IAFP 2016 bis 2019

text: \n 32.15.13 \n    \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2019 \n\nsowie \n\nBericht zum Budget 2016 \n\n \n \n \n \n2. Dezember 2015 \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2016 \n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n   \nTeil A: Bericht \n1 Einleitung und Antrag 5 \n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2016 7 \n3 Umfeldanalyse 9 \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2015/2016 im Umfeld 9 \n3.2 Bevölkerungswachstum 9 \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als \n\nParameter der finanziellen Wohnattraktivität \n11 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 13 \n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik 14 \n4 Finanzpolitische Vorgaben 15 \n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 152 \n4.2 Budget 2016 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2019 17 \n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n\n2016 bis 2019 sowie über das Budget 2016 \n23 \n\n \nAnhang I Jahresplanung 2016 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2017 bis \n\n2019 nach Departementen \n29 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 33 \n2 Finanzdepartement 49 \n3 Sicherheits- und Justizdepartement 73 \n4 Volkswirtschaftsdepartement 95 \n5 Bildungs- und Kulturdepartement 119 \n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 135 \n\n1\n\n\n\n \n\n \n \n Anhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019 163 \n\nAnhang III Bericht zum Budget 2016 169 \n1 Grundannahmen und -vorgaben 171 \n2 Gesamtergebnis 173 \n3 Erfolgsrechnung 174 \n4 Investitionsrechnung 180 \n5 Kennzahlen 183 \nAnhang IV Gerichtsbudget 2016 195 \n\n 2\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n \n\nBericht \n\n \n\n 3\n\n\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2016 \n\n1 Einleitung und Antrag \n\nFrau Präsidentin, \nsehr geehrte Damen und Herren Kantonsrätinnen und Kantonsräte \n\nWir unterbreiten Ihnen, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. b des Kantonsratsgesetzes (GDB 132.1) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgeset-\nzes (GDB 130.1), Art. 2 der Organisationsverordnung (GDB 133.11) und Art. 10 bis 13 des Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1), die Integrierte Aufgaben- \nund Finanzplanung (IAFP) 2016 bis 2019. \n\nDie Aufteilung des Dokumentes in zwei Teile soll es dem Leser ermöglichen, \n\n− sich im Teil A (Bericht) einen raschen Überblick über die Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2016 und die Beweggründe für die Wahl dieser Ziele zu \nverschaffen, \n\n− sich im Teil B (Anhang) ein detailliertes Bild über die Planungen der Departemente und über weitere für die Planung zentrale Faktoren zu machen. \n\nGrundlage für die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2019 ist einerseits die Langfriststrategie 2022+, mit welcher die folgende Vision \nangestrebt wird: \n\nOBWALDEN \n\nIn Traditionen verwurzelt – innovativ \n\nIn einmaliger Landschaft – aufstrebend \n\nIm Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig \n\nAndererseits knüpft die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung an die aus der Langfriststrategie 2022+ abgeleitete, mittelfristige Amtsdauerplanung 2014 bis \n2018 an. In dieser sind die vom Regierungsrat für vier Jahre festgelegten Schwerpunkte und die daraus resultierenden Wirkungsziele und Massnahmen dar-\ngelegt. \n\nIn der vorliegenden Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2019 wird in rollender Planung die Umsetzung der Ziele und Massnahmen der Amts-\ndauerplanung für das Jahr 2016 konkretisiert und nach den Verantwortlichkeiten auf Stufe Departement sichtbar gemacht. In dieser jährlich nachgeführten \n\n5\n\n\n\n6\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Ziele Regierungsrat 2016 \nJahresplanung 2016 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2016 \n\nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+,  der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 setzt der Regie-\nrungsrat für das Jahr 2016 folgende Ziele: \n\n1 gemäss Langfriststrategie 2022+ \n\nZiel \nNr. \n\nJahresziel 2016 Politikbereich \nNr. \n\nPolitikbereich Strategische Leitidee \nNr.1 \n\n1 Die kantonsseitigen Vorbereitungsarbeiten zum Jubiläum \n"600 Jahre Bruder Klaus" im Jahr 2017 entsprechen der vor-\ngesehenen Planung.  \n\n3 Kultur, Sport und \nFreizeit, Kirche \n\n3.1 \n\n2 Die Projektauflage "Hochwassersicherheit Sarneraatal" ist \nerfolgt. \n\n7 Umweltschutz und \nRaumordnung \n\n7.4 \n\n3 Der Umsetzungsstand der von Regierungsrat und Kantonsrat \nbeschlossenen Massnahmen zur Konsolidierung des Finanz-\nhaushalts (KAP) entspricht der Planung. \n\n9 Finanzen und Steuern 9.1 \n\n7\n\n\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2016 \n\n3 Umfeldanalyse \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2015/2016 im Umfeld \nDer Regierungsrat hat mit dem Prozess zur Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des strate-\ngischen Handlungsbedarfs für die nächsten zehn bis zwölf Jahre vorgenommen (vgl. Langfriststrategie 2022+ vom 10. Dezember 2013 sowie die dazugehö-\nrenden Erläuterungen, insbesondere Ziffer 5). Auf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+ hat er im Jahr 2014 die Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 erar-\nbeitet. \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und die Umsetzung der darin enthaltenen Massnahmen werden wesentlich von den \nfolgenden Faktoren beeinflusst: \n\n3.2 Bevölkerungswachstum \nGemäss dem mittleren Szenario AR-00-2010 des Bundesamts für Statistik nimmt die Bevölkerung des Kantons Obwalden zwischen 2010 und 2035 um 16 \nProzent von 35 400 auf 41 200 Personen zu. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen (0-19 Jahre) erhöht sich von 8 500 auf 9 200 (+8 Prozent). Die Zahl der \nPersonen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) nimmt von 21 500 auf 20 400 (-5 Prozent) ab. Die Zahl der Personen im Pensionsalter (65-Jährige und Älte-\nre) erhöht sich um 114 Prozent von 5 500 auf 11 700 Personen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nimmt zwischen 2010 und 2035 von 15 Prozent auf 28 \nProzent zu. Der Altersquotient, d.h. die Zahl der Personen ab 65 Jahren pro hundert 20- bis 64-Jährige, erhöht sich von 25 im Jahr 2010 auf 58 im Jahr 2035. \nEnde 2014 belief sich die ständige Wohnbevölkerung im Kanton Obwalden auf 36 834 Einwohner (Ende 2013 36 507 Einwohner). Mit einem Anstieg von 0,9 \nProzent liegt die Entwicklung im Kanton leicht unter derjenigen in den Jahren 2012 bis 2013 von 1,0 Prozent.  \nNach den Angaben des Bundesamts für Statistik vom 27. August 2015 stieg die Bevölkerung zwischen 31. Dezember 2013 und 31. Dezember 2014 in den \nGemeinden Sarnen (1,5 Prozent) und Lungern (1,3 Prozent) am meisten. Im Mittelfeld befindet sich das Bevölkerungswachstum der Gemeinden Engelberg \n(0,8 Prozent), Sachseln (0,7 Prozent) und Kerns (1,0 Prozent). Weniger gewachsen ist die Bevölkerung in den Gemeinden Alpnach (0,4 Prozent) und Giswil \n(0,1 Prozent). \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \nDie negativen Zinsen in der Schweiz machen Anlagen in Franken weniger attraktiv und werden über die Zeit, gemäss Schweizerischer Nationalbank, zu einer \nAbschwächung des Frankens beitragen. Insgesamt ist der Franken (Stand Mitte 2015) deutlich überbewertet. Bei der Gestaltung der Geldpolitik trägt die Nati-\nonalbank der Wechselkurssituation und deren Einfluss auf Inflation und Wirtschaftsentwicklung Rechnung. Sie bleibt deshalb bei Bedarf am Devisenmarkt \naktiv, um die monetären Rahmenbedingungen zu beeinflussen.  \nDie neue bedingte Inflationsprognose hat sich gegenüber März 2015 nicht wesentlich verändert. Die Teuerung erreicht im dritten Quartal 2015 mit −1,2 Pro-\nzent ihren Tiefpunkt. Danach bewirkt der gestiegene Ölpreis, dass die neue Inflationsprognose leicht über der Prognose vom März liegt. Die Prognosen für \n2015 und 2016 erhöhen sich im Jahresdurchschnitt leicht, und zwar um jeweils 0,1 Prozentpunkte auf −1,0 Prozent für 2015 und auf −0,4 Prozent für 2016. \nNach wie vor deutet die Prognose darauf hin, dass die Inflation Anfang 2017 wieder positiv wird. Im weiteren Verlauf stellen sich die Inflationsaussichten leicht \ngedämpfter dar. Für 2017 liegt die Inflationsprognose um 0,1 Prozentpunkte tiefer bei 0,3 Prozent Die bedingte Prognose geht davon aus, dass der Dreimo-\nnats-Libor über den gesamten Prognosezeitraum bei −0,75 Prozent bleibt und der Franken sich abschwächt.  \n\n9\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2016 \n\nDas weltwirtschaftliche Wachstum blieb im ersten Quartal 2015 unter den Erwartungen. Unter dieser Entwicklung litt auch der Welthandel. In der Eurozone \nbelebte sich hingegen die Wirtschaft weiter; unterstützt vom anhaltend tiefen Euro und verbesserten Kreditbedingungen. Auch in Japan gewann die Wirtschaft \nan Schwung. In den Schwellenländern blieb die Konjunkturdynamik uneinheitlich. Die Entwicklung in China kühlte sich weiter ab. \nDie internationale Konjunktur dürfte aber, unterstützt von der weltweit expansiven Geldpolitik und dem weiterhin tiefen Ölpreis, wieder anziehen. Dennoch \nbleibt die Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung der Weltwirtschaft hoch. Verschiedene Risiken können die Erholung gefährden. Im Vordergrund stehen \ndie schwierige Finanzlage Griechenlands sowie geopolitische Spannungen. In der Schweiz ging gemäss ersten Schätzungen das reale Bruttoinlandprodukt im \nersten Quartal leicht zurück. Die Warenexporte litten wie erwartet unter der starken Aufwertung, aber auch unter dem Rückgang des Welthandels. Dagegen \nentwickelte sich die Binnennachfrage robust. Die Lage ist allerdings von Branche zu Branche recht unterschiedlich. In mehreren Wirtschaftszweigen stehen \ndie Gewinnmargen unter grossem Druck. Dies zwingt die Unternehmen, Massnahmen zur Senkung der Produktionskosten und zur Effizienzsteigerung zu \nergreifen. In den kommenden Monaten dürfte die Erholung der Weltwirtschaft die Nachfrage nach Schweizer Produkten allmählich verstärken. Dies wird den \nWechselkursschock etwas abfedern. Die anziehende internationale Konjunktur sollte der Schweizer Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte wieder ein positives \nWachstum ermöglichen. Für das gesamte Jahr 2015 rechnet die Nationalbank weiterhin mit einem Wachstum von knapp 1 Prozent. \n \nTourismus \nDer Schweizer Franken bleibt nach wie vor weltweit eine starke Währung, was sich auf die Exportbranche und insbesondere auch den Schweizer Tourismus \nauswirkt. Obwohl auch der Tourismus vom starken Franken betroffen ist, konnte schweizweit ein leichter Anstieg der Logiernächte verzeichnet werden (+0,9 \nProzent). Gemäss dem Bundesamte für Statistik (BFS) registrierte die Hotellerie in der Schweiz im Jahr 2014 insgesamt 35,9 Millionen Logiernächte. Nach \neiner Phase des Rückgangs, ist es das zweite Jahr in Folge mit einem Anstieg der Logiernächte gegenüber dem Vorjahr. Der Anstieg der Logiernächte betrug \nvon 2013 auf 2014 0,9 Prozent (+309 629 Logiernächte). Die Schweizer Gäste verzeichneten mit 16,0 Millionen Logiernächten einen Anstieg von 0,9 Prozent \n(+136 909 Einheiten) und damit das zweite positive Jahr in Folge. Insgesamt 19,9 Millionen Logiernächte generierten ausländische Gäste. Das ist ein Plus von \n0,9 Prozent (+172 720  Logiernächte). Vom Wiederaufschwung konnte auch die Hotellerie in Obwalden profitieren und hat stärker als im gesamtschweizeri-\nschen Schnitt bei den Logiernächten zugenommen. Die Anzahl Logiernächte von 2013 mit 604 970 stiegen im 2014 auf 625 238  an, was wiederum einer \nbeachtlichen Zunahme von 3,4 Prozent (Vorjahr 3,9 Prozent) entspricht.  \n \nArbeitsmarkt \nDie wirtschaftliche Situation war auch im Jahre 2014 äusserst solide. Die Arbeitslosenquote im Kanton Obwalden lag mit 0,9 Prozent das vierte Jahr hinterein-\nander unter einem Prozent. Von allen Kantonen hat Obwalden somit die tiefste Arbeitslosenquote – in einem Land, in dem die Arbeitslosigkeit mit einer Quote \nvon 3,2 Prozent im internationalen Vergleich schon äusserst tief liegt. Sowohl die anhaltend robuste Inlandkonjunktur und die stabilen Exportmöglichkeiten \nwaren die Stützen für das positive Wirtschaftsjahr 2014. Ende Jahr waren 218 Personen beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Obwalden Nidwalden \nals arbeitslos gemeldet – Ende 2013 waren es noch 254 Arbeitslose. \nGemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Mai 2015 in der Schweiz 136 349 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeits-\nvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 4’782 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,3 Prozent im April 2015 auf 3,2 Prozent im \nBerichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 6’039 Personen (+4,6 Prozent). Der Kanton Obwalden liegt mit 180 Ar-\nbeitslosen (-0,1 Prozent) und einer Veränderung zum Vormonat April um -3 Prozent, an der Spitze. \n \n  \n\n10\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2016 \n\nStandort \nDer Wert des Standortqualitätsindikators (die von Credit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen, SQI) des Jahres 2014 für den Kanton Obwalden ist \ngegenüber 2013 gleich geblieben. Dieser Indikator berücksichtigt nur harte Faktoren, nämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, \nden Ausbildungsstand der Bevölkerung, die Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit. Der Kanton bleibt \nim Kantonsranking auf der überdurchschnittlichen Positionierung auf Rang 8. \n \nStandortqualität der Schweizer Kantone 2014 \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2014 \n\n \n \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den \nUmfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die \nRessourcenstärke wird 2016 erneut ansteigen. Dadurch reduziert sich der Kantonsanteil am Ressourcenausgleich weiter um weitere 7,4 auf nunmehr 7,5 \nMillionen Franken. Der Kanton konnte seine Position seit 2008 um 14 Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 91,7 Punkten im vorde-\nren Mittelfeld der Kantone positioniert. Als sehr erfreulich zu werten ist die Tatsache, dass sich der Kanton Obwalden im Vergleich zu anderen Nehmerkanto-\nnen am besten entwickelt hat. \n\n11\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2016 \n\n \n \n\n \nQuelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 2015 \n \n \n\nDer BAK Taxation Index 2015 für die Schweiz vergleicht die effektive Steuerbelastung in 15 ausgewählten Kantonen (Kantonshauptorte) im Jahr 2015. Er \nzeigt für die betrachteten 15 Kantone, dass sich die Steuerlandschaft im laufenden Jahr nicht wesentlich verändert hat. Die finanziellen Herausforderungen in \nzahlreichen Kantonen haben sich bisher (noch) nicht wahrnehmbar auf deren Steuerbelastungen ausgewirkt. Einzig der Kanton Schwyz hat im laufenden Jahr \ndie Steuern merklich erhöht, wobei er nach wie vor zu den am tiefsten besteuernden Kantonen der Schweiz gehört. \nIn der Rangfolge für Unternehmen belegt der Kanton Obwalden hinter den Kantonen Nidwalden, Appenzell Ausserrhoden sowie Luzern den vierten Rang. Im \nJahr 2013 belegte der Kanton Obwalden noch den dritten Rang. Beim BAK Taxation Index 2015 für hoch qualifizierte Arbeitnehmer steht der Kanton Obwal-\nden mit dem zweiten Rang auf dem Podest. 2013 belegte er noch den dritten Rang. \n\n-12.0\n\n-2.0\n\n8.0\n\n18.0\n\n28.0\n\n38.0\n\n48.0\n\n58.0\n\n50.0 100.0 150.0 200.0 250.0\n\nRI\n n\n\nom\nin\n\nal\ne \n\nve\nrä\n\nnd\ner\n\nun\ng \n\n[2\n00\n\n8 \n-2\n\n01\n6]\n\nRessourcen-Index [B 2016]\n\nRessourcen-index Veränderung 2008-2016 Zürich\n\nBern\n\nLuzern\n\nUri\n\nSchwyz\n\nObwalden\n\nNidwalden\n\nGlarus\n\nZug\n\nFribourg\n\nSolothurn\n\nBasel-Stadt\n\nBasel-Landschaft\n\nSchaffhausen\n\nAppenzell A.Rh.\n\nAppenzell I.Rh.\n\nSt. Gallen\n\nGraubünden\n\nAargau\n\nThurgau\n\nTicino\n\nVaud\n\nValais\n\nNeuchâtel\n\nGenève\n\nJura\n\nSchwache Kantone mit \nVerschlechterung\n\nStarke Kantone mit \nVerbesserung\n\nStarke Kantone mit \nVerschlechterung\n\nSchwache Kantone mit \nVerbesserung\n\n12\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2016 \n\nNicht überall in der Schweiz ist das Leben gleich günstig oder teuer. Neben den Unterschieden in der Steuerbelastung wird die finanzielle Wohnattraktivität \neiner Gemeinde durch zusätzliche Faktoren bestimmt. Unterschiedliche Immobilienpreise, Krankenversicherungsprämien, Familienzulagen sowie weitere Fak-\ntoren ergeben in der Summe erhebliche Differenzen zwischen den Wohnorten. Die finanzielle Wohnattraktivität einer Gemeinde wird durch das frei verfügbare \nEinkommen umfassend ausgedrückt. Es stellt denjenigen Betrag dar, welcher einem Haushalt nach Abzug sämtlicher Zwangsabgaben und Fixkosten zur Ver-\nfügung steht. Eine hohe finanzielle Wohnattraktivität kann entweder auf tiefen Fixkosten, auf tiefen obligatorischen Abgaben oder einer Kombination dieser \nVorteile beruhen. Zu den Fixkosten zählen vor allem Wohn- und Nebenkosten, während die obligatorischen Abgaben aus Steuern, Sozialabgaben und Kran-\nkenkassenprämien bestehen. Die nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. Die-\nser stellt das frei verfügbare Einkommen für einen breit gefassten Mittelstand dar. Der Kanton Obwalden befindet sich bei diesem Ranking erfreulicherweise \nmit dem 4. Rang im vordersten Teil der Rangliste. Am günstigsten lebt der Durchschnittshaushalt in den Kantonen Uri, Glarus und Appenzell-Innerrhoden, \nwährend der Kanton Genf mit einer Ausprägung von knapp –4.0 der deutlich teuerste Kanton der Schweiz ist. \n \n \nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2011 \n(Ohne Pendlerkosten; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2012 \n\n \n \n3.5 Öffentlicher Verkehr \nDie Sistierung des genehmigten Projekts für den Doppelspurausbau Hergiswil Matt führt zu einer massiven Verzögerung dieses Ausbauschrittes. Der Kanton \nNidwalden hat bekanntlich nach der Sistierung umfangreiche Vorprojektstudien in Auftrag gegeben. Nachdem die Ergebnisse nun vorliegen, hat der Regie-\nrungsrat Nidwalden aus den Varianten Tunnel lang, Tunnel kurz und genehmigtes Projekt zusammen mit Fachleuchten eine Bestvariante ausgewählt. Auch im \nHinblick auf die finanzielle und politische Umsetzbarkeit wurde das Projekt „Doppelspur bis Matt und Tunnel kurz“ als Bestvariante ermittelt. Die Umsetzung ist \n\n13\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Umfeldanalyse \nJahresplanung 2016 \n\nnoch offen, da aus politischen Gründen der Bau des finanziell gesicherten Doppelspurausbaus Hergiswil-Schlüssel bis Matt erst zur Umsetzung ausgeschrie-\nben wird, wenn das Projekt „Tunnel kurz“ ins Ausbauprogramm von FABI aufgenommen wird. Bis zur Umsetzung kann die für die Gemeinde Hergiswil wichtige \nStation Matt aus fahrplantechnischen Gründen weiterhin nur sehr eingeschränkt bedient werden. \n\nBeschaffung von neuem Rollmaterial bei der Zentralbahn \nSeit dem Fahrplanwechsel vom 8. Dezember 2013  wird nun fast die gesamte neue Flotte der Zentralbahn eingesetzt. Weil das neue Rollmaterial Gesamtkos-\nten von rund 160 Millionen Franken auslöst, sind die jährlichen Abgeltungen der vier Bestellerkantone für den regionalen Personenverkehr angestiegen. Er-\nfreulicherweise nehmen aber auch die gefahrenen Personenkilometer laufend zu (2014: + 2,03 Prozent). Dies belegt eindrücklich, dass der öffentliche Verkehr \nbei einem guten Angebot und zeitgemässem Rollmaterial weiter Potential besitzt. \n\n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik \nDie Gesetzesvorlage zur Agrarpolitik 2014 bis 2017 (AP 14 bis 17) des Bundes, welche die Anpassungen des Landwirtschaftsgesetzes sowie von 21 \nVerordnungen zur Folge hatte, sind seit 1. Januar 2014 in Kraft. Kernstück der AP 14 bis 17 war die Neugestaltung des Direktzahlungssystems, welches die \ngrössten Auswir-kungen auf die Obwaldner Landwirtschaft hatte. Die Auswertungen des ersten Umsetzungsjahres durch den Bund zeigen, dass die \nfinanziellen Mittel zielge-richteter zugunsten von Leistungen eingesetzt werden können, die vom Markt nicht abgegolten werden. Die schweizweit daraus \nresultierende Verschiebung der Direktzahlungen vom Tal- ins Berg- und Sömmerungsgebiet und zur vermehrten Förderung der Biodiversität enstpricht den \nZielsetzungen der AP 14 bis 17. Diese Verschiebung ist auch im Kanton Obwalden feststellbar. Gesamthaft stiegen dadurch die Direktzahlungen an die \nObwaldner Landwirtschaft um knapp 7 Prozent. Die Änderungen des Direktzahlungssystems waren mit sehr grossen technischen sowie organisatorischen \nAnpassungen verbunden und hatten dem-entsprechend einen sehr grossen Arbeitsaufwand beim kantonalen Vollzug zur Folge. \n\n14\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 \nWie in den Erläuterungen zur Langfriststrategie 2022+ des Kantons Obwalden ausgeführt, führt der Kanton eine nachhaltige Finanzpolitik. Diese beinhaltet, \ndass die knappen finanziellen Mittel wirkungsorientiert und kostenwirksam eingesetzt werden. Die Finanzpolitik ist ausgewogen zwischen der Sicherung eines \nmassvollen Steuerniveaus und Gewährleistung des Mittelzuflusses für die nachhaltige Erfüllung der Staatsaufgaben. Innerhalb des Kantons werden attraktive \nSteuer- und Wirtschaftsstandorte gefördert. Kanton und Gemeinden verringern die durch die räumliche Strategie verursachten Unterschiede in der Steuerkraft \nmit Finanzausgleichsmassnahmen. Die Steuerpolitik ist darauf ausgelegt, dass im Bereich der hohen Einkommen und Vermögen auf die strategischen Ziele \n(Zuwanderung einkommensstarker Bevölkerungssegmente, Verfügbarkeit von Bauland) hin optimiert werden. Zudem soll in der Unternehmensbesteuerung \nweiterhin eine schweizerische Spitzenposition gehalten werden. \n \nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2019 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons für die nächsten vier \nJahre ab. Sie stellt aber kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und \nSchwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne auch erwartete Investitionen, Ausgaben und Einnahmen, welche durch die Departemente eingegeben wur-\nden, aber weder im Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor \nallem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2016 \nwird nach der Verabschiedung im Kantonsrat rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu ei-\nner nachhaltigen Finanzpolitik und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n \nVor allem in den Jahren 2005 bis 2011 konnte dank den erzielten positiven Rechnungsabschlüssen das Nettovermögen geäufnet und damit der finanzpoliti-\nsche Handlungsspielraum zurückgewonnen werden. Die Umsetzung der Steuerstrategie stellte dabei ein wichtiges Element dar, um die finanzielle Eigenstän-\ndigkeit sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons und der Gemeinden zu verbessern. Dies konnte in den letzten Jahren eindrücklich unter Beweis gestellt \nwerden. Die nächsten Jahre werden aber entscheidend sein, ob der Kanton die Erfolge der letzten Jahre finanziell verkraften kann. Wie bereits in der Bot-\nschaft des Regierungsrats an den Kantonsrat zur Teilrevision des Steuergesetzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter \nden Kantonen) beschrieb der Regierungsrat vorausschauend die Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzaus-\ngleichs NFA im Kanton Obwalden: Er hielt namentlich fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinheiten \nzwischen Kanton und Gemeinden neu zu regeln sei. Die Neuaufteilung werde durch den Rückgang des Bundesfinanzausgleichs und in Bezug auf die Aufga-\nbenteilung zu überprüfen sein.  \n \nDie grösste Veränderung zwischen 2008 und dem Budget 2016 ist der Rückgang von rund 40 Millionen Franken beim Ressourcenausgleich (Finanzaus-\ngleich) des Bundes. Aufgrund der aktuellen Daten muss davon ausgegangen werden, dass sich dieser Rückgang auch in Zukunft fortsetzen wird. Dies ist eine \nFolge der gestiegenen Ressourcenstärke des Kantons. Diese tieferen Einnahmen können mit der Entwicklung des Steuerertrages des Kantons (inkl. Kan-\ntonsanteil an direkter Bundessteuer) nicht wettgemacht werden. Dies deshalb, weil dem Kanton nur rund 40 Prozent des Fiskalertrages verbleiben \n(60 Prozent erhalten die Gemeinden), der Rückgang des Ressourcenausgleichs aber vollständig zu verkraften hat.  \n\n15\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\nDiese Steueraufteilung zwischen den Gemeinwesen (d. h. Erhöhung der Kantonssteuern unter gleichzeitiger Reduktion der Gemeindesteuern) wurde bis an-\nhin nicht angegangen bzw. es haben nur einige Gemeinden die Gemeindesteuerfüsse gesenkt. Dies konnte dank den geäufneten Schwankungsreserven des \nKantons bis anhin auch verantwortet werden. Da die Schwankungsreserven nun bereits 2017 vollständig aufgebraucht sein werden, ist es unumgänglich, \ndiese Massnahmen umzusetzen und die Kantonssteuern um 15 bis 20 Millionen Franken zu erhöhen. Gleichzeitig ist der als ein Schwerpunkt der Amtsdauer-\nplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats für das Jahr 2015 bis 2017 aufgenommene Punkt "Ein Massnahmenkatalog zur Konsolidierung des \nFinanzhaus-halts liegt vor, die Aufgaben des Kantons sind überprüft" in den nächsten Jahren konsequent umzusetzen. Ebenso gilt der 2015 eingeführte \nPersonalstopp (keine neuen Stellen) weiterhin. Nur so kann mittelfristig der Haushalt wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. \n\nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts: \n\nDer Kanton Obwalden kann sich dem praktisch gesamtschweizerischen Trend von sich verschlechternden öffentlichen Finanzen nicht entziehen. So sind \nzurzeit auch andere Kantone mit grösseren finanziellen Problemen konfrontiert.  \n\n16\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton aber nach wie vor das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanz-\nhaushaltsgesetz (GDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des \nKantons (Art. 33 FHG): \n \nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  \n  Haushaltsgleichgewicht: \n Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.  \n \n  Schuldenbegrenzung \n- Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. \n-  Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent betragen.  \n- Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n- Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie der Umbau und Ersatz \n    des Bettentraktes des Kantonsspitals. \n \n\n \n4.2 Budget 2016 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2019 \nDas Budget 2016 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat erneut vor sehr grosse Herausforderungen. Dies insbesonde-\nre, weil \n\na. Gesundheitskosten \nDer Kanton Obwalden hat eine der tiefsten Krankenkassenprämien der Schweiz. Durch die gesamtschweizerische Gesundheitspolitik bzw. der festge-\nlegten Finanzierungsanteile, die die Kantone zu tragen haben, ist der Kanton mit folgenden Kostensteigerungen konfrontiert: \n\no Ausserkantonal hospitalisierte Kantonseinwohner: Im Budget 2016 wird von einem weiteren Anstieg von über zwei Millionen (gegenüber dem \nBudget 2015) gerechnet; \n\no Kantonsspital Obwalden: Höhere Abgeltungen an die erstmals ausgewiesenen Gemeinkosten sowie den Kantonsanteil an den Fallpauscha-\nlen von über 0,9 Millionen Franken; \n\no Individuelle Prämienverbilligung, welche durch den Anstieg der Krankenkassenprämien jährlich steigt. Es ist von einem jährlichen Anstieg von \nrund einer Million Franken auszugehen.  \n\nb. Bildungskosten  \no Vor allem durch den quantitativen Anstieg der Studierenden hatte und hat der Kanton jährlich rund eine Million Franken an die ausserkantona-\n\nlen Mittelschulen sowie die Tertiäre Bildung zu gewärtigen. \nc. Kantonsanteile der Schweizerischen Nationalbank \n\no Die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an den Kanton von vormals 7,4 Millionen Franken wurden erst rund drei Milli-\nonen Franken reduziert und fielen 2014 ganz aus. In den Budgets 2015 und 2016 wurde kein Betrag mehr aufgenommen. \n\n  \n\n17\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\nd. öffentlicher Verkehr \no Mit der Annahme des Bundesbeschlusses über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) bzw. der vom Kantonrat \n\nnicht beschlossenen Finanzierung über die Beschränkung des Fahrkostenabzugs hat der Kanton mit dem Budget 2016 Kosten von 2,3 Millio-\nnen Franken zu tragen. \n\ne. Bundesfinanzausgleich \no Infolge der gestiegenen Finanzkraft des Kantons bzw. auch der vom Eidg. Parlament geänderten Dotierung des Finanzausgleichs erhält der \n\nKanton im Budget 2016 sieben Millionen Franken weniger als noch 2015. \n  \n\nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung abhängig. Hier wird in der Planung von einer \noptimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultierenden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die \nerwähnten grossen Herausforderungen nicht ausgleichen.  \n \nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2016 angenommene Entwicklung des Kantons wiederum bestätigt. Die vom Eidg. \nFinanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2016 werden in einem weiteren Rückgang in der Grössenordnung von 7,4 Millionen Franken liegen. \nFür die nächsten Jahre wird von einem weiteren Anstieg der Ressourcenstärke des Kantons ausgegangen. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und \nPrognosen der BAK Basel Economics AG und den Rückmeldungen von anderen Kantonen werden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen:  \n \n\n18\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\n \n \nFür die Finanzplanung 2016 bis 2019 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufge-\nzeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgen-\nde Eckwerte: \n \n\nR 2008 R 2010  R 2012 R 2014 Bdgt 2015 IAFP 2016 IAFP 2017 IAFP 2018 IAFP 2019\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n \nin 1'000 \n\nF\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 70.7 81.2 85.0 86.9 91.7 94.4 97.8 99.1\n\n47'481 38'522 21'775 18'078 14'827 7'463 3'700 500 300\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 8'970 8'498 8'026 7'554\n\n5'296 5'393 5'712 5'997 6'279 6'416 6'147 6'466 6'466\n\n62'218 53'356 36'928 33'516 30'547 22'849 18'345 16'892 14'320\n\n-11'312 -9'413 -3'441 -2'969 -7'699 -4'504 -2'904 -4'025\n\n7'366 7'378 2'980 0 0 0 3'150 3'150 3'150\n\n-13 -4'426 -2'980 -50 0 3'150 0 0\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nGewinnausschüttung SNB\n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \nund Kantonen\n\nErwartete Entwicklung Gewinnausschüttung Schweiz. Nationalbank\n\n19\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\n \n \nDas seit 2012 bestehende operative Defizit der Erfolgsrechnung erhöhte sich im Budget 2016 auf 23,3 Millionen Franken. Ohne die dem Kantonsrat unterbrei-\nteten Gegenmassnahmen sowie die vom Regierungsrat bereits im Budget 2016 aufgenommen Verbesserungen würde das Defizit um weitere zehn Millionen \nFranken höher ausfallen. Alleine mit der vorhandenen Schwankungsreserve kann dieses strukturelle Defizit nicht mehr aufgefangen werden. Der Regierungs-\nrat unterbreitet dem Kantonsrat deshalb in der Dezember-Kantonsratssitzung nicht nur den IAFP 2016 bis 2019 sondern ebenfalls den Bericht zur kantonalen \nAufgabenüberprüfung KAP sowie zwei darin aufgeführte, finanziell gewichtige Vorlagen (Individuelle Prämienverbilligung, Nachtrag zur Verordnung über die \nStrassenbeiträge [Strassenbeitragsverordnung]). Diese zwei Vorlagen aus KAP sind, zusammen mit anderen in der Kompetenz des Regierungsrates stehen-\nden Vorschläge, bereits ins Budget 2016 aufgenommen.  \n \nDas hohe negative Finanzierungsergebnis durch die ausserordentlichen Investitionen (u.a. Neubau Bettentrakt Kantonsspital) führt dazu, dass das Nettover-\nmögen des Kantons aufgebraucht sein wird und zu einer Nettoschuld führt. Diese Ausgangslage erfordert, dass zukünftig anstehende Grossprojekte wie be-\nreits das Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal zwingend mit einer entsprechenden Finanzierungsvorlage verbunden werden.  \n \nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass gemäss Art. 34 Abs. 2 das Budget 2016 der \nErfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Ge-\n\nFinanzplan 2018 Finanzplan 2019\n\n293'303'300.00 295'468'800.00\n\n252'799'000.00 261'727'000.00\n\n-40'504'300.00 -33'741'800.00\n\n19'697'100.00 19'014'100.00\n\n-20'807'200.00 -14'727'700.00\n\n-20'807'200.00 -14'727'700.00\n\n-59'567'300.00 -64'141'300.00\n\n39'772'800.00 41'032'500.00\n\n-19'794'500.00 -23'108'800.00Nettoinvestitionen -14'330'200.00 -14'748'400.00 -16'929'700.00\n\nInvestitionseinnahmen 22'021'900.00 15'539'100.00 42'258'600.00\n\nInvestitionsausgaben -36'352'100.00 -30'287'500.00 -59'188'300.00\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -7'943'000.00 -7'257'800.00 -11'901'200.00\n\nAusserordentliches Ergebnis 10'300'000.00 16'000'000.00 5'700'000.00\n\nOperatives Ergebnis -18'243'000.00 -23'257'800.00 -17'601'200.00\n\nErgebnis aus Finanzierung 19'483'800.00 20'093'000.00 19'954'100.00\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -37'726'800.00 -43'350'800.00 -37'555'300.00\n\nBetrieblicher Ertrag 247'420'900.00 242'886'800.00 252'828'200.00\n\nBetrieblicher Aufw and 285'147'700.00 286'237'600.00 290'383'500.00\n\nErfolgsrechnung\n\nGesamtübersicht Budget 2015 Budget 2016 Finanzplan 2017\n\n20\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\nwinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung der Jahre 2012 bis und mit 2017 hat \neinen Durchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n \nDie Berechnung zur Schuldenbegrenzung gemäss FHG präsentiert sich wie folgt: \n \n\n \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2013 28'671 14'556 -5'079 9'477\nRe 2014 24'523 16'704 -14'750 1'954\nB 2015 14'330 19'115 -18'243 872\nB 2016 14'748 18'422 -23'258 -4'836 \nIAFP 2017 16'930 18'531 -17'601 930\n\n99'202 87'328 -78'931 8'397\nRe 2013 3'188 1'386 1'479\nRe 2014 3'996 1'577 1'725\nB 2015 1'676 4'470 2'285\nB 2016 3'780 4'335 1'852\nIAFP 2017 4'217 5'250 2'700\nRe 2013 16'480 668 668\nRe 2014 11'280 2'261 2'261\nB 2015 2'700 3'414 3'414\nB 2016 700 3'115 3'115\nIAFP 2017 200 2'874 2'874\n\nBudgetkorrekturen 2015: B 2015 500 7'000\nAuflösung Re 2013 3'000\nSchwankungsreserve Re 2014 11'000\n\nB 2015 10'300\nB 2016 16'000\nIAFP 2017 5'700\nRe 2013 9'003 12'502 68 12'570\nRe 2014 10'040 11'923 236 12'159\nB 2015 9'954 10'731 4'756 15'487\nB 2016 10'268 10'972 -2'291 8'681\nIAFP 2017 12'513 10'407 -6'327 4'080\n\n51'778 56'535 -3'558 52'977\nDifferenz zur Ausgabenbremse 1'199\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n139.6%\n121.1%\n155.6%\n84.5%\n32.6%\n102.3%\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n33.1%\n8.0%\n6.1%\n\n-32.8%\n5.5%\n8.5%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\n21\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2016 \n\nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann nur dank den vorhandenen Schwankungsreserven, der Aufnahme der erwähnten KAP-Projekte und \nder Aufrechnung der in der Erfolgsrechnung ausgewiesenen Aufwände der von der Schuldenbegrenzung ausgenommenen Projekte erreicht werden. Sie \nschliesst mit einem Aufwandüberschuss von 2,291 Millionen Franken ab und ist damit innerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n \nDer in der Schuldenbegrenzung vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von 100 Prozent der Jahre 2013 bis und mit 2017 wird – un-\nter anderem dank der weiteren konsequenten Umsetzung der KAP-Projekte sowie einer Steuererhöhung auf den 1. Januar 2017 mit 102,3 Prozent ebenfalls \nerreicht.  \n\n22\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2016 \n \n \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2016 bis 2019 sowie über  \ndas Budget 2016 \nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2019 wird mit den Anmerkungen im Anhang zu diesem Beschluss Kenntnis genommen. \n2. Das Budget 2016 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \nBetrieblicher Aufwand 286 237 600 \nBetrieblicher Ertrag 242 886 800 \nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -43 350 800 \nErgebnis aus Finanzierung 20 093 000 \nOperatives Ergebnis -23 257 800 \nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 16 000 000 \nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -7 257 800 \nInvestitionsrechnung:  \nAusgaben 30 287 500 \nEinnahmen 15 539 100 \nNettoinvestitionen 14 748 400 \n\n \n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen,.…. Im Namen des Kantonsrats \nDie Ratspräsidentin:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n \n\n \n\n23\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2016 \n \n \n \n\nAnhang über die Anmerkungen zur Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2019 \n \n\nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkungen zum IAFP 2016 bis 2019 des Regierungsrats erheblich erklärt: \n\n \nDepartement/ \nAmt \n\nZiffer Massnahme \nRegierungsrat \n\nAnmerkung \nKantonsrat \n\n    \n    \n    \n\n \n\n \n\n24\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n\n \n\n 25\n\n\n\n\n\nAnhang I: \n\nJahresplanungen 2016 \n\nund \n\nRollende IAFP \n2017 bis 2019 \n\nder Departemente \n\n27\n\n\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Jahresplanung 2016/rollende IAFP 2017 bis 2019 nach Departementen \nJahresplanung 2016 \n\nI Jahresplanung 2016 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2019 nach Departementen \nIn der Jahresplanung 2016 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, wo sie nach Poli-\ntikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \nVorangestellt wird eine Übersicht über \n− die für das Departement relevanten Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, bezogen auf die strategischen Leitideen (SLI) aus der Langfrist-\n\nstrategie 2022+), \n− die weiteren Schwerpunkte des Departements in den nächsten vier Jahren, bezogen auf die entsprechenden Politikbereiche (PB) oder auf die strategischen \n\nLeitideen (SLI) aus der Langfriststrategie 2022+), \n− die wichtigsten departementalen Jahresziele 2016, wobei – wo möglich – die angegebene Nummer den Bezug zu den aufgeführten Schwerpunkten herstellt. \nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n \nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt. \n\n3 Die Planung der Schwerpunkte, welche jährlich angepasst wird und somit eine rollende Planung darstellt. \n\n Zu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der Er-\nfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen auf \ndas Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2015), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter \nPunkt 5 "Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen" aufgeführt.  \n\n4 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2014), die lau-\nfende Budgetperiode (Budget 2015), die nächste Budgetperiode (Budget 2016) und die folgenden drei Planungsperioden (Finanzpläne 2017 bis 2019).  \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\nDie Entwicklung der Finanzen in den nächsten vier Jahren wird in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher die unter \nZiffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2015 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Veränderungen der \nBudgetbeträge 2016 sowie der Planbeträge für die Jahre 2017 bis 2019 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Ausgaben 31 \nbis 36 und Einnahmen 40 bis 48.  \n\nDie Veränderungen von mehr als Fr. 50 000.– beziehen sich absolut auf alle vier Jahre zusammen. Wenn also z.B. eine schrittweise Erhöhung 2016 um \nFr. 20 000.– und 2017 um Fr. 30 000.– erfolgt, sind diese Beträge im betreffenden Planungsjahr eingesetzt. \n\nBei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt. \n\n29\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Jahresplanung 2016/rollende IAFP 2017 bis 2019 nach Departementen \nJahresplanung 2016 \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2016 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2016 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die fol-\ngenden Jahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da der IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahres-\nbudgets besitzt. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dargestellt. \n\nDer IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als rollende Planung das Jahr 2019 dazu. \n\n30\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\n\nDEPARTEMENT\nSICHERHEITS- UND \n\nJUSTIZ-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKS-WIRTSCHAFTS-\n\nDEPARTEMENT\n\nBILDUNGS- UND \n\nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\n\nENTWICKLUNGS-\n\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nRATSSEKRETARIAT \n\nKANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZ-\n\nSTELLE\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT SEKRETARIAT SEKRETARIAT SEKRETARIAT\n\nHOCH- UND\n\nTIEFBAUAMT\n\nFINANZ-\n\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT AMT FÜR WALD UND\n\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \n\nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\n\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\n\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\n\nSCHAFT UND UMWELT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nVERKEHRSSICHER-\n\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL\n\nAUSGLEICHS-\n\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \n\nURKANTONE\n\nAMT FÜR  RAUM-\n\nENTWICKLUNG UND \n\nVERKEHR\n\nAMT FÜR KULTUR UND \n\nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\n\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR JUSTIZ\n\nKANTONALER\n\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALT-\n\nSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nAMT\n\nSEKRETARIATSEKRETARIAT\n\n31\n\n\n\n\n\n33\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n1 Räte/Staatskanzlei \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 \n\n0.1 STK-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden X \n\n5.3 STK-2 Implementierung Ombudsstelle1 X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n0 STK-3 Erarbeitung Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 X X \n\nSTK-4 Konsolidierung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records Management) X X X X \n\nSTK-5 Erarbeitung und Einführung der elektronischen Form des Amtsblatts X X \n\nSTK-6 Weiterentwicklung der internen und externen Kommunikation X X \n\nJahresziele 2016 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSTK-1 Ein Konzept zur Erarbeitung eines Archivgesetzes (Ablösung der Archivverordnung) liegt vor. \n\nSTK-4 Ein erster Erfahrungsbericht (inkl. Optimierungsmassnahmen) nach der Einführung der elektronischen Ge-\nschäftsverwaltung (Records Management) im Jahr 2015 liegt vor.  Umfrage bei Departementen \n\nSTK-5 Die gesetzgeberischen und technischen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Form des Amts-\nblatts sind erarbeitet. \n\n1 Abhängig von Entscheid Regierungsrat/Kantonsrat zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket KAP 2014 \n\n34\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSTK-6 Der verwaltungsinterne Webauftritt ("Intranet") ist auf seine Wirkung überprüft, Optimierungsmassnahmen \nsind umgesetzt. Umfrage bei Departementen \n\n- Der Beitrag der Staatskanzlei an die Vorbereitung der Wahlen der Einwohnergemeinderäte und der kantona-\nlen Gerichte ist zeitgerecht geleistet. \n\n- Die Herbstkonferenz der Schweizer Staatsschreiberinnen und Staatsschreiber vom 16./17. September 2016 \nim Kanton Obwalden ist friktionslos durchgeführt. \n\n35\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag \n\nDie Hautaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von \nVerfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. \nDer Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er \nüber Regierung und Staatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Budgets sowie für die Einbürgerung \nvon Ausländerinnen und Ausländer und für Begnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die Vize-\npräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, die kantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommissi-\non des Kantonsspitals und weitere bedeutende Kommissionen des Parlaments.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101)\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1)\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 - 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEvaluation des Ausbau bzw. Anwendung der Sitzungs-App in weiteren ständigen Kommissionen und Fachkommissionen 2016 \n\nVorbereitung der Gesamterneuerungswahlen 2018 bis 2022 für den Kantonsrat 2017 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 bis 2022  für den Kantonsrat 2018 \n\n36\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 634 641 637 -0.69 % 641 645 649 \n30 Personalaufwand 415 415 415 0.02 % 419 423 428 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 151 158 154 -2.85 % 154 154 154 \n36 Transferaufwand 26 26 26 0.00 % 26 26 26 \n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42 \n\n           \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 634 641 637 -0.69 % 641 645 649 \n                  \n\n          \n \n\n \n \n \n \n\n37\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in verwal-\ntungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 2017/2018 \n\n \n\n38\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 1'510 1'498 1'488 -0.69 % 1'500 1'512 1'524 \n30 Personalaufwand 1'223 1'227 1'206 -1.65 % 1'218 1'230 1'243 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 209 191 201 5.24 % 201 201 201 \n36 Transferaufwand 42 45 45 0.00 % 45 45 45 \n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35 \n\n           \n4 Ertrag -47 -44 -45 2.27 % -46 -47 -48 \n42 Entgelte -47 -44 -45 2.27 % -46 -47 -48 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 1'463 1'454 1'443 -0.78 % 1'454 1'465 1'476 \n                  \n\n         \n\n39\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt Beglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Iden-\ntitätskarten und betreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ zugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung des elektronischen Amtsblatts 2017 \n\n \n\n40\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 2'029 1'913 1'928 0.75 % 1'987 1'947 1'956 \n30 Personalaufwand 923 948 973 2.72 % 983 992 1'002 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'020 879 863 -1.90 % 863 863 863 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 50 0 0 \n36 Transferaufwand 12 12 17 42.98 % 17 17 17 \n39 Interne Verrechnungen 74 74 74 0.00 % 74 74 74 \n\n           \n4 Ertrag -1'048 -951 -1'039 9.25 % -1'060 -1'081 -1'103 \n42 Entgelte -1'048 -951 -1'039 9.26 % -1'059 -1'081 -1'102 \n43 Verschiedene Erträge -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 981 962 889 -7.66 % 927 866 854 \n\n \n\n41\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1400. Stab und Information         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nPilotprojekt kantonale Ombudsstelle \n\n \n+50 \n\n  \n+200 \n\n  \n+200 \n\n \n \n\n \n+200 \n\n \n\n KAP-Projekt: Auf die Einführung einer Ombudsstelle wird verzichtet. -50  -200  -200  \n \n\n-200  \n\n1423. Passbüro         \n42 Entgelte:  \n\nErwartete Zunahme der Einnahmen für die ausgestellten Pässe auf \nGrund der Erfahrungszahlen 2014 \n\n +70  +70  +70  +70 \n\n42\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \nund Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen sowie allfälliger kantonaler Ersatzwahlen 2016 bis 2019 \n\nUmsetzung des Projekts E-Voting für Auslandschweizer im Rahmen der politischen Vorgaben und Möglichkeiten, insbeson-\ndere im Rahmen einer interkantonalen Zusammenarbeit; Weiterbeobachtung des generellen Projekts E-Voting 2016 bis 2019 \n\nHerausgabe des ersten Bandes der Obwaldner Gerichts- und Verwaltungsentscheide  (2014 und 2015) im Einvernehmen \nmit den Gerichten und vorbehältlich ihrer Mitwirkung (als Ersatz für die bisherigen Publikationen VVGE und AbR) 2016 \n\nBeschaffung neuer, zertifizierter Zweiwegkuverts „Wahlen und Abstimmungen“ und Stimmrechtsausweise (Mehrjahresbe-\ndarf) 2016 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamter-\nneuerungswahlen der Gemeinderäte 2016 \n\nDurchführung allfälliger Ersatzwahlen und Vorbereitung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat und den \nRegierungsrat 2017 \n\nDurchführung des verwaltungsrechtlichen Grundkurses (zusammen mit Nidwalden) 2017 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat  und den Regierungsrat 2018 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl 2019 für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Ständerats 2019 \n\n43\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 681 621 653 5.19 % 597 663 608 \n30 Personalaufwand 479 509 508 -0.16 % 513 518 523 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 136 94 127 35.29 % 66 127 67 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 48 0 0 0.00 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 1 2 2 0.00 % 2 2 2 \n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 \n\n           \n4 Ertrag -1 0 0 0.00 % 0 0 0 \n43 Verschiedene Erträge -1 0 0 0.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 680 621 653 5.19 % 597 663 608 \n                  \n\n          \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1600. Rechtsdienst         \n\n3102.02 Sach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen des Sachaufwandes bedingt durch die nur periodische \nBeschaffung neuer Stimmrechtskarten und -kuverts.  \n\n  -61  +60  -60  \n\n \n\n44\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB134.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErarbeiten eines Archivgesetzes 2016 bis 2017 \n\nUnterstützung der Ämter und Stabsstellen in der Nutzung des Records Management Systems (RMS) 2016 bis 2019 \n\nSicherstellung der Überlieferung im digitalen Zeitalter: Konzeptionelle Aufarbeitung der Archivierung elektronischer Unterla-\ngen (2016); Vorbereitung der nötigen Infrastruktur und Organisation (2017), Start Produktivbetrieb (ab 2018) 2016 bis 2019 \n\nPlanung und Umsetzung von Massnahmen zur Lösung des Archivraumproblems und zur langfristigen Sicherung des Kultur-\nguts 2016 bis 2019 \n\nBestandsbildung und Erschliessung im Bereich des konventionellen Archivguts 2016 bis 2019 \n\nKonzept zur Erschliessung und Aufbewahrung des Fotobestandes 2016 bis 2017 \n\nNeuverpackung und Erschliessungsergänzung der Abteilung D (1850-1981) 2016 bis 2017 \n\n \n\n45\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 657 636 663 4.26 % 767 672 676 \n30 Personalaufwand 438 435 443 1.72 % 447 451 456 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 134 114 135 18.59 % 235 135 135 \n36 Transferaufwand 8 10 9 -15.00 % 9 9 9 \n39 Interne Verrechnungen 77 77 77 0.00 % 77 77 77 \n\n           \n4 Ertrag -7 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n43 Verschiedene Erträge -5 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n46 Transferertrag -2 0 0 0.00 % 0 0 0 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 650 635 662 4.27 % 766 671 675 \n                  \n\n          \n\n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1700. Staatsarchiv         \n\n3133.05 Aufbau eines produktiven digitalen Langzeitarchivs (ELAR) zur rechts-\ngültigen Aufbewahrung elektronischer Unterlagen \n\n  +100      \n\n46\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die Depar-\ntemente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im \nAuftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2016 bis 2019 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2016 bis 2019 \n\nErstellen der Gemeindefinanzstatistiken 2016 bis 2019 \n\nFührung des Sekretariats der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission 2016 bis 2019 \n\nWeiterer Aufbau der Finanzaufsicht über die Kirchgemeinden nach der vom Regierungsrat gewährten Übergangsfrist 2016 \n \n\n47\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 373 378 394 4.16 % 397 400 403 \n30 Personalaufwand 317 321 337 4.73 % 340 343 346 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 38 38 39 1.30 % 39 39 39 \n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1 \n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 \n\n           \n4 Ertrag -32 -21 -21 0.00 % -21 -21 -21 \n43 Verschiedene Erträge -32 -21 -21 0.00 % -21 -21 -21 \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 341 357 373 4.40 % 376 379 382 \n                  \n\n         \n \n\n48\n\n\n\n49\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Finanzdepartement \n\n2 Finanzdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 \n\n0.1 FD-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden X X \n\n4.1 FD-2 Schaffung von Rahmenbedingungen zur Stärkung der Grundversorgung am Spi-\ntalstandort Sarnen X X \n\n4.2 FD-3 Prüfung von Optionen für ein zweites gesundheitspolitisches Kompetenzzentrum \n(z. B. Psychiatrie, Demenzzentrum) X X X \n\n9.1 FD-4 Durchführung einer Aufgabenüberprüfung bzw. einer Prüfung der Qualität der \nAufgabenerfüllung (KAP) [Umsetzung] X \n\nFD-5 Überprüfung des innerkantonalen Finanzausgleichs X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n0.1 FD-6 Weiterführung Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich (Finanzierung) X X \n\n4.1 FD-7 \nÜberprüfung einer Mitbeteiligung der Gemeinden an den Kosten der ausserkanto-\nnalen Hospitalisationen im Rahmen der Überprüfung der Versorgungskette im \nPflegebereich \n\nX \n\nFD-8 Überprüfung des Leistungsauftrags mit dem Kantonsspital Obwalden (Marketing, \nPatientenbefragung) X X X \n\n9.1 FD-9 Prüfen und Einführen von Massnahmen, zur Generierung von Mehrerträgen im \nRahmen des "Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets" (KAP) X X \n\n4.2 FD-10 Überprüfung einer Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der \nPsychiatrie OW / NW (PONS) und Umsetzung gemäss gefälltem Entscheid X X X \n\n50\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Finanzdepartement \n\nJahresziele 2016 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nFD-3/FD-10 Die Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der Psychiatrie OW / NW (PONS) ist überprüft \nund entsprechend dem gefällten Entscheid umgesetzt. \n\nFD-5 Die Totalrevision des Finanzausgleichsgesetzes ist vom Regierungsrat verabschiedet. \n\nFD-6 Die Versorgungskette im Pflegebereich ist finanziell überprüft und der Bericht in Bearbeitung. \n\nFD-7 Die Mitbeteiligung der Gemeinden an den Kosten der ausserkantonalen Hospitalisationen ist im Rahmen \nder Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich analysiert. \n\nFD-9 Massnahmen, welche Mehrerträge im Rahmen des "Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets" \ngenerieren, sind geprüft und eingeführt. \n\n- Das Postulat Rötheli (53.14.01) „Angepasste Bedingungen für junge Pflegebedürftige“ ist beantwortet. \n\n- Die Abstimmung zur Teilrevision der Steuergesetzgebung per 1. Januar 2017 ist durchgeführt. \n\n51\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n– Personalverordnung (GDB 141.11)\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nWeiterführung der Aufgabenüberprüfung zwischen dem Kanton und den Gemeinden gemäss Bericht des Regierungsrats an \nden Kantonsrat zur Evaluation der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vom 22. Januar 2013 2015 bis 2017 \n\nUnterstützung von wichtigen Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \nTeilrevision der Steuergesetzgebung per 1. Januar 2017; \nPalliative Care Strategie OW \n\n2016 \n\nUmsetzung Motion „Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket KAP“ (Mantelerlass und Einzelerlasse zum Projekt \nKAP) 2016 \n\nKoordination Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Jahre 2015/2016 2017 \n\n52\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n           \n3 Aufwand 362 493 369 -25.06 % 372 375 378 \n30 Personalaufwand 291 291 299 2.75 % 302 305 308 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 45 174 44 -75.00 % 44 44 44 \n36 Transferaufwand 13 14 13 -7.14 % 13 13 13 \n39 Interne Verrechnungen 14 14 14 0.00 % 14 14 14 \n\n           \n                  \n\n           \n Gesamtergebnis 362 493 369 -25.06 % 372 375 378 \n                  \n\n         \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2000. Departementsdienste         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nWegfall externe Begleitung Aufgabenüberprüfung (KAP); \nBeizug einer externen Begleitung, Weiterführung der Aufgabenüber-\nprüfung \n\n \n-150 \n\n20 \n \n\n  \n-150 \n\n20 \n\n  \n-150 \n\n20 \n\n  \n-150 \n\n20 \n\n \n\n53\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrates und der Departemente fachliche \nEntscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienst-\nleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen Grundla-\ngen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4)\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5)\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12)\n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung und Umsetzung Swiss HRM (Personalinformationssystem) \n(Grundeinrichtungen / Rekrutierung / Weiterbildung / Zielvereinbarungen / Zugriffe Vorgesetzte) \n\n2015 bis 2017 \n\nUmsetzung standardisierte Schulung der Führungskader 2016 \n\nUmsetzung der nächste Schritte im betrieblichen Gesundheitsmanagement 2016 bis 2019 \n\nÜberprüfung Einführung eines Kompetenzmodells für die kantonale Verwaltung Obwalden 2016 bis 2017 \n\nNachtrag zum Gesetz über die Entlöhnung und Entschädigung von Behörden und Kommissionen (Behördengesetz) (GDB \n130.4) sowie zum Kantonsratsgesetz (GDB132.1); (Präsidialzulagen, Sitzungsgelder, Berücksichtigung und Unterstützung \nFraktionen)  \n\n2016 bis 2017 \n\nNachtrag zur Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) 2016 \n\n54\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 868 912 1'057 15.92 % 1'066 1'075 1'084 \n30 Personalaufwand 766 790 922 16.59 % 931 940 949 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 86 105 119 13.33 % 119 119 119 \n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1 \n39 Interne Verrechnungen 15 15 15 0.00 % 15 15 15 \n\n4 Ertrag -6 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n43 Verschiedene Erträge -6 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n\nGesamtergebnis 863 911 1'056 15.93 % 1'065 1'074 1'083 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Budget 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2200. \n\n30 \n\nPersonalamt \nPersonalaufwand:  \nDie Lohnsummenentwicklung der Verwaltung von 0,9% individuell ist \ngesamthaft unter dem Personalamt budgetiert. Die Verbuchung er-\nfolgt jeweils auf den eigentlichen Kostenstellen. Deshalb die Abwei-\nchung von Rechnung zu Budget. \n\n55\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezi-\nalfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzuges, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitionskre-\ndite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an \neidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten der \nVerwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1)\n– Personalverordnung (GDB 141.11)\n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630)\n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1)\n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11)\n– Gebührengesetzgebung (GDB 643)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nTotalrevision des innerkantonalen Finanzausgleichs 2016 bis 2017 \n\nAblösung Lohnbuchhaltungssystem "ABACUS" durch neues System "Swiss salary" (in Zusammenarbeit mit dem Persona-\nlamt) 2016 \n\nEinführung elektronische Rechnungserfassung (Scanning Kreditoren-Rechnungen / Eingehende e-Rechnungen) 2015 bis 2017 \n\nVorbereitung kantonale EDV-Systeme für den Wechsel auf den neuen Standard der Zahlungssysteme (nach ISO 20022) 2017 bis 2018 \n\nÜberprüfung Telefoniekonzept (digital / voice over IP) 2017 bis 2018 \n\n56\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 28'007 26'647 25'318 -4.99 % 25'238 25'849 26'791 \n30 Personalaufwand 1'164 809 846 4.50 % 854 862 871 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'786 1'546 1'399 -9.55 % 1'414 1'429 1'444 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 487 255 156 -38.82 % 94 320 451 \n34 Finanzaufwand 600 519 266 -48.75 % 366 566 1'166 \n36 Transferaufwand 10'737 10'307 9'239 -10.36 % 9'097 9'259 9'446 \n39 Interne Verrechnungen 13'233 13'211 13'413 1.53 % 13'413 13'413 13'413 \n\n4 Ertrag -171'355 -170'867 -170'760 -0.06 % -167'149 -160'850 -167'432 \n40 Fiskalertrag -87'931 -92'030 -95'483 3.75 % -99'758 -102'090 -105'427 \n41 Regalien und Konzessionen -20 -13 -8 -40.00 % -3'158 -3'158 -3'158 \n42 Entgelte -558 -660 -610 -7.58 % -760 -776 -791 \n43 Verschiedene Erträge -211 -164 -172 5.08 % -172 -172 -172 \n44 Finanzertrag -13'100 -12'738 -13'026 2.26 % -13'025 -12'925 -12'825 \n46 Transferertrag -57'404 -53'800 -44'668 -16.98 % -43'782 -40'936 -44'265 \n48 Ausserordentlicher Ertrag -11'000 -10'300 -16'000 55.34 % -5'700 0 0 \n49 Interne Verrechnungen -1'131 -1'163 -795 -31.69 % -795 -795 -795 \n\nGesamtergebnis -143'348 -144'221 -145'442 0.85 % -141'911 -135'001 -140'641 \n\n57\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 595 1'062 892 -16.01 % 500 500 500 \n50 Sachanlagen 2 0 0 0.00 % 0 0 0 \n52 Immaterielle Anlagen 593 1'062 892 -16.01 % 500 500 500 \n\n6 Investitionseinnahmen 0 0 0 0.00 % 0 0 0 \n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis 595 1'062 892 -16.01 % 500 500 500 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2402. \n\n33 \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nDie EDV-Investitionen der Finanzplanjahre 2017 bis 2019 sind noch \nnicht beschlossen. Deshalb werden die Abschreibungen darauf hier \ngeplant, was zu einem grösseren Anstieg in den Jahren 2018/19 \nführt.    \n\n-70 -150 +300 +420 \n\n58\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2420. \n\n42 \n\nSteuerbezug/Inkassostelle \nEntgelte: Gebühren und Mahnungen \nDie Einnahmen sind insbesondere von Art und Anzahl der Fälle \nsowie der Höhe der Streitwerte abgängig. Aufgrund der Einnahmen \nder Vorjahre wird ein tieferer Betrag budgetiert \n\n- 30 -30 -30 -30 \n\nKAP-Projekt: Erhöhung der Mahngebühren von Fr. 30 auf Fr. 40 \n\nKAP-Projekt: Einführung Inkassogebühr bei Betreibungen von Fr. 80 \n\n+43 \n\n+95 \n\n+43 \n\n+95 \n\n+43 \n\n+95 \n\n2440. \n\n36 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \nTransferaufwand:  \nEntwicklung Ressourcenausgleich mit Steuerentwicklung sowie \nWegfall Steuerstrategieausgleich ab 2016 \n\nKAP-Projekt: Reduktion Lastenausgleich Schule \n\n+75 \n-200 \n\n+275 \n-200 \n\n-300 \n\n+475 \n-200 \n\n-300 \n\n+675 \n-200 \n\n-300 \n\n46 Transferertrag:  \nErwartete Entwicklung der horizontalen Finanzausgleichsbeiträge \nder Gemeinden Sarnen (Einzahlungen nur 2015) und Engelberg \n\nKAP-Projekt: Erhöhung horizontaler Ressourcenausgleich \n\n- 293 -240 \n\n+2 600 \n\n-190 \n\n+2 600 \n\n-140 \n\n+2 600 \n\n2464. \n\n34 \n\nVerzinsung der Schulden und Darlehenskosten \nFinanzaufwand:  \nZunahme infolge Finanzierungs-Defizite und höherer Vorauszahlun-\ngen bei den Kantonssteuern (= höhere Vergütungszinse). Es wird \nzudem weiterhin mit tiefen Kapitalmarktzinsen gerechnet. \n\nKAP-Projekt Verzinsung der Gelder von Fonds und Spezialrechnun-\ngen: Anbindung Referenzzinssatz bei der Verzinsung von Fonds / \nSpezialrechnungen an 3-jährige Bundesobligationen (anstelle 10 J.) \n\nKAP-Projekt Vergütungszinse: Reduktion des Vergütungszinssatzes \nvon bisher 2% auf neu 0,5% (Soll-Zins) \n\n+44 \n\n-45 \n\n-270 \n\n+144 \n\n-45 \n\n-270 \n\n+344 \n\n-45 \n\n-270 \n\n+944 \n\n-45 \n\n-270 \n\n59\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2466. \n\n44 \n\nVermögenserträge \nFinanzertrag:  \nAbnahme flüssiger Mittel infolge Finanzierungs-Defizite. Es wird \nzudem weiterhin mit tiefen Kapitalmarktzinsen gerechnet. \n\nKAP-Projekt: Vergütungszinse: Reduktion des Vergütungszinssatzes \nvon bisher 2% auf neu 1,25% (Haben-Zins) \n\n-242 \n\n-90 \n\n-450 \n\n-90 \n\n-550 \n\n-90 \n\n-650 \n\n-90 \n\n2480. Direkte Abgaben \n\n40 Fiskalertrag:  \nBei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andauernder posi-\ntiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von rund 4% \ngerechnet \n\n+3 320 +6 433 +9 560 +12 690 \n\n40 Aufhebung Erbschafts- und Schenkungssteuer      - 1 070 -1 070 -1 070 \n\n40 Mögliche Auswirkungen der Aufhebung des Mindestkurses Euro \n/Schweizer Franken auf Steuerertrag jur. Personen     \n\n-1 000 -1 000 \n\n40 KAP-Projekt: Reduktion Bezugsprovision von 2% auf 1%         +60 +60 +60 \n\n40 KAP-Projekt: Beschränkung Fahrkostenabzug auf Fr. 3 000      +1 450 +1 450 +1 450 \n\n2482. Kantonsanteile an Gebundenen Abgaben \n40 Fiskalertrag:  \n\nEntwicklung der Motorfahrzeugsteuer mit zunehmender Anzahl \nFahrzeuge \n\n+140 +350 +560 +770 \n\n36 \n\n36 \n\n40 \n\nKAP-Projekt: Reduktion Bezugsprovision VSZ von 2.50 auf 2.00 Fr. \n\nKAP-Projekt: Aufhebung Kantonsbeitrag zur Kompensation der rück-\nläufigen Mineralölsteuern \n\nKAP-Projekt: Motorfahrzeugsteuer - Kürzung Bonus für Energieeffi-\nziente Fahrzeuge bzw. Erhöhung Malus für Energieineffiziente Fahr-\nzeuge \n\n-18 \n\n-1 000 \n\n-18 \n\n-1 000 \n\n+500 \n\n-18 \n\n-1 000 \n\n+500 \n\n-18 \n\n-1 000 \n\n+500 \n\n60\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2484. \n\n36 \n\nKantonsanteile an Eidg. Abgaben \nTransferaufwand:  \nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear jährlich 5% -26 -52 -78 -104 \n\n46 Transferertrag:  \nRessourcenausgleich nach NFA, erwarteter Anstieg der Ressour-\ncenstärke von 85.0 Punkten in 2014 bis zu 99.1 Punkte in 2019 ge-\nmäss Prognosemodell der BAK-Basel  \n\nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear jährlich 5% \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich, Anpassung an \nTeuerung sowie der Berechnungsparameter \n\nKantonsanteil von 17% am Ertrag der im Kanton bezogenen direkten \nBundessteuer, Entwicklung gemäss Schätzung des Bundes  \nAnhebung des Kantonsanteils auf 20,5% mit Einführung der Unter-\nnehmenssteuerreform III des Bundes \n\nEidg. Verrechnungssteuer, Entwicklung gemäss Schätzung Bund \n\n-7 364 \n\n-472 \n\n+150 \n\n-1 202 \n\n+202 \n\n-11 127 \n\n-944 \n\n+150 \n\n-582 \n\n+277 \n\n-14 327 \n\n-1 416 \n\n+250 \n\n+18 \n\n+352 \n\n-14 527 \n\n-1 888 \n\n+350 \n\n+ 418 \n\n+ 3 250 \n\n+402 \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag:  \nEntnahme Schwankungsreserve (2012: 5 Mio. Fr., 2013: 3 Mio. Fr.; \n2014: 11 Mio. Fr. und Budget 2015 10,3 Mio. Fr.) \n\n+5 700 -4 600 -10 300 -10 300 \n\n2486. \n\n41 \n\n44 \n\nReingewinnanteile \nRegalien und Konzessionen:  \nEntwicklung des Reingewinnanteils an der Schweiz. Nationalbank, \nd.h. im Budget 2015 wurde kein Anteil budgetiert. \n\nKAP Projekt: Höhere Gewinnausschüttung EWO \n\nKAP Projekt: Gewinnausschüttung EWO nach Beteiligungsquote \n\n+612 \n\n+3 150 \n\n+612 \n\n+207 \n\n+3 150 \n\n+612 \n\n+207 \n\n+3 150 \n\n+612 \n\n+207 \n\n61\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nInvestitionen: \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2018 Fipla 2019 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ Ein-\nnahme \n\n2402. \n\n52 \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \nImmaterielle Anlagen:  \nErwartete Investitionskosten der verschiedenen EDV-Programme \nund Projekte der Verwaltung  \n\nInvestitionskosten der Anpassung Grundstückschätzung im Rahmen \nder Neuregelung für Steuerschatzungen (Verfahren "Formelmässige \nBewertung unter Mitwirkung der Grundeigentümer") \n\nÜberprüfung Telefonkonzept (digital / voice over IP) \n\n+290 \n\n+400 \n\n+350 \n\n+150 \n\n+350 \n\n+150 \n\n62\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt \ndie Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwirten, die \nGewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Erbschafts-, Schenkungs- und Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handände-\nrungssteuern. Ferner veranlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und \nfordert die notwendigen Rückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstückschätzungswesen ist organisatorisch bei \nder Steuerverwaltung angegliedert. Daneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7)\n– Steuergesetz (GDB 641.4)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für das Steuerjahr 2015/2016 2017 \n\nAbstimmung zur Teilrevision der Steuergesetzgebung per 1. Januar 2017 2016 \n\nAnpassungen NEST-Systems an neue Basisarchitektur (Projekt Refactoring) 2013 bis 2018 \n\nUmsetzung der Neuregelung der Grundstückschätzungen (Mitwirkung der Eigentümer ab 1. Januar 2016); Verwendung neuer \nSteuerwerte ab Steuerperiode 2017 \n\n2013 bis 2018 \n\nUnterstützung BRD betreffend Einführung Planungsmehrwertabgabe gemäss Raumplanungsgesetz RPG 2015 bis 2018 \n\nPrüfen und Einführen von Massnahmen, zur Generierung von Mehrerträgen im Rahmen des "Konsolidierungs- und Aufgaben-\nüberprüfungspakets" \n\n2016 bis 2017 \n\nÜberprüfen Einführung eSteuerdossier (Beschaffung und Einführung einer Software zur elektronischen Erfassung und Archi-\nvierung der Steuerakten)  \n\n2016 \n\n63\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 5'617 5'830 6'212 6.55 % 6'262 5'716 5'552 \n30 Personalaufwand 4'231 4'298 4'340 0.97 % 4'383 4'202 4'193 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 971 1'009 1'067 5.70 % 1'042 1'042 1'042 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 175 279 557 99.64 % 588 224 68 \n36 Transferaufwand 1 5 10 104.17 % 10 10 10 \n39 Interne Verrechnungen 239 239 239 0.00 % 239 239 239 \n\n4 Ertrag -187 -216 -172 -20.37 % -175 -179 -182 \n42 Entgelte -164 -194 -166 -14.43 % -169 -173 -176 \n43 Verschiedene Erträge -23 -22 -6 -72.73 % -6 -6 -6 \n\nGesamtergebnis 5'430 5'614 6'040 7.59 % 6'086 5'538 5'370 \n\n64\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2600. \n\n33 \n\nAbteilung Innere Dienste \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen:  \nAbschreibungen der Steuersoftware NEST sowie der Anpassungen \nfür die Grundstückschatzungen \n\n+170 +450 +410 +140 \n\n30/31 \n\nSteuerverwaltung \nKAP Projekte: Neuer Papierloser Steuererklärungsprozess und Aus-\nnutzung zusätzlicher Effizienzsteigerungen   \n\n-10 -10 -185 -185 \n\n30/31 \n\nAbteilung Innere Dienste \nKAP Projekt: "Scanning Inhouse" -25 -25 -25 \n\n30/31 \n\nAbteilung unselbstständige Erwerbende \nKAP Projekt: Überprüfung Optimierungsmöglichkeiten Aussenstelle \nEngelberg \n\n-100 -100 \n\n65\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die auf Grund der Krankenversiche-\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und koor-\ndiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laboratorium \nder Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffver-\nordnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt. Ab 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der Krankenversicherung zu-\nständig und ist die kantonale Koordinationsstelle zwischen Versicherern, Kanton, Gemeinden und Ausgleichskassen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schulgesundheitsverordnung (GDB 410.51)\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1)\n– Verordnung über die Berufe der Gesundheitspflege (GDB 811.11)\n– Heilmittelgesetzgebung (GDB 814.21; GDB 814.11)\n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2)\n– Spitalverordnung (GDB 830.11)\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1)\n\n66\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte  Zeitraum \n\nUmsetzung Gesundheitsgesetzgebung 2016 \n\nÜberprüfung Leistungsauftrag mit dem Kantonsspital Obwalden (Marketing, Patientenbefragung) 2017 bis 2019 \n\nUmsetzung Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der Psychiatrie OW/NW gemäss gefälltem Entscheid 2016 bis 2018 \n\nGesundheit 2020 Bund (eine umfassende Strategie des Bundes für das Gesundheitswesen), Umsetzung in OW \n\n− Umsetzung Palliative Care Strategie OW 2015 bis 2019 \n\n− Umsetzung Demenzstrategie OW/NW 2015 bis 2019 \n\nErarbeitung kantonales Altersleitbild (Bericht Versorgungskette) 2017 bis 2019 \n\nKoordination Bettenplanung im Zusammenhang mit stationären Langzeitbetten und ambulanten Dienstleistungen 2017 bis 2018 \n\nKonzept und Umsetzung Wirtschaftlichkeitsprüfung Spital Benchmark 2016 bis 2018 \n\nBeantwortung Postulat Rötheli (53.14.01) „Angepasste Bedingungen für junge Pflegebedürftige“ 2016 \n\nProjekt automatischer Datenaustausch Art. 64a, Koordinationsstelle 2016 bis 2017 \n\n67\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 57'492 61'689 58'235 -5.60 % 60'278 60'912 61'524 \n30 Personalaufwand 650 735 791 7.63 % 771 779 786 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 325 301 495 64.64 % 473 473 473 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2'411 3'470 64 -98.16 % 69 46 0 \n36 Transferaufwand 53'619 56'782 56'723 -0.10 % 58'803 59'453 60'103 \n37 Durchlaufende Beiträge 0 2 2 0.00 % 2 2 2 \n39 Interne Verrechnungen 487 399 160 -60.02 % 160 160 160 \n\n4 Ertrag -11'288 -11'418 -11'859 3.86 % -12'196 -12'402 -12'568 \n42 Entgelte -631 -312 -312 0.00 % -318 -325 -331 \n43 Verschiedene Erträge -29 -85 -28 -66.94 % -28 -28 -28 \n44 Finanzertrag -322 0 0 0.00 % 0 0 0 \n46 Transferertrag -10'305 -11'009 -11'507 4.52 % -11'837 -12'037 -12'197 \n47 Durchlaufende Beiträge 0 -2 -2 0.00 % -2 -2 -2 \n49 Interne Verrechnungen 0 -10 -10 0.00 % -10 -10 -10 \n\nGesamtergebnis 46'205 50'271 46'376 -7.75 % 48'082 48'510 48'956 \n\n68\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 322 0 0 0.00 % 0 0 0 \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 322 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis 322 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2800 \n\n36 \n\n36 \n\nGesundheitsamt \nGesundheitsgesetz Totalrevision: Praxisassistenzen, Organisation \nNotfalldienste, Weiterbildung Hausärzte, kantonale Koordinations-\nstelle, Übernahme amtsärztliche Tätigkeiten durch anderen Anbieter \nals Hausärzte und Kantonsarzt. \n\nTransferaufwand: \nSockelbeitrag an Höhere Fachschule Gesundheit \n\n+150 \n\n+100 \n\n+150 \n\n+100 \n\n+150 \n\n+100 \n\n+150 \n\n+100 \n\nKAP Projekte Reduktion der Projekte und Koordinationsaufwand -28 -28 -28 \n\n \n\n69\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2804 Prämienverbilligung          \n\n36 \n\n \n \n\nTransferaufwand:  \nDie Versicherungsprämien für den Kanton Obwalden steigen in den \nJahren 2016 und 2017 gemäss BAG ausserordentlich (Annahme \n4%), was nach der geltenden Gesetzgebung automatisch eine Er-\nhöhung des Budgetbetrags zur Folge hat. \n\n+1 100 \n \n\n +1 700 \n \n\n +2 100  +2 500  \n\n46 Transferertrag: Entwicklung Bundesbeitrag  +500  +850  +1 050  +1 250 \n\n36 KAP-Projekte: Anpassungen der zu hohen Budgetvorgaben \nVerwendung von tieferen kantonalen Richtprämien \nMaximale Auszahlung der effektiv entrichteten Krankenkassen- \nprämie sowie übrige Korrekturmassnahmen \n\n-2 000 \n-1 500 \n\n-500 \n-1 000 \n\n -2 000 \n-1 500 \n\n-500 \n-1 000 \n\n -2 000 \n-1 500 \n\n-500 \n-1 000 \n\n -2 000 \n-1 500 \n\n-500 \n-1 000 \n\n \n\n2806 Schulgesundheitsdienst         \n\n31 KAP-Projekte Haltungsuntersuche, Gesundheits- und Einzelbera-\ntung \n\n  -23  -23  -23  \n\n2820 Kantonsspital Obwalden         \n\n36 \n\n \n\n \n\n \n\nTransferaufwand:  \nLeistungsabhängiger Kantonsanteil: 2014 bis 2017 steigt der Anteil \ndes Kantons am Tarif um 2% (Fr. 400 000.-) pro Jahr bis auf \nmax. 55%. \n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungen (inkl. \n10% Leistungssteigerung 2016) sowie Abgeltung gemeinwirtschaftli-\nche Leistungen im bisherigen Rahmen. \n\nAbgeltung gemeinwirtschaftliche Leistungen im bisherigen Rahmen \n\n \n+400 \n\n \n \n\n+500 \n\n  \n+800 \n\n \n\n \n+900 \n\n  \n+800 \n\n \n\n \n+900 \n\n  \n+800 \n\n \n\n \n+900 \n\n \n\n \n \n\n46 \n\nAnteil Globalkredit für Miete Liegenschaften: Prov. Betrag für Budget \n2016 eine neue Nutzungsvereinbarung ist weiterhin pendent. \n\nAuslaufen der Amortisation des Kantons NW für den Ausbau der \nPsychiatrie 1996 bzw. 2006 \n\n  \n \n \n\n-20 \n\n-200  \n \n \n\n-50 \n\n-200  \n \n \n\n-50 \n\n-200  \n \n \n\n-90 \n\n70\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Finanzdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2822 Spitalversorgung Engelberg \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 bis 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif um 2% pro \nJahr bis auf max. 55%, das KSOW kann aber mit neuem Bettentrakt \nFälle zurückgewinnen. \n\n+300 +300 +300 +300 \n\n2824 Ausserkantonale Spitalbehandlungen \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 – 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif jedes Jahr um \n2% (Fr. 500 000.-) bis auf max. 55%. Dies wirkt sich ab 2016 auf die \nBudgetierung aus.  \n\nSinkende Spitaltarife werden voraussichtlich durch Mengenauswei-\ntung und höhere Fallkostenschweregewichte wieder ausgeglichen. \n\nVereinbarung über die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung \n\n+2 750 +3 250 \n\n+380 \n\n+3 500 \n\n+380 \n\n+3 750 \n\n+380 \n\n71\n\n\n\n\n\n73\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 \n\n1.1 SJD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n0.2 SJD-2 \nVorbereitung und Sicherstellung der kantonalen Massnahmen und Aufgaben bei \nder Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchen-\nde \n\nX X X X \n\n1.1 SJD-3 Erarbeitung der Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement X X \n\n5 SJD-4 Durchführung Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts X X \n\nSJD-5 Erarbeitung des zweiten kantonalen Integrationsprogramms KIP für die Jahre \n2018 bis 2021 X X \n\nSJD-6 \nOrganisation des Sozialwesen im Kanton, insbesondere im Asyl- und Flüchtlings-\nbereich sowie im Bereich Führung der Berufsbeistandschaften (Evaluation Kin-\ndes- und Erwachsenenschutzrecht ,KESR) prüfen \n\nX X X \n\nSJD-7 Anpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision der \neidg. Bürgerrechtsgesetzgebung (soweit notwendig) X X \n\nJahresziele 2016 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-1 Das Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist für den Bericht und Antrag mit Baukredit aus Nutzersicht \nbei der Realisierung des neuen Logistikzentrums unterstützt. \n\n74\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Sicherheits- und Justizdepartement \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-2 \nDie kantonalen Massnahmen bei der Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asyl-\nsuchende sind geklärt, der Vollzug der Aufgaben ist sichergestellt und soweit notwendig die Zusammenar-\nbeit mit den Zentralschweizer Kantonen geklärt. \n\nSJD-7 Die Konzeptarbeiten für die Anpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision der \neidg. Bürgerrechtsgesetzgebung sind soweit notwendig erfolgt. \n\n- Das kantonale Integrationsprogramm (KIP) 2014 – 2017 ist gemäss Planung umgesetzt. \n\n- Der Projektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) für \n2016-2018 ist erstellt. \n\n- Die Evaluation NFA Behindertenbereich Finanzen ist gem. Art. 17 der Verordnung (GDB.13) durchgeführt. 2015/2016 \n\n- Ein individuelles Bedarfsermittlungsinstrument in der Zentralschweiz mit Auswirkung auf Leistungsvereinba-\nrung Rütimattli ist eingeführt. Projekt Zentralschweiz \n\n- Die Organisation und Aufgabenerfüllung im Asyl- und Flüchtlingsbereich durch den Kanton statt durch Dritte \nist überprüft. \n\n75\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n1 Leistungsauftrag des Amtes \nDepartementssekretariat \nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin nach deren besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung \ninnerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungs-\nsteuerung. \n\nKantonaler Führungsstab \nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131)\n– Organisationsverordnung (GDB 433.11)\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11)\n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1)\n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112)\n\n76\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination der Nutzeranliegen bei der Sanierung Polizeigebäude entsprechend der Gesamtplanung des Sanierungsprojekts 2016 ff \n\nUnterstützung des Sozialamts bei der Vorbereitung der Revision von Art. 19 des Sozialhilfegesetzes gemäss Zeitplan 2016 \n\nKoordination der kantonalen Massnahmen für die Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchende 2016 ff \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 394 413 410 -0.75 % 413 415 418 \n30 Personalaufwand 284 294 300 2.01 % 303 305 308 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 62 60 51 -14.93 % 51 51 51 \n36 Transferaufwand 21 32 32 0.00 % 32 32 32 \n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27 \n\n4 Ertrag -4 -1 -3 200.00 % -3 -3 -3 \n42 Entgelte -4 -1 -3 200.00 % -3 -3 -3 \n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis 390 412 407 -1.24 % 409 412 415 \n\n77\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n31 Amt für Justiz \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und \nMassnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Gefängnis und Begnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, \nZivilstandswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere \nöffentlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111)\n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211)\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1)\n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118)\n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4)\n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1)\n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3)\n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11)\n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)\n– Gesetzgebung zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111)\n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211)\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11)\n– Steuergesetz (GDB 641.4)\n\n78\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nOmbudsstelle:  \nBericht und Antrag an Kantonsrat für Pilotprojekt \nEvaluation \n\n2016 \n2019 \n\nAnpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision des eidgenössischen: \nKonzept \nGesetzgebung 2016 \n\n2016 bis 2017 \nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2016 bis 2017 \n\n79\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 2'396 2'449 2'507 2.36 % 2'623 2'638 2'654 \n30 Personalaufwand 1'536 1'571 1'611 2.55 % 1'627 1'642 1'658 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 341 337 340 0.98 % 340 340 340 \n36 Transferaufwand 416 435 450 3.33 % 550 550 550 \n39 Interne Verrechnungen 103 106 106 0.00 % 106 106 106 \n\n4 Ertrag -1'313 -1'510 -1'344 -10.94 % -1'275 -1'294 -1'313 \n42 Entgelte -881 -1'193 -1'020 -14.54 % -950 -969 -988 \n43 Verschiedene Erträge -186 -54 -57 4.62 % -57 -57 -57 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -1 -2 -3 36.36 % -3 -3 -3 \n\n46 Transferertrag -180 -190 -200 5.26 % -200 -200 -200 \n49 Interne Verrechnungen -65 -70 -65 -7.14 % -65 -65 -65 \n\nGesamtergebnis 1'083 940 1'163 23.74 % 1'348 1'345 1'341 \n\n80\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3110. Betreibung \n30 Personalaufwand: Besoldung \n\nKorrektur aufgrund von Mutationsdifferenzen +27 +27 +27 +27 \n\n42 Gebühren:  Gebühreneinnahmen \nWeniger und niedrigere Gebühren durchschnittlich pro Fall -150 -240 -240 -240 \n\n3111 Konkurs \n\n42 Gebühren: Gebühreneinnahmen \nMehr Fälle ohne Gebührensubstrat -20 -30 -30 -30 \n\n3120 Straf- und Massnahmenvollzug \n36 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \n\nKosten des Straf- und Massnahmenvollzugs. Dies sind primär Kos-\nten für Gefangene, die ihre Strafe in ausserkantonalen Anstalten zu \nverbüssen haben (mehr und teurere Vollzüge). \n\n+100 +100 +100 \n\n81\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n32 Kantonspolizei \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, Zivilschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspekti-\nons-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der zugewiesenen Einheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Auch ist die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz \nfür die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes verantwortlich. Sie überwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und Kader, sorgt \nauf Stufe Kanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung und in Zusammenarbeit mit dem Volkswirtschaftsdepartement für Öl- und Chemiewehr \nsowie den Strahlenschutz. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1)\n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111)\n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2)\n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3)\n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6)\n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111)\n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41)\n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111)\n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112)\n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21)\n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111)\n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113)\n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31)\n\n82\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUpgrade Vorgangsbearbeitung für integrierte Polizeisysteme (INPOS) im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft ABI 2017 bis 2018 \n\nGemeinsame Ablösung der Ausrüstung im Ordnungsdienst im Rahmen der Zentralschweiz 2017 bis 2018 \n\nSchaffung der Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement: \n- Entwicklung von Instrumenten zur Gefährdungseinschätzung \n- Prüfung von geeigneten Massnahmen zum Schutz aller Beteiligten \n- Einbezug der Gemeinden \n- Abstützung der Instrumente und Massnahmen in der Gesetzgebung \n\n2017 bis 2018 \n\nSicherstellung des polizeilichen Schiesstrainings im Kanton 2016 bis 2018 \n\nProjekt Neubau Logistikzentrum Zivilschutz: \n- Mitarbeit in der Projektorganisation des Bau- und Raumentwicklungsdepartements \n- Abbrucharbeiten Holzbaracke mit Eigenleistung des Zivilschutzes anlässlich ordentlicher Dienstleistungen \n- Bau eines gedeckten Fahrzeugunterstands mit Teileigenleistungen des Zivilschutzes \n- Bezug Neubau unter ständiger Gewährleistung der Einsatzbereitschaft \nZivilschutzmaterial; Umsetzung neues Zivilschutzanhängerkonzept; Anpassung Einsatzbereitschaft und Materialbewirtschaftung \n\n2015 bis 2018 \n\n2017 bis 2018 \nÜberprüfung Zivilschutzorganisation Obwalden basierend auf Projekt Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ des Eidgenössi-\nschen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS 2015 bis 2018 \n\nPrüfung des Beitritts zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen 2017 \n\n83\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 13'766 14'850 14'454 -2.67 % 15'151 14'908 14'713 \n30 Personalaufwand 8'551 8'886 8'748 -1.55 % 9'059 8'984 9'085 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'826 3'371 3'123 -7.33 % 3'467 3'354 3'104 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 39 20 30 50.50 % 45 0 0 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 172 0 331 0.00 % 332 333 334 \n36 Transferaufwand 807 1'191 806 -32.30 % 832 823 823 \n37 Durchlaufende Beiträge 552 560 560 0.00 % 560 560 560 \n39 Interne Verrechnungen 819 824 856 3.90 % 856 854 808 \n\n4 Ertrag -14'201 -15'021 -14'952 -0.46 % -15'136 -15'190 -15'143 \n42 Entgelte -2'465 -2'475 -2'639 6.62 % -2'692 -2'746 -2'800 \n43 Verschiedene Erträge -1'013 -1'130 -1'121 -0.79 % -1'253 -1'253 -1'151 \n44 Finanzertrag -14 -4 -4 0.00 % -4 -4 -4 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 0 -199 -150 -24.51 % -150 -150 -150 \n\n46 Transferertrag -1'457 -1'701 -1'469 -13.64 % -1'469 -1'469 -1'469 \n47 Durchlaufende Beiträge -552 -560 -560 0.00 % -560 -560 -560 \n49 Interne Verrechnungen -8'700 -8'953 -9'009 0.63 % -9'009 -9'009 -9'009 \n\nGesamtergebnis -436 -171 -498 190.83 % 15 -282 -429 \n\n84\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 561 0 0 0.00 % 0 0 0 \n50 Sachanlagen 561 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n6 Investitionseinnahmen -261 0 0 0.00 % 0 0 0 \n61 Rückerstattungen -119 0 0 0.00 % 0 0 0 \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -142 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis 300 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n85\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n320 Kantonspolizei \n\n30 Personalaufwand: \nDifferenz Ist – Soll Polizeistellen infolge langer Dauer für Rekrutie-\nrung/Ausbildung, Schwankungen Überbrückungsrenten \n\ngemeinsame Ablösung der Ausrüstung im Ordnungsdienst im Rah-\nmen der Zentralschweiz, Ersatzbeschaffung Korpswaffen etc. \nhöhere Ausbildungskosten IPH (Verursacherprinzip) \n\n-220 \n\n-17 \n\n+80 \n\n-87 \n\n+127 \n\n+80 \n\n+37 \n\n+60 \n\n+43 \n\n+127 \n\n+15 \n\n+10 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand: \nErsatzbeschaffung von Büromobiliar, Fahrzeugen, technischen Ein-\nrichtungen, Kommunikationskosten und der Informatikaufwand füh-\nren zu grösseren Schwankungen \nErsatzbeschaffung Lasergeschwindigkeitsmessgerät \n\n+194 +122 \n\n+40 \n\n+45 -77 \n\n36 Schwankungen bei den Beitragsleistungen an Kantone, Kommissio-\nnen, Unternehmen \n\n-29 +18 +9 +9 \n\n42 Entgelte: \nErträge aus Rückerstattungen, Bussen und Arbeiten für Dritte  \nhöhere Einnahmen aufgrund Asylzentrum und Luftsicherheitsdienst \n\n+195 +334 +334 +232 \n\n86\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3250 Zivilschutz \n\n31 \n\n39 \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nAnhängerkonzept \nNeubeschaffung pers. Ausrüstung gem. Konzept \nEinrichtung/Umzug Logistikzentrum (auf 2018 geplant) \n\nVerrechnung Raumaufwand: Höhere Mietkosten Logistikzentrum +26 \n\n+52 \n+30 \n\n+26 \n\n+20 \n+30 \n\n+200 \n\n-24 -74 \n\n325 \n30 \n\nZivilschutz/Schadenwehren/Kreiskommando \nKAP Projekt: Reduktion um 50% Pensum ab 1. Mai 2017 -30 -50 -50 \n\n3250/51 \n31 \n\nZivilschutz/Schadenwehren \nKAP Projekt: Kürzung der Anschaffungen Zivil-\nschutz/Schadenwehren um jährlich zusammen Fr. 80 000.– -80 -80 -80 -80 \n\n87\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n320 \n3200. \n16.01 \n\nKantonspolizei \nELS: Erweiterung SW Ortung, Ersatz: MACS B und ABI Schnittstelle, \nSW Update OM Police (VSP) \n\n+45 \n\nTransferaufwand Ablösung Vorgangsbearbeitung (Inpos3 durch My-\nABI) \n\n+170 +170 \n\n88\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n35 Sozialamt \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen sowie die Flüchtlings- und Asylkoordinati-\non. Das Sozialamt hat für die Behinderten- und Betagtenberatung sowie für die Betreuung der Asylsuchenden und Flüchtlinge Leistungsvereinbarungen mit spe-\nzialisierten Institutionen abgeschlossen. \n\nDie im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen ist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung, Integration sowie die Gleichstel-\nlung von Frau und Mann. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und Sucht zuständig. \nZum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Massnahmen im Kinder- \nund Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Vorsorgeauftrag, Patientenverfü-\ngung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen ohne Zustimmung zuständig. \n\n2. Gesetzliche Grundlagen\n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11)\n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12)\n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211)\n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1)\n– Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (GDB 211.61)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21)\n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51)\n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1)\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13\n\nund 410.133)\n– Heimvereinbarung (GDB 874.3)\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11)\n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711))\n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12)\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1)\n\n89\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung Kantonales Integrationsprogramm (KIP) 2014 bis 2017 \nEvaluation KIP 2014 bis 2017 \nNeues Integrationsprogramm KIP ab 2018 bis 2021 in Zusammenarbeit mit dem Bund und den Gemeinden \n\n2015-2017 \n2017 \n2017/2018 \n\nProjektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) 2016 bis 2019 in Zusammen-\narbeit den Gemeinden  2016/2019 \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2016/2017 \n\nRevision Art. 19 Sozialhilfegesetz (Wohnsitzwechsel) infolge Revision des Zuständigkeitsgesetzes für die Unterstützung Be-\ndürftiger, Überprüfung Rückerstattungspflicht 2016 \n\nEvaluation NFA Behindertenbereich Finanzen gem. Art. 17 der Verordnung (GDB 410.13) 2015/2016 \n\nEinführung Individuelles Bedarfsermittlungsinstrument in der Zentralschweiz mit Auswirkung auf Leistungsvereinbarung Rüti-\nmattli 2016 \n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung: Prüfung linear-progressives Modell für Beiträge an Kindertagesstätten und Tagesfami-\nlien gemäss Familienbericht 2013 2018 \n\nOrganisation und Aufgabenerfüllung im Asyl- und Flüchtlingsbereich durch den Kanton statt durch Dritte überprüfen 2016 \n\nOrganisation des Sozialwesens im Kanton Obwalden, insbesondere im Asyl- und Flüchtlingsbereich sowie im Bereich Füh-\nrung der Berufsbeistandschaften (Evaluation Kindes- und Erwachsenenschutzrecht KESR) 2017 bis 2019 \n\n90\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 18'217 18'028 18'337 1.72 % 18'073 18'547 18'680 \n30 Personalaufwand 2'305 2'276 2'360 3.67 % 2'287 2'309 2'332 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 4'098 4'014 4'143 3.22 % 3'993 3'993 3'993 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 20 0 0 0.00 % 0 0 0 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 0 1 0.00 % 1 1 1 \n36 Transferaufwand 9'944 9'701 9'823 1.26 % 9'781 10'233 10'343 \n37 Durchlaufende Beiträge 1'577 1'777 1'742 -1.97 % 1'742 1'742 1'742 \n39 Interne Verrechnungen 274 260 269 3.50 % 269 269 269 \n\n4 Ertrag -8'264 -8'613 -8'776 1.89 % -8'577 -8'604 -8'606 \n42 Entgelte -50 -50 -80 60.00 % -82 -83 -85 \n43 Verschiedene Erträge -88 -5 -5 0.00 % -5 -5 -5 \n44 Finanzertrag -2 -2 -1 -50.00 % -1 -1 -1 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -12 -1 0 100.00 % 0 0 0 \n\n46 Transferertrag -6'404 -6'671 -6'830 2.39 % -6'630 -6'655 -6'655 \n47 Durchlaufende Beiträge -1'577 -1'777 -1'742 -1.97 % -1'742 -1'742 -1'742 \n49 Interne Verrechnungen -132 -108 -118 9.26 % -118 -118 -118 \n\nGesamtergebnis 9'953 9'414 9'562 1.57 % 9'495 9'943 10'074 \n\n91\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEinnahme \n\n3500. \n36 \n \n\nSozialamt \nKAP Projekte:  \nAnpassung Sozialtarif Tagesstätten und Tagesfamilien \nAnpassung Finanzierungsschlüssel zwischen Kanton und Ge-\nmeinden von bisher je 50% auf 40% Kanton und 60% Gemeinden \nanalog der Steueraufteilung \n\n \n \n\n  \n \n\n-50 \n-90 \n\n  \n \n\n-50 \n-90 \n\n  \n \n\n-50 \n-90 \n\n \n\n3504. \n36 \n \n\nAsylsuchende, Flüchtlinge \nKAP Projekte: Änderung der Organisationsform, d.h. neu Betreu-\nung in Eigenregie anstelle von Leistungsvereinbarung \n\n \n \n\n  \n-150 \n\n \n\n  \n-150 \n\n  \n-150 \n\n \n\n3506. \n36 \n \n\nHeime \nTransferaufwand: \nRütimattli: Wohnheim Erwachsene Arbeitsplätze Hüetli und Kolle-\ngigärtnerei Beschäftigungsstätte  \n\n \n \n\n+99 \n\n \n \n\n-68 \n \n\n   \n \n\n+330 \n\n  \n \n\n+330 \n\n \n\n Kostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für Jugendliche \n(sozialpädagogischer Bereich) sowie für Arbeits- und Beschäfti-\ngungsplätze von behinderten Erwachsenen (rund 3%) \n\n+100  +110  +220  +330  \n\n3510. \n \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n \n\n        \n\n46 Beiträge von Gemeinden \nReduzierte Gemeindebeiträge aufgrund Reduktion der Steuerein-\nheiten von 0,065 auf 0,055 ab 2017 \n\n    \n-200 \n\n  \n-175 \n\n  \n-175 \n\n3520 \n \n39 \n \n\nFachstelle Gesellschaftsfrage \n \nRaumverrechnung für Juko-Pavillon \nKAP Projekt: Bei Verzicht auf Anlauf- und Informationsstelle für \nKinder- und Jugendliche fällt die Raumverrechnung für den Juko-\nPavillon weg und die Finanzierung erfolgt durch die Gemeinden \n\n   \n \n\n+30 \n-30 \n\n  \n \n\n+30 \n-30 \n\n  \n \n\n+30 \n-30 \n\n \n \n\n30 KAP Projekt: Verzicht auf Anlauf- und Informationsstelle für Kinder- \nund Jugendförderung \n\n  -43  -43  -43  \n\n30 KAP Projekt: Verzicht auf Anlauf- und Informationsstelle für \nGleichstellung von Mann und Frau \n\n  -44  -44  -44  \n\n92\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n36 Staatsanwaltschaft \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Strafun-\ntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, \nNichtanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Ju-\ngendanwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1)\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1)\n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\n- \n\n93\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 2'309 2'249 2'071 -7.89 % 2'083 2'095 2'107 \n30 Personalaufwand 1'242 1'189 1'203 1.16 % 1'215 1'227 1'239 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 953 946 763 -19.36 % 763 763 763 \n36 Transferaufwand 26 21 15 -27.05 % 15 15 15 \n39 Interne Verrechnungen 88 92 90 -2.49 % 90 90 90 \n\n4 Ertrag -1'233 -1'596 -1'355 -15.07 % -1'382 -1'410 -1'438 \n42 Entgelte -1'213 -1'594 -1'355 -14.99 % -1'382 -1'410 -1'438 \n43 Verschiedene Erträge -20 -2 0 100.00 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis 1'076 653 716 9.68 % 701 685 669 \n\n94\n\n\n\n95\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Volkswirtschaftsdepartement \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 \n\n0.2 VD-1 Klärung Zukunft Truppenlager Glaubenberg X \n\n8.3 VD-2 Schaffung von Voraussetzungen für den Ausbau des "sanften Tourismus" X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n8.2 VD-3 \n\nFestlegung der Massnahmen zur künftigen Entwicklung der Obwaldner Land- \nund Alpwirtschaft in Abstimmung mit der AP 2014/17 und dem kantonalen Lage-\nbericht 2015; Vornahme allfälliger Anpassungen der kantonalen Landwirt-\nschaftsgesetzgebung  \n\nX X \n\nJahresziele 2016 des Volkswirtschaftsdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nVD-2 Der Tourismus ist – neben den touristischen Schwerpunktgebieten Engelberg und Melchsee-Frutt – auch \nin den anderen Regionen gestärkt. \n\nVD-3 Massnahmen zur künftigen Entwicklung der Obwaldner Land- und Alpwirtschaft sind in Abstimmung mit \nder AP 2014/17 und des kantonalen Lageberichts 2015 festgelegt. \n\nDer kantonale Lagebericht liegt \n2015 vor. \n\n- \nDie Daten der Landwirtschaftsbetriebe zur Fläche, zur Nutzung sowie zu den übrigen notwendigen Objek-\nten für die Berechnung der Direktzahlungen liegen gemäss den Vorgaben des Bundes als Geodaten vor \nund können mit dem elektronischen Datenerfassungs- und Abrechnungssystem Agricola verknüpft werden. \n\nSpätestens ab 1. Juni 2017 müssen \nfür die Einforderung der Direktzah-\nlungen dem Bund Geodaten gelie-\nfert werden. \n\n- Die Koordination zur Erarbeitung der neuen Leistungsvereinbarung 2017-2020 mit dem MCCS ist auf-\ngegleist. \n\n96\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Volkswirtschaftsdepartement \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\n- Die Strategischen Kennzahlen und Statistiken gemäss der neuen Langfriststrategie 2022+ sind definiert \nund werden erhoben. \n\n- Das Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 der Neuen Regionalpolitik (NRP) wird umgesetzt. \n\n- Die Karte für die Gewässerschutzbereiche ist aktualisiert und liegt als Arbeitsgrundlage für die Bearbeitung \nvon Baugesuchen im GIS vor. \n\n97\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 132.11)\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEffiziente Anwendung von Records Management im Departement 2016 \n\n98\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 1'706 1'557 1'584 1.75 % 1'687 1'690 1'693 \n30 Personalaufwand 279 310 299 -3.70 % 302 305 308 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 88 82 41 -49.82 % 41 41 41 \n36 Transferaufwand 1'292 1'118 1'198 7.10 % 1'298 1'298 1'298 \n39 Interne Verrechnungen 47 47 47 0.00 % 47 47 47 \n\n4 Ertrag -10 -11 -1 -93.46 % -1 -1 -1 \n42 Entgelte 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 \n43 Verschiedene Erträge -10 -10 0 -98.04 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis 1'696 1'546 1'584 2.41 % 1'687 1'690 1'693 \n\n99\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4002. Wirtschaftsförderung \n\n36 Transferaufwand: \nLeistungsauftrag 2016-2020 mit der Standortpromotion iOW wird neu \naufgesetzt. Um den grossen Erfolg der iOW beizubehalten wird der \njährlich Beitrag um Fr. 100 000.- für die Jahre 2016 bis 2020 erhöht. \n\n+100 +100 +100 +100 \n\n36 Transferaufwand: Kantonsbeitrag (Mikro-Elektronik) \nDie Leistungsvereinbarung läuft Ende 2016 aus und ist für die Jahre \n2017-2020 neu aufzugleisen. Es ist mit einer Beitragserhöhung von \nrund Fr. 100 000.- zu rechnen. Aktuell zahlt der Kanton jährlich \nFr. 730 000.- an das MCCS, welches dem Hochschulkonkordat ange-\nschlossen ist. Das VD ist daher der Ansicht, dass dieser Beitrag eher \nbeim BKD zu budgetieren wäre, wie bereits der jährliche Beitrag an \ndas ITZ. Zwar ist die Begleitung der Aufgabe bei der ZVDK angesie-\ndelt, hingegen die gesetzliche Grundlage im Fachhochschulkonkordat \ngeregelt. Das BKD ist wiederum der Meinung, dass neu der ITZ-\nBeitrag von Fr. 26 000.– ebenfalls beim VD zu budgetieren sei. Da \nzurzeit noch keinen Entscheid diesbezüglich vorliegt, werden die bei-\nde Beiträge wie bisher im BKD bzw. VD budgetiert. \n\n+100 +100 +100 \n\n100\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n41 Volkswirtschaftsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-Vorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle \nund Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das Grund-\nbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger \ndes Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den Binnen-\nmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des \nöffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. Es setzt die Massnah-\nmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6)\n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1)\n– Tourismusgesetz (GDB 971.3)\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1)\n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81)\n– Beurkundungsgesetz (GDB 210.3)\n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41)\n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51)\n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61)\n– Verordnung über Beurkundungsgebühren (GDB 210.32)\n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11)\n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1)\n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11)\n\n101\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDer Kanton Obwalden unterstützt eine breite Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet \nStärkung des Tourismus neben den touristischen Schwerpunktgebiete Engelberg und Melchsee-Frutt auch in den anderen \nRegionen (Angebote eines „sanften Tourismus“ und Attraktivitätssteigerung von Obwalden als „Geheimtipp“ für Touristen \naus dem In- und Ausland) \nSpezielle Förderung des sanften Tourismus in den Bereichen „Natur und Erholung“, „Spiritualität und Pilgerreisen“, „Sport, \nBewegung und Gesundheit“ sowie „Tradition, Brauchtum, Kultur und Heimat“ \nErarbeitung eines Konzepts für die Entwicklung des Tourismus ausserhalb der Schwerpunktgebiete und gezielter Einsatz \nvon Fördermitteln mit dem Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 der Neuen Regionalpolitik für die Stärkung des sanften \nTourismus \n\n2016 bis 2019 \n\nDie Neue Regionalpolitik wird gemäss den kantonalen Meilensteinen und Zielen des Umsetzungsprogramms 2016-\n2019 termingerecht umgesetzt.  \nEinsatz der Mittel der NRP für Projekte gemäss Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 sowie der Strategie- und Amtsdauer-\nplanung des Regierungsrats \n\n2016 bis 2019 \n\nDer Kanton Obwalden ist gegenüber dem Bund und anderen Kantonen ein verlässlicher Partner. \nZuführung der (ehemaligen) militärischen Infrastruktur Glaubenberg zu einer sinnvollen und nachhaltigen Verwendung \n\n2017 bis 2019 \n\nÖffentlicher Verkehr: Wechsel zum kantonalen Beitrag an den Bahninfrastrukturfonds BIF aufgrund der Volksabstimmung \nFABI  \n\n2016 bis 2020 \n\nStatistik: Anpassung Strategischer Kennzahlung und Statistiken des Kantons an Amtsdauerplanung sowie Langfriststrategie \n2022+ \n\n2016 \n\n102\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 12'416 12'504 14'489 15.87 % 13'513 14'018 13'595 \n30 Personalaufwand 1'713 1'897 1'854 -2.26 % 1'872 1'891 1'909 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 666 736 684 -7.04 % 684 684 684 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 53 0.00 % 0 0 0 \n36 Transferaufwand 8'995 8'702 9'895 13.71 % 7'097 7'657 7'370 \n37 Durchlaufende Beiträge 853 881 1'714 94.60 % 3'571 3'498 3'344 \n39 Interne Verrechnungen 191 288 288 -0.24 % 288 288 288 \n\n4 Ertrag -3'706 -4'097 -4'881 19.14 % -6'735 -6'709 -6'603 \n42 Entgelte -2'058 -2'366 -2'356 -0.42 % -2'353 -2'400 -2'448 \n43 Verschiedene Erträge -51 -71 -41 -42.55 % -41 -41 -41 \n44 Finanzertrag -18 0 0 0.00 % 0 0 0 \n46 Transferertrag -191 -118 -128 8.81 % -128 -128 -128 \n47 Durchlaufende Beiträge -853 -881 -1'714 94.60 % -3'571 -3'498 -3'344 \n49 Interne Verrechnungen -536 -662 -642 -2.96 % -642 -642 -642 \n\nGesamtergebnis 8'710 8'407 9'608 14.28 % 6'778 7'309 6'992 \n\n103\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 1'801 1'752 2'358 34.58 % 8'258 4'458 2'158 \n54 Darlehen 0 488 1'000 105.13 % 2'000 1'500 1'000 \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 20 0 0 0.00 % 0 0 0 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 1'534 444 100 -77.48 % 4'000 2'400 600 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 247 821 1'258 53.30 % 2'258 558 558 \n\n6 Investitionseinnahmen -1'351 -1'933 -2'169 12.21 % -3'776 -3'850 -2'125 \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -34 -30 -15 -50.00 % -600 -60 -90 \n64 Rückzahlung von Darlehen -870 -782 -811 3.64 % -817 -832 -876 \n65 Übertragung von Beteiligungen  0 0 0 0.00 % 0 0 0 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -247 -821 -1'258 53.30 % -2'258 -558 -558 \n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -200 -300 -85 -71.67 % -100 -2'400 -600 \n\nGesamtergebnis 451 -181 189 -204.87 % 4'483 609 34 \n\n104\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4100 \n\n30 \n\nVolkswirtschaft \n\nKAP Projekt: Teilweiser Verzicht auf NRP (Anpassung Stellenetat) -40 -40 -40 -40 \n\n4101 \n\n36 \n\nRegionalpolitik \n\nTransferaufwand: NRP-Beiträge:  Äquivalenzleistung Kanton neues \nNRP Umsetzungsprogramm 2016 bis 2019 und Impulsprogramm \nTourismus des Bundes. NRP Projekte starten eher zu Beginn der \nUmsetzungsperiode 2016 bis 2019 \n\nKAP Projekte: Reduktion/Verzögerung von Projekten \n\n+354 \n\n-20 \n\n+89 \n\n-20 \n\n-86 \n\n-20 \n\n-131 \n\n-20 \n\n4110 \n\n42 \n\nHandelsregister und Stiftungsaufsicht \n\nEntgelte: Rückgang bei den Handelsregistergebühren -30 -80 -80 -80 \n\n4130 \n\n30 \n\nGrundbuch \n\nKAP Projekt: Anpassung Stellenetat -20 -20 -20 -20 \n\n105\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4120 \n\n36 \n\nÖffentlicher Verkehr \n\nTransferaufwand:  Kantonsbeitrag BIF (Folge von FABI) (der Kan-\ntonsbeitrag wird ab 2016 jährlich erhoben)  \nBeiträge Betrieb und Abschreibung Infrastruktur (mit der Einführung \ndes BIF entfallen diese Beiträge \nBeiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmungen (die Abgeltun-\ngen für den RPV sinken) \n\nKAP Projekt: Neue Aushandlung der Abgeltungen \n\nKAP Projekt: Ausnutzung der Synergien zwischen VD/BRD \n\n+3 197 \n\n-888 \n\n-250 \n\n-700 \n\n+3 197 \n\n-888 \n\n-150 \n\n-700 \n\n-30 \n\n+3 197 \n\n-888 \n\n-150 \n\n-700 \n\n-30 \n\n+3197 \n\n-888 \n\n-50 \n\n-700 \n\n-30 \n\n36 Transferaufwand:  Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge \ngemäss Abschreibungssätze des FHG \n\n-420 -797 -230 -569 \n\n36 \n37/47 \n\nKAP-Projekt: Beschränkung Fahrkostenabzug auf Fr. 3 000 und \nAnpassung Verteilschlüssel Gemeindebeitrag an öV (4120.3636.03) \n\n-2 250 \n+2 250 +2 250 \n\n-2 250 \n+2 250 +2 250 \n\n-2 250 \n+2 250 +2 250 \n\n106\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4101 \n\n54 \n\nRegionalpolitik \n\nDarlehen: \n Kantonsbeiträge NRP (NRP Projekte starten eher zu Beginn der \nUmsetzungsperiode 2016 bis 2019) \n\n1 000 2 000 1 500 1 000 \n\n54 Darlehen  \nKantonsbeitrag an öffentliche Unternehmungen (P+R Sarnen) \n\n2 000 \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen: \nAuflösung Vorfinanzierung P+R \n\n2 000 \n\n4120 \n\n56 \n\nÖffentlicher Verkehr \n\nEigene Investitionsbeiträge:  \nTieflegung und Doppelspurausbau zb Zentralbahn \n\n100 100 400 600 \n\n56 bzw. 63 Eigene Investitionsbeiträge bzw. Investitionsbeiträge für eigene \nRechnung:  \nKantonsbeitrag an öffentliche Unternehmungen (Haltestelle Sarnen \nIndustrie) bzw. Rückerstattung Gemeindebeitrag Sarnen  \n\n3 900 \n585 \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung Tieflegung \n\n85 100 400 600 \n\n107\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermitt-\nlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzar-\nbeit und Schlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Er-\nwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Be-\ntriebsunfälle und Berufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude \nsowie Um- und Neubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. \nDie Einhaltung der Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und \ndes Bundesgesetzes über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personal-\nverleih, das Konsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten, Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es \nverwaltungsinterne Ansprechstelle für die kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11)\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11)\n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und Reisendengewerbe- \n\ngesetz) (GDB 975.1)\n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1)\n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115)\n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111))\n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411)\n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912)\n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411)\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11)\n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1)\n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2)\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10)\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111)\n\n108\n\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=165\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.kantone-web.ch/kantone/ow/de/verwaltung/aemter/?amt_id=162\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.polizei.lu.ch/index/kontakt_service/kontakt/kontakt_standorte/kontakt_standorte_eichamt.htm\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/00448/index.html?lang=de\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/01905/index.html?lang=de\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://ilz.ow.ch/gessamml/pdf/546100.pdf\nhttp://www.akow.ch/\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31)\n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311)\n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonalen oder gesamtschweizerischen durchgeführ-\n\nten Lotterien und Wetten (GDB 975.42)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAbschluss der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative 2016 bis 2017 \n\nVollzug der Umsetzung des überarbeiteten Alkoholgesetzes 2016 bis 2017 \n\nUmsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele 2016 bis 2018 \n\nUmsetzung der überarbeiteten VKF-Richtlinien (Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen) 2016 bis 2018 \n\nAbschluss von Anpassungen Gemdat Rubin (Plangenehmigungsverfahren, Arbeitszeitbewilligungen) 2016 \n\n109\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 18'747 19'416 20'007 3.04 % 20'755 21'025 21'533 \n30 Personalaufwand 854 898 840 -6.42 % 849 857 865 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'053 1'082 942 -12.93 % 942 942 942 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 242 0 0 0.00 % 0 556 556 \n36 Transferaufwand 16'367 17'201 17'983 4.55 % 18'723 18'428 18'928 \n37 Durchlaufende Beiträge 125 130 132 1.54 % 132 132 132 \n39 Interne Verrechnungen 105 106 110 3.79 % 110 110 110 \n\n4 Ertrag -7'509 -8'379 -8'449 0.84 % -8'798 -8'668 -8'778 \n41 Regalien und Konzessionen -1'953 -1'900 -2'100 10.53 % -2'100 -2'100 -2'100 \n42 Entgelte -465 -455 -457 0.44 % -466 -476 -485 \n43 Verschiedene Erträge -137 -66 -79 19.61 % -79 -79 -79 \n44 Finanzertrag -12 -10 -10 0.00 % -10 -10 -10 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen 0 -136 -224 64.56 % -464 -225 -225 \n\n46 Transferertrag -4'690 -5'542 -5'297 -4.42 % -5'397 -5'497 -5'597 \n47 Durchlaufende Beiträge -125 -130 -132 1.54 % -132 -132 -132 \n49 Interne Verrechnungen -127 -139 -149 7.28 % -149 -149 -149 \n\nGesamtergebnis 11'238 11'037 11'558 4.72 % 11'957 12'356 12'755 \n\n110\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50‘000.–) \n\nBeträge in Fr. 1‘000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4270. \n\n36 \n\nSwisslos (Gewinnanteil und Beiträge allgemein) \n\nTransferaufwand: \n\nBeiträge: Sprungschanze Engelberg (2016: Fr. 375. ; 2017: Fr. \n375') \n\nRückstellung Winteruniversiade 2021 \n\nMitfinanzierung von Projekten im Kontext 600 Jahre Niklaus von \nFlüe 2017  \n\n+75 \n\n+200 \n\n+180 \n\n+75 \n\n+200 \n\n+420 \n\n-300 \n\n+200 \n\n-300 \n\n+200 \n\n35/45  Fonds und Spezialfinanzierung: \n Ausgleich des Swisslos-Fonds +455 +695 -100 -100 \n\n4292. \n\n36 \n\nErgänzungsleistungen zur AHV und IV \n\nTransferaufwand: \nAnstieg der Beiträge an AHV- und IV-Ergänzungsleistungen +500 +1 000 +1 500 +2 000 \n\n46 \n\n31 \n\nTransferertrag: \nBundesbeiträge: AHV/IV-Ergänzungsleistungen \n\nKAP Projekt: Reduktion Verwaltungsaufwand Ausgleichsstelle -125 \n\n-250 \n\n-125 \n\n-150 \n\n-125 \n\n-50 \n\n-125 \n\n+50 \n\n111\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unter-\nstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen der Betriebswirtschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des Pflanzenbaus, der \nÖkologie, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist zuständig für das Boden- und Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitions-\nhilfen (Beiträge und Investitionskredite), der Betriebshilfedarlehen, der Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im \nBerggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren Elementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflä-\nchen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der \nBauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärm-\nschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, nichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Gewässerschutz sind \nes die Fachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und Boden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist \nsie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\nschaftsgesetz, GDB 921.1)\n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21)\n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31)\n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nLandwirtschaft \n\nFortführung und Optimierung Umsetzung des neuen Direktzahlungssystems gemäss Bundesgesetzgebung (AP 2014-17) bis 2017 \n\nDurchführung der Kontrollen bei den direktzahlungsrelevanten Massnahmen gemäss neuer Agrargesetzgebung (AP 2014-\n17), insbesondere auch jene der Landschaftsqualität und Biodiversität (inkl. Vernetzung) bis 2019 \n\nFestlegung von Massnahmen aufgrund des Lageberichts 2015 der Obwaldner Land- und Alpwirtschaft 2016 bis 2017 \nUmwelt \nErlass der aktualisierten Grundwasserschutzzonen bzw. Schutzzonenreglemente 2016 \n\nUmsetzung der kantonalen Neobiota-Strategie mit Bekämpfung der prioritären Arten bis 2019 \n\n112\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nFortführung der Luftmessungen und Umsetzung von Massnahmen zur Luftreinhaltung im Verbund mit den Zentralschweizer \nKantonen gemäss Basisleistungsauftrag 2016 bis 2019 der ZUDK und dem Zentralschweizer Massnahmenplan Luftreinhal-\ntung II (Beschluss Regierungsrat vom 29. Januar 2008) \n\n2016 bis 2019 \n\nÜberprüfen und Aktualisieren der Karte für die Gewässerschutzbereiche als Grundlage für die Beurteilung von Bauvorhaben \nin den besonders gefährdeten Gebieten 2016 \n\n113\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 36'446 37'323 36'817 -1.36 % 36'679 36'717 36'745 \n30 Personalaufwand 1'684 1'695 1'720 1.53 % 1'737 1'754 1'771 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 902 1'040 799 -23.16 % 712 712 712 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 27 23 0 100.00 % 25 0 0 \n36 Transferaufwand 1'351 1'529 1'469 -3.90 % 1'377 1'423 1'433 \n37 Durchlaufende Beiträge 32'235 32'860 32'650 -0.64 % 32'650 32'650 32'650 \n39 Interne Verrechnungen 247 177 178 0.34 % 178 178 178 \n\n4 Ertrag -33'170 -33'666 -33'506 -0.47 % -33'479 -33'482 -33'485 \n41 Regalien und Konzessionen -190 -185 -190 2.70 % -190 -190 -190 \n42 Entgelte -163 -141 -141 0.00 % -143 -146 -149 \n43 Verschiedene Erträge -226 -195 -198 1.54 % -168 -168 -168 \n46 Transferertrag -131 -84 -72 -14.52 % -72 -72 -72 \n47 Durchlaufende Beiträge -32'235 -32'860 -32'650 -0.64 % -32'650 -32'650 -32'650 \n49 Interne Verrechnungen -226 -201 -256 27.36 % -256 -256 -256 \n\nGesamtergebnis 3'276 3'658 3'310 -9.51 % 3'200 3'235 3'260 \n\n114\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 2'046 1'950 1'900 -2.56 % 2'050 1'950 1'900 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 1'113 1'050 1'050 0.00 % 1'150 1'050 1'000 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 933 900 850 -5.56 % 900 900 900 \n\n6 Investitionseinnahmen -933 -900 -850 -5.56 % -900 -900 -900 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -933 -900 -850 -5.56 % -900 -900 -900 \n\nGesamtergebnis 1'113 1'050 1'050 0.00 % 1'150 1'050 1'000 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4311. \n\n30 \n43 \n\nBeratung \n\nKAP Projekte: Verzicht auf einzelbetriebliche Beratungen und Erhö-\nhung der Stundenansätze für restliche Beratungen (+Fr. 20.-/Std.).  \n\n-10 \n+18 \n\n-10 \n+18 \n\n-10 \n+18 \n\n-10 \n+18 \n\n115\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4312. \n\n36 \n\nStrukturverbesserungen \n\nTransferaufwand \nAbschreibungen der Investitionsbeiträge gemäss Vorgaben Finanz-\nhaushaltsgesetz \nKAP Projekt: Reduktion der Investitionsbeiträge an die Wohnbausa-\nnierung im Berggebiet  \n\n+39 +67 +126 \n\n-13 \n\n+169 \n\n-46 \n\n4321. \n\n36 \n\nDirektzahlungen \n\nTransferaufwand \nWegfall Kantonsbeiträge überkantonales Ressourcenprojekt Ammo-\nniak, da Projekt beendet. \nKantonsbeitrag überkantonales Ressourcenprojekt Boden gemäss \nBundesrecht \n\n-80 -80 \n\n+40 \n\n-80 \n\n+50 \n\n-80 \n\n+50 \n36 KAP Projekt: Kantonsbeiträge an Kontrollen werden den einzelnen \n\nLandwirtschaftsbetrieben übertragen \n-35 -35 -35 -35 \n\n4322. \n\n36 \n\nViehwirtschaft \n\nKAP Projekt: Verzicht auf Beiträge an Tierzucht und Schlachtvieh-\nmarkt \n\n-120 -120 -120 \n\n4330. \n\n43 \n\nUmwelt Abteilungsleitung \n\nVerschiedene Erträge \nWegfall Entschädigung Mitarbeit Sachplan Geologisches Tiefenlager -30 -60 -60 -60 \n\n4333. \n\n31 \n\nChemiewehr und Strahlenschutz \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnteil Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen  \nZwar ist die Begleitung der Aufgabe beim VD angesiedelt, hingegen \ndie gesetzliche Grundlage beim SJD geregelt. \nKAP Projekt: Finanzierung der Anschaffung inskünftig über Feuer-\nwehrkasse \n\n-100 -100 \n\n-87 \n\n-100 \n\n-87 \n\n-100 \n\n-87 \n\n116\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4333/4334 \n\n31 \n\nChemiewehr- und Strahlenschutz/ Ölwehrstützpunkt \n\nKAP Projekt: Finanzierung der Anschaffungen über Feuerwehrkasse -100 -100 -100 \n\n117\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nInvestitionsrechnung (effektive Werte) \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–) \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4312. \n\n56 \n\nStrukturverbesserungen \n\nEigene Investitionsbeiträge:  \nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesserun-\ngen gemäss Bundesgesetzgebung  \nKantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss kantona-\nler Gesetzgebung \nKAP Projekt: Reduktion der Wohnbausanierung im Berggebiet \n\nBranchenübergreifendes Projekt regionale Entwicklung Pilatusalpen \n\n850 \n\n200 \n\n850 \n\n200 \n\n-50 \n\n150 \n\n850 \n\n200 \n\n-150 \n\n150 \n\n850 \n\n200 \n\n-200 \n\n150 \n\n118\n\n\n\n119\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 \n\n2.1 BKD-1 Implementierung Lehrplan 21 (LP 21) X X X \n\n3.1 BKD-2 Konzept "Umgang mit historischem Erbe" X \n\nBKD-3 "Mehr Ranft" X \n\n7.3 BKD-4 Stärkung des Bewusstseins und Entwicklung einer identitätsstiftenden Baukultur \ninnerhalb und ausserhalb von Bauzonen \n\ngemäss \nPlanung \n\nBRD \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n2.1 BKD-5 Förderung von Sprachkompetenz und -austausch X \n\nBKD-6 Messung der nationalen Grundkompetenzen X X \n\nBKD-7 Optimierung der schulergänzenden Tagesstrukturen X X \n\nBKD-8 Gesetzliche Verankerung der Basisstufe X \n\nBKD-9 Weiterentwicklung des Mittelschulstandorts Engelberg X X \n\nBKD-10 Weiterentwicklung und Optimierung der Angebote der beruflichen Grundbildung X X X X \n\nBKD-11 Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels X X X X \n\nBKD-12 Stärkung der Höheren Berufsbildung X X X \n\nBKD-13 Förderung lebenslanges Lernen X X X X \n\n3.1 BKD-14 Folgearbeiten neues Kulturgesetz inkl. Kulturlastenabgeltung X X \n\nBKD-15 Jubiläum 600 Jahre Niklaus von Flüe X X \n\n120\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bildungs- und Kulturdepartement \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n3.1 BKD-16 Umgang mit Kulturgütern: Abklärungen und Bestandesaufnahme X \n\nBKD-17 Umgang mit Kulturgütern: Weiterentwicklung Kantonsbibliothek X X X X \n\nBKD-18 Förderung Leistungssport X X X X \n\nJahresziele 2016 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBKD-1 Lehrplan 21: Die Beurteilungsgrundlagen sind angepasst und vom Regierungsrat verabschiedet. \n\nBKD-6 Die erstmalige Messung der Nationalen Grundkompetenzen ist vom Kanton optimal begleitet. \n\nBKD-7/8 Nachträge zum Bildungsgesetz (Schulergänzende Tagesstrukturen) und zur Volksschulverordnung (Basis-\nstufe) sind vom Regierungsrat verabschiedet.  \n\nBKD-15 Die Trägerschaft des Jubiläums 600 Jahre Niklaus von Flüe ist unterstützt und die notwendigen kantonalen \nEntscheide sind gefällt.  \n\nBKD-16 Umgang mit Kulturgütern: Gestützt auf ein Gutachten zur Identität Obwaldens sind erste Realisierungsoptio-\nnen formuliert.  \n\n121\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\nling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11)\n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11)\n– Stipendienverordnung (GDB 419.11)\n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEntwicklung Mittelschulstandort Engelberg 2016 bis 2017 \n\nEvaluation der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge 2017 \n\nÜberprüfung Anstellungsbedingungen Lehrpersonen (Berufsauftrag anpassen) 2016 \n\n122\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 17'072 18'660 19'450 4.23 % 19'454 20'698 20'702 \n30 Personalaufwand 396 415 419 0.91 % 423 427 432 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 81 74 63 -14.13 % 63 63 63 \n36 Transferaufwand 16'550 18'122 18'918 4.40 % 18'918 20'158 20'158 \n39 Interne Verrechnungen 45 49 49 0.00 % 49 49 49 \n\n4 Ertrag -817 -285 -410 43.86 % -411 -411 -412 \n42 Entgelte -459 -18 -19 3.30 % -19 -20 -20 \n43 Verschiedene Erträge -34 -31 -31 0.00 % -31 -31 -31 \n44 Finanzertrag -5 -5 -5 0.00 % -5 -5 -5 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -6 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30 \n\n46 Transferertrag -216 -201 -226 12.19 % -226 -226 -226 \n49 Interne Verrechnungen -97 0 -100 0.00 % -100 -100 -100 \n\nGesamtergebnis 16'255 18'375 19'040 3.62 % 19'043 20'287 20'291 \n\n123\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 125 300 300 0.00 % 300 300 300 \n54 Darlehen 125 300 300 0.00 % 300 300 300 \n\n6 Investitionseinnahmen -118 -100 -100 0.00 % -100 -100 -100 \n64 Rückzahlung von Darlehen -118 -100 -100 0.00 % -100 -100 -100 \n\nGesamtergebnis 6 200 200 0.00 % 200 200 200 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n500 Departementssekretariat \n\n36 Transferaufwand:  \nErwartete Stipendienauszahlungen nach neuer Verordnung \n\n+100 +200 +300 \n\nKAP Projekt: Reduktion der Beiträge um 10 Prozent -150 -150 -150 -150 \n\n501 Kantonsbeiträge an Schulen \n\n36 Transferaufwand:  \nAusserkant. Mittelschulen und Tertiäre Bildung \n\n+780 +1 080 +1 120 +1 520 \n\n124\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volks-\nschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschulen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiterbildung, \nSchulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen \nund Schulbehörden zur Verfügung, die Schuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n\nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12)\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung\n\n(GDB 41.13)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nImplementierung Lehrplan 21 (LP 21) 2016 bis 2019 \n\nWeiterentwicklung / Optimierung der Qualitätssicherung und -entwicklung in der Volksschule 2016 bis 2019 \n\nAnpassung der schulergänzenden Tagesstrukturen 2016 bis 2017 \n\nKantonsschule Obwalden KSO: Weiterentwicklung gemäss Schulprogramm 2016 bis 2019 \n\nAnpassung Stundentafel gemäss Lehrplan 21 2016 bis 2017 \n\n125\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 19'177 18'298 18'609 1.70 % 18'798 18'822 19'022 \n30 Personalaufwand 8'237 7'942 7'809 -1.67 % 7'955 8'034 8'114 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'197 2'250 2'225 -1.12 % 2'295 2'225 2'295 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 206 82 32 -61.10 % 35 0 0 \n36 Transferaufwand 7'656 7'060 7'604 7.70 % 7'574 7'624 7'674 \n39 Interne Verrechnungen 881 964 940 -2.50 % 940 940 940 \n\n4 Ertrag -1'360 -1'261 -1'401 11.08 % -1'355 -1'359 -1'413 \n42 Entgelte -119 -122 -204 67.54 % -209 -213 -217 \n43 Verschiedene Erträge -58 -46 -44 -3.06 % -44 -44 -44 \n46 Transferertrag -1'158 -1'013 -1'096 8.16 % -1'046 -1'046 -1'096 \n49 Interne Verrechnungen -25 -80 -56 -30.00 % -56 -56 -56 \n\nGesamtergebnis 17'817 17'037 17'208 1.01 % 17'443 17'463 17'609 \n\n126\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.–- \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5300. Amtsleitung \n\n36 Transferaufwand:  \nKantonsbeiträge an Schulergänzende Tagesstrukturen \n\n+50 +100 +150 \n\n5302. Weiterbildung und Schulentwicklung \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nBildungstag (alle 2 Jahre) und LWB Fachkurse Lehrplan 21 \nKAP Projekte: Erhöhung Kostenbeteiligung Lehrpersonen \n\n       Beschränkung auf drei Intensivweiterbildungen/Jahr; \n      (eingeführt bereits 2015)  \n\n-38 \n\n(-56) \n+20 \n\n+70 \n\n(-56) \n+20 \n\n0 \n\n-56 \n+20 \n\n+70 \n\n-56 \n+20 \n\n5320. Sonderschulung \n\n36 Transferaufwand:  \n2016 Zunahme integrative Sonderschulung, Zunahme separative \nSonderschulung, Abnahme Beiträge an Privatschulen, Transport-\nkosten; ab 2017 abnehmend bis stabile Entwicklung in den Folge-\njahren \nKAP Projekt: Erhöhung Selbstbehalt  \n\n+552 \n\n-22 \n\n+472 \n\n-22 \n\n+472 \n\n-22 \n\n+472 \n\n-22 \n46 Transferertrag:  \n\nDie Abnahme separativer Platzierungen wirkt sich ertragsmindernd \nauf die Rückvergütungen der Gemeinden aus. \n\n-73 -50 -50 0 \n\n5350. Kantonsschule \n\n30 Personalaufwand:  \n19 statt 20 Klassen im Schuljahr 2015/16, in Folgejahren voraus-\nsichtlich wieder 1 bis 2 Klassen mehr, da 2017 nur 2 Austrittsklas-\nsen \nKAP Projekte: Konsequente Weiterführung der Klasseneinteilung   \n\n       ab. 4. Gymnasialjahr  \n      Reduktion Poolstunden/Lehrstellen \n\n-0 \n\n-100 \n-16 \n\n+300 \n\n-200 \n-48 \n\n+300 \n\n-200 \n-48 \n\n+300 \n\n-200 \n-48 \n\n127\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und \nWeiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und \ndes Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und \ngesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultieren-\nden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdo-\nkumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11)\n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111)\n\n128\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung 2016 bis 2019 \n\nOptimierung der bestehenden Bildungsangebote und Dienstleistungen in den Bereichen Berufsbildung und Berufsberatung 2016 bis 2019 \n\nFörderung Leistungsstarke und praktisch begabte Lernende 2016 bis 2019 \n\nSteigerung der Attraktivität der Berufsmaturität 2016 bis 2018 \n\nUmsetzung Folgearbeiten auf Grund der neuen Jugendschutzverordnung 2016 bis 2019 \n\nUmsetzung Nachteilsausgleich gemäss schweizerischer Empfehlung 2016 bis 2017 \n\nFörderung der berufliche Grundbildung für Erwachsene 2016 bis 2019 \n\nAusbau der Lernortkooperation in der Berufsfachschule 2016 bis 2018 \n\nAnalyse der Brückenangebote, auf die heutigen Bedürfnisse abgestützte Optimierung 2016 bis 2018 \n\n129\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 17'553 17'594 17'290 -1.73 % 17'596 17'397 17'316 \n30 Personalaufwand 7'077 6'978 6'937 -0.59 % 6'956 6'995 7'064 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 846 912 839 -8.02 % 839 839 839 \n36 Transferaufwand 8'619 8'639 8'408 -2.67 % 8'695 8'457 8'307 \n37 Durchlaufende Beiträge 0 40 96 140.00 % 96 96 96 \n39 Interne Verrechnungen 1'011 1'025 1'010 -1.46 % 1'010 1'010 1'010 \n\n4 Ertrag -9'006 -9'108 -8'949 -1.75 % -9'168 -8'707 -8'690 \n42 Entgelte -5'186 -5'140 -4'969 -3.32 % -5'071 -4'682 -4'701 \n43 Verschiedene Erträge -90 -76 -78 2.36 % -78 -78 -78 \n46 Transferertrag -3'684 -3'807 -3'776 -0.84 % -3'893 -3'822 -3'785 \n47 Durchlaufende Beiträge 0 -40 -96 140.00 % -96 -96 -96 \n49 Interne Verrechnungen -45 -45 -30 -33.33 % -30 -30 -30 \n\nGesamtergebnis 8'548 8'486 8'341 -1.71 % 8'428 8'690 8'626 \n\n130\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5400. Amtsleitung \n\n30 Personalaufwand:  \nPensenerhöhung 30% ab 2018 +4 +54 +54 \n\n5402. Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren \n\n36 Transferaufwand:  \nErhöhung des Vollzeittarifes BFSV ab 2017, Rückgang der Ler-\nnendenzahlen. \nHöhere Kurskosten der überbetrieblichen Kurse \n\n-207 \n\n-4 \n\n+68 \n\n+8 \n\n-170 \n\n+8 \n\n-320 \n\n+8 \n\n46 Transferertrag: \nSchwankungen des Bundesbeitrages auf Grund Lernendenzahlen -59 +58 -13 -50 \n\n5442. BWZ: Grundausbildung \n\n42 Entgelte \nJährlicher Rückgang der Schulgeldeinnahmen um ca. 2% infolge \nRückgang der Schülerzahlen \n\n-189 -267 -345 -422 \n\n5443 \n\n30 \n\n42 \n\nBWZ Berufsmaturität \n\nPersonalaufwand \nEinfluss des neuen BM2 Angebot des Kantons Nidwalden auf OW \n\nEntgelte \nEinfluss des neuen BM2 Angebot des Kantons Nidwalden auf OW \n\n-25 \n\n-90 \n\n-75 \n\n-9 \n\n-155 \n\n-422 \n\n-155 \n\n-422 \n5444 \n\n30/42 \n\nBWZ Weiterbildung \n\nKAP Projekt: Optimierungsmassnahmen 170 170 170 170 \n\n131\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n55 Amt für Kultur und Sport \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kulturverordnung (GDB 451.11)\n– Kantonsverfassung Art. 31 Abs. 2\n– Denkmalschutzverordnung (GDB 451.21)\n– Verordnung über die Kantonsbibliothek und die Schulbibliotheken (GDB 451.51)\n– Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (GDB 454.111)\n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmgang mit Kulturgut: Weiterentwicklung Kantonsbibliothek 2016 bis 2019 \n\nUmgang mit Kulturgut: Abklärungen und Bestandesaufnahme 2016 bis 2019 \n\nProjekt 600 Jahre Niklaus von Flüe 2017 2016 bis 2018 \n\nLeistungssportförderung und Erwachsenensport 2016 bis 2019 \n\nKulturgesetz: Folgearbeiten 2016 bis 2017 \n\nFestlegung Rahmenkredit Kulturlastenausgleich 2016 bis 2018 \n\n132\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 3'838 3'877 3'883 0.16 % 3'837 3'901 3'837 \n30 Personalaufwand 953 953 965 1.28 % 974 984 993 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'061 1'112 1'127 1.29 % 1'127 1'197 1'127 \n36 Transferaufwand 1'258 1'317 1'297 -1.53 % 1'241 1'226 1'222 \n37 Durchlaufende Beiträge 379 307 307 0.00 % 307 307 307 \n39 Interne Verrechnungen 188 188 188 0.00 % 188 188 188 \n\n4 Ertrag -1'195 -1'223 -1'269 3.76 % -1'293 -1'297 -1'301 \n42 Entgelte -157 -172 -195 13.50 % -219 -223 -228 \n43 Verschiedene Erträge -2 -1 -1 -27.27 % -1 -1 -1 \n46 Transferertrag -182 -227 -246 8.51 % -246 -246 -246 \n47 Durchlaufende Beiträge -379 -307 -307 0.00 % -307 -307 -307 \n49 Interne Verrechnungen -475 -516 -520 0.74 % -520 -520 -520 \n\nGesamtergebnis 2'643 2'654 2'614 -1.50 % 2'544 2'604 2'535 \n\n133\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2016\n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5520 \n\n36 \n\nKultur- und Denkmalpflege \n\nKAP Projekt: Reduktion der Beiträge an Restaurationen -50 -50 -50 \n5520 \n\n31 \n\nKantonsbibliothek \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: Erneuerung Kompaktusanlage +70 \n\n134\n\n\n\n135\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 \n\n1.1 BRD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X X X \n\n6.1 BRD-2 Erarbeitung eines Konzepts zur Steuerung der Mobilität X X \n\n7.2 BRD-3 Optimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen und der Land-\nschaft X X \n\n7.4 BRD-4 Umsetzung der Projekte "Hochwassersicherheit" im Rahmen der finanziellen \nMittel X X X \n\n8.4 BRD-5 Intensivierung von Energieverzicht/Energiesparen X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2016 2017 2018 2019 \n\n6.1 BRD-6 Bereinigung Kantonsstrassennetz (1. Etappe Glaubenbergstrasse, Rütistrasse, \nWilerstrasse) X X X X \n\n7.2/7.4 BRD-7 \n\nUmsetzung der Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für \ndie 3. NFA Periode 2016 bis 2019 (Schutzbauten Wald, Schutzbauten Wasser, \nSchutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldbewirtschaf-\ntung, Wildtierschutzgebiete, Revitalisierungen) \n\nX X X X \n\n8.4 BRD-8 Ersatz Wärmeverbund Sarnen (Anlagen im Untergeschoss Kantonsspital Ob-\nwalden, Projektteil Wärmeerzeugung)  X X X X \n\n136\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nJahresziele 2016 des Bau- und Raumentwicklungsdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBRD-1 \nNeues Logistikzentrum Zivilschutz, Kägiswil: Die Bauparzelle ist in die öffentliche Zone umgezont. Die Objektkreditvor-\nlage ist dem Regierungsrat unterbreitet. Bauprojekt und Objektkredit sind vom Kantonsrat bewilligt. Baugesuch ist ein-\ngereicht und von Gemeinde genehmigt.  \n\nBRD-2 Mobilität: Ein erster Grobentwurf eines Konzeptes zur Steuerung der Mobilität liegt vor. \n\nBRD-3 Kantonale Richtplanung: Die Grundlagen für den überarbeiteten Richtplan und der Entwurf eines Raumkonzepts liegen \nvor. \n\nBRD-4 Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal: Die Projektauflage ist erfolgt. \n\nBRD-5/8 \nErsatz Wärmeverbund Sarnen, Projektteil Wärmeerzeugung: Technische Lösung ist im Grundsatz bearbeitet, die Trä-\ngerschaft verhandelt und festgelegt. Die zugehörigen Entscheide sind vom Regierungsrat genehmigt und ein allfälliges \nKantonsratsgeschäft (Objektkredit) ist vorbereitet. \n\nBRD-6 Bereinigung Kantonsstrassennetz (1. Etappe Glaubenbergstrasse, Rütistrasse, Wilerstrasse): Die Vorlagen sind dem \nRegierungsrat unterbreitet.  \n\n- Zentrumsüberbauung Sarnen: Ein Architekturwettbewerb ist ausgeschrieben und durchgeführt. \n\n137\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n60 Departementssekretariat \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \nRechtsdienst angegliedert. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1)\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11)\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederungen der Departemente (GDB 133.111)\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGesetzgebung: Gesetz über den Untergrund, Kantonale Anschlussgesetzgebung Mehrwertabgabe, Energienormen inkl. \nKantonale Anschlussgesetzgebung Strommarktversorgung und Rohrleitungen; Weiterbearbeitung gemäss Gesetzgebungs-\nplanung des Regierungsrats. \n\n2016 bis 2017 \n\nRecords Management: Umsetzen und weiterentwickeln 2016 bis 2017 \n\n138\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 536 564 531 -5.85 % 535 539 543 \n30 Personalaufwand 414 427 413 -3.28 % 417 421 425 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 59 70 51 -27.14 % 51 51 51 \n36 Transferaufwand 28 32 32 0.00 % 32 32 32 \n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35 \n\n4 Ertrag -78 -78 -68 -12.82 % -68 -68 -68 \n43 Verschiedene Erträge -78 -78 -68 -12.82 % -68 -68 -68 \n\nGesamtergebnis 458 486 463 -4.73 % 467 471 475 \n\n139\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 2 0 0 0.00 % 0 0 0 \n50 Sachanlagen 2 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n6 Investitionseinnahmen -34 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n60 Übertragung von Sachanlagen in das Finanzver-\nmögen -34 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\nGesamtergebnis -32 0 0 0.00 % 0 0 0 \n\n140\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons. \nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und Oberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärm-\nschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenabschnitte A8 \nUmfahrung Lungern und A8 Lungern Nord-Giswil Süd. \nDas Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. \nDie Abteilung Hochbau ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantona-\nlen Liegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmeverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11)\n– Strassenverordnung (GDB 720.11)\n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3)\n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31)\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51)\n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau \n\nA8 Umfahrung Lungern: Fertigstellung bis 2016 \n\nVollanschlusses N8 Alpnach Süd: Begleitung ASTRA bei der Planung und Ausführung 2016 bis 2019 \nKreisel Hofmättelistrasse/Industriestrasse, Alpnach: Ist in Abhängigkeit der Planung und Ausführung des Vollanschlusses \nAlpnach Süd geplant und ausgeführt. 2016 bis 2019 \n\nPlanung Nationalstrasse Netzvollendung A8 Lungern Nord-Giswil Süd: Projektoptimierung, Bauprojekt und Planauflage 2016 bis 2019 \n\nLärmschutz: Fortsetzen Lärmschutzmassnahmen an Kantonsstrassen; Programmvereinbarung mit Bund 2016-2019 2016 bis 2019 \n\nSanierung/Ausbau Melchtalerstrasse, St. Niklausen-Melchtal, Kerns: Realisieren Abschnitt Eistlibach 2016 + 2017 \n\n141\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrasseninspektorat \n\nBereinigung Kantonsstrassennetz: Übernahme Glaubenbergstrasse und Abtreten Rütistrasse/Wilerstrasse 2016 bis 2019 \nStrassenentwässerungsprojekte: Fortsetzung der Generellen Strassenentwässerungsprojekte GEP in Zusammenarbeit mit \nden Gemeinden 2016 bis 2019 \n\nHochbau und Energie \n\nUmbau und Ersatz Bettentrakt Kantonsspital Obwalden: Fertigstellung, Schlussabrechnung bis 2016 \n\nStrategie Polizeigebäude 2016 bis 2019 \nNeubau Logistikzentrum für Zivilschutz, Kägiswil: Umzonung, Projektgenehmigung mit Objektkredit, Baubewilligung, Reali-\nsierung 2016 bis 2018 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen: Architekturwettbewerb, Quartierplanung und Investorenwettbewerb 2016 bis 2018 \n\nErsatz Wärmeverbund Sarnen, Projektteil Wärmeerzeugung: Planung und Realisierung (evtl. mit externer Lösung) 2016 bis 2019 \n\nEnergieeffizienz: Erfassung und Analyse der Energieeffizienz der kantonalen Hochbauten 2016 bis 2019 \nEnergie: Bearbeitung und Vorbereitung Genehmigung der Schutz- und Nutzungsplanung bei erneuerbaren Energien (Was-\nserkraft, Wind, Solar) 2016 bis 2019 \n\nRaumbedarf kantonale Verwaltung: Erstellung Umsetzungskonzept 2016 bis 2017 \n\nKraftwerk Obermatt: Prüfung vorzeitiger Rückkauf, inkl. allfällige Neuausschreibung Konzession 2016 bis 2017 \n\n142\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 20'944 21'078 23'482 11.41 % 23'362 22'969 22'659 \n30 Personalaufwand 3'816 4'030 3'898 -3.28 % 3'937 3'976 4'016 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'432 6'480 6'333 -2.27 % 6'493 6'625 6'588 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 4'673 4'137 6'978 68.67 % 6'793 6'330 6'069 \n36 Transferaufwand 1'027 1'137 922 -18.94 % 788 687 635 \n37 Durchlaufende Beiträge 3'010 3'118 3'085 -1.06 % 3'085 3'085 3'085 \n39 Interne Verrechnungen 1'986 2'177 2'267 4.17 % 2'267 2'267 2'267 \n\n4 Ertrag -24'325 -24'711 -24'951 0.97 % -25'032 -25'291 -25'577 \n41 Regalien und Konzessionen -1'977 -2'184 -2'184 0.00 % -2'184 -2'184 -2'184 \n42 Entgelte -1'249 -1'489 -1'518 1.95 % -1'578 -1'610 -1'642 \n43 Verschiedene Erträge -1'046 -741 -765 3.24 % -765 -910 -860 \n44 Finanzertrag -7'002 -7'244 -7'260 0.22 % -7'260 -7'325 -7'655 \n46 Transferertrag -1'352 -1'405 -1'366 -2.78 % -1'386 -1'406 -1'426 \n47 Durchlaufende Beiträge -3'010 -3'118 -3'085 -1.06 % -3'085 -3'085 -3'085 \n49 Interne Verrechnungen -8'690 -8'530 -8'774 2.85 % -8'774 -8'772 -8'726 \n\nGesamtergebnis -3'382 -3'633 -1'470 -59.55 % -1'669 -2'322 -2'918 \n\n143\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 18'603 13'638 7'337 -46.20 % 6'505 7'285 17'635 \n50 Sachanlagen 14'618 11'356 6'105 -46.24 % 5'405 5'585 10'335 \n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 3'985 2'282 1'232 -46.02 % 1'100 1'700 7'300 \n\n6 Investitionseinnahmen -4'804 -6'147 -1'830 -70.23 % -3'502 -2'684 -8'111 \n61 Rückerstattungen -4'474 -6'021 -1'795 -70.18 % -3'467 -2'649 -8'081 \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -330 -126 -35 -72.22 % -35 -35 -30 \n\nGesamtergebnis 13'799 7'491 5'507 -26.49 % 3'003 4'601 9'524 \n\n144\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6100. \n30 \n\nTiefbau/Verwaltung \nKAP Projekt: Auswirkungen Verschiebung der Investitionsprojekte -43 -43 -43 -43 \n\n6102. \n33 \n\nStrassenbau/Finanzierungsanteile \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen Strassen gemäss den Abschreibungs-\nsätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)  \nKAP Projekt: Auswirkung tiefere Abschreibungen durch zeitliche \n\n     Verzögerung Investitionen \n\n-268 -391 \n\n-26 \n\n-367 \n\n-49 \n\n-152 \n\n-61 \n\n36 Transferaufwand \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeitrag an Nationalstras-\nsenbau gemäss den Abschreibungssätzen FHG \n\n-121 -255 -356 -408 \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen Arbeiten für Nationalstrasse (Mehrleistungen in \nRealisierungsphase ab 2018) \n\n0 0 +60 +60 \n\n46 Transferertrag  \nleichte Erhöhung der Globalbeiträge Hauptstrasse, da projektgebun-\ndene Subventionen immer kleiner werden (Abschluss von subventi-\nonierten Grossprojekten in der übrigen Schweiz) \n\n+20 +40 +60 +80 \n\n6120. Betrieblicher Strassenunterhalt \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \nAufwand je nach Anschaffungszeitpunkt der Ersatzbeschaffungen \nvon Fahrzeugen \n\n-100 -100 +32 -5 \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen Arbeiten für Nationalstrasse \nKantonsstrassen- und Nationalstrassenprojekte, ab 2018 Realisie-\nrungsphase A8 Lungern-Giswil \n\n+60 +60 +110 +110 \n\n145\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6122. \n31 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnpassen des jährlichen baulichen  Unterhalts der Kantonsstrassen, \nbasierend auf dem grösseren Strassennetz, der Alterung der Stras-\nsen und dem Widerbeschaffungswert, gemäss Mehrjahresplanung \n\n+350 +450 +550 +650 \n\nHauptprojekte (Belagsanierungen, Entwässerungen, etc.) \n2016  Engelbergerstrasse (0.5 Mio.), Melchtalerstrasse (0.1 Mio.), \nSchwanderstrasse (0.5 Mio.), Panoramastrasse (0.4 Mio.), Brü-\nnigstrasse (0.3 Mio.), diverse \n2017  Engelbergerstrasse (0.6 Mio.), Melchtalerstrasse (0.4 Mio.), \nPanoramastrasse (0.2 Mio.), Brünigstrasse Sarnen (0.3 Mio.), Flüe-\nlistrasse (0.2 Mio.), Wilerstrasse (0.3 Mio.), diverse \n2018  Engelbergerstrasse (0.4 Mio.), Schwanderstrasse (0.4 Mio.), \nPanoramastrasse (0.7 Mio.), Brünigstrasse Sarnen (0.4 Mio.), \nKernmattstrasse (0.1 Mio.), diverse \n2019: Engelbergerstrasse (0.4 Mio.), Panoramastrasse (0.6 Mio.), \nWilerstrasse (0.4 Mio.), Stanserstrasse (0.3 Mio.), Brünigstrasse (0.5 \nMio.), diverse \nAufwendungen 1.5% des Widerbeschaffungswertes der Strasseninf-\nrastruktur (234 Mio.) entspricht 3.5 Mio. pro Jahr (Fipla 2019: 2.2 \nMio.) \nKAP Projekt: Plafonierung der Ausgaben auf 1,55 Mio. Fr./Jahr -350 -450 -550 -350 \n\n146\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6140. \n31 \n \n \n \n \n \n \n \n \n31 \n \n30 \n\nHochbau \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnpassen des jährlichen baulichen Unterhalts, basierend auf dem \ngrösseren Bestand an Gebäuden und der Alterung der Gebäude; \ngemäss Mehrjahresplanung inkl. Spitalgebäude, Logistikzentrum (ab \n2018); Aufwendungen 1.5% des Gebäudeversicherungswertes (175 \nMio.) entspricht 2.6 Mio. pro Jahr.  \nMiete und Pacht Liegenschaften Wegfall Miete Nachschublager \nKägiswil nach Inbetriebnahme neues Logistikzentrum (- 0.2 Mio.ab \n2019) \nKAP Projekte: \n Plafonierung der Ausgaben baulicher Unterhalt auf \n         0,9 Mio. Fr./Jahr  \n\nTieferer Personalaufwand aufgrund von verschobenen Investi  \ntionen \n\n \n+250 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n-100 \n-70 \n\n  \n+350 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n-200 \n-70 \n\n  \n+450 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n-300 \n-70 \n\n  \n+350 \n\n \n \n \n\n- \n \n \n \n \n \n \n\n-200 \n-70 \n\n \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten gemäss Abschrei-\nbungssätze FHG (Zunahme Fertigstellung Kantonsspital) \nKAP Projekte:  Auswirkung tiefere Abschreibungen durch zeitliche \n                        Verzögerung Sanierung Polizeigebäude \n\n+3 117  +2 976  +2 622 \n \n \n\n-97 \n\n +2 470 \n \n \n\n-357 \n\n \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen: Arbeiten für Hochbauprojekte abhängig von Investi-\ntionsvolumen \n\n -35  -35     \n\n44 Finanzertrag \nErhöhung ab 2019 nach Inbetriebnahme Logistikzentrum (2018) \n\n       +200 \n\n6141. \n31 \n\nEnergie \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSpezielle Aufwendungen für Schutz und Nutzungsplanung \n\n \n \n \n\n  \n \n\n+60 \n\n  \n \n\n+60 \n\n  \n \n\n+60 \n\n \n\n \n31 \n \n36/46 \n\nKAP Projekte:  \n   Reduktion Arbeiten Dritter (u.a. Schutz- und Nutzungsplanung)  \n  Reduktion kantonale Förderbeiträge (u.a. Priorisierung der  \n  Gesuche nach erzielter Verbesserung der Energieeffizienz) \n\n \n-40 \n\n \n-100 \n\n \n \n \n\n-50 \n\n \n-40 \n\n \n-100 \n\n \n \n \n\n-50 \n\n \n-40 \n\n \n-100 \n\n \n \n \n\n-50 \n\n \n-40 \n\n \n-100 \n\n \n \n \n\n-50 \n\n147\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6143. \n31 \n\nWärmeverbund Sarnen \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nBaulicher Unterhalt; Minimaler Geräteersatz bis Inbetriebnahme \nneuer Wärmeverbund (Funktionserhaltungsmassnahmen); Annahme \nbis Ende 2019; trotzdem Zunahme Unterhaltsaufwand der alten \nGeräte \n \n\n   \n+100 \n\n  \n+100 \n\n  \n+100 \n\n \n\n42 Entgelte \nStrom- und Wärmeverkauf, inkl. Kälte und Propanverkauf, Zunahme \ninfolge höherer Kälteproduktion und höhere Preise (Energie und \nLeistung) \n \n\n +70  +100  +100  +100 \n\n \n\n148\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6105. \n50 \n\nKantonsstrasse \nLärm \n\n \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n  \n \n\n \n\n Strassenlärmschutzmassnahmen bis 2018, Nachsanierungen (ge-\nmäss neuer Programmvereinbarung 2016 bis 2019) \n\n \n230 \n\n  \n230 \n\n  \n80 \n\n  \n30 \n\n \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nBundesbeitrag Strassenlärm ab 2016 (ca. 15% + Globalbeitrag pro \nFenster) \n\n  \n60 \n\n \n\n  \n60 \n\n \n\n  \n10 \n\n  \n5 \n\n50 \n63 \n\nKAP Projekt; Zeitliche Erstreckung der Lärmschutzmassnahmen \nTiefere Bundesbeiträge \n\n-85  \n-25 \n\n-85  \n-25 \n\n+65  \n+25 \n\n+105  \n+25 \n\n50 Sachanlagen Strassenprojekte \nMelchtalerstrasse: Sanierung Abschnitt Eistlibach und Engiberg \n\n \n750 \n\n  \n490 \n\n  \n115 \n\n  \n230 \n\n \n\n Kreuzung Hofmättelistrasse/Industriestrasse, flankierende Mass-\nnahmen Alpnach Dorf (Projekt N8 Vollanschluss Alpnach Süd)  \n\n60 \n \n\n 290 \n \n\n 70 \n \n\n 50 \n \n\n \n\n Diverse Projekte (Kreuzung Rütistrasse, Flüelistrasse, etc.) \nKAP Projekt; Zeitliche Erstreckung der Strassenprojekte \n\n70 \n-200 \n\n 90 \n-200 \n\n 795 \n-200 \n\n 745 \n-200 \n\n \n\n6108. \n50 \n\nRadrouten \nSachanlagen; \nProjekt und Bau (Sarnen - Kerns; Sarnen – Alpnach) \nKAP Projekt; Zeitliche Erstreckung bzw. Planungsstop  \n \n\n \n \n\n100 \n-100 \n\n  \n \n\n100 \n-100 \n\n  \n \n\n500 \n-500 \n\n  \n \n\n500 \n-500 \n\n \n\n6111. \n51 \n\nNationalstrasse A8: Abschnitt Umfahrung Lungern \nInvestitionen auf Rechnung Dritter  \nProjekt, Bauleitung Abschlussarbeiten \n\n \n225 \n\n       \n\n61 Rückerstattung  \nRückerstattung Bund an Nationalstrasse A8 \n\n 218       \n\n  \n\n149\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6113. \n51 \n\nNationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd \nInvestitionen auf Rechnung Dritter \nProjektierung  \n\n1 000 1 100 1 700 7 300 \n\n61 Rückerstattung  \nRückerstattung Bund an Nationalstrasse A8 \n\n970 1067 1 649 7 081 \n\n6120. \n50 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \nSachanlagen  \nFahrzeuge gemäss Mehrjahresplanung: 2016 Wischmaschine, 2017 \nPneulader \n\n300 110 \n\n6140. \n50 \n\nHochbauten \nSachanlagen Zentrumsüberbauung (Wettbewerb, Quartierplan, In-\nvestitorenwettbewerb) \n\n250 100 50 \n\n6150. \n50 \n\nVerwaltungsgebäude Hostett \nSachanlagen  Brandschutzkonzept, Studie Raumerweiterung 50 \n\n6152. \n50 \n\nPolizeigebäude \nSachanlagen Planung, Sanierung Gebäudehülle, Brandschutz, di-\nverse Umbauten im Bestand \nKAP Projekt: Projektverschiebung \n\n1 000 \n\n-970 \n\n2 700 \n\n-2 700 \n\n2 500 \n\n-1 500 \n6154. \n50 \n\nAltes Gymnasium \nSachanlagen  Umnutzung Aula (KAP Projekt: Projektverschiebung) 50 \n\n6156. \n50 \n\nAlte Schreinerei \nSachanlagen  Gebäudehülle, Brandschutz \n(KAP Projekt: Projektverschiebung) \n\n0 50 \n\n6157. \n50 \n\nBWZ Giswil  \nSachanlagen  Sanierungs- und neues Nutzungskonzept 0 50 \n\n6160. \n50 \n\nStaatsarchiv \nSachanlagen  Konzept, Planungen, Umsetzung 50 450 \n\n6161. \n50 \n\nHeimatmuseum \nSachanlagen Sanierungs- und Nutzungskonzept 50 \n\n150\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6162. \n50 \n\nKantonsbibliothek \nSachanlagen  Studie Liftersatz, Sanierung Dach 25 \n\n6163. \n50 \n\nWerkhof Foribach \nSachanlagen  Kauf Werkhof Foribach (2016: 2. Teil, 2.5 Mio.) \nDachsanierungen ab 2016 \n\n2 750 200 150 \n\n6164. \n50 \n\nArmeeliegenschaften \nSachanlagen  \nProjektierung, Bau neues Logistikzentrum Kägiswil; Zwischenboden \nhistorische Holzhalle Kägiswil (2016: 0.15 Mio.) \n\n650 2 000 710 \n\n61 Rückerstattungen  \nBeitrag aus Zivilschutz-Fonds \n\n500 1 500 \n\n6165. \n50 \n\nKantonsspital Bettentrakt \nSachanlagen \nAbschlussarbeiten Umbau alter Bettentrakt (Minimallösung Umbau) \n\n500 \n\n50 Sachanlagen \nErsatz Altbau mit neuem Dienstgebäude \n\n200 200 200 200 \n\n6166. \n50 \n\n61 \n\nKantonsspital: Wärmeverbund \nSachanlagen \nProjektierung, Baukosten Neuer Wärmeverbund, evtl. Beteiligung an \nRealisierung durch Dritte \nRückerstattungen \nVerkauf der Wärmenergie (kostenneutrale Betriebsrechnung inkl. \nKapitaldienst für Neuanlage) \n\n100 \n\n100 \n\n900 \n\n900 \n\n1 000 \n\n1 000 \n\n1 000 \n\n1 000 \n\n151\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6167. \n50 \n\n44 \n\nKantonsspital, Psychiatrie \nSachanlagen \nPlanungen und Ausführungsbeginn  gemäss neuer Strategie, Projekt \nLUPS-ON (Luzern Psychiatrie-Obwalden,Nidwalden); Vorinvestition \ndurch Kanton Obwalden \nRückerstattungen Vermietung an LUPS-ON  \n\n500 1 000 2 000 \n\n65 \n\n7 000 \n\n195 \n\n152\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Na-\nturgefahren. \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhal-\ntung und Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \nDie Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt die Oberaufsicht über die Gewässer \nsowie die Aufsicht über die Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt Hochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Forstgesetzgebung (GDB 930.11)\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11)\n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11)\n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1)\n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11)\n– Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal (GDB 740.2)\n– Gesetz über die Wasserbaumassnahmen an der Sarneraa Alpnach (GDB 740.3)\n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume vom 26. Juni 2012 (GDB 783.114)\n\n153\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAmt für Wald und Landschaft (Abteilungsübergreifend) \nProgrammvereinbarungen im Umweltbereich für die 2. NFA Periode 2012-2015 mit dem Bund (Schutzbauten Wald, Schutz-\nbauten Wasser, Schutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldwirtschaft, Wild- und Wasservogelschutzge-\nbiete): Erfüllung und Schlussbericht \n\n2016 \n\nProgrammvereinbarungen im Umweltbereich für die 3. NFA Periode 2016-2019 mit dem Bund (Schutzbauten Wald, Schutz-\nbauten Wasser, Schutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldbewirtschaftung, Wildschutzgebiete, Revitali-\nsierungen): Umsetzung und Jahresberichte z.H. des Bundes \n\n2016 bis 2019 \n\nProgrammvereinbarungen im Umweltbereich für die 3. NFA Periode 2016-2019 mit dem Bund (Schutzbauten Wald, Schutz-\nbauten Wasser, Schutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldbewirtschaftung, Wildtierschutzgebiete, Revi-\ntalisierungen): Vereinbarungen mit den Leistungserbringern  \n\n2016 bis 2019 \n\nWald und Landschaft \nLandschaftsentwicklungskonzepts (LEK): Erarbeitung in Zusammenarbeit mit dem Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nund den Gemeinden \n\n2016 bis 2018 \n\nTrockenwiesen und Trockenstandorte, etc.: Standortgerechte Bewirtschaftung mittels Vereinbarungen sichern 2016 bis 2019 \n\nFördern der Holzenergie mit gezielten Massnahmen (in Zusammenarbeit mit dem HTA) 2016 bis 2019 \n\nErhöhen der Holznutzung: Fördern der Holzverwendung bei kantonalen Bauten (in Zusammenarbeit mit dem HTA) 2016 bis 2019 \n\nNaturgefahren \n\nAufgabenteilung Kanton – Gemeinden im Bereich Naturgefahren: Überprüfung 2016 bis 2018 \n\nKantonale Stauanlagen: Umsetzung und Handhabung der Aufsicht über die kantonalen Stauanlagen 2016 bis 2017 \n\nNaturgefahrenabwehr: Projekte zur Verbesserung der Naturgefahrenabwehr (Schutzbauten WBG, Schutzbauten WaG und \nSchutzwald): Begleitung und Planung/Realisierung \n\n2016 bis 2019 \n\nGewässerräume: Ausscheidung der Gewässerräume bei den Seen und in der Landwirtschaftszone 2016 bis 2018 \n\n154\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 9'774 12'904 12'887 -0.99 % 14'368 14'964 16'888 \n30 Personalaufwand 2'009 2'035 2'070 1.72 % 2'091 2'112 2'133 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 893 756 723 -16.84 % 723 723 723 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 349 849 1'202 41.58 % 3'333 3'729 5'349 \n34 Finanzaufwand 0 0 0 0.00 % 0 7 320 \n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 1'785 1'793 0.45 % 10 10 10 \n36 Transferaufwand 4'507 5'426 4'986 -8.11 % 6'098 6'270 6'240 \n37 Durchlaufende Beiträge 558 619 680 9.85 % 680 680 680 \n39 Interne Verrechnungen 1'457 1'433 1'433 0.00 % 1'433 1'433 1'433 \n\n4 Ertrag -3'054 -5'913 -6'354 7.46 % -6'788 -7'212 -9'192 \n40 Fiskalertrag 0 -2'275 -2'530 11.21 % -2'635 -2'745 -2'855 \n41 Regalien und Konzessionen -291 -340 -321 -5.59 % -336 -336 -348 \n42 Entgelte -85 -120 -120 0.00 % -122 -125 -127 \n43 Verschiedene Erträge -219 -507 -505 -0.39 % -505 -505 -505 \n44 Finanzertrag 0 0 -53 0.00 % -15 0 0 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierun-\ngen -38 0 0 0.00 % -350 -676 -2'532 \n\n46 Transferertrag -261 -300 -325 8.33 % -325 -325 -325 \n47 Durchlaufende Beiträge -558 -619 -680 9.85 % -680 -680 -680 \n49 Interne Verrechnungen -1'603 -1'752 -1'820 3.90 % -1'820 -1'820 -1'820 \n\nGesamtergebnis 6'719 6'991 6'533 -8.03 % 7'580 7'752 7'696 \n\n155\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n5 Investitionsausgaben 19'773 17'650 17'500 -0.85 % 41'575 45'074 41'648 \n50 Sachanlagen 445 2'000 3'000 50.00 % 28'000 29'000 24'500 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 7'524 5'708 6'030 5.65 % 5'855 5'955 6'151 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 11'804 9'942 8'470 -14.81 % 7'720 10'119 10'997 \n\n6 Investitionseinnahmen -11'804 -12'942 -10'590 -18.17 % -33'981 -32'239 -29'797 \n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 0 -1'200 -20 -98.33 % -24'586 -20'520 -17'100 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -11'804 -9'942 -8'470 -14.81 % -7'720 -10'119 -10'997 \n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 0 -1'800 -2'100 16.67 % -1'675 -1'600 -1'700 \n\nGesamtergebnis 7'969 4'708 6'910 46.78 % 7'594 12'835 11'851 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6200. \n30 \n\nVerwaltung \nPersonal: Besoldungen \nneue Stelle Naturgefahren für Übernahme Sarneraa, Alpnach \nKAP Projekt: Verschiebung/Priorisierung von Projekten \n\n+110 \n\n-110 \n\n+110 \n\n-110 \n\n+110 \n\n-110 \n\n+110 \n\n-110 \n6214. \n36 \n\nWald \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge \nHöhere Investitionen, deshalb höhere Abschreibungen \nKAP Projekt: Reduktion Abschreibung durch Priorisierung von \nProjekten \n\n+252 +456 \n\n-123 \n\n+607 \n\n-210 \n\n+722 \n\n-284 \n\n156\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6218. \n36 \n\nNatur und Landschaft \nTransferaufwand Bewirtschaftungsvereinbarungen \nZusätzliche Bewirtschaftungsvereinbarungen  \nKAP Projekte: Reduktion Drittaufträge \n\n Reduktion Bewirtschaftungsvereinbarungen \n\n+57 \n\n-15 \n-73 \n\n+60 \n\n-15 \n-73 \n\n+65 \n\n-15 \n-73 \n\n+70 \n\n-15 \n-73 \n\n6224 \n36 \n\nNaturgefahren \nPlanmässige Abschreibungen der Investitionsbeiträge \nKAP Projekt: Reduktion Abschreibung durch Priorisierung von \nProjekten \n\n-212 +139 \n-38 \n\n+396 \n-346 \n\n+278 \n-160 \n\n6228. \n33 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nAbschreibungen der getätigten Investitionen aus den Einnahmen \nder Zwecksteuer und nach Begleichung der Finanzierungskosten \n\n+300 +2 500 + 2 914 +4 567 \n\n34 / \n44 \n\nFinanzaufwand bzw. Finanzertrag \nVerzinsung der überschüssigen Mittel aus der Spezialfinanzierung +53 +15 \n\n+7 +320 \n\n35/ \n\n45 \n\nEinlagen/Entnahmen in Spezialfinanzierungen \nEinlage des Ertragsüberschusses der Spezialfinanzierung bzw. \nEntnahme \n\n+13 -1 775 \n+350 \n\n-1 775 \n+ 676 \n\n-1 775 \n+2 532 \n\n40 Fiskalertrag \nEinnahme aus der Zwecksteuer +255 +360 +470 +580 \n\n6229 \n31 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nArbeiten durch Dritte \nProjekte (Unterstützung NGF), Stauanlagennachweise (Aufsicht \nüber Stauanlagen), Geschiebehaushalt, Gewässerräume  \n\n+150 +150 +150 +150 \n\n33 \n36 \n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionen \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge \n\n+53 \n-496 \n\n-16 \n+421 \n\n-34 \n+473 \n\n-67 \n+315 \n\n157\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6214. \n56 \n\nWald \nEigene Investitionsbeiträge \nBiodiversität im Wald (NFA Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag: \nKAP Projekt: Plafonierung der Beiträge auf der bisherigen Höhe  \n\n132 \n-17 \n\n132 \n-17 \n\n132 \n-17 \n\n132 \n-17 \n\nSchutzwald (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag: Schutz-\nwaldpflege, Waldschäden, Infrastruktur \nKAP Projekt: Priorisierung/Plafonierung der Beiträge auf 2,5 Mio. Fr. \n\n2 873 \n\n-373 \n\n2 873 \n\n-373 \n\n2 873 \n\n-373 \n\n2 873 \n\n-373 \n\n6225. \n56 \n\nNaturgefahren WaG \nEigene Investitionsbeiträge \nSchutzbauten WaG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag: \nGrundangebot Schutzbauten WaG und Gefahrengrundlagen \nKAP Projekt: Priorisierung der Projekte (Verschiebung Entwässe-\nrung Juch um 4 Jahre) \n\n425 \n\n-200 \n\n525 \n\n-200 \n\n315 \n\n+85 \n\n338 \n\n+62 \n\n6226. \n56 \n\nNaturgefahren WBG \nEigene Investitionsbeiträge \n\nBäche, Kantonsbeitrag:  \nEinzelprojekte gemäss Masterplan(die Ausführung des Projekts Kl. \nSchliere Alpnach verzögert sich) \n\n0 0 600 900 \n\nSchutzbauten WBG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag: 1 900 1 753 586 273 \nRevitalisierungen (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag \nKantonsbeitrag \n\n0 0 120 123 \n\nPlanungsungewissheit (-20 %) \nKAP Projekt: Priorisierung der Projekte \n\n-227 \n-762 \n\n-153 \n-988 \n\n-176 \n+175 \n\n-176 \n+453 \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nBundesbeitrag Seeregulierung Vierwaldstättersee: \nSchlussrechnung im 2016 geplant, Beitrag aus Sonderfinanzierung \nBund erwartet. \n\n20 \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n600 175 600 900 \n\n158\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6228. \n50 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa \nSachanlagen \nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung, eingestellte Mittel \ngemäss Erwartung/Botschaft zur Zwecksteuer  \n(Anteil ausserhalb Zwecksteuer 0,2 Mio. Fr. im Jahr 2016, 0.15 Mio. \nFr. im Jahr 2017, 0 Fr. in den Jahren 2018 und 2019) \n\n3 000 28 000 29 000 24 500 \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nSarneraa, Bundesbeiträge (Annahme Bund 60 % und Subventions-\nverfügung liegt im Jahr 2017 vor) \n\n19 410 16 200 13 500 \n\nSarneraa, Gemeindebeiträge \n(Annahme Bund 60 %, Kanton 60 % von restl. 40 %, Gemeinde 40 \n% von restl. 40 %)  \n\n5 176 4 320 3 600 \n\n6229. \n56 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nEigene Investitionsbeiträge \nEinzelprojekte Bäche (Grosse Melchaa, Kernmattbach, Rutschung \nHintergraben, Sigetsbach Sammler, Melbach/Rübibach, Sarneraa \nAlpnach, Kl. Melchaa, Engelbergeraa, Mehlbach) gemäss Master-\nplan.  \nReduktion Planungsungewissheit \n\n3 084 2 800 1 410 2 820 \n\nPlanungsungewissheit (-25 %) \nKAP Projekt: Verschiebung von Projekten (Sigetsbach, Melbach, \nÜberlastfall Laui) \n\n-250 \n- 554 \n\n-250 \n-247 \n\n-200 \n+425 \n\n-200 \n-1 057 \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n1 500 1 500 1 000 800 \n\n159\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr leitet die kantonale Richtplanung und die strategische Gesamtverkehrsplanung. Es ist zuständig für die raumplane-\nrischen Grundlagen und prüft die kommunalen Nutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Bei Bauvorha-\nben, die einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren in den Bereichen Eisenbahnen oder Seilbahnen \nunterstehen, obliegt ihm die Verfahrenskoordination. Daneben bearbeitet das Amt die integrierte Verkehrsplanung und die kantonalen Bewilligungen der Klein-\nluftseilbahnen und Skilifte. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111)\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)\n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1)\n\n3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRaumplanung \nRevision Richtplan: Anpassungen gemäss revidiertem Raumplanungsgesetz des Bundes (nötige Grundlagenarbeiten z.B. \nBauzonenstatistik, Erschliessungskonzept) 2016 bis 2018 \n\nBaukoordination \n\nAnpassung und Ergänzung Praxishandbuch Bauen ausserhalb der Bauzonen: Festlegung der Zuständigkeiten und Verant-\nwortungen bei der Abwicklung der Bewilligungsverfahren ausserhalb der Bauzone 2016 bis 2019 \n\nVerkehrsplanung \n\nMobilität: Gesamtverkehrs-/Mobilitätsstrategie Erarbeitung (in Verbindung mit dem VD) 2016 bis 2017 \n\nRichtplan Wanderwege: Verabschiedung und Erarbeitung Umsetzungskonzept 2016 bis 2017 \n\n160\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan \nin Fr. 1'000.00 31.12.2014 2015 2016 % 2017 2018 2019 \n\n3 Aufwand 2'581 1'913 2'115 10.57 % 2'129 2'149 2'019 \n30 Personalaufwand 1'014 1'073 1'070 -0.28 % 1'081 1'142 1'103 \n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 463 497 558 12.44 % 578 558 508 \n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen -6 0 78 0.00 % 61 41 0 \n36 Transferaufwand 142 120 130 8.60 % 130 130 130 \n39 Interne Verrechnungen 969 223 278 24.67 % 278 278 278 \n\n4 Ertrag -1'386 -451 -479 6.14 % -487 -556 -566 \n42 Entgelte -381 -365 -425 16.44 % -434 -502 -512 \n43 Verschiedene Erträge -12 -31 0 -99.02 % 0 0 0 \n49 Interne Verrechnungen -993 -55 -53 -3.62 % -53 -53 -53 \n\nGesamtergebnis 1'195 1'462 1'636 11.93 % 1'642 1'594 1'453 \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 - 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6310 \n30 \n\nVerwaltung ARV \nPersonalaufwand:  \n(Übergang Pensionierung in der Verkehrsplanung) + 50 \n\n161\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2016 \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2016 bis 2019 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen \n(> Fr. 50'000.–)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.– \n\nBudget 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 Fipla 2019 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6311. \n31 \n\nRaumplanung \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen bei Arbeiten Dritter, u.a. für die Erarbeitung des Pro-\njektes "Baukultur in Obwalden" \n\n+115 + 120 + 100 + 50 \n\n6312. \n42 \n\nBaukoordination \nEntgelte \nKAP Projekt: Zunahme Ertrag durch vermehrte Anpassung an Ver-\nursacherprinzip \n\n +60 +60 +120 +120 \n\n6313. \n31 \n\nVerkehrsplanung \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen bei Arbeiten Dritter \nKAP Projekt: Verzicht auf Erhöhung bzw. Plafonierung \n\n+ 15 \n\n-15 \n\n+ 25 \n\n-25 \n\n+ 25 \n\n-25 \n\n+ 25 \n\n-25 \n\n162\n\n\n\nAnhang II: \n\nGesetzgebungprogramm \n2016 bis 2019 \n\n163\n\n\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019 \nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach der neuen Amtsdauerplanung 2014 – 2018 sowie nach den Schwerpunkten der Departemente \nder nächsten vier Jahre aus, berücksichtigt aber im Wesentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der \nDepartemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der Planung des Vorjahres. \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nStaatskanzlei \n\nNachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (Präzisierung des Öffentlichkeitsprinzips) Sistiert bis zur Teilrevision \ndes BGÖ2 \n\n0 \n\nNeues Archivgesetz (Ablösung der Archivverordnung) 2016/2017 0 STK-1 \n\nNachtrag zum Publikationsgesetz (elektronisches Amtsblatt) 2016/2017 0 STK-5 \n\nNachtrag zur Abstimmungsgesetzgebung (neues zertifiziertes Zweiwegkuvert \n„Wahlen und Abstimmungen“) \n\n2017 0 \n\nFinanzdepartement \n\nNachtrag zum Steuergesetz und zur Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz 2016 9 \n\nTotalrevision des Finanzausgleichgesetzes 2016 9 FD-5 \n\nMantelerlass und/oder Einzelnachträge zu verschiedenen Erlassen im Nachgang \nzur Aufgabenüberprüfung (Motion KAP) \n\n2016 9 FD-4/FD-9 \n\n1 siehe IAFP der Departemente \n2 Öffentlichkeitsgesetz (SR 152.3) \n\n165\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nNachtrag zur Verordnung über die berufliche Vorsorge 2016 9 \n\nNachtrag zum Behördengesetz sowie zum Kantonsratsgesetz 2016 9 \n\nSicherheits- und Justizdepartement \n\nKRB/Verordnung  über die Errichtung einer Ombudsstelle (Pilotprojekt)3 2016 5.3 \n\nNachtrag zum Sozialhilfegesetz (Art. 19, Rückerstattungspflicht) 2016 5 \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die Totalrevision des \neidgenössischen Bürgerrechts) \n\n2016 / 2017 1 SJD-7 \n\nNachträge zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (gestützt auf die Ergebnisse \nder Evaluation) \n\n2016/2017 5 SJD-4 \n\nNachträge zur Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzgebung (allenfalls \nnotwendige Anpassungen an das Bundesrecht) \n\n2016 ff. 1 \n\nBeitritt zu einer interkantonalen Vereinbarung im Bereich einer verstärkten \npolizeilichen Zusammenarbeit (Projekt der KKJPD) \n\n2016 ff. 1 \n\nGesetz über die Errichtung einer Ombudsstelle (allenfalls gestützt auf das Ergebnis \nder Evaluation des Pilotprojekts)4 \n\n2019 5.3 \n\n3 Abhängig von Entscheid Regierungsrat/Kantonsrat zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket KAP 2014 \n4 Abhängig von Entscheid Regierungsrat/Kantonsrat zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket KAP 2014 \n\n166\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nVolkswirtschaftsdepartement \n\nNachtrag zum EG zum ZGB (Stiftungsaufsicht) 2016 8 \n\nNachtrag zum Gastgewerbegesetz (Umsetzung des Alkoholgesetzes) 2016 8 \n\nNachtrag zur Verordnung zum EG zum OR (Handelsregister) 2017 8 \n\nNachtrag zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz 2017 8.2 \n\nNachtrag zum Markt- und Reisendengewerbegesetz (Umsetzung des \nBundesgesetzes über Geldspiele) \n\n2018 8 \n\nNachtrag zur kantonalen Gewässerschutzverordnung 2018 7/8 \n\nNachtrag zur kantonalen Umweltschutzverordnung 2018 7/8 \n\nBildungs- und Kulturdepartement \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen Sistiert 2 \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule \n(HARMOS) \n\nSistiert 2 \n\nNachtrag zur Volksschulverordnung (Basisstufe) 2016 2 BKD-8 \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag) 2016 ff. 2 \n\nNachtrag zum Bildungsgesetz 2016 2 \n\n167\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016 \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nÜberarbeitung Schutzpläne Sarnen und Sachseln 2016 2 \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nGesetz über die Gewinnung von Bodenschätzen und die Nutzung des Untergrunds 2016 8 \n\nKantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverordnung) 2016 9.5 \n\nNachtrag zum Baugesetz (Mehrwertabgabe) 2016 7/8 BRD-3 \n\nVerschiedene Erlasse im Energiebereich (Energiegesetz sowie \nAnschlussgesetzgebungen Strommarktversorgung, Rohrleitungsanlagen) \n\n2016 9.5 \n\nÜberarbeitung Strassengesetzgebung (Strassengesetz,  Strassenverordnung) 2016/2017 10 \n\nNachtrag zum Baugesetz (Umsetzung RPG-Revision, Verfahren) 2018/2019 7/8 BRD-3 \n\n168\n\n\n\nAnhang III: \n\nBericht zum Budget 2016 \n\n169\n\n\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nBericht zum Staatsbudget 2016 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben \n\nIns Staatsbudget werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von \nKantonsrat und Regierungsrat frei bestimmbaren Aufwändungen aufgenommen. Es sind auf Grund von Art. 18 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; GDB 610.1) \nauch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen ergeben. Diese Budgetkredite bleiben aber \nbis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Einnahmen und ihre voraussichtliche \nEntwicklung abgestellt. \n\nZu beachten ist, dass zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 33, Abs. 3 FHG eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem \nBudgetentwurf des Regierungsrats die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der Anwesenden) bedarf. \n\nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Budget 2016 zu Grunde: \n• Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten;\n• Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)\n\ngemäss Bericht des Eidg. Finanzdepartementes vom Juni 2015;\n• Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantonsspitals von 4,5 Millionen Franken sowie der stationären Leistungen von 11,5 Millionen\n\nFranken (samt Investitionszuschlag);\n• Individuelle Lohnsummenentwicklung von 0,9 Prozent sowie von Leistungsprämien von 0,2 Prozent;\n• Umsetzung von Projekten aus der kantonalen Aufgabenüberprüfung (KAP), insbesondere im Bereich der individuellen Prämienverbilligung sowie des\n\nzusätzlichen Kantonsbeitrages an die Mineralölsteuer der Gemeinden;\n• Entnahme von 16 Millionen Franken aus der Schwankungsreserve.\n\nDie Rechnungen des Kantons werden seit 2012 auf der Grundlage des neuen Finanzhaushaltsgesetzes erstellt. Ein Vergleich der Kennzahlen mit den Jahren \nvor 2012 ist deshalb nur bedingt möglich.  \n\n1.1 Personalpolitische Überlegungen \n\nDer Arbeitsmarkt ist in verschiedenen Bereichen nach wie vor relativ ausgetrocknet und erschwert die Suche nach guten Fachkräften und Spezialisten. Die \nArbeitslosenquote lag im Kanton Obwalden Ende Juli 2015 bei sehr tiefen 0,8 Prozent. Die Erwartungen von verschiedenen Prognose-Instituten für das Jahr \n2015 liegen zurzeit zwischen null und 0,5 Prozent für die Konsumentenpreisentwicklung und bei etwas über einem Prozent für die allgemeine \nWirtschaftsentwicklung.  \n\n171\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nObwohl sich die Schweizer Wirtschaft 2015 wegen des grossen Währungsschocks in einer ungewöhnlichen Situation befindet, wird zum jetzigen Zeitpunkt eine \nüber mehrere Quartale hinweg rückläufige Wirtschaftstätigkeit mit deutlich steigender Arbeitslosigkeit nicht erwartet. Das BIP-Wachstum der Schweizer \nWirtschaft wird 2015 voraussichtlich bei 0,9 Prozent und im Jahr 2016 bei 1,8 Prozent liegen. Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Kanton betrug Ende \nMärz 2015 1,0 Prozent, was schweizweit den tiefsten Wert aller Kantone darstellt. Ende Juli 2015 betrug die Arbeitslosenquote im Kanton Obwalden 0,8 Prozent. \nNach dem Kanton Uri (0,7%) ist das der tiefste Wert aller Kantone. \n\nDie Personalpolitik des Kantons Obwalden will die Führungskräfte und Mitarbeitenden markt- und leistungsgerecht entlöhnen. Insbesondere wurde auch der \nGrundsatzentscheid gefällt, dass die Erfahrung bei jüngeren Mitarbeitenden entsprechend zu gewichten sei. Interne Lohnvergleiche zu Kolleginnen und Kollegen \nmüssen korrekt und plausibel sein. Es wird erwartet, dass Anforderungsniveau, Leistungsbeitrag und eingebrachte Erfahrung ausschlaggebend sind für die Höhe \ndes Lohns. Sämtliche Unternehmen, welche mit modernen Gehaltskonzepten arbeiten, berücksichtigen diese Forderung umfassend. Mit dem Lohnsystem der \nkantonalen Verwaltung können die Löhne angemessen entwickelt werden, sofern die dazu notwendigen Mittel bewilligt werden. Damit wird gewährleistet, dass \ndie Löhne im Vergleich zur Privatwirtschaft konkurrenzfähig und marktgerecht bleiben. \n\nAufgrund der angespannten Wirtschaftslage und den geführten Diskussionen mit den Verbänden sowie der Personalkommission beantragt der Regierungsrat \ndem Kantonsrat für 2016 keine generelle Lohnentwicklung. Damit der Erfahrungszuwachs und die markt- und leistungsgerechte Entlöhnung entsprechend \nabgegolten werden können, erachtet der Regierungsrat eine individuelle Lohnsummenentwicklung von 0,9 Prozent als notwendig und richtig. Er beantragt dies \nso dem Kantonsrat für das Budget 2016. Für zusätzliche einmalige Leistungsprämien sollen wie bisher 0,2 Prozent der Lohnsumme eingesetzt werden. \n\nFür die kommenden Jahre will der Regierungsrat die Staatsquote bezogen auf die Angestellten in der Staatsverwaltung (d.h. Vollzeitstellen des Kantons pro \n1 000 Einwohner, ohne Lehrpersonen) verbessern. Damit dieses Ziel und die entsprechende Kostendämpfung erreicht werden können, wird der im letzten Jahr \nbeschlossene Personalstopp weitergeführt. Entsprechend wurden vom Regierungsrat keine weiteren Stellen bewilligt. \n\nDer Stellenplan für das Budget 2016 weist für die Verwaltung 325.03 Stellen, die Schulen 74.18 Stellen und die Gerichte 10.50 Stellen aus. Das ergibt ein Total \nvon 399.22 Stellen (ohne Gerichte). \n\n172\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n2 Gesamtergebnis \n\nDie Erfolgsrechnung sieht bei einem betrieblichen Aufwand von 286,2 Millionen Franken ein Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit von minus 43,4 Millionen \nFranken vor. Nach Berücksichtigung des Finanzierungsergebnisses von 20,1 Millionen Franken wird ein operatives Ergebnis von minus 23,3 Millionen Franken \nerreicht. Durch die Auflösung von Schwankungsreserven in der Höhe von 16 Millionen Franken ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 7,3 Millionen Franken. \nDie Änderungen, die sich in den einzelnen Ausgabenkategorien ergeben, werden anhand der nachfolgenden Artengliederung erläutert.  \n\nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 30,3 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen sowie Auflösungen von \nVorfinanzierungen von zusammen 15,5 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 14,7 Millionen Franken. In der Erfolgsrechnung sind \nAbschreibungen (samt Abschreibungen von Investitionsbeiträgen und Veränderungen von Fondseinlagen) von 18,4 Millionen Franken vorgesehen. Die \nFinanzierung ergibt einen Fehlbetrag von 19,6 Millionen Franken, was zu einer entsprechenden Abnahme des Nettovermögens führen wird.  \n\nGesamtübersicht \n\nNettoinvestitionen -14'748'400.00 -14'330'200.00 -24'523'062.52 \n\nInvestitionsausgaben -30'287'500.00 -36'352'100.00 -43'827'560.19 \nInvestitionseinnahmen 15'539'100.00 22'021'900.00 19'304'497.67 \n\nInvestitionsrechnung \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -7'257'800.00 -7'943'000.00 -3'749'985.67 \nAusserordentliches Ergebnis 16'000'000.00 10'300'000.00 11'000'000.00 \n\nOperatives Ergebnis -23'257'800.00 -18'243'000.00 -14'749'985.67 \nErgebnis aus Finanzierung 20'093'000.00 19'483'800.00 19'874'382.32 \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -43'350'800.00 -37'726'800.00 -34'624'367.99 \n\nBetrieblicher Aufwand 286'237'600.00 285'147'700.00 275'608'729.43 \nBetrieblicher Ertrag 242'886'800.00 247'420'900.00 240'984'361.44 \n\nErfolgsrechnung \n\nBetrag Betrag Betrag \nBudget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 \n\n173\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n3 Erfolgsrechnung \n\nArtengliederung Aufwand \n\n30) Personalaufwand\nDer Personalaufwand im Budget 2016 beträgt 55,9 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohnsummenerhöhung von 0,9 Prozent für die Ausrichtung einer \nindividuellen Lohnentwicklung von 0,9 Prozent vorgesehen, was 0,473 Millionen Franken entspricht. Wie im Vorjahr sind wiederum Leistungsprämien von \n0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. Gegenüber dem Budget 2015 hat der Regierungsrat keine neuen Stellen bewilligt.  \n\nin 1'000 Fr. 2016 2015\nAufwand % %\n30 Personalaufwand  55'853 55'866 -13 0.0% 56'455 -602 -1.1%\n31 Sach- und übriger \n     Betriebsaufwand\n\n28'030 29'008 -978 -3.4% 28'595 -565 -2.0%\n\n33 Abschreibungen\n    Verwaltungsvermögen\n\n9'211 9'211 0 0.0% 9'587 -376 -3.9%\n\n34 Finanzaufwand 266 519 -253 -48.7% 519 -253 -48.7%\n\n35 Einlagen in Fonds und \n     Spezialfinanzierungen im FK\n\n2'124 1'785 339 19.0% 1'767 357 20.2%\n\n36 Transferaufwand 150'052 148'985 1'067 0.7% 146'372 3'680 2.5%\n37 Durchlaufende Beiträge 40'967 40'293 674 1.7% 38'595 2'372 6.1%\n39 Interne Verrechnungen 22'396 22'283 113 0.5% 22'353 43 0.2%\n\n308'899 307'950 949 0.3% 304'243 4'656 1.5%\n\nEntwick lung effek tive Ausgaben \n30/31/34/36\n\n234'201 234'378 -177 -0.1% 231'941 2'260 1.0%\n\nVeränderung\ngegenüber FIPLA 16FIPLA 16\n\nVeränderung\ngegenüber Budget 15\n\nBudget\n\n174\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n31) Sachaufwand\nDer Sachaufwand reduziert sich gegenüber dem Budget 2015 um eine Millionen auf 28 Millionen Franken. \n\nB 2016 B 2015 R 2014 \nMaterial- und Warenaufwand 2,7   2,8 2,9 \nDienstleistungen, Honorare (ohne Informatik) 11,1 11,6 11,3 \nBeiträge an ILZ für Informatikmittel 3,8   3,7 3,3 \nBaulicher Unterhalt  3,3   3,3 3,5 \nÜbriger Unterhalt 0,7   1,1 0,8 \nMiete, Pachten, Benützungsgebühren 2,1   2,1 2,2 \nDiverser Sachaufwand 4,3   4,5 4,4 \n\n33) Abschreibungen Verwaltungsvermögen\nUnter der Artengliederung "Abschreibungen Verwaltungsvermögen" sind gemäss HRM2 die Abschreibungen der Investitionsbeiträge nicht mehr enthalten. Diese \nsind unter der Artengliederung 36 Transferaufwand ausgewiesen.  \n\n34) Finanzaufwand\nDer Kanton hat zurzeit keine längerfristigen Schulden. Der Aufwand für die Verwaltung, und die Beschaffung kann dank dem weiterhin sehr tiefen Zinsniveau \nentsprechend niedrig gehalten werden.  \n\n35) Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen\nDie Einlagen dienen zum Ausgleich der Fondsrechnungen und Spezialfinanzierungen. \n\n36) Transferaufwand\nDer Transferaufwand beinhaltet die grössten Ausgabenbereiche. Die Hauptpositionen sind dabei: \n\nB 2016 B 2015 R 2014 \nFinanzausgleich  \nRessourcenausgleich an Gemeinden  (5,4% des Steuerertrages des Vorjahres) 5,4   5,3 5,4 \n\nLastenausgleich Schule an Gemeinden 1,5   1,5 1,5 \nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz (entfällt 2015) 0   0,2   0,2 \nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA 0,5   0,5   0,5 \nKantonsbeiträge an Höhere Schulen/Mittelschulen 17,3 16,5 14,9 \nKantonsbeiträge an auswärtige Berufsschulen   8,3   8,5   8,5 \nSonderschulung   7,5   6,9   7,5 \nHeime   9,1   9,0   9,2 \nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 15,0 14,5 13,9 \nIndividuelle Prämienverbilligung  16,8 20,7 17,3 \n\n175\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nKantonsspital Obwalden:  Globalbeitrag für Betrieb (bis 2015) bzw. neu \nBeitrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen \nBeitrag für stationäre Leistungen \n\n    4,5 \n11,5 \n\n15,1 14,8 \n\nGlobalbeitrag für Miete Liegenschaften   5,5   5,5   5,0 \nAusserkantonale Hospitalisationen 16,1 13,0 13,8 \nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr;  Beitrag an ÖV-Angebote und Tarifverbund \n\nBeiträge an Betrieb und Abschreibungen Infrastuktur \nBeitrag an Bahninfrastrukturfonds (BIF) \n\n  4,0 \n-- \n3,2 \n\n  5,0 \n0,9 \n0 \n\n   5,1 \n0,9 \n0 \n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge   7,5   8,5 7,8 \nÜbriger Transferaufwand 16,3 18,0 17,2 \n\n37) Durchlaufende Beiträge\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 32,6 32,6 32,2 \nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,7   2,7   2.5 \nBundesbeiträge an Denkmalpflege   0,3   0,3   0,3 \nDiverse Durchlaufende Beiträge   5,4   4,7   3,9 \n\n39) Interne Verrechnungen\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nDienstleistungen 3,0   2,9 3,8 \nMieten, Benützungskosten 4,7   4,7 4,3 \nZinsen und Finanzaufwand 0,7   1,0 1,0 \nÜbrige interne Verrechnungen 14,0 13,7 13,7 \n\n176\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nArtengliederung Ertrag \n\n40) Fiskalertrag\nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern 70,5 67,8 62,2 \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern  10,7   9,7 9,1 \nÜbrige direkte Steuern  (Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schenkungssteuern) 5,8   6,0 6,0 \nMotorfahrzeugsteuern 11,0 10,9 10,8 \n\n41) Regalien und Konzessionen\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB 0 0 0 \nKonzessionen 2,7 2,7 2,5 \nErtragsanteile an Swisslos 2,1 1,9 2,0 \n\nErtrag           in 1'000 Fr. FIPLA 16\n2016 2015\n\n40 Fiskalertrag 98'013 94'305 3'708 3.9% 98'592 -579 -0.6%\n41 Regalien u. Konzessionen 4'802 4'621 181 3.9% 7'721 -2'919 -37.8%\n42 Entgelte 18'270 18'428 -158 -0.9% 18'772 -502 -2.7%\n43 Verschiedene Erträge 3'222 3'337 -115 -3.4% 2'962 260 8.8%\n44 Finanzertrag 20'359 20'003 356 1.8% 17'779 2'580 14.5%\n45 Entnahme aus Fonds\n     und Spezialfinanzierungen\n\n407 368 39 10.6% 227 180 79.3%\n\n46 Transferertrag 77'205 86'068 -8'863 -10.3% 81'445 -4'240 -5.2%\n\n47 Durchlaufende Beiträge 40'967 40'293 674 1.7% 38'595 2'372 6.1%\n48 Ausserordentlicher Ertrag 16'000 10'300 5'700 55.3% 9'000 7'000 77.8%\n49 Interne Verrechnungen 22'396 22'283 113 0.5% 22'353 43 0.2%\n\n301'641 300'006 1'635 0.5% 297'446 0.0%\n\nVeränderung\ngegenüber FIPLA 16gegenüber Budget 15\n\nBudget Veränderung\n\n177\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n42) Entgelte\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nGrundbuch-Gebühren 1,9 1,9 1,6 \nGerichtsgebühren 0,6 0,5 0,7 \nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 0,9 1,1 0,8 \nSchulgelder 5,1 5,1 5,1 \nBenützungsgebühren und Dienstleistungen 1,1 1,1 1,2 \nVerkäufe 1,4 1,4 1,1 \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und Betreibungsgebühren) 1,5 1,5 2,2 \nBussen 3,3 3,2 3,1 \nÜbrige Entgelte 2,5 2,6 2,3 \n\n43) Verschiedene Erträge\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nAktivierte Eigenleistungen für Investitionsrechnung 0,8 0,7 0,9 \nVerschiedene betriebliche Erträge 1,5 1,4 1,1 \nÜbriger Ertrag 1,0 1,2 1,7 \n\n44) Finanzertrag\nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferungen und Verzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner \nKantonalbank (OKB) sowie des Elektrizitätswerkes Obwalden (EWO).  \n\nB 2016 B 2015 R 2014 \nObwaldner Kantonalbank: Ablieferung Reingewinn 6,6 6,6 6,6 \n\nAbgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1 2,1 \nElektrizitätswerk Obwalden Ablieferung Reingewinn \n \n\n3,1 2,5 2,5 \nMiet- und Pachtzinseinnahmen 7,3 7,2 7,0 \nAnlagen des Finanzvermögens  (Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) 1,0 1,4 1,6 \nÜbrige Vermögenserträge 0,3 0,2 0,7 \n\n45) Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen \n(u.a. Swisslos) 0,4 0,4 0,1 \n\n178\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n46) Transferertrag\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  13,5 14,7 15,3 \nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  7,5 14,8 18,2 \nLastenausgleich des Bundes 6,4   6,3 6,0 \nVertikaler und horizontaler Härteausgleich  9,0   9,4 9,4 \nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes 2,5   2,3 2,5 \nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime  1,2   1,2 1,4 \nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinden 0,9   1,2 1,0 \nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons 11,0 10,5 10,1 \nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV 5,1   5,3 4,4 \nBundesbeitrag an Berufsschulen 3,7   3,8 3,6 \nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge 3,6   3,6 3,7 \nKantonsanteil an LSVA 2,7   2,8 2,6 \nKantonsanteil an Mineralölsteuer 1,6   1,6 1,6 \nGemeindebeiträge an Sonderschulen 1,0   0,9 1,1 \nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse 1,2   1,2 1,2 \nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung 6,3   6,5 5,1 \n\n48) Ausserordentlicher Ertrag\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nEntnahme aus der Schwankungsreserve 16,0 10,3 11,0 \n\n179\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n4 Investitionsrechnung \n\n50) Sachanlagen\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nTiefbauten - Strassen / Verkehrswege 0,8   1,2 2,0 \nTiefbauten - Wasserbau 3,0   2,0 0,4 \nHochbauten 5,0 10,2 12,6 \nMobilien, Informatik, Fahrzeuge 0,3 0 0,6 \n\nRechnung \nin 1'000 Fr. 2016 2015 2014\n\nAusgaben Fr. %\n50 Sachanlagen 9'105 13'356 -4'251 -31.8% 15'628\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 1'232 2'282 -1'050 -46.0% 3'985\n52 Immaterielle Anlagen 892 1'062 -170 -16.0% 593\n54 Darlehen 1'300 787 513 65.2% 124\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 342\n56 Eigene Investitionsbeiträge 7'180 7'202 -22 -0.3% 10'171\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 10'578 11'663 -1'085 -9.3% 12'984\n58 Vorfinanzierungen\nBruttoaufwand 30'287 36'352 -6'065 -16.7% 43'827\n\nEinnahmen\n\n60 Mobilien, Maschinen 33\n61 Rückerstattungen 1'795 6'021 -4'226 -70.2% 4'593\n63 Investitionsbeiträge für \n    eigene Rechnung\n\n70 1'356 -1'286 -94.8% 506\n\n64 Rückzahlung von Darlehen 911 882 29 3.3% 988\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 10'578 11'663 -1'085 -9.3% 12'984\n68 Ausserordentliche\n      Investitionseinnahmen\n\n2'185 2'100 85 4.0% 200\n\nErtrag 15'539 22'022 -6'483 -29.4% 19'304\nNettoinvestitionen 14'748 14'330 418 2.9% 24'523\n\nBudget Veränderung\ngegenüber Budget 2015\n\n180\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n51) Investitionen auf Rechnung Dritter\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nGrundstücke (Nationalstrassen) 0 \nStrassen (Nationalstrassen) 1,2 2,3 4,0 \n\n52) Immaterielle Anlagen\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nSoftware 0,9    1,1 0,6 \n\n54) Darlehen\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nRegionalpolitik (NRP) Neue 1,0 0,5 0 \nStudiendarlehen 0,3 0,3 0,1 \n\n56) Eigene Investitionsbeiträge\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nÖffentlicher Verkehr (Tieflegung, Sanierung von Bahnübergängen, Park- and Ride) 0,1 0,4 1,5 \nBachverbauungen und Schutzbauten 3,2 2,7 4,4 \nSchutzwald und Biodiversität 2,8 3,0 3,1 \nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Berggebiet 1,1 1,1 1,1 \n\n57) Durchlaufende Investitionsbeiträge\nB 2016 B 2015 R 2014 \n\nBachverbauungen und Schutzbauten 5,8 7,3 9,1 \nSchutzwald und Biodiversität 2,6 2,7 2,7 \nNeue Regionalpolitik (NRP) 1,3 0,8 0,2 \nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Berggebiet 0,9 0,9 0,9 \nDiverse durchlaufende Beiträge \n \n\n181\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n \n\n61) Rückerstattungen \n B 2016 B 2015 R 2014 \nStrassen (Nationalstrassen) 1,2 2,2 3,9 \nKantonsspital OW für Bau IMC 0 3,3 0 \nVerschiedene Rückerstattungen 0,6 0,5 0,7 \n \n\n63) Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \n B 2016 B 2015 R 2014 \nBeiträge des Bundes 0,1 1,1 0,3 \nBeiträge von Gemeinden und übrigen 0,0 0,2 0,2 \n\n64) Rückzahlungen von Darlehen \n B 2016 B 2015 R 2014 \nNeue Regionalpolitik (NRP) und Investitionshilfe-Darlehen 0,7 0,7 0,8 \nStudiendarlehen 0,1 0,1 0,1 \nÜbrige 0,1 0,1 0,1 \n\n \n68) Ausserordentliche Investitionseinnahmen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, für bereits vom Kantonsrat genehmigte \nAusgabenbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Gemäss der Staatsrechnung 2014 betrugen die Vorfinanzierungen für den öffentlichen Verkehr sowie den \nBereich der Gefahrenabwehr zusammen 23,02 Millionen Franken. Aufgrund der geplanten Projektfortschritte sind folgende Auflösungen vorgesehen:  \n \n\nBereich \nin Mio. Fr. Stand 31.12.2014 Auflösung  \n\nB 2015 \nAuflösung  \n\nB 2016 Stand 31.12.2016 \n\nGefahrenabwehr \n \n\n13,445 1,800 2,100   9,545 \nÖffentlicher Verkehr  6,390 0,300 0,085   6,005 \nTotal 19,835 2,100 2,185 15,550 \n\n \n\n182\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\n \n\n5 Kennzahlen \n\nHaushaltsgleichgewicht \n \nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2006 gesetzlich verankerte Schuldenbegrenzung im Vordergrund. Diese ist in Art. 33 und Art. 34 des \nFinanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1) wie folgt definiert:  \n1. Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf in der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und \n\nVermögenssteuer der natürlichen Personen sowie Gewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren \n\nausserordentlichen Ereignissen. Als Messgrössen für die Fünf-Jahres-Periode der Selbstfinanzierung gelten die zwei letzten Staatsrechnungsabschlüsse, das \nBudget des laufenden Jahres, das zu erstellende Budget sowie das erste Finanzplanjahr. \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrats bedarf zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts der \nZustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats.  \n\n \nAls Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis gilt gemäss Botschaft des Regierungsrates zum FHG der Bezug zum Volkseinkommen des Kantons \nObwalden. Sollte ein Ereignis eine finanzielle Auswirkung für den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen diese \nAusgaben nicht direkt der Schuldenbremse. Wie bereits früher dargelegt, übertrafen die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 diese \nGrenze bei weitem. Die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 sind in den Kostenstellen 6229 der Erfolgsrechnung bzw. 6228 und 6229 der \nInvestitionsrechnung enthalten.  \n \nZusätzlich haben die Stimmberechtigten anlässlich der Volksabstimmung vom 11. März 2012 zum Kantonsratsbeschluss über den Umbau und Ersatz des \nBettentrakts des Kantonsspitals Obwalden beschlossen, dass dieses Geschäft nicht der Ausgabenbremse untersteht.  \n \nDie Berechnung der Schuldenbegrenzung präsentiert sich – unter Berücksichtigung der verschiedenen Aufrechnungen – wie folgt: \n \n\n183\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann erreicht werden. Das ausgewiesene ordentliche Defizit der Erfolgsrechnung von 23,258 Millionen \nbeinhaltet Aufwändungen von 1,852 Millionen als Folge der Hochwasserkatastrophe (hauptsächlich Abschreibungen der getätigten Investitionen) sowie \nAbschreibungen von 3,115 Millionen Franken für den Umbau und Ersatz des Bettentrakts des Kantonsspitals. Die Erfolgsrechnung 2015 wird zudem \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2013 28'671 14'556 -5'079 9'477\nRe 2014 24'523 16'704 -14'750 1'954\nB 2015 14'330 19'115 -18'243 872\nB 2016 14'748 18'422 -23'258 -4'836 \nIAFP 2017 16'930 18'531 -17'601 930\n\n99'202 87'328 -78'931 8'397\nRe 2013 3'188 1'386 1'479\nRe 2014 3'996 1'577 1'725\nB 2015 1'676 4'470 2'285\nB 2016 3'780 4'335 1'852\nIAFP 2017 4'217 5'250 2'700\nRe 2013 16'480 668 668\nRe 2014 11'280 2'261 2'261\nB 2015 2'700 3'414 3'414\nB 2016 700 3'115 3'115\nIAFP 2017 200 2'874 2'874\n\nBudgetkorrekturen 2015: B 2015 500 7'000\nAuflösung Re 2013 3'000\nSchwankungsreserve Re 2014 11'000\n\nB 2015 10'300\nB 2016 16'000\nIAFP 2017 5'700\nRe 2013 9'003 12'502 68 12'570\nRe 2014 10'040 11'923 236 12'159\nB 2015 9'954 10'731 4'756 15'487\nB 2016 10'268 10'972 -2'291 8'681\nIAFP 2017 12'513 10'407 -6'327 4'080\n\n51'778 56'535 -3'558 52'977\nDifferenz zur Ausgabenbremse 1'199\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n139.6%\n121.1%\n155.6%\n84.5%\n32.6%\n102.3%\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n33.1%\n8.0%\n6.1%\n\n-32.8%\n5.5%\n8.5%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\n184\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nvoraussichtlich 7,0 Millionen Franken besser abschliessen als budgetiert. Die Erfolgsrechnung 2016 schliesst unter Berücksichtigung dieser Aufwände mit einem \nDefizit von 2,291 Millionen Franken ab und liegt damit innerhalb der Toleranzgrenze von drei Prozent der massgebenden Steuereinnahmen. \n\nAuch für die Fünfjahresperiode 2013 bis 2017 kann unter Aufrechnung der Ausnahmen und unter Berücksichtigung der Auflösung der Schwankungsreserven ein \nSelbstfinanzierungsgrad von 102,3 Prozent erreicht werden.  \n\nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in erster Priorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen \naufzuzeigen:  \n\n• Nettoverschuldungsquotient,\n• Selbstfinanzierungsrad und\n• Zinsbelastungsanteil.\n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch "Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden HRM2" und sollten inskünftig \neinen besseren Vergleich über die einzelnen Gemeinwesen erlauben.  \n\nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n• die Nettoschuld in Franken/Einwohner,\n• der Selbstfinanzierungsanteil,\n• der Kapitaldienstanteil,\n• der Bruttoverschuldungsanteil sowie\n• der Investitionsanteil.\n\n185\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in \nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. Beim Nettoverschuldungsquotient wird nun die Nettoschuld in \nProzenten des Fiskalertrags errechnet.  \n\nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Gemäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100% als gut zu \nbezeichnen.  \n\nDer Kanton Obwalden weist seit 2005 keine Nettoschuld sondern ein Nettovermögen aus. Durch die Anwendung des neuen Finanzhaushaltsgesetzes nach \nHRM2 wird das Nettovermögen um rund zwanzig Millionen Franken höher ausgewiesen. Durch die Finanzierungsdefizite des Budgets 2015 und des Budgets \n2016 wird dieses Nettovermögen weiter abnehmen und per Ende 2016 noch sieben Millionen Franken betragen. \n\nNettoverschuldungsquotient -7.27%\nNettoschulden I in Prozenten des Fiskalertrags gut\n\nWert R 2014: -45.68% Wert Budget 2015: -25,54%\n\nNettoschulden I\nFremdkapital 20 Fr. 133'377'471.42\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\nFinanzvermögen 10 - Fr. 140'504'129.63\n\nFr. -7'126'658.21\nFiskalertrag\nFiskalertrag 40 Fr. 98'013'000.00\n\nNettoschulden I x 100\nFiskalertrag\n\n186\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nDie Entwicklung des Nettovermögens über die letzten Jahre zeigt folgende Entwicklung: \n\nNettoschulden I in Franken je Einwohner -191.05\n\nNettoschulden I je Einwohner\nNetto-\n\nvermögen\nWert R 2014: -Fr. 1'085.65 Wert Budget 2015: -Fr. 645.33\n\nNettoschulden I\nFremdkapital 20 Fr. 133'377'471.42\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\nFinanzvermögen 10 - Fr. 140'504'129.63\nNettoschuld (+) bzw. Nettovermögen (-) Fr. -7'126'658.21\nVeränderung Nettoschuld (+) bzw. Nettovermögen (-) zu Vorjahr Fr. -19'585'400.00 Abnahme\nWohnbevölkerung\nWohnbevölkerung per 31. Dezember, Annahme 37'302 Personen\n\n         Nettoschulden I         \n\nStändige Wohnbevölkerung\n\n-155'000\n\n-105'000\n\n-55'000\n\n-5'000\n\n45'000\n\n95'000\n\nR 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2012 R 2013 R 2014 B 2015 B 2016\n\nEntwicklung Nettovermögen des Kantons 2004 - 2016\n\n187\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nSelbstfinanzierungsgrad \nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen. \n\nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Im Vergleich zum Selbstfinanzierungsgrad nach HRM1 berücksichtigt der \nSelbstfinanzierungsgrad nach HRM2 ebenfalls die Veränderungen der Spezialfinanzierungen mit Eigenkapitalcharakter. Das heisst in Jahren mit einer Bildung \nbzw. Äufnung einer Spezialfinanzierung wird inskünftig der Selbstfinanzierungsgrad höher ausgewiesen. Für das Jahr 2016 wird auf Grund der negativen \nSelbstfinanzierung ein Selbstfinanzierungsgrad von minus 32,8 Prozent ausgewiesen. \n\nZinsbelastungsanteil \nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des Laufenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende \nBeiträge, Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen).  \n\nSelbstfinanzierungsgrad -32.80%\nSelbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen\n\nWert R 2014: 7.97% Wert Budget 2015: 21.41%\n\nSelbstfinanzierung\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -7'257'800.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 9'210'700.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 2'124'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 407'300.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'492'800.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. -4'837'000.00\nNettoinvestitionen\nNettoinvestitionen Fr. 14'748'400.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nNettoinvestitionen\n\n188\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nAufgrund des hohen Zinsertrages ergibt sich ein Wert von -0,4%, was als gut bezeichnet werden kann. \n\nZinsbelastungsanteil -0.37%\nNettozinsaufwand in Prozenten des Laufenden Ertrags gut\n\nWert R 2014: -0.44% Wert Budget 2015: 0.37%\n\nNettozinsaufwand\nZinsaufwand 340 Fr. 266'000.00\nZinsertrag 440 - Fr. 1'098'000.00\n\nFr. -832'000.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'013'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'802'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'269'500.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'222'300.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'359'000.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 407'300.00\nTransferertrag 46 + Fr. 77'205'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 222'278'500.00\n\nNettozinsaufwand x 100\nLaufender Ertrag\n\n189\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nSelbstfinanzierungsanteil: \nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 und 20 Prozent als Mittel betrachtet, über 20 % werden als gut, unter 10 % als schlecht bewertet. \n\nSelbstfinanzierungsanteil -2.18%\nSelbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags schlecht\n\nWert R 2014: 0.88% Wert Budget 2015: 1.34%\n\nSelbstfinanzierung\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -7'257'800.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 9'210'700.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 2'124'600.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 407'300.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'492'800.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. -4'837'000.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'013'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'802'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'269'500.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'222'300.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'359'000.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 407'300.00\nTransferertrag 46 + Fr. 77'205'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 222'278'500.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nLaufender Ertrag\n\n190\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nKapitaldienstanteil:  \nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz bis 5 Prozent als geringe Belastung und bis 15 Prozent als tragbare Belastung angesehen. \n\nKapitaldienstanteil 7.14%\nKapitaldienst in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nWert R 2014: 7.06% Wert Budget 2015: 7.38%\n\nKapitaldienst\nZinsaufwand 340 Fr. 266'000.00\nZinsertrag 440 - Fr. 1'098'000.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 9'210'700.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 7'492'800.00\n\nFr. 15'871'500.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'013'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'802'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'269'500.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'222'300.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'359'000.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 407'300.00\nTransferertrag 46 + Fr. 77'205'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 222'278'500.00\n\ntragbare \nBelastung\n\nKapitaldienst x 100\nLaufender Ertrag\n\n191\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nBruttoverschuldungsanteil:  \nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz unter 50 Prozent als sehr gut angesehen. \n\nBruttoverschuldungsanteil 32.52%\nBruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags sehr gut\n\nWert R 2014: 32.53% Wert Budget 2015: 23.75%\n\nBruttoschulden\nLaufende Verbindlichkeiten 200 Fr. 43'675'409.15\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 201 + Fr. 28'604'949.75\n\nFr. 72'280'358.90\n\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 98'013'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'802'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'269'500.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'222'300.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'359'000.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 407'300.00\nTransferertrag 46 + Fr. 77'205'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 16'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 16'000'000.00\n\nFr. 222'278'500.00\n\nBruttoschulden x 100\nLaufender Ertrag\n\n192\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019 \nJahresplanung 2016  Bericht zum Budget 2016 \n\nInvestitionsanteil:  \nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und durchlaufende Beiträge) in Prozenten des konsolidierten \nGesamtaufwandes. \n\nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit, ein Wert von unter 10 Prozent als schwache Investitionstätigkeit. \n\nInvestitionsanteil 8.00%\nBruttoinvestitionen in Prozenten der Gesamtausgaben\n\nWert R 2014: 12.31% Wert Budget 2015: 9.94%\n\nBruttoinvestitionen\nSachanlagen 50 Fr. 9'105'000.00\nInvestitionen auf Rechnung Dritter 51 + Fr. 1'231'800.00\nImmaterielle Anlagen 52 + Fr. 892'000.00\nDarlehen 54 + Fr. 1'300'000.00\nEigene Investitionsbeiträge 56 + Fr. 7'180'400.00\n\nFr. 19'709'200.00\nGesamtausgaben\nPersonalaufwand 30 Fr. 55'852'900.00\nSach- und übriger Betriebsaufwand 31 + Fr. 28'029'800.00\nWertberichtigungen auf Forderungen 3180 - Fr. 0.00\nFinanzaufwand 34 + Fr. 266'000.00\nTransferaufwand 36 + Fr. 150'052'300.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 - Fr. 7'492'800.00\nBruttoinvestitionen + Fr. 19'709'200.00\n\nFr. 246'417'400.00\n\nschwache \nInvestitionstä\n\ntigkeit\n\nBruttoinvestitionen x 100\nGesamtausgaben\n\n193\n\n\n\n\n\nAnhang IV: \n\nGerichtsbudget \n2015 \n\n195\n\n\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Budget 2016 Gerichte \nJahresplanung 2016\n\nBericht des Obergerichts zum Budget 2016 \n\nFrau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIn Ausführung von Art. 39 und 40 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968 sowie Art. 17, Art. 18, Art. 40, Art. 44 und Art. 76 Bst. a und b des \nFinanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) unterbreiten wir Ihnen den Entwurf zum Budget 2016 der Gerichte. \n\nIn das Budget werden die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich der Gerichte frei bestimmbaren Aufwendungen aufgenommen. Es sind \naufgrund von Art. 17 und Art. 18 FHG die erwarteten Aufwände und Erträge berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen \nergeben. Nach Art. 45 FHG bleiben diese Kredite aber bis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die \nbisherigen Einnahmen und ihre voraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n\nDie dem Budget 2016 zugrunde liegenden Rahmenbedingungen, insbesondere die Gewährung einer individuellen Lohnerhöhung von 0,9 Prozent sowie der \nLeistungsprämien von 0,2 Prozent, sind mit dem Budget des Regierungsrats abgestimmt. \n\nDer Aufwand der Erfolgsrechnung sowie die Nettoinvestitionen der Gerichte werden nachfolgend zusammengefasst. \n\nArtengliederung Erfolgsrechnung \nBudget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 \n\nAufwand \nPersonalaufwand 2'258'400.00 2'219'000.00 2'241'721.15 \nSach- und übriger \nBetriebsaufwand 584'100.00 582'300.00 508'318.13 \n\nAbschreibungen 61'000.00 95'600.00 80'000.00 \nInterne Verrechnungen 121'900.00 121'900.00 121'900.00 \nTotal Aufwand 3'025'400.00 3'018'800.00 2'951'939.28 \n\n197\n\n\n\nIAFP 2016 bis 2019  Budget 2016 Gerichte \nJahresplanung 2016 \n\n \n \n\nErtrag \n    Entgelte \n \n\n596'200.00 566'200.00 700'446.05 \nVerschiedene Erträge \n\n \n-.-- -.-- 1'122.80 \n\nTotal Ertrag \n \n\n596'300.00 566'200.00 701'568.85 \n\n     Aufwandüberschuss 2'429'100.00 2'452'600.00 2'250'370.43 \n\n     Nettoinvestitionen -.-- 32'000.00 65‘232.40 \n \nIn den Gerichten sind 2016 keine Investitionen vorgesehen.  \n \nAus Sicht der Gerichte ist bei folgenden Konti eine spezielle Begründung angebracht:  \n \n \n \n\n Budget \n\nKonto-Nr. Kontobezeichnung \nBegründung \n\n2016 \nFr. \n\n2015 \nFr. \n\n9300. Kantonsgericht   \n\n3181.00 Abschreibungen auf Forderungen 30'000        50'000        \n\n \nBei der Budgetierung von uneinbringlichen Forderungen ist das \nGericht auf Schätzungen angewiesen.   \n\n3199.07 Expertisen, Zeugengelder, Parteienentschädigungen 70'000        90'000        \n\n \nBei der Budgetierung ist das Gericht auf Schätzungen angewiesen. \nAufgrund der Rechnung der Vorjahre wird ein tieferer Betrag \nbudgetiert \n\n  \n\n4210.00 Gebühreneinnahmen 470'000        450'000        \n\n \nDie Einnahmen sind insbesondere von Art und Anzahl der Fälle \nsowie der Höhe der Streitwerte abgängig. Das Gericht ist bei der \nBudgetierung auf Schätzungen angewiesen. Aufgrund der  \nEinnahmen der Vorjahre wird ein höherer Betrag budgetiert.  \n\n  \n\n198\n\n\n\n199\n\n\n\t01_2016_IAFP_1_Einleitung_und_Antrag.pdf\n\t1 Einleitung und Antrag\n\tFrau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsrätinnen und Kantonsräte\n\n\tLeere Seite\n\t02_2016_IAFP_2_Ziele_RR.pdf\n\t2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2016\n\n\tLeere Seite\n\t03_2016_IAFP_3_Umfeldanalyse.pdf\n\t3 Umfeldanalyse\n\t3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2015/2016 im Umfeld\n\n\t04_2016_IAFP_Finanzpolitische_Vorgaben.pdf\n\t4 Finanzpolitische Vorgaben\n\tPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  (  Haushaltsgleichgewicht:  Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.   (  Schuldenbegrenzung - Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu beg...\n\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\t05_2016_IAFP_I_Einleitung_IAFP_Departemente.pdf\n\tI Jahresplanung 2016 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2019 nach Departementen\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\t06_2016_IAFP_Schwerpunkte_Jahresziele_STK.pdf\n\t1 Räte/Staatskanzlei\n\n\tLeere Seite\n\t07_2016_IAFP_1_Räte_Staatskanzlei.pdf\n\t1 Leistungsauftrag\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 - 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\tOW-#289583-v1-07_2016_IAFP_1_Räte_Staatskanzlei.pdf\n\t1 Leistungsauftrag\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 - 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tLeere Seite\n\t08_2016_IAFP_Schwerpunkte_Jahresziele_FD.pdf\n\t2 Finanzdepartement\n\n\t09_2016_IAFP_2_FD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tLeere Seite\n\t10_2016_IAFP_Schwerpunkte_Jahresziele_SJD.pdf\n\t3 Sicherheits- und Justizdepartement\n\n\t11_2016_IAFP_SJD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\tErfolgsrechnung\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\n\t12_2016_IAFP_Schwerpunkte_Jahresziele_VD.pdf\n\t4 Volkswirtschaftsdepartement\n\n\t13_2016_IAFP_4_VD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\t14_2016_IAFP_Schwerpunkte_Jahresziele_BKD.pdf\n\t5 Bildungs- und Kulturdepartement\n\n\t15_2016_IAFP_5_BKD.pdf\n\t50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\t16_2016_IAFP_Schwerpunkte_Jahresziele_BRD.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\n\t17_2016_IAFP_6_BRD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\n\tLeere Seite\n\t18_2016_IAFP_Gesetzgebungsprogramm.pdf\n\tII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2016 bis 2019\n\n\tLeere Seite\n\t19_2016_IAFP_Bericht_zum_Staatsbudget.pdf\n\tBericht zum Staatsbudget 2016\n\t1 Grundannahmen und -vorgaben\n\t1.1 Personalpolitische Überlegungen\n\t2 Gesamtergebnis\n\t3 Erfolgsrechnung\n\tArtengliederung Aufwand\n\tArtengliederung Ertrag\n\n\t4 Investitionsrechnung\n\t5 Kennzahlen\n\tNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in\n\tZinsbelastungsanteil\n\tSelbstfinanzierungsanteil:\n\tKapitaldienstanteil:\n\tBruttoverschuldungsanteil:\n\tInvestitionsanteil:\n\n\tIAFP 15-18 Inhaltsverzeichnis ohne Seitenzahlen.pdf\n\tInhaltsverzeichnis\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\t2016_IAFP_Bericht_Gerichte.pdf\n\tKantonsgericht\n\tAbschreibungen auf Forderungen\n\tExpertisen, Zeugengelder, Parteienentschädigungen\n\tGebühreneinnahmen\n\tGerichte allgemein\n\tPlanmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\t2016 IAFP Inhaltsverzeichnis mit Seitenzahlen.pdf\n\tInhaltsverzeichnis\n\n\tOW-#289475-v1-04_2016_IAFP_Finanzpolitische_Vorgaben.pdf\n\t4 Finanzpolitische Vorgaben\n\tPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  (  Haushaltsgleichgewicht:  Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.   (  Schuldenbegrenzung - Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu beg...\n\n\n\t2_FD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\t_22_FD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tOW-#289584-v1-09_2016_IAFP_222_FD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tOW-#290087-v1-11_2016_IAFP_SJD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\tErfolgsrechnung\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\n\tOW-#289593-v1-17_2016_IAFP_6_BRD.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2016 bis 2019\n\t4 Finanzen\n\n\n\n\n