text: \n2023\nGESCHÄFTSBERICHT\n\nilz\nInformatikLeistungsZentrum OW/NW\n\nDas IT-Expertenteam\nfür den öffentlichen Sektor\n\n\n\nIN DER IT-WELT\nZUHAUSE\n\nDer digitale Wandel persönlich betreut.\n\n\n\nEDITORIAL     4\n\nSCHWERPUNKTE 2023    6\n\nILZ Timeline 2023  10 \n\nDie neue Informatik-Vereinbarung  12 \n\nCybersicherheit   8\n\nModernes Personal Recruiting 14\n\nWir sind das ILZ 16 \n\nErfolgsrechnung   29\n\nGeschäftsführung   27 \n\nCORPORATE GOVERNANCE 20\n\nOrganisationsstruktur   22\n\nVerwaltungsrat   24\n\nRECHNUNG 2023   \n\nTechnische Roadmap   18\n\nAnhang zur Jahresrechnung   30\n\nBilanz    28\n\nRevisionsstellen   26\n\nKapitalstruktur   23 \n\nFinanzrevision   34\n\nVerwendung des Bilanzgewinnes \n\nper 31. Dezember 2023  32\n\nInhalt\n\nGeschäftsbericht online abfragen:\n\nhttps://www.ilz.info/geschaeftsberichte\n\nHerausgeber\n\nInformatikLeistungsZentrum \n\nObwalden / Nidwalden\n\nGüterstrasse 3\n\n6060 Sarnen\n-\n\nGestaltung & Fotografie\n\nAgentur Ideeal\n\nSachseln und Baar\n\nagentur-ideeal.ch\n\nfotografie-ideeal.ch\n\nIMPRESSUM\n\n3InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\n\n\n4 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nAn die Regierungen von Obwalden und Nidwalden \n\nsowie den Kantonsrat Obwalden und den Landrat Nidwalden\n\nIm Geschäftsjahr 2023 war das ILZ \n\nerneut sehr stark mit dem Thema \n\nSicherheit konfrontiert. Seit 2022 \n\nbieten wir unseren Kundinnen \n\nund Kunden über unsere E-\n\nLearning-Plattform Weiterbildun-\n\ngen zum Thema Cybersicherheit \n\nan. Ab Mitte 2023 zeigte sich \n\nwieder sehr konkret die Notwen-\n\ndigkeit, das Wissen über die \n\nGefahrenabwehr aktuell zu \n\nhalten. Hacktivisten verstärkten \n\nwieder Angriffe auf verschiede-\n\nnen Ebenen, um Schwachstellen \n\nausnutzen zu können. Unsere  \n\nEinschätzungen finden Sie im \n\nSchwerpunktthema Sicherheit. \n\nHERAUSFORDERUNG \nCYBERSICHERHEIT \n\nAuch der Fachkräftemangel im \n\nBereich der Netzwerkspezialisten \n\nstellte eine bedeutende Heraus-\n\nforderung dar. Fast ein Jahr lang \n\nkonnten wir offene Stellen nicht \n\nadäquat besetzen. Dies führte \n\nregelmässig zu Engpässen im \n\nTagesgeschäft, die aber von den \n\nbestehenden Mitarbeitenden mit \n\nviel Engagement gelöst werden \n\nkonnten. Mit einer gezielten \n\nPersonal-Recruiting-Kampagne \n\n(siehe Seite 14) konnten wir unser \n\nTeam erfolgreich verstärken.\n\nPERSONAL \nRECRUITING\n\nDie neue Informatik-Vereinbarung \n\nist ein schweizweit einzigartiger \n\nAnsatz in der Zusammenarbeit \n\nzwischen den Eignerkantonen und \n\nderen Gemeinden im Bereich der \n\nInformatik. Mit der Inkraftsetzung \n\nder interkantonalen Vereinbarung \n\nwurde auch die ILZ-Vereinbarung \n\nvon 2001 angepasst und auf die \n\nneue Informatik-Vereinbarung \n\nabgestimmt. Für die Initialisie-\n\nrungsarbeiten wurde einige Zeit \n\nbenötigt. Im Jahr 2024 werden nun \n\ndie neuen Abstimmungsprozesse \n\nerstmals angewandt und sollen in \n\nden nächsten Jahren weiterent-\n\nwickelt werden. \n\nANPASSUNG DER \nILZ-VEREINBARUNG\n\nEditoral\n\nSTEFAN MÜLLER\nGESCHÄFTSLEITER\n\nDie rasante Entwicklung der Digitalisierung prägt weiterhin die Arbeits-\n\nwelt und fordert ein hohes Mass an Flexibilität und Innovationskraft. \n\nWir arbeiten tagtäglich an den Lösungen und Services, um den Bedürf-\n\nnissen unserer Kunden gerecht zu werden. Der Rückblick in Form des \n\nGeschäftsberichts ist mehr als nur eine Finanzübersicht, er soll auch die \n\nHerausforderungen, Entwicklungen und Erfolge aufzeigen.\n\nDoch hinter all den Zahlen stehen vor allem Menschen, die mit Leiden-\n\nschaft dazu beitragen, unsere Vision von einer digitalisierten Zukunft zu \n\nrealisieren. Es ist das Zusammenspiel unserer engagierten Mitarbeiter, \n\nunserer geschätzten Kunden und unserer verlässlichen Partner, das \n\nInnovation erfolgreich vorantreibt und die digitale Zukunft gestaltet. \n\nGemeinsam gestalten wir die digitale Zukunft.\n\n\n\n5InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nDIGITALISIERUNG IN \nDER VERWALTUNG \nDie Möglichkeit des ortsunab-\n\nhängigen Arbeitens wurde weiter \n\nausgebaut. Insbesondere im \n\nTelefoniebereich konnten nach den \n\nbeiden Kantonen auch mehrere \n\nGemeinden und weitere an unser \n\nVerwaltungsnetz angeschlossene \n\nOrganisationen mit modernen \n\nVOIP-Anlagen ausgerüstet werden. \n\nDabei profitierten alle Kunden nach \n\neiner erfolgreichen Ausschreibung \n\nder Telefonieleistungen und einem \n\nAnbieterwechsel von reduzierten \n\nKosten bei gleichbleibendem \n\nAngebot. Weiter unterstützt der \n\nAusbau der Besprechungsräume \n\nmit Hybridtechnik konsequent die \n\nStrategie des Modern Workplace.\n\nFINANZEN\nDas Geschäftsjahr 2023 schliesst \n\nmit einem Jahresgewinn von 8'876 \n\nCHF, bei einem stark gesteigerten \n\nUmsatzvolumen von 18.09 Mio. \n\nCHF (+20.0%). Das Rechnungser-\n\ngebnis ermöglicht Abschreibungen \n\nim Betrag von 660'168 CHF und \n\nRücklagen für technische Infra-\n\nstrukturen sowie Lizenzen \n\n(Kundenlizenzen) von 3'856'516 \n\nCHF. Im Jahr 2023 investierte das \n\nInformatikLeistungsZentrum \n\nObwalden und Nidwalden 347'088 \n\nCHF in neue Hard- und Software-\n\nprodukte, Lizenzen, Kommunika-\n\ntions-, IT-Komponenten, sowie \n\nMobiliar und Einrichtungen. Der \n\nJahresgewinn 2023 wird dem \n\nGewinnvortrag zugewiesen. Der \n\nverfügbare Bilanzgewinn beträgt \n\nsomit 97'511 CHF. \n\nEDITORIAL 2023\n\nDer Verwaltungsratspräsident\n\nPeter Schmutz\n\nDer Geschäftsleiter\n\nStefan Müller\nPETER SCHMUTZ\n\nVERWALTUNGSRATSPRÄSIDENT\n\nWir schätzen das Vertrauen und das Verständnis, das uns \n\nunsere Kundinnen und Kunden täglich entgegenbringen. \n\nGemeinsam stellen wir uns den Herausforderungen, um den \n\nBürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen in den \n\nStandortkantonen moderne Verwaltungsdienstleistungen \n\nanbieten zu können.\n\nUnser erfreuliches Jahresergebnis verdanken wir dem ausser-\n\ngewöhnlichen Engagement unserer Mitarbeiterinnen und \n\nMitarbeiter. Ihre Kreativität, Solidarität und ihr Optimismus \n\nhaben massgeblich dazu beigetragen, die grossen Aufgaben \n\nzu meistern. Im Namen des Verwaltungsrats und der \n\nGeschäftsleitung bedanken wir uns herzlich bei allen \n\nMitarbeitenden für ihre hervorragende Arbeit.\n\n\n\nDie vergangenen Jahre waren stark von der Corona-Pandemie und \n\ndem Krieg in der Ukraine geprägt. Nachdem wir uns im letzten \n\nWinter mit der Sicherung der Stromversorgung intensiv befasst \n\nhatten, konnte wir uns 2023 wieder wichtigen technischen und \n\nstrukturellen Themen widmen. \n\nCYBER-SECURITY\nIm vergangenen Jahr haben die Angriffe durch Hacktivisten wieder \n\nstark zugenommen. Zur Sicherstellung der Dienstverfügbarkeit haben \n\nwir regelmässig effiziente Abwehrmassnahmen getroffen und die \n\nsicherheitsrelevanten Vorkehrungen massiv verstärkt.\n\nINFORMATIK-VEREINBARUNG\nDie 2023 mit Eignerkantonen und Gemeinden getroffene Informatik-\n\nVereinbarung schliesst eine Regelungslücke bei der Umsetzung der \n\nkantonalen Informatikstrategie. Neu können die Ressourcen besser \n\ngebündelt werden und die Services gezielter den Bedürfnissen \n\nangepasst werden.  \n\nILZ TIMELINE \nDie ILZ Timeline steht für ein kontinuierliches Innovationsmanage-\n\nment, unser Fokus lag 2023 auf dem Ausbau des Modern Workeplace. \n\nWir konnten bestehende Angebote erweitern und neue Dienste und \n\nServices erfolgreich einführen.\n\nSchwerpunkte\n2023\n\n\n\n\n\nDie Fälle von gefälschten Droh-\n\nmails und Telefon-Spoofing \n\nbewegten sich 2023 wieder auf \n\neinem konstant hohen Niveau, \n\nwährend die Betrugsmeldungen \n\nleicht zurückgingen. Die Phishing-\n\nMeldungen hatten jedoch signifi-\n\nkant zugenommen, sie richteten \n\nsich gezielt gegen SwissPass-\n\nKunden. Ausserdem kam es ver-\n\nmehrt zu Phishing-Versuchen im \n\nZusammenhang mit Kleinanzeigen, \n\nbei denen unrealistische Gebühren \n\nverlangt oder Transaktionen \n\nbestätigt werden sollen, um den \n\nVerkäufer zur Preisgabe von Kredit-\n\nkartendaten zu bewegen. Zudem \n\nverzeichnen wir vermehrt Fälle von \n\nPhishing per Textnachricht \n\n(Smishing) und Telefon-Phishing \n\n(Vishing), bei dem Angreifer sich \n\nals Telekom-Mitarbeiter ausgaben. \n\nIm ersten Quartal 2023 wurde \n\nzudem vermehrt Echtzeit-Phishing \n\nim Office 365 gemeldet, bei denen \n\nauthentisch wirkende Firmenlogos \n\nin Phishing-Seiten eingebettet sind, \n\num Benutzerdaten abzugreifen. \n\nAuch die Zahl der Phishing-Versu-\n\nche mit gefälschten Paketnotifi-\n\nkationen blieb unverändert hoch. \n\nRANSOMWARE-\nANGRIFFEN\nAngriffe mit Ransomware stellen \n\nweiterhin eine erhebliche Bedro-\n\nhung dar. Neben der besonders \n\naktiven «Lockbit»-Variante gehö-\n\nren dazu auch «Play», «BlackCat», \n\n«Medusalocker», «Phobos», \n\n«BlackByte», «BlackBasta», \n\n«Babuk», «ECh0raix» und «Akira».  \n\nPHISHING\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nCybersicherheit beginnt bei jedem einzelnen User\n\nDie Abwehrmassnahmen, wie Ausfilterung von Angriffsverkehr oder \n\nErhöhung von Kapazitäten, sind zudem zeit- und kostenintensiv. \n\nDiese Vorfälle verdeutlichen aber die fortwährende Relevanz und \n\nAktualität von Cyberbedrohungen und bestätigen die Notwendigkeit \n\nfür verbesserte Sicherheitsmassnahmen und eine ständige Bereit-\n\nschaft, derartige Angriffe effektiv abzuwehren. Auch 2023 haben wir uns \n\ndaher wieder intensiv mit zahlreichen sicherheitsrelevanten Themen \n\nauseinandergesetzt.\n\nAuch im vergangenen Jahr stand das Thema Cybersecurity wieder \n\nim Vordergrund. Im Juni geriet der sogenannte Hacktivismus in die \n\nSchlagzeilen, als verschiedene Schweizer Websites Opfer von \n\ngezielten DDoS-Angriffen wurden. Auch wenn diese Angriffe sich in \n\nder Regel nur auf die vorübergehende Beeinträchtigung der Dienst-\n\nverfügbarkeit begrenzten, waren sie doch klar politisch motiviert. \n\nSie zielten darauf ab, Aufmerksamkeit zu erregen und Vertrauen zu \n\nuntergraben. \n\nGefährdungen\nder Cyber-\nsicherheit\n\n\n\nBesonders betroffen waren auch \n\nService- und Software-Unterneh-\n\nmen, die für private Unternehmen, \n\naber auch für Bund und Kantone \n\nDienstleistungen bereitstellen. Die \n\nDatenanalysen und Untersuchun-\n\ngen laufen noch, um Umfang und \n\nAuswirkungen der Angriffe zu \n\nklären. \n\nSCHWACHSTELLEN\nIm Mai 2023 wurde eine kritische \n\nZero-Day-Schwachstelle in der \n\nSoftware für Datenübertragung \n\n«MOVEit Transfer» entdeckt. \n\nZu diesem Zeitpunkt wurde die \n\nSchwachstelle bereits von krimi-\n\nnellen Akteuren aktiv ausgenutzt. \n\nÜber diese Lücke konnte ein \n\nAngreifer Zugriff auf das Zielsystem \n\nerlangen, Systembefehle ausführen \n\nund unbefugt auf Informa-tionen \n\nzugreifen. Ziel solcher Angriffe ist \n\nder Diebstahl von Daten, um \n\nanschliessend Lösegeld zu \n\nerpressen. \n\nDie Software ist bei Behörden weit \n\nverbreitet, da sie lokale Daten-\n\nhaltung statt Cloud ermöglicht. \n\nDas ILZ konnte seine Systeme \n\nnach einer nächtlichen \n\nAlarmierung durch den Nach-\n\nrichtendienst des Bundes recht-\n\nzeitig sichern. Der Verwaltungsrat \n\nhat sich mit dem VRA Security \n\nBoard vertiefter mit dem Thema \n\nSicherheit auseinandergesetzt.\n\nSicherheit ist Gegenstand der \n\nnormalen VR-Sitzungen.\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nDas ILZ ruft zur gemeinsamen Arbeit und zu konkreten Schritten \n\nauf, um den wachsenden Herausforderungen erfolgreich zu \n\nbegegnen.\n\nDie Sicherheitsanforderungen nehmen weiter zu, sie erfordern \n\nverstärkte Massnahmen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. \n\nDas ILZ engagiert sich aktiv, um sicherzustellen, dass die anver-\n\ntrauten Daten geschützt sind. Unser Ziel ist es, digitale Dienst-\n\nleistungen sicher und uneingeschränkt verfügbar zu halten. Dabei \n\nist die Unterstützung aller Akteure entscheidend, um eine robuste \n\nSicherheitsarchitektur aufrechtzuerhalten. \n\nANDREAS UNOLD\nLEITER SECURITY & ARCHITECTURE\n\nErkenntnisse \nund Massnahmen\n\nSTARK SIND WIR NUR GEMEINSAM \n\nDie rasante Entwicklung von \n\nHardware und Software \n\nbedeutet, dass Systeme, die \n\nvor kurzem noch als top-\n\nmodern galten, heute als \n\nveraltet betrachtet werden. \n\nUm diesem dynamischen \n\nUmfeld gerecht zu werden, \n\nhat das ILZ im Jahr 2023 \n\nverstärkt aufgerüstet und \n\nfolgende Massnahmen \n\numgesetzt:\n\nRegelmässige Software-\n\nUpgrades: \n\nKonsequent Sicherheitslücken \n\nminimieren und die Leistung \n\nmaximieren.\n\nUpdate der IT-Infrastruktur: \n\nTechnologie modernisieren \n\nund Sicherheitsstandards \n\naktualisieren.\n\nSchulungen und \n\nSensibilisierung: \n\nÜber aktuelle Sicherheits-\n\nrisiken informieren und \n\nbewusstes Handeln fördern.\n\nDie kontinuierliche \n\nAnpassung und proaktive \n\nSicherheitsvorkehrungen \n\nbleiben zentrale Elemente \n\nDas ILZ strebt ein ausgewo-\n\ngenes Verhältnis zwischen \n\nSicherheit, Kosten und \n\nBenutzerfreundlichkeit an.\n\n9InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\n\n\nMODERN WORKPLACE\nDie Weiterentwicklung der \n\nStandards beim Modern \n\nWorkplace stand auch 2023 wieder \n\nin unserem Fokus. Mit dem Ziel, \n\nden Arbeitsplatz so flexibel wie \n\nmöglich zu gestalten, hat das \n\nILZ die bestehenden Angebote \n\nausgebaut. Im Bereich Telefonie \n\nhaben wir auf VoIP umgestellt, \n\ndem System haben sich weitere \n\nGemeinden angeschlossen. \n\nZudem konnten durch einen \n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nAuch 2023 hat das ILZ kontinuier-\n\nlich Innovationen vorangetrieben. \n\nWir wollen mit der technischen \n\nEntwicklung nicht nur Schritt  \n\nhalten, sondern diese aktiv aus-\n\ngestalten. \n\nILZ Timeline 2023\n\nAnbieterwechsel sowohl die Preise \n\nbei gleichbleibendem Angebot als \n\nauch die Verbindungskosten \n\ngesenkt werden. In den beiden \n\nKantonsverwaltungen haben wir \n\ndie WLAN-Abdeckung erweitert \n\nund verbessert, dies führte zu \n\nmehr Mobilität und einfacheren \n\nVerbindungsmöglichkeiten. \n\nAusserdem hat das ILZ eine Reihe \n\nvon Sitzungszimmern mit hybrider \n\nMeetingtechnik ausgestattet. \n\n10 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\n«Der Modern Workeplace ist \n\nein wesentlicher Bestandteil \n\nder zukunftsweisenden digitalen Verwaltung.»\n\nLoris Küchler\n\nLORIS KÜCHLER\nPROJEKTLEITER\n\n\n\nNEUE WINDOWS- \nLIZENZEN\nDie Submission neuer Windows- \n\nLizenzen ist fest im Beschaffungs-\n\ngesetz verankert, alle drei Jahre \n\nwird dabei der Lieferant für \n\nWindows-Lizenzen vom ILZ neu \n\nausgeschrieben. Wir konnten 2023 \n\nwieder die kostengünstigste Vari-\n\nante für unsere Kunden sichern.\n\n11InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nMit der 2023 erfolgreich einge-\n\nführten neuen Intranet-Version für \n\nbeide Kantone sind wir nun wieder \n\nauf dem neuesten Stand der Tech-\n\nnik. Die Informationsplattformen \n\nhaben nicht nur ein modernes \n\nErscheinungsbild, sondern bieten \n\nauch allen Nutzern und Nutzer-\n\ninnen zahlreiche neue Funktionen.\n\nINTRANET \nAKTUALISIERT\n\nmyABI \nCASE-M ANAGEMENT-\nLÖSUNG\n2023 wurde myABI als moderne \n\nCase-Management-Lösung bei der \n\nPolizei NW/OW eingerichtet. Mit \n\nmyABI konnte Inpos abgelöst \n\nwerden, die bisherigen Funktionen \n\nblieben erhalten und das Funk-\n\ntionsspektrum wurde erweitert. Die \n\nEinführung von myABI verstärkt die \n\ninterkantonale Zusammenarbeit \n\nder Polizeikorps in den 18 ange-\n\nschlossenen Kantonen und \n\nermöglicht einen besseren \n\nInformationsaustausch. \n\n\n\nREGELUNGSLÜCKE GESCHLOSSEN\nObwohl bereits gesetzliche Regelungen für die Kantone sowie eine \n\ngemeinsame Informatikstrategie für die Gemeinden existierten, fehlte es \n\nan einer verbindlichen gesetzlichen Basis für die Zusammenarbeit. Zudem \n\nfehlten auch verbindliche Vorgaben bei Kantonen und Gemeinden für die \n\nUmsetzung von Fach- und Standardanwendungen und für die Standardi-\n\nsierung von IT-Basisinfrastrukturen. Gerade die Standardisierungen \n\nkonnten bislang nur schwer durchgesetzt werden, obwohl sie für eine \n\nwirtschaftliche Umsetzung von E-Government-Vorhaben zwingend sind. \n\nAusserdem können die fehlenden verbindlichen Regelungen zu \n\nunerwünschten Mehraufwänden in den Verwaltungen führen. Mittelfristig \n\nwären aber auch Einwohnerinnen, Einwohner und ortsansässige \n\nUnternehmen von der Regelungslücke betroffen, wenn beispielsweise \n\nunterschiedliche Authentisierungsverfahren weiterhin nötig sind.\n\nDie neue Informatik-Vereinbarung ermöglicht eine noch engere Bündelung \n\nder Ressourcen. Dadurch können Bedürfnisse gemeinsam mit beiden \n\nKantonen und deren Gemeinden effizient erfasst und angegangen werden. \n\nEine individuelle Umsetzung würde zu erheblichen Kostensteigerungen \n\nführen. Zusätzlich wurde eine Informatik-Strategie-Kommission (ISK) ins \n\nLeben gerufen. Sie bündelt und bewertet Anforderungen, gibt Empfehlun-\n\ngen an die Regierung weiter und ermöglicht die Priorisierung verschiede-\n\nner Projekte. Die ISK setzt sich aus Vertretern der Kantone, Gemeinden und \n\ndem ILZ zusammen.\n\nZIELLINIE ERREICHT\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nInformatikstrategie verbindlich\n\nregelt.\n\n2023 wurde die neue  Informatik-\n\nVereinbarung der beiden Kantone \n\nin Kraft gesetzt und eine neue \n\nVereinbarung mit gesetzlichem \n\nCharakter geschaffen, welche die \n\nUmsetzung der kantonalen\n\nDie neue\nInformatik-Vereinbarung\n\n12 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\n«Mit der Informatik-Vereinbarung wurde \n\ndie nötige Verbindlichkeit gescha�en, \n\num die digitale Transformation erfolgreich \n\numsetzen zu können.»\n\nStefan Müller\n\nVORTEILE DER \nVEREINBARUNG\nMit der neuen Regelung \n\nkönnen Aufwand und Kosten \n\nreduziert und ein einheitli-\n\ncherer Auftritt erzielt werden.\n\nFOKUS \nDie Informatik-Vereinbarung \n\nreagiert auf die fortschreitende \n\ndigitale Transformation in \n\nKantonen und Gemeinden. \n\nDabei stehen die Bedürfnisse von \n\nEinwohnerinnen, Einwohnern und \n\nVerwaltungsmitarbeitenden im \n\nFokus, digitale Angebote und \n\nProzesse auch in Zukunft effizient \n\nnutzen zu können.\n\n\n\nNEXT STEP\nZukünftig sollen auch Bürgerinnen \n\nund Bürger ihre Ideen zur Digitali-\n\nsierung einbringen können, die \n\ndann in die Informatik-Strategie \n\neinfliessen.\n\nFür das ILZ markiert die Informatik-Vereinbarung einen \n\nbedeutenden Schritt in die Zukunft. Eine klare strategische \n\nVereinbarung ist für unser Unternehmen von zentraler \n\nBedeutung, um Gesamtprozesse in der Verwaltung zielgerichtet \n\nzu digitalisieren und die verschiedenen Amtsstellen zu \n\nharmonisieren.\n\nWIN-WIN-SITUATION\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nVereinbarung über ein \nInformatikleistungszentrum \nder Kanton Obwalden und \n\nNidwalden,\nvom 13. November 2001\n\nKanton Obwalden Kanton Nidwalden\n\nALTE VEREINBARUNG\n\nNEUE VEREINBARUNG\n\nVereinbarung über die \nZusammenarbeit im Bereich\n\nInformatik\nvom 30.08.2022,\n\nin Kraft seit: 15.03.2023\n\nKanton Obwalden Kanton Nidwalden\n\nGemeinden Gemeinden\n\nInformatik-Strategie-Kommission\n\n\n\nDas Recruiting über soziale Medien \n\nund ein Mobile Recruiting via \n\nSmartphone ist für uns als Informa-\n\ntik-Dienstleister eine zeitgemässe \n\nund effektive Methode, um qualifi-\n\nzierte Talente auf uns aufmerksam \n\nzu machen. Mit Social Recruiting \n\nkonnten wir einfach und schnell \n\nFachkräfte ansprechen und uns als \n\nArbeitgeber sichtbar machen. \n\nSOCIAL MEDIA \nRECRUITING\n\nDIGITAL ADVERTISING \nIN DER ZENTRALBAHN\nViele ILZ-Mitarbeitende nutzen die \n\nZentralbahn regelmässig. Das ILZ \n\nlancierte daher eine regional aus-\n\ngerichtete ÖV-Kampagne, um \n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nNach eingehender Analyse der \n\nbisherigen Prozesse und Massnah-\n\nmen hat sich das ILZ dezidiert für \n\neinen stärker digital ausgerichteten \n\nAnsatz im Recruiting entschieden. \n\nUm dem Fachkräftemangel \n\nentgegenzuwirken, hat das ILZ \n\ninnovative Wege eingeschlagen. \n\nDie Personalsuche hat sich in den \n\nletzten Jahren stark verändert, \n\ngerade auch im Zusammenhang \n\nmit der technischen Entwicklung. \n\nEin modernes Recruiting Management steht auch \n\nweiterhin im Fokus.\n\nModernes \nPersonal Recruiting\n\ngezielt eine technik- und medien-\n\naffine Zielgruppe anzusprechen. Da \n\nviele Menschen den öffentlichen \n\nVerkehr täglich nutzen, bietet diese \n\nWerbung eine hohe Reichweite \n\nund Frequenz. Die Stellenangebote \n\nwurden mit direkten Handlungs-\n\naufforderungen versehen \n\n(«Möchtest du jetzt den Job \n\nwechseln?») und ermöglichten \n\neine unkomplizierte Kontaktauf-\n\nnahme. \n\nMit den lancierten Recruiting-\n\nAktivitäten konnte das ILZ erfolg-\n\nreich neue Mitarbeitende gewin-\n\nnen. Durch die forcierte Einstellung \n\nvon neuen Mitarbeitern konnte das \n\nbestehende Team entlastet wer-\n\nden. Da die Aufgaben und Verant-\n\nwortungen im ILZ aber stetig \n\nzunehmen und sich das Service-\n\nAngebot erweitert, werden wir \n\nauch im kommenden Jahr wieder \n\ngezielt Fachkräfte anwerben.\n\nPOSITIVE BILANZ\n\n14 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\n\n\nWELCOME\nON BOARD!\n\nDas ILZ-Talentpool wurde erweitert.\n\n\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\nWir sind das ILZ\nUnsere Mitarbeitenden machen das Unternehmen erfolgreich.\n\nEine gute\n\nZusammen-\n\narbeit heute...\n\n16 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\n\n\n...gestaltet \n\ndie Zukunft\n\nmorgen.\n\n17InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\n\n\nDie technische Roadmap zeigt auf, zu welchem Zeitpunkt wichtige technische Komponenten, \n\nStandardprodukte und ICT-Services erneuert werden müssen. Die Roadmap wird jeweils jährlich im \n\nDezember aktualisiert. \n\nDas ILZ plant zusammen mit den Kunden die Aktualisierung der Arbeitsumgebungen. Dabei werden die \n\nMarktstandards aktiv beobachtet und in einer vorausschauenden Planung frühzeitig die notwendigen \n\nUmstellungsprojekte initialisiert.\n\nC\nL\n\nIE\nN\n\nT\nS\n\nE\nR\n\nV\nE\n\nR\n\nWindows 10 21H2 Nachfolgeprodukt11.06.2024\n\nOffice 2016 Prof plus O365\n\nOutlook 2016 (Office 2016 prof plus)\n\nTrendmicro\n\nOutlook M365\n\nWindows Defender\n\nWindows 2012 R2\n\nWindows 2016\n\nWindows 2019\n\nLinux (Strategie in Bearbeitung)\n\nEnd of life\n\n14.10.2025\n\n14.10.2025\n\nEnd of life\n\nWindows 2022\n\nWindows 2022\n\nWindows 2022\n\n10.10.2023\n\n12.01.2027\n\n09.01.2029\n\n14.10.2031\n\n14.10.2031\n\n14.10.2031\n\nNachfolgeprodukt\n\nTechnische Roadmap\n\nSCHWERPUNKTE 2023\n\n18 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nWindows 2022 Nachfolgeprodukt14.10.2031 14.10.2031\n\n\n\nTECHNOLOGIE ALS \nIMPULSGEBER\n\n Auf der Spur des Fortschritts bleiben.\n\n\n\nDas ILZ verfolgt hier den sogenannten «Stakeholder-Ansatz». In die \n\nUnternehmensführung fliesst auch die Verantwortung gegenüber \n\nMitarbeitern, Kunden und Geschäftspartnern ein.\n\nUnter Corporate Governance verstehen wir die Gesamtheit an \n\nGrundsätzen und Regeln, welche die Gestaltung der Organisation, \n\ndas Verhalten und die Transparenz auf oberster Unternehmens-\n\nebene reguliert. Diese Regeln der Unternehmensführung sollen \n\nein ausgewogenes Verhältnis zwischen Leitung und Kontrolle \n\nsicherstellen.\n\nDie Prinzipien und Regeln der Corporate Governance sind in der \n\nVereinbarung über das Informatikleistungszentrum der Kantone \n\nObwalden und Nidwalden, sowie im Organisations- und Geschäfts-\n\nreglement des ILZ aufgeführt und sind für alle Mitarbeitenden \n\nverbindlich. Priorität hat für das ILZ, dass wir als vorausschauender \n\nBerater und Umsetzer wirtschaftlich und qualitativ hochwertige \n\nDienstleistungen erbringen.\n\nCorporate \nGovernance\n\n\n\n\n\nEDV-Revision\n\nKPMG Fides AG\n\nFINANZREVISION\n\nFinanzkontrollen\nOW / NW\n\nRECHTSFORM\n\nORGANIGRAMM\n\nDas InformatikLeistungsZentrum Obwalden und Nidwalden ist eine selbstständige juristische Person des \n\nkantonalen öffentlichen Rechts (öffentlich-rechtliche Anstalt) gemäss der Vereinbarung über ein \n\nInformatikLeistungsZentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden.\n\nCUSTOMER\nSERVICES\n\nIT SERVICES APPLICATIONSECURITY AND\nARCHITECTURE\n\nFiBiSo\n\nStandard\n\nCL\n\nPL\n\nPL\n\nSWP\n\nSWP\n\nSWP\n\nALALALSL\n\nCL\n\nCL\n\nAPM\n\nAPM\n\nAPM\n\nAPM\n\nAPM\n\nAPM\n\nAPM\n\nAPM\n\nJusPol\n\nPL\n\nAPM\n\nPROJECT \nLEAD\n\nHUMAN \nRESSOURCES\n\nFINANZEN\n\nGESCHÄFTSLEITER\n\nStefan Müller\n\nRemo BerchtoldAndreas Unold Luzian JatschUrban Gasser\n\nCORPORATE GOVERNANCE \n\n22 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nOrganisationsstruktur\n\nVERWALTUNGSRAT\n\nPräsident\nPeter Schmutz\n\nVERWALTUNGSRATSAUSSCHUSS \nSecurity-Board\n\nVERWALTUNGSRATSAUSSCHUSS \nFinanzen und Personal\n\n\n\nRESERVEBILDUNG UND GEWINNVERWENDUNG\n\nKAPITAL\nDas Gesellschaftskapital des InformatikLeistungsZentrums Obwalden und Nidwalden besteht aus dem \n\nDotationskapital. Das Dotationskapital wird dem InformatikLeistungsZentrum Obwalden und Nidwalden von den \n\nbeiden Eigentümerkantonen Obwalden und Nidwalden je zur Hälfte zur Verfügung gestellt. Die Höhe ist in der \n\nVereinbarung über ein InformatikLeistungs- Zentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden festgelegt und \n\nbeträgt 1'000'000 CHF. Das Dotationskapital ist vollständig einbezahlt und wird vom InformatikLeistungsZentrum \n\nObwalden und Nidwalden jährlich verzinst.\n\nDer den Kantonen zu entrichtende Zins richtet sich nach der jeweiligen Rendite der zehnjährigen \n\nBundesobligationen am 1. Januar des Geschäftsjahres zuzüglich eines Zuschlags von 0,5 Prozent und beträgt \n\nmindestens 3,0 und höchstens 5,5 Prozent.\n\nLaut Art. 19 der Vereinbarung über das InformatikLeistungsZentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden kann \n\ndas nach Abzug von zusätzlichen Abschreibungen auf dem Anlagevermögen sowie Rückvergütungen ermittelte \n\nJahresergebnis für die Bildung allgemeiner Reserven zur Deckung allfälliger Verluste bis zur Erreichung des \n\nBetrags, der 30 % des Dotationskapitals entspricht, verwendet werden. \n\nDie verbleibenden freien Reserven können zur Finanzierung von Aktivitäten im Rahmen der Erfüllung und \n\nVerbesserung des Leistungsauftrags oder für Ausschüttungen von je zur Hälfte an die Vereinbarungskantone, \n\nsofern die allgemeinen und freien Reserven zusammen 50 % des Dotationskapitals übersteigen, eingesetzt \n\nwerden.\n\n23InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nCORPORATE GOVERNANCE \n\nKapitalstruktur\n\n\n\nDer Verwaltungsrat ist ein Fach-\n\ngremium und besteht aus fünf Mit-\n\ngliedern. Je zwei davon werden \n\ndirekt von den beiden Regierungen \n\nvorgeschlagen und gewählt. Das \n\nfünfte Mitglied wird von den \n\nbereits gewählten vier Mitgliedern \n\nvorgeschlagen \n\nund von beiden Regierungen \n\ngemeinsam gewählt.\n\nDer Verwaltungsrat setzt sich aus \n\nfolgenden Personen zusammen:\n\nŸ Interessenbindungen:\nPräsident SSGI\nVR-Präsident e-comtrust \ninternational ag Zug\nVR-Präsident AR Informatik AG\nVR HIN AG\nVR-Präsident FSDZ Rechtsanwälte \n& Notariat AG, Baar\n\nŸ Mitglied Ausschuss Security-Board\n\nŸ Vizepräsident, Mitglied seit 2002\n\nŸ Lic. iur. / Rechtsanwalt und \nInformatikexperte\n\nŸ Mitglied seit 2009\n\nŸ Wirtschaftsinformatiker\nDipl. Mediator HSLU\nKantonsrichter Kanton Nidwalden\n\nŸ Interessenbindungen:\nStiftungsrat ORS Hergiswil\n\nŸ Mitglied Ausschuss Finanzen und \nPersonal\n\nŸ Betriebsökonomin HWV\nMBA Strathclyde University \nGlasgow\n\nŸ Interessenbindungen:\nVR-Präsidentin Sihltal Zürich \nUeliberg Bahn SZU AG\n\nŸ Mitglied seit 2022\n\nLukas Fässler\n\nBernhard Kugler Andrea Felix\n\nŸ Interessenbindungen:\nLandrat Nidwalden\nEinbürgerungskommission \nEnnetmoos\n\nŸ Mitglied seit 2018\n\nŸ Mitglied Ausschuss Security-Board\n\nŸ Elektro Telematiker mit eidg. \nFachausweis\nSalesforce CRM Technical Architect\n\nMarkus Walker\n\nŸ Dipl. El.-Ing. ETH\n\nŸ Präsident, Mitglied seit 2002\n\nŸ Mitglied Ausschuss Finanzen und \nPersonal\n\nPeter Schmutz\n\n24 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nVerwaltungsrat\n\nCORPORATE GOVERNANCE \n\n\n\nZur Unterstützung der Arbeit der Verwaltungsräte und zur Geschäftsvorbereitung bestehen zwei ständige Aus-\n\nschüsse. Sie bestehen aus höchstens zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates, wobei ein Mitglied als Sprecher (Vor-\n\nsitz) definiert wird. Sie tagen mindestens einmal jährlich und erstatten Bericht an den gesamten Verwaltungsrat.\n\nDie ordentlichen Entschädigungen an den Verwaltungsrat wurden mehrheitlich unter dem Verwaltungsaufwand \n\nausgewiesen und betrugen im Rechnungsjahr TCHF 61. Die höchste Entschädigung an ein Mitglied des \n\nVerwaltungrats machte TCHF 19 aus. Für verschiedene zusätzliche Tätigkeiten und Dienstleistungen wurden im \n\nBerichtsjahr Honorare in der Höhe von TCHF 3 an Mitglieder des Verwaltungsrates ausgezahlt.\n\nVerwaltungsratsausschuss Security-Board\n\nNeben der Finanzrevision besteht eine unabhängige Informatikrevision, die von der Firma KPMG AG (Zürich) \n\nwahrgenommen wird. Sie kontrolliert, aufgeteilt in Jahrespakete, einzelne Fachgebiete und führt periodische \n\nSicherheitstests über das Internet durch. Die Berichterstattung darüber erfolgt über den jährlichen Management \n\nReviewbericht an den Verwaltungsrat. Der Verwaltungsrat hat ein Kennzahlensystem aufgebaut, über das er \n\nquartalsweise Informationen zum Geschäftsgang erhält. Zusätzlich übernimmt ein Verwaltungsrat die Funktion \n\ndes internen ISO-9001:2015 und ISO-27001:2013 Auditors. Dadurch ist der Verwaltungsrat unmittelbar ins \n\nControlling der operativen Ebene eingebunden.\n\nINFORMATIONS- UND KONTROLLINSTRUMENTE\n\nVerwaltungsratsausschuss Finanzen und Personal (FUP)\n\nDer Ausschuss Security-Board nimmt vorbereitende, beratende und überwachende Aufgaben in den Bereichen \n\nder Audits und der Informationssicherheit zuhanden des Verwaltungsrats wahr.\n\nENTSCHÄDIGUNG\n\nDer Ausschuss Finanzen und Personal nimmt vorbereitende, beratende und überwachende Aufgaben in den \n\nBereichen Finanzen, interne Kontrolle, Revision, Riskmanagement, Compliance sowie zum Personellen zuhanden \n\ndes Verwaltungsrats wahr.\n\nZUSAMMENSETZUNG\nBei der Wahl des Verwaltungsrates wird darauf geachtet, dass die Fachgebiete Informatik, Finanzen sowie Recht \n\nund Personal abgedeckt sind. Alle Mitglieder des Verwaltungsrates müssen über allgemeine wirtschaftliche \n\nKenntnisse verfügen. Die beiden Regierungen wählen je zwei Mitglieder. Ein fünftes Mitglied wird auf Antrag der \n\nvier VR-Mitglieder durch beide Regierungen gewählt. Im Übrigen konstituiert sich der Verwaltungsrat selbst. Die \n\namtierenden Verwaltungsräte sind für die Amtsdauer von 2022 bis 2026 gewählt.\n\nINTERNE ORGANISATION\n\nDie Wahl der Revisionsstelle obliegt den Regierungen der Vereinbarungskantone.\n\nDer Verwaltungsrat trifft sich in der Regel zu drei Sitzungen. \n\nDie Aufgaben des Verwaltungsrates sind in Art. 10 der Vereinbarung über ein InformatikLeistungsZentrum der \n\nKantone Obwalden und Nidwalden geregelt. Der Verwaltungsrat legt die Strategie sowie die Grundsätze der \n\nOrganisation fest und hat die Aufsicht über die Geschäftsführung.\n\nVerwaltungsratsausschüsse\n\n25InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nCORPORATE GOVERNANCE \n\n\n\nZusätzliche Dienstleistungen: Penetrationstests\n\n Kubernetes Security Assessment\n\nHonorar Rechnungsjahr:  32'694.60 CHF \n\nRevisionsstellen KPMG AG \n\n 8004 Zürich  \n\nRevisionsstellen Finanzkontrolle Obwalden \n\n Finanzkontrolle Nidwalden  \n\nElena Kaiser  Stansstad Landrätin NW\n\nMarco de Col Kerns Kantonsrat OW\n\nThomas Michel Kerns Kantonsrat OW\n\nMandat seit:  2002\n\nHonorar Rechnungsjahr:  8'540.00 CHF\n\nEDV-REVISION\n\nJonas Tappolet Ennetbürgen Landrat NW\n\nMandat seit:  2002\n\nINTERPARLAMENTARISCHE GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n\nFINANZREVISION\n\n26 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nRevisionsstellen\n\nCORPORATE GOVERNANCE \n\n\n\nŸ Mitglied seit 2002\n\nŸ Geschäftsleiter ILZ\n\nŸ Informatik-Ingenieur ETH\nExecutive MBA Luzern\n\nŸ Informatiker eidg. FA\n\nŸ Leiter Customer Services\n\nŸ Mitglied seit 2002\n\nŸ Leiter IT Services\n\nŸ Mitglied seit 2008\n\nŸ Handelsdiplom VSH\nEl.-Kontrolleur/Chefmonteur \neidg. FA\nInformatiker eidg. FA\n\nStefan Müller\n\nRemo Berchtold Urban Gasser\n\nŸ Mitglied seit 2021\n\nŸ Diplomkaufmann \nWirtschaftsinformatik\n\nŸ Leiter Application\n\nGESCHÄFTSLEITUNG\nDie Geschäftsleitung besteht aus dem Geschäftsleiter und drei weiteren \n\nMitgliedern. Der Geschäftsleiter trägt die Verantwortung für die \n\nGeschäftsführung und insbesondere für die Umsetzung der \n\nUnternehmensstrategie. Die Geschäftsleitung ist verantwortlich für den \n\noperativen Betrieb.\n\nLuzian Jatsch\n\n27InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nGeschäftsführung\n\nCORPORATE GOVERNANCE \n\n\n\nVorräte  202’955.40 156'769.20 \n\nÜbrige kurzfristige Forderungen 83’893.60 54.55 \n\nAktiven 7’171’144.70 6'169'701.27 \n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen\n\n - gegenüber Dritten  951’337.08 968'652.65 \n\nPassive Rechnungsabgrenzung  532’550.00 414'050.00 \n\nWertschriften  300.00  300.00  \n\nFlüssige Mittel  933’983.88 1'110'782.63\n\n (in CHF) 31.12.2023 31.12.2022\n\n - gegenüber Vereinbarungskantonen  2’208’570.35 1'357'993.20\n\n - gegenüber Dritten  1’999’244.75 1'656'185.45\n\nUmlaufvermögen 5’596’308.48 4'281'785.03 \n\nMobile Sachanlagen  1’574’536.22 1'887'616.24\n\nAktive Rechnungsabgrenzung  167’660.50 0.00\n\nAnlagevermögen 1’574’536.22 1'887'916.24 \n\n(in CHF) 31.12.2023  31.12.2022  \n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen\n\n - gegenüber Vereinbarungskantonen  93’512.85 58'832.50\n\nÜbrige kurzfristige Verbindlichkeiten  139’716.80 118'473.15\n\nFremdkapital kurzfristig 1’717’116.73 1'560'008.30 \n\nFremdkapital langfristig 0.00 57'542.30 \n\nAllgemeine Reserven  300'000.00  300'000.00  \n\nFreie Reserven  200'000.00  200'000.00  \n\nRücklagen Infrastruktur und Lizenzen  3’856’516.15 2'863'515.67\n\nBilanzgewinn\n\nRückstellungen für Garantie- und Haftungsansprüche 0.00 57'542.30 \n\n- Gewinnvortrag  88’635.00 124'750.06\n\n- Jahresgewinn  8’876.82 63'884.94\n\n  \n\nDotationskapital  1'000'000.00  1'000'000.00  \n\nPassiven 7’171’144.70 6'169'701.27 \n\nEigenkapital 5’454’027.97 4'552'150.67\n\nRechnung 2023\n\n28 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nBILANZ\n\n\n\nMaterial- und Warenaufwand  -8’939’406.08 -7'029'655.12 \n\nFinanzertrag  0.00  0.00\n\nFinanzaufwand -35’015.00 -55'391.05\n\nAusserordentlicher Aufwand 0.00 0.00\n\nUmsatz aus Lieferungen und Leistungen (brutto)  18’093’772.45 15'066'977.15\n\n(in CHF) 2023 2022\n\nPersonalaufwand  -4’757’125.62 -4'302'807.45 \n\nMaterialaufwand  -8’939’406.08 -7'029'655.12\n\nÜbriger Personalaufwand  -155’776.12 -108'992.00\n\nUnterhalt, Reparaturen, Ersatz  -13’028.70 -17'110.95\n\nVerwaltungsaufwand  -244’168.19 -205'084.91 \n\nNettoertrag aus Lieferungen und Leistungen  18’095’947.85 15'069'725.45\n\nFahrzeug- und Transportaufwand  -10’638.55 -10'830.25\n\nSachversicherungen, Abgaben, Gebühren  -48’208.95 -24'493.90\n\nInformatikaufwand  -53’399.21 -58'956.72 \n\nSonstiger Betriebsaufwand  -3’752’898.60 -3'019'543.88\n\nAbschreibungen  -660’168.03 -598'443.01 \n\nBetriebsergebnis vor Zinsen  -13’650.48 119'275.99 \n\nLohnaufwand  -3’917’100.55 -3'577'203.10 \n\nEnergie- und Entsorgungsaufwand  -82’997.25 -57'252.85 \n\nÜbriger Ertrag 2’175.40 2'748.30\n\nRückstellungen, Rücklagen -3’098’685.50 -2'422'520.00\n\nFinanzerfolg -35’015.00 -55'391.05\n\nRaumaufwand  -201’772.25 -223'294.30\n\nSozialversicherungsaufwand  -684’248.95 -616'612.35 \n\nOrdentliches Ergebnis -48’665.48 63’884.94 \n\nAusserordentlicher Ertrag  57’542.30  0.00\n\nAusserordentliches Ergebnis 57’542.30 0.00\n\n \n\nJahresgewinn 8’876.82 63'884.95\n\nRECHNUNG 2023\n\n29InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nERFOLGSRECHNUNG\n\n\n\n30 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nRECHNUNG 2023\n\n 0\n\n -500'000\n\n 3'000'000\n\n    Endbestand 5'445'151 4'552'151 3'475'550 2'848'749 2'485'174 \n\n 1'000'000\n\n 4'000'000\n\n 1'500'000\n\n 5'000'000\n\n 5'500'000\n\n  2023 2022 2021 2020 2019 \n\n     Anfangsbestand 4'552'151 3'475'550 2'848'749 2'485'174 2'616'986 \n\n 4'500'000  \n\n 2'500'000\n\n    Zunahme  804'365 887'966 502'051 244'949 -215'306 \n\nCHF\n\n 2'000'000\n\n 500'000\n\n    Bilanzgewinn 88'635 188'635 124'750 118'625 83'494 \n\n 3'500'000\n\nEIGENKAPITAL\n\n 3'000'000\n\n 1'500'000\n\n 500'000\n 0\n\n-2'500'000\n\nCHF\n\n 2'500'000\n\n 3'500'000\n\nRÜCKLAGEN INFRASTRUKTUR, HARDWARE, SOFTWARE UND LIZENZEN\n\n 4'000'000\n\n 2'000'000\n\n 1'000'000\n\n -500'000\n-1'000'000\n -1'500'000\n-2'000'000\n\n  2023 2022 2021 2020 2019  \n\n     Anfangsbestand 2'863'516 1'850'800 1'230'123 901'680 962'438  \n\n    Entnahmen -2'105'685 -1'409'804 -1'085'138 -838'547 -876'598  \n\n    Endbestand 3'856'516 2'863'516 1'850'800 1'230'123 901'680  \n\n    Einlagen  3'098'686 2'422'520 1'705'814 1'166'990 815'840  \n\nANGABEN, AUFSCHLÜSSELUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZU POSITIONEN DER BILANZ UND DER \nERFOLGSRECHNUNG\n\nANGABEN ÜBER DIE IN DER JAHRESRECHNUNG ANGEWANDTEN GRUNDSÄTZE\nDie Darstellung der Jahresrechnung des Informatikleistungszentrums Obwalden - Nidwalden (ILZ) entspricht Art. \n\n959 ff. OR und den vom Verwaltungsrat genehmigten Grundsätzen.\n\nANHANG ZUR JAHRESRECHNUNG\n\n\n\n31InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nRECHNUNG 2023\n\nMOBILE SACHANLAGEN\nDie Maschinen und Apparate, das Mobiliar und die Einrichtungen sowie die Informatik Betrieb RZ werden mit 12.5 % \n\ndes Anschaffungswerts linear abgeschrieben. Bei der Informatik und der Kommunikation betragen die Abschrei-\n\nbungen linear 20 % des Anschaffungswerts.\n\nDas nach Abzug von zusätzlichen Abschreibungen auf dem Anlagevermögen sowie Preisrabatten ermittelte \n\nJahresergebnis wird gemäss Art. 19 Abs. 1 der Vereinbarung über das Informatikleistungszentrum der Kantone \n\nObwalden und Nidwalden vom 13. November 2001 (Stand 15.03.2023) verwendet für:\n\nDie freien Reserven können gemäss Art. 19 Abs. 2 der Vereinbarung über das Informatikleistungszentrum der \n\nKantone Obwalden und Nidwalden vom 13. November 2001 (Stand 15.03.2023) eingesetzt werden: \n\nŸ einen allfälligen Gewinnvortrag auf das nächste Rechnungsjahr.\n\nŸ zur Finanzierung von Aktivitäten im Rahmen der Erfüllung und Verbesserung des Leistungsauftrags,  \n\n Bestand am 31.12.2022 Veränderung 2023 Bestand am 31.12.2023\n\nAllgemeine Reserven 300�'000 0 300�'000 \n\nFreie Reserven 200�'000 0 200�'000\n\nSumme 500�'000 0 500�'000\n\nALLGEMEINE UND FREIE RESERVEN\n\nŸ die Bildung freier Reserven,\n\nŸ für Ausschüttungen von je zur Hälfte an die Vereinbarungskantone, sofern die allgemeinen und freien Reserven \n\nzusammen 50 Prozent des Dotationskapitals übersteigen.\n\n CHF CHF CHF\n\nŸ die Bildung allgemeiner Reserven zur Deckung allfälliger Verluste bis zur Erreichung des Betrags, \n\nder 30 % des Dotationskapitals entspricht,\n\nInformatik: Hardware 608'921 293’190 0 -212’415 689’696\n\nInformatik: Sicherheitseinrichtungen 27’327 0 0 -9’109 18’218\n\nKommunikation: Komm.-Anlagen 364’283 26’798 0 -153’136 237’945\n\nSumme 1’887’616 347’088 0 -660’168 1’574’536\n\nMobiliar, Einrichtungen 142'484 16’987 0 -26’251 133’220\n\nInformatik: Storage und Backup 537’943 0 0 -202’937 335’006\n\nInformatik: Software 52'514 0 0 -18’101 34’413\n\n \n\n  Bestand am  2023  Bestand am\n\n  31.12.2022 Zugang Abgang Abschreibung 31.12.2023\n\n  CHF CHF CHF CHF CHF\n\nMaschinen, Apparate 26'078 0 0 -11'144 14’934\n\nInformatik: Betrieb RZ 128'066 10’113 0 -27’075 111’104\n\n\n\nRECHTSFORM UND SITZ\n\nDie Anzahl der Vollzeitstellen liegt im Jahresdurchschnitt nicht über 50.\n\nVERWENDUNG DES BILANZGEWINNES PER 31.12.2023\n\nMITARBEITENDE\n\nDas Informatikleistungszentrum Obwalden - Nidwalden (ILZ) ist gemäss Art. 1 Abs. 1 der Vereinbarung über das \n\nInformatikleistungszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden vom 13. November 2001 (Stand 15.03.2023) \n\neine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und Sitz in Sarnen.\n\nANTRAG DES VERWALTUNGSRATES\n\nGewinnauszahlung an: \n\n  2023  2022 \n\n  CHF CHF\n\nJahresgewinn 8'876.82 63'884.94\n\n  \n\nDer Verwaltungsrat beantragt den Regierungsräten\n\nder Vereinbarungskantone folgende Gewinnverwendung:\n\nVortrag auf neue Rechnung 97'511.82 88'635.00 \n\n \n\nKanton Nidwalden - 50'000\n\nKanton Obwalden - 50'000\n\nGewinnvortrag 88'635.00 124'750.06 \n\n  97'511.82 188'635.00\n\nDer verfügbare Bilanzgewinn beträgt 97'511.82 188'635.00\n\n32 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nRECHNUNG 2023\n\nGemäss der Vereinbarung über ein InformatikLeistungsZentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden wurden\n\nDer Gewinnvortrag auf die Rechnung 2023 beträgt 97'511.00 CHF. Die Kantone erhielten mit der Verzinsung des \n\nDotationskapitals gemäss ILZ-Vereinbarung insgesamt 35'000.00 CHF (je 17'500.00 CHF pro Kanton).\n\ndie allgemeinen Reserven auf 30 % und zusammen mit den freien Reserven auf maximal 50 % des Dotations-\n\nkapitals festgelegt.\n\n\n\nANTRAG AN DEN REGIERUNGSRAT\n\nSarnen, im März 2023\n\nDer Verwaltungsratspräsident    Der Geschäftsleiter\n\nGemäss Art. 6 Bst. c der Vereinbarung über ein InformatikLeistungsZentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden \n\nbeantragt der Verwaltungsrat den Bericht und die Rechnung über das Geschäftsjahr 2023 zu genehmigen.\n\nPeter Schmutz   Stefan Müller\n\nInformatikLeistungsZentrum Obwalden und Nidwalden\n\n33InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nRECHNUNG 2023\n\n\n\n34 InformatikLeistungsZentrum OW/NW | GESCHÄFTSBERICHT 2023\n\nRECHNUNG 2023\n\n\n\n\n\nInformatikLeistungsZentrum OW/NW\n\nGüterstrasse 3\n\n6060 Sarnen\n\nTelefon 041 666 60 00\n\nwww.ilz.info\n\ninfo@ilz.info\n\nilz\nInformatikLeistungsZentrum OW/NW\n\n\n


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text: \nErgebnis erste Lesung des Kantonsrats 22.11.01 \nvom 17. März 2011                                 \n\nSignatur OWBRD.112 \n\nBaugesetz \n\nNachtrag vom ... \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\nbeschliesst: \n\nI. \n\nDas Baugesetz vom 12. Juni 19941 wird wie folgt geändert: \n\nArt. 4 Bst. h und i \n\nDem Regierungsrat obliegt die Aufsicht über die Raumplanung und das \nBauen. Er ist insbesondere zuständig für: \n\nh. den Erlass von Ausführungsbestimmungen zum Vollzug von Art. 49 \nAbs. 1 und von Art. 64a dieses Gesetzes sowie von Art. 9 Abs. 3 des \nEnergiegesetzes vom 26. Juni 19982,\n\n  \n\ni. die Bewilligung von Kantonsbeiträgen nach Art. 49 Abs. 2 dieses \nGesetzes im Rahmen des Staatsvoranschlags. \n\nArt. 18 Abs. 3 \n\n3 Quartierpläne können von den Vorschriften der Regelbauweise abweichen, \nwenn dadurch ein siedlungs- und landschaftsgestalterisch besseres sowie \nenergieeffizienteres Ergebnis erzielt wird, die zonengemässe Nutzungsart \neingehalten wird und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Wo \neine Dichteziffer vorgesehen ist, kann diese für Quartierpläne höher sein als \nbei der Regelbauweise oder ganz entfallen. Die Gemeinden legen im \nBaureglement fest, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang \nvon der Regelbauweise abgewichen werden darf. \n\nArt. 49 Energieverwendung \n\n1 Neubauten und Umbauten haben den Anforderungen an eine sparsame \nEnergieverwendung und rationelle Energienutzung, insbesondere im \nBereich der Gebäudehülle und Haustechnik, gemäss den anerkannten \nRegeln der Technik zu genügen. \n\n2 Der Kanton kann energetische Massnahmen bei Neu- und Umbauten oder \neine vorbildliche Bauweise sowie Projekte zur Förderung sparsamer und \nrationeller Energieverwendung oder -nutzung mit Beiträgen unterstützen. \n\nArt. 64a Übergangsrecht bis zur Anpassung an das  \nEnergiekonzept 2009 \n\nBis zur Anpassung der kommunalen Baureglemente an das Energiekonzept \n2009 gilt in Bezug auf die Berechnung der Ausnützungs-, Geschossflächen- \noder Überbauungsziffer, dass die Aussenwandquerschnitte lediglich bis \nhöchstens 35 cm anzurechnen sind. In den Ausführungsbestimmungen \nwerden zertifizierte Energiestandards bestimmt, bei deren Umsetzung die \nAussenwandquerschnitte nur teilweise oder gar nicht berücksichtigt werden \nmüssen. \n\n\n\n - 2 - \n\nII. \n\nDer Regierungsrat bestimmt, wann dieser Nachtrag in Kraft tritt. Er unterliegt \ndem fakultativen Referendum. \n\nSarnen, ... Im Namen des Kantonsrats \nDie Ratspräsidentin:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n \n\n \n1  GDB 710.1 \n2  SR 730.0 \n\n\n


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Antwort des Regierungsrats

text: \nSignatur OWKR.71 Seite 1 | 5 \n\n \n\nRegierungsrat \n\n \n\n \n\nSitzung vom: 16. September 2014 \n\nBeschluss Nr.: 79 \n\n \n \n\nInterpellation betreffend Stand Radwegkonzept: \nBeantwortung. \n \n \nDer Regierungsrat beantwortet \n\ndie Interpellation „Stand Radwegkonzept“, welche von den Kantonsräten Christoph Amstad und \nUrs Keiser, beide Sarnen, sowie 34 Mitunterzeichnenden am 27. Juni 2014 (Nr. 54.14.05) ein-\ngereicht worden ist, wie folgt: \n\n1. Gegenstand der Interpellation \n\nDie Interpellanten äussern ihre Besorgnis darüber, dass in der Beurteilung der Langfriststrate-\ngie 2012+ das Wirkungsziel 10.4 (Für den Langsamverkehr wird ein zusammenhängendes, \nvom motorisierten Verkehr getrenntes, übergeordnetes und lokales Weg- und Radroutennetz \ngeschaffen) in den letzten Jahren als eines von wenigen Zielen jeweils nicht erreicht wurde.  \n \nSie machen darauf aufmerksam, dass die Radfahrer sehnlichst auf die Umsetzung des wichti-\ngen und nachhaltigen Konzepts warten, dies auch unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit. \n \n2. Stand der Umsetzung des Radroutenkonzepts 1996 \n\n2.1 Allgemeines \nAm 27. Februar 1996 hat der Regierungsrat ein „Kantonales Radroutenkonzept Obwalden“ \nerlassen. Dies ist am 25. April 1996 vom Kantonsrat zur Kenntnis genommen worden. Das kan-\ntonale Radroutenkonzept ist gemäss Art. 4 Bst. c des kantonalen Baugesetzes vom 12. Juni \n1994 (BauG; GDB 710.1) eine massgebende kantonale Grundlage. Auf dieser Basis sind in den \nvergangenen Jahren verschiedene Massnahmen aus dem Radroutenkonzept umgesetzt wor-\nden. Bei den getroffenen Massnahmen ist zu unterscheiden zwischen Massnahmen auf Rad-\nrouten für den Pendler- und solchen für den Tourismusverkehr. \n \n2.2 Umgesetzte Massnahmen \nBeim Tourismusverkehr sind neben der Signalisation der nationalen regionalen und lokalen \nRouten von SchweizMobil (Veloland Schweiz) vor allem Verbesserungen beim bestehenden \nWegnetz vorgenommen worden. \n \nBei den Pendlerverkehrsrouten können die ausgeführten Bauten und Massnahmen in zwei Be-\nreiche aufgeteilt werden: \n \n– Markierte Radstreifen- und separate Radwege: Im Zuge des Neubaus von Nationalstrassen-\n\nabschnitten konnten verschiedene Projekte im Bereich der neu gebauten Anschlüsse reali-\nsiert werden. Als Beispiele sind die Radverkehrsanlagen bei den N8-Anschlüssen Sarnen \nNord, Sarnen Süd, Giswil Nord (Abschnitt Ewil bis Dorfeingang Giswil), Lungern Nord und \nLungern Süd aufzuführen. \n\n\n\nSignatur OWKR.71 Seite 2 | 5 \n\n– Verkehrsberuhigungsanlagen: Auf dem gesamten Kantonsstrassennetz sind in den vergan-\ngenen Jahren verschiedene Kreuzungen aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Ver-\nkehrsberuhigung saniert worden, meist mit Kreisellösungen. Dazu kommen diverse Trennin-\nseln bei Fussgängerstreifen und Fahrbahntrenninseln als sogenannte Eingangstore bei der \nEinfahrt in Dörfer. Etwa die Hälfte dieser auch im Radroutenkonzept 1996 enthaltenen ver-\nkehrsberuhigenden Massnahmen sind umgesetzt worden. \n\n \nVor allem aus finanziellen Gründen ist aber die Umsetzung eines zusammenhängenden, mög-\nlichst vom motorisierten Verkehr getrennten, übergeordneten und lokalen Radroutennetzes auf \nden Pendlerrouten gemäss dem Wirkungsziel 10.4 in der Langfriststrategie 2012+ im Verzug. \n \n2.3 Bisherige Planungsarbeiten \nBei den im Radroutenkonzept 1996 enthaltenen prioritären Ausbauabschnitten Sarnen–Kerns \nund Sarnen–Alpnach ist eine erste Planung 2009 in Angriff genommen worden. Dazu ist bei \neiner Ingenieurgemeinschaft (Bau- und Verkehrsingenieur) eine Vorstudie in Auftrag gegeben \nworden. An zwei Workshops mit kantonalen Amtsstellen und interessierten Verbänden (Pro \nVelo Unterwalden, SchweizMobil) sind insbesondere die Prioritäten und Massnahmen diskutiert \nworden. Die Resultate der Vorstudie sind in einem Bericht zusammengestellt worden (Dezem-\nber 2010).  \n \nDieser Bericht hält fest, dass die beiden Routen Sarnen–Kerns–Sand–Kantonsgrenze Nidwal-\nden sowie Sarnen–Kägiswil–Alpnach weiterhin vordringlich einzustufen sind. In der weiteren \nBearbeitung sind die beiden Routen in Teilabschnitte unterteilt und für diese mögliche Mass-\nnahmen aufgezeigt worden. Die entsprechenden Massnahmenpläne sind der Beratungsstelle \nfür Unfallverhütung bfu zur Prüfung eingereicht und im Anschluss bereinigt worden. \n \nDie voraussichtlichen Erstellungskosten für die beiden vollständig ausgebauten Routen sind mit \nrund 7,750 Millionen Franken abgeschätzt worden. Im Laufe der weiteren Projektbearbeitung \nmüssen die Kosten aufgrund detaillierter Randbedingungen (Landerwerb, Projektauflagen, defi-\nnitive Geometrie der Radwege, etc.) weiter präzisiert werden.  \n \nIm Weiteren wurde den einzelnen Abschnitten eine Priorität zugewiesen. Für den Abschnitt mit \nder Priorität 1 (Sarnen–Kerns, Foribach–Dorfeinfahrt Kerns) wurde eine erweiterte Studie ver-\nfasst (Stand Mai 2011). Darin sind insbesondere die Linienführung, der Bauablauf sowie die \nBaukosten verifiziert. Die Kostenschätzung rechnet mit Erstellungskosten von 2,5 Millionen \nFranken, dies mit einer Genauigkeit von +/- 20 Prozent. \n \nIn Anbetracht der hohen Investitionskosten ist vorgesehen, das Projekt und die Realisierung \ndieses Abschnitts in Etappen umzusetzen. \n \n3. Beantwortung der Fragen \n\n3.1 Welchen Stellenwert hat der Langsamverkehr für die Regierung heute? \n\nDer Regierungsrat ist sich der grossen Bedeutung des Langsamverkehrs bewusst. Denn schon \nin der Langfriststrategie 2012+ aus dem Jahr 2003 wird im Politikbereich „Verkehr und Infra-\nstruktur“ unter Ziff. 10 die strategische Leitidee formuliert, für den Langsamverkehr ein zusam-\nmenhängendes, vom motorisierten Verkehr getrenntes, übergeordnetes und lokales Weg- und \nRadroutennetz zu schaffen. In der Amtsdauerplanung 2003 bis 2006 wird diese strategische \nLeitidee mit den folgenden Zielen und Massnahmen konkretisiert: Realisierung einer Radweg-\nverbindung Giswil–Kaiserstuhl und Verbesserung der Rad- und Gehwegverbindungen Sarnen–\nKägiswil, Sarnen–Kerns, Sarnen–Sachseln und Sarnen–Wilen. Eine Fortschreibung dieser stra-\ntegischen Leitidee und der entsprechenden Ziele und Massnahmen des Wirkungsziels ist in den \nAmtsdauerplanungen 2006 bis 2010 sowie 2010 bis 2014 erfolgt. \n \n\n\n\nSignatur OWKR.71 Seite 3 | 5 \n\nIn der aktuellen Langfriststrategie 2022+ vom 10. Dezember 2013 setzt der Kanton Obwalden \ngemäss der strategischen Leitidee 6.1 im Politikbereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung \nweiterhin auf die Förderung des Langsamverkehrs. \n \nAuch der Richtplan 2006–2020 nennt in seinem Aktionsprogramm unter der Ziff. 8.8.4.1 Velo-\nverkehr mit den beiden Richtplantexten 88 und 89 wichtige Ziele für die weitere Planung und \nUmsetzung von Projekten des Veloverkehrs. Gemäss diesen beiden Richtplantexten erarbeitet \nder Kanton einerseits im Bereich des Veloverkehrs gemeinsam mit den Gemeinden ein Opti-\nmierungs- und Ausbauprogramm für die Radrouten des Pendlerverkehrs und andererseits wird \nin Zusammenarbeit mit den Gemeinden ein Konzept erstellt, das die Bedürfnisse des Freizeit-\nverkehrs in den Bereichen Rad-, Bike- und Inlineskating-Sport berücksichtigt. \n \nZudem nennt der Richtplan im Bereich der konkreten Massnahmen explizit die vier Richtplan-\nprojekte Nr. 83 „Erhöhung der Pendlersicherheit von Kägiswil nach Sarnen“, Nr. 84 „Erhöhung \nder Pendlersicherheit von Kerns nach Sarnen“, Nr. 85 „Erhöhung der Pendlersicherheit von \nSachseln nach Sarnen“ und Nr. 86 „Erhöhung der Pendlersicherheit von Wilen nach Sarnen“. \n \nDer Regierungsrat erachtet diese strategischen Leitideen sowie die im Richtplan genannten \nZiele und Massnahmen nach wie vor als richtig und wichtig. \n \nDer hohe Stellenwert des Langsamverkehrs ist für den Regierungsrat bei der Beurteilung der \nGesamtmobilität und der Attraktivität des Lebensraums Obwalden unbestritten. Dabei leisten \ndie bestehenden und zukünftigen Radrouten einen wichtigen Beitrag bei der Förderung der \nStandortattraktivität, der Verkehrssicherheit, des Umweltschutzes, des Energiesparens, der \nGesundheit, des Sports und des Tourismus. \n \n3.2 Der Kanton hat mit Fachleuten und Pro Velo Unterwalden zusammen eine Vorstudie \n\nausgearbeitet. Mit der prov. Schlussfassung vom 16. August 2010 ist eine fundierte \n\nGrundlage ausgearbeitet worden. Warum passiert in der Umsetzung nichts? Für eine \n\nso lange Zeit können knappe Personalressourcen keine ständige Begründung sein. \nUnter der Ziff. 2 der Interpellationsbeantwortung hat der Regierungsrat den Stand der Umset-\nzung beschrieben. Es ist richtig, dass die Fortsetzung der Planung der beiden Radwegprojekte \nSarnen–Kerns und Sarnen–Alpnach seit der letzten Studie im Mai 2011 infolge der Priorisierung \ndes Ressourceneinsatzes sowie einer Vakanz im Hoch- und Tiefbauamt nicht weitergeführt \nworden ist. Inzwischen ist die vakante Stelle wieder besetzt worden und die Planerausschrei-\nbung für die Fortsetzung der Projektarbeiten ist erfolgt (Abschnitt Sarnen–Kerns) oder in Arbeit \n(Abschnitt Sarnen–Alpnach). Ein Projektierungskredit für die Erarbeitung eines etappierten \nBauprojekts Sarnen–Kerns ist vom Regierungsrat im September 2014 genehmigt worden. Vor \nInangriffnahme der Projektierung wird dem Regierungsrat noch ein Variantenvergleich vorge-\nlegt. \n \nDer Regierungsrat weist darauf hin, dass in den vergangenen Jahren verschiedene kleinere \nProjekte für den Langsamverkehr und für die Verbesserung der Verkehrssicherheit, wie sie im \nRadroutenkonzept 1996 als Massnahmen enthalten sind, umgesetzt wurden (vgl. auch Ziff. 2). \nDiese Projekte waren nicht kostenintensiv, einfach und dienen dem Ziel Sicherheit in hohem \nMass. \n \n3.3 Wie werden die Fachleute, Veloorganisationen und Radfahrer, die täglich mit dem Velo \n\nunterwegs sind, in das Projekt integriert, damit es keine unpraktischen Lösungen gibt? \n\n(Beispiel: Giswil – Kaiserstuhl, zu steil, Beispiel: Alpnach – Lopper/Loppersteg, zu eng, \n\ndadurch sehr gefährlich). \n\nDie vorgängig beschriebene Bearbeitung von Projekten aus dem Radroutenkonzept erfolgte \ndurch externe Planungsbüros. Bei Bedarf müssen sich diese Planungsbüros mit spezialisierten \n\n\n\nSignatur OWKR.71 Seite 4 | 5 \n\nVerkehrsingenieurbüros verstärken. Im Planungsprozess sind die massgebenden kantonalen \nFachstellen sowie Vertreter von Pro Velo Unterwalden und SchweizMobil beteiligt. Je nach \nFragestellung wird auch die Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu beigezogen. Die Mitarbei-\ntenden des Bau- und Raumentwicklungsdepartements besuchen zudem Weiterbildungskurse \nder schweizerischen Fachverbände. \n \nZu den von den Interpellanten aufgelisteten unpraktischen Lösungen nimmt der Regierungsrat \nwie folgt Stellung: \n \nRadweg Giswil–Kaiserstuhl \nEs ist dem Regierungsrat bewusst, dass der rund 2 km lange Radweg Giswil–Kaiserstuhl be-\nzüglich maximaler Steigung (zum Teil 12 bis 13 Prozent) nicht sehr attraktiv ist. In der ersten \nProjektierungsphase ist für die Überwindung der Höhendifferenz von 200 m eine maximale \nSteigung von 10 Prozent eingeplant worden. Die Einbettung in die Landschaft und die Weige-\nrung von Landeigentümern bei der Erteilung der Durchfahrtsrechte haben diese optimalste Lö-\nsung verhindert. Die heute ausgeführte Kompromisslösung ist in der damaligen Kantonsrats-\nkommission und mit Fachstellen, wie SchweizMobil, besprochen und für akzeptabel befunden \nworden. \n \nRadweg Alpnach–Lopper (Loppersteg) \n\nDer Weg ist im Rahmen des Nationalstrassenprojekts N2/N8 Kirchenwaldtunnel als flankieren-\nde Massnahme zur Erhöhung der Sicherheit für Fussgänger realisiert worden. 95 Prozent des \nWegs liegen auf Nidwaldner Boden. Der Weg ist mehrheitlich als auskragende Konstruktion an \ndie Stützmauer der Lopperstrasse angehängt. Diese kostengünstige Konstruktion ist eine Kom-\npromisslösung, was die Breite betrifft. Aus Sicht des Amphibienschutzes (Schutz der Schlan-\ngenpopulation) und aus Sicht des Landschaftsschutzes ist ein neuer Weg nicht erwünscht. Der \nRegierungsrat des Kantons Obwalden hat dem Projekt in Anlehnung an den entsprechenden \nEntscheid des Kantons Nidwalden damals zugestimmt. Der Weg dient in erster Priorität dem \nFussgänger (Wanderer). Der Steg ist nicht als Radweg konzipiert. Mit der Inbetriebnahme des \nVerbindungstunnels A2/A8 hat sich der Verkehr auf der Lopperstrasse halbiert und mit den \nheutigen Verkehrszahlen von durchschnittlich 2 200 Fahrzeugen pro Tag ist es für den Velofah-\nrer kein Problem, die Lopperstrasse zu benutzen. Das vom Kanton Nidwalden ursprünglich \nangestrebte Fahrverbot für Velofahrer auf dem Steg ist nicht signalisiert worden. Der Kanton \nObwalden hat sich immer für eine kombinierte Nutzung ohne Verbote eingesetzt. Der Steg wird \nvor allem von langsam fahrenden Velofahrern und von Familien mit Kindern benutzt und hat \nsich trotz der geringen Breite bewährt. \n \n3.4 Was plant die Regierung, respektive das zuständige Departement, damit es im nächs-\n\nten Geschäftsbericht zu diesem Thema nicht wieder von einer Verschiebung berichten \n\nmuss? \n\nWie bereits erwähnt, ist die Weiterbearbeitung des Projekts Radroute Sarnen–Kerns gestartet \nworden. Der Regierungsrat hat den Projektierungskredit für die Erarbeitung des Bauprojekts \nerteilt. Im Budget 2014 und in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2015–2017 sind \nentsprechende Beträge enthalten. Den notwendigen Objektkredit für eine etappenweise Reali-\nsierung wird der Regierungsrat voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres beim Kantonsrat \nbeantragen. Die geschätzten Planungs- und Ausführungskosten für ein erstes Teilprojekt wer-\nden ins Budget 2015 und in die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2016–2018 aufge-\nnommen. \n \n  \n\n\n\nSignatur OWKR.71 Seite 5 | 5 \n\n3.5 In der Langfriststrategie 2022+ wird mit dem Ziel 6.1 unter anderem ein zweckmässi-\n\nger Ausbau des Strassennetzes und die Förderung des Langsamverkehrs angestrebt. \n\nWarum verliert dieses Thema gegenüber der Ziele aus der Langfriststrategie 2012+ an \n\nBedeutung? \n\nDer Regierungsrat teilt die Beurteilung der Interpellanten betreffend Verlust der Bedeutung des \nThemas nicht.  \nDie Langfriststrategie 2022+ beinhaltet nebst einem zweckmässigen Ausbau des Strassennet-\nzes als strategische Stossrichtung explizit die Förderung des Langsamverkehrs. Die Umsetzung \nhat sich jedoch wie andere Aufgaben an den finanziellen Möglichkeiten des Kantons auszurich-\nten. \n \nAus diesem Grund hat der Regierungsrat einen ersten Projektierungskredit für die Radroute \nSarnen–Kerns (Abschnitt Foribach–Dorfeinfahrt Kerns) erteilt und das Bau- und Raumentwick-\nlungsdepartement mit dem Start der Projektierungsarbeiten beauftragt. Im Zuge dieser Arbeiten \nerfolgt nochmals ein Variantenvergleich. \n \nZudem werden auf dem ganzen Kantonsstrassennetz auch zukünftig Massnahmen zur Verbes-\nserung der Verkehrssicherheit durch den Bau von Radstreifen oder separaten Radwegen ge-\nprüft. Die Gemeinden werden ermuntert, entlang der geeigneten Teilstücke von Gemein-\ndestrassen und im Siedlungsraum Massnahmen zur Verkehrsberuhigung zu prüfen und umzu-\nsetzen. Diese Förderung von Massnahmen zugunsten des Langsamverkehrs ist ein laufender \nProzess und er wird vom Regierungsrat vollumfänglich unterstützt. \n \n \nProtokollauszug an: \n– Kantonsratsmitglieder sowie übrige Empfänger der Kantonsratsunterlagen (mit Interpellati-\n\nonstext) \n– Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n– Hoch- und Tiefbauamt, Abteilung Strassenbau \n– Staatskanzlei \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nDr. Stefan Hossli \nLandschreiber \n\nVersand: 23. September 2014 \n\n\n


text: \n \n\nRegierungsrat \n\n \n\n \n\nSitzung vom: 29. März 2011 \n\nBeschluss Nr.: 462 \n\n \n\n \n\nInterpellation Neubau Bettentrakt Spital Obwalden mit einheimischem \nHolz: \nBeantwortung. \n\nDer Regierungsrat beantwortet \n\ndie Interpellation Neubau Bettentrakt Spital Obwalden mit einheimischem Holz, welche von \n\nKantonsrat Albert Sigrist, Giswil, und Mitunterzeichnenden am 27. Januar 2011 im Kantonsrat \n\neingereicht worden ist, wie folgt: \n\n \n\n1. Gegenstand der Interpellation \n\nDer Interpellant weist auf die Eignung von Holz im Spitalbau hin und nennt verschiedene Bei-\n\nspiele von Holzbauten in anderen Kantonen und Ländern. Er fordert, dass der neue Bettentrakt \n\ndes Kantonsspitals Obwalden mit einheimischem Holz gebaut werden soll. \n\n \n\n2. Beantwortung der Fragen \n\n2.1 Wurde beim Architekturwettbewerb eine Holzvariante verlangt? \n\nNein. Aufgrund der vielschichtigen und komplexen Anforderungen an den neuen Bettentrakt, \n\nbeispielsweise die Gewährleistung optimaler betrieblicher Arbeitsprozesse, die Berücksichti-\n\ngung ortsbaulicher Aspekte oder ökologischer und brandschutztechnischer Anforderungen, \n\nerschien eine Beschränkung auf einen Werkstoff nicht sinnvoll. \n\n \n\n2.2 Hat das Architekten-Team des Siegerprojekts „SARNASANA“ der Fugazza Steinmann \n\n& Partner, Wettingen, Erfahrung im Holzbau? \n\nJa. Die Generalplaner Fugazza Steinmann & Partner, Wettingen, können Erfahrungen sowohl \n\nim reinen Holzbau als auch bei Konstruktionen in Mischbauweise (Holz-Beton, bzw. Holz-Stahl) \n\nvorweisen. \n\n \n\nReferenzbauten des Architekten-Teams in Holz bzw. Mischbauweise sind: Feuerwehrgebäude \n\nbeider Gerlafingen, Feuerwehrgebäude Oberentfelden, Feuerwehrgebäude Möriken-Wildegg, \n\nMehrzweckgebäude Kantonsschule Wettingen, Wohnaufbauten Coop Bad Zurzach, Aufsto-\n\nckung Alterszentrum Safenwil. \n\n \n\n2.3 Kann sich der Regierungsrat einen Bettentrakt mit einheimischem Holz vorstellen? \n\nGrundsätzlich befürwortet der Regierungsrat, wenn Bauten auch in Holz erstellt werden.  \n\n \n\nDem Regierungsrat ist bekannt, dass wir in der Schweiz über gute Holzressourcen verfügen. \n\nAllerdings eignen sich nicht alle Hölzer gleich gut für anspruchsvolle Einsätze. Es ist auch be-\n\nkannt, dass der Kanton Obwalden über eine starke und hochwertige Holzindustrie verfügt, wel-\n\nche nationales und auch internationales Ansehen geniesst. \n\n \n\n\n\nSignatur OWKR.7 Seite 2 | 3 \n\nEs ist aber festzuhalten, dass der Kanton Obwalden mit dem Gesetz über das öffentliche Be-\n\nschaffungswesen vom 27. November 2003 (Submissionsgesetz; GDB 975.6) der Interkantona-\n\nlen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. März 2001 (IVöB; GDB \n\n975.61) beigetreten ist (vgl. Art. 1 Abs. 1 Submissionsgesetz). Die IVöB verfolgt gemäss Art. 1 \n\nAbs. 3 insbesondere die folgenden Ziele: \n\n \n\na. Förderung des wirksamen Wettbewerbs unter den Anbieterinnen und Anbietern; \n\nb. Gewährleistung der Gleichbehandlung aller Anbieterinnen und Anbietern sowie einer \n\nunparteiischen Vergabe; \n\nc. Sicherstellung der Transparenz der Vergabeverfahren; \n\nd. wirtschaftliche Verwendung öffentlicher Mittel. \n\n \n\nDie Ziele der IVöB lassen es nicht zu, dass über die Formulierung und Gewichtung von Zu-\n\nschlagskriterien explizit Obwaldner Holz oder die Wirtschaftlichkeit und Wertschöpfung in der \n\nRegion gefördert bzw. bevorteilt werden. \n\n \n\nBei der Auswahl der Zuschlagskriterien und deren Gewichtung besteht zwar ein Spielraum, \n\ndieser ist aber minim. Gilt es doch zu beachten, dass neben der sachlichen Haltbarkeit auch der \n\nGleichbehandlungsgrundsatz und das Diskriminierungsverbot eingehalten werden müssen und \n\ndie Kriterien zu keinem versteckten Protektionismus führen dürfen. Als unzulässige und sach-\n\nfremde Kriterien, welche für den konkreten Auftrag ohne Bedeutung sind, gelten insbesondere \n\nregional-, steuer-, oder strukturpolitische Überlegungen.  \n\n \n\nDer Kanton Obwalden verfügt aber auch generell über eine wirtschaftlich starke Baubranche. \n\nNicht nur der Werkstoff Holz hat hierbei eine grosse Bedeutung. Auch die Baumeisterbranche \n\nist in unserem Kanton überdurchschnittlich präsent. Weiter sind auch Bauneben- und Bauzulie-\n\nferbetriebe von grosser Bedeutung. \n\n \n\nDiese Gesamtbetrachtung führt dazu, dass öffentliche Bauten nicht nur mit Blickrichtung Holz \n\nbetrachtet werden können. Hinzu kommt, dass auch submissionsrechtlich die Möglichkeiten für \n\neine einseitige Bevorzugung eines Werkstoffes begrenzt sind. \n\n \n\nDer Regierungsrat kann sich auch Holz als Werkstoff für den Bettentrakt vorstellen. Wie aus \n\nnachfolgender Antwort (vgl. Ziff. 2.4) ersichtlich, wird der Einsatz von Holz als möglicher Werk-\n\nstoff zurzeit durch die Planer geprüft. Massgebend für den Entscheid, welche Werkstoffe für \n\nden Bettentrakt zum Einsatz gelangen,  sind insbesondere Kriterien der Wirtschaftlichkeit, die \n\nErdbeben- und Brandsicherheit, sowie die Hygiene.  \n\n \n\nInsbesondere stellt Holz als Baustoff an das Sicherheits- und Brandschutzkonzept besondere \n\nHerausforderungen. Die Technologie für den mehrgeschossigen Holzbau ist bekannt. Im Spi-\n\ntalbereich bestehen aber aus Sicherheitsgründen sehr restriktive Vorschriften. Sobald mehrge-\n\nschossig mit Holz gebaut wird, spielt der Feuerwiderstand insbesondere im Bettentrakt eines \n\nSpitals, wo in Bezug auf Evakuierungsmassnahmen die höchste Sicherheitsstufe gilt, eine zent-\n\nrale Rolle. In der Schweiz würde mit einer Holzkonstruktion im für 74 Patienten und Patientin-\n\nnen vorgesehenen mehrstöckigen Bettentrakt Neuland beschritten. Diese Herausforderung \n\nmüsste von spezialisierten Brand- und Sicherheitsexperten schon in der Planungsphase beglei-\n\ntet werden. Den entsprechenden Mehraufwendungen müsste von Anfang Rechnung getragen \n\nwerden. \n\n \n\nDer Regierungsrat weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass gerade in jüngster \n\nZeit bei massgebenden öffentliche Bauten des Kantons der Werkstoff Holz eingesetzt wurde: \n\nDazu gehören die fertig gestellten Anlagen der Kantonsschule, bei welcher Holz im Elementbau \n\n\n\nSignatur OWKR.7 Seite 3 | 3 \n\neine grosse Bedeutung hat. Auch für die Aufstockung des Polizeigebäudes wird Holz ein wichti-\n\nger Werkstoff sein. \n\n \n\n2.4 Ist der Regierungsrat bereit, eine Holzvariante für den Bettentrakt zu prüfen und wird \n\nder Regierungsrat der Baukommission auch diesbezüglich einen Antrag stellen? \n\nDer Regierungsrat wird die Planer beauftragen, auch den Einsatz von Holz im Rahmen des \n\nMaterialisierungs- und Konstruktionskonzepts für alle Gebäudeteile zu prüfen. Allerdings darf \n\ndas Siegerprojekt aus dem Wettbewerb nicht grundlegend geändert werden. Die Behörden sind \n\nan den Juryentscheid und an den Vergabeentscheid an die Planer gebunden. \n\n \n\nMassgebend für den Entscheid, welche Werkstoffe für den Bettentrakt zum Einsatz gelangen,  \n\nsind insbesondere Kriterien der Wirtschaftlichkeit, die Erdbeben- und Brandsicherheit, sowie die \n\nHygiene. Dort, wo die Überprüfung durch die Fachleute zeigt, dass eine Konstruktion in Holz die \n\nbeste Lösung darstellt, soll Holz eingesetzt werden, wenn es sich kostenmässig rechtfertigen \n\nlässt. \n\n \n\nIn diesem Sinne wird der Regierungsrat der Baukommission beantragen, mit den Projektverfas-\n\nsern die Holzlösungen zu diskutieren. \n\nProtokollauszug an: \n\n– Kantonsratsmitglieder sowie übrige Empfänger der Kantonsratsunterlagen (mit Inter-\n\npellationstext) \n\n– Spitaldirektion \n\n– Finanzdepartement \n\n– Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n– Staatskanzlei \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nDr. Stefan Hossli \nLandschreiber \n\nVersand: 31. März 2011 \n \n\n\n


Waldfunktionenkarte Lungern

doc_text_tsv_it: '0':55 '0.5':56 '000':105 '1':57,103 '1.5':58 '20.25':59 '2015':12 '24':10 '25':104 'absicht':86,111 'ag':3 'als':24 'amt':17 'anderen':68 'auf':29,44 'aus':67 'ausgangslag':63,109 'ausnahm':34 'awl':22 'bau':13 'behörden':83 'bereits':64 'besteh':65 'bildet':39 'brd':16 'daten':2 'definition':61 'den':52 'der':30,35,92 'des':78 'die':40,42,49,76,82 'dient':48 'durc':75 'erholung':119 'erst':89 'festsetzung':71,110 'flächen':45 'für':18,81 'gesamten':31 'gis':1 'grundfunktion':25,43 'holz':50 'holznutzung':23,41 'im':26,90 'inhalt':73,87 'inkraftsetzung':77 'kanton':130 'kart':6,100,127 'kilometer':60 'koordinationsständ':62,124 'kop':5 'können':98 'landschaft':21,123 'lauf':91 'legendenblatt':99 'lungern':129 'massstab':102 'mit':33,37,46,114,117,120 'mitwirkungsexempl':8 'multifunktionalen':27 'multifunktionaler':107 'natur':122 'neu':72 'november':11 'nutzung':51 'nutzungsverzicht':38 'obwalden':126,131 'ohne':112 'planungen':70 'planungsinhalt':66 'raumentwicklungsdepartement':15 'schutz':116 'technisc':4 'umsetzung':95 'und':14,20 'verbindlic':84,96 'verbindlichen':69 'vom':9 'vorliegenden':79 'vorrangfunktion':47,113,115,118,121 'vorrangigen':53 'wald':19,28,108 'waldentwicklungsplan':125 'waldfläc':32 'waldfunktionen':7,101,128 'waldreserv':36 'welc':74,88 'wep':80,94 'wep-umsetzung':93 'werden':85,97 'zielen':54 'ü':106


name: 20240314_Erneuerung Grundstückschätzungen_Ergebnis erste Lesung Kantonsrat

text: \n   \n\nNachtrag Gesetz über die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht (Erneuerung Grundstückschätzungen) \n \n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (GDB Nummern) \n\nNeu: – \nGeändert: 213.7 | 213.71 | 641.4 | 641.41 \nAufgehoben: – \n\nGeltendes Recht Ergebnis erste Lesung Kantonsrat vom 14. März 2024 \n\n Gesetz \nüber die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht \n(Schätzungs- und Grundpfandgesetz) \n\n Der Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\n beschliesst: \n\n I. \n\n Der Erlass GDB 213.7 (Gesetz über die amtliche Schätzung der Grundstü-\ncke und das Grundpfandrecht [Schätzungs- und Grundpfandgesetz] vom \n26. Oktober 2006) (Stand 1. Januar 2025) wird wie folgt geändert: \n\n Art.  23b \nÜbergangsrecht zum Nachtrag vom XX.XX.2024 \n\n 1 Schätzungen, die gestützt auf dieses Gesetz gemäss Nachtrag vom 16. April 2014 \nvorgenommen wurden, sind mit dem Faktor 1,15 zu multiplizieren, bis eine Schät-\nzung gemäss Nachtrag vom XX.XX.2024 vorgenommen wird. Dieser Wert bildet die \nGrundlage für die Berechnung des Netto-Steuerwerts gemäss Art. 23 Abs. 2 der Voll-\nziehungsverordnung zum Steuergesetz1). \n\n 2 Mietwerte für selbstbenutzte nichtlandwirtschaftliche Grundstücke (Eigenmietwert), \ndie gestützt auf dieses Gesetz gemäss Nachtrag vom 16. April 2014 festgelegt wur-\nden, gelten bis eine Schätzung des Mietwerts für selbstbenutzte nichtlandwirtschaftli-\nche Grundstücke (Eigenmietwert) gemäss Nachtrag vom XX.XX.2024 vorgenommen \nwird. \n\n II. \n\n                                                   \n1) GDB641.41 \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/213.7/de\nhttp://gdb.ow.ch/data/641.41/de\n\n\n \n\n2  \n\nGeltendes Recht Ergebnis erste Lesung Kantonsrat vom 14. März 2024 \n\n 1. \nDer Erlass GDB 213.71 (Verordnung über die amtliche Schätzung der \nGrundstücke und das Grundpfandrecht [Schätzungs- und Grundpfandver-\nordnung] vom 26. Oktober 2006) (Stand 1. Januar 2025) wird wie folgt geän-\ndert: \n\nArt.  14 \nLandwert \n\n \n\n1 Innerhalb einer Gemeinde werden die Grundstücke bestimmten Landwertzonen zu-\ngeordnet. \n\n \n\n2 Für jede Landwertzone innerhalb der Bauzone wird der steuerlich massgebende \nLandwert festgelegt. \n\n \n\n3 Ausserhalb der Bauzonen gilt für überbaute Grundstücke ein reduzierter Landwert \nin Abhängigkeit der Distanz zur nächstgelegenen Landwertzone. \n\n \n\n4 Bauzonen ohne zugewiesenen Landwert (Zonen für öffentliche Bauten und Anla-\ngen, Klosterzonen, Kurzonen, Campingzonen, Grünzonen usw.) werden unter Be-\nrücksichtigung der jeweiligen Nutzung individuell durch die Steuerverwaltung bewer-\ntet. \n\n \n\n5 Der Regierungsrat erlässt je Gemeinde einen Landwertplan mit höchstens acht \nLandwertzonen in der Preisbandbreite von Fr. 100.– bis 800.– pro m². Die Preisband-\nbreite kann entsprechend der Entwicklung auf dem Liegenschaftenmarkt gesenkt o-\nder um höchstens 20 Prozent erhöht werden. \n\n5 Der Regierungsrat erlässt je Gemeinde einen Landwertplan mit höchstens zehn \nLandwertzonen in der Preisbandbreite von Fr. 200.– bis 1 400.– pro m². Die Preis-\nbandbreite kann entsprechend der Entwicklung auf dem Liegenschaftenmarkt ge-\nsenkt oder um höchstens zehn Prozent erhöht werden. \n\nArt.  16 \nTeilrevision \n\n \n\n1 Der Regierungsrat legt die Faktoren der schematischen, formelmässigen Bewertung \nfür die Grundstückschätzung gemäss Artikel 23 dieser Verordnung fest und passt sie \nbei Bedarf an. Eine solche Anpassung gilt für alle Gemeinden gleichzeitig, unabhän-\ngig vom Rotationsprinzip gemäss Absatz 2. \n\n \n\n2 Die Bewertung der Grundstücke erfolgt pro Gemeinde alle sieben Jahre in einem \nseparaten Kalenderjahr mit folgender Reihenfolge: Sarnen, Kerns, Sachseln, Alp-\nnach, Giswil, Lungern, Engelberg. \n\n2 Die Bewertung der Grundstücke erfolgt pro Gemeinde alle sieben Jahre in einem \nseparaten Kalenderjahr mit folgender Reihenfolge: Sachseln, Lungern, Sarnen, Gis-\nwil, Alpnach, Kerns, Engelberg. \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/213.71/de\n\n\n \n\n3  \n\nGeltendes Recht Ergebnis erste Lesung Kantonsrat vom 14. März 2024 \n\n 2. \nDer Erlass GDB 641.4 (Steuergesetz [StG] vom 30. Oktober 1994) (Stand \n1. Januar 2024) wird wie folgt geändert: \n\nArt.  45 \nNichtlandwirtschaftliche Grundstücke \n\n \n\n1 Als Grundlage für die Berechnung des Steuerwertes der nichtlandwirtschaftlichen \nGrundstücke dient der durch die Steuerverwaltung ermittelte Real- oder Ertragswert. \n\n \n\n2 Der Regierungsrat erlässt die für eine gleichmässige Bewertung von nichtlandwirt-\nschaftlichen Grundstücken notwendigen Ausführungsbestimmungen. Es kann eine \nschematische, formelmässige Bewertung vorgesehen werden, wobei jedoch den \nQualitätsmerkmalen der Grundstücke, die im Falle der Veräusserung auch den Kauf-\npreis massgeblich beeinflussen würden, angemessen Rechnung zu tragen ist. Die \nFormel ist so zu wählen, dass die am oberen Rand der Bandbreite liegenden Schät-\nzungen nicht über 90 Prozent des effektiven Verkehrswerts liegen. \n\n \n\n3 Führt in Einzelfällen die formelmässige Bewertung dennoch zu einem höheren \nSteuerwert, ist eine individuelle Schätzung vorzunehmen. \n\n3 Entspricht der Steuerwert nicht den tatsächlichen Verhältnissen, kann er mittels indi-\nvidueller Schätzung nach anerkannten Grundsätzen der Liegenschaftenschätzung er-\nmittelt werden. \n\n4 …  \n\n5 …  \n\nArt.  46 \nNetto-Steuerwert der nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke \n\n \n\n1 Der Netto-Steuerwert für die nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke und die landwirt-\nschaftlichen Grundstücke gemäss Art. 47 Abs. 3 und 4 dieses Gesetzes wird durch \nden Kantonsrat in Prozenten ihres Steuerwertes durch Verordnung festgelegt. \n\n \n\n2 Der Netto-Steuerwert dient der Berechnung der:  \n\na. steuerbaren Vermögenswerte nichtlandwirtschaftlicher Grundstücke sowie landwirt-\nschaftlicher Grundstücke gemäss Art. 47 Abs. 3 und 4 dieses Gesetzes; \n\n \n\nb. Eigenmietwerte der Gebäude auf solchen Grundstücken; b. Aufgehoben \n\nc. Minimalsteuer auf nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken und Grundstücken ge-\nmäss Art. 47 Abs. 3 dieses Gesetzes von natürlichen und juristischen Personen. \n\n \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/641.4/de\n\n\n \n\n4  \n\nGeltendes Recht Ergebnis erste Lesung Kantonsrat vom 14. März 2024 \n\n 3. \nDer Erlass GDB 641.41 (Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz [StV] \nvom 18. November 1994) (Stand 1. Januar 2021) wird wie folgt geändert: \n\nArt.  10 \nMietwert selbstbenutzter Grundstücke (Eigenmietwert) (Art. 23 StG) \na. ordentliche Bemessung \n\n \n\n1 Der Mietwert selbstbenutzter nichtlandwirtschaftlicher Grundstücke, selbstbenutzter \nlandwirtschaftlicher Grundstücke gemäss Art. 47 Abs. 3 StG oder selbstbenutzter An-\nteile an solchen Grundstücken beträgt 3,8 Prozent des Netto-Steuerwerts. \n\n1 Grundlage für die Berechnung des Mietwerts selbstbenutzter nichtlandwirtschaftli-\ncher Grundstücke, selbstbenutzter landwirtschaftlicher Grundstücke gemäss Art. 47 \nAbs. 3 StG oder selbstbenutzter Anteile an solchen Grundstücken ist der Steuerwert \nunter Berücksichtigung der für den Mietwert nicht relevanten Faktoren. Der Mietwert \n(100 Prozent) für überbaute Grundstücke wird vom Steuerwert für die Mietwertbe-\nrechnung, unter Berücksichtigung der für den Mietwert nicht relevanten Faktoren ge-\nmäss nachfolgender Tabelle berechnet (Steuerwert für die Mietwertberechnung in \nFr./Mietwertansatz pro Stufe in Prozent): \n\n a. von 1 bis 250 000 4.25 \n\n b. von 250 001 bis 500 000 3.75 \n\n c. von 500 001 bis 750 000 3.25 \n\n d. von 750 001 bis 1 000 000 2.75 \n\n e. von 1 000 001 bis 1 250 000 2.50 \n\n f. von 1 250 001 bis 1 500 000 2.25 \n\n g. ab 1 500 001 2.00 \n\n Führt die Berechnung zu unrealistischen Ergebnissen, erfolgt die Berechnung auf-\ngrund anderer anerkannter Bewertungsmethoden. \n\n 1a Der Eigenmietwert beträgt 60 Prozent des Mietwerts (100 Prozent). \n\n2 Der Mietwert selbstbenutzter landwirtschaftlicher Grundstücke wird in Prozenten \ndes Ertragswerts berechnet, wobei der Regierungsrat zu Beginn jeder Steuerperiode \nden Prozentsatz festlegt. \n\n \n\n3 Bei Liegenschaften, die nicht vollständig selbstbenutzt werden, wird der Steuerwert \nder selbstbenutzten Räume anteilsmässig ermittelt. \n\n \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/641.41/de\n\n\n \n\n5  \n\nGeltendes Recht Ergebnis erste Lesung Kantonsrat vom 14. März 2024 \n\n4 …  \n\n 5 Der Regierungsrat legt die für den Mietwert nicht relevanten Faktoren und die weite-\nren Einzelheiten in Ausführungsbestimmungen fest. \n\nArt.  23 \nSchätzung von Grundstücken (Art. 45, 46 und 47 StG) \n\n \n\n1 Die Schätzungswerte (Ertragswert, Realwert, Verkehrswert, Steuerwert) werden \nnach den Bestimmungen des Schätzungs- und Grundpfandgesetzes2) und der zuge-\nhörigen Verordnung3) festgelegt. \n\n \n\n2 Der Netto-Steuerwert für die nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke beträgt 65 Pro-\nzent des Steuerwerts. \n\n2 Der Netto-Steuerwert für die nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke beträgt 60 Pro-\nzent des Steuerwerts. \n\n III. \n\n      Keine Fremdaufhebungen. \n\n IV. \n\n Dieser Nachtrag tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. Er unterliegt dem fakultativen Refe-\nrendum. \n \nBehördenreferendum: \nDer Kantonsrat beschliesst, gestützt auf Art. 59 Abs. 2 Bst. a der Kantonsverfassung, \ndiesen Nachtrag der Volksabstimmung zu unterbreiten. \n\n Sarnen, ... \n\n Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident: \nDer Ratssekretär: \n\n \n\n                                                   \n2) GDB 213.7 \n3) GDB 213.71 \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/213.7/de\nhttp://gdb.ow.ch/data/213.71/de\n\n


text: \n\n


text: \n 34.13.02 \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 1 | 7 \n\n Bericht des Regierungsrats zu einem Kantons-\nratsbeschluss über einen Objektkredit für den \nAusbau der Bahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etap-\npe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa \nin Sarnen \n \n\n26. Februar 2013 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Entwurf zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objekt-\n\nkredit von Fr. 830 000.– für den Ausbau der Bahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt \n\nBrünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen mit dem Antrag auf Eintreten. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nLandammann: Franz Enderli \n\nLandschreiber: Dr. Stefan Hossli \n\n \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit für den Ausbau der \n\nBahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 2 | 7 \n\n \n\n \n\nI. Ausgangslage ...................................................................................................................... 3 \n\n1. Ausgewiesenes Bedürfnis ......................................................................................... 3 \n\n2. Bauherrschaft .............................................................................................................. 3 \n\n3. Verfahren ..................................................................................................................... 3 \n\n3.1 Gesetzliche Grundlagen ....................................................................................... 3 \n\n3.2 Durchlaufenes Verfahren ...................................................................................... 4 \n\n4. Projektbewilligung und Genehmigung Strassenplan ............................................. 4 \n\nII. Bauprojekt, Kostenvoranschlag Baukosten und Kostenteiler ....................................... 5 \n\n5. Bauprojekt ................................................................................................................... 5 \n\n5.1 Projektbeschrieb ................................................................................................... 5 \n\n5.2 Projektunterlagen .................................................................................................. 5 \n\n5.3 Landbedarf ............................................................................................................ 5 \n\n5.4 Bauausführung ..................................................................................................... 5 \n\n6. Kostenvoranschlag Baukosten ................................................................................. 6 \n\n7. Kostenteiler Kanton / Gemeinde Sarnen .................................................................. 6 \n\nIII. Finanzbedarf und Finanzierung ......................................................................................... 6 \n\n8. Finanzbedarf ................................................................................................................ 6 \n\n9. Finanzierung ................................................................................................................ 6 \n\nIV. Referendum ......................................................................................................................... 7 \n\n \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit für den Ausbau der \n\nBahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 3 | 7 \n\n \n\n \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Ausgewiesenes Bedürfnis \n\nDie Bahnhofstrasse in Kägiswil ist ein Teilstück der Kantonsstrassenverbindung von Kägiswil \n\nnach Kerns. Sie befindet sich in einem schlechten Zustand. Die Ein- und Ausfahrten über den \n\nGehweg sind baulich und bezüglich Verkehrssicherheit ungenügend. Die Dimensionierungen \n\nder Fahrbahnbreite (ca. 5,50 m) sowie des Ober- und Unterbaus reichen nicht aus. Sodann \n\nerfüllt das vorhandene Entwässerungssystem im Bereich des Versickerungsstreifens zwischen \n\nFahrbahn und Rad-Gehweg seine Funktion nicht mehr. \n\nDie nördliche Seite der Bahnhofstrasse liegt in der Industrie- und Gewerbezone. In den letzten \n\nJahren sind neue Gewerbebetriebe gebaut worden. Derzeit wird ein grosser Gewerbebau er-\n\nstellt. Die Verkehrszunahme, insbesondere beim Schwerverkehr (Lastwagen, Busse, Lieferwa-\n\ngen), ist markant und wird noch weiter zunehmen. Eine verkehrssichere Strasse ist insbesonde-\n\nre auch für die Mitarbeitenden der neu ansässigen sowie der bestehenden Gewerbebetriebe \n\nwichtig (Fussgänger, Velo, Personenwagen etc.). \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt Obwalden und die Gemeinde Sarnen haben im Jahr 2009 ein Vor-\n\nprojekt für die Verbesserung des Zustands der Bahnhofstrasse erstellen lassen. Als erste \n\nMassnahme wurde die Umgestaltung des Knotens Brünigstrasse/Bahnhofstrasse im Jahre \n\n2011 ausgeführt. Im vorliegenden Projekt soll der Abschnitt vom Knoten Brünigstras-\n\nse/Bahnhofstrasse bis zur Brücke Sarneraa (Projektperimeter Hochwassersicherheit Sarneraa-\n\ntal) ausgebaut werden. Als weitere Massnahme ist der Abschnitt im Bereich der Brücke über die \n\nSarneraa bis zur Einmündung der Kägiswilerstrasse vorgesehen. Diese Massnahme kann erst \n\nnach Vorliegen des Variantenentscheids im Projekt „Hochwassersicherheit Sarneraatal“ reali-\n\nsiert werden, da die Abmessungen der Brücke vom Variantenentscheid abhängen. \n\n \n\n2. Bauherrschaft \n\nDie Neuanlage und der Ausbau von Kantonsstrassen sind Sache des Kantons (Art. 16 Abs. 1 \n\nder Strassenverordnung vom 14. September 1935 [StrV, GDB 720.11]). \n\nBestandteil des vorliegenden Projekts ist aber auch die Neugestaltung des Rad- und Gehwegs. \n\nDie Anlage und der Unterhalt von Gehwegen längs der Kantonsstrasse sind Sache der Ein-\n\nwohnergemeinde (Art. 18 Abs. 1 StrV). Aus diesem Grund ist die Einwohnergemeinde am Pro-\n\njekt und an den Kosten beteiligt. \n\nDer Grossteil des Ausbaus betrifft die Strassenfahrbahn. Dementsprechend tritt der Kanton \n\nObwalden, vertreten durch das Bau- und Raumentwicklungsdepartement, als Bauherr auf. \n\n \n\n3. Verfahren \n\n3.1 Gesetzliche Grundlagen \n\nGemäss Art. 5 in i.V.m. Art. 17 StrV ist der Regierungsrat für die Genehmigung des Strassen-\n\nplans sowie der Behandlung allfälliger Einsprachen gegen das Projekt zuständig. Mit der Ge-\n\nnehmigung des Strassenplans erteilt der Regierungsrat zugleich die Projektbewilligung (ent-\n\nspricht Baubewilligung). Der Strassenplan ist nach Art. 17 Abs. 2 StrV auf den zuständigen \n\nGemeindekanzleien während 14 Tagen aufzulegen. Innert dieser Frist kann schriftlich Einspra-\n\nche erhoben werden. Nach Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 der Ausführungsbestimmungen \n\nüber die Verfahrenskoordination im Baurecht vom 17. Oktober 2006 (AB VK, GDB 710.111) \n\nsind im Genehmigungsverfahren des Strassenplans die erforderlichen Stellungnahmen einzu-\n\nholen. \n\nVorbehalten bleiben allfällige Spezialbewilligungen. Damit in Fällen, wo Spezialbewilligungen \n\nnötig sind, eine sinnvolle Koordination aller Verfahren möglich ist, zieht der Regierungsrat sämt-\n\nliche das Vorhaben betreffende Bewilligungen zum Entscheid an sich (Art. 4 Verordnung über \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit für den Ausbau der \n\nBahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 4 | 7 \n\n \n\n \n\ndie Organisation des Regierungsrats und der kantonalen Verwaltung vom 7. September 1989 \n\n[OV; GDB 133.11], ferner auch Art. 36 Abs. 8 Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 1994 \n\n[BauV; GDB 710.11]). Auf diese Weise ist die bundesrechtlich vorgeschriebene Koordination \n\ngewährleistet. \n\nVorbehalten bleibt zudem die Sprechung der für die Realisierung nötigen finanziellen Mittel \n\ndurch die zuständige Behörde, vorliegend durch den Kantonsrat. \n\n \n\n3.2 Durchlaufenes Verfahren \n\nDas kantonale Strassenbauprojekt wurde im Amtsblatt vom 17. Januar 2013 (Nr. 3/13) veröf-\n\nfentlicht und lag während 14 Tagen auf der Gemeindekanzlei Sarnen auf. Einsprachen gegen \n\ndas Bauprojekt sind keine eingegangen. \n\nIm Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens wurden die Verkehrs- und Sicherheitspolizei, \n\ndas Amt für Raumentwicklung und Verkehr, das Amt für Wald und Natur sowie das Amt für \n\nLandwirtschaft und Umwelt zur Stellungnahme eingeladen. Alle betroffenen Stellen begrüssen \n\ndas Projekt. \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr beantragt, den im Projekt enthaltenen Rad- und \n\nGehweg (zwei Meter breites südliches Trottoir) auf 3,60 m zu verbreitern und als Rad- und \n\nGehweg mit getrennten Verkehrsflächen bei Gegenverkehr auszubauen. \n\nDer Regierungsrat hat die nachfolgende Beurteilung der Projektverfasser zu dieser Frage un-\n\nterstützt und darauf verzichtet, den Rad- und Gehweg zu verbreitern. \n\nDie Bahnhofstrasse ist im Kantonalen Radroutenkonzept von 1996 als Verbindungsroute defi-\n\nniert. Zudem ist dieser Abschnitt auch Bestandteil des Kantonalen Richtplans Wanderwegnetz \n\nvon 1995. Im Radroutenkonzept von 1996 sind auf der Bahnhofstrasse keine Massnahmen \n\nempfohlen. In der Planungsphase des Ausbauprojekts ist eine Verbreiterung des bestehenden \n\nRad-/Gehwegs geprüft worden. Mit der Begründung „Geringes Verkehrsaufkommen beim \n\nLangsamverkehr ohne markante Steigerung der Verkehrssicherheit“, „Landerwerb (+ ca. 600 \n\nm²)“ und „Kosten (+ ca. 15 bis 20 Prozent)“, wurde keine Verbreiterung ins Projekt aufgenom-\n\nmen. Die bisherige Breite des Rad- und Gehwegs wird übernommen. Diese Breiten sind ge-\n\nmäss Radroutenkonzept 1996 für kurze Streckenabschnitte mit wenig Langsamverkehr mög-\n\nlich. Die Erfahrungen zeigen, dass kurze Rad- und Gehwegabschnitte zudem von den sportli-\n\nchen Velofahrern (Rennvelofahrer, Biker) kaum benutzt werden, insbesondere, wenn sie mit \n\nzwei Querungen der Strasse verbunden sind. Auf der Bahnhofstrasse sind gerade diese Velo-\n\nfahrerkategorien anzutreffen. Auf der neu 6,50 m breiten Bahnhofstrasse besteht zudem die \n\nMöglichkeit, eine Kernfahrbahn zu markieren (zwei Radstreifen, keine Mittellinie). Diese kosten-\n\ngünstige Lösungsmöglichkeit soll in einem späteren Zeitpunkt geprüft und eventuell umgesetzt \n\nwerden (nach Bau der 3. Etappe). \n\nFür die Realisierung des vorliegenden Strassenbauprojekts sind keine Spezialbewilligungen \n\nnötig. Der Signalisationsplan ist nach Art. 4 des kantonalen Strassenverkehrsgesetzes vom \n\n4. Dezember 2008 (GDB 771.1) in Verbindung mit Art. 107 der Signalisationsverordnung vom \n\n5. September 1979 (SSV, SR 741.21) in einem separaten Verfahren durch die Verkehrs- und \n\nSicherheitspolizei zu verfügen und mit Rechtsmittelbelehrung zu veröffentlichen. \n\n \n\n4. Projektbewilligung und Genehmigung Strassenplan \n\nDer Regierungsrat hat am 26. Februar 2013 den Strassenplan genehmigt und die Projektbewil-\n\nligung erteilt. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit für den Ausbau der \n\nBahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 5 | 7 \n\n \n\n \n\nII. Bauprojekt, Kostenvoranschlag Baukosten und Kostenteiler \n\n5. Bauprojekt \n\n5.1 Projektbeschrieb \n\nDas vorliegende Ausbauprojekt weist folgende Merkmale auf (vgl. Beilagen 2 und 3): \n\n– Länge des Strassenabschnitts: 370 m; \n\n– Breite der Fahrbahn: 6,50 m; \n\n– Breite des Rad- und Gehwegs: 2,0 m; \n\n– Verlegung des nördlichen Rad- und Gehwegs (Risiko gleiche Höhe wie Strassenfahrbahn) \n\nauf die Südseite der Strasse (als Trottoir mit Absatz von 6 cm). \n\n \n\nMit dem Ausbau der Bahnhofstrasse wird dieser Abschnitt des Kantonsstrassennetzes den \n\naktuellen und künftigen Bedürfnissen angepasst. Die Breite der Fahrbahn entspricht der mass-\n\ngebenden Norm SN 640 202 für die zu erwartenden Begegnungsfälle. Es wird vom Begeg-\n\nnungsfall zweier Lastwagen (Breite 2,50 m) mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h ausgegan-\n\ngen. Die Dimensionierung des Ober- und Unterbaus des Strassenkörpers erfolgte unter Be-\n\nrücksichtigung des mittleren Anteils des Schwerverkehrs nach den Vorgaben der Verkehrslast-\n\nklasse T4 (schwer). Mit der Verlegung des Rad- und Gehwegs wird erreicht, dass bei den Ein- \n\nund Ausfahrten zu den Gewerbebetrieben keine Querungen der Langsamverkehrsverbindung \n\nerfolgen müssen. Mit einer durchgehenden minimalen Beleuchtung des Rad- und Gehwegs \n\nwird die Verkehrssicherheit zusätzlich erhöht. \n\nBis zum Ausbau der dritten Etappe im Bereich der neuen Brücke wird die Rad- und Gehweg-\n\nverbindung provisorisch bis zum linksufrigen bestehenden Weg entlang der Sarneraa geführt. \n\n \n\n5.2 Projektunterlagen \n\nDas Bauprojekt wurde vom Ingenieurbüro Slongo Röthlin Partner AG, Stans, ausgearbeitet und \n\nbeinhaltet folgende Unterlagen: \n\nTechnischer Bericht und Kostenvoranschlag \n\nÜbersichtsplan 1 : 2 000 \n\nSituation Strassenbau 1 : 500 \n\nSituation Kanalisation/Werkleitungen Abschnitt 1 1 : 200 \n\nSituation Kanalisation/Werkleitungen Abschnitt 2 1 : 200 \n\nSituation Landerwerb 1 : 500 \n\nGrundriss/Schnitte Brückenverbreiterung Parquetterie-Kanal 1 : 50 \n\nLängenprofil 1 : 500 / 100 \n\nQuerprofile 1 : 100 \n\nNormalprofile 1 : 50 \n\n \n\n5.3 Landbedarf \n\nFür das Ausbauprojekt werden 265 m² Land benötigt. Von der Korporation Freiteil müssen \n\n215 m² erworben werden, die Gemeinde Sarnen muss dem Kanton 50 m² abtreten. Weitere \n\nGrundeigentümer sind nicht betroffen. Kantons- und Gemeindevertreter haben mit der Korpora-\n\ntion Freiteil mehrere Gespräche geführt. Die Korporation begrüsst das Projekt, verlangt aber \n\nRealersatz für das benötigte Landwirtschaftsland von 215 m². Es ist vorgesehen, eine Lösung \n\nmit dem Projekt „Hochwassersicherheit Sarneraa“ zu suchen. \n\n \n\n5.4 Bauausführung \n\nDie Ausführung ist in den Jahren 2013, 2014 und 2015 (Deckbelag) vorgesehen. Baubeginn ist \n\nfrühestens im Herbst 2013. \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit für den Ausbau der \n\nBahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 6 | 7 \n\n \n\n \n\n6. Kostenvoranschlag Baukosten \n\nDie Gesamtkosten werden auf Fr. 1 075 000.– (Betrag netto inkl. 8 Prozent MwSt., Preisbasis \n\nDezember 2012; Genauigkeit ± 15 Prozent) veranschlagt. \n\n1. Allgemeine Kosten (Honorare, Spezialisten, Nebenkosten) Fr. 110 000.– \n\n2. Erwerb von Grund und Rechten Fr. 20 000.– \n\n3. Baukosten Fr. 945 000.– \n\nTotal Fr. 1 075 000.– \n\n \n\n7. Kostenteiler Kanton / Gemeinde Sarnen \n\nDie Aufteilung erfolgt gemäss der kantonalen Strassenverordnung (StrV). \n\nDie Einwohnergemeinde ist für die Gehwege und Beleuchtung zuständig (Art. 18 und Art. 54 \n\nStrV). Vergleiche auch Punkt 2 des Berichts. Die Kosten sind für die einzelnen Bauteile im De-\n\ntail ermittelt worden (Zahlen sind auf Fr. 1 000.– gerundet). \n\n \n\n– Einwohnergemeinde Sarnen: Gehweg, Beleuchtung, Anteil Honorar \n\n– Kanton Obwalden: Fahrbahn der Kantonsstrasse, Landerwerb für die Ver- \n\n breiterung der Fahrbahn von 5,50 m auf 6,50 m, Anteil \n\nHonorar \n\n \n\n \n\nAllg. Kosten \n\nErwerb von \n\nGrund und \n\nRechten\n \n \n\nBaukosten Kreditbedarf \nAnteil in Pro-\n\nzent \n\nKanton 84 000.– 20 000.– 726 000.– 830 000.– 77,2 \n\nGemeinde 26 000.– 0.– 219 000.– 245 000.– 22,8 \n\nTotal 110 000.– 20 000.– 945 000.– 1 075 000.– 100,0 \n\n \n\nDer Einwohnergemeinderat Sarnen hat mit Beschluss vom 4. Februar 2013 der Kostenbeteili-\n\ngung gemäss Kostenteiler zugestimmt. \n\n \n\n \n\nIII. Finanzbedarf und Finanzierung \n\n8. Finanzbedarf \n\nDer Finanzbedarf auf Stufe Kanton für den Ausbau der Bahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, \n\nAbschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen beträgt Fr. 830 000.–. \n\n \n\n9. Finanzierung \n\nGemäss Art. 4 Abs. 2 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG; GDB 610.1) \n\nbedarf eine Ausgabe einer Rechtsgrundlage, eines Budget- und eines Verpflichtungskredits. \n\nDie Rechtsgrundlage für den Ausbau der Bahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brü-\n\nnigstrasse bis Brücke Sarneraa, ergibt sich aus Art. 10 des Kantonsstrassengesetzes vom \n\n11. Mai 1958 (GDB 720.3) in Verbindung mit Art. 16 und 17 des Gesetzes über die Strassen-\n\nverkehrssteuern vom 4. Dezember 2008 (GDB 771.2). \n\n \n\nUnter Konto 6105.5010.20 Kantonsstrassen sind für das Jahr 2013 ein Budgetbetrag von \n\n1,15 Millionen Franken vom Kantonsrat bewilligt worden. Die in diesem Jahr anfallenden Arbei-\n\nten können innerhalb des Budgetbetrags abgewickelt werden. Die 2014 auszuführenden Arbei-\n\nten werden im Budget 2014 aufgenommen werden und können innerhalb der in der Integrierten \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit für den Ausbau der \n\nBahnhofstrasse in Kägiswil, 2. Etappe, Abschnitt Brünigstrasse bis Brücke Sarneraa in Sarnen \n\nSignatur OWBRD.361 Seite 7 | 7 \n\n \n\n \n\nAufgaben- und Finanzplanung aufgenommenen Beträge für 2014 und 2015 1,005 bzw. \n\n1,020 Millionen Franken (ohne Vollanschluss Alpnach) abgewickelt werden. \n\n \n\nDer Budgetkredit 2013 wurde vom Kantonsrat anlässlich seiner Sitzung vom 6. Dezember 2012 \n\ngenehmigt und die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung zur Kenntnis genommen. Beim \n\nKantonsanteil von Fr. 830 000.– handelt es sich nach Art. 5 Abs. 2 FHG um eine frei bestimm-\n\nbare Ausgabe, die nach Art. 70 Abs. 5 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968 (KV; GDB \n\n101) in die Zuständigkeit des Kantonsrats fällt. Dem Kantonrat ist der Verpflichtungskredit in \n\nForm eines Objektkredits zur Genehmigung zu unterbreiten. \n\nNach Art. 39 FHG kann der Verpflichtungskredit netto beschlossen werden, wenn die Beiträge \n\nDritter in ihrer Höhe rechtskräftig zugesichert sind oder wenn der Verpflichtungskredit vorbehält-\n\nlich bestimmter Leistungen Dritter bewilligt wird. \n\n \n\n \n\nIV. Referendum \n\nDer Beschluss des Kantonsrates untersteht nicht dem fakultativen Referendum, d.h. der Kan-\n\ntonsrat ist abschliessend für die Bewilligung des Objektkredits zuständig (Art. 59 Abs. 1 Bst. b \n\nKV). \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n– Beilage 1: Orthofotoplan 1 : 2000 \n\n– Beilage 2: Situation Strassenplan 1 : 1250 \n\n– Beilage 3: Normalprofile 1 : 100 \n\n– Entwurf Kantonsratsbeschluss \n\n\n