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name: BiG Nachtrag (Schulergänzende Tagesstrukturen) - Änderungsanträge der vorberatenden Kommission

format: application/pdf

text: \n  22.16.01  \n\nNachtrag zum Bildungsgesetz (Schulergänzende Tagesstrukturen) \n \n\nVorlage des Regierungsrats vom 23. August 2016 \nÄnderungsanträge der vorberatenden Kommission vom \n29. September 2016 \n\n Der Erlass GDB 410.1 (Bildungsgesetz vom 16. März 2006) (Stand \n1. Juli 2016) wird wie folgt geändert: \n\nArt.  12 \nSchulergänzende Tagesstrukturen und Angebote \n\n \n\n3\n Schulergänzende Tagesstrukturen sind Angebote, welche die qualifizierte Betreu-\n\nung der Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit ab dem Eintritt in die \nVolksschule als Ergänzung zum Unterricht und zur Betreuung durch die Erziehungs-\nberechtigten sicherstellen.\n\n \n\n3\n Schulergänzende Tagesstrukturen sind Angebote, welche die qualifizierte \n\nBetreuung der Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit ab dem \nEintritt in die Volksschule als Ergänzung zum Unterricht und zur Betreuung \ndurch die Erziehungsberechtigten sicherstellen. \n\n5\n Das Angebot der Schultagesstätte umfasst bei Bedarf folgende Angebotsmodule:  \n\na. die Betreuung vor der Schule mit Morgenessen (ab spätestens 7.00 Uhr); a. die Betreuung vor der Schule mit Morgenessen (ab spätestens 7.00 Uhr); \n\nb. die betreute Mittagsverpflegung, mit Ruhe- und Bewegungszeit;  \n\nc. die Betreuung während der Schulzeit am Nachmittag;  \n\nd. die Betreuung nach der Schulzeit am Nachmittag (bis mindestens 18.00 Uhr). d. die Betreuung nach der Schulzeit am Nachmittag (bis mindestens 18.00 \nUhr). \n\n6\n Die Einwohnergemeinde kann schulergänzende Tagesstrukturen während den \n\nSchulferien anbieten. Sie kann auch spezielle Ferienangebote unterstützen.\n \n\n6\n Die Einwohnergemeinde kann schulergänzende Tagesstrukturen ohne \n\nSozialtarif während den Schulferien anbieten. Sie kann auch spezielle Feri-\nenangebote unterstützen. \n\n \n\nhttp://gdb.ow.ch/data/410.1/de\n\n


text: \nKanton \nObwalden \n\nRegierungsrat \n\nSitzung vom: 31. Mai 2022 \nBeschluss Nr.: 481 \n\nMotion betreffend Aufwandschätzung der Verwaltung bei parlamentari\nschen Vorstössen: \nBeantwortung. \n\nDer Regierungsrat beantwortet \n\ndie Motion betreffend Aufwandschätzung der Verwaltung bei parlamentarischen Vorstössen (Nr. \n52.22.04), welche von Kantonsrat Branko Balaban, Samen, und Kantonsrat Martin Hug, Alp-\nnach, sowie 13 Mitunterzeichnenden am 24. März 2022 eingereicht worden ist, wie folgt: \n\n1. Gegenstand der Motion \n1.1 Auftrag \nMit der Motion wird der Regierungsrat beauftragt, mit Beginn ab neuer Legislatur bei parlamen\ntarischen Vorstössen den zeitlichen Aufwand je Vorstoss für die Bearbeitung auf einfache Art zu \nschätzen. Ebenfalls seien wesentliche Drittkosten im direkten Zusammenhang zu nennen. Bei\ndes sei so unbürokratisch wie möglich zu erfassen und bei der Beantwortung des Vorstosses \nanzugeben. \n\n1.2 Begründung \nDie Motionäre halten fest, dass parlamentarische Vorstösse legitime Instrumente für den demo\nkratischen Prozess und die politische Arbeit seien. Gleichzeitig stellten sie fest, dass die Anzahl \nvon Vorstössen in den letzten drei Jahren stark zugenommen habe, wobei oftmals wiederkeh\nrende Themen betroffen gewesen seien. Auch wenn die Vorstösse im Einzelfall für den Urheber \nbzw. die Urheberin wichtig seien, so müsste auch beachtet werden, dass die Beantwortung der \nVorstösse eine zusätzliche Arbeitsbelastung in der Verwaltung zur Folge habe und von der Ver\nwaltung gleichzeitig stets effizientes Arbeiten mit beschränkten Ressourcen gefordert werde. \nDer Nutzen aus der Beantwortung der Vorstösse sei oft gegeben; die Antworten hätten aber \nteilweise auch auf einfachere Weise (z.B. durch eine bilaterale Anfrage beim zuständigen De\npartement) erfragt werden können. \nDer Aufwand und die Kosten für die Bearbeitung von Vorstössen in der Verwaltung seien der \nÖffentlichkeit nicht bekannt. Im Sinne der Transparenz seien der Aufwand und allenfalls we\nsentliche externe Kosten dem Nutzen eines politischen Vorstosses gegenüberzustellen. \n\n2. Parlamentarische Vorstösse \n2.1 Grundlagen \nJedes Mitglied des Kantonsrats hat das Recht, parlamentarische Vorstösse einzubringen (Art. 5 \nAbs. 1 Bst. c des Kantonsratsgesetzes [KRG; GDB 132.1]). Auch Fraktionen können parlamen\ntarische Vorstösse einreichen (Art. 10 Abs. 3 KRG). Der Regierungsrat beantragt in der Regel \nbis zur übernächsten Ratssitzung die Annahme oder Ablehnung einer Motion oder eines Postu\nlats, Interpellationen oder Anfragen werden in der Regel bis zur nächsten Sitzung beantwortet \n(Art. 56 Abs. 1 und 3, Art. 58 Abs. 2 KRG). Die Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB \n\nSignatur OWKR.240 Seite 1 | 4 \n\n\n\n132.11) hält fest, dass Vorstösse, welche den gleichen Gegenstand betreffen, miteinander be\nraten werden können (Art. 25 Abs. 3). Der Wortlaut eines Vorstosses kann nach dessen Einrei\nchung nicht mehr geändert werden und ein eingereichter parlamentarischer Vorstoss kann nicht \nmehr zurückgezogen werden (Art. 56 Abs. 3 Kantonsratsgesetz und Art. 25a Abs. 3 Geschäfts\nordnung des Kantonsrats). Zu den parlamentarischen Vorstössen zählen im Kantonsrat Obwal-\nden die Motion, das Postulat, die Interpellation und die Anfrage. \n\nDie parlamentarischen Vorstösse gehören somit zu den zentralen Instrumenten der politischen \nArbeit der Mitglieder des Kantonsrats. Es handelt sich dabei um einen wichtigen Bestandteil der \nöffentlichen Debatte und des politischen Entscheidungsprozesses. \n\n2.2 Anzahl parlamentarische Vorstösse in den letzten drei Legislaturen \nIn den letzten drei Legislaturperioden des Kantonsrats wurden pro Amtsjahr im Durchschnitt 19 \nparlamentarische Vorstösse eingereicht. \n\nParlamentarische Vorstösse pro Amtsjahr \n30 \n\n26 \n\nTabelle 1 : Entwicklung der parlamentarischen Vorstösse pro Amtsjahr (Amtsjahr 2021/22 ohne Sitzung \nvom 19/20. Mai 2022). Quelle: Geschäftsberichte des Regierungsrats. \n\nDie Feststellung der Motionäre, dass die Anzahl der eingereichten parlamentarischen Vorstösse \nwährend der letzten drei Jahre zugenommen habe, ist korrekt. Jedoch gilt es dabei zu beach\nten, dass die Zunahme insbesondere auf vermehrte Vorstösse im Zusammenhang mit der \nCorona-Pandemie und den entsprechenden Härtefallmassnahmen zurückzuführen ist: 14 Vor\nstösse in den letzten drei Amtsjahren weisen einen Zusammenhang zu dieser Thematik auf. \nWeitere sechs Vorstösse betreffen das Kantonsspital Obwalden bzw. die Versorgungsstrategie \nim Akutbereich. Der Anstieg der Anzahl von neu eingereichten Vorstössen ist vor diesem Hin\ntergrund zu relativieren. \n\n3. Aufwandschätzung \nDer Aufwand für die Bearbeitung der parlamentarischen Vorstösse in der Verwaltung unter\nscheidet sich naturgemäss von Fall zu Fall. Grundsätzlich sind viele Stellen involviert: Die \nStaatskanzlei prüft den Vorstoss und überweist ihn dem zuständigen Departement. Dieses be\nreitet die Beantwortung unter Mitarbeit der thematisch betroffenen Ämter vor. Gerade auf Stufe \nAmt kann derZeitaufwand für die Beantwortung beträchtlich sein. Die Konsultierung massgebli\ncher gesetzlicher Grundlagen auf allen Stufen, Abklärungen und Rücksprachen bei Gemeinden, \n\nSignatur OWKR.240 Seite 2 | 4 \n\n\n\nweiteren Fach- und Amtsstellen sowie thematisch relevanten Organisationen, Daten- und Zah\nlenaufbereitung, Recherchieren und Aktenstudium sowie das Schreiben stimmiger Argumentati\nonen inklusive Antragsentwurf nehmen auch bei sogenannt „kleineren Vorstössen" rasch meh\nrere Arbeitstage in Anspruch. Der Regierungsrat behandelt schliesslich diesen ausformulierten \nAntrag und verabschiedet die Beantwortung zuhanden des Kantonsrats. \n\nUm den zeitlichen Aufwand für die Bearbeitung eines Vorstosses anzugeben, bestehen zwei \nMöglichkeiten: \n\n- Präzisere Angabe anhand der Zeiterfassung: Im Zeiterfassungsinstrument des Kantons \nist es möglich, die geleisteten Stunden auf verschiedene Projekte oder Kostenstellen zu \nverteilen. Diese Art der Zeiterfassung wird für grössere, über einen längeren Zeitraum an\ndauernde Projekte verwendet. Das Einrichten dieser Art der Zeiterfassung ist relativ auf\nwändig, und das Zuteilen der gearbeiteten Stunden auf verschiedene kleinere Projekte \nwürde einen weiteren Zusatzaufwand bedeuten. Der Regierungsrat prüfte im Jahr 2012 \ndie Möglichkeiten einer Leistungserfassung und entschied, aus vorgängig erwähnten \nGründen auf eine flächendeckende Einführung zu verzichten. \n\n- Angabe anhand einer Grobschätzung: Eine andere Möglichkeit ist die individuelle Ab\nschätzung des Zeitaufwands durch die an der Beantwortung des Vorstosses beteiligten \nPersonen. Allerdings ist die Vergleichbarkeit der Angaben zwischen den einzelnen Vor\nstössen nicht gegeben, da sie auf individuellen Schätzungen von stets anderen beteilig\nten Personen beruhen würden. Ein Vorteil dieser Variante ist höchstens die Sensibilisie\nrung auf den durch den Vorstoss generierten ungefähren Arbeitsaufwand. \n\n3.1 Drittkosten \nDrittkosten zur Beantwortung von Vorstössen fallen in der Verwaltung sehr selten und nur in \naussergewöhnlichen Fällen an. Sie sind aus diesem Grund im Zusammenhang mit der Motion \nvernachlässigbar. \n\n4. Fazit \nDer Regierungsrat ist der Ansicht, dass der Nutzen einer zeitlichen Aufwandschätzung für die \nBeantwortung eines politischen Vorstosses unter diesen Vorgaben nicht genügend gegeben ist. \n\nDie Vorgaben für eine grobe Schätzung sind zu unklar und würden zudem unweigerlich je nach \nGeschäft unterschiedlich gehandhabt, was die ohnehin schon ungenaue Aussagekraft und die \nVergleichbarkeit für die Öffentlichkeit weiter verringert. Der Aufwand für eine präzisere Aus\nsage, welche anhand der Zeiterfassung erstellt würde, wäre hingegen unverhältnismässig im \nVergleich zum tatsächlichen Nutzen. \n\nHingegen teilt der Regierungsrat die Ansicht der Motionäre durchaus, dass eine gewisse Anzahl \nder eingereichten parlamentarischen Vorstösse auch mit direkten Anfragen an das zuständige \nDepartement und somit mit erheblich weniger Aufwand hätte beantwortet werden können. \n\nDem Regierungsrat ist aber auch bewusst, dass es sich bei den parlamentarischen Vorstössen \num ein wichtiges politisches Instrument handelt, welches im Entscheidungsprozess und in der \nöffentlichen Debatte eine zentrale Rolle spielt. In diesem Sinne steht dabei selbstverständlich \nder demokratische Prozess im Vordergrund und nicht der damit verbundene Aufwand bzw. die \nKosten. \n\nAntrag: \n\nDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Motion abzulehnen. \n\nSignatur OWKR.240 Seite 3 | 4 \n\n\n\nProtokollauszug an: \n- Mitglieder des Kantonsrats sowie übrige Empfänger der Kantonsratsunterlagen (samt Text \n\nder Motion) \n- Finanzdepartement \n- Staatskanzlei \n- Ratssekretariat Kantonsrat \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nNicole Frunz Wallimann \nLandschreiberin \n\nVersand: 8. Juni 2022 \n\nSignatur OWKR.240 Seite 4 | 4 \n\n\n


Vorlage formeller RRB / KRB

text: \n26.15.01 \n\nRegierungsratsbeschluss \nüber den kantonalen Nutzungsplan Deponie \nHinterflue, Gemeinde Kerns \nvom 10. März 2015 \n\nDer Regierungsrat des Kantons Obwalden, \n\ngestützt auf Artikel 4 Buchstabe b des Baugesetzes vom 12. Juni 19941 \nsowie Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19942 \n\nbeschliesst: \n\n1. Für den kantonalen Nutzungsplan Deponie Hinterflue, Gemeinde Kerns, \nwerden erlassen: \na. ein Deponiezonenplan; \nb. ein Reglement zum kantonalen Nutzungsplan Deponie Hinterflue, \n\nGemeinde Kerns. \n2. Der Deponiezonenplan und das Reglement können beim kantonalen Amt \n\nfür Raumentwicklung und Verkehr sowie bei der Gemeindekanzlei Kerns \neingesehen werden. \n\n3. Der Regierungsrat bestimmt, nach der Genehmigung durch den \nKantonsrat, das Inkrafttreten. \n\nSarnen, 10. März 2015 Im Namen des Regierungsrats \nLandammann: Hans Wallimann \nLandschreiber: Dr. Stefan Hossli \n\n \n \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden, \n\ngestützt auf Artikel 3 Buchstabe b des Baugesetzes vom 12. Juni 19943 \nsowie Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung zum Baugesetz vom 7. Juli 19944, \n\nbeschliesst: \n\nDer kantonale Nutzungsplan Deponie Hinterflue, Gemeinde Kerns, \nbestehend aus dem Deponiezonenplan und dem dazugehörenden \nReglement, wird genehmigt. \n\nSarnen, … Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n \n1 GDB 710.1 \n2 GDB 710.11 \n3 GDB 710.1 \n4 GDB 710.11 \n\nOWBRD.257 \n\n \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSBERICHT 2012\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 2\n\n 3 Vorwort\n 4 Führerausweise\n 5 Verkehrszulassungen\n 6 Technische Prüfungen\n 8 Administrativmassnahmen im Strassenverkehr\n 9 Verschiedene Aufgaben\n 10 Corporate Governance\n 12 Mitarbeitende\n 13 Starke Partner\n 14  Jahresrechnung \n17  Gewinnverwendung\n 18 Bericht der Revisionsstelle \n 19 Leistungszahlen 2012\n\nINHALT\n\nHerausgeber  Verkehrssicherheitszentrum OW/NW\nGestaltung Werbung Kiser GmbH, Sachseln\nDruck GfK Hergiswil\n\nIMPRESSUM\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 3\n\nAm 1.1.2003 wurden die zwei  Strassenverkehrsämter Obwalden und Nidwalden zusam- \nmengelegt und als öffentliche Unternehmung  «Verkehrssicherheitszentrum OW/NW»   \n(VSZ OW/NW) selbständig. In dieser Zeit konnten viele kleinere und grössere Projekte  \nrealisiert werden. Am 20. April 2013 werden wir auf 10 Jahre VSZ OW/NW zurückblicken  \nund einen Tag der offenen Türe organisieren. \nDie Kantone Obwalden und Nidwalden waren die ersten Zentralschweizer Kantone, die vor  \nfünf Jahren eine ökologische Motorfahrzeugsteuer eingeführt haben. Von diesem Rabatt- \nmodel für umwelteffiziente Personenwagen haben in den letzten fünf Jahren 12‘022 Fahr- \nzeuge profitiert. \n\nDer Motorfahrzeugbestand in den Kantonen Obwalden und Nidwalden ist seit Gründung des \nVSZ OW/NW um 18  Prozent auf 67‘258 Fahrzeuge angewachsen. Der Schiffbestand von \n3‘133 immatrikulierten Schiffen ist in den letzten Jahren fast gleich geblieben. Die 9‘170  \nbearbeiteten Gesuche im Lernfahr- und Führerwesen, die 1‘757 theoretischen Führerprüf- \nungen und die 2‘126 praktischen Führerprüfungen haben sich kaum verändert. Bei den \nAdministrativmassnahmen im Strassenverkehr in den Kantonen Obwalden und Nidwalden \nwurden mit 1‘880 verfügten Fällen mehr verarbeitet als im Vorjahr. Für die medizinischen \nKontrollen wurden 3‘731 Personen aufgeboten.\n\nAb Juli 2012 führte die Schweiz – analog zur EU – die CO2-Emissionsvorschriften für neue \nPersonenwagen ein. Wenn die CO2-Emissionen pro Kilometer den Zielwert überschreiten,  \nwird eine höhere Verzollung fällig. Diese Vorschrift sowie der tiefe Eurokurs führten in ersten  \nMonaten des Berichtsjahrs zu zusätzlichen 2‘142 Fahrzeugprüfungen für die Erstimmatri-\nkulation in der Schweiz.\n\nDie Bilanz und Erfolgsrechnung präsentiert sich positiv. Im Berichtsjahr konnte ein Umsatz \nvon CHF 6.064 Mio. erreicht werden. An die Kantone Obwalden und Nidwalden wurden  \nCHF 20.78 Mio. Motorfahrzeug- und Schiffssteuern weitergeleitet. Das gute Rechnungser-\ngebnis ermöglicht Abschreibungen von CHF 167‘000 und einen Gewinn von CHF 4‘698.  \nFür die Erneuerungen von technischen Anlagen, Software und Mobiliar wurden Investitionen  \nin der Höhe von CHF 132‘300 getätigt. Die guten Geschäftsergebnisse in den letzten Jahren \nermöglichen eine  Gebührensenkungen per 1.1.2013.\n\nWir danken unseren Mitarbeitenden für ihren grossen Einsatz im vergangenen Jahr. Die \nReaktionen der Kunden zeigen, dass die Mitarbeitenden eine hohe Kundenfreundlichkeit und \neine grosse Flexibilität haben. Ein herzliches Dankeschön auch an unsere Kunden, Geschäfts-\npartner und Behörden für das entgegengebrachte Vertrauen. Gemeinsam mit ihnen freuen \nwir uns auf die Zusammenarbeit auch im neuen Jahr.\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM OW/NW\nVerwaltungsrat und Geschäftsleitung \n\nMarianne Blättler              Cyrill Omlin\nVerwaltungsratspräsidentin                  Geschäftsführer \n\nVORWORT\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 4\n\nFührerzulassungen\n\nIm Jahr 2012 haben in den Kantonen Obwalden und Nidwalden 3‘039 Personen ein \nGesuch um Erteilung eines Lernfahrausweises gestellt. Bei den Führerkategorien A  \n(Motorrad) und B (Personenwagen) wird nach erfolgreichem Abschluss der Führerprü- \nfung ein Führerausweis auf Probe (FAP) ausgestellt. Dieser hat eine Gültigkeit von drei  \nJahren. In dieser Zeitspanne sind zwei Weiterausbildungskurse (WAB) zu absolvieren. \nDanach wird auf Antrag der Neulenkerinnen und -lenker der unbefristete Führerausweis  \nin Kreditkartenformat (FAK) ausgestellt. Im Jahr 2012 wurden total 6‘131 Führeraus- \nweise abgegeben. \n\nTheoretische Führerprüfungen\n\nDie theoretische Führerprüfung für alle Kategorien wird in den drei Landessprachen deutsch, \nfranzösisch und italienisch angeboten. Sie wird mit iPads abgelegt und kann gegen Voran-\nmeldung am Standort Stans absolviert werden. Im Jahr 2012 haben 1‘220 Kandidatinnen und  \nKandidaten die Basistheorieprüfung absolviert, 77 Prozent haben die Prüfung im ersten An- \nlauf bestanden. Diese Basistheorieprüfung wird für die Führerkategorien A und B als Grund-\nlage benötigt, damit ein Lernfahrausweis abgegeben werden kann. Für die Lernfahrausweise  \nder Kategorie C (Lastwagen), D (Car) sowie BPT (Taxi) müssen zusätzliche theoretische Prü- \nfungen absolviert werden. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1‘757 theoretische  \nFührerprüfungen dieser Kategorien absolviert, 69 Prozent haben die Prüfung im ersten \nAnlauf bestanden.\n\nPraktische Führerprüfungen\n\nNachdem die Gesuchseingänge zur Erteilung eines Lernfahrausweises sowie die theoretischen \nFührerprüfungen einen Zuwachs verzeichnen, werden auch immer mehr praktische Führer-\nprüfungen abgenommen. Im Jahr 2012 beurteilten die Verkehrsexperten des VSZ 2‘126 prak-\ntische Führerprüfungen, davon 1‘430 Prüfungen der Kategorie B. Die Durchfallquote bei der \nersten praktischen Führerprüfung über alle Kategorien liegt bei rund 26 Prozent. Diejenige der \nKategorie B sogar 36 Prozent. Dies entspricht in etwa dem schweizerischen Durchschnitt. Seit \ndem 1. September 2009 ist die Chauffeurzulassungsverordnung (CZV) in Kraft. Der Fähigkeits- \nausweis, auch «Ausweis 95» und im Ausland «Fahrerqualifizierungsnachweis» genannt, wird \nals separate Karte in Ergänzung zum Führerausweis in Kreditkartenformat ausgestellt. Der \nFähigkeitsausweis ist fünf Jahre gültig. Um erneut einen Fähigkeitsausweis zu erhalten, müssen \ninnerhalb dieser Zeitspanne fünf Weiterbildungstage nachgewiesen werden. Den Fähigkeits-\nausweis benötigen Carchauffeusen und Carchauffeure für den berufsmässigen Personen-\ntransport sowie Lastwagenfahrerinnen und Lastwagenfahrer für den Gütertransport. \n\nFÜHRER\nAUSWEISE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 5\n\nEntwicklung Fahrzeugbestand in Obwalden und Nidwalden \n\nUnter dem Begriff Fahrzeugbestand werden sämtliche Fahrzeuge, vom Personenwagen bis zum Last-\nwagen, gezählt. Die Anzahl Fahrzeuge in den Kantonen Obwalden und Nidwalden ist kontinuierlich \nangestiegen. Im Kanton Obwalden betrug der Zuwachs in den letzten drei Jahren 1‘817  Fahrzeuge  \nund im Kanton Nidwalden 1‘580  Fahrzeuge. 2012 wurden in beiden Kantonen total 1‘464 Fahr-\nzeuge mehr registriert. Der Anstieg lässt sich durch Neuzuzüger, Firmendomizilierungen und durch \neine vermehrte Anschaffung von Zweitfahrzeugen erklären.\n\nEntwicklung Schiffsbestand in Obwalden und Nidwalden\n\nDer Schiffsbestand hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert. Dies hängt damit zusam-\nmen, dass die Neuzulassung eines Schiffes nur möglich ist, wenn ein bewilligter Standplatz\nauf dem Land oder im Wasser vorgewiesen werden kann. Die Kontingente an Bootsplätzen auf \ndem Vierwaldstättersee sind nahezu ausgeschöpft. Aktuell sind im Kanton Obwalden 1‘209 \nund im Kanton Nidwalden 1‘924 Schiffe zugelassen. \n\nVERKEHRS-\nZULASSUNGEN\n\n2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012\n\n                      Kanton Obwalden                             Kanton Nidwalden\n\n \n\n45´000 \n\n40´000\n\n35´000\n\n30´000\n\n25´000\n\n20´000\n\n  \n\nEntwicklung Fahrzeugbestand Kanton OW und NW\n\n2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012\n\n                      Kanton Obwalden                             Kanton Nidwalden \n\n \n\n2´200\n\n2´000\n\n1´800\n\n1´600\n\n1´400\n\n1´200\n\n1´000\n\n800\n\n \n\nEntwicklung Schiffsbestand Kanton OW und NW\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 6\n\nTECHNISCHE\nPRÜFUNGEN\n\n2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012\n\n \n\n \n\n \n\n17´500\n\n15´000\n\n12´500\n\n10´000\n\n7´500\n\n5´000\n\n2´500\n\nFahrzeugprüfungen im Kanton OW\n\n2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012\n\n                         geprüfte Fahrzeuge                              Rückstand Fahrzeugprüfungen\n\n \n\n \n\n20´000\n\n17´500\n\n15´000\n\n12´500\n\n10´000\n\n7´500\n\n5´000\n\n2´500\n\nFahrzeugprüfungen im Kanton NW\n\nFahrzeugprüfungen\n\nDie Anzahl der möglichen Fahrzeugprüfungen richtet sich in den Prüfhallen OW und NW  \nnach der Personalgrösse und den vorhandenen Prüfplätzen. Derzeit sind im VSZ dreizehn  \nVerkehrsexperten im Einsatz die auf insgesamt zwölf Prüfplätzen Fahrzeuge kontrollieren.  \nIm Jahr 2012 haben sie 22‘244 Fahrzeuge auf ihre Verkehrssicherheit geprüft. Pro Jahr \nmüssen ca. 21 Prozent (4‘747 Fahrzeugeinheiten) der vorgeführten Fahrzeuge zu einer zu- \nsätzlichen Nachkontrolle aufgeboten werden, weil zum Teil erhebliche Mängel zu be- \nanstanden sind. Die Fahrzeugprüfungen finden in den modern eingerichteten Prüfhallen  \nder jeweiligen Standorte Sarnen und Stans statt. Vereinzelte Fahrzeugarten wie land- \nwirtschaftliche Fahrzeuge und Schiffe werden vor Ort geprüft. Analog zur EU führte die \nSchweiz ab Juli 2012 CO²-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen ein. Wenn  \ndie CO²-Emissionen pro Kilometer den Zielwert überschreiten, wird eine Sanktion fällig. \nDiese Vorschrift wie auch der tiefe Euro führten im Berichtsjahr zu zusätzlichen 2‘142  \nFahrzeugprüfungen für die Erstimmatrikulation in der Schweiz.\n\nRückstand Fahrzeugprüfungen\n\nPersonenwagen werden in einem Kontroll-Rhythmus von 4-3-2-2 Jahren zur periodischen \nKontrolle aufgeboten. Durch den anwachsenden Fahrzeugbestand erhöht sich die jährliche \nAnzahl Fahrzeugprüfungen. Zusätzlich verzeichnet das VSZ vermehrt Prüftermine für \nDirektimportfahrzeuge, deren Prüfungen viel aufwendiger sind. Im Jahr 2012 konnte der \nRückstand an Fahrzeugprüfungen in den Kantonen Obwalden und Nidwalden um 876  \nFahrzeugeinheiten wieder angestiegen. Das bedeutet, dass aktuell 19 Prozent der immatri-\nkulierten Fahrzeuge dem entsprechenden Prüfintervall nachhinken. Der Rückstand an \nFahrzeugprüfungen ist normal und eine wichtige Kennzahl für die Steuerung der Arbeits- \nauslastung des VSZ. \n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 7\n\nPrüfungen in der Schifffahrt\n\nZwei Verkehrsexperten des VSZ OW/NW verfügen über eine Zusatzausbildung als Schiffs- \nexperte. Sie sind berechtigt, die Schiffsführer- und die Schiffsprüfungen abzunehmen. Die  \nSegelprüfungen werden von zwei privaten Experten abgenommen. Die Anzahl der Absolven-\ntinnen und Absolventen entspricht nahezu der Anzahl der Neuimmatrikulationen von \nSchiffen. Im Jahr 2012 wurden total 146 Schiffsführerprüfungen bewertet, wovon 86 Prozent \ndie Prüfung im ersten Anlauf bestanden haben. Im Berichtsjahr hat das VSZ erstmals auch \nSchiffsführerprüfungen während den Wintermonaten abgenommen.\n\nSchiffsprüfungen und Rückstände Schiffsprüfungen\n\nSchiffsprüfungen werden jeweils zwischen März und Oktober abgenommen und finden\nimmer im Wasser statt. Der Schiffsexperte begibt sich hierzu an bestimmte Abnahmeorte \nam See. Die Schiffsprüfung umfasst wie bei der Fahrzeugprüfung die Kontrolle der Funk-\ntionen der betriebs- und sicherheitsrelevanten Bauteile. Im Jahr 2012 wurden 941 Schiffe \nperiodisch geprüft. Der zu prüfende Rückstand betrug Ende Jahr 525 Schiffe.\n\n2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012\n\n \n\n900\n\n800\n\n700\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\nSchiffsprüfungen im Kanton OW\n\n2004          2005          2006          2007          2008          2009          2010          2011          2012\n\n                       geprüfte Schiffe                            Rückstand Schiffsprüfungen\n\nSchiffsprüfungen im Kanton NW\n\n \n\n \n\n800\n\n700\n\n600\n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100\n\nTECHNISCHE\nPRÜFUNGEN\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 8\n\nAdministrativmassnahmen in Obwalden und Nidwalden\n\nDas VSZ ist seit dem 01.01.2011 für die Administrativmassnahmen im Strassenverkehr für \ndie beiden Kantone Obwalden und Nidwalden zuständig. Im Kanton Obwalden oblag diese \nAufgabe früher dem Verhöramt. \n\nEine Verkehrsregelverletzung zieht normalerweise zwei Verfahren nach sich. Im Strafver-\nfahren entscheidet der Richter (im Kanton des Begehungsortes) über die Höhe der Busse.  \nIm Administrativverfahren entscheidet in den Kantonen Obwalden und Nidwalden das VSZ  \nüber die Anordnung eines Führerausweisentzuges oder einer Verwarnung. Die Fälle wer- \nden beurteilt und in sogenannte leichte, mittelschwere und schwere Fälle eingeteilt. Der \nbisherige fahrerische Leumund oder eine begründete berufliche Angewiesenheit kann zu \neiner Reduktion der Entzugsdauer führen. \n\nIm Jahr 2012 sind dem VSZ 3‘032 Polizeirapporte zur weiteren Beurteilung zugestellt  \nworden. Davon waren 508 Verkehrsteilnehmer mit Wohnsitz im Ausland betroffen. Zwei  \nDrittel der eingegangenen Polizeirapporte führten zu einer Verwarnung oder zu einem \nEntzug / Aberkennung des Führerausweises. Ein Drittel mussten aufgrund von Schuldlosig- \nkeit oder Mangel an Beweisen eingestellt werden. In diesem Fall spricht man von Nicht- \nanhandnahmen oder Einstellung. \n\nBei 919 Personen musste infolge Nichtbeachtung der signalisierten Höchstgeschwindig- \nkeit eine Verwarnung oder ein Führerausweisentzug ausgesprochen werden. Bei 129 Per-\nsonen wurde infolge Lenken eines Fahrzeuges in angetrunkenem Zustand eine Verwarnung \noder ein Ausweisentzug verfügt. In 146 Fällen führte eine Unaufmerksamkeit oder das \nMissachten des Vortritts zu einer Administrativmassnahme. Weitere Gründe waren: Fahren \nohne Ausweis, Fahren unter Medikamenten- oder Drogeneinfluss, Missachten von Auflagen, \ngefährliches Überholen, usw.\n\nSechzehn von einer Negativ-Massnahme ( z.B. Entzug, Verwarnung ) betroffene Fahrzeuglenker \nhaben Einsprache beim VSZ erhoben. Drei der eingereichten Einsprachen wurden an das \nVerwaltungsgericht weitergezogen. Zwei dieser Fälle sind noch pendent. Beim Bundesgericht \nwurden im 2012 keine Beschwerden eingereicht.\n\nEnde 2012 waren 336 Fälle in verschiedenen Stadien hängig. Der Grossteil der offenen  \nFälle (128 ) betrifft ungeklärte Schuldfragen. Vermehrt ist die Entscheidung der Strafbehörde  \nabzuwarten. Das ist in vielen Fällen der Grund für die Verzögerung der abschliessenden  \nBeurteilung. Müssen umfangreiche medizinische Abklärungen getroffen werden, wird von \nden Betroffenen ein Kostenvorschuss verlangt. Solange dieser nicht bezahlt wird, bleibt  \nder Fall pendent und der vorsorgliche Führerausweisentzug bzw. der Sicherungsentzug \nbleibt bestehen. \n\nADMAS\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 9\n\n \n\nFür die Bewilligungen auf Nationalstrassen ist die Schadenwehr Gotthard (ASTRA) zuständig.  \nInsgesamt wurden im Jahr 2012 durch das VSZ noch 277 Streckenabklärungen für das ASTRA \nvorgenommen oder geprüft und 1‘252 Sonderbewilligungen für das kantonale Strassennetz er-\nteilt. Die Entzugsverfügungen für Kontrollschilder haben nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen \nstark zugenommen. Im vergangenen Jahr mussten 1‘048 Kontrollschilderentzugsverfügungen \ninfolge Nichtzahlung der obligatorischen Haftpflichtversicherung, Nichtzahlung von Steuern \nund Gebühren oder Nichtvorführen des Fahrzeuges geschrieben werden. Davon musste in 182 \nFällen eine polizeiliche Briefzustellung erfolgen. In 137 Fällen wurde ein Entzugsauftrag an die \nKantonspolizei weitergeleitet. Mit 3‘731 Fällen sind die medizinischen Kontrollaufgebote für \nFahrzeuglenker über 70 Jahre sowie für Berufschauffeusen und -chauffeure steigend.\n\n \n\nVERSCHIEDENE\nAUFGABEN\n\n< 20              21-30             31-40            41-50            51-60             61-70              >70\n\n325\n\n300\n\n275\n\n250 \n\n225\n\n200\n\n175\n\n150\n\n125\n\n100\n\n75\n\n50\n\n25\n\n  \n\n50\n\n145\n\n119 127\n\n102\n\n37\n20\n\n52\n\n74\n\n166\n\n228227\n\n310\n\n55\n\n \n\n \n\n500\n\n400\n\n300\n\n200\n\n100 \n\n \n2 2\n\n251\n\n325\n\nVe\nrw\n\narn\nun\n\ng\n1 M\n\nt.\n2 M\n\nt.\n3 M\n\nt.\n\n4 -\n11\n\n M\nt.\n\n12\n - 6\n\n0 M\nt.\n\nun\nbe\n\nfris\ntet\n\n153\n\n290\n\n73\n\n326\n\n43\n87 \n\n9 16\n56 68\n\nMassnahmen inkl. Verwarnungen nach Alter\n\nMassnahmen nach Dauer\n\n            OW                  NW\n\n            OW                  NW\n\nADMAS\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 10\n\nVorbemerkung \n\nUnter «Corporate Governance» ist die Gesamtheit an Grundsätzen und Regeln zu verstehen, \nwelche die Gestaltung der Organisation, das Verhalten und die Transparenz auf oberster \nUnternehmensebene reguliert, damit ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Geschäfts-\nleitung und dem Verwaltungsrat als Aufsichts- und Kontrollorgan sichergestellt wird.\n\nKapitalstruktur \n\nDas Gesellschaftskapital des VSZ OW/NW besteht aus einem Dotationskapital von  \nje CHF 500’000 der Kantone Obwalden und Nidwalden. Dieses Kapital wurde dem VSZ  \nOW/NW im Rahmen der Vereinbarung zur Verfügung gestellt. Es wurde bisher nicht  \nbeansprucht.\n\nVerwaltungsrat\n\nMitglieder des Verwaltungsrates\n\nDer Verwaltungsrat besteht aus fünf Mitgliedern. Die beiden Kantonsregierungen wählen je \nzwei Mitglieder pro Kanton und auf Antrag der vier Mitglieder eine Präsidentin oder einen \nPräsidenten. Die aktuelle Amtsdauer dauert vom 1. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2014. Der \nVerwaltungsrat setzt sich aus folgenden Personen zusammen:\n\n Marianne Blättler   1957, Hergiswil, Mitglied und Präsidentin seit 2002; Betriebs- \nökonomin FH, Geschäftsführerin Unternehmensberatung Marianne \nBlättler GmbH, Landrätin.\n\n Beat Halter   1940, Sarnen, Mitglied und Vizepräsident seit 2002; Betriebswirt-\nschafter, keine Interessenbindungen. Verstorben am 10. April 2012\n\n Hans Wallimann   1953, Giswil, Mitglied seit 2002; Finanzdirektor des Kantons Ob- \nwalden, Interessenbindungen: Präsident Informatikkommission OW.\n\n Beppi Dillier    1956, Sarnen, Mitglied seit 2002; Unternehmer, Interessenbind-\nungen: Vorstandsmitglied des Autogewerbeverbandes der Schweiz \n(AGVS), Sektion Zentralschweiz, VR-Mitglied der Dillier Holding AG.\n\n Carlos Rieder    1960, Luzern, Mitglied seit 2002; Prof. Dipl. El.-Ing. FH, Hochschule \nLuzern -Wirtschaft, Unternehmer, Interessenbindungen: Inhaber isec ag, \nLuzern, VR-Mitglied Pneumatikhaus AG, Luzern.\n\n      \n\nCORPORATE\nGOVERNANCE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 11\n\nInterne Organisation\n\nDer Verwaltungsrat ist das oberste Organ des VSZ OW/NW. Die Aufgaben des Verwaltungs- \nrates und die Zeichnungsberechtigung sind in der Geschäftsordnung geregelt. Der Ver-\nwaltungsrat legt die Strategien und die Grundsätze der Organisation fest. Zusätzlich wählt \ner den Geschäftsführer und weitere Mitglieder der Geschäftsleitung. In der Regel finden \njährlich sechs bis sieben Sitzungen statt.\n\nKompetenzregelung  \nzwischen Verwaltungsrat und Geschäftsleitung\n\nDie Geschäftsleitung bzw. der Geschäftsführer ist für die operative Geschäftsführung des  \nVSZ und den Vollzug der Beschlüsse des Verwaltungsrates zuständig. Aufgaben und Kom- \npetenzen sind in der Geschäftsordnung festgelegt.\n\nInformations- und Kontrollinstrumente  \ngegenüber der Geschäftsleitung\n\nDer Verwaltungsrat lässt sich alle vier Monate ausführlich über den Geschäftsgang informieren.  \nDie Präsidentin des Verwaltungsrates hat im Rahmen ihrer aktiven Mandatstätigkeit jederzeit \nEinsicht in alle relevanten Unternehmensinformationen.\n \n\nEntschädigungen\n\nDer Verwaltungsrat legt die Entschädigung selber fest. Die ordentlichen Entschädigungen \nan alle Mitglieder des Verwaltungsrates (Honorar und Sitzungsgeld ) betrugen CHF 46‘140. \nDie höchste ordentliche Entschädigung geht an die Präsidentin des Verwaltungsrates mit \nCHF 22‘325. Daneben wurde an die Mitglieder des Verwaltungsrates für verschiedene \nzusätzliche Dienstleitungen im Zusammenhang mit diversen Projekten ein Betrag von CHF \n12‘117 ausbezahlt. Verwaltungsratshonorare von Mitgliedern des Regierungsrates werden  \nan die Staatskasse überwiesen.\n \n\nMitglieder der Geschäftsleitung\n\nDie Geschäftsleitung setzt sich per 31. Dezember 2012 aus folgenden Personen zusammen:\n\n Cyrill Omlin    1973, Sachseln, Geschäftsführer, Automobildiagnostiker mit eidg.  \nDiplom; Technischer Kaufmann mit eidg. Diplom, keine Interessen-\nbindungen.\n\n Reto Britschgi  1977, Sachseln, Leiter Verkehrszulassung, Verkaufskoordinator mit \neidg. Diplom, Technischer Kaufmann mit eidg. Diplom; keine Interes-\nsenbindungen.\n\nCORPORATE\nGOVERNANCE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 12\n\nCORPORATE\nGOVERNANCE\n\nPersonalbestand / Stellenprozente\n \nDas VSZ beschäftigt 37 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit gesamthaft 33.4 Vollzeitstellen. \nZusätzlich bildet das VSZ 3 Lernende im kaufmännischen Bereich aus.\n\nDer Personalbestand setzte sich im Jahresdurchschnitt wie folgt zusammen:\n\nAdministration und Buchhaltung 360 Stellenprozente\nAdministrativmassnahmen im Strassenverkehr 300 Stellenprozente\nVerkehrszulassung 1430 Stellenprozente\nVerkehrsprüfungen 1250 Stellenprozente\nAuszubildende  3 Auszubildende ohne Dauerzuteilung\n\nMITARBEITENDE\n\nRevisionsstelle\n\nGemäss der Vereinbarung VSZ OW/NW bestimmen die beiden Kantonsregierungen die\nRevisionsstelle. Die Leitung der Revision obliegt der Finanzkontrolle Nidwalden in Zusam- \nmenarbeit mit der Finanzkontrolle Obwalden.\n\nRegierungsrat  \n\nDer Regierungsrat hat die Oberaufsicht und genehmigt den jährlichen Geschäftsbericht und, \ngestützt auf den Revisionsbericht, die Jahresrechnung des VSZ. \n\nIGPK   \n\nDer Kantonsrat Obwalden und der Landrat Nidwalden üben – gemäss Art. 5 der Verein-\nbarung über ein Verkehrssicherheitszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden – die \nOberaufsicht aus. Jeder Vereinbarungskanton stellt zwei Vertreter aus dem Kantonsparla-\nment. Diese Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission ( IGPK ) erstellt zuhanden \nder beiden Kantonsparlamente einen Bericht und stellt Antrag zur Genehmigung des Ge-\nschäftsberichtes und der Jahresrechnung  sowie zur Entlastung der verantwortlichen Organe.\n\nDie IGPK ist bis 30. Juni 2014 gewählt und setzt sich wie folgt zusammen:\n\n Kantonsrat OW     Annie Infanger-Schleiss, Engelberg, Präsidentin, (bis 30. Juni 2012)\n     Willy Fallegger, Alpnach Dorf ( Präsident ab 1. Juli 2012 ) \n  Seppi Hainbuchner, Engelberg ( gewählt ab 1. Juli 2012 )\n Landrat NW    Pius Furrer, Ennetbürgen  \n\nRuedi Waser-Niederberger, Stansstad\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 13\n\nSTARKE \nPARTNER\n\nDas VSZ schätzt die aktive und enge Zusammenarbeit mit ihren verschiedenen Partnern sehr. \nDas Verhältnis ist geprägt von Respekt, Fairness und gegenseitigem Vertrauen.\n\nMit den Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern arbeitet das VSZ im Rahmen der Ausbildung \nder Fahrschülerinnen und Fahrschüler sehr eng zusammen. Praktisch täglich gilt es mit ihnen \nFührerprüfungstermine und Schiffsführerprüfungstermine zu koordinieren oder Führerprüfungen \nabzunehmen. Zur Förderung des informellen und fachlichen Austausches werden sämtliche \nFahrlehrer jährlich zu einer Informationsveranstaltung eingeladen und in regelmässigen \nAbständen auditiert.\n\nAuch mit den Vertrauensärzten arbeitet das VSZ eng zusammen. Die Ärzte wickeln für das \nVSZ die medizinischen Kontrolluntersuchungen ab. Zu diesen Untersuchungen werden Inhaber \nvon Führerausweisen der Kategorie C und D, Fahrlehrer und Schiffsführer sowie Personen über \n70 Jahre aufgeboten. Die Untersuchungsintervalle sind je nach Alter oder Fahrzeugkategorie \nvon unterschiedlicher Regelmässigkeit. Das VSZ organisiert auch periodisch Weiterbildungs-\nkurse für die Vertrauensärzte im verkehrsmedizinischen Bereich.\n\nDie Parlamente und Regierungen beider Kantone sind wichtige Partner für das VSZ \nOW/NW. Sie bestimmen die Rahmenbedingungen, innerhalb derer das VSZ eigenverantwortlich \nagieren kann. \n\nDie Kantonspolizei Obwalden und Nidwalden setzt sich wie das VSZ für die Verkehrs-\nsicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmer ein. Unsere Zusammenarbeit ist sehr gut.\n\nDie Versicherungsgesellschaften unterstützen uns mit den elektronischen Versicherungs-\nnachweisen. Damit kann das Fahrzeuggeschäft effizient abgewickelt werden. \n\nMit den Garagisten der Kantone Obwalden und Nidwalden pflegt das VSZ einen \npartnerschaftlichen Umgang. Die gegenseitige Unterstützung ist selbstverständlich, sei dies \nim beinahe täglichen Kontakt in der Verkehrszulassung, am Schalter, in der Prüfhalle oder bei \ntelefonischen Auskünften.\n\nDie Vereinigung aller Strassenverkehrsämter (asa) ist für uns als Dienstleister im \nStrassenverkehr ein wichtiger Partner. Wir pflegen mit Ihnen einen engen Kontakt und profi-\ntieren und unterstützen uns gegenseitig in nationalen Projekten.\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 14\n\nJAHRESRECHUNG\n\n \n\nAktiven\n\n in CHF Rechnung 2012 Rechnung 2011 Abweichung\n\nFlüssige Mittel 909‘410 1‘306‘534 –397‘124 \n\nGuthaben 469‘008 468‘745  263\n\nAktive Rechnungsabgrenzungen 65‘393 113‘083 –47‘690\n\nTotal Umlaufvermögen 1‘443‘811 1‘888‘362 –444‘551  \n\nSachanlagen 346‘401 381‘001 –34‘600\n\nNicht beanspruchtes Dotationskapital 1‘000‘000 1‘000‘000 0\n\nTotal Anlagevermögen 1‘346‘401 1‘381‘001 –34‘600 \n\nTotal Aktiven 2‘790‘212 3‘269‘363 –479‘151   \n\nPassiven\n\n in CHF Rechnung 2012 Rechnung 2011 Abweichung\n\nLaufende Verpflichtungen –514‘322 –665‘607 –151‘285\n\nKurzfristige Schulden –157‘272 –138‘113   19‘159\n\nPassive Rechnungsabgrenzungen –124‘954 –174‘424 – 49‘470\n\nTotal kurzfristige Schulden –796‘548 –978‘144 –181‘596\n\nVerkehrssicherheitsfonds –222‘316 –214‘570 7‘746\n\nRückstellung Unterdeckung PK –240‘000 0 240‘000\n\nTotal Fremdkapital –1‘258‘864 –1‘192‘714 66‘150\n\nDotationskapital –1‘000‘000 –1‘000‘000 0\n\nAllgemeine Reserven –300‘000 –300‘000 0\n\nFreie Reserven –200‘000 –200‘000 0\n\nGewinnvortrag –31‘347 –576‘649 –545‘302\n\nKapital –1‘531‘347 –2‘076‘649 –545‘302\n\nTotal Passiven –2‘790‘212 –3‘269‘363 –479‘152\n\nBILANZ\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 15\n\nAktiven\n\n in CHF Rechnung 2012 Rechnung 2011 Abweichung\n\nFlüssige Mittel 909‘410 1‘306‘534 –397‘124 \n\nGuthaben 469‘008 468‘745  263\n\nAktive Rechnungsabgrenzungen 65‘393 113‘083 –47‘690\n\nTotal Umlaufvermögen 1‘443‘811 1‘888‘362 –444‘551  \n\nSachanlagen 346‘401 381‘001 –34‘600\n\nNicht beanspruchtes Dotationskapital 1‘000‘000 1‘000‘000 0\n\nTotal Anlagevermögen 1‘346‘401 1‘381‘001 –34‘600 \n\nTotal Aktiven 2‘790‘212 3‘269‘363 –479‘151   \n\nJAHRESRECHUNG\n\nErtrag\n\n in CHF Rechnung 2012 Rechnung 2011 Abweichung %\n\nVermögenserträge –1‘538 –2‘604 –1‘066 –40.9\n\nTotal Vermögenserträge –1‘538 –2‘604 –1‘066 –40.9\n\nGebühren für Amtshandlungen –5‘349‘425 –5‘347‘030  2‘395   0\n\nVerkäufe –206‘845 –203‘635  3‘210 1.6\n\nRückerstattungen der Versicherungen –134‘301 –136‘153 –1‘852  –1.4\n\nVerschiedene Einnahmen –373‘124 –611‘797 –238‘673  \n–39.0\n\nTotal Entgelte –6‘063‘695 –6‘298‘615 –234‘920  –3.7\n\nTotal Ertrag –6‘065‘233 –6‘301‘219 –235‘986 –3.7\n\nPassiven\n\n in CHF Rechnung 2012 Rechnung 2011 Abweichung\n\nLaufende Verpflichtungen –514‘322 –665‘607 –151‘285\n\nKurzfristige Schulden –157‘272 –138‘113   19‘159\n\nPassive Rechnungsabgrenzungen –124‘954 –174‘424 – 49‘470\n\nTotal kurzfristige Schulden –796‘548 –978‘144 –181‘596\n\nVerkehrssicherheitsfonds –222‘316 –214‘570 7‘746\n\nRückstellung Unterdeckung PK –240‘000 0 240‘000\n\nTotal Fremdkapital –1‘258‘864 –1‘192‘714 66‘150\n\nDotationskapital –1‘000‘000 –1‘000‘000 0\n\nAllgemeine Reserven –300‘000 –300‘000 0\n\nFreie Reserven –200‘000 –200‘000 0\n\nGewinnvortrag –31‘347 –576‘649 –545‘302\n\nKapital –1‘531‘347 –2‘076‘649 –545‘302\n\nTotal Passiven –2‘790‘212 –3‘269‘363 –479‘152\n\nAufwand\n\n in CHF Rechnung 2012 Rechnung 2011 Abweichung %\n\nBesoldungen 3‘052‘680 3‘036‘206 16‘474 0.5\n\nAG-Beitrag AHV, IV 239‘231 235‘909 3‘322 0.1\n\nAG-Beitrag PK 252‘871 271‘636 –18‘765 –6.9\n\nAG-Beitrag UVG 16‘759 16‘739 20 0.1\n\nRückstellung Unterdeckung PK 240‘000 0 240‘000\n\nÜbrige Personalkosten 127‘805 115‘316 12‘489 10.8\n\nTotal Personalaufwand 3‘929‘347 3‘675‘806 253‘540 6.9\n\nBüromaterialien, Drucksachen 97‘377 62‘946 34‘431 54.7\n\nKleine Anschaffungen bis CHF 5'000 55‘991 28‘115 27‘876 99.1\n\nNebenkosten 104‘849 104‘959 –110 –0.1\n\nVerbrauchsmaterialien 147‘224 162‘777 –15‘553 –9.6 \n\nDienstleistungen Dritter übr. Unterhalt 461‘197 394‘850 66‘347 16.8\n\nMieten 431‘191 412‘081 19‘109 4.6\n\nSpesenentschädigungen 36‘637 41‘541 –4‘904 –11.8\n\nDienstleistungen und Honorare 572‘335 526‘266 46‘069 8.8\n\nÜbriger Sachaufwand 57‘484 52‘415 5‘069 9.7\n\nTotal Sachaufwand 1‘964‘285 1‘785‘950 178‘335 10.0\n\nTotal Abschreibungen 166‘903 275‘970 –109‘067 –39.5\n\nTotal Aufwand 6‘060‘535 5‘737‘726 322‘808 1.4\n\nErfolg 4‘698 563‘493 –558‘795 99.1\n\nGesamttotal 6‘065‘233 6‘301‘219 235‘986 3.7\n\nERFOLGS- \nRECHNUNG\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 16\n\nVorbemerkung\n\nDie Darstellung der Jahresrechnung des VSZ OW/NW entspricht dem Art. 959ff. ORneu und \nden vom Verwaltungsrat genehmigten Grundsätzen.\n\nSachanlagen   \n\nDas Mobiliar, die Maschinen und die technischen Anlagen werden durch das VSZ beschafft. \nDie Zugänge zu den Sachanlagen werden linear vom Anschaffungswert abgeschrieben. Für \ndie Benutzung der Räumlichkeiten in Stans und Sarnen bezahlt das VSZ OW/NW beiden \nKantonen eine Miete.\n\nVerkehrssicherheitsfonds   \n\nGemäss Art. 6 des Reglements für die Zuteilung und Übertragung von Kontrollschildern sind  \n50 % des Nettoerlöses aus dem Kontrollschilderverkauf für Verkehrssicherheitsaktionen\nzu verwenden.\nBestand 1. Januar 2012  CHF  214‘570\nDiverse Auszahlungen  CHF  – 43‘724\nZuteilung für das laufende Jahr  CHF   51‘470\nBestand 31. Dezember 2012  CHF  222‘316\n\nReserven   \n\nGemäss Art. 19 der revidierten Vereinbarung des VSZ OW/NW, ist nach Abzug von\nzusätzlichen Abschreibungen auf dem Anlagevermögen sowie Rückvergütungen, eine\nallgemeine Reserve in der Höhe von 30% des Dotationskapitals möglich.\n\nPer 31.12.2012 sind folgende Sachwerte bilanziert  ( in CHF ):\n\nBilanzwert 31.12.2011 Zugänge / Abgänge Abschreibungen 31.12.2012\n\nMobiliar 72‘000 37‘291 27‘391 81‘900\n\nMaschinen / Techn. Anlagen 212‘000 56‘975 42‘975 226‘000\n\nEDV-Hardware 10‘000 3‘157 6‘457 6‘700\n\nEDV-Software 4‘000 0 2‘200 1‘800\n\nEDV cari 83‘000 0 82‘999 1\n\nFahrzeuge 1 34‘880 4‘881 30‘000\n\nTotal Sachgüter 381‘001 132‘302 166‘903 346‘401\n\nJAHRESRECHUNG\n \n \n\n ANHANG \n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 17\n\nAbschreibungen   \n\nEs gelten folgende Nutzungsdauern: EDV 3 Jahre, Mobiliar 5 Jahre, EDV-Projekt  \n«cari» 5 Jahre, technische Anlagen und Fahrzeuge 8 Jahre. \n\nEntwicklung stille Reserven\n\nDie stillen Reserven ergeben sich aus der Differenz zwischen den verbuchten Abschreibungen  \n( inkl. Zusatzabschreibungen) und den gemäss den Richtlinien zur Buchführung notwen-\ndigen Abschreibungen. Das VSZ hat im 2012 CHF 192‘000 stille Reserven aufgelöst.\n\nRechtsform\n\nDas Verkehrssicherheitszentrum Obwalden / Nidwalden ( VSZ OW/NW ) ist gemäss der  \nVereinbarung über ein Verkehrssicherheitszentrum der Kantone Obwalden und Nidwalden\nvom 29. Januar 2002 eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit\nmit Sitz in Stans und einer Zweigniederlassung in Sarnen.\n\nMitarbeitende\n\nDie Anzahl der Vollzeitstellen liegt im Jahresdurchschnitt nicht über 50 Personen.\n\nVerbindlichkeiten gegenüber Vorsorgeeinrichtungen\n\nPer 31.12.2012 liegt der provisorische Deckungsgrad der Pensionskasse Nidwalden bei rund \n91%. Die Pensionskassenkommission hat am 28.06.2012, gestützt auf Art. 15 Abs. 2  \ndes PK-Gesetztes, einem Zusatzbeitrag wegen Unterdeckung von je 1% für Arbeitgeber und \nArbeitnehmer auch für das Jahr 2013 beschlossen. Da die Unterdeckung der Vorsorgeverpflich-\ntungen der Pensionskasse mittelfristig anteilmässig von den Arbeitgebern finanziert werden \nmuss, beschloss der Verwaltungsrat am 7. September 2012 eine Rückstellung «Unterde-\nckung Pensionskasse» von CHF 240‘000 zu bilden.\n\nGewinnvortrag\n\nDer ausgewiesene Jahresgewinn von CHF 4‘698 wird dem Gewinnvortrag zugewisen. \nDer Gewinnvortrag per 1.01.2013 beträgt CHF 31‘347.\n\n ANHANG \n\nJAHRESRECHUNG\n \n  \n\nGEWINN-\nVERWENDUNG\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 18\n\nBERICHT  DER \nREVISIONSSTELLE\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 19\n\n               OW               NW               VSZ\n\nFinanzzahlen in Franken \n\nUmsatz   6‘064‘000\n\nStrassensteuern 9‘839‘000 9‘787‘000 19‘626‘000\n\nSchiffssteuern 317‘000 839‘000 1‘156‘000\n\nFahrzeugbestand \n\nMotorwagen zum Personentransport 21‘118 25‘398 46‘516\n\nMotorwagen zum Sachentransport 2‘109 1‘789 3‘898\n\nLand. Arbeitsmotorwagen 2‘002 1‘285 3‘287\n\nArbeitsmotorwagen 283 226 509\n\nMotorräder 3‘462 4‘147 7‘609\n\nMofa 1‘300 1‘073 2‘373\n\nKlein- und Leichtmotorfahrzeuge 170 67 237\n\nAnhänger 2‘965 2‘237 5‘202\n\nTotal Fahrzeuge 33‘409 36‘222 69‘631 \n\nFahrzeugprüfungen\n\nFahrzeugprüfungen leichte Fahrzeuge 5‘411 8‘768  14‘179\n\nFahrzeugprüfungen schwere Fahrzeuge 696 876 1‘572\n\nFahrzeugprüfungen Motorräder 821 1‘751 2‘572\n\nFahrzeugprüfungen Anhänger 896 1‘246 2‘142\n\nDiverse Prüfungen 2‘012 1‘909 3‘921\n\nNachkontrollen 2‘395 2‘352 4‘747\n\nTotal Prüfungen 12‘231 16‘902 29‘133\n\nFührerprüfungen\n\nTotal Führerprüfungen 932 1‘194 2‘126\n\nSchiffsbestand\n\nMotorschiffe 978 1‘530 2‘508\n\nSegelschiffe 150 316 466\n\nDiverse Schiffe 81 69 150\n\nTotal Schiffe 1‘209 1‘924 3‘133\n\nSchiffsprüfungen\n\nSchiffsprüfungen 263 678 941\n\nSchiffsführerprüfungen 20 126 146\n\nDiverses\n\nNeue Lernfahrausweise 1‘488 1‘551 3‘039\n\nFührerausweise 2‘874 3‘257 6‘131\n\nNeue Fahrzeugausweise 11‘738 12‘691 24‘429\n\nTheoretische Führerprüfung 854 903 1‘757\n\nEntzugsverfügungen 495 553 1‘048\n\nMedizinische Kontrollaufgebote 1‘671 2‘060 3‘731\n\nAdministrativmassnahmen Strassenverkehr 678 1‘202 1‘880\n\nLEISTUNGS-\nZAHLEN 2012\n\n\n\nVSZ  OW / NW   |   Geschäftsbericht 2012 20\n\nStandort Sarnen\n\nPolizeigebäude / Foribach   \n\nPostfach 1561 \n\n6061 Sarnen \n\nTel. 041 666 66 00  \n\nFax 041 666 66 20\n\nStandort Stans\n\nKreuzstrasse 2 \n\n6370 Stans\n\nTel. 041 618 41 41\n\nFax 041 618 41 87 \n\ninfo@vsz.ch   |   www.vsz.ch \n\nki\nse\n\nr.c\nh\n\n\n