n\nFD-2 Die Versorgungsstrategie im Akutbereich ist in Bearbeitung.  \n\nFD-3 Das Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist im Bauprojekt Renovation / Erweiterung Psychiatriege-\nbäude Sarnen zweckmässig unterstützt.  \n\nFD-4 Die elektronische Rechnungserfassung (Scanning Kreditoren-Rechnungen / Eingehende e-Rechnungen) \nist eingeführt.  \n\nFD-5 Der Nachtrag zum Gesundheitsgesetz ist vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.  \n\n \n \n \n \n\n55\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUnterstützung von wichtigen Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \n Finanzstrategie 2027+ / Controlling \n Gesundheitsstrategie (1. Priorität: Versorgungsstrategie im Akutbereich) \n Nachtrag zum Gesundheitsgesetz \n Psychiatriegebäude: Bauprojekt Renovation / Erweiterungsbau in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Raumentwick-\n\nlungsdepartement \n\n \n2018 bis 2021 \n2018 bis 2019 \n2018 \n2018 bis 2021 \n\nKoordination Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n2017/2018 2019 \n\n  \n\n56\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 372 375 343 -8.33 % 346 348 351\n30 Personalaufwand 303 305 270 -11.26 % 273 275 278\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 38 38 37 -1.58 % 37 37 37\n36 Transferaufwand 12 13 13 0.00 % 13 13 13\n39 Interne Verrechnungen 19 19 23 19.07 % 23 23 23\n\n  \n           \n\n  \nGesamtergebnis 372 375 343 -8.33 % 346 348 351\n\n           \n\n \n\n57\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrates und der Departemente fachli-\nche Entscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere \nDienstleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen \nGrundlagen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung und Umsetzung Swiss HRM (Personalinformationssystem) \n(Arbeitszeugnisse) \n\n2017 bis 2018 \n\nUmsetzung der nächsten Schritte im betrieblichen Gesundheitsmanagement (2018: Gesundheitsförderung) 2017 bis 2019 \n\nStart und Bearbeitung Projekt Überarbeitung Lohnsystem 2018 \n\nEinführung des ePersonaldossiers (Zugriff Vorgesetzte) 2018 bis 2019 \n  \n\n58\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 830 859 836 -2.71 % 842 848 854\n30 Personalaufwand 644 730 696 -4.54 % 703 709 715\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 170 113 123 8.85 % 123 123 123\n36 Transferaufwand 1 1 1 -20.00 % 1 1 1\n39 Interne Verrechnungen 15 15 15 0.00 % 15 15 15\n\n  \n4 Ertrag -17 -1 -4 300.00 % -4 -4 -4\n43 Verschiedene Erträge -17 -1 -4 300.00 % -4 -4 -4\n           \n\n  \nGesamtergebnis 812 858 832 -3.07 % 838 844 850\n\n           \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n Aufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2200. \n\n30 \n \n\nPersonalamt \nPersonalaufwand:  \nDie Lohnsummenentwicklung der Verwaltung von 0,5% individuell ist \ngesamthaft unter dem Personalamt budgetiert. Die Verbuchung er-\nfolgt jeweilen auf den eigentlichen Kostenstellen. Deshalb die Ab-\nweichung von Rechnung zu Budget. \n\n  \n\n59\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spe-\nzialfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzuges, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitions-\nkredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile \nan eidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten \nder Verwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630) \n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n– Gebührengesetzgebung (GDB 643) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung elektronische Rechnungserfassung (Scanning Kreditoren-Rechnungen / Eingehende e-Rechnungen) 2017 bis 2018 \n\nVorbereitung kantonale EDV-Systeme für den Wechsel auf den neuen Standard der Zahlungssysteme (nach ISO 20022) 2017 bis 2018 \n\nÜberprüfung Telefoniekonzept (digital / voice over IP) 2017 bis 2018 \n\nSchlussbericht KAP-Massnahmen (Koordination Meldungen der Departemente an den Regierungsrat) 2017 bis 2018 \n\nUmsetzung und Controlling der aus der Finanzstrategie 2027+ abgeleiteten Massnahmen  2018ff \n\n60\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n   \n3 Aufwand 29'589 27'415 30'139 9.93 % 24'220 21'058 21'453\n30 Personalaufwand 1'169 906 758 -16.42 % -2'203 -2'418 -2'765\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 577 1'724 1'869 8.37 % 1'592 1'500 1'488\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 138 44 100 127.27 % -1'339 -875 -723\n34 Finanzaufwand 465 219 344 57.15 % 670 1'070 1'470\n36 Transferaufwand 13'847 10'188 12'577 23.45 % 11'009 7'290 7'491\n39 Interne Verrechnungen 13'392 14'334 14'492 1.10 % 14'492 14'492 14'492\n\n   \n4 Ertrag -173'145 -174'212 -179'487 3.03 % -191'497 -184'202 -189'258\n40 Fiskalertrag -95'507 -96'138 -98'830 2.80 % -124'142 -127'795 -131'581\n41 Regalien und Konzessionen -2'990 -2'994 -5'974 99.54 % -5'974 -2'989 -2'989\n42 Entgelte -476 -640 -638 -0.31 % -681 -757 -773\n43 Verschiedene Erträge -209 -208 -199 -4.28 % -289 -339 -339\n44 Finanzertrag -14'187 -15'157 -13'643 -9.98 % -13'416 -13'376 -13'356\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 0 0 0 0.00 % -210 -210 -300\n\n46 Transferertrag -58'583 -39'720 -32'833 -17.34 % -38'915 -37'865 -39'050\n48 Ausserordentlicher Ertrag 0 -18'500 -26'500 43.24 % -7'000 0 0\n49 Interne Verrechnungen -1'194 -855 -870 1.75 % -870 -870 -870\n            \n\n   \nGesamtergebnis -143'557 -146'796 -149'348 1.74 % -167'277 -163'143 -167'805\n\n            \n \n \n \n \n \n \n\n61\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n5 Investitionsausgaben 779 1'055 558 -47.11 % 657 500 500\n50 Sachanlagen 0 0 35 0.00 % 55 0 0\n52 Immaterielle Anlagen 779 1'055 523 -50.43 % 602 500 500\n\n  \n           \n\n  \nGesamtergebnis 779 1'055 558 -47.11 % 657 500 500\n\n           \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017)  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2400. \n\n \n33 \n\nFinanzverwaltung \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen:  \nEinführung Kreditorenworkflow und der damit verbundenen Ab-\nschreibungen  \n\n \n\n \n+70 \n\n \n\n2402. \n\n \n30 \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n\nLohnausfallentschädigungen:  \nEs wird von Erfahrungswerten ausgegangen. In den letzten Jahren \nAnstieg sind die Versicherungsleistungen angestiegen \n\n \n\n \n-100 -100 -100 -100\n\n \n\n62\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n \n2402. \n\n \n\n \n \n\nAuswirkungen der Finanzstrategie 2027+ \nUnter dieser Kostenstelle sind die in die Finanzplanung jene erwar-\nteten Einsparungen bzw. Mehreinnahmen aufgenommen, die noch \nnicht unmittelbar ins Budget 2018 Einwirkungen haben.   \n\n  \n\n30 Personalaufwand: \nHauptsächlich aus der Reduktionen von Personalstellen sowie wei-\nteren Personalmassnahmen \n\n -2 968 -3 189 -3 543  \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand  -52 -144 -156  \n\n33 Abschreibungen \nAnpassung der Abschreibungssätze bei Tiefbauten an effektive \nLebensdauer \n\n -1 379 -969 -722  \n\n36 Transferaufwand durch folgende hauptsächliche Massnahmen: \n\nReduktion/Anpassung der Individuellen Prämienverbilligung; \nKürzung/Anpassung Finanzierungsschlüssel an MCCS \nBeiträge an öffentlichen Verkehr  \nAnpassung der Abschreibungssätze der bei Investitionsbeiträgen \n\n -9 073\n(4 750)\n\n(500)\n(200)\n\n(2 936)\n\n-8 906\n \n\n(4 750)\n(500)\n(200)\n\n(2 654)\n\n-8 749\n \n\n(4 750)\n(500)\n(200)\n\n(2 412)\n\n \n\n40 Fiskalertrag aus Anpassungen der Steuergesetzgebung  +20 500 +20 500 +20 500 \n\n42 Entgelte  +30 +94 +96 \n\n43 Verschiedene Erträge  +45 +45 +45 \n\n44 Finanzertrag  +55 +55 +55 \n\n45 Entnahme aus Fonds  +210 +210 +210 \n\n46 Transferertrag durch Beitragsleistungen der Gemeinden an den \nNFA \n\n +4 950 +2 750 +2 750 \n\n63\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2420. \n\n \n30 \n\nSteuerbezug \nPersonalaufwand:  \nReorganisation des Steuerbezuges/Inkasso für Strafmassnahmen  \n\n \n\n \n-53 -49 -45 -41\n\n \n\n2440. \n\n \n36 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \nTransferaufwand/-ertrag:  \nEntwicklung Steuerstrategieausgleich bezüglich Erbschafts- und \nSchenkungssteuer (befristet 2017–2020) \n\n \n\n \n-40 -70 -80 -160\n\n \n\n Reduktion Ressourcenausgleich vertikal zugunsten des neuen \nStrukturlastenausgleichs (Übergangsfrist 2017–2021) \n\n \n-245 -765 -1 315 -1 900\n\n \n\n Entwicklung Lastenausgleich in Einklang mit Steuerwachstum  +50 +100 +150  \n\n Erhöhung Strukturausgleich (Übergangsfrist 2017–2021) +100 +200 +300 +400  \n\n36/46 Transferaufwand/Transferertrag:  \nReduktion Ressourcenausgleich vertikal zugunsten des neuen \nStrukturlastenausgleichs (Übergangsfrist 2017–2021) \n\n \n+915 +915 +1 435 +1 435 +1 985 +1 985 +2 570\n\n \n+2 570 \n\n2464. \n\n34 \n \n\nVerzinsung der Schulden und Darlehenskosten \nFinanzaufwand:  \nZunahme infolge Finanzierungs-Defizite und höherer Vorauszahlun-\ngen bei den Kantonssteuern (= höhere Vergütungszinse). Es wird \nzudem weiterhin mit tiefen bzw. negativen Kapitalmarktzinsen ge-\nrechnet. \n\n \n\n \n+120 +450 +850 +1 250\n\n \n\n64\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2466. \n\n44 \n \n\nVermögenserträge \nFinanzertrag:  \nAbnahme flüssiger Mittel infolge Finanzierungs-Defizite. Es wird \nzudem weiterhin mit tiefen Kapitalmarktzinsen gerechnet. \n\nAbgeltungen von öffentlich-rechtlichen Körperschaften/Beteiligungen\n\nÜberführung der Liegenschaft „Zentrumsüberbauung“ ins Finanz-\nvermögen und Bewertungsanpassung an Verkehrswert in 2017 \n\nÜberführung Leitungsnetz Wärmeverbund Kantonsspital an neue \nAG gemäss Kantonratsbeschluss \n\n \n\n-250\n\n+150\n\n-2 230\n\n+240\n\n-290\n\n+150\n\n-2 230\n\n-330\n\n+150\n\n-2 230\n\n \n\n \n-350 \n\n \n\n+150 \n\n \n-2 230 \n\n2480 \n40 \n \n\nDirekte Abgaben \nFiskalertrag:  \nBei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andauernder posi-\ntiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von rund 4% \ngerechnet (auch dank einer erwarteten Steigerung durch die Aufhe-\nbung der Erbschafts- und Schenkungssteuer).  \n\n \n +2 800 +7 400 +10 810\n\n \n\n+14 370 \n\n40 Aufhebung Erbschafts- und Schenkungssteuer und Auslaufen der \nResterträge in 2017 \n\n -200 -200 -200 -200 \n\n2482. Kantonsanteile an Gebundenen Abgaben    \n\n36/46 \n\n40 \n\nAnteil Mineralölsteuer und Anteil LSVA \n\nFiskalertrag:  \nEntwicklung der Motorfahrzeugsteuer mit zunehmender Anzahl \nFahrzeuge  \n\n +111\n\n+86\n\n+111\n\n+310\n\n+111\n\n+540\n\n+111 \n\n+770 \n\n2484. \n\n36 \n \n\n \n\nKantonsanteile an Eidg. Abgaben \nTransferaufwand: \nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear 5 %; Ressourcenaus-\ngleich NFA \n\n \n \n\n- 38 \n \n\n- 64 - 90 - 116 \n\n \n\n65\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n36/46 Ressourcenausgleich nach NFA; Anstieg und Entwicklung als res-\nsourcenstarker Kanton in 2018  \n\n+1 566 -250 +9 000 -250 +5 000 -250 +5 000 -250 \n\n \n\n46 \n \n\nTransferertrag \nWegfall Härteausgleich ab 2018 da „Geberkanton“ \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich, Anpassung an \nTeuerung sowie der Berechnungsparameter \n\nKantonsanteil von 17 % am Ertrag der im Kanton bezogenen direk-\nten Bundessteuer, Entwicklung gemäss Schätzung des Bundes  \nSteuervorlage 17; Anhebung Kantonsanteil von 17 % auf 21,2 % \n\nEidg. Verrechnungssteuer, Entwicklung gemäss Schätzung Bund \n\n \n -8 497\n\n+47\n\n+645\n\n-54\n\n-8 497\n\n+100\n\n+1 150\n\n-8 497\n\n+150\n\n+1 650\n\n+50\n\n \n\n-8 497 \n\n+200 \n \n\n+2 150 \n \n \n\n+100 \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag:  \nEntnahme Schwankungsreserve  \n\n \n +8 000 -11 500 -18 500\n\n \n-18 500 \n\n2486. \n\n41 \n \n\nReingewinnanteile \nRegalien und Konzessionen:  \nErwartete Entwicklung der Reingewinnanteile der OKB, des EWO’s \nsowie der Schweiz. Nationalbank \n\n \n\n+570\n+2 980\n\n+570\n+2 980\n\n+570\n\n \n\n \n+570 \n\n \n\n66\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n \nInvestitionsrechnung (effektive Werte) \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 - 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ Ein-\nnahme \n\n2402. \n\n52 \n \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \nImmaterielle Anlagen:  \nErwartete Investitionskosten der verschiedenen EDV-Programme \nund Projekte der Verwaltung  \n\neSteuerdossier/NEST-Refactoring \n\n \n \n\n396 \n \n \n\n162 \n\n400\n\n102\n\n500 500\n\n \n\n \n\n67\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veran-\nlagt die Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwir-\nten, die Gewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Ferner \nveranlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die notwendigen \nRückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstückschätzungswesen ist organisatorisch bei der Steuerverwaltung \nangegliedert. Daneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAnpassungen NEST-Systems an neue Basisarchitektur (Projekt Refactoring) 2013 bis 2020 \n\nUmsetzung der Neuregelung der Grundstückschätzungen; Verwendung neuer Steuerwerte ab Steuerperiode 2017 2013 bis 2018 \n\nUnterstützung Bau- und Rauentwicklungsdepartement betreffend Einführung Planungsmehrwertabgabe gemäss Raumpla-\nnungsgesetz \n\n2015 bis 2018  \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n2017/2018  \n\n2019 \n\nUmsetzung der Finanzstrategie 2027+ (Steuerliche Massnahmen) 2017 bis 2018 \n\nEinführung eSteuerdossier und Reorganisation (prozessual und organisatorisch) 2017 bis 2018 \n\n68\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 5'943 6'128 6'193 1.06 % 6'077 5'955 5'810\n30 Personalaufwand 4'410 4'436 4'330 -2.39 % 4'369 4'408 4'448\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 959 939 1'042 10.98 % 1'042 1'042 1'042\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 328 507 575 13.46 % 420 258 74\n36 Transferaufwand 10 10 10 0.00 % 10 10 10\n39 Interne Verrechnungen 236 236 236 0.00 % 236 236 236\n\n  \n4 Ertrag -198 -192 -179 -6.79 % -182 -186 -189\n42 Entgelte -195 -185 -175 -5.41 % -179 -182 -186\n43 Verschiedene Erträge -3 -7 -4 -46.15 % -4 -4 -4\n           \n\n  \nGesamtergebnis 5'745 5'937 6'015 1.32 % 5'895 5'769 5'621\n\n           \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n69\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n26. \n\n30 \n \n\nSteuerverwaltung \nPersonalaufwand:  \nReorganisation der Steuerverwaltung, Ausrichtung auf nur noch drei \nAbteilungen, Wegfall der Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie \nAnpassung an die e-Steuerdossier. \n\n \n \n\n-107 \n \n\n-68 -280 +12\n\n \n\n26. \n\n33 \n \n\nAbteilung Innere Dienste \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen:  \nAbschreibungen der Steuersoftware NEST sowie der Anpassungen \nfür die Grundstückschatzungen \n\n \n \n\n+70 \n \n\n-86 -250 -432\n\n \n\n \n \n\n70\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die aufgrund der Krankenversiche-\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und \nkoordiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laborato-\nrium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, \nStoffverordnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt. Ab 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der Krankenversiche-\nrung zuständig und ist die kantonale Durchführungsstelle KVG zwischen Versicherer, Kanton, Gemeinden und Ausgleichskassen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– AB über die Schulgesundheit (GDB 410.12) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– AB über die Berufe und die Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie die öffentlichen Bäder (GDB 810.11) \n– AB über die Arzneimittel und die Medizinalprodukte (GDB 814.21) \n– Verordnung zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung) \n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n– Veterinärgesetz (GDB 818.1) \n– AB über die Führung des Kantonsspitals als Regiebetrieb nach den Grundsätzen der neuen Verwaltungsführung (GDB 830.111) \n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n71\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n \n\nSchwerpunkte  Zeitraum \n\nUnterstützung Bau- und Rauentwicklungsdepartement im Bauprojekt Renovation / Erweiterung Psychiatriegebäude Sarnen 2016 bis 2021 \n\nGesundheit 2020 Bund (umfassende Strategie des Bundes für das Gesundheitswesen), Umsetzung in OW \n Umsetzung Palliative Care Strategie OW \n Umsetzung Demenzstrategie OW/NW \n\n \n2015 bis 2019 \n2015 bis 2019 \n\nNachtrag zum Gesundheitsgesetz 2018 \n\nErarbeitung einer kantonalen Gesundheitsstrategie (Schwerpunkte: Akutversorgung / Prävention / Alter) \n1. Priorität: Versorgungstrategie im Akutbereich inklusiv: \n\n- Überprüfung des Leistungsauftrags KSOW \n- Spitalplanung \n- Klärung des Themas: Mitbeteiligung der Einwohnergemeinden an den ausserkantonalen stationären Behandlungskosten \n\n2017 bis 2019  \n\nKoordination Bettenplanung im Zusammenhang mit stationären Langzeitbetten, intermediären Wohn- und Tagesstrukturen und ambu-\nlanten Dienstleistungen \n\n2017 bis 2018 \n\nProjekt automatischer Datenaustausch Art. 64a, Kant. Durchführungsstelle KVG 2017 bis 2018 \n\n72\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 62'259 62'614 68'330 9.13 % 69'439 71'434 73'571\n30 Personalaufwand 731 744 756 1.59 % 762 768 775\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 342 348 376 7.78 % 376 376 376\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 48 63 48 -23.81 % 32 0 0\n36 Transferaufwand 61'089 61'310 67'102 9.45 % 68'220 70'241 72'372\n39 Interne Verrechnungen 50 150 50 -66.84 % 50 50 50\n\n  \n4 Ertrag -12'515 -12'578 -13'297 5.72 % -14'028 -14'609 -15'190\n42 Entgelte -662 -312 -312 0.00 % -318 -325 -331\n43 Verschiedene Erträge -79 -31 -27 -13.11 % -27 -27 -27\n46 Transferertrag -11'774 -12'235 -12'958 5.91 % -13'683 -14'258 -14'833\n           \n\n  \nGesamtergebnis 49'744 50'037 55'034 9.99 % 55'411 56'825 58'381\n\n           \n \n \n\n73\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 - 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2800. \n31 \n\nGesundheitsamt \nVersorgungsstrategie im Akutbereich \n\n \n \n\n+25 \n \n\n   \n\n39 Verschiedene Verrechnungen (Sockelbeitrag HFGZ): \nWird nicht mehr bei GA in Rechnung gestellt \n\n-100 -100 -100 -100  \n\n2804. Prämienverbilligung    \n\n36 \n\n \n \n\nTransferaufwand:  \nEs ist davon auszugehen, dass die Krankenversicherungsprämien in \nden kommenden Jahren weiterhin um rund 5 Prozent jährlich stei-\ngen werden. Dies hat nach der geltenden Gesetzgebung automa-\ntisch eine Erhöhung des Kantonsbeitrags zur Folge. \n\n+1 165 \n \n\n+2 310 +3 455 +4 600  \n\n46 Transferertrag: Entwicklung Bundesbeitrag  +725 +1 450 +2 025 +2 600 \n\n \n \n  \n\n74\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Finanzdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 - 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme\n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2820. Akutversorgung Standort Sarnen   \n\n36 \n\n \n\n \n\n \n\nTransferaufwand:  \n \nKantonsspital Obwalden \nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungen (inkl. \n2 Prozent Mengenausweitung jährlich) sowie Abgeltung gemeinwirt-\nschaftliche Leistungen \n \n\n \n \n \n\n+1 136 +1 550 +1 900 +2 250\n\n \n\n Regionalpolitischer Beitrag Miete +2 000 +1 900 +1 800 +1 700  \n\n Luzerner Psychiatrie Luzern Obwalden Nidwalden \nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten \n(inkl. 2 Prozent Mengenausweitung jährlich) sowie Abgeltung ge-\nmeinwirtschaftliche Leistungen \n\n \n+80 +120 +170 +230\n\n \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg   \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 – 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif um 2% pro Jahr \nbis auf max. 55%, das KSOW kann aber mit neuem Bettentrakt Fälle \nzurückgewinnen. \n\n \n-34 -8 +18 +44\n\n \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen   \n\n36 Transferaufwand:  \nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten \n(inkl. 3 Prozent Mengenausweitung jährlich) \n\nVereinbarung über die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung \n\n \n+1 470 +1 063\n\n \n+1 233\n\n \n\n+380\n\n+1 503\n\n+760\n\n \n\n \n \n\n75\n\n\n\n76\n\n\n\n \n\n77\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2018 \n\n1.1 SJD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2018 2019 2020 2021 \n\n0.2 SJD-2 Die kantonalen Massnahmen bei der Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg \nals Bundeszentrum für Asylsuchende sind sichergestellt. X X   \n\n1.1 SJD-3 Die Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement sind erarbeitet.   X X \n\n5 SJD-4 Die Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts ist durchgeführt.  X X  \n\nJahresziele 2018 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-1 Das Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist aus Nutzersicht bei der Realisierung des neuen Logistik-\nzentrums unterstützt.  \n\nSJD-2 Die kantonalen Massnahmen bei der Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asyl-\nsuchende sind laufend der Lage, bzw. den Erfordernissen im Rahmen der Zuständigkeiten angepasst.  \n\nSJD-3 Das Kantonale Integrationsprogramm (KIP) 2018-2021 wird umgesetzt.  \n\nSJD-4 Der Projektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) 2016 \nbis 2019 in Zusammenarbeit mit den Gemeinden ist in Umsetzung.  \n\n \n\n   \n\n78\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat \nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher nach dessen besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinie-\nrung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwal-\ntungssteuerung. \n \nKantonaler Führungsstab \nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11) \n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n79\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination der kantonalen Massnahmen für die Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchende 2018 ff \n\n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 393 405 414 2.37 % 417 420 423\n30 Personalaufwand 300 306 323 5.62 % 326 329 332\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 49 55 44 -19.78 % 44 44 44\n36 Transferaufwand 17 17 20 18.82 % 20 20 20\n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27\n\n    \n4 Ertrag 1 -3 -1 -66.67 % -1 -1 -1\n42 Entgelte 1 -3 -1 -66.67 % -1 -1 -1\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 393 402 413 2.89 % 416 419 422\n\n           \n\n \n  \n\n80\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n31 Amt für Justiz \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Begnadigungen, \nOpferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, Zivilstandswesen, Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, Schlichtungswe-\nsen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften \nwie Korporationen und Teilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111.0) \n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n81\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2019 bis 2020 \n\nAnpassung des Datenschutzgesetzes Obwalden 2018 ff. \n\nUmsetzung der Totalrevision der Eidg. Ordnungsbussengesetzgebung 2018 f. \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 2'411 1'677 1'684 0.42 % 1'650 1'704 1'702\n30 Personalaufwand 1'573 1'339 1'295 -3.26 % 1'307 1'318 1'330\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 318 261 265 1.42 % 265 265 265\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 45 0.00 % 0 42 28\n36 Transferaufwand 420 12 11 -7.44 % 11 11 11\n39 Interne Verrechnungen 100 65 68 4.31 % 68 68 68\n\n    \n4 Ertrag -1'249 -1'049 -999 -4.69 % -1'019 -1'038 -1'058\n42 Entgelte -946 -1'028 -969 -5.76 % -988 -1'008 -1'028\n43 Verschiedene Erträge -100 -21 -31 48.78 % -31 -31 -31\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 0 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -111 0 0 0.00 % 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen -93 0 0 0.00 % 0 0 0\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 1'162 628 684 8.95 % 632 666 644\n\n \n  \n\n82\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nErfolgsrechnung \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 21 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3110. Betreibung   \n4210 Gebühreneinnahmen:  \n\nPrognose aufgrund Vorjahre (2014–2016 und Hochrechnung 2017) \n \n\n \n -60 -50 -40\n\n \n-30 \n\n3320 Planmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen \nBetreibungsamt-Software „eXpert Betreibung“ \n \n\n \n +42 +28\n\n \n\n \n\n  \n\n83\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n32 Kantonspolizei \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \nZum Amt gehören weitere Dienststellen mit folgenden Aufgaben: \nDie Dienststelle Militär ist die kontrollführende Stelle für die Militärdienstpflichtigen, erhebt den Wehrpflichtersatz, überwacht die Schiessanlagen und ist Ansprech-\nstelle für Truppen und militärische Stellen.  \nDie Dienststelle Zivilschutz stellt die Einsatzbereitschaft der Zivilschutzorganisation Obwalden sicher und ist verantwortlich für die Schutzbauten und -anlagen des \nBevölkerungsschutzes sowie der Alarmierung der Bevölkerung. \nDas gemeinsame Feuerwehrinspektorat Ob- und Nidwalden übt die Aufsicht über die Feuerwehren aus und unterstützt sie bei der Ausbildung und der Material- \nund Fahrzeugbeschaffung. \nDie Dienststelle Straf- und Massnahmenvollzug vollzieht die Strafen und Massnahmen, bietet Bewährungshilfe und betreibt das Gefängnis. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 111.0) \n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Gesetz zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111) \n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211) \n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111) \n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2) \n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3) \n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6) \n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111) \n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111) \n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21) \n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111) \n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113) \n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n84\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUpgrade Vorgangsbearbeitung für integrierte Polizeisysteme (INPOS) im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft ABI 2018 bis 2019 \n\nGemeinsame Ablösung der Ausrüstung im Ordnungsdienst im Rahmen der Zentralschweiz bis 2018 \n\nProjekt Neubau Logistikzentrum Zivilschutz: \n- Mitarbeit in der Projektorganisation des BRD \n- Abbrucharbeiten Holzbaracke mit Eigenleistung des Zivilschutzes anlässlich ordentlicher Dienstleistungen \n- Bau eines gedeckten Fahrzeugunterstandes mit Teileigenleistungen des Zivilschutzes \n- Bezug Neubau unter ständiger Gewährleistung der Einsatzbereitschaft \n\nbis 2019 ff \n \n \n \n \n\nÜberprüfung Zivilschutzorganisation Obwalden basierend auf Projekt Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ des VBS 2018 bis 2020 \n\nSchaffung der Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement: \n- Entwicklung von Instrumenten zur Gefährdungseinschätzung \n- Prüfung von geeigneten Massnahmen zum Schutz aller Beteiligten \n- Einbezug der Gemeinden \n- Abstützung der Instrumente und Massnahmen in der Gesetzgebung \n\n2020 bis 2021 \n\n \n \n   \n\n85\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n4 Finanzen \n \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 14'465 15'520 15'565 0.29 % 16'444 16'489 16'335\n30 Personalaufwand 8'623 9'186 8'952 -2.55 % 8'974 9'116 9'248\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 3'037 3'277 3'189 -2.70 % 3'628 3'389 3'250\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 34 45 84 86.67 % 79 187 28\n34 Finanzaufwand 5 0 0 0.00 % 0 0 0\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 341 0 353 0.00 % 353 353 353\n36 Transferaufwand 761 1'495 1'376 -7.93 % 1'799 1'834 1'846\n37 Durchlaufende Beiträge 825 616 700 13.64 % 700 700 700\n39 Interne Verrechnungen 838 901 911 1.09 % 911 911 911\n\n    \n4 Ertrag -15'936 -13'107 -13'309 1.54 % -13'353 -13'219 -13'238\n42 Entgelte -2'798 -2'709 -2'671 -1.37 % -2'682 -2'679 -2'721\n43 Verschiedene Erträge -1'273 -1'190 -1'306 9.77 % -1'340 -1'208 -1'186\n44 Finanzertrag 0 -2 0 100.00 % 0 0 0\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 0 -181 -153 -15.33 % -153 -153 -153\n\n46 Transferertrag -1'566 -1'758 -1'687 -4.02 % -1'687 -1'687 -1'687\n47 Durchlaufende Beiträge -825 -616 -700 13.64 % -700 -700 -700\n49 Interne Verrechnungen -9'475 -6'653 -6'791 2.08 % -6'791 -6'791 -6'791\n           \n\n    \n Gesamtergebnis -1'471 2'413 2'256 -6.49 % 3'091 3'271 3'097\n\n           \n \n  \n\n86\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 - 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n320 Kantonspolizei  \n\n30 \n \n \n \n320x. \n3049.00 \n\nPersonalaufwand: \nSchwankungen Lohnausfallentschädigungen, Einsatz KRIPO-Prakti-\nkant/in sowie Schwankungen Überbrückungsrenten \n \nSchwankungen im Zusammenhang mit Ersatzbeschaffungen \nKorpswaffen, Ausrüstung für Ordnungsdienst und Interventionsein-\nheit \n\n+42\n\n+10\n\n+6\n\n-12\n\n+60\n\n-5\n\n+116\n\n-35\n\n \n\n31 \n \n \n \n \n320x. \n3151.01 \n \n3320.00 \n \n36 \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen, technischen Einrichtungen, \nErsatz Geschwindigkeitsmessanlagen, Kommunikationskosten und \nder Informatikaufwand führen zu grösseren Schwankungen \n \nBetriebskosten Polycom, Schwankungen im Zusammenhang mit \ndem Werterhalt \n \nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen: \nJährliche Schwankungen \n \nPeriodische Beitragsleistungen: \nProjekt gemeinsame Einsatzleitzentrale ZCH Vision 2025, Einfüh-\nrung elektronischer Schalter (Suisse ePolice) \n\n+56\n\n-27\n\n+39\n\n-13\n\n+248\n\n+20\n\n+13\n\n+40\n\n+278\n\n-49\n \n \n\n+101\n \n \n \n\n+75\n\n+80\n\n+10\n\n-45\n\n+87\n\n \n\n \n42 \n\nEntgelte: \nRückerstattungen Betriebskosten Polycom, Schwankungen im Zu-\nsammenhang mit dem Werterhalt \n\n-37 -33 -42\n \n\n-7 \n\n43 Arbeiten für Dritte: \nSchwankungen im Zusammenhang mit Asylzentrum und Luftsicher-\nheitsdienst sowie höhere Einnahmen Dritter \n\n+8 -30 -162\n \n\n-184 \n\n87\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 - 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3250. Zivilschutz  \n\n \n3113.00 \n \n3130.03 \n \n \n4390.06 \n \n \n \n4630.xx \n \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nEinrichtung/Umzug LogCenter (auf 2019 geplant) \n \nBetriebskosten Sirenen:  \ntiefere Betriebskosten \n \nVerschiedene Einnahmen Ersatzbeiträge: \nSchwankungen in der Bautätigkeit und Ersatzbeitragsleistungen \n \nBundesbeiträge:  \ntiefere Beiträge Schutzanlagen und Ersatzbeiträge \n\n \n\n-66\n\n-20\n\n-57\n\n+200\n\n-50\n \n \n \n \n\n-20\n\n-57\n\n-50\n\n-20\n\n-57\n\n-50\n\n \n \n \n \n \n \n\n-20 \n \n \n\n-57 \n\n3251. \n \n30 \n \n \n \n \n3130.20 \n\nSchadenwehr \n \nPersonalaufwand: \nMit der Zusammenlegung FWI OW/NW werden die Besoldungskos-\nten über das Kto. 3130.20 Arbeiten für Dritte bezahlt \n \nArbeiten durch Dritte: Besoldungskosten \n\n-96\n\n \n\n+88\n\n-96\n\n \n\n+88\n\n-96\n\n \n\n+88\n\n-96\n\n \n\n+88\n\n \n\n3270. \n \n3611.06 \n\nStraf- und Massnahmenvollzug \n \nBeiträge an Kantone: \nKosten des Straf- und Massnahmenvollzugs \ntendenziell steigende Kosten \n\n+130\n \n\n+500\n \n\n+500\n \n\n+500\n\n \n\n3272. \n \n4611.06 \n\nGefängnis \n \nVergütungen von Kantonen für ihre Untersuchungsgefangenen \nAnpassung an Vorjahreszahlen -20 -20 -20\n\n \n \n\n-20 \n\n88\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n35 Sozialamt  \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen. Das Sozialamt hat für die Behinderten- \nund Betagtenberatung Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen \nist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung sowie Integration. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und \nSucht zuständig. Zum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Mass-\nnahmen im Kinder- und Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Vorsorgeauf-\ntrag, Patientenverfügung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen ohne Zustim-\nmung zuständig. Die Abteilung Soziale Dienste Asyl ist für die die Koordination, Unterbringung, Betreuung, Sprachkurse und berufliche Integration für Asylsu-\nchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge zuständig.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1) \n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13 \n\nund 410.133) \n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711) \n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n– Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (GDB 211.61) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21) \n\n \n\n89\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung Kantonales Integrationsprogramm (KIP) 2018 bis 2021 2018 bis 2021 \n\nProjektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) 2016 bis 2019 in Zusammen-\narbeit mit den Gemeinden  2016 bis 2019 \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2019 bis 2020 \n\n90\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 21'070 19'510 18'123 -7.11 % 18'148 18'193 18'273\n30 Personalaufwand 2'535 2'861 2'748 -3.94 % 2'773 2'798 2'822\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'055 863 1'016 17.77 % 1'016 1'016 1'016\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 0 0 0\n34 Finanzaufwand 1 0 0 0.00 % 0 0 0\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 50 0 0 0.00 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 10'666 13'921 13'015 -6.51 % 13'015 13'035 13'090\n37 Durchlaufende Beiträge 1'451 1'558 1'033 -33.71 % 1'033 1'033 1'033\n39 Interne Verrechnungen 313 308 312 1.46 % 312 312 312\n\n    \n4 Ertrag -11'577 -10'171 -8'808 -13.40 % -8'347 -8'300 -8'254\n42 Entgelte -180 -190 -175 -7.89 % -179 -182 -186\n43 Verschiedene Erträge -334 -6 -6 9.09 % -6 -6 -6\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -81 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -9'414 -8'308 -7'484 -9.92 % -7'019 -6'969 -6'919\n47 Durchlaufende Beiträge -1'451 -1'558 -1'033 -33.71 % -1'033 -1'033 -1'033\n49 Interne Verrechnungen -118 -110 -111 0.91 % -111 -111 -111\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 9'493 9'339 9'315 -0.25 % 9'801 9'893 10'019\n\n           \n  \n\n \n\n \n\n \n\n91\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3500. \n36 \n \n\nSozialamt \nKAP Projekte:  \nAnpassung Sozialtarif Tagesstätten und Tagesfamilien \n\n \n \n\n-50 -50 -50 -50\n\n \n\n3506. \n36 \n \n\nHeime \nTransferaufwand: \nRütimattli: Wohnheim Erwachsene Arbeitsplätze Hüetli und Kolle-\ngigärtnerei Beschäftigungsstätte \n\n \n \n\n-165 -165  -165 -165\n\n \n\n \n \n \n \n46 \n\nKostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für Jugendliche \n(sozialpädagogischer Bereich) sowie für Arbeits- und Beschäfti-\ngungsplätze von behinderten Erwachsenen (rund 1,5 %) \n \nTransferertrag: \nGemeindebeiträge ausserkantonal Platzierungen Jugendliche und \nErwachsene \n\n \n+700 \n\n \n \n \n \n\n+225\n\n+700\n\n-100\n\n+700\n\n-150\n\n+700\n \n \n \n \n \n\n-200 \n\n3510. \n30 \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde \nPersonalaufwand: \nReduktion der Personalstellen \n\n \n \n\n-100 \n\n \n\n- 90 -80 -70\n\n \n \n\n46 Transferertrag: \nReduzierte Gemeindebeiträge aufgrund Reduktion der Steuerein-\nheiten von 0,065 auf 0,055 ab 2017 und Wegfall Sonderfall Sarnen \nab 2019 \n\n \n+40 -100 -100\n\n \n-100 \n\n \n\n  \n\n92\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n36 Staatsanwaltschaft \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Strafun-\ntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nicht-\nanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Jugendan-\nwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung neues Sanktionenrecht \nNeue Praxis Verfügen und Beantragen der Ausschaffungen \n\n2018/2019 \n2018 \n\n \n\n   \n\n93\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n    \n3 Aufwand 2'826 2'140 2'108 -1.53 % 2'119 2'130 2'141\n30 Personalaufwand 1'306 1'228 1'224 -0.32 % 1'235 1'246 1'257\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'391 805 772 -4.07 % 772 772 772\n36 Transferaufwand 11 7 11 54.93 % 11 11 11\n39 Interne Verrechnungen 118 100 100 0.00 % 100 100 100\n\n    \n4 Ertrag -1'765 -1'730 -1'966 13.64 % -2'155 -2'197 -2'241\n42 Entgelte -1'735 -1'730 -1'941 12.20 % -2'130 -2'172 -2'216\n43 Verschiedene Erträge -30 0 -25 0.00 % -25 -25 -25\n           \n\n    \n Gesamtergebnis 1'060 410 142 -65.50 % -36 -68 -100\n\n           \n  \n\n94\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3600. \n31 \n \n \n\nStaatsanwaltschaft \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nArbeiten durch Dritte: Untersuchungskosten \nKostengünstigere IT-Auswertung aufgrund eines Vertrags mit Zug \n \n\n \n \n \n\n- 80 - 80 - 80 - 80\n\n \n \n \n \n\n42 \n \n\nEntgelte \nErträge aus Bussen und Einnahmen aus Geldstrafen  \nErtragsanstieg infolge neuen Sanktionenrechts (Anstieg bei unbe-\ndingten Geldstrafen) \n \n\n \n+200 +300 +400\n\n \n \n\n \n\n \n+450 \n\n    \n \n\n \n\n95\n\n\n\n96\n\n\n\n \n\n97\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n 4 Volkswirtschaftsdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2018 \n\n0.2 VD-1 Klärung Zukunft Truppenlager Glaubenberg X \n\n8.3 VD-2 Schaffung von Voraussetzungen für den Ausbau des „sanften Tourismus“ X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2018 2019 2020 2021 \n\n8.2 VD-3 Umsetzung von Massnahmen aufgrund des Lageberichts 2015 zur Zukunft der \nObwaldner Land- und Alpwirtschaft X    \n\n8.3 VD-2 Schaffung von Voraussetzungen für den Ausbau des „sanften Tourismus“ X X   \n\n  Erarbeitung der Grundlagen für die Planung der Revitalisierung gemäss Gewäs-\nserschutzgesetzgebung  X X X \n\nJahresziele 2018  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\n- Die Gastgewerbegesetzgebung ist gemäss Parlamentsauftrag zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.  \n\n- Die kantonalen Massnahmen zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative sind umgesetzt.  \n\n \n\n98\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n40 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUnterstützung einer breiten Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet 2017 bis 2019 \n\n99\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 1'627 1'663 1'608 -3.31 % 1'610 1'613 1'615\n30 Personalaufwand 293 319 274 -14.17 % 276 279 281\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 25 37 19 -49.46 % 19 19 19\n36 Transferaufwand 1'258 1'256 1'275 1.51 % 1'275 1'275 1'275\n39 Interne Verrechnungen 50 50 40 -20.63 % 40 40 40\n\n  \n4 Ertrag 1 -1 -1 -28.57 % -1 -1 -1\n42 Entgelte 1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 100.00 % 0 0 0\n           \n\n  \nGesamtergebnis 1'627 1'662 1'607 -3.30 % 1'610 1'612 1'615\n\n \n\n100\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\n Erfolgsrechnung \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4002. \n \n3635.14 \n\n \n \nPeriodische Beitragsleistungen an private Unternehmungen \n(Die Leistungsvereinbarung mit der Standort Promotion in Obwalden \niOW läuft Ende 2020 aus) \n\n \n \n \n\n    \n\n \n3635.21 \n\n \nKantonsbeitrag (Mikro-Elektronik) \n(Die aktuelle Leistungsvereinbarung läuft Ende 2019 aus) \n\n \n \n \n\n    \n\n \n\n101\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n41 Volkswirtschaftsamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-Vorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle \nund Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das Grund-\nbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger \ndes Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den Binnen-\nmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des \nöffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. Es setzt die Massnah-\nmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81) \n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n \n\n102\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDer Kanton Obwalden unterstützt eine breiten Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet \nNeben den touristischen Schwerpunktgebiete Engelberg und Melchsee-Frutt wird der Tourismus auch in den anderen Regi-\nonen gestärkt. Die Regionen sollen dabei einen „sanften Tourismus“ anbieten und Obwalden als „Geheimtipp“ für Touristen \naus dem In- und Ausland attraktiver machen. Bereiche des sanften Tourismus die speziell gefördert werden sind „Natur und \nErholung“, „Spiritualität und Pilgerreisen“, „Sport, Bewegung und Gesundheit“ sowie „Tradition, Brauchtum, Kultur und Hei-\nmat“. Der Kanton erarbeitet ein Konzept für die Entwicklung des Tourismus ausserhalb der Schwerpunktgebiete und setzt \nmit dem Umsetzungsprogramm 2016–2019 der Neuen Regionalpolitik Fördermittel gezielt für die Stärkung des sanften Tou-\nrismus ein. \n\nbis 2019 \n \n\nDie Neue Regionalpolitik wird gemäss den kantonalen Meilensteinen und Zielen des Umsetzungsprogramms \n2016 bis 2019 termingerecht umgesetzt.  \nEinsatz der Mittel der NRP für Projekte gemäss Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 sowie der Strategie- und Amtsdauer-\nplanung des Regierungsrats \n\nbis 2019 \n\nDer Kanton Obwalden ist gegenüber dem Bund und anderen Kantonen ein verlässlicher Partner. \nZuführung der (ehemaligen) militärischen Infrastruktur Glaubenberg zu einer sinnvollen und nachhaltigen Verwendung \n\nbis 2019 \n\n103\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 12'943 13'347 13'202 -1.09 % 13'922 13'985 13'792\n30 Personalaufwand 1'813 1'902 1'880 -1.16 % 1'897 1'914 1'931\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 602 675 681 0.83 % 681 681 681\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 50 0 0 0.00 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 9'127 9'136 9'012 -1.36 % 9'715 9'761 9'551\n37 Durchlaufende Beiträge 1'074 1'346 1'361 1.08 % 1'361 1'361 1'361\n39 Interne Verrechnungen 277 288 269 -6.66 % 269 269 269\n\n  \n4 Ertrag -3'866 -4'345 -4'094 -5.78 % -4'131 -4'169 -4'208\n42 Entgelte -2'024 -2'163 -1'882 -12.99 % -1'920 -1'958 -1'997\n43 Verschiedene Erträge -13 -26 -26 0.00 % -26 -26 -26\n46 Transferertrag -124 -139 -138 -1.08 % -138 -138 -138\n47 Durchlaufende Beiträge -1'074 -1'346 -1'361 1.08 % -1'361 -1'361 -1'361\n49 Interne Verrechnungen -630 -671 -688 2.50 % -688 -688 -688\n           \n\n  \nGesamtergebnis 9'077 9'003 9'108 1.18 % 9'791 9'815 9'583\n\n           \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n \n  \n\n104\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n5 Investitionsausgaben 2'048 5'723 11'208 95.83 % 7'100 4'750 4'350\n54 Darlehen 0 2'650 2'900 9.43 % 2'250 2'000 2'000\n56 Eigene Investitionsbeiträge 0 100 5'060 4960.00 % 2'250 400 0\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 2'048 2'973 3'248 9.25 % 2'600 2'350 2'350\n\n  \n6 Investitionseinnahmen -3'604 -3'836 -9'731 153.65 % -4'802 -2'876 -2'766\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 0 -15 -759 4960.00 % -338 -60 0\n64 Rückzahlung von Darlehen -1'556 -763 -613 -19.71 % -516 -466 -416\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -2'048 -2'973 -3'248 9.25 % -2'600 -2'350 -2'350\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 0 -85 -5'111 5912.94 % -1'349 0 0\n           \n\n  \nGesamtergebnis -1'556 1'887 1'477 -21.71 % 2'298 1'874 1'584\n\n           \n \n\n105\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\n Erfolgsrechnung \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4101. \n36 \n \n \n37 \n47 \n\nRegionalpolitik \nTransferaufwand: NRP-Beiträge: Äquivalenzleistung Kanton neues \nNRP Umsetzungsprogramm 2016-19 und Impulsprogramm Tourismus \ndes Bundes.  \nWeiterleitung Bundes- und Gemeindebeiträge \nBeiträge des Bundes an das UP 2016-2019 \n\n \n \n\n-90 \n \n +107\n\n-103\n \n\n-135\n \n\n+50\n \n\n-40\n\n \n\n4110.  \n42 \n\nHandelsregister und Stiftungsaufsicht \nEntgelte: Rückgang bei den Handelsregistergebühren  \n\n \n\n-50 -50 -50\n\n \n\n-50 \n\n4120. \n36 \n \n\nÖffentlicher Verkehr  \nTransferaufwand: Kantonsbeitrag Bahninfrastrukturfonds BIF  \nBeiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmungen \n\n \n+232 \n+50 \n\n+336\n+170\n\n+456\n+300\n\n+560\n+400\n\n \n \n \n\n     \n4130. \n42 \n\nGrundbuch \nEntgelte: Rückgang bei den Grundbuchgebühren \n\n \n-200\n\n \n-200 -200\n\n \n-200 \n\n106\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nInvestitionsrechnung (effektive Werte) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\n \n\n4101. \n54 \n \n \n\nRegionalpolitik \nDarlehen:  \nKantonsbeiträge NRP (NRP Projekte starten eher zu Beginn der Um-\nsetzungsperiode 2016 bis 2019) \n\n \n2 900 2 250 2 000 2 000\n\n \n\n68 \n \n \n\nInvestitionseinnahmen:  \nAuflösung Vorfinanzierung Park+Ride \n\n \n4 125\n\n \n\n4120. \n56/63 \n \n\nÖffentlicher Verkehr  \nEigene Investitionsbeiträge/Investitionsbeiträge:  \nTieflegung und Doppelspurausbau zb Zentralbahn/Gemeindebeiträge\nKantonsbeitrag an Haltestelle Sarnen/Beitrag der Gemeinde Sarnen \n\n \n \n\n1 060 \n3 900 \n\n174\n585\n\n2 250 338 400 60\n\n \n\n68 Investitionseinnahmen:  \nAuflösung Vorfinanzierung Tieflegung \n\n \n986 1 349\n\n \n\n107\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermitt-\nlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzar-\nbeit und Schlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Er-\nwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Be-\ntriebsunfälle und Berufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude \nsowie Um- und Neubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. \nDie Einhaltung der Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und \ndas Bundesgesetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalver-\nleih, das Konsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten, Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es ver-\nwaltungsinterne Ansprechstelle für die Kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n– Verordnung zum Ausländerrecht (GDB 113.21) \n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und Reisendengewerbe- \n\ngesetz) (GDB 975.1) \n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115) \n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111) \n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912) \n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n\n108\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31) \n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311) \n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonalen oder gesamtschweizerischen durchgeführ-\n\nten Lotterien und Wetten (GDB 975.42) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung der Masseneinwanderungsinitiative bis 2018 \n\nWeiterführung der Optimierung der Arbeitsprozesse im Bereich Technisches Inspektorat 2018 \n\nUmsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele bis 2019 \n\nVollzug der Umsetzung des überarbeiteten Alkoholgesetzes bis 2019 \n\n109\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 19'901 20'273 21'098 4.07 % 21'655 22'162 22'670\n30 Personalaufwand 834 849 844 -0.62 % 852 859 866\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 871 906 896 -1.16 % 896 896 896\n34 Finanzaufwand 7 0 0 0.00 % 0 0 0\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 0 372 0.00 % 372 372 372\n36 Transferaufwand 17'960 18'269 18'748 2.62 % 19'298 19'798 20'298\n37 Durchlaufende Beiträge 125 148 135 -8.78 % 135 135 135\n39 Interne Verrechnungen 104 100 103 3.00 % 103 103 103\n\n  \n4 Ertrag -7'825 -8'417 -8'279 -1.65 % -8'379 -8'538 -8'697\n41 Regalien und Konzessionen -1'988 -1'975 -2'060 4.30 % -2'060 -2'060 -2'060\n42 Entgelte -410 -457 -440 -3.72 % -449 -458 -467\n43 Verschiedene Erträge -123 -66 -66 0.00 % -66 -66 -66\n44 Finanzertrag 0 -10 0 100.00 % 0 0 0\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -404 -408 0 100.00 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -4'651 -5'201 -5'426 4.32 % -5'518 -5'668 -5'818\n47 Durchlaufende Beiträge -125 -148 -135 -8.78 % -135 -135 -135\n49 Interne Verrechnungen -123 -151 -151 0.00 % -151 -151 -151\n           \n\n  \nGesamtergebnis 12'076 11'856 12'819 8.12 % 13'276 13'624 13'973\n\n           \n\n \n \n\n110\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme\n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4270. \n \n36 \n \n \n \n \n \n\nSwisslos (Gewinnanteil und Beiträge allgemein) \n \nTransferaufwand: \nBeiträge: Sprungschanze Engelberg (Projektabschluss) \n \nRückstellung Winteruniversiade 2021 \n \n \n\n \n \n \n\n-100 \n \n\n-150 \n \n\n \n\n-100 -100 -100\n\n \n\n35/45 \n \n \n\nFonds und Spezialfinanzierung: \nAusgleich des Swisslos-Fonds \n \n\n+321 -408 +221 -408 +221 -408 +246\n \n\n-408 \n\n4271. \n \n36 \n \n\nVergabungen Kulturabteilung \n \nMitfinanzierung von Projekten im Kontext 600 Jahre Niklaus von Flüe \n2017 (Projektabschluss) \n \n\n \n \n\n-420 \n \n \n\n-420\n \n\n-420 -420\n\n \n\n4292. \n \n36 \n\nErgänzungsleistungen zur AHV und IV \nTransferaufwand: \nBeiträge an AHV-Ergänzungsleistungen \nBeiträge an IV-Ergänzungsleistungen \n\n \n+850 \n+400 \n\n+1 200\n+600\n\n+1 500\n+800\n\n+1 800\n+1 000\n\n \n\n46 \n \n \n\nTransferertrag: \nBundesbeiträge: AHV/IV-Ergänzungsleistungen \n \n\n \n \n \n\n+310 +400 +550\n \n\n+700 \n\n4294. \n36 \n\nFamilienzulagen \nKinderzulagen Nichterwerbstätige \n\n \n-50 \n\n \n-50 -50 -50\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n111\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unter-\nstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen des Vollzugs der neuen Agrarpolitik, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist \nzuständig für das Boden- und Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitionshilfen (Beiträge und Investitionskredite), der Betriebshilfedarlehen, der Umschulungs-\nbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im Berggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versi-\ncherbaren Elementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflächen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung der \nDirektzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der Bauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärm-\nschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, nichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe und gebietsfremde (invasi-\nve) Organismen. Im Gewässerschutz sind es die Fachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und \nBoden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist sie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\nschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nLandwirtschaft  \nWeiterführung Umsetzung von Massnahmen aufgrund des Lageberichts 2015 der Obwaldner Land- und Alpwirtschaft 2018 \n\nDigitale Optimierung des Vollzugs der Direktzahlungen (Datenerfassung und Flächenverwaltung)  2018 \n\nDurchführung der Kontrollen bei den direktzahlungsrelevanten Massnahmen gemäss neuer Agrargesetzgebung (AP 2018 \nbis 2021) des Bundes, insbesondere auch jene der Landschaftsqualität und Biodiversität (inkl. Vernetzung) bis 2019 \n\nErarbeitung der Grundlagen für die Weiterentwicklung der kantonalen Agrarpolitik aufgrund der Neuausrichtung der Agrarpo-\nlitik, AP 22+ des Bundes 2019 bis 2020 \n\nUmwelt   \nÜberarbeitung der Abfallplanung (gemeinsam mit NW) 2018 \n\n112\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nUnterstützung des Bau- und Raumentwicklungsdepartements bei der Ausscheidung der Gewässerräume ausserhalb der \nBauzone 2018  \n\nAbschluss der Restwassersanierung bei Wasserentnahmen zur Wasserkraftnutzung 2018 \n\nUmsetzung der kantonalen Neobiota-Strategie mit Bekämpfung der prioritären Arten 2018 bis 2019 \n\nBerichterstattung über Abfälle und Abfallanlagen gemäss Vorgaben der neuen Verordnung über die Vermeidung und Ent-\nsorgung von Abfällen (VVEA) 2019 bis 2020 \n\nErarbeiten der Grundlagen für die Planung der Revitalisierungen gemäss Gewässerschutzgesetzgebung 2019 bis 2021 \n \n\n113\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 35'774 35'362 35'817 1.29 % 35'801 35'926 35'790\n30 Personalaufwand 1'736 1'754 1'781 1.54 % 1'797 1'813 1'829\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 729 809 761 -5.93 % 761 761 761\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 0 145 32\n36 Transferaufwand 1'494 1'516 1'507 -0.60 % 1'475 1'439 1'400\n37 Durchlaufende Beiträge 31'638 31'105 31'590 1.56 % 31'590 31'590 31'590\n39 Interne Verrechnungen 178 178 178 0.00 % 178 178 178\n\n  \n4 Ertrag -32'453 -31'951 -32'439 1.53 % -32'442 -32'445 -32'448\n41 Regalien und Konzessionen -175 -200 -200 0.00 % -200 -200 -200\n42 Entgelte -170 -151 -163 7.97 % -166 -169 -172\n43 Verschiedene Erträge -151 -176 -167 -5.13 % -167 -167 -167\n46 Transferertrag -65 -64 -64 0.00 % -64 -64 -64\n47 Durchlaufende Beiträge -31'638 -31'105 -31'590 1.56 % -31'590 -31'590 -31'590\n49 Interne Verrechnungen -254 -256 -256 0.00 % -256 -256 -256\n           \n\n  \nGesamtergebnis 3'321 3'411 3'378 -0.97 % 3'359 3'481 3'341\n\n           \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n\n114\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n5 Investitionsausgaben 1'997 1'900 1'700 -10.53 % 1'600 1'500 1'500\n56 Eigene Investitionsbeiträge 1'051 1'000 850 -15.00 % 800 750 750\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 946 900 850 -5.56 % 800 750 750\n\n  \n6 Investitionseinnahmen -946 -900 -850 -5.56 % -800 -750 -750\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -946 -900 -850 -5.56 % -800 -750 -750\n           \n\n  \nGesamtergebnis 1'051 1'000 850 -15.00 % 800 750 750\n\n           \n \n   \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4312. \n36 \n\nStrukturverbesserungen \nAbschreibungen der Investitionsbeträge gemäss Vorgaben Finanz-\nhaushaltsgesetz \n\n+9 \n \n\n-23\n \n\n-59\n \n\n-98\n \n \n\n4331. Gewässer- und Umweltschutz \n \nLuftreinhaltung \nBeitrag Luftmessung inLuft (Zentralschweizerische Vereinbarung läuft \nEnde 2019 aus)  \n\n \n \n \n \n\n    \n\n \n\n115\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021 Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nInvestitionsrechnung (effektive Werte) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4312. \n \n56 \n\nStrukturverbesserungen \n \nEigene Investitionsbeiträge: \nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesserungen \ngemäss Bundesgesetzgebung \nKantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss kantonaler \nGesetzgebung \n\n \n \n \n\n800 \n \n\n50 \n \n\n800\n\n0\n\n750\n\n0\n\n750\n\n0\n\n \n\n \n\n116\n\n\n\n \n\n117\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2018 \n\n2.1 BKD-1 Implementierung Lehrplan 21 (LP 21) X \n\n7.3 BKD-4 Stärkung des Bewusstseins und Entwicklung einer identitätsstiftenden Baukultur \ninnerhalb und ausserhalb von Bauzonen \n\ngemäss \nPlanung \n\nBRD \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2018 2019 2020 2021 \n\n2.1 BKD-5 Förderung von Sprachkompetenz und -austausch X X X X \n\n BKD-6 Messung der nationalen Grundkompetenzen X X X X \n\n BKD-7 Zusammenarbeit mit Mittel- und Berufsbildungsschulen in Engelberg X X   \n\n BKD-8 Weiterentwicklung und Optimierung der Angebote der beruflichen Grundbildung X X X X \n\n BKD-9 Stärkung der Höheren Berufsbildung (Neuregelung Finanzierung) X X   \n\n BKD-10 Weiterentwicklung Kantonsschule Obwalden  X X X X \n\n BKD-11 Überprüfung Bildungsbereich (BiG-Motion) X    \n\n3.1 BKD-12 Begleitung Neubau und Umzug Museumslager X X X  \n\n BKD-13 Überarbeitung Schutzpläne Denkmalpflege X X X X \n\n BKD-14 Förderung Leistungssport X X X X \n  \n\n118\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\nJahresziele 2018  \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBKD-1 Lehrplan 21: Die Implementierung des Lehrplans 21 in den Gemeindeschulen ist gemäss Planung optimal \nbegleitet.   \n\nBKD-11 Die Aufträge der Motion „Überprüfung und Anpassung des Bildungsgesetzes, um die Volks- und Kantons-\nschulen administrativ zu entlasten“ sind bearbeitet und durch den Regierungsrat verabschiedet.   \n\nBKD-13 Die Nachträge zu den Denkmalpflege-Schutzplänen Sarnen und Sachseln sind vom Regierungsrat verab-\nschiedet.  \n\n \n \n \n\n119\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n50 Departementssekretariat \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\nling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nZusammenarbeit mit Mittelschul- und Berufsbildungsinstitutionen in Engelberg 2018 \n\nÜberprüfung Bildungsbereich (Beantwortung BiG-Motion) 2018 \n\nEvaluation der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge 2019 \n\n120\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 18'004 18'651 18'280 -1.99 % 18'424 18'408 18'402\n30 Personalaufwand 397 413 415 0.48 % 418 422 426\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 62 61 50 -19.09 % 50 50 50\n36 Transferaufwand 17'505 18'128 17'767 -1.99 % 17'908 17'888 17'878\n39 Interne Verrechnungen 40 49 48 -2.03 % 48 48 48\n\n  \n4 Ertrag -321 -364 -261 -28.20 % -261 -262 -262\n42 Entgelte -22 -19 -17 -13.16 % -17 -17 -17\n43 Verschiedene Erträge -60 -31 -31 0.00 % -31 -31 -31\n44 Finanzertrag -5 -5 -5 0.00 % -5 -5 -5\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -8 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30\n\n46 Transferertrag -225 -179 -179 0.00 % -179 -179 -179\n49 Interne Verrechnungen -2 -100 0 100.00 % 0 0 0\n           \n\n  \nGesamtergebnis 17'683 18'287 18'019 -1.47 % 18'163 18'146 18'140\n\n           \n\n   \n\n   \n\n121\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n5 Investitionsausgaben 74 150 150 0.00 % 150 150 150\n54 Darlehen 74 150 150 0.00 % 150 150 150\n\n  \n6 Investitionseinnahmen -104 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150\n64 Rückzahlung von Darlehen -104 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150\n           \n\n  \nGesamtergebnis -31 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n           \n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5011. \n \n36 \n\nMittelschulen  \n \nTransferaufwand:  \nErwartete Schulgeldentwicklung aufgrund schwankender Studie-\nrendendenzahlen  \n\n+29\n\n \n \n \n\n+70 +100 +150\n\n \n\n5013. \n \n36 \n \n \n\nTertiäre Bildung  \n \nTransferaufwand: \nEntwicklung aufgrund schwankender Studierendenzahlen und \nneuer Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen in der höhe-\nren Berufsbildung \n \n\n-385\n\n \n\n -285 -335 -395\n\n \n\n122\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volks-\nschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschulen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiterbildung, \nSchulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen \nund Schulbehörden zur Verfügung, die Schuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n \nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)  \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung  \n (GDB 41.13) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nImplementierung Lehrplan 21  2018 bis 2021 \n\nWeiterentwicklung / Optimierung der Qualitätssicherung und -entwicklung in der Volksschule 2018 bis 2021 \n\nÜberprüfung der Prozesse und Zuständigkeiten im Sonderschulbereich 2018 bis 2021 \n\nKSO: Weiterentwicklung gemäss Schulprogramm 2018 bis 2021 \n\n123\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 18'610 18'247 17'905 -1.87 % 18'645 18'593 18'737\n30 Personalaufwand 7'965 7'939 7'966 0.34 % 8'300 8'375 8'450\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'169 2'265 1'454 -35.79 % 1'632 1'455 1'525\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 32 35 38 8.57 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 7'583 7'112 6'791 -4.52 % 7'056 7'106 7'106\n39 Interne Verrechnungen 861 897 1'657 84.84 % 1'657 1'657 1'657\n\n  \n4 Ertrag -1'268 -1'184 -997 -15.79 % -1'103 -1'119 -1'123\n42 Entgelte -165 -206 -202 -1.75 % -207 -211 -215\n43 Verschiedene Erträge -45 -68 -17 -74.37 % -17 -17 -17\n46 Transferertrag -1'009 -854 -737 -13.68 % -839 -851 -851\n49 Interne Verrechnungen -50 -56 -40 -28.57 % -40 -40 -40\n           \n\n  \nGesamtergebnis 17'341 17'063 16'909 -0.90 % 17'542 17'473 17'614\n\n           \n\n \n\n \n \n\n124\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5300. Amtsleitung  \n\n31 Transferaufwand:  \nLehrplan 21: Lehrmittel +79 +80 +80 +80\n\n \n\n5302. Weiterbildung und Schulentwicklung  \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nBildungstag (alle 2 Jahre)  \nLehrplan 21: LWB Fachkurse ohne Diplomabschluss -50\n\n \n+70\n+50 +50\n\n+70\n+50\n\n \n\n5320. Sonderschulung  \n\n36 Transferaufwand:  \nZunahme integrative Sonderschulung,  \nAbnahme separative Sonderschulung \nIm 2018 ist der Plafond der möglichen Reduktion der separativen \nSonderschulungen erreicht. Danach ist mit einer leichten Zunahme \nbei den Separationen im Bereich der Kinder und Jugendlichen mit \neiner Verhaltensauffälligkeit zu rechnen. \n\n-305 -40 +10 +10  \n\n46 Transferertrag:  \nDie Abnahme separativer Platzierungen wirkt sich ertragsmindernd \nauf die Rückvergütungen der Gemeinden aus \n\n-127 -25 -13 -13 \n\n5350. Kantonsschule  \n\n30 Personalaufwand:  \nIm Schuljahr 2017/18 sind es wie bisher 19 Klassen. Die Klassen-\ngrösse wurde nochmals optimiert, erreicht nun die obere Grenze. \nIn den Folgejahren eventuell wieder mehr Klassen, da steigende \nSchülerzahlen. \n\n-50 +180 +180 +180  \n\n125\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und \nWeiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und \ndes Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und \ngesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultieren-\nden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdo-\nkumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n– Ausführungsbestimmungen über die Brückenangebote (GDB 416.211) \n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsmaturitätsschule (GDB 416.212) \n \n \n\n126\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung 2018 bis 2021 \n\nEinführung Handlungskompetenzorientierter Unterricht am BWZ OW 2018 bis 2019 \n\nWeiterer Ausbau des förderorientierten Unterrichts am BWZ  2018 bis 2019 \n\nStärkung des Blended-Learning Angebots: „Allgemeinbildung für Erwachsene” 2018 bis 2020 \n\nUmsetzung Folgearbeiten aufgrund der neuen Jugendschutzverordnung 2018 bis 2019 \n\nUmsetzung des ICT Konzepts 2018–2022 am BWZ  2018 bis 2022 \nOptimierung und Wahrnehmung der Aufsichtspflicht (ZIGG, HF Medizintechnik Sarnen, SSE AG Engelberg, Qualifikationsver-\nfahren) 2018 bis 2020 \n\nUmsetzung der Neukonzeption der Brückenangebote 2018 bis 2019 \n\n127\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 16'804 17'595 17'588 -0.04 % 17'585 17'627 17'691\n30 Personalaufwand 6'931 6'994 7'113 1.70 % 7'177 7'241 7'305\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 776 849 787 -7.24 % 787 787 787\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 30 0.00 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 8'114 8'685 8'618 -0.77 % 8'582 8'559 8'559\n37 Durchlaufende Beiträge 0 80 42 -47.50 % 42 42 42\n39 Interne Verrechnungen 983 987 997 1.01 % 997 997 997\n\n  \n4 Ertrag -9'041 -8'743 -9'237 5.65 % -9'092 -8'960 -8'789\n42 Entgelte -5'185 -5'184 -889 -82.85 % -672 -491 -319\n43 Verschiedene Erträge -88 -78 -76 -2.58 % -76 -76 -76\n46 Transferertrag -3'738 -3'381 -8'200 142.52 % -8'272 -8'322 -8'322\n47 Durchlaufende Beiträge 0 -80 -42 -47.50 % -42 -42 -42\n49 Interne Verrechnungen -30 -20 -30 50.00 % -30 -30 -30\n           \n\n  \nGesamtergebnis 7'762 8'852 8'351 -5.66 % 8'494 8'666 8'902\n\n           \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n128\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5400. Amtsleitung         \n\n5402. Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren  \n36 Transferaufwand:  \n\nEntschädigungen an Kantone: Schulgelder BFS \n(Weniger Lernende, Anpassung der Berufsfachschulvereinbarung) \n\n-21 -27 -50 -50  \n\n5402. \n46 \n\nBundesbeitrag: \nEntgelte: \nAb 2017 können aufgrund der Leistungsvereinbarung mit der SSE \nAG die Bundesbeiträge für die berufliche Grundbildung abgerech-\nnet werden. \n\n+78 +180 +230\n \n\n+230 \n\n5442. BWZ: Grundausbildung  \n\n42 \n \n \n5443. \n42 \n\nEntgelte: \nSchulgelder (Rückgang der Anzahl ausserkantonaler Lernenden) \n \nBWZ: Berufsmaturität \nEntgelte: \nSchulgelder (Rückgang Anzahl ausserkantonaler Lernende) \n \n\n+39\n\n+166\n\n-30\n\n0\n\n-80\n\n-150\n\n-120 \n\n \n\n \n\n-300 \n\n \n\n129\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung Art. 30 und 31 (GDB 101.0) \n– Kulturgesetzgebung (GDB 451.1, GDB 451.111, GDB 451.21, GDB 451.51, GDB 454.111) \n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.1, GDB 418.111) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nWeiterentwicklung Kantonsbibliothek 2018 bis 2019 \n\nBegleitung Neubau und Umzug Museumslager 2018 bis 2020 \n\nLeistungssportförderung  2018 bis 2020 \n\nÜberarbeitung Schutzpläne 2018 bis 2021 \n\nPflege des Immateriellen Kulturerbes 2018 bis 2021 \n\n130\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2020  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2018 \n\n4 Finanzen   \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 3'964 3'911 3'737 -4.45 % 3'771 3'777 3'707\n30 Personalaufwand 1'102 985 961 -2.45 % 969 977 986\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'061 1'123 460 -59.07 % 530 505 460\n36 Transferaufwand 1'291 1'236 1'125 -9.03 % 1'081 1'103 1'070\n37 Durchlaufende Beiträge 264 320 320 0.00 % 320 320 320\n39 Interne Verrechnungen 246 246 872 253.92 % 872 872 872\n\n  \n4 Ertrag -1'280 -1'227 -1'236 0.76 % -1'240 -1'244 -1'248\n42 Entgelte -175 -188 -194 3.03 % -198 -201 -205\n43 Verschiedene Erträge -192 -21 -21 2.40 % -21 -21 -21\n46 Transferertrag -217 -222 -223 0.59 % -223 -223 -223\n47 Durchlaufende Beiträge -264 -320 -320 0.00 % -320 -320 -320\n49 Interne Verrechnungen -433 -476 -478 0.38 % -478 -478 -478\n           \n\n  \nGesamtergebnis 2'684 2'684 2'501 -6.83 % 2'531 2'533 2'459\n\n           \n\n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5520 \n \n31 \n\nKantonsbibliothek \n \nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nErneuerung Kompaktusanlage \n\n  \n\n+70\n\n  \n \n+45 \n\n   \n\n \n\n131\n\n\n\n132\n\n\n\n1.  \n\n133\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2018 \n\n1.1 BRD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X \n\n7.2 BRD-3 \nOptimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen und der Land-\nschaft (Revision Richtplanung, Ausführungsbestimmungen Umsetzung Mass-\nnahmen gegen Baulandhortung) \n\nX \n\n7.4 BRD-4 Umsetzung der Projekte "Hochwassersicherheit" im Rahmen der finanziellen \nMittel X \n\n8.4 BRD-5 Intensivierung von Energieverzicht/Energiesparen X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre  \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2018 2019 2020 2021 \n\n6.1 BRD-7 Bereinigung Kantonsstrassennetz 1. Etappe (Glaubenbergstrasse, Rütistrasse, \nWilerstrasse)    X \n\n7.2/7.4 BRD-8 Umsetzung Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die \n3. NFA Periode 2016 bis 2019  X X   \n\n7.2/7.4 BRD-8 Umsetzung Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die \n4. NFA Periode 2020 bis 2023    X X \n\n8.4 BRD-9 Ersatz Wärmeverbund Sarnen (Anlagen im Untergeschoss Kantonsspital Ob-\nwalden, Projektteil Wärmeerzeugung)  X X   \n\n7.2 BRD-10 Umsetzung revidierte kantonale Richtplanung  X X X \n\n \n\n \n\n134\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n \n\nJahresziele 2018 des Bau- und Raumentwicklungsdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBRD-1 \nNeues Logistikzentrum Zivilschutz, Kägiswil: \nDie Baubewilligung ist eingeholt. Der Start der Bauarbeiten ist erfolgt. \n\n \n\nBRD-3 \nRevision Kantonale Richtplanung:  \nDie revidierte kantonale Richtplanung ist dem Regierungsrat zum Erlass und zur Genehmigung an den Kantonsrat vor-\ngelegt.  \n\n \n\nBRD-4 \nHochwassersicherheit Sarneraatal:  \nDie Bauarbeiten an den genehmigten Projektteilen schreiten planmässig voran.  \n\n \n\nBRD-4 \nWasserbauprojekt Sarneraa Alpnach I:  \nDie öffentliche Projektauflage ist erfolgt. Einsprachen sind behandelt. Dem Regierungsrat ist das Gesamtprojekt zur \nBewilligung vorgelegt.  \n\n \n\n- \nSanierung und Erweiterung bestehendes Psychiatriegebäude (Projekt lups-ON):  \nDer Planungskredit ist eingeholt. Die Planung ist gestartet. \n\n \n\n- \nProfessorenheim: \nEine Umnutzungsstudie ist erarbeitet. Der Entscheid über das weitere Vorgehen ist gefällt. \n\nZeitplan abhängig von \nNachfolge des ver-\nstorbenen Abts des \nKlosters Muri-Gries \n\n \n \n  \n\n135\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n60 Departementssekretariat  \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordination innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \nRechtsdienst angegliedert. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederungen der Departemente (GDB 133.111) \n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGesetzgebung:  \nInsbesondere Ausführungsbestimmungen des Regierungsrats zur Umsetzung  von Art. 11a BauG (Sicherstellen oder stei-\ngern der Baulandverfügbarkeit); Nachtrag zum Kantonsstrassengesetz (Nationalstrassenbaukosten); Nachtrag zum Bauge-\nsetz (Umsetzung genehmigter, revidierter kantonaler Richtplan und derzeit laufende RPG-Revision, Verfahren) \n\n2018 bis 2021 \n\nUnterstützung Grossprojekte 2018 bis 2021 \n\n136\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 570 536 538 0.52 % 542 546 550\n30 Personalaufwand 432 423 417 -1.35 % 421 424 428\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 75 48 45 -7.29 % 45 45 45\n36 Transferaufwand 30 32 44 37.62 % 44 44 44\n39 Interne Verrechnungen 33 33 33 0.00 % 33 33 33\n\n  \n4 Ertrag -33 -20 -10 -50.00 % -10 -10 -10\n43 Verschiedene Erträge -33 -20 -10 -50.00 % -10 -10 -10\n           \n\n  \nGesamtergebnis 537 516 528 2.48 % 532 536 540\n\n           \n\n  \n\n137\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n61 Hoch- und Tiefbauamt  \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons. \nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und Oberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärm-\nschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich für das letzte Projekt der Netzvollendung im Kanton, d.h. für den Stras-\nsenabschnitt A8 Lungern Nord-Giswil Süd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. Die Abteilung \nHochbau und Energie ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantonalen \nLiegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmeverbund und Wasserrechte. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau  \n\nVollanschluss N8 Alpnach Süd: (ASTRA); Flankierende Massnahmen Alpnach (Gemeinde mit Kanton) und Kreisel Industrie \n(Kanton mit Gemeinde): Begleiten Teil-Projekt Vollanschluss und planen und ausführen übrige Projektteile  2018 bis 2021 \n\nNetzfertigstellung Nationalstrasse, Abschnitt N8 Lungern Nord - Giswil Süd:  \nPlangenehmigungsverfahren Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), inkl. \nEinspracheverhandlungen; evtl. Einholen Verpflichtungskredit beim Kantonsrat; Erarbeitung Detailprojekte, inkl. Genehmi-\ngung ASTRA einholen; Start Bauarbeiten Erkundungsstollen \n\n2018 bis 2021 \n\nLärmschutz:  \nFortsetzung Lärmschutzmassnahmen an Kantonsstrassen bis 2018 \n\nSanierung/Ausbau Melchtalerstrasse, St. Niklausen - Melchtal, Kerns:  \nAusführung Abschnitt Eistlibach abschliessen; Planung, einholen Bewilligung und Ausführung Abschnitt Engiberg  2018 bis 2021 \n\n138\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrasseninspektorat  \nStrassenentwässerungsprojekte:  \nFortsetzung generelle Strassenentwässerungsprojekte (GEP) in Zusammenarbeit mit den Gemeinden  2018 bis 2021 \n\nHochbau und Energie  \nKantonsspital Obwalden, Umbau und Ersatz Bettentrakt:  \nFertigstellung Sanierung Altbau, Erstellen Schlussabrechnung  bis 2018 \n\nSanierung und Erweiterung bestehendes Psychiatriegebäude (Projekt lups-ON):  \nEinholen Planungskredit, Start Planung 2018 bis 2021 \n\nNeues Logistikzentrum Zivilschutz, Kägiswil:  \nPlanung, einholen Baubewilligung, Realisierung 2018 bis 2020 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen:  \nArchitekturwettbewerb 2018 bis 2021 \n\nProfessorenheim:  \nErarbeitung Umnutzungsstudie, Entscheid über weiteres Vorgehen, Vornahme allfälliger Umbauten für Verwaltungsnutzung  2018 bis 2021 \n\nEnergieeffizienz kantonalen Hochbauten:  \nErfassung und Analyse Energieeffizienz  2018 bis 2021 \n\nKraftwerk Obermatt:  \nPrüfung vorzeitiger Rückkauf inkl. allfällige Neuausschreibung Konzession bis 2018 \n\n \n\n  \n\n139\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 24'006 24'385 24'526 0.58 % 23'855 23'610 23'517\n30 Personalaufwand 3'874 3'955 4'029 1.88 % 4'066 4'102 4'139\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'788 6'307 6'755 7.11 % 6'628 6'416 6'601\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6'575 7'007 6'846 -2.30 % 6'388 6'338 5'943\n36 Transferaufwand 976 1'691 1'653 -2.25 % 1'531 1'511 1'591\n37 Durchlaufende Beiträge 3'097 3'115 2'990 -3.99 % 2'990 2'990 2'990\n39 Interne Verrechnungen 2'696 2'311 2'253 -2.51 % 2'253 2'253 2'253\n\n  \n4 Ertrag -24'630 -27'849 -29'049 4.31 % -29'136 -28'138 -28'268\n41 Regalien und Konzessionen -2'173 -2'184 -2'154 -1.35 % -2'154 -2'154 -2'154\n42 Entgelte -1'547 -1'529 -1'587 3.79 % -1'619 -531 -542\n43 Verschiedene Erträge -676 -684 -544 -20.47 % -644 -734 -854\n44 Finanzertrag -7'295 -5'713 -5'884 2.99 % -5'959 -5'959 -5'959\n46 Transferertrag -1'389 -2'339 -2'329 -0.43 % -2'209 -2'209 -2'209\n47 Durchlaufende Beiträge -3'097 -3'115 -2'990 -3.99 % -2'990 -2'990 -2'990\n49 Interne Verrechnungen -8'452 -12'285 -13'560 10.38 % -13'560 -13'560 -13'560\n           \n\n  \nGesamtergebnis -625 -3'464 -4'523 30.57 % -5'280 -4'528 -4'751\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n140\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n5 Investitionsausgaben 15'526 6'880 5'250 -23.69 % 11'385 18'955 11'850\n50 Sachanlagen 12'003 6'380 4'550 -28.68 % 7'285 1'975 1'150\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 3'523 500 700 40.00 % 4'100 16'980 10'700\n\n  \n6 Investitionseinnahmen -4'013 -1'505 -1'719 14.22 % -4'977 -16'470 -10'379\n61 Rückerstattungen -4'215 -1'485 -1'679 13.06 % -4'977 -16'470 -10'379\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 202 -20 -40 100.00 % 0 0 0\n           \n\n  \nGesamtergebnis 11'512 5'375 3'531 -34.31 % 6'408 2'485 1'471\n\n           \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n   \n\n141\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6102. \n33 \n \n\nStrassenbau/Finanzierungsanteile \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen Strassen gemäss den Abschreibungs-\nsätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)  \nKAP Projekt mit tieferen Abschreibungen durch zeitliche Verzöge-\nrung der Investitionen berücksichtigt \n\n \n-92 -126 -83 -116\n\n \n\n36 Transferaufwand \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeitrag an Nationalstras-\nsenbau gemäss den Abschreibungssätzen FHG, inkl. Zinskosten \n\n-89  -160 +173 -116  \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen: Arbeiten für Kantonsstrassen infolge KAP-\nInvestitionsverzögerungen 2016 bis 2019 rückläufig; Eigenleistungen \nfür Nationalstrasse ab 2019/20 (Beginn Detailprojekt und Realisie-\nrungsphase Nationalstrasse A8 Lungern-Giswil) steigend \n\n -100 -50 0 +100 \n\n6120. \n31 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten gemäss  \n10 Jahresplanung: \n2018: Lieferwagen, Salzstreuer \n2019: Geländefahrzeug \n2020: Salzstreuer, Stapler \n2021: Geländefahrzeug, Motormäher \n\n \n+142 +95 +132 +117\n\n \n\n33 Abschreibung Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen (Fahrzeuge) \n\n-10 -62 -94 -120  \n\n    \n\n   \n\n142\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen hängen unter anderem von den Strassenbauprojek-\nten (Kantonsstrassen und Nationalstrasse) ab; diese verzögern sich \nu.a. wegen KAP in den nächsten Jahren (bis 2019) \n \n\n -40 -40 0 +20 \n\n6122. \n31 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnpassen der Mehrjahresplanung infolge der KAP-Vorgaben, die \neine Plafonierung der Ausgaben auf 1.55 Mio. Fr./Jahr vorschreiben \n(2016 bis 2019) \n\n \n0 0 +500 +500\n\n \n\n Hauptprojekte beim baulichen Unterhalt (Belagsanierungen, Ent-\nwässerungssanierungen und Sanierung der Kunstbauten mit Brü-\ncken/Stützmauern und Steinschlagschutz) \n\n  \n\n 2018  Engelbergerstrasse (0.2 Mio.); Melchtalerstrasse (0.3 Mio.);  \n          Panoramastrasse (0.2 Mio.); Schwanderstrasse (0.2 Mio.);  \n          Brünigstrasse Sarnen (0.5 Mio.); diverse \n2019: Engelbergerstrasse (0.4 Mio.); Melchtalerstrasse (0.2 Mio.); \n          Panoramastrasse (0.1 Mio.); Wilerstrasse (0.3 Mio.); Sarner- \n          strasse Kerns (0.6 Mio.); diverse \n2020  Engelbergerstrasse (0.5 Mio.); Panoramastrasse (0.4 Mio.);  \n          Flüelistrasse (0.1 Mio.); Brünigstrasse Lungern (0.3 Mio.);  \n          Brünigstrasse Sarnen (0.7 Mio.); diverse \n2021  Engelbergerstrasse (0,7 Mio.); Panoramastrasse (0,7 Mio.); \n          Wilerstrasse (0.4 Mio.); Brünigstrasse Sarnen (0.5 Mio.) \nJährliche plafonierte Aufwendungen entsprechen 0.66 % des Wider-\nbeschaffungswertes der Strasseninfrastruktur  \n(234 Mio. Franken)  \n \n\n  \n\n   \n\n143\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6140. \n31 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nHochbauten \nSach- und übriger Betriebsaufwand \n- Anpassen der Mehrjahresplanung beim jährlichen Gebäudeun-\n\nterhalt infolge der KAP-Vorgaben, die eine Plafonierung der \nAusgaben auf 0.9 Mio. Fr./Jahr vorschreiben (2016-2019); die-\nser Betrag entspricht 0.5% des Gebäudeversicherungswertes \nvon 175 Mio. (exkl. Spital und Psychiatrie); ab 2020 Erhöhung \nvorgesehen (+0.2 Mio./Jahr); \n\n- neu ab 2018: Gebäudeunterhalt Spital (0.32 Mio./Jahr) \n- neu ab 2019: Gebäudeunterhalt neues Logistikzentrum \n\n(+50‘000.–/Jahr) \n- Anpassungen und Änderungen bei Miete, Pacht und Baurecht \n\nvon Liegenschaften, Nebenkosten \n2019 Wegfall Miete Nachschublager Kägiswil (Zivilschutz) nach \nInbetriebnahme neues Logistikzentrum (-0.2 Mio. ab 2019) \n\n- Höhere Nebenkosten Heizung, Strom, Wasser, Kehricht (2017: \n+20‘000.- /Jahr; 2019: +40‘000.– /Jahr) \n\n \n+320 +240 +440 +640\n\n \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten gemäss Abschrei-\nbungssätze FHG (Zunahme Fertigstellung Sanierung alter Betten-\ntrakt, Reduktion KAP Projekte mit zeitlicher Verzögerung Hochbau-\nprojekte, insbesondere Sanierung Polizeigebäude) \n\n-59 -202 +291 +175  \n\n   \n\n144\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen: Arbeiten für Hochbauprojekte abhängig von Investi-\ntion \n- Gemäss KAP-Projekte: Verzögerung von Sanierung Polizeige-\n\nbäude sowie weiteren Kleinprojekten (alte Schreinerei auf 2018 \nverschoben) \n\n- Neue Projekte (im KAP nur z.T. enthalten): Nutzungsstudie Pro-\nfessorenheim, Ausbau Psychiatrie evtl. in Kombination mit neuem \nBetriebsgebäude Spital) \n\n0 +50 +50 +50  \n\n44 Finanzertrag \nAnpassung der Mietzinsabgeltung des Kantonsspitals, neuer Miet-\nvertrag Psychiatrie; neuer Mietvertrag Chinderhuis ab 2018; Bau-\nrechtszins für Werkhofareal (Holzfernwärme AG); diverse kleinere \nAnpassungen  \nErwartete Einnahmen aus Parkplatzbewirtschaftung \n \n\n +211\n\n+75\n\n+211\n\n+150\n\n+211\n\n+150\n\n+211 \n \n \n \n \n\n+150 \n\n6141. Energie   \n36 Transferaufwand  \n\n- Energieberatung und Förderbeiträge (altes Modell bis 2019 gül-\ntig), Reduktion KAP ab 2016 mit -100‘000.–/Jahr berücksichtigt; \n2018: 50‘000.– \n\n- ab 2017 neu: Förderung Erneuerbare Energie EE (⅓ Kanton, \n⅔ Bund, vgl. Sachgruppe 46); 2018: Total 900‘000.– \n\n- ab 2017 neu: Förderung Gebäudehülle (100 % Bund); 2018 total \n350‘000.– \n\n- ab 2019: Energiefördermodelle und Bundesbeiträge noch unklar \nnach Abstimmung Energiestrategie 2050 \n\n+50 0 0 0  \n\n145\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n46 \n \n\nTransferertrag \n- Bundesbeitrag kantonale Förderprojekte (Energieberatung und \n\nFörderbeiträge) (altes Modell bis 2019 gültig) \n2018: 120.000.– (inkl. Übertrag der Vorjahre) \n\n- Bundesbeiträge als Globalbeiträge für Erneuerbare Energien EE \nund Hülle, vgl. Sachgruppe 36; 2018: 950‘000.– \n\n- Bundesbeitrag Vollzugskosten Gebäudeprogramm (EE + Hülle); \nca. 5 % der Globalbeiträge; 2018: 50 000.– \n \n\n -30 -150 -150 -150 \n\n6143. \n31 \n\nWärmeverbund Sarnen \nSach- und übriger Betriebsaufwand \n- Höhere Unterhaltskosten, da Anlagen überaltert und störungsan-\n\nfällig (Annahme + 30‘000.– pro Jahr) \n- Termin Aufhebung Wärmeverbund Sarnen voraussichtlich Winter \n\n2019/20 \n\n \n+65 +65 -913 -913\n\n \n\n42 Entgelte \n- Strom- und Wärmeverkauf bis Aufhebung Wärmeverbund Sarnen \n\nvoraussichtlich Winter 2019/20; anschliessend Wärmelieferung \ndurch Holzfernwärme AG \n\n 0 0 -1 120 -1 120 \n\n \n\nInvestitionsrechnung (effektive Werte) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6105. \n50 \n\nKantonsstrasse \nSachanlagen Lärm \n(zeitliche Erstreckung gemäss KAP berücksichtigt) \n\n \n150 \n\n \n\n Strassenlärmschutzmassnahmen bis 2018 (gemäss neuer Pro-\ngrammvereinbarung 2016 bis 2018) \n \n\n  \n\n146\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n50 Sachanlagen Strassenprojekte \n(zeitliche Erstreckung gemäss KAP bis 2019 berücksichtigt) \nMelchtalerstrasse: Sanierung Abschnitt Eistlibach \nMelchtalerstrasse: Sanierung Abschnitt Engiberg \n\n680 \n \n \n \n\n1 290 1 050 1 050  \n\n Kreuzung Hofmättelistrasse/Industriestrasse, flankierende Mass-\nnahmen Alpnach Dorf (Projekt N8 Vollanschluss Alpnach Süd)  \n\n  \n\n Flüelistrasse Sachseln, Abschnitt Salzbrunnen-Flüeli   \n Kreuzung Kernmatt/Bahnhofstrasse Sarnen   \n Brücke Kernmattstrasse/Bahnhofstrasse (Hochwasserschutzprojekt \n\nSarneraa) \n  \n\n Diverse Projekte   \n61 Bundesbeiträge Lärm (Programmvereinbarung 2016 – 2018)  40  \n6113. Nationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd    \n51 Investitionen auf Rechnung Dritter \n\nProjektierung, Plangenehmigungsverfahren UVEK, Landerwerb, \nab 2019/2020 Beginn Detailprojekte, Sondierstollen \n\n \n700 \n\n \n4 100  16 980 10 700\n\n \n \n\n61 Rückerstattungen  \nRückerstattung Bund an Nationalstrasse A8 \n\n \n679\n\n \n3 977\n\n \n16 470\n\n  \n10 379 \n\n6140. \n50 \n\nHochbauten und Liegenschaften \nSachanlagen \nUmsetzung Parkplatzbewirtschaftung \n\n \n \n\n200 \n\n \n\n6150. \n50 \n\nVerwaltungsgebäude Hostett \nSachanlagen \n2018:  Brandschutzkonzept, Raumentwicklungskonzept \n2019:  Umsetzung \n\n \n50 250\n\n \n\n6152. \n50 \n\nPolizeigebäude \nSachanlagen \n(KAP Projekt: Projektverschiebung Gesamtsanierung berücksichtigt)\nSofortmassnahmen (Brandschutz, Erdbeben, Verkabelung etc.) \n\n \n540 540\n\n \n\n6154. \n50 \n\nAltes Gymnasium \nSachanlagen  \n(KAP Projekt: Projektverschiebung) \nUmnutzung Aula  \n\n \n100 750\n\n \n\n147\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6157. \n50 \n\nBWZ Giswil  \nSachanlagen   \nSanierungs- und neues Nutzungskonzept \n\n \n50\n\n \n\n6160. \n50 \n\nStaatsarchiv \nSachanlagen  \nKonzept, Planungen, Umsetzung \n\n \n50 400\n\n \n\n6161. \n50 \n\nHistorisches Museum \nSachanlagen  \nSanierungs- und Nutzungskonzept \n\n \n50 50\n\n \n\n6162. \n50 \n\nKantonsbibliothek \nSachanlagen   \nWerterhaltende Investitionen (Liftersatz, Sanierung Dach) \n\n \n30 125 125\n\n \n\n6163. \n50 \n\nWerkhof Foribach \nSachanlagen \nDachsanierungen \n\n \n150 \n\n \n\n6164. \n50 \n\nArmeeliegenschaften \nSachanlagen  \nProjektierung, Bau neues Logistikzentrum Kägiswil; Zwischenboden \nhistorische Holzhalle Kägiswil (2018: 0.15 Mio.) \n\n \n2 150 2 240\n\n \n\n61 Rückerstattungen  \nBeitrag aus Zivilschutz-Fonds \n\n 1 000 1 000   \n\n6167 \n50 \n\nPsychiatrie \nSachanlagen \nNutzungsstudien, Diverse Investitionen \n\n \n500 \n\n \n\n6168 \n50 \n\nProfessorenheim \nSachanlagen \nNutzungsstudien, Diverse Investitionen \n\n \n50 50 50 50\n\n \n\n  \n\n148\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Na-\nturgefahren. \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhal-\ntung und Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \nDie Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt die Oberaufsicht über die Gewässer \nsowie die Aufsicht über die Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt Hochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n– Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal (GDB 740.2) \n–  Gesetz über die Wasserbaumassnahmen an der Sarneraa Alpnach (GDB 740.3) \n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume vom 26. Juni 2012 (GDB 783.114) \n– Kantonales Waldgesetz (GDB 930.1)  \n\n149\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAmt für Wald und Landschaft (abteilungsübergreifend)  \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die 3. NFA Periode 2016 bis 2019: \nUmsetzung und Jahresberichterstattung an den Bund \n\n2018 bis 2019 \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die 4. NFA Periode 2020 bis 2023: \nVerhandlungen, Einholen Rahmenkredit, Umsetzung und Jahresberichterstattung an den Bund \n\n2019 bis 2021 \n\nAufwertung Südufer Alpnachersee:  \nPlanung, Realisierung, Anpassung der bestehenden Schutz und Nutzungsplanung Städerried \n\n2018 bis 2020 \n\nWald und Natur  \n\nLandschaftsentwicklungskonzepts (LEK):  \nErarbeitung in Zusammenarbeit mit dem Amt für Raumentwicklung und Verkehr (ARV) und den Gemeinden \n\n2018 bis 2021 \n\nBewirtschaftungsvereinbarungen (z.B. Trockenwiesen und Trockenstandorte):  \nSicherung standortgerechte Bewirtschaftung mittels Vereinbarungen  \n\n2018 bis 2020 \n\nNaturgefahren  \n\nAufsicht Kantonale Stauanlagen:  \nUmsetzung Stauanlagenverordnung des Bundes \n\n2018 bis 2019 \n\nVerbesserung der Naturgefahrenabwehr (Schutzbauten WBG, Schutzbauten WaG und Schutzwald):  \nPlanung und Realisierung der Projekte des Kantons; Begleitung der Gemeinden bei der Planung und Realisierung ihrer Pro-\njekte \n\n2018 bis 2021 \n\nAusscheidung Gewässerräume: \nAusserhalb der Bauzone \n\n2018 bis 2019 \n\nSchutzbautenmanagement:  \nErstellung Schutzbautenkataster und Aufbau Schutzbautenmanagement \n\n2018 bis 2020 \n\nGefahrengrundlagen (Ereigniskataster, Gefahrenkarten und Alarmierungs- und Notfallkonzepte):  \nNachführung Gefahrengrundlagen, Aus- und Weiterbildung lokale Naturgefahrenberater sicherstellen \n\n2018 bis 2021 \n\n150\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 12'675 13'569 13'452 -0.86 % 13'425 13'668 15'076\n30 Personalaufwand 1'944 1'970 2'098 6.49 % 2'117 2'136 2'155\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 677 878 622 -29.15 % 622 622 622\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 342 231 311 34.63 % 393 640 1'162\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0.00 % 0 0 140\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 1'445 2'687 2'937 9.32 % 2'928 2'488 1'893\n36 Transferaufwand 5'259 5'811 5'415 -6.82 % 5'297 5'714 7'035\n37 Durchlaufende Beiträge 592 656 633 -3.51 % 633 633 633\n38 Ausserordentlicher Aufwand 980 0 0 0.00 % 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 1'436 1'336 1'436 7.49 % 1'436 1'436 1'436\n\n  \n4 Ertrag -5'761 -6'132 -6'652 8.48 % -6'645 -6'477 -6'479\n40 Fiskalertrag -2'453 -2'578 -2'758 7.00 % -2'758 -2'758 -2'758\n41 Regalien und Konzessionen -291 -300 -300 0.00 % -300 -300 -300\n42 Entgelte -99 -120 -101 -15.83 % -103 -105 -107\n43 Verschiedene Erträge -197 -407 -582 43.00 % -582 -582 -582\n44 Finanzertrag -56 -109 -179 64.22 % -170 0 0\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -37 -20 -35 75.00 % -35 -35 -35\n\n46 Transferertrag -270 -290 -266 -8.28 % -266 -266 -266\n47 Durchlaufende Beiträge -592 -656 -633 -3.51 % -633 -633 -633\n49 Interne Verrechnungen -1'767 -1'652 -1'798 8.81 % -1'798 -1'798 -1'798\n           \n\n  \nGesamtergebnis 6'914 7'437 6'800 -8.57 % 6'781 7'192 8'597\n\n           \n   \n\n151\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n5 Investitionsausgaben 16'464 30'784 37'215 20.89 % 48'890 57'990 38'921\n50 Sachanlagen 1'771 17'430 23'650 35.69 % 31'900 31'550 18'950\n56 Eigene Investitionsbeiträge 4'776 5'427 5'148 -5.14 % 6'733 10'665 8'164\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 9'917 7'927 8'417 6.18 % 10'257 15'775 11'807\n\n  \n6 Investitionseinnahmen -10'953 -29'455 -31'757 7.81 % -43'066 -44'005 -27'607\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -186 -21'528 -18'290 -15.04 % -30'857 -25'680 -15'800\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -9'917 -7'927 -8'417 6.18 % -10'257 -15'775 -11'807\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -850 0 -5'050 0.00 % -1'952 -2'550 0\n           \n\n  \nGesamtergebnis 5'511 1'329 5'458 310.68 % 5'824 13'985 11'314\n\n           \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n152\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6214. \n36 \n\nWald \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge \nHöhere Investitionen, deshalb höhere Abschreibungen \nKAP Projekt: Reduktion Abschreibung durch Priorisierung von \nProjekten\n\n \n+47 +112 +160 +196\n\n \n\n6224. \n36 \n \n \n \n46 \n\nNaturgefahren \nPlanmässige Abschreibungen der Investitionsbeiträge \nKAP Projekt: Reduktion Abschreibung durch Priorisierung von \nProjekten \n \nTransferertrag \nTeilfinanzierung der Wasserbauprojekte durch Schaffung einer \nGesetzesgrundlage zur Einführung eines Beitrages der Sachversi-\ncherungen für die Prävention von Elementarschäden (Naturgefah-\nrenabwehr-5er) \n\n \n-99 \n\n \n+222\n\n1 300\n\n+447\n \n\n1 300\n\n+776\n \n \n \n \n \n \n\n1 300 \n\n6228. \n33 \n\nWasserbauprojekt Sarneraatal \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nAbschreibungen der getätigten Investitionen aus den Einnahmen \nder Zwecksteuer und nach Begleichung der Finanzierungskosten  \n\n \n-296 +627 +1 584 +2 655\n\n \n\n34/44 Finanzaufwand bzw. Finanzertrag \nVerzinsung der überschüssigen Mittel aus der Spezialfinanzierung \n\n +70 +61 -109 +140 -109 \n\n35/45 Einlagen/Entnahmen in Spezialfinanzierungen \nEinlage des Ertragsüberschusses der Spezialfinanzierung bzw.  \nEntnahme \n\n+251 +242 -198 -793  \n\n40 Fiskalertrag \nEinnahme aus der Zwecksteuer \n\n +181 +181 +181 +181 \n\n153\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6229. \n33/36 \n \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nPlanmässige Abschreibungen Investitionen \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge/Investitionen \n\n \n-161 -282 -551 -212\n\n \n\nInvestitionsrechnung (effektive Werte) \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6214. \n56 \n \n\nWald \nEigene Investitionsbeiträge \nBiodiversität im Wald (NFA Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag \nKAP Projekt: Plafonierung der Beiträge auf der bisherigen Höhe \nSchutzwald (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag: Schutz-\nwaldpflege, Waldschäden, Infrastruktur \nKAP Projekt: Priorisierung/Plafonierung der Beiträge auf 2,5 Mio. Fr. \n\n \n \n\n115 \n \n\n2 000 \n\n115\n\n2 500\n \n\n132\n\n2 873\n\n132\n\n2 873\n\n \n\n6225. \n56 \n \n\nNaturgefahren WaG \nEigene Investitionsbeiträge \nSchutzbauten WaG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag \nGrundangebot Schutzbauten WaG und Gefahrengrundlagen \nKAP Projekt: Priorisierung der Projekte (Verschiebung Entwässe-\nrung Juch um 4 Jahre) \n\n \n \n\n273 500 600 200\n\n \n\n6226. \n56 \n \n \n \n\nNaturgefahren WBG \nEigene Investitionsbeiträge \nKantonsbeitrag an Einzelprojekte (Kleine Schliere und Blattibach) \nSchutzbauten WBG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag \nRevitalisierungen (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag \nReduktion für Planungsungewissheit \n\n \n \n\n0 \n1 273 \n\n \n\n1 650\n1 152\n\n-310\n\n2 400\n2 239\n\n120\n-660\n\n900\n2 051\n\n120\n-600\n\n \n \n \n \n\n68 \n \n\nInvestitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierungen \n\n \n400 1 252 1 450\n\n \n\n154\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6228. \n50 \n\nWasserbauprojekt Sarneraatal  \nSachanlagen \nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung, eingestellte Mittel \ngemäss Erwartung/Botschaft zur Zwecksteuer  \n(Anteil ausserhalb Zwecksteuer 0.15 Mio. Fr. im Jahr 2018, 0 Fr. in \nden Jahren 2019 bis 2021) \nReduktion für Planungsungewissheit \n \n\n \n18 550 31 000\n\n-3 100\n\n29 500\n\n-2 950\n\n15 500\n\n-1 550\n\n \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nSarneraa, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 % und Subventions-\nverfügung liegt im Jahr 2018 vor) \n \n\n 15 050 18 850 17 880 9 750 \n\n Sarneraa, Gemeindebeiträge \n(Annahme Bund 65 %, Kanton 60 % von restl. 40 %, Gemeinde \n40 % von restl. 40 %)  \n\n 3 240 4 060 3 850 2 100 \n\n6229. \n56 \n \n \n \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nEigene Investitionsbeiträge \nEinzelprojekte Bäche (Kernmattbach, Rutschung Hintergraben, Si-\ngetsbach Sammler, Melbach/Rübibach, Foribach, Laui ÜLF Holzbrü-\ncke, Engelbergeraa) gemäss Masterplan.  \nInvestitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierungen  \n\n \n \n\n1 510 \n\n700\n\n1 126\n\n700\n\n2 961\n\n700\n\n2 488\n\n \n\n  \nKAP Projekt: Verschiebung von Projekten (Sigetsbach, Melbach, \nÜberlastfall Laui) \n\n  \n\n6230. \n50 \n\nWasserbauprojekte Kanton \nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung \nSarneraa Alpnach \n \nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung \nAufwertung Südufer Alpnachersee \n \n\n \n \n\n4 100 \n \n\n1 000 \n\n 4 000 5 000 5 000\n\n \n\n155\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nSarneraa Alpnach, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 % und Sub-\nventionsverfügung liegt im Jahr 2019 vor) \n \n\n \n7 100 3 250\n\n \n3 250 \n\n \n \n \n68 \n\nSarneraa, Gemeindebeiträge \n(Annahme Bund 65 %, Kanton 21 %, Gemeinde 14 % von restl. \n40 %) \n \nAuflösung Vorfinanzierung  \n\n \n\n3 950\n\n1 560 700\n\n400\n\n \n700 \n\n \n\n156\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr leitet die kantonale Richtplanung und die strategische Gesamtverkehrsplanung. Es ist zuständig für die raumplane-\nrischen Grundlagen und prüft die kommunalen Nutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Bei Bauvorha-\nben, die einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren in den Bereichen Eisenbahnen oder Seilbahnen \nunterstehen, obliegt ihm die Verfahrenskoordination. Daneben bearbeitet das Amt die integrierte Verkehrsplanung und die kantonalen Bewilligungen der Klein-\nluftseilbahnen und Skilifte. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111)  \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2018 bis 2021  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRaumplanung  \n\nRevision kantonale Richtplanung: \nAbschluss Erarbeitung revidierte kantonale Richtplanung, Durchführung öffentliche Mitwirkung, Vorprüfungsverfahren beim \nBund durchführen, Vorlage an den Regierungsrat zum Erlass und zur Genehmigung durch den Kantonsrat, Genehmigung \ndurch den Bundesrat \n\n2018 bis 2019 \n\nKantonale Richtplanung: \nUmsetzung revidierte kantonale Richtplanung ab 2019  \n\nBaukoordination  \n\nBauen ausserhalb der Bauzone: \nÜberprüfung Prozess "Abwicklung der Bewilligungsverfahren ausserhalb der Bauzonen mit den beteiligten Stellen"; Umset-\nzung von Verbesserungen  \n\n2018  \n\nVerkehrsplanung  \n\nMobilität:  \nErarbeitung Mobilitätsstrategie in Verbindung mit dem Volkswirtschaftsdepartement 2021 \n\n157\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2016 2017 2018 % 2019 2020 2021\n\n  \n3 Aufwand 1'994 2'120 2'001 -5.59 % 2'125 2'075 1'895\n30 Personalaufwand 1'073 1'094 1'144 4.64 % 1'267 1'258 1'188\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 495 518 434 -16.25 % 434 334 284\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 54 50 0 100.00 % 0 60 0\n36 Transferaufwand 94 130 95 -26.92 % 95 95 95\n39 Interne Verrechnungen 278 328 328 0.00 % 328 328 328\n\n  \n4 Ertrag -381 -481 -483 0.35 % -551 -561 -571\n42 Entgelte -328 -425 -425 0.00 % -494 -503 -514\n43 Verschiedene Erträge -1 0 0 0.00 % 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen -52 -56 -58 3.03 % -58 -58 -58\n           \n\n  \nGesamtergebnis 1'614 1'639 1'519 -7.33 % 1'573 1'514 1'324\n\n           \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n158\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2018 \n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben (Veränderungen gegenüber Budget 2017) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2018 bis 2021 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.--\n\nBudget 2018 Fipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6311. \n31 \n\nRaumplanung/Baukoordination \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen bzw. Rückgang bei Arbeiten Dritter \n\n \n-153 -153 -253 -305\n\n \n\n42 Entgelte \nKAP Projekt: Zunahme Ertrag durch vermehrte Anpassung an Ver-\nursacherprinzip \n\n \n\n+65\n \n\n+75\n\n \n \n\n+85 \n\n \n\n \n\n159\n\n\n\n160\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungprogramm \n2018 bis 2021 \n\n \n\n161\n\n\n\n162\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Gesetzgebungsprogramm 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018 \n\n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2018 bis 2021 \nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach der neuen Amtsdauerplanung 2014 – 2018 sowie nach den Schwerpunkten der Departemente \nder nächsten vier Jahre aus, berücksichtigt aber im Wesentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der \nDepartemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der Planung des Vorjahres. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nStaatskanzlei    \n\nNeues Archivgesetz (Ablösung der Archivverordnung) 2019 0 STK-1 \n\n    \n\nFinanzdepartement    \n\nNachtrag zum Gesundheitsgesetz  2018 4 FD-5 \n\nMantelerlass zur Finanzstrategie 2027+ 2018 9 FD-1 \n\n    \n\nSicherheits- und Justizdepartement    \n\nNachträge zur Militär- und Zivilschutzgesetzgebung (je nach Ergebnis der Prüfung \neiner Zusammenarbeit mit dem Kanton Nidwalden) \n\n2018 1  \n\nNachtrag zur kantonalen Ordnungsbussenverordnung / allenfalls Anpassung \nanderer Erlasse (Umsetzung der totalrevidierten eidgenössischen \nOrdnungsbussengesetzgebung) \n\n2018 f. 1  \n\n                                                 \n1 siehe IAFP der Departemente \n\n163\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Gesetzgebungsprogramm 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018 \n\n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nNachtrag zum Datenschutzgesetz 2018 ff. 0  \n\nNachträge zur Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzgebung (allenfalls \nnotwendige Anpassungen an das Bundesrecht) \n\n2018 ff. 1  \n\nInterkantonale Vereinbarung im Bereich einer verstärkten polizeilichen \nZusammenarbeit (Projekt der KKJPD) \n\n2018 ff. 1  \n\nNachträge zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (gestützt auf die \nErgebnisse der Evaluation) \n\n2019/2020 5 SJD-4 \n\nNachtrag zum Polizeigesetz (Grundlage für ein Bedrohungsmanagement) 2020 ff. 1 SJD-3 \n\n    \n\nVolkswirtschaftsdepartement    \n\nNachtrag zur Gastgewerbegesetzgebung 2018 8  \n\nNachtrag zur kantonalen Umweltschutzverordnung 2018 7/8  \n\nNachtrag zur kantonalen Gewässerschutzverordnung 2018 7/8  \n\nUmsetzung des Geldspielgesetzes 2018/2019 8  \n\nNachtrag zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz 2020 / 2021 7/8  \n\n    \n  \n\n164\n\n\n\nIAFP 2018 bis 2021   Gesetzgebungsprogramm 2018 bis 2021 \nJahresplanung 2018 \n\n \n \n\nBildungs- und Kulturdepartement    \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule \n(HARMOS) \n\nSistiert 2  \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen Sistiert 2  \n\nNachtrag zum Bildungsgesetz sowie zu verschiedenen Verordnungen (Revision \nBildungsgesetzgebung: Ergebnis der Überprüfung aufgrund der BiG-Motion) \n\n2018 2 BKD-11 \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag) \n\n(im Zusammenhang mit Revision Bildungsgesetzgebung) \n\n2018 2 BKD-11 \n\n    \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement    \n\nÜberarbeitung Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung)  2019 6/7  \n\nNachtrag zum Baugesetz (Umsetzung genehmigter, revidierter kantonaler \nRichtplan und derzeit laufende RPG-Revision, Verfahren) \n\n2019/2020 7 BRD-10 \n\n \n\n165\n\n\n\n166\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang lll: \n \n\nGerichtsbudget \n2018 \n\n \n\n \n \n167\n\n\n\n168\n\n\n\n169\n\n\n\n170\n\n\n\n171\n\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n\n\n