Synopse

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text: \n   \n\n \n\nNachtrag zum Gastgewerbegesetz \n\n \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\n Gastgewerbegesetz \n\n Der Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\n beschliesst: \n\n I. \n\n Der Erlass GDB 971.1 (Gastgewerbegesetz vom 8. Juni 1997) (Stand \n1. Januar 2007) wird wie folgt geändert: \n\nArt.  3 \nb. Regierungsrat \n\n \n\n1 Dem Regierungsrat obliegt die Allgemeinverbindlicherklärung der Richtlinien der \nFachorganisationen über die Anforderungen an die Räumlichkeiten. \n\n1 Dem Regierungsrat obliegt die Allgemeinverbindlicherklärung dervon Richtlinien der \nFachorganisationen über die Anforderungen an die Räumlichkeiten. \n\nArt.  6 \nb. Einwohnergemeinderat \n\n \n\n1 Der Einwohnergemeinderat ist zuständig für:  \n\na. die Aufsicht;  \n\nb. die Erteilung und den Entzug von Bewilligungen;  \n\nc. die Anordnung von Massnahmen und betrieblichen Auflagen.  \n\n2 Der Einwohnergemeinderat kann seine Befugnisse ganz oder teilweise einer Kom-\nmission oder einem Mitglied übertragen; deren Verfügungen sind an den Einwohner-\ngemeinderat weiterziehbar. \n\n2 Der EinwohnergemeinderatDie Gemeindegesetzgebung kann seinedie Befugnisse \nnach Buchstabe b und c ganz oder teilweise einer Kommission , einem Einwohner-\ngemeinderats-Mitglied oder einem Mitgliedeiner Verwaltungseinheit übertragen; de-\nren Verfügungen sind an den Einwohnergemeinderat weiterziehbar. \n\nArt.  7 \nBewilligungspflicht \n\n \n\n1 Einer Bewilligung bedarf:  \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/971.1/de\n\n\n \n\n2  \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\na. wer gegen Entgelt an allgemein zugänglichen Örtlichkeiten Speisen oder Getränke \nzum Genuss an Ort und Stelle verabreicht; \n\na. wer gegen Entgelt an allgemein zugänglichen Örtlichkeiten vor Ort zubereitete oder \nangelieferte Speisen oder Getränke zum Genuss an Ort und Stelle verabreicht\nanbietet; \n\nb. wer den Kleinhandel mit gebrannten Wassern betreibt.  \n\n2 Die Erteilung der Bewilligung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden und \nbefristet werden. \n\n \n\n3 Der Kantonsrat regelt durch Verordnung die Ausnahmen von der Bewilligungs-\npflicht. \n\n \n\nArt.  10 \nb. Betriebliche Voraussetzungen \n\n \n\n1 Die Räume, Flächen und Einrichtungen müssen für die Bedürfnisse der Gäste und \nAngestellten zweckmässig und in Bezug auf die Auswirkungen auf die Nachbarschaft \nzumutbar angeordnet und erstellt werden. Insbesondere müssen sie hygienisch ein-\nwandfrei, betriebssicher und leicht kontrollierbar sein sowie den feuer- und lebensmit-\ntelpolizeilichen Vorschriften entsprechen. \n\n1 Die Räume, Flächen und Einrichtungen müssen für die Bedürfnisse der Gäste und \nAngestellten zweckmässig und in Bezug auf die Auswirkungen auf die Nachbarschaft \nzumutbar angeordnet und erstellt werden. Insbesondere müssen sie hygienisch ein-\nwandfrei, betriebssicher  und leicht kontrollierbarbetriebssicher sein sowie den feuer- \nund lebensmittelpolizeilichen Vorschriften entsprechen. \n\n2 Der Kantonsrat regelt die betrieblichen Voraussetzungen, denen Räume und Ein-\nrichtungen von Gastwirtschaftsbetrieben entsprechen müssen, im Einzelnen durch \nVerordnung. \n\n \n\nArt.  13 \nÖrtliche Geltung \n\n \n\n1 Die Bewilligung wird für einen bestimmten Betrieb ausgestellt. Sie gilt nur für die \ngenehmigten Räumlichkeiten und Flächen. \n\n1 Die Bewilligung wird für einen bestimmten Betrieb ausgestellt. Sie gilt nur für  Einem \nBetrieb können auch mehrere Nebenbetriebe unterstellt sein, die genehmigten \nRäumlichkeiten und Flächender gleichen Gesamtleitung unterstehen. \n\nArt.  14 \nGrundsatz \n\n \n\n1 Der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung ist für die Aufrechterhaltung der Si-\ncherheit sowie von Ordnung und guter Sitte im Betrieb verantwortlich. Die nach der \nArt des Betriebs dem Betriebsleiter oder der Betriebsleiterin obliegenden Pflichten \nsind persönlich zu erfüllen. \n\n1 Der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung ist für die Aufrechterhaltung der Si-\ncherheit sowie von Ordnung und guter Sitte im Betrieb verantwortlich. und hat dafür \nzu sorgen, dass Gäste in unmittelbarer Umgebung zum Betrieb Ruhe und Ordnung \neinhalten. Die nach der Art des Betriebs dem Betriebsleiter oder der Betriebsleiterin \nobliegenden Pflichten sind persönlich zu erfüllen. \n\n\n\n \n\n3  \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\n2 Der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung hat für die Zeit der persönlichen Ab-\nwesenheit eine verantwortliche Person mit der Stellvertretung zu beauftragen. Dieser \nobliegen die gleichen Pflichten. \n\n \n\n3 Der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung ist für das Verhalten der im Betrieb \ntätigen Personen verantwortlich. \n\n \n\nArt.  17 \nBewirtung von Jugendlichen und Kindern \n\nArt.  17 Aufgehoben \n\n1 Jugendliche unter 16 Jahren, die nicht von Eltern oder deren Vertretern begleitet \nsind, dürfen sich nach 22.00 Uhr nicht mehr in den Gastwirtschaften aufhalten. \n\n \n\n2 Kinder unter zwölf Jahren dürfen sich nur in Begleitung von Erwachsenen oder mit \nBewilligung der Eltern in Gastwirtschaften aufhalten. \n\n \n\nArt.  25 \nStrafen \n\n \n\n1 Vorsätzliche und fahrlässige Widerhandlungen gegen Vorschriften dieses Gesetzes \nsowie gegen darauf gestützte Erlasse und Verfügungen werden mit Busse bestraft. \nStrafbar ist insbesondere: \n\n \n\na. wer als verantwortliche Person eine gastgewerbliche Tätigkeit oder den Kleinhan-\ndel mit gebrannten Wassern ohne Bewilligung ausübt; \n\n \n\nb. wer als verantwortliche Person die mit der Bewilligung verbundenen Pflichten oder \ndie gesetzlichen Anforderungen an die Betriebsführung verletzt; \n\n \n\nc. wer als Gast den Anordnungen der verantwortlichen Person zur Einhaltung von \nRuhe, Ordnung und guter Sitte keine Folge leistet. \n\nc. Aufgehoben \n\n2 Verwaltungsmassnahmen können unabhängig vom Ausgang eines Strafverfahrens \nangeordnet werden. \n\n \n\n Art.  26a \nÜbergangsbestimmung zum Nachtrag vom ... \n\n 1 Bisherige Bewilligungen behalten ihre Gültigkeit. \n\n II. \n\n\n\n \n\n4  \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\n Der Erlass GDB 971.11 (Gastgewerbeverordnung vom 3. Juli 1997) (Stand \n1. August 2007) wird wie folgt geändert: \n\nArt.  1 \nAusnahmen von der Bewilligungspflicht \n\n \n\n1 Von der Bewilligungspflicht sind ausgenommen:  \n\na. alkoholfreie Jugendherbergen und Jugendhäuser; a. Aufgehoben \n\nb. gemeinnützige sowie auf gemeinnütziger Basis betriebene alkoholfreie Verpfle-\ngungsstätten; \n\n \n\nc. Landwirtschafts- und Alpbetriebe, wenn die gastgewerbliche Tätigkeit der Direkt-\nvermarktung der Landwirtschafts- und Alpprodukte dient und als Nebenerwerb gilt; \n\nc. Aufgehoben \n\nd. Kioske für alkoholfreie Getränke und Speisen; d. Aufgehoben \n\ne. die Abgabe von Speisen und alkoholfreien Getränken über die Gasse und im Zu-\nstelldienst; \n\ne. die Abgabe von Speisen und alkoholfreien Getränken über die Gasse und im Zu-\nstelldienst; \n\nf. Automaten für Speisen und alkoholfreie Getränke;  \n\ng. Berghütten, die nur einzelne Getränke und Speisen abgeben. g. Alp- und Berghütten, die nur einzelne Getränke und einzelne Speisen abgeben und \nnur saisonal in Betrieb sind. \n\nArt.  4 \nBetriebliche Voraussetzungen \na. Höhe und Fläche \n\nArt.  4 \nBetriebliche Voraussetzungen¶a. Höhe und Fläche \n\n1 Die Räume, die für die Bewirtung von Gästen bestimmt sind, müssen eine Mindest-\nhöhe von 2,50 Metern im Licht aufweisen, sofern die Gesamtfläche 50 Quadratmeter \nnicht übersteigt. Bei grösseren Gesamtflächen sind entsprechende Mehrhöhen zu \nbeachten. \n\n1 DieAlle Räume, und Einrichtungen, die für die Bewirtung von Gästen bestimmt sind, \nmüssen eine Mindesthöhe von 2,50 Metern im Licht aufweisen, sofern die Gesamt-\nfläche 50 Quadratmeter nicht übersteigt. Bei grösseren Gesamtflächen sind oder \nRäume, in denen öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden, müssen den Vor-\nschriften der Gesundheits- und Lebensmittelgesetzgebung sowie den Brandschutz-\nvorschriften1) entsprechende Mehrhöhen zu beachtenentsprechen. \n\n2 Der Hauptwirtschaftsraum muss eine Grundfläche von mindestens \n40 Quadratmetern aufweisen. \n\n2 Aufgehoben \n\n                                                      \n1) Art. 3 Feuerwehrgesetz (GDB 546.1) \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/971.11/de\nhttp://gdb.ow.ch/data/546.1/de\n\n\n \n\n5  \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\nArt.  5 \nb. Zugänge und Ausgänge \n\nArt.  5 Aufgehoben \n\n1 Alle Räume, die für die Bewirtung von Gästen bestimmt sind, müssen über hinrei-\nchend grosse ungehinderte Zugänge von aussen verfügen. \n\n \n\n2 Räumlichkeiten, in denen öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden, haben \nmindestens einen zweiten Ausgang ins Freie aufzuweisen, der während jeder Veran-\nstaltung von innen ohne weiteres geöffnet werden kann und gut sichtbar als Notaus-\ngang bezeichnet ist. Die verantwortliche Person und das Personal sind dafür verant-\nwortlich, dass diese Voraussetzung stets erfüllt ist. \n\n \n\nArt.  6 \nc. weitere Anforderungen \n\nArt.  6 Aufgehoben \n\n1 Für die weitere Ausgestaltung der Räumlichkeiten, insbesondere die Beleuchtung, \nBelüftung, Heizung, Kücheneinrichtung, Buffetanlagen, Nebenräume und Aborte, sind \nim Rahmen der vorliegenden Bestimmungen die Vorschriften der Lebensmittelge-\nsetzgebung2) sowie die Richtlinien der zuständigen Fachorganisationen, soweit sie \nvom Regierungsrat allgemeinverbindlich erklärt wurden, massgebend. \n\n \n\n2 In feuerpolizeilicher Hinsicht gilt das Gleiche für die Richtlinien der Vereinigung kan-\ntonaler Feuerversicherungsanstalten. \n\n \n\n3 Die verantwortliche Person sorgt dafür, dass Laser- und Lichteffekte, Nebelanlagen \nund dergleichen nach dem jeweiligen Stand der Technik eingerichtet und betrieben \nwerden, so dass die Gesundheit nicht gefährdet wird. Der Einwohnergemeinderat \nkann solche Anlagen vorläufig verbieten, bis ihre Unschädlichkeit durch einen Bericht \neiner von ihm bezeichneten sachverständigen Stelle auf Kosten des Inhabers oder \nder Inhaberin der Bewilligung nachgewiesen ist. \n\n \n\nArt.  7 \nd. Räume für Tanzanlässe \n\nArt.  7 Aufgehoben \n\n1 Für Räumlichkeiten, die als Dancing, Diskothek und dergleichen für regelmässige \nTanzanlässe bestimmt sind, können die in der vorliegenden Verordnung und in den \nallgemeinverbindlich erklärten Richtlinien festgelegten Mindestanforderungen ange-\nmessen erhöht werden. Sie müssen ferner eine Tanzfläche aufweisen, die von den \nfür die Bewirtung der Gäste bestimmten Flächen wenigstens optisch abgetrennt sind. \n\n \n\n                                                      \n2) SR 817 \n\nhttp://db.clex.ch/link/Bund/817/de\n\n\n \n\n6  \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\n2 Ermöglichen die Zu- und Ausgänge in Notfällen keine Leerung der Räumlichkeiten \ninnert nützlicher Frist, so können die zulässigen Steh- und Sitzplätze beschränkt wer-\nden. \n\n \n\nArt.  9 \nPersönliche Voraussetzungen \n\n \n\n1 Die Voraussetzungen für eine einwandfreie Führung der Gastwirtschaft erfüllt ins-\nbesondere, wer: \n\n \n\na. über hinreichende Fachkenntnisse zur Führung einer Gastwirtschaft verfügt;  \n\nb. in den letzten zwei Jahren nicht wiederholt oder in schwerwiegender Weise Vor-\nschriften der Gesundheits-, der Lebensmittel-, der Fremden-, der Wirtschaftspolizei, \ndes Arbeitsrechts oder der Betäubungsmittelgesetzgebung3) verletzt hat. \n\nb. in den letzten zweifünf Jahren vor Gesuchseinreichung nicht wiederholt oder in \nschwerwiegender Weise Vorschriften der Gesundheits-, der Lebensmittel-, der \nFremden-Betäubungsmittel-4), der Wirtschaftspolizei, des Arbeitsrechts \nAusländergesetzgebung oder der Betäubungsmittelgesetzgebungdes Arbeitsrechts \nverletzt hat. \n\n2 Hinreichende Fachkenntnisse können namentlich nachgewiesen werden durch:  \n\na. einen eidgenössischen Fähigkeitsausweis oder einen gleichwertigen Fachausweis \nin den Bereichen Gastwirtschaft, Hauswirtschaft, Nahrung oder Getränke; \n\na. einen eidgenössischen Fähigkeitsausweisein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis \noder einen gleichwertigen Fachausweis in den Bereichen Gastwirtschaft, Hauswirt-\nschaft, Nahrung oder Getränke; \n\nb. wenigstens drei Jahre Berufserfahrung auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene;  \n\nc. ein Diplom einer vom zuständigen Departement anerkannten gastgewerblichen \nFachschule; \n\nc. ein Diplom oder Zertifikat einer vom zuständigen Departement anerkannten gast-\ngewerblichen Fachschule mit Ausbildungsschwerpunkten in Hygiene, Lebensmittel-\nverarbeitung, gastgewerblichem Recht und Betriebsführung; \n\nd. einen andern vom zuständigen Departement anerkannten Fachausweis der Kanto-\nne. \n\n \n\n3 Bei Gelegenheitswirtschaften hat eine geeignete Person die Verantwortung für die \nÜberwachung und Ordnung des Wirtschaftsbetriebes zu übernehmen. \n\n \n\n III. \n\n                                                      \n3) SR 812.2 \n4) SR 812.2 \n\nhttp://db.clex.ch/link/Bund/812.2/de\nhttp://db.clex.ch/link/Bund/812.2/de\n\n\n \n\n7  \n\nGeltendes Recht \nVernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 7. November \n2017 \n\n Keine Fremdaufhebungen. \n\n IV. \n\n Der Regierungsrat bestimmt, wann dieser Nachtrag in Kraft tritt.  Er unterliegt dem \nfakultativen Referendum. \n\n Sarnen, \n\n Im Namen des Kantonsrats \nDie Ratspräsidentin: \nDie Ratssekretärin: \n\n \n\n\n


text: \nAnhang zum Wirkungsbericht für das Jahr 2012 zur kantonalen Steuerstrategie (Tabelle 24)\n\nsteuerbares Einkommen * 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n\n0 1'789        722           831           835           810           831           800           747           2'575        2'526        2'508        2'468        \n\n1 - 4'999 555           869           880           888           947           913           894           898           888           893           892           810           \n\n5'000 - 9'999 514           844           928           928           911           974           1'022        1'014        955           974           911           886           \n\n10'000 - 14'999 926           841           853           820           820           847           861           882           1'221        1'249        1'167        1'225        \n\n15'000 - 19'999 1'233        1'135        1'127        1'112        1'091        1'052        1'068        996           1'389        1'301        1'411        1'340        \n\n20'000 - 24'999 1'465        1'388        1'274        1'369        1'289        1'275        1'292        1'279        1'593        1'575        1'548        1'615        \n\n25'000 - 29'999 1'645        1'585        1'607        1'514        1'526        1'495        1'516        1'405        1'613        1'565        1'554        1'627        \n\n30'000 - 34'999 1'785        1'660        1'652        1'734        1'645        1'681        1'642        1'654        1'557        1'518        1'531        1'498        \n\n35'000 - 39'999 1'490        1'611        1'620        1'599        1'615        1'628        1'615        1'577        1'313        1'375        1'459        1'448        \n\n40'000 - 44'999 1'194        1'441        1'407        1'473        1'493        1'446        1'486        1'499        1'232        1'254        1'200        1'298        \n\n45'000 - 49'999 927           1'151        1'226        1'188        1'223        1'245        1'272        1'302        960           994           1'030        1'002        \n\n50'000 - 54'999 722           952           981           1'009        1'021        1'048        1'089        1'195        799           834           830           843           \n\n55'000 - 59'999 481           790           775           795           856           812           852           917           603           654           723           672           \n\n60'000 - 64'999 425           595           603           646           613           698           712           676           479           531           582           600           \n\n65'000 - 69'999 303           416           433           441           480           492           512           609           446           416           460           467           \n\n70'000 - 74'999 241           314           344           368           408           407           424           475           326           355           345           439           \n\n75'000 - 79'999 166           290           327           309           296           326           367           368           264           323           301           307           \n\n80'000 - 84'999 155           208           213           257           275           250           291           324           224           268           290           258           \n\n85'000 - 89'999 95             186           206           189           200           200           244           238           196           203           219           226           \n\n90'000 - 94'999 111           148           157           166           169           166           173           204           162           156           195           196           \n\n95'000 - 99'999 73             124           125           130           146           148           145           144           132           157           151           164           \n\n100'000 - 109'999 108           172           181           199           211           259           245           310           199           224           250           276           \n\n110'000 - 119'999 66             124           138           134           144           163           153           177           156           175           166           167           \n\n120'000 - 129'999 58             93             84             94             110           114           145           135           121           137           140           135           \n\n130'000 - 139'999 45             70             70             67             70             64             92             91             76             107           107           109           \n\n140'000 - 149'999 36             54             52             52             44             56             50             69             74             64             84             81             \n\n150'000 - 159'999 25             34             40             39             43             37             48             58             38             50             62             71             \n\n160'000 - 169'999 25             29             24             32             38             34             33             32             39             48             49             47             \n\n170'000 - 179'999 13             28             26             34             19             28             31             48             45             46             40             39             \n\n180'000 - 189'999 6               20             19             18             16             17             23             29             38             24             40             28             \n\n190'000 - 199'999 13             16             22             16             18             22             25             30             23             27             32             26             \n\n200'000 - 249'999 38             59             54             57             61             73             84             81             82             103           102           102           \n\n250'000 - 299'999 17             26             30             27             34             33             38             57             52             45             62             73             \n\n300'000 - 50             68             66             59             59             58             89             104           124           139           141           155           \n\nTotal Kanton 16'795      18'063      18'375      18'598      18'701      18'892      19'333      19'624      19'994      20'310      20'582      20'698      \n\nTabelle 24: Anzahl Steuerpflichtige mit Wohnsitz im Kanton Obwalden Natürliche Personen\n\nSignatur OWFD.250   Seite 1 | 1\n\n\n


Jahresbericht 2020 IFHK FHZ

text: \nBERICHT  \nDER INTERPARLAMENTARISCHEN  \nFACHHOCHSCHULKOMMISSION (IFHK FHZ) \n \n \n2020 \n \n \nAN DIE PARLAMENTE \nDER KONKORDATSKANTONE  \n(ZUM JAHRESBERICHT 2020 DER HOCHSCHULE LUZERN) \n\n \n \n \nINHALTSVERZEICHNIS \n\n1 EINLEITUNG ................................................................................................... 2 \n\n2 HOCHSCHULE LUZERN – REKTORAT & SERVICES ................................... 3 \n\n3 DEPARTEMENT TECHNIK & ARCHITEKTUR ............................................... 4 \n\n4 DEPARTEMENT WIRTSCHAFT ..................................................................... 6 \n\n5 DEPARTEMENT INFORMATIK ....................................................................... 7 \n\n6 DEPARTEMENT SOZIALE ARBEIT ................................................................ 9 \n\n7 DEPARTEMENT DESIGN & KUNST ..............................................................11 \n\n8 DEPARTEMENT MUSIK .................................................................................12 \n\n9 ANTRAG DER IFHK FHZ ...............................................................................15 \n\n10 LINKVERZEICHNIS HSLU-BERICHTE ..........................................................15 \n\n11 ZUSAMMENSETZUNG DER SUBKOMMISSIONEN .....................................16 \n\n12 AKTUELLE ZUSAMMENSETZUNG DER IFHK FHZ ......................................16 \n\n  \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 2 von 16 \n\n1 Einleitung \n\nDie Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK FHZ) der Hochschule Luzern – \nFH Zentralschweiz unterbreitet Ihnen vorliegend ihren Bericht zum Jahresbericht 20201.  \n\nAls eine der neun öffentlich-rechtlichen Fachhochschulen der Schweiz wird die Hochschule \nLuzern von den sechs Zentralschweizer Kantonen Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden \nund Zug getragen. Sie umfasst die Departemente Technik & Architektur, Wirtschaft, Informatik, \nSoziale Arbeit, Design & Kunst und Musik. \n\nDie IFHK FHZ ist ein interparlamentarisches Gremium, das mit je zwei Personen aus allen \nZentralschweizer Parlamenten vertreten wird. In insgesamt drei Gesamtkommissionssitzun-\ngen, zusätzlichen Visitationen in den einzelnen Departementen sowie dem Rektorat, haben \nwir Einblick in das Wirken und Handeln der Hochschule erhalten. \n\nDer Hochschulleitung, den Direktorinnen und Direktoren der Departemente aber auch dem \nKonkordats- und Fachhochschulrat danke ich im Namen der Kommission für die gute Zusam-\nmenarbeit. Meinen Kolleginnen und Kollegen aus den involvierten Parlamenten sowie dem \nKommissionssekretariat danke ich für ihr Engagement als wichtiges Bindeglied zwischen Po-\nlitik und Hochschul-Landschaft. Ein herzliches Dankeschön entbiete ich dem Präsidenten des \nKonkordatsrates, Herrn Regierungsrat Marcel Schwerzmann sowie Dr. Markus Hodel, Rektor \nder Hochschule Luzern. \n\nDie nachfolgenden Berichte aus dem Rektorat und den einzelnen Departementen geben Ihnen \neinen kurzen Einblick in die Hochschule Luzern. Den detaillierten Jahresbericht der Hoch-\nschule sowie die Jahresrechnung 2020 der Hochschule Luzern finden Sie auf der Webseite \nder Hochschule.  \n\n \n\nMerlischachen, im September 2021 \n\n \n \n \n\nMathias Bachmann, Präsident der IFHK FHZ \n\n  \n\n                                                \n1 Der Jahresbericht 2020 HLSU sowie «Facts & Figures 2020» kann online eingesehen werden: https://www.hslu.ch/de-\nch/hochschule-luzern/ueber-uns/portraet/jahresbericht-2020/. \n\nhttps://www.hslu.ch/de-ch/hochschule-luzern/ueber-uns/portraet/jahresbericht-2020/\nhttps://www.hslu.ch/de-ch/hochschule-luzern/ueber-uns/portraet/jahresbericht-2020/\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 3 von 16 \n\n2 Hochschule Luzern – Rektorat & Services \n\n2.1 Allgemeine Bemerkungen \n\nDie wichtigsten Kennzahlen aus dem Jahr 2020:  \n\n 7’789 Studierende in der Ausbildung (Bachelor und Master2), inkl. Lehrdiplome  \n\n 4’698 Studierende in der Weiterbildung (MAS, DAS, CAS3) \n\n 5’315 Personen, die ein Weiterbildungs-Seminar oder einen -Fachkurs besucht haben \n\n 1’903 Mitarbeitende (ab 20% Pensum) \n\n 378 neue Projekte mit externen Partnern in Forschung und Entwicklung lancieren \n\n 293,4 Mio. CHF Gesamtumsatz \n\n2.2 Finanzierung der HSLU4 \n\nDer negative Jahresabschluss von 3,2 Mio. CHF resultiert hauptsächlich aufgrund der Corona \nbedingten tieferen Einnahmen aus Weiterbildung und Forschung. Die Hochschule Luzern \nhätte ohne die Einflüsse der Corona-Pandemie mit einem knapp ausgeglichenen Ergebnis im \nGeschäftsjahr 2020 abgeschlossen. \n\nDie Entwicklung der Studierendenzahlen liegt erfreuliche 2% über Budget und 8,8% über dem \nVorjahr. \n\nDer Bund (28%) finanziert die Hochschule Luzern mit Grundbeiträgen für die Ausbildung \n(Staatssekretariat) und Mitteln für die Forschungsförderung (Innosuisse, SNF5). Die Konkor-\ndatsfinanzierung umfasst FHV6-Beiträge für Bachelor- und Master-Studierende, die aus den \nsechs Kantonen des Zentralschweizer Hochschulkonkordats stammen (15%), sowie die Trä-\ngerrestfinanzierung (13%). Die weiteren Kantone beteiligen sich zusätzlich mit FHV-Beiträgen \n(19%) und Dritte (25%) runden die Finanzierung ab. \n\nZwei der drei Eigenfinanzierungsgrade sind erfreulich über den vorgegebenen Werten. Im Jahr \n2020 beträgt der Eigenfinanzierungsgrad Forschung & Entwicklung (Vorgabe 60%) 64,6%, der \nSelbstfinanzierungsgrad Weiterbildung (Vorgabe 100%) 101,5%. Lediglich der Selbstfinanzie-\nrungsgrad Dienstleistungen (Vorgabe 100%) unterschreitet die Vorgabe um 1,7% bei 98,3%. \n\n2.3 Kosten pro Studierende/n der HSLU \n\nDie Anzahl der Studierenden im Vollzeitäquivalent7 (VZÄ) liegt bei 6‘531 und die Kosten pro \nStudierenden im VZÄ liegen bei 26’298 CHF. Die Kosten pro Studierende liegt im Benchmark \nweiterhin rund 11% unter dem schweizerischen Mittel. Auch bei den Referenzkosten ist die \nHochschule unter dem Schweizer Schnitt. Der Verwaltungsanteil der HSLU ist im Vergleich \nmit den weiteren Hochschulen am kleinsten und bleibt stabil im Rahmen von 24 bis 27%. \n\n2.4 Entwicklung der Hochschule \n\nDie Nachfrage nach Studienangeboten hat erfreulicherweise trotz Corona um rund 2% zuge-\nnommen. Demgegenüber ist die Nachfrage nach Weiterbildungsangeboten jedoch zurückge-\ngangen. \n\nDas Bauprojekt «Perron» für die beiden Departemente Wirtschaft und Soziale Arbeit (Raum-\nkonzentration) beim Güterbahnhof Luzern ist auf Kurs. Die Kostenparameter bewegen sich \nnach wie vor im Rahmen der Vorgaben. Der «Campus Südpol» für das Departement Musik \n\n                                                \n2 Im Text werden für den Master und den Bachelor auch folgende Abkürzungen verwendet: BSc und MSc. \n3 MAS: Master of Advanced Studies/DAS: Diploma of Advanced Studies/CAS: Certificate of Advanced Studies. \n4 HSLU: Hochschule Luzern. \n5 Schweizerischer Nationalfonds. \n6 FHV: Fachhochschulvereinbarung. \n7 Vollzeitäquivalent (VZÄ) weist die Anzahl der gearbeiteten Stunden geteilt durch die übliche Arbeitszeit eines Vollzeit-Erwerb-\nstätigen aus. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 4 von 16 \n\nwurde termingerecht eröffnet, konnte aber noch nie in vollem Betrieb erprobt werden. Der Ar-\nchitektur-Wettbewerb des «Campus Horw» für Technik & Architektur ist juriert. Das Siegerpro-\njekt wird im Frühsommer kommuniziert. Die Abstimmung zur Zonenplanänderung ist die \nnächste Hürde, die in der Gemeinde Horw genommen werden muss. \n\nÜber die ganze HSLU betragen die Gesamt-Infrastrukturkosten rund 9% (CHF 25 Mio.) der \nTotalkosten. In Relation zum Umsatz von CHF 293 Mio. ist dieser Betrag für die Mietkosten \nklein. Die Bauprojekte «Viscosistadt» und «Perron» hatten und haben keine Auswirkungen auf \ndie Trägerrestfinanzierung. Dies gilt aber nicht für die bereits erstellten Räumlichkeiten «Süd-\npol» und für den geplanten Um-/Neubau des Campus Horw. \n\n2.5 Aktuelles \n\nRetrospektiv kann attestiert werden, dass Corona besser als erwartet überstanden wurde. Die \nHochschule schaffte es durch die gute IT-Grundausstattung, dass der Unterricht innert einer \nWoche auf Online umgestellt werden konnte. Die Corona-Situation entspannt sich zuneh-\nmend. Der Studienbetrieb wird jedoch weiterhin bis Ende Studienjahr in erster Linie digital \ndurchgeführt. Im anschliessenden Herbst-Semester wird Präsenzunterricht angestrebt. Die \nVorgaben des Bundes werden die Leitlinien für die Art des Unterrichtes bleiben. Es wird davon \nausgegangen, dass gewisse Hybridformate auch zukünftig durchgeführt werden. Auf Stufe \nHochschulleitung ist diesbezüglich eine strategische Ausrichtung in Erarbeitung. \n\nZur Bewältigung der Corona-Pandemie war das Thema «IT-Investitionen» sehr zentral. In den \nvergangenen Monaten war dieser Bereich sehr gefordert. Neue «Tools» mussten angeschafft \nund eingeführt werden, da eine gute und funktionierende IT-Dienstleistung innerhalb einer \nHochschule eminent wichtig ist. Die steigenden Kosten und die Abhängigkeit zu gewissen \nSystemen und Anbietern muss jedoch kritisch beobachtet werden. \n\nDer coronabedingte Verlust wird aus dem Eigenkapital finanziert. Der Konkordatsrat hat eine \nCorona-Finanzierung von rund 7 Mio. CHF ausgesprochen. Es muss davon ausgegangen \nwerden, dass die Corona Auswirkungen in das Jahr 2021 hineinspielen werden und die 7 Mio. \nCHF gebraucht werden. \n\nAktuell wird die Frage eines «Gesundheitsclusters» geprüft. In der Region gibt es einige Insti-\ntutionen (z.B. XUND, UNILU-Gesundheitswissenschaft), mit welchen mögliche Projekte syner-\ngetisch entwickelt werden können. Auch der Tourismusbereich in Verbindung mit Mobilitäts-\nfragen bietet Potential für eine Weiterentwicklung. Weiter ist vorgesehen, dass im Herbst 2023 \nein Masterstudiengang im Bereich «Logistik – Supply Chain Management» mit dem Logistikum \nim Kanton Uri gestartet werden kann. \n\n2.6 Ausblick \n\nDas Thema der IT-Investitionen im Allgemeinen und im Zusammenhang mit Corona wird die \nHochschule weiter beschäftigen. Ferner werden die laufenden, umfangreichen Infrastruktur-\nprojekte vorangetrieben. Hier gilt es ein besonderes Augenmerk auf die Kostenentwicklung zu \nhalten. \n\n3 Departement Technik & Architektur \n\n3.1 Allgemeine Bemerkungen \n\nDas Departement Technik & Architektur wird durch Direktor Prof. Viktor Sigrist, Prof. Dr. An-\ndrea Weber Marin, Prof. Dr. Andrew Pice und Prof. Urs Rieder geführt. Dem Departement \ngehören neun fachlich verschiedene Institute mit jeweiligen Institutsleitern an. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 5 von 16 \n\n3.2 Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nAUSBILDUNG \n\nDie Zahl der Studierenden stieg 2020 gegenüber 2019 leicht an. Es waren 1'808 Personen \neingeschrieben, was 1’649 VZÄ entspricht.  \nFür 2021 rechnet man im Budget mit ähnlichen, leicht erhöhten Zahlen. Im Berichtsjahr 2020 \nsind 375 Bachelor- und 58 Masterdiplome verliehen worden. \n\nFür den Bereich Ausbildung wurde ein Erlös von 52,7 Mio. CHF erzielt und 43,2 Mio. Franken \nwurden für den Bachelorstudiengang und 4,1 Mio. für den Masterstudiengang aufgewendet. \nDie erwähnten Kosten beinhalten jedoch keine Gebäudemieten. \n\nDer Masterbereich könnte noch etwas wachsen, dies ist auch schweizweit eine politische Ab-\nsicht. Diesbezüglich ist die Schule auf Kurs. Seit Herbst 2020 laufen zwei neue Bachelor-Stu-\ndiengänge («Digital Construction» und «Digital Engineering») welche gut gestartet sind. \n\nWEITERBILDUNG \n\nDie Anzahl der Studierenden von 978 blieb 2020 gegenüber 2019 konstant. Davon entfielen \n94 auf MAS, mit 682 Personen die grosse Mehrheit auf DAS und CAS sowie 202 Personen \nFachkurs/Fachseminar. Es wurden gesamthaft 311 Diplome ausgestellt (42 MAS sowie 269 \nDAS und CAS).  \n\nBei der Weiterbildung müssen sich die Angebote vollständig aus den Studiengebühren finan-\nzieren, was auch 2020 eingehalten werden konnte. Die Selbstfinanzierung liegt bei 105%. Um \ndie Kosten des Departements als Gesamtes besser in den Griff zu bekommen, müssen die \nWeiterbildung aber auch die Dienstleistungen noch weiter ausgebaut und forciert werden. \n\nFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG \n\n2020 starteten 171 neue Projekte, wovon 51 durch Innosuisse, SNF8, Bund oder EU-Pro-\ngramme finanziert werden. Die Zahl der laufenden Projekte betrug 213 und der abgeschlos-\nsene Projekte 220. \n\nDie Aussagekraft der Anzahl Projekte ist zu relativieren, da die Intensität der einzelnen Pro-\njekte stark variiert. So können auch wenige Projekte eine hohe Auslastung bei der Forschung \nund Entwicklung bedeuten.  \n\nGekostet hat der Bereich Forschung und Entwicklung 29 Mio. CHF (exkl. Gebäudekosten). \nDie Beiträge der öffentlichen Hand fielen verglichen zum Budget tiefer aus und die Drittmittel \nkonnte markant gesteigert werden. Das Total der Einnahmen betrug 26,8 Mio. CHF (Budget \n26,8 Mio. CHF), davon wurden vom Bund 13,2 Mio. CHF (Budget 15,4 Mio. CHF), vom Kon-\nkordat 6,4 Mio. CHF (Budget 6,7 Mio. CHF) und von Dritten 6,9 Mio. CHF (Budget 4,8 Mio. \nCHF) beigesteuert. Der Eigenfinanzierungsgrad liegt bei 73% (höher als der CH-Schnitt). Das \nProjektvolumen betrug rund 27 Mio. CHF – dies ist etwa ein Drittel des Gesamtumsatzes des \nDepartements und die Hälfte des ganzen Forschungsumsatzes der HSLU. \n\nDIENSTLEISTUNGEN \n\nDer Anteil der Dienstleistungen machte am Gesamtumsatz 4% bzw. 3,6 Mio. CHF aus. Das \nZiel, die Dienstleistungen kostendeckend zu erbringen, konnte mit einem Selbstfinanzierungs-\ngrad von 94% knapp nicht erreicht werde. \n\n3.3 Einsatz der finanziellen Mittel \n\nDas Departement Technik & Architektur hat 2020 einen Nettoerlös von 87,4 Mio. CHF erreicht \nund steuert mit 34% mit Abstand am meisten aller Departemente zum Gesamtergebnis bei. Je \n31% davon stammen von Bund und Konkordatskantonen, weitere 16% von anderen Kantonen \nvia FHV und 22% aus übrigen Erträgen, wobei hier Projekterträge und Studiengelder den \nHauptteil ausmachen.  \n\n                                                \n8 SNF: Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 6 von 16 \n\nDie Personal- und Sachkosten pro Bachelor-Studierenden sind zum Vorjahr leicht auf 28'478 \nCHF gestiegen. Diese Zahl liegt jedoch klar unter dem SBFI9-Mittelwert (33'900 CHF) und dem \nSBFI-Referenzwert zum Fachbereich (35'197 CHF). Beim Masterstudiengang betragen die \nPersonal- und Sachkosten pro VZÄ 30'912 CHF. Diese liegen ebenfalls klar unter dem SBFI-\nMittelwert (36'914 CHF) und entsprechen in etwa dem SBFI-Referenzwert zum Fachbereich \n(34'299 CHF). \n\n3.4 Entwicklung des Departementes \n\nZwei neue Bachelor-Studiengänge «Digital Construction» und «Digital Engineering» in den \nwurden erarbeitet und starteten im Herbst 2020.  \n\nDie Entwicklungsschwerpunkte des Departements beinhalten: \n\n «Technik und Gestaltung für Mensch und Umwelt» \n\n «Themenführerschaft in den Fokusbereichen»: «Energie und Nachhaltigkeit» und «Ge-\nbäude im System»» \n\n «Kultur der Zusammenarbeit» \n\n «Digitale Transformation» \n\nCorona war im vergangenen Jahr das bestimmende Thema. Es gab verschiedene Phasen im \nBereich des Homeoffice. Das digitale Arbeiten wurde dadurch stark beschleunigt und geför-\ndert. Aufgrund der Änderungen der Arbeitsformen wurde das «SmartWork» eingeführt, um den \nMitarbeitenden gewisse Anhaltspunkte und Regelungen für ihr Arbeiten mitzugeben. \n\n3.5 Aktuelles \n\nDie Gründung der kantonseigenen Luzerner Immobilien AG wurde durch das Luzerner Stimm-\nvolk angenommen. Die Luzerner Immobilien AG wird die Trägerin des neuen Campus sein. \nDas Projekt «Campus Horw» ist bezüglich Planung gut unterwegs. Der Architekturwettbewerb \nist abgeschlossen und ein Siegerprojekt konnte ermittelt werden10.  \n\n4 Departement Wirtschaft \n\n4.1 Allgemeine Bemerkungen \n\nDas Departement Wirtschaft ist insgesamt gut durch das letzte Jahr gekommen. Trotz erheb-\nlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die verschiedenen Leistungsbereiche konnte \nein finanziell ausgeglichenes Jahresergebnis erzielt werden. Bedingt durch den weiteren Auf-\nbau von neuen Studiengängen stieg der Gesamtumsatz gegenüber dem Vorjahr um rund      \n3.8 Mio. CHF auf 67.1 Mio. CHF. \n\nVon Seite der Schulleitung wurden die Herausforderungen der Krise tadellos gemeistert. Lei-\nder konnte die langfristig vorbereitete AACSB11-Peer-Review im Juni 2020 coronabedingt nicht \ndurchgeführt werden. Der Akkreditierungsprozess verzögert sich damit um mindestens ein \nJahr, ist aber im ersten Halbjahr erfolgreich abgeschlossen worden.  \n\nProfitiert werden konnte davon, dass mit Blick auf zukünftig flexibler nutzbare Aus- und Wei-\nterbildungsangebote bereits im Jahr 2019 eine interne Weiterbildungsoffensive zu «Digital Ski-\nlls» in der Lehre gestartet wurde. Bis zum ersten Lockdown hatten dadurch rund zwei Drittel \naller Dozierenden bereits einen obligatorischen Workshop zu Lernplattformen und gut die \n\n                                                \n9 SBFI: Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation. Es ist zuständig für die Regelung und die bundesseitige Mitfi-\nnanzierung der Berufsbildung. \n10 Weitere Informationen unter: https://www.hslu.ch/de-ch/technik-architektur/ueber-uns/aktuell/2021/06/24/so-wird-der-neue-\ncampus-horw-aussehen/. \n11 AACSB: Association to Advance Collegiate Schools of Business; ist die derzeit bedeutendste internationale Akkreditierung für \nWirtschaftshochschulen. \n\nhttps://www.hslu.ch/de-ch/technik-architektur/ueber-uns/aktuell/2021/06/24/so-wird-der-neue-campus-horw-aussehen/\nhttps://www.hslu.ch/de-ch/technik-architektur/ueber-uns/aktuell/2021/06/24/so-wird-der-neue-campus-horw-aussehen/\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 7 von 16 \n\nHälfte zusätzliche weitere Angebote zu digitaler Lehre besucht, was die Umstellung zum «Dis-\ntance-Learning» erleichterte. Es wurden aber auch die Grenzen dieser Form des Unterrichts \ndeutlich. Die direkte Diskussion, der zwischenmenschliche Austausch und vor allem auch Pro-\njekte, z.B. mit Praxispartnern, sind nur eingeschränkt möglich. \n\nAufgrund der Erfahrungen des vergangenen Jahres im Umgang mit der Krise blickt das De-\npartement insgesamt verhalten positiv auf das Jahr 2021.  \n\n4.2 Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nAUSBILDUNG \n\nIn der Ausbildung war die Entwicklung der Studierendenzahlen insgesamt erfreulich. Dabei \nzeigte sich die Situation in den verschiedenen Studiengängen unterschiedlich: Während es \nbei den berufsbegleitend Studierenden im Bachelor Business Administration zu einem Rück-\ngang kam, startete der zweite Jahrgang des Bachelors «Business Psychologie» mit dem Ma-\nximum an verfügbaren Plätzen. Der neue Bachelor «Mobility», «Data Science and Econo-\nmics», der gemeinsam mit Technik & Architektur sowie Informatik angeboten wird, lief mit einer \nerfreulichen ersten Gruppe von 30 Studierenden an. Bei den Masterstudiengängen konnte vor \nallem der MSc in «Applied Information and Data Science» weiter zulegen. Wider Erwarten war \nkeine Abnahme bei Anmeldungen ausländischer Studierender zu beobachten. \n\nWEITERBILDUNG \n\nIn der Weiterbildung gingen die Erträge gegenüber dem Vorjahr um 1.3 Mio. (-2%) zurück. Der \nwesentlichste Grund hierfür war die Stornierung der meisten Konferenzen und Tagungen. Die \nKosten gingen dadurch ebenfalls zurück, allerdings nicht im selben Ausmass. Dies insbeson-\ndere, weil die Gebäudekosten trotz Online-Unterricht mitgetragen werden mussten. Mit einem \nSelbstfinanzierungsgrad von rund 102% wurde die Ergebnisvorgabe aber dennoch gut er-\nreicht. Besonders hohen Zulauf hatten im vergangenen Jahr generalistische Weiterbildungs-\nangebote zu Führung, Management und Organisation sowie Angebote in den Bereichen «Con-\ntrolling» und «Turnaround-Management». Einen schwierigen Stand hatten coronabedingt v.a. \nAngebote im Tourismus-/Event-Bereich. Planerisch eine grosse Herausforderung war die ver-\nstärkte Tendenz der Teilnehmenden, sich erst sehr kurzfristig anzumelden. \n\nFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG \n\nIn der Forschung wurden im vergangenen Jahr insgesamt 78 extern finanzierte Projekte bear-\nbeitet. Das sind deutlich weniger als im Vorjahr. Das Forschungsvolumen sank um rund          \n0,5 Mio. CHF. Ursache dieser Entwicklung ist primär die Corona-Krise. So kam es bei Projek-\nten mit externen Partnern zu Verzögerungen und teilweise zu Sistierungen oder Absagen. Der \nEigenfinanzierungsanteil betrug erfreuliche 60%. Die Zahl der Mitarbeitenden, die an in- und \nausländischen Hochschulen promovieren, blieb mit 32 Personen auf konstant hohem Niveau. \n\nDIENSTLEISTUNG \n\nDie Dienstleistungen sind für die regionale Verankerung und für den Praxisbezug der Dozie-\nrenden von hoher Bedeutung. Im vergangenen Jahr wurde hier ein Umsatz von rund                \n1.5 Mio. CHF mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 100% erreicht. Der Rückgang von          \n0.6 Mio. CHF im Vergleich zum Vorjahr war primär durch den Einbruch im ansonsten Dienst-\nleistungsstarken Tourismusbereich bedingt. \n\n5 Departement Informatik \n\n5.1 Allgemeine Bemerkungen \n\nDas Jahr 2020 stand im Departement Informatik, wie schon die Vorjahre, unter dem Fokus \ndes Aufbaus des Departements. Die Studierendenzahlen in der Ausbildung stiegen stärker als \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 8 von 16 \n\nerwartet und auch in den anderen drei Leistungsbereichen sind die Entwicklungen bemerkens-\nwert. \n\nDie Auswirkungen der Corona-Pandemie betrafen das Departement Informatik glücklicher-\nweise weniger stark als befürchtet und ein positiver Jahresabschluss war trotz allen Sonder-\naufwänden möglich.  \n\n5.2 Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nAUSBILDUNG \n\nDie budgetierten VZÄ in der Ausbildung wurden übertroffen und der Anstieg zum Vorjahr be-\nträgt mehr als 25%. \n\nDie Angebote im Aufbau (BSc in «Information & Cyber Security», «International IT Manage-\nment» und «Artificial Intelligence & Machine Learning») werden gut nachgefragt und entwi-\nckeln sich erfreulich. Jedoch bedeutet der Aufbau neuer Studiengänge einen grossen Mehr-\naufwand, der zusätzlich zum regulären Betrieb zu bestreiten ist. Es ist daher besonders er-\nfreulich und bemerkenswert, dass die Personal- und Sachkosten Bachelor pro VZÄ im Jahr \n2020 erstmals unter dem SBFI-Mittelwert liegen. Dies ist möglich, da die grosse Anzahl Stu-\ndierenden einen Skaleneffekt bei den Aufwänden bewirkt. \n\nDas neu lancierte Masterangebot «Digital Ideation», welches in Zusammenarbeit mit dem De-\npartement Design & Kunst angeboten wird, erweitert das Portfolio der HSLU im innovativen \nBereich der digitalen Gestaltungsmöglichkeiten.  \n\nWEITERBILDUNG \n\nAuch der Weiterbildungsbereich konnte im Jahr 2020 weiterwachsen und drei neue CAS und \nvier neue MAS Angebote wurden etabliert. Zudem sind sieben weitere CAS in Planung. \n\nDa die Weiterbildungen nur mit ausreichend Teilnehmern durchgeführt werden, ist der De-\nckungsbeitrag weiterhin positiv. Auch die Teilnehmendenzahlen der Weiterbildungen sind stei-\ngend, was insbesondere auf Weiterempfehlungen von Absolvierenden begründet scheint, \ndenn es wird nur sehr bedingt für die Angebote geworben. \n\nZu den CAS- und MAS-Angeboten werden auch spezifische Firmenkurse und weiterführende \nFachkurse und Seminare angeboten, die ebenfalls gut nachgefragt werden.  \n\nFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG \n\nDie Forschungsorganisation wurde weiterentwickelt und vier Teams zwischen 10 und 25 Mit-\narbeitenden fokussieren sich auf die Themenschwerpunkte. \n\nIm Jahr 2020 konnten über 50% der neuen Forschungsprojekte im Rahmen des Innosuisse-\nProgramms akquiriert werden. Dies ist zum einen auf die zurückhaltenden Investitionen der \nWirtschaft und zum anderen auf das neue Instrument von Innosuisse, der Innovationss-\ncheck12, zurückzuführen. Dadurch konnte das Forschungsvolumen gegenüber 2019 gehalten \nwerden.  \n\nDIENSTLEISTUNG \n\nDas grösste Angebot «eBAS – E-Banking aber sicher» erfreut sich einer guten Nachfrage von \nrund 85 Kunden aus der Finanzbranche. Daneben werden nur Dienstleistungen auf Anfrage \nangeboten, wie zum Beispiel Expertisen und Konzeptreviews, um nicht mit der Privatwirtschaft \nin Konkurrenz zu treten. Der Bereich wird nicht aktiv forciert, jedoch wird der Anteil trotzdem \nweiter steigen, da für Armasuisse13 innerhalb ihrer Cyber-Ausbildung im Rahmen von über       \n5 Mio. CHF während den nächsten 5 Jahren Schulungen durchgeführt werden.  \n\n                                                \n12 Um die Umsetzbarkeit einer neuartigen Idee zu testen, kann ein Innovationsscheck (Vorstudie) im Wert von bis zu 15 000 \nSchweizer Franken bei Innosuisse beantragt werden. Diese Gutschrift ermöglicht es, Ideenstudien sowie Analysen zum Innova-\ntions- und Marktpotenzial bei einem Schweizer Forschungspartner zu beauftragen und die Zusammenarbeit mit dem For-\nschungspartner zu testen. \n13 Armasuisse: Bundesamt für Rüstung. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 9 von 16 \n\n5.3 Einsatz der finanziellen Mittel \n\nDas Departement konnte einen Gewinn von knapp 1 Mio. CHF erwirtschaften. Unterdurch-\nschnittlich ist der Anteil der Forschung am Gesamtbudget. Er beträgt 14%, während andere \nSchweizer Fachhochschulen deutlich über 25% des Budgets in die Forschung investieren kön-\nnen. Der Eigenfinanzierungsgrad bei der Forschung liegt bei 64%, rund 4% höher als die \nHSLU-Vorgaben. Mit mehr Trägermitteln könnte der Anteil der Forschung am Gesamtumsatz \nund der wissenschaftliche Beitrag des Departements entscheidend gesteigert werden. Obwohl \nsich das Departement immer noch in der Aufbauphase befindet, können die Kosten pro Stu-\ndierenden tief gehalten werden. \n\nBei den Weiterbildungen konnte ein positiver Deckungsbeitrag erwirtschaftet werden (105%).  \n\n5.4 Entwicklung des Departementes \n\nDie Studierendenzahlen sind höher als erwartet. Die Ziele bis 2023 wurden bereits im Jahr \n2020 erreicht. Für die Entwicklung des Departments werden Kooperation mit den anderen \nDepartementen angestrebt. Hier gibt es in diversen Bereichen noch grosses Potential. Das \nDepartement möchte zudem sein Profil schärfen. Entsprechend wird es auch Anpassungen \nan der Organisationsstruktur und beim Webauftritt geben. Nebst den knappen finanziellen Mit-\nteln ist die Mitarbeitergewinnung schwierig. Aktuell fehlen die Personalressourcen, um grosse \nInnovationen umsetzen zu können. Auch wenn die Anzahl weiblicher Studierender noch tief \nist, ist die die Leitung des Departementes mehrheitlich weiblich besetzt. Dieser hohe Frauen-\nanteil in der Führung soll positiv vermarktet und als Aushängeschild zur Erhöhung der Frau-\nenquote bei den Studierenden verwendet werden.  \n\n5.5 Aktuelles \n\nDas Departement arbeitet in diversen Projekten mit den Trägerkantonen zusammen. So gibt \nes eine Kooperation mit dem Kanton Luzern zur Förderung des Interesses an naturwissen-\nschaftlichen Fächern (MINT14) und eine spezifische Förderung von Frauen in Informatikberu-\nfen. Mit dem Kanton Zug ist das Projekt «ITSEC4KMU15» geplant, welches KMU’s bei Sicher-\nheitsthemen im IT-Bereich unterstützen will. \n\n6 Departement Soziale Arbeit \n\n6.1 Allgemeine Bemerkungen \n\nDas Departement hat sich im Markt gut positioniert. Der Konkurrenz- und Wettbewerbsdruck \nist nach wie vor hoch. Aufgrund von Corona wurden die Unterrichtsformen (präsent-hybrid-\nonline) den aktuellen Gegebenheiten angepasst.  \n\nDer Lockdown vom 6. März 2020 stellte das Departement vor grosse Herausforderungen. \nDank grossem Engagement der Mitarbeiter und der IT-Abteilung konnte der Unterricht trotz \nAusnahmesituation mit einem Online-Angebot am 23. März 2020 weitergeführt werden.  \n\n6.2 Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nAUSBILDUNG \n\nDer Bachelor-Studiengang in «Sozialer Arbeit» ermöglicht den Studierenden sich in folgenden \ndrei Studienrichtungen auszubilden: Sozialarbeit, Sozialpädagogik und Soziokultur. Das Stu-\ndium kann als Grundstudium, Hauptstudium oder Wahlpflichtstudium respektive mit Wahlmo-\ndulen mit Voll-, Teilzeitpensum oder berufsbegleitend absolviert werden.  \n\n                                                \n14 Die Hochschule Luzern – Informatik engagiert sich aktiv in der Kinder- und Jugendförderung und bietet Kurse, Workshops \nund Lehrmaterialien zum Thema MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) an. \n15 Eine zentrale Informations- und Anlaufstelle für KMU im Kontext der Cybersicherheit. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 10 von 16 \n\nNach wie vor ist der Frauenanteil mit 74% der Studierenden sehr hoch. Von den 735 Studie-\nrenden kamen 30% aus Luzern, 11% aus den anderen Innerschweizer Konkordatskantonen, \n25% Zürich, 14% Bern und 9% aus Aargau. Die restlichen 11% fielen auf weitere 11 Kantone. \n2020 wurden 170 Diplome übergeben.  \n\nIn Kooperation mit den Hochschulen BFH und OST16 wird der Master-Studiengang in «Sozialer \nArbeit» angeboten. Die Vertiefung des Grundstudiums dauert eineinhalb bis zwei Jahre. Die \nQualifikation befähigt die Absolventinnen und Absolventen für Kader-, Stabs- und Projektlei-\ntungsfunktionen tätig zu werden – oder in der Lehre und Forschung an einer Hochschule. Der \nFrauenanteil von den 48 Studierenden liegt bei 75%. Die Herkunft der Absolventinnen und \nAbsolventen gliedert sich ähnlich wie beim Bachelor-Studiengang. Im letzten Jahr wurden \nbeim Master-Studiengang 10 Diplome überreicht.  \n\nWEITERBILDUNG \n\nMit den 148 Weiterbildungs-, Fachtagungs- und Kongressangeboten konnte ein Umsatz von \n5,1 Mio. CHF erreicht werden. Hierbei handelt es sich um sechs zusätzliche Angebote im Ver-\ngleich zum Vorjahr.  \n\nBeim Weiterbildungsangebot CAS haben 795 Köpfe die Weiterbildung besucht. Auch hier ist \nder Frauenanteil mit 70% hoch. Es wurden 375 Diplome überreicht. Im Studiengang MAS wa-\nren es lediglich 116 Teilnehmer, wovon 45 Personen ein Diplom erhalten haben. Der Frauen-\nanteil liegt hier bei 78%. \n\nFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG \n\nTrotz des komplizierten Starts im Frühling 2020 konnten 68 neue Projekte begonnen werden. \nDer Umsatz von 5,2 Mio. CHF liegt im erfreulichen Bereich der Vorjahre.  \n\nDie drei Forschungsschwerpunkte beinhalten:  \n\n Soziale Arbeit und Gesundheit \n\n Sozialraum und Gesellschaftlicher Zusammenhalt \n\n Teilhabe und Organisation des Sozialwesens \n\nAuch im Zusammenhang mit der Corona Pandemie wurden fünf neue Forschungsprojekte ge-\nstartet. Selbstverständlich fehlen auch in diesem Jahr die zehn SNF-Projekte nicht.  \n\nDIENSTLEISTUNG \n\nIn diesem Bereich zeigt sich eine allgemein gute Nachfrage. Das Departement ist bemüht, \nmassgeschneiderte Angebote zu erstellen. \n\n6.3 Einsatz der finanziellen Mittel \n\nDie Folgen der Corona-Pandemie hinterliessen auch hier Spuren. Ein negatives Jahresergeb-\nnis war absehbar, dies aufgrund verschiedener Einflüsse. Einerseits sind Kosten- und Ertrags-\nausfälle in der Höhe von 0,6 Mio. CHF, aber auch Minderkosten von 50'000 CHF für Räume, \nAnlässe, Reisespesen etc. zu verzeichnen. Aufgrund der Schliessung der Hochschule ent-\nstanden Minderstunden in der Höhe von 0,2 Mio. CHF. Damit die vorgeschriebenen Abstands-\nregeln eingehalten und der hybride Unterricht umgesetzt werden konnte, mussten an der Ba-\nselstrasse in Luzern zusätzliche Räume hinzugemietet werden. Dies verursachte Kosten in \nHöhe von 0,3 Mio. CHF. \n\nDas Jahresergebnis 2020 schliesst um 0,4 Mio. CHF unter Budget ab. Nachdem der Ab-\nschluss 2019 zufriedenstellend war, sind die Folgen der Corona-Krise deutlich spürbar. \n\n                                                \n16 Berner Fachhochschule und Ostschweizer Fachhochschule. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 11 von 16 \n\n6.4 Entwicklung des Departements \n\nDie Corona-Pandemie hat auch Positives bewirkt. Die Hochschule für Soziale Arbeit hat den \n«Digitalisierungs-Booster» erfahren. Dank dessen konnte das digitale Angebot weiter ausge-\nbaut und entwickelt werden. Durch den «Fernunterricht» war jedoch klar festzustellen, dass \nden Studierenden das Pflegen von sozialen Kontakten sowie der Austausch unter den Studie-\nrenden fehlte. Zudem wurde bemerkbar, dass die «Work-Life-Balance» durch den «Lock-\ndown» gestört wurde. \n\n7 Departement Design & Kunst \n\n7.1 Allgemeine Bemerkungen \n\n2020 war aus bekannten Gründen ein herausforderndes Jahr. Die Folgen von Covid-19 konn-\nten aber insgesamt dank der fortgeschrittenen Digitalisierung und einer guten Zusammenar-\nbeit innerhalb der Hochschule gut gemeistert werden. Die neuen Ateliers und Werkstätten im \n«Bau745 Viscosistadt» in Emmenbrücke stossen auf grossen Anklang. Trotz eingeschränkter \nPräsenz konnten diese im Berichtsjahr unter Beachtung der Schutzmassnahmen rege genutzt \nwerden. Hingegen fanden keine Veranstaltungen sowie Ausstellungen vor Ort statt. Als Zu-\nkunftsaussichten, die durch Corona evoziert werden, wurden die Positionierung (Hochschule \nder Nähe), Aspekte von Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Technologie in der Curriculumsent-\nwicklung sowie die Reflexion über neue Unterrichtsformate («Viscosistadt Lab») genannt.  \n\nDirektorin Gabriela Christen wird nun per März 2022 nach zwölf Jahren Tätigkeit an der Hoch-\nschule Luzern die Leitung abgeben.17 Sie hinterlässt ein sehr gut aufgestelltes Departement \nmit moderner Infrastruktur und glänzenden Zukunftsaussichten. \n\n7.2 Umsetzung des 4-fachen Leistungsauftrages \n\nAUSBILDUNG \n\nDas Departement verfügt über 14 Bachelor-Studiengänge, wovon 9 schweizweit einzigartige \nAusbildungen sind. Auf Stufe Master werden 3 Studiengänge mit 8 Spezialisierungen angebo-\nten, davon 5 mit Einzigartigkeit. Insgesamt sind aktuell 887 Studierende in der Ausbildung \neingetragen (inkl. Vorkurs), davon 98 im gestalterischen Vorkurs, 664 auf Stufe Bachelor und \n125 auf Stufe Master. Im Berichtsjahr wurden 192 BSc- sowie 149 MSc-Diplome vergeben. Im \nBereich der Filmausbildung hat Das Departement Design & Kunst im Vergleich zu den anderen \nHochschulen die höchsten Studierendenzahlen. Aktuell wird an der Curriculumsentwicklung \n2022 mit folgenden Zukunftsperspektiven gearbeitet: Harmonisierung der Studienstrukturen, \nerhöhte Wahlmöglichkeiten für Studierende, digitales Vorlesungsverzeichnis, Fachtheorie in-\nnerhalb der Studienrichtungen sowie ein neuer fächerübergreifender Bereich. Künftig soll zu-\ndem ein MSc-Animation angeboten werden. \n\nWEITERBILDUNG \n\nDie Weiterbildung verfügt über einen tiefen Grad an Selbstfinanzierung. Das Angebot (CAS \nKulturmanagement) wurde neu in die vier Elementen «Grundlagen», «Future Lab», «Startup» \nund «Publikum» sowie Weiterbildungskurs «Green Producing» eingeteilt. Ebenfalls wurde ein \nStrategieprozess eingeläutet. Der Selbstfinanzierungsanteil liegt auf der Kostenebene (KOE) \n4 bei 68%.  \n\nFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG \n\nIm Berichtsjahr wurden zwölf neue Projekte lanciert, 19 waren am Laufen und 17 Projekte \nwurden abgeschlossen (Total: 48). Der SNF hat mit über 2 Mio. CHF vier grosse Forschungs-\n\n                                                \n17 Weitere Angaben: https://www.hslu.ch/de-ch/hochschule-luzern/ueber-uns/medien/medienmitteilungen/2021/03/26/ruecktritt-\ngabriela-christen/  \n\nhttps://www.hslu.ch/de-ch/hochschule-luzern/ueber-uns/medien/medienmitteilungen/2021/03/26/ruecktritt-gabriela-christen/\nhttps://www.hslu.ch/de-ch/hochschule-luzern/ueber-uns/medien/medienmitteilungen/2021/03/26/ruecktritt-gabriela-christen/\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 12 von 16 \n\nprojekte im Film-Bereich bewilligt. Trotz angespannter Gesamtlage hat dies eine Diversifizie-\nrung in der Forschungsfinanzierung ermöglicht. Als zentral wird der Zugang zu den europäi-\nschen Forschungsprogrammen und die Doktorats-Ausbildung in den Fachbereichen bewertet, \nwo keine universitäre Ausbildung in der Schweiz angeboten wird. Der Selbstfinanzierungsan-\nteil liegt auf der KOE 4 bei 39%. \n\nDIENSTLEISTUNGEN \n\nBei den Anmeldungen zum Vorkurs konnte ein leichter Anstieg von 10 % festgestellt werden. \nDie Angebote auf Grundlage der Kooperation mit der Pädagogischen Hochschule Luzern um-\nfassen Weiterbildungsformate für Sek-II-Lehrpersonen, unter anderem «Art Teaching-digital». \n\n7.3 Einsatz der finanziellen Mittel \n\nInsgesamt waren 722 Studierende eingetragen, im Vorjahr waren es 674. Der Anteil Frauen \nbetrug 68%. Der Anteil der ausländischen Bachelor-Studierenden ist mit unter 5% sehr gering. \nDie Gesamtkosten beliefen sich auf 35,5 Mio. CHF, budgetiert waren 36,1 Mio. CHF. Der Anteil \nder Gemeinkosten im Verhältnis zu den Gesamtkosten beträgt 19%. Auf KOE 5 schliesst die \nRechnung rund 0,8 Mio. CHF bzw. auf KOE 4 rund 0,6 Mio. CHF unter dem Budget ab. Diese \nMinderausgaben sind zum grössten Teil der Corona-Situation geschuldet, da diverse Aktivitä-\nten nicht durchgeführt werden konnten. \n\n7.4 Entwicklung des Departementes \n\nDer Anschluss an «Horizon Europe»18 wird als wichtig bezeichnet. Bis jetzt ist es nämlich noch \nnicht gelungen, wichtige EU-Forschungsprojekte zu akquirieren. Ebenfalls sind gleich lange \nSpiesse zwischen der Forschung an Universitäten und Fachhochschulen gewünscht. Ein im-\nmer wichtigeres Thema ist der «3. Zyklus» (das Promotionsrecht); insbesondere in den Berei-\nchen Design, Film und Kunst. Es fehlt in der Schweiz ein universitäres «Pendent», um zusam-\nmen die Promotionsausbildung durchzuführen zu können, die aktuell nur in Zusammenarbeit \nmit ausländischen Hochschulen möglich ist. Die Departementsleitung würde hierzu eine Wei-\nterentwicklung wünschen. \n\n8 Departement Musik \n\n8.1 Allgemeine Bemerkung \n\n2020 zog das Departement Musik in das gemeinsame neue Hochschulgebäude auf dem \n«Campus Südpol» ein. Die Corona-Pandemie konnte gut bewältigt werden. Der Unterricht ver-\nlief zeitweise zu 100% im online-Modus. Somit konnten die Studienziele sichergestellt gestellt \nwerden. Die Vereinigung der verschiedenen Institute an einem Standort eröffnet neue Syner-\ngien und Perspektiven. \nFinanziell konnte eine erfolgreiche Umsetzung der Entlastungsmassnahmen gemacht werden. \nDer Jahresabschluss lag jedoch unter Budget, durch Aufschub der geplanten baufinanzie-\nrungsbedingten Fondsentnahme auf das Rechnungsjahr 2021 sowie durch coronabedingte \nMehraufwände bzw. Ertragsausfälle. \n\n8.2 Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nAUSBILDUNG \n\nDie Anmeldungen sind 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 8,9% gestiegen. So sind aktuell 98 \nangenommene Studienplätze im Bachelor und im Masterstudiengang. Aktuell stammen 24% \nder Studierenden aus den Konkordatskantonen, 50% aus der restlichen Schweiz und 26% aus \ndem Ausland.  \n\n                                                \n18 Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation (2021–2027). \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 13 von 16 \n\nAuf Bachelorebene verzeichnet der generalisierte Bachelor das grösste Interesse, gefolgt von \nden kleineren Programmen: «Berufsqualifizierende Kirchenmusik», «Blasmusikdirektion» so-\nwie «Musik und Bewegung». Im Masterstudiengang verzeichnen die Major19 Performance, \n«Solo Performance», «Orchester und Instrumental/Vokalpädagogik» sowie die «Schulmusik» \nstarkes Interesse. Ab dem Studienjahr 2021/22 werden zwei neue Minor20 Angebote aufge-\nführt. Geplant werden eigene Bachelor-Profile für «Volksmusik», «Theorie», «Komposition», \nsowie weitere Major in «Theorie», «Jazz», «Schulmusik II» und «Kirchenmusik C».  \n\nWEITERBILDUNG \n\nDer Weiterbildungsbereich konnte im Jahr 2020 weiterwachsen und der Umsatz leicht auf     \n0,6 Mio. CHF gesteigert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad ist gesunken. Im Hinblick auf \nneue Weiterbildungsangebote wurden 2020 Investitionen getätigt, die aber durch pandemie-\nbedingte Einbussen noch nicht mit Einnahmen finanziert werden konnten. \n\nIn den CAS-, DAS- und MAS-Programmen sind die Teilnehmenden-Zahlen von 76 auf 115 \ngestiegen und es konnten 27 Diplome vergeben werden.  \n\nDie Zusammenarbeit mit den Musikschulen wird weiter intensiviert und auch die interdiszipli-\nnären Partnerschaften mit den anderen Departementen sollen neue, innovative Angebote er-\nmöglichen. \n\nFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG \n\nDer Personalbestand ist aufgrund Pensionierungen und Austritte auf 30 Mitarbeiter gesunken. \nDie Drittmittelakquise ist leicht gesunken und der Verlust lag 0,1 Mio. CHF über dem Budget. \nDer Eigenfinanzierungsgrad sank um 2% auf 45%. Die Publikations- und Präsentationstätig-\nkeit wird international weiterhin gefördert. Der Major «Music Research» wird mit 17 Studieren-\nden weitergeführt. Die internationale Zusammenarbeit mit Innsbruck und Wien ist gefestigt. In \nden Promotionsprogrammen befinden sich aktuell 4 Doktorierende. \n\nDIENSTLEISTUNGEN \n\nDieser Bereich ist nach der Auflösung der Kooperation mit der Pädagogischen Hochschule \nLuzern im Bereich Schulmusikausbildung klein. Aktuell sind die Konzert-Vermittlungsaktivitä-\nten eher gering. Es werden neue Kooperationen und Produkte geprüft.  \n\n8.3 Einsatz der finanziellen Mittel \n\nDas Departement schloss rund 2,2 Mio. CHF unter dem Budget ab. Für 2020 war eine \nFondsentnahme in der Höhe von 1,2 Mio. CHF budgetiert, die jedoch erst 2021 realisiert wird. \nDurch die Pandemie entstand ein zusätzlicher Aufwand von 0,7 Mio. CHF. Zudem ist eine \nEinbusse von 0,3 Mio. CHF aus budgetiertem Fundraising zu verzeichnen. Diese Mittel muss-\nten stattdessen zur Unterstützung von Studierenden in finanzieller Not eingeworben und ein-\ngesetzt werden.  \n\nIm Bereich der Ausbildung liegen die Kosten je VzÄ unter den Vorjahreswerten. Im Querver-\ngleich zu den Standardkosten liegt die Hochschule Luzern – Musik sowohl bei den Kosten der \nBachelor- und Master-Studiengängen nach wie vor unter dem SBFI Benchmark. Der Gemein-\nkosten-Anteil liegt im Jahr 2020 leicht über 20%.  \n\nIn der Weiterbildung konnte die Vorgabe zur Selbstfinanzierung pandemiebedingt nicht er-\nreicht werden. In der Forschung und Entwicklung hingegen konnte die Vorgabe zur Eigenfi-\nnanzierung auf KOE 4 von 37% trotz Corona erreicht werden. Der Umsatz-Zielwert von               \n3 Mio. CHF wurde jedoch nicht erreicht.  Auch bei der Dienstleistung konnte die Selbstfinan-\nzierung auf KOE 4 mit 120% übertroffen werden – dies auf geringem Umsatzniveau.  \n\n                                                \n19 Die Wahl eines Majors ermöglicht den Studierenden thematische Schwerpunkte zu setzen. \n20 Minor sind die Nebenfächer Ihres Studiums. Innerhalb des Individuellen Bereichs besteht die Möglichkeit, mit Hilfe eines Mi-\nnors einen zusätzlichen Schwerpunkt im Rahmen des Master-Studiums zu setzen. \n\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 14 von 16 \n\nDie Kosten pro Studierenden (BSc/MSc) sind leicht sinkend. Die Finanzierungsquellen bleiben \nsich im Verhältnis ungefähr gleich. \n\n8.4 Entwicklung des Departementes  \n\nIn finanzieller Hinsicht ist das Fortsetzen des Konsolidierungskurses und einer parallel erar-\nbeiteten langfristigen Finanzstrategie sehr wichtig.  \nDurch verbesserte Austausch- und Partizipationsmöglichkeiten an einem Standort soll die Zu-\nfriedenheit des Personals verbessert werden. \n\nIn der Forschung wird eine langfristige Finanzierung bei stagnierenden oder sinkenden Eigen-\nmitteln angestrebt. Die Vernetzung international, regional und mit der Praxis soll weiter aus-\ngebaut werden.  \n\nFür das Studienjahr 2022/23 sind grosse Überarbeitungen des Programms und eine verstärkte \nKooperation mit Musikschulen der Konkordatskantone in einem neuen Gefäss angedacht. Da-\nmit will man eine Steigerung der Studienplatzchancen von Schweizer Bewerberinnen und Be-\nwerbern sowie Unterstützung von Talenten aus den Konkordatskantonen erzielen.  \n\nDas Departement Musik ist regelmässig in den Medien sichtbar: Verschiedene Anlässe wie \ndie Kooperation mit dem Festival «Alpentöne» (Trägerkanton Uri), das «Lucerne Festival», \nweitere Kooperationsprojekte (Akademie für neue Musik, Boswil) und dieses Jahr mit einem \nbesonderen Event zur Hommage an Dieter Ammann21 zu seinem 60. Geburtstag. \n\n  \n\n                                                \n21 Dieter Ammann ist ein in Zofingen aufgewachsener und wohnhafter, mehrfach ausgezeichneter Schweizer Musiker und Kom-\nponist. \n\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Zofingen\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Schweiz\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Komponist\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Komponist\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 15 von 16 \n\n9 Antrag der IFHK FHZ  \n\nDie Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK FHZ) der Hochschule Luzern – \nFH Zentralschweiz beantragt den Parlamenten der Konkordatsmitgliedern, vom Jahresbericht \n2020 der IFHK FHZ Kenntnis zu nehmen.  \n\n \n\nLuzern, 10. September 2021 \nInterparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK FHZ) \n \n \n \nDer Präsident  Der Kommissionssekretär  \nMathias Bachmann, Schwyz Jonathan Wenger  \n \n\n10 Linkverzeichnis HSLU-Berichte \n\n Jahresbericht - Finanzbericht und Kennzahlen 2020:  \nhttps://issuu.com/hslu/docs/hochschule_luzern_jahresbericht-finanzbericht_und_ \n\n Facts & Figures 2020: \nhttps://isuu.com/hslu/docs/210505_hslu_fly_f_f20_d_170x240mm_web__1_ \n\n Fact Sheet Hochschule Luzern - Technik & Architektur 2020: \nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_t_a_170x240_6s \n\n Fact Sheet Hochschule Luzern - Wirtschaft 2020 \nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_w_170x240_6s \n\n Fact Sheet Hochschule Luzern - Informatik 2020 \nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_inf_170x240_6s \n\n Fact Sheet Hochschule Luzern - Soziale Arbeit 2020 \nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_sa_170x240_6s \n\n Fact Sheet Hochschule Luzern - Design & Kunst 2020 \nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_d_k_170x240_6s \n\n Fact Sheet Hochschule Luzern - Musik 2020 \nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f19_factsheet_musik_170x240_6s \n\n  \n\nhttps://issuu.com/hslu/docs/hochschule_luzern_jahresbericht-finanzbericht_und_\nhttps://isuu.com/hslu/docs/210505_hslu_fly_f_f20_d_170x240mm_web__1_\nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_t_a_170x240_6s\nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_w_170x240_6s\nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_inf_170x240_6s\nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_sa_170x240_6s\nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f20_factsheet_d_k_170x240_6s\nhttps://issuu.com/hslu/docs/210504_hslu_fly_f_f19_factsheet_musik_170x240_6s\n\n\nBericht der Interparlamentarischen  \nFachhochschulkommission (IFHK FHZ) 2020 \n\n  Seite 16 von 16 \n\n11 Zusammensetzung der Subkommissionen \n\nHochschule Luzern – Rektorat & Services \nMathias Bachmann, Schwyz; Hannes Koch, Luzern \n\nHochschule Luzern – Technik & Architektur \nPeter Seiler, Obwalden; Klaus Waser, Nidwalden  \n\nHochschule Luzern – Wirtschaft \nBarbara Lang, Luzern; Max Helbling, Schwyz \n\nHochschule Luzern – Informatik \nDominik Imfeld, Obwalden; Luzian Franzini, Zug \n\nHochschule Luzern – Soziale Arbeit \nBarbara Lang, Luzern; Viktor Nager, Uri \n\nHochschule Luzern – Design & Kunst \nBarbara Gysel, Zug; Mathias Bachmann, Schwyz \n\nHochschule Luzern – Musik \nAstrid von Büren Jarchow, Nidwalden; Hansueli Gisler; Uri \n\n12 Aktuelle Zusammensetzung der IFHK FHZ \n\nKanton Luzern:  Barbara Lang, Hannes Koch \n\nKanton Uri:  Viktor Nager, Hansueli Gisler \n\nKanton Schwyz: Max Helbling, Mathias Bachmann (Präsident) \n\nKanton Obwalden:  Peter Seiler (Vizepräsident), Dominik Imfeld \n\nKanton Nidwalden:  Astrid von Büren Jarchow, Klaus Waser \n\nKanton Zug:  Barbara Gysel, Luzian Franzini \n\nPräsident Konkordatsrat: RR Marcel Schwerzmann (beratend) \n\nHSLU: Rektor Dr. Markus Hodel (beratend) \n\nKommissionssekretär:  Jonathan Wenger \n\n\n


name: 20221027_Bericht der Ratsleitung Postulate

text: \n 32.22.11 \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 1 | 7 \n\n   \n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastruktu-\nrelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n \n\n15. September 2022 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen den Bericht betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung mit \n\ndem Antrag darauf einzutreten.  \n\n \n\n \n\nIm Namen der Ratsleitung \n\nVizepräsident: Dominik Rohrer \n\nRatssekretär: Beat Hug \n\n\n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 2 | 7 \n\nI. Ausgangslage \n\n1. Motion betreffend Zustellung und Nutzung Sitzungsunterlagen in digitaler Form \n\nKantonsrätin Cornelia Kaufmann-Hurschler, Engelberg, reichte zusammen mit weiteren 30 Mit-\n\nunterzeichnenden am 12. September 2019 eine Motion betreffend Zustellung und Nutzung Sit-\n\nzungsunterlagen des Kantonsrats in digitaler Form (Geschäftsnummer 52.19.06) ein.  \n\n \n\nDie Motionärin forderte in ihrem Vorstoss, dem Kantonsrat eine Gesetzesvorlage zu unterberei-\n\nten, um für die Unterlagen des Kantonsrats das Primat der Papierzustellung abzulösen. Sie be-\n\ngründete das Anliegen mit dem Papierverbrauch des Kantonsrats. Weiter stünde den Ratsmit-\n\ngliedern bereits ein Sitzungsapp für den rein elektronischen Zugriff auf die Geschäftsunterlagen \n\nvon zu Hause aus oder unterwegs zur Verfügung, dieses liesse sich aber gerade im Kantons-\n\nratssaal während der Debatte nicht nutzen, da Laptops und Tablets im Ratssaal nicht gestattet \n\nseien. Schliesslich habe die geforderte Umstellung auf Zustellung und Nutzung der Sitzungsun-\n\nterlagen in digitaler Form den Vorteil, dass der Informationsfluss beschleunigt und vereinfacht \n\nund der Zeitaufwand der Staatskanzlei für wegfallenden Druck und Versand vermindert wird. \n\n \n\nDer Regierungsrat machte in seiner Beantwortung vom 29. Oktober 2019 zuhanden des Parla-\n\nments zuerst auf die gesetzlichen Grundlagen aufmerksam, wonach eine ausschliesslich elekt-\n\nronische Zustellung der Sitzungsunterlagen auch mit der aktuellen gesetzlichen Grundlage er-\n\nfolgen könnte. \n\nDer Regierungsrat führte weiter aus, dass die Kantonsratsmitglieder von der Staatskanzlei nach \n\nwie vor alle beschlussrelevanten Unterlagen für die Ratssitzung auf Papier ausgedruckt und per \n\nPost zugestellt erhalten. Gleichwohl dieser Vorgabe bemühe sich die Staatskanzlei und das \n\nRatssekretariat mittels verschiedener Massnahmen laufend, Papier-, Druck- und Portokosten \n\neinzusparen. Die jährlichen Druck- und Portokosten konnten so die vergangenen Jahre stabil \n\ngehalten werden. Der zeitliche Aufwand von Druck und Versand besagter Unterlagen durch die \n\nStaatskanzlei sei noch verhältnismässig, laufe jedoch Gefahr grösser zu werden, wenn die Zu-\n\nstellung nach freier Wahl der Ratsmitglieder – elektronisch oder auf Papier – erfolgen solle. \n\nSodann erörterte der Regierungsrat die aktuelle Handhabung der Nutzung der Sitzungsunterla-\n\ngen des Kantonsrats in seiner Beantwortung. Das seit 2001 seitens Verwaltung und seit 2015 \n\nauch seitens Behördenmitglieder (mit Zusatzmodul mobile Sitzungsvorbereitung, sogenannt Sit-\n\nzungsapp) verwendete Geschäftsverwaltungssystem habe sich sehr etabliert und bewährt. Der \n\nRegierungsrat arbeite mit dieser Sitzungsapp seit 2017 papierlos. Die Umstellung auf papierlos \n\nsei für die Staatskanzlei wie auch für den Regierungsrat problemlos verlaufen. \n\nAnders als beim Regierungsrat stehen dem Kantonsrat im Ratssaal aber noch kein Strom an \n\nden Arbeitsplätzen und noch kein WLAN zur Verfügung, was die effektive Nutzung des Sit-\n\nzungsapp während der Debatte verunmögliche und den Papierversand beschlussrelevanter Un-\n\nterlagen weiterhin erforderlich mache. \n\n \n\nFür den Fall, dass der Kantonsrat eine Umstellung auf ein papierloses Parlament in Betracht \n\nzieht, skizzierte der Regierungsrat das mögliche weitere Vorgehen. So wäre der nächste logi-\n\nsche Schritt die hierfür noch fehlenden infrastrukturellen und technischen Voraussetzungen im \n\nKantonsratssaal zuerst detaillierter abzuklären. Daraus ergäbe sich eine Entscheidungsgrund-\n\nlage für die baulich tatsächlich erforderlichen Massnahmen, deren Ausgestaltung inklusive Vari-\n\nanten, eine Einschätzung zur Machbarkeit und den Kosten sowie ein Zeitplan. Dabei sollten \n\nauch die Erfahrungen anderer Kantone berücksichtigt werden. \n\n \n\nDer Kantonsrat wandelte am 29. Oktober 2019 die Motion auf Antrag des Regierungsrats in ein \n\nPostulat um und überwies es mit 51 zu 1 Stimme der Ratsleitung des Kantonsrats. Die Ratslei-\n\ntung fasste damit den Auftrag, mit Unterstützung durch die Staatskanzlei (ggf. in einer Arbeits-\n\ngruppe mit weiteren Amtsstellen), für die Zustellung und Nutzung der Sitzungsunterlagen des \n\n\n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 3 | 7 \n\nKantonsrats in digitaler Form fundierte Abklärungen zu machen, etwaige Massnahmen und \n\nKosten zu prüfen sowie dem Kantonsrat anschliessend Bericht zu erstatten. \n\n \n\n2. Motion betreffend Anschaffung einer mobilen elektronischen Abstimmungsan-\n\nlage \n\nDie Kantonsräte Andreas Sprenger, Alpnach, und Hanspeter Scheuber, Kerns, reichten zusam-\n\nmen mit weiteren fünf Mitunterzeichnenden am 4. Dezember 2020 eine Motion im Kantonsrat \n\nbetreffend Anschaffung einer mobilen elektronischen Abstimmungsanlage (Geschäftsnummer \n\n52.20.05) ein.  \n\n \n\nDie Motionäre forderten in ihrem Vorstoss, eine mobile elektronische Abstimmungsanlage zu \n\nevaluieren, zu budgetieren und baldmöglichst zu beschaffen, die dann sowohl im Kantonsrats-\n\nsaal, als auch an alternativen Sitzungsstandorten eingesetzt werden kann. Das Abstimmungs-\n\nresultat solle mit der Anlage schnell evaluiert und mittels Anzeigetafel auch präsentiert werden \n\nkönnen. Entsprechend sollen auch die gesetzlichen Grundlagen und die dazugehörige Akten-\n\nführung geklärt werden.  \n\n \n\nDer Regierungsrat beschrieb in seiner Beantwortung vom 26. Januar 2021, wie auf Basis der \n\naktuellen Geschäftsordnung des Kantonsrats (GO KR; GDB 132.11) und den etablierten Pro-\n\nzessen die Abstimmungen im Kantonsrat durchgeführt werden. Dabei zeigte er die Handha-\n\nbung der Stimmabgabe, als auch die Ergebnisermittlung und die Präsentation sowie Veröffentli-\n\nchung dessen detailliert auf. Die Abstimmungsergebnisse seien in der Vergangenheit auf be-\n\nsagte Art und Weise relativ speditiv und – abgesehen von kleineren Zählfehlern – auch fehler-\n\nfrei ermittelt worden. Auch dem Bedürfnis der Öffentlichkeit nach Information zu den Abstim-\n\nmungsergebnissen werde entsprochen.  \n\nDer Regierungsrat führte weiter aus, dass bei den damalig aktuellen Sitzungen des Kantonsrats \n\nausserhalb des Rathauses (infolge Corona-Pandemie) Kosten-Nutzenüberlegungen beim Rats-\n\nsekretariat und der Ratsleitung dazu führten, auf die Miete einer mobilen elektronischen Abstim-\n\nmungsanlage zu verzichten. Gerade die umliegenden kleineren Kantone mit ebenfalls relativ \n\nkleiner Sitzzahl (und dabei selbst jene mit gewohnten festinstallierten Abstimmungsanlagen in \n\nden Ratssäälen) täten es dem Kantonsrat Obwalden gleich. \n\nSchliesslich ortete der Regierungsrat in seiner Beantwortung, dass der Weg der allermeisten \n\nKantonalparlamente Richtung Digitalisierung gehe, mit den entsprechenden Vorteilen, insbe-\n\nsondere einem Effizienzgewinn. Der Regierungsrat erachtete es sodann als sinnvoll, effizient \n\nund ganzheitlich durchdacht, die Frage einer elektronischen Abstimmungsanlage (festinstalliert \n\noder mobil) in den bereits gestarteten Abklärungen und Evaluationen des Ratssekretariats be-\n\ntreffend Zustellung und Nutzung Sitzungsunterlagen in digitaler Form mit aufzunehmen.    \n\n \n\nDer Kantonsrat wandelte am 18. März 2021 die Motion auf Antrag des Regierungsrats in ein \n\nPostulat um und überwies es mit 34 zu 15 Stimmen bei 3 Enthaltungen der Ratsleitung des \n\nKantonsrats. Die Ratsleitung fasste damit den Auftrag, mit Unterstützung durch die Staatskanz-\n\nlei (ggf. in einer Arbeitsgruppe mit weiteren Amtsstellen), auch betreffend elektronischer Abstim-\n\nmungsanlage Abklärungen zu machen, etwaige Massnahmen und Kosten zu prüfen sowie dem \n\nKantonsrat anschliessend Bericht zu erstatten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 4 | 7 \n\nII. Erkenntnisse und Bearbeitungsergebnisse \n\n3. Konsequente digitale Zustellung und Nutzung der Sitzungsunterlagen \n\nDie Digitalisierung ist allgegenwärtig und macht auch vor der öffentlichen Verwaltung mitsamt \n\nden politischen Behörden auf allen Staatsebenen nicht halt. Sie stellt gerade kleine öffentliche \n\nVerwaltungen, wie die des Kantons Obwalden zwar vor grosse Herausforderungen, bietet ihr \n\naber auch sehr grosse Chancen, beispielsweise mit der Vereinfachung von Geschäftsprozes-\n\nsen oder einem schnelleren Informationsfluss für effektivere Zusammenarbeit.  \n\nAuch bei praktisch allen anderen Schweizer Kantonalparlamenten schreitet die Digitalisierung \n\nmit verschieden Projekten und in verschiedenen Teilbereichen sukzessive voran. So ist die \n\nRatsleitung der Überzeugung, dass auch der Kantonsrat Obwalden die sich bietenden Chancen \n\nunbedingt nutzen muss und der eigene Ratsbetrieb zeitgemäss digital weiterentwickelt werden \n\nsoll. Ein wichtiger und zentraler Teilbereich der Digitalisierung im Parlament stellt zweifellos die \n\nZustellung und Nutzung der Sitzungsunterlagen durch die Ratsmitglieder dar. Alle Vorausset-\n\nzungen sollen hierfür auch geschaffen werden. \n\nDie Ratsleitung will den Wechsel von gedruckten zu digitalen Geschäftsunterlagen im Hinblick \n\nauf die Kantonsratssitzung vom 14. September 2023 ermöglichen und auch von Anfang an kon-\n\nsequent umsetzen.  \n\n \n\nDas Ratssekretariat stellt sodann die (bereits digitalen) Geschäftsunterlagen des Regierungs-\n\nrats zuhanden des Kantonsrats, sprich den Ratsmitgliedern über die Sitzungsapp nurmehr digi-\n\ntal zur Verfügung. Die Papierversände werden – gegebenenfalls mit wenigen Ausnahmen, wo \n\nspezielle Sitzungsunterlagen es erfordern würden – eingestellt. Gleiches gilt so auch für die vor-\n\nberatenden Kommissionen. Für die konsequente Zustellung der Geschäftsunterlagen digital \n\nsprechen: \n\nꟷ  die vorgesehenen Investitionen in die infrastrukturelle und technische Aufrüstung des \n\nRatssaals (vgl. separates Kantonsratsgeschäft Nr. 34.22.03) und damit die mögliche \n\nbequeme Nutzung der Sitzungsunterlagen im Ratssaal (Notwendigkeit von Papier fällt \n\nweg); \n\nꟷ  die guten Erfahrungen des Regierungsrats mit papierlosen Sitzungen; \n\nꟷ  die guten Erfahrungen der ständigen Kommissionen GRPK, RPK und KSPA beim Ein-\n\nsatz digitaler Sitzungsunterlagen; \n\nꟷ  Verhinderung Doppelspurigkeit (mit Beibehaltung Papierversand) oder gar noch eines \n\ngrösseren Aufwands für Staatskanzlei und Ratssekretariat bei einer Wahlfreiheit (Papier \n\noder digital);  \n\nꟷ  Vereinfachung und Beschleunigung des Informationsflusses;  \n\nꟷ  Senkung von Druck- und Portokosten im Umfang von mindestens Fr. 10 000.– jährlich; \n\nꟷ  weniger Platzbedarf auf den Pulten der einzelnen Ratsmitglieder;  \n\nꟷ  Best Practices erster Kantonalparlamente, welche bereits ganz auf Papier verzichten. \n\n \n\nZur Nutzung der digitalen Geschäftsunterlagen steht den Ratsmitgliedern bereits das soge-\n\nnannte Sitzungsapp zur Verfügung. Alte wie neue Geschäftsunterlagen können strukturiert nach \n\nSitzung und Traktandum von den Ratsmitgliedern eingesehen werden, persönliche Notizen an-\n\ngebracht und gegebenenfalls auch anderen Ratsmitgliedern freigegeben werden. Es gibt eine \n\nVolltextsuche und eine Erinnerungsfunktion.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 5 | 7 \n\nZur Nutzung der digitalen Geschäftsunterlagen durch die Ratsmitglieder, bzw. des Sitzungsapp, \n\nist streng genommen auch ein mobiles Endgerät (Notebook oder Laptop) eine Voraussetzung. \n\nDie Voraussetzung soll mittels der sogenannten „Bring your own device policy“ (BYOD) erfüllt \n\nwerden. Die Ratsmitglieder bleiben wie bisher für die Anschaffung und den Unterhalt ihrer per-\n\nsönlichen Geräte selbst verantwortlich. BYOD hat sich in den Kantonalparlamenten sehr be-\n\nwährt und etabliert.  \n\nZu überdenken wäre allenfalls eine Spesen-Entschädigung für die daraus resultierende persön-\n\nliche IT-Infrastruktur, welche sich aufgrund des Aufwands für die Ratsmitglieder sowie aufgrund \n\nder wiederkehrenden Einsparung von Druck- und Portokosten des Kantonsrats (zu rechnen ist \n\nmit mindestens Fr. 10 000.–) rechtfertigt. Ratsmitglieder der Kantone Luzern oder Uri beispiels-\n\nweise, erhalten eine Entschädigung von Fr. 250 bzw. Fr. 200 jährlich, sodass sich im Laufe ei-\n\nner Legislatur ein Betrag ergibt, mit dem sich ein neues Gerät wieder für vier Jahre kaufen und \n\nauch unterhalten lässt. Die Ausrichtung einer Entschädigung solcher Art bedingt eine Änderung \n\ndes Gesetzes über die Entlöhnung und Entschädigung von Behörden und Kommissionen (Be-\n\nhördengesetz; GDB 130.4). \n\n \n\nAls schliesslich zentralste Voraussetzung digitaler Nutzung der Geschäftsunterlagen müssen \n\ndie Ratsmitglieder – in Verbindung mit Stromanschluss am Arbeitsplatz sowie WLAN-Zugang –  \n\nauch während der Ratsdebatte im Kantonsratssaal die Sitzungsapp gebrauchen können. Nur so \n\nfällt die Notwendigkeit der Produktion der Geschäftsunterlagen auf Papier tatsächlich weg. Die \n\nRatsleitung beantragt dem Kantonsrat deshalb mit separatem Kantonsratsgeschäft einen Ob-\n\njektkredit für die infrastrukturelle und technische Aufrüstung des Kantonsratssaals (Geschäfts-\n\nNr. 34.22.03). Dieser Kantonsratsbeschluss sieht einen Kredit für ein Konferenzsystem mit \n\nStromanschluss an den Arbeitsplätzen für alle Ratsmitglieder vor. Enthalten dabei ist auch \n\ngleich die dringend notwendige Ersatzbeschaffung eines neuen Mikrofonsystems. Weiter ist die \n\nImplementierung des WLAN-Zugangs im Kantonsratssaal für das Jahr 2023 vorgesehen. Bewil-\n\nligt der Kantonsrat besagten Kredit und erteilt dem Regierungsrat den Auftrag für den weiteren \n\nVollzug (Projektierung und anschliessende Realisierung), sind gemäss vorgesehenem Zeitplan \n\nan der Sitzung des Kantonsrats vom 14. September 2023 die infrastrukturellen und technischen \n\nVoraussetzungen für die Zustellung und Nutzung der Sitzungsunterlagen des Kantonsrats in di-\n\ngitaler Form geschaffen.  \n\n \n\n4. Jetzt elektronische Abstimmungen im Kantonsratssaal ermöglichen \n\nEin ebenso wichtiger und zentraler Teilbereich der Digitalisierung im Parlament ist die Erfas-\n\nsung und Veröffentlichung von Abstimmungen. Für die Ratsleitung ist es jetzt an der Zeit, auch \n\nim Kantonsrat Obwalden Abstimmungen digital erfassen und so auch vereinfacht veröffentli-\n\nchen zu können. \n\n \n\nDie Ratsleitung verspricht sich mit einer elektronischen Abstimmung noch effizientere Kantons-\n\nratssitzungen, ein zeitgemässes digitales Arbeiten der Ratsmitglieder, einen verbesserten Infor-\n\nmationsfluss von Verwaltung zu Behördenmitgliedern und umgekehrt sowie nicht zuletzt mehr \n\nTransparenz für die Bevölkerung. Da auch im Kanton Nidwalden gerade die „zeitgemässe Aus-\n\nrüstung und Umgestaltung des Landratssaals“ in Planung ist, sind es schweizweit und abgese-\n\nhen vom Kantonsrat Obwalden gerade noch die Kantone Appenzell Innerrhoden und Thurgau, \n\nwelche dereinst noch nicht elektronisch abstimmen werden. \n\n \n\nZentralste Voraussetzung für die elektronische Abstimmung ist eine elektronische Abstim-\n\nmungsanlage. Die Ratsleitung beantragt dem Kantonsrat mit separatem Kantonsratsgeschäft \n\neinen Objektkredit für die infrastrukturelle und technische Aufrüstung des Kantonsratssaals (Nr. \n\n34.22.03). Dieser Kantonsratsbeschluss sieht einen Kredit für ein kombiniertes und stationäres \n\nMikrofon- und Abstimmungssystem, einem sogenanntes Konferenzsystem, vor. Bewilligt der \n\nKantonsrat besagten Kredit und erteilt dem Regierungsrat den Auftrag für den weiteren Vollzug \n\n(Projektierung und anschliessende Realisierung), sind gemäss vorgesehenem Zeitplan an der \n\n\n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 6 | 7 \n\nSitzung des Kantonsrats vom 14. September 2023 die infrastrukturellen und technischen Vo-\n\nraussetzungen für die elektronische Abstimmung im Kantonsratssaal geschaffen.  \n\n \n\nNach eingehender und intensiver Evaluation und Abklärung der hierfür eingesetzten Arbeits-\n\ngruppe sowie der Ratsleitung selbst, spricht sich letztere klar dafür aus, dass der Kantonsrat \n\nObwalden – mit der dringend notwendigen Ersatzbeschaffung eines Mikrofonsystems – gleich \n\nauch eine elektronische Abstimmungsanlage anschaffen sollte. Die Ratsleitung überzeugten die \n\nauf dem Markt erhältlichen kombinierten Mikrofon-/Abstimmungssysteme, einerseits durch des-\n\nsen besseren Bedienkomfort (inklusive weniger Platzbedarf), einfacheren Unterhalt und einfa-\n\nchere Beschaffung gegenüber isolierten Systemen, andererseits aufgrund der Erfahrung ande-\n\nrer Kantonalparlamente (vgl. Best-Practice-Analyse im Bericht für einen Objektkredit) sowie auf-\n\ngrund des zu rechnenden Aufwands bei einer allfälligen zukünftigen Nachrüstung mit Abstim-\n\nmungsanlage. \n\n \n\nDa die Motion explizit eine mobile Abstimmungsanlage forderte, schenkte die eingesetzte Ar-\n\nbeitsgruppe sowie auch die Ratsleitung der Abwägung „mobil oder stationär“ bei der Evaluation \n\nund beim Strategieentscheid zur infrastrukturellen und technischen Aufrüstung des Kantons-\n\nratssaals besonders viel Beachtung. Die Ratsleitung spricht sich klar für ein stationäres System \n\naus. Es überwiegen insbesondere die Vorteile der Langlebigkeit, der Unterhaltskosten und der \n\nZuverlässigkeit (vgl. Best-Practice-Analyse) sowie der Sicherheit (Betrieb, Manipulation, Sicher-\n\nstellung Ankunft und Zuordenbarkeit der Stimme, kein Datenverlust) im Vergleich zu den mobi-\n\nlen Systemen. Im Falle von wenigen Sitzungen ausserhalb des Rathauses (bspw. bei Besuchen \n\nin Engelberg oder pandemiebedingt) muss die Mikrofon- und die Abstimmungstechnik auf die \n\nRahmenbedingungen vor Ort abgestimmt sein, wofür ein für den Kantonsratssaal angeschafftes \n\nSystem mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht kompatibel wäre und so oder so eine separate An-\n\nlage gemietet werden müsste. Schliesslich berücksichtigte die Ratsleitung auch die Erfahrun-\n\ngen in Parlamenten mit im Einsatz stehenden mobilen Abstimmungssystemen. \n\n \n\nMit der Anschaffung einer elektronischen Abstimmungsanlage braucht es künftig auch einfache \n\nund klare Regelungen, sprich Änderungen und Ergänzungen der bestehenden gesetzlichen \n\nGrundlagen, wie die Anlage im Kantonsratssaal genutzt und wie Abstimmungen im Kantonsrat \n\nmit Unterstützung der Technik konkret vonstattengehen. Neu zu regeln sind dabei im Besonde-\n\nren die Artikel der Geschäftsordnung des Kantonsrats (GO KR; GDB 132.11) \n\nꟷ  Art. 17 und fortfolgende (insbesondere Art. 18 Inhalt Kantonsratsprotokoll und 19 Auf-\n\nzeichnung) unter dem Titel „Ratsdienste und Protokollführung“ sowie  \n\nꟷ  Art. 40 und fortfolgende (insbesondere Art. 44 Stimmabgabe und 45 Ergebnis) unter \n\ndem Titel „Abstimmungen“. \n\nUnabhängig der notwendigen sachlichen Abbildung von Prozessen und Abläufen wird es zu-\n\nsätzlich am Kantonsrat noch zu diskutieren und klären sein, welche ermittelten Abstimmungser-\n\ngebnisse (insbesondere Stimmverhalten einzelner Ratsmitglieder) er veröffentlicht haben \n\nmöchte.  \n\n  \n\n \n\nIII. Fazit \n\nDie Berichterstattung zu den beiden Postulaten betreffend Zustellung und Nutzung Sitzungsun-\n\nterlagen in digitaler Form sowie betreffend Anschaffung einer mobilen elektronischen Abstim-\n\nmungsanlage ist hiermit erfolgt. Den Anliegen der Motionärin und der Motionäre wurden damit – \n\nsoweit die Abklärungen und Evaluationen dafür sprachen – im Sinne des Kantonsrats Rech-\n\nnung getragen. Die Postulate können abgeschrieben werden. \n\n \n\n \n\n\n\nBericht zu den Postulaten betreffend infrastrukturelle und technische Aufrüstung Kantonsratssaal \n\nLaufnummer 2022-59 Seite 7 | 7 \n\nBeilagen: \n\n– Entwurf Kantonsratsbeschluss \n\n– Motion betreffend Zustellung und Nutzung Sitzungsunterlagen in digitaler Form vom 12. Sep-\n\ntember 2019 sowie deren Beantwortung durch den Regierungsrat vom 29. Oktober 2019  \n\n– Motion betreffend Anschaffung einer mobilen elektronischen Abstimmungsanlage vom 4. De-\n\nzember 2020 sowie deren Beantwortung durch den Regierungsrat vom 26. Januar 2021 \n\n\n\tI. Ausgangslage\n\t1. Motion betreffend Zustellung und Nutzung Sitzungsunterlagen in digitaler Form\n\t2. Motion betreffend Anschaffung einer mobilen elektronischen Abstimmungsanlage\n\n\tII. Erkenntnisse und Bearbeitungsergebnisse\n\t3. Konsequente digitale Zustellung und Nutzung der Sitzungsunterlagen\n\t4. Jetzt elektronische Abstimmungen im Kantonsratssaal ermöglichen\n\n\tIII. Fazit\n\n