IAFP 2024 bis 2029

text: \n  \n33.23.12 \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 \n\nANTRAG DES REGIERUNGSRATS \n\nVOM 13. SEPTEMBER 2023 \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2024 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n  Nr. Inhalt Seite  \n \n\nTeil A: Bericht \n\n1 Einleitung und Antrag 5 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2024 7 \n\n3 Umfeldanalyse 8 \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2023/2024 im Umfeld 8 \n\n3.2 Bevölkerungsentwicklung 8 \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen \nals Parameter finanziellen Wohnattraktivität \n\n15 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 18 \n\n3.6 Agrarpolitik 19 \n\n4 Finanzpolitische Zielsetzung 20 \n\n4.1 Finanzpolitischer Handlungsspielraum 20 \n\n4.2 Budget 2024 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 22 \n\n4.3 Personalpolitische Überlegungen 25 \n\n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2024 bis 2029 sowie über das Budget 2024 \n\n27 \n\nTeil B: Anhang \n\nAnhang I Jahresplanung 2024 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2024 \nbis 2029 nach Departementen \n\n31 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 37 \n\n2 Finanzdepartement 55 \n\n3 Sicherheits- und Sozialdepartement 71 \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement 97 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement 117 \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 137 \n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027 169 \n\n1\n\n\n\n \n\n2\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n3\n\n\n\n \n\n4\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2024 \n\n \n\n \n\n1 Einleitung und Antrag \n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. b des Kantonsratsgesetzes (KRG; GDB 132.1) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 des Staatsverwaltungs-\n\ngesetzes (StVG; GDB 130.1), Art. 2 der Organisationsverordnung (OV; GDB 133.11) und Art. 10 bis 13 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; GDB 610.1), die \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029. \n\nDas Dokument ist in zwei Teile gegliedert: \n\n− Teil A (Bericht): Überblick über die Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2024  \n\n− Teil B (Anhang): Detailliertes Bild der Planungen in den Departemente sowie weiterer für die Planung zentraler Informationen \n\n \n\nGrundlage für die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 bildet die Langfriststrategie 2032+, die der Regierungsrat in enger Zusammenarbeit \n\nmit dem Kader erarbeitet und im Juni 2022 verabschiedet hat. Im Zentrum steht in den nächsten zehn Jahren die Vision \n\n Wir sind Obwalden – stets im Mittelpunkt \n\nmit den vier Handlungsfeldern \n\n1. Wir sorgen für Sicherheit und Stabilität \n\n2. Wir entwickeln und bilden uns mit Weitsicht \n\n3. Wir vernetzen uns \n\n4. Wir gestalten den Wandel \n\n \n\nZudem knüpft die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung an die aus der Langfriststrategie 2032+ abgeleitete, mittelfristige Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 \n\nan. Darin sind die vom Regierungsrat für vier Jahre festgelegten Schwerpunkte und die daraus resultierenden Wirkungsziele und Massnahmen dargelegt.  \n\n \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung zeigt zusammenfassend die Schwerpunkte der Departemente für die nächsten sechs Jahre sowie ausführlich die \n\nLeistungsaufträge und Schwerpunkte der Aufgabenerfüllung sowie die Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen) der Ämter samt den \n\ndafür eingesetzten finanziellen Mitteln für das Jahr 2024.  \n\n5\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2024 \n\n \n\n \n\n \n\nWir beantragen Ihnen, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 Kenntnis \n\nzu nehmen und das Budget 2024 zu genehmigen. \n\n \n\nSarnen, im September 2023 \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nLandammann: Josef Hess  \n\nLandschreiberin: Nicole Frunz Wallimann \n\n \n\n \n\n6\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Ziele Regierungsrat 2024 \nJahresplanung 2024 \n\n \n \n\n \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2024 \n \n \n\nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2032+ und der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 setzt der Regierungsrat für das Jahr 2024 folgende Ziele: \n\n \n\n \n\n \n1 gemäss Langfriststrategie 2032+ \n2 gemäss Langfriststrategie 2032+ \n3 gemäss Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 \n\nZiel \n\nNr. \nJahresziel 2024 \n\nHandlungs-\n\nfeld1 \n\nStrategisches \n\nZiel \n\nNr.2 \n\nSchwerpunkt-\n\nbereich \n\nNr.3 \n\n1 \nZur Versorgungsstrategie im Akutbereich sind auf Basis der Verbundlösung die Rechtsform, \n\ndie Finanzierungsform sowie die Gesetzesgrundlagen erarbeitet und verabschiedet. \n1 1.3 1.3.1 \n\n2 \n\nDie gesetzlichen Grundlagen und Konzepte für die Umsetzung der Pflegeinitiative sind erar-\n\nbeitet.  1 1.3 1.3.1 \n\n3 \nDie Machbarkeitsstudie sowie die Vorlage „Planungskredit für das Areal Foribach“ sind erar-\n\nbeitet. \n2 2.3 2.3.2 \n\n4 \nDie Potenzialstudie für die Nutzung der erneuerbaren Energien (Wasserkraft, Windkraft und \n\nSolarenergie) ist erarbeitet. \n4 4.2 4.2.1 \n\n5 \nDie Strategie mit den entsprechenden Massnahmen für die Umsetzung der Digitalen Trans-\n\nformation (Digitale Roadmap) ist ausgearbeitet. \n4 4.3 4.3.1 \n\n7\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n3 Umfeldanalyse \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2023/2024 im Umfeld \n\nDer Regierungsrat nahm mit dem Prozess zur Erarbeitung der Langfriststrategie 2032+ eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des stra-\n\ntegischen Handlungsbedarfs vor (vgl. Langfriststrategie 2032+ vom 13. Juni 2022 sowie den dazugehörenden erläuternder Bericht, insbesondere Ziffer 5). Auf \n\nder Grundlage der Langfriststrategie 2032+ erarbeitete er im Jahr 2022 die Amtsdauerplanung 2022 bis 2026. \n\n \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und Massnahmen werden wesentlich von den folgenden Faktoren beeinflusst: \n \n3.2 Bevölkerungsentwicklung \n\nGemäss Bundesamt für Statistik (BFS) ist die ständige Wohnbevölkerung im Kanton Obwalden um 265 Personen gestiegen (Zahlen 2022 sind provisorisch). \n\nDas Bevölkerungswachstum ist auf einen Geburtenüberschuss von 18 Personen und einen positiven Wanderungssaldo von 247 Personen zurückzuführen1:  \n \nGemeinden 31.12.2022 31.12.2021 Veränderung 2021–2022 \n\nSarnen 10 657 10 650 +0,1 Prozent \n\nKerns 6 427 6 380 +0,7 Prozent \n\nSachseln 5 211 5 172 +0,8 Prozent \n\nAlpnach 6 226 6 125 +1,6 Prozent \n\nGiswil 3 805 3 796 +0,2 Prozent \n\nLungern 2 086 2 082 +0,2 Prozent \n\nEngelberg 4 288 4 230 +1,4 Prozent \n\nKanton Obwalden (Total) 38 700 38 435 +0,7 Prozent \n\n \n\nDas BFS rechnet in den nächsten rund 30 Jahren mit einer Bevölkerungszunahme in den meisten Kantonen, so auch im Kanton Obwalden. Das Wachstum \n\nwird auch im Kanton Obwalden mit einem deutlichen Anstieg der Anzahl Personen im Rentenalter einhergehen: 2 \n \nBevölkerungsgruppen    \n\n2022 \n Prognose \n\n2035 \n  Prognose \n\n2050 \nVeränderung 2021–2050 \n\nKinder und Jugendliche (0–19 Jahre)   7 632   8 335   8 304 +9 Prozent \n\nErwerbstätige Personen (20–64 Jahre) 23 261 22 308 22 860 -2 Prozent \n\nPersonen im Pensionsalter (65+ Jahre)  7 807 11 432 12 876 +65 Prozent \n\nBevölkerung (Total) 38 700 42 075 44 040 +14 Prozent \n\n \n1 Bundesamt für Statistik BFS, Lebendgeburten und Todesfälle nach Kanton, 30. Juni 2023 \n2 Bundesamt für Statistik BFS, Mittleres Szenario Bevölkerungsprognose 2020–2050, 28. Mai 2020 \n\n8\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \n\n \n\nSchweiz \n\nDas wirtschaftliche Umfeld bleibt international und national schwach. Die Schweizer Wirtschaft erweist sich jedoch trotz des schwachen Umfelds als robust und \n\nstabil. Die ursprünglich stark durch die Energiepreise angetriebene Inflation dehnt sich auf weitere Güter und Dienstleistungen aus und dämpft in der Schweiz \n\ndadurch die Konjunktur im laufenden Jahr. 2024 rechnet BAK Economics mit einem Absinken der Inflation und einer immer noch schwachen, aber wieder höhe-\n\nren Wachstumsdynamik. Das wirtschaftliche Umfeld bleibt herausfordernd. Positiv ist zu vermerken, dass die negativen Rückwirkungen des Energiepreisschocks \n\nweniger gravierend ausfallen als noch vor einigen Monaten erwartet. Der Ausblick auf die kommenden Quartale und das Jahr 2024 bleibt verhalten. Die Lage bei \n\nden Energiepreisen hat sich entspannt und das Risiko für stark rezessive Szenarien hat deutlich abgenommen. Gleichwohl werden die Energiepreise auf einem \n\nspürbar höheren Niveau verbleiben als es vor dem russischen Überfall auf die Ukraine der Fall war, insbesondere beim Strom und Gas. Der Inflationsdruck er-\n\nweist sich als hartnäckiger als gedacht. Zwar verliert der Einfluss der Energiepreise auf die Inflationsraten an Bedeutung, dafür wächst die Inflation in die Breite, \n\nvor allem im Dienstleistungsbereich. Die Schweizer Inflation dürfte im Jahresdurchschnitt 2023 nochmals ähnlich hoch ausfallen wie im vergangenen Jahr \n\n(2,5 Prozent nach 2,8 Prozent). Ein deutliches Absinken der Inflation in den Stabilitätsbereich von unter 2 Prozent ist erst für das Jahr 2024 zu erwarten. Hierfür \n\nwird jedoch eine weitere Straffung der geldpolitischen Zügel notwendig sein. Generell sind die konjunkturell dämpfenden Effekte der wieder restriktiveren Geldpo-\n\nlitik bisher nur zu geringen Teilen in der Realwirtschaft angekommen und werden sich erst im Verlauf der kommenden Monate vollständig bemerkbar machen.3 \n\nDie Nationalbank (SNB) straffte im Juni 2023 die Geldpolitik weiter und erhöhte den SNB-Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 1,75 Prozent. Damit wirkt sie dem \n\nmittelfristig abermals gestiegenen Inflationsdruck entgegen. Es ist nicht auszuschliessen, dass zusätzliche Zinserhöhungen nötig sein werden, um die Preisstabi-\n\nlität in der mittleren Frist zu gewährleisten. Um für angemessene monetäre Bedingungen zu sorgen, ist die SNB zudem weiterhin bereit, bei Bedarf am Devisen-\n\nmarkt aktiv zu sein. Im gegenwärtigen Umfeld stehen dabei Devisenverkäufe im Vordergrund.4  \n\n \n\nInsgesamt geht BAK Economics beim Schweizer BIP für das Jahr 2023 nur von einem schwachen Zuwachs um 0,4 Prozent aus. Für 2024 erwartet BAK Econo-\n\nmics eine höhere Wachstumsdynamik um 1,9 Prozent.5 Die Prognose der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) ist hingegen etwas positiver. Sie \n\ngeht von einem Zuwachs des Schweizer BIP im Jahr 2024 um 0,9 Prozent und im Jahr 2024 von 2,1 Prozent aus.6 \n\n \n\nDie Prognose beruht auf den Annahmen, dass die Energiepreise über den Prognosezeitraum nur leicht ansteigen und dass die jüngsten Turbulenzen im Banken-\n\nsektor nicht zu weiteren Verwerfungen führen. Ein weiteres Abwärtsrisiko liegt im Immobilienmarkt, wo fortgesetzt sinkende Preise, insbesondere bei den Rendi-\n\nteobjekten, ein Abwärtsrisiko für den Schweizer Bausektor darstellen. Das deutlichste Aufwärtsrisiko besteht darin, dass sich die aktuellen geopolitischen Kon-\n\nflikte unerwartet entschärfen, was die Konsumenten- und Unternehmensstimmung verbessern würde. Auch könnte sich der Schweizer Privatkonsum durch einen \n\nstärkeren Abbau der Ersparnisse positiver entwickeln als prognostiziert. Sollten sich schliesslich die globalen Inflationsraten schneller als angenommen in Rich-\n\ntung der Notenbankziele bewegen, könnte die Geldpolitik weniger restriktiv ausfallen als dies in der Prognose unterstellt wird. Dies könnte über eine Steigerung \n\nder Investitionen zu einer stärkeren Belebung der Weltwirtschaft führen.7  \n\n \n3 Wirtschaftsbarometer Obwalden, Mai 2023 \n4 Schweizerische Nationalbank, Quartalsheft 2/2023 Juni, 8. Juni 2023 \n5 Wirtschaftsbarometer Obwalden, Mai 2023 \n6 Konjunkturforschungsstelle KOF ETH Zürich, Starke Beschäftigung trifft auf stockende Wirtschaft, 15. Juni 2023 \n7 Konjunkturforschungsstelle KOF ETH Zürich, Starke Beschäftigung trifft auf stockende Wirtschaft, 15. Juni 2023 \n\n9\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n \n\n     \n\nQuelle: Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF), Juni 2023 \n\n \n\nObwalden  \n\nDie Wirtschaft des Kantons Obwalden wächst 2023 im Schweizer Quervergleich deutlich überdurchschnittlich. Grund sind die starken Erholungseffekte im Touris-\n\nmus und die Trendumkehr im Bau. Auch die Obwaldner Wirtschaft kann sich den dämpfenden Effekten der Inflation beziehungsweise der restriktiveren Geldpoli-\n\ntik nicht entziehen. Zahlreiche Branchen des Kantons weisen daher ein ähnliches Konjunkturmuster auf wie die entsprechenden Gesamtschweizer Branchen. \n\nDennoch wird das BIP-Wachstum des Kantons Obwalden im Jahr 2023 mit 1,8 Prozent deutlich robuster sein als andernorts, wofür zwei Branchen verantwortlich \n\nsind: der Tourismus und das Baugewerbe. Bereits die vergangene Wintersaison 2022/2023 war im Tourismus insgesamt erfreulich, wobei insbesondere die hoch \n\ngelegenen Destinationen Engelberg und Melchsee-Frutt zulegen konnten. Ausserdem reisten ab Frühling/Sommer 2023 wieder vermehrt Gäste aus Asien an. \n\nAllein durch diese Erholung im Tourismus wächst das Obwaldner BIP um einen Prozentpunkt kräftiger als das Schweizer BIP, wo sich der Tourismus bereits \n\nfrüher als in Obwalden erholt hat. Beim Baugewerbe beträgt dieser zusätzliche Wachstumsbeitrag etwa 0,3 Prozentpunkte, wozu im laufenden Jahr neben \n\nGrossprojekten (wie beispielsweise dem Ausbau der A8) auch eine Trendwende in der Baunachfrage beiträgt.  \n\n \n\nDas Wachstum in Obwalden gleicht sich 2024 der Gesamtschweiz an Mit 1,7 Prozent wird das BIP 2024 im Kanton Obwalden voraussichtlich ähnlich wie 2023 \n\nwachsen. Dies liegt minim unter dem Schweizer Durchschnitt. Der Hauptgrund, dass Obwalden 2024 nicht ganz mit dem Schweizer Wachstum mithalten kann, \n\nliegt an der durch die grossen Sportevents 2024 ausgelösten Wertschöpfung (diese fällt in den Kantonen Zürich und Waadt, aber nicht im Kanton Obwalden an) \n\nund an der fehlenden Pharmaindustrie. Überdurchschnittlich starke Impulse kommen in Obwalden 2024 weiterhin aus dem Tourismus. Andere Obwaldner Bran-\n\nchen, beispielsweise die von der globalen Nachfrage abhängige Investitionsgüterindustrie oder der Handelsbereich, wachsen leicht kräftiger als 2023, dies aber \n\nin ähnlichem Ausmass wie in der Schweiz insgesamt.8  \n\n \n8 Wirtschaftsbarometer Obwalden, Mai 2023 \n\n10\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\nArbeitsmarkt \n\nDank der überdurchschnittlich guten Wertschöpfungsentwicklung werden in Obwalden auch weiterhin viele Stellen geschaffen. Wie bei der Wertschöpfung kommen \n\ndie kräftigsten Impulse aus dem Tourismussektor, der sich immer noch in der Erholungsphase aus der Covid19-Pandemie befindet. Aber auch in den wichtigen \n\nInvestitionsgüterbranchen werden Arbeitsplätze geschaffen. Deshalb bleibt auch die Arbeitslosenquote im Kantons Obwalden sehr tief. Zwar hat sie sich nach \n\nJanuar 2023 saisonbereinigt wieder etwas erhöht, ist aber weiterhin die zweittiefste aller Schweizer Kantone. Mit der tiefen Arbeitslosenquote und der robusten \n\nKonjunktur verschärft sich aber das Problem des Fachkräftemangels. In der regelmässig durchgeführten Umfrage des Gewerbeverbandes Obwalden ist das „feh-\n\nlende Fachpersonal“ bereits das dritte Mal in Folge der Spitzenreiter im Sorgenbarometer der hier angesiedelten Unternehmen. Durch die starke Nachfrage im \n\nTourismus hat insbesondere das Gastgewerbe Mühe, qualifiziertes Personal zu rekrutieren. Aber auch das Gesundheitswesen, das verarbeitende Gewerbe und \n\ndas klassische Baugewerbe (Engineering) sind in Obwalden vom Fachkräftemangel betroffen.9 Der Kanton Obwalden verzeichnete im Juni 2023 insgesamt 196 \n\nStellensuchende (-40 gegenüber dem Vorjahr).10 \n \nArbeitslosigkeit Juni 2023 Juni 2022 Juni 2021 Juni 2020 Veränderung  \n\nJuni 2022-2023 \nArbeitslose Schweiz 85 099 (1,9%)  92 511 (2,0%)  131 821 (2,8%) 155 289 (3,2%) -7 412 (-8,0) \n\nArbeitslose Obwalden 119 (0,6%) 134 (0,6%) 213 (1,0%) 280 (1,3 %) -15 (-11,0) \n\nJugendarbeitslosigkeit Schweiz 7 463 (1,7%) 7 758 (1,7%) 11 763 (2,2%) 17 317 (3,3 %) -295 (-3,8) \n\nJugendarbeitslosigkeit Obwalden 19 (0,6%) 13 (0,4%) 20 (0,7%) 35 (1,2 %) +6 (+46,2) \n\nQuelle: Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Die Lage auf dem Arbeitsmarkt Juni 2023, 7. Juli 2023 \n\n \nKurzarbeitsentschädigung (KAE) \nin Obwalden \n\nApril 2023 Oktober 2022 April 2022 Oktober 2021 April 2021 \n\nAnzahl Betriebe  0 4 11 33 208 \n\nAnzahl Arbeitnehmer 0 58 44 174 1 428 \n\nAnzahl Ausfallstunden 0 4 000 1 000 10 000 101 014 \n\nKAE-Beträge in CHF 0.– 72 000.– 37 000.– 211 000.– 2 276 248.– \n\nQuelle: Arbeit.swiss, Amstat, 27. Juli 2023 \n\n \nPrognose* Arbeitslosigkeit in der \nSchweiz, Jahresdurchschnitt \n\n2024* 2023* 2022 2021 2020 \n\nArbeitslosenquote gemäss SECO  2,3% 2,0% 2,2% 3,0% 3,1% \n\nQuelle: SECO, Medienmitteilung Konjunkturprognose: Schweizer Wirtschaft wächst 2023 deutlich unterdurchschnittlich, 15. Juni 2023\n\n \n9 Wirtschaftsbarometer Obwalden, Mai 2023 \n10 Arbeit.swiss, Amstat, 27. Juli 2023 \n\n11\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\nTourismus \n\nIm Jahr 2022 haben sich die Logiernächte der Hotelbetriebe im Kanton Obwalden im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 28 Prozent auf Total 452 344 erhöht. \n\nDie Zunahme der Logiernächte zwischen 2021 und 2022 bewegt sich im gesamtschweizerischen Durchschnitt (Schweiz: +29 Prozent Logiernächte). Während \n\ndie Logiernächtezahl über die gesamte Schweiz sich gegenüber dem Jahr 2019 fast vollständig erholt hat, liegt diese in Obwalden aufgrund der unterdurch-\n\nschnittlichen Erholung zwischen 2020 und 2021 jedoch noch klar unter dem Vorkrisenjahr (2019: 638 622 Logiernächte). Während die Logiernächte von Gästen \n\naus der Schweiz im Kanton Obwalden nach einer starken Zunahme im Vorjahr wieder leicht zurückgegangen ist (-3 Prozent) hat die Logiernächtezahl aus Eu-\n\nropa (+126 Prozent), Asien (+654 Prozent) und Amerika (+669 Prozent) stark zugenommen. Die Gäste aus Asien liegen jedoch mit 27 422 Logiernächten immer \n\nnoch weit hinter dem Wert von 2019 von 223 564 Logiernächten zurück. Die Anzahl Betten im Kanton ist im Vergleich zu 2021 um 2 Prozent leicht auf 4 086 \n\nBetten gestiegen. Der durchschnittliche Aufenthalt der Gäste ist mit 2,0 Tage gleichgeblieben.  \n\n \n\nIm Sarneraatal sind die Logiernächte im Vergleich zum Vorjahr um 4 Prozent gestiegen. Die kleine Zunahme ist auf ausländische Gäste zurückzuführen, da \n\nSchweizer Gäste um 9 Prozent zurückgegangen sind. Im Gegenzug haben in Engelberg die Logiernächte im Vergleich zum Jahr 2020 sehr stark zugenommen \n\n(+57 Prozent). Besonders ins Gewicht ist in Engelberg der starke Zuwachs von den Gästen aus der Schweiz und Europa im Vergleich zum Jahr 2021 gefallen. \n\nSogar gegenüber dem Vorkrisenjahr 2019 haben sich in Engelberg die Schweizer Gäste um 15 Prozent und die Gäste aus Europa um 14 Prozent erhöht.11 \n\n \n\nLogiernächte 2022 2021  2020 2019 Veränderung 2021–2022 \n\nSarneraatal  197 681 190 289 166 773 280 050 +  4 Prozent \n\nEngelberg 254 663 162 531 158 528 358 572 +57 Prozent \n\nKanton Obwalden (Total) 452 344 352 820 325 301 638 622 +28 Prozent \n\n \n\nDie diesjährige KOF-Tourismusprognose sieht den Schweizer Tourismus als robust und krisenfest an. Die Branche werde im Tourismusjahr 2023 weiterwachsen. \n\nUntenstehend sind die wichtigsten positive Trends und Herausforderungen für das Tourismusjahr 2023 aufgelistet:12 \n \nPositive Trends: \n- Heimvorteil: Der Inlandtourismus befindet sich weiterhin im Höhenflug und zeigte sich auch während der Krise als sehr robust. \n- Das chinesische Comeback: Die chinesischen Touristen kehren allmählich in die Schweiz zurück. \n- Südostasien im Höhenflug: Die südostasiatischen Länder – Malaysia, Thailand, die Philippinen und Singapur – verzeichneten in den letzten Monaten Re-\n\nkordzahlen und nehmen auch an Bedeutung zu. \n\n \nHerausforderungen: \n- Wetterkapriolen: Insbesondere der Erfolg der Wintersaison hängt stark von den Launen des Wetters ab. \n- Inflationssorgen: Der Schatten eines starken Inflationsdrucks ist besonders im Ausland gross und könnte die Nachfrage nach Urlauben dämpfen. \n- Die Energiekrise hallt in Mitteleuropa nach: Deutschland, Österreich und Italien, die am stärksten von der Energiekrise betroffenen Länder, hatten mit einer \n\nschwierigen Wintersaison und stärkeren Einbussen zu kämpfen. \n\n \n11 Bundesamt für Statistik BFS, HESTA Statistik, 30. Juni 2023 \n12 ETH Zürich Konjunkturforschungsstelle KOF, Schweizer Tourismus zeigt sich krisenfest, 25. Mai 2023 \n\n12\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n \n\nFür die Schweizer Sommersaison 2023 rechnet die KOF mit einem Anstieg von 1,2 Millionen Logiernächten (+5 Prozent). Dieser Aufschwung ist in erster Linie \n\nauf den wiederkehrenden Zustrom ausländischer Touristen und Touristinnen, insbesondere aus China, und eine robuste Binnennachfrage zurückzuführen. Für \n\ndas Tourismusjahr 2023 ergibt sich damit ein – nach eingeschränkten Jahren durch die Pandemie – starkes Wachstum von über 10 Prozent. Zum ersten Mal \n\nwerden die Übernachtungszahlen sowohl für das Tourismusjahr als auch für die Sommersaison die Zahlen vor der Pandemie übertreffen und neue Rekorde \n\naufstellen, auch wenn sie hinter den Wachstumserwartungen vor der Pandemie zurückbleiben. Diese positive Entwicklung deutet darauf hin, dass die Tourismus-\n\nbranche die pandemiebedingten Unterbrechungen hinter sich lässt. Trotz alledem ist wichtig festzuhalten, dass immer noch nicht der Wachstumspfad aus der \n\nZeit vor der Pandemie erreicht wurde. Für die kommende Wintersaison erwartet die KOF ein bescheidenes Wachstum auf hohem Niveau von ca. 1 Prozent. \n\nWährend mehr Gäste aus Europa (insbesondere Deutschland) prognostiziert werden, stellt der Klimawandel ein grosses Risiko für die Wintersaison dar.13  \n\n \n\nFür den Kanton Obwalden ist insbesondere die mögliche Rückkehr der Fernreisenden aus China von Relevanz, da in den Vorkrisenjahren diese Gästegruppe im \n\nganzen Kanton Obwalden zusammen mit Indien und Deutschland die zahlenmässig grösste ausländische Gästegruppe ausgemacht hat. Chinesische Gäste \n\nhaben vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie ca. 15 Prozent der Logiernächte im Kanton Obwalden beigetragen. Die Unbeständigkeit des Wetters im Winter ist \n\naufgrund der wirtschaftlichen Relevanz der Skigebiete Engelberg-Titlis und Melchsee-Frutt auch für den Kanton Obwalden ein Risikofaktor.14 \n \n\nPrognose Logiernächte Sommersaison Prognose Logiernächte Wintersaison       \n\n       \n\nQuelle: ETH Zürich Konjunkturforschungsstelle KOF, Erholung des Schweizer Tourismus setzt sich fort – Wachstum trotz Ukraine-Krieg, 18. Mai 2022  \n\n \n13 ETH Zürich Konjunkturforschungsstelle KOF, Schweizer Tourismus zeigt sich krisenfest, 25. Mai 2023 \n14 Bundesamt für Statistik BFS, HESTA Statistik, 30. Juni 2022 \n\n13\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\nStandortqualität \n\nDer Standortqualitätsindikator (SQI) des Kantons Obwalden nahm leicht zu. Insgesamt liegt Obwalden im nationalen Vergleich im Durchschnitt. Der SQI berück-\n\nsichtigt nur harte Standortfaktoren (siehe Tabelle).15 Wie sich die konkrete Umsetzung der international geforderten Mindestbesteuerung von 15 Prozent von gros-\n\nsen Unternehmensgruppen auf den SQI des Kantons Obwalden auswirken wird, ist noch ungewiss. Die Umsetzung ist voraussichtlich per 2024.16  \n\n \nKategorie Standortqualität Bewertung 2023 Bewertung 2022 Veränderung 2022-2023 \n\nSteuerliche Attraktivität natürliche Personen ++ ++ Keine \n\nSteuerliche Attraktivität juristische Personen ++ ++ Keine \n\nVerfügbarkeit Fachkräfte + + Keine \n\nVerfügbarkeit Hochqualifizierte - - Keine \n\nErreichbarkeit Bevölkerung, Beschäftigte, Flughäfen - - Keine \n\nStandortqualität Indikator 0,03 0,01 +0,02 \n\nRang von Obwalden unter den 26 Kantonen 13. Rang 12. Rang +1 \n\n \n\n  \nQuelle: Credit Suisse Economic Research, 22. Juni 2023  \n\n \n15 Credit Suisse Economic Research, Kantonaler Standortwettbewerb, Standortqualität 2023, 22. Juni 2023 \n16 Bundesrat, Botschaft zum Bundesbeschluss über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung OECD/G20-Projekt zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft), 23. Juni 2022  \n\n14\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \n\n \n\nNeuer Finanzausgleich \n\nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen in Obwalden seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich \n\ndirekt auf den Umfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen \n\n(NFA) aus. Die Ressourcenstärke wird 2024 wieder zunehmen. Der Kanton Obwalden bleibt nach wie vor ein „Geberkanton“. Die Einzahlung an den Ressour-\n\ncenausgleich wird im Jahr 2024 rund 7 Millionen Franken (Vorjahr: rund 5 Millionen Franken) betragen. Der Kanton konnte seine Position unter den Kantonen \n\nseit 2008 um 18 Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 109,9 Punkten auf Platz 7 positioniert (Vorjahr ebenfalls Platz 7; 107,1 Punkte). \n\nWährend der Kanton Obwalden rund 7 Millionen Franken als „Geberkanton“ bezahlt, erhält er auf der anderen Seite für seine topografischen Lasten rund \n\n6,4 Millionen Franken Lastenausgleich. Dies führt dazu, dass der Kanton Obwalden „netto“ rund 0,67 Million Franken in den NFA einzahlt.17 \n\n \n\n  \n\n \n17 Finanzverwaltung, Zusammenfassende Beurteilung, 24. Juli 2023 \n\n15\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\nSteuerbelastung \n\nLaut der letzten Studie zum BAK Taxation Index der BAK Economics AG vom Juli 2022 zählt die effektive Steuerbelastung im Kanton Obwalden für Unternehmen \n\nund für hochqualifizierte Personen aktuell zu den tiefsten in der Schweiz.18  \n\n \n\n \n\n \n18 BAK Economics AG, BAK Taxation Index, Steuerbelastung von Unternehmen und hoch qualifizierten Arbeitskräften, Juli 2022 \n\n16\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\nFrei verfügbares Einkommen \n\nDie aktuelle Studie der Credit Suisse aus dem Jahr 2021 zeigt, dass nicht überall in der Schweiz das Leben gleich günstig oder teuer ist. Die Analyse der \n\nregionalen Unterschiede beim frei verfügbaren Einkommen berücksichtigt verschiedene Faktoren wie die Steuerbelastung und Abgaben, Immobilien- und Wohn-\n\npreise, Krankenkassenprämien, Mobilitäts- sowie Kinderbetreuungskosten.  \n \n\nDie nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. Der RDI-Indikator stellt die finanzielle \n\nWohnattraktivität von Regionen für den breiten Schweizer Mittelstand relativ zum Landesdurchschnitt von null dar. Der Kanton Obwalden schneidet beim Ranking \n\nvon 2021 mit dem 11. Rang in der Schweiz und dem 2. Rang in der Zentralschweiz ab.19 Obwalden hat im Vergleich zum schweizerischen Mittelwert tiefe \n\nKrankenkassenprämien und Steuern, aber hohe vorschulische Kinderbetreuungskosten. Die Mobilitätskosten bewegen sich – mit Ausnahme von Lungern und \n\nEngelberg – insgesamt im Mittelfeld. Die Wohnkosten sind je nach Gemeinde unterschiedlich und besonders in den Gemeinden Sarnen, Sachseln und Engelberg \n\nüberdurchschnittlich hoch. Gegenüber der letzten Studie aus dem Jahr 2016 hat der Kanton Obwalden acht Plätze verloren. 20 Die Rangverluste beruhen vor \n\nallem auf Veränderungen bei der Zusammensetzung des RDI-Indikators. Neu basiert dieser Indikator auf einer Vielzahl von unterschiedlichen Haushaltstypen \n\ndes breiten Mittelstands. Deshalb fallen neu auch Pendel- und Kinderbetreuungskosten stärker ins Gewicht. Je nach Haushaltstyp verändert sich das frei \n\nverfügbare Einkommen. Wenn der RDI-Indikator pro Haushaltstyp getrennt berechnet wird, belegt der Kanton Obwalden beim Haushaltstyp „Single“ den 4. Platz \n\nund beim Haushaltstyp „Familie mit zwei Kindern in Kita“ den 15. Platz.  \n \n\nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2021 \n\n(unter Berücksichtigung der Kosten für berufsbedingte sowie familienergänzende Kinderbetreuung; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\n  \n\nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2021  \n\n \n19 Credit Suisse Economic Research, Regional Disposable Income, Mai 2021 \n20 Credit Suisse Economic Research, Regional Disposable Income, Dezember 2016 \n\n17\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr  \n\nIm Ausbauschritt AS 2035 werden die Verlängerung der Doppelspur Kägiswil und die Abstellanlage Gorgen (Giswil) geplant. Ebenfalls in diesem Ausbauschritt \n\nwird die Doppelspur Staldifeld (Stans) geplant und gebaut. Diese wird für die Einführung des lang ersehnten Halbstundentakts nach Engelberg ab 2028 zwingend \n\nbenötigt. Diese Projekte werden durch den Bahninfrastrukturfond (BIF) finanziert.  \n\n \n\nAngebotsausbau  \nZur Harmonisierung der Bestellperioden im regionalen Personenverkehr und der Leistungsvereinbarung Infrastruktur hat das federführende Bundesamt für Verkehr \n\n(BAV) beschlossen eine Anpassung der Fahrplanperiode vorzunehmen. Daraus ergibt sich für das Jahr 2024 ausnahmsweise eine einjährige Fahrplanperiode und \n\nsomit ein einjähriges Bestellverfahren. Ab 2025/2026 folgen wieder zweijährige Fahrplanperioden und Bestellverfahren. \n\n \nDer Stundentakt im öffentlichen Verkehr hat sich seit seiner Einführung 1982 sowohl auf der Nachfrage- (höhere Frequenzen) als auch auf der Angebotsseite \n\n(höherer Kostendeckungsgrad) bewährt. Die Erfahrungen beim Busangebot im Kanton bestätigen dies. Auf den Linien 60.342 (Sarnen-Kägiswil-Alpnach), 60.344 \n\n(Sarnen-Wilen), 60.345 (Sarnen-Stalden) und 60.351 (Sarnen-Sachseln-Flüeli) wird per Fahrplanjahr 2024 der Stundentakt eingeführt. Die Anschlüsse in Sarnen \n\nsind auf die S-Bahnverbindungen in beide Richtungen ausgerichtet. Die Einführung des Stundentakts inkl. der Ausweitung am Abend führt zu einer Steigerung um \n\n5 bis 7,5 Kurspaare pro Linie. Vereinzelt wurden, wo notwendig, in der Hauptverkehrszeit zusätzliche Kurspaare für die Schulen bestellt. Durch die Anpassungen \n\nder Schulzeiten und die Ergänzung des Stundentaktes durch einige Kurspaare entsteht ein hochwertiges und kosteneffizientes Angebot.  \n\n \n\nMit dem Einsatz von drei Fahrzeugen können neu am Abend gleichzeitig alle Linien (inkl. Sarnen-Sachseln-Flüeli) bedient, der schon lange geforderte Halbstun-\n\ndentakt Sarnen-Kerns realisiert sowie Rückfahrten nach Sarnen angeboten werden. Der Aufwand steigt durch den Einsatz eines dritten Fahrzeugs. Für die Be-\n\nwohner der Einwohnergemeinde Lungern verbessert sich das Angebot um zwei Kurse nach 21:00 Uhr nach Giswil mit Anschluss auf die S-Bahn.  \n\n \n\nDie Linie 60.342 (Sarnen-Alpnach) wird neu über Sarnen Industrie und die Kreuzstrasse nach Kägiswil und Alpnach geführt. Dies ermöglicht eine gezielte Er-\n\nschliessung der grossen Arbeitsgebiete in Sarnen Nord und entspricht einem mehrfach geäusserten Wunsch der Gemeinde Sarnen und der Betriebe an dieser \n\nLinie. Die bestehende Linienführung via Brünigstrasse inklusive den Haltestellen Bitzighofen und Schatzli wird aufgrund der geringen Nachfrage aufgehoben.  \n\n \n\nBeim Bahnangebot besteht für das Fahrplanjahr 2024 kein Handlungsbedarf. Absehbarer Handlungsbedarf für die Jahre 2025 bis 2028 besteht bei der Einführung \n\ndes Halbstundentaktes nach Engelberg, der Verlängerung der S55 nach Lungern und beim Anschluss zwischen dem Luzern-Engelberg-Express und dem Luzern-\n\nInterlaken-Express in Hergiswil. \n\n \n\nBahninfrastrukturfond (BIF) \n\nSeit 2016 erfolgt die Zahlung durch die Kantone an den Bahninfrastrukturfond BIF. Ende Jahr 2022 betrug die definitive BIF-Einlage 4,81 Millionen Franken. \n\n2023 wird die BIF-Einlage für Obwalden voraussichtlich 4,89 Millionen Franken betragen. Dies sind Fr. 80 000.– mehr als im Vorjahr. Die Höhe der Zahlungen \n\nan den BIF ist von den bestellten Zugkilometern und den gefahrenen Personenkilometern abhängig. Aufgrund der zu erwartenden Zunahme der gefahrenen \n\nPersonenkilometer wird sich die Zahlung für Obwalden bis 2024 voraussichtlich auf 5,0 Millionen Franken erhöhen.21  \n\n \n21 Amt für Raumentwicklung und Verkehr, Fachstelle öffentlicher Verkehr, Zusammenfassende Beurteilung, 18. Juli 2023 \n\n18\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2024 \n\n3.6 Agrarpolitik  \n\nMit den bisherigen verschiedenen Reformschritten der Agrarpolitik des Bundes (AP) wurden auf den Landwirtschaftsbetrieben schweizweit, aber auch in Obwal-\n\nden, in vielen Bereichen wichtige angestrebte Ziele erreicht oder sogar übertroffen. So ist die Beteiligung an den Umwelt- und Tierwohlprogrammen in den letzten \n\nJahren stark gestiegen. Verbunden mit höheren gesetzlichen Vorgaben, insbesondere beim Tier- und Gewässerschutz, hatten diese Reformschritte auf vielen \n\nLandwirtschaftsbetrieben betriebliche Anpassungen und Neuausrichtungen zur Folge.  \n\nWeiterhin grosse Herausforderungen für die Obwaldner Landwirtschaft: \n\n- Klimaveränderung führt zu Extremwetterereignissen wie Starkregenfälle mit Murgängen, Trockenperioden (Wasserversorgung im Alpgebiet) und Spätfrost \n\nsowie das Aufkommen von neuen Schädlingen und Unkräutern.  \n\n- Abhängigkeit der Landwirte und/oder Bäuerinnen von ausserlandwirtschaftlichen Tätigkeiten als Folge der kleinen Betriebsstrukturen. Rund 80 Prozent der \n\nBetriebe ist auf ein ausserlandwirtschaftliches Zusatzeinkommen angewiesen, was zu hohen Arbeitsbelastungen der Bauernfamilien führt. \n\n- Steigende Kosten bei den Produktionsmitteln. \n\n- Vielfältige gesellschaftliche Erwartungshaltung wie sichere Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln, standortgerechte Bewirtschaftung, Schutz der \n\nnatürlichen Ressourcen (Boden, Wasser, Luft), Förderung der ökologischen Vielfalt und Biodiversität.  \n\nDie zukünftige Ausrichtung der Agrarpolitik ist für die Bauernfamilien des Kantons Obwalden von zentraler Bedeutung. Das Ziel muss sein, die zukünftigen agrar-\n\npolitischen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass nachhaltig und unternehmerisch geführte Landwirtschaftsbetriebe durch die Erzeugung von qualitativ \n\nhochwertigen Nahrungsmitteln und der Bereitstellung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen ein angemessenes Einkommen erzielen können. Der Kanton nimmt \n\ninsbesondere im Rahmen der Vernehmlassungen aber auch über die Vertreterin und den Vertreter im eidgenössischen Parlament Einfluss auf die Ausgestaltung \n\nder Agrarpolitik des Bundes.22  \n\n \n22 Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Zusammenfassende Beurteilung, 21. Juli 2023. \n\n19\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\n4 Finanzpolitische Zielsetzung \n\n4.1 Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 \n\nDer Kanton führt eine nachhaltige Finanzpolitik. Diese beinhaltet, dass die knappen finanziellen Mittel wirkungsorientiert und kostenwirksam eingesetzt werden. \n\nDie Finanzpolitik ist ausgewogen zwischen der Sicherung eines massvollen Steuerniveaus und der Gewährleistung des Mittelzuflusses für die nachhaltige \n\nErfüllung der Staatsaufgaben. Innerhalb des Kantons werden attraktive Steuer- und Wirtschaftsstandorte gefördert. Kanton und Gemeinden verringern die durch \n\ndie räumliche Strategie verursachten Unterschiede in der Steuerkraft mit Finanzausgleichsmassnahmen. Die Steuerpolitik ist darauf ausgelegt, dass günstige \n\nVoraussetzungen für die Ansiedlung von natürlichen und juristischen Personen geschaffen werden. Zudem soll in der Unternehmensbesteuerung weiterhin eine \n\nschweizerische Spitzenposition gehalten werden. \n\n \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons für die nächsten sechs \n\nJahre ab. Sie stellt aber kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und Schwerpunkte \n\nauf. Sie enthält in diesem Sinne auch erwartete Investitionen, Ausgaben und Einnahmen, welche durch die Departemente eingegeben wurden, aber weder im \n\nRegierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor allem auch in zeitlicher \n\nHinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2024 wird nach der Verabschiedung \n\nim Kantonsrat rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik und einer \n\nBeibehaltung der positiven fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n\n \n\n \n\n \n\n20\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts: \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanzhaushaltsgesetz (FHG; \n\nGDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des Kantons (Art. 33 FHG). \n\n \n\nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum \n\n Haushaltsgleichgewicht \n\n- Das beim Budget und beim Finanzplan maximal erlaubte Defizit bzw. der minimal geforderte Überschuss der Erfolgsrechnung sind abhängig von \n\nder Nettoverschuldung in Abhängigkeit der Fiskaleinnahmen (Nettoverschuldungsquotient). \n\n- Zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts bedarf der Beschluss des Kantonsrats über das Budget und die Nachtragskredite bei einer Mehraus-\n\ngabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrates der Zustimmung der Mehrheit seiner Mitglieder. \n\n  \n\n Schuldenbegrenzung \n\n- Die Verschuldung ist zu begrenzen. \n\n21\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\n- Das vom Kantonsrat genehmigte Budget und die dem Budget folgenden drei Finanzplanjahre dürfen, solange der Nettoverschuldungsquotient unter \n\nminus 100 Prozent liegt, höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent des budgetierten Fiskalertrags aufweisen. Liegt der Nettover-\n\nschuldungsquotient über minus 100 Prozent, so muss das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung folgende Bedingungen einhalten: (Maximales \n\nBudgetdefizit bzw. minimaler Budgetüberschuss [in Prozent des Fiskalertrags] = minus 3 Prozent x Nettoverschuldungsquotient). \n\n \n\n4.2 Budget 2024 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 \n\nIm Budget 2024 sind keine aufgrund der Corona-Pandemie geprägten Ausgaben mehr enthalten. Davon ausgenommen sind lediglich kleine Budgetpositionen, \n\nwelche für die Nachbetreuung und das Controlling der während der Pandemie ausgerichteten Härtefall-Gelder notwendig sind.   \n\n \n\nDer Ressourcenindex des Kantons beim nationalen Finanzausgleich (NFA) ist im Vergleich zum Vorjahr weiter angestiegen. Anhand des Ressourcenindexes \n\nwerden die Zahlungen ermittelt, welche der Kanton in den Finanzausgleich einzahlen muss. Im Jahr 2024 wird mit einer Beitragszahlung des Kantons an den \n\nNFA in der Höhe von rund sieben Millionen Franken gerechnet. Anschliessend wird ein weiterer leichter Anstieg mit anschliessender Abflachung des Ressour-\n\ncenindexes erwartet, so dass sich der Beitrag im Bereich von rund neun bis zehn Millionen Franken einpendeln dürfte. Damit steigen die erwarteten zukünftigen \n\nAusgaben für den NFA in den kommenden Jahren weniger stark an, als dies im der Vorjahresplanung noch angenommen worden ist.  \n\n \n\nIm Budget 2024 ist weiterhin kein Anteil am Gewinn der Schweizerischen Nationalbank enthalten, da mit einer entsprechenden Zahlung erst wieder im Jahr \n\n2025 gerechnet wird. Im kommenden Jahr rechnet die Obermatt Kraftwerke AG mit einem tieferen Strompreis pro KWh. Entsprechend wird die Dividendenaus-\n\nschüttung der Obermatt Kraftwerke AG tiefer ausfallen. Gesamthaft werden für das Budgetjahr sowie die darauffolgenden Jahre Aufwandüberschüsse erwartet. \n\nAufgrund der geltenden Bestimmungen zum Haushaltsgleichgewicht sind deshalb entsprechende Auflösungen der Schwankungsreserve vorgenommen wor-\n\nden. Ausgabenseitige Disziplin ist in diesem Zusammenhang weiterhin unumgänglich.  \n\n \n\nWie bereits in den Vorjahren bleiben die bekannten grossen Herausforderungen weiterhin bestehen. Dies insbesondere, weil aufgrund der demographischen \n\nEntwicklung wie auch der eidgenössischen Gesetzgebung der Kanton mit weiterhin steigenden Gesundheitskosten (Spitalkosten, Prämienverbilligung und \n\nUmsetzung Pflegeinitiative) zu rechnen hat. In diesem Kontext wird es für das Kantonsspital Obwalden schwierig, sich ohne Neuausrichtung im wandelnden \n\nUmfeld der Spitalfinanzierung zu positionieren und zu behaupten. \n\n \n\n22\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\nFür die Finanzplanung 2024 bis 2029 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufge-\nzeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Dabei ist insbesondere darauf \nhinzuweisen, dass ab 2025 der Steuerfuss nur noch mit 3,15 Einheiten berücksichtigt worden ist (2024: 3,25).  \n \n\n \n   \n\nFinanzplan Finanzplan Finanzplan\n\n2026 2027 2028\n\n339'319'000.00 343'450'700.00 345'076'900.00\n\n308'414'600.00 316'539'700.00 320'609'800.00\n\n-30'904'400.00 -26'911'000.00 -24'467'100.00\n\n22'077'200.00 23'477'200.00 23'477'200.00\n\n-8'827'200.00 -3'433'800.00 -989'900.00\n\n11'714'800.00 6'990'100.00 4'825'400.00\n\n2'887'600.00 3'556'300.00 3'835'500.00\n\n-100'189'000.00 -62'519'600.00 -88'232'000.00\n\n76'355'000.00 41'577'000.00 56'841'000.00\n\n-23'834'000.00 -20'942'600.00 -31'391'000.00\n\n*\n\nAusgewählte Budgetarten\n\nBudgetkredit\n\nNettoinvestitionen -30'277'400.00 -36'675'300.00 -33'494'300.00 -31'267'000.00\n\nInvestitionseinnahmen 55'851'200.00 69'806'200.00 83'598'000.00 24'806'000.00\n\nInvestitionsausgaben -86'128'600.00 -106'481'500.00 -117'092'300.00 -56'073'000.00\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung 517'200.00 551'960.00 1'832'000.00 4'356'800.00\n\nAusserordentliches Ergebnis 876'300.00 13'656'200.00 13'877'500.00 4'807'700.00\n\nOperatives Ergebnis -359'100.00 -13'104'240.00 -12'045'500.00 -450'900.00\n\nErgebnis aus Finanzierung 21'196'700.00 21'699'200.00 21'890'200.00 23'477'200.00\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -21'555'800.00 -34'803'440.00 -33'935'700.00 -23'928'100.00\n\nBetrieblicher Ertrag 301'482'100.00 300'924'200.00 303'508'300.00 325'607'100.00\n\nBetrieblicher Aufw and 323'037'900.00 335'727'640.00 337'444'000.00 349'535'200.00\n\nErfolgsrechnung\n\n20292023 2024 2025\n\nGesamtübersicht Budget* Budget* Finanzplan Finanzplan\n\n23\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\nDie in den nächsten Jahren zu erwartenden Nettoinvestitionen und die zugrunde gelegte Selbstfinanzierung führen dazu, dass die Nettoverschuldung des \n\nKantons weiter zunehmen wird.  \n\n \n\n \n\n \n\nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz (FHG). Gemäss Art. 34 Abs. 2 FHG dürfen das Budget 2024 und \n\ndie dem Budget folgenden drei Finanzplanjahre höchstens ein Defizit von drei Prozent des budgetierten Fiskalertrags aufweisen, solange der Nettoverschul-\n\ndungsquotient unter minus 100 % liegt. Liegt der Nettoverschuldungsquotient über minus 100 % - wie vorliegend -, so muss das Gesamtergebnis der Erfolgs-\n\nrechnung folgende Bedingungen einhalten: \n\n \n\nMaximales Budgetdefizit bzw. minimaler Budgetüberschuss (in Prozent des Fiskalertrags) = minus 3 Prozent x Nettoverschuldungsquotient. \n\n \n\nDie Vorgaben gemäss Art. 34 Abs. 2 FHG können nur dank der Auflösung von Schwankungsreserven ab dem Jahr 2024 eingehalten werden. \n\n24\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\n4.3 Personalpolitische Überlegungen \n\n4.3.1 Lohnentwicklung \n\nDie Schweizer Wirtschaft (BIP) wird gemäss Prognosen im Jahr 2023 um 1,1 Prozent und im nächsten Jahr um 1,5 Prozent zunehmen (reales BIP-Wachstum). \n\nDamit würde sich die Schweizer Wirtschaft zwar im Vergleich zu den Vorjahren unterdurchschnittlich entwickeln, ohne aber in eine Rezession zu geraten. Wie \n\nbisher geht die Expertengruppe für ihre Prognose davon aus, dass eine Energiemangellage mit breitflächigen Produktionsausfällen auch im kommenden Winter \n\n2023/24 ausbleibt. Bis Ende 2024 dürfte sich die Energielage in Europa weiter normalisieren und die Inflationsraten international allmählich zurückgehen. Damit \n\nsollte eine gewisse Erholung der globalen Nachfrage einsetzen. Die Inflation dürfte 2023 bei 2,4 Prozent zu liegen kommen. Gestützt durch die gute Lage am \n\nArbeitsmarkt und Nominallohnerhöhungen sollte der private Konsum in den kommenden Quartalen moderat ansteigen. Für das Jahr 2024 rechnet die Exper-\n\ntengruppe mit einer Inflation von 1,5 Prozent. \n\n \n\nGemäss der Universität Zürich spitzt sich der Fachkräftemangel nach einer coronabedingten Entspannungsphase in den vergangenen zwei Jahren (2020 und \n\n2021) in der Schweiz nun drastisch zu. Aktuell erreicht der Fachkräftemangel-Index einen historischen Rekordwert. Somit entwickelt sich die Rekrutierung von \n\nneuem Personal für Unternehmen zu einer grossen Herausforderung. Insbesondere Stellen für Gesundheitsspezialistinnen und -spezialisten, IT-Fachkräfte und \n\nIngenieurtechnische Fachkräfte sind aktuell sehr schwierig zu besetzen. Auf der Fachkräftemangel-Rangliste findet man immer mehr Berufe, die auch von einer \n\nkantonalen Verwaltung benötigt werden. Das bedeutet für den Arbeitgeber Kanton Obwalden, dass solche Vakanzen nur sehr schwierig zu besetzen sind. Umso \n\nwichtiger ist es, dass der Kanton Obwalden als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen wird und neben interessanten Aufgaben und einer modernen Führungs-\n\nkultur auch marktgerechte Löhne bieten kann. \n\n \n\nAuch im vergangenen Jahr konnten offene Stellen in der kantonalen Verwaltung aufgrund von unterschiedlichen Gehaltsvorstellungen oder Lohnnebenleistun-\n\ngen teilweise nicht mit den Wunschpersonen besetzt werden. Zudem mussten verschiedenen Stellen mehrmals ausgeschrieben werden, um genügend qualifi-\n\nzierte Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. \n\n \n\nMit dem Lohnsystem der kantonalen Verwaltung können die Löhne angemessen entwickelt werden, sofern die dazu notwendigen Mittel bewilligt werden. Die \n\nMittel für die individuellen Lohnanpassungen können je nach Finanzlage festgelegt werden. Damit der Erfahrungszuwachs und die markt- und leistungsgerechte \n\nEntlöhnung entsprechend abgegolten werden können, erachtet der Regierungsrat eine individuelle Lohnsummenentwicklung von 1,0 Prozent sowie 0,2 Prozent \n\nfür einmalige Leistungsprämien als angebracht. Aufgrund der Wirtschaftslage wird für das Budget 2024 eine generelle Lohnentwicklung von 1,5 Prozent vorge-\n\nsehen. \n\n \n\nDas Lohnniveau konnte mit den Lohnvergleichszahlen 2022 insgesamt verbessert werden. Im Vergleich zu den Marktkurven liegt das Lohnniveau aktuell bei \n\nca. 94 Prozent. Aufgrund der durch den Kanton Obwalden im Vergleich mit den Nachbarkantonen eher tieferen Lohnentwicklungen für das Jahr 2023 kann sich \n\ndie Situation jedoch wieder leicht verschlechtern. Damit die Annäherung an eine marktgerechte Entlöhnung weitergeführt werden kann, sieht der Regierungsrat \n\nfür strukturelle Lohnmassnahmen 1,0 Prozent der Lohnsumme vor. \n  \n\n25\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2024 \n\nEs ist wichtig, dass der Arbeitgeber Kanton Obwalden seine Fach- und Führungskräfte halten kann und nicht an andere Unternehmungen verliert (Mitarbeiter-\n\nbindung und Mitarbeiterzufriedenheit). Wenn dies trotzdem geschieht, muss der Kanton Obwalden genügend attraktiv sein, um qualifizierte Fach- und Füh-\n\nrungskräfte auf dem Arbeitsmarkt rekrutieren zu können. Andernfalls können die geforderten Leistungen nicht oder nur teilweise erbracht werden. Dabei stellt \n\ndie demografische Entwicklung für den Arbeitsmarkt und damit auch für den Kanton Obwalden eine strategische Herausforderung dar. Die Generation der \n\nBabyboomer wird in den nächsten sechs bis zehn Jahren pensioniert. Damit nähern wir uns einer Knappheit und es fehlen bald mehr als nur Fachkräfte. Dies \n\ndürfte die Verhandlungsposition der Arbeitnehmenden stärken. \n\n \n\n4.3.2 Personalstopp / neue Stellen \n\nDie Bruttofluktuation (Verwaltung und Lehrpersonen) war mit insgesamt 17,36 Prozent (Vorjahr 15,20 Prozent) nach wie vor über dem mehrjährigen Durchschnitt \n\nvon 10,72 Prozent. Die Nettofluktuation (freiwillige Austritte der Verwaltung und Lehrpersonen) ist auf 7,41 Prozent (Vorjahr 7,69 Prozent) gesunken. Der Leis-\n\ntungsdruck und die Arbeitsbelastung in der Verwaltung sind in vielen Bereichen sehr hoch. Die Aufgaben werden zunehmend komplexer und die Abhängigkeiten \n\nvielfältiger. Auch die öffentliche Verwaltung hat immer öfter mit komplexen Fällen, Vorgängen und Projekten, aber auch Themen zu kämpfen, die oft erst kurz-\n\nfristig sichtbar werden und kaum vorhersehbare Problemstellungen erzeugen. Plötzliche „Krisen“ wie die Pandemie oder der Ukraine-Krieg kommen unvorher-\n\ngesehen und verlangen sofortiges Handeln. Sie sind häufiger der Fall als noch vor wenigen Jahren. \n\n \n\nDeshalb hat der Regierungsrat an der Frühlingsklausur 2023 wiederum beschlossen, den Personalstopp unter bestimmten Rahmenbedingungen zu lockern. \n\nFür die Schaffung von zusätzlichen Stellen wurden folgende Grundsätze definiert: \n\n \n\n Gesetzliche Grundlage vorhanden; \n\n Grundauftrag kann mit bestehenden Ressourcen nicht mehr gewährleistet werden; \n\n Strategischer Schwerpunkt (Langfriststrategie, Amtsdauerplanung) vorhanden; \n\n Mengenausweitung kann nicht durch Digitalisierung kompensiert werden; \n\n Daueraufgabe, die intern günstiger und effizienter erbracht wird; \n\n Effizienz- und Effektivitätspotenzial sowie Verschiebbarkeit von Aufgaben geprüft und ausgeschöpft; \n\n Projektbezogene Stellen laufen über die Variante „light“, d.h. mit befristeten Stellen. \n\n \n\nDie Amtsstellen wurden angewiesen, allfällige Stellenanträge umfassend zu beschreiben und den Sachverhalt mit einer Problemerfassung, Konsequenzen, \n\nRisikoanalyse und allfälligen Varianten aufzuzeigen. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die eingereichten Stellenanträge zuerst durch die Departemente \n\nund danach durch den Regierungsrat an der Sommerklausur 2023 diskutiert und beurteilt. Insgesamt bewilligte der Regierungsrat 6,7 unbefristete Stellen und \n\n4,5 befristete Stellen. Diese wurden ins Budget 2024 aufgenommen. \n\n \n\nDie detaillierte Auflistung der neuen befristeten und unbefristeten Stellen wird beim Stellenplan aufgezeigt (Budget 2024 sowie Bericht zum Budget 2024). \n\n26\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Kantonsratsbeschluss \n\nJahresplanung 2024 \n\n \n\n \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2024 bis 2029 sowie über  \ndas Budget 2024 \nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2029 wird Kenntnis genommen. \n\n2. Das Budget 2024 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n\n  \n\n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \n\nBetrieblicher Aufwand 335 727 640.– \n\nBetrieblicher Ertrag 300 924 200.– \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -34 803 440.– \n\nErgebnis aus Finanzierung 21 699 200.– \n\nOperatives Ergebnis -13 104 240.– \n\nAusserordentlicher Aufwand – Zusätzliche Abschreibungen 2 943 800.– \n\nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 16 600 000.– \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Ertragsüberschuss) 551 960.– \n\nInvestitionsrechnung:  \n\nAusgaben 106 481 500.– \n\nEinnahmen 69 806 200.– \n\nNettoinvestitionen 36 675 300.– \n\n \n\n \n1   GDB 101 \n\n2   GDB 132.1 27\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Kantonsratsbeschluss \n\nJahresplanung 2024 \n\n \n\n \n\n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n\nSarnen,… Im Namen des Kantonsrats \n\nDer Ratspräsident:  \nDer Ratssekretär:  \n\n \n\n \n\n \n\n28\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n\n29\n\n\n\n \n\n30\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n  \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen 2024 \n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2025 bis 2029 \n\n \n\nder Departemente \n\n 31\n\n\n\n \n\n32\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Jahresplanung 2024/ IAFP 2024 bis 2029 nach Departementen \nJahresplanung 2024 \n\nI Jahresplanung 2024 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2025 bis 2029 nach Departementen \n\n \n\nIn der Jahresplanung 2024 bzw. in der IAFP werden die Schwerpunkte (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der Langfriststrategie 2032+ sowie aus der Amts-\n\ndauerplanung 2022 bis 2026 heruntergebrochen und konkretisiert.  \n\n \n\nVorangestellt wird eine Übersicht über \n\n die für das Departement relevanten strategischen Ziele aus der Langfriststrategie 2032+;  \n\n die strategischen Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026; \n\n die wichtigsten departementalen Schwerpunkte für die nächsten sechs Jahre sowie die Jahresziele 2024. \n\n \n\nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\n \n\nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag; \n\n2 eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt; \n\n3 die Planung der Schwerpunkte, welche jährlich angepasst wird und somit eine rollende Planung darstellt; \n\n zu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der \n\nErfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen \n\nauf das Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2023), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter \n\nPunkt 5 „Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen“ aufgeführt;  \n\n4 die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2022), die lau-\n\nfende Budgetperiode (Budget 2023), die nächste Budgetperiode (Budget 2024) und die folgenden fünf Planungsperioden (Finanzpläne 2025 bis 2029);  \n\n5 wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\ndie Entwicklung der Finanzen in den nächsten sechs Jahren wird in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher die \n\nunter Ziffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2023 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Veränderun-\n\ngen der Budgetbeträge 2024 sowie der Planbeträge für die Jahre 2025 bis 2029 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Ausga-\n\nben 31 bis 36 und Einnahmen 40 bis 48;  \n\nbei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt; \n\n33\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029  Jahresplanung 2024/ IAFP 2024 bis 2029 nach Departementen \nJahresplanung 2024 \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (PV; GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\n\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2024 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2024 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die folgenden \n\nJahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da die IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets besitzt.  \n\n34\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\nDEPARTEMENT\n\nSICHERHEITS- UND \nSOZIAL-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT   \n\nBILDUNGS- UND \nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\nENTWICKLUNGS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nFINANZ-\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT\n\nAMT FÜR WALD UND\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\nSCHAFT UND UMWELT\n\nVERKEHRSSICHER-\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL AUSGLEICHS-\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \nURKANTONE\n\nRATSSEKRETARIATDATENSCHUTZ-\nSTELLE\n\nAMT FÜR  RAUM-\nENTWICKLUNG UND \n\nENERGIE\n\nAMT FÜR KULTUR UND \nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR\nJUSTIZ\n\nKANTONALER\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nAMT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nTIEFBAUAMT\n\nHOCHBAUAMT\n\n35\n\n\n\n \n\n36\n\n\n\n \n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nSTAATSARCHIV\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n37\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n1 Staatskanzlei  \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n2 2.3 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 \n3.3 Der Kanton Obwalden ist ein verlässlicher Partner und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und dem \n\nBund \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden nutzt die Chancen und meistert die Herausforderungen der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SBP) Beschreibung \n\n2.3. 2.3.2 Öffentliche Infrastruktur \n\n3.3 3.3.1 Verlässliche Partnerschaft \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n\nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SBP. \nSchwerpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 \n\n2.3.2 \nUnterbringung des Staatsarchivs im Areal Foribach, Mitwirkung bei Betriebskonzept und Machbar-\n\nkeitsstudie (in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Raumentwicklungsdepartement) \nX X X X X X \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n38\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n3.3.1 \nRecords Management: Bewirtschaftung von Fachapplikationen, Konzept zur Archivierung von Un-\n\nterlagen aus dem Geschäftsverwaltungsprogramm in Zusammenarbeit mit den Gemeinden \nX X X X X X \n\n4.3.1. Überarbeitung Erscheinungsbild Kanton Obwalden – Redesign CD/CI X      \n\n4.3.1. Digitalisierung Amtsblatt X X X    \n\n4.3.1 \nDigitalisierung von Archivbeständen als Sicherstellungsdokumentation und zur Konsultation, Er-\n\nweiterung Online-Zugang zu Archivgut \nX X X X X X \n\n4.3.1 Evaluation Einführung von E-voting   X X X X \n\n \n\nJahresziele 2024 \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB Jahresziel \n\n4.3.1 Die Überarbeitung des Erscheinungsbilds des Kantons Obwalden ist aufgegleist.  \n\n4.3.1 Die Amtsblattausgaben von 1854 bis heute stehen online zur Verfügung.  \n\n4.3.1 Ein Konzept mit Zeitplan zur Digitalisierung des Amtsblatts ist erstellt.  \n\n \n\n  \n\n39\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und die Rechtspflege sowie die Vornahme von Wahlen. \n\nZur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie \n\nder Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. Der Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantons-\n\nreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und die Gerichtsbehörden übt er namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsbe-\n\nrichten und die Stellungnahme zu Planungen aus. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den \n\nBudgets sowie für Begnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, den Landstatthalter, die Landschreiberin und den Ratssekretär, die Vizepräsidien \n\nder Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, den Datenschutzbeauftragte, die kantonale Steuerrekurskommission, die Einbürgerungskommission und die ständi-\n\ngen Kommissionen des Parlaments.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101.0) \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n- Geschäftsordnung des Kantonsrats (132.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKonsolidierung der Digitalisierung des Ratsbetriebs inkl. der Unterstützung der Ratsmitglieder 2024 bis 2025 \n\n \n  \n\n40\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 553 570 568 -0.26 % 571 574 577 580 583\n\n30 Personalaufwand 267 287 294 2.51 % 297 300 303 306 309\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 218 213 204 -4.08 % 205 205 205 205 205\n\n36 Transferaufwand 26 28 28 0.00 % 28 28 28 28 28\n\n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42 42 42\n\nGesamtergebnis 553 570 568 -0.26 % 571 574 577 580 583\n\n41\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \n\nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \n\nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\n\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung. Ferner ist er \n\nletzte verwaltungsinterne Beschwerdeinstanz in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101.0) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSiehe Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2024 sowie die Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 für die Gesamtübersicht der vom Regierungsrat definierten \n\nSchwerpunkte für die gesamte Verwaltung. \n\n \n\n \n  \n\n42\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n \n \n \n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 1'642 1'528 1'555 1.75 % 1'568 1'580 1'593 1'607 1'620\n\n30 Personalaufwand 1'343 1'249 1'269 1.61 % 1'282 1'295 1'308 1'321 1'334\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 217 199 192 -3.67 % 192 192 192 192 192\n\n36 Transferaufwand 46 45 59 31.46 % 59 59 59 59 59\n\n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35 35 35\n\n4 Ertrag -44 -31 -31 -0.65 % -31 -32 -33 -33 -34\n\n42 Entgelte -44 -31 -31 -0.65 % -31 -32 -33 -33 -34\n\nGesamtergebnis 1'598 1'497 1'524 1.80 % 1'536 1'548 1'561 1'573 1'586\n\n43\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \n\nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \n\noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, nimmt Beglaubigungen vor, stellt Pässe und Identitätskarten aus und be-\n\ntreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n\n \n\nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats, die Finanzkontrolle sowie der Beauftragte für Datenschutz administrativ zugewiesen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberarbeitung Erscheinungsbild Kanton Obwalden – Redesign CD / CI 2024 \n\nVorbereitung und Konzeptionierung Digitalisierung Amtsblatt inklusive Zeitplan 2024 \n\n \n  \n\n44\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 1'737 1'852 1'822 -1.62 % 1'842 1'626 1'493 1'461 1'445\n\n30 Personalaufwand 819 905 933 3.02 % 942 951 961 970 980\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 785 849 807 -4.94 % 817 467 387 377 367\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 36 0 0 0.00 % 0 125 63 31 16\n\n36 Transferaufwand 24 26 11 -58.56 % 11 11 11 11 11\n\n39 Interne Verrechnungen 72 72 72 0.00 % 72 72 72 72 72\n\n4 Ertrag -926 -875 -905 3.43 % -933 -622 -544 -546 -548\n\n42 Entgelte -926 -875 -905 3.43 % -933 -622 -544 -546 -548\n\nGesamtergebnis 811 977 917 -6.14 % 908 1'004 950 915 897\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 0 0 0.00 % 250 0 0 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0.00 % 250 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 0 0 0 0.00 % 250 0 0 0 0\n\n45\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n \n\n \n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 849 \n\n1422 Amtsblatt\nDruckkosten für öffentliche Publikationen (ggf. Wegfall mit Digitalisierung) -260 \nPorti (ggf. Wegfall mit Digitalisierung) -100 \n\n1423 Passbüro\nAnschaffung von Formularen (Ausweise) +20 +10 +10 -80 -10 -10 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen\n\n1422 Amtsblatt\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV +125 -62 -32 -15 \n\n42 Entgelte 875 \n\n1422 Amtsblatt\nInserate und amtliche Publikationen (ggf. Wegfall mit Digitalisierung) -140 \nAbonnemente Amtsblatt (ggf. Wegfall mit Digitalisierung) -200 \n\n1423 Passbüro\nGebühreneinnahmen +30 +10 +10 -90 -10 -10 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n1422 Amtsblatt\n\nDigitales Amtsblatt +250 \n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\n46\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \n\nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \n\nund die Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Abstimmungsgesetz (GDB 122.1) \n\n– Abstimmungsverordnung (GDB 122.11) \n\n– Gesetz über Wahl des Kantonsrats (GDB 122.2) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen  2024 bis 2029 \n\nUmsetzung von E-Voting gemäss den Vorgaben des Bundes und der kantonalen politischen Behörden 2026 bis 2029 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen der kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamterneue-\n\nrungswahlen der Gemeinderäte (Amtsdauer 2024 bis 2028) \n2024 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen für den Kantonsrat und den Regierungsrat (Amtsdauer 2026 bis 2030) 2026 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Mitglieds des Stände-\n\nrats (Legislaturperiode 2027 bis 2031) \n2027 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamterneu-\n\nerungswahlen der Gemeinderäte (Amtsdauer 2028 bis 2032) \n2028 \n\n47\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 688 684 782 14.35 % 754 910 862 902 798\n\n30 Personalaufwand 518 531 606 14.11 % 612 618 555 561 566\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 151 135 158 17.30 % 123 273 288 273 188\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 0 0 0 50 25\n\n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1 1 1\n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 17 17\n\n4 Ertrag -3 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n43 Übrige Erträge -3 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 685 684 782 14.35 % 754 910 862 902 798\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 0 0 0.00 % 0 0 100 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0.00 % 0 0 100 0 0\n\nGesamtergebnis 0 0 0 0.00 % 0 0 100 0 0\n\n48\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 531 \n\n1600 Rechtsdienst\n\nNeue Stelle iur. Mitarbeiter/in (50%) +60 -60 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 135 \n\n1600 Rechtsdienst\nAbstimmungen: Druckkosten, Erläuterungen und Abstimmungsmaterial +35 -35 +100 -35 +35 -35 \nEinführung E-Voting +50 +50 -50 -50 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n1600 Rechtsdienst\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV +50 -25 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n1600 Rechtsdienst\nE-Voting +100 \n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\n49\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \n\nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \n\nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n\n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB 134.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRecords Management: Bewirtschaftung von Fachapplikationen, Archivierung von Unterlagen aus dem Geschäftsverwal-\n\ntungsprogramm \n2024 bis 2029 \n\nElektronische Archivierung: Ablieferungen aus stillgelegten Fileablagen 2024 \n\nErschliessung, Erhaltung und Vermittlung des audio-visuellen Kulturguts im Staatsarchiv 2024 bis 2029 \n\nDigitalisierung von Archivbeständen als Sicherstellungsdokumentation und zur Konsultation, Online-Zugang zu den Amts-\n\nblattausgaben \n\n2024 bis 2029 \n\nUnterbringung des Staatsarchivs im Areal Foribach, Mitwirkung bei Betriebskonzept und Machbarkeitsstudie (in Zusammen-\n\narbeit mit dem Bau- und Raumentwicklungsdepartement) \n\n2024 bis 2029 \n\n \n  \n\n50\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 691 762 799 4.95 % 804 809 814 819 824\n\n30 Personalaufwand 470 499 513 2.64 % 518 523 528 533 538\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 124 165 189 14.88 % 189 189 189 189 189\n\n36 Transferaufwand 8 9 9 0.00 % 9 9 9 9 9\n\n39 Interne Verrechnungen 89 89 89 0.00 % 89 89 89 89 89\n\n4 Ertrag -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n43 Übrige Erträge -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 690 761 799 4.95 % 804 809 814 819 824\n\n51\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\n\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die Departe-\n\nmente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im \n\nAuftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohnergemeinden. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2024 bis 2029 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2024 bis 2029 \n\nErstellung der Gemeindefinanzstatistik 2024 bis 2029 \n\nFührung des Sekretariats der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission 2024 bis 2029 \n\n \n  \n\n52\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Räte / Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 347 414 409 -1.18 % 412 416 419 423 426\n\n30 Personalaufwand 299 348 346 -0.60 % 350 353 357 360 364\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 30 47 44 -5.94 % 44 44 44 44 44\n\n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1 1 1\n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 17 17\n\n4 Ertrag -19 -27 -24 -11.11 % -24 -24 -24 -24 -24\n\n43 Übrige Erträge -19 -27 -24 -11.11 % -24 -24 -24 -24 -24\n\nGesamtergebnis 328 387 385 -0.49 % 388 392 395 399 402\n\n53\n\n\n\n \n\n54\n\n\n\n \n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSteuerbezug\n\nSupport & IT\n\nNatürliche Personen\n\nJuristische Personen\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nPERSONALAMT\n\nRechtsdienst / Spezialsteuern\n\nKANTONSSPITAL\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\n55\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n2 Finanzdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 \n1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n1 1.2 Der Kanton Obwalden ist finanziell stabil und der finanzielle Handlungsspielraum erweitert. \n\n3 \n3.3 Der Kanton Obwalden ist ein verlässlicher Partner und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und \n\ndem Bund. \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden nutzt die Chancen und meistert die Herausforderungen der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. \nMass.-\n\nNr \nBeschreibung \n\n1.2 1.2.1 Gesunde Finanzen \n\n3.2 3.2.1 Wirtschaft, Bildung und Forschung \n\n3.3 3.3.1 Verlässliche Partnerschaft \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n\n  \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n56\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\nDepartementale Massnahmen der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-Nr. \nSchwerpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 \n\n1.2.1 Schlussbericht zur Steuerstrategie X      \n\n1.2.1 Überführung der Steuerstrategie in eine neue Standortstrategie X X X    \n\n3.2.1 \nPrüfung und Umsetzung von Massnahmen zur Steigerung der Arbeit-\n\ngeberattraktivität und Mitarbeiterzufriedenheit \nX X X X X X \n\n4.3.1 \nVerankerung der digitalen Transformation in der kantonalen Verwal-\n\ntung  \nX X X X X X \n\n4.3.1 \nFörderung von Kundenportalen zur Umsetzung von digitalen Prozes-\n\nsen zwischen Bevölkerung, Unternehmen und Verwaltung. \nX X X X X X \n\n \n\nJahresziele 2024 \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-\n\nNr \nJahresziel \n\n1.2.1 Die neuen gesetzlichen Grundlagen für die Grundstückschätzungen sind erstellt. \n\n1.2.1 Der Schlussbericht zur kantonalen Steuerstrategie ist erstellt. \n\n3.2.1 Die Massnahmen zur Erreichung einer arbeitsmarktgerechten Entlöhnung sind geprüft und umgesetzt. \n\n4.3.1 Die Strategie mit den entsprechenden Massnahmen für die Umsetzung der Digitalen Transformation (Digitale Roadmap) ist ausgearbeitet. \n\n \n\n  \n\n57\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n20 Departementssekretariat \n\n \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ist verantwortlich für das eGovern-\n\nment in der kantonalen Verwaltung und ist zuständig im Sinne der Eigentümervertretung für das Kantonsspital Obwalden.   \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErarbeitung und Umsetzung Digitalisierungsstrategie 2023 bis 2028 \n\nUmsetzung der Informatikvereinbarung und -strategie 2024 ff. \n\nUnterstützung von wichtigen Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \n\n Innerkantonaler Finanzausgleich: Revision des Finanzausgleichsgesetzes \n\n Erweiterung eSteuerportal mit verschiedenen Services \n\n Revision der Schätzungs- und Grundpfanderlasse \n\n Gesetzliche Änderungen betreffend das Kantonsspital Obwalden im Zusammenhang mit der Versorgungsstrategie \nim Akutbereich \n\n Koordination Schlussbericht zur Steuerstrategie \n\n \n\n2024  \n\n2022 bis 2024 \n\n2021 bis 2025 \n\n2022 bis 2027 \n\n \n\n2024 bis 2025 \n\n  \n\n58\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 1'069 1'867 1'875 0.43 % 1'843 1'846 1'849 1'852 1'855\n\n30 Personalaufwand 297 288 294 2.29 % 297 300 303 306 309\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 76 222 136 -38.53 % 66 66 66 66 66\n\n36 Transferaufwand 665 1'326 1'413 6.56 % 1'448 1'448 1'448 1'448 1'448\n\n39 Interne Verrechnungen 32 32 32 0.00 % 32 32 32 32 32\n\n4 Ertrag 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n43 Übrige Erträge 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 1'069 1'867 1'875 0.43 % 1'843 1'846 1'849 1'852 1'855\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 222 \n\n2000 Departementsdienste FD\n\nReduktion Arbeiten durch Dritte: Bewertung KSOW Fr. 175'000.-, neu \nSchlussbericht Steuerstrategie und externe Studien Versorgungsstrategie\n\n-85 -70 \n\n36 Transferaufwand 1'326 \n\n2000 Departementsdienste FD\nLaboratorium der Urkantone: Erhöhung Leistungsauftrag +38 \nVeterinärdienst der Urkantone: Erhöhung Leistungsauftrag +49 +35 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n59\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrats und der Departemente fachliche \n\nEntscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienst-\n\nleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen Grundla-\n\ngen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n\n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung und Umsetzung von Massnahmen zur Erreichung einer arbeitsmarktgerechten Entlöhnung 2024 bis 2026 \n\nUmsetzung der reformierten Bildungsverordnung 2023 für die berufliche Grundbildung Kauffrau/Kaufmann (Kaufleute 2022) bis 2024 \n\nPrüfung und Umsetzung von Massnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität und Mitarbeiterzufriedenheit 2023 bis 2028 \n\n \n  \n\n60\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 780 1'606 2'679 66.80 % 2'705 2'730 2'756 388 2'809\n\n30 Personalaufwand 680 1'480 2'557 72.81 % 2'583 2'609 2'635 266 2'688\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 85 111 106 -4.16 % 106 106 106 106 106\n\n36 Transferaufwand 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 15 15 15 0.00 % 15 15 15 15 15\n\n4 Ertrag -15 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 -3 -3\n\n43 Übrige Erträge -15 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 -3 -3\n\nGesamtergebnis 765 1'603 2'676 66.92 % 2'702 2'727 2'753 385 2'806\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'480 \n\n2200 Personalamt\nErhöhung strukturelle Lohnsummenentwicklung Verwaltung und +999 \nNeue Stelle HR Fachspezialist/in (40%) +34 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n61\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\n\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezi-\n\nalfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \n\nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzugs, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitionskre-\n\ndite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an \n\neidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten der \n\nVerwaltung budgetiert und verbucht. Übt die Eigentümervertretung gegenüber die Obwaldner Kantonalbank aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.1) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630.1) \n\n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n\n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n\n– Gebührengesetzgebung (GDB 643.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nInnerkantonaler Finanzausgleich: Revision des Finanzausgleichsgesetzes 2024 \n\nEvaluation und Einführung der digitalen Spesenabrechnung in der kantonalen Verwaltung 2024 \n\n \n\n  \n\n62\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 46'743 36'232 38'652 6.68 % 41'380 41'132 41'440 41'714 42'577\n\n30 Personalaufwand 1'053 764 812 6.20 % 820 828 836 844 852\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'755 1'811 1'902 5.02 % 1'902 1'902 1'902 1'902 1'902\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 48 43 0 100.00 % 0 400 600 700 950\n\n34 Finanzaufwand 152 125 442 254.17 % 439 439 439 439 439\n\n36 Transferaufwand 14'322 18'892 21'025 11.29 % 23'748 23'092 23'192 23'358 23'962\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 15'000 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 14'413 14'598 14'472 -0.86 % 14'472 14'472 14'472 14'472 14'472\n\n4 Ertrag -197'599 -202'660 -215'454 6.31 % -222'814 -226'305 -229'616 -230'967 -235'205\n\n40 Fiskalertrag -122'511 -129'362 -131'351 1.54 % -131'115 -133'932 -137'035 -140'024 -143'303\n\n41 Regalien und Konzessionen -17'609 -5 -5 0.00 % -5'805 -8'805 -11'805 -11'805 -11'805\n\n42 Entgelte -660 -606 -678 11.88 % -692 -705 -719 -734 -749\n\n43 Übrige Erträge -209 -235 -218 -7.25 % -218 -218 -218 -218 -218\n\n44 Finanzertrag -13'631 -16'963 -17'527 3.33 % -17'551 -17'604 -18'963 -18'930 -18'842\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \nFonds\n\n-33 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag -42'626 -51'637 -48'759 -5.57 % -50'717 -50'825 -51'360 -51'940 -52'772\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 0 -3'400 -16'700 391.18 % -16'500 -14'000 -9'300 -7'100 -7'300\n\n49 Interne Verrechnungen -319 -453 -217 -52.15 % -217 -217 -217 -217 -217\n\nGesamtergebnis -150'857 -166'428 -176'802 6.23 % -181'433 -185'173 -188'176 -189'253 -192'628\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 1'336 0 0 0.00 % 800 800 800 1'200 1'200\n\n52 Immaterielle Anlagen 1'336 0 0 0.00 % 800 800 800 1'200 1'200\n\nGesamtergebnis 1'336 0 0 0.00 % 800 800 800 1'200 1'200\n\n63\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'811\n\n2420 Steuerbezug/Inkassostelle\nMehrkosten RMS Opentext; Beitrag Digitale Verwaltung Schweiz +97 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 43\n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung\nAbschreibungen der allgem. budgetierten EDV-Investitionen -43 +400 +200 +100 +250 \n\n34 Finanzaufwand 125\n\n2464 Verzinsung der Schulden und Darlehenskosten (Passivzinsen)\nKeine Negativzinsen mehr, Kosten für Darlehen +340 \n\n36 Transferaufwand 18'892\n\n2440 Finanzausgleich an Gemeinden\nKantonaler Finanzausgleich: Lastenausgleich Bildung +60 \nKantonaler Finanzausgleich: Strukturausgleich -50 \nKantonaler Finanzausgleich: Horizontaler Ressourcenausgleich (vgl. auch \nentsprechendes Ertragskonto 2440.4622.70)\n\n+60 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \nRessourcenausgleich NFA +2'086 +2'723 -656 +100 +166 +604 \n\n40 Fiskalertrag 129'362\n\n2480 Direk te Abgaben\n\nErwartete Steuern nat. Personen aufgrund Hochrechnung. Ab 2025 \nReduktion Steuereinheiten von 3.25 auf 3.15. Zugrunde gelegter Wachstum \n\njeweils um 3%\n\n-260 -134 +2'754 +2'838 +2'923 +3'011 \n\nErwartete Entwicklung Quellensteuern. Ab 2025 Reduktion Steuereinheiten \nvon 3.25 auf 3.15\n\n-50 -102 +63 +65 +66 +68 \n\nErwartete Entwicklung Steuern aus Kapitalabfindungen -150 \nErwarteter Zuwachs Steuern iur. Personen +2'300 +200 +200 \nErwartete Veränderung Handänderungssteuer -370 \n\n41 Regalien und Konzessionen 5\n\n2486 Reingewinnanteile Obwaldner Kantonalbank  und Schweiz. Nationalbank\nErwarteter Gewinnanteil SNB +5'800 +3'000 +3'000 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n64\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n \n \n \n \n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n42 Entgelte 606\n\n2420 Steuerbezug/Inkassostelle\nErwartete Gebühreneinnahmen (Mahnungen und Betreibungen) +70 \n\n44 Finanzertrag 16'963\n\n2466 Vermögenserträge (Aktivzinsen)\nKeine Negativzinsen mehr; Einnahmen Festgeld und Darlehen +634 \nErwarteter Beteiligungsertrag Kraftwerke Obermatt AG -2'000 \n\nVerzinsung Spezialfinanzierung HWS +37 +24 +53 -41 -33 -88 \n\n2486 Reingewinnanteile Obwaldner Kantonalbank und Schweiz. Nationalbank\n\nErwarteter Reingewinnanteil EWO +3'300 \nErwartete Gewinnbeteiligung Obwaldner Kantonalbank -1'400 +1'400 \n\n46 Transferertrag 51'637\n\n2440 Finanzausgleich an Gemeinden\n\nKantonaler Finanzausgleich: Horizontaler Ressourcenausgleich (vgl. \n2440.3622.70)\n\n+60 \n\n2482 Gebundene Abgaben\nKantonsanteil an LSVA tiefer als Vorjahr aufgrund Meldung des Bundes -114 \nAnteil an Mineralölsteuer tiefer aufgrund Meldung des Bundes (ASTRA) -66 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\nAnteil direkte Bundessteuer, Anpassung an Jahresrechnung 2022 zuzgl. \nWachstum 2%\n\n-3'600 +460 +469 +479 +490 +500 \n\nAnteil eidg. Verrechnungssteuer, Anpassung an Jahresrechnung 2022 -400 \nNationaler Finanzausgleich: Erwarteter geotopografischer Lastenausgleich +192 \nRepartitionen, Anpassung an Jahresrechnung 2022 -100 \nNationaler Finanzausgleich: Da Beitrag an NFA höher ist, fällt auch die \n\nBeteiligung der Gemeinden am NFA höher aus\n+1'150 +1'498 -361 +55 +91 +332 \n\n48 Ausserodentlicher Ertrag 3'400\n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\nEntnahme Schwankungsreserve um FHG einhalten zu können +13'200 -100 -2'500 -4'700 -2'200 +200 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n65\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n52 Immaterielle Anlagen\n\nErwartete Investitionskosten der verschiedenen Informatik-\nProgramme und Projekte der Verwaltung\n\n800 800 800 1'200 1'200 \n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2024Inst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2025\n\n66\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt \ndie Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwirten, die \nGewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen, die Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Ferner veranlagt die \nSteuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die notwendigen Rückerstat-\ntungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstückschätzungswesen ist organisatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. \nDaneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n– Verordnung über die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht (GDB 213.71) \n– Verordnung über die Schätzungsgebühren (GDB 213.72) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n– Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz (GDB 641.41) \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nSchlussbericht zur Steuerstrategie; Überführung in eine neue Standortstrategie 2024 bis 2025 \n\nErweiterung eSteuerportal mit verschiedenen Services 2022 bis 2024 \n\nAnpassungen NEST-System (Debitoren und Quellensteuer) – Projekt nest.deq 2020 bis 2028 \n\nRevision der Schätzungs- und Grundpfanderlasse per 1. Januar 2025 2021 bis 2025 \n\nNachtrag zum Steuergesetz per 1. Januar 2025 2023 bis 2025 \n\nEinführung neue Software Grundstückbewertungen 2022 bis 2024 \n\n \n\n67\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 6'879 7'367 7'892 7.12 % 7'705 7'465 7'371 7'273 7'120\n\n30 Personalaufwand 4'247 4'272 4'546 6.41 % 4'577 4'623 4'669 4'715 4'762\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'380 1'725 2'112 22.43 % 1'934 1'934 1'934 1'934 1'934\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'020 1'135 1'013 -10.74 % 973 687 547 403 203\n\n36 Transferaufwand 15 21 21 0.00 % 21 21 21 21 21\n\n39 Interne Verrechnungen 216 215 200 -6.71 % 200 200 200 200 200\n\n4 Ertrag -197 -199 -194 -2.51 % -198 -202 -206 -210 -214\n\n42 Entgelte -193 -195 -190 -2.56 % -194 -198 -202 -206 -210\n\n43 Übrige Erträge 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n49 Interne Verrechnungen -4 -4 -4 0.00 % -4 -4 -4 -4 -4\n\nGesamtergebnis 6'681 7'168 7'698 7.39 % 7'507 7'263 7'165 7'063 6'906\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 1'011 973 -3.84 % 357 357 357 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 1'011 973 -3.84 % 357 357 357 0 0\n\nGesamtergebnis 0 1'011 973 -3.84 % 357 357 357 0 0\n\n68\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 4'272 \n2620 Abteilung natürliche Personen\n\nVerlängerung befristete Stellenprozente +85 \nBefristete Stelle Revisor/in (100%) bis 31.12.2024 +85 -85 \n\nNeue Stelle Revisor/in (100%) +85 \n\n2600 Neue Stelle IT-Systembetreuer/in (100%) +104 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'725 \n\n2600 Abteilung Support & IT\n\nProjekte: Neues Tool eQSTE, Weiterentwicklung eTax Belegsammlung \nSnapShare\n\n+108 -108 \n\nKostenanstieg Wartung Ringler infolge Erweiterungen der Funktionalitäten \nim Steuerportal\n\n+115 \n\n PostgreSQL auf MS Umstellung +25 -25 \n\nAbteilung Support & IT\n\nEinführung Teilautomatisierung Veranalgung JP, Umsetzung IT OECD \nMindesteuer, Automatisierte Registerführung JP via CERG\n\n+62 -45 \n\nKostenanstieg Wartung NEST infolge Erweiterung Funktionlitäten \nSteuerportal, Wartung nest Objekt\n\n+87 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'135 \n\n2600 Abteilung Support & IT\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV -99 +50 -241 -138 -101 -200 \n\n2605 Grundstückschatzungen\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV -23 -90 -45 -1 -44 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n69\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Finanzdepartement \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n2600 Abteilung Support & IT\n\n52 Immaterielle Anlagen\nEinführung Debitoren/Quellensteuer (Deq) 2021-2028 244 280 280 280 \nNeuentwicklung Debitoren/Quellensteuer (Deq) 2023-2027 77 77 77 77 \nNeubeschaffung Bewertungssoftware Güterschatzungen 550 \nEinzel- und Massen-Upload inkl. KI 102 \n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\n70\n\n\n\n \n\nSICHERHEITS- UND \nSOZIALDEPARTEMENT\n\nAMT FÜR JUSTIZ\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nSOZIALAMT\n\nFachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nKommando\n\nKriminalpolize i\n\nVerkehrs - und Sicherheitspolizei\n\nKindes - + Erwachsenenschutzbehörde\n\nSoziale Dienste Asyl\n\nGESUNDHEITSAMT\n\n71\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n3 Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 \n1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n1 \n1.3 Im Kanton Obwalden hat die Gesundheitsprävention einen hohen Stellenwert. Die Bevölkerung hat Zugang zu einer qualitativ zeitge-\n\nmässen Gesundheitsversorgung. \n\n1 1.4 Im Kanton Obwalden sind alle Bevölkerungsgruppen sozial integriert und nehmen aktiv am kulturellen und politischen Leben teil. \n\n2 2.1 Der Kanton Obwalden bietet allen Generationen und insbesondere Familien attraktive Wohn-, Bildungs-, Arbeits- und Freizeitangebote. \n\n3 \n3.3 Der Kanton Obwalden ist ein verlässlicher Partner und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und dem \n\nBund. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. \nMass.-\n\nNr \nBeschreibung \n\n1.1 1.1.2 Stärkung der öffentlichen Sicherheit \n\n1.3 1.3.1 Gesundheitsstrategie \n\n1.4 1.4.1 Sicherstellung der sozialen Sicherheit \n\n2.1 2.1.1 Chancengerechtigkeit \n\n3.3 3.3.1 Verlässliche Partnerschaft \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n72\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\nDepartementale Massnahmen der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-Nr. \nSchwerpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 \n\n1.1.2 \n\nSchaffung kantonales Bedrohungsmanagementsystem, um potenzielle „Gefährder“ sowie radika-\n\nlisierte Personen frühzeitig erkennen und professionell begleiten zu können \nX X     \n\nVorliegen Entscheidungsgrundlagen (rechtlichen, betrieblichen und technischen Voraussetzun-\n\ngen) für den Betrieb einer interkantonalen Einsatzleitzentrale mit den Partnerkantonen Luzern \n\nund Nidwalden (Vision 2025) sowie einer Redundanz mit derjenigen der Kantone Zug und \n\nSchwyz \n\nX X X X   \n\nSchrittweise Anpassung strukturelle und polizeiliche Ressourcen, um die gesetzlichen Aufgaben \n\nzu erfüllen und die Bedürfnisse der Bevölkerung und die Anforderungen an die interkantonale \n\nZusammenarbeit abzudecken \n\nX X X X X X \n\n1.3.1 \n\nErarbeitung und Umsetzung kantonale Strategie Gesundheitsförderung und Prävention (Schwer-\n\npunkte: Prävention / Alter) \nX X X X   \n\nErarbeitung und Umsetzung Versorgungstrategie im Akutbereich (Schwerpunkte: Spital / Haus-\n\närzte) \nX X X X   \n\nUmsetzung Kantonales Aktionsprogramm (KAP) zusammen mit Gesundheitsförderung Schweiz: \n\nErnährung, Bewegung, psychische Gesundheit \nX X     \n\n1.4.1 \n\nUmsetzung kantonales Integrationsprogramms (KIP 3): Ausbau im Bereich Sprachförderung und \n\nKinder im Vorschulalter. \nX X X X   \n\nNeuausrichtung Behindertenwesen (Wohnen und Arbeiten für Menschen mit Behinderungen in \n\nObwalden [WAMB]) \nX X X X X X \n\n2.1.1 \n\nOptimierung Vereinbarung von Familie und Beruf: Verbesserung der Qualität, Wahlmöglichkeit \n\ndes Betreuungsmodells und des Betreuungsortes, KITAplus sowie Prüfung Erhöhung Betreu-\n\nungsbeiträge (Gesetzesrevision) \n\nX X X X X  \n\nStrategie Frühe Kindheit: Umsetzung Angebot für Eltern von 0-2 Jährigen; Prüfung Handlungsbe-\n\ndarf beim Übertritt vom Vorschulalter in den Kindergarten.  \nX X X X X  \n\n  \n\n73\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\nJahresziele 2024 \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-\n\nNr \nJahresziel \n\n1.1.2 Die gesetzlichen, technischen und operativen Grundlagen für das kantonale Bedrohungsmanagementsystem liegen vor. \n\n1.3.1 \nZur Versorgungsstrategie im Akutbereich sind auf Basis der Verbundlösung die Rechtsform, die Finanzierungsform sowie die Gesetzesgrundlagen \n\nerarbeitet und verabschiedet. \n\n1.3.1 Die gesetzlichen Grundlagen und Konzepte für die Umsetzung der Pflegeinitiative sind erarbeitet.  \n\n Das Projekt Entwicklung Areal Foribach wird aus Nutzersicht unterstützt. \n\n3.3.1 \nDie Zusammenarbeit mit dem Regionalen Sozialdienst Obwalden ist geklärt und die Zusammenarbeitsstrukturen sind sowohl mit den Einwohnerge-\n\nmeinden als auch mit dem Regionalen Sozialdienst festgelegt. \n\n1.4.1 \nDie Umsetzung des Pilotprojektes „Selbstständig Wohnen“ im Rahmen Optimierung Behindertenwesen Kanton Obwalden ist mit der Stiftung Rüti-\n\nmattli gestartet.  \n\n  \n\n74\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher nach dessen besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \n\nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung \n\ninnerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungs-\n\nsteuerung. \n\n \n\nKantonaler Führungsstab \n\nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \n\nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \n\nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \n\nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \n\nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \n\nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n\n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination der kantonalen Massnahmen für die Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchende 2022 bis 2025  \n\nUnterstützung des Projekts Entwicklung Areal Foribach aus Nutzersicht. 2024 \n\n \n\n75\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 444 532 645 21.26 % 649 676 691 700 686\n\n30 Personalaufwand 353 364 430 18.06 % 434 439 443 447 452\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 47 121 162 33.77 % 162 162 162 162 162\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 0 22 33 38 19\n\n36 Transferaufwand 16 20 26 31.98 % 26 26 26 26 26\n\n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27 27 27\n\nGesamtergebnis 444 532 645 21.26 % 649 676 691 700 686\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 0 0 0.00 % 44 44 44 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0.00 % 44 44 44 0 0\n\nGesamtergebnis 0 0 0 0.00 % 44 44 44 0 0\n\n76\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 364 \n\n3000 Departementsdienste SSD\n\nNeue Stellen Sachbearbeiter/in (20%) und wiss. Mitarbeiter/in (20%) +40 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 121 \n\n3010 Führungsstab\nÜbernahme kombinierte Schutzanlage durch die Kantone OW/NW +57 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n3010 Führungsstab\nAbschreibungen immaterielle Anlagen VV +22 +11 +5 -19 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n3010 Führungsstab\nSDVN+ Kosten Bundesleitung 44 44 44\n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \n\nnahme\n\n77\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \n\nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Wahl- und Abstimmungsrecht, Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und \n\nAnwaltsrecht, Begnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, Zivilstandswesen, Schuldbetreibungs- und \n\nKonkurswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffent-\n\nlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111.0) \n\n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n\n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n\n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n\n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n\n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n\n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nOperative Umsetzung Nachtrag zum Datenschutzgesetz 2024 \n\nUmsetzung der Totalrevision des Ordnungsbussengesetzes 2025 bis 2026 \n\nDurchführung Pilotprojekt Zusammenführung Kommissionen im Amt für Justiz 2022 bis 2026 \n\n78\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 1'691 1'759 1'821 3.51 % 1'835 1'849 1'864 1'878 1'893\n\n30 Personalaufwand 1'327 1'400 1'436 2.56 % 1'450 1'464 1'479 1'493 1'508\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 260 287 315 9.81 % 315 315 315 315 315\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 30 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 6 5 5 2.13 % 5 5 5 5 5\n\n39 Interne Verrechnungen 68 68 66 -3.25 % 66 66 66 66 66\n\n4 Ertrag -990 -982 -1'014 3.27 % -1'034 -1'055 -1'076 -1'097 -1'119\n\n42 Entgelte -975 -957 -994 3.88 % -1'014 -1'035 -1'056 -1'077 -1'099\n\n43 Übrige Erträge -16 -25 -20 -20.00 % -20 -20 -20 -20 -20\n\nGesamtergebnis 701 777 807 3.82 % 801 795 788 781 774\n\n79\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n32 Kantonspolizei \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \n\nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \n\nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \n\nZum Amt gehören weitere Dienststellen mit folgenden Aufgaben: \n\nDie Dienststelle Militär ist die kontrollführende Stelle für die Militärdienstpflichtigen, erhebt den Wehrpflichtersatz, überwacht die Schiessanlagen und ist Ansprech-\n\nstelle für Truppen und militärische Stellen.  \n\nDie Dienststelle Zivilschutz stellt die Einsatzbereitschaft der Zivilschutzorganisation Obwalden sicher und ist verantwortlich für die Schutzbauten und -anlagen des \n\nBevölkerungsschutzes sowie der Alarmierung der Bevölkerung. \n\nDas gemeinsame Feuerwehrinspektorat Ob- und Nidwalden übt die Aufsicht über die Feuerwehren aus und unterstützt sie bei der Ausbildung und der Material- \n\nund Fahrzeugbeschaffung. \n\nDie Dienststelle Straf- und Massnahmenvollzug vollzieht die Strafen und Massnahmen, bietet Bewährungshilfe und betreibt das Gefängnis. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 111.0) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111) \n\n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211) \n\n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111) \n\n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2) \n\n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111) \n\n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n\n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21) \n\n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111) \n\n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113) \n\n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n \n\n80\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nSchaffung eines kantonalen Bedrohungsmanagements bis 2025 \n\nVISION 2025: Gemeinsame Polizei-Einsatzleitzentrale mit den Kantonen Luzern und Nidwalden; Vorbereitung der Entscheidungsgrundla-\n\ngen und Umsetzung im Rahmen der Projektplanung \nbis 2027 \n\nSchrittweise Schliessung der Wirkungsdefizite im Bereich der öffentlichen Sicherheit 2024 ff. \n\nAnpassung der Zivilschutzorganisation an aktuelle und kommende Anforderungen und Aufgaben bis 2026 \n\nStärkung der polizeilichen Prävention als Gegenstrategie zu hohen Kriminalfallzahlen bis 2029 \n\n \n  \n\n81\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 16'591 17'692 18'766 6.07 % 20'356 19'300 19'374 19'865 19'442\n\n30 Personalaufwand 9'405 10'271 10'763 4.79 % 11'057 11'328 11'505 11'685 11'866\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 3'382 4'050 4'309 6.39 % 4'382 4'245 4'106 4'109 3'987\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 49 106 526 396.69 % 756 526 487 329 298\n\n34 Finanzaufwand 1 5 5 0.00 % 5 5 5 5 5\n\n35\nEinlagen in Spezialfinanzierungen und \nFonds\n\n305 100 57 -43.03 % 57 68 57 57 261\n\n36 Transferaufwand 2'090 1'663 1'652 -0.62 % 2'646 1'675 1'760 2'226 1'572\n\n37 Durchlaufende Beiträge 496 528 500 -5.30 % 500 500 500 500 500\n\n39 Interne Verrechnungen 863 969 953 -1.65 % 953 953 953 953 953\n\n4 Ertrag -13'892 -13'363 -14'116 5.63 % -14'907 -13'763 -13'816 -14'282 -13'831\n\n42 Entgelte -2'881 -2'721 -3'226 18.57 % -3'234 -3'242 -3'249 -3'257 -3'265\n\n43 Übrige Erträge -1'822 -1'362 -1'296 -4.83 % -1'133 -948 -926 -926 -926\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \nFonds\n\n-359 -255 -63 -75.31 % -990 -3 -48 -484 -3\n\n46 Transferertrag -1'705 -1'747 -1'789 2.44 % -1'809 -1'829 -1'851 -1'873 -1'895\n\n47 Durchlaufende Beiträge -496 -528 -500 -5.30 % -500 -500 -500 -500 -500\n\n49 Interne Verrechnungen -6'628 -6'751 -7'241 7.27 % -7'241 -7'241 -7'241 -7'241 -7'241\n\nGesamtergebnis 2'698 4'329 4'650 7.43 % 5'449 5'537 5'558 5'583 5'612\n\n82\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\n  \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 520 832 1'240 48.98 % 137 317 87 300 0\n\n50 Sachanlagen 520 662 1'240 87.23 % 50 230 0 300 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 170 0 100.00 % 87 87 87 0 0\n\nGesamtergebnis 520 832 1'240 48.98 % 137 317 87 300 0\n\n83\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 10'271 \n\n3205 Polizeikorps\n\nAnpassung Lohnentwicklung und an bewilligte/geplante Stellenprozente \nsowie Schwankungen Kosten Polizeischule und persönliche Ausrüstung\n\n+174 +186 +161 +66 +67 +67 \n\nNeue Stellen Polizist/in (300%) +268 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 4'050 \n\n3205 Polizeikorps\n\nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen, technischen Einrichtungen, \nHardware, Kommunikationskosten, Sturmwarnleuchten und der \n\nInformatikaufwand führen zu grösseren Schwankungen\n\n+109 +86 -111 -31 -51 -54 \n\n3250 Zivilschutz\nSchwankungen bei der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und \nSachmitteln\n\n+161 +27 -26 -108 +54 -68 \n\n3252 Feuerwehrkasse\n\nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Unterhalt Fahrzeuge, Geräte \nführen zu grösseren Schwankungen\n\n-42 -40 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 106 \n\n3205 Polizeikorps\nPlanmässige Abschreibungen Sachanlagen VV +363 +272 -209 -51 -163 +10 \nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Sachanlagen VV +57 -42 -21 +12 +5 -41 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 100 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \n\nEinlage in Spezialfinanzierungen des Fremdkapitals (Ausgleich \nFondsrechnung)\n\n+11 -11 +203 \n\n3253 Ersatzbeiträge Zivilschutz\nEinlage in Spezialfinanzierungen des Fremdkapitals -43 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n84\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\n \n \n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 1'663 \n\n3205 Polizeikorps\n\nHöhere Kostenentschädigung in Realisierungsphase VISION 2025 und \nanderen Arbeitsgruppen\n\n+32 +5 +5 +5 +6 +6 \n\n3250 Zivilschutz\n\nHöhere Unterhalt- und Wartungkosten Zivilschutzanlagen +14 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \n\nAnstehende Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und Beträge \nan Löscheinrichtungen/Reservoir \n\n-131 +989 -976 +80 +460 -660 \n\n3253 Ersatzbeiträge Zivilschutz\nAnstehende Erneuerungen und Unterhalt öffentlicher Schutzräume +50 \n\n42 Entgelte 2'721 \n\n3205 Polizeikorps\n\nAnpassung Busseneinnahmen an aktuelle Gegebenheiten +500 \n\n43 Verschiedene Erträge 1'362 \n3205 Polizeikorps\n\nSchwankungen im Zusammenhang Asylzentrum und Luftsicherheitsdienst -66 -163 -185 -22 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 255 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \nEntnahme aus Spezialfinanzierung des Fremdkapitals -192 +927 -987 +45 +436 -481 \n\n46 Transferertrag 1'747 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \nOrdentliche Beiträge der Versicherungsgesellschaften +24 +20 +20 +22 +22 +22 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n85\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der \nFinanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n3205 Polizeikorps\n\nSicherheitsfunknetz Polycom\n\nTeilersatz Polycom Werterhalt 2030 1'240 \n\nHardware\n\nErsatz Hardware KAPO 230 \n\nSicheres Datenverbundsystem \nSDVN+ Betriebskosten Bundesleitung 87 87 87 \nSDVN+ Hardware 50 \n\nTechnische Enrichtung\n\nErsatz Geschwindigkeitsmessgerät Semi-Station 300 \n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2029\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2028\n\n86\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\n35 Sozialamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \n\nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen. Das Sozialamt hat für die Behinderten- \n\nund Betagtenberatung Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen \n\nist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung sowie Integration. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und \n\nSucht zuständig. Zum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Mass-\n\nnahmen im Kinder- und Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Adoptionen, \n\nVorsorgeauftrag, Patientenverfügung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen \n\nohne Zustimmung zuständig. Die Abteilung Soziale Dienste Asyl ist für die die Koordination, Unterbringung, Betreuung, Sprachkurse und berufliche Integration \n\nfür Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge zuständig.  \n\n \n\n2. Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n\n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n\n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1) \n\n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n\n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13 \n\nund 410.133) \n\n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n\n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711) \n\n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n\n– Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (GDB 211.61) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21) \n \n \n\n87\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nSozialwesen 2020+: Klärung und Umsetzung der Zusammenarbeit mit den Gemeinden als auch mit dem Regionalen Sozial-\n\ndienst  \n2023 bis 2024 \n\nUmsetzung kantonales Integrationsprogramms (KIP 3): Ausbau im Bereich Sprachförderung und Kinder im Vorschulalter. bis 2027 \n\nPrüfung geeigneter Massnahmen zur Förderung der politischen Partizipation junger Menschen bis 2025 \n\nOptimierung Vereinbarung von Familie und Beruf: Verbesserung der Qualität, Wahlmöglichkeiten des Betreuungsmodells und \n\ndes Betreuungsortes, Kita plus sowie Prüfung Erhöhung Betreuungsbeiträge (Gesetzesrevision) \nbis 2028 \n\nStrategie „Frühe Kindheit“:  \n\n- Prüfung, Erarbeitung und Umsetzung von Massnahmen in den Handlungsfeldern „Vernetzung und Zusammenarbeit der Ak-\n\nteurinnen und Akteure“ und „Früherkennung von belasteten Familien“  \n\n- Umsetzung Angebot für Eltern von 0-2 Jährigen; Prüfung Handlungsbedarf beim Übertritt vom Vorschulalter in den Kinder-\n\ngarten. \n\nbis 2028 \n\nNeuausrichtung Behindertenwesen (Wohnen und Arbeiten für Menschen mit Behinderungen in Obwalden [WAMB]) bis 2029 \n\nStart des Pilotprojekts im Rahmen Umsetzung Optimierung Behindertenwesen Kanton Obwalden individuelle Begleitung Be-\n\nwohnende Stiftung Rütimattli für eigenständiges Wohnen \n2023 bis 2024  \n\nSicherstellung der Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende (VA/FL) im Hinblick auf das Betriebsende \n\nBundesasylzentrum Glaubenberg (Juni 2025) sowie Klärung einer Strategie für die Wohnraumbeschaffung (Kollektivunter-\n\nkunft, dezentrale Unterbringung) \n\n2024 bis 2025 \n\nErstellung Familienbericht als Grundlage zur Armutsbekämpfung 2026 bis 2028 \n\nPrüfung von geeigneten Massnahmen zur Unterstützung und Förderung armutsgefährdeter Familien 2027 bis 2028 ff. \n\nTotalrevision Sozialhilfegesetz 2028 ff. \n\n \n \n  \n\n88\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 22'474 28'148 27'181 -3.44 % 21'683 21'718 21'753 21'788 21'824\n\n30 Personalaufwand 4'035 5'529 5'379 -2.70 % 3'492 3'527 3'562 3'598 3'634\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'907 1'760 2'756 56.61 % 2'155 2'155 2'155 2'155 2'155\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n35 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds 9 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 15'888 20'430 18'585 -9.03 % 15'575 15'575 15'575 15'575 15'575\n\n37 Durchlaufende Beiträge 321 116 147 26.72 % 147 147 147 147 147\n\n39 Interne Verrechnungen 312 314 314 0.00 % 314 314 314 314 314\n\n4 Ertrag -11'002 -16'152 -14'221 -11.96 % -8'806 -8'810 -8'813 -8'817 -8'821\n\n42 Entgelte -216 -180 -186 3.33 % -184 -187 -191 -195 -199\n\n43 Übrige Erträge -561 -140 -766 445.83 % -405 -405 -405 -405 -405\n\n46 Transferertrag -9'786 -15'597 -13'003 -16.63 % -7'951 -7'951 -7'951 -7'951 -7'951\n\n47 Durchlaufende Beiträge -321 -116 -147 26.72 % -147 -147 -147 -147 -147\n\n49 Interne Verrechnungen -119 -119 -119 0.00 % -119 -119 -119 -119 -119\n\nGesamtergebnis 11'472 11'997 12'960 8.03 % 12'877 12'908 12'940 12'971 13'003\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 5'529 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\nInfolge höherer Zuweisungszahlen werden mehr Projektmitarbeitende benötigt +336 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nBudget 23 wurde aufgrund von zu hohen Berechnungen SEM erstellt. \nBefristete Stellen gemäss RRB Nr. 376 vom 23.05.2023\n\n-477 -1'923 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n89\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'760 \n\n3520 Fachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nNeues Programm KIP 3 +144 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\n\nAusbau der Integrationsmassnahmen durch Abbau der gebundenen \nRückstellungen; Erwartete höhere Zuweisungen Asylsuchende\n\n+548 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\nGemäss RRB Nr. 376 vom 23.05.2023, befristet bis 31.12.2024 +286 -601 \n\n36 Transferaufwand 20'430 \n\n3500 Sozialamt\n\nMit 7 weiteren Kita-Plätzen rechnen; Die Nachfrage an Kita-Plätzen ist nach \nwie vor am Steigen\n\n+103\n\n3506 Heime\nGem. Budget Rütimattli Mehrkosten Wohnheim Erwachsene +290 \nGem. Budget Rütimattli Minderkosten Arbeitsplätze Hüetli/Gärtnerei -9 \nGem. Budget Rütimattli Mehrkosten Arbeitsplätze Büntenpark +117 \nGem. Budget Rütimattli Mehrkosten Beschäftigungsstätten +5 \nBudget 2023 wurde nicht korrekt erfasst, deshalb grosse Abweichung +70 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\n\nHöhere Zuweisungszahlen bedingen grössere Ausgaben für Unterkünfte und \nSozialhilfe\n\n+667 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\nGemäss RRB Nr. 376 vom 23.05.2023, befristet bis 31.12.2024 -3'066 -3'010 \n\n43 Verschiedene Erträge 140 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\n\nInsgesamt entstehen keine Mehrkosten.Transferbuchung auf Projektkonten \nzwecks Ausgleichsbuchung wurde bisher nicht korrekt umgesetzt\n\n+274 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nInsgesamt entstehen keine Mehrkosten.Transferbuchungen auf Projektkonten \nzwecks Ausgleichsbuchung wurden bisher nicht korrekt umgesetzt\n\n+361 -361 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n90\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n46 Transferertrag 15'597 \n\n3510 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde\nAbnahme Gemeindebeiträge aufgr. Berechnung Finanzverwaltung -32 \n\n3520 Fachstelle für Gesellschaftsfragen\nFalls KIP 3 bewilligt wird, erhöhen sich die Einnahmen +148 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\n\nAufgrund höherer  Zuweisungszahlen werden mehr Einnahmen vom Bund \nerwartet\n\n+802 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nGemäss RRB Nr. 376 vom 23.05.2023, befristet bis 31.12.2024 -3'512 -5'051 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n91\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Strafun-\n\ntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nicht-\n\nanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Jugendan-\n\nwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nZurzeit sind keine Schwerpunkte für die Jahre 2024 bis 2029 geplant. \n\n  \n\n92\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 2'915 2'862 3'004 4.93 % 3'048 3'113 3'078 3'093 3'108\n\n30 Personalaufwand 1'296 1'454 1'480 1.74 % 1'495 1'509 1'524 1'540 1'555\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'502 1'289 1'394 8.14 % 1'423 1'473 1'423 1'423 1'423\n\n36 Transferaufwand 36 34 48 39.07 % 48 48 48 48 48\n\n39 Interne Verrechnungen 81 85 82 -2.96 % 82 82 82 82 82\n\n4 Ertrag -1'413 -1'853 -1'660 -10.40 % -1'692 -1'725 -1'759 -1'793 -1'828\n\n42 Entgelte -1'379 -1'796 -1'615 -10.09 % -1'647 -1'680 -1'714 -1'748 -1'783\n\n43 Übrige Erträge -34 -56 -45 -20.43 % -45 -45 -45 -45 -45\n\nGesamtergebnis 1'502 1'010 1'344 33.07 % 1'356 1'387 1'319 1'300 1'280\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'289 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\nHöherer Anteil für Verfolgung Wirtschaftsdelikte +13 \nZunahme bei Untersuchungskosten +42 \nVorbereitungsarbeiten Justitia 4.0 +30 +50 -50 \nProjekt Videobefragungen (1/2 Kosten; Rest Kapo) +29 \n\n42 Entgelte 1'796 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\nWeniger auferlegte Untersuchungskosten -69 \nWeniger auferlegte Bussen -66 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n93\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n38 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die aufgrund der Krankenversiche-\n\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und koor-\n\ndiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laboratorium \n\nder Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffverord-\n\nnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– AB über die Berufe und die Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie die öffentlichen Bäder (GDB 810.11) \n\n– AB über die Arzneimittel und die Medizinalprodukte (GDB 814.21) \n\n– Verordnung zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung) \n\n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n\n– Veterinärgesetz (GDB 818.1) \n\n– AB über die Führung des Kantonsspitals als Regiebetrieb nach den Grundsätzen der neuen Verwaltungsführung (GDB 830.111) \n\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte  Zeitraum \n\nErarbeitung und Umsetzung kantonale Strategie Gesundheitsförderung und Prävention (Schwerpunkte: Prävention / Alter)  2024 bis 2027 \n\nErarbeitung und Umsetzung NCD-Strategie (nicht übertragbare Krankheiten) Fokus Alter bis 2029 \n\nErarbeitung und Umsetzung Versorgungsstrategie im Akutbereich (Schwerpunkte: Spital / Hausärzte) bis 2028 \n\nPlanung und Umsetzung Elektronisches Patientendossier EPD (e-Health-Strategie) 2024 bis 2026 \n\nPlanung und Umsetzung Pflegeinitiative (1. Teil, Ausbildungsoffensive) 2023 bis 2024 \n\n94\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 26'936 47'233 48'280 2.22 % 48'732 48'954 49'215 49'476 49'808\n\n30 Personalaufwand 357 744 674 -9.38 % 681 628 634 641 647\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'877 647 831 28.44 % 771 771 751 681 681\n\n36 Transferaufwand 24'611 45'715 46'687 2.13 % 47'192 47'467 47'742 48'067 48'392\n\n37 Durchlaufende Beiträge 17 6 31 446.43 % 31 31 31 31 31\n\n39 Interne Verrechnungen 74 121 56 -53.31 % 56 56 56 56 56\n\n4 Ertrag -1'737 -965 -727 -24.71 % -738 -749 -760 -772 -784\n\n42 Entgelte -96 -550 -551 0.18 % -562 -573 -585 -596 -608\n\n46 Transferertrag -1'623 -410 -145 -64.59 % -145 -145 -145 -145 -145\n\n47 Durchlaufende Beiträge -17 -6 -31 446.43 % -31 -31 -31 -31 -31\n\nGesamtergebnis 25'199 46'268 47'553 2.78 % 47'994 48'205 48'455 48'704 49'024\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 744 \n\n3800 Amtsleitung GA\nBefristete Stelle Wissenschaftliche Mitarbeiterin (Befristet bis 2025) +60 -60 \n\n3802 Covid-19 Fachstelle\nAufhebung Fachstelle Covid per Ende 2022 (2023 noch im Budget) -143 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n \n\n95\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n   \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 647 \n\n3800 Amtsleitung GA\nUmsetzung Pflegeinitiative +193 \n\nDiverse Projekte (Praxisassistenzprogramm, Hausarztprojekt etc.) +280 -60 -20 -70 \n\nHöherer Beitrag für ärztliche Weiterbildungskosten +66 \n\nProjekt KAP Alter (Modul B und D) (tiefere Kosten) -50 \n\n3802 Covid-19 Fachstelle\nAufhebung Fachstelle Covid per Ende 2022 (2023 noch im Budget) -290 \n\n36 Transferaufwand 45'715 \n\n3820 Akutversorgung Standort Sarnen\nZunahme des regionalpolitischen Beitrages an das KSOW +484 +50 +50 +50 +50 +50 \nErhöhung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des KSOW +441 +100 +100 +100 +100 +100 \nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten (Annahme \n\nanhand Vorjahre, Bevölkerungs-/Tarifentwicklung und Demographie)\n-230 +230 +50 +50 +50 +50 \n\nZunahme der Inanspruchnahme von psychiatrischer Leistungen LUPS \n(Morbidität, Bevölkerungs- u. Tarifentwicklung)\n\n+130 +25 +25 +25 +25 +25 \n\n3824 Ausserkantonale Spitalbehandlungen\n\nAnnahme Entwicklung Anzahl ausserkantonale stationäre Fälle, aufgrund \nBevölkerungswachstum, Tarifentwicklung und Demographie\n\n+160 +100 +50 +50 +100 +100 \n\n46 Transferertrag 410 \n\n3802 Covid-19 Fachstelle\nAufhebung Fachstelle Covid per Ende 2022 (2023 noch im Budget) -270 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n96\n\n\n\n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nAMT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND \nUMWELT\n\nUmwelt\n\nMigration\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\nGrundbuch\n\nGrundbuchbereinigung\n\n97\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n1 1.3 Im Kanton Obwalden hat die Gesundheitsprävention einen hohen Stellenwert. Die Bevölkerung hat Zugang zu einer qualitativ zeitge-\n\nmässen Gesundheitsversorgung. \n\n2 2.2 Der Kanton Obwalden ist Standort für innovative Forschungs-, Bildungs- und Kulturinstitutionen sowie Unternehmen. \n\n2 2.3 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 3.2 Der Kanton Obwalden ist wettbewerbsfähig und steht in engem Austausch mit der Wirtschaft und dem Tourismus. \n\n4 4.1 Der Kanton Obwalden unterstützt zukunftsgerichtete Initiativen und schafft Wertschöpfungsnetzwerke zwischen Wirtschaft, Verwaltung \n\nund Gesellschaft. \n\n4 4.2 Der Kanton Obwalden wird zum Netto-Null Kanton. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. \nMass.-\n\nNr \nBeschreibung \n\n1.1 1.1.2 Stärkung der öffentlichen Sicherheit \n\n1.3 1.3.1 Versorgungsstrategie Gesundheit \n\n2.2 2.2.1 Innovation, Bildung, Kultur und Sport (Fokus Standortentwicklung) \n\n2.3 2.3.1 Raumentwicklung \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n98\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n3.2 3.2.1 Wirtschaft, Bildung und Forschung \n\n4.2 4.2.1 Nachhaltiges Ressourcenmanagement \n\n \n\nDepartementale Massnahmen der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-Nr. \nSchwerpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 \n\n1.1.2 Kontrolle von Gebäuden mit grossem Brandrisiko gemäss Art. 6 Feuerwehrgesetz (FG) X X X X X X \n\n1.1.2 \nKontrolle und Erfassung der industriellen Betriebe im Kanton gemäss Art. 41 Arbeitsgesetz \n\n(ArG) \nX X X X X X \n\n1.3.1 \nRevision Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (KVG) und Überführung Voll-\n\nzug Individuellen Prämienverbilligung (IPV) an die Ausgleichskasse \nX X X    \n\n2.2.1/ \n\n4.1.1 \nWeiterhin Förderung von Innovationtreibern wie CSEM oder tüftelPark Pilatus  X X X X X X \n\n2.3.1 Landwirtschaft: Umsetzung der Agrarpolitik 2022+ X X X X X X \n\n3.1.2 \nSchaffung von Mountainbikerouten und Trails: Unterstützung im Rahmen der Möglichkeiten \n\nder Neue Regionalpolitik NRP. \nX X X X   \n\n3.2.1 \nWeiterentwicklung Tourismus zusammen mit den Leistungspartnern gestützt auf die Mass-\n\nnahmen aus dem Wirkungsbericht zum Tourismusgesetz. \nX X X    \n\n4.2.1 Umsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 im Bereich Landwirtschaft X X X X X X \n\n \n\n  \n\n99\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\nJahresziele 2024 \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-\n\nNr \nJahresziel \n\n1.1.2 \nSonderstab Versorgungssicherheit: Der Bericht mit Erkenntnissen, Massnahmen und Empfehlungen ist erstellt und an die relevanten Stellen kom-\n\nmuniziert.  \n\n1.3.1 Die Massnahmen aus dem Wirkungsbericht über die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) sind in der Umsetzung. \n\n2.3.1 Das Landwirtschaftliche Verordnungspaket (Massnahmen 2024) ist in der Umsetzung. \n\n3.2.1 \nDas NRP-Umsetzungsprogramms 2020–2023 sowie die NRP-Pilotmassnahmen für Berggebiete sind in der Umsetzung und das neue Umsetzungs-\n\nprogramm 2024–2028 ist in Erarbeitung. \n\n3.2.1 \nDer Umsetzungsplan für die Massnahmen aus dem Wirkungsbericht zum Tourismusgesetz liegt vor, die ersten Arbeiten sind initialisiert und die \n\nkantonsinternen Partner sind eingebunden.  \n\n4.2.1 Konzept Klimastrategie Zentralschweiz. Die Klimamassnahmen Landwirtschaft sind in der Umsetzung. \n\n \n\n  \n\n100\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\n\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die interkantonale Zusammenarbeit \n\nsowie Europafragen. Das Departementssekretariat ist zuständig für den Vollzug der Individuellen Prämienverbilligung (IPV) sowie verwaltungsinterne Ansprech-\n\nstelle für die Kantonale Ausgleichskasse (inkl. Familienausgleichskasse) und die IV-Stelle. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1, GDB 851.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung des Kantonsratsbeschluss über einen Kredit für das Kantonsmarketing im Rahmen der neuen Leistungsvereinba-\n\nrung 2021 bis 2025 mit der Standort Promotion in Obwalden (iOW) \n\n2024 bis 2025 \n\nUmsetzung Handlungsempfehlungen Wirkungsbericht zur Individuellen Prämienverbilligung (IPV); Revision des Einführungsge-\n\nsetzes zum Krankenversicherungsgesetz (KVG); Übertragung Vollzug IPV an die Ausgleichskasse \n\nbis 2026 \n\nEvaluierung und Umsetzung Konzept Grundbuchaufsicht im Kanton Obwalden bis 2024 \n\n \n\n \n\n101\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 16'505 43'657 45'371 3.93 % 46'108 46'868 47'651 48'456 49'286\n\n30 Personalaufwand 345 583 557 -4.47 % 563 568 574 580 586\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 562 963 1'012 5.03 % 1'012 1'012 1'012 1'012 1'012\n\n36 Transferaufwand 16'219 41'837 43'759 4.59 % 44'491 45'245 46'022 46'822 47'646\n\n37 Durchlaufende Beiträge -673 231 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 52 43 43 0.00 % 43 43 43 43 43\n\n4 Ertrag -5'368 -19'818 -20'976 5.84 % -21'399 -21'835 -22'284 -22'746 -23'223\n\n42 Entgelte 0 -21 -1 -95.24 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n43 Übrige Erträge -2 -1 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag -6'038 -19'565 -20'975 7.21 % -21'398 -21'834 -22'283 -22'745 -23'222\n\n47 Durchlaufende Beiträge 673 -231 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 11'138 23'839 24'395 2.33 % 24'709 25'033 25'367 25'710 26'063\n\n102\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen  \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 41'837 \n\n4002 Wirtschaftsförderung\n\nKantonsbeitrag Mikro-Elektronik: Wird neu beim VWA unter 4101.3635.21 \neingestellt\n\n-585 \n\n4003 Kantonales Härtefallprogramm\n\nHärtefallprogramm Bürgschaften Anteil Kanton; war bis 2023 als Annahme im \nBudget eingestellt. Wird ab Budget 2024 als Eventualverbindlichkeit im \n\nAnhang aufgenommen. Vgl. auch Gegenkonti 3705.31, 4632.31 und 4700.31\n\n-116 \n\n4010 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\nHöhere Beiträge an AHV-Ergänzungsleistungen gem. Schätzung \nAusgleichskasse\n\n+1'100 \n\n4011 Familienzulagen\nHöhere Kinderzulagen Nichterwerbstätige gem. Schätzung BSV +80 \n\n4013 Prämienverbilligung\n\nHöheres provisorisches Budget (basierend auf Schätzung BAG für \nBundesbeitrag) \n\n+1'417 +732 +754 +777 +800 +824 \n\n46 Transferertrag 19'565 \n\n4003 Kantonales Härtefallprogramm\nBeiträge von Gemeinden Bürgschaften; wird neu als Eventualverbindlichkeit im \nAnhang geführt. Vgl. auch Bemerkung bei 3635.31\n\n-23 \n\n4010 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\nHöherer Bundesbeitrag gemäss Schätzung Ausgleichskasse +103 \n\n4013 Prämienverbilligung\nHöherer Bundesbeitrag gemäss Schätzung BAG +1'145 +423 +436 +449 +462 +476 \nAnnahme Rückvergütungen Prämienverbilligungen Vorjahre gem. Entwicklung +150 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n103\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n41 Volkswirtschaftsamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und nimmt übergeordnet die Stiftungsaufsicht wahr. Es ist die Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grund-\n\nstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt mit den zwei Grundbuchkreisen Sarnen und Engelberg das Grundbuch. Die Abteilung \n\nGrundbuchbereinigung ist für die Bereinigung der dinglichen Rechte und für die Einführung des eidgenössischen Grundbuchs zuständig. Das Volkswirtschafts-\n\namt ist zudem mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. Es setzt die Neue Regionalpolitik des Bundes \n\num, unterstützt überkantonale Träger des Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle \n\nfür die Statistik, die Submission und den Binnenmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Im Weiteren vollzieht es die Gesetzge-\n\nbung über die Registerharmonisierung und setzt die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n\n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n\n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81) \n\n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n\n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n\n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n\n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n\n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n– Gesetz über die Harmonisierung der amtlichen Register (GDB 131.4) \n\n \n\n  \n\n104\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nNachfolgearbeiten der Covid-19-Krise (Härtefallprogramm: Controlling und Darlehensbewirtschaftung). 2024 bis 2031 \n\nUmsetzung des neuen NRP-Umsetzungsprogramms 2024–2027.  2024 bis 2027 \n\nUmsetzung der Massnahmen aus dem Wirkungsbericht zum Tourismusgesetz. bis 2024 \n\nUmsetzung der Massnahmen der kantonalen Richtplanung 2019. bis 2026 \n\nErarbeitung der kantonalen Rechtsgrundlagen für den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentli-\n\nche Beschaffungswesen (IVöB 2019) und Anpassung der kantonalen Erlasse inkl. Verabschiedung im Kantonsrat. \nbis 2024 \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 6'725 4'161 4'873 17.10 % 4'886 4'904 4'922 4'941 4'960\n\n30 Personalaufwand 1'822 1'816 1'839 1.25 % 1'857 1'875 1'893 1'912 1'931\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 750 847 782 -7.66 % 777 777 777 777 777\n\n36 Transferaufwand 3'389 952 1'813 90.39 % 1'813 1'813 1'813 1'813 1'813\n\n37 Durchlaufende Beiträge 647 410 330 -19.51 % 330 330 330 330 330\n\n39 Interne Verrechnungen 116 136 109 -19.87 % 109 109 109 109 109\n\n4 Ertrag -3'057 -2'669 -2'594 -2.84 % -2'623 -2'663 -2'705 -2'747 -2'791\n\n42 Entgelte -1'972 -2'010 -2'000 -0.50 % -2'040 -2'081 -2'122 -2'165 -2'208\n\n43 Übrige Erträge -14 -22 -22 0.00 % -22 -22 -22 -22 -22\n\n46 Transferertrag -184 -218 -232 6.57 % -221 -221 -221 -221 -221\n\n47 Durchlaufende Beiträge -308 -410 -330 -19.51 % -330 -330 -330 -330 -330\n\n49 Interne Verrechnungen -578 -10 -10 0.00 % -10 -10 -10 -10 -10\n\nGesamtergebnis 3'668 1'492 2'279 52.77 % 2'263 2'241 2'217 2'194 2'169\n\n105\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen  \n\n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 1'834 4'390 2'000 -54.44 % 2'000 2'000 2'000 0 0\n\n54 Darlehen 0 2'000 500 -75.00 % 500 500 500 0 0\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 1'834 2'390 1'500 -37.24 % 1'500 1'500 1'500 0 0\n\n6 Investitionseinnahmen -2'110 -2'649 -1'729 -34.73 % -1'500 -1'500 -1'500 0 0\n\n64 Rückzahlung von Darlehen -275 -259 -229 -11.58 % 0 0 0 0 0\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -1'834 -2'390 -1'500 -37.24 % -1'500 -1'500 -1'500 0 0\n\nGesamtergebnis -275 1'741 271 -84.43 % 500 500 500 0 0\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 847\n4110 Handelsregister \n\nInformatikaufwand: Kein spezielles Informatikprojekt für 2024 -73 \n\n4130 Grundbuch\nInformatikaufwand: Kein spezielles Informatikprojekt für 2024 -78 \n\n4140 Vermessung GIS\nArbeiten durch Dritte Amtliche Vermessung +81 \nNeu werden alle Kosten für die Amtliche Vermessung nur über dieses Konto \n\ngenommen. Vorher auch bei 3130.22 (dort ist neu ausschliesslich GIS).Der \n\nAufwand für die AV 2024 nimmt um Fr. 41'000 zu (gebundene Ausgabe)\n\nArbeiten durch Dritte GIS -40 \nVgl. Bemerkung bei 4140.3130.20. Neu werden hier ausschliesslich die \nKosten für GIS aufgenommen\n\nArbeiten durch Dritte: Kataster ÖREB: +63 \nVgl. Gegenkonto bei 4140.4630.19\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2025)\n\n106\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 952\n\n4101 Regionalpolitik\n\nKantonsbeitrag Mikro-Elektronik: \nBeitrag an CSEM. War bis 2023 beim DS VD unter 4002.3635.21 eingestellt \n\n(2023: Fr. 585'000.-). Erhöhung um Fr. 55'000 (vgl. RRB Nr. 358 vom \n\n02.05.2023 und Leistungsvereinbarung mit dem CSEM 2024-2027)\n\n+640 \n\nAuszahlung NRP-Beiträge Kanton / Äquivalenzleistung zum Bundesbeitrag +50 \n\nBis 2023 nur ein Konto (3635.22): Für eine bessere Transparenz aufgeteilt \n\nauf 3635.22 und 3635.24\n\nPeriodische Beitragszahlungen an private Unternehmen +25 \n\nBeitrag an ITZ (InnovationsTransferZentralschweiz) = Fr. 25'000. Bis 2023 \n\nbeim BKD budgetiert. Grundlage für Ausgabe: Art. 5 Fachhochschulkonkordat \nund Entscheid ZVDK inkl. Leistungsvereinbarung\n\nPeriodische Beitragszahlungen an gemischtwirtschaftliche Unternehmen +123 \n\nErhöhung Beiträge an Tourismusorganisationen. Div. Gründe, vgl. auch \n\nAbschluss Staatsrechnung 2022 (= Fr. 492'718)\n\n46 Transferertrag 218\n\n4140 Vermessung LIS/GIS\nBundesbeitrag Kataster ÖREB +58 \nVgl. auch Bemerkung bei 4140.3130.23\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n4101 Regionalpolitik\n\nAuszahlung NRP-Darlehen Anteil Kanton 500 500 500 500 \nWeniger NRP-Darlehen für die Umsetzungsperiode 2024-2027\n\nAuszahlung NRP-Darlehen Anteil Bund 1'500 1'500 1'500 1'500 \n(Vgl. Gegenkonto 6700.02; Einnahme) 1'500 1'500 1'500 1'500 \n\nEin- \nnahme\n\nBudget 2024Inst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2025\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\n107\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungs-\n\nzentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzarbeit und \n\nSchlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätig-\n\nkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und \n\nBerufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude sowie Um- und \n\nNeubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. Die Einhaltung \n\nder Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und das Bundesge-\n\nsetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das Kon-\n\nsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten und für Lotterien werden die erforderlichen Bewilli-\n\ngungen erteilt. Es ist Anlaufstelle für allgemeine Kantonsbeiträge und Vergabungen aus dem Swisslos-Fonds.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n\n– Verordnung zum Ausländerrecht (GDB 113.21) \n\n– Markt- und Reisendengewerbegesetz (GDB 975.1)  \n\n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n\n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115) \n\n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111) \n\n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n\n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n\n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n\n108\n\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=165\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.kantone-web.ch/kantone/ow/de/verwaltung/aemter/?amt_id=162\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.polizei.lu.ch/index/kontakt_service/kontakt/kontakt_standorte/kontakt_standorte_eichamt.htm\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/00448/index.html?lang=de\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/01905/index.html?lang=de\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://ilz.ow.ch/gessamml/pdf/546100.pdf\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n\n– Einführungsgesetz zum Geldspielgesetz (EG BGS; GDB 975.3) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Einführungsgesetz zum Geldspielgesetz (AB EG BGS; GDB 975.312) \n\n– Interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen (IKV 2020; GDB 975.41) \n\n– Gesamtschweizerisches Geldspielkonkordat (GSK; GDB 975.42) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKontinuierliche Erhöhung der Gebäudesicherheit im Kanton durch verstärkte Betriebskontrollen gemäss Art. 6 Feuerwehrge-\n\nsetz (FG; mind. zehn periodische Kontrollen pro Jahr). \n2024 bis 2029 \n\nKontinuierliche Verbesserung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmenden in Betrieben mit \n\nerhöhtem Risiko im Kanton durch verstärkte Betriebskontrollen gemäss Art. 41 Arbeitsgesetz (ArG; mind. fünf periodische \n\nKontrollen pro Jahr). \n\n2024 bis 2029 \n\n \n\n  \n\n109\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 20'872 4'180 4'373 4.60 % 4'382 4'392 4'402 4'412 4'422\n\n30 Personalaufwand 920 911 970 6.44 % 980 990 999 1'009 1'019\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 655 358 418 16.77 % 418 418 418 418 418\n\n34 Finanzaufwand 2 16 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n35\nEinlagen in Spezialfinanzierungen und \nFonds\n\n662 545 667 22.39 % 667 667 667 667 667\n\n36 Transferaufwand 18'322 2'083 2'076 -0.34 % 2'076 2'076 2'076 2'076 2'076\n\n37 Durchlaufende Beiträge 188 149 123 -17.17 % 123 123 123 123 123\n\n39 Interne Verrechnungen 122 118 118 0.00 % 118 118 118 118 118\n\n4 Ertrag -6'739 -3'387 -3'516 3.79 % -3'525 -3'534 -3'544 -3'553 -3'563\n\n41 Regalien und Konzessionen -2'622 -2'519 -2'619 3.97 % -2'619 -2'619 -2'619 -2'619 -2'619\n\n42 Entgelte -569 -425 -455 7.18 % -464 -473 -483 -492 -502\n\n43 Übrige Erträge -65 -73 -73 0.00 % -73 -73 -73 -73 -73\n\n44 Finanzertrag 0 0 -17 0.00 % -17 -17 -17 -17 -17\n\n46 Transferertrag -3'165 -20 -20 0.00 % -20 -20 -20 -20 -20\n\n47 Durchlaufende Beiträge -188 -149 -123 -17.17 % -123 -123 -123 -123 -123\n\n49 Interne Verrechnungen -130 -202 -209 3.21 % -209 -209 -209 -209 -209\n\nGesamtergebnis 14'133 793 857 8.03 % 857 858 858 859 859\n\n110\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen \n\n \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 911 \n\n4200 Amt für Arbeit\n\nNeue Stelle iur. Mitarbeiter/in (20%) +21 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 358 \n\n4200 Amtsleitung AA\nErsatz von zwei Bürotischen, prov. ASAL Scanner +6 \n\n4210 Abteilung Migration Aufenthalt und Asyl\n\nAusweise aus Plastik statt Papier, Entschädigung an Gemeinden für \nAnmeldungen, Informatikmehraufwand\n\n+33 \n\n4220 Technische Inspektorate\n\nArbeiten durch Dritte: Prüfung öff. und öff. Zugängliche grosse Objekte; \nKanton OW Gastgeber für IVA-Tagung\n\n+24 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 545 \n\n4270 Gewinnanteil und Beiträge allgemein\nEinlage in Fonds: Swisslos-Fonds +122 \nAusgleich Fondsrechnung / Höhere Einlage\n\n41 Regalien und Konzessionen 2'519 \n\n4270 Gewinnanteil und Beiträge allgemein\nKantonsanteil Swisslos +100 \nHöhere Ausschüttung Reingewinn Swisslos erwartet\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n111\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und infor-\n\nmiert Bäuerinnen und Landwirte bei Vollzugsfragen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Agrarpolitik und ist zuständig für den Vollzug der Direktzah-\n\nlungen. Weiter ist es zuständig für den Vollzug des Boden- und Pachtrechts sowie der landwirtschaftlichen Grundstückschätzungen, die Ausrichtung der Investiti-\n\nonshilfen (Beiträge und Investitionskredite) und der Betriebshilfedarlehen. Es wirkt mit bei der Beurteilung von Baugesuchen sowie von Gesuchen der Landwirt-\n\nschaft für nicht versicherbare Elementarschäden und Finanzhilfen für Hilfswerke.  \n\nDie Abteilung Umwelt vollzieht und koordiniert die kantonalen Umwelt- und Gewässerschutzaufgaben. Diese umfassen im Umweltschutz die Fachgebiete Um-\n\nweltverträglichkeit, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Störfallvorsorge, Nichtionisierende Strahlung, Abfallbewirtschaftung, belastete Standorte, Bodenschutz sowie \n\ninvasive gebietsfremde Organismen. Im Gewässerschutz sind es die Überwachung und der Schutz der Fliessgewässer und Seen, die Siedlungsentwässerung \n\nund Abwasserbeseitigung, der Grund- und Trinkwasserschutz, die Wärmenutzung aus Wasser und Boden sowie die Kontrolle der Tankanlagen. Im Weiteren ist \n\ndie Abteilung Umwelt zuständig für die Fischerei, schützt und bewirtschaftet die Fischgewässer und stellt Fischerpatente aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\n\nschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n\n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n\n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n– Gesetzgebung über die amtlichen Schätzungen der Grundstücke und das Grundpfandrecht (GDB 213.7, GDB 213.71, GDB 231.72) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nLandwirtschaft  \n\nUmsetzung Agrarpolitik 2022+ (3-Phasen-Modell) 2024 bis 2029 \n\nNachtrag kantonales Landwirtschaftsgesetz 2024 bis 2025 \n\nUmsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 im Bereich Landwirtschaft 2024 bis 2029 \n\n  \n\n112\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\nUmwelt   \n\nUmsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 im Bereich Umwelt 2024 bis 2029 \n\nAktualisierung der kantonalen Abfallplanung 2024 bis 2025 \n\nAktualisierung Gewässerschutzkarte, Ausscheidung von Zuströmbereichen bei Grundwasserschutzzonen 2025 bis 2026 \n\nAktualisierung Emissionskataster Luftschadstoffe 2026 bis 2027 \n\nKonzept Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen 2024 bis 2025 \n\nNachträge der kantonalen Vollziehungsverordnungen zum Umweltschutz- und Gewässerschutzgesetz sowie zur Chemie-\n\nwehr- und Strahlenschutzverordnung \n2024 bis 2025 \n\n \n\n  \n\n113\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 35'323 35'385 36'248 2.44 % 36'316 36'343 36'488 36'435 36'434\n\n30 Personalaufwand 1'750 1'809 1'963 8.52 % 1'982 1'905 1'924 1'943 1'962\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 768 935 956 2.25 % 914 894 894 894 894\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 64 140 222 111 55\n\n36 Transferaufwand 790 862 981 13.86 % 1'007 1'056 1'100 1'139 1'174\n\n37 Durchlaufende Beiträge 31'834 31'590 32'158 1.80 % 32'158 32'158 32'158 32'158 32'158\n\n39 Interne Verrechnungen 182 190 190 0.00 % 190 190 190 190 190\n\n4 Ertrag -32'805 -32'572 -33'133 1.72 % -33'138 -33'143 -33'148 -33'153 -33'158\n\n41 Regalien und Konzessionen -211 -220 -220 0.00 % -220 -220 -220 -220 -220\n\n42 Entgelte -229 -256 -246 -3.90 % -251 -256 -261 -266 -271\n\n43 Übrige Erträge -197 -191 -194 1.57 % -194 -194 -194 -194 -194\n\n46 Transferertrag -83 -66 -66 0.00 % -66 -66 -66 -66 -66\n\n47 Durchlaufende Beiträge -31'834 -31'590 -32'158 1.80 % -32'158 -32'158 -32'158 -32'158 -32'158\n\n49 Interne Verrechnungen -250 -248 -248 0.00 % -248 -248 -248 -248 -248\n\nGesamtergebnis 2'518 2'814 3'115 10.71 % 3'178 3'201 3'341 3'283 3'276\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 2'132 1'850 1'978 6.92 % 2'065 2'153 1'850 1'850 1'850\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 128 0.00 % 215 303 0 0 0\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 991 950 950 0.00 % 950 950 950 950 950\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 1'141 900 900 0.00 % 900 900 900 900 900\n\n6 Investitionseinnahmen -1'141 -900 -900 0.00 % -900 -900 -900 -900 -900\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -1'141 -900 -900 0.00 % -900 -900 -900 -900 -900\n\nGesamtergebnis 991 950 1'078 13.47 % 1'165 1'253 950 950 950\n\n114\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'809\n\n4330 Abteilungsleitung\n\nNeue Stelle wiss. Mitarbeiter/in (80%) befristet bis 31.12.2025 +84 -84\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'009\n\n4321 Direk tzahlungen\nNachfolgelösung Agricola (ab 2024 in Konto 3133.05 verbucht) -90 \n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz \n\nKoordination und Information zu Neobiota +50 \nKompensationsmechanismus Fruchtfolgeflächen +10 \n\n+61 -42 -20 \n\n4334 Ölwehrstützpunkt\nAnschaffung neues Boot für Ölwehr im Jahr 2023 -58 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0\n\n4321 Direk tzahlungen\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV +64 +36 +102 -101 -51 \n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz \nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV +40 -20 -10 -5 \n\n36 Transferaufwand 862\n\n4312 Struk turverbesserung\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge +90 +26 +49 +44 +39 +35 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n115\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Volkswirtschaftsdepartement \n\n  \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n4312 Strukturverbesserung\n\nKantonsbeitrag an Projekte 950 950 950 950 950 950 \n\n4321 Direktzahlungen\n\nNachfolgelösung Agricola 128 135 303 \n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz\nTankkataster: Update GemDat 80 \n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2024Inst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2025\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\n116\n\n\n\n \n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchuldienste\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs - und Weiterbildungsberatung\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nLehraufsicht\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nSport\n\nKultur\n\nBerufs - und Weiterbildungszentrum\n\n117\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 1.3 \nIm Kanton Obwalden hat die Gesundheitsprävention einen hohen Stellenwert. Die Bevölkerung hat Zugang zu einer qualitativ zeitge-\n\nmässen Gesundheitsversorgung. \n\n1 1.4 Im Kanton Obwalden sind alle Bevölkerungsgruppen sozial integriert und nehmen aktiv am kulturellen und politischen Leben teil. \n\n2 2.1 Der Kanton Obwalden bietet allen Generationen und insbesondere Familien attraktive Wohn-, Bildungs-, Arbeits- und Freizeitangebote. \n\n2 2.2 Der Kanton Obwalden ist Standort für innovative Forschungs-, Bildungs- und Kulturinstitutionen sowie Unternehmen. \n\n2 2.2 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 3.2 Der Kanton Obwalden ist wettbewerbsfähig und steht in engem Austausch mit der Wirtschaft und dem Tourismus. \n\n4 4.1 \nDer Kanton Obwalden unterstützt zukunftsgerichtete Initiativen und schafft Wertschöpfungsnetzwerke zwischen Wirtschaft, Verwaltung \n\nund Gesellschaft. \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden geht mit der digitalen Transformation. \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. \nMass.-\n\nNr \nBeschreibung \n\n1.3 1.3.1 Gesundheitsstrategie  \n\n1.4 1.4.1 Sicherstellung der sozialen Stabilität \n\n2.1 2.1.1 Chancengerechtigkeit  \n\n2.3 2.3.1 Raumentwicklung \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n118\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n3.2 3.2.1 Wirtschaft Bildung Forschung \n\n4.1 4.1.1 Transformation \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n\nDepartementale Massnahmen der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-Nr. \nSchwerpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 \n\n2.1.1 Überarbeitung Bildungsgesetzgebung  x x     \n\n2.1.1 Entwicklung kantonaler Schulen entlang neuer Schulprogramme x x x x x x \n\n2.2.1 \n\n3.2.1 \nBegleitung des Instituts für Justizforschung während Aufbauphase  x x x    \n\n2.3.1 Überarbeitung Schutzpläne  x x x x x  \n\n4.1.1 Planung und Umsetzung neuer Standort der Kantonsbibliothek am alten OKB-Hauptsitz  x x x    \n\n4.1.1 Weiterentwicklung und verstärkte Zusammenarbeit Obwaldner Museen x x x    \n\n4.3.1 Digitalisierung Stipendienwesen x      \n\n4.3.1 \nEinführung von Vereinfachungen der Zugriffsrechte auf Onlinedienste in Zusammenar-\n\nbeit mit anderen Kantonen.  \nx x     \n\n Umsetzung EDK Projekt „Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität“  x x x x   \n\n Überarbeitung Strukturen Kulturgüterschutz  x x     \n\n Stärkung Grundkompetenzen Erwachsener x x x x x  \n\n \n\n  \n\n119\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\nJahresziele 2024 \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-\n\nNr \nJahresziel \n\n2.1.1 Die Stundentafel ist überarbeitet und durch den Regierungsrat erlassen. \n\n3.2.1 Die Vernehmlassung zur Revision der Bildungsgesetzgebung ist durchgeführt.  \n\n4.1.1 \nDie notwendigen Arbeiten für die Miete, die Ausstattung und den Betrieb des neuen Bibliothekgebäudes im alten OKB-Hauptsitz sind gemäss Pro-\n\njektplanung ausgeführt.  \n\n \n\n  \n\n120\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n50 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\n\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \n\ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \n\nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\n\nling). \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n\n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n\n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n\n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberarbeitung Bildungsgesetzgebung  bis 2025 \n\nBegleitung des Instituts für Justizforschung in der Aufbauphase  bis 2026 \n\nDigitalisierung des Stipendienwesens 2024 \n\nAusbau psychosoziales Beratungsangebot an kantonalen Schulen  bis 2025  \n\n \n\n  \n\n121\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen \n\n \n \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 18'176 19'064 18'830 -1.23 % 18'121 18'253 18'364 18'510 18'660\n\n30 Personalaufwand 603 1'050 792 -24.63 % 413 417 421 425 429\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 104 157 227 44.79 % 122 122 122 122 122\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 63 31 16 8 4\n\n36 Transferaufwand 17'428 17'815 17'769 -0.26 % 17'480 17'640 17'762 17'912 18'062\n\n39 Interne Verrechnungen 40 43 43 0.00 % 43 43 43 43 43\n\n4 Ertrag -1'182 -1'571 -1'149 -26.89 % -319 -319 -320 -320 -321\n\n42 Entgelte -23 -25 -25 0.41 % -25 -26 -26 -27 -27\n\n43 Übrige Erträge 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n44 Finanzertrag -4 -4 -4 0.00 % -4 -4 -4 -4 -4\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \n\nFonds\n-9 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30 -30 -30\n\n46 Transferertrag -1'146 -1'508 -1'090 -27.75 % -259 -259 -259 -259 -259\n\n49 Interne Verrechnungen 0 -4 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 16'993 17'493 17'681 1.07 % 17'802 17'934 18'044 18'190 18'339\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 81 150 275 83.33 % 150 150 150 150 150\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 125 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n54 Darlehen 81 150 150 0.00 % 150 150 150 150 150\n\n6 Investitionseinnahmen -57 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150 -150 -150\n\n64 Rückzahlung von Darlehen -57 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150 -150 -150\n\nGesamtergebnis 24 0 125 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n122\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'050 \n\n5010 Integrationsschule\n\nTiefer erwarteter Personalaufwand / Integrationsschule voraussichtlich bis \n31.12.2024\n\n-268 -382 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 157 \n\n5010 Integrationsschule\nIntegrationsschule voraussichtlich bis 31.12.2024 -103 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n5002 Stipendien und Studiendarlehen\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen VV +63 -32 -15 -8 -4 \n\n36 Transferaufwand 17'815 \n\n5002 Stipendien und Studiendarlehen\ntieferer Stipendienaufwand erwartet -165 \n\n5010 Integrationsschule\nTiefere Ausgleichszahlungen unter Gemeinden aufgrund tieferen Aufwands -50 -254 \n\n5011 Mittelschulen\nweniger Schülerinnen und Schüler -75 \nmehr Schülerinnen und Schüler sowie Tarifanpasssung an Teuerung +92 \nweniger Schülerinnen und Schüler -50 \nBundesasylzentrum Glaubenberg BAZ: Aufhebung -195 \n\n5013 Hochschulen\nUniversitäten: Entwicklung gemäss Budget EDK+C70 -79 \nHochschule Luzern: FHZ Beiträge Konkordatskantone +186 +160 +160 +122 +150 +150 \nFachhochschulen und Pädagogische Hochschulen:mehr Studierende +200 \nHöhere Fachschulen: weniger Studierende -100 \n\n46 Transferertrag 1'508 \n\n5010 Integrationsschule\nTiefere Gemeindebeiträge aufgrund tieferen Aufwans -267 -467 \nTiefere Ausgleichszahlungen unter Gemeinden aufgrund tieferen Aufwands -165 -254 \n\n5011 Mittelschulen\nBundesbeiträge BAZ Glaubenberg -90 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n123\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n5002 Stipendien und Studiendarlehen\n\nEinführung Stipendiensoftware 125 \n\nInst. Glied\n\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\n124\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Aufsichts-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich der Volks-\nschule und der Mittelschulen wahr. Die Schwerpunkte der Arbeiten liegen auf den Themen Schulaufsicht, Schulqualität, Lehrpersonenweiterbildung, \nMedien und Informatik, Lehrmittel, Sonderpädagogik und Schulgesundheit. Die Abteilung Schuldienste umfasst den Schulpsychologischen Dienst, die \nPsychomotorische Therapiestelle und den Logopädischen Dienst. Der Schulpsychologische Dienst ist eine kinder- und jugendpsychologische Beratungs-\nstelle für schulische und/oder erzieherische Fragestellungen im Spannungsfeld Eltern – Kind – Schule. Die Psychomotorische Therapiestelle befasst sich \nmit der psychomotorischen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und führt Abklärungen, Therapien und Beratungen durch. Der Logopädische \nDienst befasst sich mit Störungen der Kommunikation, der Sprache, des Sprechens und der Stimme und führt Abklärungen, Therapien und logopädische \nBeratungen durch. Die Abteilung Kantonsschule stellt die gymnasiale Bildung sicher. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)  \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung \n\n (GDB 41.13) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAufbau und Durchführung der begleiteten Selbstevaluation der Gemeindeschulen bis 2027 \n\nÜberprüfung der kantonalen Vorgaben zur Beurteilung bis 2024 \n\nUmsetzung des Kompetenzzentrums Verhalten bis 2028 \n\nÜberprüfung der kantonalen Vorgaben zum Zyklus 1 bis 2024 \n\nÜberprüfung der Stundentafel Volksschule 2024 \n\nÜberprüfung der Möglichkeiten der Stärkung der Qualität und des Angebots der schulergänzenden Tagesstrukturen bis 2026 \n\n125\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\nTechnische, methodische, didaktische und pädagogische Umsetzung von „bring your own device“ in den Unterricht der Kan-\ntonsschule  \n\nbis 2026 \n\nEinführung obligatorisches Fach Informatik an der Kantonsschule Obwalden  2024 \n\nUmsetzung EDK Projekt „Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität“ bis 2028 \n\nAusbau des psychosozialen Beratungsangebots an der Kantonsschule Obwalden bis 2025 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 18'618 19'404 20'706 6.71 % 21'023 21'283 21'303 21'240 21'387\n\n30 Personalaufwand 8'049 8'191 8'803 7.47 % 8'917 9'006 9'070 9'074 9'165\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'617 1'834 1'967 7.24 % 2'027 2'127 2'097 2'037 2'097\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 114 0.00 % 57 28 14 7 4\n\n36 Transferaufwand 7'266 7'684 8'114 5.60 % 8'314 8'414 8'414 8'414 8'414\n\n39 Interne Verrechnungen 1'686 1'695 1'708 0.77 % 1'708 1'708 1'708 1'708 1'708\n\n4 Ertrag -890 -878 -870 -0.85 % -874 -877 -881 -884 -888\n\n42 Entgelte -171 -176 -171 -3.06 % -175 -178 -182 -185 -189\n\n43 Übrige Erträge -41 -42 -39 -6.87 % -39 -39 -39 -39 -39\n\n46 Transferertrag -607 -579 -567 -2.11 % -567 -567 -567 -567 -567\n\n49 Interne Verrechnungen -71 -80 -93 16.25 % -93 -93 -93 -93 -93\n\nGesamtergebnis 17'728 18'526 19'836 7.07 % 20'149 20'406 20'422 20'356 20'499\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 227 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n50 Sachanlagen 0 227 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 0 227 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n126\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 8'191 \n\n5350 Kantonsschule\nEinführung Schulsozialarbeit befristet +26 +26 -26 -26 \nZusätzliche Pensen aufgrund zusätzlicher Klasse +342 \nzusätzlicher Sparbeitrag PVO +70 \nNeue Stelle schulische Sozialarbeiter/in (50%) befristet bis 31.07.2027 +52 -52 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'834 \n\n5300 Amtsleitung AVM\n\nAblösung Scolaris Datenbank durch CMI Lösung +100 -30 \nExterne Evaluation +60 -60 \n\n5302 Lehrerweiterbildung und Lehrmittel \n\nDurchführung Bildungstag +60 -60 +60 -60 +60 \nNeue Lehrmittel, Preisaufschlag Verlage, leicht mehr Kinder +50 \n\n5350 Kantonsschule \n\nErsatz Switch Netzwerkverbindungen Schulnetz +106 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n5350 Kantonsschule\nPlanmässige Abschreibungen Sachanlagen VV +114 -57 -29 -14 -7 -3 \n\n36 Transferaufwand 7'684 \n\n5320 Sonderschulung\n\nSonderschulung: Zunahme Fälle und Anpassung Angebot Integrative \nSonderschulung   \n\n+568 +200 +100 \n\nSonderschulung: Abnahme Separative Sonderschulung ausserkantonal -99 \nSonderschulung: Weniger Transportkosten ausserkantonal -52 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n127\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\n\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \n\nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. Es informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden \n\nsowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und Weiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung \n\ngemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und des Kantons. Es plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit \n\nmit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). Es arbeitet im Rahmen \n\nder Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultierenden Verpflichtungen. Das \n\nAmt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdoku-\n\nmente aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n  \n\n128\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\n \n\n  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung  bis 2029 \n\nFörderung Vereinbarkeit Ausbildung und Leistungssport bis 2029 \n\nUmsetzung nationales Projekt "Grundkompetenzen für Erwachsene"  bis 2028 \n\nEvaluation überarbeiteter Führungsstruktur am BWZ  2024 \n\nErarbeitung Prozesslandkarte für Qualitätsentwicklung am BWZ 2024 \n\nÜberprüfung und Optimierung des Konzepts Brückenangebot bis 2026 \n\nAktiver Austausch unter den drei Lernorten  bis 2029 \n\nStärkung und Aufbau der interdisziplinären Zusammenarbeit unter den Lehrpersonen und mit Partnern  bis 2029 \n\nPrüfung von elektronischen Prüfungsformen  bis 2029 \n\nQualitätssicherung und Weiterentwicklung des Weiterbildungskursangebotes bis 2029 \n\nAnalyse und Massnahmenplanung bei den Angeboten für die Laufbahnberatungen  bis 2025 \n\nNeuausrichtung Berufsinformationstage  bis 2026 \n\nPrüfung Angebote der Berufsberatung für KMU  bis 2026 \n\n129\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 20'890 21'541 21'472 -0.32 % 21'873 21'513 22'629 21'684 22'577\n\n30 Personalaufwand 8'170 8'513 8'305 -2.44 % 8'388 8'472 8'557 8'642 8'729\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 962 1'162 1'011 -12.98 % 1'046 1'066 1'066 1'066 966\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 0 23 37 33 16\n\n36 Transferaufwand 10'729 10'810 11'118 2.84 % 11'401 10'914 11'931 10'905 11'828\n\n37 Durchlaufende Beiträge 67 72 55 -23.68 % 55 55 55 55 55\n\n39 Interne Verrechnungen 963 984 984 0.00 % 984 984 984 984 984\n\n4 Ertrag -12'065 -11'860 -12'015 1.31 % -12'303 -11'993 -12'725 -12'043 -12'637\n\n42 Entgelte -1'238 -1'299 -1'346 3.63 % -1'373 -1'400 -1'428 -1'457 -1'486\n\n43 Übrige Erträge -100 -82 -74 -9.49 % -74 -74 -74 -74 -74\n\n46 Transferertrag -10'660 -10'387 -10'520 1.28 % -10'781 -10'444 -11'148 -10'437 -11'002\n\n47 Durchlaufende Beiträge -67 -72 -55 -23.68 % -55 -55 -55 -55 -55\n\n49 Interne Verrechnungen 0 -20 -20 0.00 % -20 -20 -20 -20 -20\n\nGesamtergebnis 8'825 9'681 9'457 -2.31 % 9'571 9'520 9'904 9'642 9'940\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 0 0 0.00 % 46 49 29 0 0\n\n50 Sachanlagen 0 0 0 0.00 % 7 28 12 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0.00 % 39 21 17 0 0\n\nGesamtergebnis 0 0 0 0.00 % 46 49 29 0 0\n\n130\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 8'513 \n\n5442 BWZ: Grundausbildung\n\nBudgetbetrag 2023 zu hoch, effektiv weniger Klassen als budgetiert. Im \nJahr 2024 sind mehr Klassen und Teilnehmende als im Jahr 2023\n\n-310 \n\n5443 BWZ: Berufsmaturität\nBudgetbetrag 2023 zu hoch, effektiv weniger Klassen als budgetiert. Im \nJahr 2024 sind mehr Teilnehmende als im Jahr 2023\n\n-141 \n\n5444 BWZ: Weiterbildung\nMehr Teilnehmende und mehr Klassen +136 \n\n5440 Neue Stelle Sachbearbeiter/in BWZ (50%) +40 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'162 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\n\nEntschädigung Projektarbeiten: Bildungsgutscheine Grundkompetenzen \nErwachsener\n\n+60 +100 -100 \n\n5440 Berufs- und Weiterbildungszentrum\n\nWeniger Aufwand für Unterrichtsmaterial -59 \n\nSchulinformatik Beschaffungen: Umsetzung der BWZ IT Strategie -21 -65 +20 \n\n5445 BWZ: Lehrmittel, Kostgeld\nKein direkter Verkauf mehr von Fachbücher und Lehrmittel -137 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n5400 Amtsleitung AfB\nPlanmässige Abschreibungen Anlagen VV +23 +14 -4 -17 \n\n36 Transferaufwand 10'810 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\nAfB Schulgelder an Kantone +296 +283 -487 +1'017 -1'026 +923 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n131\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n42 Entgelte 1'299 \n\n5444 BWZ: Weiterbildung\nDurchführung von mehr Kursen +179 \n\n5445 BWZ: Lehrmittel, Kostgeld\nKein direkter Verkauf mehr von Fachbücher und Lehrmittel -130 \n\n46 Transferertrag 10'387 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\n\nBundesbeitrag an die Berufsbildung: Weniger Lernende -2 +15 \n\nBundesbeitrag nationale Projekt Grundkompetenzen: Mehr Beiträge +20 +50 -75 \n\n5442 BWZ: Grundausbildung\n\nEntschädigung von Kantonen (Schulgelder): Schwankungen aufgrund \ndemografischer Entwicklung\n\n+196 -337 +704 -711 +640 \n\n5443 BWZ: Berufsmaturität\n\nEntschädigung von Kantonen (Schulgelder): Mehr Lernende +139 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n5400 Amtsleitung AfB\n\n50 Sachanlagen\nAnschaffungen Laptop und Bildschirme 7 28 12 \n\n52 Immaterielle Anlagen\nDiv. Softwareweiterentwicklungen 39 21 17 \n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\n132\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\n\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \n\ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\n\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung Art. 30 und 31 (GDB 101.0) \n\n– Kulturgesetzgebung (GDB 451.1, GDB 451.111, GDB 451.21, GDB 451.51, GDB 454.111) \n\n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.1, GDB 418.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAnpassung der Strukturen der Kulturgüterschutz-Organisation an aktuelle Rahmenbedingungen bis 2025 \n\nPlanung und Umsetzung neuer Standort der Kantonsbibliothek am alten OKB-Hauptsitz bis 2025 \n\nWeiterentwicklung und verstärkte Zusammenarbeit der Obwaldner Museen bis 2026 \n\nIntensivierung und Förderung der Vernetzung der Sportvereine und – Verbände im Kanton durch ein neues Austauschforum bis 2027 \n\n \n  \n\n133\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 4'049 4'021 4'001 -0.49 % 4'011 4'105 4'291 4'302 4'313\n\n30 Personalaufwand 979 1'033 1'073 3.86 % 1'083 1'094 1'104 1'115 1'126\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 516 603 533 -11.52 % 532 707 882 882 882\n\n36 Transferaufwand 1'065 1'112 1'122 0.90 % 1'122 1'122 1'122 1'122 1'122\n\n37 Durchlaufende Beiträge 630 415 415 0.00 % 415 415 415 415 415\n\n39 Interne Verrechnungen 859 859 859 0.00 % 859 767 767 767 767\n\n4 Ertrag -1'526 -1'333 -1'342 0.69 % -1'346 -1'418 -1'490 -1'494 -1'499\n\n42 Entgelte -166 -214 -211 -1.31 % -215 -220 -224 -229 -233\n\n43 Übrige Erträge -18 -16 -17 6.25 % -17 -17 -17 -17 -17\n\n46 Transferertrag -228 -202 -213 5.45 % -213 -281 -348 -348 -348\n\n47 Durchlaufende Beiträge -630 -415 -415 0.00 % -415 -415 -415 -415 -415\n\n49 Interne Verrechnungen -485 -486 -486 0.00 % -486 -486 -486 -486 -486\n\nGesamtergebnis 2'523 2'689 2'660 -1.07 % 2'665 2'687 2'801 2'808 2'814\n\n134\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n   \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 603 \n\n5520 Kantonsbibliothek\nAbgeschlossenes IT-Projekt -53 \nMiete neues Gebäude Kantonsbibliothek +175 +175 \n\n46 Transferertrag 202 \n\n5520 Kantonsbibliothek\n\nEntschädigung Gemeinde Sarnen für Bibliothek +68 +67 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n135\n\n\n\n \n\n136\n\n\n\n \n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCHBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBaukoordination\n\nAMT FÜR WALD UND LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren und Wasserbau\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND ENERGIE\n\nTIEFBAUAMT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nEnergie und Klima\n\n137\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n2 2.3 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 3.1 Der Kanton Obwalden ist gut und zuverlässig im Nah- und Fernverkehr vernetzt. Er setzt auf umweltfreundliche und innovative Mobili-\n\ntätsformen. \n\n4 4.2 Der Kanton Obwalden wird zum Netto-Null Kanton. \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden nutzt die Chancen und meistert die Herausforderungen der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunktbereiche aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SPB) Beschreibung \n\n1.1 1.1.1 Abwehr Naturgefahren \n\n2.3 2.3.1 Raumentwicklung \n\n2.3 2.3.2 Öffentliche Infrastruktur \n\n3.1 3.1.1 Langsamverkehr \n\n3.1 3.1.2 ÖV / MIV \n\n4.2 4.2.1 Nachhaltiges Ressourcenmanagement \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n138\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nDepartementale Massnahmen der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / Nr. \n\nSPB \nSchwerpunkt 2024 2025 2026 2027 2028 2029 \n\n1.1.1 \n\nUmsetzung Wasserbauprojekte Sarneraatal (Bauherrschaft Kanton) X X X X X X \n\nUmsetzung Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich (Pro-\n\njektleitung Kanton) \nX X X X X X \n\nUmsetzung Hochwasserschutz- und Schutzbauten-Projekte der Gemeinden \n\n(Oberaufsicht Kanton) \nX X X X X X \n\n2.3.1 Umsetzung kantonaler Richtplan 2019 X X X X X X \n\n2.3.2 Umsetzung kantonale Immobilienstrategie  X X X X X X \n\n3.1.1 \n\nGezielter Ausbau des Velowegnetzes im Sarneraatal. Erstellung einer sicheren, \n\ndirekten und durchgängigen Veloinfrastruktur. \nX X X X X X \n\nPlanung und Erstellung Mountainbike-Konzept Obwalden X X X    \n\n3.1.2 \n\nUmsetzung Vollanschluss Alpnach Süd X X X X   \n\nUmsetzung kantonales Gesamtverkehrskonzept: Verbesserung der Erreichbar-\n\nkeit mit dem ÖV \nX X X X X X \n\n4.2.1 Umsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 X X X X X X \n\n4.3.1 Einführung elektronisches Baubewilligungsverfahren mit den Gemeinden X X     \n\n \n  \n\n139\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nJahresziele 2024 \n\nZiel-Nr. \n\n/ Mass-\n\nNr \nJahresziele \n\n1.1.1 \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal \n\n Innenausbau Hochwasserentlastungsstollen ist abgeschlossen; \n\n Bauarbeiten am Einlaufbauwerk inklusive Stahlwasserbau sind gestartet; \n\n Bauarbeiten Hauptlos Sarneraa Alpnach WBP I sind gestartet. \n\n1.1.1 \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich \n\n Ökologische Infrastruktur ist erarbeitet; \n\n Risikoanalyse mit aktuellen Gefahrenkarten und gemäss minimalem Geodatenmodell des Bundes ist erarbeitet; \n\n Rahmenkredit Programmvereinbarungen 2025 bis 2028 mit dem Bund im Umweltbereich ist dem Regierungsrat zur Verabschiedung an den Kan-\n\ntonsrat vorgelegt; \n\n Programmvereinbarungen 2025 bis 2028 mit dem Bund im Umweltbereich sind abgeschlossen. \n\n2.3.2 \n\nAreal Foribach (Polizeigebäude) Sarnen: Entwicklung \n\n Machbarkeitsstudie ist durchgeführt; \n\n Kreditvorlage für die Durchführung des Wettbewerbs ist dem Regierungsrat zur Verabschiedung an den Kantonsrat vorgelegt. \n\n \n\nKantonsbibliothek: Neuer Standort am alten OKB-Hauptsitz \n\n Mietvertrag ist unterschrieben. \n\n \n\nPsychiatriegebäude Sarnen: Sanierung und Erweiterung \n\n Rohbau und Fassade sind abgeschlossen. \n\n \n\nZentrumsüberbauung Sarnen \n\n Umsetzung der Strategie zur Bebauung ist gestartet.  \n\n140\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nZiel-Nr. \n\n/ Mass-\n\nNr \nJahresziele \n\n3.1.1 \n\nGezielter Ausbau des Velowegnetzes Sarneraatal \n\n \n\nK-04 Siedlungsverträgliche Gestaltung Rüti-/Wilerstrasse inkl. Velostreifen \n\n Abschnitt Wilerstrasse ist realisiert. \n\n \n\nK-03 Neubau Veloverkehrsanlage Sarnen-Kerns \n\n Vorprojekt liegt vor. \n\n3.1.1 \nMountainbikerouten Sarneraatal \n\n Öffentliche Auflage Mountainbike-Konzept Obwalden ist gestartet.  \n\n3.1.2 \n\nAlpnach, Nationalstrasse N8, Vollanschluss Alpnach Süd:  \n\nTeilprojekte K-01 Unterhalts- und flankierende Massnahmen Brünigstrasse und K-10 Kreisel Industrie \n\n Einspracheverhandlungen sind geführt; \n\n Strassenplanverfahren ist abgeschlossen; \n\n Kreisel Industrie ist realisiert (exkl. Deckbeläge). \n\n3.1.2 \nUmsetzung kantonales Gesamtverkehrskonzept \n\n Einführung Stundentakt auf den Buslinien im Sarneraatal ist erfolgt. \n\n4.2.1 \nUmsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 \n\n Konzept für PV-Anlagen über alle kantonalen Liegenschaften und Dekarbonisierung Fahrzeugpark der kantonalen Verwaltung liegen vor. \n\n4.3.1 \n\nEinführung elektronisches Baubewilligungsverfahren mit den Gemeinden \n\n Vorprojekt Einführung elektronisches Baubewilligungsverfahren mit den Gemeinden ist abgeschlossen; \n\n Planung Umsetzungsprojekt ist gestartet. \n\n \nRevision kantonale Baugesetzgebung (Baugesetz und Verordnung zum Baugesetz) \n\n Externe Vernehmlassung ist durchgeführt. \n\n  \n\n141\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n60 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordination innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \n\nRechtsdienst angegliedert. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11, 710.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGesetzgebung \n\nRevision kantonale Baugesetzgebung und Neuauflage Erläuterungen zum Baugesetz: \n\nUmsetzung kantonaler Richtplan 2019, Verfahren, punktuelle Anpassungen im Kapitel Bauvorschriften, Formelles bis 2025 \n\nRevision Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung) bis 2027 \n\nVollzugsgesetzgebung zum Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz ) bis 2026 \n\nUnterstützung Grossprojekte \n\nBehandlung Einsprachen, Rechtsberatung, Projektgenehmigungen, Submissionswesen, Grundstückgeschäfte, Kreditge-\n\nschäfte \n\n \n\nbis 2029 \n\nGrundlagen und Schulungen \n\nProzesse, Abläufe, Ablagen (z.B. elektronische Liegenschaftsverwaltung, Merkblätter, Vorlagen, Corporate Designe) bis 2029  \n\n142\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nBaukoordination, Submissionswesen \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 625 611 640 4.73 % 645 649 654 659 664\n\n30 Personalaufwand 444 466 470 0.82 % 474 479 484 489 493\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 100 64 82 29.29 % 82 82 82 82 82\n\n36 Transferaufwand 49 49 55 13.29 % 55 55 55 55 55\n\n39 Interne Verrechnungen 33 33 33 0.00 % 33 33 33 33 33\n\n4 Ertrag -4 -1 -2 100.00 % -2 -2 -2 -2 -2\n\n43 Übrige Erträge -4 -1 -2 100.00 % -2 -2 -2 -2 -2\n\nGesamtergebnis 621 610 638 4.57 % 643 647 652 657 662\n\n143\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n61 Tiefbauamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Tiefbauamt ist verantwortlich für die Strasseninfrastruktur (Wiederbeschaffungswert 233 Millionen Franken). Die Abteilung Strassenbau ist zuständig \nfür die Planung und den Bau der Kantonsstrassen inklusive der kantonalen Velorouten sowie den Vollzug der Lärmschutzverordnung entlang dieser \nStrassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, aktuell für die Strassenabschnitte A8 Lungern Nord – Giswil \nSüd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n\n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n\n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n\n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau  \n\nGiswil/Lungern, Nationalstrasse N8, Abschnitt Lungern Nord – Giswil Süd:  \n\nNetzfertigstellung Nationalstrasse bis 2032 \n\nAlpnach, Nationalstrasse N8, Vollanschluss Alpnach Süd: \n\nRealisierung Teilprojekte K-01 Unterhalts- und flankierende Massnahmen Brünigstrasse sowie K-10 Kreisel Industrie abge-\n\nstimmt mit Netzausbauprojekt N8 / Ausbau Vollanschluss Alpnach Süd (VAS) des ASTRA bis 2027 \n\nSarnen, K-04 Wilerstrasse, Abschnitt Sarneraa - Blattibach \n\nRealisierung des Strassenbauprojekts K-04 Siedlungsverträgliche Gestaltung Rüti-/Wilerstrasse; inkl. Velostreifen und zwei-\n\ntes Trottoir in Zusammenarbeit mit der Einwohnergemeindegemeinde Sarnen bis 2024 \n\n144\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nSachseln, K-08 Flüelistrasse, Abschnitt Salzbrunnenbrücke - Sattel: \n\nRealisierung des Strassenbauprojekts K-08 Erneuerung und Ausbau Salzbrunnen – Sattel; inkl. Velostreifen bergwärts (Rea-\n\nlisierung in drei Etappen) bis 2024 \n\nKerns, K-07 Melchtalerstrasse; Abschnitt St. Niklausen – Melchtal: \nRealisierung des Strassenbauprojekts K-07 Erneuerung und Ausbau Melchtal, 3. Etappe (Abschnitte 5, 6, 2, 3) bis 2026 \n\nSarnen/Kerns, Radroutenverbindung Sarnen – Kantonsgrenze NW \n\nProjektierung und Realisierung der Strassenbauprojekte K-03 Neubau Veloverkehrsanlage Sarnen – Kerns (Abschnitt Fori-\nbach bis Hinterflueweg), K-03 siedlungsverträgliche Gestaltung Dorfkern Kerns sowie K-03 Erneuerung und Ausbau Sand-\nChabisstein (inkl. Neubau Veloverkehrsanlage Sand – St. Jakob). bis 2029 \n\nStrasseninspektorat  \n\nUnterhalt Kantonsstrassen inkl. Lärmschutz: \n\nBelagssanierungen zur Werterhaltung der Kantonsstrassen gemäss Unterhaltsplanung  bis 2029 \n\n \n  \n\n145\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 17'202 7'720 7'591 -1.67 % 8'155 8'285 8'457 8'756 9'103\n\n30 Personalaufwand 3'867 2'067 2'054 -0.63 % 2'074 2'095 2'116 2'137 2'159\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'993 3'158 3'229 2.25 % 3'386 3'406 3'386 3'601 3'656\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 792 1'153 1'020 -11.50 % 1'311 1'279 1'352 1'414 1'603\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 1'235 129 223 73.11 % 320 441 539 540 621\n\n37 Durchlaufende Beiträge 2'748 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 1'568 1'214 1'065 -12.28 % 1'065 1'065 1'065 1'065 1'065\n\n4 Ertrag -26'740 -9'838 -8'984 -8.69 % -8'987 -8'991 -8'995 -8'999 -9'003\n\n41 Regalien und Konzessionen -1'990 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n42 Entgelte -875 -195 -190 -2.56 % -194 -198 -202 -206 -210\n\n43 Übrige Erträge -776 -730 -730 0.00 % -730 -730 -730 -730 -730\n\n44 Finanzertrag -4'652 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag -2'204 -1'100 -1'000 -9.09 % -1'000 -1'000 -1'000 -1'000 -1'000\n\n47 Durchlaufende Beiträge -2'748 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n49 Interne Verrechnungen -13'495 -7'813 -7'064 -9.60 % -7'064 -7'064 -7'064 -7'064 -7'064\n\nGesamtergebnis -9'538 -2'119 -1'393 -34.25 % -832 -706 -539 -243 100\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 14'598 29'722 44'170 48.61 % 51'570 49'605 22'851 48'245 13'796\n\n50 Sachanlagen 6'044 7'365 7'317 -0.65 % 2'026 3'429 5'338 5'335 3'146\n\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 8'554 22'357 36'853 64.84 % 49'544 46'176 17'513 42'910 10'650\n\n6 Investitionseinnahmen -8'452 -23'729 -38'996 64.34 % -48'369 -45'718 -18'907 -42'563 -11'575\n\n61 Rückerstattungen -7'949 -21'686 -35'697 64.61 % -48'058 -44'791 -16'988 -41'623 -10'330\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -502 -2'043 -3'299 61.48 % -311 -927 -1'919 -940 -1'245\n\nGesamtergebnis 6'146 5'993 5'174 -13.67 % 3'201 3'887 3'944 5'682 2'221\n\n146\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 3'158\n\n6100 Strassenverwaltung\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen +58 -58 +60 \n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\n\nBaulicher Unterhalt: Kantonsstrassen +2 +200 +200 \n\nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen +15 +20 -20 +15 -5 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'153\n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\nPlanmässige Abschreibungen +110 +89 -104 -45 -74 -25 \n\n6105 Kantonsstrassen\nPlanmässige Abschreibungen -243 +202 +72 +117 +137 +214 \n\n36 Transferaufwand 129\n\n6113 Nationalstrassen A8: Abschnitt Lungern Nord - Giswil Süd\nPlanmässige Abschreibungen +94 +97 +121 +98 +1 +81 \n\n46 Transferertrag 1'100\n\n6105 Kantonsstrassen\nGlobalbeiträge Hauptstrasse -100 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\n\nErsatz LWK mit Kran 460\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\n147\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nI6105 Kantonsstrassen inkl. kantonale Velorouten 6'857 3'299 2'026 311 3'429 927 5'338 1'919 5'335 939 3'146 1'244\n\nVerkehrssicherheitsmassnahmen 2022 - 2027\n\nStrassenlärmsanierung 2022 - 2027\n\nNetzplanung (Kantonsstrassen inkl. kantonale Velorouten)\n\nK-01 VVA Stansstad - Alpnach, Machbarkeitsstudie\n\nK-01 BGK Alpnachstad\n\nK-01 VVA Alpnach - Sarnen, Machbarkeitsstudie\n\nK-01 BGK Sarnen\n\nK-01 BGK Sachseln\n\nK-01 BGK Giswil\n\nK-03 VVA Kerns - Sand, Machbarkeitsstudie\n\nK-04 VVA Sarnen - Wilen, Machbarkeitsstudie\n\nK-04 BGK Wilen\n\nK-01 Brünigstrasse\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Alpnachstad\n\nK-01 Neubau VVA Kleinmattweg - Alpnach\n\nK-01 Unterhalts- und Flankiernde Massnahmen, Alpnach\n\nK-01 Neubau VVA Alpnach - Kägiswil\n\nK-01 Neubau VVA Kägiswil - Sarnen\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sarnen Nord\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sarnen Zentrum\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sarnen Klosterallee\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sachseln\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Giswil\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Lungern\n\nK-02 Engelbergerstrasse\n\nK-02 Instandsetzung Brücke / Viadukt Ruchegg\n\nK-03 Stanserstrasse\n\nK-03 Neubau VVA Sarnen - Kerns\n\nK-03 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Dorfkern Kerns\n\nK-03 Knotenumgestaltung Industriestrasse, Sand\n\nK-03 Erneuerung und Ausbau, Sand - Chabisstein\n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\n148\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nK-04 Wilerstrasse\n\nK-04 Siedlungsverträgliche Gestaltung Rüti-/Wilerstrasse\n\nK-05 Glaubenbergstrasse\n\nK-06 Kägiswilerstrasse\nK-06 Ersatz Sarneraa-Brücke, Kägiswil\nK-06 Knotenumgestaltung Kägiswilsterasse\n\nK-07 Melchtalerstrasse\nK-07 Erneuerung und Ausbau Melchtal, 3. Etappe\nK-07 Instandsetzung Blattibach-Brücke\n\nK-08 Flüelistrasse\nK-08 Erneuerung und Ausbau, Salzbrunnen - Sattel\n\nK-09 Panoramastrasse\n\nK-10 Hofmättelistrasse\n\nK-10 Ersatz Ableitung Strassenabwasser\n\nK-10 Kreisel Industrie\n\nBundesbeiträge Strassenlärmsanierung\nRückerstattungen von Gemeinden\nRückerstattungen von Strasseninspektorat\n\nI6113 Nationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd\n\nLanderwerb 250\nProjektierung, Bauleitung 3'252 3'259 3'071 3'254 2'080 2'000\nBaukosten 33'601 46'285 43'105 14'259 40'830 8'400\nRückerstattung Nationalstrasse 35'697 48'058 44'791 16'988 41'623 10'330\n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\n149\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Natur-\n\ngefahren. \n\nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung \n\nund Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \n\nDie Abteilung Naturgefahren und Wasserbau leitet die kantonalen Grossprojekte Hochwassersicherheit Sarneraatal (Sarneraa mit Hochwasserentlastungs-\n\nstollen Ost, Regulierung Sarnersee), Sarneraa Alpnach und Aufwertung Südufer Alpnachersee. Sie befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von \n\nRisiken bei Naturgefahren. Sie berät und unterstützt die Trägerschaften bei der Planung und Realisierung von Projekten in den Bereichen Hochwasser-\n\nschutz und Revitalisierungen, Murgänge, Rutschungen, Lawinen sowie Steinschlag. Sie übt die Oberaufsicht über die Gewässer und die Aufsicht über Stau-\n\nanlagen aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n\n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n\n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n\n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n\n– Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal (GDB 740.2) \n\n–  Gesetz über die Wasserbaumassnahmen an der Sarneraa Alpnach (GDB 740.3) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume (GDB 783.114) \n\n– Kantonales Waldgesetz (GDB 930.1) \n\n \n\n  \n\n150\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAmt für Wald und Landschaft (abteilungsübergreifend) \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich, 4. NFA Periode 2020 bis 2024: \n\nUmsetzung und Jahresberichterstattung an den Bund \nbis 2024 \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich, 5. NFA Periode 2025 bis 2028: \n\nRahmenkredit Kanton und Abschluss Programmvereinbarungen mit dem Bund  2024 \n\nWald und Natur  \n\nSchutzwald: \n\nUmsetzung nachhaltiger Schutzwaldpflege im Umfang von mindestens 350 Hektaren pro Jahr sowie zeit- und fachgerechte \n\nBehebung der Waldschäden bis 2029 \n\nWaldrecht: \n\nNachführung Amtliche Vermessung Bodenbedeckung Wald 2024 \n\nRotwildmanagement: \n\nIntensivierung jagdliche Massnahmen und kantonsübergreifende Zusammenarbeit zur Senkung des Rotwildbestands sowie \n\nzur Verminderung von Wildschäden im Landwirtschaftsland und im Wald gemäss Wald-Wild-Lebensraum-Konzept bis 2029 \n\nNaturschutz:  \n\nErarbeitung Naturschutzkonzept / Ökologische Infrastruktur  2024 \n\nNaturschutzzonen Städerried und Schlierenrüti, Alpnach: \n\nÜberarbeitung Schutz- und Nutzungsplanung bis 2026 \n\nNaturschutzzone Siechenried, Kerns: \n\nAntrag an den Regierungsrat zum Erlass und zur Unterbreitung an den Kantonsrat zur Genehmigung 2024 \n\nNaturgefahren und Wasserbau \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal (Sarneraa mit Stollen Ost) Teilprojekt Hochwasserentlastungsstollen Ost: \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Bauarbeiten gemäss Zeitplan bis 2026 \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal (Sarneraa mit Stollen Ost) Teilprojekt Regulierung Sarnersee: \n\nLeitung, Überwachung und Abschluss Massnahmen an der Sarneraa sowie Umsetzung Wehrreglement bis 2027 \n\n151\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal (Sarneraa mit Stollen Ost) Teilprojekt Sarneraa: \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Bauarbeiten gemäss Zeitplan 2025 bis 2027 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa Alpnach I: \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Wasserbaumassnahmen gemäss Zeitplan bis 2026 \n\nAufwertung Südufer Alpnachersee, Teilprojekt Mündungsbucht: \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Materialschüttungen sowie Kultivierung Flachmoor bis 2025 \n\nSchutzbautenprojekte der Gemeinden:  \n\nBegleitung der Gemeinden bei der Planung und Realisierung gemäss Masterplan Abwehr Naturgefahren 2024 bis 2029 \n\nRisikoübersichten/Risikoanalyse: \n\nAktualisierung Risikoanalyse mit aktuellen Gefahrenkarten und gemäss minimalem Geodatenmodell des Bundes 2024 \n\nGefahrengrundlagen (Ereigniskataster, Gefahrenkarten und Alarmierungs- und Notfallkonzepte, Schutzbautenmanagement):  \n\nAufbau Schutzbautenkataster und –management in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, Nachführung Gefahrengrundla-\n\ngen, Aus- und Weiterbildung lokaler Naturgefahrenberater sicherstellen 2024 bis 2029 \n\n \n  \n\n152\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 9'664 11'227 11'662 3.87 % 12'332 13'009 13'593 13'930 14'358\n\n30 Personalaufwand 2'157 2'237 2'291 2.41 % 2'314 2'235 2'258 2'143 2'165\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 552 645 654 1.36 % 654 654 654 654 654\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 292 279 391 40.14 % 773 1'221 1'320 1'448 1'385\n\n34 Finanzaufwand 63 139 87 -37.41 % 111 164 123 90 2\n\n36 Transferaufwand 2'134 2'836 3'008 6.06 % 3'570 4'162 4'641 5'032 5'372\n\n37 Durchlaufende Beiträge 794 1'011 1'031 1.98 % 1'031 1'031 1'031 1'031 1'031\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 2'367 2'524 2'944 16.65 % 2'623 2'285 2'310 2'275 2'492\n\n39 Interne Verrechnungen 1'305 1'556 1'256 -19.28 % 1'256 1'256 1'256 1'256 1'256\n\n4 Ertrag -8'447 -8'975 -9'279 3.39 % -9'365 -9'426 -9'506 -9'570 -9'641\n\n40 Fiskalertrag -3'311 -3'424 -3'600 5.14 % -3'683 -3'741 -3'817 -3'878 -3'946\n\n41 Regalien und Konzessionen -300 -290 -290 0.00 % -290 -290 -290 -290 -290\n\n42 Entgelte -167 -125 -155 24.00 % -158 -161 -164 -168 -171\n\n43 Übrige Erträge -447 -446 -476 6.73 % -476 -476 -476 -476 -476\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \nFonds\n\n0 -35 -10 -71.43 % -10 -10 -10 -10 -10\n\n46 Transferertrag -1'817 -1'846 -2'143 16.08 % -2'143 -2'143 -2'143 -2'143 -2'143\n\n47 Durchlaufende Beiträge -794 -1'011 -1'031 1.98 % -1'031 -1'031 -1'031 -1'031 -1'031\n\n49 Interne Verrechnungen -1'611 -1'798 -1'574 -12.44 % -1'574 -1'574 -1'574 -1'574 -1'574\n\nGesamtergebnis 1'218 2'252 2'383 5.81 % 2'966 3'582 4'087 4'360 4'717\n\n153\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen  \n\n \n\n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 33'866 38'343 40'222 4.90 % 46'768 38'654 30'652 21'887 20'577\n\n50 Sachanlagen 24'513 17'750 19'250 8.45 % 24'100 18'420 11'785 3'520 2'270\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 3'963 8'230 8'032 -2.41 % 8'879 8'367 7'988 7'850 7'850\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 5'391 12'363 12'940 4.67 % 13'789 11'867 10'879 10'517 10'457\n\n6 Investitionseinnahmen -27'067 -28'393 -28'001 -1.38 % -32'679 -28'087 -20'120 -13'228 -12'181\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -21'676 -13'818 -15'061 9.00 % -18'890 -16'220 -9'241 -2'711 -1'724\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -5'391 -12'363 -12'940 4.67 % -13'789 -11'867 -10'879 -10'517 -10'457\n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 0 -2'212 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 6'799 9'951 12'222 22.82 % 14'089 10'567 10'532 8'659 8'396\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 2'237\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\nBefristete Stelle (60%) bis Ende 2025 (RRA Nr. 415 vom 5. April 2022) -102 \n\n6200 Verwaltung AWL\n\nNeue Stelle Wildhüter/in (20%) +17\nBefristete Stelle (100%) bis 30.04.2027 -117\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n154\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 279\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\nPlanmässige Abschreibungen +84 +379 +443 +92 +129 -62 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\nPlanmässige Abschreibungen +44 \n\n6230 Wasserbauprojekte Kanton\nPlanmässige Abschreibungen -16 +3 +5 +7 -1 -1 \n\n34 Finanzaufwand 139\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nVerzinsung der Spezialfinanzierung; der Fondsbestand ist gemäss Gesetz zu \n3% zu verzinsen\n\n-52 +24 +52 -41 -33 -88 \n\n36 Transferaufwand 2'836\n\n6214 Wald\n\nPlanmässige Abschreibungen +145 +203 +177 +158 +142 +130 \n\n6225 Naturgefahren WaG\nPlanmässige Abschreibungen +9 +15 +61 +54 +47 +45 \n\n6226 Naturgefahren WBG\nPlanmässige Abschreibungen +36 +280 +225 +202 +182 +161 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\n\nPlanmässige Abschreibungen -31 +64 +129 +65 +20 +4 \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 2'524\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nZusätzliche Abschreibungen; gemäss Art. 55 Abs. 7 des FHG sind bei mit \n\nZwecksteuern finanzierten Projekten die Überschüsse für zusätzliche \nAbschreibungen zu verwenden\n\n+420 -321 -338 +25 -35 +217 \n\n40 Fiskalertrag 3'424\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\nEinnahmen aus Zwecksteuer +176 +83 +58 +76 +61 +68 \n\n46 Transferertrag 1'846\n\n6218 Natur und Landschaft\nAufgrund zu wenigen personellen Ressourcen können nicht alle in der PV mit \ndem Bund vereinbarten Massnahmen umgesetzt werden. Folgedessen fällt \n\nauch der Budesbeitrag an die Eigenleistungen tiefer aus\n\n-52 \n\n6224 Naturgefahren\nEntwicklung Beitrag zur Naturgefahrenabwehr der Sachversicherungen +300 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n155\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6214 Wald\n\nEigene Investitionsbeiträge\nBiodiversität im Wald (NFA Programmvereinbarung) 165 200 200 200 200 200 \n\nSchutzwald (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag:\nSchutzwaldpflege, Waldschäden, Infrastruktur 3'340 3'255 3'255 3'255 3'255 3'255 \n\n6225 Naturgefahren WaG\n\nSchutzbauten WaG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag\n\nGrundangebot Schutzbauten WaG und Gefahrengrundlagen\n\n350 800 800 800 800 800 \n\n6226 Naturgefahren WBG\n\nEigene Investitionsbeiträge\n\nKantonsbeitrag an Einzelprojekte (Kleine Schliere und Blattibach) 1'355 1'075 1'075 1'075 1'075 1'075 \n\nSchutzbauten WBG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag\n1'900 1'900 1'900 1'900 1'900 1'900 \n\nRevitalisierungen (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag 130 130 130 130 130 130 \n\nReduktion für Planungsungewissheit -150 -110 -110 -110 -110 -110 \n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraa\n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, \n\nSarneraa 15'000 14'000 9'000 7'600 1'100 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, \n\nAufwertung Südufer Alpnachersee 1'000 500 500 500 500 500 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, \n\nSarneraa Alpnach I 3'200 9'500 8'120 1'435 20 20 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, \n\nSarneraa Alpnach II 50 750 2'250 1'900 1'750 \n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \n\nnahme\n\n156\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nSarneraa, Bundesbeiträge (Bund 65 %) 9'750 9'100 5'850 4'940 715 0 \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nAufwertung Südufer Alpnachersee, Bundesbeitrag 65% 650 325 325 325 325 325 \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\nSarneraa Alpnach I, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 % und \nSubventionsverfügung liegt Ende 2022 vor) 2'080 6'175 5'278 933 13 13 \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nSarneraa Alpnach II, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 %) 1'950 1'463 1'235 1'138 \n\nSarneraa, Gemeindebeiträge\n\n(Bund 65 %, Kanton 60 % von restl. 35 %, Gemeinde 40 %\n\nvon restl. 35 %) \n2'100 1'960 1'260 1'064 154 0 \n\nSarneraa Alpnach I, Gemeindebeiträge\n\n(Annahme Bund 65 %, Kanton 21 %, Gemeinde 14 %) 448 1'330 1'137 201 3 3 \n\nSarneraa Alpnach II, Gemeindebeiträge\n\n(Bund 65 %, Kanton 60 % von restl. 35 %, Gemeinde 40 %\nvon restl. 35 %) \n\n0 420 315 266 245 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\n\nEigene Investitionsbeiträge\nEinzelprojekte Bäche (Kernmattbach, Sigetsbach Sammler, \n\nMelbach/Rübibach, Foribach, Laui Giswil, Engelbergeraa ) \n\ngemäss Masterplan\n942 1'629 1'117 738 600 600 \n\nAuflösung Vorfinanzierungen (Laui Giswil) Vorfinanzierung wurde \n\naufgelöst resp. in anderes Projekt verschoben\n\n6230 Wasserbauprojekt Sarneraa Alpnach\n\nSachanlagen\n\nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Regulierung Sarnersee 50 33 50 50 \n\nInst. Glied\n\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \n\nnahme\n\n157\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Energie \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Energie leitet die kantonale Richtplanung. Es ist zuständig für die raumplanerischen Grundlagen, prüft kommunale \nNutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Weiter bearbeitet das Amt die Gesamtverkehrsplanung, \nden öffentlichen Verkehr, den Fuss- und Veloverkehr, die Luftfahrt, die Schifffahrt und die kantonalen Bewilligungen der Kleinluftseilbahnen und Skilifte. \nIm Amt sind zudem die Bereiche Energie und Klima mit der Energie- und Klimafachstelle, und die Umsetzung des Energie- und Klimakonzepts 2035 \nangesiedelt. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, GDB 710.11) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71) \n\n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n\n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKantonale Planung \n\nAufbau Raummonitoring bis 2024 \n\nEignungsgebiete Windenergie und Bezeichnung Gewässerstrecken für energetische Nutzung: \n\nAusscheidung und Festsetzung im kantonalen Richtplan 2024 bis 2025 \n\nÖffentlicher Verkehr: \n\nEinführung Stundentakt, Umsetzung Pilotprojekte im Bereich bedarfsorientierte Angebote (Bus Alpin, Rufbus, etc.) 2024 bis 2025 \n\nMountainbikerouten Sarneraatal: \n\nPlanung und Erstellung des Mountainbike-Konzepts Obwalden in Zusammenarbeit mit dem Volkswirtschaftsamt 2024 bis 2026 \n\n  \n\n158 \n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nKommunale Planung \n\nMasterplanungen: \n\nFachliche Unterstützung der Gemeinden  bis 2024 \n\nGesamtrevision Nutzungsplanungen: \n\nVorprüfung und Vorbereitung Genehmigung Gesamtrevision kommunale Nutzungspläne  2024 bis 2025 \n\nEnergie und Klima \n\nEnergie- und Klimakonzept 2035: \nUmsetzung gemäss Umsetzungsplanung  \n\nbis 2028 \n\n \n\n  \n\n159\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 9'093 16'423 17'785 8.30 % 17'810 17'882 17'954 17'956 18'020\n\n30 Personalaufwand 935 951 945 -0.64 % 954 964 973 983 993\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 346 655 575 -12.27 % 575 575 575 495 495\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 32 109 181 261 320\n\n34 Finanzaufwand 0 0 255 0.00 % 255 255 255 255 255\n\n36 Transferaufwand 6'549 10'435 11'540 10.59 % 11'523 11'509 11'499 11'491 11'486\n\n37 Durchlaufende Beiträge 936 4'104 4'429 7.91 % 4'429 4'429 4'429 4'429 4'429\n\n39 Interne Verrechnungen 327 277 42 -84.93 % 42 42 42 42 42\n\n4 Ertrag -1'900 -8'201 -9'176 11.89 % -9'177 -9'178 -9'179 -9'180 -9'180\n\n41 Regalien und Konzessionen 0 -2'149 -2'149 0.00 % -2'149 -2'149 -2'149 -2'149 -2'149\n\n42 Entgelte -561 -41 -41 0.00 % -42 -43 -43 -44 -45\n\n43 Übrige Erträge -5 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n44 Finanzertrag 0 0 -510 0.00 % -510 -510 -510 -510 -510\n\n46 Transferertrag 0 -1'267 -1'432 13.02 % -1'432 -1'432 -1'432 -1'432 -1'432\n\n47 Durchlaufende Beiträge -1'275 -4'104 -4'429 7.91 % -4'429 -4'429 -4'429 -4'429 -4'429\n\n49 Interne Verrechnungen -58 -640 -616 -3.85 % -616 -616 -616 -616 -616\n\nGesamtergebnis 7'193 8'221 8'609 4.72 % 8'633 8'704 8'775 8'776 8'839\n\n160\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 0 400 0.00 % 1'000 1'000 1'200 1'000 1'000\n\n50 Sachanlagen 0 0 400 0.00 % 1'000 1'000 1'200 1'000 1'000\n\n6 Investitionseinnahmen 0 -31 -31 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 -31 -31 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 0 -31 369 -1302.93 % 1'000 1'000 1'200 1'000 1'000\n\n161\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 655 \n\n6316 Umsetzung Energie- und Klimakonzept\n\nKonzept Klimastrategie Landwirtschaft ZCH (UR, SZ, OW, NW, ZG) durch \nexternes Fachbüro\n\n+80 -80 \n\nArbeiten durch Dritte -180 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n6316 Umsetzung Energie- und Klimakonzept\nPlanmässige Abschreibungen +32 +77 +72 +80 +59 \n\n34 Finanzaufwand 0 \n\n6317 Wasserzinsen und Konzessionen\nErstmaliger Verkauf Herkunftsnachweise der Obermatt Kraftwerke AG +255 \n\n36 Transferaufwand 10'435 \n\n6314 Öffentlicher Verkehr\nVerbessertes ÖV-Angebot gemäss RRB vom 20.6.2023 +874 \nGeringere Einlage in den Bahninfrastrukturfonds -387 \nPlanmässige Abschreibungen -42 -37 -34 -30 -28 -25 \n\n6315 Energie und Klima\nEnergieförderprogramm +340 \nKantonsbeiträge: höhere externe Vollzugskosten +50 \n\n6316 Umsetzung Energie- und Klimakonzept\n\nBeiträge an die Landwirtschaft für Klimamassnahmen gemäss Energie- und \nKlimakonzept OW 2035\n\n+202 +20 +20 +20 +20 +20 \n\n44 Finanzertrag 0 \n6317 Wasserzinsen und Konzessionen\n\nErstmaliger Verkauf Herkunftsnachweise der Obermatt Kraftwerke AG +510 \n\n46 Transferertrag 1'267 \n\n6315 Energie und Klima\nBundesbeiträge Energieförderprogramm +160 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n162\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n  \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6316 Umsetzung Energie- und Klimakonzept\n\nUmsetzung Massnahmen Energie- und Klimakonzept 2035 400 1'000 1'000 1'000 1'000 1'000 \n\nE-Mobilität z.B. Ladesäule Parkplatz 200 \n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\n163\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n64 Hochbauamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Hochbauamt kümmert sich um das kantonale Liegenschafts- und Immobilienportfolio mit einem Gebäudeversicherungswert von 300 Millionen Fran-\nken. Es ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung der kantonalen Hochbauprojekte, die Gebäudebewirtschaftung, die Werterhaltung sowie \ndie Bewirtschaftung und Verwaltung der kantonalen Liegenschaften. Im Amt angesiedelt ist die kantonale Baukoordination. Sie ist zuständig für die Koor-\ndination und die Gesamtbeurteilung von Bauvorhaben, die kantonale Bewilligungen bedürfen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nHochbau \n\nKantonsbibliothek: \n\nNeuer Standort am alten OKB-Hauptsitz, Sarnen (Anpassung Immobilienstrategie, Einholen der nötigen Kredite, Abschluss \n\nMietvertrag, Inbetriebnahme) 2024 bis 2026 \n\nPsychiatriegebäude Sarnen: \n\nSanierung und Erweiterung bis 2025 \n\nAreal Foribach (Polizeigebäude) Sarnen:  \n\nEntwicklung  bis 2032 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen: \n\nUmsetzung Strategie zur Bebauung  bis 2025 \n\nKantonale Baukoordination  \n\nProzesse: \n\nErarbeitung und Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit den Fachstellen und den Gemeinden bis 2025 \n\n164\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDigitalisierung:  \n\nEinführung elektronisches Baubewilligungsverfahren mit den Gemeinden bis 2025 \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n3 Aufwand 0 8'717 9'469 8.63 % 9'594 10'432 10'849 10'744 11'801\n\n30 Personalaufwand 0 2'391 2'458 2.81 % 2'483 2'459 2'482 2'508 2'533\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 0 4'894 4'793 -2.06 % 4'407 4'407 4'607 4'607 4'807\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 699 1'625 132.47 % 2'112 2'974 3'167 3'036 3'868\n\n36 Transferaufwand 0 21 24 15.94 % 24 24 24 24 24\n\n39 Interne Verrechnungen 0 712 569 -20.12 % 569 569 569 569 569\n\n4 Ertrag 0 -12'401 -11'889 -4.13 % -11'621 -11'735 -11'753 -11'771 -11'790\n\n42 Entgelte 0 -1'379 -1'350 -2.07 % -895 -912 -931 -949 -968\n\n43 Übrige Erträge 0 -350 -290 -17.14 % -290 -290 -290 -290 -290\n\n44 Finanzertrag 0 -4'515 -4'430 -1.88 % -4'618 -4'805 -4'805 -4'805 -4'805\n\n46 Transferertrag 0 -90 -90 0.00 % -90 -90 -90 -90 -90\n\n49 Interne Verrechnungen 0 -6'068 -5'729 -5.59 % -5'729 -5'637 -5'637 -5'637 -5'637\n\nGesamtergebnis 0 -3'685 -2'420 -34.33 % -2'027 -1'302 -904 -1'028 10\n\n165\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n  \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2022 2023 2024 % 2025 2026 2027 2028 2029\n\n5 Investitionsausgaben 0 9'603 15'224 58.53 % 11'906 5'060 2'400 13'600 17'500\n\n50 Sachanlagen 0 9'603 15'224 58.53 % 11'906 5'060 2'400 13'600 17'500\n\nGesamtergebnis 0 9'603 15'224 58.53 % 11'906 5'060 2'400 13'600 17'500\n\n166\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029 Ausgangslage Budget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028 Fipla 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 2'391\n\n6400 Verwaltung HBA\n\nStelle Sachbearbeitung Baukoordination (50%) befristet bis 31.12.2025 +43 -43\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 4'894\n\n6400 Verwaltung HBA\nArbeiten durch Dritte: Gutachten, Expertisen -50 \nInformatik: Einführung digitale Baugesuchplattform; Ticketsystem \nGebäudebewirtschaftung\n\n+79 \n\n6403 Gebäudebewirtschaftung\nErsatzgeräte, Unkrautvernichter und Instandhaltung Grundsücke -56 \nBaulicher Unterhalt RRB 406 / 16.04.2019 Interpellation Unterhalt +200 +200 +200 \n\n6405 Ehem. Wärmeverbund Sarnen\nVoraussichtliche Auflösung ehem. Wärmeverbund per 31.12.2024 -586 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 699\n\n6402 Hochbauprojekte\nPlanmässige Abschreibungen +909 +475 +845 +156 -103 +852 \n\n6404 Parkplatzbewirtschaftung\nPlanmässige Abschreibungen +17 +12 -29 \n\n42 Entgelte 1'379\n\n6405 Ehem. Wärmeverbund Sarnen\nVoraussichtliche Auflösung ehem. Wärmeverbund per 31.12.2024 -473 \n\n43 Verschiedene Erträge 350\n\n6400 Verwaltung HBA\nEigenleistung -60 \n\n44 Finanzertrag 4'515\n\n6403 Gebäudebewirtschaftung\nMiet- und Pachtzinseinnahmen (Flpl. Kägiswil, lups und WHG Dillier) -112 +188 +187 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2028)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2023\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\n167\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6402 Hochbauprojekte\n\nPsychiaterie Sarnen\n\nSanierung und Erweiterung 10'000 7'000 300\n\nArmeeliegenschaften\n\nKauf Parz. 4352 1'700\n\nArmeeliegenschaften\n\nalte Holztrockungshalle: Dachsanierung 400\n\nVerwaltungserweiterung Hostett\n\nStrategische Planung und Vorstudie 200 400 1'000 5'000\n\nRathaus\n\nFensterersatz 50 300\n\nLandenberg Schützenhaus\n\nErsatz Heizung 150 50\n\nhistorisches Museum\n\nSanierung technische Installationen, Brandschutz und Statik 165 530 160\n\nAlte Gymnasium\n\nErsatz Technik Theatersaal 900 800 400\n\nBWZ Sarnen\n\nÜbergangslösung Sarnen mit PV-Anlage 100\n\nGiswil Werkstattgebäude Strategie und Brandschutz 10 50\n\nKantonsbibliothek\n\nalte OKB (Möblierung) 44 421 300\n\nEntwick lung Areal Foribach\n\nSanierung und Erweiterung 250 550 2'000 2'000 12'600 12'500\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\n168\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029 \nJahresplanung 2024  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2024 bis 2029\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nKantonsschule\n\nSanierung der Beschattung / Ersatz Gebäudeleitsystem 490\n\nKantonsspital Obwalden\n\nSanierung Helilandeplatz/Rega 50 450 500\n\nSanierung technische Installationen 900 650 650\n\nNeue Arztpraxis (400m²) 65 755\n\nErschliessung (Medien) Strategie und Triage 100\n\nSanierung Kälteverbund (zusmmen mit Schärme) 250\n\nFlugplatz Kägiswil\n\nKauf und Teilrückbau 500\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2029\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2028\n\nEin- \nnahme\n\nInst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nBudget 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027\n\n169\n\n\n\n \n\n170\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungsprogramm \n2024 bis 2027 \n\n \n\n171\n\n\n\n \n\n172\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027 \nJahresplanung 2024 \n\n \n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027 \n\n \nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach den Schwerpunkten der Departemente der nächsten sechs Jahre, berücksichtigt aber im \n\nWesentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der Departemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der \n\nPlanung des Vorjahres. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler Zuständigkeit Vorgesehenes  \n\nVerabschiedungsjahr \n\nim Regierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu departementalen \n\nSchwerpunkten \n\nFinanzdepartement   \n\nRevision Finanzausgleichsgesetz  2024 1.2.1 \n\nNachtrag Schätzungs- und Grundpfandgesetz 2024 1.2.1 \n\nNachtrag Steuergesetz 2024 1.2.1 \n\n   \n\nSicherheits- und Sozialdepartement   \n\nRevision Polizeigesetz (Grundlage für Bedrohungsmanagement, Grundlage für Datenaustausch \n\nim Abrufverfahren im Hinblick auf Vision2025, PICAR und weitere Systeme) \n\n2024 1.1.2 \n\nRevision Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe \n\n(Anpassung an Bundesrecht) \n\n2025 1.1.2 \n\nRevision Gefängnisordnung 2024 1.1.2 \n\n173\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027 \nJahresplanung 2024 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler Zuständigkeit Vorgesehenes  \n\nVerabschiedungsjahr \n\nim Regierungsrat \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu departementalen \n\nSchwerpunkten \n\nRevision Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe \n\n(Strafvollzugsverordnung) \n\n2024 1.1.2 \n\nRevision Feuerwehrgesetz 2025 1.1.2 \n\nNachtrag zur kantonalen Ordnungsbussenverordnung / allenfalls Anpassung anderer Erlasse \n\n(Umsetzung der totalrevidierten eidgenössischen Ordnungsbussengesetzgebung) \n\n2025/2026 1.1.2 \n\nRevision Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzgebung (im Zuge der internen Strukturüberprüfung \n\nzur Anpassung an zukünftig tiefere Zivilschutzbestände) \n\n2025 1.1.2 \n\nUmsetzung Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Umsetzung \n\nPflegeinitiative) \n\n2024 1.3.1 \n\nNachtrag Veterinärgesetz (Anpassung Sanktionsmassnahmen aufgrund \n\nBundesgerichtsentscheid) \n\n2024 1.1.2 \n\nAnpassung der kantonalen Verordnung Inkasso und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen an \n\ndie bundesrechtliche Inkassohilfeverordnung. \n\n2025 1.4.1 \n\nRevision Gesetz über die Familienergänzende Kinderbetreuung 2026 ff. 2.1.1 \n\nTotalrevision des Sozialhilfegesetzes 2028 ff. 1.4.1 \n\nVersorgungstrategie im Akutbereich inklusive Spitalplanung und gesetzliche Anpassungen bis 2027 1.3.1 \n\n  \n\n174\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027 \nJahresplanung 2024 \n\n \n \n \n\n   \n\nVolkswirtschaftsdepartement   \n\nBeitritt Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) 2019  2024  \n\nRevision Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (Submissionsgesetz)  2024  \n\nNachtrag Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz \n\nEv. Nachtrag Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz  \n\n2024 1.3 \n\nNachtrag Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 2024  \n\nNachtrag Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung  2024  \n\nNachtrag kantonale Gewässerschutzverordnung  2025  \n\nNachtrag kantonales Landwirtschaftsgesetz  2025  \n\n   \n\nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nRevision Bildungsgesetzgebung  2024 2.1.1 \n\nRevision Lehrpersonenverordnung 2025/2026 2.1.1 \n\n  \n\n175\n\n\n\nIAFP 2024 bis 2029   Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027 \nJahresplanung 2024 \n\n \n \n \n\n   \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nNachtrag kantonales Waldgesetz: Anpassung der im Anhang definierten Beitragsreihen für \n\nProgrammvereinbarungen im Umweltbereich \n\n2024 1.1.1. \n\n \n\nRevision Baugesetzgebung (Baugesetz und Verordnung zum Baugesetz): Umsetzung Vorgaben \n\nRaumplanungsgesetz (RPG) und kantonaler Richtplan 2019, Verfahren, punktuelle Anpassungen \n\nim Kapitel Bauvorschriften, Formelles \n\n2024/2025 2.3.1 \n\n \n\nVollzugsgesetzgebung zum Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz); Umsetzung \n\nGesamtverkehrskonzept \n\n2026 3.1.1 \n\n \n\nRevision Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung) 2027 3.1.2 \n\n \n\n \n\n176\n\n\n\n \n\n177\n\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 3 Umfeldanalyse.pdf"\n\t3 Umfeldanalyse\n\t3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2023/2024 im Umfeld\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 4 Finanzpolitische_Zielsetzung.pdf"\n\t4 Finanzpolitische Zielsetzung\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 5 Einleitung_Dept_.pdf"\n\tI Jahresplanung 2024 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2025 bis 2029 nach Departementen\n\n\tEinfügen aus "Organigramm_Verwaltung.pdf"\n\tSlide1\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 6 STK.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t4 Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 7 FD.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 8 SSD.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 9 VD.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen\n\t43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 10 BKD.pdf"\n\t50 Departementssekretariat\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\tDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Aufsichts-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich der Volksschule und der Mittelschulen wahr. Die Schwerpunkte der Arbeiten liegen auf den Themen Schulaufsicht, Schulq...\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2028\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 11 BRD.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\tDas Tiefbauamt ist verantwortlich für die Strasseninfrastruktur (Wiederbeschaffungswert 233 Millionen Franken). Die Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau der Kantonsstrassen inklusive der kantonalen Velorouten sowie den Vollz...\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\tDas Amt für Raumentwicklung und Energie leitet die kantonale Richtplanung. Es ist zuständig für die raumplanerischen Grundlagen, prüft kommunale Nutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Weiter bearbeite...\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\tDas Hochbauamt kümmert sich um das kantonale Liegenschafts- und Immobilienportfolio mit einem Gebäudeversicherungswert von 300 Millionen Franken. Es ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung der kantonalen Hochbauprojekte, die Gebäudeb...\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2024 bis 2029\n\t4 Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2024 - 2029 - 12 Gesetzgebebungsprogramm.pdf"\n\tII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2024 bis 2027\n\n\n