KSOW 2016 Bericht

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text: \n 33.15.07 \n\nSignatur OWFD.401 Seite 1 | 16 \n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauf-\ntrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Ob-\nwalden \n \n20. Oktober 2015 \n \n \n \n \n \nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n \nWir unterbreiten Ihnen Bericht und Beschlussentwurf zum Leistungsauftrag und Budget 2016 \nfür das Kantonsspital Obwalden. \n \n \nIm Namen des Regierungsrats \nLandammann: Niklaus Bleiker \n\nLandschreiber-Stellvertreter: Dr. Notker Dillier \n\n\n\n \n\nSignatur OWFD.401 Seite 2 | 16 \n\n \nZusammenfassung ...................................................................................................................... 3 \n\nI. Bericht und Antrag der Aufsichtskommission des Kantonsspitals Obwalden ............ 4 \n\n1. Wechsel des Finanzierungssystems ........................................................................ 4 \n\n2. Grundlagen Budget 2016 ........................................................................................... 4 \n\n3. Entflechtung der Zusammenarbeit zwischen Kantonsspital Obwalden und \n\n Kantonsspital Nidwalden ........................................................................................... 5 \n\nII. Budget 2016 ......................................................................................................................... 6 \n\n4. Unternehmensergebnis .............................................................................................. 6 \n\n5. Leistungen ................................................................................................................... 7 \n\n6. Betriebserträge aus medizinischen Leistungen ...................................................... 8 \n\n7. Betriebserträge aus übrigen Leistungen (sonstiger Betriebsertrag) .................... 9 \n\n8. Personalaufwand ...................................................................................................... 10 \n\n9. Sachaufwand ............................................................................................................. 11 \n\n10. Investitionen/Anlagennutzung ................................................................................. 12 \n\n11. Staatliche Beiträge/Subventionen und Entwicklung Finanzierungsquote ......... 13 \n\nIII. Leistungsauftrag ............................................................................................................... 15 \n\nIV. Leistungsvereinbarung .................................................................................................... 15 \n\nV. Zusammenfassende Beurteilung durch den Regierungsrat ........................................ 16 \n\n \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 3 | 16 \n\nZusammenfassung \n\nDie Aufsichtskommission des Kantonsspitals beantragt für das Jahr 2016 einen Wechsel des Fi-\n\nnanzierungssystems. Neu soll statt dem statischen Globalkredit ein leistungsbezogener Kredit mit \n\nfallabhängiger Entschädigung der stationären Behandlungskosten gemäss KVG, plus fixer Ent-\n\nschädigung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) gewährt werden.  \n\n \n\nDer Regierungsrat kann diesen Systemwechsel unterstützen. Er stärkt die unternehmerische Frei-\n\nheit des Kantonsspitals und führt gleichzeitig zu einer erhöhten Transparenz gegenüber den politi-\n\nschen Behörden.  \n\nIn der Praxis bedeutet dieser Systemwechsel, dass dem Kantonsrat zukünftig nicht mehr die Ge-\n\nnehmigung eines Globalkredits obliegt, sondern die Genehmigung des GWL-Beitrags. Da die \n\nfallabhängige Entschädigung der stationären Behandlungskosten aufgrund der direkten Abhängig-\n\nkeit von der Anzahl Patientinnen und Patienten nicht beeinflussbar ist, wird dieser Kostenanteil neu \n\njeweils vom Regierungsrat im Staatsbudget aufgenommen.  \n\n \n\nDie Aufsichtskommission beantragt für das Jahr 2016 einen GWL-Beitrag in der Höhe von \n\nFr. 4 987 875.–.  \n\nAufgrund der angespannten Budgetsituation hat der Regierungsrat ein Konsolidierungs- und Auf-\n\ngabenüberprüfungspaket (KAP) beschlossen. Insgesamt sollen 20 Millionen Franken jährlich auf \n\ndas Budget 2015 eingespart werden. Für das Kantonsspital heisst dies, dass der Regierungsrat \n\ndem Kantonsrat den Antrag stellt, den von der Aufsichtskommission beantragten Betrag für die \n\nGWL im Umfang von rund 5 Millionen Franken auf 4,5 Millionen Franken zu senken. Zusammen \n\nmit dem vom Regierungsrat budgetierten Kantonsanteil an den fallabhängigen Entschädigungen \n\nder stationären Behandlungskosten von 11,5 Millionen Franken wird die Staatsrechnung 2016 mit \n\n16 Millionen Franken (Vorjahr 15,1 Millionen Franken) belastet. \n\nDie Aufsichtskommission hält jedoch an ihrem Antrag für die Entschädigung der GWL von rund \n\n5 Millionen Franken fest und wird dies in der kantonsrätlichen Kommission auch entsprechend \n\nvertreten. \n\n \n\nBasis des Budgets 2016 bilden die Jahresrechnung 2014 sowie die Hochrechnung (HR) 2015 und \n\nder bestehende Leistungsauftrag, sowie neue, von der Aufsichtskommission bewilligte Projekte. \n\nDie Budgetierung basiert zudem auf folgenden Eckwerten: \n\na. Stationäre Fallzahlen steigen gegenüber 2014 um rund 14,2 Prozent und der Anteil von zusatz-\n\nversicherten Patientinnen und Patienten wird sich um 40 Fälle erhöhen. \n\nb. Ambulante Konsultationen werden gegenüber 2014 in einzelnen Disziplinen leicht steigen, dies \n\nist vor allem auf den Vollbetrieb des Magnetic Resonance Imaging (MRI) per 1. April 2015 zu-\n\nrückzuführen. \n\nc. Kostenteiler Tarif stationär: 47 Prozent Krankenkassen, 53 Prozent Kantone OW/NW. Kostentei-\n\nler Tarif ambulant: 100 Prozent Krankenkassen. \n\nd. Baserate Akutspital (Obligatorische Krankenpflegeversicherung; OKP): Mischbaserate \n\nFr. 9 570.–. \n\ne. Durchschnittliches Fallgewicht (Case Mix Index; CMI) 0.800. \n\nf. Tarif Psychiatrie Fr. 610.– pro Pflegetag. \n\ng. Baserate Zusatzversicherungen (Versicherungs-Vertragsgesetz; VVG) analog 2015. \n\nh. Ambulanter Taxpunktwert (TARMED) wie bisher 86 Rappen. \n\n \n\nFür das Jahr 2015 wird gemäss Hochrechnung mit einem leicht negativen Netto-Ergebnis \n\n(0,5 Millionen Franken) gerechnet. \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 4 | 16 \n\nI. Bericht und Antrag der Aufsichtskommission des Kantonsspitals \nObwalden \n\n1. Wechsel des Finanzierungssystems \n\nDie neue Spitalfinanzierung, die seit 1. Januar 2012 in Kraft ist, sieht die dual-fixe Leistungsfinan-\nzierung vor. Das heisst, es werden nach Logik der neuen Spitalfinanzierung keine Globalbudgets \nmehr ausbezahlt, sondern die Spitäler haben ihre Leistungen grundsätzlich über die Abgeltung der \nTarife zu finanzieren. Es ist den Kantonen aber weiterhin freigestellt, aus regional- und/oder sozial-\npolitischen Überlegungen gewisse Bereiche auszuscheiden und deren Kosten gesondert zu über-\nnehmen. Unter diese sogenannten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) fallen im Kanton \nObwalden insbesondere die ambulante Unterdeckung des Akutspitals und der Psychiatrie, die \nuniversitäre Lehre und Forschung, die Rettungs- und Krankentransportdienste, der Sozialdienst \ndes Akutspitals oder die Seelsorge.  \n \nMit dem aktuellen Finanzierungssystem erhält das Kantonsspital Obwalden keinen fixen Betrag für \ndie GWL. Er errechnet sich vielmehr aus der Differenz zwischen dem Globalkredit abzüglich Kan-\ntonsanteil an den fallabhängigen Entschädigungen der stationären Behandlungskosten der Patien-\ntinnen und Patienten. Dieses System hat folgenden Nachteil: Die fallabhängige Entschädigung der \nstationären Behandlungskosten hängt direkt mit der Anzahl Patientinnen und Patienten zusammen. \nWeil das Kantonsspital in den letzten Jahren mehr Patientinnen und Patienten behandelte, stieg \ndieser Anteil. Weil jedoch der Globalkredit nicht im gleichen Ausmass stieg, sank somit der verblei-\nbende Anteil am Globalkredit für die GWL. Es erfolgte sozusagen eine Quersubventionierung des \nGWL-Beitrags. Wie in Tabelle 1 dargestellt, hat sich der GWL-Beitrag seit 2012 innerhalb von \nvier Jahren mehr als halbiert (2012: 6,2 Millionen Franken, HR 2015: 2,9 Millionen Franken). \n \n\n IST \n\n2012 \n\nIST \n\n2013 \n\nIST \n\n2014 \n\nHR \n\n2015 \n\nBeiträge / Subventionen (GK) 15‘527‘000 14‘940‘000 14‘940‘000 15‘100‘000\n\nAnteil OW stationäre Pat. 9‘301‘562 10‘091‘560 10‘601‘602 12‘194‘970\n\nGemeinwirtschaftliche \n\nLeistungen (GWL) \n6‘225‘438 4‘848‘440 4‘338‘398 2‘905‘030\n\nTabelle 1: Veränderungen GWL 2012–2015 \n\n \nDie Aufsichtskommission des Kantonsspitals beantragt deshalb für das Jahr 2016 einen Wechsel \ndes Finanzierungssystems. Neu soll statt dem statischen Globalkredit ein leistungsbezogener Kre-\ndit mit fallabhängiger Entschädigung der stationären Behandlungskosten gemäss KVG, plus fixer \nEntschädigung der GWL, gewährt werden. Die Aufsichtskommission beantragt dafür einen GWL-\nBeitrag in der Höhe von Fr. 4 987 875.–. Zusammen mit dem Kantonsanteil an den fallabhängigen \nEntschädigungen der stationären Behandlungskosten würde das Kantonsspital gemäss Antrag der \nAufsichtskommission die Staatsrechnung 2016 mit rund 17,6 Millionen Franken (Vorjahr \n15,1 Millionen Franken) belasten. \n \n2. Grundlagen Budget 2016 \n\nBasis des Budgets 2016 bilden die Jahresrechnung 2014 sowie die Hochrechnung (HR) 2015 \n(aufgrund der ersten drei Monate1) und der bestehende Leistungsauftrag, sowie neue, von der \nAufsichtskommission bewilligte Projekte.  \n\n \n1 Die Hochrechnungen für die Budgetierung des Kantons haben jeweils im Frühsommer zu erfolgen, weshalb sie lediglich auf Zah-\nlen der ersten drei Monate basieren können. Die aktuellen Hochrechnungen ergeben jedoch dasselbe Gesamtergebnis.  \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 5 | 16 \n\nDie Budgetierung basiert zudem auf folgenden Eckwerten: \na. Stationäre Fallzahlen steigen gegenüber 2014 um rund 14,2 Prozent und der Anteil von zusatz-\n\nversicherten Patientinnen und Patienten wird sich um 40 Fälle erhöhen. \nb. Ambulante Konsultationen werden gegenüber 2014 in einzelnen Disziplinen leicht steigen, dies \n\nist vor allem auf den Vollbetrieb des MRI per 1. April 2015 zurückzuführen. \nc. Kostenteiler Tarif stationär: 47 Prozent Krankenkassen, 53 Prozent Kantone OW/NW. Kosten-\n\nteiler Tarif ambulant: 100 Prozent Krankenkassen. \nd. Baserate Akutspital (Obligatorische Krankenpflegeversicherung; OKP): Mischbaserate \n\nFr. 9 570.–. \ne. Durchschnittliches Fallgewicht (Case Mix Index; CMI) 0.800. \nf. Tarif Psychiatrie Fr. 610.– pro Pflegetag. \ng. Baserate Zusatzversicherungen (Versicherungs-Vertragsgesetz; VVG) analog 2015. \nh. Ambulanter Taxpunktwert (TARMED) wie bisher 86 Rappen. \n \n3. Entflechtung der Zusammenarbeit zwischen Kantonsspital Obwalden und Kan-\n\ntonsspital Nidwalden \n\nDer Bericht der Aufsichtskommission enthält wichtige Informationen zur Entflechtung der Zusam-\nmenarbeit zwischen dem Kantonsspital Obwalden und dem Kantonsspital Nidwalden.  \n \nDie Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital Nidwalden wurde in den letzten Jahren kontinuierlich \nreduziert. Heute verbinden die beiden Kantonsspitäler lediglich noch technische Aspekte innerhalb \nder IT, eine gemeinsame Seelsorge und bis Ende 2015 die Zusammenarbeit in der Zentralsterilisa-\ntion. Die Gründe dafür liegen einerseits in der strategischen Ausrichtung des Spitals Nidwalden, \ndas im Zuge von „LUNIS“ eine 100-prozentige Anbindung an das Luzerner Kantonsspital anstrebt. \nDies hat folglich Auswirkungen auf den operativen Betrieb des Kantonsspitals Obwalden, welcher \nsich ob dieser Ausgangslage in einzelnen Bereichen neu ausrichten musste. Andererseits haben in \nden letzten drei Jahren die Patientenzahlen im Kantonsspital Obwalden markant zugenommen, \nwas ebenso organisatorische Anpassungen erforderte. So führten die stark steigenden Operati-\nonszahlen dazu, dass jedes der beiden Spitäler sein eigenes Anästhesieteam einplanen musste, \num das steigende Operationsvolumen bewältigen zu können. Analog verhält es sich mit der Zu-\nsammenarbeit bezüglich Zentralsterilisation in Stans, die gerade in den Wintermonaten deutlich \nüber ihre Kapazitätsgrenzen hinaus beansprucht wird und dadurch unentwegt zu erheblichen Qua-\nlitätsverlusten und Unzufriedenheit bei den Chirurgen am Kantonsspital Obwalden führte. Aus die-\nsem Grund wird ab 2016 wieder eine eigene Zentralsterilisation in Betrieb genommen. \n \nDie Auswirkungen sämtlicher Trennungsentscheide machen sich in vielerlei Hinsicht bemerkbar: \nDie Disposition und Personalplanung der einzelnen Fachteams erfolgt heute wesentlich einfacher \nund effizienter. Zeitraubende und unproduktive Pendlerfahrten zwischen den beiden Spitälern ent-\nfallen. Die Patientensicherheit konnte namentlich in der Frauenklinik durch das eigene Anästhe-\nsieteam erheblich gestärkt werden. Aufgrund der besseren personellen Situation können nun auch \nwesentlich mehr Patientinnen und Patienten behandelt werden, die Zahlen der letzten drei Jahre \nzeigen dies erfreulich auf. Selbstverständlich haben diese stellenplanrelevanten Entscheide auch \nAuswirkungen auf die Personalkosten, die im Zuge dieser Mutationen ebenfalls angestiegen sind. \n \nSchlussfolgernd hält die Aufsichtskommission fest, dass die unterschiedlichen strategischen Aus-\nrichtungen der beiden Kantonsspitäler zur kontinuierlichen Trennung derselben geführt haben. Das \nKantonsspital Obwalden sei bestrebt, wo sinnvoll, entsprechende Kooperationen mit Partnerorga-\nnisationen einzugehen. Dies bestätige z.B. die Mitwirkung in der GEBLOG-Einkaufsgenossen-\nschaft, durch die das Kantonsspital heute in der Lage ist, seine Produkte zu bestmöglichen Markt-\nkonditionen beschaffen zu können. Die Mitarbeiterzufriedenheit habe sich in jenen Bereichen, die \nfrüher noch über beide Spitäler tätig waren und jetzt pro Haus organisiert sind, ebenfalls massiv \nverbessert. Abschliessend zeige sich auch am Beispiel der neu organisierten Orthopädie auf, wel-\n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 6 | 16 \n\nches Wachstum plötzlich möglich geworden sei. Dieses wäre in der alten Struktur und ohne Ent-\nflechtung vom Spital Stans niemals möglich geworden. \n \n \nII. Budget 2016 \n\n4. Unternehmensergebnis \n\n \n\n Budget \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nAbweichung \n\nBudget 2016 \n\nzu HR 2015 \n\nBudget \n\n2015 \nIST \n\n2014 \n\nTotal Betriebsertrag 52‘936‘000 51‘773‘000 1‘163‘000 48‘928‘000 46‘640'997\n\nTotal Betriebsaufwand 63‘413‘000 60‘807‘000 2‘606‘000 58‘425‘600 56‘822‘397\n\nOperatives Ergebnis -10‘477‘000 -9‘034‘000 -1‘443‘000 -9‘497‘600 -10‘181‘400\n\nErtrag Kapital 2‘000 2‘000 - 5‘000 2‘093\n\nAufwand Kapital -45‘000 -38‘000 -7‘000 -38‘000 -4‘465\n\nOrdentliches Ergeb-\n\nnis \n-10‘520‘000 -9‘070‘000 -1‘450‘000 -9‘530‘600 10‘183‘772\n\nAusserordentlicher/ \n\nBetriebsfremder Ertrag \n30‘000 30‘000 - 30‘000 411‘514\n\nAusserordentlicher/ \n\nBetriebsfremder Auf-\n\nwand \n\n-10‘000 -10‘000 - -10‘000 -95‘671\n\nUN-Ergebnis vor Bei-\n\nträgen/Subventionen \n-10‘500‘000 -9‘050‘000 -1‘450‘000 -9‘510‘600 9‘867‘929\n\nBeiträge/  \n\nSubventionen: \n  \n\nMiete Kanton OW 5‘505‘000 5‘505‘000 - 5‘505‘600 5‘021‘400\n\nKt. NW, Beitrag PONS \n\nlaufendes Jahr \n135‘000 90‘000 45‘000 210‘000 303‘246\n\nBeiträge/Subventionen \n\nKt. OW (GWL) \n4‘987‘875 2‘905‘000 2‘082‘875 3‘795‘000 4‘338‘398\n\nTotal Beiträge/ \n\nSubventionen \n10‘627‘875 8‘500‘000 2‘127‘875 9‘510‘600 9‘663‘044\n\nUnternehmenser-\n\ngebnis \n127‘875 -550‘000 677‘875 0 -204‘885\n\nTabelle 2: Unternehmensergebnis \n\n \nDas Budget 2016 sieht ein positives Unternehmensergebnis nach Beiträgen von Fr. 127 875.– vor.  \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 7 | 16 \n\n5. Leistungen \n\nIm Folgenden werden die Leistungskennzahlen 2016 mit denen der Hochrechnung (HR) 2015 und \nden Ist-Kennzahlen 2014 verglichen. \n \n\n \nAustritte Pflegetage \n\n Allg. HP P Total Allg. HP P Total\n\nBudget 2016 (inkl. ges. Säuglinge) \n\nMedizin 842 154 54 1‘050 5‘086 905 309 6‘300\n\nAllg. Chirurgie 1‘065 87 58 1‘210 3‘420 267 185 3‘872\n\nOrthopädie 470 59 21 550 2‘322 272 101 2‘695\n\nG. + G. 666 33 6 705 2‘670 129 21 2‘820\n\nAkutspital 3043 333 139 3‘515 13‘498 1‘573 616 15‘687\n\nPsychiatrie 225 20 5 250 7‘296 640 164 8‘100\n\nTotal 3‘268 353 144 3‘765 20‘794 2‘213 780 23‘787\n\nHR 2015 (inkl. ges. Säuglinge) \n\nMedizin 888 158 54 1‘100 5‘328 948 324 6‘600\n\nAllg. Chirurgie 998 78 54 1‘130 3‘194 250 173 3‘617\n\nOrthopädie 461 54 20 535 2‘259 264 98 2‘621\n\nG. + G. 639 31 5 675 2‘556 124 20 2‘700\n\nAkutspital 2‘986 321 133 3‘440 13‘337 1‘586 615 15‘538\n\nPsychiatrie 219 12 6 237 7‘254 390 156 7‘800\n\nTotal 3‘205 333 139 3‘677 20‘591 1‘976 771 23‘338\n\nIST 2014 (inkl. ges. Säuglinge) \n\nMedizin 844 135 36 1‘015 5‘290 1‘062 193 6‘545\n\nAllg. Chirurgie 824 92 60 976 2‘662 397 227 3‘286\n\nOrthopädie 323 43 19 385 1‘553 190 84 1‘827\n\nG. + G. 673 21 6 700 2‘580 110 22 2‘712\n\nAkutspital 2‘664 291 121 3‘076 12‘085 1‘759 526 14‘370\n\nPsychiatrie 224 11 6 241 7‘175 601 154 7‘930\n\nTotal 2‘888 302 127 3‘317 19‘260 2‘360 680 22‘300\n\nTabelle 3: Leistungskennzahlen \n\n \nFür 2016 wird gegenüber 2014 eine Zunahme der stationären Austritte im Akutspital um \n439 Austritte (2014: 3 076, 2016: 3 515), bzw. 14,2 Prozent (inkl. gesunde Säuglinge) erwartet. Die \nstarke Zunahme im Jahr 2016 wird durch die HR 2015 untermauert. Bereits für 2015 wird gegen-\nüber 2014 mit einer Zunahme der stationären Austritte im Akutspital um 364 Austritte, bzw. \n11,8 Prozent gerechnet. Für 2016 wird erwartet, dass gegenüber 2014 in allen Kliniken des Akut-\nspitals eine Zunahme der stationären Fälle stattfinden wird, hauptsächlich aber in den Kliniken \nAllgemeine Chirurgie (HNO, Neurochirurgie) und Orthopädie. Positiv zu erwähnen ist, dass auf-\ngrund der Halbjahreszahlen eine Zunahme der auswärtigen Patientinnen und Patienten im Kan-\ntonsspital Obwalden festzustellen ist. \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 8 | 16 \n\n \nDie Zahl der zusatzversicherten Patienten wird sich prozentual nicht stark verändern. 2014 ver-\nzeichnete das Kantonsspital Obwalden im Akutspital noch einen Anteil von knapp 13,4 Prozent an \nzusatzversicherten Patienten, für 2016 wird mit leicht über 13,4 Prozent gerechnet. In absoluten \nZahlen sind dies jedoch über 40 Fälle mehr. \n \n6. Betriebserträge aus medizinischen Leistungen \n\n \n\n Budget \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nAbweichung \n\nHR 2015 \n\nBudget \n\n2015 \n\nIST \n\n2014 \n\nPauschalen Akutspital/ \n\nPsychiatrie \n34‘091‘000 33‘429‘000 662‘000 31‘180‘000 30‘090‘199\n\nErtragsminderungen -40‘000 -35‘000 -5‘000 -35‘000 -9‘612\n\nÄrztliche Leistungen 4‘308‘000 4‘278‘000 30‘000 4‘410‘000 3‘862‘258\n\nTechnische Leistun-\n\ngen \n7‘120‘000 6‘905‘000 215‘000 7‘053‘000 6‘308‘632\n\nNichtärztliche Tarife 1‘455‘000 1‘385‘000 70‘000 1‘244‘000 1‘234‘319\n\nFremdleistungen 1‘000 1‘000 - 1‘000 571\n\nMedikamente/Material 2‘190‘000 2‘125‘000 65‘000 2‘155‘000 2‘150‘967\n\nTotal Ertrag aus med. \n\nLeistungen \n49‘125‘000 48‘088‘000 1‘037‘000 46‘008‘000 43‘637‘334\n\nTabelle 4: Betriebserträge aus medizinischen Leistungen \n\n \n\nEntwicklung 2015 gegenüber 2014 \n\nDer Ertrag aus medizinischen Leistungen steigt rechnerisch um 4,5 Millionen Franken. \n \nDie Erträge aus den Pauschalen Akutspital steigen um knapp 3,3 Millionen Franken. Zurückzufüh-\nren ist dies auf die erfreuliche Zunahme der Anzahl Austritte um über 11,8 Prozent. Die Anzahl der \nzusatzversicherten Patientinnen und Patienten wird sich im gleichen Rahmen bewegen. Gegen-\nüber einem CMI von 0.788 im Jahr 2014 wird 2015 mit einem CMI von 0.800 gerechnet. Demge-\ngenüber musste das Kantonsspital Obwalden eine leichte Einbusse durch die Abnahme der Base-\nrate hinnehmen. \nDie Erträge aus den Pauschalen Psychiatrie werden voraussichtlich gleich hoch ausfallen. Einer-\nseits konnte das Kantonsspital Obwalden durch die erfolgreichen Vertragsverhandlungen mit den \nKrankenversicherern und der damit zusammenhängenden Tariferhöhung Mehreinnahmen generie-\nren, andererseits wird in der Hochrechnung 2015 davon ausgegangen, dass 2015 die Pflegetage \ngegenüber 2014 um knapp zwei Prozent abnehmen werden. \n \nDie ambulanten Erträge aus den ärztlichen und technischen Leistungen werden um über eine Milli-\non Franken steigen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass in einzelnen Disziplinen die Konsultatio-\nnen zwischen drei und fünf Prozent steigen werden. Im Weiteren ist die Zunahme auf neue Leis-\ntungsangebote und Volljahreseffekte aus neuen Leistungsangeboten zurückzuführen (z.B. Inbe-\ntriebnahme MRI ab 1. April 2015). Mindereinnahmen müssen durch den TARMED-Eingriff des \nBundesrats ab 1. Oktober 2014 hingenommen werden. \n \nDie nichtärztlichen Leistungen werden minimal steigen.  \n \nIm Bereich der Erträge aus Medikamenten und Materialien wird mit einer leichten Ertragssteige-\nrung gerechnet. \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 9 | 16 \n\nEntwicklung 2016 gegenüber 2015 \n\nDer Ertrag aus medizinischen Leistungen wird 2016 rund eine Million Franken höher ausfallen. \n \nEs wird davon ausgegangen, dass der Ertrag aus den Pauschalen Akutspital/Psychiatrie rund \n0,7 Millionen Franken steigen wird. Das Akutspital steuert zu diesem Mehrertrag rund 0,5 Millionen \nFranken bei. Zurückzuführen ist dies auf eine erwartete Zunahme der Anzahl Austritte um weitere \nzwei Prozent auf 3 515 stationäre Austritte inkl. gesunde Säuglinge. Die Anzahl der zusatzversi-\ncherten Patientinnen und Patienten im Akutspital wird konstant bei leicht über 13 Prozent liegen. \nWegen der tieferen Baserate ist mit einer weiteren Umsatzeinbusse zu rechnen. Gegenüber 2015 \nwerden die stationären Erträge aus der Psychiatrie um knapp 0,2 Millionen Franken zunehmen. \nAnders als 2015 wird für 2016 erwartet, dass die Pflegetage höher als 2014 sein werden (2014: \n7 930, 2016: 8 100). Hinzu kommt, dass gegenüber 2014 und 2015 im Jahr 2016 die fakturierbaren \nTarife höher sind. \n \nIm ambulanten Bereich ist mit einem höheren Ertrag (0,4 Millionen Franken) aufgrund einer weite-\nren Steigerung der Konsultationen sowie dem Vollbetrieb des MRI zu rechnen. Wie bereits in der \nEntwicklung 2015 gegenüber 2014 angesprochen, muss das Kantonsspital Obwalden durch den \nTARMED-Eingriff des Bundesrats Mindereinnahmen für 2015 und 2016 hinnehmen. Per 1. Oktober \n2014 trat die Verordnung in Kraft, in welcher der Bundesrat die Grundversorger um 200 Millionen \nFranken besserstellt. Finanziert wird dieser Betrag durch eine lineare Kürzung von 8,5 Prozent der \ntechnischen Leistungen (TL) aller Tarifpositionen. Damaligen Schätzungen zufolge (ohne MRI) \nmuss das Kantonsspital Obwalden mit rund 0,3 Millionen Franken an Minderertrag rechnen, was \nhauptsächlich in der Radiologie spürbar ist. \n \n7. Betriebserträge aus übrigen Leistungen (sonstiger Betriebsertrag) \n\n \n\n Budget \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nAbweichung \n\nHR 2015 \n\nBudget \n\n2015 \n\nIST \n\n2014 \n\nÜbrige Erträge aus \n\nLeistungen an Patienten \n1‘864‘000 1‘755‘000 109‘000 1‘201‘000 1‘200‘808\n\nMietzinsertrag 229‘000 202‘000 27‘000 150‘000 130‘634\n\nErträge aus Leistun-\n\ngen an PE/DR \n1‘718‘000 1‘728‘000 -10‘000 1‘569‘000 1‘672‘222\n\nTotal sonstiger  \n\nBetriebsertrag \n3‘811‘000 3‘685‘000 126‘000 2‘920‘000 3‘003‘664\n\nTabelle 5: Betriebserträge aus übrigen Leistungen \n\n \nDer sonstige Betriebsertrag wird 2016 rund Fr. 800 000.– höher ausfallen als 2014. Der grösste \nAnteil hierbei ist auf die übrigen Erträge aus Leistungen an Patienten mit über 0,6 Millionen Fran-\nken Steigerung zurückzuführen. Diese starke Zunahme ist in den Erträgen aus Krankentransporten \nzu finden. Nach mehreren Jahren gleichbleibender Tarife wurden diese per 1. Januar 2015 ange-\npasst. In der Region Zentralschweiz erhöhten alle Spitäler (Luzerner Kantonsspital, Kantonsspital \nNidwalden, Kantonsspital Uri) spätestens per 1. Januar 2015 ihre Tarife zu gleichen Bedingungen. \nDer Winter 2014/2015 kann als „sehr gut“ für das Kantonsspital Obwalden bezeichnet werden. Für \nden Winter 2015/2016 wird mit leicht tieferen Zahlen („mittelmässiger Winter“) gerechnet. Per \n1. Januar 2016 wird zusätzlich das Projekt „Responder“ umgesetzt, was im Rettungsdienst zu ei-\nnem leichten Mehrertrag führen wird.  \n \nDer sonstige Ertrag wird zudem durch die Zunahme der Mietzinserträge um knapp 0,1 Millionen \nFranken steigen, dies hauptsächlich dadurch, dass per 1. Januar 2015 Anpassungen an den Park-\nplatzgebühren für die Belegschaft des Kantonsspitals Obwalden vorgenommen wurden. \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 10 | 16 \n\n8. Personalaufwand \n\n \n\n Budget \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nAbweichung \n\nHR 2015 \n\nBudget \n\n2015 \n\nIST \n\n2014 \n\nLöhne 32‘857‘000 31‘770‘000 1‘087‘000 31‘091‘000 30‘351‘518\n\nSozialversicherungen 5‘235‘000 5‘075‘000 160‘000 4‘843‘000 4‘780‘741\n\nÜbriger Personalaufwand 695‘000 640‘000 55‘000 590‘000 697‘221\n\nTotal Personalaufwand 38‘787‘000 37‘485‘000 1‘302‘000 36‘524‘000 35‘829‘480\n\nTabelle 6: Personalaufwand \n\n \nEntwicklung 2015 gegenüber 2014 \n\nDer Personalaufwand HR 2015 ist rund 1,6 Millionen Franken höher als 2014. Die Lohnentwicklung \n2015 beträgt rund Fr. 300 000.–.  \n \nIm Jahr 2013 wurden Rückstellungen im Betrag von 0,2 Millionen Franken gebildet, welche 2014 \naufgelöst wurden, sodass 2014 rund 0,2 Millionen Franken weniger an Kosten gegenüber 2015 \nentstanden. Die Kosten für Volljahreseffekte aus Stellenplananpassungen im Jahr 2014 \n(Anästhesie, Labor, Wundambulatorium, Haus- und Reinigungsdienst, Hotellerie, IMC, \nAufwachraum, Tagesklinik) sowie Stellenplananpassungen im Jahr 2015 (OA Anästhesie, AA \nChirurgie und Frauenklinik, OA Psychiatrie, Ärztesekretariat, Pflege OPS und Anästhesie, \nRadiologie, Personalwesen, Patientenadministration, Informatik) betragen rund 1,3 Millionen Fran-\nken.  \nDurch die Beförderungen von ärztlichem Kaderpersonal entstehen 2015 zusätzliche Kosten von \nrund 0,3 Millionen Franken. \n \nDadurch, dass die gemeinsame Orthopädie mit dem Kantonsspital Nidwalden per August 2014 \ngetrennt wurde und die Orthopädie am Kantonsspital Obwalden neu im Belegarztsystem \nweitergeführt wird, entlastet die Orthopädie die Personalkosten im Jahr 2015 um rund 0,5 Millionen \nFranken. \n \nInfolge der Stellenplan- und Lohnentwicklung nimmt der Aufwand für die Sozialversicherungen \n2015 um 0,3 Millionen Franken gegenüber 2014 zu. \n \nEntwicklung 2016 gegenüber 2015 \n\nDas Budget 2016 ist um 1,3 Millionen Franken höher als die HR 2015.  \n \nDie Erhöhung erklärt sich unter anderem aus der Lohnentwicklung 2016 (0,9 Prozent analog Kan-\nton Obwalden, Fr. 300 000.–).  \n \nDie Volljahreseffekte aus den Stellenplananpassungen 2015 und Stellenplanerhöhungen in kleine-\nrem Rahmen im Jahr 2016 (10 Stellen) betragen rund Fr. 700 000.–. Die Stellenplananpassungen \n2016 fallen in folgenden Bereichen an: Wiederinbetriebnahme Zentralsterilisation, Radiologie \n(MRI), Projekt „Responder“ Rettungsdienst sowie kleinere Anpassungen in den Bereichen Informa-\ntik, OPS, Physiotherapie und Arztdienst Psychiatrie. Eine Erhöhung von Fr. 100 000.– resultiert \naus den Minderleistungen von Sozialversicherungen im Jahr 2016 gegenüber 2015 sowie dem \nMehraufwand des übrigen Personalaufwands insbesondere im Bereich der Aus-, Weiter- und \nFortbildung. \n \nInfolge der Stellenplan- und Lohnentwicklung nimmt der Aufwand für die Sozialversicherungen um \nFr. 160 000.– im Jahr 2016 gegenüber 2015 zu. \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 11 | 16 \n\n9. Sachaufwand \n\n \n\n Budget \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nAbweichung \n\nHR 2015 \n\nBudget \n\n2015 \n\nIST \n\n2014 \n\nMedizinischer Bedarf 11‘193‘000 10‘681‘000 512‘000 9‘088‘000 9‘077‘327\n\nLebensmittelaufwand 725‘000 715‘000 10‘000 660‘000 675‘045\n\nHaushaltaufwand 346‘000 331‘000 15‘000 300‘000 435‘606\n\nUnterhalt/Reparaturen 1‘325‘000 938‘000 387‘000 1‘195‘000 797‘488\n\nEnergie/Wasser 750‘000 650‘000 100‘000 700‘000 598‘775\n\nAdministrations- und \n\nInformatikaufwand \n1‘180‘000 1‘217‘000 -37‘000 1‘150‘000 1‘158‘792\n\nÜbriger patientenbe-\n\nzogener Aufwand \n448‘000 488‘000 -40‘000 438‘000 491‘928\n\nÜbriger nicht patien-\n\ntenbezogener  \n\nAufwand \n\n750‘000 710‘000 40‘000 755‘000 757‘430\n\nTotal Sachaufwand 16‘717‘000 15‘730‘000 987‘000 14‘286‘000 13‘992‘391\n\nTabelle 7: Sachaufwand \n\n \nEntwicklung 2015 gegenüber 2014 \n\nDer Sachaufwand vor Anlagennutzung ist in der HR 2015 mit rund 15,7 Millionen Franken um \n1,7 Millionen Franken höher als 2014. Diese Zunahme ist hauptsächlich auf den medizinischen \nBedarf zurückzuführen (1,6 Millionen Franken).  \n \nDurch die starke Zunahme der stationären Austritte sowie der ambulanten Konsultationen werden \nmehr Material und Medikamente benötigt als im Vorjahr (Zunahme 0,8 Millionen Franken).  \nEine weitere Million Franken beim medizinischen Bedarf ist durch die Zunahme der Honorare für \nBelegärzte begründbar. Durch die Gewinnung neuer Belegärzte (z.B. Neurochirurgie, HNO, \nOrthopädie) fallen zusätzliche Honorare an. Zudem verzeichnen die Belegärzte 2015 einen starken \nAnstieg der zu behandelnden Patientinnen und Patienten, was dem Kantonsspital Obwalden somit \nhöhere Kosten an Honorarentschädigungen ergibt. Hierzu muss angemerkt werden, dass im \nGegenzug die stationären Erträge durch Behandlungen von Belegärzten ebenfalls massiv \ngestiegen sind. Der grösste Anteil der Honorarzunahme für Belegärzte geht aber auf die \nNeuausrichtung der Orthopädie zurück. Die Orthopäden sind neu nicht mehr beim Kantonsspital \nObwalden angestellt, sondern arbeiten selbstständig und erhalten für ihre geleisteten Dienste an \nden Patientinnen und Patienten von dem Kantonsspital Obwalden Honorare gutgeschrieben. \nDurch die Inbetriebnahme des MRI fallen zusätzliche Kosten beim medizinischen Bedarf von rund \n0,3 Millionen Franken an (fachärztliche Unterstützung durch Luzerner Kantonsspital). \nRund 0,5 Millionen Franken kann das Kantonsspital Obwalden im Jahr 2015 gegenüber 2014 beim \nmedizinischen Bedarf einsparen, indem in den Bereichen OPS und Anästhesie eigenes Personal \ngefunden werden konnte (Zunahme Personalaufwand) und somit weniger auf externes, teures \nPersonal zurückgegriffen werden muss. \n \nEntwicklung 2016 gegenüber 2015 \n\nGegenüber der HR 2015 wird der Sachaufwand 2016 um rund eine Million Franken zunehmen. \nDies ist auf die Zunahme des medizinischen Bedarfs, Unterhalt und Reparaturen sowie die \nEnergie- und Wasserkosten zurückzuführen. \n \nDie Kosten des medizinischen Bedarfs nehmen im Jahr 2016 gegenüber der HR 2015 um weitere \n0,5 Millionen Franken zu. Hauptsächliche Treiber sind hierbei weiterhin die Zunahme der \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 12 | 16 \n\nstationären Austritte und die Zunahme der ambulanten Konsultationen, was 2016 Mehrkosten für \nMaterialien und Medikamente von ca. 0,4 Millionen Franken verursachen wird.  \nDurch die Wiederinbetriebnahme der Zentralsterilisation im Jahr 2016 wird das Kantonsspital \nObwalden rund 0,2 Millionen Franken weniger an externen Kosten (Kantonsspital Nidwalden) beim \nmedizinischen Bedarf aufwenden müssen.  \nGegenüber der HR 2015 nehmen 2016 die Kosten für Beleg- und Konsiliarärzte sowie der \nVolljahreseffekt aus der fachärztlichen Unterstützung (MRI) durch das LUKS beim medizinischen \nBedarf um knapp 0,3 Millionen Franken zu.  \n \nIm Bereich des Unterhalts und der Reparaturen nehmen die Kosten rund 0,4 Millionen Franken zu. \nZum einen muss ab 1. April 2016 für das MRI ein Wartungsvertrag (1. Jahr Garantie) in der Höhe \nvon über 0,1 Millionen Franken abgeschlossen werden. Zum anderen wurden 2014 und 2015 \nRückstellungen aufgelöst, was den Aufwand minderte. \n \nDie Energie- und Wasserkosten betragen im Jahr 2016 gegenüber der HR 2015 rund 0,1 Millionen \nFranken mehr. Hauptgründe für die zusätzlichen Kosten liegen beim MRI und bei der \nWiederinbetriebnahme der Zentralsterilisation. \n \n10. Investitionen/Anlagennutzung \n\n \n\n Budget \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nAbweichung \n\nHR 2015 \n\nBudget \n\n2015 \n\nIST \n\n2014 \n\nInvestitionen < 10 000 600‘000 565‘000 35‘000 520‘000 625‘129\n\nInvestitionen > 10 000 - -100‘000 100‘000 -50‘000 -102‘456\n\nAbschreibungen 1‘679‘000 1‘489‘000 190‘000 1‘510‘000 1‘301‘926\n\nMiete 5‘585‘000 5‘593‘000 -8‘000 5‘590‘600 5‘132‘206\n\nLeasing 45‘000 45‘000 - 45‘000 43‘722\n\nTotal Investitionen 7‘909‘000 7‘592‘000 317‘000 7‘615‘600 7‘000‘527\n\nTabelle 8: Investitionen/Anlagennutzung \n\n \nDie Anlagennutzungskosten sind 2015 mit knapp 7,6 Millionen Franken rund 0,6 Millionen Franken \nhöher als noch 2014. Davon entfallen knapp 0,5 Millionen Franken auf die Miete für den neuen \nBettentrakt. Im Jahr 2014 betrug die Miete für den neuen Bettentrakt knapp 1 Million Franken (Mai \nbis Dezember 2014). 2015 betrug die Miete für das ganze Jahr 1,452 Millionen Franken. Die \nrestlichen Zunahmen sind den Abschreibungen für den MRI und dem Umbau der Endoskopie \nzuzuschreiben. \n \nDie Miete für die bestehenden Gebäude (exkl. neuer Bettentrakt) wurde vor ein paar Jahren auf \n4,053 Millionen Franken festgelegt. Die seit Längerem geforderte Neubewertung und Reduktion ist \ngemäss dem zuständigen Bau- und Raumentwicklungsdepartement noch in Bearbeitung. Deshalb \nwurde dieser Betrag für das Jahr 2015 und weiterhin auch für 2016 eingesetzt. \n \nIm Jahr 2016 werden Anlagennutzungskosten von rund 7,9 Millionen Franken erwartet. Dies ist \neine Erhöhung von 0,3 Millionen Franken gegenüber 2015. Die Zunahme begründet sich unter \nanderem durch die zusätzlichen Abschreibungen (Volljahreseffekt) des MRI’s, Umbau Endoskopie \nund Zentralsterilisation. 2015 wurde zudem eine Rückstellung von 0,1 Millionen Franken im \nBereich der Investitionen > Fr. 10 000.– aufgelöst. \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 13 | 16 \n\n \n11. Staatliche Beiträge/Subventionen und Entwicklung Finanzierungsquote \n\nWie bereits erwähnt, beantragt die Aufsichtskommission des Kantonsspitals einen Wechsel des \nFinanzierungssystems. Neu soll statt dem statischen Globalkredit ein leistungsbezogener Kredit \nmit fallabhängiger Entschädigung der stationären Behandlungskosten gemäss KVG, plus fixer \nEntschädigung der GWL, gewährt werden. Der Regierungsrat kann diesen Systemwechsel im Sin-\nne der seit 1. Januar 2012 geltenden neuen Spitalfinanzierung unterstützen. Er stärkt die unter-\nnehmerische Freiheit des Kantonsspitals und führt gleichzeitig zu einer erhöhten Transparenz ge-\ngenüber den politischen Behörden.  \nIn der Praxis bedeutet dieser Systemwechsel, dass dem Kantonsrat zukünftig nicht mehr die Ge-\nnehmigung eines Globalkredits obliegt, sondern die Genehmigung des GWL-Beitrags. Die \nfallabhängige Entschädigung der stationären Behandlungskosten ist aufgrund der direkten Abhän-\ngigkeit von der Anzahl Patientinnen und Patienten nicht beeinflussbar, weshalb dieser Kostenanteil \nneu vom Regierungsrat jeweils im Staatsbudget aufgenommen wird.  \n \nDiese Systematik wurde im neuen Gesundheitsgesetz bereits entsprechend vorgesehen (neuer \nArt. 7 Abs. 1 Bst. b und Art. 8 Abs. 1 Bst. b gemäss Entwurf des Regierungsrats vom 16. Juni \n2015). Die Beratung des Gesundheitsgesetzes in zweiter Lesung findet an derselben Kantonsrats-\nsitzung statt wie die Verabschiedung des vorliegenden Berichts. Aufgrund der Referendumsfrist \nkann das neue Gesundheitsgesetz aber frühestens per 1. Februar 2016 in Kraft treten. Es macht \njedoch keinen Sinn, für den Monat Januar einen separaten Globalkredit gemäss aktuellem Ge-\nsundheitsgesetz zu verabschieden. Aus diesem Grund soll einerseits in den Übergangsbestim-\nmungen des Gesundheitsgesetzes festgehalten werden, dass die Genehmigung des jährlichen \nleistungsbezogenen Kredits für das Jahr 2016 gemäss Art. 7 Abs. 1 Bst. b des neuen Gesund-\nheitsgesetzes für das ganze Jahr 2016 erfolgt. Andererseits soll sich der Kantonsratsbeschluss zur \nGenehmigung des GWL-Beitrags sowohl auf die aktuellen Bestimmungen des Gesundheitsgeset-\nzes (Art. 7 Abs. 1 Bst. a bis c) als auch auf die neuen Bestimmungen (Art. 7 Abs. 1 Bst. b) abstüt-\nzen. Der Kantonsratsbeschluss über den Leistungsauftrag und das Budget 2016 an das Kan-\ntonsspital soll sodann unter dem Vorbehalt stehen, dass das neue Gesundheitsgesetz am \n1. Februar 2016 in Kraft tritt. Sofern diese Voraussetzung nicht eintritt, ist dem Kantonsrat unver-\nzüglich ein Globalkredit gemäss bisheriger Gesetzgebung zu unterbreiten. \n \n\nGemeinwirtschaftliche Leistungen \n\nFür das Betriebsjahr 2016 beantragt das Kantonsspital Obwalden für die Abgeltung der \ngemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) einen Betrag von Fr. 4 987 875.–. Nachfolgend die \nAufteilung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen: \n \n\nGWL Bereich / Klinik / Abteilung Masseinheit Betrag in Fr./Jahr \n\nAmbulante Unterdeckung \n\nAkutspital / Psychiatrie\n2\n \n\nMedizin, allgemeine Chirur-\n\ngie/Viszeralchirurgie, Orthopä-\n\ndie/Traumatologie, Frauenklinik, \n\nPsychiatrie, Allg. Ambulatorien \n\n KTR 3 840 816\n\nUniversitäre Lehre und \n\nForschung (Ärzte in Wei-\n\nterbildung zum FMH-\n\nFacharzttitel) \n\nMedizin, allgemeine Chirur-\n\ngie/Viszeralchirurgie, Frauenkli-\n\nnik, Psychiatrie \n\nAssistenzärzte  \n\n20% vom Bruttolohn* \n\nUnterassistenten 100% vom \n\nBruttolohn* \n\n338 564\n\n52 000\n\nRettungs- und Kranken-\n\ntransportdienst \n\nPrimärkosten-KSt \n\n(ohne Umlagen) \nEffektiv 436 322\n\nGeschützte Operationsstel-\n\nle (GOPS) \n\nPrimärkosten-KSt \n\n(ohne Umlagen) \nEffektiv 6 086\n\n \n2 Damit sind Leistungen gemeint, welche im Rahmen des Leistungsauftrags definiert sind (wie z.B. 24h-Notfalldienst, ambulante \n\ndiagnostische Angebote) mit der Absicht, diese im Kanton erbringen zu können und nicht ausserkantonal zu beziehen. \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 14 | 16 \n\nGWL Bereich / Klinik / Abteilung Masseinheit Betrag in Fr./Jahr \n\nSozialdienst Akutspital, \n\nPsychiatrie \n\nPrimärkosten-KSt \n\n(ohne Umlagen) \nEffektiv 117 196\n\nSeelsorge \nPrimärkosten-KSt \n\n(ohne Umlagen) \nEffektiv 196 891\n\nTotal Aufträge   756 495\n\nTotal GWL 4 987 875\n\nTabelle 9: Aufteilung GWL   \n* ohne Sozialleistungen \n\n \nDamit sich der von der Aufsichtskommission beantragte GWL-Beitrag von rund 4,9 Millionen Fran-\nken einordnen lässt, ist ein Vergleich mit anderen Zentralschweizer Spitälern hilfreich. Gemäss \nTabelle 10 bewegen sich die GWL-Beiträge in vergleichbaren Spitälern in der Zentralschweiz in \nähnlicher Grössenordnung. \n \n\nSpital 2012 2013 2014 2015 2016 \n\nKantonsspital  \n\nObwalden \n\n6'225'438 4'848'440 4'338'398 2'905'030 4'987'875 \n\nKantonsspital \n\nNidwalden \n\n5'900'000 5'460'000 5'000'000 4'750'000 4'750'000 \n\nKantonsspital \n\nUri \n\n6'386'000 5'900'000 4'885'000 4'885'000 unbekannt \n\nTabelle 10: Vergleich GWL OW, NW, UR \n\n \nIm Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets (KAP), welches jährliche Ein-\nsparungen von 20 Millionen Franken auf das Budget 2015 vorsieht, hat der Regierungsrat be-\nschlossen, dem Antrag der Aufsichtskommission für die GWL-Beiträge nicht vollumfänglich nach-\nzukommen. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen Betrag von 4,5 Millionen Fran-\nken. Das Kantonsspital wird die ausbleibenden 0,5 Millionen Franken durch Optimierung und allen-\nfalls Anpassung des Angebots auffangen müssen. \n \nDie Aufsichtskommission hält jedoch an ihrem Antrag für die Entschädigung der GWL von rund \n5 Millionen Franken fest und wird dies in der kantonsrätlichen Kommission auch entsprechend \nvertreten. \n \nFallabhängige Entschädigung der stationären Behandlungskosten  \n\nIm stationären Bereich (Akutspital und Psychiatrie) werden die medizinischen Behandlungskosten \nzwischen dem Kanton und den Krankenversicherern anhand des Kostenteilers aufgeteilt. 2016 \nbeträgt der Kostenteiler für den Kanton Obwalden 53 Prozent (2017: 55 Prozent). \nAusgehend von der HR 2015 wurde der 53-prozentige Anteil im Jahr 2016 für den Kanton Obwal-\nden berechnet. Die Aufsichtskommission geht von fallabhängigen Entschädigungen der stationären \nBehandlungskosten von rund 12,6 Millionen Franken aus.   \nJe nach Veränderung der dem Budget zugrunde gelegten Eckpfeiler (Anzahl stationäre Austritte, \nAnteil ausserkantonale Patienten, CMI, Baserate etc.) kann sich die Höhe aber verändern. Der \nRegierungsrat hat im Budget 2016 einen Betrag von 11,5 Millionen Franken vorgesehen.  \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 15 | 16 \n\nStaatliche Beiträge \n\nMit den vom Regierungsrat vorgeschlagenen Beiträgen an GWL und fallabhängige Entschädigun-\ngen der stationären Behandlungskosten resultiert in der Summe ein staatlicher Beitrag von \n16 Millionen Franken. \n \n\n Budget RR \n\n2016 \n\nBudget AK \n\n2016 \n\nHR \n\n2015 \n\nIST \n\n2014 \n\nGlobalkredit - - 13‘840‘000 13‘840‘000\n\nFinanzierungsanteil Kanton VVG - - 1‘260‘000 1‘100‘000\n\nGemeinwirtschaftliche Leistungen 4‘500‘000 4‘987‘875  \n\nAnteil Kanton (53%) stationäre  \n\nPatienten \n11‘500‘000 12‘611‘000  \n\nLaufende Rechnung (LR) 16‘000‘000 17‘598‘875 15‘100‘000 14‘940‘000\n\n  \n\nInvestitionszuschlag Kanton  \n\n(Akut + PONS) \n- - - -\n\n  \n\nBeiträge / Subventionen (GD)  \n\nbudgetiert \n16‘000‘000 17‘598‘875 15‘100‘000 14‘940‘000\n\nExogene Faktoren - - 207‘380 366‘155\n\nÜberschuss (Anteil Kt. OW*) *- -25‘575 171‘310* -80‘635*\n\nBelastung Staatsrechnung Kt. OW 16‘000‘000 17‘573‘300 15‘478‘690 15‘225‘520\n\nProzentuale Veränderung zum  \n\nVorjahr \n3% 14% 2% 3%\n\nTabelle 11: Staatliche Beiträge \n\n* Mit der neuen Finanzierungssystematik ab 2016 fallen die Gewinn- und Verlustbeteiligungen des Kantons weg. \n\n \n \nIII. Leistungsauftrag \n\nDer Leistungsauftrag wird inhaltlich unverändert übernommen. \n \n \nIV. Leistungsvereinbarung \n\nDie Aufsichtskommission beantragt die Festlegung von exogenen Faktoren in der Leistungsverein-\nbarung. Der Abschluss der Leistungsvereinbarung liegt in der Zuständigkeit des Regierungsrats. \nAufgrund des Systemwechsels ist kein Globalkredit mehr für das Kantonsspital zu sprechen, son-\ndern sind einerseits fallabhängige Entschädigungen der stationären Behandlungskosten und ande-\nrerseits eine fixe Entschädigung der GWL zu leisten. Der Regierungsrat wird den Antrag zu den \nexogenen Faktoren im Rahmen der Leistungsvereinbarung abschliessend beurteilen. Grundsätz-\nlich widerspricht die Gewährung von exogenen Faktoren der Systematik im Sinne der neuen Spital-\nfinanzierung.  \n \n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Leistungsauftrag und Budget 2016 für das Kantonsspital Obwalden  \n\nSignatur OWFD.401 Seite 16 | 16 \n\nV. Zusammenfassende Beurteilung durch den Regierungsrat \n\nDer Verlauf mit einem zu erwartenden negativen Netto-Ergebnis von rund 0,5 Millionen Franken \nwird vom Regierungsrat als zufriedenstellend beurteilt. Der Regierungsrat nimmt zur Kenntnis, \ndass das Kantonsspital mit einer klaren Zunahme der Spitalaustritte weiterhin sehr gut unterwegs \nist. Erwähnenswert ist auch die sich im Halbjahresabschluss 2015 abzeichnende Zunahme der \nausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Kantonsspital Obwalden.   \n \nAufgrund der angespannten Budgetsituation hat der Regierungsrat ein Konsolidierungs- und Auf-\ngabenüberprüfungspaket (KAP) beschlossen. Insgesamt sollen 20 Millionen Franken jährlich auf \ndas Budget 2015 eingespart werden. Für das Kantonsspital heisst dies, dass der Regierungsrat \ndem Kantonsrat den Antrag stellt, den von der Aufsichtskommission beantragten Betrag für die \nGWL im Umfang von rund 5 Millionen Franken auf 4,5 Millionen Franken zu senken. Zusammen \nmit dem vom Regierungsrat budgetierten Kantonsanteil an den fallabhängigen Entschädigungen \nder stationären Behandlungskosten von 11,5 Millionen Franken wird die Staatsrechnung 2016 mit \n16 Millionen Franken (Vorjahr 15,1 Millionen Franken) belastet.  \n \n \nBeilagen: \n− Beschlussentwurf \n− Entwurf Leistungsauftrag 2016 \n\n\n


name: Prüfbericht 2018 Kantonsspital Obwalden (vertraulich, nur für Mitglieder des Kantonsrats)

format: application/pdf

text: \n \n\nKPMG AG \n\nLuzern, 20. März 2019 \n\nRef. her \n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen \n \n\nBericht der Revisionsstelle \n\nzur Jahresrechnung \n\nan den Spitalrat \n\nJahresrechnung 2018 \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n© 2019 KPMG AG ist eine Tochtergesellschaft der KPMG Holding AG. KPMG \n\nHolding AG ist Mitglied des KPMG Netzwerks unabhängiger Mitgliedsfirmen, \n\nder KPMG International Cooperative (“KPMG International”), einer juristischen \n\nPerson schweizerischen Rechts. Alle Rechte vorbehalten. \n\nKPMG AG \n\nAudit Zentralschweiz \n\nPilatusstrasse 41  Telefon +41 58 249 38 38 \n\nCH-6003 Luzern  Telefax +41 58 249 38 88 \n\n  Internet www.kpmg.ch \n\n \n\nEXPERTsuisse zertifiziertes Unternehmen \n\nBericht der Revisionsstelle an den Spitalrat der \n\n \n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen \n \n\n \n\nAls Revisionsstelle haben wir die beiliegende Jahresrechnung des Kantonsspitals Obwalden, be-\n\nstehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung und Eigenkapitalnachweis, für das am 31. Dezember 2018 \n\nabgeschlossene Geschäftsjahr geprüft. \n\n \n\nVerantwortung des Spitalrats \n\nDer Spitalrat ist für die Aufstellung der Jahresrechnung in Übereinstimmung mit den gesetzlichen \n\nVorschriften sowie den Buchhaltungsrichtlinien des Kantonsspitals Obwalden verantwortlich. \n\nDiese Verantwortung beinhaltet die Ausgestaltung, Implementierung und Aufrechterhaltung ei-\n\nnes internen Kontrollsystems mit Bezug auf die Aufstellung einer Jahresrechnung, die frei von \n\nwesentlichen falschen Angaben als Folge von Verstössen oder Irrtümern ist. Darüber hinaus ist \n\nder Verwaltungsrat für die Auswahl und die Anwendung sachgemässer Rechnungslegungsme-\n\nthoden sowie die Vornahme angemessener Schätzungen verantwortlich. \n\n \n\nVerantwortung der Revisionsstelle \n\nUnsere Verantwortung ist es, aufgrund unserer Prüfung ein Prüfungsurteil über die Jahresrech-\n\nnung abzugeben. Wir haben unsere Prüfung in Übereinstimmung mit dem schweizerischen Ge-\n\nsetz und den Schweizer Prüfungsstandards vorgenommen. Nach diesen Standards haben wir die \n\nPrüfung so zu planen und durchzuführen, dass wir hinreichende Sicherheit gewinnen, ob die Jah-\n\nresrechnung frei von wesentlichen falschen Angaben ist. \n\n \n\nEine Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungs-\n\nnachweisen für die in der Jahresrechnung enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben. Die \n\nAuswahl der Prüfungshandlungen liegt im pflichtgemässen Ermessen des Prüfers. Dies schliesst \n\neine Beurteilung der Risiken wesentlicher falscher Angaben in der Jahresrechnung als Folge von \n\nVerstössen oder Irrtümern ein. Bei der Beurteilung dieser Risiken berücksichtigt der Prüfer das \n\ninterne Kontrollsystem, soweit es für die Aufstellung der Jahresrechnung von Bedeutung ist, um \n\ndie den Umständen entsprechenden Prüfungshandlungen festzulegen, nicht aber um ein Prüfungs-\n\nurteil über die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems abzugeben. Die Prüfung umfasst zudem \n\ndie Beurteilung der Angemessenheit der angewandten Rechnungslegungsmethoden, der Plausi-\n\nbilität der vorgenommenen Schätzungen sowie eine Würdigung der Gesamtdarstellung der Jah-\n\nresrechnung. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise eine aus-\n\nreichende und angemessene Grundlage für unser Prüfungsurteil bilden. \n\n \n\n  \n\n\n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen \n\nBericht der Revisionsstelle \n\nzur Jahresrechnung \n\nan den Spitalrat \n\n 2 \n\nPrüfungsurteil \n\nNach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2018 abge-\n\nschlossene Geschäftsjahr dem schweizerischen Gesetz sowie den Buchhaltungsrichtlinien des \n\nKantonsspitals Obwalden. \n\n \n\n \n\nKPMG AG \n\n  \nMichael Herzog Ronny Heer \n\nZugelassener Revisionsexperte Zugelassener Revisionsexperte \n\nLeitender Revisor  \n\n \n\n \n\nLuzern, 20. März 2019 \n\n \n\nBeilage: \n\n- Jahresrechnung bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung und Eigenkapitalnachweis \n\n \n\n\n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen\n\nBilanz per 31.12.18 31.12.17\n\nCHF CHF\n\nAktiven\n\nUmlaufvermögen\nFlüssige Mittel 615'202.80 1'019'198.21\nForderungen aus Leistungen (netto) 5'414'994.20 6'701'641.71\nAndere Forderungen 286'176.64 269'679.82\nWarenvorräte (netto) 1'345'700.00 1'336'000.00\nAktive Rechnungsabgrenzungen 377'806.22 1'007'066.47\n\nTotal Umlaufvermögen 8'039'879.86 10'333'586.21\n\nAnlagevermögen\nFinanzanlagen 0.00 1.00\nLiegenschaften - Gebäude 1'275'901.23 1'318'889.19\nLiegenschaften - Installation 1'286'289.66 1'383'284.94\nMobiliar und Einrichtungen 109'054.55 122'664.23\nBüromasch. und Kommunikationsm. 26'343.34 33'368.26\nFahrzeuge 337'092.47 134'389.96\nWerkzeuge und Geräte 276'248.89 414'231.61\nMed. Anlagen-App., Geräte, Instr. 4'079'719.50 4'177'058.90\nHardware 63'816.89 5'984.64\nSachanlagen im Bau 0.00 19'399.50\nAnzahlung Sachanlagen 0.00 85'727.15\nSoftware 315'013.50 375'694.52\nImmat. Anlagen in Entwicklung 0.00 90'884.05\n\nTotal Anlagevermögen 7'769'480.03 8'161'577.95\n\nTotal Aktiven 15'809'359.89 18'495'164.16\n\n\n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen\n\nBilanz per 31.12.18 31.12.17\n\nCHF CHF\n\nPassiven\n\nFremdkapital\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2'271'537.55 2'494'468.87\nVerbindlichkeiten gegenüber Kanton Obwalden 4'950'000.00 3'475'000.00\nAndere Verbindlichkeiten 473'830.68 962'806.78\nKurzfristige Darlehen 400'000.00 0.00\nPassive Rechnungsabgrenzungen 1'083'961.56 479'782.90\nRückstellungen 1'501'826.67 1'615'626.15\nLangfristige Darlehen 3'100'000.00 3'500'000.00\n\nTotal Fremdkapital 13'781'156.46 12'527'684.70\n\nFonds 622'899.83 603'066.07\n\nEigenkapital\nNeubewertungsreserven 124'513.67 193'599.28\nErgebnisvortrag 5'239'899.72 9'694'579.50\nJahresergebnis -3'959'109.79 -4'523'765.39\n\nTotal Eigenkapital 1'405'303.60 5'364'413.39\n\nTotal Passiven 15'809'359.89 18'495'164.16\n\n\n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen\n  \n\nErfolgsrechnung 2018 2017\n\nCHF CHF\n\nBetriebsertrag\nPauschalen Akutspital 30'598'298.90 32'100'515.89\nErtragsminderungen -104'391.77 -55'492.97\nÄrztliche Leistungen 3'972'898.96 4'422'198.69\nTechnische Leistungen 6'925'593.40 7'247'343.68\nNichtärztliche Tarife 1'847'021.42 1'671'570.02\nFremdleistungen 1'174.20 988.95\nMedikamente / Material 3'525'908.75 2'701'665.95\nÜbrige Erträge aus Leistungen an Patienten 2'201'298.52 1'833'631.86\nMietzinsertrag 241'929.48 244'833.26\nErträge aus Leistungen an Personal und Dritte 2'493'746.76 2'724'405.61\n\nTotal Betriebsertrag 51'703'478.62 52'891'660.94\n\nLöhne -31'708'424.65 -31'278'377.08\nSozialversicherungen -5'475'166.15 -5'367'079.65\nÜbriger Personalaufwand -658'803.74 -707'648.26\n\nTotal Personalaufwand -37'842'394.54 -37'353'104.99\n\nMedizinischer Bedarf -12'928'905.01 -13'245'166.97\nLebensmittelaufwand -771'100.71 -780'680.77\nHaushaltaufwand -439'442.53 -413'982.52\nUnterhalt und Reparaturen -1'292'158.81 -1'352'438.70\nEnergie und Wasser -717'630.00 -754'075.95\nAdministrations- und Informatikaufwand -1'361'676.23 -1'324'928.75\nÜbriger patientenbezogener Aufwand -369'775.42 -413'619.16\nÜbriger nicht patientenbezogener Aufwand -510'681.53 -505'555.58\n\nTotal Sachaufwand -18'391'370.24 -18'790'448.40\n\nInvestitionen < CHF 10,000 -298'283.83 -281'543.34\nInvestitionen > CHF 10,000 62'266.15 195'000.00\nAbschreibungen -1'549'110.75 -1'647'759.94\nMietaufwand -3'554'394.30 -3'559'460.65\nLeasing -37'758.70 -39'087.05\n\nTotal Anlagennutzung -5'377'281.43 -5'332'850.98\n\nTotal Betriebsaufwand -61'611'046.21 -61'476'404.37\n\nOperatives Ergebnis (Übertrag) -9'907'567.59 -8'584'743.43\n\nBetriebsaufwand\n\n\n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen\n  \n\nErfolgsrechnung 2018 2017\n\nCHF CHF\n\nOperatives Ergebnis (Übertrag) -9'907'567.59 -8'584'743.43\nErtrag Kapital 21.45 46.45\nAufwand Kapital -43'443.20 -42'969.45\nAusserordentlicher / Betriebsfremder Ertrag 106'667.92 294'908.06\nAusserordentlicher / Betriebsfremder Aufwand -120'288.37 -80'901.02\n\nUnternehmensergebnis vor Beiträgen / Subventionen -9'964'609.79 -8'413'659.39\nKt. NW, Beitrag PONS 0.00 -10'106.00\nBeiträge / Subventionen 4'005'500.00 3'900'000.00\nBeitrag Standortsicherung 2'000'000.00 0.00\n\nUnternehmensergebnis nach Beiträgen -3'959'109.79 -4'523'765.39\nAusgleich Kanton Obwalden 0.00 0.00\n\nUnternehmensergebnis nach Ausgleich -3'959'109.79 -4'523'765.39\n\n\n\nKantonsspital Obwalden, Sarnen\n  \n\nVeränderung des Eigenkapitals\n\nCHF\n\nErgebnisvortrag per 31.12.2017 9'694'579.50 \n\n- Jahresverlust 2017 -4'523'765.39 \n\nErgebnisvortrag per 1.1.2018 5'170'814.11 \n\n- Abschreibung 2018 Einbuchung Sachanlagen 69'085.61 \n\nErgebnisvortrag per 31.12.2018 5'239'899.72 \n\nNeubewertungsreserve\n\nCHF\n\nNeubewertungsreserve per 1.1.2018 193'599.28\n\n- Abschreibung 2018 Einbuchung Sachanlagen -69'085.61\n\nErgebnisvortrag per 31.12.2018 124'513.67\n\n\n


name: Bericht Objektkredit Korporation Giswil für die Sanierung der Drainage Aaried

text: \nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit an die Korporation Giswil für die \n\nSanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n\n \n\nOWVD.736  Seite 1 | 6 \n\n \n\n Bericht des Regierungsrats über einen Objektkre-\ndit an die Korporation Giswil für die Sanierung \n\nder Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n \n\n23. Juni 2020 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen den Bericht und den Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über einen \n\nObjektkredit an die Korporation Giswil für die Sanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil, \n\ndem Antrag, auf die Vorlage einzutreten.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nLandammann: Josef Hess \n\nLandschreiberin: Nicole Frunz Wallimann \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit an die Korporation Giswil für die \n\nSanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n\n \n\nOWVD.736  Seite 2 | 6 \n\nI. Ausgangslage \n\nIm Gebiet Aaried, Gemeinde Giswil, werden insgesamt 52,78 ha landwirtschaftliche Nutzfläche \n\n(LN) mittels Drainageleitungen entwässert. Die Korporation Giswil ist Eigentümerin der Parzel-\n\nlen Nrn. 389 und 2093, GB Giswil, mit 45,5 ha LN. Weitere Eigentümer von Parzellen im Peri-\n\nmeter der Drainage Aaried sind der Kanton Obwalden (Berufs- und Weiterbildungszentrum, \n\nBWZ) mit der Parzelle Nr. 1680, GB Giswil, mit 4,95 ha LN, die Kirchgemeinde Giswil mit den \n\nParzellen Nrn. 387 und 1699 mit insgesamt 2,33 ha LN und das Elektrizitätswerk Obwalden \n\n(EWO [Unteraastrasse]) mit Parzelle Nr. 2092, GB Giswil. Das Drainagewasser der Sammellei-\n\ntungen der Parzellen Nrn. 387 und 1699 der Kirchgemeinde wird in die nördlich gelegene \n\nHauptleitung geleitet, welche nicht Gegenstand des vorliegenden Projekts ist. Ebenfalls nicht \n\nGegenstand des vorliegenden Projekts ist die Parzelle Nr. 2092 (Unteraastrasse des Elektrizi-\n\ntätswerks Obwalden),  da das dort anfallende Wasser nicht direkt ins Drainagesystem gelangt. \n\n \n\nDurch die Entwässerung des Gebiets Aaried im Jahr 1936 konnte der Wasserhaushalt des Bo-\n\ndens optimiert werden, sodass auf diesen damals versumpften Böden Ackerbau und Futterbau \n\nmöglich wurde. Es entstanden wertvolle landwirtschaftliche Nutzflächen, auf welchen ertragrei-\n\ncher Futterbau betrieben wird. Während des 2. Weltkriegs wurde dort auch Ackerbau betrieben. \n\nGemäss dem Sachplan Fruchtfolgefläche Giswil vom 25. Juni 2013 zählen sogar rund 30 ha \n\nder Aariedflächen zu den Fruchtfolgeflächen (FFF). Sie dienen der langfristigen Sicherung der \n\nErnährung in Krisenzeiten und sind nach Art. 30 der Raumplanungsverordnung (RPV; \n\nSR 700.1) durch die Nutzungsplanung zu sichern.  \n\n \n\nDie Entwässerung des Gebiets Aaried fand ihren Anfang mit dem Ablassen des einst sich dort \n\nbefindlichen Rudenzersees vor rund 250 Jahren. Bis um 1850 blieb dort eine Sumpflandschaft \n\nzurück. Durch die Intervention von Dr. Peter Halter, Arzt von Giswil, wurde dieser Sumpf tro-\n\nckengelegt. Als Mediziner erkannte er den Zusammenhang zwischen dem in jedem Frühjahr \n\nauftretenden Wechselfieber seiner Patienten und dem Brutgebiet der Anopheles-Mücke im \n\nSumpfgebiet des Aarieds. Um 1936 wurde die Entwässerung systematisch vorgenommen und \n\ndie heute noch bestehenden Rohrleitungen aus Ton oder Faserzement eingebaut. Es entstand \n\nein weitverzweigtes Drainagenetz von unterirdischen Rohranlagen: Leitungen mit einem Durch-\n\nmesser von 60 bis 100 mm wurden angelegt. Diese sogenannten Sauger sind wasserdurchläs-\n\nsig und führen im stark ton- und schluffhaltigen Boden vom Aaried das stauende Wasser ab in \n\ndie Sammelleitungen, welche einen Durchmesser von 120 bis 200 mm haben und dank ihren \n\nRohröffnungen zugleich auch das Kulturland entwässern. Das in den Saugern und Sammellei-\n\ntungen fliessende Wasser wird schliesslich den Hauptleitungen zugeführt. Die Hauptleitungen \n\nim Aaried weisen einen Durchmesser von 350 bis 500 mm aus. Die im Projektperimeter gelege-\n\nnen Hauptleitungen führen das Drainagewasser über eine Länge von 1 880 m unterirdisch in \n\neiner Tiefe von zwei bis drei Metern in das nächste offene Gerinne, nämlich in den Aa-Kanal. \n\nVon diesen Hauptleitungen liegen 1 500 m auf den korporationseigenen Parzellen und der Rest \n\nvon 380 m Länge auf der Parzelle Nr. 1680, GB Giswil, welche dem Kanton gehört. \n\n \n\nDie LN im Eigentum der Korporation Giswil ist in Kulturlandteile in der Grössenordnung von 0,9 \n\nbis 1,7 ha aufgeteilt. Gemäss der Verordnung über die Abgabe, Bewirtschaftung und Verwal-\n\ntung des landwirtschaftlich nutzbaren Kulturlands der Korporation Giswil (Kulturlandverordnung) \n\nwerden diese Kulturlandteile alle zehn Jahre unter den Korporationsbürgern und –bürgerinnen, \n\nwelche Landwirtschaft betreiben und weitere Bedingungen erfüllen, verlost, da es mehr Pacht-\n\nberechtigte als Kulturlandteile gibt. Anschliessend werden für jeden Kulturlandteil entspre-\n\nchende Pachtverträge zwischen der Korporation und den Bewirtschaftenden erstellt und insbe-\n\nsondere auch Einzelheiten zur standortgerechten Bewirtschaftung geregelt sowie der Pachtzins \n\ngemäss dem Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht (LPG; SR 221.213.2) festgelegt. \n\nGemäss den Angaben der Korporation beträgt der jährliche Pachtzins für alle korporationseige-\n\nnen Kulturlandteile des Aarieds insgesamt Fr. 22 687.–, was im Durchschnitt pro Hektare LN \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit an die Korporation Giswil für die \n\nSanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n\n \n\nOWVD.736  Seite 3 | 6 \n\neinen angemessenen Pachtzins von rund Fr. 496.– ergibt. Hinzu kommen Einnahmen von ins-\n\ngesamt Fr. 10 922.– aus der Verpachtung bzw. Vermietung der dort stehenden 13 Weidställe, \n\nwelche teilweise der stillen, nichtlandwirtschaftlichen Lagernutzung dienen. Aus diesen Erträgen \n\nwird unter anderem auch der Unterhalt der Aariedentwässerung finanziert. Die Korporation Gis-\n\nwil hat in der Vergangenheit hierfür jährlich rund Fr. 10 000.– vorgesehen.  \n\n \n\nGemäss Art. 6 Abs. 3 der Kulturlandverordnung haben die Bewirtschaftenden die Drainagelei-\n\ntungen bei der Bewirtschaftung mit der notwendigen Sorgfalt zu behandeln. Die Korporation als \n\nVerpächterin übernimmt gemäss Art. 22 LPG die Kosten für die Hauptreparaturen an den Drai-\n\nnageleitungen. Gemäss Eintrag im Grundbuch hat sich der Kanton Obwalden als Eigentümer \n\nder Parzelle Nr. 1680 am Unterhalt der sich dort befindlichen Drainageleitungen zu beteiligen. \n\nEr hat im Jahr 2015 letztmals rund Fr. 15 000.– für Unterhaltsarbeiten eingesetzt. \n\n \n\nIn den letzten Jahren kam es im Aaried, insbesondere auf den Parzellen Nrn. 389 und 1680 im \n\nBereich der Hauptleitungen vermehrt zu starken Vernässungen und Leitungseinbrüchen, was \n\ninsbesondere auf das hohe Alter des Drainagesystems zurückzuführen ist. Wegen dieser Vor-\n\nkommnisse ist nun eine umfassende Sanierung der Hauptleitungen auf diesen Parzellen not-\n\nwendig.  \n\n \n\nAufgrund der Bedeutung der Entwässerung für die Landwirtschaft reichte die Korporation Giswil \n\nam 22. Dezember 2017 beim Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Obwalden ein Gesuch um \n\nUnterstützung der Sanierung der Drainage Aaried mit landwirtschaftlichen Strukturverbesse-\n\nrungsbeiträgen ein. Bei diesen handelt es sich um nicht rückzahlbare Beiträge (à fonds perdu) \n\nvon Bund und Kanton. \n\n \n\nDie Korporation Giswil als Eigentümerin des Hauptteils der sanierungsbedürftigen Drainagelei-\n\ntungen auf den Aariedparzellen Nrn. 389 und 2093 übernimmt die Bauherrschaft.  \n\n \n\nDer Kanton Obwalden als Eigentümer der Parzelle Nr. 1680 muss sich gemäss Grundbuchein-\n\ntrag am Unterhalt der sich dort befindlichen Drainage im Aaried beteiligen. Die Kostenbeteili-\n\ngung des Kantons Obwalden am Projekt wurde in einer Vereinbarung vom 17. Juni 2020 zwi-\n\nschen der Korporation Giswil und dem Kanton Obwalden geregelt. Das für die kantonalen Lie-\n\ngenschaften zuständige Bau- und Raumentwicklungsdepartement hat demgemäss einen Be-\n\ntrag in der Höhe von Fr. 70 100.– für die Sanierung der Drainagen im Budget 2021 \n\n(Kto. 6140.3140.00) vorgesehen.  \n\n \n\nDie Korporationsversammlung Giswil hat am 28. Mai 2019 dem Kredit für die Sanierung der \n\nDrainage Aaried im Betrag von Fr. 1 000 000.– ausschliesslich Mehrwertsteuer zugestimmt.  \n\n \n\nDie Baubewilligung der Einwohnergemeinde Giswil vom 23. März 2020 liegt vor.  \n\n \n\n \n\nII. Notwendigkeit der Sanierung der Drainage  \n\nDas Ende der Lebensdauer der über 80-jährigen Hauptleitungen ist erreicht. Das schwefelhal-\n\ntige Drainagewasser im Aaried hat den Leitungen aus Ton und Faserzement zusätzlich stark \n\nzugesetzt. Jedoch zeigte sich, dass die Tonröhren bei den Sauger- und Sammelleitungen sich \n\nim lehmigen Boden des Aarieds besser hielten als die Hauptleitungen aus Faserzementrohren. \n\nTeilweise wurden diese aber auch im Rahmen der üblichen Unterhaltsarbeiten ersetzt, wenn sie \n\nnicht mehr funktionierten. Nach vermehrten Vernässungen und Leitungseinbrüchen im Bereich \n\nder Hauptleitungen drängt sich nun zum Erhalt der wertvollen Futterbau- und Fruchtfolgeflächen \n\ndie Sicherstellung der Entwässerung des Aarieds durch eine umfassende Sanierung der Haupt-\n\nleitungen auf. Durch die Sicherstellung der Entwässerung kann auch Schäden an den sich dort \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit an die Korporation Giswil für die \n\nSanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n\n \n\nOWVD.736  Seite 4 | 6 \n\nbefindenden Erschliessungsstrassen und Bewirtschaftungswegen sowie den Gebäuden vorge-\n\nbeugt werden.  \n\n \n\n \n\nIII. Inhalt des Projekts \n\nDas Projekt umfasst den Ersatz der Hauptleitungen auf den Parzellen Nrn. 389 und 1680 mit \n\neiner Länge von insgesamt 1 880 m. Dabei werden die bestehenden Faserzementrohre durch \n\nsogenannte strukturierte HDPE (High Density Polyethylene) Magnumrohre mit einem Durch-\n\nmesser von 350 bis 600 mm ersetzt. Die Rohre werden auf eine 10 cm starke Betonkiesschicht \n\naufgelegt und mit geeignetem Aushubmaterial eingebettet. Die Gräben zwischen 1,9 bis 3,2 m \n\nTiefe werden mit Aushubmaterial vor Ort aufgefüllt. Das Gefälle der Leitungen wird wie bisher \n\nbei einem absoluten Minimum von nur einem Promille d.h. 1 mm pro Laufmeter beibehalten.  \n\n \n\nDie bestehenden 21 Kontrollschächte werden durch neue Schächte aus Betonfertigelementen \n\nersetzt. Sieben Schächte werden zusätzlich neu eingebaut, um die Anschlüsse der Sammellei-\n\ntungen zu vereinfachen. Die ausgedienten Leitungen und Schächte werden zurückgebaut. \n\n \n\nIm Zusammenhang mit der Sanierung der Hauptleitungen beabsichtigt das EWO die Aufhebung \n\neiner nicht mehr benötigten Pumpstation, die bisher das Abfliessen eines Teils des Drainage-\n\nwassers im südlichen Teil des Aarieds in den Aakanal ermöglichte. Im weiteren wird das EWO \n\nin gewissen Bereichen Stromkabel in den offenen Graben einlegen bzw. bestehende Werklei-\n\ntungen erneuern. Die dadurch verursachten Mehrkosten von insgesamt Fr. 57 500.– sind nicht \n\nBestandteil des subventionierten Projekts und werden vom EWO finanziert.  \n\n \n\n \n\nIV. Baukosten \n\nDer Kostenvoranschlag vom 25. Mai 2020 für die Sanierung der Drainage Aaried basiert auf \n\nverbindlichen Offerten. Diese wurden unter Berücksichtigung der Vorgaben der Submissionsge-\n\nsetzgebung eingeholt. Die Kosten für das Gesamtprojekt der Sanierung der Drainage Aaried, \n\nbetragen Fr. 900 000.– (inkl. MwSt.).  \n\n \n\nInstallations- und Abbrucharbeiten  Fr. 110 000.– \n\nWerkleitungen (EWO) Fr. 35 000.– \n\nWasserhaltung  Fr. 85 000.– \n\nOberbauarbeiten Fr.       90 000.– \n\nKanalisationen, Entwässerungen  Fr. 477 500.– \n\nKanalisationen, Entwässerung (Anteil EWO) Fr.  22 500.– \n\nNebenarbeiten, Ansaaten, Gebühren Fr. 40 000.– \n\nProjektierung, Bauleitung, Unvorhergesehenes  Fr. 40 000.– \n\nGesamtkosten inkl. MwSt. von 7,7 %: Fr.  900 000.– \n \n\nNicht Bestandteil des für öffentliche Finanzhilfen beantragten Projekts sind die vorgesehenen \n\nMassnahmen des EWO, welche insgesamt Fr. 57 500.– betragen. Somit werden für das Struk-\n\nturverbesserungsprojekt anrechenbare Kosten von Fr. 842 500.– ausgewiesen. \n\n \n\nGemäss Beschluss des Korporationsrats Giswil vom 27. April 2020 wurden die Baumeisterar-\n\nbeiten für die Sanierung der Drainage Aaried, unter Vorbehalt der Zusicherungen der Subven-\n\ntionen von Bund und Kanton, an die PK Bau AG, Hirsernriedstrasse 38, Giswil vergeben.  \n\n \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit an die Korporation Giswil für die \n\nSanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n\n \n\nOWVD.736  Seite 5 | 6 \n\nV. Landwirtschaftliche Bedeutung \n\nGemäss dem landwirtschaftlichen Produktionskataster liegt das Aaried in der voralpinen Hügel-\n\nzone. Die Parzellen Nrn. 389 und 2093 der Korporation Giswil umfassen eine LN von 45,5 ha, \n\nwelche in 42 Kulturlandteile zu je 0,9 bis 1,7 ha LN aufgeteilt sind. Die Kulturlandteile tragen so-\n\nmit wesentlich zur Existenzverbesserung vieler Giswiler Landwirte bei. Rund 48 Prozent der \n\nGiswiler Landwirtschaftsbetriebe bewirtschaften Kulturlandteile im Aaried.  \n\n \n\nFür den kantonseigenen Betrieb ist die Sanierung der Entwässerung existenziell, da rund \n\n30 Prozent der Betriebsfläche im Perimeter der Entwässerung vom Aaried liegen.  \n\n \n\nDie Entwässerung ist für die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit von insgesamt \n\n52,78 ha LN notwendig. Auch wird damit gewährleistet, dass ein grosser Teil dieser Fläche die \n\nQualität von Fruchtfolgeflächen langfristig beibehält.  \n\n \n\n \n\nVI. Finanzierung mit öffentlichen Finanzhilfen \n\n6. Grundsätzliches \n\nGestützt auf Art. 14 Abs. 1 Bst. c der Verordnung über Strukturverbesserungen in der Landwirt-\n\nschaft (Strukturverbesserungsverordnung, [SVV; SR 913.1]) können bei Entwässerungen aus-\n\nschliesslich bei der Wiederherstellung bestehender Drainagen- und Vorflutsysteme in Fruchtfol-\n\ngeflächen und landwirtschaftlichen Vorrangflächen Beiträge gewährt werden. Gestützt auf \n\nArt. 11 SVV ist die Sanierung der Entwässerung Aaried als gemeinschaftliches Projekt einzu-\n\nstufen. Gestützt auf Art. 20 Abs. 1 SVV hat der Kanton eine finanzielle Gegenleistung zu erbrin-\n\ngen.  \n \n\n6.1 Vorbescheid des Bundesamts für Landwirtschaft zur Mitfinanzierung \n\nAufgrund der Akten zum Vorprojekt und insbesondere des technischen Berichts vom 24. Juli \n\n2018 hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) seinen Vorbescheid abgegeben.  \n\nIm Vorbescheid vom 21. November 2018 hält das BLW fest, dass die Entwässerung mit den zu-\n\nnehmenden Vernässungen und Leitungseinbrüchen ungenügend ist und in Anbetracht der land-\n\nwirtschaftlichen Bedeutung der betroffenen Flächen das Projekt grundsätzlich als beitragsbe-\n\nrechtigt anerkannt wird. Gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. b SVV stellt das BLW einen Bundesbei-\n\ntrag von 30 Prozent an die beitragsberechtigten Kosten in Aussicht, wobei für diesen Teil die \n\nentsprechende minimale kantonale Leistung vorausgesetzt wird. Zudem gewährt das BLW ei-\n\nnen Zusatzbeitrag von 2 Prozent gemäss Art. 17 Abs. 1 Bst. c SVV, da durch die vorgesehene \n\nMassnahme die Qualität von Fruchtfolgeflächen gesichert wird. Demnach wird die finanzielle \n\nUnterstützung des Bundes total 32 Prozent der beitragsberechtigten Kosten betragen. Gemäss \n\ndem ergänzenden Vorbescheid vom 8. Juni 2020 anerkennt das BLW von den anrechenbaren \n\nProjektkosten von Fr. 842 500.– einen Betrag von Fr. 840 000.– als beitragsberechtigt. Somit \n\nstellt der Bund einen Beitrag von 32 Prozent bzw. von Fr. 268 800.– in Aussicht. \n\n \n\n6.2 Finanzielle Auswirkungen für den Kanton \n\nGestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. b SVV in Verbindung mit Art. 17 des kantonalen Landwirt-\n\nschaftsgesetzes (GDB 921.1) hat der Kanton zum Bundesbeitrag eine Gegenleistung von min-\n\ndestens 90 Prozent des Beitragssatzes des Bundes zu erbringen. (Der Zuschlag für die Siche-\n\nrung der Fruchtfolgeflächen von 2 Prozent muss bei der Berechnung nicht berücksichtigt wer-\n\nden). Dies entspricht demnach einer Beteiligung von 27 Prozent der beitragsberechtigten Kos-\n\nten bzw. einem Betrag von höchstens Fr. 226 800.–.  \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zu einem Kantonsratsbeschluss über einen Objektkredit an die Korporation Giswil für die \n\nSanierung der Drainage Aaried, Gemeinde Giswil  \n\n \n\nOWVD.736  Seite 6 | 6 \n\nAufgrund der eingehenden Prüfung der Finanzierbarkeit des Projekts durch das Amt für Land-\n\nwirtschaft und Umwelt gemäss Art. 1 der Ausführungsbestimmungen über die Strukturverbesse-\n\nrungen mit Finanzhilfen (GDB 921.112) kann festgestellt werden, dass die Restfinanzierung \n\ndurch die Korporation Giswil sichergestellt werden kann. Auch ist für die Restfinanzierung des \n\nKantonsanteils für die Sanierung der Drainage Aaried im Budget 2021 des Bau- und Raument-\n\nwicklungsdepartementes unter Kto. 6140.3140.00 ein Betrag von Fr. 70 100.– vorgesehen.  \n\n \n\nUnter Kto. 4312.5650.00 der Investitionsrechnung sind für die Strukturverbesserungen in der \n\nLandwirtschaft im Budget 2021 bzw. im IAFP 2021 bis 2026 jährliche Beiträge von total \n\nFr. 800 000.– vorgesehen. Dieser Beitrag dient der Unterstützung von einzelbetrieblichen und \n\ngemeinschaftlichen Massnahmen im landwirtschaftlichen Hochbau (v.a. Ökonomie- und Alpge-\n\nbäude) sowie im Tiefbau (v.a. Erschliessungen, Sanierungen von Drainagen und Wasserversor-\n\ngungen). Damit für diese Projekte genügend Mittel zur Verfügung stehen, soll die Beitragszah-\n\nlung in Abhängigkeit des Baufortschritts voraussichtlich auf drei Jahre verteilt werden. Die erste \n\nAuszahlung erfolgt im Jahr 2021. \n\n \n\n \n\nVII. Rechtliche Grundlagen und Zuständigkeiten \n\nNach Art. 36 der Kantonsverfassung (KV; GDB 101.0) fördern Kanton und Gemeinden Mass-\n\nnahmen zur Erhaltung eines leistungsfähigen Bauernstands, insbesondere zur Erhaltung des \n\nbäuerlichen Grundbesitzes, von Güterzusammenlegungen und Bodenverbesserungen. Gestützt \n\nauf Art. 87 ff. LwG und die genannten Bestimmungen der Strukturverbesserungsverordnung so-\n\nwie des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes und der dazugehörenden Ausführungsbestimmun-\n\ngen über die Strukturverbesserungen mit Finanzhilfen kann unter Vorbehalt der Ausrichtung \n\ndes Bundesbeitrags und im Rahmen der verfügbaren Mittel ein Kantonsbeitrag von 27 Prozent \n\nbzw. von höchstens Fr. 226 800.– ausgerichtet werden. Er ist als Einzelobjektkredit gestützt auf \n\nArt. 37 Abs. 2, Art. 38 und Art. 39 des Finanzhaushaltgesetzes (FHG; GDB 610.1) zulasten der \n\nlandwirtschaftlichen Strukturverbesserungen (Kto. 4312.5650.00) zu beschliessen. Nach Art. 70 \n\nZiff. 5 KV i.v.m. Art. 59 Abs. 1 Bst. b KV ist der Kantonsrat für die Beschlussfassung abschlies-\n\nsend zuständig.  \n \n\n \n\nVIII. Schlussfolgerungen \n\nDie geplante Sanierung der Drainage Aaried, Giswil entspricht den heutigen Anforderungen der \n\nSicherstellung einer verlässlich funktionierenden Entwässerung. Dadurch wird im Gebiet Aaried \n\ndie Erhaltung der Ertragsfähigkeit des Bodens für wertvolle Futterbauflächen sowie Fruchtfolge-\n\nflächen langfristig sichergestellt. Mit einem Ausmass von rund 52,8 ha LN tragen diese Flächen \n\nmassgeblich zur Existenzverbesserung von über 40 Bauernfamilien in Giswil bei. Die landwirt-\n\nschaftliche Bedeutung der Entwässerung Aaried ist offensichtlich und erfüllt die Bedingungen \n\nzur Gewährung von landwirtschaftlichen Strukturverbesserungsbeiträgen.  \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n– Beschlussantrag \n\n– Situationsplan 1 : 2 000 \n\n\n\tI. Ausgangslage\n\tII. Notwendigkeit der Sanierung der Drainage\n\tIII. Inhalt des Projekts\n\tIV. Baukosten\n\tV. Landwirtschaftliche Bedeutung\n\tVI. Finanzierung mit öffentlichen Finanzhilfen\n\t6. Grundsätzliches\n\t6.1 Vorbescheid des Bundesamts für Landwirtschaft zur Mitfinanzierung\n\t6.2 Finanzielle Auswirkungen für den Kanton\n\n\n\tVII. Rechtliche Grundlagen und Zuständigkeiten\n\tVIII. Schlussfolgerungen\n\n