name: IAFP 2019-2022 (Version vom 11. September 2018)

text: \n 32.18.10 \n\n \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2022 \n\nsowie \n\nBericht zum Budget 2019 \n\n \n \n \n \n11. September 2018 \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n1\n\nIAFP 2019 bis 2022  Inhaltsverzeichnis\nJahresplanung 2019\n\nInhaltsverzeichnis\n\nNr. Inhalt Seite\n\nTeil A: Bericht\n1 Einleitung und Antrag 5\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2019 7\n3 Umfeldanalyse 8\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2018/2019 im Umfeld 8\n3.2 Bevölkerungswachstum 8\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 8\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als \n\nParameter finanziellen Wohnattraktivität\n13\n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 15\n3.6 Agrarpolitik 16\n4 Finanzpolitische Vorgaben 18\n4.1 Langfriststrategie 2022+und Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 18\n4.2 Budget 2019 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2020 bis 2022 21\n4.3 Personalpolitische Überlegungen 25\n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2019 \n\nbis 2022 sowie über das Budget 2019\n27\n\nAnhang I Jahresplanung 2019 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2020 bis 2022 \nnach Departementen\n\n33\n\n1 Räte/Staatskanzlei 37\n2 Finanzdepartement 51\n3 Sicherheits- und Justizdepartement 73\n4 Volkswirtschaftsdepartement 95\n5 Bildungs- und Kulturdepartement 115\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 133\n\n\n\n2\n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2019 bis 2022 163\nAnhang III Bericht zum Budget 2019 169\n1 Grundannahmen und -vorgaben 171\n2 Gesamtergebnis 172\n3 Erfolgsrechnung 173\n4 Investitionsrechnung 183\n5 Kennzahlen 189\nAnhang IV Gerichtsbudget 2019 201\n\n2\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n \n\nBericht \n3\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1 Einleitung und Antrag \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. b des Kantonsratsgesetzes (GDB 132.1) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 des Staatsverwaltungsgeset-\n\nzes (GDB 130.1), Art. 2 der Organisationsverordnung (GDB 133.11) und Art. 10 bis 13 des Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1), die Integrierte Aufgaben- \n\nund Finanzplanung (IAFP) 2019 bis 2022. \n\nDie Aufteilung des Dokuments in zwei Teile ermöglicht, \n\n sich im Teil A (Bericht) einen raschen Überblick über die Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2019 und die Beweggründe für die Wahl dieser Ziele zu \n\nverschaffen, \n\n sich im Teil B (Anhang) ein detailliertes Bild über die Planungen der Departemente und über weitere für die Planung zentrale Faktoren zu machen. \n\nGrundlage für die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2022 ist einerseits die Langfriststrategie 2022+, mit welcher die folgende Vision ange-\n\nstrebt wird: \n\n \nOBWALDEN \n\nIn Traditionen verwurzelt – innovativ \n\nIn einmaliger Landschaft – aufstrebend \n\nIm Herzen der Schweiz – überraschend einzigartig \n \n\nAndererseits knüpft die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung an die aus der Langfriststrategie 2022+ abgeleitete, mittelfristige Amtsdauerplanung 2018 bis \n\n2022 an. In dieser sind die vom Regierungsrat für vier Jahre festgelegten Schwerpunkte und die daraus resultierenden Wirkungsziele und Massnahmen dar-\n\ngelegt. Die Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 ist in Erarbeitung und soll dem Kantonsrat Ende 2018 zur Kenntnisnahme unterbreitet werden.  \n\nIn der vorliegenden Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung wird in rollender Planung die Umsetzung der Wirkungsziele und Massnahmen der Amtsdauer-\n\nplanung für das Jahr 2019 konkretisiert und nach den Verantwortlichkeiten auf Stufe Departement sichtbar gemacht. In dieser jährlich nachgeführten Planung \n\n5\n\n\n\nIAFP 2017 bis 2020  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2017 \n\n \n\n \n\nwird den Veränderungen der Rahmenbedingungen Rechnung getragen, und daraus werden – falls notwendig – vom Regierungsrat aktualisierte Schwerge-\n\nwichtsbildungen vorgenommen, um letztlich die strategischen Ziele für die Positionierung und Entwicklung des Kantons zu erreichen. \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung zeigt zusammenfassend die Schwerpunkte der Departemente für die nächsten vier Jahre sowie ausführlich für das \n\nJahr 2019 die Leistungsaufträge und Schwerpunkte der Aufgabenerfüllung sowie die Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen) der \n\nÄmter samt den dafür eingesetzten finanziellen Mitteln auf. Die Jahresplanung 2019 hat zusammen mit dem Budget 2019 budgetverbindlichen Charakter. Vo-\n\nrausschauend und verknüpft mit der Finanzplanung wird auch die voraussichtliche Entwicklung in den Folgejahren 2020 bis 2022 dargestellt. Dieser rollenden \n\nPlanung kommt aber nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets zu. Die darin aufgezeigte Aufgabenentwicklung und die entsprechenden Massnahmen \n\nbedürfen im Einzelfall der Beschlussfassung durch die zuständigen Behörden sowie der jeweiligen Konkretisierung in den kommenden Budgets. \n\nWir beantragen Ihnen, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2022 Kenntnis \n\nzu nehmen und das Budget 2019 zu genehmigen. \n\n \n\nSarnen, im September 2018 \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nLandammann: Christoph Amstad \n\nLandschreiberin: Nicole Frunz Wallimann \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022      Ziele Regierungsrat 2019 \nJahresplanung 2019 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2019 \n\n \n\nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+, der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 setzt der Regierungsrat \n\nfür das Jahr 2019 folgende Ziele: \n\n \n\n \n\n \n1 gemäss Langfriststrategie 2022+ \n\nZiel \n\nNr. \nJahresziel 2019 \n\nPolitikbereich \n\nNr. \nPolitikbereich \n\nStrategische Leitidee \n\nNr.1 \n\n1 \nDie E-Governement Strategie liegt zur Entscheidfindung dem \n\nRegierungsrat vor. \n0 Allgemeine Verwaltung 0.1 \n\n2 \n\nDie Umsetzung der Massnahmen aus der Motion betreffend \n\nÜberprüfung und Anpassung Bildungsgesetz (BiG-Motion) \n\nverläuft gemäss Planung. \n\n2 Bildung 2.1 \n\n3 \nDie Versorgungsstrategie im Akutbereich liegt zuhanden des \n\nRegierungsrats vor. 4 Gesundheit 4.1 \n\n4 \nDer revidierte kantonale Richtplan ist vom Kantonsrat geneh-\n\nmigt. \n7 \n\nUmweltschutz und Raum-\n\nordnung \n7.2 / 7.3 / 8.3 \n\n5 \nDie Eigentumsverhältnisse an den Kraftwerken Obermatt und \n\nArni sind geklärt. \n8 Volkswirtschaft 8.4 \n\n6 \nDie Umsetzung der Finanzstrategie 2027+ verläuft gemäss \n\nPlanung. \n9 Finanzen und Steuern 9.1 \n\n7\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\n3 Umfeldanalyse \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2017/2018 im Umfeld \nDer Regierungsrat hat mit dem Prozess zur Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des strategi-\nschen Handlungsbedarfs für die nächsten zehn bis zwölf Jahre vorgenommen (vgl. Langfriststrategie 2022+ vom 10. Dezember 2013 sowie die dazugehörenden \nErläuterungen, insbesondere Ziffer 5). Auf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+ hat er im Jahr 2014 die Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 erarbeitet. \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und die Umsetzung der darin enthaltenen Massnahmen werden wesentlich von den \nfolgenden Faktoren beeinflusst: \n \n3.2 Bevölkerungswachstum \nGemäss dem mittleren Szenario AR-00-2015 des Bundesamts für Statistik nimmt die Bevölkerung des Kantons Obwalden zwischen 2015 und 2045 um 13 Pro-\nzent von 37 100 auf 41 900 Personen zu. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen (0-19 Jahre) nimmt von 7 600 auf 7 000 ab (-9 Prozent). Die Zahl der Personen \nim erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) nimmt von 23 000 auf 21 100 (-8 Prozent) ab. Die Zahl der Personen im Pensionsalter (65-Jährige und Ältere) erhöht sich \num 111 Prozent von 6 500 auf 13 800 Personen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nimmt zwischen 2015 und 2045 von 18 Prozent auf 33 Prozent zu. Der \nAltersquotient, d.h. die Zahl der Personen ab 65 Jahren pro hundert 20- bis 64-Jährige, erhöht sich von 28 im Jahr 2015 auf 65 im Jahr 2045.  \n \nEnde 2017 belief sich die ständige Wohnbevölkerung im Kanton Obwalden auf 37 575 Einwohner (Ende 2016 37 378 Einwohner). Mit einem Anstieg von \n0,5 Prozent liegt die Entwicklung im Kanton zwischen 2016 und 2017 leicht unter derjenigen in den Jahren 2015 bis 2016 von 0,8 Prozent.  \nNach den Daten des Bundesamts für Statistik stieg die Bevölkerung zwischen dem 31. Dezember 2016 und dem 31. Dezember 2017 in der Gemeinde Kerns \n(1,7 Prozent) am meisten. Im Mittelfeld befindet sich das Bevölkerungswachstum der Einwohnergemeinden Alpnach (0,5 Prozent), Engelberg (0,5 Prozent), \nGiswil (0,6 Prozent) und Sachseln (0,6 Prozent). Leicht zurückgegangen ist die Bevölkerung in Lungern (-0,3 Prozent). Auf gleichem Niveau ist die Bevölkerung \nin Sarnen geblieben (-0.03 Prozent).  \n \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \nDie Schweizerische Nationalbank belässt ihre Geldpolitik unverändert expansiv mit dem Ziel, die Preisentwicklung zu stabilisieren und die Wirtschaftsaktivität zu \nunterstützten (Stand 21. Juni 2018). Sie bleibt bei Bedarf am Devisenmarkt aktiv, wobei sie die gesamte Währungssituation berücksichtigt. Der Negativzins und \ndie Bereitschaft der Nationalbank, am Devisenmarkt zu intervenieren, dienen dazu, die Attraktivität der Anlagen in Schweizer Franken tief zu halten und so den \nDruck auf den Franken zu verringern. Der Wert des Frankens hat sich insgesamt kaum verändert und ist nach wie vor hoch bewertet. Die aktuelle Inflationsprognose \nzeigt vor allem aufgrund der gestiegenen Ölpreise eine leicht höhere Inflation für die kommenden Quartale auf. Für das laufende Jahr erwartet die Nationalbank \neine erhöhte Inflationsrate von 0,9 Prozent anstatt 0,3 Prozent wie 2017 prognostiziert wurde und für 2019 unverändert eine Inflation von 0,9 Prozent. Eine höhere \nInflationsrate von 1,6 Prozent wird für das Jahr 2020 gemeldet.  \n \nDie Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes hielt in der Konjunkturprognose Sommer 2018 vom 19. Juni 2018 fest, dass das robuste Wachstum der \nWeltwirtschaft und die gegenüber den letzten Jahren günstigeren Wechselkursbedingungen die Nachfrage nach Schweizer Produkten ankurbeln. Die Schweizer \nWirtschaft befindet sich in einem zunehmend breit abgestützten Aufschwung. Die Industrieunternehmen schauen weiterhin zuversichtlich in die Zukunft und \n\n8\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\nerwarten auch mit Blick auf das Auslandsgeschäft eine solide Entwicklung. Zudem mehren sich seit Jahresbeginn die positiven Nachrichten vonseiten der Bin-\nnenwirtschaft. In den inlandorientierten Dienstleistungsbranchen wächst die Wertschöpfung wieder deutlich, der Arbeitsmarkt setzt seine Erholung fort, die Stim-\nmungslage insgesamt ist sehr gut. Die Expertengruppe geht davon aus, dass sich der Aufschwung in naher Zukunft ähnlich schwungvoll fortsetzt. Wie bisher \nprognostiziert sie für 2018 ein kräftiges BIP-Wachstum von 2,4 Prozent. Die Nationalbank rechnet hingegen für das laufende Jahr leicht unter der Experten-\ngruppe Konjunkturprognose des Bundes mit einem BIP-Wachstum von rund 2 Prozent und ebenfalls mit einer weiteren Verringerung der Arbeitslosigkeit. Beson-\nders konjunktur- und wechselkursempfindliche Exporte, wie etwa Maschinen und Metalle oder Tourismusdienstleistungen, dürften sich aufgrund der positiven \nWeltkonjunktur und dem etwas schwächeren Franken gegenüber den Vorjahren stärker positiv entwickeln. Die Produktionskapazitäten sind insgesamt stark \nausgelastet, die Auftragsbücher gut gefüllt und die Finanzierungsbedingungen günstig. Gleichzeitig dürften die Unternehmen ihre Personalbestände aufstocken.  \nDie Beschäftigung dürfte deshalb in den kommenden Quartalen erneut spürbar wachsen (+1,5 Prozent im Jahr 2018) und die Arbeitslosenquote weiter zurückge-\nhen (auf 2,6 Prozent im Jahresdurchschnitt 2018). Die positive Arbeitsmarktdynamik wird auch den privaten Konsum stützen. Allerdings dürften die Reallöhne in \nnaher Zukunft nur verhalten wachsen, gedrückt durch die anziehende Teuerung. Diese sollte 2018 vor dem Hintergrund stark angestiegener Erdöl- und Import-\npreise bei jahresdurchschnittlichen 1,0 Prozent zu liegen kommen. \nFür die zweite Hälfte des Prognosezeitraums 2018/2019 erwartet die Expertengruppe, dass sich der Gang der Weltwirtschaft nach einer Periode starken Wachs-\ntums allmählich wieder normalisiert. Damit fallen die aussenwirtschaftlichen Impulse geringer aus, und das Wirtschaftswachstum der Schweiz flacht ab, wenn \nauch auf hohem Niveau. Für 2019 prognostiziert die Expertengruppe eine solide BIP-Wachstumsrate von 2,0 Prozent. Aufgrund der auslaufenden Effekte des \nÖlpreisanstiegs und der graduell nachlassenden Konjunkturdynamik sollte die Teuerung mit 0,8 Prozent im Jahresdurchschnitt 2019 moderat ausfallen. \n \nDie Hauptrisiken für die Entwicklung der Wirtschaft sind der steigende Protektionismus und politische Unsicherheiten in der EU wie zum Beispiel in Italien, dem \nviertwichtigsten Importland für Schweizer Exporte. Der Handelsstreit zwischen den USA und wichtigen Handelspartnern hat mit Inkrafttreten der US-amerikani-\nschen Zölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren u.a. aus der EU eine neue Eskalationsstufe erreicht. Auch die Schweiz ist von den Stahl- und Aluminiumzöllen der \nUSA betroffen und hat im Juli 2018 ein Streitbeilegungsverfahren gemeinsam mit anderen betroffenen Nationen gegen die USA bei der Welthandelsorganisation \n(WTO) eingeleitet. Weiter hat im August 2018 die USA weitgehende Zölle auf chinesische Produkte wie Metall, Schmierstoffe, Chemikalien und Elektronik ange-\nkündigt. China hat ebenfalls weitere Strafzölle verordnet. Zu den Schweizer Unternehmen, die Maschinen für den amerikanischen Absatzmarkt in China herstel-\nlen lassen, zählen laut dem Interessenverband Swissmem vor allem die Elektronik- und Elektroindustrie. Dabei ist zu beachten, dass die Maschinenbauindustrie \nund besonders die Elektrotechnikindustrie überdurchschnittlich zu der Wertschöpfung und den Arbeitsplätzen im Kanton Obwalden beitragen. Ein Ende der Eska-\nlation im Handelskonflikt ist gegenwärtig nicht absehbar. Sollte es hier zu einer weiteren Zuspitzung bis hin zu einem Handelskrieg zwischen den grossen Wirt-\nschaftsräumen kommen, wäre mittelfristig mit erheblichen bremsenden Effekten für den Welthandel, die Schweizer Exporte und letzten Endes das Wirtschafts-\nwachstum der Schweiz und des Kantons Obwalden zu rechnen.  \n \nTourismus \nDie Hotelbetriebe in Obwalden verzeichneten im Jahr 2017 total 361 646 Ankünfte und 645 668 Logiernächte. Dies entspricht einer Zunahme gegenüber 2016 der \nAnkünfte um 22 675 (+6,7 Prozent) und der Logiernächte um 31 996 (+5,2 Prozent). Im gesamtschweizerischen Durchschnitt nahmen die Logiernächte ebenfalls \num 5,2 Prozent zu. Das ist beinahe so viel wie in den Rekordjahren 1990 und 2008. Alle 13 Tourismusregionen wiesen im Jahr 2017 gegenüber der entsprechenden \nVorjahresperiode eine Logiernächtezunahme auf. Die Region Luzern-Vierwaldstättersee verzeichnet dabei eine Zunahme von 3,6 Prozent bei den Logiernächten. \nDie Zunahme der Obwaldner Ankünfte und Logiernächte ist insbesondere auf einen starken Anstieg ausländischer Gäste und fast ausschliesslich auf die Einwoh-\nnergemeinden Kerns (+6 Prozent Logiernächte) und insbesondere Engelberg (+9.2 Prozent Logiernächte) zurückzuführen.  \n\n9\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\nNach rückläufigen Zahlen im Jahr 2016 haben insbesondere die chinesischen Gäste (+11.2 Prozent Logiernächte) und die Gäste aus den USA (+20 Prozent) stark \nzugelegt. Zu verzeichnen ist - nach einem acht Jahre andauernden Abwärtstrend - auch wieder ein leichter Anstieg bei den Logiernächten der Gäste aus Deutsch-\nland (+3.3 Prozent). Obwohl die Ankünfte von den inländischen Gästen leicht zunahmen (+2.3 Prozent), so sind ihre Logiernächte auf dem gleichen Niveau wie \n2016 geblieben. Die Entwicklung bei der inländischen Nachfrage liegt unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt, die mit einer 4,2 Prozent Zunahme stieg. \nDie Gäste hielten sich wie im Vorjahr durchschnittlich 1,8 Nächte in Obwalden auf, wobei Schweizer Gäste tendenziell einen längeren Aufenthalt machten \n(1,9 Nächte). Im gesamtschweizerischen Durchschnitt verweilen die Gäste durchschnittlich 2,0 Nächte pro Ankunft. \nNach dem Rückgang im vorletzten Jahr ist zwischen 2016 und 2017 die Bettenanzahl in Hotelbetrieben im Kanton Obwalden von 4 520 auf 4 526 Betten stabil \ngeblieben. Dabei gab es zwischen den beiden Tourismusregionen des Kantons Unterschiede. Während die Anzahl Betten in Engelberg von 2 205 auf 2 228 \ngewachsen ist (+1,0 Prozent), ist sie im Sarneraatal von 2 315 auf 2 298 Betten leicht geschrumpft (-0.7 Prozent). Somit setzt sich der Angleichungstrend zwischen \nder Bettanzahl von Engelberg und die des Sarneraatals wie in den letzten Jahren fort. \nEine Gegenüberstellung zwischen der Entwicklung der Anzahl Betten und der Logiernächte zeigt, dass zwischen 2016 und 2017 im Gesamtkanton die Logiernächte \nmit +5.2 Prozent proportional stärker gestiegen sind als die Betten (+0 Prozent). Im Sarneraatal war trotz des Rückgangs der Hotelbetten (-0,7 Prozent) eine leichte \nZunahme der Logiernächte (+0.5 Prozent) zu beobachten. \nDie Einwohnergemeinde Alpnach konnte ihre Gästezahl stabil halten, während die Einwohnergemeinden Engelberg, Sarnen und Kerns sowohl bei den Ankünften \nals auch bei den Logiernächten eine kräftige Zunahme zu verzeichnen hatten. Nach wie vor verzeichnet die Einwohnergemeinde Sachseln die grösste Zahl der \nAnkünfte im Sarneraatal, die jedoch trotz Jubiläum "600 Jahre Niklaus von Flüe" eine Abnahme sowohl bei den Ankünften (-1.7 Prozent) als auch bei den Logier-\nnächten (-2 Prozent) im Jahr 2017 registrieren musste. Ein Grund hierfür ist der gleichzeitige Rückgang der Hotelbetten von 557 auf 504 in Sachseln (-9.7 Prozent). \nIn Giswil gingen die Logiernächte um 4.8 Prozent zurück. Die Einwohnergemeinde Lungern hatte trotz gleichbleibenden Hotelbetten mit einem 27,7 Prozent Rück-\ngang der Ankünfte und 10,5 Prozent Rückgang der Logiernächte den bedeutendsten Rückgang unter den Einwohnergemeinden des Kantons.  \nMit mehr als der Hälfte der Ankünfte und der Logiernächte des gesamten Kantons verbuchte die Einwohnergemeinde Engelberg dank einer starken Zunahme bei \nden Ankünften (+14 Prozent) und Logiernächten (+9.2 Prozent) weiterhin den grössten Anteil der Gäste im Kanton. Der grösste Teil der ausländischen Gäste \nkommt im Sarneraatal – trotz Rückgang – aus China (46,7 Prozent der Ankünfte) und in Engelberg aus China und Indien (je ca. 32 Prozent der Ankünfte ausländi-\nscher Gäste). \n \nIn den Jahren 2016 und 2017 war der Saldo der Fremdenverkehrsbilanz in der Schweiz erstmals in seiner Geschichte negativ. Die Ausgaben der Schweizerinnen \nund Schweizern während ihrer Reisen ins Ausland (16,1 Milliarden Franken) übertrafen jene, welche die ausländischen Gäste während ihrer Reise in der \nSchweiz tätigten (16,0 Milliarden Franken). Diese Entwicklung ist hauptsächlich auf die Tatsache zurückzuführen, dass Schweizerinnen und Schweizer immer \nmehr im Ausland ausgeben und der Franken insgesamt in den letzten beiden Jahren etwas abgewertet wurde.  \nNachdem die Einnahmen aus dem Fremdenverkehr im Jahr 2015 aufgrund der Frankenstärke einen Dämpfer erhalten hatten (-3,4 Prozent), erholten sie sich \n2016 und 2017. Die Einnahmen fielen 2017 mit insgesamt 16,0 Milliarden Franken 1,6 Prozent höher aus als im Vorjahr. Rund zwei Drittel der Einnahmen \nstammten aus dem Reiseverkehr mit Übernachtungen. Die Einnahmen aus dem Reiseverkehr mit Übernachtungen kehrten nach zwei rückläufigen Jahren \nwieder auf den Wachstumspfad zurück. Im Vergleich zu 2016 stiegen sie 2017 um 192 Millionen Franken (+1,9 Franken) auf 10,6 Milliarden Franken an. Diese \nEntwicklung ist hauptsächlich auf das Logiernächteplus in der Hotellerie und Parahotellerie zurückzuführen, das durch den Rückgang der pro Logiernacht \ngetätigten Ausgaben nur geringfügig abgeschwächt wurde. Insgesamt nahmen die Ausgaben dieses Gästesegments um 3,2 Prozent zu. Im Gegensatz dazu \nschrumpften die Einnahmen aus Studien- und Spitalaufenthalten 2017 um 1,3 Prozent (-40 Millionen Schweizer Franken). \n \n\n10\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\nAngesichts der robusten Inlandsnachfrage, den weiterhin positiven Impulsen aus den Fernmärkten und der anziehenden Nachfrage aus dem Euroraum zeigen \ngemäss Prognose der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) die Aussichten für den Schweizer Tourismus in den kommenden zwei Tourismusjahren \nklar nach oben. Zusätzlich führen die Abwertung des Frankens gegenüber dem Euro und die Inflationsdifferenz gegenüber dem Ausland zu einer verbesserten \npreislichen Attraktivität der inländischen Destinationen. So liegen die relativen Hotelpreise in Euro in der Schweiz im Vergleich zu Österreich nur noch rund 4 Prozent \nüber dem Wert von 2010. Im Jahr 2015 lag das Preisverhältnis noch über 20 Prozent über dem Wert von 2010. In den kommenden Tourismusjahren wird deshalb \ndamit gerechnet, dass das pro Kopf Wachstum bei den Tourismusdienstleistungen wieder stärker dem Inland zu Gute kommt und die Tourismusausgaben im \nAusland weniger stark steigen als in den letzten Jahren.  \nDie grössten Impulse für den Schweizer Tourismus werden in den kommenden Tourismusjahren aus dem Ausland kommen. Der Tourismus bleibt international eine \nWachstumsbranche. Die höchsten Zuwächse dürften weiterhin aus den Fernmärkten kommen. Neben den asiatischen Herkunftsländern dürfte die Schweiz auch \nfür Touristen aus dem arabischen Raum weiter an Attraktivität gewinnen, und auch aus grossen aufstrebenden Volkswirtschaften wie Brasilien und Russland \nwerden wachsende Logiernächte erwartet. Ein hohes Wachstum erwartet die KOF weiterhin bei den Gästen aus den USA. Die Erholung der Logiernächtezahlen \nder Gäste aus dem Euroraum dürfte sich fortsetzen. Die Entspannung der gesamten Tourismuswirtschaft dürfte sich somit festigen. Bereits für das laufende Jahr \nbeträgt die Zunahme bei den Logiernächten dank der guten Wintersaison 3.6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Von der breit abgestützten Erholung dürften alle \nRegionen profitieren. Besonders die alpinen Regionen setzen ihren Nachholprozess fort. Die Dynamik über den gesamten Prognosehorizont ist in den Städten \nweiterhin am höchsten. Die Erholung im Schweizer Tourismus ist breit abgestützt über die Herkunftsländer, dementsprechend dürften auch alle Regionen von der \nsteigenden Nachfrage profitieren. Im Alpenraum zeigt die Entwicklung nach schwachen Jahren insbesondere dank der europäischen Gäste und der Inländer wieder \nnach oben. Die Tourismusregionen Bern und Luzern-Vierwaldstättersee weisen dabei die höchsten Wachstumsraten auf. Dennoch weisen die städtischen Gebiete \nüber den gesamten Prognosehorizont weiterhin die höchste Wachstumsdynamik auf (siehe Grafik). \n \nEntwicklung der Logiernächte der Regionen nach Tourismusjahr \n\nQuelle: Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF), Sommerprognose 2018 \n  \n\n11\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\n \nArbeitsmarkt \nDie Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich in Europa verbessert und die Arbeitslosigkeit ist in der Schweiz etwa auf dem gleich tiefen Niveau von 2015 geblie-\nben. Die Beschäftigung dürfte in den kommenden Quartalen erneut spürbar wachsen (+1,5 Prozent im Jahr 2018) und die Arbeitslosenquote weiter zurückgehen \n(auf 2,6 Prozent im Jahresdurchschnitt 2018). Sowohl in der EU als auch in der Eurozone ging die Erwerbslosenquote gemäss dem internationalen Arbeitsamt \n(ILO) zurück (EU-28 von 8,3 Prozent auf 7,4 Prozent und EZ-19 von 9,9 Prozent auf 8,9 Prozent). Gemäss der Berechnung des ILO sank die Arbeitslosenquote \nin der Schweiz geringfügig von 4,9 auf 4,8 Prozent. Die Arbeitslosenquote im Kanton Obwalden lag nach der Berechnung des Bundesamtes für Statistik (BFS) \nmit 0,9 Prozent auf sehr tiefem Niveau. Von allen Kantonen hat Obwalden nach wie vor die tiefste Arbeitslosenquote im Durchschnitt, in einem Land, in dem die \nArbeitslosigkeit mit einer Quote von 3,2 Prozent gemäss Berechnung des BFS schon äusserst tief liegt. Im Jahresmittel 2016 waren 213 Personen aus dem \nKanton Obwalden als arbeitslos gemeldet, 2017 waren es 188 Arbeitslose. Gesamtschweizerisch wurde 2017 eine leichte Abnahme der Anzahl gemeldeter \nArbeitsloser verzeichnet. Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren im Jahresmittel 2017 143 142 Arbeitslose bei den Regio-\nnalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben. Gegenüber dem Vorjahr sank die Anzahl registrierter Arbeitslose um 6 175 Personen (-4,1 Prozent). \n \nDie Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes erwartet, dass die Arbeitslosenquote im Jahresmittel 2018 auf 2,6 Prozent und im Jahresmittel 2019 auf \n2,5 Prozent zurückgehen wird. Die Beschäftigung (Vollzeitäquivalente) sollte sich mit 1,5 Prozent im Jahr 2018 und 1,0 Prozent im Jahr 2019 insgesamt positiv \nentwickeln. \n \nStandort \nDer Standortqualitätsindikator (SQI) des Kantons Obwalden nahm in den letzten Jahren bedingt durch die Verbesserung anderer Kantone kontinuierlich ab. \nObwalden liegt im nationalen Vergleich mit einem SQI von 0,27 auf Platz 9, aber über dem schweizerischen Durchschnitt von 0. Dieser Indikator berücksichtigt \nnur harte Faktoren, nämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, den Ausbildungsstand der Bevölkerung, die Verfügbarkeit von \nhochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit.  \n  \n\n12\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\n \nStandortqualität der Schweizer Kantone 2017 \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2017 \n\n \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den \nUmfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die \nRessourcenstärke wird 2019 erneut ansteigen. Der Kanton Obwalden verzeichnete im nationalen Vergleich einmal mehr die grösste Zunahme des Ressourcen-\npotentials pro Kopf (+19 Prozent). Dies ist einerseits auf den nachhaltigen Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 zurückzuführen, aber auch \nauf eine einmalige aussergewöhnliche Steuereinnahme. Dadurch erhöht sich die Einzahlung an den Ressourcenausgleich um 11,6 Millionen Franken auf nun-\nmehr 13,2 Millionen Franken. Der Kanton konnte seine Position seit 2008 um 18 Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 119,3 Punkten \nauf Platz 7 positioniert. \n \n\n13\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\n \n \nQuelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 2018 \n \nDer BAK Taxation Index 2017 für die Schweiz vergleicht die effektive Steuerbelastung in 23 ausgewählten Kantonen (Kantonshauptorte) im Jahr 2017. So \nkönnen aktuelle Entwicklungen in der effektiven Steuerbelastung von Unternehmen und hoch qualifizierten Arbeitskräften aufgezeigt werden. Beide Besteue-\nrungsarten haben einen grossen Einfluss auf die Attraktivität einer Region aus Sicht der Unternehmen und folglich auch auf deren Standortentscheidungen. Im \nVergleich zu 2016 zeigten sich im Jahr 2017 kaum Veränderungen. Damit bestätigt sich, dass nach einer Dekade kräftiger Steuersenkungen die Dynamik seit \n2013 vorerst weitgehend zum Stillstand gekommen ist. Mit der geplanten Umsetzung der Steuervorlage 2017 in den kommenden Jahren wird die steuerpolitische \nEntwicklung in der Schweiz aber wieder Fahrt aufnehmen und die Steuerlandschaft sich tiefgreifend verändern. Beim BAK Taxation Index liegt der Kanton \nObwalden nach wie vor auf Rang vier der tiefsten Steuerbelastung für Unternehmen nach den Kantonen Luzern, Appenzell Ausserrhoden und Nidwalden. Beim \nBAK Taxation Index für hochqualifizierte Arbeitskräfte belegt der Kanton Obwalden hinter dem Kanton Zug wie im vergangenen Jahr den zweiten Rang.  \n \nNicht überall in der Schweiz ist das Leben gleich günstig oder teuer. Neben den Unterschieden in der Steuerbelastung wird die finanzielle Wohnattraktivität einer \nEinwohnergemeinde durch zusätzliche Faktoren bestimmt. Unterschiedliche Immobilienpreise, Krankenversicherungsprämien, Familienzulagen sowie weitere \nFaktoren ergeben in der Summe erhebliche Differenzen zwischen den Wohnorten. Die finanzielle Wohnattraktivität einer Einwohnergemeinde wird durch das \nfrei verfügbare Einkommen umfassend ausgedrückt. Es stellt denjenigen Betrag dar, welcher einem Haushalt nach Abzug sämtlicher Zwangsabgaben und \nFixkosten zur Verfügung steht. Eine hohe finanzielle Wohnattraktivität kann entweder auf tiefen Fixkosten, auf tiefen obligatorischen Abgaben oder einer Kom-\nbination dieser Vorteile beruhen. Zu den Fixkosten zählen vor allem Wohn- und Nebenkosten, während die obligatorischen Abgaben aus Steuern, Sozialabgaben \n\n14\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\nund Krankenkassenprämien bestehen. Die nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. \nDieser stellt das frei verfügbare Einkommen für einen breit gefassten Mittelstand dar. Der Kanton Obwalden befindet sich beim Ranking von Dezember 2016 \nerfreulicherweise mit dem dritten Rang im vordersten Teil der Rangliste. Am günstigsten lebt der Durchschnittshaushalt in den Kantonen Uri und Glarus, während \ndie Kantone Genf und Baselstadt die deutlich höchsten Lebenskosten der Schweiz haben. Seit der letzten Auswertung der Credit Suisse im Jahr 2011 ist der \nKanton Obwalden um einen Rang aufgestiegen. Während die obligatorischen Abgaben für die Haushalte insgesamt gesunken sind, haben sich die Fixkosten \nwie Wohn- und Nebenkosten laut Studienergebnis kaum verändert. \n \nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2016 \n(Ohne Pendlerkosten; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\n \n \n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2016 \n\n \n \n3.5 Öffentlicher Verkehr \nMit der Inbetriebnahme der neuen Doppelspur Sarnen-Kägiswil und der Haltestelle „Sarnen Nord“ ab Fahrplan 2017 wurde die Fahrplanstabilität bei der Zent-\nralbahn verbessert. Zudem konnte das Fahrplanangebot mit der neuen Haltestelle und der Buslinienverlängerung Flüeli-Sachseln nach Sarnen, sowie von \nStalden nach Langis von Montag bis Freitag im Sommer kundenorientiert erweitert werden.  \n\n15\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\nFür den Bau des Doppelspurabschnitts der Zentralbahn zwischen Hergiswil Schlüssel und Hergiswil Matt (mit der Doppelspurhaltestelle "Hergiswil Matt") wurde \ndie Baubewilligung erteilt. Der Baubeginn ist für Oktober 2018 und die Inbetriebnahme Ende 2019 geplant. Die noch fehlende doppelspurige Einfahrt in den \nBahnhof Luzern wird mit der Zentralbahn und den SBB geplant. Die Finanzierung ist gesichert, so dass die Eröffnung Ende 2021 stattfinden soll. \n \nFahrzeugbeschaffung Zentralbahn \nDie heute als Interregio von Luzern nach Engelberg eingesetzten Pendelzüge müssen ersetzt werden. Auch in Zusammenhang mit den höheren Frequenzen, \ninsbesondere Gruppen (Schulen, Freizeit Schweiz und Incoming) ist eine vorzeitige Rollmaterialbeschaffung notwendig. Die Bestellerkantone Obwalden, Nidwal-\nden, Luzern und Bern sowie der Bund prüfen und definieren zusammen mit der Zentralbahn die Dringlichkeit und das zu finanzierbare Auftragsvolumen.  \n \nBahninfrastrukturfond BIF \nSeit 2016 erfolgt die Zahlung durch die Kantone an den Bahninfrastrukturfond BIF. 2018 betrug die BIF-Einlage für Obwalden knapp vier Millionen Franken. Die \nHöhe der Zahlungen an den BIF ist abhängig von den bestellten Zugkilometern und den gefahrenen Personenkilometern. Auf Grund der an sich erfreulichen \nZunahme der gefahrenen Personenkilometer wird sich die Zahlung für Obwalden bis 2020 voraussichtlich auf knapp 4,5 Millionen Franken erhöhen.  \n \n3.6 Agrarpolitik \nDie Agrarpolitik 2014 bis 2017 (AP 14–17) befindet sich im vierten Jahr der Umsetzung. Sie wird in den Jahren 2018 bis 2021 grundsätzlich so weitergeführt.  \n\nSeit der Verabschiedung der AP 14–17 im Jahr 2013 hat sich die Landwirtschaft und deren marktwirtschaftliches Umfeld stark verändert. Auch die gesellschaftli-\nche Erwartungshaltung an die Landwirtschaft ist sensibler. Dies hat die Landwirtschaft immer wieder zu neuen Herausforderungen geführt.  \n\nDie mit der AP 14–17 angestrebten Ziele konnten in vielen Bereichen erreicht oder sogar übertroffen werden. So ist die Beteiligung an den Umwelt- und Tierwohl-\nprogrammen gesamtschweizerisch aber auch im Kanton Obwalden stark gestiegen. Erwähnenswert in Obwalden ist insbesondere der sehr hohe Anteil an Biobe-\ntrieben. Rund 32 Prozent aller Landwirtschaftsbetriebe bewirtschaften ihren Betrieb biologisch, was wesentlich über dem schweizerischen Durchschnitt von \n13 Prozent liegt. Damit liegt Obwalden schweizweit hinter Graubünden an zweiter Stelle. \n\nTrotzdem verbleiben für die Landwirtschaft noch Ziellücken. Handlungsbedarf besteht insbesondere in der weiteren Reduktion der Umweltbelastungen. Auch \ndem kontinuierlichen Verlust von Kulturland muss entgegengewirkt werden. Was aber der Landwirtschaft die grössten Sorgen bereitet, ist die äusserst unbefriedi-\ngende Einkommenslage. Dies hat zur Folge, dass rund 80 Prozent der Obwaldner Landwirtschaftsbetriebe auf ein ausserlandwirtschaftliches Zusatzeinkommen \nangewiesen sind. Dies wiederum führt zu sehr hohen Gesamtarbeitsbelastungen der Bauernfamilien.  \n\nMit der Weiterentwicklung der Agrarpolitik will der Bund die nachhaltige Entwicklung der Land- und Ernährungswirtschaft weiter stärken. Ziel ist, die Landwirte bei \nihren Anstrengungen für eine noch bessere Marktleistung zu unterstützen, den ökologischen Fussabdruck weiter zu senken und die unternehmerische Verant-\nwortung der Betriebsleitenden mit administrativ einfacheren Instrumenten zu stärken. \n\nBasierend auf dem Lagebericht zur Obwaldner Landwirtschaft (2015) wurde in einem Leitbild festgelegt, dass professionell und nachhaltig geführte Obwaldner \nLandwirtschaftsbetriebe, die mit ihrem unternehmerisch und auf den Markt ausgerichteten Handeln qualitativ hochwertige Landwirtschaftsprodukte erzeugen, ein \n\n16\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2019 \n\nangemessenes landwirtschaftliches Einkommen generieren können. Da die Agrarpolitik vorab Sache des Bundes ist, wird der Kanton durch seine gezielte Ein-\nflussnahme auf allen Ebenen alles daransetzen, dass der Bund bei der Weiterentwicklung der Agrarpolitik die agrarpolitischen Rahmenbedingungen so gestaltet, \ndass diese die kantonalen Zielsetzungen zur Obwaldner Landwirtschaft unterstützt. \n\n \n\n17\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n\n4.1 Langfriststrategie 2022+ und Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 \n\nWie in den Erläuterungen zur Langfriststrategie 2022+ des Kantons Obwalden ausgeführt, führt der Kanton eine nachhaltige Finanzpolitik. Diese beinhaltet, \n\ndass die knappen finanziellen Mittel wirkungsorientiert und kostenwirksam eingesetzt werden. Die Finanzpolitik ist ausgewogen zwischen der Sicherung eines \n\nmassvollen Steuerniveaus und Gewährleistung des Mittelzuflusses für die nachhaltige Erfüllung der Staatsaufgaben. Innerhalb des Kantons werden attraktive \n\nSteuer- und Wirtschaftsstandorte gefördert. Kanton und Gemeinden verringern die durch die räumliche Strategie verursachten Unterschiede in der Steuerkraft \n\nmit Finanzausgleichsmassnahmen. Die Steuerpolitik ist darauf ausgelegt, dass günstige Voraussetzungen für die Ansiedlung von natürlichen und juristischen \n\nPersonen geschaffen werden. Zudem soll in der Unternehmensbesteuerung weiterhin eine schweizerische Spitzenposition gehalten werden. \n\n \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2022 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons für die nächsten vier \n\nJahre ab. Sie stellt aber kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und \n\nSchwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne auch erwartete Investitionen, Ausgaben und Einnahmen, welche durch die Departemente eingegeben wurden, \n\naber weder im Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor allem \n\nauch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2019 wird nach \n\nder Verabschiedung im Kantonsrat rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen \n\nFinanzpolitik und einer Beibehaltung der positiven fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n\n \n\nDie IAFP 2019 bis 2022 ist massgeblich beeinflusst vom Ergebnis der Abstimmung über das Gesetz über die Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie \n\n2027+. Die Erfolgsrechnung 2018 des Kantons Obwalden weist bei einem Gesamtaufwand von etwa 290 Millionen Franken ein strukturelles Defizit von rund \n\n40 Millionen Franken aus. Die Gründe für dieses Defizit sind insbesondere die in den letzten Jahren stetig gewachsenen Gesundheitskosten sowie der Wegfall \n\nder Erträge aus dem Finanzausgleich des Bundes (NFA). Zwar stiegen durch die erfolgreiche Steuerstrategie auch die Einnahmen kontinuierlich an. Sie ver-\n\nmögen aber die dennoch stärker wachsenden Ausgaben nicht mehr zu decken. Ohne einschneidende Massnahmen kann dieses strukturelle Defizit auf abseh-\n\nbare Zeit nicht ausgeglichen gestaltet werden. \n\n \n\nDer Regierungsrat und die Mehrheit des Kantonsrats hat deshalb mit einem umfassenden Gesamtpaket die Kantonsfinanzen nachhaltig wieder in ein Gleich-\n\ngewicht gebracht. Die Auswirkungen der Finanzstrategie 2027+ lassen sich wie folgt aufteilen. \n\n \n\n18\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nEinen Teil des Gesamtpakets bilden die effektiven Sparmassnahmen im Umfang von knapp 15 Millionen Franken. Dabei handelt es sich bereits um das zweite \n\nSparpaket, nachdem mit dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakte (KAP) ab 2015 jährlich über 10 Millionen Franken eingespart wurden Zu den \n\nfinanziell gewichtigsten Sparmassnahmen zählen dabei die Anpassung der Beiträge an die individuelle Prämienverbilligung sowie eine Reduktion der Ausgaben \n\nbeim Kantonspersonal. Ebenfalls Teil des Gesamtpakets ist eine Beteiligung der Gemeinden am Ressourcenausgleich. Damit wird die bereits bei der Teilrevision \n\ndes Steuergesetzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen) beschriebene Auswirkung der Steuerstrategie auf \n\ndie Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kanton Obwalden umgesetzt.  \n\n \n\nDurch eine moderate Anpassung der Steuern, sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen, sollen rund 14 Millionen Franken an Mehr-\n\neinnahmen generiert werden. Trotz dieser leichten Steuererhöhung gehört der Kanton Obwalden auch in Zukunft zu den attraktivsten Wohn- und Wirtschafts-\n\nstandorten der Schweiz. Die Steuerbelastung bleibt nach wie vor weit unter derjenigen vor der Einführung der Steuerstrategie im Jahr 2005. \n\n \n\nAls weitere Massnahme soll die Erfolgsrechnung in den nächsten Jahren durch eine einmalige ausserordentliche Abschreibung in der Rechnung 2018 im \n\nUmfang von rund 11 Millionen Franken entlastet werden. Zusätzlich sollen die Abschreibungssätze reduziert werden. Auch dies entschärft den Druck auf die \n\nErfolgsrechnung.  \n\n \n\nAll diese Massnahmen sind, soweit aus heutiger Sicht bezifferbar, in das Budget 2019 bzw. den Finanzplan 2020 bis 2022 eingeflossen. Eingeflossen sind auch \n\ndie Auswirkungen des nationalen Finanzausgleichs (NFA). Der Kanton Obwalden gehört seit 2018 zu den Geberkantonen. Er erhält seither weder einen Res-\n\nsourcen- noch einen Härteausgleich.  \n\n \n\nDank der Umsetzung der Finanzstrategie 2027+ kann die Erfolgsrechnung des Kantons wieder ausgeglichen gestaltet werden.  \n\n \n\n19\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton aber nach wie vor das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanz-\n\nhaushaltsgesetz (GDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des \n\nKantons (Art. 33 FHG). Nach der Abstimmung zur Finanzstrategie 2027+ definiert der Kantonsrat dies wie folgt: \n\n \n\nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  \n\n  Haushaltsgleichgewicht: \n\n Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.  \n\n  Schuldenbegrenzung \n\n- Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. \n\n-  Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent betragen.  \n\n- Der Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen hat im Budget mindestens 100 Prozent zu betragen, sofern der Nettoverschuldungsquotient mehr  \n\n  als 50 Prozent beträgt. \n\n20\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n- Vorbehalten bleiben Spezialfinanzierungen, Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie  \n\n   der Umbau und Ersatz des Bettentraktes des Kantonsspitals. \n\n \n\n \n\n4.2 Budget 2019 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2020 bis 2022 \n\nDas Budget 2019 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat auch nach der Abstimmung über das Gesetz über die Umsetzung \n\nvon Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ vor sehr grosse Herausforderungen. Dies insbesondere, weil aufgrund der demographischen Entwicklung wie \n\nauch der eidgenössischen Gesetzgebung der Kanton mit weiterhin steigenden Gesundheitskosten (Spitalkosten und IPV) zu rechnen hat.  Die im Gesetz über \n\ndie Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ enthaltenen Einsparungen reduzieren zwar die diesbezügliche Ausgabenbasis für 2019. Inskünftig \n\nsind aber weiterhin mit jährlich steigenden Kosten zu rechnen. In diesem Kontext wird es für das Kantonsspital Obwalden schwierig, sich im wandelnden Umfeld \n\nder Spitalfinanzierung zu positionieren und zu behaupten. \n\n \n\nBei der zweiten finanziellen Herausforderung – dem Bundesfinanzausgleich – sind im Budget 2019 die Auswirkungen der gestiegenen Finanzkraft des Kantons \n\nsowie auch die erstmalige Beteiligung der Gemeinden am Ressourcenausgleich eingeflossen. Die in der letzten Finanzplanung für 2019 angenommene Ent-\n\nwicklung des Kantons hat sich wiederum bestätigt. Der Kanton Obwalden ist jener Kanton, der seit der Einführung der NFA 2008 die grösste Entwicklung des \n\nRessourcenpotenzials vollbracht hat. \n\n \n\nDie vom Eidgenössischen Finanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2019 bewirken beim Kanton eine weitere, negative Entwicklung von rund \n\n12 Millionen Franken. In den Jahren 2013 und 2015 konnte der Kanton Obwalden ausserordentliche Steuererträge verzeichnen. Diese ausserordentlichen zwei \n\nJahre entfallen für die Berechnung 2020 bzw. 2022. Für die nächsten Jahre kann dementsprechend von einem Rückgang der Ressourcenstärke des Kantons \n\nausgegangen werden. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und Prognosen der BAK Economics AG und den Rückmeldungen von anderen Kantonen \n\nwerden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen:  \n\n21\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n \n \n\nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der schweizerischen und weltweiten Wirtschaftsentwicklung abhängig. Hier wird in der Planung von einer \n\noptimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultierenden Mehrerträge sowie die konsequente Umsetzung der Finanzstrategie 2027+ vermögen die \n\n„ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren.  \n  \n\nR 2008 R 2013 R 2017 Bdgt 2018 IAFP 2019 IAFP 2020 IAFP 2021 IAFP 2022\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 82.1 99.1 102.3 119.3 115.5 116.0 101.2\n\n47'481 21'869 247 -1'566 -13'181 -10'350 -10'300 -775\n\n9'441 9'441 8'498 0 0 0 0 0\n\n5'296 5'647 6'147 6'188 6'061 6'088 6'115 6'142\n\n62'218 36'957 14'892 4'622 -7'120 -4'262 -4'185 5'367\n\n29 -7'957 -10'270 -11'742 2'858 77 9'552\n\n7'260 5'703 5'675 436\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \n\nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \n\nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\nGeographisch-Topographischer \n\nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \n\nund Kantonen\n\nAnteil der Gemeinden am Ressourcenausgleich \n\n(Eingeführt ab 2019)\n\n22\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\nFür die Finanzplanung 2019 bis 2022 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufge-\n\nzeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgende \n\nEckwerte: \n\n \n\n \n\n \n\nDas operative Defizit der Erfolgsrechnung reduziert sich im Budget 2019 infolge der Finanzstrategie 2027+ markant. Ab dem Jahr 2022 sollte sich die finanzielle \n\nLage infolge des Rückgangs der Ressourcenstärke des Kantons Obwalden zudem weiter verbessern – dies sofern sich die „übrigen“ Ausgabenentwicklungen \n\nim erwarteten Rahmen bewegen und die Massnahmen aus der Finanzstrategie 2027+ wie geplant umgesetzt werden können.  \n \n\nDie in den nächsten Jahren zu erwartenden hohen Nettoinvestitionen, namentlich in den Hochwasserschutz sowie in die Psychiatrie/Verwaltungstrakt Kan-\n\ntonsspital, führen aber dazu, dass das Nettovermögen des Kantons trotz der Entlastung der Erfolgsrechnung weiter abnehmen wird. Dies insbesondere auch \n\ndeshalb, weil durch die erfolgte Einmalabschreibung in der Staatsrechnung 2018 die Eigenfinanzierung, d.h. die in der Erfolgsrechnung enthaltenen Abschrei-\n\nbungen aber sehr tief ist. \n\n \n\nFinanzplan Finanzplan\n\n2021 2022\n\n301'237'700.00 297'406'300.00\n\n289'160'900.00 289'865'500.00\n\n-12'076'800.00 -7'540'800.00\n\n18'276'000.00 18'196'000.00\n\n6'199'200.00 10'655'200.00\n\n-5'000'000.00 -7'000'000.00\n\n1'199'200.00 3'655'200.00\n\n-70'123'000.00 -67'499'000.00\n\n44'246'000.00 30'808'000.00\n\n-25'877'000.00 -36'691'000.00Nettoinvestitionen -11'874'400.00 -19'258'200.00 -25'052'700.00\n\nInvestitionseinnahmen 44'206'500.00 47'415'600.00 57'379'000.00\n\nInvestitionsausgaben -56'080'900.00 -66'673'800.00 -82'431'700.00\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -9'964'500.00 -2'448'100.00 227'900.00\n\nAusserordentliches Ergebnis 26'500'000.00\n\nOperatives Ergebnis -36'464'500.00 -2'448'100.00 227'900.00\n\nErgebnis aus Finanzierung 19'367'400.00 18'356'000.00 18'306'000.00\n\nErgebnis aus betrieblicher \n\nTätigkeit\n\n-55'831'900.00 -20'804'100.00 -18'078'100.00\n\nBetrieblicher Ertrag 241'089'900.00 273'843'700.00 278'307'600.00\n\nBetrieblicher Aufwand 296'921'800.00 294'647'800.00 296'385'700.00\n\nErfolgsrechnung\n\n2018 2019 2020\n\nGesamtübersicht Budget Budget Finanzplan\n\n23\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass gemäss Art. 34 Abs. 2 FHG das Budget 2019 \n\nder Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der \n\nGewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen hat im Budget 100 Prozent zu errei-\n\nchen, sofern der Nettoverschuldungsquotient (Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen bezogen auf den Fiskalertrag) mehr als 50 Prozent beträgt (vorbehältlich \n\nder Annahme des Gesetzes über die Umsetzung der Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ durch das Volk). \n\n \n\nDiese Vorgaben werden dank der Umsetzung der Massnahmen aus der Finanzstrategie 2027+ mit dem Budget 2019 eingehalten. Das Defizit der Erfolgsrech-\n\nnung beträgt 2,4 Millionen Franken und ist damit innerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt nur \n\n8 Prozent, der Kanton weist für das Budget 2019 jedoch mit 6 Prozent einen Nettoverschuldungsquotienten von unter 50 Prozent aus. \n\n24\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n4.3 Personalpolitische Überlegungen \n \n\nDie Konjunkturlage in der Schweiz ist so gut wie seit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses Anfang 2015 nicht mehr. Der Aufschwung hat im zweiten Halbjahr \n\n2017 zunehmend an Dynamik und an Breite gewonnen. Auch vom Arbeitsmarkt kommen deutlich positive Signale. Für die nahe Zukunft zeigen die Frühindika-\n\ntoren in der Schweiz und international eine Fortsetzung der kräftigen Expansion an. Vor diesem Hintergrund wird erwartet, dass die Schweizer Wirtschaft auch \n\nin den kommenden Quartalen schwungvoll wächst. Für 2018 prognostiziert sie ein kräftiges BIP-Wachstum in Höhe von 2,4 Prozent. In der zweiten Hälfte des \n\nPrognosehorizontes dürfte die Dynamik in den grossen Wirtschaftsräumen und damit auch in der Schweiz graduell etwas nachlassen. Man erwartet für 2019 \n\nnoch ein solides BIP-Wachstum in Höhe von 2,0 Prozent. \n\n \n\nDie freundliche Konjunkturlage macht sich auch am Arbeitsmarkt bemerkbar. Die Arbeitslosigkeit geht bereits seit Mitte 2016 sukzessive zurück, und im zweiten \n\nHalbjahr 2017 hat auch die Beschäftigung deutlich angezogen. Das dynamische Wirtschaftswachstum wird in den kommenden Quartalen für eine weitere \n\nAufhellung sorgen, wie diverse Frühindikatoren zum Arbeitsmarkt signalisieren. \n\n \n\nDie Personalpolitik des Kantons Obwalden will die Führungskräfte und Mitarbeitenden markt- und leistungsgerecht entlöhnen. Interne Lohnvergleiche zu Kolle-\n\nginnen und Kollegen müssen korrekt und plausibel sein. Es wird erwartet, dass Anforderungsniveau, Leistungsbeitrag und eingebrachte Erfahrung ausschlag-\n\ngebend sind für die Höhe des Lohns. Sämtliche Unternehmen, welche mit modernen Gehaltskonzepten arbeiten, berücksichtigen diese Forderung umfassend. \n\nMit dem Lohnsystem der kantonalen Verwaltung können die Löhne angemessen entwickelt werden, sofern die dazu notwendigen Mittel bewilligt werden. Das \n\nLohnsystem wirkt nicht automatisch kostentreibend: Die Mittel für die individuellen Lohnanpassungen bzw. zur Systempflege können je nach Finanzlage fest-\n\ngelegt werden. Die in den letzten beiden Jahren gesprochenen Mittel sind aber zu tief um das System im Gleichgewicht zu halten.  \n\n \n\nFür die Umsetzung der vielfältigen Aufgaben zugunsten der Öffentlichkeit ist der Kanton auf engagierte, gut qualifizierte Mitarbeitende angewiesen. Um diese \n\nfür sich zu gewinnen und zu halten, bedarf es konkurrenzfähiger Arbeitsbedingungen. Hierzu gehört nebst mitarbeiterfreundlichen Rahmenbedingungen auch \n\nein, im Vergleich zu anderen öffentlichen Arbeitgebern oder ähnlichen Institutionen, marktgerechtes und leistungsbezogenes Gehalt. \n\n \n\nIm Rahmen der Finanzstrategie 2027+ leistet das Personal einen wesentlichen Beitrag für eine zukünftig ausgeglichene Erfolgsrechnung des Kantons Obwal-\n\nden. Neben dem geplanten Personalabbau sind auch einschneidende Kürzungen der Lohnnebenleistungen vorgesehen. Das Personal soll nicht weitere Ein-\n\nbussen erfahren, zumal die Fluktuationsquote beim Arbeitgeber Kanton Obwalden einen deutlichen Höchststand seit dem Jahr 2010 erreicht hat und damit \n\n25 Prozent über dem branchenüblichen Durchschnitt liegt. Dies ist ein erheblicher Kostenfaktor für jedes Unternehmen und somit auch für den Kanton Obwal-\n\nden.  \n\n \n\nDamit der Erfahrungszuwachs und die markt- und leistungsgerechte Entlöhnung entsprechend abgegolten werden können, erachtet der Regierungsrat eine \n\nindividuelle Lohnsummenentwicklung von 0,9 Prozent als notwendig und richtig. Er beantragt dies so dem Kantonsrat für das Budget 2019. Der Berechnungs-\n\nfaktor für die Gewichtung der Steigung der Arbeitsmarktlinie wird weiterhin mit 100 Prozent berücksichtigt. \n\n \n\nFür zusätzliche einmalige Leistungsprämien sollen wie bisher 0,2 Prozent der Lohnsumme eingesetzt werden. \n\n25\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2019 bis 2022 sowie über  \ndas Budget 2019 \nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2019 bis 2022 wird mit den Anmerkungen im Anhang zu diesem Beschluss Kenntnis genommen. \n\n2. Das Budget 2019 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n\n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \n\nBetrieblicher Aufwand 294 647 800.– \n\nBetrieblicher Ertrag 273 843 700.– \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 20 804 100.– \n\nErgebnis aus Finanzierung 18 356 000.– \n\nOperatives Ergebnis -2 448 100.– \n\nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 0.– \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -2 448 100.– \n\nInvestitionsrechnung:  \n\nAusgaben 66 673 800.– \n\nEinnahmen 47 415 600.– \n\nNettoinvestitionen 19 258 200.– \n\n \n\n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen, … Im Namen des Kantonsrats \n\nDer Ratspräsident:  \n\nDer Ratssekretär:  \n\n \n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n27\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang über die Anmerkungen zur Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2020 bis 2022 \n\n \n\nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkungen zum IAFP 2020 bis 2022 des Regierungsrats erheblich erklärt: \n\n \n\nDepartement/ \n\nAmt \n\nZiffer Massnahme \n\nRegierungsrat \n\nAnmerkung \n\nKantonsrat \n\n    \n\n    \n\n    \n\n \n\n28\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n29\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen 2019 \n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2020 bis 2022 \n\n \nder Departemente \n\n31\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Jahresplanung 2019/rollende IAFP 2020 bis 2022 nach Departementen \nJahresplanung 2019 \n\n \n\nI Jahresplanung 2019 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2020 bis 2022 nach Departementen \n\nIn der Jahresplanung 2019 bzw. in der IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022, wo sie nach \n\nPolitikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n\nVorangestellt wird eine Übersicht über \n\n die für das Departement relevanten Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022, bezogen auf die strategischen Leitideen (SLI) aus der Langfrist-\n\nstrategie 2022+), \n\n die weiteren Schwerpunkte des Departements in den nächsten vier Jahren, bezogen auf die entsprechenden Politikbereiche (PB) oder auf die strategischen \n\nLeitideen (SLI) aus der Langfriststrategie 2022+), \n\n die wichtigsten departementalen Jahresziele 2019, wobei – wo möglich – die angegebene Nummer den Bezug zu den aufgeführten Schwerpunkten herstellt. \n\nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\n \n\nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt. \n\n3 Die Planung der Schwerpunkte, welche jährlich angepasst wird und somit eine rollende Planung darstellt. \n\n Zu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der \n\nErfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen \n\nauf das Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2018), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter \n\nPunkt 5 „Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen“ aufgeführt.  \n\n4 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2017), die \n\nlaufende Budgetperiode (Budget 2018), die nächste Budgetperiode (Budget 2019) und die folgenden drei Planungsperioden (Finanzpläne 2020 bis \n\n2022).  \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\nDie Entwicklung der Finanzen in den nächsten vier Jahren wird in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher die unter \n\nZiffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2018 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Veränderungen der \n\nBudgetbeträge 2019 sowie der Planbeträge für die Jahre 2020 bis 2022 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Ausgaben 31 \n\nbis 36 und Einnahmen 40 bis 48.  \n\nBei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt. \n\n33\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Jahresplanung 2019/rollende IAFP 2020 bis 2022 nach Departementen \nJahresplanung 2019 \n\n \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\n\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2019 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2019 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die \n\nfolgenden Jahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da die IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahres-\n\nbudgets besitzt. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dargestellt. \n\nDie IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als rollende Planung das Jahr 2022 dazu. \n\n34\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\n\nDEPARTEMENT\nSICHERHEITS- UND \n\nJUSTIZ-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nDEPARTEMENT   \n\nBILDUNGS- UND \n\nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\n\nENTWICKLUNGS-\n\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nHOCH- UND\n\nTIEFBAUAMT\n\nFINANZ-\n\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT AMT FÜR WALD UND\n\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \n\nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\n\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\n\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\n\nSCHAFT UND UMWELT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nVERKEHRSSICHER-\n\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL\n\nAUSGLEICHS-\n\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \n\nURKANTONE\n\nRATSSEKRETARIATDATENSCHUTZ-\n\nSTELLE\n\nAMT FÜR  RAUM-\n\nENTWICKLUNG UND \n\nVERKEHR\n\nAMT FÜR KULTUR UND \n\nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\n\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR\n\nJUSTIZ\n\nKANTONALER\n\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nAMT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\n35\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nSTAATSARCHIV\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT  KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n37\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n1 Räte/Staatskanzlei  \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats \n\n \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 STK-1 Digitalisierung X X X X \n\n0.1 STK-2 Stufengerechte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinde X X X X \n\n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 STK-1 Mitwirkung bei der E-Governement Strategie Erarbeitung und Umsetzung X X X  \n\n0.1 STK-2 Zusammenarbeit im Rahmen von Abstimmungs- und Wahlvorbereitungen    X X \n\n \n\nJahresziele 2019 \n\nNr. Jahresziel \nBemerkungen \n\nSTK-1 Konzept elektronisches Amtsblatt (Nachtrag zum Publikationsgesetz - Primatwechsel bei den amtlichen Veröffentlichungen) \n \n\n- \nErhebung Prozesse und Arbeitsteilung innerhalb des Kanzleisekretariats sowie Ermittlung des allfälligen Optimierungsbe-\n\ndarfs \n \n\n- \nDurchführung der Gesamterneuerungswahl 2019 für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Mitglieds des \n\nStänderats \n \n\n- Erneuerung der Archivgesetzgebung \n \n\n38\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von \n\nVerfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. \n\nDer Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er \n\nüber Regierung und Staatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \n\nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Budgets sowie für Begnadigungen. \n\nDer Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die Vizepräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die \n\noder den Datenschutzbeauftragte/-n, die kantonale Steuerrekurskommission und weitere bedeutende Kommissionen des Parlaments.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101.0) \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Bemerkungen \n\nDie neuen Kantonsratsmitglieder sind mit den Prozessen und Aufgaben des Kantonsrats vertraut 2019 \n\n \n \n \n  \n\n39\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 592 613 524 -14.50 % 526 529 532\n\n30 Personalaufwand 348 359 269 -25.17 % 271 274 276\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 175 185 186 0.81 % 186 186 186\n\n36 Transferaufwand 27 27 27 0.00 % 27 27 27\n\n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42\n\nGesamtergebnis 592 613 524 -14.50 % 526 529 532\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 359 \n\n1000 Kantonsrat\n\nPersonal Besoldung: -73 \n\nZusammenlegung Ratssekretariat und Kanzleisekretariat resultieren in \n\neiner Reduktion der Stellenprozente von 30% (zusätzliche Einsparung von \n\n50% verteilt auf 30% Kanzleisekretariat, 10% Passbüro, 10% Amtsblatt)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n40\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \n\nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \n\nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\n\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in verwal-\n\ntungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101.0) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSiehe Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2019 sowie die Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 für die Gesamtübersicht der vom Regierungsrat \ndefinierten Schwerpunkte für die gesamte Verwaltung. \n \n  \n\n41\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 1'622 1'497 1'503 0.42 % 1'516 1'529 1'541\n\n30 Personalaufwand 1'303 1'249 1'248 -0.06 % 1'261 1'273 1'286\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 240 168 175 4.17 % 175 175 175\n\n36 Transferaufwand 44 45 45 0.00 % 45 45 45\n\n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35\n\n4 Ertrag -47 -44 -43 -1.14 % -44 -45 -46\n\n42 Entgelte -38 -44 -43 -1.14 % -44 -45 -46\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -9 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 1'575 1'453 1'460 0.47 % 1'472 1'484 1'495\n\n42\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \n\nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \n\noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt Beglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Iden-\n\ntitätskarten und betreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n\n \n\nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ zugeordnet. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKonzept elektronisches Amtsblatt (Nachtrag zum Publikationsgesetz - Primatwechsel bei den amtlichen Veröffentlichun-\ngen) \n\n2019 \n\nErhebung Prozesse und Arbeitsteilung innerhalb des Kanzleisekretariats sowie Ermittlung des allfälligen Optimierungsbe-\n\ndarfs \n2019 \n\n \n\n \n\n  \n\n43\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 1'816 1'798 1'613 -10.32 % 1'621 1'710 1'638\n\n30 Personalaufwand 949 959 866 -9.68 % 874 883 891\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 740 707 661 -6.55 % 661 661 661\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 39 46 0 100.00 % 0 80 0\n\n36 Transferaufwand 16 15 14 -3.40 % 14 14 14\n\n39 Interne Verrechnungen 72 72 72 0.00 % 72 72 72\n\n4 Ertrag -890 -920 -860 -6.52 % -877 -895 -913\n\n42 Entgelte -890 -920 -860 -6.52 % -877 -895 -913\n\nGesamtergebnis 926 878 753 -14.30 % 744 815 726\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 46 \n\n1420/1423 Stab und Information/Passbüro\n\nAbschreibung neues Intranet sowie der neuen Hard- und Software für das \n\nPassbüro\n\n+80 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n44\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \n\nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \n\nund Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen sowie allfälliger kantonaler Ersatzwahlen 2019 bis 2022 \n\nUmsetzung des Projekts E-Voting gemäss den Vorgaben des Bundes 2019 bis 2022 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl 2019 für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Mitglieds des \n\nStänderats \n2019 \n\nDurchführung des verwaltungsrechtlichen Grundkurses (zusammen mit Nidwalden) 2019 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamterneu-\n\nerungswahlen der Gemeinderäte \n2020 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2022 für den Kantonsrat und den Regierungsrat 2022 \n\n  \n\n45\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 592 667 668 0.15 % 673 678 683\n\n30 Personalaufwand 507 525 525 -0.06 % 530 535 541\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 66 123 124 1.06 % 124 124 124\n\n36 Transferaufwand 1 2 2 0.00 % 2 2 2\n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17\n\n4 Ertrag -3 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n43 Verschiedene Erträge -3 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 589 667 668 0.15 % 673 678 683\n\n46\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \n\nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \n\nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n\n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB 134.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErneuerung der Archivgesetzgebung 2019 \n\nUnterstützung der Ämter und Stabsstellen im Records Management: Vorprojekt zur nachhaltigen Bewirtschaftung von Fach-\n\nanwendungen \n2019 bis 2022 \n\nSicherstellung der Überlieferung im digitalen Zeitalter: Start Produktivbetrieb im Projekt ELAR mit einer ersten Ablieferung \n\naus einer Fileablage (2019) \n2019 bis 2022 \n\nPilotprojekt zur Erschliessung, Erhaltung und Vermittlung des audio-visuellen Kulturguts im Staatsarchiv 2019 bis 2022 \n\n \n \n\n \n\n  \n\n47\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 657 692 713 2.96 % 692 696 675\n\n30 Personalaufwand 462 460 456 -0.91 % 460 465 469\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 110 127 115 -9.41 % 115 115 115\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 20 51 155.00 % 26 25 0\n\n36 Transferaufwand 8 9 9 0.00 % 9 9 9\n\n39 Interne Verrechnungen 77 77 83 7.24 % 83 83 83\n\n4 Ertrag -1 -1 1 -200.00 % 1 1 1\n\n43 Verschiedene Erträge -1 -1 1 -200.00 % 1 1 1\n\nGesamtergebnis 656 692 713 3.11 % 693 696 676\n\n48\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\n\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die Departe-\n\nmente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im \n\nAuftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2019 bis 2022 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2019 bis 2022 \n\nErstellen der Gemeindefinanzstatistiken 2019 bis 2022 \n\nFührung des Sekretariats der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission 2019 bis 2022 \n\n \n\n49\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 421 390 395 1.31 % 398 402 405\n\n30 Personalaufwand 338 339 342 0.77 % 345 349 352\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 65 32 35 7.72 % 35 35 35\n\n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1\n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17\n\n4 Ertrag -44 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30\n\n43 Verschiedene Erträge -44 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30\n\nGesamtergebnis 377 360 365 1.42 % 368 372 375\n\n50\n\n\n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSteuerbezug\n\nSupport & IT\n\nNatürliche Personen\n\nJuristische Personen\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nPERSONALAMT\n\nRechtsdienst / Spezialsteuern\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nKANTONSSPITAL\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\n51\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n2 Finanzdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats \n \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 FD-1 Digitalisierung X X X X \n\n4.1 FD-2 Umfassende Versorgungsstrategie „Gesundheit" X X X X \n\n5.1 FD-3 Generationsdurchmischte Quartiere mit hoher Wohnqualität X X X X \n\n9.1 / 9.2 FD-4 Gesunde Finanzen im Kanton Obwalden X X X X \n\n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 FD-1 Einführung eSteuerportal (verschiedene Services) X X X  \n\n4.1 FD-2 \n\nErarbeitung einer kantonalen Gesundheitsstrategie (Schwerpunkte: Akutversor-\ngung / Prävention / Alter) \n\nPriorität: Versorgungsstrategie im Akutbereich inklusiv: \n\n- Überprüfung des Leistungsauftrags Kantonsspital Obwalden \n\n- Spitalplanung \n\n- Klärung des Themas: Mitbeteiligung der Einwohnergemeinden an den ausser-\n\nkantonalen stationären Behandlungskosten \n\nX X X X \n\n9.1 FD-4 Umsetzung der Finanzstrategie 2027+ und Controlling  X X X X \n\n9.2 FD-4 \nAttraktive Umsetzung der STAF 18 (ehemals SV17 bzw. USR III) und Weiterfüh-\n\nrung der Steuerstrategie \nX X X  \n\n  \n\n52\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\nJahresziele 2019 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nFD-2 Versorgungsstrategie im Akutbereich ist in Bearbeitung  \n\nFD-2 Nachtrag Gesundheitsgesetz  \n\nFD-4 Umsetzung der Finanzstrategie 2027+ und Controlling  \n\n- Umsetzung/Massnahmen Lohnsystem  \n\n- \nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n\n2017/2018 \n\n \n\n \n \n \n \n\n53\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling).  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUnterstützung von wichtigen Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \n\n Finanzstrategie 2027+ / Controlling \n\n Gesundheitsstrategie (1. Priorität: Versorgungsstrategie im Akutbereich) \n\n Nachtrag zum Gesundheitsgesetz \n\n Psychiatriegebäude: Bauprojekt Renovation / Erweiterungsbau in Zusammenarbeit mit dem BRD \n\n \n\n2019 bis 2022 \n\n2019  \n\n2019 bis 2020 \n\n2018 bis 2022 \n\nKoordination Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n2017/2018 \n\n2019 \n\n  \n\n54\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 334 343 339 -1.37 % 341 344 347\n\n30 Personalaufwand 277 270 262 -3.11 % 265 267 270\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 23 37 35 -5.88 % 35 35 35\n\n36 Transferaufwand 12 13 12 -4.80 % 12 12 12\n\n39 Interne Verrechnungen 23 23 30 28.14 % 30 30 30\n\n4 Ertrag -15 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n43 Verschiedene Erträge -15 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 319 343 339 -1.37 % 341 344 347\n\n55\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrats und der Departemente fachliche \n\nEntscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienst-\n\nleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen Grundla-\n\ngen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n\n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung des ePersonaldossiers (Zugriff Vorgesetzte) 2018 bis 2019 \n\nUmsetzung der nächsten Schritte im betrieblichen Gesundheitsmanagement (2019: Psychische Gesundheit) 2017 bis 2019 \n\nUmsetzung/Massnahmen Lohnsystem 2019 \n\nUmsetzung Finanzstrategie 2027+ (Personalpolitische Massnahmen) 2019 bis 2020 \n\n  \n\n56\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 864 836 1'008 20.59 % 1'016 1'026 1'035\n\n30 Personalaufwand 711 696 897 28.75 % 906 915 924\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 138 123 95 -22.76 % 95 95 95\n\n36 Transferaufwand 1 1 1 -25.00 % 1 1 1\n\n39 Interne Verrechnungen 15 15 15 0.00 % 15 15 15\n\n4 Ertrag -28 -4 -3 -25.00 % -3 -3 -3\n\n43 Verschiedene Erträge -28 -4 -3 -25.00 % -3 -3 -3\n\nGesamtergebnis 836 832 1'005 20.81 % 1'013 1'023 1'032\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 696 \n\n2200 Personalamt\n\nIm Budget 2018 ist eine Lohnsummenentwicklung der Verwaltung und \n\nLehrpersonen 0,5% beschlossen worden. Im Budget 2019 ist die \n\nEntwicklung mit 0,9% eingestellt.\n\n+211 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n57\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\n\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezi-\n\nalfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \n\nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzugs, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitionskre-\n\ndite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an \n\neidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten der \n\nVerwaltung budgetiert und verbucht. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.1) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630.1) \n\n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n\n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n\n– Gebührengesetzgebung (GDB 643.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung elektronische Rechnungserfassung (Kreditoren-Workflow) 2019 bis 2020 \n\nUmsetzung und Controlling der aus der Finanzstrategie 2027+ abgeleiteten Massnahmen  2019 bis 2022  \n\nWirkungsbericht zum innerkantonalen Finanzausgleich erstellt 2022 \n\n58\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 28'293 30'139 43'944 45.80 % 41'271 46'222 40'064\n\n30 Personalaufwand 1'147 758 752 -0.69 % 760 687 705\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'858 1'869 1'797 -3.84 % 1'797 1'797 1'797\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 34 100 40 -60.00 % 100 103 228\n\n34 Finanzaufwand 401 344 445 29.36 % 445 445 495\n\n36 Transferaufwand 11'035 12'577 26'096 107.49 % 23'356 23'376 15'026\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0 0.00 % 0 5'000 7'000\n\n39 Interne Verrechnungen 13'818 14'492 14'813 2.22 % 14'813 14'813 14'813\n\n4 Ertrag -171'539 -179'487 -183'482 2.23 % -184'327 -193'775 -193'747\n\n40 Fiskalertrag -96'102 -98'830 -119'701 21.12 % -123'696 -127'951 -132'471\n\n41 Regalien und Konzessionen -5'151 -5'974 -5'975 0.01 % -2'990 -2'990 -2'990\n\n42 Entgelte -521 -638 -626 -1.88 % -639 -651 -664\n\n43 Verschiedene Erträge -178 -199 -218 9.55 % -218 -218 -218\n\n44 Finanzertrag -16'815 -13'643 -14'118 3.48 % -14'068 -14'038 -14'008\n\n46 Transferertrag -40'466 -32'833 -42'529 29.53 % -42'401 -47'612 -43'081\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -11'000 -26'500 0 100.00 % 0 0 0\n\n49 Interne Verrechnungen -1'304 -870 -316 -63.72 % -316 -316 -316\n\nGesamtergebnis -143'245 -149'348 -139'539 -6.57 % -143'056 -147'554 -153'683\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n5 Investitionsausgaben 924 558 1'071 91.95 % 1'233 500 500\n\n50 Sachanlagen 0 35 0 100.00 % 0 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 924 523 1'071 104.80 % 1'233 500 500\n\nGesamtergebnis 924 558 1'071 91.95 % 1'233 500 500\n\n59\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 758 \n\n2400 Finanzverwaltung\n\n2027+: Insourcing Lohnadministration (siehe auch Sachgruppe 46) +30 \n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung\n\n2027+: Optimierung bei Ausschreibung Unfallversicherung (2020) bzw. KTG \n\n(2021)\n\n-80 -20 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'869 \n\n2420/2480 Steuerbezug / Inkassostelle / Direkte Abgaben\n\nAnpassung der Inkasso- und Betreibungskosten sowie der Abscheibungen \n\nan den Ø der letzten Jahre\n\n-75 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 100 \n\n2400/2402 Finanzverwaltung / Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung\n\nAbschreibung der budgetierten Investitionen gemäss den Abschreibungs-\n\nsätzen nach Finanzhaushaltsgesetz\n\n-60 +79 +8 +90 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -19 -5 +35 \n\n34 Finanzaufwand 344 \n\n2464 Verzinsung der Schulden und Darlehenskosten (Passivzinsen)\n\nAufnahme Fremdkapital zur Finanzierung der Investitionen +100 +50 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n60\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 12'577 \n\n2440 Finanzausgleich an Gemeinden\n\nSteuerstrategie-Ausgleich: Abschaffung Erbschafts- + Schenkungssteuer -40 -80 \n\nAbnahme Ressourcenausgleich vertikal (Übergangsphase) -70 -750 -750 \n\nLastenausgleich Schule; 1,4% des Steuerertrages des Kantons +100 +50 +55 +55 \n\n2027+: Lastenausgleich Schule; 1,4% des zusätzlichen Steuerertrages +200 +10 \n\nStrukturausgleich vertikal (Übergangsphase); ab 2022 2,6% des \n\nSteuerertrages des Kantons\n\n+100 +100 +100 +800 \n\n2027+: Lastenausgleich Schule; 2,6% des zusätzlichen Steuerertrages +400 \n\nZunahme Ressourcenausgleich horizontal (Übergangsphase) +1'770 +750 +750 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\nHärteausgleich an Kantone; linearer Rückgang -26 -50 -75 -100 \n\nEinzahlung Ressourcenausgleich gemäss Berechnung BAK Economics +11'614 -2'830 -50 -9'525 \n\n2482 Gebundene Abgaben\n\nAnteil der Gemeinden an der Mineralölsteuer, Entwicklung gemäss \n\nBerechnung des EFD\n\n-121 +70 -20 +20 \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 0 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\n2027+: Infolge der tieferen Abschreibungen (Einmalabschreibung 2018) ist \n\neine Einlage in die Schwankungsreserve möglich\n\n+5'000 +7'000 \n\n40 Fiskalertrag 98'830 \n\n2480 Direkte Abgaben\n\nBei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andauernder positiver \n\nWirtschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von rund 4% gerechnet\n+5'900 +3'280 +3'420 +3'560 \n\n2027+: Auswirkungen der gesetzlichen Anpassungen im Rahmen der \n\nMassnahmen der Finanzstrategie 2027+ (u.a. Erhöhung Steuerfuss auf \n\n3.25 E.)\n\n+14'865 +551 +670 +790 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n61\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nSteuervorlage 17; Anpassungen kantonales SteG; Auswirkungen noch \n\nnicht festgelegt\n\n2482 Gebundene Abgaben\n\nMotorfahrzeugsteuern: Zunahme des Fhz-Bestandes (+1,5%) +165 +165 +170 \n\n2027+: Auswirkungen der gesetzlichen Anpassungen im Rahmen der \n\nMassnahmen der Finanzstrategie 2027+\n\n+500 \n\n41 Regalien und Konzessionen 5'974 \n\n2486 Reingewinnanteile Obwaldner Kantonalbank und Schweiz. Nationalbank\n\nAnteil Reingewinn SNB: ab 2020 wieder Ausschüttung von 1 Mrd. Fr. -2'985 \n\n42 Entgelte 638 \n\n2420 Steuerbezug/Inkassostelle\n\nDer Ertrag der Mahngebühren und die Rückerstattung der Betreibungs-\n\ngebühren wird aufgrund der effektiven Erträge der Vorjahre tiefer budgetiert\n-50 \n\n44 Finanzertrag 13'643 \n\n2466 Vermögenserträge (Aktivzinsen)\n\nErträge des Finanzvermögens, Abnahme der Liquidität infolge \n\nFinanzierungsdefiziten. Es wird zudem weiterhin mit tiefen \n\nKapitalmarktzinsen gerechnet\n\n-10 -50 -30 -30 \n\nÜberführung Leitungsnetz Wärmeverbund Kantonsspital in 2018 -240 \n\n2486 Reingewinnanteile Obwaldner Kantonalbank und Schweiz. Nationalbank\n\nErwartete Entwicklungen der Gewinnanteile von EWO und OKB +738 \n\n46 Transferertrag 32'833 \n\n2400 Finanzverwaltung\n\n2027+: Insourcing Lohnadministration (siehe auch Sachgruppe 30) +80 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n62\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\nKantonsanteil dir. Bundessteuer: Anstieg gemäss Berechnung ESTV +533 +440 +440 +440 \n\n                         Steuervorlage 17; Anstieg Kt. Anteil von 17 auf 21,2% +3'900 \n\nAnteil Verrechnungssteuer; Anstieg gemäss Berechnung ESTV +455 +142 +141 +141 \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich; Entwicklung mit Teuerung +46 +27 +27 +27 \n\n2027+: Anteil der Gemeinden am Ressourcenausgleich (NFA) +7'272 -1'557 -28 -5'239 \n\n2482 Gebundene Abgaben\n\nEntwicklung der Mineralölsteuer gemäss Berechnung des EFD -135 +70 -20 +20 \n\n2440 Finanzausgleich an Gemeinden\n-22 \n\nZunahme Ressourcenausgleich horizontal (Übergangsphase) +1'770 +750 +750 \n\n48 Ausserodentlicher Ertrag 26'500 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\n2027+: Eine Entnahme aus der Schwankungsreserve ist nicht notwendig -26'500 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n\n52 Immaterielle Anlagen\n\nErwartete Investitionskosten der verschiedenen EDV-Programme \n\nund Projekte der Verwaltung\n533 942 355 500 \n\nSteuerverwaltung: eSteuerdossier 286 39 \n\nSteuerverwaltung: NEST-Refactoring 252 252 145 \n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2019\nInst. Glied.\n\n/\n\nSachgruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2020\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\n63\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veran-\n\nlagt die Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwir-\n\nten, die Gewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen, die Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Ferner veran-\n\nlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die notwendigen \n\nRückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstückschätzungswesen ist organisatorisch bei der Steuerverwaltung \n\nangegliedert. Daneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAnpassungen NEST-Systems an neue Basisarchitektur (Projekt Refactoring) 2013 bis 2020 \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n2017/2018  \n\n2019 \n\nUmsetzung der Finanzstrategie 2027+ (Steuerliche Massnahmen) 2017 bis 2019 \n\nEinführung eSteuerdossier und Reorganisation (prozessual und organisatorisch) 2017 bis 2019 \n\nEinführung eSteuerportal (verschiedene Services) 2019 bis 2021 \n\nAttraktive Umsetzung der STAF 18 (ehemals SV17 bzw. USR III) und Weiterführung der Steuerstrategie 2019 bis 2021 \n\n64\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 6'430 6'193 5'770 -6.84 % 5'841 5'777 5'662\n\n30 Personalaufwand 4'509 4'330 4'220 -2.53 % 4'197 4'174 4'152\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'087 1'042 1'145 9.83 % 1'145 1'145 1'145\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 586 575 171 -70.26 % 265 225 132\n\n36 Transferaufwand 12 10 12 17.35 % 12 12 12\n\n39 Interne Verrechnungen 236 236 222 -6.09 % 222 222 222\n\n4 Ertrag -207 -179 -158 -11.48 % -161 -164 -168\n\n42 Entgelte -205 -175 -155 -11.43 % -158 -161 -165\n\n43 Verschiedene Erträge -2 -4 -3 -14.29 % -3 -3 -3\n\nGesamtergebnis 6'223 6'015 5'612 -6.70 % 5'680 5'613 5'495\n\n65\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 4'330 \n\n26 Steuerverwaltung\n\n2027+: Personalentwicklung auf Grund der Einführung des eSteuerportals \n\n(eTax) sowie dem Beschluss der Regierungsrates zur Personalentwicklung\n\n-75 -65 -65 -65 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'042 \n\n2600 Abteilung Support & IT\n\nAnstieg der Informatikkosten auf Grund der Entwicklung der Steuersoftware \n\nNEST sowie des eSteuerportals (eTax)\n\n+124 \n\nEinsparungen bei Drucksachen, Arbeiten durch Dritten auf Grund der \n\nEinführung des eSteuerportals (eTax)\n\n-53 \n\n2605 Grundstückschatzungen\n\nAnstieg der Informatikkosten auf Grund der Entwicklung der \n\nSelbstdeklaration\n\n+40 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 575 \n\n2600 Abteilung Support & IT\n\nAbschreibungen der Steuersoftware NEST sowie eSteuerportal -41 -37 -25 -179 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -170 +131 -16 +86 \n\n2605 Grundstückschatzungen\n\nAbschreibungen der Steuersoftware Grundstückschatzungen -126 -22 -45 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -67 +22 +45 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n66\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die aufgrund der Krankenversiche-\n\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und \n\nkoordiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laborato-\n\nrium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, \n\nStoffverordnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt. Ab 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der Krankenversiche-\n\nrung zuständig und ist die kantonale Durchführungsstelle KVG zwischen Versicherer, Kanton, Gemeinden und Ausgleichskassen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– AB über die Schulgesundheit (GDB 410.12) \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– AB über die Berufe und die Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie die öffentlichen Bäder (GDB 810.11) \n\n– AB über die Arzneimittel und die Medizinalprodukte (GDB 814.21) \n\n– Verordnung zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung) \n\n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n\n– Veterinärgesetz (GDB 818.1) \n\n– AB über die Führung des Kantonsspitals als Regiebetrieb nach den Grundsätzen der neuen Verwaltungsführung (GDB 830.111) \n\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n \n\n67\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\n \n\nSchwerpunkte  Zeitraum \n\nUnterstützung BRD im Bauprojekt Renovation / Erweiterung Psychiatriegebäude Sarnen 2016 bis 2022 \n\nGesundheit 2020 Bund (umfassende Strategie des Bundes für das Gesundheitswesen), Umsetzung in OW \n\n Umsetzung Palliative Care Strategie OW \n\n Umsetzung Demenzstrategie OW/NW \n\n \n\n2015 bis 2021 \n\n2015 bis 2021 \n\nNachtrag zum Gesundheitsgesetz 2019 bis 2020 \n\nErarbeitung einer kantonalen Gesundheitsstrategie (Schwerpunkte: Akutversorgung / Prävention / Alter) und deren planmässige Um-\nsetzung \n\n1. Priorität: Versorgungstrategie im Akutbereich inklusiv: \n– Überprüfung des Leistungsauftrags KSOW \n– Spitalplanung \n– Klärung des Themas: Mitbeteiligung der Einwohnergemeinden an den ausserkantonalen stationären Behandlungskosten \n\n2017 bis 2019  \n\nKoordination Bettenplanung im Zusammenhang mit stationären Langzeitbetten, intermediären Wohn- und Tagesstrukturen und ambu-\nlanten Dienstleistungen \n\n2017 bis 2019 \n\nUmsetzung der Nachträge zum Einführungsgesetz zum KVG im Rahmen der Finanzstrategie 2027+ 2019 \n\nE-Rechnungskontrolle 2019 bis 2020 \n\nGesundheitsstrategie 2. Priorität 2020 bis 2022 \n\n68\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 59'923 68'330 65'045 -4.81 % 66'819 68'177 69'614\n\n30 Personalaufwand 751 756 750 -0.73 % 757 765 772\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 295 376 427 13.74 % 427 427 427\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 33 48 0 100.00 % 96 48 47\n\n36 Transferaufwand 58'794 67'102 63'818 -4.89 % 65'489 66'887 68'318\n\n39 Interne Verrechnungen 50 50 50 0.00 % 50 50 50\n\n4 Ertrag -12'744 -13'297 -13'911 4.62 % -14'298 -14'697 -15'109\n\n42 Entgelte -352 -312 -312 0.00 % -318 -325 -331\n\n43 Verschiedene Erträge -32 -27 -30 11.32 % -30 -30 -30\n\n46 Transferertrag -12'360 -12'958 -13'569 4.72 % -13'950 -14'343 -14'748\n\nGesamtergebnis 47'179 55'034 51'134 -7.09 % 52'522 53'480 54'506\n\n \n\n69\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 48 \n\n2800 Amtsleitung GA\n\nAbschreibung Software für die elektronische Prüfung der Spitalrechnungen +115 -69 -16 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -19 +21 +15 \n\n36 Transferaufwand 67'102 \n\n2804 Prämienverbilligung\n\nPrämienverbilligung: Kantonsbeitrag IPV mindestens zu budgetieren 8,5% \n\n(Schätzung aufgrund vermeindlichem Prämienanstieg von rund 3%) inkl. \n\nBundesbeitrag\n\n+554 +652 +672 +691 \n\n2027+: Anpassung Kantonsbeitrag auf mindestens zu budgetieren 6.25% -3'245 \n\n2820 Akutversorgung Standort Sarnen\n\nKantonsspital Obwalden\n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten (inkl. \n\nMengenausweitung) sowie jährliche Abgeltung gemeinwirtschaftliche \n\nLeistungen\n\n-795 +272 +299 +306 \n\n2027+: KSOW Rückgang finanzieller Aufwand aufgrund der Operationsart \n\n"ambulant vor stationär"\n\n-300 \n\nKantonsspital Obwalden\n\nRegionalpolitischer Beitrag an Miete\n\n+500 \n\nLuzerner Psychiatrie\n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten (inkl. \n\nMengenausweitung) sowie jährliche Abgeltung gemeinwirtschaftliche \n\nLeistungen\n\n-564 +40 +46 +47 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n70\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022  Finanzdepartement \nJahresplanung 2019 \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n2822 Spitalversorgung Engelberg\n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil für Engelberger Patienten im \n\nKantonsspital Nidwalden (inkl. Mengenausweitung)\n\n+134 +23 +30 +30 \n\n2824 Ausserkantonale Spitalbehandlungen\n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten \n\nöffentliche Spitäler (inkl. Mengenausweitung)\n\n+243 +985 +254 +259 \n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten private \n\nSpitäler (inkl. Mengenausweitung)\n\n+99 +82 +102 +104 \n\n2800 Amtsleitung GA\n\n2027+: Laboratorium der Urkantone: Anpassung der Leistungsvereinbarung -42 \n\n2027+: Veterinärdienst der Urkantone: Anpassung der Leistungsvereinbar-\n\nung\n\n-58 \n\n46 Transferertrag 12'958 \n\n2804 Prämienverbilligung\n\nBundesbeitrag: Provisorische Angabe für 2019 gemäss EDI +618 +381 +393 +405 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n71\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSICHERHEITS- UND \nJUSTIZDEPARTEMENT\n\nAMT FÜR JUSTIZ\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nSOZIALAMT\n\nFachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nKommando\n\nKriminalpolizei\n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei\n\nMilitär und Bevölkerungsschutz\n\nStraf- und Massnahmenvollzug\n\nKindes- + Erwachsenenschutzbehörde\n\nSoziale Dienste Asyl\n\n73\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n1.1 SJD-1 Interkantonale Polizei-Einsatzleitzentrale X X X X \n\n5.3 SJD-2 Räumliche Unterbringung Asylsuchende X X X X \n\n9.1 SJD-3 Umfassende Immobilienstrategie X X X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.2 SJD-4 \n\nDie Umsetzung einer stärkeren Zusammenarbeit der Kanton Obwalden und \n\nNidwalden in den Bereichen Militärverwaltung und Zivilschutz auf Basis der gefäll-\n\nten Entscheide ist erfolgt. \n\nX X   \n\n1.1 SJD-1 \nDie Entscheidgrundlagen für das Projekt einer gemeinsamen Polizei-Einsatzleit-\n\nzentrale mit den Kantonen Luzern und Nidwalden (Vision 2025) liegen vor. \nX X X X \n\n1.1 SJD-5 Die Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement sind in Erarbeitung.    X \n\n5 SJD-6 Die Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts ist durchgeführt. X X   \n\n5.3 - \nJugendprojekte sind im Rahmen der Strategie der Fachstelle Gesellschaftsfragen \n\ninitiiert und die Mitwirkung bei deren Umsetzung ist sichergestellt. \nX X   \n\n5.3 SJD-2 Die Wohnsituation für Asylsuchende in den Gemeinden ist geklärt. X X X  \n\n5.3 SJD-2 Die Integrationsagenda des Bundes ist umgesetzt. X X X X \n\n5.3 SJD-2 \nDie Integration der ausländischen Bevölkerung ist im Rahmen des kantonalen In-\n\ntegrationsprogramms KIP II weiterentwickelt. \nX X X X \n\n9.1 SJD-3 \nDas Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist aus Nutzersicht beim Projekt \n\nund Standort / bei der Standortevaluation Polizeigebäude unterstützt. \nX X X \n\nX \n\n \n\n74\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\nJahresziele 2019 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-1 \nDie Entscheidgrundlagen für das Projekt gemeinsame Polizei-Einsatzleitzentrale mit den Kantonen Luzern \n\nund Nidwalden (Vision 2025) sind erarbeitet. \n \n\nSJD-2 Auftrag und die Projektorganisation für die Klärung der Wohnsituation für Asylsuchende liegen vor.  \n\nSJD-2 Ein kantonales Konzept für die Umsetzung der Integrationsagenda Bund liegt vor.  \n\nSJD-2 Das Kantonale Integrationsprogramm (KIP II) 2018 bis 2021 wird umgesetzt.  \n\nSJD-3 \nDas Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist aus Nutzersicht bei der Planung und Standortprüfung des \n\nProjekts Polizeigebäude unterstützt. (ev. erst ab 2020 ff, je nach Planung BRD) \n \n\n- Das neue Logistikzentrum ist in Betrieb genommen, unter Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft.  \n\n- \nBotschaft und Entwurf der Anpassungen betreffend Datenschutzgesetz Obwalden sind zuhanden des Kan-\n\ntonsrats verabschiedet. \n \n\n- Die gesetzlichen Anpassungen betreffend der Totalrevision des Ordnungsbussengesetzes sind erfolgt.  \n\n- \nBotschaft und Antrag mit Objektkredit für den Werterhalt Polycom sind zuhanden des Kantonsrats verab-\n\nschiedet. \n \n\n- \nDie Zusammenarbeit mit dem Kanton Nidwalden im Bereich Militär und Zivilschutz ist entschieden und in \n\nUmsetzung. \n \n\n- \nVorentwurf und Bericht zur Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts sind in 1. Lesung zuhan-\n\nden des Regierungsrats verabschiedet. \n \n\n- \nEine Bestandesaufnahme und eine Strategie im Bereich der frühen Kindheit (Phase Geburt bis 6. Lebens-\n\njahr) liegt vor. \n \n\n \n\n  \n\n75\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDepartementssekretariat \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher nach dessen besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \n\nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung \n\ninnerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungs-\n\nsteuerung. \n\n \n\nKantonaler Führungsstab \n\nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \n\nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \n\nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \n\nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \n\nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \n\nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11) \n\n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n76\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination der kantonalen Massnahmen für die Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchende 2019 bis 2022 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 406 414 408 -1.45 % 392 395 398\n\n30 Personalaufwand 305 323 318 -1.61 % 302 305 308\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 55 44 45 1.60 % 45 45 45\n\n36 Transferaufwand 19 20 19 -7.43 % 19 19 19\n\n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27\n\n4 Ertrag -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n\n42 Entgelte -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 405 413 407 -1.45 % 391 394 397\n\n77\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 323 \n\n3000 Departementsdienste SJD\n\n2027+: Massnahme SJD1, Reduktion Personal minus 20 Stellenprozent \n\n(5% 2019, 15% 2020)\n\n-9 -19 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n78\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \n\nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Begnadigungen, \n\nOpferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, Zivilstandswesen, Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, Schlichtungswe-\n\nsen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften \n\nwie Korporationen und Teilsamen.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111.0) \n\n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n\n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n\n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n\n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n\n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n\n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n79\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2019 bis 2020 \n\nAnpassung des Datenschutzgesetzes Obwalden an die Totalrevision des Bundes 2019 \n\nUmsetzung der Totalrevision des Eidg. Ordnungsbussengesetzes 2019 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 1'669 1'684 1'618 -3.91 % 1'595 1'643 1'655\n\n30 Personalaufwand 1'338 1'295 1'294 -0.12 % 1'271 1'284 1'296\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 253 265 252 -4.95 % 252 252 252\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 45 0 100.00 % 0 35 35\n\n36 Transferaufwand 11 11 5 -56.25 % 5 5 5\n\n39 Interne Verrechnungen 68 68 68 0.00 % 68 68 68\n\n4 Ertrag -952 -999 -1'033 3.36 % -1'053 -1'074 -1'094\n\n42 Entgelte -923 -969 -1'003 3.52 % -1'023 -1'044 -1'064\n\n43 Verschiedene Erträge -29 -31 -30 -1.64 % -30 -30 -30\n\nGesamtergebnis 717 684 585 -14.54 % 542 569 561\n\n80\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n \n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'295 \n\n3100 Amtsleitung JV\n\n2027+: Reduktion Personal um 50 Stellenprozente -6 -35 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 45 \n\n3110 Betreibung\n\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen Betreibungs-Software \n\neXpert\n\n+42 -14 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -7 +14 \n\n42 Entgelte 969 \n\n3100 Amtsleitung JV\n\n2027+: Massnahme SJD2, Gebühreneinnahmen aus Aufsicht Gemeinden \n\nund Körperschaften\n\n+23 \n\n3110 Betreibung\n\nPrognose aufgrund Vorjahre und Hochrechnung -45 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n81\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n32 Kantonspolizei \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \n\nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \n\nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \n\nZum Amt gehören weitere Dienststellen mit folgenden Aufgaben: \n\nDie Dienststelle Militär ist die kontrollführende Stelle für die Militärdienstpflichtigen, erhebt den Wehrpflichtersatz, überwacht die Schiessanlagen und ist Ansprech-\n\nstelle für Truppen und militärische Stellen.  \n\nDie Dienststelle Zivilschutz stellt die Einsatzbereitschaft der Zivilschutzorganisation Obwalden sicher und ist verantwortlich für die Schutzbauten und -anlagen des \n\nBevölkerungsschutzes sowie der Alarmierung der Bevölkerung. \n\nDas gemeinsame Feuerwehrinspektorat Ob- und Nidwalden übt die Aufsicht über die Feuerwehren aus und unterstützt sie bei der Ausbildung und der Material- \n\nund Fahrzeugbeschaffung. \n\nDie Dienststelle Straf- und Massnahmenvollzug vollzieht die Strafen und Massnahmen, bietet Bewährungshilfe und betreibt das Gefängnis. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 111.0) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111) \n\n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211) \n\n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111) \n\n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2) \n\n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111) \n\n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n\n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21) \n\n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111) \n\n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113) \n\n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n82\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUpgrade Vorgangsbearbeitung für integrierte Polizeisysteme (INPOS) im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft ABI (Automatisiertes Büroinfor-\n\nmationssystem) \n2019 bis 2020 \n\nNeubau Logistikzentrum Zivilschutz: \n\n- Mitarbeit in der Projektorganisation des BRD \n\n- Bau eines gedeckten Fahrzeugunterstandes mit Teileigenleistungen des Zivilschutzes \n\n- Bezug Neubau unter ständiger Gewährleistung der Einsatzbereitschaft \n\nbis 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nÜberprüfung Zivilschutzorganisation Obwalden basierend auf Projekt Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ des VBS und \n\nGrundlagenerstellung für die Anpassungen der kantonalen Gesetzgebung \n2019 bis 2021 \n\nSchaffung der Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement: \n\n- Entwicklung von Instrumenten zur Gefährdungseinschätzung \n\n- Prüfung von geeigneten Massnahmen zum Schutz aller Beteiligten \n\n- Einbezug der Gemeinden \n\n- Abstützung der Instrumente und Massnahmen in der Gesetzgebung \n\n2022 ff \n\nWerterhalt POLYCOM 2030 (WEP 2030); Vorbereitung Bericht und Antrag mit Objektkredit zuhanden des Kantonsrats und Umsetzung im \n\nRahmen der Projektplanung \n2019 bis 2023 \n\nVISION 2025: Gemeinsame Polizei-Einsatzleitzentrale mit den Kantonen Luzern und Nidwalden; Vorbereitung der Entscheidungsgrundla-\n\ngen und Umsetzung im Rahmen der Projektplanung \n2019 ff \n\nUmsetzung Zusammenarbeit Militärverwaltung und Zivilschutz der Kantone Obwalden und Nidwalden im Rahmen der politischen Ent-\n\nscheide \n2019  \n\n \n  \n\n83\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 14'909 15'565 15'517 -0.30 % 16'149 16'065 15'937\n\n30 Personalaufwand 8'962 8'952 8'695 -2.87 % 8'782 8'869 8'618\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 3'113 3'189 3'262 2.30 % 3'767 3'502 3'730\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6 84 38 -54.76 % 78 172 65\n\n34 Finanzaufwand 13 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 60 353 0 100.00 % 0 0 2\n\n36 Transferaufwand 1'280 1'376 1'996 45.08 % 1'996 1'996 1'996\n\n37 Durchlaufende Beiträge 598 700 616 -12.00 % 616 616 616\n\n39 Interne Verrechnungen 877 911 910 -0.12 % 910 910 910\n\n4 Ertrag -13'541 -13'309 -13'630 2.41 % -13'495 -13'484 -13'305\n\n42 Entgelte -2'856 -2'671 -2'684 0.46 % -2'691 -2'697 -2'704\n\n43 Verschiedene Erträge -1'495 -1'306 -1'455 11.39 % -1'516 -1'500 -1'315\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 0 -153 -488 218.76 % -290 -288 -288\n\n46 Transferertrag -1'850 -1'687 -1'713 1.55 % -1'708 -1'708 -1'708\n\n47 Durchlaufende Beiträge -598 -700 -616 -12.00 % -616 -616 -616\n\n49 Interne Verrechnungen -6'743 -6'791 -6'674 -1.72 % -6'674 -6'674 -6'674\n\nGesamtergebnis 1'368 2'256 1'888 -16.33 % 2'654 2'582 2'632\n\n84\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 8'952 \n\n3205 Polizeikorps\n\n2027+: Reduktion Personal minus 240 Stellenprozente -240 \n\nSchliessung Asylzentrum Glaubenberg, Reduktion der bewilligten 200 \n\nStellenprozente ab 1. Juli 2022\n\n-100 \n\n2027+: Kürzung Weiterbildungen 30% auf Basis 2017 (Fr. 82'300.-) -25 \n\n3250 Zivilschutz\n\n2027+: Umsetzung Massnahme SJD 8, Einsparungen durch \n\nZusammenarbeit mit NW (-20 Stellenpozente)\n\n-20 \n\n3256 Wehrpflichtersatz\n\n2027+: Einsparungen durch Zusammenarbeit mit NW gemäss \n\nMassnahmenkatalog (SJD9) Abbau 30 Stellenprozente\n\n-24 \n\nAmt Kantonspolizei insgesamt\n\n2027+: Anpassung Familienzulagen -42 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 3'189 \n\n3205 Polizeikorps\n\nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen, technischen Einrichtungen, Ersatz \n\nGeschwindigkeitsmessanlagen, Kommunikationskosten und der \n\nInformatikaufwand (Ersatz Hardware) führen zu grösseren Schwankungen\n\n-65 +505 -265 +228 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n85\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 84 \n\n3205 Polizeikorps\n\nOrdentliche Abschreibungen immaterielle Anlagen gemäss Abschreibungs-\n\nsätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)\n\n-17 +1 +107 -98 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltgesetz -29 +18 -13 +12 \n\n3250 Zivilschutz\n\nOrdentliche Abschreibungen immaterielle Anlagen gemäss Abschreibungs-\n\nsätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)\n\n+21 -21 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 353 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \n\nAusgleich Fondsrechnung -300 \n\n43 Verschiedene Erträge 1'306 \n\n3205 Polizeikorps\n\nSchwankungen im Zusammenhang Asylzentrum und Luftsicherheitsdienst, \n\nsowie höhere Einnahmen Dritter\n\n+95 +61 -16 -185 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 153 \n\n3250 Zivilschutz\n\nEinrichtungen neues Logistikzentrum +200 -200 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \n\nAusgleich Fondsrechnung +134 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n86\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n35 Sozialamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \n\nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen. Das Sozialamt hat für die Behinderten- \n\nund Betagtenberatung Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen \n\nist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung sowie Integration. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und \n\nSucht zuständig. Zum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Mass-\n\nnahmen im Kinder- und Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Vorsorgeauf-\n\ntrag, Patientenverfügung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen ohne Zustim-\n\nmung zuständig. Die Abteilung Soziale Dienste Asyl ist für die die Koordination, Unterbringung, Betreuung, Sprachkurse und berufliche Integration für Asylsu-\n\nchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge zuständig.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n\n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n\n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1) \n\n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n\n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13 \n\nund 410.133) \n\n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n\n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711) \n\n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n\n– Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (GDB 211.61) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21) \n\n \n  \n\n87\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung Sozialamt 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts  2019 bis 2020 \n\nUmsetzung Kantonales Integrationsprogramm (KIP II) bis 2021 \n\nErarbeitung und Umsetzung kantonales Integrationsprogramm KIP III (2022 bis 2025) 2021 bis 2025 \n\nErarbeitung und Umsetzung Strategie Fachstelle Gesellschaftsfragen 2020 bis 2023  2019 bis 2023 \n\nStrategie der Fachstelle Gesellschaftsfragen 2018 bis 2019 in Zusammenarbeit mit den Gemeinden wird umgesetzt. 2019 \n\nProjekt Aufbau und Weiterentwicklung der kantonalen Kinder- und Jugendpolitik gem. Art. 26 des eidg. Kinder- und Jugendför-\n\nderungsgesetzes  \nbis 2020 \n\nUmsetzung Strategie Ernährung und Bewegung sowie psychische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen 2019 bis 2021 \n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung: Prüfung Berechnung Sozialtarif mit anrechenbaren statt steuerbaren Einkommen 2020 bis 2021 \n\nPrüfung Umsetzung Instrument zur Erhebung des individuellen Betreuungsbedarfs (IBB) bezgl. Finanzrelevanz 2020 bis 2021 \n\nPrüfung Umsetzung ZRK-Bericht „Wohnen und Arbeiten für Menschen mit Behinderung innerhalb und ausserhalb sozialer \n\nEinrichtungen“ im Kanton Obwalden \n2020 \n\n \n\n  \n\n88\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 20'817 18'123 19'219 6.05 % 19'956 20'059 20'236\n\n30 Personalaufwand 3'010 2'748 2'709 -1.43 % 2'736 2'688 2'715\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'074 1'016 1'034 1.81 % 1'034 1'034 1'034\n\n34 Finanzaufwand 6 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 473 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 14'829 13'015 14'281 9.73 % 14'991 15'141 15'291\n\n37 Durchlaufende Beiträge 1'112 1'033 883 -14.53 % 883 883 883\n\n39 Interne Verrechnungen 312 312 312 0.00 % 312 312 312\n\n4 Ertrag -10'564 -8'808 -8'374 -4.94 % -8'377 -8'381 -8'385\n\n42 Entgelte -183 -175 -191 9.14 % -195 -199 -203\n\n43 Verschiedene Erträge -257 -6 -4 -33.33 % -4 -4 -4\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -73 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -8'824 -7'484 -7'181 -4.05 % -7'181 -7'181 -7'181\n\n47 Durchlaufende Beiträge -1'112 -1'033 -883 -14.53 % -883 -883 -883\n\n49 Interne Verrechnungen -116 -111 -115 3.60 % -115 -115 -115\n\nGesamtergebnis 10'253 9'315 10'846 16.43 % 11'579 11'678 11'851\n\n89\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 2'748 \n\n35 Sozialamt (alle Ämter)\n\n2027+: Personalaufwand/Stellenreduktion 2018: Reduktion von 630% auf \n\n585% im Jahr 2019 und im Jahr 2021 auf 505%\n\n-31 -75 \n\n36 Transferaufwand 13'015 \n\n3500 Sozialamt\n\nObjektfinanzierung Tagesstätten/Familienplätze Basis Rechnung 2017, \n\ntrotz Erhöhung Elternbeitrag und 40/60 Kanton/Gemeinden wird der Bedarf \n\nhöher, +20 Plätze in Sarnen und +12 Plätze in Kerns\n\n+190 \n\n3506 Heime\n\nAusserkantonal: soz.päd. Wohnen Kinder/Jugendliche Basis Rechnung \n\n2017, Basis R 2017 für B 2020-2022 +3%\n\n+200 +50 +50 +50 \n\nAusserkantonal: Wohnen/Arbeit/Erwachsene Budget 2019 aufgrund \n\nRechnungsabschluss 2017 und erwarteter Rechnungsabschluss 2018; für \n\nFinanzplanung 2020 bis 2022 plus 3%\n\n+580 +100 +100 +100 \n\nWohnen, Beschäftigung und Arbeit Erwachsene Innerkantonal 6 \n\nzusätzliche Plätze, gemäss Angebotsplanung 2019-2021\n\n+300 +390 \n\nTagesstätte für geistig behinderte Personen Innerkantonal 3 zusätzliche \n\nPlätze, gemäss Angebotsplanung 2019-2021\n\n+60 +180 \n\nBeschäftigungsstätten +200 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n90\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n46 Transferertrag 7'484 \n\n3506 Heime\n\nGemeindebeiträge ausserkantonal Aufteilung in zwei Konten Jugendliche \n\nund Erwachsene, insgesamt Fr. 245'000 Mehreinnahmen (Jugendliche)\n\n-600 \n\nGemeindebeiträge ausserkantonal Aufteilung in zwei Konten Jugendliche \n\nund Erwachsene, insgesamt Fr. 245'000 Mehreinnahmen (Erwachsene)\n\n+845 \n\n3510 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde\n\nReduzierte Gemeindebeiträge aufgrund Reduktion Steuerertrag -110 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n91\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staats. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Strafun-\n\ntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nicht-\n\nanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Jugendan-\n\nwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nZurzeit keine Schwerpunkte für die Jahre 2019 bis 2022 geplant \n\n4 Finanzen \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 3'214 2'108 2'278 8.07 % 2'238 2'251 2'263\n\n30 Personalaufwand 1'224 1'224 1'264 3.23 % 1'225 1'237 1'249\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'885 772 898 16.31 % 898 898 898\n\n36 Transferaufwand 16 11 16 40.91 % 16 16 16\n\n39 Interne Verrechnungen 88 100 100 0.00 % 100 100 100\n\n4 Ertrag -1'954 -1'966 -2'182 10.98 % -2'323 -2'366 -2'409\n\n42 Entgelte -1'937 -1'941 -2'082 7.25 % -2'123 -2'166 -2'209\n\n43 Verschiedene Erträge -17 -25 -100 300.00 % -200 -200 -200\n\nGesamtergebnis 1'260 142 96 -32.27 % -85 -115 -146\n\n92\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Sicherheits- und Justizdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'224 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\n\n2027+: Reduktion Personal minus 40 Stellenprozent -52 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 772 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\n\nAufwand für Betreibungskosten aufgrund neuer Verbuchungspraxis ab \n\nHerbst 2017\n\n+70 \n\nMehraufwand Untersuchungskosten aufgrund Anstieg der Fallzahlen und \n\nPendenzenabbau\n\n+60 \n\nWeniger Abschreibungen durch Senkung der Anzahl Bussenum-\n\nwandlungen\n\n-75 \n\n42 Entgelte 1'941 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\n\nBetreibungskosten werden weiterverrechnet, neue Verbuchungspraxis seit \n\nHerbst 2017\n\n+56 \n\nMehrertrag Untersuchungskosten (mehr bearbeitete Fälle) +50 \n\n43 Verschiedene Erträge 25 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\n\nSpielbankenkommission (neu 2 Stawas) und mehr Einziehungen +75 +100 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n93\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nAMT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND \nUMWELT\n\nUmwelt\n\nMigration\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\nGrundbuch\n\n95\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats  \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 VD-1 Digitalisierung X X X X \n\n0.2 VD-2 Klärung zukünftige Nutzung Truppenlager Glaubenberg X X X  \n\n6.1 VD-3 Unterstützung Projekt Tiefbahnhof Luzern   X X \n\n8.3 VD-4 Klärung Verbindung Tourismusgebiete X X X X \n\n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 VD-1 \n\nOptimierung des digitalen Datenaustausches zwischen den Kunden bzw. Gesuch-\n\nstellenden und den Vollzugsstellen des Volkswirtschaftsdepartements (VWA und \n\nALU) sowie des Bundes \n\nX X X  \n\n8.3 VD-4 \n\nDas Projekt „Zusammenarbeit Tourismusgebiete Melchsee-Frutt, Meiringen-Hasli-\n\nberg und Engelberg-Titlis“ wird gemäss den Resultaten der Machbarkeitsstudie mit \n\nzielgerichteten Massnahmen weiterentwickelt. \n\n  X X \n\n7 VD-6 Umsetzung der Massnahmen der revidierten kantonalen Richtplanung 2019 X X X X \n\n VD-5 \nErarbeitung von Grundlagen für die Weiterentwicklung der kantonalen Agrarpolitik \n\naufgrund der Neuausrichtung der Agrarpolitik des Bundes, AP 2022+ \nX X X  \n\n \n\n  \n\n96\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\nJahresziele 2019 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nVD-5 \nErarbeitung von Grundlagen für die Weiterentwicklung der kantonalen Agrarpolitik aufgrund der Neuausrichtung der \n\nAgrarpolitik des Bundes, AP 2022+. \n\n \n\n- Die Schnittstellen mit der Abteilung Soziale Dienste Asyl sind geklärt und vereinbart.  \n\n- Das System für die Aufforderung zu periodischen Kontrollen von technischen Brandschutzeinrichtungen ist eingeführt.  \n\n \n\n  \n\n97\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n40 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\n\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die interkantonale Zusammenarbeit \n\nsowie Europafragen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDie Leistungsvereinbarung mit dem MCCS läuft am 31. Dezember 2019 aus. Der Vertrag ist um vier Jahre verlängert. 2019 bis 2020 \n\nDie Leistungsvereinbarung mit der Standort Promotion in Obwalden (iOW) läuft am 31. Dezember 2020 aus. Die Vereinba-\n\nrung ist um weitere vier Jahre erneuert.  \n2019 bis 2020 \n\n98\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 1'615 1'608 1'348 -16.13 % 1'351 1'354 1'357\n\n30 Personalaufwand 276 274 280 2.30 % 283 286 289\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 31 19 16 -13.83 % 16 16 16\n\n36 Transferaufwand 1'267 1'275 1'006 -21.09 % 1'006 1'006 1'006\n\n39 Interne Verrechnungen 40 40 46 15.00 % 46 46 46\n\n4 Ertrag -2 -1 -1 100.00 % -1 -1 -1\n\n42 Entgelte -2 -1 -1 100.00 % -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 1'613 1'607 1'347 -16.16 % 1'350 1'353 1'356\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 274 \n\n4000 Departementsdienste VD\n\n2027+: Reduktion der Stellenprozente gemäss Finanzstrategie -37 \n\n36 Transferaufwand 1'275 \n\n4002 Wirtschaftsförderung\n\n2027+: Reduktion kantonaler Beitrag an MCCS (Massnahmeblatt VD3). \n\nDie Leistungvereinbarung mit dem MCCS läuft Ende 2019 aus\n\n-250 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n99\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n41 Volkswirtschaftsamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-Vorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle \n\nund Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das Grund-\n\nbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger \n\ndes Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den Binnen-\n\nmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des \n\nöffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. Es setzt die Massnah-\n\nmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n\n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n\n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81) \n\n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n\n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n\n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n\n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n\n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n\n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n \n\n100\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nVorbereitung NRP-Umsetzungsprogramm 2020 bis 2023. 2019 \n\nDas Projekt „Zusammenarbeit Tourismusgebiete Melchsee-Frutt, Meiringen-Hasliberg und Engelberg-Titlis“ wird gemäss \nden Resultaten der Machbarkeitsstudie mit zielgerichteten Massnahmen weiterentwickelt. \n\n2021 bis 2022 \n\nDas Projekt Winteruniversiade 2021 wird im Vorstand begleitet. 2019 bis 2021 \n\nUmsetzung der Massnahmen der revidierten kantonalen Richtplanung 2019. 2019 bis 2022 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 12'996 13'202 12'792 -3.10 % 12'764 12'775 12'787\n\n30 Personalaufwand 1'826 1'880 1'839 -2.20 % 1'857 1'875 1'864\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 623 681 660 -3.04 % 660 660 660\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 25 0 0\n\n36 Transferaufwand 9'086 9'012 8'528 -5.37 % 8'456 8'474 8'497\n\n37 Durchlaufende Beiträge 1'201 1'361 1'493 9.70 % 1'493 1'493 1'493\n\n39 Interne Verrechnungen 260 269 273 1.60 % 273 273 273\n\n4 Ertrag -3'793 -4'094 -4'239 3.56 % -4'477 -4'519 -4'562\n\n42 Entgelte -1'696 -1'882 -1'882 0.00 % -2'120 -2'162 -2'205\n\n43 Verschiedene Erträge -45 -26 -36 39.22 % -36 -36 -36\n\n46 Transferertrag -174 -138 -146 5.89 % -146 -146 -146\n\n47 Durchlaufende Beiträge -1'201 -1'361 -1'493 9.70 % -1'493 -1'493 -1'493\n\n49 Interne Verrechnungen -677 -688 -683 -0.64 % -683 -683 -683\n\nGesamtergebnis 9'203 9'108 8'553 -6.10 % 8'287 8'256 8'224\n\n101\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n5 Investitionsausgaben 166 11'208 8'182 -27.00 % 6'182 6'232 5'782\n\n54 Darlehen -100 2'900 2'750 -5.17 % 2'650 2'650 2'650\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 0 5'060 2'350 -53.56 % 500 500 0\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 266 3'248 3'082 -5.13 % 3'032 3'082 3'132\n\n6 Investitionseinnahmen -5'146 -9'731 -5'926 -39.11 % -3'307 -3'357 -3'132\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 0 -759 -353 -53.56 % -75 -75 0\n\n64 Rückzahlung von Darlehen -756 -613 -494 -19.38 % 0 0 0\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -266 -3'248 -3'082 -5.13 % -3'032 -3'082 -3'132\n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -4'125 -5'111 -1'998 -60.92 % -200 -200 0\n\nGesamtergebnis -4'981 1'477 2'256 52.71 % 2'875 2'875 2'650\n\n102\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'880 \n\n4100 Amtsleitung VWA\n\n2027+: Reduktion der Stellenprozente gemäss Finanzstrategie -37 -30 \n\n36 Transferaufwand 9'012 \n\n4101 Regionalpolitik\n\n2027+: Infolge der Finanzstrategie müssen die Beiträge an gemischt-\n\nwirtschaftliche Unternehmungen reduziert werden (Tourismus -10%)\n\n-30 \n\n4120 Öffentlicher Verkehr\n\nDer Kantonsbeitrag BIF wird vom Bund festgelegt. Er steigt jährlich +289 +112 +124 +130 \n\nPlanmässige Abschreibungen der Investitionsbeiträge +619 -362 -217 -163 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -1'123 +328 +211 +156 \n\n2027+: Infolge der Finanzstrategie müssen die Beiträge an gemischt-\n\nwirtschaftliche Unternehmungen reduziert werden\n\n-150 -100 -100 \n\n42 Entgelte 1'882 \n\n4130 Grundbuch\n\nDie Gebühreneinnahmen Grundbuch werden voraussichtlich wieder \n\nansteigen\n\n+200 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n103\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n4101 Regionalpolitik\n\n54 Darlehen\n\nKantonsbeiträge Darlehen NRP 2'302 2'650 2'650 2'650 \n\n4120 Öffentlicher Verkehr\n\n56/63 Eigene Investitionsbeiträge/Investitionsbeiträge\n\nBeiträge Tieflegung und Doppelspurausbau Zentralbahn 2'350 500 500 \n\nGemeindebeiträge an Tieflegung 352 75 75 \n\n68 Investitionseinnahmen\n\nAuflösung Vorfinanzierung Tieflegung 1'998 200 200 \n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSachgruppe\n\nBudget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\n104\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungs-\n\nzentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzarbeit und \n\nSchlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätig-\n\nkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und \n\nBerufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude sowie Um- und \n\nNeubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. Die Einhaltung \n\nder Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und das Bundesge-\n\nsetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das Kon-\n\nsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten, Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es verwaltungsin-\n\nterne Ansprechstelle für die Kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n\n– Verordnung zum Ausländerrecht (GDB 113.21) \n\n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und Reisendengewerbe- \n\ngesetz) (GDB 975.1) \n\n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n\n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115) \n\n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111) \n\n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n\n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n\n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n\n105\n\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=165\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.kantone-web.ch/kantone/ow/de/verwaltung/aemter/?amt_id=162\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.polizei.lu.ch/index/kontakt_service/kontakt/kontakt_standorte/kontakt_standorte_eichamt.htm\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/00448/index.html?lang=de\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/01905/index.html?lang=de\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://ilz.ow.ch/gessamml/pdf/546100.pdf\nhttp://www.akow.ch/\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n\n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31) \n\n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311) \n\n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonalen oder gesamtschweizerischen durchgeführ-\n\nten Lotterien und Wetten (GDB 975.42) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDie kantonale Gesetzgebung ist im Zusammenhang mit dem neuen Geldspielgesetz überarbeitet.  2019 bis 2020 \n\nDie Schnittstellen mit der Abteilung Soziale Dienste Asyl sind geklärt und vereinbart. 2019 \n\nDas System für die Aufforderung zu periodischen Kontrollen von technischen Brandschutzeinrichtungen ist eingeführt. 2019 \n\n106\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 20'155 21'098 21'014 -0.40 % 21'521 22'029 23'037\n\n30 Personalaufwand 854 844 778 -7.82 % 786 793 801\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 847 896 841 -6.09 % 841 841 841\n\n34 Finanzaufwand 15 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 322 163 -49.42 % 163 163 163\n\n36 Transferaufwand 18'193 18'798 18'995 1.05 % 19'495 19'995 20'995\n\n37 Durchlaufende Beiträge 135 135 130 -3.70 % 130 130 130\n\n39 Interne Verrechnungen 111 103 107 3.88 % 107 107 107\n\n4 Ertrag -7'739 -8'279 -7'792 -5.88 % -7'951 -8'111 -8'271\n\n41 Regalien und Konzessionen -2'216 -2'060 -2'050 -0.49 % -2'050 -2'050 -2'050\n\n42 Entgelte -483 -440 -480 9.06 % -490 -500 -509\n\n43 Verschiedene Erträge -95 -66 -69 4.07 % -69 -69 -69\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -87 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -4'602 -5'426 -4'911 -9.49 % -5'061 -5'211 -5'361\n\n47 Durchlaufende Beiträge -135 -135 -130 -3.70 % -130 -130 -130\n\n49 Interne Verrechnungen -121 -151 -151 0.13 % -151 -151 -151\n\nGesamtergebnis 12'415 12'819 13'222 3.14 % 13'570 13'918 14'766\n\n107\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 844 \n\n4200 Amtsleitung AA\n\n2027+: Sachbearbeitung -17 \n\n4210 Aufenthalt und Asyl\n\n2027+: Sachbearbeitung -34 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 896 \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\n2027+: Verwaltungskosten -30 \n\n36 Transferaufwand 18'798 \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\nBeiträge Kanton +450 +500 +500 +500 \n\n2027+: Reduktion der Beiträge -50 \n\n4294 Familienzulagen\n\nKinderzulagen Nichterwerbstätige -50 \n\nDa bei Personen mit Asylstatus Rückforderungen für 5 Jahre geltend \n\ngemacht werden können, ist die Budgetierung ungenau\n\n46 Transferertrag 5'426 \n\n4210 Aufenthalt und Asyl\n\nBundesbeiträge -65 \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\nBudgetierte Bundesbeiträge 2018 waren zu hoch -346 +150 +150 +150 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n108\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unter-\n\nstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen des Vollzugs der neuen Agrarpolitik, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist \n\nzuständig für das Boden- und Pachtrecht, die landwirtschaftlichen Grundstückschätzungen, die Ausrichtung der Investitionshilfen (Beiträge und Investitionskre-\n\ndite), der Betriebshilfedarlehen sowie der Umschulungsbeihilfen. Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren Elementarschäden auf \n\nland- und alpwirtschaftlichen Nutzflächen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und Stellungnah-\n\nmen zu Baugesuchen ausserhalb der Bauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \n\nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärm-\n\nschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, nichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe und gebietsfremde (inva-\n\nsive) Organismen. Im Gewässerschutz sind es die Fachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und \n\nBoden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist sie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\n\nschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n\n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n\n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n– Gesetzgebung über die amtlichen Schätzungen der Grundstücke und das Grundpfandrecht (GDB 213.7, GDB 213.71, GDB 231.72) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nLandwirtschaft  \n\nErarbeitung von Grundlagen für die Weiterentwicklung der kantonalen Agrarpolitik aufgrund der Neuausrichtung der Agrar-\n\npolitik des Bundes, AP 2022+. \n2019 bis 2021 \n\nOptimierung des digitalen Agrardatenaustausches zwischen den Landwirtschaftsbetrieben und den Vollzugsstellen des Kan-\n\ntons sowie des Bundes, um den administrativen Aufwand auf allen Ebenen zu reduzieren und die Effizienz im Vollzug zu \n\nerhöhen. \n\n2019 bis 2021 \n\n109\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung der Massnahmen der revidierten kantonalen Richtplanung 2019 2019 bis 2022 \n\nNachtrag kantonales Landwirtschaftsgesetz 2021 \n\nUmwelt   \n\nErarbeiten der Grundlagen für die Planung der Revitalisierungen der Seeufer gemäss Gewässerschutzgesetzgebung 2019 bis 2021 \n\nUmsetzung der Massnahmen der gemeinsam mit Nidwalden erarbeiteten Abfallplanung 2019 bis 2022 \n\nUmsetzung der kantonalen Neobiota-Strategie mit Bekämpfung der prioritären Arten 2019 bis 2020  \n\nUmsetzung der Massnahmen der revidierten kantonalen Richtplanung 2019 2019 bis 2022 \n\nNachtrag kantonale Vollziehungsverordnungen zum Umweltschutz- und Gewässerschutzgesetz 2020 \n\n110\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 35'895 35'817 35'220 -1.67 % 35'346 35'532 35'627\n\n30 Personalaufwand 1'757 1'781 1'837 3.12 % 1'855 1'873 1'891\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 734 761 766 0.67 % 784 868 864\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 19 38 66\n\n36 Transferaufwand 1'508 1'507 614 -59.26 % 686 750 803\n\n37 Durchlaufende Beiträge 31'719 31'590 31'825 0.74 % 31'825 31'825 31'825\n\n39 Interne Verrechnungen 178 178 178 0.00 % 178 178 178\n\n4 Ertrag -32'558 -32'439 -32'711 0.84 % -32'715 -32'719 -32'723\n\n41 Regalien und Konzessionen -179 -200 -200 0.00 % -200 -200 -200\n\n42 Entgelte -156 -163 -203 24.62 % -207 -211 -215\n\n43 Verschiedene Erträge -175 -167 -164 -1.80 % -164 -164 -164\n\n46 Transferertrag -74 -64 -64 0.47 % -64 -64 -64\n\n47 Durchlaufende Beiträge -31'719 -31'590 -31'825 0.74 % -31'825 -31'825 -31'825\n\n49 Interne Verrechnungen -254 -256 -256 0.00 % -256 -256 -256\n\nGesamtergebnis 3'337 3'378 2'508 -25.75 % 2'631 2'812 2'904\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n5 Investitionsausgaben 1'984 1'700 1'650 -2.94 % 1'550 1'500 1'500\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 1'047 850 800 -5.88 % 800 750 750\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 937 850 850 0.00 % 750 750 750\n\n6 Investitionseinnahmen -990 -850 -850 0.00 % -750 -750 -750\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -53 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -937 -850 -850 0.00 % -750 -750 -750\n\nGesamtergebnis 994 850 800 -5.88 % 800 750 750\n\n111\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 761 \n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz \n\nArbeiten durch Dritte: Luftmessung ZCH. Ab 2020 neuer Leistungsvertrag\n\n(politischer Entscheid offen!)\n\n4333 Chemiewehr- und Strahlenschutz \n\nUnterhalt / Ersatz Geräte, Apparate -8 -1 +42 -2 \n\n2027+: Unterhalt / Ersatz Geräte, Apparate -28 +19 +42 -2 \n\n36 Transferaufwand 1'507 \n\n4312 Strukturverbesserung\n\nAbschreibungen der Investitionsbeträge gemäss Vorgaben Finanzhaus-\n\nhaltsgesetz FHG\n\n-31 -36 -26 -33 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -858 +108 +90 +86 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n112\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n4312 Strukturverbesserungen\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge\n\nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesser-\n\nungen gemäss Bundesgesetzgebung\n800 800 750 750 \n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSachgruppe\n\nBudget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\n113\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBILDUNGS- UND \n\nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchulaufsicht und Evaluation\n\nSchuldienste\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nSport\n\nKultur\n\nBerufs- und Weiterbildungszentrum\n\nLehraufsicht\n\n115\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats  \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 BKD-1 \nKostenaufteilung in den Verbundaufgaben zwischen Gemeinden und Kanton ge-\n\nstützt auf dem Nutzniesserprinzip \n X X \n\n \n\n2.1 BKD-2 Digitale Transformation im Bildungsbereich  X X X X \n\n2.2 BKD-3 Umgang mit gesellschaftlicher Heterogenität im Bildungsbereich  X X X X \n\n3.1 BKD-4 Unterstützung Sport X X X X \n\n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 BKD-1 \nÜberprüfung der Anstellungsbedingungen für Lehrpersonen (Folgearbeit BiG-Mo-\n\ntion) \nX X   \n\n3.1 BKD-4 Förderung Leistungssport  X X X X \n\n BKD-5  Überprüfung des Rahmenkonzepts Qualitätsmanagement Volksschule X X X  \n\n BKD-6 Entwicklung Kantonsschule Obwalden entlang Schulprogramm X X X X \n\n BKD-7 Folgearbeiten Implementierung Lehrplan 21 X X X  \n\n BKD-8 Zusammenarbeit mit Mittel- und Berufsbildungsschulen in Engelberg X X X X \n\n \n\n  \n\n116\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\nJahresziele 2019 \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBKD-1 Die Evaluation der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge ist vom Regierungsrat verabschiedet.  \n\nBKD-1 \nDie Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Anstellungsbedingungen der Lehrpersonen hat dem Departement \n\nAnträge gestellt.  \n \n\nBKD-3 Das Konzept zum Bilingualen Unterricht am BWZ ist von der Geschäftsleitung verabschiedet.   \n\n- Die Leistungsvereinbarung mit der Stiftsschule Engelberg ist überprüft und gegebenenfalls angepasst.   \n\n- Das Konzept zur Weiterentwicklung der Kantonsbibliothek ist von der Geschäftsleitung verabschiedet.  \n\n \n  \n\n117\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n50 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\n\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \n\ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \n\nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\n\nling). \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n\n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n\n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n\n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEvaluation der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge 2019 \n\nÜberprüfung Leistungsvereinbarung Stiftsschule Engelberg (Folgearbeit BiG-Motion)  2019 \n\nÜberprüfung Anstellungsbedingungen Lehrpersonen (Folgearbeit BiG-Motion) 2019 bis 2020  \n\n  \n\n118\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 17'953 18'280 18'242 -0.21 % 18'176 18'160 17'994\n\n30 Personalaufwand 399 415 396 -4.50 % 400 404 408\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 82 50 51 1.81 % 51 51 51\n\n36 Transferaufwand 17'432 17'767 17'755 -0.07 % 17'685 17'665 17'495\n\n39 Interne Verrechnungen 40 48 40 -16.60 % 40 40 40\n\n4 Ertrag -237 -261 -273 4.67 % -274 -274 -274\n\n42 Entgelte -22 -17 -16 -3.03 % -16 -17 -17\n\n43 Verschiedene Erträge -32 -31 -1 -98.39 % -1 -1 -1\n\n44 Finanzertrag -6 -5 0 100.00 % 0 0 0\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -5 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30\n\n46 Transferertrag -168 -179 -223 24.76 % -223 -223 -223\n\n49 Interne Verrechnungen -4 0 -4 0.00 % -4 -4 -4\n\nGesamtergebnis 17'717 18'019 17'969 -0.28 % 17'902 17'886 17'720\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n5 Investitionsausgaben 103 150 150 0.00 % 150 150 150\n\n54 Darlehen 103 150 150 0.00 % 150 150 150\n\n6 Investitionseinnahmen -106 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150\n\n64 Rückzahlung von Darlehen -106 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150\n\nGesamtergebnis -4 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n119\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 17'767 \n\n5011 Mittelschulen\n\nErwartete Schulgeldentwicklung aufgrund schwankender \n\nStudierendenzahlen\n\n+99 +30 +30 +30 \n\n5013 Tertiäre Bildung\n\nEntwicklung aufgrund schwankender Studierendenzahlen und Anpassung \n\nder Kostenteilung zwischen Bund und Kantonen\n\n+189 -100 -50 -200 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n120\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volks-\n\nschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschulen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiterbildung, \n\nSchulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen und \n\nSchulbehörden zur Verfügung, die Schuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. Die Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet \n\ndie gymnasiale Ausbildung an. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)  \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung  \n\n (GDB 41.13) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nFolgearbeiten Implementierung Lehrplan 21  2019 bis 2022 \n\nÜberprüfung des Rahmenkonzepts Qualitätsmanagement Volksschule 2019 bis 2022 \n\nÜberprüfung der Prozesse und Zuständigkeiten im Sonderschulbereich 2019 bis 2022 \n\nKantonsschule Obwalden: Weiterentwicklung gemäss Schulprogramm 2019 bis 2022 \n\nÜberprüfung kantonale Konzepte und Erlasse im Bereich Umgang mit Heterogenität 2019 bis 2022 \n\nÜberprüfung der Umsetzung der Konzepte zu Medien und Informatik der Gemeindeschulen 2020  \n\nFörderung von Sprachkompetenz und -austausch 2019 bis 2022  \n\n  \n\n121\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 17'943 17'905 18'022 0.65 % 17'725 18'007 18'009\n\n30 Personalaufwand 7'833 7'966 7'722 -3.06 % 7'694 7'821 7'899\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'307 1'454 1'534 5.52 % 1'264 1'299 1'284\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 17 38 0 100.00 % 0 121 60\n\n36 Transferaufwand 6'862 6'791 7'094 4.47 % 7'094 7'094 7'094\n\n39 Interne Verrechnungen 924 1'657 1'672 0.91 % 1'672 1'672 1'672\n\n4 Ertrag -1'152 -997 -969 -2.82 % -813 -816 -820\n\n42 Entgelte -174 -202 -196 -3.16 % -170 -173 -177\n\n43 Verschiedene Erträge -68 -17 -2 -90.23 % 8 8 8\n\n46 Transferertrag -860 -737 -716 -2.85 % -596 -596 -596\n\n49 Interne Verrechnungen -50 -40 -55 37.50 % -55 -55 -55\n\nGesamtergebnis 16'792 16'909 17'054 0.86 % 16'912 17'191 17'190\n\n122\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 7'966 \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen (ganzes Amt)\n\n2027+: Reduktion Familienzulage -50 \n\n5300 Amtsleitung AVM\n\n2027+: Pensenreduktion -50 \n\n5302 Weiterbildung und Schulentwick lung\n\nWeiterbildung (BiG Motion: Finanzierung wird von Gemeinden \n\nübernommen)\n\n-70 \n\n5330 Schulpyschologischer Dienst\n\n2027+: Pensenreduktion (Sekretariat Fr. 4'000.- / Fachleute Fr. 10'300.-) -20 \n\n5340 Logopädischer Dienst\n\n2027+: Pensenreduktion -72 -5 \n\n5350 Kantonsschule\n\nEinsparung durch die Optimierung der Klassengrössen. Ab dem Jahr 2020 \n\nEinführung von Informatik  und ab dem Jahr 2021 Einführung von \n\nMathematik\n\n-130 +40 +50 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'454 \n\n5300 Amtsleitung AVM\n\nLehrplan 21: Lehrmittel +20 +30 +10 +10 \n\nAusstellung mein Körper gehört mir +25 -25 +25 -25 \n\n5302 Weiterbildung und Schulentwick lung\n\nBildungstag +70 -70 \n\nBig Motion: Finanzierung Weiterbildung wird von Gemeinden übernommen -205 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n123\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 38 \n\n5300 Amtsleitung AVM\n\nAbschreibung Software Scolaris: Update auf Version V +145 -87 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -24 +26 \n\n36 Transferaufwand 6'791 \n\n5320 Sonderschulung\n\nDie Entwicklung der Kosten werden aufgrund der Platzierung in den \n\nverschiedenen Heimen beinflusst\n\n+104 \n\nAnstieg bei den Integrative Sonderschulmassnahmen bei Gemeinden +189 \n\n42 Entgelte 202 \n\n5302 Weiterbildung und Schulentwick lung\n\nBiG Motion: Teilnehmendenbeträge Weiterbildung werden nicht mehr \n\neingezogen\n\n-30 \n\n46 Transferertrag 737 \n\n5302 Weiterbildung und Schulentwick lung\n\nBiG Motion: Einnahmen Weiterbildung gehen an Gemeinden -120 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n124\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\n\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \n\nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \n\nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und \n\nWeiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und \n\ndes Kantons. \n\nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und \n\ngesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). \n\nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultieren-\n\nden Verpflichtungen. \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdo-\n\nkumente aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n\n125\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung 2019 bis 2022 \n\nFolgearbeiten aufgrund der neuen Jugendschutzverordnung sind per Ende 2019 abgeschlossen 2019  \n\nOperative Zusammenarbeit mit der SSE AG Engelberg ist optimiert und gestärkt 2019 bis 2022 \n\nBerufliche Grundbildung für Erwachsene am BWZ (Blended-learning ABU und Automatikmonteure) ist optimiert und gestärkt 2019 bis 2022 \n\nHandlungskompetenzorientierter Unterricht am BWZ ist umgesetzt 2019 bis 2020 \n\nICT Konzept 2019–2022 ist am BWZ umgesetzt 2019 bis 2022 \n\nKonzepte für bilingualen Unterricht in den Berufen Fachangestellte Gesundheit EFZ und Köche EFZ liegen vor 2019 bis 2020 \n\nZusammenarbeit zwischen der BWB und der Wirtschaft resp. Verbänden ist weiter ausgebaut 2019 bis 2022 \n\n„BWB der Zukunft" ist auf die schweizweiten Entwicklungstendenzen abgestimmt 2019 bis 2022 \n\n126\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 17'571 17'588 17'463 -0.71 % 17'534 17'580 17'601\n\n30 Personalaufwand 7'279 7'113 7'021 -1.29 % 7'167 7'288 7'384\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 814 787 847 7.61 % 847 847 847\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 30 0 100.00 % 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 8'505 8'618 8'525 -1.07 % 8'450 8'375 8'300\n\n37 Durchlaufende Beiträge 0 42 76 80.95 % 76 76 76\n\n39 Interne Verrechnungen 974 997 993 -0.39 % 993 993 993\n\n4 Ertrag -9'313 -9'237 -9'041 -2.12 % -8'911 -8'782 -8'653\n\n42 Entgelte -5'421 -889 -752 -15.46 % -647 -543 -438\n\n43 Verschiedene Erträge -71 -76 -71 -6.62 % -71 -71 -71\n\n46 Transferertrag -3'800 -8'200 -8'113 -1.07 % -8'088 -8'063 -8'038\n\n47 Durchlaufende Beiträge 0 -42 -76 80.95 % -76 -76 -76\n\n49 Interne Verrechnungen -20 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30\n\nGesamtergebnis 8'258 8'351 8'422 0.86 % 8'623 8'798 8'949\n\n127\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 7'113 \n\n5443 BWZ: Berufsmaturität\n\nPersonal Besoldungen: Klassengrössen max. 24 Lernende +27 +75 +50 +25 \n\n54 Amt für Berufsbildung (ganzes Amt)\n\n2027+: Reduktion besondere Familienzulagen -52 \n\n36 Transferaufwand 8'618 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\n\nEntschädigungen an Kantone Schulgelder BFS\n\n(Weniger Lernende, Anpassungen Berufsfachschulvereinbarung)\n\n-86 -75 -75 -75 \n\n42 Entgelte 889 \n\n5442 BWZ: Grundausbildung\n\nSchulgelder (Rückgang Anzahl Lernende) -15 -50 -50 -50 \n\n5443 BWZ: Berufsmaturität\n\nSchulgelder (Rückgang Anzahl Lernende) -37 -20 -20 -20 \n\n5444 BWZ: Weiterbildung\n\nSchulgelder (Weniger Kursteilnehmer) -133 -50 -50 -50 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n128\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n46 Transferertrag 8'200 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\n\nBundesbeitrag\n\nEntwicklung des Bundesbeitrages aufgrund des neuen Finanzierungs-\n\nsystems in der HBB unsicher\n\n+28 -25 -25 -25 \n\n5444 BWZ: Weiterbildung\n\nWeniger Ausserkantonale Lernende -100 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n129\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\n\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \n\ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\n\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung Art. 30 und 31 (GDB 101.0) \n\n– Kulturgesetzgebung (GDB 451.1, GDB 451.111, GDB 451.21, GDB 451.51, GDB 454.111) \n\n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.1, GDB 418.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nWeiterentwicklung Kantonsbibliothek 2019 bis 2020 \n\nÜberarbeitung Schutzpläne 2019 bis 2022 \n\nBegleitung Neubau und Umzug Museumslager 2019 bis 2020 \n\nLeistungssportförderung  2019 bis 2022 \n\nWinteruniversiade 2021 2019 bis 2021 \n\nImmaterielles Kulturerbe 2019 bis 2020 \n\n130\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 3'723 3'737 3'692 -1.21 % 3'771 3'711 3'720\n\n30 Personalaufwand 1'177 961 967 0.62 % 976 986 995\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 970 460 448 -2.57 % 518 448 448\n\n36 Transferaufwand 1'180 1'125 1'085 -3.49 % 1'085 1'085 1'085\n\n37 Durchlaufende Beiträge 149 320 320 0.00 % 320 320 320\n\n39 Interne Verrechnungen 246 872 872 0.00 % 872 872 872\n\n4 Ertrag -1'209 -1'236 -1'236 -0.01 % -1'240 -1'244 -1'247\n\n42 Entgelte -159 -194 -185 -4.28 % -189 -193 -197\n\n43 Verschiedene Erträge -248 -21 -21 0.00 % -21 -21 -21\n\n46 Transferertrag -212 -223 -231 3.68 % -231 -231 -231\n\n47 Durchlaufende Beiträge -149 -320 -320 0.00 % -320 -320 -320\n\n49 Interne Verrechnungen -441 -478 -478 0.00 % -478 -478 -478\n\nGesamtergebnis 2'514 2'501 2'456 -1.80 % 2'531 2'467 2'473\n\n131\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 460 \n\n5520 Kantonsbibliothek\n\nNeue Kompaktusanlage +70 -70 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n132\n\n\n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCH- UND TIEFBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nHochbau und Energie\n\nAMT FÜR WALD UND  LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND VERKEHR\n\nHochwassersicherheit Sarneraatal\n\n133\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 des Regierungsrats  \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 BRD-1 \nKostenteilung in den Verbundaufgaben zwischen Gemeinden und Kanton gestützt \n\nauf dem Nutzniesserprinzip.  \nX X \n\n  \n\n0.1 BRD-2 Stufengerechte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinde X X X X \n\n6.1 BRD-3 Zweckmässiger Ausbau des Strassennetzes mit Fokus auf Langsamverkehr   X X X \n\n6.1 BRD-4 Unterstützung Projekt Tiefbahnhof Luzern   X X \n\n7.1 BRD-5 Optimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen X X X X \n\n7.2/7.3 BRD-6 Umsetzung kantonaler Richtplan betreffend Landschaftsbild und Ortsbild X X X X \n\n7.4 BRD-7 Umsetzung der Projekte Hochwassersicherheit X X X X \n\n8.4 BRD-8 Erhöhung der Eigenversorgung mit erneuerbaren Energien X X X X \n\n9.1 BRD-9 Umfassende Immobilienstrategie X X X X \n\n \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2019 2020 2021 2022 \n\n0.1 BRD-2 \n\nBaukoordination / Bauen ausserhalb der Bauzonen: Kanton und Gemeinden ver-\n\nfügen über ein gemeinsames Verständnis von effizienten Abläufen und rollenge-\n\nrechter Zusammenarbeit bei der Abwicklung von Baugesuchen \n\nX X X X \n\n7.2./7.3 BRD-6 Umsetzung der revidierten kantonalen Richtplanung X X X X \n\n7.4 BRD-7 \nHochwassersicherheit Sarneraatal: Die Bauarbeiten an den genehmigten Projek-\n\nten schreiten planmässig voran \nX X X X \n\n \n\n134\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nJahresziele 2019 \n\nNr. Jahresziele Bemerkungen \n\nBRD-1 \nErarbeitung neuer Kostenteiler zwischen Gemeinden und Kanton für Programmvereinbarungen im Umwelt-\n\nbereich als Basis für den neuen kantonalen Rahmenkredit (Nutzniesserprinzip) \n \n\nBRD-6 \nRevision kantonale Richtplanung:  \n\nDie revidierte kantonale Richtplanung ist vom Kantonsrat genehmigt.  \n \n\nBRD-7 \n\nHochwasserschutz (Projekte unter Bauherrschaft des Kantons) \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal:  \n\nDie Gesamtgenehmigung liegt vor. Die Bauarbeiten schreiten planmässig voran.  \n\nWasserbauprojekt Sarnaraa Alpnach I: \n\nDem Regierungsrat ist das Gesamtprojekt zur Genehmigung vorgelegt. \n\n \n\nBRD-9 \nSanierung und Erweiterung bestehendes Psychiatriegebäude (Projekt lups-ON):  \n\nDer Projektwettbewerb ist abgeschlossen, der Planungskredit ist vorbereitet. \n \n\n \n\n \n\n \n  \n\n135\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n60 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordination innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \n\nRechtsdienst angegliedert. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederungen der Departemente (GDB 133.111) \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGesetzgebung (Nachtrag zum Baugesetz [Umsetzung genehmigter, revidierter kantonaler Richtplan und derzeit laufende \n\nRPG-Revision, Verfahren, Ausführungsbestimmungen]) \n\n2019 bis 2022 \n\nUnterstützung Grossprojekte (Behandlung Einsprachen, Projektgenehmigungen, Submissionswesen) 2019 bis 2022 \n\nGrundlagen und Schulungen (Baukoordination, Submissionswesen) 2019 bis 2020 \n\nUmsetzung Finanzstrategie 2027+ 2019 bis 2020 \n\n136\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 520 538 541 0.45 % 545 550 554\n\n30 Personalaufwand 402 417 423 1.44 % 427 432 436\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 56 45 43 -4.27 % 43 43 43\n\n36 Transferaufwand 29 44 42 -4.78 % 42 42 42\n\n39 Interne Verrechnungen 33 33 33 1.21 % 33 33 33\n\n4 Ertrag -19 -10 -1 -90.00 % -1 -1 -1\n\n43 Verschiedene Erträge -19 -10 -1 -90.00 % -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 500 528 540 2.16 % 544 549 553\n\n137\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons. \n\nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und Oberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärm-\n\nschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich für das letzte Projekt der Netzvollendung im Kanton, d.h. für den Stras-\n\nsenabschnitt A8 Lungern Nord–Giswil Süd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. Die Abteilung \n\nHochbau und Energie ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantonalen \n\nLiegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmeverbund und Wasserrechte. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n\n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n\n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n\n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n\n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n  \n\n138\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau  \n\nVollanschluss N8 Alpnach Süd:  \n\nBegleitung Bundesamt für Strassen (ASTRA) bei der Planung und Ausführung \n2019 bis 2021 \n\nKreisel Hofmättelistrasse/Industriestrasse, Alpnach:  \n\nPlanung und Ausführung (in Abhängigkeit mit N8 Vollanschluss Alpnach Süd)  \n2019 bis 2021 \n\nFlankierende Massnahmen Dorfdurchfahrt Brünigstrasse Alpnach: \n\nFestlegen und Genehmigen Projekt; Ausführung anschliessend an Bau Vollanschluss N8 Alpnach Süd \n2019 bis 2022 \n\nNetzfertigstellung Nationalstrasse, Abschnitt N8 Lungern Nord–Giswil Süd:  \n\nErarbeitung Detailprojekte, inkl. Genehmigung ASTRA einholen; Start Bauarbeiten Erkundungsstollen 2020 bis 2022 \n2019 bis 2022 \n\nSanierung/Ausbau Melchtalerstrasse, St. Niklausen–Melchtal, Kerns:  \n\n2. Etappe (Abschnitt 1,4 7); Plangenehmigung, Ausführung \n2019 bis 2022 \n\nHochbau und Energie  \n\nSanierung und Erweiterung bestehendes Psychiatriegebäude (Projekt lups-ON):  \n\nFortsetzung Planung, Projektwettbewerb, Bauausführung ab 2021 \n2019 bis 2022 \n\nNeues Logistikzentrum Zivilschutz, Kägiswil:  \n\nRealisierung und Inbetriebnahme \n2019 bis 2020 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen:  \n\nQuartierplanung und eventuell Investorenwettbewerb  \n2019 bis 2022 \n\nErsatz Wärmeverbund Sarnen (Anlagen im Untergeschoss Kantonsspital Obwalden, Projektteil Wärmeerzeugung): \n\nRealisierung und Inbetriebnahme (durch Dritte) \n2019 bis 2020 \n\nEnergieeffizienz kantonalen Hochbauten:  \n\nErfassung und Analyse Energieeffizienz  \n2019 bis 2022 \n\nKraftwerk Obermatt:  \n\nEntscheid vorzeitiger Rückkauf inkl. allfällige Neuausschreibung Konzession \n2019 bis 2022 \n\nErarbeitung einer Immobilienstrategie 2019 bis 2022 \n\n139\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 24'987 24'526 17'151 -30.07 % 16'819 17'686 18'647\n\n30 Personalaufwand 3'716 4'029 3'958 -1.76 % 3'898 3'937 3'976\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'998 6'755 6'749 -0.08 % 6'526 7'011 7'394\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 7'148 6'846 326 -95.24 % 565 879 1'386\n\n36 Transferaufwand 1'409 1'653 1'720 4.05 % 1'432 1'461 1'493\n\n37 Durchlaufende Beiträge 3'201 2'990 2'808 -6.09 % 2'808 2'808 2'808\n\n39 Interne Verrechnungen 2'515 2'253 1'590 -29.43 % 1'590 1'590 1'590\n\n4 Ertrag -27'151 -29'049 -28'334 -2.46 % -30'601 -30'724 -30'847\n\n41 Regalien und Konzessionen -2'120 -2'154 -2'154 0.00 % -2'154 -2'154 -2'154\n\n42 Entgelte -1'621 -1'587 -1'656 4.35 % -3'623 -3'696 -3'769\n\n43 Verschiedene Erträge -736 -544 -644 18.38 % -744 -794 -844\n\n44 Finanzertrag -5'889 -5'884 -4'632 -21.28 % -4'632 -4'632 -4'632\n\n46 Transferertrag -2'145 -2'329 -2'541 9.10 % -2'741 -2'741 -2'741\n\n47 Durchlaufende Beiträge -3'201 -2'990 -2'808 -6.09 % -2'808 -2'808 -2'808\n\n49 Interne Verrechnungen -11'438 -13'560 -13'898 2.50 % -13'898 -13'898 -13'898\n\nGesamtergebnis -2'164 -4'523 -11'183 147.27 % -13'782 -13'038 -12'200\n\n140\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n \n\n  \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n5 Investitionsausgaben 3'734 5'250 8'227 56.70 % 15'025 20'120 27'810\n\n50 Sachanlagen 2'218 4'550 4'127 -9.30 % 5'025 8'120 22'310\n\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 1'277 700 4'100 485.71 % 10'000 12'000 5'500\n\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 240 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n6 Investitionseinnahmen -1'163 -1'719 -5'217 203.49 % -10'160 -11'650 -5'345\n\n60 Übertragung von Sachanlagen in das Finanzvermögen -136 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n61 Rückerstattungen -1'027 -1'679 -5'217 210.72 % -9'700 -11'640 -5'335\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 0 -40 0 100.00 % -460 -10 -10\n\nGesamtergebnis 2'571 3'531 3'010 -14.76 % 4'865 8'470 22'465\n\n141\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 4'029 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\n2027+: Massnahme BRD 5, Neuorganisation der Hauswartungen und \n\nRaumpflege (Hauswart-Pooling)\n\n-100 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 6'755 \n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\n\nMehrjahresplanung Ersatzanschaffungen von Fahrzeugen und Maschinen -47 +37 -15 -117 \n\n6122 Baulicher Strassenunterhalt\n\nPlafonierung des baulichen Strassenunterhalts gemäss KAP-Vorgaben \n\n(2016-2019) auf 0,66% des Wiederbeschaffungswerts (234 Mio. Franken); \n\nab 2020 Erhöhung; Hauptprojekt beim baulichen Unterhalt \n\n(Belagssanierungen, Entwässerungsanlagen, Sanierung der Kunstbauten \n\nmit Brücken/Stützmauern und Steinschlagschutz):\n\n2019   Engelbergstrasse (0,7 Mio.), Schwanderstrasse (0,2 Mio.),\n\n          Sarnerstrasse Kerns (0,6 Mio.), Rütistrasse (0,2 Mio.)\n\n2020   Engelbergerstrasse (0,4 Mio.), Melchtalerstrasse (0,3 Mio.),\n\n          Panoramastrasse (0,7 Mio.), Wilerstrasse (0,4 Mio.),\n\n          Kernmattstrasse (0,2 Mio.), Wilerstrasse (0,3 Mio.),\n\n          Brünigstrasse Sarnen (0,4 Mio.)\n\n2021   Engelbergerstrasse (0,4 Mio.), Panoramastrasse (0,6 Mio.),\n\n          Wilerstrasse (0,4 Mio.), Brünigstrasse Sarnen (0,8 Mio.)\n\n2022   Melchtalerstrasse (0,2 Mio.), Panoramastrasse (0,6 Mio.),\n\n          Sarnerstrasse Kerns ( 1,1 Mio.), Brünigstrasse Lungern (0,6 Mio.)\n\n+450 +300 +300 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n142\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nPlafonierung des baulichen Gebäudeunterhalts gemäss KAP-Vorgaben \n\n(2016-2019) auf ca. 0,5% des Versicherungswerts (175 Mio.); \n\nzuzüglich 0,30 Mio. (ab 2018) und 0,35 Mio. (ab 2019) für \n\nGebäudeunterhalt Spital; zuzüglich 0,05 Mio. für neues Logistikzentrum; \n\nallgemeine Erhöhung um 0,20 Mio. pro Jahr ab 2020\n\n+50 +200 +200 +200 \n\nInbetriebnahme neues Logistikzentrum; Wegfall Miete ab 2019/2020;\n\ndiverse kleine Anpassungen und Veränderungen\n\n-6 -200 \n\n6143 Wärmeverbund Sarnen\n\nAufhebung Wärmeverbund Spital Ende 2019 -710 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6'846 \n\n6102 Strassenbau\n\nOrdentliche Abschreibungen Strassen gemäss den Abschreibungssätzen \n\ndes Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)\n\n-58 -55 +27 +22 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -1'135 +107 +69 +66 \n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\n\nOrdentliche Abschreibungen Fahrzeuge gemäss den Abschreibungssätzen \n\ndes Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)\n\n-57 +45 -18 -11 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -75 -6 +5 +1 \n\n6140\nHochbauten und Liegenschaften\n\nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten gemäss den \n\nAbschreibungssätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)\n\n-543 -291 -143 +165 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -4'652 +439 +374 +264 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n143\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 1'653 \n\n6102 Strassenbau\n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeitrag an Nationalstrassenbau \n\ngemäss den Abschreibungssätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)\n\n-26 -31 +19 +29 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -249 +43 +10 +3 \n\n6141 Energie\n\nFörderung erneuerbare Energien, infolge diverser Änderungen beim Ablauf \n\ndurch den Bund wird das neue Energieförderprogramm über neue Kontos \n\nverrechnet, siehe  Kto. 3637.35 und 4630.35\n\n-900 \n\nFörderung Gebäudehülle, infolge diverser Änderungen beim Ablauf durch \n\nden Bund wird das neue Energieförderprogramm über neue Kontos \n\nverrechnet, siehe  Kto. 3637.35 und 4240.07\n\n-350 \n\nEnergieberatung und Förderbeiträge (Kanton); Programm läuft 2019 aus\n-50 \n\nEnergieförderprogramm ab 2018\n\n2027+: BRD  8: Reduktion des Kantonsanteils für das neue \n\nFörderprogrammum 100'000 Franken ab Jahr 2020, dies hat eine Reduktion \n\nder Gesamtförderung von 300'000 Franken zur Folge; siehe auch Konto Nr. \n\n4630.35\n\n+1'630 -300 \n\n42 Entgelte 1'587 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\n2027+: BRD 5: Benützungsgebühren Parkplätze für Mitarbeitende und \n\nParkgebühren für alle öffentlichen Parkplätze des Kantons ab 2019\n\n+150 \n\n6143 Wärmeverbund Sarnen\n\nAufhebung Wärmeverbund Spital Ende 2019 +1'070 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n144\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n43 Verschiedene Erträge 544 \n\n6102 Strassenbau\n\nreduzierte Eigenleistungen für Kantonsstrassenprojekte infolge KAP von \n\n2016-2019 (Verschiebung von Ausbauprojekten); erhöhte Eigenleistungen \n\nab 2019 für Netzfertigstellung Nationalstrasse (Detailprojekte und Bau \n\nErkundungsstollen 2020-2022 des Projekts N8 Lungern Nord - Giswil Süd)\n\n+100 +100 +50 +50 \n\n44 Finanzertrag 5'884 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nab 2019 wird die Kantonsschule über Raumaufwand (Kto. 3920.02 und \n\n4920.01) verrechnet; \n\nMietzinseinnahmen Chinderhuis ab 01.01.2018, diese fehlen im Budget \n\n2018, da erst nach Budgetierungszeit ausgehandelt\n\n-1'632 \n\n46 Transferertrag 2'329 \n\n6141 Energie\n\nab 2019 entfallen die separat ausgewiesenen Bundesbeiträge für die \n\nVollzugskosten Gebäudeprogramm; alle Bundesbeiträge für die \n\nEnergieföderung sind neu im Konto 4630.35 enthalten\n\n+50 \n\nab 2019 entfallen die separat ausgewiesenen globalen Bundesbeiträge für \n\ndie Gebäudehülle und die erneuerbaren Energien EE; alle Bundesbeiträge \n\nfür die Energieförderung sind neu im Konto 4630.35 enthalten\n\n+950 \n\nDer Bundesbeitrag für die Kantonalen Förderprojekte entfällt ab 2019, das \n\ndieses Programm ausläuft und durch das neue Energieförderprogramm \n\nersetzt wird, siehe Konto 4630.35\n\n+120 \n\nneues Konto für die Bundesbeiträge des neuen Energieförderprogrammes;\n\n2027+: BRD 5: die Reduktion des Kantonsanteils für das neue \n\nFörderprogramm von 100'000 Franken ab 2020, hat eine Reduktion des \n\nBundesbeitrages von 200'000 Franken zur Folge; sh. auch Kto. Nr. 3637.35\n\n-1'330 +200 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n145\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6105 Kantonsstrasse \n\nErsatzbauten 60 60 60 60 \n\nLärmschutz 10 10 10 10 \n\nKantonsstrasse \n\nKreisel Industrie, Alpnach (Vollanschluss Alpnach Süd) 80 810 \n\nFlüelistrasse, Sachseln (Salzbrunnen-Nawandel) 20 30 390 810 \n\nSarneraa-Brücke Bahnhofstrasse/Kernmatt, Kägiswil 500 250 250 \n\nMelchtalerstrasse St. Niklausen-Melchtal 580 360 530 20 \n\nflankierende Massnahmen Brünigstrasse (Vollanschl. Alpnach Süd) 140 \n\nMelchtalerstrasse St. Niklausen-Melchtal 3. Etappe (Engiberg West) 50 340 \n\nEngelbergerstrasse Engelberg, Kurvenverbreiterung Schwibögli 40 180 40 \n\nBundesbeiträge\n\nLärmschutz Strassen (Programmvereinbarung 2016-2022) 10 10 \n\nKreisel Industrie, Alpnach 460 \n\n6108 Radrouten\n\nProjektierung\n\nRadroute Sarnen-Kerns 50 \n\nRadroute Sarnen-Alpnach 50 \n\n6113 Nationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd\n\nLanderwerb 100 \n\nProjekt, Bauleitung 1'700 1'530 1'470 1'420 \n\nBaukosten 2'300 8'470 10'530 4'080 \n\nRückerstattung Nationalstrasse 3'977 9'700 11'640 5'335 \n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSachgruppe\n\nBudget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\n146\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nGlatteiswarnanlage GWA 112 \n\nFahrzeuge gemäss Mehrjahresplanung Ersatzanschaffungen 420 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nParkplatzbewirtschaftung (Massnahme Finanzstrategie BRD 5); \n\nAbschluss Arbeiten von 2018\n100 \n\n6150 Verwaltungsgebäude Hostett\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nBrandschutzkonzept, Anschluss Heizung an Wärmeverbund, \n\nStudie Raumerweiterungen\n\n100 \n\n6152 Polizeigebäude\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nStart Planung Gesamtsanierung oder Ersatzbau\n50 50 50 50 \n\n6154 Altes Gymnasium\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nUmnutzung Aula\n100 750 \n\n6156 Alte Schreinerei\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nGebäudehülle, Brandschutz, Statik\n50 700 100 \n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSachgruppe\n\nBudget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\n147\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6157 BWZ Giswil\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nSanierungs- und Nutzungskonzept mit Umsetzung 2020\n50 400 \n\n6160 Staatsarchiv\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nPlanung Projekt Professorenheim, Umsetzung nach 2022\n50 50 50 50 \n\n6161 Heimatmuseum\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nSanierung- und Nutzungsstudie für Auftrag "Umgang mit Kulturgut"\n50 200 200 \n\n6162 Kantonsbibliothek\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nLiftersatz, Dachsanierung, Lesesaal\n125 125 \n\n6164 Armeeliegenschaften\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nLogistikzentrum, Bauausführung 2018-2020\n2'000 450 \n\nProjektierung, Baukosten: \n\nLogistikzentrum, Bauausführung 2018-2020\n150 \n\nVerschiedene Rückerstattungen aus Zivilschutz-Fonds 1'000 \n\n6165 Kantonsspital: Bettentrakt\n\nProjektierung, Baukosten: \n\nNeues Dienstgebäude (Ersatz Altbau), Studien Varianten, Planung \n\nab 2020\n\n100 450 10'000 \n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSachgruppe\n\nBudget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\n148\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6166 Kantonsspital: Wärmeverbund\n\nVerschiedene Rückerstattungen: \n\nRückerstattung Leitungsnetz durch neuen Wärmeverbund (Holz-\n\nFernwärme AG)\n\n240 \n\n6167 Kantonsspital, Psychiatrie\n\nProjektierung, Baukosten (Strategie 13): Planung, Bauausführung, \n\nRückerstattung der Investitionskosten über Mietzins\n500 1'000 5'000 10'000 \n\n6168 Professorenheim\n\nProjektierung, Baukosten:\n\nUnterstützung Planung 1. Etappe, Ausführung 1. Etappe durch \n\nBenediktiner-Kollegium, evtl. Kauf Gebäude ab 2025, 2. Etappe \n\n(Staatsarchiv) ab 2025\n\n50 50 50 \n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nInst. Glied\n\n/\n\nSachgruppe\n\nBudget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\n149\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Natur-\n\ngefahren. \n\nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung \n\nund Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \n\nDie Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt die Oberaufsicht über die Gewässer \n\nsowie die Aufsicht über die Stauanlagen aus. \n\nDie Abteilung Hochwassersicherheit Sarneraatal leitet die kantonalen Grossprojekte Hochwassersicherheit Sarneraatal (Sarneraa mit Hochwasserentlas-\n\ntungsstollen Ost, Regulierung Sarnersee) und Sarneraa Alpnach. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n\n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n\n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n\n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n\n– Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal (GDB 740.2) \n\n–  Gesetz über die Wasserbaumassnahmen an der Sarneraa Alpnach (GDB 740.3) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume (GDB 783.114) \n\n– Kantonales Waldgesetz (GDB 930.1)  \n\n150\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAmt für Wald und Landschaft (abteilungsübergreifend)  \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die 3. NFA Periode 2016 bis 2019: \n\nUmsetzung und Jahresberichterstattung an den Bund \n2019 \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die 4. NFA Periode 2020 bis 2024: \n\nVerhandlungen, Einholen Rahmenkredit, Umsetzung und Jahresberichterstattung an den Bund \n2019 bis 2022 \n\nAufwertung Südufer Alpnachersee:  \n\nPlanung und Realisierung Aufwertung, Anpassung der bestehenden Schutz und Nutzungsplanung Städerried \n2019 bis 2022 \n\nKostenteiler Gemeinden und Kanton: \n\nErarbeitung neuer Kostenteiler zwischen Gemeinden und Kanton für Programmvereinbarungen im Umweltbericht als Basis \n\nfür den neuen kantonalen Rahmenkredit (Nutzniesserprinzip)  \n\n2019 \n\nWald und Natur  \n\nRotwildmanagement: \n\nIntensivierung der jagdlichen Massnahmen sowie der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit zur Senkung des Rotwildbe-\n\nstands und Verminderung von Wildschäden in der Landwirtschaft und im Wald gemäss Wald-Wild-Lebensraum-Konzept \n\n2019 bis 2022 \n\nBewirtschaftungsvereinbarungen (z.B. Feucht- und Trockenstandorte):  \n\nSicherung standortgerechte Bewirtschaftung mittels Vereinbarungen oder Verfügungen \n2019 bis 2022 \n\nNaturgefahren  \n\nVerbesserung der Naturgefahrenabwehr (Schutzbauten WBG, Schutzbauten WaG und Schutzwald):  \n\nBegleitung der Gemeinden bei der Planung und Realisierung ihrer Projekte \n2019 bis 2022 \n\nGefahrengrundlagen (Ereigniskataster, Gefahrenkarten und Alarmierungs- und Notfallkonzepte, Schutzbautenmanagement):  \n\nNachführung Gefahrengrundlagen, Aus- und Weiterbildung lokale Naturgefahrenberater sicherstellen \n2019 bis 2022 \n\nAusscheidung Gewässerräume: \n\nEntlang der Seen innerhalb der Bauzone \n2019 \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal  \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal: \n\nDie Bauarbeiten an den genehmigten Projektteilen schreiten planmässig voran. \n2019 bis 2022 \n\n151\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal: \n\nDie Einspracheverhandlungen sind abgeschlossen. Dem Regierungsrat ist der 2. Teil des Projekts zur Bewilligung vorgelegt. \n2019 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa Alpnach I: \n\nDie Einspracheverhandlungen sind abgeschlossen. Dem Regierungsrat ist das Projekt zur Bewilligung vorgelegt. \n2019 \n\n152\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 13'490 13'452 8'670 -35.55 % 9'865 11'365 12'464\n\n30 Personalaufwand 1'931 2'098 2'142 2.12 % 2'164 2'186 2'208\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'096 622 623 0.24 % 623 623 623\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 260 311 150 -51.77 % 790 1'524 1'766\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 3'040 2'937 2'727 -7.15 % 2'727 2'727 2'727\n\n36 Transferaufwand 5'164 5'415 878 -83.79 % 1'411 2'156 2'991\n\n37 Durchlaufende Beiträge 593 633 623 -1.66 % 623 623 623\n\n39 Interne Verrechnungen 1'406 1'436 1'527 6.34 % 1'527 1'527 1'527\n\n4 Ertrag -7'658 -6'652 -8'029 20.70 % -8'755 -9'430 -9'582\n\n40 Fiskalertrag -2'712 -2'758 -2'903 5.26 % -2'903 -2'903 -2'903\n\n41 Regalien und Konzessionen -283 -300 -275 -8.33 % -275 -275 -275\n\n42 Entgelte -132 -101 -130 28.71 % -133 -135 -138\n\n43 Verschiedene Erträge -396 -582 -566 -2.75 % -566 -566 -566\n\n44 Finanzertrag -99 -179 -51 -71.51 % -51 -51 -51\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 0 -35 -35 0.00 % -759 -1'431 -1'581\n\n46 Transferertrag -1'713 -266 -1'571 490.60 % -1'571 -1'571 -1'571\n\n47 Durchlaufende Beiträge -593 -633 -623 -1.66 % -623 -623 -623\n\n49 Interne Verrechnungen -1'729 -1'798 -1'875 4.31 % -1'875 -1'875 -1'875\n\nGesamtergebnis 5'832 6'800 641 -90.57 % 1'109 1'936 2'882\n\n153\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n5 Investitionsausgaben 15'007 37'265 47'394 27.18 % 58'292 41'621 31'757\n\n50 Sachanlagen 2'251 23'700 32'260 36.12 % 36'000 16'000 10'000\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 5'124 5'148 6'261 21.62 % 8'845 10'512 9'106\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 7'631 8'417 8'873 5.42 % 13'447 15'109 12'651\n\n6 Investitionseinnahmen -12'221 -31'757 -35'273 11.07 % -43'012 -28'339 -21'431\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -4'589 -18'290 -25'900 41.61 % -27'550 -12'100 -7'650\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -7'631 -8'417 -8'873 5.42 % -13'447 -15'109 -12'651\n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 0 -5'050 -500 -90.10 % -2'015 -1'130 -1'130\n\nGesamtergebnis 2'786 5'508 12'121 120.06 % 15'280 13'282 10'326\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 311\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nAbschreibungen der getätigten Investitionen aus den Einnahmen der \n\nZwecksteuer und nach Begleichung der Finanzierungskosten \n\n-161 +621 +727 +242 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 2'937\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nEinlage des Ertragsüberschusses der Spezialfinanzierung bzw. Entnahme -210 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n154\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 5'415\n\n6214 Wald\n\nHöhere Investitionen, deshalb höhere Abschreibungen\n\nKAP Projekt: Reduktion Abschreibung durch Priorisierung von Projekten\n\n-45 +265 +107 +82 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -2'102 +52 +141 +141 \n\n6224 Naturgefahren\n\nKAP Projekt: Reduktion Abschreibung durch Priorisierung von Projekten +152 +155 +641 +663 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -940 -10 -278 -275 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge/Investitionen -287 -135 +71 +315 \n\n2027+: Anpassung Abschreibungssätze im Finanzhaushaltsgesetz -1'251 +206 +63 -91 \n\n40 Fiskalertrag 2'758\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nEinnahme aus der Zwecksteuer +145 \n\n44 Finanzertrag 179\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nVerzinsung der überschüssigen Mittel aus der Spezialfinanzierung -6 \n\n2027+: Abnahme Investition Alpnach -123 \n\n46 Transferertrag 266\n\n6224 Naturgefahren\n\nTeilfinanzierung der Wasserbauprojekte durch Schaffung einer \n\nGesetzesgrundlage zur Einführung eines Beitrages der Sachversicherungen\n\nfür die Prävention von Elementarschäden (Naturgefahrenabwehr-5er)\n\n+1'300 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n155\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nInvestitionsrechnung *)\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6214 Wald\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge\n\nBiodiversität im Wald (NFA Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag 115 132 132 132 \nAusschöpfung Rahmenkredit: Anmerkung KR zu IAFP 2018-2021 5 \n\nSchutzwald (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag:\n\nSchutzwaldpflege, Waldschäden, Infrastruktur\n2'500 2'873 2'873 2'873 \n\nAusschöpfung Rahmenkredit: Anmerkung KR zu IAFP 2018-2021 755 \n\n6225 Naturgefahren WaG\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge\n\nSchutzbauten WaG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag\n\nGrundangebot Schutzbauten WaG und Gefahrengrundlagen\n500 600 600 600 \n\nAusschöpfung Rahmenkredit: Anmerkung KR zu IAFP 2018-2021 12 \n\n6226 Naturgefahren WBG\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge\n\nKantonsbeitrag an Einzelprojekte (Kleine Schliere und Blattibach); \n\nordentliches Budget 2019 "BK"\n\n1'650 2'700 1'950 1'200 \n\n2027+: Aufgrund Vorgaben Finanzstrategie müssen Projekte bis 2020 \n\nweiter priorisiert werden\n\n-1'650 \n\nSchutzbauten WBG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag\n\nAusschöpfung Rahmenkredit: Anmerkung KR zu IAFP 2018-2021\n\n1'204 1'294 2'331 2'175 \n\n2027+: Aufgrund Vorgaben Finanzstrategie müssen Projekte bis 2020 \n\nweiter priorisiert werden\n\n-945 \n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nFipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\n156\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n56 Revitalisierungen (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag 120 120 120 \n\nReduktion für Planungsungewissheit -120 -510 -430 -340 \n\n68 Investitionseinnahmen\n\nAuflösung Vorfinanzierungen 1'185 700 700 \n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\n50 Sachanlagen\n\nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Regulierung Sarnersee 150 \n\nSachanlagen\n\nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Baukredit 28'850 31'000 11'000 5'000 \nReduktion für Planungsungewissheit\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nSarneraa, Bundesbeiträge (Bund 65 %) 17'500 19'250 6'500 3'000 \n\nSarneraa, Gemeindebeiträge\n\n(Bund 65 %, Kanton 60 % von restl. 35 %, Gemeinde 40 % von restl. 35 3'900 4'100 1'400 700 \n\nRückerstattungen von privaten Unternehmungen 250 250 250 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge\n\nEinzelprojekte Bäche (Kernmattbach , Rutschung Hintergraben,\n\nSigetsbach Sammler, Melbach/Rübibach, Foribach, Laui ÜLF \n\nHolzbrücke, Engelbergeraa) gemäss Masterplan\n\n1'290 2'961 2'961 1'921 \n\n2027+: Aufgrund Vorgaben Finanzstrategie müssen Projekte bis 2020 \n\nweiter priorisiert werden\n\n-1'051 \n\nInvestitionseinnahmen\n\nAuflösung Vorfinanzierungen 500 430 430 430 \n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nFipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\n157\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n \n\nHinweis zu *: \n\nIn die IAFP aufgenommen sind alle Projekte, für die die Kredite auf Stufe Kanton rechtskräftig gesprochen sind. Ein wesentlicher Teil dieser Projekte befindet sich in der Ausfüh-\nrungsphase. Zudem aufgenommen worden sind wenige Projekte der 1. Priorität, die aus fachlicher Sicht nicht hinausgezögert werden können (Systemsicherungen, grosse Schutz-\ndefizite mit Auswirkungen auf die Entwicklungsmöglichkeiten wichtiger Industriebetriebe und Wohngebiete). Die minimale Schutzwaldpflege gemäss den geltenden gesetzlichen \nVorgaben des Bundes kann bereits mit den heute zur Verfügung stehenden kantonalen Mitteln nicht mehr sichergestellt werden.  \nEine weitere Priorisierung der mit *) bezeichneten Projekte und Massnahmen kann nur aufgrund von politischen Überlegungen durch den Regierungsrat erfolgen. \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6230 Wasserbauprojekt Sarneraa Alpnach\n\n50 Sachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung\n\nSarneraa Alpnach 4'000 5'000 5'000 5'000 \n\n2027+: Aufgrund Vorgaben Finanzstrategie müssen Projekte bis 2020 \n\nweiter priorisiert werden\n-940 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung\n\nAufwertung Südufer Alpnachersee 200 \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nSarneraa Alpnach, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 % und\n\nSubventionsverfügung liegt im Jahr 2019 vor)\n\n4'250 3'250 3'250 3'250 \n\nSarneraa, Gemeindebeiträge\n\n(Annahme Bund 65 %, Kanton 21 %, Gemeinde 14 %) 700 700 700 \n\n68 Auflösung Vorfianzierung 400 \n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nFipla 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\n158\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr leitet die kantonale Richtplanung und die strategische Gesamtverkehrsplanung. Es ist zuständig für die raumplaneri-\n\nschen Grundlagen und prüft die kommunalen Nutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Bei Bauvorhaben, \n\ndie einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren in den Bereichen Eisenbahnen oder Seilbahnen unter-\n\nstehen, obliegt ihm die Verfahrenskoordination. Daneben bearbeitet das Amt die integrierte Verkehrsplanung und die kantonalen Bewilligungen der Kleinluftseil-\n\nbahnen und Skilifte. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111)  \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n\n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2019 bis 2022 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKantonsplanung  \n\nRevision kantonale Richtplanung: \n\nAbschluss Erarbeitung revidierte kantonale Richtplanung, Vorlage zur Genehmigung durch den Kantonsrat, Genehmigung \n\ndurch den Bundesrat \n\n2019  \n\nUmsetzung revidierte kantonale Richtplanung: \n\nErarbeitung eines kantonalen Gesamtverkehrskonzeptes: verkehrsmittelübergreifend koordinierte Angebotsplanung öV, \n\nüberkommunale Fuss- und Veloverkehrsplanung, Kantonsstrassenplanung und Verkehrsmanagement \n\nAufbau des Raummonitorings inkl. Arbeitszonenmanagements gemäss den Anforderungen des Bundes \n\nab 2019  \n\nOrtsplanung  \n\nUnterstützung der Gemeinden bei der Revision der Ortsplanung auf Basis des revidierten Richtplans: Aktualisierung Grund-\n\nlagedaten (Raum+), Erarbeitung von Grundlagen und Arbeitshilfen, Unterstützung und Beratung in Prozessen (Masterpla-\n\nnung, Ortsplanung, Quartierplanung) und Inhalten (insbesondere Siedlungsentwicklung nach innen, Langsamverkehr und \n\nLandschaft), Vorprüfung und Prüfung von Dossiers sowie Vorbereitung deren Genehmigung durch den Regierungsrat  \n\nab 2019 \n\n159\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nBaukoordination und Verkehrsprojekte  \n\nBaukoordination: \n\nPraxishandbuch um Themen ergänzen (vgl. auch Schwerpunkte Departement und Departementssekretariat) \n2019 bis 2020 \n\nVerkehrsprojekte: \n\nOptimale Nutzung von Synergien bei kantonalen Strassen- (verkehrsmittelübergreifende Planung) und Hochwasserschutz-\n\nprojekten (Mitberücksichtigung von Verkehrsanliegen usw.)   \n\n2019 bis 2022 \n\n160\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2017 2018 2019 % 2020 2021 2022\n\n3 Aufwand 2'001 2'001 1'918 -4.17 % 1'983 2'029 1'989\n\n30 Personalaufwand 1'020 1'144 1'044 -8.77 % 1'025 1'035 1'045\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 563 434 442 1.84 % 492 492 442\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9 0 0 0.00 % 0 35 35\n\n36 Transferaufwand 80 95 105 10.53 % 140 140 140\n\n39 Interne Verrechnungen 328 328 327 -0.37 % 327 327 327\n\n4 Ertrag -354 -483 -482 -0.10 % -491 -500 -508\n\n42 Entgelte -266 -425 -425 0.00 % -434 -442 -451\n\n43 Verschiedene Erträge -31 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n49 Interne Verrechnungen -57 -58 -57 -0.87 % -57 -57 -57\n\nGesamtergebnis 1'646 1'519 1'436 -5.47 % 1'493 1'529 1'481\n\n161\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2019 bis 2022 Ausgangslage Budget 2019 Fipla 2020 Fipla 2021 Fipla 2022\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand +1'144 \n\n6312 Baukoordination\n\n2027+: Aufgaben- und Personalabbau im Rahmen Finanzstrategie 2027+ -30 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand +434 \n\n6311 Raumplanung\n\nAufträge durch Dritte +50 -50 \n\nGrundlagen für Nutzungs- und Quartierpläne\n\n36 Transferaufwand +95 \n\n6313 Verkehrsplanung\n\nBeiträge an MISTRA +35 -35 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2021)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2018\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2018\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2019)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2020)\n\n162\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungs- \nprogramm \n\n2019 bis 2022 \n \n\n163\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Gesetzgebungsprogramm 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2019 bis 2022 \n\nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 sowie nach den Schwerpunkten der Departemente der \n\nnächsten vier Jahre aus, berücksichtigt aber im Wesentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der \n\nDepartemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der Planung des Vorjahres. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \n\nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \n\nKantonsrat \n\nPolitikbereich \n\nNr. \n\nBezug zu \n\nSchwergewicht des \n\nDepartements \n\nNr.1 \n\nStaatskanzlei    \n\nNeues Archivgesetz (Ablösung der Archivverordnung) 2019 0  \n\nNachtrag zum Publikationsgesetz (elektronisches Amtsblatt, Primatwechsel bei \n\nden amtlichen Veröffentlichungen; gestützt auf die Ergebnisse des \n\nKonzeptberichts) \n\n2020 0 STK-1 \n\n    \n\nFinanzdepartement    \n\nNachtrag zum Gesundheitsgesetz  2019/2020 4 FD-2 \n\nNachtrag zum Steuergesetz (Umsetzung des Bundesgesetzes über die \n\nSteuerreform und die AHV-Finanzierung, STAF 18). \n\n2020 9 FD-4 \n\n    \n\n  \n\n                                                \n1 siehe IAFP der Departemente \n\n165\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Gesetzgebungsprogramm 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \n\nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \n\nKantonsrat \n\nPolitikbereich \n\nNr. \n\nBezug zu \n\nSchwergewicht des \n\nDepartements \n\nNr.2 \n\nSicherheits- und Justizdepartement    \n\nNachträge zur Militär- und Zivilschutzgesetzgebung (je nach Ergebnis der Prüfung \n\neiner Zusammenarbeit mit dem Kanton Nidwalden) \n\n2019 1 SJD-4 \n\nNachtrag zur kantonalen Ordnungsbussenverordnung / allenfalls Anpassung \n\nanderer Erlasse (Umsetzung der totalrevidierten eidgenössischen \n\nOrdnungsbussengesetzgebung) \n\n2019 ff. 1  \n\nNachtrag zum Datenschutzgesetz 2019 ff. 0  \n\nNachträge zur Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzgebung (allenfalls \n\nnotwendige Anpassungen an das Bundesrecht) \n\n2019 ff. 1  \n\nInterkantonale Vereinbarung im Bereich einer verstärkten polizeilichen \n\nZusammenarbeit (Projekt der KKJPD) \n\n2019 ff. 1  \n\nNachträge zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (gestützt auf die \n\nErgebnisse der Evaluation) \n\n2019 / 2020 5 SJD-6 \n\nNachtrag zum Polizeigesetz (Grundlage für ein Bedrohungsmanagement) 2022  1  \n\n    \n\nVolkswirtschaftsdepartement    \n\nUmsetzung des Geldspielgesetzes 2019   \n\n                                                \n2 siehe IAFP der Departemente \n\n166\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022   Gesetzgebungsprogramm 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \n\nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \n\nKantonsrat \n\nPolitikbereich \n\nNr. \n\nBezug zu \n\nSchwergewicht des \n\nDepartements \n\nNr.3 \n\nNachtrag zur kantonalen Umweltschutzverordnung 2020 7/8  \n\nNachtrag zur kantonalen Gewässerschutzverordnung 2020 7/8  \n\nNachtrag zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz  2021 7/8 VD-5 \n\n    \n\nBildungs- und Kulturdepartement    \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen evtl. ab 2020 2  \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Überprüfung Anstellungsbedingungen der \n\nLehrpersonen) \n\n2020 2 BKD-1 \n\n    \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement    \n\nÜberarbeitung Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung)  2019/2020 6/7  \n\nNachtrag zum Baugesetz (Umsetzung genehmigter, revidierter kantonaler \n\nRichtplan und derzeit laufende RPG-Revision, Verfahren) \n\n2020/2021 7 BRD – 6/7 \n\n \n\n                                                \n3 siehe IAFP der Departemente \n\n167\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang III: \n \n\nBericht zum \n \n\nBudget \n2019 \n\n169\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nBericht zum Staatsbudget 2019 \n \n1 Grundannahmen und -vorgaben \n \n\nIns Staatsbudget werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von \n\nKantonsrat und Regierungsrat frei bestimmbaren Aufwendungen aufgenommen. Es sind aufgrund von Art. 18 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; GDB 610.1) \n\nauch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen ergeben. Diese Budgetkredite bleiben aber \n\nbis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Einnahmen und ihre voraussichtliche \n\nEntwicklung abgestellt. \n\n \n\nZu beachten ist, dass zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 33, Abs. 3 FHG eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem \n\nBudgetentwurf des Regierungsrats die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der Anwesenden) bedarf. \n\n \n\nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Budget 2019 zu Grunde: \n\n Annahme des Gesetzes über die Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ sowie Umsetzung von Massnahmen in der Kompetenz des \n\nRegierungsrats aus der Finanzstrategie 2027+ im Umfang von zusammen 40 Millionen Franken; \n\n Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 3,25 Einheiten; \n\n Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) \n\ngemäss Bericht des Eidg. Finanzdepartementes vom Juni 2018; \n\n Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantonsspitals von 4,0 Millionen Franken, einem regionalpolitischen Beitrag an die \n\nStandorterhaltung (Miete) von 2,5 Millionen Franken sowie der stationären Leistungen; \n\n Individuelle Lohnsummenentwicklung von 0,9 Prozent sowie von Leistungsprämien von 0,2 Prozent. \n\n \n \n \n\n171\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n2 Gesamtergebnis  \n \n\n  \n \n\nDie Erfolgsrechnung sieht bei einem betrieblichen Aufwand von 294,6 Millionen Franken ein Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit von minus 20,8 Millionen \n\nFranken vor. Nach Berücksichtigung des Finanzierungsergebnisses von 18,4 Millionen Franken wird ein operatives Ergebnis von minus 2,4 Millionen Franken \n\nerreicht. Ausserordentliche Buchungen (Auflösung von Schwankungsreserven) sind keine vorgesehen. Das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung entspricht \n\nsomit dem operativen Ergebnis von minus 2,4 Millionen Franken.  \n\n \n\nOhne die Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ würde sich das operative Ergebnis der Erfolgsrechnung auf minus 43 Millionen Franken belaufen, d.h. die \n\nMassnahmen führen zu einer Ergebnisverbesserung von 40,6 Millionen Franken.  \n\n \n\nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 66,7 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen sowie Auflösungen von \n\nVorfinanzierungen von insgesamt 47,4 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 19,3 Millionen Franken. In der Erfolgsrechnung sind \n\nAbschreibungen (samt Abschreibungen von Investitionsbeiträgen und Veränderungen von Fondseinlagen) von 4,7 Millionen Franken vorgesehen. Die \n\nFinanzierung ergibt einen Fehlbetrag von 17 Millionen Franken, was zu einer entsprechenden Abnahme des Nettovermögens führen wird.  \n\nGesamtübersicht Budget 2019 Budget 2019* Budget 2019** Budget 2018 Rechnung 2017\n\nBetrag Betrag Betrag Betrag Betrag\n\nErfolgsrechnung\n\nBetrieblicher Aufwand 294'647'800.00 -18'034'810.30 312'682'610.30 296'921'800.00 290'930'526.10\n\nBetrieblicher Ertrag 273'843'700.00 22'531'960.00 251'311'740.00 241'089'900.00 247'387'646.32\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -20'804'100.00 40'566'770.30 -61'370'870.30 -55'831'900.00 -43'542'879.78\n\nErgebnis aus Finanzierung 18'356'000.00 25'000.00 18'331'000.00 19'367'400.00 22'375'280.53\n\nOperatives Ergebnis -2'448'100.00 40'591'770.30 -43'039'870.30 -36'464'500.00 -21'167'599.25\n\nAusserordentliches Ergebnis 26'500'000.00 11'000'000.00\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -2'448'100.00 40'591'770.30 -43'039'870.30 -9'964'500.00 -10'167'599.25\n\nInvestitionsrechnung\n\nInvestitionsausgaben -66'673'800.00 2'590'000.00 -69'263'800.00 -56'080'900.00 -21'917'644.07\n\nInvestitionseinnahmen 47'415'600.00 47'415'600.00 44'206'500.00 19'626'688.75\n\nNettoinvestitionen -19'258'200.00 2'590'000.00 -21'848'200.00 -11'874'400.00 -2'290'955.32\n\n* Massnahmen der Finanzstrategie 2027+\n\n** Budget ohne Massnahmen der Finanzstrategie 2027+\n\n172\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n3 Erfolgsrechnung \n \nArtengliederung Aufwand \n\n \n\n \n \n\n \n\nAufwand            in 1'000 Fr. 2019 2018\n\n30 Personalaufwand  55'649 56'418 -769 -1.4% 54'273 -1'376 -2.5%\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 23'861 23'614 247 1.0% 23'897 36 0.2%\n\n33 AbschreibungenVerwaltungsvermögen 776 8'143 -7'367 -90.5% 1'065 289 27.1%\n\n34 Finanzaufwand 445 344 101 29.4% 670 225 33.6%\n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen im FK 2'890 3'612 -722 -20.0% 3'503 613 17.5%\n\n36 Transferaufwand 172'699 166'332 6'367 3.8% 167'292 -5'407 -3.2%\n\n     Davon Prämienverbilligung 21'740 24'430 -2'690 -11.0% 21'905 165 0.8%\n\n     Davon Spitalversorgung 39'438 40'136 -698 -1.7% 40'136 698 1.7%\n\n     Davon NFA 13'180 1'566 11'614 741.6% 9'000 -4'180 -46.4%\n\n37 Durchlaufende Beiträge 38'773 38'804 -31 -0.1% 38'804 31 0.1%\n\n39 Interne Verrechnungen 24'593 24'831 -238 -1.0% 24'831 238 1.0%\n\n319'686 322'098 -2'412 -0.7% 314'335 5'351 1.7%\n\nEntwick lung effek tive Ausgaben 30/31/34/36 252'654 246'708 5'946 2.4% 246'132 6'522 2.6%\n\n* Finanzplan 2019 samt den Anpassungen gemäss dem Kantonsratsbeschluss zum Gesetz über die Umsetzung von Massnahmen der\n\n  Finanzstrategie 2027+\n\nBudget Veränderung\n\ngegenüber FIPLA 19\nFIPLA 19* Veränderung\n\ngegenüber Budget 18\n\n173\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n30) Personalaufwand \n\nDer Personalaufwand im Budget 2019 beträgt 55,6 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohnsummenerhöhung für die Ausrichtung einer individuellen \n\nLohnentwicklung von 0,9 Prozent vorgesehen, dies entspricht 0,48 Millionen Franken. Wie im Vorjahr sind wiederum Leistungsprämien von 0,2 Prozent (knapp \n\n0,1 Millionen Franken) budgetiert.  \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von einer Million Franken.  \n\n \n\n \n \n\n \n31) Sachaufwand \n\nDer Sachaufwand erhöht sich gegenüber dem Budget 2018 um ein Prozent auf 23,9 Millionen Franken.  \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 0,3 Millionen Franken.  \n\n \n\n \n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n30 55'649'300.00 -1'006'440.00 56'655'740.00 56'417'600.00 56'923'059.07\n\n300 2'060'400.00 -200.00 2'060'600.00 2'031'000.00 2'022'091.25\n\n301 34'385'200.00 -529'200.00 34'914'400.00 34'643'200.00 34'749'714.65\n\n302 9'438'500.00 9'438'500.00 9'576'000.00 9'538'472.25\n\n304 939'900.00 -262'200.00 1'202'100.00 1'215'100.00 1'184'722.53\n\n305 8'101'600.00 -69'100.00 8'170'700.00 8'135'100.00 8'131'253.60\n\n306 548'828.60\n\n309 723'700.00 -145'740.00 869'440.00 817'200.00 747'976.19\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nLöhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals\n\nLöhne der Lehrkräfte\n\nPersonalaufwand\n\nBehörden, Kommissionen und Richter\n\nArbeitgeberleistungen\n\nÜbriger Personalaufwand\n\nZulagen\n\nArbeitgeberbeiträge\n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n31 23'860'500.00 -286'300.00 24'146'800.00 23'614'100.00 26'780'491.53\n\n310 2'416'900.00 -28'400.00 2'445'300.00 2'495'600.00 2'435'679.52\n\n311 648'200.00 648'200.00 741'000.00 459'746.58\n\n312 1'467'000.00 1'467'000.00 1'458'000.00 1'477'266.51\n\n313 12'119'900.00 -223'000.00 12'342'900.00 11'665'000.00 13'246'294.69\n\n314 3'764'500.00 3'764'500.00 3'730'000.00 4'032'396.86\n\n315 761'500.00 -20'000.00 781'500.00 741'800.00 756'591.32\n\n316 727'900.00 727'900.00 749'700.00 2'007'137.85\n\n317 770'100.00 -14'000.00 784'100.00 744'300.00 839'369.85\n\n318 711'700.00 711'700.00 803'900.00 907'774.44\n\n319 472'800.00 -900.00 473'700.00 484'800.00 618'233.91\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nNicht aktivierbare Anlagen\n\nVer- und Entsorgung\n\nSach- und Übriger Betriebsaufwand\n\nMaterial- und Warenaufwand\n\nUnterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen\n\nMieten, Leasing, Pachten, Benützungsgebühren\n\nDienstleistungen und Honorare\n\nBaulicher Unterhalt\n\nVerschiedener Betriebsaufwand\n\nSpesenentschädigungen\n\nWertberichtigungen auf Forderungen\n\n174\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n33) Abschreibungen Verwaltungsvermögen  \n\nIn der Artengliederung „Abschreibungen Verwaltungsvermögen“ sind gemäss HRM2 die Abschreibungen der Investitionsbeiträge nicht mehr enthalten. Diese \n\nwerden in der Artengliederung unter 36 Transferaufwand ausgewiesen.  \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 6,2 Millionen Franken.  \n\n \n\n \n \n\n \n34) Finanzaufwand \nDer Kanton hat zurzeit keine längerfristigen Schulden. Der Aufwand für die Verwaltung sowie die Beschaffung kann dank dem weiterhin sehr tiefen Zinsniveau \nentsprechend niedrig gehalten werden.  \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 0,148 Millionen Franken.  \n \n\n \n \n \n35) Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen  \n\nDie Einlagen dienen zum Ausgleich der Fondsrechnungen und Spezialfinanzierungen. \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 0,1 Millionen Franken. \n\n \n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n33 776'000.00 -6'201'619.30 6'977'619.30 8'143'000.00 8'124'572.30\n\n330 494'000.00 -5'895'845.35 6'389'845.35 7'177'000.00 7'441'599.05\n\n332 282'000.00 -305'773.95 587'773.95 966'000.00 682'973.25\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen\n\nSachanlagen VV\n\nAbschreibungen Immaterielle Anlagen\n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n34 445'000.00 -148'000.00 593'000.00 344'000.00 434'280.23\n\n340 445'000.00 -148'000.00 593'000.00 344'000.00 428'841.00\n\n341 -721.68\n\n349 6'160.91\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nFinanzaufwand\n\nZinsaufwand\n\nRealisierte Kursverluste\n\nÜbriger Finanzaufwand\n\n175\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n36) Transferaufwand  \n\nDer Transferaufwand beinhaltet die grössten Ausgabenbereiche. Die Hauptpositionen sind:  \nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 10,6 Millionen Franken. \n\n \n\n \n \n \n37) Durchlaufende Beiträge \n\nBei den durchlaufenden Beiträgen handelt es sich um Aufwendungen, die der Kanton von anderen öffentlichen Gemeinwesen zur Weiterleitung erhalten hat. Der \n\nentsprechende Ertrag ist unter Position 47) im Ertrag ausgewiesen.  \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen einer Erhöhung von 0,2 Millionen Franken. \n \n\n \n \n \n  \n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n35 2'889'700.00 -123'000.00 3'012'700.00 3'611'900.00 3'573'014.57\n\n350 2'889'700.00 -123'000.00 3'012'700.00 3'611'900.00 2'868'876.02\n\n351 704'138.55\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen\n\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen im \n\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen im \n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n36 172'699'200.00 -10'617'451.00 183'316'651.00 166'331'600.00 156'820'915.30\n\n361 24'741'800.00 24'741'800.00 24'214'200.00 23'863'928.25\n\n362 24'376'000.00 200'000.00 24'176'000.00 10'728'000.00 9'473'028.45\n\n363 122'318'400.00 -4'231'451.00 126'549'851.00 123'992'100.00 115'870'186.10\n\n366 863'000.00 -6'586'000.00 7'449'000.00 7'057'300.00 7'284'001.00\n\n369 400'000.00 400'000.00 340'000.00 329'771.50\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nEntschädigungen an Gemeinwesen\n\nVerschiedener Transferaufwand\n\nFinanz- und Lastenausgleich\n\nBeiträge an Gemeinwesen und Dritte\n\nTransferaufwand\n\nAbschreibungen Investitonsbeiträge\n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n37 38'773'100.00 200'000.00 38'573'100.00 38'803'600.00 38'708'473.33\n\n370 38'773'100.00 200'000.00 38'573'100.00 38'803'600.00 38'708'473.33\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nDurchlaufende Beiträge\n\nDurchlaufende Beiträge\n\n176\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n39) Interne Verrechnungen \nInterne Verrechnungen können zwischen Dienststellen des Kantons vorgenommen werden. Soweit sie für die Aufwand- und Ertragsermittlung oder für die \nwirtschaftliche Leistungserfüllung wesentlich sind, werden sie entsprechend vorgenommen. \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen einer Reduktion von 0,2 Millionen Franken. \n \n\n \n\nAufwand Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand\n\n39 24'593'100.00 -226'000.00 24'819'100.00 24'830'500.00 22'953'535.00\n\n391 2'965'000.00 2'965'000.00 2'975'000.00 2'762'674.40\n\n392 6'195'000.00 6'195'000.00 6'192'800.00 4'811'011.10\n\n393 48'500.00 48'500.00 48'500.00 51'814.00\n\n394 115'000.00 -726'000.00 841'000.00 666'000.00 1'104'130.65\n\n398 121'300.00 121'300.00 117'300.00 121'975.55\n\n399 15'148'300.00 500'000.00 14'648'300.00 14'830'900.00 14'101'929.30\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nE\n\nr\n\nMassnahmen 2027+\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nDienstleistungen\n\nÜbertragungen\n\nPacht, Mieten Benützungskosten\n\nBetriebs- und Verwaltungskosten\n\nInterne Verrechnungen\n\nÜbrige interne Verrechnungen\n\nkalk. Zinsen und Finanzaufwand\n\n177\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \nArtengliederung Ertrag \n\n \n\n \n  \n\nErtrag           in 1'000 Fr.\n\n2019 2018\n\n40 Fiskalertrag 122'603 101'588 21'015 20.7% 120'690 1'913 1.6%\n\n41 Regalien u. Konzessionen 10'654 10'689 -35 -0.3% 10'689 -35 -0.3%\n\n42 Entgelte 14'308 14'099 209 1.5% 14'343 -35 -0.2%\n\n43 Verschiedene Erträge 3'445 3'171 274 8.6% 3'395 50 1.5%\n\n44 Finanzertrag 18'801 19'711 -910 -4.6% 19'550 -749 -3.8%\n\n45 Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen 553 218 335 153.7% 428 125 29.2%\n\n46 Transferertrag 83'508 72'522 10'986 15.1% 79'335 4'173 5.3%\n\n     Davon NFA 7'260 0 7'260 4'950 2'310 46.7%\n\n47 Durchlaufende Beiträge 38'773 38'804 -31 -0.1% 38'804 -31 -0.1%\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 0 26'500 -26'500 -100.0% 0\n\n49 Interne Verrechnungen 24'593 24'831 -238 -1.0% 24'831 -238 -1.0%\n\n317'238 312'133 5'105 1.6% 312'065 5'173 1.7%\n\nEntwick lung effek tive Einnahmen 40-44/46 253'319 221'780 31'539 14.2% 248'002 5'317 2.1%\n\nErgebnis -2'448 -9'965 7'517 75.4% -2'270 -178 7.8%\n\nVeränderungBudget FIPLA 19* \n\n* Finanzplan 2019 samt den Anpassungen gemäss dem Kantonsratsbeschluss zum Gesetz über die Umsetzung von Massnahmen der\n\n  Finanzstrategie 2027+\n\nVeränderung\n\ngegenüber FIPLA 19gegenüber Budget 18\n\n178\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n \n40) Fiskalertrag \nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Erhöhungen von 14,9 Millionen Franken.  \n \n\n \n \n \n41) Regalien und Konzessionen \nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Veränderungen. \n \n\n \n \n \n \n  \n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n40 14'861'960.00 107'741'540.00 101'588'000.00\n\n400 11'100'460.00 80'648'540.00 75'468'000.00\n\n401 3'065'000.00 11'154'000.00 9'490'000.00\n\n402 196'500.00 4'265'000.00 4'800'000.00\n\n403 500'000.00 11'674'000.00 11'830'000.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\nDirekte Steuern juristische Personen 14'219'000.00 9'974'932.45\n\nÜbrige direkte Steuern 4'461'500.00 3'635'596.50\n\nFiskalertrag 122'603'500.00 98'814'771.01\n\nDirekte Steuern natürliche Personen 91'749'000.00 74'084'156.06\n\nBesitz- und Aufwandsteuer 12'174'000.00 11'120'086.00\n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n41 10'654'300.00 10'688'600.00\n\n410 5'000.00 4'300.00\n\n411 5'970'000.00 5'970'000.00\n\n412 2'629'300.00 2'654'300.00\n\n413 2'050'000.00 2'060'000.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\nRegalien 5'000.00 5'598.70\n\nSchweiz. Nationalbank 5'970'000.00 5'145'257.00\n\nRegalien und Konzessionen 10'654'300.00 9'947'892.75\n\nKonzessionen 2'629'300.00 2'581'348.05\n\nErtragsanteile an Lotterien, Sport-Toto, Wetten 2'050'000.00 2'215'689.00\n\n179\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n42) Entgelte \nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Erhöhungen von 0,2 Millionen Franken. \n \n\n \n \n \n43) Verschiedene Erträge \nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Erhöhungen von Fr. 30 000.–. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n42 180'000.00 14'127'700.00 14'099'200.00\n\n421 30'000.00 5'351'300.00 5'271'300.00\n\n423 830'900.00 958'100.00\n\n424 150'000.00 1'081'000.00 1'187'300.00\n\n425 1'325'000.00 1'348'200.00\n\n426 1'783'100.00 1'601'300.00\n\n427 3'734'400.00 3'731'000.00\n\n429 22'000.00 2'000.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\nEntgelte 14'307'700.00 18'476'290.98\n\nGebühren für Amtshandlungen 5'381'300.00 4'953'026.24\n\nErlös aus Verkäufen 1'325'000.00 1'445'779.93\n\nRückerstattungen 1'783'100.00 1'762'411.49\n\nSchul- und Kursgelder 830'900.00 5'435'819.70\n\nBenützungsgebühren und Dienstleistungen 1'231'000.00 1'119'742.48\n\nBussen 3'734'400.00 3'751'659.29\n\nÜbrige Entgelte 22'000.00 7'851.85\n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n43 30'000.00 3'414'900.00 3'170'600.00\n\n430 30'000.00 1'445'500.00 1'371'200.00\n\n431 1'004'000.00 925'000.00\n\n439 965'400.00 874'400.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\nVerschiedene Erträge 3'444'900.00 4'017'273.96\n\nVerschiedene betriebliche Erträge 1'475'500.00 1'418'583.07\n\nAktivierung Eigenleistungen 1'004'000.00 881'197.58\n\nÜbriger Ertrag 965'400.00 1'717'493.31\n\n180\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n44) Finanzertrag \n\nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferungen und Verzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner \n\nKantonalbank (OKB) sowie des Elektrizitätswerkes Obwalden (EWO).  \nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen einer Reduktion von Fr. 123 000.–. \n\n \n\n \n \n\n \n45) Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen  \n \n\n \n\n \n\n  \n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n45 552'700.00 218'000.00\n\n450 514'700.00 180'000.00\n\n451 38'000.00 38'000.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 552'700.00 173'177.09\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im 514'700.00 164'278.89\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen des 38'000.00 8'898.20\n\n181\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n46) Transferertrag \nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Erhöhungen von 7,260 Millionen Franken. \n \n\n \n \n \n48) Ausserordentlicher Ertrag \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen.  \n \n\n \n \n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n46 7'260'000.00 76'247'500.00 72'521'900.00\n\n460 21'995'000.00 21'050'000.00\n\n461 10'397'400.00 10'672'200.00\n\n462 7'260'000.00 11'645'100.00 10'034'000.00\n\n463 32'210'000.00 30'765'700.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\nErtragsanteile 21'995'000.00 20'715'734.89\n\nEntschädigungen von Gemeinwesen 10'397'400.00 7'171'640.53\n\nTransferertrag 83'507'500.00 77'249'767.20\n\nFinanz- und Lastenausgleich 18'905'100.00 18'265'331.90\n\nBeiträge von Gemeinwesen und Dritten 32'210'000.00 31'097'059.88\n\nA\n\nu\n\nErtrag Ertrag\n\n48 26'500'000.00\n\n489 26'500'000.00\n\nAusserordentlicher Ertrag 11'000'000.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital (Schwankungsreserve) 11'000'000.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nErtrag Ertrag\n\nMassnahmen \n\n2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nErtrag\n\n182\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n4 Investitionsrechnung \n \n\n \n\n \n\nRechnung \n\nin 1'000 Fr. 2019 2018 2017\n\nAusgaben\n\n50 Sachanlagen 36'387 28'235 8'152 28.9% 4'469\n\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 4'100 700 3'400 485.7% 1'276\n\n52 Immaterielle Anlagen 1'071 523 548 104.8% 924\n\n54 Darlehen 2'900 3'050 -150 -4.9% 3\n\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 240\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 9'411 11'058 -1'647 -14.9% 6'171\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 12'805 12'515 290 2.3% 8'834\n\n58 Vorfinanzierungen\n\nBruttoausgaben 66'674 56'081 10'593 18.9% 21'917\n\nEinnahmen\n\n60 Übertragungen von Sachanlagen in Finanzvermögen 136\n\n61 Rückerstattungen 5'217 1'679 3'538 210.7% 1'027\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 26'253 19'089 7'164 37.5% 4'642\n\n64 Rückzahlung von Darlehen 644 763 -119 -15.6% 862\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 12'805 12'515 290 2.3% 8'834\n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 2'497 10'161 -7'664 -75.4% 4'125\n\nBruttoeinnahmen 47'416 44'207 3'209 7.3% 19'626\n\nNettoinvestitionen 19'258 11'874 7'384 62.2% 2'291\n\nBudget Veränderung\n\ngegenüber Budget 2018\n\n183\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n50) Sachanlagen \n\nInvestitionsausgaben für die Beschaffung oder Erstellung von Sachanlagen, die für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben benötigt werden. \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 0,940 Millionen Franken.  \n\n \n\n \n \n\n \n51) Investitionen auf Rechnung Dritter \n\nBei den Investitionen auf Rechnung Dritter handelt es sich in erster Linie um Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstellung der Nationalstrasse A8. Die \n\nRückvergütung bzw. der Kostenanteil des Bundes von 97 Prozent erfolgt auf der Artengliederung 61). \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen.  \n\n \n\n \n \n  \n\nAusgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben\n\n50 36'387'000.00 -940'000.00 37'327'000.00 28'235'000.00 4'468'786.79\n\n501 790'000.00 790'000.00 830'000.00 794'368.60\n\n502 32'260'000.00 -940'000.00 33'200'000.00 23'650'000.00 2'251'194.02\n\n504 3'125'000.00 3'125'000.00 3'520'000.00 1'223'550.27\n\n506 212'000.00 212'000.00 235'000.00 199'673.90\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nMobilien, Informatik, Fahrzeuge\n\nStrassen/Verkehrswege\n\nWasserbau\n\nHochbauten\n\nSachanlagen\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nAusgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben\n\n51 4'100'000.00 4'100'000.00 700'000.00 1'276'726.03\n\n510 100'000.00 100'000.00 100'000.00 22'561.65\n\n511 4'000'000.00 4'000'000.00 600'000.00 1'254'164.38\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nStrassen\n\nInvestitionen auf Rechnung Dritter\n\nGrundstücke\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\n184\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n52) Immaterielle Anlagen \nBei den Investitionen in Immaterielle Anlagen handelt es sich in erster Linie um Ausgaben der Informatik. \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen.  \n \n\n \n\n \n \n54) Darlehen \nBei den Darlehen an Private Organisationen handelt es sich in erster Linie um Darlehen der Neuen Regionalpolitik. Bei den Darlehen an Private Haushalte \nhandelt es sich um Studiendarlehen.  \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen.  \n \n\n \n \n  \n\nAusgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben\n\n52 1'071'100.00 1'071'100.00 523'000.00 924'237.25\n\n520 1'071'100.00 1'071'100.00 523'000.00 924'237.25\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nImmaterielle Anlagen\n\nSoftware\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nAusgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben\n\n54 2'900'000.00 2'900'000.00 3'050'000.00 2'910.00\n\n546 2'750'000.00 2'750'000.00 2'900'000.00 -100'000.00\n\n547 150'000.00 150'000.00 150'000.00 102'910.00\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nDarlehen\n\nPrivate Organisationen ohne Erwerbszweck\n\nPrivate Haushalte\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\n185\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n56) Eigene Investitionsbeiträge \nBei den eigenen Investitionsbeiträgen handelt es sich in erster Linie um Ausgaben an Bachverbauungen und Schutzbauten, an Schutzwald sowie an \nStrukturverbesserungen und Wohnbausanierungen im Berggebiet.  \n\nDie Auswirkungen aus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ entsprechen Einsparungen von 1,650 Millionen Franken.  \n\n \n\n \n \n\n \n57) Durchlaufende Investitionsbeiträge \n\nDer Kanton hat die Durchlaufenden Investitionsbeiträge von anderen öffentlichen Gemeinwesen erhalten und gibt diese an Dritte weiter. Die Eingänge werden \nunter der Artengliederung 67) erfasst und entsprechen der Höhe der Ausgaben. \n \n\n \n \n\n  \n\nAusgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben\n\n56 9'411'000.00 -1'650'000.00 11'061'000.00 11'058'000.00 6'170'863.85\n\n561 2'350'000.00 2'350'000.00 1'160'000.00 19'672.20\n\n562 2'886'000.00 -1'650'000.00 4'536'000.00 3'056'000.00 2'376'798.00\n\n564 3'375'000.00 3'375'000.00 5'992'000.00 2'727'548.65\n\n565 800'000.00 800'000.00 800'000.00 896'845.00\n\n567 50'000.00 150'000.00\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nPrivate Unternehmungen\n\nPrivate Haushalte\n\nKantone und Konkordate\n\nGemeinden und Gemeindezweckverbände\n\nÖffentliche Unternehmungen\n\nEigene Investitionsbeiträge\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nAusgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben\n\n57 12'804'700.00 12'804'700.00 12'514'900.00 8'834'120.15\n\n570 331'700.00 331'700.00 348'300.00 265'817.00\n\n572 5'142'000.00 5'142'000.00 5'619'000.00 4'325'858.90\n\n574 4'581'000.00 4'581'000.00 3'647'600.00 4'242'444.25\n\n576 2'750'000.00 2'750'000.00 2'900'000.00\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nPrivate Organisationen ohne Erwerbszweck\n\nBund\n\nGemeinden und Gemeindezweckverbände\n\nÖffentliche Unternehmungen\n\nDurchlaufende Investitionsbeiträge\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\n186\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n61) Rückerstattungen \nBei den Rückerstattungen handelt es sich in erster Linie um den Kostenanteil des Bundes an den Investitionen für die Nationalstrasse N8 (97 Prozent). Die \nInvestitionen sind unter der Artengliederung Investitionen auf Rechnung Dritte 51) erfasst. \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen.  \n \n\n \n \n\n \n\n63) Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nBei den Einnahmen der Investitionsbeiträge für eigene Rechnung handelt es sich in erster Linie um den Kostenanteil des Bundes. \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen. \n\n \n\n  \n\nEinnahmen Einnahmen Einnahmen Einnahmen\n\n61 5'217'000.00 5'217'000.00 1'679'000.00\n\n611 3'977'000.00 3'977'000.00 679'000.00\n\n619 1'240'000.00 1'240'000.00 1'000'000.00\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nVerschiedene Sachanlagen\n\nRückerstattungen 1'027'124.95\n\nStrassen 1'027'124.95\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nEinnahmen\n\nEinnahmen Einnahmen Einnahmen Einnahmen\n\n63 26'252'500.00 26'252'500.00 19'089'000.00\n\n630 21'750'000.00 21'750'000.00 15'090'000.00\n\n632 4'252'500.00 4'252'500.00 3'999'000.00\n\n635 250'000.00 250'000.00\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nGemeinde und Gemeindezweckverbände\n\nPrivate Unternehmungen 70'485.00\n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung 4'642'203.25\n\nBund 4'571'718.25\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nEinnahmen\n\n187\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n64) Rückzahlungen von Darlehen \n\nBei den Rückzahlungen von Darlehen handelt es sich um Rückzahlungen von Darlehen der neuen Regionalpolitik und Investitionshilfe-Darlehen (Artengliederung \n62 und 644) sowie um Rückzahlungen von Studiendarlehen (Artengliederung 647). \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen. \n\n \n\n \n \n \n68) Ausserordentliche Investitionseinnahmen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, für bereits vom Kantonsrat genehmigte \n\nAusgabenbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Gemäss der Staatsrechnung 2017 betrugen die Vorfinanzierungen für den öffentlichen Verkehr sowie den \n\nBereich der Gefahrenabwehr zusammen 17,8 Millionen Franken. Aufgrund der geplanten Projektfortschritte sind folgende Auflösungen vorgesehen: \n\nAus der Umsetzung von Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ resultieren keine Änderungen.  \n\n \n  \n\nEinnahmen Einnahmen Einnahmen Einnahmen\n\n64 643'900.00 643'900.00 762'600.00\n\n642 447'400.00 447'400.00 560'800.00\n\n644 46'500.00 46'500.00 51'800.00\n\n647 150'000.00 150'000.00 150'000.00\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nGemeinde und Gemeindezweckverbände 384'917.00\n\nÖffentliche Unternehmungen 370'590.95\n\nPrivate Haushalte 106'480.00\n\nRückzahlung von Darlehen 861'987.95\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nEinnahmen\n\nEinnahmen Einnahmen Einnahmen Einnahmen\n\n68 2'497'500.00 2'497'500.00 10'161'000.00\n\n683 2'497'500.00 2'497'500.00 10'161'000.00\n\nBudget 2019 Budget 2018 Rechnung 2017\n\nEinnahmen\n\nMassnahmen 2027+\n\nBudget 2019 (ohne \n\nMassnahmen 2027+)\n\nAusserordentliche Investitionsbeiträge für eigene \n\nRechnung\n\n4'125'000.00\n\nAusserordentliche Investitionseinnahmen 4'125'000.00\n\n188\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\n5 Kennzahlen \n \n\nHaushaltsgleichgewicht \n\n \n\nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2006 gesetzlich verankerte Schuldenbegrenzung im Vordergrund. Diese ist in Art. 33 und Art. 34 des \n\nFinanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1) wie folgt definiert:  \n\n1. Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf in der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und \n\nVermögenssteuer der natürlichen Personen sowie Gewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n\n2.  Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. Der Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen hat deshalb im Budget \n\nmindestens 100 Prozent zu betragen, sofern der Nettoverschuldungsquotient mehr als 50 Prozent beträgt. Vorbehalten bleiben Spezialfinanzierungen, \n\nInvestitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie der Umbau und Ersatz des Bettentraktes des \n\nKantonsspitals. \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrats bedarf zur Sicherung des Haushaltgleichgewichts der \n\nZustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats.  \n\n \n\nAls Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis gilt gemäss Botschaft des Regierungsrats zum Finanzhaushaltgesetz der Bezug zum Volkseinkommen des \n\nKantons Obwalden. Sollte ein Ereignis eine finanzielle Auswirkung für den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen \n\ndiese Ausgaben nicht direkt der Schuldenbremse. Wie bereits früher dargelegt, übertrafen die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 diese \n\nGrenze bei weitem. Die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 sind in den Kostenstellen 6229 der Erfolgsrechnung bzw. 6228 und 6229 der \n\nInvestitionsrechnung enthalten.  \n\n \n\nZusätzlich haben die Stimmberechtigten anlässlich der Volksabstimmung vom 11. März 2012 zum Kantonsratsbeschluss über den Umbau und Ersatz des \n\nBettentrakts des Kantonsspitals Obwalden beschlossen, dass dieses Geschäft nicht der Ausgabenbremse untersteht.  \n\n \n\nDer Vorbehalt hat im Budget 2019 jedoch keinen Einfluss, da die Nettoverschuldung des Kanton mit sieben Millionen Franken erst bei 5,7 Prozent liegt. Die \n\nmassgebende Limite eines Nettoverschuldungsquotient 50 Prozent ist damit noch nicht erreicht. \n\n  \n  \n\n189\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in erster Priorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen \naufzuzeigen:  \n\n Nettoverschuldungsquotient,  \n\n Selbstfinanzierungsrad und  \n\n Zinsbelastungsanteil. \n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch „Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden HRM2“ und sollten inskünftig \neinen besseren Vergleich über die einzelnen Gemeinwesen erlauben.  \n\nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n\n die Nettoschuld in Franken/Einwohner,  \n\n der Selbstfinanzierungsanteil,  \n\n der Kapitaldienstanteil,  \n\n der Bruttoverschuldungsanteil sowie  \n\n der Investitionsanteil. \n\n  \n\n190\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in \n\nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. Beim Nettoverschuldungsquotient wird nun die Nettoschuld in \n\nProzenten des Fiskalertrags errechnet.  \n\n \n \n\nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Gemäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100 % als gut \n\nzu bezeichnen.  \n\n \n\nDurch die Finanzierungsdefizite des Budgets 2018 und des Budgets 2019 wird im Budget 2019 erstmals seit 2005 eine Nettoschuld von 7 Millionen Franken \n\nbudgetiert.  \n \n \n  \n\nNettoverschuldungsquotient 5.72%\n\nNettoschulden I in Prozenten des Fiskalertrags gut\n\nWert 2013: Wert B 2018 0.58%\n\nWert 2014: Wert 2017: -40.95%\n\nWert 2015: Wert 2016: -52.91%\n\nNettoschulden I\n\nFremdkapital 20 Fr. 132'698'668.58\n\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\n\nFinanzvermögen 10 - Fr. 125'688'749.79\n\nNettoschuld Fr. 7'009'918.79\n\nFiskalertrag\n\nFiskalertrag 40 Fr. 122'603'500.00\n\n-67.97%\n\n-45.68%\n\nRichtwerte HRM2:\n\nunter 100%: gut\n\n100% bis 150%: genügend\n\nüber 150%: schlecht\n\nNettoschulden I x 100\n\nFiskalertrag\n\n-65.33%\n\n191\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nDie Entwicklung des Nettovermögens über die letzten Jahre zeigt folgende Entwicklung: \n \n \n\n \n \n  \n\n192\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nSelbstfinanzierungsgrad \nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen.  \n \n\n \n \n\nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Für das Jahr 2019 wird aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung und der Investitionen in der \n\nHöhe von 19,2 Millionen Franken ein Selbstfinanzierungsgrad von 7,9 % ausgewiesen. \n  \n\nSelbstfinanzierungsgrad 7.93%\n\nAbschwung \n\n(schlecht)\n\nWert 2013: Wert B 2018 -150.49%\n\nWert 2014: Wert 2017: -102.98%\n\nWert 2015: Wert 2016: 40.09%\n\nSelbstfinanzierung\n\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -2'448'100.00\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 776'000.00\n\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 2'889'700.00\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 552'700.00\n\nWertberichtigungen Darlehen Verwaltungsvermögen 364 + Fr. 0.00\n\nWertberichtigungen Beteiligungen Verwaltungsvermögen 365 + Fr. 0.00\n\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 863'000.00\n\nAuflösung passivierte Investitionsbeiträge 466 - Fr. 0.00\n\nZusätzliche Abschreibungen 383 + Fr. 0.00\n\nZusätzl. Abschreibungen Darl./Beteiligungen/Invest.beträge 387 + Fr. 0.00\n\nZusätzliche Auflösung passivierte Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\n\nEinlagen in das Eigenkapital 389 + Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 0.00\n\nAufwertungen Verwaltungsvermögen 4490 - Fr. 0.00\n\nFr. 1'527'900.00\n\nNettoinvestitionen\n\nNettoinvestitionen (Zahl kann negativ sein) Fr. 19'258'200.00\n\nRichtwerte HRM2:\n\nMittelfristig sollte der \n\nSelbstfinanzierungsgrad im Durchschnitt \n\ngegen 100% sein, wobei auch der Stand \n\nder aktuellen Verschuldung eine Rolle \n\nspielt. Je nach Konjunkturlage sollte der \n\nSelbstfinanzierungsgrad betragen:\n\nHochkonjunktur: über 100%\n\nNormalfall: 80 bis 100%\n\nAbschwung: 50 bis 80%\n\nFinanzhaushaltsgesetz Obwalden,\n\nArtikel 34, Absatz 3:\n\nDer Selbstfinanzierungsgrad der \n\nInvestitionsrechnung hat über die Zeitdauer \n\nvon 5 Jahren beim Kanton bzw. 10 Jahren \n\nbei den Gemeinden mindestens 100% zu \n\nbetragen. \n\nBeim Kanton werden die dem Budget \n\nvorangegangenen zwei letzten \n\nRechnungsabschlüsse, das Budget des \n\nlaufenden Jahres, das zu erstellende \n\nBudget sowie das dem zu erstellenden \n\nBudget folgende Finanzplanjahr gerechnet.\n\nBei den Gemeinden werden die letzten fünf \n\nRechnungsabschlüsse, zwei Budgets \n\nsowie drei Finanzplanjahre gerechnet.\n\nSelbstfinanzierung x 100\n\nNettoinvestitionen\n\n322.79%\n\nSelbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen\n\n7.97%\n\n33.60%\n\n193\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nZinsbelastungsanteil \n\nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des Laufenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlaufende \n\nBeiträge, Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen).  \n \n\n \n\n \n\nAufgrund des hohen Zinsertrags ergibt sich ein Wert von -0,0 %, was als gut bezeichnet werden kann.  \n\n \n\nZinsbelastungsanteil -0.04%\n\ngut\n\nWert 2013: Wert B 2018: -0.15%\n\nWert 2014: Wert 2017: -0.21%\n\nWert 2015: Wert 2016: -0.29%\n\nNettozinsaufwand\n\nZinsaufwand 340 Fr. 445'000.00\n\nZinsertrag 440 - Fr. 536'500.00\n\nFr. -91'500.00\n\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 122'603'500.00\n\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 10'654'300.00\n\nEntgelte 42 + Fr. 14'307'700.00\n\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'444'900.00\n\nFinanzertrag 44 + Fr. 18'801'000.00\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 552'700.00\n\nTransferertrag 46 + Fr. 83'507'500.00\n\nAusserordentlicher Ertrag 48 + 0.00\n\nZusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus der Aufwertungsreserve 4895 + Fr. 0.00\n\nFr. 253'871'600.00\n\nRichtwerte HRM2:\n\n0 bis 4%: gut\n\n4% bis 9%: genügend\n\n9% und mehr: schlechtNettozinsaufwand in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\n-0.25%\n\n-0.44%\n\nNettozinsaufwand x 100\n\nLaufender Ertrag\n\n-0.61%\n\n194\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nSelbstfinanzierungsanteil  \n\nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n \n\n \n \n\nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 % und 20 % als Mittel betrachtet, über 20 % werden als gut, unter 10 % als schlecht bewertet. \n\nSelbstfinanzierungsanteil 0.60%\n\nschlecht\n\nWert 2013: Wert B 2018: -8.05%\n\nWert 2014: Wert 2017: -1.02%\n\nWert 2015: Wert 2016: 2.85%\n\nSelbstfinanzierung\n\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -2'448'100.00\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 776'000.00\n\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 2'889'700.00\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 552'700.00\n\nWertberichtigungen Darlehen Verwaltungsvermögen 364 + Fr. 0.00\n\nWertberichtigungen Beteiligungen Verwaltungsvermögen 365 + Fr. 0.00\n\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 863'000.00\n\nAuflösung passivierte Investitionsbeiträge 466 - Fr. 0.00\n\nZusätzliche Abschreibungen 383 + Fr. 0.00\n\nZusätzl. Abschreibungen Darl./Beteiligungen/Invest.beträge 387 + Fr. 0.00\n\nZusätzliche Auflösung passivierte Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\n\nEinlagen in das Eigenkapital 389 + Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 0.00\n\nAufwertungen Verwaltungsvermögen 4490 - Fr. 0.00\n\nFr. 1'527'900.00\n\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 122'603'500.00\n\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 10'654'300.00\n\nEntgelte 42 + Fr. 14'307'700.00\n\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'444'900.00\n\nFinanzertrag 44 + Fr. 18'801'000.00\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 552'700.00\n\nTransferertrag 46 + Fr. 83'507'500.00\n\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 0.00\n\nZusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus Aufwertungsreserve 4895 + Fr. 0.00\n\nFr. 253'871'600.00\n\nRichtwerte HRM2:\n\nüber 20%: gut\n\n10 bis 20%: mittel\n\nunter 10%: schlecht\n\nSelbstfinanzierung x 100\n\n14.20%\n\nSelbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nLaufender Ertrag\n\n0.88%\n\n4.15%\n\n195\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nKapitaldienstanteil  \nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in Prozenten des Laufenden Ertrags.  \n\n \n\n \n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz bis 5 Prozent als geringe Belastung und bis 15 Prozent als tragbare Belastung angesehen.  \n \n\nKapitaldienstanteil 0.61%\n\nWert 2013: Wert B 2018: 6.70%\n\nWert 2014: Wert 2017: 6.45%\n\nWert 2015: Wert 2016: 6.04%\n\nKapitaldienst\n\nZinsaufwand 340 Fr. 445'000.00\n\nZinsertrag 440 - Fr. 536'500.00\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 776'000.00\n\nWertberichtigungen Darlehen Verwaltungsvermögen 364 + Fr. 0.00\n\nWertberichtigungen Beteiligungen Verwaltungsvermögen 365 + Fr. 0.00\n\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 863'000.00\n\nAuflösung passivierte Investitionsbeiträge 466 - Fr. 0.00\n\nFr. 1'547'500.00\n\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 122'603'500.00\n\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 10'654'300.00\n\nEntgelte 42 + Fr. 14'307'700.00\n\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'444'900.00\n\nFinanzertrag 44 + Fr. 18'801'000.00\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 552'700.00\n\nTransferertrag 46 + Fr. 83'507'500.00\n\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 0.00\n\nZusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus Aufwertungsreserve 4895 + Fr. 0.00\n\nFr. 253'871'600.00\n\ngeringe \n\nBelastung\n\nRichtwerte HRM2:\n\nunter 5%: geringe Belastung\n\n5 bis 15%: tragbare Belastung\n\nüber 15%: hohe Belastung\n\n6.29%\n\n7.06%\n\nKapitaldienst in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nKapitaldienst x 100\n\nLaufender Ertrag\n\n6.01%\n\n196\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nBruttoverschuldungsanteil  \nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n \n\n \n\n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz unter 50 Prozent als sehr gut angesehen.  \n\n \n  \n\nBruttoverschuldungsanteil 26.47%\n\nsehr gut\n\nWert 2013: Wert B 2018: 17.51%\n\nWert 2014: Wert 2017: 29.03%\n\nWert 2015: Wert 2016: 15.99%\n\nBruttoschulden\n\nLaufende Verbindlichkeiten 200 Fr. 40'470'999.34\n\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 201 + Fr. 21'728'106.36\n\nDerivative Finanzinstrumente 2016 - Fr. 0.00\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 206 + Fr. 5'000'000.00\n\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\n\nFr. 67'199'105.70\n\nLaufender Ertrag \n\nFiskalertrag 40 Fr. 122'603'500.00\n\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 10'654'300.00\n\nEntgelte 42 + Fr. 14'307'700.00\n\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'444'900.00\n\nFinanzertrag 44 + Fr. 18'801'000.00\n\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 552'700.00\n\nTransferertrag 46 + Fr. 83'507'500.00\n\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 0.00\n\nZusätzliche Auflösung passivierter Investitionsbeiträge 487 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 0.00\n\nEntnahmen aus der Aufwertungsreserve 4895 + Fr. 0.00\n\nFr. 253'871'600.00\n\nRichtwerte HRM2:\n\nunter 50%: sehr gut\n\n50 bis 100%: gut\n\n100 bis 150%: mittel\n\n150 bis 200%: schlecht\n\nüber 200%: kritisch\n\nBruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\n19.34%\n\n32.53%\n\n23.75%\n\nBruttoschulden x 100\n\nLaufender Ertrag\n\n197\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nInvestitionsanteil  \nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und durchlaufende Beiträge) in Prozenten des konsolidierten \nGesamtaufwandes. \n \n\n \n \n\nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit. \n\nInvestitionsanteil 17.62%\n\nWert B 2018: 15.38%\n\nWert 2017: 5.31%\n\nWert 2016: 9.19%\n\nWert 2015: 6.56%\n\nWert 2014: 12.31%\n\nWert 2013: 17.81%\n\nBruttoinvestitionen\n\nSachanlagen 50 Fr. 36'387'000.00\n\nInvestitionen auf Rechnung Dritter 51 + Fr. 4'100'000.00\n\nImmaterielle Anlagen 52 + Fr. 1'071'100.00\n\nDarlehen 54 + Fr. 2'900'000.00\n\nBeteiligungen und Grundkapitalien 55 + Fr. 0.00\n\nEigene Investitionsbeiträge 56 + Fr. 9'411'000.00\n\nAusserordentliche Investitionen 58 + Fr. 0.00\n\nFr. 53'869'100.00\n\nGesamtausgaben\n\nPersonalaufwand 30 Fr. 55'649'300.00\n\nSach- und übriger Betriebsaufwand 31 + Fr. 23'860'500.00\n\nWertberichtigungen auf Forderungen 3180 - Fr. 0.00\n\nFinanzaufwand 34 + Fr. 445'000.00\n\nWertberichtigungen Anlagen Finanzvermögen 344 - Fr. 0.00\n\nTransferaufwand 36 + Fr. 172'699'200.00\n\nWertberichtigungen Darlehen Verwaltungsvermögen 364 - Fr. 0.00\n\nWertberichtigungen Beteiligungen Verwaltungsvermögen 365 - Fr. 0.00\n\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 - Fr. 863'000.00\n\nAusserordentlicher Personalaufwand 380 + Fr. 0.00\n\nAusserordentlicher Sach- und Betriebsaufwand 381 + Fr. 0.00\n\nAusserordentlicher Finanzaufwand (geldflusswirksam) 3840 + Fr. 0.00\n\nAusserordentlicher Transferaufwand 386 + Fr. 0.00\n\nBruttoinvestitionen + Fr. 53'869'100.00\n\nFr. 305'660'100.00\n\nBruttoinvestitionen x 100\n\nGesamtausgaben mittlere \n\nInvestitions-\n\ntätigkeit\n\nBruttoinvestitionen in Prozenten der Gesamtausgaben\n\n198\n\n\n\nIAFP 2019 bis 2022 \nJahresplanung 2019  Bericht zum Budget 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nStellenplan Budget 2019 (in FTE)   \n\n     \n\n  Verwaltung Schulen \ninsgesamt  ohne \n\nGerichte Gerichte \n\nVoranschlag 2006 279.51 74.58 354.09 11.45 \n\nVoranschlag 2007 284.11 75.91 360.02 11.45 \n\nVoranschlag 2008 288.73 78.59 367.32 11.84 \n\nVoranschlag 2009 294.13 80.81 374.94 11.45 \n\nVoranschlag 2010 289.33 83.25 372.58 12.05 \n\nVoranschlag 2011 294.68 80.35 375.03 12.05 \n\nBudget 2012 306.58 79.15 385.73 12.05 \n\nBudget 2013 310.08 77.89 387.97 12.00 \n\nBudget 2014 319.28 75.75 395.03 12.00 \n\nBudget 2015 323.28 73.09 396.37 12.00 \n\nBudget 2016 325.03 74.15 399.21 10.50 \n\nBudget 2017 333.46 68.63 402.09 10.50 \n\nBudget 2018 325.77 69.19 394.96 10.00 \n\nBudget 2019 324.40 68.36 392.76 11.00 \n\n \n\nBegründung: \n\nSämtliche Penseneinsparungen sind geplante Vorleistungen im Rahmen der Finanzstrategie 2027+. \n\n \n\nStaatskanzlei: Reorganisation Ratssekretariat/Kanzleisekretariat (-20 %) \n\nFinanzdepartement: Stellenabbau Departementssekretariat (-20 %) \n\nSicherheits- und Justizdepartement: Stellenabbau Departementssekretariat (-5 %), Stellenabbau Soziale Dienste Asyl Sekretariat (-45 %) \n\nVolkswirtschaftsdepartement: Stellenabbau Departementssekretariat (-30 %) \n\nBildungs- und Kulturdepartement: Stellenabbau Berufsberatung (-20 %) \n\nGerichte: zusätzliche Gerichtsschreiberstelle KG I (+100 %) \n\n \n\nEbenfalls wurden kleinere Pensenkorrekturen berücksichtigt.  \n\n199\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang IV: \n \n\nGerichtsbudget \n2019 \n\n \n\n \n \n\n201\n\n\n\n202\n\n\n\n203\n\n\n\n204\n\n\n\n205\n\n\n\n206\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n\n