body_key: OW

parent_type: affair

text: \n\n\n\n


lups ON Vereinbarung psych. Versorgung

format: application/pdf

text: \nProjekt lups-ON \nZusammenarbeitsvereinbarung   \n\n  \n \n\nZusammenarbeitsvereinbarung1 \n \n\n \n\nvom 12. April 2016 \n\n \n\n \n\nzwischen \n\n \n\nKanton Obwalden, unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Kantonsrat gemäss Artikel 22 \n\nAbsatz 2 des Gesundheitsgesetzes vom 3.12.2015 \n2\n\n sowie in Ausführung des Rahmenvertrages be-\n\ntreffend eine gemeinsame psychiatrische Versorgungsregion der Kantone Luzern, Obwalden und \n\nNidwalden, vertreten durch den Regierungsrat, dieser vertreten durch Landammann Franz Enderli und \n\nLandschreiber Dr. Stefan Hossli, \n\nKanton Obwalden oder OW \n\n \n\n \n\nund \n\n \n\nLuzerner Psychiatrie, selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt, vertreten durch den Spitalrat, dieser \n\nvertreten durch Spitalratspräsident Hans Schärli und Vizepräsidentin Ruth Scheuber-Fuchs \n\nlups \n\n \n\n \n\n \n\nüber die institutionelle psychiatrische Versorgung in Sarnen \n\n \n\n \n\n \n  \n\n                                                      \n1\n\n In der vorliegenden Vereinbarung wird jeweils die männliche Funktionsbezeichnung (z. B. Direktor) verwendet. Die Vereinba-\n\nrung gilt auch für die weibliche Funktionsträgerin. \n2 GDB 810.1 \n\n\n\n \n\nProjekt lups-ON \nZusammenarbeitsvereinbarung   \n\n  \n\n Seite 2/6 \n \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\nArt. 1   Zielsetzung 3 \n\nArt. 2   Psychiatrische Grundversorgung in Sarnen 3 \n\nArt. 3   Leistungen Kanton Obwalden 3 \n\nArt. 4   Haftung und Verantwortlichkeit 4 \n\nArt. 5   Anpassung der Vereinbarung 4 \n\nArt. 6   Konfliktbewältigung 4 \n\nArt. 7   Übernahme per 1. Januar 2017 4 \n\nArt. 8   Inkrafttreten 4 \n\nArt. 9   Vereinbarungsdauer 5 \n\nArt. 10   Teilnichtigkeit 5 \n\nArt. 11   Ausfertigung 5 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProjekt lups-ON \nZusammenarbeitsvereinbarung   \n\n  \n\n Seite 3/6 \n \n\nArt. 1   Zielsetzung \n \n1 Die Regierungen der Kantone Luzern, Obwalden und Nidwalden beschlossen die Schaffung eines \n\ngemeinsamen Psychiatrieraums Luzern-Obwalden-Nidwalden im Interesse einer zweckmässigen und \n\nwirtschaftlichen psychiatrischen Versorgung, die auf die Bedürfnisse der Bewohner und Bewohnerin-\n\nnen der drei Kantone ausgerichtet ist. \n\n2 Die bisherige langjährige Zusammenarbeit der Kantone Obwalden und Nidwalden, welche die Aufnahme \n\nund Behandlung von Patientinnen und Patienten aus dem Kanton Nidwalden an der psychiatrischen Abtei-\n\nlung am Kantonsspital Obwalden ermöglichte, wird per 30. Juni 2016 beendet. Die institutionelle psychiatri-\n\nsche Versorgung soll ab 1. Januar 2017 durch die Luzerner Psychiatrie (lups) am Standort Sarnen und in \n\nZusammenarbeit mit dem Kantonsspital Obwalden sichergestellt werden (sog. Betreibermodell). Das Per-\n\nsonal der bisherigen psychiatrischen Abteilung am Kantonsspital soll in die lups überführt werden. Die Mit-\n\narbeitenden selbst haben die Wahlfreiheit. Bei Zustimmung der einzelnen Mitarbeitenden gehen die Verträ-\n\nge automatisch an die lups über. \n\n \n\n \n\nArt. 2   Psychiatrische Grundversorgung in Sarnen \n\n \n1 Die lups bietet, nebst dem Angebot im Kanton Luzern, in Sarnen ein psychiatrisches Angebot an mit \n\nstationären, tagesklinischen und ambulanten Behandlungen (Betreibermodell). Dieses richtet sich \n\nprimär an Patientinnen und Patienten der Kantone Obwalden und Nidwalden sowie auch Luzern. Die \n\nRegierungen können zusätzlich weitere Leistungsaufträge erteilen. \n\n2 Die Einzelheiten, die konkrete Grösse der Klinik bzw. der Stationen sowie die Abgeltung der ge-\n\nmeinwirtschaftlichen Leistungen regelt der Regierungsrat mit der lups in einem Leistungsauftrag bzw. \n\neiner Leistungsvereinbarung; massgebend sind der Bedarf der Patienten und Patientinnen, die wirt-\n\nschaftliche Führung dieses Angebots sowie auch die Interessen der Vertragspartner. \n\n \n\n \n\nArt. 3   Leistungen Kanton Obwalden \n\n \n1 Der Kanton Obwalden stellt der lups die Räumlichkeiten in allen geplanten Etappen am Standort \n\nSarnen zur Verfügung. Für die Räumlichkeiten werden langfristige Mietverträge abgeschlossen mit \n\nVerlängerungsoptionen. \n\n \n\nIn einer ersten Etappe wird das bestehende Grundversorgungs-Angebot am Standort Sarnen in der \n\nzur Verfügung stehenden Infrastruktur durch die lups weitergeführt.  \n\n \n\nIn einer zweiten Etappe soll über die dringend notwendige Renovation der Infrastruktur und im Zu-\n\nsammenhang mit dem beabsichtigten Angebotsausbau eine Erweiterung der Infrastruktur entschieden \n\nwerden. Das bestehende psychiatrische Angebot wird während der Bauphase so weit als möglich \n\ndurch die lups in Sarnen gewährleistet. \n\n \n\n\n\n \n\nProjekt lups-ON \nZusammenarbeitsvereinbarung   \n\n  \n\n Seite 4/6 \n \n\nDiese Etappen sollen von Beginn weg die Kontinuität einer qualitativ guten institutionellen psychiatri-\n\nschen Versorgung zu finanziell vertretbaren Kosten in allen drei Kantonen gewährleisten.  \n\n2 Das Kantonsspital Obwalden unterstützt die institutionelle psychiatrische Versorgung in Sarnen \n\ndurch Dienstleistungen im logistischen wie auch medizinischen Bereich. Die Einzelheiten werden zwi-\n\nschen dem Kantonsspital Obwalden sowie der lups in einem Zusammenarbeitsvertrag geregelt. \n\n \n \n\nArt. 4   Haftung und Verantwortlichkeit \n \n\nDie Haftung und Verantwortlichkeit  für die von der lups in Sarnen geführte psychiatrische Versorgung  \n\nrichten sich nach der Gesetzgebung des Kantons Luzern. \n\n \n\n \n\nArt. 5   Anpassung der Vereinbarung \n\n \n1 Anpassungen dieser Vereinbarung, insbesondere bei Vorliegen wesentlich veränderter Verhältnisse, \n\nsind in schriftlicher Form im gegenseitigen Einverständnis jederzeit möglich. \n\n2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei erheblich geänderten Verhältnissen Verhandlungen über \n\neine Anpassung der Vereinbarung aufzunehmen. \n\n \n\n \n\nArt. 6   Konfliktbewältigung \n \n1 Bei Uneinigkeiten suchen die Vertragsparteien in erster Linie eine einvernehmliche Lösung. \n\n2 Kann auf diesem Weg keine Einigung erzielt werden, bereinigen sie den Konflikt im Schiedsgerichts-\n\nverfahren. Der Sitz ist in Luzern. Jede Verfahrenspartei ernennt zwei Mitglieder, die eine Präsidentin \n\noder einen Präsidenten bezeichnen. \n\n3 Es gelten die Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 \n\nüber die Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 353-399). \n\n \n\n \n\nArt. 7   Übernahme per 1. Januar 2017 \n\n \n\nIm Hinblick auf die Schaffung des zukünftigen gemeinsamen Psychiatrieraums Luzern-Obwalden-\n\nNidwalden übernimmt die lups per 1. Januar 2017 vom Kantonsspital Obwalden Personal und Mobiliar \n\nder psychiatrischen Abteilung. Umfang und Details werden in einem entsprechenden Übernahmever-\n\ntrag geregelt. \n \n\n \n\nArt. 8   Inkrafttreten  \n \n\nDie vorliegende Vereinbarung gilt, nach Zustimmung des Kantonsrats, ab dem 01.01.2017.  \n\n \n\n\n\n \n\nProjekt lups-ON \nZusammenarbeitsvereinbarung   \n\n  \n\n Seite 5/6 \n \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 9   Vereinbarungsdauer \n \n1 Die vorliegende Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.  \n2 Eine Kündigung ist frühestens nach 5 Jahren seit Inkrafttreten möglich. Eine Kündigung ist jeweils \n\nauf das Ende eines Kalenderjahres möglich und muss mindestens 18 Monate im Voraus allen Ver-\n\ntragsparteien schriftlich mitgeteilt werden.  \n\n \n\n \n\nArt. 10   Teilnichtigkeit \n \n\nSollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird der \n\nübrige Teil dieser Vereinbarung davon nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer \n\nBestimmung ist diese durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der \n\nunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Lücke \n\noffenbar wird. \n\n \n\n \n\nArt. 11   Ausfertigung \n \n\nDiese Vereinbarung wird 2-fach ausgefertigt, je in einem Exemplar für die Parteien. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProjekt lups-ON \nZusammenarbeitsvereinbarung   \n\n  \n\n Seite 6/6 \n \n\n \n\n \n\nOrt, Datum:  Kanton Obwalden \nIm Namen des Regierungsrats \n\n    Franz Enderli, Landammann \n\n    Dr. Stefan Hossli, Landschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nOrt, Datum:   Luzerner Psychiatrie \nIm Namen des Spitalrates \nder Präsident und die Vizepräsidentin   \n\n    Hans Schärli \n\n \n\n    Ruth Scheuber-Fuchs \n\n \n\n \n\n\n


name: Beilage 3_Planungshilfe für kommunale Fuss- und Veloverkehr

text: \n \n\n \n\n  \n\nGesamtverkehrskonzept Obwalden \n\nBeilage 3: Planungshilfe für kommunale Fuss- und  \n\nVeloverkehrsplanung und Mobilitätsberatung in Gemeinden  \n\nVom Regierungsrat am 9. November 2021 festgelegt \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 2 | 10 \n\n1. Kommunale Velonetzplanung.................................................................................... 3 \n1.1 Velonetzplanung ................................................................................................ 3 \n1.2 Anforderungen an die Veloinfrastrukturen ......................................................... 4 \n\n2. Kommunale Fusswegnetzplanung ............................................................................ 6 \n2.1 Schulwegplanung .............................................................................................. 7 \n2.2 Eigenschaften von guten Fusswegen und besondere Anforderungen an \n Schulwege ......................................................................................................... 8 \n\n3. Mobilitätsberatung für die Bevölkerung ................................................................. 10 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 3 | 10 \n\n1. Kommunale Velonetzplanung \n\n1.1 Velonetzplanung \n\nDurch lokale Velorouten erfolgt eine Ergänzung des kantonalen Veloroutennetzes. Im Rahmen \nder kommunalen Velonetzplanung werden wichtige Velorouten dargestellt, Schwachstellen und \nNetzlücken aufgezeigt und definiert, wie sich das Veloroutennetz mittel- bis langfristig entwickeln \nsoll und mit welchen Massnahmen das erreicht werden kann. Das Veloroutennetz soll in den \nkommunalen Verkehrsrichtplänen behördenverbindlich festgeschrieben werden. Die festgehalte-\nnen Massnahmen dienen der Politik und Verwaltung als Entscheidungsgrundlage für Investitio-\nnen. \nEs besteht anders als beim Fussverkehr noch keine gesetzliche Vorgabe für die Velonetzpla-\nnung von Seiten des Bundes, ein Veloweggesetz ist aber auf Bundesebene in Erarbeitung. Zur \nAusschöpfung der Potenziale des Veloverkehrs und damit der Förderung von nachhaltiger Mo-\nbilität empfiehlt sie sich jedoch. Deshalb hat der Kanton Obwalden im kant. Richtplan bereits \nfolgendes festgesetzt festgelegt: «Die Gemeinden erarbeiten im Rahmen der Ortsplanungen ei-\nnen kommunalen Velo-Netzplan und setzen diesen um.» (Handlungsanweisung D4-1) \n \nDie Velonetzplanung erfolgt typischerweise in folgenden Schritten: \n\n(1) Analyse (2) Velonetzplan \n\nDient als Grundlage für den Velonetzplan. Die \nErkenntnisse aus der Analyse werden im Er-\nläuterungsbericht (4) festgehalten. Zum Teil \nbestehen Synergien mit der Analyse der Fuss-\nwegnetzplanung (mit * gekennzeichnet). \n \n \n \n \n \n \n \nInhalte: \n\n Auswertung der bestehenden Grundlagen \nwie Pläne und Konzepte, Unfälle, Ver-\nkehrsbelastung* \n\n Quellen und Ziele ("Attraktoren") wie ÖV-\nHaltestellen, Einkaufsmöglichkeiten, \nWohn- und Arbeitsgebiete, Schul- und \nSportanlagen* \n\n Verbindung dieser Attraktoren mit \nWunschlinien* \n\n Untersuchung bestehendes Netz auf \nMängel, Schwachstellen und Lücken \n\n Für die Analyse ist eine Velobefahrung \nvor Ort unerlässlich \n\nZeigt das bestehende Veloroutennetz inkl. \nNetzlücken und Schwachstellen durch Umle-\ngung der Wunschlinien auf bestehende Stras-\nsen und Wege oder neu zu schaffende Rou-\nten. Es wird empfohlen, die Daten nachhaltig \nbei der für die Gemeinde zuständigen Geoda-\ntenverwaltungsstelle zu erfassen (GIS). Wenn \nVelonetzplan behördenverbindlich sein soll, ist \ner entsprechend zu bezeichnen und die In-\nhalte sind zwischen verbindlichem und infor-\nmativem Teil zu unterscheiden. \n \n\nInhalte: \n\n Verbindlicher Teil \n\n Kommunale Velorouten \n\n Netzlücken und Schwachstellen \n\n Wichtige öffentliche oder öffentlich zu-\ngängliche Veloparkierungen; auch wo ge-\nplant, fehlend und mit ungenügendem An-\ngebot \n\n Informativer Teil \n\n Kantonale Velorouten \n\n Freizeitrouten \n\n Alltagsrouten \n\n Attraktoren \n\n Verkehrsberuhigte Zonen \n\n \n \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 4 | 10 \n\n \n \n \n\n(3) Massnahmenplanung  \n \n\n(4) Erläuterungsbericht \n\nIn Velowegnetzplan eingezeichnete Schwach-\nstellen/Netzlücken werden auf Massnahmen-\nliste oder Massnahmenblätter eingetragen \n \nInhalte: \n\n Massnahmen \n\n Kosten \n\n Priorisierung \n\n Zuständigkeiten \n\nBefasst sich mit den Schwachstellen (orientie-\nrend). \n \n \nInhalte: \n\n Ausgangslage und Zielsetzung der kom-\nmunalen Veloroutennetzplanung \n\n Konzept und Ziele zur Veloförderung auf \nkommunaler Ebene \n\n Analyse und Schwachstellen \n\n Erläuterungen zum Velonetzplan, Hin-\nweise zu kantonalen Routen auf Gemein-\ndestrassen \n\n Erläuterungen zu Massnahmenlisten/-\nblättern \n\n(5) Allenfalls Mitwirkungsbericht  \n\n \nFür die Velonetzplanung wird der Einbezug externer Fachleute empfohlen. Zudem soll eine Kom-\nmission/Arbeitsgruppe für die Velonetzplanung gegründet werden. Ein Erfolgsfaktor ist der Ein-\nbezug der Bevölkerung und Interessengruppen im Rahmen einer Mitwirkung. \nEs wird empfohlen, alle zwei Jahre ein Controlling zur Umsetzung der Massnahmen und der \nQualität des kommunalen Veloroutennetzes durchzuführen, um den Handlungsbedarf zu aktua-\nlisieren. \n \n1.2 Anforderungen an die Veloinfrastrukturen \n\nAlle sollen sich auf dem Velo sicher fühlen und die Potenziale des Veloverkehrs und der E-Bikes \nsollen ausgeschöpft werden. Die dafür erforderliche Veloinfrastruktur zeichnet sich durch fol-\ngende Eigenschaften aus: \n \n\n Sicher \nEs besteht nur eine geringe Unfallgefahr, das subjektive Sicherheitsempfinden ist \nhoch und die Infrastruktur ist einfach zu verstehen. Innerorts werden der Fuss- und \nVeloverkehr nur in Ausnahmefällen auf gemeinsamen Flächen und Wegen geführt. \n\n Kohärent \nDie Anlage zeichnet sich durch eine durchgängige und homogene Streckenführung \naus. \n\n Direkt \nDie Routen sind möglichst frei von Umwegen und es bestehen nur wenige Fahrtun-\nterbrüche. \n\n Komfortabel \nDie Anlagen weisen eine ausreichende Breite, möglichst geringe Steigungen und ei-\nnen geeigneten Belag auf. \n\n  \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 5 | 10 \n\nQuellen \n\n Handbuch "Planung von Velorouten", ASTRA, 2008 \n\n Merkblatt "Kommunale Velonetzplanung", Kanton Zürich, 2017 \n Das vorliegende Papier orientiert sich hauptsächlich an dieser Grundlage. \n\nBei der Erarbeitung von Velonetzplanungen empfiehlt es sich, diese Grundlagen unbedingt bei-\nzuziehen, da das vorliegende Papier nur einen groben Überblick vermittelt, aber nicht auf Details \neingeht. \n  \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 6 | 10 \n\n2. Kommunale Fusswegnetzplanung \n\nDas Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (FWG) schreibt vor, dass das Fusswegnetz in \nPlänen darzustellen ist. Mit der Fusswegnetzplanung wird das Ziel verfolgt, das Fusswegnetz auf \nPlänen festzuhalten, welche als verbindliches Koordinationsinstrument dienen. Der Fussweg-\nnetzplan kann dabei als Konzept- oder kommunaler Richtplan verfasst werden. \n \nDie folgenden Dokumente sind im Rahmen der Fusswegnetzplanung zu erarbeiten: \n\n(1) Analyseplan (2) Netzplan \n\nEnthält wesentliche Merkmale einer Siedlung sowie \nwichtige Ziel- und Quellorte (generalisiert dargestellt). \nZum Teil bestehen Synergien mit der Analyse der Velo-\nnetzplanung (mit * gekennzeichnet). \n \n \n \n \n \n \nInhalte: \n\n Quellen und Ziele ("Attraktoren") wie ÖV-Haltestel-\nlen, Orts- und Quartierzentren, Einkaufs- und Ge-\nschäftsgebiete, Wohn- und Arbeitsgebiete, Schul-, \nSport- und Freizeitanlagen, Parkanlagen und \nPlätze, öffentliche Einrichtungen, wichtige Parkie-\nrungsanlagen für Velo und MIV* \n\n Wanderwege und historische Wegstrecken \n\n Trennende Elemente wie Gewässer, Wälder, topo-\ngrafische Hindernisse, Eisenbahnlinien, Autobah-\nnen sonstige Strassen mit viel Verkehr \n\n Netzlücken und Schwachstellen \n\n Fusswege nach folgenden Kategorien: \n \n\n \n\nZeigt das bestehende Fusswegnetz \ninkl. Netzlücken im Massstab \n1:5 000. Plan ist mit dem Vermerk \n"Fusswegnetzplan gemäss FWG" zu \nkennzeichnen. Es wird empfohlen, \ndie Daten nachhaltig bei der für die \nGemeinde zuständigen Geodaten-\nverwaltungsstelle zu erfassen (GIS). \n \n \nInhalte: \n\n Wege, Querungen, Fussgänger- \nund Begegnungszonen \n\n Unterschieden zwischen verbind-\nlichem (Wege, Netzlücken) und \ninformativem (Schwachstellen, \nSchulen, Haltestellen etc.) Plan-\ninhalt \n\n Schulwegnetz, Nachtnetz oder \nFreizeitnetz können bei Bedarf \nseparat dargestellt werden (das \nFusswegnetz ist nicht in Kombi-\nnation mit dem Velonetz auf ei-\nnem gemeinsamen Plan darzu-\nstellen, sondern immer separat) \n\n Evtl. Unterscheidung zwischen \nHaupt- und Erschliessungsnetz \n(kann bei unterschiedlichen Qua-\nlitätsstandards sinnvoll sein) \n\n \n\n  \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 7 | 10 \n\n(3) Koordinationsblätter (4) Massnahmenliste \n\nBefassen sich mit Massnahmen zur Beseitigung der \nNetzlücken (verbindlich). \n \nInhalte: \n\n Informationen und Lösungen zu Netzlücken \n\n Beteiligte Stellen (Federführung bei den Gemein-\nden) \n\n Zeitraum und Priorität der Umsetzung der Mass-\nnahmen \n\nBefasst sich mit den Schwachstellen \n(orientierend). \n \nInhalte: \n\n Kurzer Problembeschrieb \n\n Allenfalls Lösungsansätze \n\n Hinweise, in welchen Planungen \nund Projekten das Problem an-\nzugehen oder ob Behebung \ndurch Unterhalt möglich ist \n\n(5) Allenfalls Mitwirkungsbericht  \n\n \nDas gesamte Fusswegnetz einer Gemeinde oder eines Ortsteils wird im Rahmen einer planeri-\nschen Festlegung behördenverbindlich gesichert. \nFusswege in einem Quartier oder einzelne Wegstücke können öffentlich-rechtlich z. B. mit einem \nNutzungsplan oder privatrechtlich grundeigentümerverbindlich z. B. mit einer Dienstbarkeit oder \nPacht gesichert werden.  \n \n2.1 Schulwegplanung \n\nDie Bundesverfassung garantiert einen Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grund-\nschulunterricht. Nach geltender Rechtsprechung des Bundesgerichts kann daraus auch der An-\nspruch auf einen "zumutbaren" Schulweg abgeleitet werden. Das bedeutet, dass das Gemeinwe-\nsen nicht nur die Grundschulung anbieten, sondern auch sicherstellen muss, dass Kindergarten \nund Schule sicher und in zumutbarer Distanz erreichbar sind. Für die Gemeinden empfiehlt sich \ndaher die Erstellung von Schulwegplänen. \nDie zumutbare Schulwegdistanz zu Fuss beträgt je nach Alter der Kinder 500 m bis 1 500 m, \nsituationsabhängig auch mehr. Längere Schulwege sind ab einem Alter von ca. 9 Jahren mit \nöffentlichen Verkehrsmitteln und ab einem Alter von ca. 11 Jahren mit dem Velo zumutbar. Mit \ndem Velo beträgt die zumutbare Distanz 5 000 m, situationsabhängig auch mehr. Das vorlie-\ngende Papier beschränkt sich auf die Planung von zu Fuss zurückgelegten Schulwegen. Für \nallfällige mit dem Velo oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegte Schulwege sollen für \ndie Schulen Mobilitätskonzepte ausgearbeitet werden. \nDer Schulwegplan muss möglichst für jedes im Gebiet wohnende Kind eine Schulwegempfehlung \ngeben und auf Gefahrenstellen hinweisen. Für die Erarbeitung des Schulwegplans empfiehlt sich \ndie Gründung einer Arbeitsgruppe unter Leitung einer involvierten Behörde. Eine wichtige Grund-\nlage ist eine Analyse anhand folgender Schritte: \n \n\n Unfallanalyse (alle Unfälle mit Fussgängerbeteiligung aus drei Jahren) \n\n Information der Behörden zur Situation (bauliche/verkehrliche Gegebenheiten, ge-\nplante Baumassnahmen) \n\n Ortsbesichtigung (mit Fachpersonen) \n\n Elternbefragung (Wie sehen bisherige Schulwege aus? Wo sehen Eltern gefährliche \nStellen?); soll durch die Schule durchgeführt werden \n\n Verhaltensbeobachtungen (durch ortskundige und verkehrserfahrene Personen wie \nPolizei, Lehrpersonen etc.) \n\n \n \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 8 | 10 \n\nDie folgenden Dokumente sind im Rahmen der Schulwegplanung zu erarbeiten: \n\n(1) Schulweggrundplan (2) Schulwegplan \n\nIst ein Plan, auf dem die Erkenntnisse aus  \neiner umfassenden Analyse eingetragen wer-\nden. Abgebildet wird ein Einzugsbereich von \nmax. 1,5 km um die Schule und als Massstab \nwird 1:5 000 für weniger dicht besiedelte Ge-\nbiete oder 1:2 500 für städtische Gebiete ge-\nwählt. Einzelheiten wie Fussgängerschutzin-\nseln, Parkfelder, zu benutzende Strassenseite \netc. müssen erkennbar sein.  \n \nInhalte: \n\n Empfohlene Wege zur Schule \n\n Fussgängerunfälle  \n\n Gefahrenstellen \n\n Zu meidende Bereiche/Querungen \n\n ÖV-Haltestellen \n\n Fussgängerstreifen \n\n Fussgängerschutzinseln \n\n Vertikalversätze \n\n Wenn vorhanden: Lotsendienststandorte \n\n Grenze des Einzugsgebiets \n\nIst ein leicht begreifbar und lesbarer Plan für \ndie Eltern und Lehrpersonen mit der Empfeh-\nlung des jeweils sichersten Schulwegs. \n \n \n \n \n \n \n \nInhalte: \n\n Strassenseite, auf der Schulkinder aus Si-\ncherheitsgründen gehen sollen \n\n Querungsstellen, an denen die Gefahr am \ngeringsten ist \n\n Gefährliche Stellen \n\n Schule und weitere besonders markante \nÖrtlichkeiten auffällig gekennzeichnet \n\n \n\n2.2 Eigenschaften von guten Fusswegen und besondere Anforderungen an Schul-\nwege \n\nGute Fusswege sind: \n\n Attraktiv \nDazu tragen direkte Verbindungen mit geringen Umwegen, Wartezeiten von weniger \nals 40 Sekunden an Lichtsignalanlagen, breite Gehflächen, Beläge mit wenig Rollwi-\nderstand für Rollstühle, Kinderwagen etc. und eine hohe Umfeldqualität bei.  \n\n Sicher \nRelevant ist hierbei nicht nur die objektive Verkehrssicherheit, sondern auch die Si-\ncherheit vor Übergriffen und das subjektive Sicherheitsempfinden. Zur Verkehrssi-\ncherheit tragen beispielsweise Mittelinseln an Querungshilfen oder der Verzicht von \ngemeinsamen Flächen für den Fuss- und Fahrverkehr ausserhalb von verkehrsberu-\nhigten Zonen bei. Für die Sicherheit vor Übergriffen sorgen zum Beispiel eine gute \nAusleuchtung, der Verzicht von schlecht einsehbaren Nischen auf Wegen sowie mög-\nlichst ein Verzicht auf Unterführungen.  \n\n Zusammenhängend und dicht \nDurch Querverbindungen soll ein möglichst engmaschiges Fusswegnetz geschaffen \nwerden. Die "Maschenweite" – also der Abstand zwischen den einzelnen Querverbin-\ndungen – soll max. 100 m betragen und es sind möglichst zusätzliche diagonale Ver-\nbindungen und Abkürzungen anzubieten.  \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 9 | 10 \n\n Hindernisfrei \nDie Wege sind stufenlos und mit ausreichenden Wegbreiten sowie Manövrier- und \nWendeflächen auszuführen. Die Wegführung und die Abgrenzung zwischen Fahr- \nund Gehflächen müssen taktil und visuell erkennbar sein. \n\n \nDie Anforderungen an Fusswege sind auch für Schulwege sicherzustellen. Kinder unterscheiden \nsich durch ihre Körpergrösse, Wahrnehmung, Aufmerksamkeit, Informationsverarbeitung etc. von \nerwachsenen Verkehrsteilnehmenden. Dadurch bestehen für die Schulwegplanung besondere \nAnforderungen: \n \n\n Kinder sollen Fahrbahnen möglichst wenig queren. \n\n Wenn die Fahrbahn gequert werden muss, dann möglichst an Knoten und Einmün-\ndungen sowie dort, wo Querungshilfen vorhanden sind. \n\n Auf Strecken zwischen einzelnen Knotenpunkten sollen Kinder die Strasse nur dort \nqueren, wo Querungsmöglichkeiten wie Fussgängerstreifen bestehen. \n\n Die Strassenbreiten sollten über ausreichend breite Trottoirs verfügen. \n\n Je komplizierter die Empfehlungen auf dem Schulwegplan und desto grösser die Um-\nwege, desto geringer ist die Akzeptanz für die Einhaltung! \n\n \n\nQuellen \n\n Forschungsprojekt SVI 2004/049 „Sichere Schulwege – Gefahrenanalyse und Mass-\nnahmenplanung“, verkehrsteiner AG/Kontextplan AG, 2016 \n\n Handbuch „Massnahmenplanung und Schwachstellenanalyse“, ASTRA/ Fussverkehr \nSchweiz, 2019 \n\n Handbuch "Fusswegnetzplanung", ASTRA//Fussverkehr Schweiz, 2015 \n\n Fachdokumentation "Schulweg zu Fuss", Beratungsstelle für Unfallverhütung, 2016 \n\nBei der Erarbeitung von Fusswegnetzplanungen oder Schulwegplanungen sind diese Grundla-\ngen unbedingt beizuziehen, da das vorliegende Papier nur einen groben Überblick vermittelt, aber \nnicht auf Details eingeht. \n  \n\n\n\n11.11.21    |    Gesamtverkehrskonzept Obwalden Seite 10 | 10 \n\n3. Mobilitätsberatung für die Bevölkerung \n\nDie Gemeinde übernimmt beim Mobilitätsmanagement für die Bevölkerung die Rolle des Initia-\ntors, der verschiedene Dienstleistungen, Produkte und Aktionen unterstützt, koordiniert und för-\ndert. Idealerweise übt die Gemeinde selbst eine Vorbildfunktion aus, in dem sie in der eigenen \nVerwaltung ein Mobilitätsmanagement einführt.  \nDas Mobilitätsmanagement für Gemeinden setzt an verschiedenen Punkten an. Im Zentrum steht \ndie Bewusstseinsbildung bei der Bevölkerung durch Information und Beratung. Innerhalb der Ak-\ntionsfelder sind Aktivitäten zu wählen, die auf bestimmte Zielgruppen und / oder Verkehrsmittel \nausgerichtet sind. \nAuch beim Mobilitätsmanagement für Gemeinden resp. die Bevölkerung ist ein Mix aus "Push- \nand Pull"-Massnahmen am zielführendsten. Mögliche Massnahmenstossrichtungen sind: \n \n\n Förderung des ÖV, z. B.: Einsatz für Angebotsverbesserungen, Gemeinde-Tageskar-\nten, Schnupper-Abos für Neuzuzüger, Fahrplanaushänge bei öffentlichen Gebäuden \n\n Förderung des Fussverkehrs, z. B.: attraktives, sicheres, engmaschiges Fussweg-\nnetz, Erhöhung Schulwegsicherheit \n\n Förderung des Veloverkehrs, z. B.: attraktives, sicheres und direktes Velonetz inkl. \nSignalisation, öffentliche Veloabstellplätze an wichtigen Zielorten, Aktionstage / An-\nlässe (Velobörse, Bike-to-work, E-Bike-Testfahren…) \n\n Parkraumbewirtschaftung für Parkieren auf öffentlichem Grund \n\n Verträglichere Strassenraumgestaltung \n\n CarSharing: Förderung von Mobility-Standplätzen, Öffentlichkeitsarbeit bei CarSha-\nring  \n\n Mobilitätsinformation, z. B.: umfassende Mobilitätsinformationen auf der Gemeinde-\nHomepage, Mobilitätsortsplan, Neuzuzügerset, (regionale) Mobilitätszentrale für Mo-\nbilitätsberatung \n\n Kampagnen / Aktionen für bestimmte Zielgruppen: Velofahrkurse für Kinder, Mobilität \nin Schulunterricht einbinden, Mobilitätkurse für ältere Menschen, Schaffen eines hin-\ndernisfreien öffentlichen Raums, Bike-to-Work in der Gemeindeverwaltung \n\n \n\n\n


name: Bericht Regierungsrat zum Gesamtverkehrskonzept

text: \n          32.21.14 \n \n\n \n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtver-\nkehrskonzept Obwalden \n \n\n9. November 2021 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen den Bericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\nmit dem Antrag, auf die Vorlage einzutreten.  \n\n \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nLandammann: Daniel Wyler \n\nLandschreiberin: Nicole Frunz Wallimann \n\n  \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nZusammenfassung ...................................................................................................................... 3 \n\nI. Ausgangslage ...................................................................................................................... 4 \n\n1. Auftrag ......................................................................................................................... 4 \n\n2. Ziel ................................................................................................................................ 4 \n\n3. Stellenwert und Bezug zu anderen Planungsinstrumenten ................................... 5 \n\n4. Projektorganisation und Projektabwicklung ............................................................ 6 \n\nII. Gesamtverkehrskonzept Obwalden .................................................................................. 7 \n\n5. Aufbau und Übersicht ................................................................................................ 7 \n\n6. Inhalte ........................................................................................................................... 8 \n\n6.1 Analyse (Kapitel 2) ................................................................................................ 8 \n\n6.2 Ziele und Strategie (Kapitel 3) .............................................................................. 8 \n\n6.3 Massnahmen (Kapitel 4) ....................................................................................... 9 \n\n6.4 Umsetzungsplanung und Monitoring und Controlling (Kapitel 5) ......................... 9 \n\n7. Beilagen ....................................................................................................................... 9 \n\n7.1 Vertiefungen (Beilage 1) ....................................................................................... 9 \n\n7.2 Planungshilfen (Beilagen 2 bis 5) ....................................................................... 10 \n\n7.3 Netzpläne und Massnahmenpläne (Beilagen 6 bis 10) ...................................... 10 \n\n7.4 Umsetzungsplanung (Beilage 11) ...................................................................... 10 \n\nIII. Fazit und weiteres Vorgehen ........................................................................................... 10 \n\n \n  \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 3 | 11 \n\n \n\nZusammenfassung \n\nIm kantonalen Richtplan 2019 ist die Erarbeitung eines kantonalen Gesamtverkehrskonzeptes \nvorgesehen. Der Regierungsrat verfolgt damit das Ziel, die Mobilität im Kanton koordiniert, si-\ncher und ressourcenschonend weiterzuentwickeln.  \n\nMit dem vorliegenden Gesamtverkehrskonzept Obwalden werden die Grundlagen zur Verkehrs-\nsituation gesamtheitlich dargestellt. Die über 100 Massnahmen aus den Bereichen motorisierter \nIndividualverkehr, öffentlicher Verkehr, Veloverkehr, Fussverkehr, Mobilitätsmanagement, kom-\nbinierte Mobilität sowie Tourismus und Freizeit umfassen zahlreiche konkrete Vorhaben zur zu-\nkünftigen Entwicklung des Verkehrs. Das Konzept dient der Setzung von Prioritäten und der \nKlärung von Zuständigkeiten. Nebst der Umsetzungsplanung enthält der Bericht auch Massnah-\nmen zum Monitoring und Controlling.  \n\nNeben dem Alltagsverkehr spielt der Tourismus- und Freizeitverkehr eine wichtige Rolle. Hand-\nlungsbedarf besteht insbesondere bei der Abstimmung von Siedlung und Verkehr sowie bei der \nErschliessung der Tourismusgebiete. Wichtige Massnahmen im Gesamtverkehrskonzept Ob-\nwalden umfassen die siedlungsverträgliche Neugestaltung der Ortsdurchfahrten, den gezielten \nAusbau der Veloinfrastruktur, die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs inklusive eines \nbehindertengerechten Ausbaus der Bushaltestellen und ein Mobilitätsmanagement in grösseren \nUnternehmen. Mit geeigneten Massnahmen sollen die Erreichbarkeit der Tourismusgebiete ge-\nsichert und die damit zusammenhängenden Verkehrsprobleme angegangen werden. \n\nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden stellt damit ein wichtiges Instrument für die gesamtheit-\nliche Planung von Verkehrsmassnahmen und die Koordination zwischen den kantonalen Stel-\nlen, den Gemeinden, den Nachbarkantonen, dem Bund und weiteren Organisationen im Ver-\nkehrsbereich dar. Es enthält ausserdem wichtige Grundlagen und Planungshilfen für die weiter-\ngehende Konkretisierung der Massnahmen.  \n\nDen Gemeinden dient das Gesamtverkehrskonzept Obwalden als Grundlage für die anste-\nhende Erarbeitung der Masterplanungen und Nutzungsplanrevisionen dar.  \n\nDie Erarbeitung erfolgte in den Monaten Juli 2020 bis September 2021 unter Federführung des \nBau- und Raumentwicklungsdepartements. Neben den betroffenen kantonalen Stellen wirkten \nGemeinden, Nachbarkantone, der Bund, Transportunternehmen sowie diverse Fachorganisatio-\nnen aus dem Bereich Verkehr bei der Erarbeitung mit. Für das Engelbergertal wurde eine ei-\ngene Projektgruppe mit allen relevanten Anspruchsgruppen gebildet. Zwischen April und Sep-\ntember 2021 fand eine schriftliche Stellungnahme und anschliessende Bereinigung des Berichts \nund der Beilagen statt. \n\n \n\n  \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 4 | 11 \n\n \n\nI. Ausgangslage  \n\n1. Auftrag \n\nDer Auftrag zur Erarbeitung eines kantonalen Gesamtverkehrskonzepts ist im kantonalen Richt-\n\nplan 2019 in der Raumentwicklungsstrategie (Kapitel B) und im Kapitel Verkehr (Kapitel D) fest-\n\ngehalten. Er lautet wie folgt (Handlungsanweisung D1-1): „Der Kanton erstellt innerhalb der \n\nnächsten fünf Jahre in Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen (insbes. Nidwalden) und un-\n\nter Einbezug der Gemeinden, der Tourismusorganisationen, der Bergbahnen, der öffentlichen \n\nVerkehrsbetriebe, weiterer Interessensvertreter ein kantonales Gesamtverkehrskonzept. Dabei \n\nstellt der Kanton die inhaltliche und zeitliche Koordination der Massnahmen sicher und legt die \n\nPriorisierung und Zuständigkeiten der Massnahmen fest.“ \n\n \n\nNeben dem Auftrag werden zudem in Kapitel B5.3 drei strategische Stossrichtungen als rich-\n\ntungsweisende Festlegungen für die zukünftige Verkehrsentwicklung in Obwalden festgelegt: \n\nB5.3-1: Der Kanton stimmt Verkehr und Siedlung aufeinander ab. Zudem fördert er \n\nressourceneffiziente Verkehrsmittel aktiv und trifft Massnahmen, um die Anteile von \n\nöffentlichem Verkehr, Fuss- und Veloverkehr am Gesamtverkehr zu steigern.  \n\nB5.3-2: Das Fuss- und Velowegnetz sollen gezielt ausgebaut und der öffentliche Ver-\n\nkehr innerhalb des Kantons sowie zu den ausserkantonalen Zentren und zu den tou-\n\nristischen Schwerpunktgebieten stetig optimiert werden.  \n\nB5.3-3: Die Weiterentwicklung des motorisierten Individualverkehrs, des öffentlichen \n\nVerkehrs und des Fuss- und Veloverkehrs soll nach den Grundsätzen «vermeiden - \n\nverlagern - verträglich gestalten» erfolgen.  \n\n \n\nEine besondere Stellung kommt dem Tourismus und der Freizeit zu, insbesondere der Situation \n\nim Engelbergertal. Einerseits enthält der kantonale Richtplan 2019 konkret die Anweisung an \n\ndie Einwohnergemeinde Engelberg, das bestehende Parkplatzangebot zu plafonieren. Anderer-\n\nseits wird dem Kanton in Handlungsanweisung D2-5 der Auftrag erteilt, in Zusammenarbeit mit \n\nallen wichtigen Stakeholdern (Gemeinde, Bergbahnen, Transportunternehmen, Tourismusorga-\n\nnisation etc.) ein Konzept zu erarbeiten, das Massnahmen zur Erhaltung der Erreichbarkeit von \n\nEngelberg und zur Umsetzung der strategischen Stossrichtungen enthält.  \n\n \n\nAnfang April 2020 erteilte der Regierungsrat den Projektauftrag für die Erarbeitung des Gesamt-\n\nverkehrskonzepts Obwalden. \n\n \n\n \n\n2. Ziel \n\nObwalden ist gut an das übergeordnete Strassen- und Schienennetz angebunden. Auf der \n\nStrasse wird das Sarneraatal durch die A8 und Engelberg durch die Hauptstrasse optimal er-\n\nschlossen. Häufige Stausituationen beschränken sich auf die touristischen Gebiete in der Hoch-\n\nsaison sowie die A8 am Lopper bzw. die A2 in der Agglomeration Luzern. Die Zentralbahn und \n\ndie Postautobetriebe bedienen alle Dörfer in Obwalden mit dem öffentlichen Verkehr. Neben \n\ndem Arbeits- und Bildungsverkehr stellt der Freizeit- und Tourismusverkehr sowohl im Sarner-\n\naatal als auch im Engelbergertal einen wesentlichen Anteil der Mobilität dar. Die Brünigstrecke \n\nerfüllt neben der Erschliessung des Sarneraatals eine wichtige Funktion als Transitverbindung \n\nLuzern-Interlaken.  \n\n \n\nDas vorliegende Gesamtverkehrskonzept Obwalden dient der Bereitstellung von Grundlagen \nsowie der Setzung von Prioritäten und der Klärung von Zuständigkeiten für Massnahmen im Be-\nreich Mobilität und Verkehr. Ausserdem enthält es mit über 100 Massnahmen auch umfangrei-\nche konkrete Vorhaben zur zukünftigen Entwicklung des Verkehrs. Das Gesamtverkehrskon-\nzept stellt damit ein wichtiges Instrument für die Führung und die Koordination zwischen den \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 5 | 11 \n\n \n\nkantonalen Stellen, den Gemeinden, den Nachbarkantonen, dem Bund und weiteren Organisa-\ntionen im Verkehrsbereich dar. Es enthält ausserdem wichtige Grundlagen und Planungshilfen \nfür die weitergehende Konkretisierung der Massnahmen.  \n\nMit dem Gesamtverkehrskonzept Obwalden verfolgt der Regierungsrat das Ziel, die Mobilität im \n\nKanton koordiniert, sicher und ressourcenschonend weiterzuentwickeln.  \n\n \n\n \n\n3. Stellenwert und Bezug zu anderen Planungsinstrumenten \n\nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden ist eine wichtige fachliche Grundlage, aber weder be-\n\nhörden-  noch eigentümerverbindlich. Es wird vom Regierungsrat festgelegt und dem Kantons-\n\nrat zur Kenntnisnahme vorgelegt (Art. 4 Bst. c und Art. 3 Bst. a Baugesetz [BauG; GDB 700.1]).  \n\n \n\nDas Konzept bezieht sich auf den Zeithorizont bis 2040. Eine detaillierte Zeitplanung für die \n\nUmsetzung der Massnahmen findet sich einerseits in den Massnahmenblättern im Hauptbe-\n\nricht, andererseits in der Übersicht in Beilage 11. Einzelne Massnahmen des Konzeptes können \n\ndirekt im Rahmen der Aufgaben- und Finanzplanung von Kanton und Gemeinden umgesetzt \n\nwerden. Zudem zeigt das Gesamtverkehrskonzept punktuellen Ergänzungs- und Anpassungs-\n\nbedarf von Gesetzen, Reglementen und Erlassen auf. \n\n \n\nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden dient der Weiterentwicklung des Richtplans, d.h. das \n\nGesamtverkehrskonzept stellt die Grundlage dar für eine zukünftige Überarbeitung des Kapitels \n\nD „Verkehr“ im kantonalen Richtplan 2019 (Art. 6 Raumplanungsgesetz [RPG; SR 700] und Art. \n\n4 Raumplanungsverordnung [RPV; SR 700.1] i.V.m. Art. 10 BauG).  \n\n \n\nDas Gesamtverkehrskonzept schliesst auch an diverse bestehende Planungen an bzw. ist koor-\n\ndiniert mit in Erarbeitung befindlichen Planungen auf nationaler, kantonaler und kommunaler \n\nEbene. Namentlich handelt es dabei um: \n\n Richtplan für das kantonale Wanderwegnetz 2016; \n\n vorhandene Planungen in den Tourismusgebieten; \n\n Planungen zum Veloverkehr (insbesondere Radroutenkonzept 1996, vgl. Hinweise unten) \nDas kantonale Velowegnetz war bisher im Radroutenkonzept 1996 abgebildet. Dieses Kon-\nzept wurde 1996 vom Kantonsrat zur Kenntnis genommen und diente als Grundlage für die \nErarbeitung der entsprechenden Teile im Gesamtverkehrskonzept und wird nun durch die-\nses abgelöst. Dieses Vorgehen ermöglicht eine Gesamtsicht auf die Planung für verschie-\ndene Verkehrsmittel und stellt die notwendige Koordination sicher. Die Projektierung, Pla-\nnung und Ausführung von konkreten Bauprojekten für neue Veloverbindungen wird über \ndas Kantonsstrassenprogramm (siehe unten) sichergestellt; \n\n Gesamtverkehrskonzept Nidwalden (in Erarbeitung); \n\n Agglomerationsprogramm Luzern 4. Generation (Juni 2021); \n\n Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept Oberland-Ost 2021 (Februar 2021); \n\n Allfälliges künftiges Agglomerationsprogramm Obwalden \nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden stellt zudem eine Voraussetzung für ein allfälliges \nAgglomerationsprogramm dar, welches gemäss Agglomerationspolitik des Bundes im Kan-\nton Obwalden für die Gemeinde Sarnen möglich ist. Im Rahmen eines Agglomerationspro-\ngrammes kann der Bund wichtige Verkehrsprojekte mit bis zu 50 Prozent der Investitions-\nkosten unterstützen; \n\n Energie- und Klimakonzept Obwalden 2035 (in Erarbeitung auf Fachebene); \n\n Sachplan Verkehr des Bundes, Teile Infrastruktur Schiene Infrastruktur Strasse;  \n\n Bauprogramm und Rahmenkredit Kantonsstrassen 2022 bis 2027  \nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden wurde gleichzeitig und koordiniert mit dem Baupro-\ngramm Kantonsstrassen erarbeitet. Inhaltlich stimmen die beiden Planungen in den entspre-\nchenden Teilen überein;  \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 6 | 11 \n\n \n\nMassnahmen des Gesamtverkehrskonzeptes, die Kantonsstrassen betreffen, werden im \nRahmen einer Gesamtschau zu Projekten zusammengeführt und in die langfristige Projekt-\nplanung Kantonsstrassen aufgenommen. Die prioritär umzusetzenden baulichen Massnah-\nmen werden ins sechsjährige Bauprogramm Kantonsstrassen 2022 bis 2027 und den ent-\nsprechenden Rahmenkredit aufgenommen;  \n\n Masterpläne der Gemeinden \nFür die Einwohnergemeinden ist das Gesamtverkehrskonzept Obwalden eine zentrale \nGrundlage für die in Erarbeitung stehenden Masterpläne und Zonenplanrevisionen. Die Ge-\nmeinden sind verpflichtet, bis 2025 ihre Ortsplanung zu überarbeiten und deshalb darauf \nangewiesen, dass die übergeordneten Vorgaben des Kantons im Verkehrsbereich zur Ver-\nfügung stehen und die nötige Planungssicherheit schaffen.  \n\n \n \n\n4. Projektorganisation und Projektabwicklung \n\nFür die Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts setzte der Regierungsrat die folgende Projek-\n\ntorganisation ein: \n\n \n\n \n\nAbbildung 1: Projektorganisation \n\n \n\nDie Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts Obwalden erfolgte in den Monaten Juli 2020 bis \nSeptember 2021 unter der Federführung des Bau- und Raumentwicklungsdepartements, Amt \nfür Raumentwicklung und Verkehr. Das für die Kantonsstrassen und die Netzvollendung der \nNationalstrassen zuständige Hoch- und Tiefbauamt sowie das für den öffentlichen Verkehr so-\nwie den Tourismus zuständige Volkswirtschaftsamt waren im Projektteam vertreten. Die Pro-\njektsteuerung übernahm die strategische Führung des Projekts und bereitet die Anträge an die \npolitischen Behörden vor. Sie traf sich insgesamt dreimal zu einer Besprechung und stand unter \nder Leitung des Vorstehers des Bau- und Raumentwicklungsdepartements. Die Arbeiten wur-\nden unterstützt durch die beauftragten Fachplaner der Kontextplan AG, Bern. \n\nNach der Erarbeitung der Grundlagen wurden gemeinsam mit der Begleitgruppe die wesentli-\nchen Inhalte des Gesamtverkehrskonzeptes erarbeitet. Die Ziele, Strategien und Massnahmen \nwurden in zwei gemeinsamen Workshops am 12. Oktober 2020 und am 2. März 2021 bespro-\nchen. Die Steuerungsgruppe traf sich insgesamt drei Mal, nämlich am 31. Oktober 2020, am 16. \nMärz 2021 und am 8. September 2021. Anlässlich von zwei Klausuren wurde der Regierungsrat \nam 22. März 2021 und am 1. September 2021 über den aktuellen Stand der Arbeiten, die \nschriftlichen Stellungnahmen und die Kommunikation informiert. Vom 3. Mai 2021 bis zum 28. \nJuni 2021 wurden bei allen involvierten Organisationen, namentlich bei den Einwohnergemein-\n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 7 | 11 \n\n \n\nden, kantonalen Stellen, Bundesstellen, Transportunternehmen, Tourismusorganisationen, Inte-\nressensvertretern im Verkehrsbereich, den Mitgliedern der Projektgruppe Engelberg sowie den \npolitischen Parteien Stellungnahmen eingeholt. Die Rückmeldungen wurden, soweit möglich, in \ndas Gesamtverkehrskonzept Obwalden aufgenommen. \n\nEine besondere Bedeutung innerhalb des Gesamtverkehrskonzepts kommt der Situation im En-\n\ngelbergertal zu. Für die Erarbeitung einer Lösung für das Engelbergertal (s. Kapitel 1 zum Auf-\n\ntrag) wurde eine Projektgruppe unter Beteiligung aller wichtigen Stakeholder gebildet, nament-\n\nlich Einwohnergemeinde Engelberg, Tourismusorganisation, Bergbahnen, Transportunterneh-\n\nmen (zentralbahn und Engelberger Autobetriebe), Hotellerie und Gastronomie sowie Kanton \n\nNidwalden. In zwei Workshops sowie in Form der schriftlichen Stellungnahmen haben sich die \n\nStakeholder aktiv eingebracht. Die Resultate aus den Arbeiten werden im Hauptbericht detail-\n\nliert erläutert.  \n\n \n\n \n\nII. Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n5. Aufbau und Übersicht \n\nDie Struktur des Gesamtverkehrskonzepts folgt einem bewährten Vorgehen in der Verkehrspla-\n\nnung. Am Anfang stehen eine Analyse des Ist-Zustandes und der bestehenden Entwicklungs-\n\nabsichten. Darauf aufbauend werden die Ziele und die Strategie festgelegt. Das Gesamtver-\n\nkehrskonzept Obwalden enthält zudem über 100 Massnahmen, die auf die Strategie und die \n\nZiele abgestimmt sind. Das Schlusskapitel gibt schliesslich Auskunft darüber, wie die Umset-\n\nzung geplant ist und wie die Wirksamkeit des Gesamtverkehrskonzepts gemessen werden soll.  \n\n \n\nIn der untenstehenden Abbildung wird der Aufbau des Gesamtverkehrskonzepts Obwalden dar-\n\ngestellt. Es besteht aus einem Hauptbericht mit insgesamt elf Beilagen zu Vertiefungsthemen \n\n(Beilage 1), Planungshilfen (Beilagen 2-5) sowie die Netz- und Massnahmenplänen je Ver-\n\nkehrsmittel (Beilagen 6-10) und einer Übersicht über die Umsetzungsplanung zu den Massnah-\n\nmen (Beilage 11). \n\n \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 8 | 11 \n\n \n\nAbbildung 2: Aufbau Gesamtverkehrskonzept Obwalden  \n\n \nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden ist in acht Themenfelder gegliedert (s. Abbildung 3).  \n\n \n\n \n\nAbbildung 2: Themenfelder Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\n \n\n6. Inhalte \n\n6.1 Analyse (Kapitel 2) \n\nIm Analysekapitel werden die Ausgangslage und die Entwicklungsprognose für die zentralen \n\nPlanungsgrössen Bevölkerung und Arbeitsplätze untersucht. Für die Bevölkerungsentwicklung \n\nwird von einer Zunahme von rund 38 000 (Bezugsjahr 2018) um rund zehn Prozent auf rund \n\n42 000 (Bezugsjahr 2042) ausgegangen, bei den Arbeitsplätzen für denselben Zeitraum von \n\nrund 17 400 um 8,6 Prozent auf rund 18 900. Für die Entwicklung der Mobilitätsbedürfnisse und \n\ndamit der Gesamtverkehrsnachfrage ist von derselben Grössenordnung auszugehen. Weiter \n\nwerden für den motorisierten Individualverkehr, den öffentlichen Verkehr, den Fuss – und Velo-\n\nverkehr sowie für die weiteren Mobilitätsthemen (vgl. Abbildung 2) jeweils die Ausgangslage, \n\ndie mögliche Entwicklung und der Handlungsbedarf zusammenfassend kommentiert. \n\n \n\n6.2 Ziele und Strategie (Kapitel 3) \n\nDie Ziele und die Strategie definieren die Ausrichtung des Gesamtverkehrskonzepts Obwalden. \n\nSie lehnen sich eng am Auftrag im kantonalen Richtplan 2019 an. Der Regierungsrat will eine \n\nhohe Erreichbarkeit des Kantons und gleichzeitig eine sichere, komfortable und ressourcen-\n\nschonende Mobilität sicherstellen. Die Tourismusgebiete sollen gleichzeitig attraktiv und nach-\n\nhaltig erreichbar bleiben. Insgesamt folgt damit die Ausrichtung des Gesamtverkehrskonzepts \n\ndem Konzept der nachhaltigen Entwicklung: die zukünftige Mobilität in Obwalden soll den Be-\n\ndürfnissen der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Umwelt gerecht werden.  \n\n \n\nFür die Umsetzung dieser Zielsetzungen wurden drei strategische Grundsätze formuliert:  \n\n1. Abstimmung von Siedlung und Verkehr (z.B. durch Aufwertung der Ortsdurchfahrten); \n\n2. Angebotsorientierung (Ausrichtung an der bestehenden (Strassen-)Infrastruktur); \n\n3. 4V-Prinzip (Verkehr vermeiden, verlagern, verträglich gestalten und vernetzen). \n\n \n\nFür die Behörden liegen die grössten Handlungspotenziale bei der Sicherstellung einer guten \n\nInfrastruktur für alle Verkehrsmittel und gleichzeitig einer vermehrten Nutzung der Potenziale \n\ndes öffentlichen Verkehrs und des Fuss- und Veloverkehrs und der Abstimmung von Siedlung \n\nund Verkehr. Dazu sind im Gesamtverkehrskonzept Obwalden diverse Massnahmen enthalten.  \n\n \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 9 | 11 \n\n \n\n6.3 Massnahmen (Kapitel 4) \n\nDas Gesamtverkehrskonzept Obwalden enthält über 100 Massnahmen in 25 Themengebieten. \n\nSie werden in Bezug auf die Ziele, die Handlungsansätze, die Abhängigkeiten, die Zuständig-\n\nkeiten, die konkreten nächsten Schritte und – soweit möglich – mit Abschätzung Kosten und der \n\nnotwendigen Investitionen beschrieben. Für jede Massnahme wurde zudem ein Umsetzungs-\n\nzeitraum (kurzfristig, mittelfristig und langfristig) festgelegt bzw. abgeschätzt. Damit steht eine \n\numfassende und handlungsorientierte Basis für die weiterführende Planung und Umsetzung zur \n\nVerfügung.  \n\n \n\n6.4 Umsetzungsplanung und Monitoring und Controlling (Kapitel 5) \n\nDie Umsetzungsplanung umfasst eine Übersicht über die definierten Massnahmen mit Angaben \n\nzur Zuständigkeit, den Umsetzungszeiträumen und einer Kostenschätzung. Sie stellt als rol-\n\nlende, dynamische Planung die Koordination unter den Massnahmen sowie mit weiteren Mass-\n\nnahmen bzw. mit Drittprojekten sicher und dient gleichzeitig als Führungsinstrument. Im Rah-\n\nmen der dynamischen Planungs- und Umsetzungsprozesse ist es wichtig, den Stand der Um-\n\nsetzung sowie die erzielten Wirkungen systematisch zu erfassen und zu dokumentieren (Moni-\n\ntoring und Controlling, vgl. Abbildung 4). Damit wird die Grundlage für die periodische Berichter-\n\nstattung an die Politik, die Bevölkerung und die spezifisch betroffenen Gruppierungen geschaf-\n\nfen und periodisch aktualisiert.  \n\n \n\n \n\nAbbildung 3: Ablauf Monitoring und Controlling \n\n \n\n7. Beilagen \n\nDie Beilagen umfassen: \n\n thematische Vertiefungen (Beilage 1); \n\n Planungshilfen (Beilagen 2-5); \n\n Netzpläne und Übersichten (Beilagen 6-10);  \n\n Umsetzungsplanung (Beilage 11). \n\n \n\n7.1 Vertiefungen (Beilage 1) \n\nIn der Beilage 1 werden diverse themenspezifische Vertiefungen behandelt. \n\n Motorisierter Individualverkehr: Einsatzgebiete, Ziele und anzustrebende Standards für öf-\n\nfentlich zugängliche Parkplätze für Kurz- und Langzeitnutzung. \n\n Öffentlicher Verkehr: kann die Erschliessung mit Bahn und Bus nicht zweckmässig sicherge-\n\nstellt werden, sind Zusatzangebote wie Rufbus oder Bus alpin (saisonale Erschliessung der \n\nbeliebten Ausflugsziele Lütoldsmatte und Aelggi Alp) zu prüfen und bei Eignung einzuführen.  \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 10 | 11 \n\n \n\n Kombinierte Mobilität: basierend auf einer Übersicht über die bestehenden Angebote an den \n\nBahnhöfen werden Inputs zur Weiterentwicklung aufgeführt. Für die Förderung privater Fahr-\n\ngemeinschaften werden bestehende und potenzielle Treff- und Umsteigepunkte aufgezeigt. \n\n Verkehrssituation Engelberg: Diese Vertiefung enthält eine Zusammenfassung der Ergeb-\n\nnisse aus der Planung mit allen relevanten Partnern. Kern des Kapitels bilden die Ziele, Stra-\n\ntegien und Massnahmen, die unter dem Lead der Gemeinde Engelberg weiterverfolgt wer-\n\nden sollen, inkl. Monitoring und Controlling. \n\n \n\n7.2 Planungshilfen (Beilagen 2 bis 5) \n\nWeitere Beilagen betreffen Planungshilfen zu ausgewählten Themen. \n\n Planungshilfe Velorouten (Beilage 2): Standards für die Planung von Velorouten \n\n Planungshilfe Fuss- und Veloverkehr und Mobilitätsberatung in Gemeinden (Beilage 3): Pla-\n\nnungshilfe für die Netzplanung für Fuss- und Veloverkehr in den Gemeinden \n\n Planungshilfe für Mobilitätsmanagement in Verwaltung, verwaltungsnahen Betrieben, grös-\n\nseren Unternehmen und grösseren Organisationen (Beilagen 4): Grundlagen für die Einfüh-\n\nrung eines Mobilitätsmanagements in grösseren Unternehmen und Organisationen  \n\n Planungshilfe für Fuss- und Veloverkehrsplanung in Arealen, in Quartieren und bei Quartier-\n\nplanungen (Beilagen 5): ausgerichtet auf die Konzeption für den Fuss- und Veloverkehr in \n\nArealen und Quartieren inkl. Abstellplätze und die Anbindung an das heutige Verkehrsnetz \n\n \n\n7.3 Netzpläne und Massnahmenpläne (Beilagen 6 bis 10) \n\nBeilagen 6 bis 10 sind Pläne mit der Darstellung der Netze und der Übersicht zur Massnahmen-\n\nplanung, jeweils für den motorisierten Individualverkehr, den öffentlichen Verkehr und den Velo-\n\nverkehr. Für den Veloverkehr besteht ausschliesslich ein Massnahmenplan, da aktuell kein zu-\n\nsammenhängendes, umfassendes Netz für den Veloverkehr besteht.  \n\n \n\n7.4 Umsetzungsplanung (Beilage 11) \n\nDie Umsetzungsplanung bietet eine Auflistung sämtlicher Massnahmen aus dem Gesamtver-\n\nkehrskonzept Obwalden. Ergänzend zu den Massnahmenblättern im Hauptbericht fasst der \n\nUmsetzungsplan die Grössenordnung der Kosten sowie den Zeithorizont für die Planung und \n\nUmsetzung zusammen. Für den Zeithorizont wird zwischen kurzfristig (2022 – 2025), mittelfris-\n\ntig (2026 – 2030 und langfristig (2031 – 2040) unterschieden. \n \n\n \n\nIII. Fazit und weiteres Vorgehen \n\nMit der Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzepts unter Einbezug aller relevanten Partner hat \n\nder Regierungsrat einen wichtigen Auftrag aus dem kantonalen Richtplan 2019 umgesetzt. Als \n\nGrundlage für die kantonale Richtplanung gemäss Art. 6 Abs. 3 Bst. b. RPG i.V. mit Art. 4 RPV \n\nund Art. 10 BauG ist es weder für die Behörden noch für die Grundeigentümer verbindlich. Es \n\nbietet den Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden dennoch eine wertvolle Grundlage \n\nfür die Koordination und die Weiterentwicklung ihrer Planungen. Den Gemeinden stellt es eine \n\nBasis für die anstehende Erarbeitung ihrer Masterplanungen und die Gesamtrevision ihrer Nut-\n\nzungsplanung zur Verfügung.  \n\n \n\nDie Umsetzung der aufgeführten Massnahmen und die allfällig damit verbundenen Ausgaben \n\nsind durch die jeweils zuständigen Stellen zu beschliessen bzw. in ihre Planungen aufzuneh-\n\nmen. Der Regierungsrat beabsichtigt die Umsetzung folgender Elemente: \n\n Umsetzung von Massnahmen im eigenen Zuständigkeitsbereich (im Rahmen der Aufga-\n\nben- und Finanzplanung); \n\n\n\nBericht des Regierungsrats zum Gesamtverkehrskonzept Obwalden \n\n \n\nOWBRD.1028 Seite 11 | 11 \n\n \n\n Überprüfung der Vorgaben zur Parkierung und zum Mobilitätsmanagement in der Bauge-\n\nsetzgebung im Rahmen der laufenden Baugesetzrevision; \n\n Überarbeitung Kapitel B und Kapitel D des kantonalen Richtplans; \n\n Regelmässige Berichterstattung an den Kantonsrat gemäss Controllingkonzept. \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n Hauptbericht Gesamtverkehrskonzept Obwalden  \n\n Entwurf Kantonsratsbeschluss \n\n Beilage 1: Zusammenfassung Vertiefungen  \n\n Beilage 2: Planungshilfe für Veloroute  \n\n Beilage 3: Planungshilfe für kommunale Fuss- und Veloverkehrsplanung und Mobilitätsbe-\n\nratung in Gemeinden  \n\n Beilage 4: Planungshilfe für Mobilitätsmanagement in Verwaltung, verwaltungsnahen Be-\n\ntrieben, grösseren Unternehmen und grösseren Organisationen  \n\n Beilage 5: Planungshilfe für Fuss- und Veloverkehrsplanung für Areale  \n\n Beilage 6: Netzplan motorisierter Individualverkehr  \n\n Beilage 7: Netzplan öffentlicher Verkehr  \n\n Beilage 8: Massnahmenplan motorisierter Individualverkehr  \n\n Beilage 9: Massnahmenplan öffentlicher Verkehr \n\n Beilage 10: Massnahmenplan Veloverkehr  \n\n Beilage 11: Umsetzungsplanung  \n\n \n\n \n\n\n\tZusammenfassung\n\tI. Ausgangslage\n\t1. Auftrag\n\t2. Ziel\n\t3. Stellenwert und Bezug zu anderen Planungsinstrumenten\n\t4. Projektorganisation und Projektabwicklung\n\n\tII. Gesamtverkehrskonzept Obwalden\n\t5. Aufbau und Übersicht\n\t6. Inhalte\n\t6.1 Analyse (Kapitel 2)\n\t6.2 Ziele und Strategie (Kapitel 3)\n\t6.3 Massnahmen (Kapitel 4)\n\t6.4 Umsetzungsplanung und Monitoring und Controlling (Kapitel 5)\n\n\t7. Beilagen\n\t7.1 Vertiefungen (Beilage 1)\n\t7.2 Planungshilfen (Beilagen 2 bis 5)\n\t7.3 Netzpläne und Massnahmenpläne (Beilagen 6 bis 10)\n\t7.4 Umsetzungsplanung (Beilage 11)\n\n\n\tIII. Fazit und weiteres Vorgehen\n\n