text: \n \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n\n2011 bis 2014 \nSOWIE \n\nBericht zum Staatsvoranschlag 2011 \n\nDatum Kantonsratsbeschluss (voraussichtlich 2. Dezember 2010) \n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2011 \n \n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n   \nTeil A: Bericht \n1 Einleitung und Antrag 1 \n2 Ziele und Schwerpunkte des Regierungsrats für das Jahr 2011 3 \n3 Umfeldanalyse (Zusammenfassung) 5 \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2011 im Umfeld 5 \n3.2 Veränderungen bei Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken 6 \n3.3 Veränderungen im Handlungsbedarf des Kantons 6 \n3.4 Veränderungen bei der Staats- und Verwaltungsorganisation 6 \n4 Finanzpolitische Vorgaben 7 \n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 7 \n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Staatsvoranschlag 2011 sowie zur \n\nAufgaben- und Finanzplanung 2012 bis 2014 \n8 \n\n5 Entwicklung der strategischen Kennzahlen 2010 und 2011 11 \n6 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n\n2011 bis 2014 sowie den Staatsvoranschlag 2011 \n13 \n\nTeil B: Anhang \nAnhang I Jahresplanung 2011 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2012 bis \n\n2014 nach Departementen \n19 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 21 \n2 Finanzdepartement 39 \n3 Sicherheits- und Justizdepartement 59 \n4 Volkswirtschaftsdepartement 81 \n5 Bildungs- und Kulturdepartement 97 \n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 115 \nAnhang II Umfeldanalyse 137 \n1 Besondere Rahmenbedingungen 2011 im Umfeld 137 \n2 Veränderungen bei Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken 140 \n3 Veränderungen im Handlungsbedarf des Kantons 141 \n4 Veränderungen bei der Staats- und Verwaltungsorganisation 141 \nAnhang III Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2011 bis 2014 145 \nAnhang IV Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 149 \n1 Grundannahmen und -vorgaben 149 \n2 Gesamtergebnis 151 \n3 Laufende Rechnung 152 \n4 Investitionsrechnung 158 \n5 Kennzahlen 159 \nAnhang V Bericht des Obergerichts zum Gerichtsvoranschlag 2011 sowie zur Fi-\n\nnanzplanung 2012 – 2014 \n165 \n\n1 Gerichtsvoranschlag 2011 165 \n2 Finanzplan 2012 bis 2014 167 \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil A: \n \n\nBericht \n\n\n\n1 von 168\n\n\n\n \n\n2 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Ziele und Schwerpunkte Regierungsrat 2011 \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n2 Ziele und Schwerpunkte des Regierungsrats für das Jahr 2011 \n\nAuf der Grundlage der Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 sowie der kantonalen Richtplanung 2006 bis 2020 \nsetzt der Regierungsrat für das Jahr 2011 folgende Ziele und Schwerpunkte: \n \n\nZiele/Schwerpunkte 2011 Politikbereich APL-Nr.* \n\nRPT-Nr. \n\nSOLL-Wert/Massnahmen \n\nDie Amtsdauerplanung 2010 bis \n\n2014 ist in der kantonalen Verwal-\n\ntung verankert. \n\nStrategieplanung \nüber alle Politik-\nbereiche \n\n13 Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat die \nAmtsdauerplanung 2010 bis 2014 zur Be-\nratung überwiesen. \n\nDie gemäss Amtsdauerplanung für 2011 \ngesetzten Ziele sind erreicht, die zu ergrei-\nfenden Massnahmen sind umgesetzt. \n\nDer zweite Schritt der Steuerstra-\n\ntegie ist für die Umsetzung ab dem \n\n1. Januar 2012 vorbereitet. \n\nFinanzen und \nSteuern \n\n16.2 Die Volksabstimmung über die Steuerge-\nsetzrevision ist zeitgerecht für die Umset-\nzung ab 1. Januar 2012 durchgeführt. \n\nIm Kantonsspital Obwalden sind \n\ndie Erneuerung des Pflegebereichs \n\nund die Anpassung des ambulan-\n\nten Bereichs an künftige Bedürf-\n\nnisse vorangetrieben. \n\nGesundheit 5.2 Der Realisierungsstand des Neubaus des \nBettentrakts im Kantonsspital Obwalden \nentspricht dem vorgegebenen Projektplan \n(Entscheide Kantonsrat Objektkredit, \nVolksabstimmung).  \n\nDie Erarbeitung der Grundlagen \n\nfür einen Variantenentscheid zur \n\nHochwassersicherheit im Sarner-\n\naatal durch den Kantonsrat ver-\n\nläuft planmässig. \n\nSicherheit und \nRecht \n\n7.6 \n95 \n\nDie Vorbereitungen der Grundlagen für den \nVariantenentscheid durch den Kantonsrat \nim Sommer 2012 entsprechen dem vom \nRegierungsrat genehmigten Vorgehens-\nplan. \n\nDie Vorbereitungen für die Um-\n\nsetzung des Programms zur Prio-\n\nrisierung staatlicher Aufgaben und \n\nLeistungen ab 2012 – insbeson-\n\ndere Planung sowie interne und \n\nexterne Information – sind  abge-\n\nschlossen. \n\nStrategieplanung \nüber alle Politik-\nbereiche \n\n13 Das Priorisierungsprogramm (mit Wirkung \nab 1. Januar 2012) ist soweit notwendig im \nKantonsrat behandelt und bereinigt. \n\n \n* APL = Amtsdauerplanung, RPT = Richtplantext \n\n3 von 168\n\n\n\n \n\n4 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse (Zusammenfassung) \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n\n \n\n3 Umfeldanalyse (Zusammenfassung) \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2011 im Umfeld \n\nNachdem der Regierungsrat im Rahmen der Erarbeitung der noch gültigen Grundlage – der  Amtsdauerplanung \n2006 bis 2010 (APL) – eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des strategischen Hand-\nlungsbedarfs vorgenommen hat, wird im Rahmen der Umfeldanalyse nur noch auf wesentliche Veränderungen \nmit Einfluss auf die Jahresplanung 2011und den IAFP 2011 bis 2014 eingegangen. Eine ausführliche Umfeld-\nanalyse ist im Teil 2 (Anhang), Kapitel III zu finden. \n\n3.1.1 Gesellschaftliches Umfeld \n\nWie das von der Credit Suisse im Dezember 2009 herausgegebene GFS-Sorgenbarometer zeigt, stehen Ar-\nbeitslosigkeit, Gesundheitswesen und Altersvorsorge auch im Jahr 2009 – und dies nun seit neun Jahren – an \nder Spitze der Sorgen von Schweizerinnen und Schweizern. Es erstaunt auch nicht weiter, dass neben der Ar-\nbeitslosigkeit die soziale Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung zu den am stärksten gewachsenen Sor-\ngen im Jahr 2009 gehören, wurde doch die Umfrage im Sommer/Herbst 2009 gemacht, als Themen wie die \nFinanz- und Wirtschaftskrise aktuell waren und das Empfinden der Schweizer Bevölkerung wesentlich prägten. \n\nZur Bekämpfung der Auswirkungen der Finanzkrise haben sich verschiedene Länder durch staatliche Eingriffe \neine Verschuldung aufgebürdet. Die Massnahmen, die diese Länder nun dagegen ergreifen müssen, könnten \nsich dämpfend auf die mittlerweile eingesetzte konjunkturelle Erholung auswirken. Die Folgen dieser Aktivitäten \nauf die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes, aber auch des Kantons Obwalden sind zurzeit schwer ab-\nzuschätzen. Erfreut ist aber festzustellen, dass die Nachfrage nach Investitionsgütern und insbesondere nach \nKonsumgütern auf dem Binnenmarkt bisher nur wenig nachgelassen hat. \nMit einer Zunahme um 612 Personen (1,6 Prozent) wurde im Jahr 2009 das angestrebte Bevölkerungswachs-\ntum von 300 Personen weit übertroffen (20 Prozent Geburtenüberschuss, 80 Prozent Zuwanderung) und lag \ndamit so hoch wie seit 1991 nicht mehr. Engelberg mit über vier sowie Alpnach und Sachseln mit über drei Pro-\nzent weisen die grössten Bevölkerungszunahmen auf. Diese Bevölkerungsentwicklung und die vorteilhafte de-\nmografische Struktur werden sich nicht nur auf die Schülerzahlen (starke Zunahme der Kindergarteneintritte \nspätestens im Schuljahr 2013/2014), sondern auch auf den Wohnungsmarkt auswirken. Aufgrund der sehr in-\ntensiven Bautätigkeit dürfte sich aber kein Wohnungsnotstand ergeben. \n\n3.1.2 Wirtschaftliches Umfeld \n\nWirtschaftspolitische Massnahmen und Konjunkturprogramme haben nach Finanz- und darauf folgender Wirt-\nschaftskrise zu einer Erholung der Weltwirtschaft beigetragen. Auch die Schweiz profitiert von dieser Lage. Die \nPrognosen für die Zunahme des Bruttoinlandprodukts schwanken für 2010 zwischen 1,8 und 2,0 Prozent, für \n2011 zwischen 1,6 und 1,7 Prozent. \n\nIm Kanton Obwalden wirkte sich die Wirtschaftskrise unterschiedlich aus. Während die exportorientierten Un-\nternehmen 2008 und bis spät ins Jahr 2009 erhebliche Einbrüche verzeichnen mussten und – dank der Erho-\nlung Ende 2009 inzwischen wieder abgebaute – Kurzarbeit  in verschiedenen Unternehmen die Folge war, war \nbei den auf den Binnenmarkt ausgerichteten Unternehmen kaum ein wesentlicher Einbruch spürbar (mehrheit-\nlich gute Auslastung im Bau-Haupt- und Nebengewerbe). Stark betroffen war allerdings der Tourismus insbe-\nsondere mit Einbrüchen bei Logiernächten ausländischer Gäste. Eine von der Credit Suisse vorgenommen \nBeurteilung der Empfindlichkeit der Branchen in den Konjunkturzyklen lässt den Schluss zu, dass auf Grund der \nWirtschaftskrise insbesondere im Bau- und Gastgewerbe noch anhaltendere Auswirkungen auf den Kanton \nObwalden zu erwarten sein dürften. \n\nMit 1,9 Prozent Ende 2009 hat zwar die Arbeitslosenquote im Kanton Obwalden innerhalb eines Jahres um fast \n50 Prozent zugenommen. Da aber gesamtschweizerisch im gleichen Zeitraum eine Zunahme um 1,4 Prozent \nauf 4,4 Prozent zu verzeichnen war, liegt der Kanton Obwalden wie im langfristigen Trend bei knapp der Hälfte \nder Quote – dies dank der Struktur der kantonalen Wirtschaft und der Bereitschaft vieler Kleinbetriebe, ein Ar-\nbeitsverhältnis auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten aufrecht zu erhalten. Auf Grund der Prognose des SE-\nCO für 2010 von 3,9 Prozent ist im Kanton Obwalden ebenfalls eine sinkende Arbeitslosigkeit zu erwarten. \n\nEine Branchenanalyse im Kanton Obwalden zeigt, dass die Zahl der Arbeitsplätze zwischen den beiden Be-\ntriebszählungen von 2005 und 2008 um 2 361 bzw. um 14,6 Prozent, auf Vollzeitäquivalente umgerechnet um \n2 085 bzw. 15,8 Prozent und damit schweizweit am stärksten gestiegen ist. Anteilmässig ist eine Verschiebung \nvom ersten (Land- und Forstwirtschaft) und zweiten Sektor (Produktion) in den Dienstleistungssektor festzustel-\nlen, wobei die Anteile der Vollzeitäquivalente bei den beiden erstgenannten Sektoren noch immer deutlich über \ndem schweizerischen Durchschnitt liegen. Im schweizerischen Vergleich ist im Kanton Obwalden eine stärkere \nVerlagerung von der Produktion zum Dienstleistungssektor festzustellen. \n\n5 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse (Zusammenfassung) \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n\n \n3.2 Veränderungen bei Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken \n\nDie Einschätzung des Stärken/Schwächen- bzw. Chancen/Risiken-Profils gemäss der gültigen Strategie- bzw. \nAmtsdauerplanung wird nach wie vor geteilt. Zusammenfassend leiten sich aus den Stärken insbesondere fol-\ngende Standortvorteile für den Kanton ab: \n\n Lage im Mittelpunkt der Schweiz, \n Optimale Verkehrsinfrastruktur, \n Optimaler Steuerstandort Schweiz-Obwalden, \n Starke „weiche“ Standortfaktoren, \n Attraktives Bildungsangebot und –umfeld, \n Relativ günstige Boden- und Immobilienpreise,  \n Staat als verlässlicher Partner. \n\n3.3 Veränderungen im Handlungsbedarf des Kantons \n\nIm Bezug auf die kantonale Steuerstrategie hat sich der Handlungsbedarf darauf auszurichten, die eingeschla-\ngene Richtung und die Positionierung im Standortwettbewerb zu festigen sowie die günstige Wettbewerbsposi-\ntion weiter zu konsolidieren. Handlungsbedarf besteht nach Auffassung des Regierungsrats bei Massnahmen \nzur Senkung der Steuerbelastung in den unteren und mittleren Einkommenssegmenten, bei der Beibehaltung \ndes Alleinstellungsmerkmals „Gewinnsteuer“ sowie bei der Weiterführung der erfolgreichen Massnahmen zum \nStandortmarketing. Dabei wird das Angebot an geeigneten Liegenschaften für Wohnraum und Gewerbezwecke \nzum entscheidenden Erfolgsfaktor.  \n\nDie wirtschaftliche Rezession scheint überwunden. Im Gegensatz zu früher zeigten sich die Auswirkungen nicht \nzeitverzögert, sondern bereits unmittelbar im Rechnungsabschluss 2009. Die kantonalen Steuereinnahmen \nstagnierten und die Bundessteuern gingen zurück. Bereits für das laufende Jahr kann aber wieder mit steigen-\nden Einnahmen gerechnet werden. Mittelfristig werden allerdings der sinkende Ressourcenausgleich aus der \nNFA und die vom Regierungsrat mit der Steuergesetzrevision per 1. Januar 2012 angedachten Steuersenkun-\ngen die finanziellen Möglichkeiten des Kantons einschränken. Hinzukommen steigende (Pflegefinanzierung, \nAbgeltungen öffentlicher Verkehr) oder neue Ausgaben (Energiebereich,  Abgeltung ausserkantonaler Leistun-\ngen für Bildung und Spital, neu aufgestellte Pflege- und Spitalfinanzierung). Weiterhin besteht auch ein Über-\nhang an Investitionsvorhaben.  \n\nUnter diesen Aspekten sind die Priorisierung der Aufgaben über alle Bereiche und die gezielte Planung der \nAusgaben sowie Effizienzsteigerungen zur Entlastung des Staatshaushalts oberstes Gebot. Mehrausgaben \nüber die gesamte Verwaltung, die in den nächsten vier Jahren anfallen, sind unter diesen Vorzeichen genau zu \nhinterfragen und auf ihre Strategierelevanz zu prüfen – besonders auch deshalb, weil ungeachtet der finanziel-\nlen Lage neue Aufgaben und Herausforderungen auf den Kanton zukommen werden (z.B. Pflegefinanzierung). \n\n3.4 Veränderungen bei der Staats- und Verwaltungsorganisation \n\nWenn auch die Grundorganisation mit den fünf Departementen und ihren Ämtern gegeben ist, so ergibt sich \ndoch immer wieder Handlungsbedarf bei Einzelaufgaben. Es ist aber auch der als erklärtes Strategieziel aufge-\nnommene Nachvollzug der E-Government-Strategie des Bundes zu erwähnen, der mit dessen herausfordern-\nden Zielsetzungen in eine neue Phase tritt. Ein Schwergewicht wird auf die Planung und Einführung der elekt-\nronischen Verwaltungsführung zu legen sein. \n\nIm Weiteren stehen die ersten Schritte der Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ an. Daneben werden auch \neinige Planungsgrundlagen  für die Tätigkeit von Kantonsrat, Regierungsrat und Verwaltung (Langfriststrategie, \nAmtsdauerplanung, IAFP und Geschäftsbericht) einer gestalterischen Überarbeitung unterzogen. Schlussend-\nlich soll der Regierungsrat mit der Einführung eines einfachen, stufengerechten Controllinginstruments bei der \nWahrnehmung seiner Führungsaufgabe unterstützt werden.  \n\n6 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzpolitische Vorgaben \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n\n4.1 Strategieplanung 2012+ und Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \nWie im Bericht zur Strategieplanung 2012+ und zur Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 des Regierungsrats auf-\ngezeigt, wird aus heutiger Sicht an der Langfriststrategie 2012+ auch in finanzpolitischer Hinsicht festgehalten. \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2011 bis 2014 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Hand-\nlungsspielraum des Kantons ab. Sie stellt kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und \nInformationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und Schwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne \nauch mögliche, gewünschte Investitionen und Ausgaben, welche durch die Departemente eingegeben wurden, \naber weder im Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen weil \ndie Realisierung dieser Investitionen vor allem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen \nder IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig der Voranschlag 2011 ist rechtlich ver-\nbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den Strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen \nFinanzpolitik (Nr. 16) und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit (Nr. 17). Einzig der Voran-\nschlag 2011 ist rechtlich verbindlich. \n\nDank den in den letzten Jahren erzielten positiven Rechnungsabschlüssen und damit einhergehend der Äuf-\nnung eines Eigenkapitals (samt Schwankungsreserve) sowie dem Abbau der Verschuldung konnte der finanz-\npolitische Handlungsspielraum in den letzten Jahren zurückgewonnen werden. Die Umsetzung der Steuerstra-\ntegie stellt einen wichtigen Schritt zu einer zielgerichteten Nutzung dieses Handlungsspielraums dar, um zukünf-\ntig die Eigenständigkeit des kantonalen Finanzhaushalts und vor allem auch die Wettbewerbsfähigkeit des Kan-\ntons zu verbessern. \n\nZusammenhänge zwischen finanzpolitischem Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes: \n \n\n \n \nWeiter sollen durch die Steuerstrategie auch die anderen strategischen Leitideen des Regierungsrats, z.B. die \nSteigerung des Volkseinkommens durch qualitatives Wachstum (Nr. 1), die Optimierung der Standortqualität für \ndynamische und wertschöpfungsstarke Branchen sowie zukunftsgerichtete Arbeitsplätze (Nr. 2) wirkungsvoll \ngefördert werden und ausreichend Ressourcen für die Zielerreichung in den übrigen Bereichen zur Verfügung \ngestellt und gleichzeitig die grossen und zahlreichen Investitionsvorhaben des Kantons umgesetzt werden kön-\nnen. \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gilt dabei die Ausgabenbremse, die im Staatsverwaltungsgesetz (GDB \n130.1) und in der Finanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) verankert ist und im neuen ab 2012 geltenden Fi-\nnanzhaushaltsgesetz fortgeschrieben wird. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleich-\ngewicht des Kantons (Art. 26a StVG bzw. ab 2012 im Finanzhaushaltsgesetz): \n\n7 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzpolitische Vorgaben \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n \nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum \n\n Die Laufende Rechnung ist mittelfristig ausgeglichen (keine Konsumausgaben durch Verschuldung; damit \nbleibt das Eigenkapital, das dank der Ausschüttung der SNB-Goldreserven aufgebaut wurde, in seiner Sub-\nstanz erhalten). \n\n Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinan-\nzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n\n Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserka-\ntastrophe 2005). \n\n \n\n \n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Staatsvoranschlag 2011 sowie zur Aufgaben- und \n\nFinanzplanung 2012 bis 2014 \n\nDer Staatsvoranschlag 2011 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat vor \ngrosse Herausforderungen. Dies insbesondere, weil \n\na. mit der Steuergesetzrevision 2012 eine weitere Steuersenkung vollzogen werden soll. Der Regierungs-\nrat beabsichtigt, die Kantons- und Gemeindesteuern im Bereich der unteren und mittleren Einkommen \num rund sechs Millionen Franken zu entlasten; \n\nb. der Kanton im eidg. Finanzausgleich weiter an Finanzstärke zunehmen und entsprechend weniger Fi-\nnanzausgleich erhalten wird; \n\nc. die Abgeltungen an den öffentlichen Verkehr infolge grösserer Investitionen in das Rollmaterial der zb \nZentralbahn ab 2012 markant ansteigen werden; \n\nd. infolge der von den eidg. Räten verabschiedeten neuen Spitalfinanzierung die Abgeltungen des Kantons \nan die ausserkantonal hospitalisierten Kantonseinwohner sehr stark ansteigen werden; \n\ne. die Abschreibungen aus den Investitionen infolge der Hochwasserkatastrophe auch in den nächsten \nJahren sehr hoch ausfallen werden. \n\nDiese fünf Bereiche können die Finanzplanung der folgenden Jahre wie folgt beeinflussen: \n \nEntwicklung Finanzplanung 2012 - 2014\n\n(in 1'000 Fr., minus = Mehraufwand bzw. Minderertrag gegenüber VA 2011)\nBereich 2012 2013 2014\n\nSteuergesetzrevision 2012 -2'400 -2'400 -2'400\nRessourcenausgleich von Bund und \nKantonen -10'000 -10'000 -11'000\n\nAbgeltung zb Zentralbahn (Rollmatierial) -4'940 -9'350 -9'370\nNeue Spitalfinanzierung (ausserkantonal) -1'000 -3'000 -5'000\n\nAnstieg Abschreibungen aus \nInvestitionstätigkeit -3'380 -6'680 -9'410\nTotal Einfluss LR -21'720 -31'430 -37'180  \n \nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung \nabhängig. Hier wird in der Planung von einer optimistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultieren-\nden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die erwähnten grossen \nHerausforderungen nicht ausgleichen.  \n\nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2011 angenommene Entwicklung des \nKantons vollumfänglich bestätigt. Die vom eidg. Finanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2011 \nwerden um sieben Millionen Franken tiefer liegen als 2010. Dieses Ergebnis ist ein Beweis für die erfolgreiche \nEntfaltung der Steuerstrategie. Obwalden weist für 2011 hinter den ressourcenstarken Kantonen Waadt, \nSchwyz, Zug, und Basel-Stadt die fünftgrösste Steigerung des Ressourcenpotentials auf. Diese Zahlen beruhen \nauf den Steuersubstraten der Kantone der Jahre 2005, 2006 und 2007. Auch für die nächsten Jahre ist aufgrund \nder erfolgreichen Steuerstrategie in den Jahren 2008 und 2009 und entsprechenden Hochrechnungen und \nPrognosen der BAK Basel Economics AG von einem weiteren markanten Rückgang der Finanzausgleichszah-\nlungen auszugehen. In die Planung wurden folgende Eckwerte aufgenommen:  \n\n \n\nBereich 2012 2013           2014 \n\n8 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzpolitische Vorgaben \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008 \n\nBereich \n                          in 1 000 Fr \n\nRe \n2008 \n\nRe \n2009 \n\nRe \n2010 \n\nVA 2011 IAFP \n2012 \n\nIAFP \n2013 \n\nIAFP \n2014 \n\n       \nRessourcen-Stärke Kanton 67.2 66.1 70.7 74.0 81.2 82.3 83.5 \n\nRessourcenausgleich von \nBund und Kantonen 47'481 49'780 38'522 31'444 21'444 21'444 20'444 \n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 \n\nGeographisch-\nTopographischer Lastenaus-\ngleich  \n\n5'296 5'447 5'393 5'471 5'621 5'771 5'921 \n\nEntwicklung  \nBundesfinanzausgleich \n\n62'218 64'668 53'356 46'356 36'506 36'656 35'806 \n\nEntwicklung zum Vorjahr   2'450 -11'312 -7'000 -9'850 150 -850 \n\n \n\nDie Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kan-\nton Obwalden beschrieb der Regierungsrat vorausschauend in der Botschaft zur Teilrevision des Steuergeset-\nzes vom 5. Juli 2005 (Pt. 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen). In dieser hält er fest, \ndass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinheiten zwischen Kanton \nund Gemeinden neu zu regeln sei. Dies wird durch den Rückgang des Bundesfinanzausgleichs zu prüfen sein. \nFür die Finanzplanung 2012 bis 2014 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der In-\ntegrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufgezeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie \nder geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. An dieser Stelle gilt noch einmal festzuhalten: \nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2011 bis 2014 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Hand-\nlungsspielraum des Kantons ab und stellt kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt lediglich die wesentlichen \nTendenzen und Schwerpunkte auf (siehe auch Ziffer 4.1, zweiter Absatz). \nEs ergeben sich dabei folgende Eckwerte: \n \n\nVoranschlag Total\n\n in 1'000 Fr.: 2011 2012 2013 2014 Periode\nStand 31.07.2010 2011 - 2014\n\nLaufende Rechnung (LR):\n\nAufwand 290'111 301'066 318'491 326'034 1'235'702\nErtrag 288'960 283'578 297'387 301'801 1'171'726\n\nordentliches Ergebnis Laufende Rechnung -1'151 -17'488 -21'104 -24'233 -63'976\n\nAuflösung Schwankungsreserve 13'000 13'000 13'000 39'000\n\nAufwandüberschuss LR -1'151 -4'488 -8'104 -11'233 -24'976\n\nInvestitionsrechnung (IR):\n\nAusgaben 107'748 87'502 81'285 60'362 336'897\nEinnahmen 72'905 51'594 41'123 38'698 204'320\nNettoinvestitionen\n\n (ohne Veränderung Vorfinanzierungen) 34'843 35'908 40'162 21'664 132'577\n\nAuflösung Vorfinanzierungen 5'155 6'065 4'580 2'392 18'192\nZunahme Nettoinvestitionen 29'688 29'843 35'582 19'272 114'385\n\nFinanzierung:\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 29'688 29'843 35'582 19'272 114'385\nAbzüglich Abschreibungen 13'494 16'874 20'176 22'901 73'445\nErgebnissLaufende Rechnung -1'151 -17'488 -8'104 -11'233 -37'976\nFinanzierungsergebnis -17'345 -30'457 -23'510 -7'604 -78'916\n\nSelbstfinanzierungsgrad 41.6% -2.1% 33.9% 60.5%\n\nFinanzplan\n\n \n \n\nIn 1‘000 Fr. \nStand 31.07.2010 \n\nFinanzplan \n2012 2013        2014 \n\nFinanzierung: \nZunahmen der Nettoinvestitionen \nAbzüglich Abschreibungen \nErgebnis Laufende Rechnung \n\n9 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzpolitische Vorgaben \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \nIn der Finanzplanung zeichnet sich ab 2012 unter Berücksichtigung der ausserordentlichen Entwicklungen ein \nhohes Defizit der Laufenden Rechnung ab. Dieses kann dank der vorhandenen Schwankungsreserve aufge-\nfangen werden. Um für die weitere Entwicklung und Planung vorbereitet zu sein, hält der Regierungsrat am \ninitialisierten Priorisierungsprogramm weiterhin fest. Über die effektive Umsetzung wird der Regierungsrat je \nnach effektiver Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden. \n\nDie Zielvorgaben richten sich nach der Ausgabenbremse. Das heisst, dass gemäss Art. 4 Abs. 2 der Finanz-\nhaushaltsverordnung der Voranschlag 2011 der Laufenden Rechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent \nder veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- und \nKapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung \nder Jahre 2008 bis und mit 2012 hat einen Durchschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n\nDie Kennzahlen zur Ausgabenbremse präsentieren sich wie folgt:  \n\nInvestitionen \n\nin 1'000 Fr.\nAbschr. \n\nin 1'000 Fr.\nErgebnis LR\n\nin 1'000 Fr.\n\nSelbst-\n\nfinanzierung \n\nin 1'000 Fr.\n\nSelbst-\n\nfinanzierung \n\nin %\nRe 2007 31'664 35'056 1'944 37'000 116.9%\nRe 2008 24'624 32'342 6'415 38'757 157.4%\nRe 2009 21'404 11'706 21'947 33'653 157.2%\nVA 2010 34'317 8'325 513 8'838 25.8%\nVA 2011 29'688 13'494 -1'151 12'343 41.6%\nIAFP 2012 29'843 16'874 -17'488 -614 -2.1%\n\n139'876 82'741 10'236 92'977 66.5%\n\nRe 2008 1'091 2'534\nRe 2009 571 2'048\nVA 2010 890 1'200\nVA 2011 2'550 160\nIAFP 2012 2'085 156\n\nKantonsspital/Bettentrakt VA 2010 500\nVA 2011 2'000\nIAFP 2012 13'000\n\nVoranschlagskorrekturen 2010 VA 2010 6'000 13'000\nErwerb Werkhof \nForibach/Logistikzentrum, (im VA 2010 \nund 2011 enthalten)\n\nRe 2008 23'533 32'342 8'949 41'291 175.5%\nRe 2009 20'833 11'706 23'995 35'701 171.4%\nVA 2010 26'927 8'325 14'713 23'038 85.6%\nVA 2011 25'138 13'494 -991 12'503 49.7%\nIAFP 2012 14'758 16'874 -17'332 -458 -3.1%\n\n111'189 82'741 29'334 112'075 100.8%\n\nDifferenz zur Ausgabenbremse 886\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches Ergebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Ausgabenbremse\n\nAusgabenbremse unter Berücksichtigung \nArt. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\nSonderfinanzierungen bzw. Voranschlags-Korrekturen\n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Laufenden Rechnung kann erreicht werden. Nach Berücksichtigung der \ndurch die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe vorgesehenen Ausgaben schliesst die Laufende Rech-\nnung mit einem Aufwandüberschuss von 0,991 Millionen Franken und ist damit innerhalb der Toleranz von drei \nProzent der Steuereinnahmen.  \n\nAuch die Selbstfinanzierung über die Jahre 2008 bis 2012 kann erreicht werden, nachdem der Voranschlag \n2010 überarbeitet und dem letzten Kenntnisstand angepasst wurde. Zum heutigen Zeitpunkt kann auf Grund \ndiverser Entwicklungen bereits festgehalten werden, dass Investitionskredite von mindestens sechs Millionen \nFranken und Kredite in der Laufenden Rechnung von mindestens dreizehn Millionen Franken nicht benötigt \nwerden. Dies unter anderem infolge Investitionsverzögerungen, d.h. für das gleiche Projekt wird der Voran-\nschlagskredit 2010 nicht benötigt und entsprechend wurde der Voranschlagskredit 2011 wieder aufgenommen \n(z.B. Erwerb des Werkhofes Foribach). Ebenfalls von der Ausgabenbremse ausgenommen wird die Finanzie-\nrung des neuen Bettentraktes des Kantonsspitals, die der Regierungsrat dem Kantonsrat mittels einer Sonderfi-\nnanzierung unterbreiten wird.  \n\n \n\n10 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Entwicklung der strategischen Kennzahlen 2010 und 2011 \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n5 Entwicklung der strategischen Kennzahlen 2010 und 2011 \n\nIn der Strategie- und Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 finden sich strategische Kennzahlen, welche ein \nControlling der strategischen Leitideen und Wirkungsziele in den einzelnen Politikbereichen ermöglichen. In \ndiesem Kapitel werden im Sinne einer rollenden Nachführung ausgewählte strategische Kennzahlen zusam-\nmengefasst, welche für die Entwicklung des Kantons und seine Positionierung als besonders bedeutsam \naufgefasst werden. \n \nStrategische Kennzahl nach \nPolitikbereichen \n\n2008 2009 IAFP \n\n2010 \n\nZiel \n\n2011 \n\nVolkswirtschaft     \n\nStandortsqualitätsindikator der CS (SQI) für \nOW \n\n0.86 0.6 0.6 0.6 \n\nRang unter den Zentralschweizer Kantonen \n(Ø CH -0,3 bis +0,3) \n\n3 4 3 4 \n\n     \n\nBevölkerungsentwicklung gemäss \nEinwohnerkontrolle Stand Ende Dezember \n\n 34 693 \n+ 428 \n\n 35 305 \n+ 612 \n\n+ 300 + 300 \n\n     \n\nNeueintragungen im Handelsregister (netto)  428 349 >350 + 250 \n\n     \nVolkseinkommen in Franken pro Kopf  \n*2006 und **2007 (gemäss Schätz-werten \nUBS) \nauch die UBS veröffentlicht neu keine \nAngaben mehr zum Volkseinkommen oder \nBruttosozialprodukt pro Kopf \n\n40 235 \n- 7.5% \n\n \nCH 54 529 \n\n- 7.9 % \n\n…\n  1) Wachstum \n\n = CH-Mittel \n \n\n \n\nWachstum \n = CH-Mittel \n\n     \n\nBildung     \n\nGymnasiale Maturitätsquote OW 15,4% OW 14,7% OW 15,4 % OW 16% \n CH 19,2% CH …  1) 90% von CH-\n\nMittel \n \n\n     \n\nJugendarbeitslosigkeit (15- bis 19-Jährige) \nje Ende  \n\nOW 0.7% \nCH 2.1% \n\nOW 1.3% \nCH 2.9% \n\n< 50% \nCH-Mittel \n\n< 50% \nCH-Mittel \n\n     \n\nGesundheit      \n\nGesundheitskosten OKP Obwalden pro \nKopf und Jahr in Franken \n\n2’400 2’434 < 60% von \nCH-Mittel \n\n \n\n60% CH-Mittel \n\n     \n\nIm Kantonsspital Obwalden behandelte \nPatientinnen und Patienten \nInnerhalb des Kantons behandelte \nObwaldner Patientinnen und Patienten  \n\n3048 \n \n\n57% \n\n3069 \n \n\n... 1) \n\n \n \n\n≥ 55% \n\n \n \n\n≥ 55% \n\n     \n\n11 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Entwicklung der strategischen Kennzahlen 2010 und 2011 \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \nStrategische Kennzahl nach \nPolitikbereichen \n\n2008 2009 IAFP \n\n2010 \n\nZiel \n\n2011 \n\nSoziale Wohlfahrt/soziale Sicherheit      \n\nSozialhilfe-Quote  OW 1,1% \nCH 2.9% \n\n…\n  1) = = \n\n     \n\nSicherheit und Recht      \n\nStraftaten nach Schweizerischem \nStrafgesetzbuch (ab 2007 neue eidg. \nStatistik):  insgesamt/aufgeklärt \n\n1219/37 % 1504/44%) Aufklärungs-\nrate: \n40% \n\nAufklärungs-\nrate: \n40% \n\n– davon gegen Leib und Leben \n  \n\n69/88% \n \n\n92/87% \n \n\nAufklärungs-\nrate: \n90% \n\nAufklärungs-\nrate: \n90% \n\n     \n\nRaumordnung, Umwelt und Energie      \n\nNicht überbautes Wohnbauland Fläche \ndavon verfügbar auf dem Markt, Statistik \niOW  \n\n68 ha \n \n\n49% \n\n66 ha \n \n\n52% \n\n…\n  1) \n \n\n> 45% \n\n \n \n\n> 45% \n\n     \n\nNicht überbautes Industrie- und \nGewerbeland Fläche \ndavon verfügbar auf dem Markt, Statistik \niOW \n\n20 ha \n \n\n46% \n\n19 ha \n \n\n50% \n\n…\n  1) \n \n\n>45% \n\n \n \n\n > 45% \n\n     \n\nVerkehr und Infrastruktur      \n\nAngebot und Nachfrage zb Zentralbahn \ntotal: \n– Kurskilometer alle Linien (Angebot) \n– Personenkilometer alle Linien \n\n(Nachfrage) \n\n \n2,492 Mio. \n\n \n120,8 Mio. \n\n \n2,492 Mio. \n\n \n125 Mio. \n\n \n2,630 Mio \n\n \n125,8 Mio \n\n \n2,630 Mio. \n\n \n127 Mio. \n\n     \n\nFinanzen und Steuern      \n\nKriterien nachhaltige Finanzpolitik:      \n\n     \n\n– Ertragsüberschuss Laufende Rechnung \n(ohne a.o. Abschreibungen) \n\n+ 31,2 Mio. Fr. +21,9 Mio  Fr. +/- 0 +/- 0 \n\n     \n\n– Eigenfinanzierungsgrad in % der \nInvestitionen \n\n157,4% 157,2% 100% im \nDurchschnitt \nvon 5 Jahren \n\n100% im \nDurchschnitt \nvon 5 Jahren \n\n1)  Zahlen (noch) nicht vorhanden \n\n12 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Entwurf Kantonsratsbeschluss IAFP/Voranschlag \nJahresplanung 2011 \n\n \n\n \n\n6 Kantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2011 bis 2014 sowie den  \nStaatsvoranschlag 2011 \n\nvom  \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Arti-\nkel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2011 bis 2014 wird \n\nmit den Anmerkungen im Anhang zu diesem Beschluss Kenntnis ge-\nnommen. \n\n Der Regierungsrat wird beauftragt, den Kantonsrat mit dem nächsten \nGeschäftsbericht über die Behandlung der Anmerkungen zu informieren. \n\n2. Der Staatsvoranschlag 2011 wird mit folgendem Schlussergebnis verab-\nschiedet: \n\n  \nLaufende Rechnung: in Fr. \n\nAufwand 290 110 600 \nErtrag 288 959 400 \nAufwandüberschuss 1 151 200 \nInvestitionsrechnung:  \nAusgaben 107 748 000 \nEinnahmen 78 059 500 \nNettoinvestitionen 29 688 500 \nFinanzierung  \n\nZunahme Nettoinvestitionen 29 688 500 \nAbzüglich Abschreibungen 13 494 000 \nAufwandüberschuss Laufende Rechnung 1 151 200 \nFinanzierungsfehlbetrag 17 345 700 \n\n \n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen,  Im Namen des Kantonsrats \nDie Ratspräsidentin:  \nDie Ratssekretärin: \n\n                                                        \n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n13 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Entwurf Kantonsratsbeschluss IAFP/Voranschlag \nJahresplanung 2011 \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang über die Anmerkungen zur Integrierten Aufgaben- und \nFinanzplanung 2011 bis 2014 \n\n \n\nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkungen zum IAFP \n2011 bis 2014 des Regierungsrats erheblich erklärt: \n\n \nDepartement/ \nAmt \n\nZiffer Massnahme \nRegierungsrat \n\nAnmerkung \nKantonsrat \n\n    \n    \n    \n\n \n\n14 von 168\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nTeil B: \n \n\nAnhang \n\n15 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n16 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen \n2011 \n\n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2012 – 2014 \n\n \nder Departemente \n\n \n\n17 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n18 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresplanung 2011/rollende IAFP 2012 – 2014 Departemente \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\nI Jahresplanung 2011 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2012 bis 2014 \n\nnach Departementen \n\nIn der Jahresplanung 2011 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der \nAmtsdauerplanung 2006 bis 2010, wo sie nach Politikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträ-\nge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n \nVorangestellt wird eine je Übersicht über die wichtigsten departementalen Jahresziele 2011, wobei die angege-\nbene Nummer den Bezug zu den übergeordneten strategischen Leitideen, Wirkungszielen und Massnahmen \nder Amtsdauerplanung herstellt. Diese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechen-\nschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n \nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) \nsind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf den sich der \nLeistungsauftrag stützt. \n\n3 Die finanzielle Entwicklung in der Laufenden Rechnung sowie die Investitionen über die letzte abge-\nschlossene Rechnungsperiode (R09), die laufende Voranschlagsperiode (V10), die nächste Voran-\nschlagsperiode (V11) und die folgenden drei Planungsperioden (P12 bis P14). \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n Diese erlangt mit der Zustimmung des Kantonsrats Budgetverbindlichkeit. In diesem Bereich sind keine \nparlamentarischen Anmerkungen möglich, da der Kantonsrat unmittelbar über die einzelnen Voran-\nschlagsbeträge beschliesst. \n\n4.1.1 Die Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung, d.h. insbesondere die Voranschlagsbeträge der \nKontogruppen Ausgaben 31 bis 34 sowie Einnahmen 40 bis 46, die grösser als Fr. 50 000.- sind, wer-\nden in dieser Rubrik begründet. Die Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der \nPersonalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohnsumme (Lohnsummenver-\nteilung Kto. 2200.301 und 302) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet.  \n\n4.1.2 Die besonderen Massnahmen 2011, d.h. Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen werden in \ndieser Rubrik aufgezeigt. Dazu gehören auch bedeutende Projekte, welche keine unmittelbaren finan-\nziellen Auswirkungen haben, aber im Sinne der vorausschauenden Planung von Bedeutung sind. Mit Zif-\nfern wird auf die strategische Leitidee der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n Der IAFP hat nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets. Er zeigt die voraussichtliche Entwick-\nlung auf und wird vom Regierungsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Er lässt parlamentarische Anmer-\nkungen zu. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dar-\ngestellt. Der IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als \nrollende Planung das Jahr 2014 dazu. \n\n4.2.1 Hier werden die wesentlichen voraussehbaren Veränderungen im Leistungsauftrag des Amts gegenüber \ndem Voranschlag 2011 aufgezeigt. Sie beziehen sich schwergewichtig auf die Laufende Rechnung. \n\n4.2.2 In dieser Rubrik wird schwerpunktmässig dargestellt, wann und mit welchen finanziellen Auswirkungen \ndie Umsetzung der Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben, Investitionen) aus der Amts-\ndauerplanung 2006 bis 2010 vorgesehen ist. Im Sinne der rollenden Planung werden sie jährlich über-\nprüft und bei veränderten Rahmenbedingungen angepasst. Mit Ziffern wird auf die strategische Leitidee \nbzw. Massnahmen der Amtsdauerplanung (APL) Bezug genommen. \n\n \n\n19 von 168\n\n\n\n \n\n20 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nSTAATSARCHIV\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT  KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n21 von 168\n\nstkow06\nWappen sw\n\n\n\n \n\n22 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresziele 2011 Räte/Staatskanzlei \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n1 Räte/Staatskanzlei \n\nWichtigste Jahresziele 2011 \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nDas politisch-administrative System Kantonsrat – Regie-\n\nrungsrat  – Verwaltung wird als Ganzes laufend erneuert \n\nund aufeinander abgestimmt. \n\n13  \n\nDie Einführung eines Controllinginstruments auf Stufe Regie-\nrungsrat ist abgeschlossen. \n\nDie auf Stufe Regierungsrat zu ziehenden Lehren aus der \nÜberprüfung grosser Bauprojekte durch die GRPK im Jahr \n2010 sind gezogen und in das Konzept für dieses Controllin-\nginstrument eingeflossen. \n\n Regierungsratsbeschluss vom \n2. Februar 2010 (Nr. 391) \n\nDie Staatskanzlei als Stabsstelle optimiert die organisatorische \nund administrative Unterstützung von Kantonsrat und Regie-\nrungsrat und festigt die interne Koordination (Landschreiber – \nRatssekretariat – Kanzlei).  \n\n  \n\nDie Verwaltung wird wirkungsorientiert und kundenfreund-\n\nlich geführt. \n\n13  \n\nDie im Zeit- und Vorgehensplan für 2011 gesteckten Ziele bei \nder Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Pro-\njekt „Records Management“) sind erreicht. \n\n Regierungsratsbeschlüsse vom \n3. März 2009 (Nr. 401) [Grund-\nsatzentscheid und Projektauf-\ntrag] und vom 6. Juli 2010 (Nr. \n21) [Anpassung der Projektor-\nganisation] \n\nAuf der Basis der eingespielten Prozesse für die Ausstellung \nbiometrischer Ausweise für Schweizer Bürgerinnen und Bürger \nwird \n\n diese Dienstleistung für ausländische Personen sicherge-\nstellt, \n\n die Übernahme der Ausstellung von Identitätskarten von den \nGemeinden für 2012 vorbereitet. \n\n Vorgaben des Bundes \n\nDas Optimierungspotenzial der Informations- und Kommu-\n\nnikationstechnologien (IKT) wird genutzt, um die kantona-\n\nlen Dienstleistungen transparent, effizient, kostengünstig \n\nund in einwandfreier Qualität zu erbringen. \n\n13  \n\nDie Verankerung des Geschäftsverwaltungssystems CMI Kon-\nsul in der Verwaltung als möglicher Bestandteil eines künftigen \n„Records Managements“ ist weiter fortgeschritten. \n\n  \n\nDie elektronischen Dienstleistungen der kantonalen Verwaltung \nfür die Öffentlichkeit im Allgemeinen und für politisch tätige \nPersonen des Kantons im Besonderen werden überprüft und \noptimiert. \n\n  \n\n \n\n23 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonsrat \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n10 Kantonsrat (Gesetzgebende Behörde) \n\n1 Hauptaufgaben \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. \nZur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die \nAufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. Der \nKantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das \nKantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er über Regierung und Staatsverwaltung sowie die \nGerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weitern ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller \nTragweite und den Staatsvoranschlag sowie für die Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländern und für \nBegnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter und Landschreiber, die Vizepräsidien \nder Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, die kantonale \nSteuerrekurskommission, die Aufsichtskommission des Kantonsspitals und weitere bedeutende Kommissionen \ndes Parlaments. \n \nDem Kantonsrat steht ein Ratssekretariat für die Durchführung der Sitzungen des Gesamtrats und der \nRatsleitung, die Beratung und Dokumentation in Rechts- und Verfahrensfragen sowie Kommissionsdienste zur \nVerfügung. Ihm ist unmittelbar auch der Datenschutzbeauftragte zugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\nKantonsverfassung (GDB 101) \nKantonsratsgesetz (GDB 132.1) \nGeschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 524 674 647\nErtrag\nNettoaufwand 524 674 647 655 664 673\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 28.6% -4.0% 1.2% 1.4% 1.4%\nZunahme zu Rechnung 09 28.6% 23.5% 25.0% 26.7% 28.4%  \n \n\n24 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonsrat \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1000. Kantonsrat  \n(mit der Staatskanzlei administrativ \nzugeordnetem Ratssekretariat) \n\n    \n\n300.00 Taggeldansätze brutto gemäss Behörden-\ngesetz: Acht ganze und zwei halbe \nSitzungstage des Kantonsrats sowie Berück-\nsichtigung der Parlamentstätigkeit mit \nerweiterter Kommissionstätigkeit \n\n261  246  \n\n318.60 Anteil gemeinsamer Datenschutzbeauftragter \nSZ/OW/NW sowie externer Beizug \nProjektbegleitung/Fachreferenten Weiter-\nbildung \n\nDrittaufträge GRPK \n\n65  65 \n\n \n\n \n\n40 \n\n \n\n      \n\nBemerkungen: \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1000.301.00 - Die im Jahr 2010 eingespielte Koordination zwischen \nRatssekretariat und Landschreiber sowie Kanzleisekretariat \nwird weiter gefestigt. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n25 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Regierungsrat \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Hauptaufgaben \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, \nindem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen \nHandelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen und aussen \nvertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der \nAufgabenerfüllung sicher. Der Regierungsrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und \nVerordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in \nverwaltungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\nKantonsverfassung (GDB 101) \nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nOrganisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'403 1'819 1'820\nErtrag 62 63 53\nNettoaufwand 2'341 1'756 1'767 1'865 1'813 1'837\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr -25.0% 0.6% 5.5% -2.8% 1.3%\nZunahme zu Rechnung 09 -25.0% -24.5% -20.3% -22.6% -21.5%  \n \n\n26 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Regierungsrat \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1200. Regierungsrat:     \n\n307.00 Besoldungsnachgenuss für ehemalige \nRegierungsmitglieder gemäss altrechtlicher \nRegelung \n\n356  356  \n\n317.00 Spesenpauschale gemäss Behördengesetz 76  76  \n\n318.40 Staatsempfänge, Regierungsbesuche, \nFeierlichkeiten, innerkantonale \nBehördenanlässe \n\n65  57  \n\n436.50 Vergütungen Verwaltungsratsmandate aus \nVertretungen des Regierungsrats \n\n 53  63 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1200. \n318.60 \n\n Regierungsrat \nErarbeitung der Langfrist-Strategie 2022+ \n(Ablösung der Strategie 2012+) \n\n  \n\n2012 \n\n \n\n75 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n27 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatskanzlei \nJahresplanung 2011 (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n \n \n\n \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und \nVerwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei der Information der Öffentlichkeit, als \nKanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und \nDokumentation, bei offiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt \nBeglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Identitätskarten und betreibt das kantonale \nErfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ \nzugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nKantonsratsgesetz (GDB 132.1) \nGeschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \nOrganisationsverordnung (GDB 133.11) \nPublikationsgesetz (GDB 131.1) \nEinwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 2'044 2'050 1'956\nErtrag 961 949 952\nNettoaufwand 1'083 1'101 1'004 1'002 999 997\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 1.7% -8.8% -0.2% -0.3% -0.2%\nZunahme zu Rechnung 09 1.7% -7.3% -7.5% -7.8% -7.9%  \n \n \n\n28 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatskanzlei \nJahresplanung 2011 (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1400. \n\n363.00 \n \n\nStab und Information \n\nAnteil Internet/Intranet-Auftritt Kanton gemäss \nDienstleistungsvertrag mit ILZ (Fr. 58 000.–) \n\n \n\n77 \n \n\n  \n\n75 \n \n\n \n\n1420. \n \n363.00 \n\nSekretariat Regierungsrat und Kantonsrat \n \nEntscheidgebühren Regierungsrat und \nBeglaubigung (Wegfall der Staatsgebühr \nSwisslos) \n\n \n \n\n55 \n \n\n  \n \n\n61 \n \n\n \n\n1422. \n\n310.50 \n \n \n\n318.10 \n \n\n435.30 \n \n \n \n\n435.40 \n\nAmtsblatt \n\nDruckkosten Amtsblatt abhängig vom \nVolumen amtlicher Teil und rückläufigem \nVolumen Inserateanteil \n\nAmtsblatt Zustellgebühren: PostMail \n \n\nGebühreneinnahmen Amtsblatt, abhängig  \nvon amtlichen Publikationen und rückläufigen \nInseraten  \n \n\nAbonnementseinnahmen  \n\n \n\n420 \n\n \n \n\n155 \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n350 \n \n \n \n\n300 \n\n \n\n423 \n \n \n\n155 \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n350 \n \n \n \n\n355 \n\n1423. Passbüro     \n\n310.20 \n \n\nAnschaffung Ausweise  110  110  \n\n311.00 Reorganisation Amtsblatt/Passbüro 3  68  \n\n431.00 \n \n\nGebühreneinnahmen Ausweise (Einführung \nbiometrischer Ausweise; Gebührenanteil \nGemeinden fällt weg) \n\n 250  195 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n29 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatskanzlei \nJahresplanung 2011 (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V10  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n1400  Die Einführung eines Controllinginstruments auf Stufe \nRegierungsrat ist abgeschlossen. \n\n  \n\n  Die im Zeit- und Vorgehensplan für 2011 gesteckten Ziele bei der \nEinführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Projekt \n„Records Management“) werden erreicht [interdepartementales \nProjekt unter Leitung Finanzdepartement (Steuerungsgruppe) \nbzw. Staatskanzlei/Staatsarchiv (Arbeitsgruppe)]. \n\n  \n\n 13.4 Der Ausbau des kantonalen Webauftritts ist im Bereich der \nDienstleistungen für Unternehmen, Privatpersonen und andere \nVerwaltungen im Rahmen der E-Government-Strategie und \nStandards des Bundes vollzogen.  \n\n  \n\n1420 13 Die Verankerung des Geschäftsverwaltungssystems CMI Konsul \nin der Verwaltung als möglicher Bestandteil eines künftigen \n„Records Managements“ ist geprüft. \n\n  \n\n1423 13 Die Ausstellung biometrischer Ausweise für ausländische \nPersonen ist gemäss den Vorgaben des Bundes sichergestellt. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1400  Die Einführung der elektronischen \nGeschäftsverwaltung („Records Management“) \nwird schrittweise bis 2014 eingeführt (siehe auch \n4.1.2). \n\n 2012 \n- \n\n2014 \n\n  \n\n1423  Die Ausstellung von Identitätskarten wird ab 2012 \nvon den Gemeinden übernommen (Bedarf an \netwas mehr Personal, aber auch Mehreinnahmen \nzu erwarten). \n\n 2012   \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n30 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Rechtsdienst  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft \nErlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion und vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch \nzuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung und \nFührung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nOrganisationsverordnung (GDB 133.11) \nAbstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \nPublikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 486 550 593\nErtrag 3\nNettoaufwand 483 550 593 603 622 622\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 13.9% 7.8% 1.7% 3.2%\nZunahme zu Rechnung 09 13.9% 22.8% 24.8% 28.8% 28.8%  \n \n\n31 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Rechtsdienst  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1600. \n\n310.50 \n\nRechtsdienst \n\nDie eidgenössischen und kantonalen Volks-\nabstimmungen sind durchgeführt. \n\n \n\n35 \n\n  \n\n29 \n\n \n\n310.50 Die Gesamterneuerungswahl 2011 für den \nNationalrat (Bund) und die kantonale Wahl \ndes Ständerats sind durchgeführt. \n\nDie Gesamterneuerungswahlen 2010 für \nKantonsrat und Regierungsrat sind \ndurchgeführt. \n\n5   \n\n \n\n33 \n\n \n\n310.50 Beteiligung Projektkosten E-Voting für \nAuslandschweizer  \n\n10  10  \n\n      \n\nBemerkungen: \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahm\nen \n\n1600 15 Die Gesamterneuerungswahlen 2012 der Gemeinderäte und der \nGerichte sind vorbereitet. \n\n  \n\n1600 13 Die Evaluation und Einführung eines \nErlassverwaltungsprogramms (Redaktion, Verwaltung und \nPublikation) ist geprüft und vorbereitet.  \n\n80  \n\n1600 13.4 Die erstmalige Durchführung des E-Voting für \nAuslandschweizer/innen als Beherbergungslösung mit dem \nKanton Genf ist geprüft/vorbereitet. \n\n12  \n\n1600. \n301 \n\n Der kantonale Rechtsdienst ist reorganisiert und ausgebaut 65  \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\nKonzept und Ausführungsbestimmungen für die Gesamterneuerungswahlen 2012 liegen im 4. Quartal 2011 \nvor. \n\nDie Einführung eines Erlassverwaltungsprogramms ist beschaffungsreif.  \n\n Die Überarbeitung des kantonalen Enteignungsrechts ist in \nZusammenarbeit mit dem SJD initialisiert (Vorentwurf). \n\n \n\n32 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Rechtsdienst  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n1600 13.4 Das Projekt E-Voting des Bundes wird weiter \nverfolgt; es liegt ein Grob-Konzept zur generellen \nEinführung der elektronischen Stimmabgabe im \nKanton Obwalden vor. \n\n 2013 10  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n33 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatsarchiv \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch \nerstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips und der Archiv- \nverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und \neiner interessierten Öffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staats- \narchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nVerordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \nGerichtsorganisationsgesetz (GDB 134.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 540 609 602\nErtrag 3 3\nNettoaufwand 540 606 599 726 734 621\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 12.2% -1.2% 21.2% 1.1% -15.4%\nZunahme zu Rechnung 09 12.2% 10.9% 34.4% 35.9% 15.0%  \n \n\n34 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatsarchiv \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1700. \n\n318.60 \n\n \n\n \n\nStaatsarchiv \n\nGrundauftrag: Bestandssicherung (A4-\nBehältnisse, Fr. 15 000.-) \n\nGrundauftrag: Mikroverfilmung und \nRestaurierung, Digitalisierung (Fr. 25 000.-) \n\n \n\n40 \n\n \n\n  \n\n45 \n\n \n\n363.00 \n\n \n\nInformatikaufwand ILZ (Mikrofilmlese- und \nDigitalisierungsgerät, Dienstleistungen ILZ) \n\nDienstleistungsvertrag (SLA) \n\n79 \n\n \n\n 83  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n 13 Die Planung der schrittweisen Einführung von Records \nManagement in der Kantonalen Verwaltung ist in \nZusammenarbeit mit einer verwaltungsinternen Projektgruppe \nausgearbeitet. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010. \n\n \n \n\n35 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatsarchiv \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan 2012 bis \n2014 in Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnahmen \n\n1700. \n\n318.60 \n\n Als grundlegende Voraussetzung für die \nEinführung von Records Management in der \nkantonalen Verwaltung ist von einer externen \nFirma ein verwaltungsübergreifender \nRegistraturplan erstellt. \n\n 2012 120  \n\n1700. \n\n301.00 \n\n Zur Sicherung der digitalen Überlieferung ist in \nZusammenarbeit mit einer verwaltungsinternen \nArbeitsgruppe ein kantonales Kompetenzzentrum \nfür Records Management und Archivierung \ndigitaler Unterlagen geschaffen (Vollzeitstelle). \n\n 2013 120  \n\n6150. \n\n503.00 \n\n13.3 Mit der Planung eines Archivbaus wird 2014 \nbegonnen. \n\n 2014 500  \n\n \n \n\n36 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Finanzkontrolle  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt \nnach den Vorgaben des Finanzhaushaltsrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei seiner Oberaufsicht über die \nVerwaltung und die Gerichtsverwaltung und den Regierungsrat bei der Dienstaufsicht über die Verwaltung. Sie \nführt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im Auftrag des Regierungsrats \nüberwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohnergemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nFinanzhaushaltverordnung (GDB 610.11) \nFinanzausgleichsverordnung (GDB 630.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 333 341 355\n\nErtrag 50 30 30\n\nNettoaufwand 283 311 325 330 335 341\n\nInvestitionen:\n\nAusgaben\n\nEinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nZunahme zum Vorjahr 9.9% 4.5% 1.5% 1.5% 1.8%\n\nZunahme zu Rechnung 09 9.9% 14.8% 16.6% 18.4% 20.5%  \n \n\n37 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Finanzkontrolle  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n1800 Vorbereitung Vorgaben in der \nGemeindefinanzaufsicht gemäss neuem \nFinanzhaushaltsgesetz  \n\n    \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n \n\n38 von 168\n\n\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nPERSONALAMT\n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nSteuerbezug\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nInnere Dienste\n\nUnselbstständig Erwerbende\n\nS lb t tä di E b dSelbstständig Erwerbende\n\nJuristische Personen\n\nSondersteuern\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nKANTONSSPITAL\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\n39 von 168\n\nstkow06\nWappen sw\n\n\n\n \n\n40 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresziele 2011 Finanzdepartement \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n2 Finanzdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2011 \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden fördert die Gesundheit aller Bewoh-\n\nnerinnen und Bewohnern und sichert den Zugang zu einer \n\nbedarfsgerechten, qualitativ guten medizinischen und \n\npflegerischen Gesundheitsversorgung.    \n\n5  \n\nDas kantonale Gesundheitsrecht (insb. Gesundheitsgesetz) ist \ngemäss den veränderten Vorgaben des Bundes (KVG-\nÄnderungen) angepasst \n\n5.4  \n\nProjekt Bettentrakt: Ein Gesetz über die Sondersteuern zur \nFinanzierung des Bettentrakts ist erarbeitet und die Volksab-\nstimmung über den Baukredit bis Herbst 2011 durchgeführt. \n\n  \n\nDer Kanton erhöht seine fiskalische Konkurrenzfähigkeit \n\nund ist in Teilbereichen der steuerattraktivste Kanton. \n16  \n\nDer zweite Schritt der Steuerstrategie ist umgesetzt.  16.2  \n\n \n\n41 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n(Controlling). Der Departementssekretär ist geschäftsführender Sekretär des Finanzdepartements sowie im \nWeitern verantwortlich für die Koordination des Lotteriewesens. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nOrganisationsverordnung (GDB 133.11) \nVerwaltungsverordnung (GDB 133.21) \nFinanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) \nPersonalverordnung (GDB 141.11) \nVerordnung über Lotterien, gewerbsmässige Wetten uns Spiel (GDB 975.31) \nInterkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Lotterien und Wetten \n(GDB 975.4) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 292 306 328\nErtrag 2 1 1\nNettoaufwand 290 305 327 332 338 344\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 5.2% 7.2% 1.5% 1.8% 1.8%\nZunahme zu Rechnung 09 5.2% 12.8% 14.5% 16.6% 18.6%  \n\n42 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Departementssekretariat FD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\n \nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Einführungsprojekt Neue Verwaltungsführung Obwalden (NOW) \nist mit einem Zustandsbericht abgeschlossen. \n\n  \n\n  Das interdepartementale Projekt „Einführung einer elektronischen \nVerwaltungsführung (Records Management)“ ist unterstützt.  \n\n  \n\n  Die Berichterstattung in den Bereichen Steuerstrategie, \nPrämienverbilligung und Corporate Governance ist optimal \nbegleitet.  \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n43 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Personalamt \nJahresplanung 2011  \n \n \n\n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des \nRegierungsrats und der Departemente fachliche Entscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen \nOrganisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienstleistungen \nin der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt \nsämtliche rechtlichen und fachlichen Grundlagen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, \nPersonaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nPersonalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nBehördengesetz (GDB 130.4) \nVerordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 802 1'282 1'698\nErtrag 5 1\nNettoaufwand 797 1'281 1'698 1'600 1'627 1'654\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 60.7% 32.6% -5.8% 1.7% 1.7%\nZunahme zu Rechnung 09 60.7% 113.0% 100.8% 104.1% 107.5%  \n \n\n44 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Personalamt \nJahresplanung 2011  \n \n \n\n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2200. Personalamt     \n\n301.08 Leistungsprämien (0,2 % der Lohnsumme, \nentspricht Vorjahreswerten) \n\n83  83  \n\n301.80 \n \n \n\n302.80 \n\nLohnsummenentwicklung von 1,8 % für 2011 \n(gegenüber 1,0% im Vorjahr für   \nVerwaltung und \n\nLehrerschaft \n\n571 \n \n \n\n178 \n\n 321 \n \n \n\n97 \n\n \n\n303.80 \n304.80 \n\nEntwicklung Sozialversicherungsbeiträge und \nPersonalversicherungsbeiträge gemäss \nLohnsummenentwicklung \n\n60 \n79 \n\n 34 \n33 \n\n \n\n309.03 Personalwerbung, Inserate 105  85  \n\n318.45 Sonstiger Personalaufwand  \nu.a. Personalabend Verwaltung, externe \nKinderbetreuung von Angestellten \n\n58  58  \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Alle bestehenden Vollzugsrichtlinien sind überarbeitet und \naktualisiert. \n\n  \n\n  Die Ausführungsbestimmungen über die Spesenentschädigungen \nund Zulagen im Staatsdienst sind angepasst. \n\n  \n\n  Die Leistungserfassung ist in weiteren Bereichen der Verwaltung \neingeführt. \n\n  \n\n  Ev. Anpassung Behördengesetz (Richterentschädigungen)   \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n45 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet Finanzplan und Voranschlag, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie \n(inkl. Verbuchung und Verteilung der Abschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und \norganisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezialfinanzierungen \n(inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der \nSteuerbezug (inkl. Budgetierung der Steuererträge), die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt die \nRechnungen der Investitionskredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der \nForstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an eidg. Abgaben und \nErträgen (u.a. eidg. Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie \nallgemeine Kosten der Verwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nFinanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630) \nFinanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) \nPersonalverordnung (GDB 141.11) \nGebührengesetzgebung (GDB 643) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 65'404 37'349 42'331\nErtrag 188'145 171'607 178'550\nNettoaufwand -122'741 -134'258 -136'219 -141'518 -145'269 -145'811\nInvestitionen:\n\nAusgaben 320 736 500\nEinnahmen 11\nNettoinvestitionen 309 736 500 500 500 500\nZunahme zum Vorjahr 9.4% 1.5% 3.9% 2.7% 0.4%\nZunahme zu Rechnung 09 9.4% 11.0% 15.3% 18.4% 18.8%  \n \n\n46 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2400. \n363.00 \n\nFinanzverwaltung: \nInformatikkosten ILZ \n\n \n262 \n\n  \n225 \n\n \n\n2402. \n\n310.20 \n \nbzw. \n435.60 \n\n318.50 \n\n363.00 \n \n\n436.00 \n\n \n\n439.00 \n\nAllg. Personal- + Verwaltungskosten: \n\nBeschaffung von Büromaterial durch die \nBüromaterialzentrale für die ganze \nVerwaltung \nWeiterverrechnung an Verwaltung \n\nSach- und Haftpflichtversicherung: \n\nInformatikkosten ILZ; Ersatzanschaffungen \nu.a. Registerharmonisierung, Kantons-WEB \n\nLeistungen der Kranken-/Unfallversicherung \n(Ø -Ertrag der letzten vier Jahre) \n \nVerschiedene Einnahmen  \nu.a. Rückvergütungen ILZ \n\n \n\n140 \n \n \n\n \n135 \n\n211 \n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n140 \n \n\n \n\n \n\n425 \n\n \n\n57 \n\n \n\n135 \n \n \n\n \n135 \n\n251 \n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n135 \n\n \n\n \n\n \n437 \n\n \n\n37 \n\n2420. \n\n318.20 \n \n\n318.30 \n \n\n363.00 \n\n436.20 \n\nSteuerbezug: \n\nPostcheck- und Bankgebühren, hauptsächlich \nBareinzahlungsgebühr Postschalter \n\nInkassokosten für Kantons-, Gemeinde- und \ndirekte Bundessteuern (u.a. Betreibungsgeb.) \n\nInformatikkosten ILZ (NEST) \n\nRückerstattung Inkassokosten \n\n \n\n50 \n \n\n275 \n \n\n52 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n280 \n\n \n\n52 \n \n\n280 \n \n\n70 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n300 \n\n2440. \n\n342.00 \n \n \n\n \n \n452.00 \n \n342.10 \n \n480.00 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden: \n\nKantonsbeitrag von 5,4 % der erwarteten \nKantonssteuereingänge der Rechnung 2009 \nRessourcenausgleich \n\nLastenausgleich Schule (mind. 1,50 Mio. Fr.) \n \nVertikaler Finanzausgleich Gde. Engelberg  \n \nSteuerstrategie-Ausgleich an Gemeinden \ngemäss Steuergesetz unter gleichzeitiger \nEntnahme Steuerstrategie-Ausgleich aus \nSpezialfinanzierung (Einlage in 2008)  \n\n \n\n4 300 \n\n \n \n\n1 500 \n \n \n \n\n3 000 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n463 \n\n \n \n\n3 000 \n\n \n\n3 850 \n\n \n \n\n1 500 \n \n \n \n\n4 100 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n450 \n\n \n \n\n4 100 \n\n47 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2462. \n\n331.00  \n\n331.04 \n\nAbschreibungen: \n\nDegressive Abschreibung \n\nLineare Abschreibung  \n \n\n \n\n11 994 \n1 500 \n\n  \n\n6 715 \n1 610 \n\n \n\n2464. \n\n321.00 \n \n\n322.00 \n\n \n323.00 \n\n329.00 \n\nSchuldzinsen: \n\nKonto-Korrentschulden/Kommissionen/ \nDepotgebühren \n\nDarlehen: Verzinsung der bestehenden mittel- \nund langfristigen Schulden \n\nVerzinsung Fonds- und Spezialrechnungen \n\nVergütungszinsen: Verzinsung Steuervoraus- \nzahlungen von Juni – November zu 2 Prozent \n\n \n\n140 \n \n\n325 \n \n\n96 \n300 \n\n  \n\n140 \n \n\n340 \n \n\n80 \n260 \n\n \n\n2466. \n\n420.00 \n\n421.00 \n\n \n422.00 \n \n\n426.00 \n\nVermögenserträge: \n\nZinsen auf Konto-Korrentguthaben \n\nVergütungs- Verzugszinsen: Verzinsung \nSteuernachzahlungen ab November \n\nAnlagen des Finanzvermögens: Zins- und \nDividendenerträge \n\nVerzinsung Dotationskapitalien EWO und ILZ \nsowie Gewinnanteile ILZ \n\n  \n\n200 \n\n250 \n\n \n2 300 \n\n \n\n388 \n\n  \n\n200 \n\n300 \n \n\n2 600 \n \n\n250 \n\n2480. \n\n400.00 \n\n401.00 \n\n403.00 \n\n404.00 \n \n\n405.00 \n \n\n437.00 \n\nDirekte Abgaben: \n\nStaatssteuer: Natürliche Personen \n\nStaatssteuer: Juristische Personen \n\nGrundstückgewinnsteuer: Ø 5 Jahre \n\nHandänderungssteuer: Erwartung analog \n2009 und Erwartung 2010 \n\nErbschafts- und Schenkungssteuer: Ø 5 \nJahre \n\nSteuerbussen: Ø 5 \n\n  \n\n61 000 \n\n5 330 \n\n1 325 \n\n2 500 \n \n\n500 \n \n\n137 \n\n  \n\n53 300 \n\n4 100 \n\n1 250 \n\n1 890 \n \n\n400 \n \n\n135 \n\n2482. \n\n362.00 \n460.10 \n\n363.10 \n \n\n406.00 \n \n\n406.01 \n\n460.00 \n\n460.20 \n\nGebundene Abgaben: \n\nAnteil der Gemeinden und Korporationen am \nErtrag der Mineralölsteuer  \n\nAbgeltung Verkehrssicherheitszentrum \nOW/NW, Fr. 5.–/Nr.-Schild \n\nMotorfahrzeugsteuer: Erwarteter Zuwachs an \nFahrzeugen von 2 %  \n\nSchiffssteuer \n\nBundesbeitrag Schadenwehr \n\nKantonsanteil am Ertrag der LSVA \n\n \n\n1 812 \n \n\n170 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n1 812 \n\n \n \n\n9 130 \n \n\n290 \n\n333 \n\n2 520 \n\n \n\n1 800 \n \n\n160 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n1 800 \n\n \n \n\n9 000 \n \n\n290 \n\n333 \n\n1 734 \n\n2484. \n\n341.13 \n \n \n440.13 \n \n441.13 \n\nAnteile eidg. Abgaben und Erträge: \n\nHärteausgleich nach NFA \nAnteil Kanton OW an Ausgleichzahlungen \n \nAusgleichszahlungen des Bundes \n \nAusgleichszahlungen der Kantone  \n\n \n\n543 \n \n\n \n\n \n \n \n\n6 294 \n \n\n3 147 \n\n \n\n543 \n \n\n \n\n \n \n \n\n6 287 \n \n\n3 144 \n\n48 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n440.00 \n\n440.11 \n \n441.11 \n\n440.12 \n \n\n440.20 \n\n440.40 \n\nKantonsanteil (17 %) an dir. Bundessteuern \n\nRessourcenausgleich nach NFA \nAnteil des Bundes  \nAnteil der Kantone \n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich des Bundes \n\nRepartitionen; Ø 5 Jahre \n\nEidg. Verrechnungs-/Sicherungssteuer \n\n8 500 \n\n18 033 \n \n\n13 144 \n\n5 471 \n \n\n300 \n\n1 600 \n\n7 050 \n\n22 683 \n \n\n16 258 \n\n5 393 \n \n\n250 \n\n1 300 \n\n2486. \n\n426.10 \n\n416.10 \n\n \n426.00 \n \n426.01 \n\nReingewinnanteile OKB/EWO/SNB: \n\nAuszahlung des EWO an Kanton \n\nAnteile Schweiz. Nationalbank SNB  \n(Anteil nach Bevölkerung, RG 2,5 Mrd.) \n\nAnteil Obw. Kantonalbank (entspricht einer \nPS-Dividende von 30%) \nOKB, Abgeltung Staatsgarantie \n\n  \n\n2 000 \n\n7 385 \n\n \n6 600 \n\n \n2 065 \n\n  \n\n2 000 \n\n7 391 \n\n \n6 600 \n\n \n2 065 \n\n2490. \n\n365.20 \n \n\n365.21 \n\n365.22 \n\n365.24 \n\n365.27 \n\n365.28 \n\n414.00 \n\n480.00 \n\nSwisslosfonds: \n\nBeiträge Sportbereich: Regionale Sportanlage \nund Sportmittelschule Engelberg \n\nKulturelle Veranstaltungen (u.a. Obwald) \n\nÜbrige Beiträge/Vergabungen Regierungsrat  \n\nBeiträge im Bereich Regionalpolitik \n\nBeitrag an Sprungschanze Engelberg \n\nRenovation Klosterkirche Engelberg \n\nAnteil Reingewinn Swisslos \n\nEntnahme aus Fonds für Fondsausgleich \n\n \n\n  500 \n  100 \n\n75 \n\n100 \n\n80 \n\n \n\n150 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n1 850 \n\n455 \n\n \n\n350 \n100 \n\n90 \n\n50 \n\n25 \n\n70 \n\n200 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n1 800 \n\n448 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2440  Gemeinsame Einführung des neuen Finanzhaushaltsgesetzes \nauf 1.1.2012 von Kanton und Gemeinden ist vorbereitet \n\n  \n\n  Gemeinsame Ablösung der Buchhaltungssoftware G-Soft von \nKanton OW/NW und Gemeinden im Verbund mit anderen \nGemeinden unter der Federführung des ILZ ist vorbereitet. \n\n  \n\n2402  Ersatzinvestitionen EDV, gesamte Verwaltung gemäss \nInformatikbudget sind vorgenommen.  \n\n500  \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n49 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012 bis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n2440. \n\n342.00 \n \n\n342.00 bzw.  \n452.00 \n\n342.10 bzw. \n480.00 \n\nFinanzausgleich an Gemeinden: \n\nRessourcenausgleich: Entwicklung Ressourcenausgleich \nmit Steuerentwicklung \n\nEntwicklung horizontaler Ausgleich der Gemeinden \n \n\nSteuerstrategie-Ausgleichsentwicklung gem. StG \nEntnahme Steuerstrategieausgleich aus \nSpezialfinanzierung entfällt ab dem Jahr 2012 \n\n \n\n+ 150 \n \n\n+ 200 \n        + 200 \n\n- 3 000 \n\n  -3 000 \n\n \n\n+ 150 \n \n\n+ 200 \n        + 200 \n\n- 3 000 \n\n  -3 000 \n\n \n\n+ 300 \n \n\n+ 200 \n        + 200 \n\n- 3 000 \n\n  -3 000 \n\n2462. \n\n331.00 \n \n\nAbschreibungen: \n\nEntwicklung der Abschreibungen gemäss \nAbschreibungssatz und geplanten Investitionen \n\n \n\n+ 3 380 \n \n\n \n\n+ 4 311 \n \n\n \n\n+ 7 065 \n \n\n2464. \n\n322.00 \n\nSchuldzinsen: \n\nVerzinsung der bestehenden Schuldscheine und \nRückzahlung bei Fälligkeit \n\n \n\n- 275  \n\n \n\n- 325  \n\n \n\n- 325  \n\n2466. \n\n422.00 \n\nVermögenserträge: \n\nAbnahme flüssiger Mittel infolge Schuldenrückzahlung und \nFinanzierungs-Defizite \n\n \n \n\n- 800 \n\n \n \n\n-1 225 \n\n \n \n\n-1 500 \n\n2480. \n\n400.00 \n \n \n \n\n \n \n\n401.00 \n \n\nDirekte Abgaben: \n\nStaatssteuer: Natürliche Personen; bei Fortführung der \nSteuerstrategie und weiterhin andauernder positiver \nWirtschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme gerechnet \nvon: \n\nAuswirkungen Steuergesetz-Revision 2012; Entlastung \nuntere Einkommen \n\nStaatssteuer: Juristische Personen; Nach konjunkturellem \nRückgang 2009 wird ab 2011 wieder mit grösseren \nSteigerungen von  30% / 10% / 10% gerechnet – \nvorausgesetzt wird die Fortführung der Steuerstrategie \n\nDie Auswirkungen der Steuergesetz-Revision 2012 für die \njur. Personen sollten durch die Anhebung der \nMindeststeuer erfolgsneutral sein \n\n \n\n \n \n \n\n+ 7 000 \n\n \n-2 400 \n\n \n\n+1 230 \n \n \n \n\n- 0 \n\n \n\n \n \n \n\n+ 10 000 \n\n \n-2 400 \n\n \n\n+ 1 730 \n \n \n \n\n- 0 \n\n \n\n \n \n \n\n+ 13 000 \n\n \n-2 400 \n\n \n+ 2 530 \n\n \n \n \n\n- 0 \n\n2484. \n\n440.00 \n \n\n440.11 \n441.11 \n \n \n\n440.12 \n \n\n480.00 \n\nAnteile eidg. Abgaben und Erträge: \n\nKantonsanteil an dir. Bundessteuern (17%): Zunahme \ngemäss Schätzung Bund von 2,5% / 5,8 % / 5,7% \n\nRessourcenausgleich Bund/Kantone; Erwartung eines \nkontinuierlichen Anstiegs des Ressourcenpotenzials auf \n81 Punkte (2012) bzw. 82 und 84 Punkte gemäss \nPrognosemodell der BAK-Basel \n\nGeographisch-topgraphischer Lastenausgleich; \nAnpassung an die Teuerung (+1,5%) \n\nEntnahme Schwankungsreserve \n\n \n\n+ 183 \n \n\n- 10 000 \n \n \n \n\n+ 150 \n\n \n+ 18 000 \n\n \n\n+ 620 \n \n\n- 10 000 \n\n \n \n \n\n+ 300 \n\n \n+ 13 000 \n\n \n\n+ 1 070 \n \n\n- 11 000 \n\n \n \n \n\n+ 450 \n\n \n+ 8 000 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n50 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Finanzverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2402  Jährliche Ersatzinvestitionen der bestehenden \nEDV/Telefon-Infrastruktur sind vorgenommen. \n\n 2012 \n2013 \n2014 \n\n500 \n500 \n500 \n\n \n\n  Gemeinsame Ablösung der \nBuchhaltungssoftware G-Soft von Kanton \nOW/NW und Gemeinden im Verbund mit anderen \nGemeinden unter der Federführung des ILZ ist \nvollzogen.  \n\n 2011 \n2012 \n\n  \n\n  Die Umsetzung der kantonalen Richtlinien \nbetreffend Public Corporate Governance ist \nfortgesetzt.  \n\n    \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n51 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Steuerverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen \nwesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt die Einkommens- und \nVermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, \nSelbstständigerwerbenden und den Landwirten, die Gewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen \nPersonen sowie die Erbschafts-, Schenkungs- und Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und \nHandänderungssteuern. Ferner veranlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter \nkontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die notwendigen \nRückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch die Prämienverbilligung \nin der Krankenversicherung und das Güterschätzungswesen sind organisatorisch bei der Steuerverwaltung \nangegliedert. Daneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen usw. bei der  \nSteuerverwaltung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nSteuergesetz (GDB 641.4) \nVollziehungsverordnung zum Steuergesetz (GDB 641.41) \nDiverse Ausführungsbestimmungen (GDB 641.411 bis 641.422) und Vereinbarungen (GDB 641.5 bis \n641.59) \nSchätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \nSchätzungs- und Grundpfandverordnung (GDB 213.71) \nAusführungsbestimmungen über das Schätzungsreglement (GDB 213.711) \nEinführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \nVerordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 20'342 23'221 24'414\nErtrag 8'271 8'701 9'592\nNettoaufwand 12'071 14'520 14'822 15'103 15'386 15'671\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 20.3% 2.1% 1.9% 1.9% 1.9%\nZunahme zu Rechnung 09 20.3% 22.8% 25.1% 27.5% 29.8%  \n \n\n52 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Steuerverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV10 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2600 \n\n310.00 \n \n \n\n318.10 \n \n\n318.90 \n\n363.00 \n\n436.20 \n \n\nAbteilung Innere Dienste \n\nBürobedarf, Drucksachen (u. a. Druck Formu-\nlare und Couverts für Steuererklärungen) \n\nPorti für Versand Steuererklärungen und \nSteuerrechnungen \n\nExternes Scanning STP 2009 für eArchiv \n\nInformatikaufwand, Betrieb/Unterhalt Software \n\nGebühren für Mahnungen und Fristerstre-\nckungen \n\n \n\n140 \n \n\n110 \n \n\n52 \n\n420 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n50 \n\n \n\n140 \n \n\n110 \n \n\n2 \n\n482 \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n55 \n\n2655 \n\n317.01 \n\n \n363.00 \n \n431.00 \n\nGrundstückschätzungen \n\nSpesenentschädigung und Auslagen Schät-\nzer \n\nInformatikaufwand  \n \nGebühreneinnahmen für Schätzungen \n\n \n\n25 \n\n \n58 \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n105 \n\n \n\n65 \n \n\n43 \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n105 \n\n2680 \n\n365.00 \n \n\n460.00 \n\nPrämienverbilligung Krankenkassen \n\nBeiträge an die Verbilligung der Krankenkas-\nsenprämie (IPV) \n\nErwarteter Bundesbeitrag an Kanton für Prä-\nmienverbilligung \n\n \n\n18 800 \n\n \n\n \n \n\n9 400 \n\n \n\n17 700 \n\n \n\n \n \n\n8 500 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2600  Umsetzung der kantonalen Steuerstrategie: Der Wirkungsbericht \n(Kurzversion) für das Steuerjahr 2010 ist erstellt. \n\n  \n\n  Der Beschluss über die Festlegung des Prozentsatzes zur Be-\nrechnung des Selbstbehaltes bei der Individuellen Prämienverbil-\nligung in der Krankenversicherung ist an den Kantonsrat verab-\nschiedet. \n\n  \n\n2600  Der Wirkungsbericht über die Erfahrung der ersten drei Jahre des \nneuen Systems in der IPV ist erstellt.  \n\n  \n\n2600  Die Teilrevision Steuergesetz (strategierelevante Anpassungen) \nper 01. Januar 2012 ist vollzogen. \n\n  \n\n2600  Die Steuersoftware NEST ist auf neue technische Basis migriert \n(Projekt 2010 bis 2013). \n\n150  \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n53 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Steuerverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n2600 Die Steuersoftware NEST ist auf die neue technische \nBasis migriert (Projekt 2013). \n\n   \n\n2680. \n\n365.00 \n\nEntwicklung IPV-Kantonsbeitrag mit Teuerung (2%) + 400 + 800 + 1 200 \n\n2680. \n\n460.00 \n\nEntwicklung Bundesbeitrag + 200 + 400 + 600 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n  Die Änderungen im Bundesgesetz über die Kran-\nkenversicherung vom 19. März 2010 sind (Prä-\nmienverbilligung) umgesetzt.  \n\n 2012 \n\n2013 \n\n20 \n\n20 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n54 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Gesundheitsamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. \nEs vollzieht die auf Grund der Krankenversicherungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, \nerteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und koordiniert die \nBetagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die \nKoordination mit dem Laboratorium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den \nBereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffverordnung sowie Gewässer- \nund Umweltanalytik erfüllt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nGesundheitsgesetz (GDB 810.1) \nSpitalverordnung (GDB 830.11) \nVerordnung über die Berufe der Gesundheitspflege (GDB 811.11) \nEinführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \nHeilmittelgesetzgebung (GDB 814.21; GDB 814.11) \nSchulgesundheitsverordnung (GDB 410.51) \nKonkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 26'830 27'291 32'858\nErtrag 789 646 270\nNettoaufwand 26'041 26'645 32'588 34'186 35'684 37'681\nInvestitionen:\n\nAusgaben 3'000 1'500 2'300\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 3'000 1'500 2'300 1'500 1'500 1'500\nZunahme zum Vorjahr 2.3% 22.3% 4.9% 4.4% 5.6%\nZunahme zu Rechnung 09 2.3% 25.1% 31.3% 37.0% 44.7%  \n \n\n55 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Gesundheitsamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n2800. Amtsleitung     \n\n362.00 Konkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Kantonschemiker \n\n456  449  \n\n362.01 \n \n \n364.10 \n\nKonkordatsbeitrag an Laboratorium der \nUrkantone Bereich Veterinärdienst und  \n \nAuflösung der Tierseuchenkasse per 31.12.10 \n\n778  353 \n \n \n\n240 \n\n \n\n364.00 Beiträge an Alters- und Betagtenbetreuung:     \n\n – Massnahmen aus dem Projekt „Im Alter in \n   Obwalden leben: Beitrag an Projekte Alters- \n    und Betagtenbetreuung \n\n100  100  \n\n – Umsetzung NFA im Bereich Spitex 685  730  \n\n365.02 Diverse Beitragsleistungen 62  72  \n\n365.10 bzw. \n465.00 \n\nAuslagen Gebärmutterhalskrebs-Prophylaxe \n(HPV) bzw. Rückerstattung durch Bund \n\n45  \n45 \n\n90  \n90 \n\n2806. Schulgesundheitsdienst     \n\n318.65 Zahnuntersuche bei den Schulkindern \n(Gutscheinsystem) \n\n61  67  \n\n2820. Kantonsspital Obwalden     \n\n363.10 \n \n363.11 \n\nOrdentlicher Globalkredit für das \nKantonsspital zzgl. Aufstockung für Miete \nSpitalgebäude von Kanton \n\n15 190 \n \n\n4 080 \n\n 15 190  \n\n451.00 Beitrag Kanton Nidwalden an Psychiatrie  90  90 \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg     \n\n361.00 Behandlung Engelberger Bevölkerung im \nSpital Stans (gemäss Spitalabkommen) \n\n65  75  \n\n2824 Ausserkantonale Spitalbehandlungen     \n\n364.00 Kosten für medizinisch notwendige \nausserkantonale Spitalbehandlungen \n\n10 200  8 500  \n\n436.00 Diverse Rückerstattungen  120  100 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n\n56 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Gesundheitsamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2800.  Gesundheitsamt:   \n\n 5.4 Die Revision Gesundheitsgesetz betreffend Spitalfinanzierung \ngemäss KVG auf 2012 ist vorbereitet.  \n\n  \n\n  Ein Konzept für die Versorgungskette im Pflegebereich sowie \nderen Finanzierung ist erarbeitet (u.a. Übergangspflege, Palliative \nCare) \n\n  \n\n  Ein Gesetz über die Sondersteuern zur Finanzierung des \nBettentrakts ist erarbeitet und die Volksabstimmung über den \nBaukredit bis Herbst 2011 durchgeführt. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n2800. \n364.00 \n\nNFA-Beitrag für Spitex + 50 + 100 + 150 \n\n2824. \n364.00 \n\nAusserkantonale Spitalbehandlungen (Ab 2012 freie \nSpitalwahl/Mitfinanzierung Wahleingriffe) \n\n \nbis 5 000 \n\n \nbis 5 000 \n\n \nbis 5 000 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n 5 Die Versorgungskette im Pflegebereich sowie \nderen Finanzierung ist überprüft. \n(u.a. Übergangspflege, Palliative Care) \n\n2011 2012   \n\n 5.4 Anpassung Gesundheitsgesetz an die neue \nSpitalfinanzierung, welche auf 1.1.2012 in Kraft \ntritt. \n\n2011 2012 \n2013 \n2014 \n\n1 000 \n3 000 \n5 000 \n\n \n\n2820. \n506.00 \n\n Kantonsspital \nInvestitionspauschale \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n1'500 \n1'500 \n1'500 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n57 von 168\n\n\n\n \n\n58 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nSICHERHEITS- UND \nJUSTIZDEPARTEMENT\n\nJUSTIZVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKommando\n\nKriminalpolizei\n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei\n\nMilitär und Bevölkerungsschutz\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\nSOZIALAMT\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\n59 von 168\n\nstkow06\nWappen sw\n\n\n\n \n\n60 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresziele 2011 Sicherheits- und Justizdepartement \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n3 Sicherheits- und Justizdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2011 \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nDie Revision des Vormundschaftsrechts ist im Kanton um-\n\ngesetzt.    \n\n6  \n\nDie Gesetzgebungsarbeiten für das neue Kindes- und Erwach-\nsenenschutzrecht ist beendet. \n\n  \n\nDie Aufgaben in der Jugendarbeit sind geklärt und die Ge-\n\nsetzgebung ist angepasst.    \n6  \n\nDie Revision der Gesetzgebung zur Jugendhilfe ist abgeschlos-\nsen. \n\n  \n\nDas Projekt Jugend-Kulturraum Obwalden ist umgesetzt.   \n\nDie Strategie und die Hauptprojekte der Fachstelle für Gesell-\nschaftsfragen sind festgelegt. \n\n  \n\nDie Kantonspolizei gewährleistet im Kanton die unmittelba-\n\nre Sicherheit. \n7  \n\nDie bundesrechtliche Revision der Sprengstoffgesetzgebung ist \nentsprechend der Projektplanung der Zentralschweizer Polizei-\ndirektoren und –direktorinnenkonferenz (ZPDK) umgesetzt. \n\n  \n\n \n\n61 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat SJD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n30 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin nach deren besonderen Anordnungen \ninsbesondere bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung \ninnerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und \nder Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung. \n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \nOrganisationsverordnung (GDB 433.11) \n \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 469 465 443\nErtrag -1\nNettoaufwand 470 465 443 449 456 462\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr -1.1% -4.7% 1.4% 1.6% 1.3%\nZunahme zu Rechnung 09 -1.1% -5.7% -4.5% -3.0% -1.7%  \n\n62 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat SJD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\n \nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Die Revision der Gesetzgebung zur Jugendhilfe ist in \nZusammenarbeit mit dem Sozialamt abgeschlossen. \n\n  \n\n  Die bundesrechtliche Revision der Sprengstoffgesetzgebung ist \nentsprechend der Projektplanung der ZPDK umgesetzt. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n \n\n63 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Justizverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n31 Justizverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Justizverwaltung ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \n \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, \nBeurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und Massnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Gefängnis und \nBegnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, \nZivilstandswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission \nsowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und \nTeilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nKantonsverfassung (Gemeindeaufsicht) (GDB 111) \nBürgerrechtsgesetz (GDB 111.2.) \nBürgerrechtsverordnung (GDB 111.21) \nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nGesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB; GDB 210.1) \nGesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \nGesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \nZivilstandsverordnung (GDB 211.11) \nAusführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (in Vorbereitung) \nVerordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11) \nSteuergesetz (GDB 641.4) \nGefängnisordnung (GDB 330.21) \nAusführungsbestimmungen zur Gefängnisordnung (in Vorbereitung) \nAusführungsbestimmungen über die Namensänderung (in Vorbereitung)  \nVollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'958 1'996 2'050\nErtrag 965 874 920\nNettoaufwand 993 1'122 1'130 1'257 1'269 1'271\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 13.0% 0.7% 11.2% 1.0% 0.2%\nZunahme zu Rechnung 09 13.0% 13.8% 26.6% 27.8% 28.0%  \n \n\n64 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Justizverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3100. \n\n431.00 \n \n \n\n366.00 \n\nAmtsleitung \n\nGebühreneinnahmen: Massgebliche \nEinnahmequelle sind die Verfahrenskosten in \nden Einbürgerungsverfahren \n\nOpferhilfe (Entschädigung und Genugtuung) \n\n \n\n \n\n \n \n\n50 \n\n \n\n75 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n70 \n\n3104. \n\n439.00 \n\nSchlichtungsbehörde \n\nVersch. Einnahmen (primär Verfahrenskosten) \n\n  \n\n30 \n\n  \n\n \n\n3120. \n\n318.10 \n \n \n\n431.00 \n\nBetreibungen \n\nPorti im Rahmen der Betreibungsverfahren; \nein Grossteil der Dokumente ist \neingeschrieben zuzustellen. \n\nGebühreneinnahmen: \n\n \n\n68 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n600 \n\n \n\n70 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n600 \n\n3122. \n\n436.60 \n\nKonkurse \n\nGebühreneinnahmen \n\n  \n\n50 \n\n  \n\n30 \n\n3140. \n\n351.00 \n\nStraf- und Massnahmenvollzug \n\nKosten für Gefangene, die ihre Strafe in \nausserkantonalen Anstalten zu verbüssen \nhaben \n\n \n\n230 \n\n  \n\n225 \n\n \n\n3142. \n\n451.01 \n\nGefängnis \n\nVergütung der Kantone für die Unterbringung \nihrer Untersuchungsgefangenen im Gefängnis \nSarnen \n\n  \n\n110 \n\n  \n\n90 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3100. \n\n318.60 \n\n7 Gesetzgebungsarbeiten für das neue Kindes- und \nErwachsenenschutzrecht (in Zusammenarbeit mit dem \nSozialamt) sind beendet. \n\n5  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n65 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Justizverwaltung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n3100. \n\n366.00 \n\nOpferhilfe (Entschädigung und Genugtuung): Justizreform 50 50 50 \n\n3104. \n\n301.00 \n\nSchlichtungsbehörde: Justizreform 55 55 55 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3100. \n\n318.60 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts \nanzupassen; Konzept. \n\n12 12 10  \n\n3100. \n\n318.60 \n\n7 Kantonale Bürgerrechtsgesetzgebung ist an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechts \nanzupassen; Gesetzgebungsarbeiten. \n\n13 13 10  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n66 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonspolizei \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n32 Kantonspolizei  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche \nPolizei aus und sorgt für den Schutz von Personen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Krimina-\nlität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die Bewältigung von ausseror-\ndentlichen Lagen vorbereitet. \nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, Zivil-\nschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspektions-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der zugewiesenen \nEinheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Sie ist für die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes verantwortlich. Sie \nüberwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und Kader, sorgt auf Stufe \nKanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung, Öl- und Chemiewehr sowie den Strahlen-\nschutz. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nPolizeigesetz (GDB 510.1) \nAusführungsbestimmungen zum Polizeigesetz (GDB 510.111) \nGesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \nSchweizerische Strafprozessordnung \nKonkordat über die polizeiliche Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2), allenfalls neues Konkordat \nBeschlüsse Projekt Polizei XXI \nKonkordat Interkantonale Polizeischule Hitzkirch (IPH) (GDB 510.3) \nVollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \nAusführungsbestimmungen Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, 540.111) \nAusführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \nZivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, 543.111) \nFeuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, 546.111, 546.112, 546.113) \nChemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 12'624 12'743 12'991\nErtrag 13'109 11'661 12'361\nNettoaufwand -485 1'082 630 1'138 1'317 1'668\nInvestitionen:\n\nAusgaben 3'501 2'790 300\nEinnahmen 1'100 470\nNettoinvestitionen 2'401 2'790 -170 770 1'010 1'000\nZunahme zum Vorjahr -323.1% -41.8% 80.6% 15.7% 26.7%\nZunahme zu Rechnung 09 -323.1% -229.9% -334.6% -371.5% -443.9%  \n \n\n67 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonspolizei \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3200. \n \n306.00 \n \n309.00 \n \n311.10 \n \n \n \n315.85 \n \n317.00 \n \n434.10 \n \n436.85 \n \n\nKommandoabteilung \n \nDienstkleider \n \nAusbildung des Personals \n \nErsatz Sprachaufzeichnungsgerät für die \nEinsatzzentrale (Umstellung von Analog- auf \nDigitaltechnik) \n \nBetriebskosten: Polycom (Neues Konto) \n \nSpesenentschädigungen \n \nErtrag aus Grundversorgung  \n \nRückerstattung Betriebskosten Polycom \n(Neues Konto) \n\n \n \n\n56 \n \n\n118 \n \n\n2 \n \n \n \n\n84 \n \n\n30 \n \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n112 \n \n\n79 \n \n\n \n \n\n41 \n \n\n139 \n \n\n79 \n \n \n \n \n \n\n52 \n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n102 \n \n \n\n \n3201. \n \n306.00 \n \n311.40 \n \n315.85 \n \n317.00 \n \n318.60 \n \n363.00 \n \n434.10 \n \n \n437.00 \n\nVerkehrs- und Sicherheitspolizei \n \nDienstkleider \n \nErsatz im Bereich des Fahrzeugparks \n \nBetriebskosten: Polycom (Neues Konto) \n \nSpesenentschädigungen \n \nDiverse Leistungsvereinbarungen \n \nService Leistungsvertrag ILZ \n \nMehrertrag aus Grundversorgung (bisher eher \ntief budgetiert) \n \nBussenertrag \n\n \n \n\n76 \n \n \n \n\n33 \n \n\n58 \n \n\n74 \n \n\n299 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n386 \n \n \n\n1‘800 \n\n \n \n\n34 \n \n\n62 \n \n \n \n\n52 \n \n\n74 \n \n\n293 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n237 \n \n \n\n1‘800 \n3202. \n \n311.10 \n \n \n311.40 \n \n318.60 \n \n363.00 \n \n434.10 \n \n\nKriminalpolizei \n \nErsatzbeschaffungen Kriminalpoli-\nzei/Kriminaltechnischer Dienst, u.a. \n \nErsatzbeschaffung ziviles Patrouillenfahrzeug \n \nDiv. Leistungsvereinbarungen \n \nInformatikaufwand \n \nMehrertrag aus Grundversorgung (bisher eher \ntief budgetiert)  \n\n \n \n\n24 \n \n \n\n65 \n \n\n34 \n \n\n150 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n150 \n\n \n \n\n82 \n \n \n\n50 \n \n\n57 \n \n\n147 \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n111 \n\n68 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonspolizei \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3250. \n \n315.90 \n \n \n \n351.00 \n \n \n \n351.01 \n \n363.00 \n \n380.00 \n \n439.00 \n \n \n \n460.02 \n\nZivilschutz \n \nAnschaffungen Gerätschaften und Fahrzeuge \nsowie Miete Logistikzentrum  \nErsatz Transporter mit Hebebühne Fr. 80‘000 \n \nZahlung an das Ausbildungszentrum Cham \nfür Rekrutenschule, Wiederholungs- und \nWeiterbildungskurse \n \nEntschädigung für Weiterbildungskurse \n \nInformatikaufwand \n \nEinlagen in Fonds \n \nEinnahmen aus Ersatzbeiträgen  \n(Anpassung aufgrund hoher Bautätigkeit und \nRechnung 09) \n \nBundesbeiträge an Renovationen \n\n \n \n\n273 \n \n \n \n\n158 \n \n \n \n\n68 \n \n\n55 \n \n\n100 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n400 \n \n \n \n \n\n \n \n\n216 \n \n \n \n\n148 \n \n \n \n\n78 \n \n\n51 \n \n\n200 \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n300 \n \n \n \n\n67 \n3251. \n \n311.40 \n \n352.00 \n \n \n\nSchadenwehr \n \nNeu- und Ersatzbeschaffungen (Div.) \n \nEntschädigungen an Sarnen und Engelberg \nfür Ausbildung und Einsätze der Stützpunkt-\nfeuerwehren \n\n \n \n\n63 \n \n\n76 \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n70 \n \n\n70 \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n3252. \n \n318.01 \n \n \n \n318.60 \n \n352.00 \n \n352.01 \n \n \n380.00 \n \n436.10 \n \n \n465.00 \n \n465.01 \n \n480.00 \n\nFeuerwehrkasse \n \nBetriebskosten Alarmierungsanlage (inkl. \nAnteil Projektkredit neue Alarmierungsanlage \nFr. 250‘000) \n \nFeuerwehrkurse  \n \nPauschalbeiträge an Gemeinden \n \nAusserordentliche Beiträge an Tanklöschfahr-\nzeuge (TLF) in Alpnach und Sachseln \n \nEinlage in Fonds (Überschuss) \n \nRückerstattung Betriebskosten aus Alarmie-\nrungsanlage durch Teilnehmer \n \nOrdentl. Beiträge der Feuerversicherungen  \n \nExtrasubvention Feuerversicherungen \n \nEntnahme aus Fonds \n\n \n \n\n328 \n \n \n \n\n266 \n \n\n200 \n \n\n340 \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n50 \n \n \n\n730 \n \n\n330 \n \n\n313 \n\n \n \n\n78 \n \n \n \n\n260 \n \n\n201 \n \n\n140 \n \n \n\n156 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n50 \n \n \n\n730 \n \n\n330 \n \n \n\n3256. \n \n440.00 \n \n\nWehrpflichtersatz \n \nKantonsanteil Bundeseinnahmen \n(Anpassung aufgrund Rechnung 09) \n\n  \n \n\n120 \n\n  \n \n\n100 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n\n69 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonspolizei \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3200. \n \n506.02 \n \n\n Kommandoabteilung \n \nSicherheitsfunknetz Polycom (Bauverzögerung Senderstandort \nSarnen gegenüber ursprünglichem Projektzeitplan 2009-2010, \nkeine Kostenüberschreitung) \n\n \n \n\n300 \n\n \n \n \n\n \n \n\n3201. \n \n301.ff \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei (VSP) \n \nVerbesserung Aussenwirkung (VSP) durch Erhöhung Korps \n\n \n \n\n140 \n\n \n \n\n \n3202. \n \n318.90 \n\n \n \n\nKriminalpolizei \n \nAkkreditierung  Kriminaltechnischer Dienst 2011-2013 gemäss \nISO-Normen \n\n \n \n\n25 \n\n \n \n\n \n\n3252 \n \n318.01 \n\n Feuerwehrkasse \n \nProjekt neue Alarmierungsanlage (Anteil 2011) \n\n \n \n\n250 \n\n \n \n\n \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n320. \n\n301.ff \n\nPolizeikorps \n\nAnpassung Leistungsauftrag neues Polizeigesetz \n\n \n\n140 \n\n \n\n280 \n\n \n\n420 \n\n3200. \n\n506.10 \n\n363.00 \n\nKommandoabteilung \n\nSystembeschaffung Einsatzleitsystem (ELS) \n\nPersonal- & Wartungskosten; Lizenzgebühren ELS \n\n \n\n500 \n\n \n\n500 \n\n47 \n\n \n\n \n\n77 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n70 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonspolizei \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n320x. \n\n \n306.00 \n\n \n \n306.00 \n \n \n \n506.00 \n \n506.10 \n\n Polizeikorps \n\n \nPolizei XXI: Projekt Einheitsuniform \ndo. \n \nErsatzbeschaffung persönliche und Korpswaffen \ndo. \n \nAblösung bzw. Ersatz ABI \n(Automatisches Büroinformationssystem) \n \nEinsatzleitsystem \n\n \n \n \n\n \n \n\n2012 \n2013 \n\n \n2013 \n2014 \n\n \n \n\n2014 \n \n\n2012 \n2013 \n\n \n \n\n46 \n36 \n\n \n32 \n41 \n\n \n \n\n1‘000 \n \n\n500 \n500 \n\n \n\n3200. \n\n \n318.90 \n \n \n311.00 \n\n Kommandoabteilung \n\n \nZentralschweizer Projekt: Bevölkerungsumfrage \nzum Thema Sicherheit \n \nPult- und Arbeitsplatzsanierung Einsatzzentrale \n\n  \n \n\n2012 \n \n \n\n2014 \n\n \n \n\n50 \n \n \n\n30 \n\n \n\n3201. \n\n \n311.10 \n\n \n311.40 \n \n \n506.02 \n \n \n506.03 \n\n Verkehrs- und Sicherheitspolizei \n\n \nSturmwarnleuchte Lungerersee \n \nCar in Front System für Fahrzeuge der Verkehrs- \nund Sicherheitspolizei (VSP) \n \nErsatz fixe Geschwindigkeitsmessanlage \nErsatz mobile Geschwindigkeitsmessanlage \n \nErsatzbeschaffung Unfallpikettfz  \n\n  \n \n\n2012 \n \n\n2012 \n \n \n\n2012 \n2013 \n\n \n2012 \n\n \n \n\n30 \n \n\n50 \n \n \n\n150 \n160 \n\n \n120 \n\n \n\n3202. \n\n \n318.90 \n \n\n Kriminalpolizei \n\n \nProjekt Akkreditierung Kriminaltechnischer Dienst \n(KTD)/KRIPO: Aufwand/Folgekosten \n\n \n\n  \n \n\n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n \n\n17 \n25 \n10 \n\n \n\n3250. \n\n \n315.90 \n\n Zivilschutz \n\n \nEinrichtung und Umzug Logistikzentrum Zivil-\nschutz (über Ersatzbeiträge) \nLogistikzenter Zivilschutz Mitfinanzierung Neubau \nüber Ersatzbeiträge \nErsatzbeschaffung Gabelstapler \n\n  \n \n\n2012 \n \n\n2012 \n \n\n2013 \n\n \n \n\n300 \n \n \n \n\n120 \n\n \n \n \n\n300 \n \n \n\n120 \n3251. \n \n311.40 \n \n \n \n562.00 \n \n\n Schadenwehr (Stützpunkt-Feuerwehr) \n \nErsatzbeschaffung Atemschutz-Fahrzeug \nErsatzbeschaffung Kommando-Fahrzeug \nErsatzbeschaffung Kleintanklöschfahrzeug \n \nUnterstützungsbeitrag an Neu- oder Ausbau des \nDepots Stützpunktfeuerwehr Sarnen \n\n  \n \n\n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n2013 \n\n \n \n\n85 \n85 \n\n165 \n \n\n350 \n\n \n\n71 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonspolizei \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3252. \n\n \n318.01 \n352.01 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n480.00 \n\n Feuerwehrkasse \n\n \nAlarmierungsanlage \nPersonen-Transportfahrz Feuerwehr (Fw) Giswil \nFw Lokal Sarnen \nFw Lokal Alpnach \nPers. Transportfahrzeug Fw Engelberg \nTanklöschfahrzeug (TLF) Fw Lungern \nTLF Fw Kerns \nPers. Transportfahrzeug Fw Alpnach \nFw Lokal Kerns \nWasserversorgung Sarnen; Löschwasseranteil \nWasserversorgung Melchsee-Frutt; Löschwas-\nserbecken \n \n\nFondsentnahme \n\n  \n \n\n2012 \n2012 \n2012 \n2013 \n2013 \n2014 \n2014 \n2014 \n2014 \n2013 \n2013 \n \n \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n \n\n250 \n40 \n\n300 \n300 \n\n40 \n200 \n200 \n\n40 \n300 \n150 \n100 \n\n \n \n\n590 \n590 \n740 \n\n \n\n       \nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n72 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Sozialamt  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n35 Sozialamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private und öffentliche Sozialhilfe. Es führt eigene Beratungsstellen in \nden Bereichen Jugend, Familie, Opferhilfe, Sucht und ist zuständig für das Heimwesen sowie die Flüchtlings- \nund Asylkoordination. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen ist zuständig für \nPrävention, Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung, Integration sowie die Gleichstellung von Mann und \nFrau. Das Sozialamt hat für die Behinderten- und Betagtenberatung sowie für die Betreuung der Asylsuchenden \nund Flüchtlinge Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. Das Sozialamt ist \nAufsichts- und Beschwerdeinstanz in den Bereichen Sozialhilfe und Vormundschaftswesen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nSozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \nVerordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \nAusführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \nAusführungsbestimmungen über die fürsorgerische Freiheitsentziehung (GDB 870.511) \nJugendhilfegesetzgebung (GDB 874.1 und 874.11) \nVollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \nEinführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \nHeimvereinbarung (GDB 874.3) \nVollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \nGesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7) \nAusführungsbestimmungen über die Beiträge in der familienergänzenden Kinderbetreuung (GDB 870.711) \nGesundheitsgesetz (GDB 810.1) \nVerordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \nVollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz \n(GDB 113.21) \nVerordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und \nBehindertenförderung (GDB …) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 16'155 13'694 15'948\nErtrag 6'404 5'154 6'541\nNettoaufwand 9'751 8'540 9'407 9'957 10'198 10'470\nInvestitionen:\n\nAusgaben 250 200\nEinnahmen\nNettoinvestitionen 250 200\nZunahme zum Vorjahr -12.4% 10.2% 5.8% 2.4% 2.7%\nZunahme zu Rechnung 09 -12.4% -3.5% 2.1% 4.6% 7.4%  \n \n\n73 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Sozialamt  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brutto V10 in Fr. 1 000.– brutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen \n\n3500  Sozialamt     \n\n318.60 \n\n365.10 \n\n460.00 \n\nDiverse Arbeiten durch Dritte \n\nFinanzierung Tagesstätte/Familienplätze \n\nBundesbeitrag aus Alkoholzehntel \n\n23 \n\n200 \n\n \n\n \n\n110 \n\n50 \n\n200 \n\n \n\n \n\n110 \n\n3502. \n\n318.61 \n \n \n\n364.00 \n \n\n364.01 \n \n \n \n\n460.02 \n \n\n465.00 \n \n \n \n\n495.00 \n\nFachstelle Gesellschaftsfragen/Beratungen \n\nIntegrationsprojekte gemäss neuem \nBundesgesetz (bis VA2010 VD) inkl. Kto. \n4210.352.00 Fr. 20 000.– \n\nProjekt „Gesundes Körpergewicht (bis \nVA2010 FD) \n\nKantonsbeiträge an diverse Projekte (bis VA \n2010 unter den einzelnen Departementen \nVD/FD verbucht) \n \n\nBundesbeiträge Integrationsbeiträge \nAusländergesetz (bis VA2010 VD) \n\nUnterstützungsbeiträge der \nGesundheitsförderung Schweiz für Projekt \n„Gesundes Körpergewicht“) bis VA2010 FD \n\n \nAlkoholzehntel: Anteil Suchtberatung \n\n \n\n70 \n \n \n\n188 \n \n\n40 \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n61 \n \n\n143 \n \n \n \n\n95 \n\n \n\n81 \n \n \n\n110 \n \n\n62 \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n64 \n \n\n135 \n \n \n \n\n95 \n\n3504. \n\n365.21 \n \n \n\n460.01 \n\nAsylsuchende, Flüchtlinge \n\nGesundheits- und Unterstützungskosten \nAsylsuchende und Flüchtlinge, abzüglich \nBeitrag an Aufwendungen Kanton \n\nBundesamt für Flüchtlinge und Migration \n(Bundesamt für Migration)-Globalpauschale \nfür Gesundheitskosten Asylsuchende und \nFlüchtlinge mit wirtschaftlicher Sozialhilfe. \nGegenkonto 365.21 \n\n \n\n3 000 \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n3 060 \n\n \n\n1 900 \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n1 960 \n\n3506. \n\n365.21 \n \n\n365.23 \n \n \n\n365.24 \n \n \n \n\n365.25 \n \n\n365.26 \n \n \n\nHeime \n\nRütimattli: Beschäftigungsstätte (vorher Kto. \n365.24) Total 30 Plätze für 27 Personen \n\nRütimattli: Wohnheim Erwachsene \n7 Wohngruppen, 50 Plätze, 55 Personen \nplatziert \n\nKantonsbeitrag an die Behindertenwerkstatt \nHüetli und Gärtnerei mit insgesamt 77 \nPlätzen für 95 Personen mit einer geistigen \nBehinderung \n\nBeitrag an Juvenat für sozialpädagogisches \nWohnen \n\nKantonsbeitrag an die Werkstatt Bünten, \n33 Arbeitsplätze für Personen mit einer \npsychischen Behinderung (26 Personen \n\n \n\n993 \n \n\n1 619 \n \n \n\n2 043 \n \n \n \n\n100 \n \n\n299 \n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n\n2 500 \n \n \n\n2 420 \n \n \n \n\n100 \n \n\n445 \n \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n \n \n \n\n74 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Sozialamt  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brutto V10 in Fr. 1 000.– brutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen \n\n \n\n365.30 \n \n \n\n365.31 \n \n \n\n452.00 \n\nOW und 10 Personen NW) \n\nAusserkantonal: Kosten für Platzierungen \nvon Obwaldner Jugendlichen in \nsozialpädagogischen Heimen \n\nAusserkantonal: Kosten für Platzierungen \nvon Erwachsenen Obwaldnern in sozial-\npädagogischen Heimen  \n\nKostenanteil der Gemeinden an auswärtige \nKosten für sozialpädagogische Wohnheime \nfür Jugendliche und Erwachsene sowie \nArbeit für Erwachsene \n\n \n\n1 525 \n \n \n\n2 775 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n1 488 \n\n \n\n1 400 \n \n \n\n1 900 \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n1 300 \n\n \n\nBemerkungen:  \n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n3500. \n562.00 \n \n\n6145. \n503.00 \n\n6 Das Projekt „Ausbau eines neuen Kulturraumes für ältere \nJugendliche und junge Erwachsene“ wird umgesetzt (Beitrag \ngemäss Kantonsratsbeschluss) \n\n200 \n \n \n\n150 \n\n \n\n 7 Die Gesetzgebungsarbeiten für das neue Kindes- und \nErwachsenenschutzrecht (in Zusammenarbeit mit der \nJustizverwaltung) sind beendet. \n\n  \n\n  Die Revision der Gesetzgebung zur Jugendhilfe ist in \nZusammenarbeit mit dem Departementssekretariat \nabgeschlossen. \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012 bis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n3506. Kostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für \nJugendliche (sozialpädagogischer Bereich) sowie für \nArbeits- und Beschäftigungsplätzen von behinderten \nErwachsenen (rund 3%)  \n\n500 750 1 000 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n75 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Sozialamt  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n3500. \n318.60 \n\n6 Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht \nwird umgesetzt. \n\n2011 2012 30  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n76 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonaler Führungsstab \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\nKantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer kantonale Führungsstab ist ein Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen \nSchadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Der Stab plant, koordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen \nzur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, soweit sich diese nicht auf eine \nGemeinde allein beschränken.  \n \nIm Einsatzfall ist es insbesondere Aufgabe des Stabs:  \n\na. die entscheidungsrelevanten Informationen zu beschaffen und weiterzuleiten;  \nb. Lösungsvorschläge mit Anträgen zu erarbeiten;  \nc. in übertragenen Bereichen selbstständig zu entscheiden und Massnahmen anzuordnen;  \nd. die Entscheide des Regierungsrates bzw. des Sicherheits- und Justizdepartementes in Planung, \n\nAnordnung Weisungen umzusetzen;  \ne. die Ausführung der Anordnungen zu kontrollieren. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \nAusführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 52 67 55\nErtrag\nNettoaufwand 52 67 55\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr\nZunahme zu Rechnung 09  \n \n\n77 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Kantonaler Führungsstab \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n  Die Ausbildung in der Stabsarbeitstechnik des Führungsstabes ist \nim Bereich Aktionsplanung vertieft.  \n\n  \n\n  Der KFS besteht eine Stabsübung zu einem Szenario aus dem \nBereich Naturgefahren.  \n\n  \n\n  Die Zusammenarbeit des KFS mit den \nGemeindeführungsorganisationen ist durch gegenseitigen \nEinbezug bei Übungen weiter gestärkt. \n\n  \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n78 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatsanwaltschaft eröffnet und führt die Strafuntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche bei \nVerbrechen, Vergehen und Übertretungen. Soweit es für den Untersuchungszweck notwendig ist, kann sie beim \nPolizeikommando Polizeiorgane zur Mitwirkung auffordern. Gegenüber der Polizei ist die Staatsanwaltschaft \nweisungsbefugt und es steht ihr das Aufsichtsrecht zu. Im Rahmen der Strafuntersuchung ordnet die Staatsan-\nwaltschaft Zwangsmassnahmen an bzw. beantragt solche beim Zwangsmassnahmegericht und vertritt die \nStaatsanwaltschaft vor dem Zwangsmassnahmegericht. Die Staatsanwaltschaft nimmt sämtliche einzelrichterli-\nchen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nichtanhandnahme, Sistierung sowie Wiederauf-\nnahme des Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Einstellungsver-\nfügungen, Sistierungverfügungen, Nichtanhandnahmeverfügungen sowie Strafbefehle betreffend Verbrechen \nund Vergehen bedürfen der Genehmigung durch die Oberstaatsanwältin oder den Oberstaatsanwalt. Im Weite-\nren obliegt der Staatsanwaltschaft die Erledigung nationaler und internationaler Rechtshilfebegehren, das Leis-\nten von Pikettdienst.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nGesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \nGesetz über das Kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \nGesetz über den Schutz bei häuslicher Gewalt vom 21.05.2010 (ABl 2010, 1072) \nSchweizerische Strafprozessordnung (SR 312.0) \nJugendstrafgesetz (SR 311.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'760 1'740 1'731\nErtrag 1'474 1'406 1'341\nNettoaufwand 286 334 390 383 376 376\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 16.8% 16.8% -1.8% -1.8%\nZunahme zu Rechnung 09 16.8% 36.4% 33.9% 31.5% 31.5%  \n \n\n79 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Staatsanwaltschaft \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nV10 in Fr. 1 000.– brut-\nto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n3600. \n\n318.61 \n \n\n318.75 \n \n\n363.00 \n\n366.00 \n \n\n431.00 \n\n431.01 \n \n\n436.60 \n \n\n437.00 \n\n437.01 \n\nStaatsanwaltschaft \n\nKosten für die Strafuntersuchung von Wirt-\nschaftsdelikten \n\nKosten, die aufgrund der Strafuntersuchun-\ngen anfallen \n\nInformatikaufwand \n\nEntschädigung/Genugtuung an Opfer von \nStraftaten gem. Opferhilfegesetz \n\nSpruchgebühren in Strafuntersuchungen \n\nSpruchgebühren in Administrativverfahren \n(fallen ab 2011 beim VSZ an) \n\nUntersuchungskosten, die dem Verurteilten \nauferlegt werden \n\nBussenertrag gestützt auf Strafbefehle \n\nEinnahmen aus Geldstrafen \n\n \n\n150 \n \n\n350 \n \n\n51 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n250 \n\n \n \n\n335 \n \n\n660 \n\n60 \n\n \n\n90 \n \n\n350 \n \n\n43 \n\n60 \n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n220 \n\n110 \n\n \n335 \n\n \n\n650 \n\n50 \n\n      \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen \n \n. \n\nAusgaben Einnahmen \n\n  Das Staatsanwaltschaftsmodell ist umgesetzt und die reibungslo-\nse Fallbearbeitung sichergestellt \n\n  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n80 von 168\n\n\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nGrundbuch und Vermessung\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nMigration\n\nR A b it ittl t\n\nAmt für Landwirtschaft und Umwelt\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nUmwelt\n\n81 von 168\n\nstkow06\nWappen sw\n\n\n\n \n\n82 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresziele 2011 Volkswirtschaftsdepartement \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2011 \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nDas MCCS erhält ab 2008 die notwendigen Mittel für die \n\nForschung. \n\n2.1  \n\nEs besteht eine Grundlage zur Sicherstellung der Finanzierung \ndes Micro Center Central-Switzerland. \n\n Weil das Fachhochschulkon-\nkordat kaum auf den 1. Januar \n2012 in Kraft gesetzt sein wird, \nist für die Jahre 2012 ff. eine \nRechtsgrundlage zu schaffen. \n\nFolgende Massnahmen der Richtplanung sind umgesetzt. 2.5/8.1  \n\nFür das Arbeitsgebiet von kantonalem Interesse besteht ein \nMasterplan. \n\n2.5 Übertrag aus 2010 wegen der \nnotwendigen Gesetzesände-\nrung. \n\nDie Finanzierung der Tourismusorganisationen ist geregelt. 3.1 Übertrag aus 2010. \n\nDie Organisation Grundbuch ist der ZGB-Änderung zum Immo-\nbiliensachenrecht angepasst. \n\n7  \n\n \n\n83 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n(Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffentlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für \nWirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die Interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen. Es setzt die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nOrganisationsverordnung (GDB 132.11) \nGesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \nVerordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 1'999 2'703 1'663\nErtrag 428 1'020\nNettoaufwand 1'571 1'683 1'663 1'669 1'675 1'681\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 7.1% -1.2% 0.4% 0.4% 0.4%\nZunahme zu Rechnung 09 7.1% 5.9% 6.2% 6.6% 7.0%  \n \n\n84 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat VD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4000 Departementsdienste     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte u.a. Gestaltungsplan \nkantonale Arbeitsplatzzone \n\n101  111  \n\n4002 \n\n364.00 \n\nWirtschaftsförderung \n\nKantonsbeiträge an allg. Wirtschaftsförderung \n\n \n\n26 \n\n  \n\n71 \n\n \n\n365.01 u.a. Beitrag an die Standort Promotion in \nObwalden \n\n320  270  \n\n365.20 Kantonsbeitrag an das Micro Center Central-\nSwitzerland (MCCS) \n\n834  834  \n\n4009 \n\n366.00 \n\n480.00 \n\nSpendenkonto Unwetter 2005 \n\nVerwendung Spenden \n\nEntnahme Spendengelder \n\n   \n\n1020 \n\n \n\n \n\n1000 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4000. \n318.60 \n\n2.5/ \n8.1 \n\nFür eine kantonale Arbeitsplatzzone liegt ein Gestaltungsplan vor.  90  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n85 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Volkswirtschaftsamt  \nJahresplanung 2011  \n\n \n\n \n\n41 Volkswirtschaftsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-\nVorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle und Bewilligungsbehörde für den Erwerb von \nGrundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das \nGrundbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue \nRegionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger des Tourismus und ist Koordinationsstelle für \nFragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den \nBinnenmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist \ndarüber hinaus mit Aufgaben in der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nGesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \nGesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \nTourismusgesetz (GDB 971.3) \nGesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \nEinführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \nVollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland \n(GDB 213.81) \nBeurkundungsgesetz (GDB 210.3) \nVerordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \nVerordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches \n(Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \nVerordnung über die Beurkundungs-, Grundbuch- und Schätzungsgebühren (GDB 213.61) \nVollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 4'262 4'741 4'704\nErtrag 3'497 3'032 3'029\nNettoaufwand 765 1'709 1'675 1'466 1'818 1'809\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'616 4'448 2'117\nEinnahmen 1'218 1'754 1'836\nNettoinvestitionen 1'398 2'694 281 4'125\nZunahme zum Vorjahr 123.4% -2.0% -12.5% 24.0% -0.5%\nZunahme zu Rechnung 09 123.4% 119.0% 91.6% 137.6% 136.5%  \n\n86 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  \nJahresplanung 2011 Volkswirtschaftsamt \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4101. Regionalpolitik     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte: Die Tourismusstudie \nwird weiter umgesetzt \n\nEntwicklungsplan Melchsee-Frutt \n\n50  50 \n \n\n100 \n\n \n\n364.00 Beiträge an gemischtwirtschaftliche \nUnternehmungen; Abnehmende \nZinskostenbeiträge an auslaufende IH-\nProjekte aber weitere Mittel für die \nTourismusorganisation \n\n217  230  \n\n365.01 periodische Beitragsleistungen an \nOrganisationen und Verbände (IH-Zinskosten) \nfallen tiefer aus, jedoch vermehrt Beiträge an \nneue Projekte \n\n146  88  \n\n365.10 Beiträge Neue Regionalpolitik (NRP) \n(Äquivalenzleistungen Kanton) steigen, da die \nProjekte zunehmend umgesetzt werden \n\n446  412  \n\n4102. Wohnbau- und Eigentumsförderung     \n\n366.00 Abnahme der Mittel, da die Aufgabe \nauslaufend  \n\n50  80  \n\n4110. Handelsregister und Stiftungsaufsicht      \n\n360.00 Anteil Bund an Handelsregistergebühren 65  65  \n\n431.00 Handelsregistergebühren: mit einem leichten \nRückgang ist zu rechnen \n\n 560  600 \n\n4121. Grundbuch     \n\n363.00 Informatik: elektronische Führung Grundbuch, \nTerintra \n\n86  92  \n\n431.00 Gebühreneinnahmen: Aufgrund der \nWirtschaftslage stagnieren die Einnahmen. \n\n 1 420  1 400 \n\n431.01 Gebühreneinnahmen: weniger Ertrag, da \nintensiver Bereinigungsaufwand (z.T. \nLandwirtschaftsgebiet) \n\n 50  60 \n\n4122. Amtliche Vermessung     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte: Nachführung AV93 \nsowie Datenverwaltung und Schlusszahlung \nVorjahr \n\n80  80  \n\n318.93 Gesamtaufwand Dritter wieder höher, da \nWechsel LV03 anstehend, dauernde \nBodenverschiebung, Eidg. Geäude-\nidentifikator / Eidg. Wohnungsidentifikator \n(EGID/EDID) und Gebäudeerschliessung; \ndarin enthalten ist auch der Betrag für ein \nallfälliges Pilotprojekt OEREB-Kataster \n\n228  100  \n\n87 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  \nJahresplanung 2011 Volkswirtschaftsamt \n \n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n350.00 Bundesanteil an Gebühren: Vermessungs-\naufsicht, Verifikation wird durch swisstopo \nausgeübt. Die Rechnungsstellung erfolgt \ngemäss Vereinbarung nach Aufwand. \n\n90  90  \n\n4123. GIS OW     \n\n318.60 Arbeiten durch Dritte, Führung von GIS OW \ndurch Trigonet (inkl. Lizenzen) \n\n556  471  \n\n439.00 Verschiedene Einnahmen von Dritten für \nNutzung GIS-Dienste lagen im Vorjahr \ndeutlich über dem Voranschlag. \n\n 180  72 \n\n439.10 Verschiedene Einnahmen (MWST-frei)  90  93 \n\n461.10 Beiträge LIS/GIS interne Verrechnungen   137  116 \n\n462.00 Unterhaltsbeitrag Gemeinden für LIS/GIS  70  74 \n\n465.00 Unterhaltsbeitrag Dritter (Nutzungsgebühren \nEWO, Swisscom usw.) \n\n 76  76 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011 \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4101. \n\n364.00 \n\n Regionalpolitik \n\nNeue Ausrichtung Tourismusorganisation (Regionale \nTourismusorganisation und Engelberg Titlis Tourismus).  \n\n \n\n100 \n\n \n\n \n\n4121. \n\n301.00 \n\n Grundbuch Engelberg \n\nSanierung Grundbuch Engelberg) \n\n \n\n360 \n\n \n\n4122. \n\n318.93 \n\n Amtliche Vermessung \n\nGesamtaufwand Dritter amtliche Vermessung (Vereinbarung über \ndie Einführung des Katasters öffentl.-rechtl. \nEigentumsbeschränkungen) \n\n \n\n60 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n88 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  \nJahresplanung 2011 Volkswirtschaftsamt \n \n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n4101. \n\n364.00 \n\n \n\nUmsetzung Tourismuskonzept \n\n \n\n100 \n\n \n\n100 \n\n \n\n100 \n\n4122. \n\n318.93 \n\nEinführung des Katasters öffentlich-rechtlicher \nEigentumsbeschränkungen (OEREBK) \n\n \n\n60 \n\n \n\n60 \n\n \n\n60 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4121. \n\n301.00 \n\n Grundbuch Engelberg \n\nAbschluss Sanierung Grundbuch Engelberg \nRRB vom 26.2.2008 (Nr. 387) \n\n  \n\n2011 \n\n2012 \n\n \n\n-180 \n\n-360 \n\n \n\n4122. \n\n318.93 \n\n450.00 \n\n Amtliche Vermessung \n\nGesamtaufwand Dritter AV, Abschluss AV 93 \n\nRückerstattungen des Bundes AV \n\n  \n\n2011 \n\n2011 \n\n \n\n-165 \n\n \n\n \n\n \n\n-60 \n\n4101 \n\n566.00 \n\n Regionalpolitik \n\nBeitrag an unterirdisches Parkhaus in der \nGemeinde Sarnen \n\n ¨ \n\n2013 \n\n \n\n 4 125 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n89 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Arbeit  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechts. \nZusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in \nHergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzarbeit und \nSchlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilli-\ngungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem \nArbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und Berufskrank-\nheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Um- \nund Neubauten werden in feuerpolizeilicher Hinsicht beurteilt. Die Einhaltung der Vorschriften bezüglich des \nMesswesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit \nund des Bundesgesetzes zum Schutz vor Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Un-\nterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das Konsumkreditwesen und das Campie-\nren werden die erforderlichen Bewilligungen erteilt. Zusätzlich ist es verwaltungsinterne Ansprechstelle für die \nAusgleichskasse Obwalden und die IV-Stelle. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nVollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \nVollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \nInterkantonale Vereinbarung über den Vollzug des Entsendegesetzes und des Bundesgesetzes gegen die \nSchwarzarbeit (GDB 843.31) \nVollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz \n(GDB 113.21) \nGesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und \nReisendengewerbegesetz) (GDB 975.1) \nGastgewerbegesetz (GDB 971.1) \nVerordnung über das Campieren (GDB 971.41) \nKonsumkreditgesetz (SR 221.214.1) \nVerordnung zum Arbeitsgesetz (GDB 841.11) \nAusführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \nAusführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \nAusführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.911) \nAusführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \nVollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \nFeuerpolizeiverordnung Art. 6 Abs. 3 und Art. 8 Abs. 2 (GDB 546.21) \nAusführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (GDB 812.111) \nRuhetagsgesetz (GDB 975.2) \nAusführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 13'945 15'146 14'493\nErtrag 4'911 5'054 4'828\nNettoaufwand 9'034 10'092 9'665 10'069 10'473 10'878\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 11.7% -4.2% 4.2% 4.0% 3.9%\nZunahme zu Rechnung 09 11.7% 7.0% 11.5% 15.9% 20.4%  \n\n90 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Arbeit  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011 \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4200 Amt für Arbeit     \n\n365.20 Arbeitsmarktliche Massnahmen Kanton 200  175  \n\n434.10 Entschädigung für Arbeiten zugunsten des \nRAV \n\n 125  95 \n\nBemerkungen: Zunahme Arbeitslosigkeit 2010 wird 2011 kostenwirksam. \n\n4210 Migration     \n\n318.75 Ausschaffungskosten 90  70  \n\n431.00 Gebühreneinnahmen für Ausweise an aus-\nländische Personen \n\n 300  290 \n\n460.00 Bundesbeiträge an den Vollzug AsylG  120  100 \n\nBemerkungen: Einführung biometrischer Ausweise / Ausschaffung \n\n4220 Technische Inspektorate     \n\n318.60 Beizug von Fachpersonen und –institutionen \nfür die Beurteilung der Sicherheit nach Ar-\nbeitsgesetz und Feuerwehrgesetz \n\n80  8  \n\n495.00 Verschiedene Verrechnungen – Beitrag aus \nder Feuerwehrkasse \n\n 61  32 \n\nBemerkungen: Mehreinnahmen durch Verrechnung Feuerlöschkasse. \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV     \n\n318.60 Verwaltungskosten für die Durchführung Er-\ngänzungsleistungen \n\n510  530  \n\n366.00 \n366.01 \n460.00 \n \n460.01 \n\nBeiträge an AHV-Ergänzungsleistungen  \nBeiträge an IV-Ergänzungsleitungen  \nBundesbeiträge an AHV Ergänzungsleistun-\ngen  \nBundesbeiträge an IV Ergänzungsleistungen \n\nBeiträge insgesamt 2011 Rückläufig auf \nGrund Gesetzesänderung über die Pflegefi-\nnanzierung \n\n7 550 \n4 250 \n\n \n \n\n2 100 \n \n\n1 650 \n\n7 950 \n4 550 \n\n \n \n\n2 400 \n \n\n1 800 \n\n460.60 Bundesbeiträge an Verwaltungskosten pau-\nschal \n\n 170   \n\n4294 Familienzulagen für Kleinbauern + landw. \nArbeitnehmende \n\n    \n\n360.00 Beiträge für Kinderzulagen 585  620  \n\nBemerkungen: Auswirkungen des Bundesgesetzes über Familienzulagen, weniger anrechenbare Kinder \n\n \n\n91 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Arbeit  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n4292. \n\n366.00 \n\n366.01 \n\n460.00 \n\n460.01 \n\n \n\nErwartete Entwicklung AHV-Ergänzungsleistungen \n\nErwartete Entwicklung IV-Ergänzungsleistungen \n\nErwartete Entwicklung AHV-Ergänzungsleistungen \n\nErwartete Entwicklung IV-Ergänzungsleistungen \n\n \n\n+ 400 \n\n+ 200 \n\n+ 100 \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 800 \n\n+ 400 \n\n+ 200 \n\n+ 200 \n\n \n\n+ 1 200 \n\n+600 \n\n+ 300 \n\n+ 300 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n92 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und \nGewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unterstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen der \nBetriebswirtschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des Pflanzenbaus, der \nÖkologie, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist zuständig für das Boden- \nund Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitionshilfen (Beiträge und Investitionskredite), der \nBetriebshilfedarlehen, der Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im \nBerggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren \nElementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflächen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung \nals Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der \nBauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \n \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete \nUmweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, \nnichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Gewässerschutz sind es die \nFachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und \nBoden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist sie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nEinführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht \nvom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirtschaftsgesetz, GDB 921.1)  \nGewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21 \nUmweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \nFischereigesetzgebung (GDB 651.2) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 32'687 33'881 33'884\nErtrag 30'292 31'099 31'206\nNettoaufwand 2'395 2'782 2'678 2'771 2'795 2'824\nInvestitionen:\n\nAusgaben 2'053 2'000 2'100\nEinnahmen 952 850 900\nNettoinvestitionen 1'101 1'150 1'200 1'350 1'350 1'350\nZunahme zum Vorjahr 16.2% -3.7% 3.5% 0.9% 1.0%\nZunahme zu Rechnung 09 16.2% 11.8% 15.7% 16.7% 17.9%  \n\n93 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n4311. \n\n366.01 \n \n\n460.00 \n\nBeratung \n\nBeiträge für Feuerbrandbekämpfung: hängt \nvom Befall ab \n\nBundesbeitrag Feuerbrandbekämpfung \n\n \n\n50 \n\n \n\n \n\n \n \n\n25 \n\n \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n \n\n50 \n\n4321. \n\n365.20 \n \n\n366.01 \n \n \n\n366.02 \n \n\n370.ff \n\nDirektzahlungen \n\nKantonsbeitrag an Kontrolle des ökologischen \nLeistungsnachweises durch Dritte \n\nKantonsbeitrag an nachhaltige \nBewirtschaftungsformen (biologische Qualität, \nSchleppschlauch/Ressourcenprogramm) \n\nKantonale Gegenleistung zu Bundesbeiträgen \nfür Ökoqualität (höhere Beteiligung) \n\nWeiterleitung der Direktzahlungen \n\n \n\n52 \n \n\n110 \n \n \n\n105 \n \n\n30 135 \n\n  \n\n52 \n \n\n110 \n \n \n\n95 \n \n\n30 106 \n\n \n\n4322. \n\n365.20 \n\nViehwirtschaft \n\nKantonsbeitrag Tierzucht \n\n \n\n80 \n\n \n\n \n\n \n\n80 \n\n \n\n4330. \n\n439.00 \n\nAbteilungsleitung \n\nAbgeltung für Sachplan geologisches \nTiefenlager \n\n \n\n \n\n \n\n60 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4331. \n\n318.61 \n \n \n\n318.62 \n \n \n\n318.63 \n \n\n431.00 \n \n\n450.00 \n\n \n\nGewässer- und Umweltschutz \n\nArbeiten durch Dritte: Gewässerschutz (v.a. \nOberflächen-/Grundwasseruntersuch, \nGrundwasserschutzareale) \n\nArbeiten durch Dritte: Umweltschutz (v.a. \nBearbeitung Altlasten, Abfallplanung, \nBodenschutz \n\nArbeiten durch Dritte: Luftreinhaltung (v.a. \nBeitrag Luftmessung, Massnahmenplan Luft) \n\nGebühreneinnahmen (v.a. Tankanlagen, \nWärmegewinnung, Gewässerschutz) \n\nRückerstattung des Bundes (v.a. \nLuftmessung) \n\n \n\n86 \n \n \n\n94 \n \n \n\n205 \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n80 \n \n\n53 \n\n \n\n \n\n89 \n \n \n\n101 \n \n \n\n205 \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n90 \n \n\n53 \n\n \n\n4332. \n\n311.50 \n \n\n411.00 \n\nFischerei \n\nAnkauf von Besatzfischen (ohne \nLungerersee) \n\nPatentgebühren (ohne Lungerersee) \n\n \n\n60 \n\n \n\n \n \n\n200 \n\n \n\n67 \n\n \n\n \n \n\n210 \n\n4334. \n\n311.00 \n\nÖlwehrstützpunkt \n\nTechn. Einrichtungen \n\n \n\n10 \n\n  \n\n60 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n94 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n4312. \n\n566.00 \n \n\n566.01 \n\n \n\n2.3 \n \n\n2.3 \n\nStrukturverbesserungen \n\nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der \nStrukturverbesserungen nach Bundesgesetzgebung \n\nKantonsbeitrag Wohnbausanierung im Berggebiet gemäss \nkantonaler Gesetzgebung \n\n \n\n850 \n \n\n350 \n\n \n\n4321. \n\n366.01 \n\n \n\n9 \n\nDirektzahlungen \n\nRessourcenprogramm Ammoniak \n\n \n\n110 \n\n \n\n4330. \n\n439.00 \n\n \n\n \n\nAbteilungsleitung \n\nAbgeltung für die Arbeit für den Sachplan geologisches \nTiefenlager \n\n  \n\n60 \n\n4331. \n\n318.63 \n\n \n\n9 \n\nGewässer- und Umweltschutz \n\nBetrieb, Auswertung und Information Luftmessungen \n\n \n\n150 \n\n \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2011  \n\nbis 2014  \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n4312. \n\n566.00 \n\nStrukturverbesserungen \n\nFinanzhilfen Projekt regionale Entwicklung Pilatusalpen \n\n \n\n150 \n\n \n\n150 \n\n \n\n150 \n\n4330. \n\n439.00 \n\nAbteilungsleitung \n\nSachplan geologisches Tiefenlager \n\n \n\n \n\n \n\n- 60 \n\n \n\n- 60 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n95 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n4300. \n\n318.60 \n\n Amtsleitung \n\nGrüne Woche Berlin (Kantonsbeitrag) \nBeitrag aus Swisslosfonds (2490) \n\n  \n\n2013 \n\n \n\n10 \n40 \n\n \n\n4312. \n\n566.00 \n \n \n\n566.00 \n \n \n\n566.01 \n \n\n \n\n2 \n \n \n\n2 \n\n \n \n\n2 \n\nStrukturverbesserungen  \n\nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen \nStrukturverbesserungen nach \nBundesgesetzgebung \n\nRegionale Entwicklung Pilatusalpen \n \n \n\nKantonsbeiträge Wohnbausanierung Berggebiet \n\n  \n\n2012 \nbis \n\n2014 \n\n2012 \nbis \n\n2014 \n\n2012 \nbis \n\n2014 \n\n \n\nje 850 \n \n \n\nje150 \n \n \n\nje 350 \n\n \n\n4334. \n\n311.00 \n\n \n\n9 \n\nÖlwehrstützpunkt \n\nErsatz Ölwehranhänger für Seematerial \n\n  \n\n2012 \n\n \n\n55 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n96 von 168\n\n\n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchulpsychologischer Dienst\n\nLogopädischer Dienst\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs- und Weiterbildungszentrum\n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nSport\n\nKultur\n\n97 von 168\n\nstkow06\nWappen sw\n\n\n\n \n\n98 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresziele 2011 Bildungs- und Kulturdepartement \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2011 \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nDer Kanton Obwalden verfügt über ein leistungsfähiges, \n\nattraktives sowie qualitativ hochstehendes Bildungswesen \n\nund fördert somit die gesellschaftliche und wirtschaftliche \n\nEntwicklung.   \n\n4  \n\nDie Umstellung auf das neue Berechnungsmodell für Stipen-\ndien ist vollzogen. \n\n  \n\nDas Konzept für interkulturelle Integrationsmassnahmen ist \numgesetzt und falls notwendig gesetzgeberisch integriert. \n\n  \n\nDie sanierte Kantonsschule Obwalden und die neuen Turnhal-\nlen sind bezogen und die betrieblichen Abläufe angepasst.   \n\n  \n\nDer Kanton Obwalden bietet seiner Bevölkerung ein opti-\n\nmales Umfeld für Sport und Kultur. \n12  \n\nDie Ausführungsbestimmungen zum Sportförderungsgesetz \nsind erarbeitet. \n\n  \n\nDas Bildungs- und Kulturdepartement fördert Initiativen für Pro-\njekte von überregionaler Bedeutung in den Bereichen Kultur \nund Sport. \n\n  \n\n \n \n\n99 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat  BKD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n50 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgaben wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, \nHochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Ausbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche \nAngelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \ndes Departements, die Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departementes, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n(Controlling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \nOrganisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \nStipendienverordnung (GDB 419.11) \nVerschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n3 Finanzen \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 14'246 15'877 16'282\nErtrag 1'077 840 863\nNettoaufwand 13'169 15'037 15'419 15'655 15'791 15'928\nInvestitionen:\n\nAusgaben 119 120 120 120 120 120\nEinnahmen 114 120 120 120 120 120\nNettoinvestitionen 5\nZunahme zum Vorjahr 14.2% 2.5% 1.5% 0.9% 0.9%\nZunahme zu Rechnung 09 14.2% 17.1% 18.9% 19.9% 21.0%  \n \n\n100 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat  BKD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5000 \n\n365.00 \n\nDepartementsdienste \n\nPeriodische Beitragsleistungen \n\n \n\n154 \n\n  \n\n134 \n\n \n\n5002 \n\n366.10 \n\n460.00 \n\nStipendien \n\nStipendien (Schätzung: Aufwand gleichbleibend) \n\nBundesbeiträge an Stipendien \nBundesbeitrag entspricht dem Anteil Wohnbevölkerung des Kantons \n(OW=0.4%) des durch den Bund zur Verfügung gestellten Kredits \n(2010=25 Mio. Franken) an die Aufwendungen von Stipendien im \nTertiärbereich \n\n \n\n1 250 \n\n \n\n \n\n112 \n\n \n\n1 250 \n\n \n\n \n\n112 \n\n5003 \n\n365.21 \n\n365.22 \n\n365.23 \n\nÜberweisung Swisslos \n\nVergabungen an Kulturförderung \n\nVergabungen an Kulturpflege \n\nVergabungen an Kantonsbibliothek \n\n \n\n501 \n\n65 \n\n75 \n\n  \n\n501 \n\n65 \n\n75 \n\n \n\n5011 \n\n351.10 \n \n\n \n\n364.00 \n\nMittelschulen \nAusserkantonale Mittelschulen \nHöhere Beiträge und mehr Schülerinnen an \nFachmittelschulen \n\n \n\nStiftsschule Engelberg und Sportmittelschule \nEngelberg \n\n \n\n602 \n\n \n\n \n1 522 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n572 \n\n \n\n \n1 675 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n5013 \n\n351.10 \n\nHöhere Schulen: Total setzt sich zusammen: \n\nFHV: Fachhochschulen1 \n\nIUV: Universitätsvereinbarung \n\nFHZ: FH Zentralschweiz2 \n\nPHZ: PH Zentralschweiz3 \n\nTotal 351.10 \n\nRSA: Regionales Schulabkommen \n\nFSV: Höhere Fachschulen, Tertiär-B-Stufe4 \n\nTotal 351.11 \nVeränderung im Vergleich zu 2010: \n\n1\nFHV: mehr Studierende an Fachhochschulen, höherer \n\nKonkordatsbeitrag an Hochschule für Heilpädagogik Zürich \n\n2 \nFHZ: höheres Globalbudget der Hochschule Luzern: \n\n3\nPHZ gemäss Budget PHZ:  \n\n4\n351.11 (Tertiär-B-Stufe): Auf Grund der Umstellung der \n\nMitfinanzierung des Bundes an die Höhere Berufsbildung \nVerschiebung der Beitragsabwicklung (von 5402.365.21 \nund 365.22 zu 5013.351.11), Ausbildungen im \nGesundheitswesen (Rahmenkredit RRB 633, 12.6.06): Seit \nJan.2008 werden sämtliche Ausbildungen der Tertiär-B \nStufe über dieses Konto abgewickelt.  \n\n11 507 \n\n1 637 \n\n3 066 \n\n3 542 \n\n1 708 \n\n9 953 \n\n35 \n\n1 519 \n\n1 554 \n\n 11 004 \n\n1 260 \n\n3 400 \n\n2 822 \n\n2 020 \n\n9 502 \n\n101 \n\n1 401 \n\n1 502 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n101 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Departementssekretariat  BKD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5002. \n\n366.10 \n\n4 Neues Berechnungsmodell für Stipendien    \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n5011. \n\n351.10 \n\nAusserkantonale Mittelschulen \n\nMehr Schülerinnen und höhere Beiträge \n\n \n\n+30 \n\n \n\n+60 \n\n \n\n+90 \n\n5013. \n\n351.10 \n\nHöhere Schulen \n\nMehr Studierende / Tariferhöhungen \n\n \n\n+200 \n\n \n\n+300 \n\n \n\n+400 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n102 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Volks- und Mittelschulen  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und \nSachbearbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volksschule, der Sonderpädagogik und \nder Mittelschulen wahr. Die Abteilungen Schulaufsicht und Schulevaluation, Lehrpersonenweiterbildung \nund Schulentwicklung sowie die schulischen Dienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und \nLogopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen und Schulbehörden zur Verfügung, die \nschulischen Dienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n \nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBildungsgesetz (GDB 410.1) \nBildungsverordnung (GDB 410.11) \nVolksschulverordnung (GDB 412.11) \nLehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \nVerordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung \n(GDB  … ) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 16'383 18'995 18'816\nErtrag 797 1'553 1'271\nNettoaufwand 15'586 17'442 17'545 17'799 17'900 18'045\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 11.9% 0.6% 1.4% 0.6% 0.8%\nZunahme zu Rechnung 09 11.9% 12.6% 14.2% 14.8% 15.8%  \n \n\n103 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Volks- und Mittelschulen  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5300 \n\n310.30 \n \n\n318.60 \n \n\n362.00 \n \n\nAmtsleitung \n\nNeue Lehrmittel, 155, Lehrmittelgrundstock \n260, Lizenzen, neue Musiklehrmittel 45 \n\nArbeiten durch Dritte, u.a. Lehrplan 21, ICT-\nBeauftragter \n\nBetriebsbeiträge an Gemeinden: \nTagesstrukturen 50, 8Plus 35, diverses 15  \n\n \n\n460 \n \n\n25 \n \n\n70 \n \n\n  \n\n475 \n \n\n60 \n \n\n100 \n \n\n \n\n5302 \n\n318.62 \n \n \n\n318.64 \n \n \n \n\n452.00 \n\nLehrerInnenweiterbildung (LWB) \n\nLWB Fachkurse ohne Diplomabschluss \n(Bildungstag 50, Intensivweiterbildungen \n137.5, courant normale 129.5) \n\nNachqualifikation (NQ-) Englisch Primar \nVerpflichtungskredit: Restanzen (10),  \nNQ-Fremdsprachen Primar-F (50),  \nSekundar-E & F (100) \n\nBeiträge Gemeinden/NW/UR: \nRückvergütungen: Intensivweiterbildungen \n(-20 erfahrungsbedingter Rückgang) \n\n \n\n250 \n\n \n \n\n100 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n100 \n\n \n\n317 \n\n \n \n\n180 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n120 \n\n5320 \n\n365.21 \n \n\n365.22 \n \n\n365.28 \n \n\n365.30 \n \n\n365.35 \n\n \n365.37 \n\n366.00 \n\n \n462.00 \n\nSonderschulung total \n\nHeilpädagogische Früherziehung: im 2011 \nZunahme Kinder und neu 100% Kanton \n\nSonderschulung Rütimattli (Rückgang \nLehrnende) \n\nSonderschulung Juvenat (Rückgang \nLehrnende) \n\nSonderschulung ausserkantonal (Zunahme \nLehrnende) \n\nBeratung und Unterstützung (integrativ): \n(Rückgang Lehrnende)  \n\nBeiträge an Privatschulen  \n\nTransportkosten an Erziehungsberechtigte: \n(2010 zu hoch budgetiert) \n\nGemeindebeiträge (gem. definitivem \nVerteilschlüssel für 365.28, 365.30, 365.37) \n\n7 319 \n\n352 \n \n\n2 975 \n\n \n560 \n\n \n3 050 \n\n \n80 \n\n \n\n102 \n\n160 \n \n \n\n \n\n970 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n970 \n\n7 241 \n\n280 \n \n\n3 206 \n\n \n700 \n\n \n2 475 \n\n \n\n230 \n \n\n100 \n\n200 \n \n\n \n\n1 200 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n1 200 \n\n5330 \n\n362.00 \n\nSchulpsychologischer Dienst \nWeiterleitung IV-Beiträge für Legasthenie-\nTherapeuten \n\n \n\n \n\n  \n\n110 \n\n \n\n5350 \n\n310.30 \n\n311.00 \n\n319.01 \n\n362.00 \n\nAbteilung Kantonsschule  \n\nFachbücher, Lehrmittel, Schulmaterial \n\nAltes Gymnasium: Ersatz Schultische \n\nSubvention Mittagsverpflegung \n\nEF Instrumentalunterricht: Schülerabnahme \n\n \n\n185 \n\n70 \n\n130 \n\n112 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n179 \n\n12 \n\n165 \n\n132 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n104 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Volks- und Mittelschulen  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n363.00 \n\n394.10 \n\n394.20 \n\n433.00 \n\nInformatikaufwand \n\nRaumaufwand \n\nBenützung Turnhalle \n\nSchulgelder \n\n54 \n\n947 \n\n260 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n103 \n\n53 \n\n768 \n\n152 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n104 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5302. \n\n318.64 \n\n4  (Rahmenkredit Total) Nachqualifikation Didaktik Primar-\nFranzösisch und Fremdsprachendidaktik OS (samt. Z.T. \nSprachkompetenz) \n\n160  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n5300. \n\n318.60 \n \n\nAmtsleitung \n\nModernisierung der Bildungsstatistik / B-Monitoring  \n(neuer Dauerauftrag) \n\nExterne Evaluation Sonderschulen Rütimattli / Juvenat \n\n \n\n30 \n \n\n50 \n\n \n\n20 \n \n\n0 \n\n \n\n0 \n \n\n0 \n\n5320. \n\n301.00 \n\nSonderschulung \n\nSonderpädagogik: Umsetzungsplanung Aufsicht \n(neuer Dauerauftrag) \n\n \n\n15 \n\n \n\n15 \n\n \n\n15 \n\n \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n\n105 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014 Amt für Volks- und Mittelschulen  \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5302. \n\n318.64 \n\n4  (Rahmenkredit Total 600) Nachqualifikation \nPrimar-Französisch und Fremdsprachen OS  \n\n2008 2010 \nbis \n\n2014 \n\n450  \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n106 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt \nund Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirtschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur \nVerfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildenden in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie \nderen Eltern in allen Fragen rund um Grund- und Weiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft \ndie Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und des Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den \nBerufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Kantons \n(Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den andern Kantonen \nzusammen und vollzieht die daraus resultierenden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und \nAbschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdokumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBildungsgesetz (GDB 410.1) \nBildungsverordnung (GDB.410.11) \nAusführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 16'325 17'396 17'356\nErtrag 7'381 8'392 8'950\nNettoaufwand 8'944 9'004 8'406 8'362 8'424 8'336\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 0.7% -6.6% -0.5% 0.7% -1.0%\nZunahme zu Rechnung 09 0.7% -6.0% -6.5% -5.8% -6.8%  \n \n\n107 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5400 \n\n363.00 \n\nAmt für Berufsbildung \n\nInformatikaufwand ILZ \n\n \n\n58 \n\n  \n\n70 \n\n \n\n5402 \n\n301.08 \n \n\n301.09 \n\n317.50 \n\n351.10 \n\n351.20 \n \n\n365.20 \n \n \n365.22 \n \n \n370.00 \n \n460.00 \n \n\n461.10 \n\n470.00 \n\nAuswärtige Berufsschulen und Fachkurse \n\nHonorare Case Management, Fachlich \nindividuelle Begleitung (FIB), Beratungen \n\nExpertenhonorare (RRB Nr. 430 vom 17.3.09) \n\nProjekte (Case Management) \n\nSchulgelder: Entschädigung an Kantone \n\nQualifikations-Verfahren (QV): Beiträge an \nPrüfungen \n\nBeiträge an überbetriebliche Kurse (üK) u. \nKurse für Berufsbildner Zusätzlich \nInvestitionsbeiträge für ük-Zentren  \n\nPauschalbetrag an höhere Fachschule \nMedizintechnik, Innovationen u. Beiträge \ngem. Art. 3 / 35 AB \n\nBundesbeiträge zur Weiterleitung (siehe \n460.00 / 15 x 4’000) \n\nBundesbeiträge: Pauschale Fr. 2'600 je LL \n(Teilzeit) und Fr. 4'700 je Studierende (VZ) \n\nBeiträge von Kantonen für durchgeführte QV \n\nBundesbeiträge zur Weiterleitung \n\n \n\n73 \n \n\n156 \n\n57 \n\n7 149 \n\n490 \n \n\n702 \n \n \n\n125 \n \n \n\n60 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n\n3 304 \n \n\n130 \n\n60 \n\n \n\n90 \n \n\n132 \n\n37 \n\n7 170 \n\n448 \n \n\n790 \n\n \n \n\n135 \n \n \n\n108 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\n \n2 817 \n\n \n\n110 \n\n108 \n\n5430 \n\n363.00 \n\n365.01 \n\nBerufs- und Weiterbildungsberatung \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nStudienberatungsvereinbarung mit Nidwalden \n\n \n\n51 \n\n74 \n\n  \n\n54 \n\n74 \n\n \n\n \n\n5440 \n\n311.30 \n\n439.00 \n\nBWZ: Leitung und Dienste \n\nInformatik-Anschaffungen: Jahresbedarf \n\nVerschiedene Einnahmen \n\n \n\n75 \n\n \n\n \n\n \n\n75 \n\n \n\n75 \n\n \n\n \n\n \n\n35 \n\n5441 \n\n461.00 \n\nBWZ: Brückenangebot \n\nBeiträge der Kantone \n\n \n\n \n\n \n\n92 \n\n  \n\n \n\n5442 \n\n309.00 \n \n\n318.60 \n \n \n \n\n433.00 \n\nBWZ: Grundbildung \n\nAusbildung Personal: Diverse Lehrpersonen \nfür zertifizierten Abschluss \n\nArbeiten durch Dritte (Interkantonale Spitex-\nSchule Wilen): Plus 1 \nKlasse Fachangestellte Gesundheit zusätzlich \nLeistungsauftrag Gutsbetrieb \n\nSchulgelder anderer Kantone \n\n \n\n45 \n \n\n285 \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n4 200 \n\n \n\n30 \n \n\n245 \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n4 100 \n\n108 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5443 \n\n433.00 \n\nBWZ: Berufsmaturität \n\nSchulgelder anderer Kantone \n\n  \n\n270 \n\n  \n\n240 \n\n5444 \n\n395.00 \n\n433.00 \n\nBWZ: Weiterbildung \n\nVerschiedene Verrechnungen \n\nKurs-/Schulgelder \n\n \n\n45 \n\n \n\n \n\n400 \n\n \n\n55 \n\n \n\n \n\n410 \n\n5445 \n\n310.20 \n \n\n313.30 \n\n432.00 \n\n435.20 \n\n \n\nLehrmittel, Kompetenzenportfolio-Ordner \n(KOPF) (zur Verrechnung) \n\nLebensmittel (zur Verrechnung) \n\nKostgelder \n\nLehrmittelverkäufe \n\n \n\n205 \n \n\n85 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n125 \n\n170 \n\n \n\n200 \n \n\n85 \n\n \n\n \n \n\n \n\n120 \n\n140 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n(neues \nFeld je \nKosten-\nstelle) \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n5400 \n\n318.60 \n\n4 Amtsleitung \n\nLehrstellenmarketing \n\n \n\n5 \n\n \n\n5402 \n\n301.08 \n317.50 \n460.00 \n\n Auswärtige Berufsschulen und Fachkurse \n\nUmsetzung Case Management gemäss BBT-Grundsätzen \n\n \n\n65 \n\n \n\n10 \n\n5442 \n\n302.00 \n\n4 BWZ: Grundbildung \n\nRealisierung Projekt KOPF \n\n \n\n0 \n\n \n\n0 \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012 bis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n5402. \n\n460.00 \n\nAuswärtige Berufsschulen und Fachkurse \n\nBundespauschale \n\n \n\n+75 \n\n \n\n+25 \n\n \n\n+25 \n\n351.10 Schulgelder: Anstieg Tarif gem. BFSV +190 +180 +170 \n\n109 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Berufsbildung \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n351.10 Schulgelder: Keine Beiträge mehr an Interkantonale \nSpitex-Schule Wilen \n\n \n-180 \n\n \n-180 \n\n \n-180 \n\n5442 \n\n433.00 \n\nBWZ: Grundbildung \n\nSchulgelder: Anstieg Tarif gemäss \nBerufsfachschulvereinbarung (BFSV) \n\n \n\n+100 \n\n \n\n+100 \n\n \n\n+100 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n5440  Neuausrüstung der schulinternen Informatik  2012 100  \n\n    2013 100  \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n110 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförde-\nrung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgüterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schul-\nsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, die in den Bereichen Kul-\ntur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-\nGelder, bildet J+S-Leiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nKulturverordnung (GDB 451.11) \nKantonsverfassung Art. 31 Abs. 2 \nDenkmalschutzverordnung (GDB 451.21) \nVerordnung über die Kantonsbibliothek und die Schulbibliotheken (GDB 451.51) \nAusführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (GDB 454.111) \nSportförderungsgesetzgebung (GDB 418.11) \n\n3 Finanzen  \n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 3'897 4'404 3'929\nErtrag 2'105 1'876 1'436\nNettoaufwand 1'792 2'528 2'493 2'531 2'570 2'610\nInvestitionen:\n\nAusgaben\nEinnahmen\nNettoinvestitionen\nZunahme zum Vorjahr 41.1% -1.4% 1.5% 1.5% 1.6%\nZunahme zu Rechnung 09 41.1% 39.1% 41.2% 43.4% 45.6%\n\n \n \n\n111 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n5500. \n\n365.01 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKulturförderung \n\nPeriodische Beitragsleistungen \nJahresbeiträge an gemeinnützige Institutionen \n(10) \nBetriebsbeiträge an Kulturinstitutionen (170) \nKulturpreise (6) \nKulturlastenausgleich (410) \n\n \n\n596 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n596 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5510. \n \n318.60 \n \n\n \n\n \n\n \n\n318.61 \n\n \n\n \n362.00 \n \n\n365.20 \n\n \n365.30 \n\n \n\n \n\n(2490.365.28) \n\n \n\n375.00 \n\n \n5520 \n\n363.00 \n\n462.00 \n\n \n5600 \n\n318.60 \n\nKultur- und Denkmalpflege \n\nArbeiten durch Dritte \n\nLaufende Überarbeitung Inventare, gem. Art. \n5 Abs. 5 DSV (30) \n\nExpertenmandate (Archäologie usw.) (27) \n\nVerfahren Unterschutzstellung lokale Kultur-\nobjekte (20) \n\nArbeiten durch Dritte Kulturgüterschutz \nEinsatzplanung Staatsarchiv und Kantonsbib-\nliothek (40) \nBeiträge, Schulung, Beratung etc. (40) \n\nBeiträge an Einwohner- und Kirchgemeinden \n(ausserhalb DSV) \n\nKostenbeiträge an Restaurierungen private \nKulturobjekte \n\nKantonsbeitrag Klosterkirche Engelberg gem. \nRRB vom 30.11.2004 (Nr. 260): Aufgrund der \ngünstiger abgeschlossenen Restaurierung \nwird der genehmigte Beitrag 2011 nicht mehr \nbeansprucht (-200). \n\nBeitrag aus Swisslosfonds an Klosterkirche: \nAufgrund der günstiger abgeschlossenen \nRestaurierung wird der genehmigte Beitrag \n2011 nicht mehr voll ausgeschöpft (-50). \n\nWeiterleitung Gemeinde-/Bundesbeiträge \n\n \nKantonsbibliothek \n\nInformatikaufwand ILZ \n\nGemeindebeitrag Sarnen  \n\n \nJugend+Sport \n\nJ+S Leiterkurse / Veranstaltungen / Events \n\n \n\n77 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n80 \n\n \n\n \n\n100 \n\n \n\n554 \n\n \n \n\n \n\n \n\n(150) \n\n \n\n190 \n\n \n \n\n41 \n\n \n\n \n \n\n221 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n84 \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n77 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n80 \n\n \n\n \n\n100 \n\n \n\n554 \n \n\n200 \n \n\n \n \n\n(200) \n \n \n\n690 \n\n \n \n\n56 \n\n \n\n \n \n\n201 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n80 \n\n \n \n \n \n\n112 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Kultur und Sport \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.–  \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n433.00 \n\n460.00 \n \n\n5610 \n\n365.20/21/22 \n\nKursgelder der Teilnehmenden \n\nBundesbeiträge \n \n\nSwisslos \n\nBeitragsleistungen \n\n \n \n\n \n\n \n\n402 \n\n80 \n \n\n59 \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n542 \n\n72 \n \n\n50 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n2490.  \n365.21 \n\n12 Kulturprojekt „OBWALD“ (zu Lasten Swisslosfonds), 75  \n\n     \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\n Neue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 (Verän-\n\nderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n Erhöhung Betriebsbeiträge Kulturinstitutionen Obwalden \ngemäss Leistungsvereinbarungen \n\n+25 +50 +75 \n\n     \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n2490. \n365.21 \n\n12 Kulturprojekt „OBWALD“ (zu Lasten Lotterie-\nfonds), gemäss RRB 431 vom 17. März 2009 \n\n2009 \n\noffen \n\n2012 \n\n2013 \n\n75 \n\n75 \n\n \n\n       \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n113 von 168\n\n\n\n \n\n114 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCH- UND TIEFBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nHochbau\n\nAMT FÜR WALD UND  LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND VERKEHR\n\n115 von 168\n\nstkow06\nWappen sw\n\n\n\n \n\n116 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Jahresziele 2011 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nWichtigste Jahresziele 2011 \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nRaumplanung 9.2  \n\nUmsetzung der Richtplanung: Die für das Jahr 2011 erteilten \nAufträge des Regierungsrats aus dem Bericht über die Umset-\nzung der Richtplanung sind erfüllt. \n\n  \n\nNaturgefahren  7.6  \n\nDie Priorisierung der Projekte nach Masterplan „Langfristmass-\nnahmen Hochwassersicherheit“ liegt vor.  \n\n Übertrag von 2010. \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal: Die Vorprojekte der beiden \nVarianten Sarneraa Hochwasserentlastungsstollen Ost und \nSarneraa Hochwasserentlastungsstollen West sind von der \nProjektsteuergruppe genehmigt. Die Planungsarbeiten der \nBauprojekte dieser beiden Varianten sind zu 60% erledigt. Das \nBauprojekt der Variante Sarneraa tiefer gelegt und verbreitert \nist optimiert und liegt vor. \n\n  \n\nDie neue Schutzwaldausscheidung ist vom Bund  \ngenehmigt. \n\n  \n\nWald und Natur 9.3  \n\nDie im Richtplan ausgeschiedenen Schutz– und Nutzungspla-\nnungen betreffend kantonale Naturschutzzonen sowie die \nMoorlandschaft Glaubenberg sind abgeschlossen. \n\n  \n\nDie Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kanton im \nUmweltbereich für die zweite NFA-Programmperiode sind er-\nneuert. \n\n  \n\nVerkehr 10.1/10.2  \n\nDas Betriebskonzept für die Park und Ride-Anlage Sarnen liegt \nvor. \n\n  \n\nStrassenbau 10.3  \n\nNationalstrassenabschnitt A8 Umfahrung Lungern: Die Roh-\nbauarbeiten im Tunnel sind abgeschlossen und die Montage \nder Betriebs- und Sicherheitsausrüstung ist gestartet (Eröff-\nnungstermin Ende 2012). \n\n  \n\nHochbauten 13.3  \n\nAusbau/Sanierung Kantonsschule mit Sportanlage: Die Ausfüh-\nrung des Projekts ist abgeschlossen. Das Schulgebäude ist in \nBetrieb genommen. Die Provisorien von 2005 sind zurückge-\nbaut. \n\n  \n\n117 von 168\n\n\n\n \n\n \n\nJahresziele 2011 zur Amtsdauerplanung (APL) 2006 – 2010 Nr. \n\nAPL \n\nBemerkungen \n\nUmbau und Ersatz Bettentrakt Kantonsspital: Das Bauprojekt \nliegt vor. Die Objektkrediteingabe im Kantonsrat ist erfolgt. Die \nVolksabstimmung ist durchgeführt. \n\n \n\n  \n\nAufstockung Polizeigebäude: Die Ausführung des Projekts ist \ngestartet. \n\n  \n\n \n\n118 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n60 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der \nTätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der \ninterkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen \nund mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung \n(Controlling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nStaatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \nOrganisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 790 546 520\nErtrag 187 1 1\nNettoaufwand 603 545 519 528 536 544\nInvestitionen:\n\nAusgaben 433\nEinnahmen 13\nNettoinvestitionen 420\nZunahme zum Vorjahr -9.6% -4.8% 1.7% 1.5% 1.5%\nZunahme zu Rechnung 09 -9.6% -13.9% -12.4% -11.1% -9.8%  \n \n\n119 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Departementssekretariat BRD \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n      \n\n      \n\nBemerkungen: Die kantonale Baukoordination ist neu dem Amt für Raumentwicklung und Verkehr angegliedert. \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n 7.6 Teilrevision Wasserbaugesetz  2012   \n\n 9 Kantonale Anschlussgesetzgebung zum \nStromversorgungsgesetz \n\n 2012   \n\n 8 Teilrevision Baugesetz  2013\n/14 \n\n  \n\n 2.4 Kantonales Waldgesetz (Ablösung \nForstverordnung) \n\n 2014   \n\n 10 Strassengesetz und Strassenverordnung  2014   \n\n 10 Verordnung über den Vollzug des \nBundesgesetzes über die \nNationalstrassen \n\n 2014   \n\n  Reorganisation Sekretariate und Optimierung der \nStrukturen \n\n 2012 - 50  \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n120 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons.  \n \nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und \nOberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärmschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse \nist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenabschnitte A8 Umfahrung Lungern, \nA8 Giswil Nord – Ewil und A8 Lungern Nord – Giswil Süd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen \nund baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. Die Abteilung Hochbau und Energie ist verantwortlich für die \nProjektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der \nkantonalen Liegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmeverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBaugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \nStrassenverordnung (GDB 720.11) \nKantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \nStrassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \nVollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \nVerkehrsabgabegesetz (GDB 771.1) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 17'640 17'318 21'526\nErtrag 16'117 14'954 20'761\nNettoaufwand 1'523 2'364 765 846 768 802\nInvestitionen:\n\nAusgaben 57'673 80'797 67'387\nEinnahmen 43'469 59'827 49'471\nNettoinvestitionen 14'204 20'970 17'916 17'507 18'354 5'095\nZunahme zum Vorjahr 55.2% -67.6% 10.6% -9.2% 4.4%\nZunahme zu Rechnung 09 55.2% -49.8% -44.5% -49.6% -47.3%  \n \n \n\n121 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6102. \n\n434.11 \n \n \n \n\n438.00 \n \n\n460.09 \n\nStrassenbau \n\nArbeiten für Nationalstrassenfiliale \n(Bearbeiten von Projekten, die nicht zur \nNetzvollendung gehören und am 01.01.08 an \nden Bund übergegangen sind) \n\nEigenleistungen zu Lasten der einzelnen \nProjekte (Investitionsrechnung) \n\nGlobalbeiträge Hauptstrasse für \nEngelbergerstrasse \n(Spezialfinanzierung Strasserverkehr des \nBundes ab 01.01.08: Hauptstrassenbeitrag \nund Beitrag aus Infrastrukturfonds für \nHauptstrassen in Berg- und Randgebieten)   \n\n  \n\n25 \n \n \n \n\n700 \n \n\n760 \n\n  \n\n50 \n \n \n \n\n850 \n \n\n500 \n\n6120. \n\n311.40 \n\n313.10 \n\n313.40 \n\n314.20 \n \n\n314.23 \n \n\n314.24 \n \n\n434.00 \n\n434.05 \n \n\n438.00 \n \n \n \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \n\nFahrzeuge und Geräte: Ersatzanschaffung \n\nEinbau- und Ersatzmaterial Strasse \n\nTreibstoff \n\nLeistungen durch Dritte: Winterdienst \n(Erfahrungswert 3 Jahre gemittelt) \n\nLeistungen durch Dritte: Behebung von \nUnwetterschäden \n\nLeistungen durch Dritte: Übrige Leistungen, \nz.B. Schlammsammler leeren \n\nRückvergütung Dritter für Dienstleistungen \n\nRückvergütung Dritter für Treibstoffe (70 % \nFremdbezüger) \n\nEigenleistungen zu Lasten der kant. \nLiegenschaften und Gebäude und Projekte \nNetzvollendung A8, vor allem A8 Lungern, A8 \nGiswil Nord-Ewil  \n\n \n\n90 \n\n55 \n\n130 \n\n220 \n \n\n75 \n \n\n55 \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n64 \n\n90 \n \n\n40 \n \n \n \n\n \n\n \n\n50 \n\n130 \n\n215 \n \n\n75 \n \n\n50 \n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n64 \n\n90 \n \n\n40 \n \n \n \n\n6122. \n\n314.00 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\nBaulicher Strassenunterhalt \n\nBaulicher Strassenunterhalt: Kantonsstras-\nsennetz \n- Engelbergerstrasse: Steinschlagschutz  \n  Schuemettlen (Beitrag Kt.Str.) \n- Melchtalerstrasse, Eistlibach: Belags-  \n  sanierung \n- Panoramastrasse, Mörli-Mörliegg: Belags- \n  sanierung \n- Schwanderstrasse, Landenberg-Spisrank, \n  Breitholz-Schwanderhof-Moosbach: Belags- \n  sanierung \n- Brünigstrasse: Bahnübergänge (Beitrag  \n  Kt.Str.) \n\n \n\n1 500 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n1 200 \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n122 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6140. \n\n311.40 \n \n\n312.00 \n\n313.00 \n\n314.10 \n\n314.30 \n \n\n316.00 \n \n\n316.20 \n\n427.00 \n \n \n\n434.10 \n\n438.00 \n \n \n\n462.00 \n\n6140.395.30 \n6140.396.00 \n\nHochbauten \n\nReinigungsmaschine, Geräte, Apparate \n(Klein-Schneepflug, etc.) \n\nHeizung, Strom, Wasser, Kehricht  \n\nReinigungs- und Verbrauchsmaterialien \n\nWartung durch Dritte \n\nBaulicher Unterhalt: Unterhaltsarbeiten an 26 \nkantonalen Gebäuden gemäss sep. Liste \n\nBüro- und Raummiete \n \n\nBaurechtszins \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen, gemäss sep. \nListe zzgl. ab 2011 Miete an Kantonsspital für \nGebäude \n\nBenützungsgebühren: Seeflächen \n\nEigenleistungen für Investitionsrechnung \nHauptobjekt 2011: Kantonsschule, \nBettentrakt, Aufstockung Polizeigebäude \n\nGemeindebeiträge (Gymnasium) \n\nVerrechnung Verzinsung bzw.  \nAbschreibung der Hochbauten (Anstieg \ninfolge Fertigstellung Kanti/Mehrfachhalle) \n\n \n\n60 \n \n\n700 \n\n50 \n\n140 \n\n850 \n \n\n370 \n \n\n100 \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n953 \n\n4 405 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n538 \n4 080 \n\n \n\n145 \n\n200 \n \n \n\n96 \n\n \n\n10 \n \n\n700 \n\n50 \n\n140 \n\n650 \n \n\n334 \n \n\n104 \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n430 \n1 891 \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n565 \n \n \n\n145 \n\n100 \n \n \n\n96 \n\n \n \n\n6145. \n\n318.70 \n \n \n\n366.00 \n \n\n \n460.00 \n\nEnergie \n\nKonzept, Projekte: Personeller Aufwand für \nUmsetzung Energiekonzept 09 (Arbeiten \ndurch Dritte) \n\nVerschiedener Sachaufwand  \nFörderbeiträge (Förderprogramm, \nSonnenkollektoren) \n\nBundesbeitrag (Förderbeiträge) \n\n \n\n50 \n \n \n\n450 \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n110 \n\n \n\n90 \n \n \n\n440 \n \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n \n \n\n113 \n\n6146. \n\n410.00-04 \n\nWasserzinsen  \n\nKantonsanteile an Gebühren \n(Anstieg Wasserzinsen von Fr. 80 auf Fr. 100) \n\n \n\n \n\n \n\n1 916 \n\n \n\n \n\n \n\n1 605 \n\n6148. \n\n312.00 \n\n314.00 \n \n\n435.20 \n\n435.21 \n\n435.22 \n\n435.24 \n\nWärmeverbund \n\nEnergiekosten: (Propangas, Oel, Strom) \n\nBetrieb und Unterhalt: grössere anstehende \nUnterhaltsarbeiten \n\nStromverkauf \n\nWärmeverkauf (Leistung) \n\nWärmeverkauf (Arbeit) \n\nPropanverkauf \n\n \n\n900 \n\n120 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n280 \n\n110 \n\n490 \n\n130 \n\n \n\n900 \n\n120 \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n280 \n\n110 \n\n490 \n\n130 \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n \n\n123 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6145 \n\n319.00 \n\n460.00 \n\n9 Energiekonzept \n\nFörderbeiträge für Förderprogramm \n\nBundesbeiträge zu Förderprogrammen \n\n \n\n450 \n\n \n\n \n\n110 \n\n6140 \n\n503.00  \n\n13.3 Hochbau \n\nErwerb des Werkhofs Foribach von Bund (ASTRA) \n\n \n\n3 600 \n\n \n\n6144 7 Polizeigebäude \n(Anteil Aufstockung: 2.0 Mio.; Anteil Gebäudehülle: 0.15 Mio.) \n\n \n2 150 \n\n \n\n6145  4.5 Kantonsschule/Mehrfachturnhalle: Ausführung 7 500 1 500 \n\n6152  Kantonsbibliothek (Ausbau Grundacherhaus) 350  \n\n6172 5.2 Kantonsspital: Projektierung Bettentrakt 2 000  \n\n6175  Logistikzentrum Zivilschutz; Projektierung, Baukosten 3 000 2 000 \n\n6745 \n\n501.14 \n\n501.21 \n\n501.31 \n\n501.71 \n \n\n501.80 \n\n501.90 \n\n660.00 \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nBahnhofstrasse Kägiswil, Kreuzungssanierung \n\nMelchtalerstrasse, Abschnitt Eistlibach \n\nFlüelistrasse, Salzbrunnen – Flüeli (Vorprojekt) \n\nEngelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau-Überführung \nZentralbahn  \n\nLärmschutz, Fortsetzung Sanierungsprogramm \n\nErsatzbauten \n\nBundesbeiträge: Lärmschutz \n\n \n\n170 \n\n360 \n\n50 \n\n450 \n \n\n300 \n\n50 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n180 \n\n68 \n \n \n\n6849 \n\n6852 \n \n\n6853 \n\n6854 \n\n10.3 Nationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss 7. langfristigem \nBauprogramm des Bundes (Anteil Kanton 3 %) \n \n\nGiswil Nord – Ewil: Fortsetzung Hauptarbeiten (Brutto 0.8 Mio.) \n\nUmfahrung Lungern: Fortsetzung Hauptarbeiten (Brutto 44.0 \nMio.) \n\nA8 Lungern Nord – Giswil Süd, Projektstudie (Brutto 0.6 Mio.) \n\nA2/A8 Kirchenwaldtunnel: Abschlussarbeiten Verbindungstunnel, \nPortal Z’Matt (Brutto 1.7 Mio.) \n\n \n \n \n\n24 \n\n1 223 \n \n\n18 \n\n51 \n\n \n\n6758 10.3 Radrouten \n \nFortsetzung Projektierung für Verbesserungen resp. Neubau \nRadwege Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-Kt. Gr NW, \nbauliche Massnahmen im Bereich Knoten Kreuzstrasse Kägiswil \n(zusammen mit Ersatzbau Bahnhofstrasse) siehe Konto Nr. \n6145.501.14 \n\n300  \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n124 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n6100 \n\n301.00 \n\nTiefbauamt \n\nAuslaufen der Netzvollendung der Nationalstrasse und \ndamit Auslaufen der Kantonsaufgabe \n\n \n\n \n\n \n\n- 100 \n\n \n\n- 100 \n\n6100 \n\n301.00 \n\nHochbauten \n\nReorganisation/Optimierung Sektretariatsstellen \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n6140 \n\n314.30 \n\nHochbauten \n\nAnpassung des jährlichen Unterhaltsbeitrages \nbasierend auf Gesamtgebäudewert \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\n+ 100 \n\n \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\n \nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6120. \n\n506.07 \n\n10.3 Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nErsatzanschaffung Fahrzeuge/Maschinen \n(Kommunalfahrzeug) \n\n  \n\n2013 \n\n \n\n190 \n\n \n\n6144.  Polizeigebäude \n\nPlanung und Ausführung Sanierung \nGebäudehülle \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n1 500 \n\n0 \n0 \n\n \n\n6145.  Kantonsschule/Mehrfachturnhalle \n\nRückerstattung Gemeinde Sarnen für Turnhalle \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n0 \n0 \n0 \n\n \n500 \n500 \n\n0 \n\n6149.  Verwaltungsgebäude Hostett \nDachsanierung 2. Teil \n\n 2012 \n2013 \n2014 \n\n350 \n0 \n0 \n\n \n\n6150.  Staatsarchiv \n\nBeginn der Planung nach 2014 ? \n\n  \n\n2014 \n\n \n\n500 \n\n \n\n6172.  Kantonsspital, Bettentrakt \n\nFortsetzung Projektierung Bauausführung \n\n 2012 \n2013 \n2014 \n\n13 000 \n17 000 \n3 000 \n\n \n\n6175 \n\n503.00 \n669.00 \n\n Zivilschutz Kägiswil \n\nFortsetzung Projektleitung und Bauausführung \nmit Beitrag Zivilschutz \n\n \n\n  \n\n2012 \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n\n1 250 \n0 \n0 \n\n \n\n \n200 \n\n0 \n\n125 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6745 \n\n501.80/ \n660.00 \n \n\n501.14 \n \n \n\n501.21 \n \n \n\n \n \n\n501.31 \n\n \n \n\n501.71 \n \n\n \n\n501.72 \n \n \n \n\n501.90 \n\n10.3 Kantonsstrassen \n\nLärmschutz: Fortsetzung Sanierungsprogramm / \nBundesbeitrag Lärmschutz \n \n\nBahnhofstrasse Kägiswil \n- Fortsetzung Kreuzungssanierung \n- Stassensanierung / Brückenersatz ab 2015 \n\nMelchtalerstrasse St. Niklausen-Melchtal \n(Abschnitte Eistlibach, Engiberg, Bettenebnet, \nMuriholz-Engiberg) \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\nFlüelistrasse, Salzbrunnen-Flüeli \n\nProjektierung und Ausführung der Sanierung und \ndes Ausbaues \n\nEngelbergerstrasse, Sanierung/Rückbau \nÜberführung Zentralbahn \n\nFortsetzung Projektierung und Ausführung \n\nEngelbergerstrasse, Brücke Fangtobel  \nProjektierungsstart \n \n \n\nVerschiedene Ersatzbauten \n \n \nReduktion Planungsungenauigkeit \n\n  \n\n2012 \n2013 \n2014 \n \n2012 \n \n \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n\n \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n2012 \n2013 \n2014 \n\n2012 \n2013 \n2014 \n \n\n2012 \n2013 \n2014 \n\n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n\n300 \n200 \n200 \n\n \n130 \n\n \n \n\n500 \n400 \n660 \n\n \n\n \n50 \n\n320 \n360 \n\n \n350 \n350 \n\n0 \n\n0 \n0 \n\n50 \n \n\n50 \n50 \n50 \n\n-120 \n-120 \n-120 \n\n \n\n180 \n120 \n120 \n\n6758  Radrouten  \nAbschnitt Sarnen-Alpnach und Sarnen-Kerns-\nSand-Kt.-Grenze NW \nFortsetzung Projektierung und Bau \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n300 \n300 \n300 \n\n \n\n126 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Hoch- und Tiefbauamt \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n \nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n68 10.3 Nationalstrassen \nNationalstrassenbau (Netzvollendung) gemäss  \n7. langfristigem Bauprogramm des Bundes, \nÜberarbeitung 2009 (Anteil Kanton 3 %) \n\n    \n\n6849 \n501.51 \n660.50 \n\n6852 \n501.21 \n \n \n660.20 \n \n \n \n\n6853 \n501.31 \n \n660.30 \n \n \n \n6854 \n501.83 \n660.80 \n\n A8 Giswil Nord-Ewil (Bau 2007 – 2011), \nAbschlussarbeiten \n \n\nA8 Umfahrung Lungern (Bau 2005-2012), \nFortsetzung Bauarbeiten, Abschlussarbeiten \n \n \nBundesbeitrag \n \n\n \n \nA8 Lungern Nord – Giswil Süd (Umfahrung \nKaiserstuhl) \nProjektierung, Geologische Untersuchungen \nBundesbeitrag \n\n \n\n \nA2/A8 Kirchenwaldtunnel mit Verbindungstunnel \n(Bau 2002 – 2009) Abschlussarbeiten \nBundesbeitrag \n\n  \n2012 \n2012 \n\n \n2012 \n2013 \n2014 \n2012 \n2013 \n2014 \n \n\n2012 \n2013 \n2014 \n2012 \n2013 \n2014 \n \n \n2012 \n2012 \n\n \n166 \n\n \n \n\n22 800 \n8 100 \n1 600 \n\n \n \n \n \n\n366 \n1 366 \n5 566 \n\n \n \n \n \n \n\n900 \n\n \n \n\n161 \n\n \n \n \n \n\n22 116 \n7 857 \n1 552 \n\n \n \n \n \n\n355 \n1 325 \n5 399 \n\n \n \n \n\n873 \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n127 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2011  \n \n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und \nLandschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Naturgefahren. \n \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung, und forstliche \nFörderungsmassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung und Förderung wertvoller Landschaften und \nNaturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung. \nDie Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei \nNaturgefahren. Sie übt die Oberaufsicht über die Gewässer und die Aufsicht über Stauanlagen aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nForstgesetzgebung (GDB 930.11) \nJagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \nVerordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \nPilzschutzverordnung (GDB 710.1) \nWasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \nGesetz über die Regelung der Abflussverhältnisse des Sarnersees zur Hochwassersicherheit des Sarneraatals \n(GDB 720.71) \n\n3 Finanzen  \n\nin Fr. 1 000.– R09 V10 V11 P12 P13 P14\n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 13'376 8'441 5'689\nErtrag 4'416 4'916 3'278\nNettoaufwand 8'960 3'525 2'411 2'286 2'311 2'337\nInvestitionen:\n\nAusgaben 20'350 20'484 28'005\nEinnahmen 21'784 17'446 21'969\nNettoinvestitionen -1'434 3'038 6'036 7'425 7'661 8'468\nZunahme zum Vorjahr -60.7% -31.6% -5.2% 1.1% 1.1%\nZunahme zu Rechnung 09 -60.7% -73.1% -74.5% -74.2% -73.9%  \n \n\n128 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2011  \n \n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6200. \n318.60 \n \n \n \n363.00 \n431.00 \n434.10 \n\nVerwaltung \nArbeit durch Dritte (Schlussberichte Projekte \nvor NFA, Vorfinanzierung von Planungen mit \nnoch nicht definierter Trägerschaft und \nRefinanzierung 6200.434.10) \nInformatikaufwand ILZ \nHolzschlagbewilligungen \nArbeit für Dritte (Verrechnung Leistungen \nAWL und Refinanzierung Arbeiten durch \nDritte 6200.318.60) \n\n \n150 \n\n \n \n \n\n48 \n\n \n \n \n \n \n \n\n70 \n200 \n\n \n           150 \n \n \n \n             48 \n            \n \n   \n\n \n \n \n \n \n \n             60 \n           200 \n \n      \n\n6212. \n364.01 \n480.00 \n\nWalderhaltung \nEinsatz Ersatzleistungen für Rodungen \nEntnahme aus Fonds für ökol. Ersatz-\nleistungen \n\n \n40 \n\n \n \n\n30 \n\n \n             75 \n\n  \n \n             75 \n\n6214. \n318.60 \n \n \n364.00/09 \n \n460.00 \n\nWaldentwicklung \nArbeiten durch Dritte (1. Etappe \nBestandeskarte; teilfinanziert durch Bund \n6214.460.00) \nKantonsbeitrag Waldwiederherstellung Lothar \nund Jungwaldpflege \nBundesbeiträge (Abgeltung Leistungen AWL) \n\n \n45 \n\n \n \n\n90 \n\n \n \n \n \n \n \n\n45 \n\n \n             95 \n \n \n           100 \n \n\n \n \n \n \n \n \n             45 \n\n6218. \n318.60 \n \n \n \n \n319.00 \n \n366.00 \n \n460.00 \n\nNatur und Landschaft \nArbeiten durch Dritte (Vernetzungsprojekte, \nHochmoorregeneration Langis, NHG-Kontrol-\nlen, Artenschutz, Aufwertungsmassnahmen \nBiotope; teilfinanziert durch Bund \n6218.460.00) \nVerschiedener Sachaufwand (Markierungen \nNaturschutzzonen) \nÖkologische Ausgleichszahlungen (NFA \nProgramm NHG) \nBundesbeiträge (Refinanzierung Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n \n220 \n\n \n \n \n \n\n40 \n \n\n350 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n60 \n\n \n220 \n\n \n \n \n \n\n40 \n \n\n300 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n             60 \n\n6219. \n411.00 \n460.00 \n\nJagd \nAnteil Patente und Gebühren (Ertrag) \nBundesbeiträge \n\n  \n280 \n\n55 \n\n  \n           280 \n             55 \n\n6226. \n318.60 \n \n \n318.61 \n318.62 \n \n410.00 \n460.00 \n \n\nNaturgefahren  \nArbeiten durch Dritte (Ereigniskataster, \nGefahrengutachten, Interventionskarten ohne \nArbeiten Hochwasser 05) \nMassnahmen an Ufern und auf Seen \nGefahrengrundlage (Aktualisierung \nGefahrenkarte, Interventionskarte) \nWasserrechte/Konzessionsgebühren \nBundesbeiträge (Refinanzierung Arbeiten \ndurch Dritte) \n\n           \n           20 \n\n \n \n\n          60 \n            48 \n\n \n  \n\n  \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n40 \n48 \n\n \n 20 \n \n \n   200 \n            48 \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n                \n\n             40           \n             48 \n\n129 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2011  \n \n \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6290. \n318.63 \n \n \n \n434.10 \n \n \n434.10 \n460.00 \n \n \n\nUnwetter OW (Gefahrenabwehr) \nArbeiten durch Dritte: Mandat Verstärkung \nAWR-NGF, Gefahrengutachten,  \nProjektierung Sarneraa, ( neu unter \nInvestitionsrechnung) \nRückerstattungen durch Gemeinden an \nProjekt HWS Sarneraatal, (neu unter \nInvestitionsrechnung) \nRückerstattungen (Arbeiten für Dritte) \nBundesbeiträge (BB an bisheriger Planungs-\naufwand. Annahme: Abrechnungsbetrag  \n2 Mio., Abr. 2010 mögl. BB 65 %!), neu unter \nInvestitionsrechnung  \n\n \n      360 \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n200 \n\n \n \n \n\n      3 000 \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n          500 \n \n \n \n        1 300 \n\n \n          \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6214. \n564.00 \n564.09 \n \n\n7.7 \n \n\n \n\nSchutzwaldpflege \nSchutzwaldpflege \nSchutzwaldpflege \nForstschutz \nInfrastruktur Schutzwald \n\n \n180 \n\n1 390 \n217 \n157 \n\n \n\n6216. \n564.00 \n564.09 \n\n7.6 Gefahrenabwehr (Schutzbauten nach Waldbau-Gesetz [WaB]) \nWestl. Sarnersee Wildbäche (WSSW), Integralprojekt (IP) \nGiswiler Laui, IP „Güpfi“ \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten WaG;  \nProjekte gemäss Grundangebot; Gefahrengrundlage \n\n \n\n0 \n 539 \n\n \n \n \n\n6226. \n564.ff \n \n \n \n660.00 \n\n7.6 Wasserbau (Schutzbauten nach Wasserbau-Gesetz [WBG]) \nEinzelprojekte nach Masterplan  inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten WBG \nEntnahme aus Vorfinanzierung \n \nBundesbeitrag an Seeregulierung \n\n \n\n2 505 \n \n \n\n1 373 \n \n\n250 \n6290 \n562.14 \n562.54 \n562.71 \n562.75 \n680.00 \n\n7.6 Unwetter OW (Gefahrenabwehr Schutzbauten WBG) \nBeiträge an Grosse Melchaa Sarnen \nBeiträge an Kleine Melchaa, Giswil \nEngelbergeaa, Engelberg \nMehlbach, Engelberg \nEntnahme aus Vorfinanzierung \n\n \n\n570 \n645 \n\n1 075 \n150 \n\n \n \n \n \n\n1 200 \n6291 \n \n501.10 \n501.13 \n501.15 \n652.00 \n660.00 \n \n \n\n Projektierung Sarneraa Anteile 2009 am Projektierungskredit von \n6.0 Mio. Franken gemäss KRB vom 27.4.07 \nArbeiten für Variante Ost \nArbeiten für Variante West \nArbeiten für Variante Mitte \nArbeiten für variantenübergreifende Arbeiten \nRückerstattungen durch Gemeinden an Projekt HWS Sarneraatal \nBundesbeiträge ((BB) an bisheriger Planungsaufwand. Annahme: \nAbrechnungsbetrag 2 Mio., Abr. 2010 mögl. BB 65 %!) \n\n \n \n\n940 \n750 \n100 \n\n1 100 \n\n \n \n\n \n \n \n\n280 \n1 300 \n\n \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n130 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Wald und Landschaft \nJahresplanung 2011  \n \n \n4.2 Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n6214. \n318.60 \n\nWaldentwicklung \nArbeiten durch Dritte (Forstliche Planungsgrundlage)  \n\n \n50 \n\n \n50 \n\n \n50 \n\n6218 \n318.63 bzw. \n301.00. \n\nGefahrenabwehr \nÜbergang von Drittaufträgen zu Festanstellung \n\n \n-200 \n+150 \n\n \n-200 \n+150 \n\n \n-200 \n+150 \n\n62ff \n318.60  \n \n\nAmt für Wald- und Landschaft \nReduktion von Drittaufträgen \n\n \n-150 \n\n \n-150 \n\n \n-150 \n\n \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6214. \n564.09 \n\n7.7 Schutzwaldpflege  \nPlanung Programmvereinbarung 2. Etappe, \nAnstieg wegen Ablösung altrechtlicher Projekte \nmit BB 70% zu Programmvereinbarung mit BB \n40%) \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n\n \n6 600 \n6 600 \n6 ‘600 \n\n \n3 960 \n3 960 \n3 960 \n\n6216. \n564.09 \n\n7.6 Gefahrenabwehr (Schutzbauten nach WaG) \nProjekte Grundangebot WaG  \n \n \nReduktion aus Planungsungewissheit (-30%) \n\n \n \n\n \n2012 \n2013 \n2014 \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n5 247 \n2 200 \n2 300 \n-540 \n-270 \n-300 \n\n \n3 455 \n1 300 \n1 300 \n\n6226. \n564 ff \nbzw. \n \n680.00 \n\n7.6 Wasserbau (Schutzbauten nach WBG) \nEinzelprojekte nach Masterplan  inkl. NFA-\nProgrammvereinbarung Schutzbauten WBG \n \nEntnahme aus Vorfinanzierung bzw. Reduktion \naus Planungsungewissheit (-30%) \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n11 350 \n13 760 \n10 100 \n\n-600 \n-690 \n-660 \n\n \n7 802 \n9 439 \n6 890 \n1 500 \n2 000 \n1 000 \n\n6290. \n564.02 \nbzw. \n \n680.00 \n\n7.6 Unwetter OW (Gefahrenabwehr, Schutzbauten \nWBG) \nKl. und Gr. Melchaa, Engelbergeraa, Melbach \n \nEntnahme aus Vorfinanzierung bzw. Reduktion \naus Planungsungewissheit (-20%) \n\n  \n2012 \n2013 \n2014 \n2012 \n2013 \n2014 \n\n \n14 000 \n14 000 \n9 850 \n-400 \n-400 \n-230 \n\n \n10 820 \n10 820 \n7 702 \n1 200 \n1 200 \n1 000 \n\n6291 \n501ff \n\n Projektierung Sarneraa \nErwartete Entwicklung gemäss Projektplan \n \nReduktion aus Planungsungewissheit (-20%) \n\n 2012 \n2013 \n2014 \n2012 \n2013 \n2014 \n\n3 000 \n8 000 \n\n16 000 \n-125 \n-420 \n-840 \n\n 2 370 \n6 400 \n\n12 500 \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n\n131 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie wichtigsten Aufgaben des Amts für Raumentwicklung und Verkehr sind die kantonale Richtplanung, die \nUnterstützung der kommunalen Behörden bei der Nutzungsplanung, die integrale Verkehrsplanung sowie die \nAngebotsbestellung im Bereich des öffentlichen Verkehrs. Weiter ist das Amt zuständig für die \nVerfahrenskoordination bei Bauvorhaben, die einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen \n(Baukoordination). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\nBaugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111) \nGesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \nVollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n\n3 Finanzen ( \n\nLaufende Rechnung:\n\nAufwand 7'668 7'764\nErtrag 1'917 2'161\nNettoaufwand 5'751 5'603 10'260 14'287 14'325\nInvestitionen:\n\nAusgaben 5'463 4'719\nEinnahmen 4'274 3'294\nNettoinvestitionen 1'189 1'425 792 1'082 1'359\nZunahme zum Vorjahr -2.6% 83.1% 39.2% 0.3%\nZunahme zu Rechnung 09 -2.6% 78.4% 148.4% 149.1%\n\n \n \n \n\n132 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Aufgaben und Finanzen  \n\n4.1 Jahresplanung 2011 \n\n4.1.1 Schwerpunkte der laufenden Aufgabenerfüllung gemäss Leistungsauftrag  \n\ndes Amtes 2011  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nAufgaben – Schwerpunkte –  \nBudgetbegründung \n\n \n\nV11 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nV10 in Fr. 1 000.– \nbrutto \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\nAusgaben Einnah-\nmen \n\n6310. \n\n363.00 \n\nVerwaltung ARV \n\nInformatikaufwand ILZ \n\n \n\n69 \n\n  \n\n64 \n\n \n\n6311. \n\n310.00 \n\n318.60 \n\nRichtplanung \n\nBürobedarf, Drucksachen \n\nExpertenaufträge zur Umsetzung der \nRichtplanung 2006 – 2020 \n\n \n\n50 \n\n350 \n\n  \n\n50 \n\n350 \n\n \n\n6312. \n\n431.00 \n\nBaukoordination \n\nGebühreneinnahmen \n\n  \n\n110 \n\n  \n\n100 \n\n6313. \n\n318.60 \n\n364.00 \n\nVerkehrsplanung \n\nArbeiten durch Dritte \n\nBeiträge an gemischtwirtschaftliche \nUnternehmungen im Bereich des öffentlichen \nVerkehrs \n\n \n\n48 \n\n4‘535 \n\n  \n\n77 \n\n4‘680 \n\n \n\n \n\nBemerkungen:  \n\n \n4.1.2 Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2011  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n \n\nMassnahmen Auswirkungen V11  \nin Fr. 1 000.– brutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Ausgaben Einnahmen \n\n6313. \n\n564.01 \n \n\n564.02 \n\n10.1 Verkehrsplanung \n\nDarlehen an zb Zentralbahn für verschiedene Sanierungs- und \nErneuerungsprojekte \n\nInvestitionsbeiträge Zentralbahn (Neubau Steilrampe Tunnel \nEngelberg) \n\n \n\n793 \n \n\n638 \n\n \n\n564.12 10.1 Sanierung Bahnübergänge 747  \n\n564.15 \n\n680.00 \n\n10.2 Beiträge: Tieflegung und Doppelspurausbau Zentralbahn \n\nAuflösung Vorfinanzierung Tieflegung und Investitionsbeiträge \n\n2‘288  \n\n2 582 \n\n \n\nBemerkungen: APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n133 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Amt für Raumentwicklung und Verkehr \nJahresplanung 2011  \n\n \n \n\n \n\n4.2  Rollender IAFP 2012 bis 2014 \n\n4.2.1 Wesentliche voraussehbare Änderungen im Leistungsauftrag des Amtes 2012  \n\nbis 2014  \n\nKostenstelle/ \nKonto \n\n \n\nNeue oder wegfallende Aufgaben > Fr. 50 000.– \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen im Finanzplan in +/./. \nFr. 1 000.– gegenüber VA11 \n\n(Veränderungen netto) \n\nP12 P13 P14 \n\n6311. \n\n318.60 \n\nRaumplanung \n\nAbnahme der Drittaufträge zum Richtplan. \n\n \n\n - 100 \n\n \n\n- 200 \n\n \n\n- 200 \n\n6313. \n\n364.00 \n \n \n\n364.00 \n\nVerkehrsplanung \n\nZunahme der Abgeltung an die zb Zentralbahn infolge \nhöherem Abschreibungsbedarf durch neue \nZugskompositionen. \n\nErwartung Erhöhung der Kantonsquote durch Bund \n\n \n\n4‘940 \n \n \n\n-200 \n\n \n\n9‘350 \n \n \n\n-500 \n\n \n\n9‘370 \n \n \n\n-500 \n\n \n\nBemerkungen:    V = Voranschlag     P = Finanzplan \n\n \n4.2.2 Nachführung geplante Massnahmen: Projekte, Gesetze, Investitionen 2012 bis 2014  \n\nKosten- \nstelle/ \nKonto \n\n \n\nMassnahmen \n \nNormalschrift = beschlossen \nKursivschrift = geplant \n\nAuswirkungen Finanzplan \n2012 bis 2014 in Fr. 1 000.– \n\nbrutto \n\nNr. \nAPL \n\nProjekte, Gesetze, Investitionen Verabschie-\ndung im RR \n\nJahr Ausgaben Einnah-\nmen \n\n6313. \n564.01 \n680.00 \n\n10.1 Leistungsvereinbarung mit zb Zentralbahn für \nverschiedene Sanierungs- und \nErneuerungsprojekte bzw. Auflösung der \nVorfinanzierungen  \n\n 2012 \n\n2013 \n\n2014 \n\n1 209 \n\n988 \n\n943 \n\n1 200 \n\n300 \n\n \n\n6313. \n564.02 \n680.00 \n\n10.1 Investitionsbeiträge Zentralbahn (Neubau \nSteilrampe Tunnel Engelberg)  \n\n 2012 \n\n2013 \n\n2014 \n\n32 \n\n0 \n\n0 \n\n \n\n564.12 10.1 Sanierung Bahnübergänge (vom Kantonsrat erst \nbis 2011 beschlossen) \n\n 2012 \n\n2013 \n\n2014 \n\n897 \n\n486 \n\n508 \n\n \n\n564.15 \n \n680.00 \n\n10.2 Kantonsbeiträge an die Tieflegung und \nDoppelspurausbau Zentralbahn bzw. Auflösung \nder Vorfinanzierungen \n\n 2012 \n\n2013 \n\n2014 \n\n2 510 \n\n1 271 \n\n462 \n\n2 165 \n\n1 080 \n\n392 \n\n \n\nBemerkungen:   APL = Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 \n\n \n \n\n134 von 168\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nUmfeldanalyse \n \n\n135 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n136 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n \n\nII Umfeldanalyse \n\n1 Besondere Rahmenbedingungen 2011 im Umfeld \n\nDer Regierungsrat hat mit der Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 (APL) eine breite Gesamtbeurteilung der Rah-\nmenbedingungen und des strategischen Handlungsbedarfs auf der Grundlage der Langfriststrategie 2012+ \nvorgenommen (siehe APL, Kapitel 2, Seite 4 ff.). Die Jahresplanung 2011 sowie die rollende integrierte Aufga-\nben- und Finanzplanung 2011 bis 2014 stützen sich noch einmal darauf ab. Deshalb werden im Folgenden nur \nwesentliche Änderungen festgehalten, welche mit Blick auf diese Planungen von besonderer Bedeutung sind, \nbzw. die Anpassungen und Ergänzung von Massnahmen (Projekte, Gesetzgebungsvorhaben und Investitionen) \nnotwendig machen. \n\n1.1 Gesellschaftliches Umfeld \n\nDas GFS-Sorgenbarometer (Credit Suisse [Hrsg.], Zürich, Dezember 2009) zeigt eine übergeordnete Prob-\nlemwahrnehmung der schweizerischen Bevölkerung in folgender Reihenfolge: \n \nRang 2009 [() Rang Vorjahr (2008)] 2008 2009 \n\n1 (1) Arbeitslosigkeit 53 % – 4 66 % + 13 \n2 (2) Gesundheitswesen 40 % + 2 36 % – 4 \n3 (3) Altersvorsorge 39 % – 6 36 % – 3 \n4 (10) Soziale Sicherheit 20 % + 1 31% + 11 \n5  Finanzkrise – – 29 % neu \n6 (14) Wirtschaftsentwicklung, -krise 17 % + 8 27 % + 10 \n7 (7) Persönliche Sicherheit 27 % – 3 25 % – 2 \n8 (8) Ausländer 24 % – 11 23 % – 1 \n9 (6) Neue Armut 28 % + 3 22 % – 6 \n\n10 (5) Flüchtlinge 30 % + 4 17 % – 13 \n11 (9) Umweltschutz 20 % – 5 17 % – 3 \n12 (13) Löhne 17 % – 6 16 % – 1 \n13 (4) Inflation 32 % + 12 14 % - 18 \n14 (11) Bundesfinanzen 20 % + 2 12 % – 8 \n15 (12) Europäische Integration / Bilaterale 17 % – 3 12 % – 5 \n16  Börsenkrise – – 11 % neu \n17 (18) Sozialpartnerschaft 10 % + 3 11 % + 1 \n18 (17) Globalisierung 11 % – 3 11 % 0 \n \nEin Blick auf die drei grössten Sorgen 2009 zeigt eine Bestätigung der grossen Trends der vergangenen Jahre \nmit etwas unterschiedlicher Gewichtung. Bereits zum siebten Mal in Folge bereitet die Arbeitslosigkeit den \nSchweizerinnen und Schweizern die grösste Sorge, wobei die Gewichtung um 13 auf 66 Prozent Nennungen \nstark gestiegen ist. Noch einmal gesunken ist die Sorge um die Altersvorsorge, die mit 36 Prozent nun aber \nzusammen mit dem Gesundheitswesen auf dem zweiten Platz liegt. Diese drei Themen belegen seit nunmehr \nneun Jahren die ersten drei Plätze des Sorgenbarometers.  \n\nEs handelt sich um eine Erhebung auf nationaler Ebene, die wohl tendenziell, aber nicht im Massstab eins zu \neins auf die Problemwahrnehmung im Kanton Obwalden übertragen werden kann. Für den Kanton sind die \nAussagen des GFS-Barometers deshalb stets aus einer sachlichen Distanz zu beurteilen. Obwohl mit dieser \nUmfrage langfristige Trends sichtbar werden, widerspiegeln sich in den Ergebnissen deutlich aktuelle Themen \nim Zeitpunkt der Erhebung. So prägten im Zeitpunkt der Umfrage (Sommer/Herbst 2009) die Finanzkrise und \ndie damit verbundene Wirtschaftsentwicklung die Wahrnehmung. Entsprechend wurden Arbeitslosigkeit, soziale \nSicherheit und Wirtschaftskrise stärker belastend empfunden. \n\nDie weltweit spürbare Wirtschaftskrise als Folge der Finanzkrise prägte zu Beginn 2010 das Empfinden breiter \nKreise der Bevölkerung. Verbunden damit war eine allgemeine Verunsicherung und eine steigende Arbeitslosig-\nkeit (vgl. strategische Kennzahl Arbeitslosenquote, von jeweils Ende November; diese stieg von 1,3 auf 1,9 \nProzent  2009). Überraschend schnell erholte sich die wirtschaftliche Lage ab Frühjahr 2010. Aufgrund der \nstaatlichen Eingriffe zur Bekämpfung der Auswirkungen der Finanzkrise ergab sich aber eine hohe Verschul-\ndung verschiedener Staaten. Die in nächster Zeit notwendigen Massnahmen gegen diese Verschuldung könn-\nten die in der Zwischenzeit eingesetzte konjunkturelle Erholung dämpfen. Allerdings sind deren Folgen für die \nwirtschaftliche Entwicklung im Kanton Obwalden zurzeit schwierig abzuschätzen. Erfreulicherweise hat die \nNachfrage nach Investitionsgütern und insbesondere nach Konsumgütern auf dem Binnenmarkt bisher nur we-\nnig nachgelassen.  \n\n137 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n \n\nBevölkerungswachstum:  \n\n2009 gab es im Kanton erneut eine starke Zunahme der Wohnbevölkerung über dem angestrebten Ziel von 300 \nPersonen im Jahr. Mit 612 zusätzlichen Personen erreichte die Zunahme 1,6 Prozent und ist absolut die höchs-\nte seit 1991. Wie im schweizerischen Verhältnis ist das Bevölkerungswachstum im Kanton zu einem Fünftel auf \nden Geburtenüberschuss und zu vier Fünfteln auf den Zuwanderungssaldo zurückzuführen. Weitaus am stärks-\nten ist Engelberg mit mehr als viereinhalb Prozent gewachsen. Alpnach und Sachseln wiesen aber ebenfalls \nZuwächse von über drei Prozent auf. \n\nIm schweizerischen Vergleich verzeichnet Obwalden nach der Waadt die höchste Steigerung. In der Zentral-\nschweiz lag einzig noch der Kanton Luzern über einem Prozent. \n\nDemografische Entwicklung:  \n\nMit 24,4 Prozent war der Anteil der unter 20-Jährigen an der Gesamtbevölkerung 2009 im Kanton Obwalden der \ndritthöchste nach Appenzell Innerrhoden und Freiburg, bei einem gesamtschweizerischen Durchschnitt von 21,2 \nProzent. Der um 0,1 Prozent gestiegene Anteil der 65-Jährigen und älteren liegt in Obwalden mit 14,9 Prozent \ndeutlich unter dem gesamtschweizerischen Schnitt von 16,6 Prozent. Er ist aber um 0,2 Prozent gesamthaft \ngestiegen. Einen tieferen Anteil weisen einzig die Kantone Schwyz, Zug und Freiburg auf. Insgesamt verfügt \nObwalden demnach über eine erheblich jüngere Bevölkerung als im schweizerischen Durchschnitt. \n\nDiese demografische Entwicklung steht im Widerspruch zu den Grundszenarien über die Bevölkerungsentwick-\nlung im Kanton Obwalden des Bundesamts für Statistik von 2005, die bis ins Jahr 2050 reichten, sowie zu der \nprognostizierten Entwicklung der Schülerinnen- und Schülerzahlen in der Schweiz für Obwalden. Ende 2009 \nhatte Obwalden bereits den errechneten Bevölkerungshöchststand von 2040 von weniger als 35 000 Personen, \nbeim mittleren Szenario übertroffen. \n\nDiese Bevölkerungsentwicklung wird sich auf die Einschulung der Kinder auswirken. Aufgrund der Kleinkinder-\nzahlen nimmt spätestens im Schuljahr 2013/14 die Zahl der in den Kindergarten eintretenden Kinder stark zu, \nwährend sie bis zu diesem Zeitpunkt tendenziell rückläufig ist (vgl. auch strategische Kennzahl Einschulung, die \nfür 2010 rückläufig ist). Ebenso dürfte dieser Zuwachs Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt haben. Aufgrund \nder sehr intensiven Bautätigkeit dürfte sich aber kein Wohnungsnotstand ergeben. \n\n1.2 Wirtschaftliches Umfeld \n\nAllgemeine Wirtschaftslage: \n\nDer massive weltwirtschaftliche Einbruch Ende 2008 und Anfang 2009 scheint aufgrund der Erholungstenden-\nzen in vielen Ländern überwunden. Dazu beigetragen haben die vielfältigen wirtschaftspolitischen Massnahmen \nund die damit ausgelösten Konjunkturprogramme. Vorreiter dieser weltwirtschaftlichen Erholung sind die meist \nstark aussenhandelsorientierten Schwellenländer in Asien, insbesondere China. Daneben haben aber auch die \nUSA wie die meisten EU-Länder und Japan wieder ein Wachstum beim Inlandprodukt erzielt. Als offener Wirt-\nschaftsraum profitiert auch die Schweiz davon. Die Prognosen für die wirtschaftliche Erholung wurden deshalb \nvon allen Forschungsstellen nach oben korrigiert. So rechnet die Schweizerische Nationalbank 2010 mit einer \nZunahme des Bruttoinlandprodukts von 2.0 Prozent bei einer Jahresteuerung von voraussichtlich 0,9 Prozent. \nDas SECO hat das erwartete Wachstum für 2010 von 1,4 auf 1,8 Prozent erhöht, für 2011 aber von 2,0 auf 1,6 \nProzent zurückgenommen. Die BAK Basel geht für 2010 von 1.9 Prozent aus, für 2011 von 1,7 Prozent. \n\nEinschätzung zu Obwalden: \n\nDie weltweit spürbare Wirtschaftskrise wirkte sich insbesondere bei den exportorientierten Unternehmen im \nKanton stark aus. Bei diesen waren 2008 bis in den Herbst 2009 erhebliche Einbrüche zu verzeichnen. Das \nführte zu Kurzarbeit bei verschiedenen Unternehmen. Die sich abzeichnende Erholung gegen Ende 2009 \nschlug sehr schnell auf die Auslastung der Betriebe durch. Erfreulicherweise konnte anfangs 2010 Kurzarbeit \nweitgehend abgebaut werden. Entscheidend wird sein, ob sich diese weltweite Erholung zu einer stabilen \nWachstumsphase entwickelt. Dabei wird der Entwicklung des Euro eine bedeutende Rolle zufallen. Aufgrund \nder staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise haben sich viele Staaten stark verschuldet, \nSchulden, die nun durch Budgeteinschränkungen abgebaut werden müssen. In den für die Schweiz wichtigen \nMärkten in Europa zeichnet sich noch keine einheitliche Tendenz ab. \n\nBei den auf den Binnenmarkt ausgerichteten Unternehmen war über die ganze Zeit kaum ein wesentlicher Ein-\nbruch zu verzeichnen. Insbesondere ist das Bauhaupt- und -nebengewerbe mehrheitlich gut ausgelastet. Dazu \nträgt auch die öffentliche Hand mit grossen Bauvorhaben bspw. mit Sanierungen als Folge des Hochwassers \n2005 bei. Wie beim Branchenportfolio ausgeführt ist, zieht im Konjunkturzyklus diese Branche in der Regel et-\nwas nach. Wesentlich stärker betroffen war der Tourismus, bei dem insbesondere die Logiernächte von auslän-\ndischen Gästen erheblich zurückgegangen sind. Die Logiernächte von Schweizerinnen und Schweizern konn-\nten sich insgesamt weitgehend halten. \n\n138 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n \n\nVolkseinkommen: \n\nDas Volkseinkommen in der Schweiz dürfte aufgrund des wirtschaftlichen Rückgangs gesunken sein. Leider \nliegen nach wie vor keine Angaben zu den Volkseinkommen pro Kopf vor. Es ist zu vermuten, dass sich dank \nder stabilen Wirtschaft der Abstand von Obwalden zum schweizerischen Mittel etwas verringert hat. Aufgrund \nder Finanzkrise haben die Einkommen schweizweit wohl stärker abgenommen.  \n\nBeschäftigung:  \n\nEnde Jahr lag die Arbeitslosenquote in Obwalden bei 1,9 Prozent und hatte damit um beinahe 50 Prozent in-\nnerhalb eines Jahres zugenommen. Gesamtschweizerisch stieg jedoch die Arbeitslosenquote um 1,4 Prozent \nauf 4,4 Prozent. Damit liegt Obwalden wie im langfristigen Trend bei knapp der Hälfte der Quote. Das hängt mit \nder Wirtschaftsstruktur und den vielen kleinen und Kleinstbetrieben zusammen. Bei diesen ist die Bereitschaft, \nein Arbeitsverhältnis auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten durchzutragen, erfreulicherweise höher.  \n\nFür 2010 rechnet das Staatssekretariat für Wirtschaft mit einer Stabilisierung der Arbeitslosigkeit bei 3,9 Prozent, \nwas bedeutend unter der bisherigen Prognose von 4,9 Prozent liegt. Für 2011 wird nun mit 3,7 Prozent gerech-\nnet. Für Obwalden ist demnach ebenfalls eine sinkende Arbeitslosigkeit zu erwarten. \n\nBranchenportfolio:  \n\nDie Zahl der Arbeitsplätze ist im Kanton Obwalden zwischen den beiden Betriebszählungen von 2005 und 2008 \nabsolut am zweitstärksten nach dem Kanton Zug um 2 361 oder um 14,6 Prozent und umgerechnet auf Voll-\nzeitäquivalente um 2 085 oder um 15,8 Prozent schweizweit am stärksten gestiegen. Dabei gab es anteilmässig \neine Verschiebung vom ersten (Land- und Forstwirtschaft) und zweiten Sektor (Produktion) in den Dienstleis-\ntungssektor. Mit 7,6 Prozent der Vollzeitäquivalente ist der erste Sektor mehr als doppelt so stark wie im Durch-\nschnitt der Schweiz vertreten. Auch der Anteil des produktiven Sektors ist trotz des bedeutenden Tourismusan-\nteils mit 39 Prozent um zehn Prozent höher als gesamtschweizerisch.  Die Verlagerung von der Produktion zu \nden Dienstleistungen hat in Obwalden jedoch stärker als im schweizerischen Durchschnitt zugenommen (zu \nden einzelnen Branchen vgl. Tabelle Branchen mit wenigstens 100 Beschäftigten nach Arbeitsproduktivität). \n\nDie Credit Suisse hat die Branchen nach Empfindlichkeit auf Konjunkturzyklen beurteilt. Danach werden die in \nObwalden stark vertretenen Branchen folgendermassen charakterisiert: Schwach zyklisch (mit einem schwa-\nchen Ausschlag der Konjunktur folgend), aber eher etwas später im Konjunkturzyklus reagiert die Nahrungsmit-\ntelbranche. Spätzyklisch, d.h. dem Konjunkturzyklus nachhinkend (Bau), aber durchschnittlich schlagen der Bau \nund das Gastgewerbe aus. Elektrotechnik wird als durchschnittlich zyklisch mit kurzer Reaktionszeit eingestuft, \nwährend Kunststoff stark zyklisch in einem frühen Stadium reagiert. Aufgrund dieser Einschätzung sind von der \nWirtschaftskrise insbesondere im Bau- und Gastgewerbe noch anhaltendere Auswirkungen auf den Kanton \nObwalden zu erwarten. \n\n139 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n \n\nBranchen mit wenigstens 100 Beschäftigten nach Arbeitsproduktivität\n1\n \n\n \n\n2001\nNOGA00\n\n2005\nNOGA081\n\n2008\nNOGA081\n\nAnteil in %  \n2008 OW\n\nAnteil in % \n2008 CH\n\nAbweichung \n\nOW vom CH-\n\nMittel 08 OW  CH\n\nrel. Wertschöpfungsstarke Branchen\n\nKreditgewerbe [ohne Versicherung] 165 184 207 1.4 3.5 -2.2 12.5 12.6\n\nNachrichtenübermittlung 147 79 140 0.9 3.2 -2.3 77.2 7.6\n\nUnterrichtswesen 729 513 560 3.7 5.1 -1.5 9.2 4.9\n\nÖffentliche Verwaltung, Landesverteidigung 601 481 647 4.2 3.9 0.3 34.5 3.2\n\nHerst. Nahrungsmittel und Getränke 558 499 567 3.7 1.6 2.1 13.6 3.5\n\nGrosshandel und Handelsvermittlung 326 357 746 4.9 5.3 -0.4 109.0 7.5\n\nMaschinenbau 143 424 458 3.0 2.6 0.4 8.0 6.1\n\nHerst. Geräte der el. Erzeugung 1'226 879 1'036 6.8 4.1 2.7 17.9 23.4\n\nVerlag, Druck, Vervielfältigung 187 146 163 1.1 0.7 0.3 11.6 -5.9\n\nDienstleistungen für Unternehmen 587 557 708 4.6 7.3 -2.6 27.1 13.5\n\nHerst. Gummi- und Kunstoffwaren 366 346 251 1.6 0.7 1.0 -27.5 3.4\n\nHerst. Metallerzeugnisse 200 216 264 1.7 2.5 -0.8 22.2 10.2\n\nrel. wertschöpfungsschwache Branchen\n\nSonstiger Fahrzeugbau * 89 114 0.7 0.3 0.5 28.1 26.6\n\nHerst. Möbel/Schmuck/Sportgeräte 307 261 295 1.9 0.4 1.6 13.0 3.3\n\nGesundheits- und Sozialwesen 1'151 1'041 1'213 7.9 10.3 -2.3 16.5 11.3\n\nBaugewerbe 1'859 1'753 2'139 14.0 8.5 5.5 22.0 5.7\n\nLandverkehr/ Rohrfernleitungen 466 394 406 2.7 2.5 0.1 3.0 7.7\n\nBe- und Verarbeitung von Holz 397 375 343 2.2 1.0 1.2 -8.5 4.9\n\nHandel/Reparatur von Autos und Konsumgütern 316 326 331 2.2 2.3 -0.1 1.5 6.3\n\nDetailhandel und Reparatur 1'039 833 817 5.3 7.4 -2.1 -1.9 4.4\n\nInteressenvertretung/Vereinigungen 114 75 72 0.5 1.0 -0.5 -4.0 6.7\n\nUnterhaltung, Kultur, Sport 106 113 111 0.7 0.9 -0.2 -1.8 10.8\n\nGastgewerbe 1'681 1'244 1'443 9.4 5.3 4.1 16.0 5.0\n\nLandwirtschaft und Gartenbau 2'055 1'857 1'157 7.6 3.3 4.3 -37.7 -46.2\n\nPersönliche Dienstleistungen 111 100 97 0.6 0.9 -0.3 -3.0 5.9\n\nTotal hier aufgelistete Branchen 14'837 13'142 14'285 8.7 4.1\n\nGesamttotal 15'770 13'216 15'301 100.0 100.0 15.8 6.2\n\nQuelle: Eidg. Betriebszählung 2008, SuperCross Version vom 29.3.2010\n\nLesehilfe\n* Sonstiger Fahrzeugbau wurde mit der NOGA08 neu definiert\nDie Einteilung nach wertschöfpungsstarken und- schwachen Branchen bezieht sich auf die eidgenössische Statistik.\nDie Beschäftigten werden als Vollzeitäquivalente ausgewiesen.\n\nIm Kanton Obwalden klar überdurchschnittlich vertreten\nDeutlich besser oder schlechter als im langfristigen Trend der Schweiz\n\nEntwicklung der \n\nBeschäftigtenzahl \n\n2005-2008Beschätigte Kanton OW\n\n \n\n2 Veränderungen bei Stärken und Schwächen sowie Chancen und Risiken \n\nDie Einschätzung des Stärken/Schwächen- bzw. Chancen/Risiken-Profils gemäss der Strategieplanung 2012+ \nbzw. der Amtsdauerplanung 2006 bis 2010 (Kapitel 2.3, Seite 10) wird nach wie vor geteilt.  \n\nKurz gefasst leiten sich aus den Stärken insbesondere folgende Standortvorteile für den Kanton ab: \n\n Lage im Mittelpunkt der Schweiz: Nähe zur Agglomeration Luzern und Metropolitanregion Zug-Zürich; \n\n Optimale Verkehrs-Infrastruktur: S-Bahn-Anschluss nach Luzern sowie Autobahn-Anschluss an die wich-\ntigsten Verkehrsachsen der Schweiz, sowohl Nord-Süd (A2) wie Süd-West (A2-A8); \n\n Optimaler Steuerstandort Schweiz-Obwalden: Konkurrenzfähig besonders für Unternehmen und Perso-\nnen mit hohen Einkommen im gesamtschweizerischen und europäischen Vergleich, vorteilhafte Erbschafts- \nund Schenkungssteuer, schweizweiter Spitzenrang beim Steuersatz für juristische Personen; \n\n Starke „weiche“ Standortfaktoren: \n– attraktive naturnahe Landschaften, \n– hoher Wohn- und Freizeitwert, \n– lebendiges Vereinsleben und Kulturangebot, \n– Überschaubarkeit und Bürgernähe, \n–  hohe innere Sicherheit; \n\n                                                \n1 NOGA08 steht als Abkürzung für Nomenclature générale des activités économiques der Version 2008 und ist die Wirtschaftszweigsyste-\nmatik des Bundes. Die NOGA teilt ähnliche oder verwandte wirtschaftliche Tätigkeiten der Schweiz einander zu und gewährt damit den \nVergleich zur EU-Systematik und deren Wirtschaftszweige.  \n\n140 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Umfeldanalyse \n\nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n \n\n Attraktives Bildungsangebot und -umfeld: Optimale Bedingungen bis zur gymnasialen Maturität und zum \nLehrabschluss bis zur Berufsmaturität im Kanton sowie unmittelbare Vernetzung mit den Fachhochschulen \nund Universitäten; \n\n Relativ günstige Boden- und Immobilienpreise im Vergleich zum gesamtschweizerischen Niveau; \n\n Staat als verlässlicher Partner mit effizienten und effektiven öffentlichen Dienstleistungen sowie stabilem \nFinanzhaushalt. \n\nDie hohe innere Sicherheit wurde durch die erstmals über die Schweiz einheitlich erfasste Kriminalstatistik et-\nwas relativiert, sodass der Vermerk geringe Kriminalitätsrate in der absoluten Form nicht mehr ganz zutreffend \nist. Der hohe Wohn- und Freizeitwert wird unterstrichen durch die überdurchschnittlich hohe Nettozuwanderung \nin den letzten Jahren. Der Erfolg der Langfriststrategie hat demnach dazu beigetragen, die Schwäche „nur ge-\nringe Nettozuwanderung“ zu überwinden. Die Auswertung der Betriebszählung 2008 ergab für Obwalden ein \nüberdurchschnittliches Wachstum der Arbeitsplätze. Erfreulicherweise ist der Zuwachs insbesondere auch in \nwertschöpfungsstarken Branchen erfolgt. Die Umsetzung der Strategie hat dazu beigetragen, die festgestellte \nSchwäche „überwiegende Ausrichtung auf wenig wertschöpfungsintensive Branchen“ zu vermindern. \n\n3 Veränderungen im Handlungsbedarf des Kantons \n\nMit Blick auf die kantonale Steuerstrategie ist Handlungsbedarf dahingehend gegeben, um die eingeschlagene \nRichtung des Kantons und seine Positionierung im Standortwettbewerb zu festigen. Die weitere Konsolidierung \nder günstigen Wettbewerbsposition ist angezeigt. Wie im Wirkungsbericht zu den steuerlichen Massnahmen, \nzum Kantonsmarketing und zur Raumentwicklung vom 23. März 2010 dargelegt, besteht Handlungsbedarf zur \nMinderung der Steuerbelastung in den unteren und mittleren Einkommenssegmenten. Zudem soll das Alleinstel-\nlungsmerkmal der Gewinnsteuer beibehalten werden. Beim Standortmarketing sind die erfolgreichen Massnah-\nmen gemäss Jahresbericht weiterzuführen. Ein entscheidender Erfolgsfaktor wird das Angebot an geeigneten \nLiegenschaften für Wohnraum und Gewerbezwecke sein.  \n\nDie wirtschaftliche Rezession scheint überwunden. Im Gegensatz zu früher zeigten sich die Auswirkungen nicht \nzeitverzögert sondern bereits unmittelbar im Rechnungsabschluss 2009. Die kantonalen Steuereinnahmen \nstagnierten und die Bundessteuern gingen zurück. Bereits für das laufende Jahr kann aber wieder mit steigen-\nden Einnahmen gerechnet werden. In den Folgejahren ist im schweizerischen Vergleich wieder mit Wachstums-\nraten über dem Durchschnitt zu rechnen. Mittelfristig werden allerdings der sinkende Ressourcenausgleich aus \nder NFA und die vom Regierungsrat mit der Steuergesetzrevision per 1. Januar 2012 angedachten Steuersen-\nkungen die finanziellen Möglichkeiten des Kantons einschränken. Anderseits werden Ausgaben, namentlich der \nPflegefinanzierung und die Abgeltungen für den öffentlichen Verkehr steigen oder neue Ausgaben im Energie-\nbereich, bei der Abgeltung von ausserkantonalen Leistungen (Bildung und Spital) oder der neu aufgestellten \nPflege- und Spitalfinanzierung dazukommen. Zudem besteht weiterhin ein Überhang an kantonalen Investiti-\nonsvorhaben.  \n\nMehrausgaben über die gesamte Verwaltung, die in den nächsten vier Jahren anfallen, sind unter diesen Vor-\nzeichen genau zu hinterfragen. Das kann im Widerspruch zu den neuen Aufgaben und Herausforderungen ste-\nhen, die auf die Verwaltung ungeachtet der finanziellen Lage zukommen werden (z.B. Pflegefinanzierung). Die \nPriorisierung der Aufgaben über alle Bereiche und die gezielte Planung der Ausgaben sowie Effizienzsteigerun-\ngen sind dringliches Gebot. Deshalb ist das ins Auge gefasste Programm, das bei den staatlichen Leistungen \nund Aufgaben Prioritäten setzt und somit den Staatshaushalt entlastet, umzusetzen. Dieses ist jedoch kein Ent-\nlastungsprogramm, sondern kommende Aufgaben sollen nach Strategierelevanz priorisiert und allenfalls auf \nspäter verschoben werden. \n\n4 Veränderungen bei der Staats- und Verwaltungsorganisation \n\nAls Grundsatz gilt, dass die Grundorganisation mit den fünf Departementen und ihren Ämtern gegeben ist. \nHandlungsbedarf ergibt sich bei Einzelaufgaben und in folgendem Bereich: \n\nDer als erklärtes Strategieziel aufgenommene Nachvollzug der E-Government-Strategie des Bundes tritt mit \ndessen herausfordernden Zielsetzungen in eine neue Phase. Der koordinierten und systematischen Planung \nund Einführung der elektronischen Verwaltungsführung („Records Management“) kommt ein hoher Stellenwert \nzu, insbesondere mit Blick auf die langfristige Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns und der dadurch zu \ngewährleistenden Rechtssicherheit. \n\nIm Weiteren stehen die ersten Schritte der Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ an. Daneben werden auch \neinige Planungsgrundlagen  für die Tätigkeit von Kantonsrat, Regierungsrat und Verwaltung (Langfriststrategie, \nAmtsdauerplanung, IAFP und Geschäftsbericht) einer gestalterischen Überarbeitung unterzogen. Schlussend-\nlich soll der Regierungsrat mit der Einführung eines einfachen, stufengerechten Controllinginstruments bei der \nWahrnehmung seiner Führungsaufgabe unterstützt werden.  \n\n141 von 168\n\n\n\n \n\n142 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang III: \n \n\nGesetzgebungs- \nprogramm \n\n \n\n143 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n144 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Gesetzgebungsprogramm 2011 bis 2014 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\nIII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2011 bis 2014 \n\n \nDie Amtsdauerplanung (APL) 2006 bis 2010 bzw. die notwendige Schwerpunktbildung wirken sich auch \nauf die Gesetzgebung aus. Die Verschiebungen und Ergänzungen gegenüber dem bisherigen rollenden \nGesetzgebungsprogramm 2007 bis 2011 wurden im vorliegenden neuen Programm für die Jahre 2011 bis \n2014 integriert. \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr \n\nim Regierungsrat \n\nzuhanden Kantons-\n\nrat \n\nBezug zu Stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nFinanzdepartement   \n\nNachtrag zur Verordnung über die Beurkundungs-, Grund-\nbuch- und Schätzungsgebühren (in Verbindung mit dem \nfederführenden Volkswirtschaftsdepartement) \n\n2011 17 \n\nNachtrag zum Steuergesetz („Zweiter Schritt kantonale \n\nSteuerstrategie“) \n2011 16 \n\nRevision Gesundheitsgesetz (insbesondere Neuordnung \nSpitalfinanzierung gemäss KVG) \n\n2011 5.4 \n\n   \n\nSicherheits- und Justizdepartement   \n\nRevision der Gesetzgebung über die Jugendhilfe 2011 6 \n\nUmsetzung der Revision der Sprengstoffgesetzgebung im \nkantonalen Recht \n\n2012 7 \n\nUmsetzung der Revision des Kindes- und Erwachsenen-\nschutzrechts (Nachtrag ZGB) im kantonalen Recht \n\n2012 7 \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die \nTotalrevision des eidgenössischen Bürgerrechtsgesetzes) \n\n2013 7 \n\n   \n\nVolkswirtschaftsdepartement   \n\nNachtrag zur Verordnung über die Beurkundungs-, Grund-\nbuch- und Schätzungsgebühren (Anpassung Gebührenan-\nsätze) (in Verbindung mit dem Finanzdepartement) \n\n2011 17 \n\nNachtrag zur Verordnung über die Bereinigung der dingli-\nchen Rechte und die Einführung des eidgenössischen \nGrundbuches (Bereinigungsverordnung) (Anpassung Gebüh-\nren, Beschwerdeverfahren) \n\n2011 13 \n\nEinführungsgesetz zum Bundesgesetz über den allgemeinen \nTeil des Sozialversicherungsrechts \n\n2011 7 \n\n145 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Gesetzgebungsprogramm 2011 bis 2014 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen  \n\nnach departementaler Zuständigkeit \nVorgesehenes Ver-\n\nabschiedungsjahr \n\nim Regierungsrat \n\nzuhanden Kantons-\n\nrat \n\nBezug zu Stra-\n\ntegischer Leitidee \n\nNr. bzw. Mass-\n\nnahme APL Nr. \n\nNachtrag zum Tourismusgesetz 2011 3.2 \n\nUmsetzung Geoinformationsgesetz des Bundes (GeolG) mit \nAnpassung der Vollziehungsverordnung über die amtliche \nVermessung \n\n2011 7 \n\nNachtrag zum Einführungsgesetz zum ZGB sowie zur Ver-\nordnung über das Grundbuch \n\n2011 7 \n\n   \n\nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nobligatorischen Schule (HARMOS) \n\nSistiert 4/15.1 \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von \nAusbildungsbeiträgen \n\nSistiert 4 \n\nZentralschweizer Fachhochschulvereinbarung 2011 4 \n\nNachtrag zur Kulturverordnung (Auswirkungen Kulturleitbild) 2011 12.2 \n\nPädagogische Hochschule Zentralschweiz: Auflösungsver-\neinbarung \n\n2011/12 4 \n\nInterkantonale Vereinbarung über Beiträge an die höhere \nBerufsbildung (HFSV) \n\n2011/12 4 \n\n   \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nNachtrag zum Wasserbaugesetz 2012 7.6 \n\nKantonale Anschlussgesetzgebung zum Stromversorgungs-\ngesetz \n\n2012 9 \n\nNachtrag zum Baugesetz 2013 8 \n\nStrassengesetz und Strassenverordnung 2014 10 \n\nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die \nNationalstrassen \n\n2014 10 \n\nKantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverordnung) 2014 2.4 \n\n \n\n146 von 168\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang IV: \n \n\nBericht zum \n \n\nStaatsvoranschlag \n2011 \n\n \n\n147 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n148 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\nIV Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben \n\nIn den Staatsvoranschlag werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebunde-\nnen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich von Kantonsrat und Regierungsrat frei bestimmbaren Auf-\nwendungen aufgenommen. Es sind auf Grund von Art. 32 der Finanzhaushaltsverordnung (FHV; GDB 610.11) \nauch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbe-\nschlüssen ergeben. Nach Art. 32 Abs. 2 FHV bleiben diese Voranschlagskredite aber bis zur Bewilligung durch \ndie zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Einnahmen und ihre \nvoraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n \nZu beachten ist auch die Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 26a des Staatsverwaltungsgesetzes \n(StVG; GDB 130.1). Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Voranschlagsentwurf des \nRegierungsrats bedarf der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der anwesen-\nden). \n \nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Voranschlag 2011 zu Grunde: \n\n Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten; \n Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und der \n\nAufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gemäss Bericht des Eidg. Finanzdepartementes \nvom 22. Juni 2010; \n\n Globalkredit an die Betriebsrechnung des Kantonsspitals Obwalden von 15,19 Millionen Franken zuzüg-\nlich 4,1 Millionen Franken für die Miete der notwendigen Spital-Liegenschaften vom Kanton sowie von \n2,3 Millionen Franken an Investitionen; \n\n Lohnsummenentwicklung für die generelle sowie individuelle Lohnentwicklung von 1,8 Prozent; \n Leistungsprämien von 0,2 Prozent. \n\n \n\n1.1 Personalpolitische Überlegungen \n\nFast alle grossen Volkswirtschaften zeigen seit einigen Monaten wieder positive Wachstumsraten. Auch die \nwirtschaftliche Lage in der Schweiz erholt sich langsam. Für das Jahr 2010 lautet die Prognose für das Brutto-\ninlandprodukt (BIP) 1,8 Prozent. Für das Jahr 2011 wird sich das BIP gemäss Prognosen leicht senken. \nDie Arbeitslosenquote sank Ende Juli 2010 auf 3,6 Prozent. Eine weitere Abnahme wird voraussichtlich zöger-\nlich erfolgen oder sogar stagnieren. In Obwalden lag die Arbeitslosenquote im Juli 2010 bei 1,6 Prozent. Der \nLandesindex der Konsumentenpreise wird dieses Jahr laut Prognosen verschiedener Institute auf knapp ein \nProzent zu liegen kommen.  \n\nAufgrund dieser Ausgangslage sieht der Regierungsrat eine generelle Lohnentwicklung für 2011 von 0,8 Pro-\nzent vor.  \n\nDie individuelle Lohnentwicklung der Mitarbeitenden ist abhängig von der Gesamtbeurteilung ihrer Leistungen. \nDas Lohnsystem des Kantons ist danach ausgelegt, dass jüngere Mitarbeitende aufgrund des möglichen Erfah-\nrungszuwachses eine steilere Lohnentwicklungskurve aufweisen, als dies bei älteren Mitarbeitenden der Fall ist. \nWill der Kanton als Arbeitgeber auch Mitarbeitenden mit überdurchschnittlichen Leistungen eine angemessene \nleistungsabhängige Lohnentwicklung gewähren, so ist mindestens ein Prozent der Gesamtlohnsumme erfor-\nderlich. Wird das Prozent nicht gewährt, so können insbesondere Mitarbeitende über dem 45. Altersjahr nicht \nvom leistungsbezogenen Lohnsystem profitieren, was aus Sicht der Gleichbehandlung nicht gerecht erscheint. \nAufgrund dieser Ausführungen, wie auch unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage, beantragt der Regie-\nrungsrat eine individuelle Lohnentwicklung von einem Prozent. Wie im Voranschlag 2010 werden auch für 2011 \nLeistungsprämien von 0,2 Prozent budgetiert. \n \nFür die kommenden Jahre will der Regierungsrat die Staatsquote bezogen auf die Angestellten in der Staats-\nverwaltung (d.h. Anzahl Einwohner pro Vollzeitstelle des Kantons) nach Möglichkeit auf 100 erhöhen. Zurzeit \nliegt sie bei 93 Einwohnern pro Vollzeitstelle. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, sollen zusätzliche Stellen \nin der Verwaltung in den kommenden Jahren nur zu einem Teil im relativen Verhältnis zur Bevölkerungszu-\nnahme bewilligt werden. Eine klare Prioritätensetzung im Rahmen des Leistungsauftrages wird ihren Teil dazu \nbeitragen müssen. \n \n \n\n149 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \nBewilligter Stellenplan \n\n Voranschlagsjahr   Verwaltung Schulen \ninsgesamt \nohne Ge-\n\nrichte \nGerichte \n\nVoranschlag 1993   264.29 36.56 300.85   \nVoranschlag 1994   265.29 43.19 308.48   \nVoranschlag 1995   268.32 43.39 311.71   \nVoranschlag 1996   273.42 43.39 316.81   \nVoranschlag 1997   255.30 51.24 306.54 9.60 \nVoranschlag 1998   254.24 52.72 306.96 9.60 \nVoranschlag 1999   253.00 52.02 305.02 10.10 \nVoranschlag 2000 1) 251.97 62.19 314.16 10.10 \nVoranschlag 2001 2) 279.32 60.86 340.18 10.10 \nVoranschlag 2002   287.55 61.15 348.70 10.10 \nVoranschlag 2003 3) 272.85 61.99 334.84 10.60 \nVoranschlag 2004   274.29 65.80 340.09 10.60 \nVoranschlag 2005   273.43 69.58 343.01 10.60 \nVoranschlag 2006   279.51 74.58 354.09 11.45 \nVoranschlag 2007   284.11 75.91 360.02 11.45 \nVoranschlag 2008   288.73 78.59 367.32 11.84 \nVoranschlag 2009   294.13 80.81 374.94 11.45 \nVoranschlag 2010 4) 289.33 83.25 372.58 12.05 \nVeränderungen:   5.35 -2.90 2.45 1.00 \nVoranschlag 2011   294.68 80.35 375.03 13.05 \n\n \n1) Neuzuteilung der Landwirtschaftlichen Schulen \n2) Die Zentralisierung der Steuerverwaltung bedingt eine Aufstockung um 21 Stellen \n3) Reorganisation von 7 auf 5 Departemente und Ausgliederung Amt für Informatik und Strassenverkehrsamt \n4) Auslagerung von 10 Stellen in die zentras (Nationalstrassenunterhalt) \n \nKommentar: \n\nIm Voranschlag 2011 sind folgende neuen Stellen/Anpassungen aufgeführt: \nStaatskanzlei   \n\nRechtsdienst Juristischer Mitarbeiter 50% \nSicherheits- und Justizdepartement   \n\nKantonspolizei Sachbearbeiter Polizei 200% \nJustizverwaltung Präsidium Schlichtungsbehörde 20% \nJustizverwaltung Sekretariat 15% \nStaatsanwaltschaft Jugendanwaltschaft 10% \nSozialamt Fachstelle für Gesellschaftsfragen 100% \nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nBerufs- und Weiterbildungszentrum Sachbearbeitung/Beratung 40% \nKantonsschule/Berufs- und Weiterbildungszentrum Lehrpersonen -290% \nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nHochbau Hauwartungen (insgesamt) 50% \nAmt für Wald und Landschaft Forstingenieur 50% \nGerichte   \n\nKantonsgericht Kantonsgerichtspräsidien 50% \nGericht Sekretariat/Sachbearbeitung 50% \n \n\n150 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n2 Gesamtergebnis \n\n \n \n in 1'000 Fr.: Rechnung       \n\n2011 2010 2009\n\nLaufende Rechnung (LR):\n\nAufwand 290'111 275'799 269'996\nErtrag 288'960 276'312 291'943\nOrdentliches Ergebnis -1'151 (1 513 (2 21'947 (3\n\nausserordentlicher Aufwand 21'000 (4\n\nAufwandüberschuss -1'151\n\nErtragsüberschuss 513 947\n\nInvestitionsrechnung (IR):\n\nAusgaben 107'748 118'588 90'065\nEinnahmen 72'905 68'191 64'861\nNettoinvestitionen (effektiv) 34'843 50'397 25'204\n\nVeränderung Vorfinanzierungen -5'155 -16'080 -3'800\nZunahme Nettoinvestitionen (effektiv) 29'688 34'317 21'404\n\nFinanzierung:\n\nZunahme der Nettoinvestitionen 29'688 34'317 21'404\nAbzüglich Abschreibungen 13'494 8'325 11'706\nVeränderung Schwankungsreserve 21'000\nErgebnis Laufende Rechnung -1'151 513 947\nFinanzierungsergebnis -17'345 -25'479 12'249\n\nSelbstfinanzierungsgrad:\n\n(ohne Darlehen)\n41.6% 25.8% 157.2%\n\n    3,0 Mio. Fr.\n    4,1 Mio. Fr.\n   5,15 Mio. Fr.\n    0,3 Mio. Fr.\n\n  21,0 Mio. Fr.\n\nVoranschlag\n\n4) Neubildung Schw ankungsreserve Bundes-Finanzausgleich\n\n3) inkl. Auflösung Rücklagen Steuerstrategieausgleich Gemeinden/Kanton\n    Auflösung Rückstellung Finanzausgleich Gemeinden\n\n1) inkl. Auflösung Rücklagen Steuerstrategieausgleich Gemeinden/Kanton\n2) inkl. Auflösung Rücklagen Steuerstrategieausgleich Gemeinden/Kanton\n\n \n \n \nDie Laufende Rechnung sieht bei einem Gesamtaufwand von 290,1 Millionen Franken einen Aufwandüber-\nschuss von 1,2 Millionen Franken vor. Die Änderungen, die sich in den einzelnen Ausgabenkategorien ergeben, \nwerden anhand der nachfolgenden Artengliederung erläutert.  \n \nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 107,7 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezo-\ngenen Investitionseinnahmen von 72,9 Millionen Franken sowie Auflösungen von Vorfinanzierungen von \n5,2 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 29,7 Millionen Franken. Diese Nettoinvestitionen \nkönnen durch die in der Laufenden Rechnung vorgesehenen Abschreibungen von 13,5 Millionen Franken und \ndem Ergebnis der Laufenden Rechnung noch zu rund 42 Prozent finanziert werden. Das negative Finanzie-\nrungsergebnis beträgt für 2011 17,3 Millionen Franken und kann auf Grund der gesunden Bilanz finanziert wer-\nden. \n \n\n151 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n\n3 Laufende Rechnung \n\nArtengliederung Aufwand \n\nRechnung\nin 1'000 Fr. 2011 2010 2009\n\nAufwand %\n30 Personalaufwand  53'076 (5 52'419 657 1.3% 52'222\n\n31 Sachaufwand 20'725 (6 22'811 -2'086 -9.1% 20'619\n\n32 Passivzinsen 861 (7 820 41 5.0% 1'491\n\n33 Abschreibungen 13'494 (8 8'325 5'169 62.1% 11'706\n34 Anteile und Beiträge ohne\n     Zweckbindung\n\n9'343 (9 9'993 -650 -6.5% 10'842\n\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 21'004 (10 20'260 744 3.7% 18'238\n\n36 Eigene Beiträge 104'732 (11 98'455 6'277 6.4% 91'707\n\n37 Durchlaufende Beiträge 37'853 (12 37'712 141 0.4% 36'994\n38 Einlagen in Spezialfinanzie-\n     rungen und Stiftungen\n\n101 (13 366 -265 -72.4% 22'699\n\n39 Interne Verrechnungen 28'921 (14 24'638 4'283 17.4% 24'478\n290'110 275'799 14'311 5.2% 290'996\n\nEntwicklung effektive Ausgaben \n\n30/31/32/34/35/36\n209'741 204'758 4'983 2.4% 195'119\n\nVeränderung\ngegenüber VA 10\n\nVoranschlag\n\n \n \n \n5) Personalaufwand \n\nDer Personalaufwand im Voranschlag 2011 beträgt 53,1 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohn-\nsummenerhöhung von 1,8 Prozent (= individuelle und generelle Lohnentwicklung von 1,0% bzw. 0,8%) vorge-\nsehen, was 0,9 Millionen Franken entspricht. Wie im Voranschlag 2010 sind wiederum Leistungsprämien von \n0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. Gegenüber dem Voranschlag 2010 wurden in den ver-\nschiedensten Bereichen (siehe Punkt 311 Personalpolitische Überlegungen) die Stellen aufgrund des erweiter-\nten bzw. grösseren Leistungsauftrages aufgestockt. Dies führt zu einer Zunahme der Lohnsumme von \n0,6 Millionen Franken. Dass der Gesamtpersonalaufwand nur um 1,3 Prozent ansteigt liegt darin, dass einer-\nseits in der Kantonsschule ein Klassenzug weniger geführt werden kann (minus 290 Stellenprozente) sowie \nandererseits in Mutationsgewinnen bei vollzogenen Personalwechseln.  \n \n \n6) Sachaufwand \n\nDer Sachaufwand erfährt gegenüber dem Voranschlag 2010 einen Rückgang von 2,1 Millionen Franken \n(9,1 Prozent). Dieser Rückgang wird grösstenteils dadurch begründet, dass die Drittaufträge für die Bewältigung \nder Hochwasserkatastrophe bzw. die Planung und Ausführung für die Lösung des Abflussproblems des Sarner-\nsees ab 2011 in der Investitionsrechnung anfallen. \n \n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nBaulicher Unterhalt Kantonsstrassen   3,0   2,5   2,7 \nÜbriger Unterhalt   0,9   0,6   0,4 \nDienstleistungen, Honorare   9,4 11,9   9,8 \nDiverser Sachaufwand   7,4   7,8   7,7 \n \n \n \n\n152 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n7)\n\n Passivzinsen \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nBestand an mittel- und langfristigen Schulden per 31.12. 1,0 8,0 13,0 \n\nAufzuwendende Schuldzinsen für mittel- und langfristige Schulden   0,3   0,3   1,1 \n\nÜbrige Passivzinsen   0,5   0,5   0,4 \n \n \n8) \n\nAbschreibungen  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nAbschreibung auf Restbuchwert gemäss Abschreibungssätzen der \nFinanzhaushaltsverordnung 12,0   6,7   2.6 \n\nLineare Abschreibung  1,5   1,6   9,1 \n\n \n \n9) \n\nAnteile und Beiträge ohne Zweckbindung \n\nDie Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung beinhalten vorwiegend den innerkantonalen Finanzausgleich an \ndie Gemeinden.  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nRessourcenausgleich an Gemeinden  \n(5,4% des Steuerertrages des Vorjahres)  4,3 3,9 3,6 \n\nLastenausgleich Schule an Gemeinden 1,5 1,5 1,5 \nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz 3,0 4,1 5,2 \nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA 0,5 0,5 0,5 \n \n \n10) \n\nEntschädigungen an Gemeinwesen  \n\nDie Entschädigungen an Gemeinwesen beinhalten hauptsächlich die ausserkantonalen Bereiche Schulgelder, \nStrafvollzug, Zivilschutzausbildung sowie die Beiträge an die Gemeinden aus der Feuerwehrkasse. \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nSchulgelder 19,7 19,2 17,2 \nStrafvollzug   0,2   0,2   0,2 \nZivilschutzausbildung   0,2   0,2   0,2 \nBeiträge an Gemeinden aus Feuerwehrkasse   0,5   0,3   0,4 \nDiverse   0,4   0,3   0,2 \n \n \n11) \n\nEigene Beiträge \n\nDie Eigenen Beiträge sind mit Ausgaben von über 104 Millionen Franken der umfangreichste Bereich der Lau-\nfenden Rechnung. Ab dem Voranschlag 2011 wird dem Kantonsspital Obwalden ebenfalls ein zusätzlicher Glo-\nbalbeitrag für die dem Kanton zu entrichtende Miete der Spitalgebäude ausgerichtet (siehe Einnahmen unter \n17) \n\nVermögenserträge). Die Beiträge beinhalten folgende Hauptbereiche: \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nIndividuelle Prämienverbilligung  18,8 17,7 14,7 \nSchulheime und Sonderschulen 16,5 15,8 15,5 \nKantonsspital Obwalden: Globalbeitrag für Betrieb 15,2 15,2 14,7 \n                             Globalbeitrag für Miete Liegenschaften   4,1 -- -- \nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 11,8 12,5 11,4 \nAusserkantonale Hospitalisationen  10,2   8,5   8,8 \n\n153 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr   4,5   4,7   4,5 \nBeiträge an ILZ für Informatikmittel   3,2   3,2   3,0 \nBeiträge für Asylsuchende   3,0   1,9   2,8 \nAuszahlungen aus Swisslos-Fonds   2,2   2,2   1,7 \nGemeindeanteil an Mineralölsteuer   1,8   1,8   1,8 \nBeiträge Regionalpolitik   1,7   1,6   1,4 \nStipendien   1,3   1,3   1,2 \nBeitrag an Laboratorium der Urkantone   1,2   0.8   0,7 \nVerwendung der Spendengelder Hochwasserkatastrophe 2005      --   1,0   0,4 \nDiverse Beiträge   9,2 10,3   9,1 \n \n \n12) \n\nDurchlaufende Beiträge \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 30,1 30,1 29,3 \nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,5   2,0   2,0 \nBundesbeiträge an Denkmalpflege   0,2   0,7   1,0 \nDiverse Durchlaufende Beiträge   5,1   4,9   4,7 \n \n \n13) \n\nEinlagen in Spezialfinanzierungen  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nEinlage Schwankungsreserve für zukünftig wegfallende Finanz-\nausgleichsbeiträge des Bundes \n \n\n-- -- 21,0 \n\nDiverse Einlagen in Spezialfinanzierungen 0,1 0,4   1,7 \n \n \n14) \n\nInterne Verrechnungen  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nBesoldungsanteil/Lohnaufwand   3,3   3,4   2,8 \nSachaufwand   4,5   3,7   3,7 \nAbschreibungen   7,0   4,2   3,8 \nÜbrige interne Verrechnungen 14,1 13,3 14,2 \n \n \n\n154 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \nArtengliederung Ertrag \n\n \n\nErtrag\nRechnung\n\n2011 2010 2009\n\n40 Steuern 80'075 (15 70'230 9'845 14.0% 71'025\n\n41 Regalien u. Konzessionen 11'692 (16 11'336 356 3.1% 11'353\n\n42 Vermögenserträge 18'442 (17 14'643 3'799 25.9% 13'872\n\n43 Entgelte 20'193 (18 19'890 303 1.5% 21'094\n44 Anteile und Beiträge ohne\n     Zweckbindung\n\n56'609 (19 62'465 -5'856 -9.4% 75'158\n\n45 Rückerstattung von Gemeinwesen 2'442 (20 2'224 218 9.8% 2'853\n\n46 Beiträge für eigene Rechnung 28'902 (21 27'382 1'520 5.6% 26'561\n\n47 Durchlaufende Beiträge 37'853 (12 37'712 141 0.4% 36'994\n48 Entnahme aus Spezialfinan-\n     zierungen und Stiftungen 3'830 (22 5'792 -1'962 -33.9% 8'554\n\n49 Interne Verrechnungen 28'921 (14 24'638 4'283 17.4% 24'478\n\n288'959 276'312 12'647 4.6% 291'942\n\nTotal ohne Interne Verrechnungen 260'038 251'674 8'364 3.3% 267'464\n\nEntwicklung effektive Einnahmen 40-\n\n46\n218'355 208'170 10'185 4.9% 221'916\n\nErgebnis -1'151 513 1'664 -324.4% 946\n\ngegenüber VA 10\n\nVoranschlag Veränderung\n\n \n \n \n15) \n\nSteuern \n\nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern  61,0 53,3 52,6 \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern    5,3   4,1   4,5 \nMotorfahrzeugsteuern   9,4   9,3   9,3 \n\nÜbrige Steuerarten  \n(Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schenkungssteuern)   4,3   3,5   4,6 \n\n \n \n16) \n\nRegalien und Konzessionen \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB von \n2,5 Mrd. Franken 7,4 7,4 7,4 \n\nWasserrechtskonzessionen 2,0 1,6 1,6 \nBeiträge an Sport-Toto und Swisslosfonds 1,9 1,8 1,8 \nÜbrige Regalien und Konzessionen 0,4 0,5 0,5 \n \n \n17) \n\nVermögenserträge \n\nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferungen und \nVerzinsungen der Dotationskapitalien der Obwaldner Kantonalbank (OKB) sowie des Elektrizitätswerkes Ob-\nwalden (EWO). Ab dem VA 2011 fallen neu auch die durch das Kantonsspital dem Kanton zu entrichtende \nMiete der Spitalgebäude (siehe auch 9) \n\nEigene Beiträge) als Mietzinseinnahmen an.  \n \n\n155 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nObwaldner Kantonalbank:  Ablieferung Reingewinn 6,6 6,6 7,0 \n    Abgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1 2,2 \nElektrizitätswerk Obwalden  Ablieferung Reingewinn \n \n\n2,0 2,0 -- \nMiet- und Pachtzinseinnahmen 4.6 0,6 0,6 \nAnlagen des Finanzvermögens  \n(Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) 2,7 3,2 3,5 \n\nÜbrige Vermögenserträge 0,4 0,1 0,6 \n \n \n18) \n\nEntgelte \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nGrundbuch-Gebühren 1,5 1,5 1,7 \nGerichtsgebühren 0,6 0,6 0,5 \nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 0,7 0,6 0,7 \nÜbrige Gebühren für Amtshandlungen 1,9 1,9 2,2 \nSchulgelder 5,1 5,0 3,9 \nÜbrige Benützungsgebühren und Dienstleistungen 1,9 2,0 1,9 \nVerkäufe 2,0 2,2 2,1 \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und \nBetreibungsgebühren) 1,5 1,5 2,5 \n\nBussen 2,7 2,7 2,7 \nEigenleistungen für Investitionen 1,0 1,0 1,1 \nÜbrige Entgelte 1,3 0,9 1,7 \n \n \n19) \n\nAnteile und Beiträge ohne Zweckbindung \n\nDie Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung setzen sich hauptsächlich aus dem Kantonsanteil von 17 Prozent \nan den im Kanton bezogenen direkten Bundessteuern, dem Finanzausgleich des Bundes sowie dem Kantons-\nanteil an der eidgenössischen Verrechnungssteuer zusammen. Der Finanzausgleich des Bundes wird durch \nden Bund (vertikal) und die Kantone (horizontal) geäufnet und durch die Instrumente des Ressourcen-, Lasten- \nund Härteausgleiches ausgerichtet.  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  8,5 7,1 8,2 \nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  31,2 38,9 49,5 \nLastenausgleich des Bundes 5,5 5,4 5,4 \nVertikaler und horizontaler Härteausgleich  9,4 9,4 9,4 \nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes 1,6 1,3 2,0 \nÜbrige Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 0,4 0,4 0,6 \n \n \n20) \n\nRückerstattungen von Gemeinwesen \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime  1,5 1,3 1,8 \nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinde Engelberg 0,5 0,5 0,2 \nÜbrige Rückerstattungen 0,4 0,4 0,9 \n \n \n\n156 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n21) \n\nBeiträge für eigene Rechnung  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons 9,4 8,5 8,0 \nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV 3,9 4,2 4,0 \nBundesbeitrag an Berufsschulen 3,4 2,9 2,9 \nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge 3,1 2,0 2,9 \nKantonsanteil an LSVA 2,5 1,7 2,3 \nKantonsanteil an Mineralölsteuer 1,8 1,8 2,0 \nGemeindebeiträge an Sonderschulen 1,2 1,3 0,6 \nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse 1,1 1,1 1,1 \nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung 2,5 3,9 2,8 \nBundesbeiträge für Behebung Hochwasserkatastrophe -- 1,3 -- \n\n \n \n22) \n\nEntnahme aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen  \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nEntnahme Vorfinanzierung Steuerstrategieausgleich Gemein-\nden gemäss Steuergesetz 3,0 4,1 5,2 \n\nEntnahme Spenden Hochwasserkatastrophe 2005 -- 1,0 0,4 \nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen  \n(u.a. Swisslos-/ Sport-Toto-Fonds) 0,8 0,7 3,0 \n\n \n \nInstitutionale Gliederung \n\n      Bruttoaufwand       Nettoaufwand      Abweichung Nettoaufw.\nVA VA VA VA      Nettoaufwand Rechnung\n\nin 1'000 Fr. 2011 2010 2011 2010 Fr. % 2009    \n\nLaufende Rechnung 290'111 275'799 1'151 -513 1'664 -324.4% -946\n\nRäte / Staatskanzlei 5'974 6'042 4'936 4'997 -61 -1.2% 5'253\n\nFinanzdepartement 101'629 89'450 -86'783 -91'506 4'723 5.2% -83'543\n\nSicherheits- und Justizdepartement 33'164 30'639 11'999 11'543 456 4.0% 11'015\n\nVolkswirtschaftsdepartement 54'744 56'470 15'680 16'266 -586 -3.6% 13'767\n\nBildungs- und Kulturdepartement 56'383 56'671 43'862 44'012 -150 -0.3% 39'490\n\nBau- und Raumentwicklungsdep. 35'500 33'973 9'298 12'186 -2'888 -23.7% 11'086\n\nGerichte 2'717 2'554 2'159 1'989 170 8.5% 1'986  \n \n \n\nFinanzdepartement\n35%\n\nSicherheits-und \nJustizdepartement\n\n10%\n\nVolkswirtschafts-\ndepartement\n\n19%\n\nBildungs-und \nKulturdepartement\n\n20%\n\nBau- und \nRaumentwicklungs-\n\ndepartement\n12%\n\nGerichte\n1%\n\nBruttoaufwand VA 2011 je Departement in Prozent des Gesamtaufwandes\n\nRäte / Staatskanzlei\n2%\n\n \n \n \n\n157 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n4 Investitionsrechnung \n\n \n\nRechnung\nin 1'000 Fr. 2011 2010 2009\n\nAusgaben Fr. %\n50 Sachgüter 73'370 (23 85'816 -12'446 -14.5% 64'848\n\n52 Darlehen und Beteiligungen 120 (24 2'166 -2'046 -94.5% 1'383\n\n56 Eigene Beiträge 14'422 (25 13'461 961 7.1% 10'207\n\n57 Durchlaufende Beiträge 19'836 (26 17'145 2'691 15.7% 13'627\nBruttoaufwand 107'748 118'588 -10'840 -9.1% 90'065\n\nEinnahmen\n\n62 Rückzahlung Darlehen 953 854 99 11.6% 796\n     Beteiligungen 37\n63 Rückerstattungen für Sachgüter 7 7\n64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen\n65 Rückerstattungen Gemeinwesen 624 365 259 591\n\n66 Beiträge für eigene Rechnung 51'484 (27 49'820 1'664 3.3% 49'811\n\n67 Durchlaufende Beiträge 19'836 (26 17'145 2'691 15.7% 13'627\n\n68 Vorfinanzierungen 5'155 (28 16'080 -10'925 3'800\nErtrag 78'059 84'271 -6'212 -7.4% 68'662\n\nNettoinvestitionen 29'689 34'317 -4'628 -13.5% 21'403\n\nVoranschlag Veränderung\ngegenüber VA 10\n\n \n \n \n23) \n\nSachgüter \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nGrundstücke -- -- 9,1 \nTiefbauten - Nationalstrasse 47,1 46,0 41,7 \nTiefbauten - Kantonsstrassen  1,7   1,7   1,6 \nTiefbauten - Kantonsstrassen (Abfluss Sarnersee) 2,9 --  -- \nHochbauten 18,6  33,1   5,5 \nMobilien, Maschinen, Fahrzeuge   3,1   5,0   7,0 \n \n \n24) \n\nDarlehen und Beteiligungen \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nDarlehen nach Investitionshilfegesetz -- 2,0 1,3 \nStipendien-Darlehen 0,1 0,1 0,1 \n \n \n25) \n\nEigene Beiträge \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nStrukturverbesserungen Land- und Forstwirtschaft  \n(inkl. Wohnbausanierung), Schutzwaldpflege und Gefah-\nrenabwehr \n\n3,8 2,9 2,6 \n\nGefahrenabwehr Hochwasserkatastrophe  2,4 1,7 -- \nKantonsbeiträge an übrige Wasserverbauungen 2,5 2,2 0,9 \nKantonsbeiträge öffentlicher Verkehr 4,5 5,1 5,9 \nÜbrige 1,2 1,6 0,8 \n \n\n \n\n158 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \n26) \n\nDurchlaufende Beiträge \n\nInvestitionen Durchlaufende Beiträge VA 2011 VA 2010 R 2009 \nBeiträge an Strukturverbesserungen Land- und Forstwirt-\nschaft (inkl. Wohnbausanierung), Schutzwaldpflege und Ge-\nfahrenabwehr \n\n5,0 7,1 5,1 \n\nBeiträge an Gefahrenabwehr (Hochwasserkatastrophe) 8,7 4,6 4,6 \nBeiträge an Wasserverbauungen 4,8 3,9 2,9 \nBeiträge an öffentlichen Verkehr 0,4 0,4 0,4 \nBeiträge gemäss Neuer Regionalpolitik 1,1 1,1 0,6 \n \n\n \n28) \n\nBeiträge für eigene Rechnung \n\nInvestitionen Beiträge für eigene Rechnung VA 2011 VA 2010 R 2009 \nBundesbeiträge an Nationalstrassenbau 45,8 44,6 40,6 \nVersicherungsleistungen für kantonseigene Hochbauten \n(Kantonsschule/Mehrfachturnhalle) -- 4,9 2,1 \n\nVerschiedene Rückerstattungen für Hochbauten 3,5 -- -- \nRückerstattungen Bewältigung Hochwasserkatastrophe 1,3 -- 5,2 \nÜbrige Beiträge und Rückerstattungen 0,9 0,3 1,9 \n \n\n \n\n27) \nVorfinanzierungen \n\n VA 2011 VA 2010 R 2009 \nEntnahme Vorfinanzierungen Kantonsschule  -- 10,0 -- \nEntnahme Vorfinanzierungen öffentlicher Verkehr 2,6 3,5 3,8 \nEntnahme Vorfinanzierungen Wasserbau 2,6 2,6 -- \n \n\n5 Kennzahlen \n\nHaushaltsgleichgewicht \n\nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2008 gesetzlich verankerte Ausgabenbremse im \nVordergrund. Die Ausgabenbremse ist in Art. 26a des Staatsverwaltungsgesetzes (GDB 130.1) bzw. Art. 4 der \nFinanzhaushaltsverordnung (GDB 610.11) wie folgt definiert:  \n\n1. Der vom Kantonsrat genehmigte Voranschlag darf in der Laufenden Rechnung höchstens ein Defizit von \ndrei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen sowie der \nGewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n\n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; vorbehal-\nten bleiben Investitionen bei grösseren ausserordentlichen Ereignissen.  \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Voranschlagsentwurf des Regierungsrats \nbedarf zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kan-\ntonsrats.  \n\nIn der Botschaft zur Ausgabenbremse hat der Regierungsrat festgehalten, dass als Messgrössen für die Fünf-\nJahres-Periode der Selbstfinanzierung die zwei letzten Staatsrechnungsabschlüsse, der Voranschlag des lau-\nfenden Jahres, der neue Voranschlag sowie das erste Planjahr des IAFP gelten sollen.  \n\nIn dieser Botschaft wurde ebenfalls definiert, dass als Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis der Be-\nzug zum Volkseinkommen des Kantons Obwalden gemacht wird. Sollte ein Ereignis eine finanzielle Auswirkung \nfür den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen diese Ausgaben \nnicht direkt der Schuldenbremse. Das Volkseinkommen des Kantons Obwalden betrug nun gemäss letzten \nvorliegenden Informationen des Bundesamtes für Statistik 1,311 Milliarden Franken (provisorische Zahl für \n2005). Die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 übertreffen bei Weitem ein Prozent des \nVolkseinkommens. Für den zum Haushaltsgleichgewicht massgebenden Zeitraum sind die Auswirkungen wie \nfolgt. \n\n159 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \nAuswirkungen Laufende Rechnung: \n\nKst Bereich Netto-\n\nAufwand\n\nIAFP 2012\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2011\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2010\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2009\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2008\nin Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr.\n\n6290 Bereich Gefahrenabwehr 0.156 0.160 1.200 2.048 2.534\n\nAuswirkung Laufende \n\nRechnung\n0.156 0.160 1.200 2.048 2.534\n\n \n \nAuswirkungen Hochwasserkatastrophe 2005 auf Investitionsrechnung: \n \n\nKst Bereich Netto-\n\nAufwand\n\nIAFP 2012\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2011\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nVA 2010\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2009\n\nNetto-\n\nAufwand\n\nR 2008\nin Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr.\n\n6290 Folgekosten \nGefahrenabwehr\n\n1.58 1.24 0.890 0.000 0.627\n\n6291 Hochwasserprojekt Sarneraa 0.505 1.31 0.000\n\nKantonsstrassen :\n6745.501.70 Engelbergerstrasse 0.555 2.691\n6745.501.21 Melchtalerstrasse 0.000\n6745.501.22 Kernmattstrasse 0.016 0.023\n\n6745.66 Beiträge Bund/zb -2.250\nAuswirkungen \n\nInvestitionsrechnung\n2.085 2.550 0.890 0.571 1.091\n\nAuswirkungen Insgesamt 2.241 2.710 2.090 2.619 3.625  \n \n\n \n\nDiese Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 wirken sich auf die Vorgabe gemäss Ausgabenbremse \n\nwie folgt aus: \n\nInvestitionen \n\nin 1'000 Fr.\nAbschr. \n\nin 1'000 Fr.\n\nErgebnis \n\nLR\n\nin 1'000 Fr.\n\nSelbst-\n\nfinanzierung \n\nin 1'000 Fr.\n\nSelbst-\n\nfinanzierung \n\nin %\n\nRe 2008 24'624 32'342 6'415 38'757 157.4%\nRe 2009 21'404 11'706 21'947 33'653 157.2%\nVA 2010 34'317 8'325 513 8'838 25.8%\nVA 2011 29'688 13'494 -1'151 12'343 41.6%\nIAFP 2012 29'843 16'874 -17'488 -614 -2.1%\n\n139'876 82'741 10'236 92'977 66.5%\n\nRe 2008 1'091 2'534\nRe 2009 571 2'048\nVA 2010 890 1'200\nVA 2011 2'550 160\nIAFP 2012 2'085 156\n\nKantonsspital/Bettentrakt VA 2010 500\nVA 2011 2'000\nIAFP 2012 13'000\n\nVoranschlagskorrekturen 2010 VA 2010 6'000 13'000\nErwerb Werkhof Foribach/Logistik-\nzentrum\n\nRe 2008 23'533 32'342 8'949 41'291 175.5%\nRe 2009 20'833 11'706 23'995 35'701 171.4%\nVA 2010 26'927 8'325 14'713 23'038 85.6%\nVA 2011 25'138 13'494 -991 12'503 49.7%\nIAFP 2012 14'758 16'874 -17'332 -458 -3.1%\n\n111'189 82'741 29'334 112'075 100.8%\n\nDifferenz zur Ausgabenbremse 886\n\nAusgabenbremse \n\n(Gesamtrechnung / ordentliches \nErgebnis)  \n\nAuswirkungen Hochwasser-\n\nkatastrophe 2005\n\nauf Ausgabenbremse\n\nAusgabenbremse unter \nBerücksichtigung Art. 4 Abs. 4 FHV \n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005)\n\nSonderfinanzierungen bzw. Voranschlags-Korrekturen\n\n \n \n \n\n160 von 168\n\n\n\nIAFP 2011 bis 2014  Bericht zum Staatsvoranschlag 2011 \nJahresplanung 2011 \n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Laufenden Rechnung kann erreicht werden. Nach Berücksichtigung der \nAuswirkungen der durch die Hochwasserkatastrophe entstandenen Ausgaben schliesst die Laufende Rechnung \nmit einem Aufwandüberschuss von 0,991 Millionen Franken ab und befindet sich damit innerhalb der Toleranz-\ngrenze von drei Prozent der Steuereinnahmen. \n \nNachdem der Voranschlag 2010 überarbeitet und angepasst wurde, kann nun auch für die Fünfjahresperiode \n2008 bis 2012 ein Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent erreicht werden. Auf Grund zeitlicher Verzögerun-\ngen werden in der Investitionsrechnung 2010 enthaltene Voranschlagskredite in der Höhe von mindestens \nsechs Millionen Franken nicht benötigt, weshalb sie im Voranschlag 2011 wieder aufgenommen werden (z.B. \nErwerb des Werkhofes Foribach). Auch in der Laufenden Rechnung kann zum heutigen Zeitpunkt von Minder-\nausgaben bzw. Mehreinnahmen von mindestens dreizehn Millionen Franken ausgegangen werden.  \n \nEbenfalls von der Ausgabenbremse ausgenommen wird die Finanzierung des neuen Bettentraktes des Kan-\ntonsspitals, die der Regierungsrat dem Kantonsrat mittels einer Sonderfinanzierung unterbreiten wird. \n \n \nSelbstfinanzierungsgrad und Gesamtverschuldung/Gesamtvermögen \n\n \n\n-20\n\n30\n\n80\n\n130\n\n180\n\n230\n\n280\n\n0.00\n\n5.00\n\n10.00\n\n15.00\n\n20.00\n\n25.00\n\n30.00\n\n35.00\n\n40.00\n\nR\n 9\n\n0\n\nR\n 9\n\n1\n\nR\n 9\n\n2\n\nR\n 9\n\n3\n\nR\n 9\n\n4\n\nR\n 9\n\n5\n\nR\n 9\n\n6\n\nR\n 9\n\n7\n\nR\n 9\n\n8\n\nR\n 9\n\n9\n\nR\n 0\n\n0\n\nR\n 0\n\n1\n\nR\n 0\n\n2\n\nR\n 0\n\n3\n\nR\n 0\n\n4\n\nR\n 0\n\n5\n\nR\n 0\n\n6\n\nR\n 0\n\n7\n\nR\n 0\n\n8\n\nR\n 0\n\n9\n\nVA\n 1\n\n0\n\nVA\n 1\n\n1\n\nS\ne\nlb\n\ns\ntf\n\nin\na\nn\n\nz\nie\n\nru\nn\n\ng\ns\ng\n\nra\nd\n in\n\n %\n\nN\ne\ntt\n\no\nin\n\nv\ne\ns\nti\n\nti\no\nn\n\ne\nn\n in\n\n M\nio\n\n. F\nr.\n\nSelbstfinanzierung in % der Nettoinvestitionen \n\nNettoinvestitionen in Mio Fr. Selbstfinanzierungsgrad in %\n\n \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad errechnet sich aus den Nettoinvestitionen und der Eigenfinanzierung (Ergebnis \nLaufende Rechnung zuzüglich Abschreibungen). Wie aus nachfolgender Grafik ersichtlich, konnten die Nettoin-\nvestitionen zwischen 1990 und 1997 nie vollumfänglich selbstfinanziert werden (Selbstfinanzierungsgrad unter \n100 Prozent). Entsprechend stieg die Verschuldung von 28 auf 94 Millionen Franken an.  \nZwischen 1998 und 2004 konnte infolge der tiefen Nettoinvestitionen ein Selbstfinanzierungsgrad von jeweils \nüber 100 Prozent erreicht werden. Die Verschuldung konnte dadurch bis auf 50 Millionen Franken abgebaut \nwerden.  \nIm Jahr 2005 erfolgte die Ausschüttung von 134 Millionen Franken an den Kanton aus Ausschüttungen von \nzurückbehaltener Gewinne der Schweizerischen Nationalbank. Daraus resultierte per Ende 2005 ein Gesamt-\nvermögen von 100 Millionen Franken.  \n \nSeit 2006 sind die Nettoinvestitionen hauptsächlich infolge der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe mar-\nkant angestiegen und erreichten Werte von über 30 Millionen Franken. Im Zuge der tieferen Selbstfinanzierung \nseit 2009 sinkt das Gesamtvermögen des Kantons, was bis ins Planjahr 2014 anhalten wird. Die Herausforde-\nrung wird darin liegen, die hohen Nettoinvestitionen zu bewältigen, zu finanzieren und in Einklang mit der Aus-\ngabenbremse zu bringen.  \n \n\n161 von 168\n\n\n\n \n\n162 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang V: \n \n\nVoranschlag \n2011 \n\n \n\nund \n \n\nFinanzplanung \n2012 – 2014 \n\n \nder Gerichte \n\n \n\n163 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n \n\n164 von 168\n\nstkow06\nRechteck\n\n\n\n165 von 168\n\n\n\n166 von 168\n\n\n\n167 von 168\n\n\n\n168 von 168\n\n\n\t03_IAFP 11-14 1 Einleitung und Antrag GRPK\n\t04_IAFP 11-14 2 Schwerpunkte und Ziele RR GRPK Korr RR\n\t05_IAFP 11-14 3 Umfeldanalyse kurz GRPK\n\t06_IAFP 11-14 4 Finanzpolitische Vorgaben GRPK Korr RR\n\t07_IAFP 11-14 5 Kennzahlen GRPK Korr RR\n\t08_IAFP 11-14 6 KRB GRPK\n\t09_IAFP 11-14 Teil B Anhang GRPK\n\t10_IAFP 11-14 Anhang I IAFP Departemente GRPK\n\t11_IAFP 11-14 I Einleitung IAFP Departemente GRPK\n\t12_IAFP 11-14 ORGANIGRAMM STK 2010\n\t13_IAFP 11-14 STK GRPK\n\t14_IAFP 11-14 ORGANIGRAMM FD 2010\n\t15_IAFP 11-14 FD\n\t16_IAFP 11-14 ORGANIGRAMM SJD 2010\n\t17_IAFP 11-14 SJD_GRPK\n\t18_IAFP 11-14 ORGANIGRAMM VD 2010\n\t19_IAFP 11-14 VD\n\t20_IAFP 11-14 ORGANIGRAMM BKD 2010\n\t21_IAFP 11-14 BKD GRPK\n\t22_IAFP 11-14 ORGANIGRAMM BRD 2010\n\t23_IAFP 11-14 BRD GRPK\n\t24_IAFP 11-14 Anhang II Umfeldanalyse GRPK\n\t25_IAFP 11-14 II Umfeldanalyse lang GRPK\n\t26_IAFP 11-14 Anhang III Gesetzgebungsprogramm GRPK\n\t27-IAFP 11-14 III Gesetzgebungsprogramm GRPK Korr RR\n\t28_IAFP 11-14 Anhang IV Bericht zum Staatsvoranschlag GRPK\n\t29_IAFP 11-14 IV Bericht zum Staatsvoranschlag GRPK Korr RR\n\t30_IAFP 11-14 Anhang V Gerichte GRPK\n\t31_IAFP 11-14 V Voranschlag Gerichte GRPK\n\tiafp 2011 1_teil druckfassung.pdf\n\t1. IAFP 11-14 Titelblatt GRPK Korr RR\n\t2. IAFP 11-14 Inhaltsverzeichnis GRPK\n\tInhaltsverzeichnis\n\n\t3_IAFP 11-14 Teil A Bericht GRPK\n\n\n\n\n