name: Botschaft Nachtrag Steuergesetz (Anpassung an übergeordnetes Recht)

text: \n22.18.05\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 1 | 10\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag \nzum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes \nRecht)\n\n12. Juni 2018\n\nFrau Präsidentin\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte\n\nWir unterbreiten Ihnen die Botschaft zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung überge-\nordnetes Recht) mit dem Antrag, auf die Vorlage einzutreten. \n\nIm Namen des Regierungsrats\nLandammann: Maya Büchi-Kaiser\nLandschreiberin: Nicole Frunz Wallimann\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 2 | 10\n\nInhaltsverzeichnis\nI. AUSGANGSLAGE UND ZIELE DER STEUERGESETZREVISION 2019...........................3\nII. VERZICHT AUF VERNEHMLASSUNG ...............................................................................4\nIII. REVISIONSPUNKTE DES NACHTRAGS ...........................................................................5\n\n1. Anpassungen an übergeordnetes Recht..................................................................5\n1.1 Anpassungen an die Bestimmungen des schweizerischen Strafgesetzbuches \n\nvom 21. Dezember 1937 (StGB; SR 311.0) .........................................................5\n1.2 Anpassungen an das Bundesgesetz über die Gewinnbesteuerung von juristi-\n\nschen Personen mit ideellen Zwecken vom 20. März 2015 .................................7\n1.3 Umsetzung der Motion 13.3728 Pelli «Besteuerung von Provisionen für Grund-\n\nstückvermittlung im interkantonalen Verhältnis. Gleiche Regel für alle» ..............7\n2. Präzisierungen und Vereinfachungen ......................................................................7\n\n2.1 Präzisierungen ......................................................................................................7\n2.2 Vereinfachungen...................................................................................................9\n\n3. Finanzielle und personelle Auswirkungen .............................................................10\nIV. TERMINPLAN.....................................................................................................................10\nV. SCHLUSSWORT ................................................................................................................10\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 3 | 10\n\nI. AUSGANGSLAGE UND ZIELE DER STEUERGESETZREVISION 2019\n\nAm 11. April 2017 unterbreitete der Regierungsrat dem Kantonsrat die Botschaft zu einem \nNachtrag per 1. Januar 2018. Die Vorlage bestand aus zwei Teilen: Der erste Nachtrag enthielt \ndie Begrenzung des Fahrkostenabzugs, eine Anpassung des steuerlichen Pauschalabzugs der \nübrigen Berufskosten bei unselbstständiger Erwerbstätigkeit sowie eine Anpassung des Geset-\nzes über die Förderung des öffentlichen Verkehrs. Der zweite Nachtrag beinhaltete hauptsäch-\nlich Anpassungen an das übergeordnete Recht. Beide Nachträge wurden vom Kantonsrat an \nder Sitzung vom 31. Mai 2017 an den Regierungsrat zurückgewiesen. Die Mehrheit des Kan-\ntonsrats zeigte sich mit den im ersten Nachtrag enthaltenen Vorschlägen inhaltlich nicht einver-\nstanden. Die Anpassungen des zweiten Nachtrags waren, wie sich bereits in der Vernehmlas-\nsung gezeigt hatte, grossmehrheitlich unumstritten. Der Kantonsrat hielt fest, die Vorlage sei in \neine Gesamtschau zu integrieren. Diese liegt zwischenzeitlich im Gesetz über die Umsetzung \nvon Massnahmen der Finanzstrategie 2027+ vor. Mit dem nun vorliegenden Nachtrag zum \nSteuergesetz per 1. Januar 2019 soll der unbestrittene zweite Nachtrag der letztjährigen Steu-\nerrevision, also die Anpassungen an das übergeordnete Recht, vollzogen werden.\n\nDer Kanton Obwalden kann seine Steuerrechtsordnung nicht vollends frei gestalten, sondern ist \nan das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemein-\nden vom 14. Dezember 1990 (StHG; SR 642.14) sowie an das Bundesgesetz über die direkte \nBundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG; SR 642.11) und an die übrigen bundesrechtli-\nchen Vorgaben gebunden. Das Steuerharmonisierungsgesetz wird wiederholt Revisionen unter-\nzogen, welche die Kantone in ihren eigenen Steuergesetzen nachvollziehen müssen. Im Rah-\nmen der Lancierung der Steuerstrategie wurde festgehalten, dass der Kanton Obwalden als \nfairer Konkurrent in den Wettbewerb steigen will. Der Kanton Obwalden ist deshalb bestrebt, die \nAnpassungen des Steuerharmonisierungsgesetzes jeweils auf den nächstmöglichen Termin \nvorzusehen.\n\nBeim vorliegenden Nachtrag zum Steuergesetz handelt es sich hauptsächlich um Anpassungen \nan das übergeordnete Recht. Die letzte Anpassung an das Steuerharmonisierungsgesetz er-\nfolgte im Kanton Obwalden mit der Teilrevision des Steuergesetzes per 1. Januar 2016. In der \nZwischenzeit hat der Bundesrat am 25. Februar 2015 das Inkrafttreten der Anpassung des Bun-\ndesgesetzes über die direkte Bundessteuer und des Steuerharmonisierungsgesetzes an die \nAllgemeinen Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 \n(StGB, SR 311.0) auf den 1. Januar 2017 festgelegt. National- und Ständerat hatten das Gesetz \nbereits am 26. September 2014 verabschiedet. Erfolgt keine Umsetzung der bundesrechtlichen \nVorgaben, findet das Bundesrecht direkt Anwendung, falls ihm das kantonale Recht wider-\nspricht. Mit diesem Nachtrag soll das kantonale Steuergesetz vom 30. Oktober 1994 (StG; \nGDB 614.4) wieder dem neusten Stand der Änderungen des Steuerharmonisierungsgesetzes \nentsprechen. \n\nZudem wird der Nachtrag genutzt, um weitere formelle Anpassungen im Sinne von Präzisierun-\ngen und Vereinfachungen vorzunehmen.\n\nIm Gegensatz zum Vorschlag der Steuergesetzrevision 2018 (zweiter Nachtrag) wurden beim \nvorliegenden Nachtrag folgende Punkte geändert:\n– Neu: Umsetzung der Motion 13.3728 Pelli «Besteuerung von Provisionen für Grundstück-\n\nvermittlung im interkantonalen Verhältnis. Gleiche Regel für alle».\n– Neu: Formelle Anpassung betreffend Verrechnung von Forderungen und Guthaben.\n– Nicht mehr enthalten: Möglichkeit für juristische Personen, auf Antrag einen höheren Ge-\n\nwinnsteuersatz zu entrichten.\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 4 | 10\n\nII. VERZICHT AUF VERNEHMLASSUNG\n\nZu den allgemeinen Änderungen des vorliegenden Nachtrags wurden bereits im Rahmen der \nVernehmlassung zur Steuergesetzrevision 2018 (dort als „zweiter Nachtrag“) Stellungnahmen \neingeholt.\n\nAn dieser Vernehmlassung haben teilgenommen:  \n Einwohnergemeinden: Sachseln, Kerns, Alpnach, Giswil, Sarnen, Engelberg, Lungern;\n Politische Parteien: CVP, SVP, FDP, SP, CSP;\n Obwaldner Gewerkschaftsbund (OWGB);\n Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz (IHZ);\n Standort Promotion in Obwalden (iOW);\n Regionalentwicklungsverband Sarneraatal (REV);\n Treuhändervereinigung Obwalden (TVO).\n\nDer damalige zweite Nachtrag stiess bei den Vernehmlassungsteilnehmenden auf grosse Zu-\nstimmung. Einzig die in der damaligen Vorlage enthaltene Möglichkeit, dass der Gewinnsteuer-\nsatz bei juristischen Personen auf Antrag erhöht werden kann, stiess bei der SP und beim \nOWGB auf Kritik. Sie hielten fest, dass es sich um ein Steuervermeidungsinstrument handle, \nmit welchem im Ausland Steuern gespart werden. Es solle grundsätzlich dort Steuern bezahlt \nwerden, wo der Gewinn erzielt werde. Im vorliegenden Nachtrag wurde dieser Punkt weggelas-\nsen, weil nur Anpassungen vollzogen werden sollen, welche unbestritten sind. Ausserdem wird \nder Kanton Obwalden infolge der Steuervorlage 17 (SV17) in naher Zukunft die kantonale Ge-\nsetzgebung im Bereich der Unternehmenssteuern anpassen müssen. In diesem Zusammen-\nhang kann die Frage erneut geprüft werden, ob eine Möglichkeit geschaffen werden soll, dass \nder Gewinnsteuersatz bei juristischen Personen auf Antrag erhöht werden kann.\n\nDa der Inhalt dieses Nachtrags grossmehrheitlich bereits im Rahmen der letztjährigen Steuer-\ngesetzrevision enthalten war und die Rückmeldungen grösstenteils zustimmend waren, verzich-\ntet der Regierungsrat auf das Durchführen einer erneuten Vernehmlassung.\n\n \n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 5 | 10\n\nIII. REVISIONSPUNKTE DES NACHTRAGS\n\n1. Anpassungen an übergeordnetes Recht\n\n1.1 Anpassungen an die Bestimmungen des schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. De-\nzember 1937 (StGB; SR 311.0)\n\nIm kantonalen Recht sollen die Anpassungen der Verfolgungsverjährungsfristen des Bundesge-\nsetzes über die direkte Bundessteuer und des Steuerharmonisierungsgesetzes nachvollzogen \nwerden.\n\nDer bisherige Wortlaut über die Verfolgungs- und die Vollstreckungsverjährung sowie die Sank-\ntionen bei Vergehen widersprach seit längerer Zeit den Bestimmungen des Strafgesetzbuches. \nAls allgemeine Anweisung bzw. als Übergangsbestimmung werden gemäss Art. 333 StGB die \nin den Bundesgesetzen verwendeten Ausdrücke „Zuchthaus“, „Gefängnis“ und „Gefängnis un-\nter sechs Monaten“ durch die Ausdrücke „Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr“, „“Freiheitss-\ntrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe“ und „Geldstrafe […]“ ersetzt. Bis zu ihrer Anpassung \ngelten zudem die in Art. 333 Abs. 6 StGB festgehaltenen Vorschriften über die Verfolgungs- und \nVollstreckungsverjährungen.\n\nDie Bestimmungen zur Verfolgungsverjährung kennen gemäss revidiertem Bundesgesetz über \ndie direkte Bundessteuer und Steuerharmonisierungsgesetz neu keine Unterbrechungen und \nkeinen Fristenstillstand mehr. Zudem kann die Verfolgungsverjährung nicht mehr eintreten, \nwenn ein erstinstanzliches (verurteilendes) Urteil gefällt worden ist. Die Länge der Verfolgungs-\nverjährungsfrist bei den Übertretungen im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer und im \nSteuerharmonisierungsgesetz wurde auf zehn Jahre festgelegt. \n\nWeiter wurden auch die Sanktionen für Vergehen im Bundesgesetz über die direkte Bundes-\nsteuer und im Steuerharmonisierungsgesetz an die Allgemeinen Bestimmungen des Strafge-\nsetzbuches angepasst, und bei der Vollstreckungsverjährung wurde eine Präzisierung im Bun-\ndesgesetz über die direkte Bundessteuer eingeführt. Schliesslich wurde die Gelegenheit ge-\nnutzt, um einige rein formelle Korrekturen in beiden Gesetzen vorzunehmen. \n\nFür die steuerpflichtigen Personen bedeuten alle diese Gesetzesanpassungen mehr Klarheit \nund damit auch ein höheres Mass an Rechtssicherheit. Die Kantone müssen diese geänderten \nBestimmungen zwingend umsetzen. Der Kanton Obwalden will dies mit folgenden Anpassun-\ngen vollziehen:\n\nArt. 272 StG \nAllgemeine Ausführungen\nSeit dem 1. Oktober 2002 entsprechen die in Art. 272 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 StG aufgeführ-\nten Verjährungsbestimmungen nicht mehr dem aktuellen Rechtszustand. Auf dieses Datum trat \neine Änderung des Strafgesetzbuches mit Wirkung auch für das Steuerstrafrecht in Kraft. Somit \nsind bei Übertretungen zurzeit nicht die Bestimmungen gemäss Art. 272 Abs. 1 Bst. a und Abs. \n2 StG massgebend, sondern es gelten die Bestimmungen zur Verfolgungsverjährung gemäss \nArt. 333 Abs. 6 Bst. a bis c StGB. Diese lauten wie folgt: \n\n Verletzung von Verfahrenspflichten: 4 Jahre; \n versuchte Steuerhinterziehung: 8 Jahre;\n vollendete Steuerhinterziehung: 20 Jahre;\n Verheimlichung und Beiseiteschaffung von Nachlasswerten: 20 Jahre.\n\nArt. 272 Abs. 1 Bst. a StG\nDie derzeitig gültige Verjährungsregelung für den Steuerstrafbereich stützt sich auf Art. 333 \nAbs. 6 Bst. a bis c StGB. Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über eine Anpassung des \nBundesgesetzes über die direkte Bundessteuer und des Steuerharmonisierungsgesetzes an die \n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 6 | 10\n\nAllgemeinen Bestimmungen des Strafgesetzbuches vom 26. September 2014, in Kraft seit \n1. Januar 2017, wurden die bis dahin gültigen Verjährungsfristen aus dem Strafgesetzbuch ge-\nnerell verkürzt. So wurde die Verjährung bei Verletzung von Verfahrenspflichten von bisher vier \nJahren auf drei Jahre gekürzt. Bei der versuchten Steuerhinterziehung wurde die Verjährung \ngemäss Strafgesetzbuch im Umfang von acht Jahren auf neu sechs Jahre verkürzt.\n\nArt. 272 Abs. 1 Bst. b StG\nDer Wortlaut bedarf keiner Änderung und entspricht bereits heute dem neuen \nArt. 58 Abs. 2 StHG.\n\nArt. 272 Abs. 2 StG\nNach dem Konzept des neuen Verfolgungsverjährungsrechts entfallen die Unterbrechungsgrün-\nde. Neu soll, entsprechend Art. 333 Abs. 6 Bst. d StGB, die Verfolgungsverjährung für Übertre-\ntungen nicht mehr eintreten, wenn vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil \nergangen ist. Als erstinstanzliches Urteil gilt die Verfügung, die durch die zuständige kantonale \nBehörde (Art. 280 StG) erlassen worden ist. Der Wortlaut entspricht dem neuen Art. 58 \nAbs. 3 StHG.\n\nAnzumerken ist, dass für die Gehilfenschaft und die Anstiftung dieselben Verfolgungsverjäh-\nrungsfristen gelten wie für Täterinnen und Täter. Das Bundesgesetz über die direkte Bundes-\nsteuer und das Steuerharmonisierungsgesetz folgen hier den allgemeinen Regeln des Strafge-\nsetzbuches, welches für Gehilfenschaft und Anstiftung keine speziellen Verfolgungsverjäh-\nrungsfristen vorsieht. Für Art. 272 Abs. 2 StG gelten dieselben Überlegungen.\n\nArt. 280 Abs. 1 StG\nDer Wortlaut von Art. 280 StG wird dem neuen Art. 57bis Abs. 1 StHG angeglichen. Anstelle des \nBegriffs „zuständige kantonale Behörde“ wird im Steuergesetz der Ausdruck „kantonale Steuer-\nverwaltung“ verwendet. Weiter wird ergänzt, dass die Verfügung der betroffenen Person schrift-\nlich zu eröffnen ist. Es handelt sich lediglich um eine Präzisierung.\n\nArt. 289 Abs. 1 und Art. 290 Abs. 1 StG\nArt. 333 Abs. 2 Bst. b StGB legt fest, dass Vergehen anstatt mit Gefängnis neu mit Freiheitss-\ntrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht sind. Weiter gibt Art. 59 Abs. 1 StHG vor, \ndass eine bedingte Strafe mit Busse bis zu Fr. 10 000.– verbunden werden kann.\n\nArt. 292 StG \nAllgemeine Ausführungen\nBis zur Anpassung von Art. 292 StG gelten bei Vergehen die Bestimmungen zur Verfolgungs-\nverjährung gemäss Art. 333 Abs. 6 Bst. a und c StGB. Die absolute Verjährungsfrist entspricht \nmit 15 Jahren bereits derjenigen des Strafgesetzbuches.\n\nArt. 292 Abs. 1 StG\nDie Strafverfolgung für Steuervergehen (Steuerbetrug nach Art. 289 Abs. 1 StG und Veruntreu-\nung von Quellensteuern nach Art. 290 Abs. 1 StG) verjährt nach Ablauf von 15 Jahren, nach-\ndem die Täterin oder der Täter die letzte strafbare Tätigkeit ausgeführt hat. Der Wortlaut ent-\nspricht der Regelung in Art. 60 Abs. 1 StHG.\n\nArt. 292 Abs. 2 StG\nDa wie bei den Übertretungen auch für die Vergehen die Unterbrechungsgründe entfallen, wird \nArt. 292 Abs. 2 ersetzt. Die neue Bestimmung hält fest, dass die Verfolgungsverjährung nicht \nmehr eintritt, wenn vor Ablauf der Verjährungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist. Der \nWortlaut entspricht der Regelung in Art. 60 Abs. 2 StHG.\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 7 | 10\n\nArt. 324 Abs. 1 StG (Übergangs- und Schlussbestimmung zum Nachtrag)\nDa die vorgeschlagenen Verfolgungsverjährungsfristen teilweise vom geltenden Recht nach \nArt. 333 StGB abweichen, wird aus Gründen der Rechtssicherheit eine Übergangsbestimmung \neingefügt. Diese Bestimmung regelt, dass auf Fälle, die nach Inkrafttreten der vorliegenden \nÄnderung beurteilt werden, das neue Recht Anwendung findet, sofern es milder ist als das aktu-\nell geltende Recht. Aufgrund der neuen Strafbestimmungen sind Übergangsbestimmungen \nnotwendig. Der Wortlaut entspricht der Regelung in Art. 78f StHG.\n\n1.2 Anpassungen an das Bundesgesetz über die Gewinnbesteuerung von juristischen Perso-\nnen mit ideellen Zwecken vom 20. März 2015\n\nJuristische Personen, deren Gewinn- und Kapitalverwendung ausschliesslich einem ideellen \nZweck gewidmet sind, verfügen ab Anfang 2018 bei der direkten Bundessteuer über eine Frei-\ngrenze von Fr. 20 000.– beim steuerbaren Gewinn. Gewinne oberhalb dieser Freigrenze sind \nnormal zu besteuern. Ziel dieser Bestimmung ist es, Vereine zu entlasten, die sich der Jugend- \nund Nachwuchsförderung widmen. Die Kantone können die Höhe der Freigrenze für die kanto-\nnalen Steuern selber festlegen. Der Regierungsrat sieht vor, die Freigrenze in Art. 85a StG auf \nFr. 50 000.– festzulegen. \n\nArt. 85a Abs. 1 StG\nDie Freigrenze von Fr. 50 000.– entspricht damit Art. 91 Abs. 3 StG, der festhält, dass bei Verei-\nnen und Stiftungen, die keinen wirtschaftlichen Zweck erfüllen, Reingewinne unter Fr. 50 000.– \nnicht besteuert werden. Mit dem neuen Art. 85a StG wird diese Regelung ausgedehnt auf alle \njuristischen Personen (bisher nur Vereine und Stiftungen), welche einen ideellen Zweck verfol-\ngen.  \n\n1.3 Umsetzung der Motion 13.3728 Pelli «Besteuerung von Provisionen für Grundstückvermitt-\nlung im interkantonalen Verhältnis. Gleiche Regel für alle»\n\nMit den Anpassungen im Steuerharmonisierungsgesetz per 1. Januar 2019 wird der Steuerort \nfür Mäklerprovisionen vereinheitlicht. Künftig sollen Steuern für die Mäklerprovisionen immer am \nWohnort des Maklers bzw. am Sitz der Maklerfirma erhoben werden, sofern sich dieser in der \nSchweiz befindet. \n\nArt. 6 Abs. 1 Bst. d, Art. 7 Abs. 1 Bst. g, h; Art. 71 Abs. 1 Bst. c, d und Abs. 2 Bst. b StG\nDas geltende Recht sieht unterschiedliche Regelungen für juristische und natürliche Personen \nvor. Mit der nun vorliegenden Gesetzesänderung erfüllt der Bundesrat alle Forderungen einer \nvom Parlament angenommenen Motion Pelli (13.3728). Künftig werden die Steuern nur noch für \nMakler, die keinen Wohn- oder Geschäftssitz in der Schweiz haben, am Grundstücksort erho-\nben.\n\nDie Gesetzesanpassungen führen zu einer erhöhten Rechtssicherheit. Die finanziellen Auswir-\nkungen für den Kanton Obwalden sind vernachlässigbar, da lediglich eine sehr kleine Gruppe \nvon Steuerpflichtigen betroffen ist.\n\n2. Präzisierungen und Vereinfachungen\n\n2.1 Präzisierungen\nBei jeder Steuergesetzrevision ergeben sich auch Möglichkeiten zu formellen Anpassungen und \nPräzisierungen. Sie haben ihren Ursprung meistens in der Veranlagungspraxis. Für die Steuer-\npflichtigen haben diese Anpassungen keine Auswirkungen, da sie bereits der heutigen Praxis \nentsprechend gehandhabt werden.\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 8 | 10\n\nArt. 35 Abs. 1 Bst. g StG\nIn der Praxis wurde festgestellt, dass die Bestimmung schwer verständlich ist. Dies liegt insbe-\nsondere daran, dass die formale Gliederung der Bestimmung mit zwei Lemma-Auszählungszei-\nchen nicht originalgetreu in das Erlassredaktionssystem des Kantons Obwalden aufgenommen \nwerden konnte. Durch sprachliche Anpassungen wird die Verständlichkeit erhöht. Als Vorlage \nfür die Formulierung diente Art. 33 Abs. 1bis DBG. \n\nArt. 37 Abs. 1 Bst. f Ziffer 1 StG\nEs wird ergänzt, dass bei getrennt besteuerten Eltern, bei welchen der Kinderabzug hälftig auf-\ngeteilt wird, auch der Sonderabzug hälftig aufzuteilen ist. Diese Aufteilung wird bereits heute so \nvorgenommen. Da bisher eine ausdrückliche Erwähnung im Steuergesetz fehlt, wird diese Prä-\nzisierung nachgeholt.\nHinweis: Diese Änderung fällt dahin, wenn das Gesetz über die Umsetzung von Massnahmen \nder Finanzstrategie 2027+ am 23 September 2018 von der Stimmbevölkerung angenommen \nwird.\n\nArt. 40 Abs. 1a StG\nDer Wortlaut wird an Art. 38 Abs. 1bis DBG angeglichen und somit ausdrücklich erwähnt, dass \ndie Steuer für das Steuerjahr festgesetzt wird, in dem die entsprechenden Einkünfte zugeflos-\nsen sind.\n\nÜberschrift 2.3.5 Mindeststeuer auf Grundstücken\nBeim Regelungsgegenstand der Überschrift handelt es sich nach der Lehre um eine Minimal-\nsteuer, weshalb die Bezeichnung anzupassen ist: Minimalsteuer auf Grundstücken.\n\nArt. 76 Abs. 2 StG und Art. 144 Abs. 1 Bst. c StG\nArt. 76 Abs. 1 Bst. d StG lautet wie folgt:\nVon der Steuerpflicht sind befreit: \nd. die vom Bund konzessionierten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen, die für diese Tätig-\n\nkeit Abgeltungen erhalten oder aufgrund ihrer Konzession einen ganzjährigen Betrieb von \nnationaler Bedeutung aufrecht erhalten müssen; die Steuerbefreiung erstreckt sich auch auf \nGewinne aus der konzessionierten Tätigkeit, die frei verfügbar sind; von der Steuerbefreiung \nausgenommen sind jedoch Nebenbetriebe und Liegenschaften, die keine notwendige Bezie-\nhung zur konzessionierten Tätigkeit haben;\n\nIn Art. 76 Abs. 2 StG wird erwähnt, dass die in Abs. 1 Bst. d bis i genannten juristischen Perso-\nnen in jedem Fall der Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern unterliegen. Dies ist für \nBst. d gerade nicht korrekt, da bei den konzessionierten Verkehrs- und Infrastrukturunterneh-\nmen nur die Liegenschaften mit der Grundstückgewinn- und Handänderungssteuer erfasst wer-\nden, welche nicht zum konzessionierten Bereich zählen. Hingegen sind Liegenschaften des \nkonzessionierten Bereichs immer steuerfrei, d.h. sie werden weder mit der Gewinnsteuer noch \nmit der Grundstückgewinnsteuer erfasst.\n\nArt. 144 Abs. 1 Bst. c StG ist analog zu ändern, da Liegenschaften des konzessionierten Be-\nreichs nicht mit der Grundstückgewinnsteuer erfasst werden.\n\nBei der vorgeschlagenen Änderung handelt es sich somit um eine Korrektur, welche in der Ver-\nanlagungspraxis bereits umgesetzt wird.\n\nArt. 145 Abs. 1 Bst. b StG\nBereits heute werden Rechtsgeschäfte unter Ehegatten im Zusammenhang mit der Abgeltun-\ngen von Mehrwertanteilen als ein steueraufschiebender Eigentumswechsel betrachtet. Die aus-\ndrückliche Erwähnung stellt eine Präzisierung dar, die in der Veranlagungspraxis bereits umge-\nsetzt ist.\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 9 | 10\n\nArt. 152a Abs. 2 StG\nIn Abs. 1 des genannten Artikels handelt es sich um überbaute Grundstücke. Bereits heute gilt \nin der Veranlagungspraxis, dass nach Wahl des Steuerpflichtigen entweder die pauschalierten \nAnlagekosten oder die effektiven Kosten angerechnet werden. Dies wird mit der „kann“-Formu-\nlierung präzisiert. \nBeim Abs. 2 handelt es sich um nicht überbaute Grundstücke. Die „kann“-Formulierung von \nAbs. 1 wird ebenfalls in Abs. 2 übernommen. Weiter wird mit der Tabelle transparent aufge-\nzeigt, wie die Reduktions-Pauschalen von Anlagekosten bei Besitzdauer über zehn Jahren im \nRahmen einer Veräusserung berechnet werden.\n\nArt. 4 Abs. 2 V zum StG\nErbengemeinschaften, die als Ganzes besteuert werden, können keine steuerfreien Beträge \nnach Art. 37 und 54 StG geltend machen. Bisher hat die Verordnung lediglich Bezug auf die \nEinkommensbesteuerung (Art. 37 StG) genommen, neu wird auch die Vermögensbesteuerung \n(Art. 54 StG) erwähnt. Die bereits bestehende Veranlagungspraxis wird in der Verodnung neu \nerwähnt.\n\nArt. 13 Abs. 2 V zum StG\nDie Bezeichnung „bis auf den Pro-Memoria-Franken“ ist nicht eindeutig, weshalb künftig das \n„bis“ weggelassen wird.\n\nArt. 58a V zum StG\nDer Steuerbezug nimmt bereits heute Verrechnungen zwischen den verschiedenen Steuerperi-\noden und Steuerarten vor. Falls dies durch eine steuerpflichtige Person nicht gewünscht wird, \nwerden die Verrechnungen nicht vorgenommen. Die bereits bestehende Praxis wird in der Ver-\nodnung neu explizit erwähnt.\n\n2.2 Vereinfachungen\nBei jeder Steuergesetzrevision ist zu prüfen, ob Vereinfachungen möglich sind. Jede Vereinfa-\nchungsmassnahme erleichtert die Handhabung und bringt somit einen Nutzen sowohl für die \nSteuerpflichtigen als auch für die vollziehende Behörde. \n\nArt. 221 StG, Art. 257 Abs. 1 StG und Art. 49a V zum StG\nIm Rahmen der Steuergesetzrevision 2018 soll es künftig möglich sein, in gewissen Fällen auf \neingeschriebene Briefe zu verzichten: \na. Die Mitteilung eines Entscheids im Rahmen eines Rekursverfahrens soll nicht mehr mit \n\neingeschriebenem Briefe erfolgen (Art. 221 StG).\nb. Auch die Sicherstellungsverfügung ist in Zukunft nicht mehr mit eingeschriebene Brief zu \n\neröffnen (Art. 257 Abs. 1 StG).\nc. Mahnschreiben werden künftig ebenfalls nicht mehr eingeschrieben verschickt (Art. 49a V \n\nzum StG). In Art. 49a V zum StG wird zudem präzisiert, dass ab der zweiten Mahnung eine \nMahngebühr von Fr. 30.– in Rechnung gestellt wird.\n\nDie entsprechenden Mitteilungen gemäss Art. 221 StG, Art. 257 Abs. 1 StG und Art. 49a V zum \nStG sollen neu per A-Post plus versandt werden. Erachtet die zuständige Stelle im Einzelfall \neinen eingeschriebenen Brief als zweckmässiger, besteht diese Möglichkeit nach wie vor. \n\nDas Bundesgericht hat sich in letzter Zeit immer wieder mit Fragen zu A-Post Plus geäussert. \nGemäss Rechtsprechung ist der Zeitpunkt der Zustellung auch mit A-Post Plus nachweisbar, \nweshalb sich die eingeschriebenen Postsendungen erübrigen. Auch der kantonale Rechtsdienst \nist zum Schluss gekommen, dass gegen eine Zustellung mittels A-Post Plus keine gewichtigen \n– insbesondere rechtlichen – Gründe sprechen. Mit der A-Post Plus Zustellung besteht die \nMöglichkeit, den Verlauf des Versandprozesses von der Postaufgabe bis zur Zustellung zu ver-\n\n\n\nBotschaft des Regierungsrats zu einem Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassung übergeordnetes Recht)\n\nSignatur/OWFD.600 Seite 10 | 10\n\nfolgen. Die A-Post Plus eignet sich somit für wichtige Briefsendungen wie Originaldokumente \noder für zeitkritische Sendungen.\n\nGrundsätzlich handelt es sich bei den Verfügungen der Steuerverwaltung um empfangsbedürfti-\nge, aber nicht annahmebedürftige Rechtshandlungen. Effektive Kenntnisnahme oder gar Lektü-\nre der Verfügung ist daher nicht erforderlich (Quelle: Zweifel / Casanova, Schweizerisches Steu-\nerverfahrensrecht, §15 N 49). \n\nAls Nachteil für den Empfänger ist der Umstand zu betrachten, dass der genaue Zeitpunkt, ab \ndem die Frist zu laufen beginnt, nur mit Hilfe des Codes auf dem Zustellcouvert und via Track & \nTrace der Post auf der Website der Post (www.post.ch) ausfindig gemacht werden kann, was \naber als durchaus zumutbar eingestuft wird.\n\nKostengegenüberstellung der verschiedenen Zustell-Varianten:\n\nPreisbeispiel B-Post\nMassenversand A-Post A-Post-Plus Einschreiben Zusatzkosten\n\nEinschreiben1\n\nKuvert B5 Fr. –.53 Fr. 1.00 Fr. 2.40 Fr. 5.30 Fr. 1.85\n\nKuvert B4 Fr. –.95 Fr. 2.00 Fr. 4.20 Fr. 5.30 Fr. 3.80\nTabelle 6: Kostenübersicht Zustell-Varianten\n1 Portokosten wenn nicht abgeholt, B-Post Fr.–.0.85 + Portokosten A-Post für erneute Zustellung = Fr.  1.00\n\nArt. 57a V zum StG\nIn der Vollziehungsverordnung des StG wird neu explizit festgehalten, dass ein öffentliches \nInventar des Konkursamts auch für die Steuern gilt. Dies stellt eine Vereinfachung dar und eine \ndoppelte Aufnahme des Inventars kann vermieden werden. \n\n3. Finanzielle und personelle Auswirkungen\n\nDer Nachtrag zum Steuergesetz per 1. Januar 2019 hat keine absehbaren finanziellen oder \npersonellen Auswirkungen auf den Kanton Obwalden.\n\nIV. TERMINPLAN\n\nDie Steuergesetzrevision soll auf den 1. Januar 2019 in Kraft treten. \n\nV. SCHLUSSWORT\n\nEs handelt sich bei diesem Nachtrag zum Steuergesetz hauptsächlich um den Nachvollzug von \nübergeordneten Recht sowie um formelle Anpassungen in Form von Präzisierungen und Ver-\neinfachungen. Für die Steuerpflichtigen ergeben sich daraus praktisch keine Auswirkungen. Der \nVollzug von zwingendem Bundesrecht überlässt den Kantonen sehr kleine Spielräume. Die \npolitischen Diskussionen haben bereits im Bundesparlament stattgefunden und der materielle \nInhalt ist entsprechend austariert. Aus diesen Gründen sieht der Regierungsrat vor, den Nach-\ntrag zum Steuergesetz nicht dem Behördenreferendum zu unterstellen. Der Nachtrag untersteht \naber dem fakultativen Referendum gemäss Art. 59 Abs. 1 Bst. a der Kantonsverfassung vom \n19. Mai 1968 (KV; GDB 101.0).\n\nBeilage: \nNachtrag zum Steuergesetz (Anpassung an übergeordnetes Recht) (Synopse) \n\n\n


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name: Kapitel B und Kapitel C: Richtplantext gemäss vorliegender Änderung

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text: \n \n \n \nVorlage des Regierungsrats vom   26.22.01 \n23. August 2022                           \n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-1 \n\nB Raumentwicklungsstrategie \n\nKantonaler Richtplan, Richtplan-Text \n(Stand 12. September 2019 Genehmigung Kantonsrat) \n\n \n\nRichtplanänderung 2022 \n\nDie Änderungen gegenüber dem kantonalen Richtplan 2019 (Stand 12. Sep-\ntember 2019) sind blau markiert. \n\n \n\n- Raumentwicklungsstrategie B 5.1 (Festlegung B5 1-3) \n- Raumentwicklungsstrategie B 5.2 (Ausgangslage) \n- Raumentwicklungsstrategie B 5.2 (Abbildung 2) \n- Raumentwicklungsstrategie B 5.2 (Festlegung B5.2-2) \n- Raumentwicklungsstrategie B6 (Abbildung 6) \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-2 \n\nB1 Globale, nationale und regionale Rahmenbedingungen \n\nKeine Richtplanänderung \n\nB 1.1 Globale und nationale Entwicklungen \n\nKeine Richtplanänderung \n\nB 1.2 Regionales Umfeld \n\nKeine Richtplanänderung \n\nB 2 Innerkantonale Herausforderungen \n\nKeine Richtplanänderung. \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-3 \n\nB 3 Langfriststrategie 2022+ \n\nKeine Richtplanänderung \n\nB 4 Raumplanung als Instrument der nachhaltigen Entwicklung \n\nKeine Richtplanänderung \n\nB 5 Raumentwicklungsstrategie \n\nDie aufgezeigten Herausforderungen und die formulierten Ziele führen zu einer auf folgende \nfünf Schwerpunkte abgestützten Raumentwicklungsstrategie: \n\n– Siedlung: Gemeinden mit unterschiedlichen Aufgaben (B 5.1) \n\n– Siedlung: Wirtschaftsstandorte und Zentrumslagen (B 5.2) \n\n– Verkehr: Verbunden untereinander und mit den Nachbarn (B 5.3) \n\n– Landschaft und Natur: Obwaldner Identitätsräume (B 5.4) \n\n– Tourismus und Freizeit: Tourismus nachhaltig weiterentwickeln (B 5.5) \n\nB 5.1 Gemeinden mit unterschiedlichen Aufgaben  \n\nAusgangslage \n\nDie sieben Gemeinden des Kantons Obwalden haben sich unterschiedlich entwickelt und wei-\nsen heute spezifische Charakteristiken und Funktionen auf. Damit tragen sie auf ihre Weise zur \nStandortattraktivität von Obwalden bei. Zudem verfügen sie über unterschiedliche Entwick-\nlungsvoraussetzungen. Der kantonale Richtplan unterscheidet folgende Gemeindetypen (siehe \nAbb. 1): \n\n– Ländliche Gemeinden: \nZu ihnen gehören Giswil und Lungern. Sie sind wichtige, die Kantonskultur prägende Orte. \nSoweit es sich nicht um einen besonderen Wirtschaftsstandort handelt, richten sie ihre \nräumliche Entwicklung auf die Bedürfnisse der ansässigen Bevölkerung und lokaler, aber \nauch überregionaler Betriebe aus. Sie profitieren von einer guten Erschliessung durch die \nüberregionalen Verkehrsachsen der Nationalstrasse und der Eisenbahn. Unter Erhaltung \nihres ländlichen Charakters entwickeln sie sich auf einer kleinen Wachstumsquote kontinu-\nierlich weiter. \n \n\n– Zentrumsnahe Gemeinden: \nZu den zentrumsnahen Gemeinden gehören Alpnach, Kerns und Sachseln. Sie sind funkti-\nonal eng mit dem Zentrum verknüpft, übernehmen wichtige Wohn- und Arbeitsfunktionen \nund stellen ein gutes Angebot der Grundversorgung für die ansässige Bevölkerung (Ein-\nkauf, Freizeit, Bildung) sicher. Sie sind verkehrlich gut mit dem Zentrum, untereinander und \ngegen aussen vernetzt. Diese Orte tragen wesentlich zur Stärkung des Kantons als attrak-\ntiver Wohn- und Arbeitsstandort bei, weisen aber auch touristische Schwerpunkte auf (Alp-\nnach/Pilatus, Kerns/Melchsee-Frutt, Sachseln/Flüeli-Ranft). \n  \n\n– Zentrumsgemeinde:  \nSarnen bildet in Bezug auf die Bevölkerungs- und Arbeitsplatzzahl wie auch in Bezug auf \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-4 \n\ndas Dienstleistungsangebot (Einkauf, Freizeit, Bildung, Gesundheit, Verwaltung) die Zent-\nrumsgemeinde des Kantons. In Sarnen befindet sich auch der Hauptverkehrsknoten des \nKantons. Um diese Stärken optimal zu nutzen und langfristig zum Vorteil des gesamten \nKantons zu sichern, soll Sarnen den grössten Anteil der zu erwartenden Bevölkerungs- \nund Arbeitsplatzentwicklung aufnehmen.  \n \n\n– Touristische Schwerpunktgemeinde:  \nEngelberg ist die touristische Schwerpunktgemeinde des Kantons Obwalden mit internatio-\nnaler Ausstrahlung. Entsprechend bestehen bedeutende Wohn-, Arbeits- und Dienstleis-\ntungsfunktionen. Strasse und Bahn sorgen für eine gute Erschliessung des Ortes und der \nbedeutenden touristischen Infrastrukturen. Zur Stärkung seiner Bedeutung und Positionie-\nrung im internationalen Wettbewerb sind die Entwicklungen ganzheitlich und qualitativ \nhochwertig auszugestalten. \n \n\n \n\n \n\nAbb. 1: Gemeindetypen im Kanton Obwalden. \n\n \n\nIn der Vergangenheit fanden im Kanton Obwalden teilweise Entwicklungen statt, die nicht den \nGrundsätzen der Raumplanung entsprechen. Dazu gehören flächenintensive Nutzungen an \nschlecht erschlossenen Lagen auf Kosten von fruchtbarem Kulturland. Solche Entwicklungen \nsind zukünftig wo immer möglich zu vermeiden. Die richtplanerischen Festlegungen sollen zu \neiner besseren Abstimmung zwischen Siedlungs- und Verkehrsentwicklung beitragen. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-5 \n\nDer Kanton Obwalden hat das Szenario «Mittel» der Bevölkerungsprognosen des Bundesamts \nfür Statistik (BFS) als Grundlage für seine Richtplanung gewählt. Dieses Szenario geht bis ins \nJahr 2032 von einem Wachstum der Kantonsbevölkerung um ca. 3 500 Personen aus. Gestützt \nauf die Gemeindetypen, die raumplanerischen Grundsätze sowie weiteren funktionalen Überle-\ngungen wird das Bevölkerungswachstum auf die sieben Einwohnergemeinden verteilt. Die ent-\nsprechenden Wachstumszahlen gelten als Richtgrössen für die Planungen in den Gemeinden. \nGegenüber der Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre bedeuten die vorgesehenen Grös-\nsen eine Verlangsamung des Wachstums in den zentrumsnahen Gemeinden Alpnach und \nKerns, hingegen eine Zunahme im Zentrum Sarnen. Diese Verschiebung ist einerseits raumpla-\nnerisch sinnvoll, insbesondere in Bezug auf die Vermeidung von Zersiedelung, die Konzentra-\ntion der Bevölkerung an Lagen mit möglichst gutem Dienstleistungsangebot in unmittelbarer \nUmgebung, die Förderung einer ressourcenschonenden Mobilität sowie eine effiziente, kosten-\nsparende Erschliessung. Andererseits trägt sie den kommunalen Planungsabsichten Rechnung.  \n\nIn Bezug auf die Arbeitsplatzentwicklung ist eine Prognose wesentlich schwieriger, weil die \nKonjunkturzyklen, Unternehmenszuzüge und -erweiterungen, aber auch der Abbau von Arbeits-\nplätzen sowie die Abwanderung von Unternehmen auf eine solch lange Frist nicht prognostizier-\nbar sind. Dennoch ist davon auszugehen, dass Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung zu-\nsammenhängen. Bis 2032 geht der kantonale Richtplan von einer moderaten Zunahme der Ar-\nbeitsplätze proportional zur Bevölkerung aus.  \n\nMit der Stadt Luzern befindet sich ein für den Kanton in Belangen der Ausbildung, der Gesund-\nheitsversorgung, der Freizeit wie auch der Anbindung an nationale und internationale Verkehrs-\nnetze wichtiges Zentrum ausserhalb des Kantonsgebiets. Umgekehrt ist die Agglomeration Lu-\nzern auch einer der stärksten Konkurrenten im Standortwettbewerb. \n\nDer haushälterische Umgang mit dem Boden ist eine grundlegende Voraussetzung für den Er-\nhalt des Kulturlands und die Schonung der einmaligen Landschaft von Obwalden. Gleichzeitig \nstellt es die bauliche Entwicklung des Kantons vor grosse Herausforderungen. Die Gemeinden \nscheiden als Grundlage ihrer Ortsplanung jene Gebiete aus, die für die Weiterentwicklung ihrer \nhistorischen Kerne und ihrer Zentrumslagen besonders geeignet sind (gute Anbindung an den \nöffentlichen Verkehr, gute Versorgung mit sozialen Infrastrukturen etc.). In diesen Gebieten pro-\nfitieren sie von einer planerischen Unterstützung für die Innenentwicklung durch den Kanton. \nGleichzeitig soll hierdurch die Inanspruchnahme ungünstiger Lagen vermieden werden. \n\nGebiete mit ungenügender Erschliessungsqualität und in landschaftlich sensiblen Lagen hinge-\ngen sollen nicht primär verdichtet werden. Diese «Gebiete in landschaftlich empfindlichen La-\ngen» sollen sorgfältig weiterentwickelt werden und stellen eine dauerhafte Siedlungsgrenze dar. \nDadurch werden landschaftlich empfindliche Lagen geschützt.  \n\n \n\nRichtungsweisende Festlegungen \n\nB5.1-1 Funktionen der Gemeinden \n\n Die Gemeinden richten ihre Wachstumsziele auf ihre Siedlungs- und Versorgungs-\nstrukturen aus und gestalten die Siedlung, die Mobilität und die Versorgung wie folgt: \n\n –  Ländliche Gemeinden (Giswil, Lungern) \nSie richten ihre räumliche Entwicklung auf die Bedürfnisse der ansässigen Bevöl-\nkerung und Unternehmungen aus und schaffen ein attraktives, ländliches Wohnan-\ngebot. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-6 \n\n –  Zentrumsnahe Gemeinden (Alpnach, Kerns, Sachseln) \nSie entwickeln sich weiter zu attraktiven Wohn- und Arbeitsorten mit guter Grund-\nversorgung und entsprechender Lebensqualität. Sie sind funktional eng mit dem \nZentrum Sarnen verknüpft. \n\n –  Zentrumsgemeinde (Sarnen) \nSarnen ist das Zentrum des Kantons Obwaldens. Es wird als bedeutendster Wohn- \nund Arbeitsstandort des Kantons mit überregionaler Versorgungsfunktion weiter-\nentwickelt. Durch ein städtisches Arbeitsangebot, eine gute Versorgung in den Be-\nreichen Gesundheit, Bildung, Kultur und Sport und eine hohe Wohn- und Umge-\nbungsqualität hat Sarnen eine überkantonale Ausstrahlung. Sarnen besteht aus \nmehreren Ortsteilen, deren Funktionen im Rahmen der Ortsplanung zu definieren \nsind. \n\n –  Touristische Schwerpunktgemeinde (Engelberg) \nEngelberg ist die touristische Schwerpunktgemeinde des Kantons Obwalden mit \ninternationaler Ausstrahlung. Die Entwicklung verfolgt das Bild eines touristischen \nZentrums in den Bergen, das für Gäste und Bewohner gleichermassen attraktiv ist.  \n\nB5.1-2 Die Einwohnerzahl im Kanton Obwalden steigt von 37 500 Einwohner im Jahr 2017 \nauf 41 100 Einwohner im Jahr 2032 und 41 900 Einwohner im Jahr 2042 an. Das \nWachstum wird wie folgt auf die Gemeindetypen verteilt (siehe auch C5): \n\n - Ländliche Gemeinden:    8% \n\n - Zentrumsnahe Gemeinden:   45% \n\n - Zentrumsgemeinde Sarnen:   34% \n\n - Touristische Schwerpunktgemeinde: 13% \n\nB5.1-3 Es wird von der Annahme ausgegangen, dass sich das Beschäftigungswachstum bis \nins Jahr 2042 analog dem Bevölkerungswachstum verhält und sich entsprechend der \nFestlegung B5.1-2 auf die Gemeindetypen verteilt. Die Beschäftigtenzahl im Kanton \nObwalden steigt von 17 000 Vollzeitäquivalenten im Jahr 2017 auf 18 600 Vollzeit-\näquivalente im Jahr 2032 und 18 900 19 100 Vollzeitäquivalente im Jahr 2042 an. \n\nB5.1-4 Die Entwicklung der Siedlungen erfolgt grundsätzlich nach Innen an den dafür beson-\nders geeigneten Lagen. Die landwirtschaftlichen und ökologischen sowie exponierten \nLagen werden geschont, der Boden haushälterisch genutzt. Eine weitere Ausdeh-\nnung des Siedlungsgebietes für Wohnnutzungen erfolgt nur an strategisch wichtigen \nLagen.  \n\n \n\nDie Handlungsanweisungen zu den richtungsweisenden Festlegungen sind in den einzelnen \nSachkapiteln zu finden.\n\n\n\n \n \n \nVorlage des Regierungsrats vom   26.22.01 \n23. August 2022                           \n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-7 \n\nB 5.2 Wohn- und Wirtschaftsstandorte \n\nAusgangslage \n\nDie Bevölkerungszunahme der letzten Jahre ist in Obwalden durch eine deutliche Zuwanderung \naus dem Ausland sowie durch einen Geburtenüberschuss geprägt. Diese Entwicklung verän-\ndert sich gemäss Bevölkerungsprognose des Bundes für den Kanton Obwalden bis ins Jahr \n2035 deutlich. Der Anteil der über 65-Jährigen wird um 190 Prozent zunehmen und derjenige \nder unter 34-Jährigen um 16 Prozent abnehmen. Dies hat auch in Zukunft Auswirkungen auf \ndie Rekrutierung von Angestellten. Durch Schaffung attraktiver Wohnstandorte und den Erhalt \nund die Weiterentwicklung attraktiver Arbeitsplätze soll dieser Entwicklung entgegengewirkt \nwerden. Für junge, gut ausgebildete Eltern sind gut erschlossene und mit Dienstleistungen ver-\nsorgte Wohnstandorte, attraktive Arbeitsplätze und gute Schulen und Betreuungsmöglichkeiten \nfür die Kinder im näheren Umfeld wichtig.  \n\nDie Wirtschaftsstruktur Obwaldens ist zweigeteilt: einerseits international ausgerichtete, export-\norientierte Branchen und Unternehmen mit hohem Wertschöpfungspotenzial sowie andererseits \nauf den Binnenmarkt ausgerichtete, eher gewerblich strukturierte Branchen mit vergleichsweise \ngeringerer Wertschöpfung, die jedoch erfolgreich in Nischen tätig sind.  \n\nDie erfreuliche Arbeitsplatzentwicklung der letzten Jahrzehnte hat in verschiedenen Gemeinden \nzu Schwerpunktbildungen geführt. In besonderen Wirtschaftsstandorten den Entwicklungs-\nschwerpunkten für die Wirtschaft (ESP) beginnen sich Kompetenzen zu konzentrieren, die für \nObwalden wichtig sind und ein bedeutendes Potenzial für die weitere Wirtschaftsentwicklung \ndarstellen, insbesondere ist die bemerkenswerte internationale Ausrichtung mit exportorientier-\nten Unternehmungen zu erwähnen. Gleichzeitig zeigt sich, dass regional und überregional be-\ndeutsame Firmen vor Ort oft nicht mehr über die benötigten Erweiterungsflächen verfügen. \nDiese Flächenangebote sind an den richtigen Standorten bereitzustellen und auch kurzfristig \nverfügbar zu machen. Auch dem bereits ansässigen lokalen Gewerbe sind die erforderlichen \nEntwicklungsmöglichkeiten bereitzustellen. \n\nDer kantonale Richtplan schafft deshalb Voraussetzungen für: \n\n– die Entwicklung verdichteter attraktiver Wohnangebote in Ortskernen und in kernnahen, \ngut erschlossenen Gebieten; \n\n– die Arbeitsplatzkonzentration in Ortskernen (Dienstleistung);  \n\n– Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft (ESP) in Sarnen, Lungern, Alpnach und Gis-\nwil für die Ansiedlung überregional orientierter Branchen wie zur Sicherung des Erweite-\nrungsbedarfs mittelständischer Gewerbe- und Industriebetriebe; \n\n– eine Konzentration von Arbeitsplätzen im Tourismus und dem Tourismus zudienenden Ge-\nwerbe in der touristischen Schwerpunktgemeinde Engelberg.  \n\nEntsprechend dem revidierten Raumplanungsgesetz wird eine Bewirtschaftung der Arbeitszo-\nnen eingeführt. Diese Aufgabe verlangt eine Differenzierung der Zielsetzungen für die einzelnen \nArbeitsgebiete. Damit wird insbesondere die Belegung von grösseren Landreserven durch ver-\nstreute kleine Einzelvorhaben verhindert. Gleichzeitig werden die Entwicklungsmöglichkeiten \nansässiger Betriebe gesichert, eine raschere Verfügbarkeit von Bauland für mittlere und grös-\nsere Betriebe sowie eine effizientere Nutzung des Bodens gefördert. So können negative Aus-\nwirkungen auf die Siedlungs- und Landschaftsqualität als ein Standortvorteil von Obwalden mi-\nnimiert werden. \n\nDie Umsetzung dieser Stossrichtung wird bei den auf die Richtplanrevision folgenden Ortspla-\nnungsrevisionen der Gemeinden ein Kernthema sein. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-8 \n\nAufgrund der räumlich-funktionalen Gegebenheiten im Kanton Obwalden bestehen drei unter-\nschiedlich ausgerichtete Wirtschaftsräume. Erstens das Sarneraatal (Giswil, Sachseln, Sarnen, \nAlpnach, Kerns), zweitens Engelberg, als peripher gelegene Exklave des Kantons und topogra-\nphisch klar abgegrenztes Hochtal, und drittens die ländliche Gemeinde Lungern, welche sich \netwas abseits der kantonalen Zentren des unteren Sarneraatals befindet. Innerhalb des jeweili-\ngen Wirtschaftsraums sind Einzonungen von Industrie- und Gewerbeland überkommunal abzu-\nstimmen. \n\n \n\n \n\nAbb. 2: Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft (ESP) im Kanton Obwalden. \n\nRichtungsweisende Festlegungen \n\nB5.2-1 Die Gemeinden berücksichtigen bei ihren Planungen die Bedürfnisse junger Familien \nsowie älterer Menschen. Mit ihren Planungen schaffen sie zeitgemässe Wohnange-\nbote - insbesondere für Familien und ältere Menschen - sowie weitere Angebote in \nden Bereichen Bildung, Betreuung, Sport, Freizeit und Kultur an zentralen Lagen. Mit \ndiesem Angebot schaffen die Gemeinden eine attraktive Alternative zum Wohnen in \ngrösseren Zentren. \n\n  Der Kanton unterstützt die Gemeinden bei der Bereitstellung dieser Wohnformen, in-\ndem er seine Sachplanungen im Bereich Ausstattung, Versorgung und Erschliessung \nkoordiniert und entsprechend darauf ausrichtet.  \n\nB5.2-2 Mit dem Ziel einer effizienten Nutzung vorhandener Infrastrukturen und bereits bean-\nspruchter Flächen bezeichnet der Kanton Entwicklungsschwerpunkte für die Wirt-\nschaft (ESP) sowie einen Schwerpunkt für den Tourismus und schafft zusammen mit \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-9 \n\nden Standortgemeinden die planerischen Voraussetzungen für deren Entwicklung. \nInnerhalb des jeweiligen Wirtschaftsraums werden Einzonungen von Arbeitszonen \nüberkommunal abgestimmt. \n\nDie zugehörigen Handlungsanweisungen werden in den einzelnen Sachkapiteln festgelegt.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-10 \n\nB 5.3 Verbunden untereinander und mit den Nachbarn \n\nKeine Richtplanänderung \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-11 \n\nB 5.4 Obwaldner Identitätsräume \n\nKeine Richtplanänderung \n\n  \n\n\n\n \n \n \nVorlage des Regierungsrats vom   26.22.01 \n23. August 2022                           \n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-12 \n\nB 5.5 Tourismus nachhaltig weiterentwickeln \n\nKeine Richtplanänderung. \n\n  \n\n\n\n \n \n \nVorlage des Regierungsrats vom   26.22.01 \n23. August 2022                           \n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nRaumentwicklungsstrategie    B-13 \n\nB 6 Raumentwicklungsstrategie Kanton Obwalden \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Abb. 6: Behördenverbindliche Karte\n\n\n\n \n \n \nVorlage des Regierungsrats vom   26.22.01 \n23. August 2022                           \n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-1 \n\n \n\nC Siedlung \n\n \nKantonaler Richtplan, Richtplan-Text \n(Stand 12. September 2019 Genehmigung Kantonsrat) \n\n \n\nRichtplanänderung 2022: \n\nDie Änderungen gegenüber dem kantonalen Richtplan 2019 (Stand Genehmi-\ngung durch den Kantonsrat vom 12. September 2019) sind blau markiert. \n\n- Kapitel C1: Umfang Siedlungsgebiet; Änderungen Karten Alpnach (Al2 \nflächengleiche Verschiebung), Sarnen (Sa2 Korrektur Richtplan 2019), \nLungern (Lu3 Reduktion); Anpassungen der Begrifflichkeiten ESP) \n\n- Kapitel C4 (Wirtschaftsstandorte) \no Kapitel C4.1 (Allgemeines): neu \no Kapitel C4.2 (Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft): \n\nteilweise neu \no Kapitel C4.3 (kommunale Arbeitszonen): neu eigenes Kapitel, \n\ninhaltlich teilweise neu \no Kapitel C4.4 (Arbeitszonenbewirtschaftung): neu \n\n \n- Kapitel C5.2 Kapazitäten in Arbeitszonen (teilweise neu) \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-2 \n\n \n\nC 1 Siedlungsgebiet \n\nAusgangslage \n\nDas Siedlungsgebiet legt den räumlichen Rahmen für künftigen Festlegungen von Bauzonen \nfest. Dabei hat sich das festzulegende Siedlungsgebiet an der erwarteten Entwicklung in den \nnächsten 20-25 Jahren zu orientieren. Das Siedlungsgebiet in Obwalden umfasst \n\n– die Bauzonen (überbaut und nicht überbaut),  \n\n– die von Bauzonen umschlossenen Nichtbauzonen, \n\n– die Verkehrsflächen innerhalb des Siedlungskörpers,  \n\n– sowie die strategischen, kantonalen Reserveflächen für die künftige bauliche Entwicklung. \n\nNicht zum Siedlungsgebiet gehören Spezialbauzonen ausserhalb der gebauten Siedlungen \n(Golfplatzzone, Materialentnahmezone, Campingzone u.a.), Nichtbauzonen am Siedlungsrand \n(Grünzone u.a.) oder Zonen für touristische Einrichtungen (siehe Abbildung 1).  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbb. 1: Definition Siedlungsgebiet. \n\nSeit Erlass des alten Richtplans im Jahr 2007 hat sich das Siedlungsgebiet wie folgt verändert \n(siehe nachfolgende Tabelle sowie Übersichtskarten). Dabei ist zu berücksichtigen, dass das \nInstrument des Siedlungsgebiets im Sinne von Art. 8a Abs. 1a RPG erst mit der Revision im \nJahre 2014 eingeführt wurde. Ein Vergleich mit der Situation im Jahr 2007 ist daher aus metho-\ndischer Sicht schwierig.  \n \n\nUmfang «Siedlungsgebiet» gemäss Richtplan 2006 - 2020 (Stand: Erlass 2007) 1 041 ha \n\nNachführungen aufgrund genehmigter Ortsplanungen seit Erlass Richtplan +16 ha \n\nEinbezug Grünzonen im Siedlungsgebiet (Anpassung infolge veränderter Methodik)  +11 ha \n\nAusschluss BZ ausserhalb Siedlungsgebiet (Anpassung infolge veränderter Methodik) – 8 ha \n\nUmfang Siedlungsgebiet (Stand 2018) 1 060 ha \n\nNeue Siedlungsgebiet-Festlegungen (Stand 2022, inkl. Einbezug weiterer Nichtbauzonen im Sied-\n\nlungsgebiet inkl. Reduktion um 2ha bei Lu3 in Lungern)  \n+ 19 ha \n\nKontingent für künftige Vorhaben (Horizont 2042, Stand 2022, inkl. Übertrag 2 ha von Lu3) + 9 ha \n\nUmfang Siedlungsgebiet gemäss kantonalem Richtplan (Horizont 2042) 1 088 ha \n\n Siedlungsgebiet \n\nüberbaute Bauzone \n\nnicht überbaute Bauzone \n\n \n\nVerkehrsflächen \n\n \n\n \n\nNichtbauzone  \n(im Siedlungsgebiet) \n\nstrategische kant. Reserven \n\n \nSpezialbauzonen \n\nZonen für touristische \n\nEinrichtungen \n\ntemporäre Zonen \n\nNichtbauzonen \n\nNicht-Siedlungsgebiet \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-3 \n\n \n\nDas festgelegte Siedlungsgebiet ist eine notwendige Voraussetzung für eine allfällige spätere \nEinzonung für Wohn- und Arbeitsnutzungen oder öffentliche Nutzungen. Aus dem Siedlungsge-\nbiet ergibt sich kein Anspruch auf eine Bauzone. Die weiteren Voraussetzungen für eine Einzo-\nnung - namentlich der Bedarf gemäss Art. 15 RPG sowie die weiteren Kriterien des Richtplans \n(siehe C5.1-4) - sind ebenso zu erfüllen. \n\nDas in der Richtplankarte festgelegte Siedlungsgebiet wird in «Gebiete mit kontinuierlicher Ent-\nwicklung der Bautätigkeit» und «Gebiete mit landschaftlich angepasster Bautätigkeit» geglie-\ndert. Die Gemeinden sind angehalten, eine weitere Verfeinerung ihres Siedlungsgebiets unter \nBerücksichtigung der «Zentrumslagen» und der «historischen Kerne» vorzunehmen (siehe C2). \nDiese verfeinerte Festlegung des Siedlungsgebiets zielt auf eine differenzierte, auf den räumli-\nchen und landschaftlichen Kontext abgestimmte Siedlungsentwicklung. Eine Verdichtung soll in \nGebieten stattfinden, wo es aus verkehrlichen, ortsbaulichen und landschaftlichen Gründen \nSinn macht. Eine undifferenzierte, fehlgeleitete Siedlungsentwicklung führt ansonsten zu einem \n«Siedlungsbrei», wie er in vielen Siedlungen des Mittellands zu beobachten ist. Die vier Sied-\nlungsentwicklungstypen zeichnen sich durch folgende Charakteristiken aus:  \n\n– «Gebiete mit kontinuierlicher Entwicklung der Bautätigkeit» sind unterschiedlich gut mit \ndem öffentlichen Verkehr erschlossene Wohn- und Arbeitsgebiete. Entsprechend sind die \nVoraussetzungen für die Innenentwicklung unterschiedlich. Ein Augenmerk in diesen Ge-\nbieten gilt dem Erhalt bestehender sowie der Schaffung neuer Siedlungsqualitäten. \n\n– Als «Gebiete mit landschaftlich angepasster Bautätigkeit» werden ungenügend mit dem \nöffentlichen Verkehr erschlossene (Klein-)Siedlungen bezeichnet, die sich häufig an land-\nschaftlich exponierter oder in sensibler Umgebung befinden. Eine räumliche Ausdehnung \ndieser Gebiete würde die Zersiedlung der Kulturlandschaft weiter akzentuieren. Daher soll \nin diesen Gebieten künftig nur eine moderate Weiterentwicklung im Bestand möglich sein. \n\n– «Zentrumslagen» sind sehr gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen und haben eine \nhohe Dichte an Versorgungseinrichtungen. Sie sind geeignete Orte für das Wohnen und \nfür das Arbeiten (Büro und Dienstleistungen). Diese Gebiete weisen ein Potenzial für die \nRealisierung höherer baulicher Dichten auf. Die genaue Abgrenzung der Zentrumslagen ist \neine Aufgabe der Gemeinden im Rahmen ihrer Masterpläne (siehe C2.5) \n\n– Zu den «historischen Kernen» gehört der siedlungsgeschichtliche und denkmalpflegerisch \nwertvolle Bestand der Siedlungen. Diese sind aufgrund des grossen Anteils an historischer \nBausubstanz und der schönen Ortsbilder für Bevölkerung und Gäste besonders identitäts-\nstiftend und erlebenswert. Die historischen Kerne sind gut an den öffentlichen Verkehr an-\ngebunden und weisen ein Angebot an Versorgungseinrichtungen auf. In diesen Gebieten \nbestehen hohe Schutzanforderungen. Denkmalschützerische Interessen sind hier oft höher \nzu gewichten als das Interesse an einer Verdichtung. Die genaue Abgrenzung der «histori-\nschen Kerne» ist eine Aufgabe der Gemeinden im Rahmen ihrer Masterpläne (siehe C2.6). \n\nRichtungsweisende Festlegungen  \n\nC1-1 Die Festlegung des Siedlungsgebiets stützt sich auf die erwünschte räumliche Ent-\nwicklung entsprechend der kantonalen Raumentwicklungsstrategie. Die Festlegung \nberücksichtigt die Ziele einer Siedlungsentwicklung nach innen und einer Abstim-\nmung von Siedlung und Verkehr, der Schonung der Fruchtfolgeflächen sowie des \nOrt- und Landschaftsbildes. Entsprechend bezeichnet das Siedlungsgebiet Flächen, \ndie sich unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte für eine Überbauung grund-\nsätzlich eignen. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-4 \n\n \n\n Das Siedlungsgebiet umfasst die gebaute Siedlung mit der Bauzone, die von der \nBauzone umschlossene Nichtbauzone, Verkehrsflächen innerhalb des Siedlungskör-\npers sowie die strategischen kantonalen Reserveflächen. Nicht zum Siedlungsgebiet \ngehören Spezialbauzonen ohne direkten Bezug zur gebauten Siedlung. \n\n Das Siedlungsgebiet (Horizont 2042) verteilt sich wie folgt auf die Gemeinden: \n\n Alpnach 152 ha   \n\n Engelberg 162 ha   \n\n Giswil  102 ha   \n\n Kerns 140 ha   \n\n Lungern 63 ha   \n\n Sachseln 136 ha   \n\n Sarnen 324 ha   \n\n Total 1 081 ha   \n \n\nC1-2 Im Zusammenhang mit Vorhaben, welche aufgrund ihrer Grösse oder spezieller \nStandortvoraussetzungen eine gewisse Standortgebundenheit haben, stehen dem \nKanton bis 2042 zusätzlich 9 ha für die Erweiterung des Siedlungsgebietes zur Verfü-\ngung. Dieses Flächenkontingent wird vorzugsweise für Vorhaben eingesetzt, welche \npositive Folgeeffekte haben, für die Standortgemeinde von grösserer Wichtigkeit sind \noder auf der Grundlage eines kantonalen Konzepts basieren. Unter Berücksichtigung \ndieser kantonalen Reserve umfasst das Siedlungsgebiet im Jahr 2042 höchstens \n1088 ha (Gesamtumfang).  \n\nC1-3  Das Siedlungsgebiet wird in «Gebiete mit kontinuierlicher Entwicklung der Bautätig-\nkeit» sowie «Gebiete mit landschaftlich angepasster Bautätigkeit» gegliedert und in \nder Richtplankarte festgelegt (siehe auch Handlungsanweisungen in C2-3 ff).  \nIn «Gebieten mit landschaftlich angepasster Bautätigkeit» ist eine Erweiterung des \nSiedlungsgebiets nicht möglich. \n\nHandlungsanweisungen \n\nC1-1 Der Kanton legt das Siedlungsgebiet im kantonalen Richtplan fest. Er dokumentiert \ndie Entwicklung des Siedlungsgebiets im Rahmen des Monitorings. Er überprüft die \nZiele zur angestrebten Siedlungsentwicklung und zum Gesamtumfang des Sied-\nlungsgebietes periodisch und passt diese bei Bedarf an. \nFederführung: Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\nC1-2 Der Kanton berücksichtigt bei Erweiterungen des Siedlungsgebiets die Abstimmung \nvon Siedlungs- und Verkehrsplanung sowie die Mindestanforderungen betreffend \nDichte und öV-Erschliessungsgüte gemäss Kapitel C2. \nFederführung: Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\nC1-3 Der Kanton berücksichtigt die differenzierte Festlegung des Siedlungsgebiets im Rah-\nmen der kantonalen und kommunalen Planungen (siehe C2).  Der Kanton legt bei \n«Gebieten mit landschaftlich angepasster Bautätigkeit» langfristige Siedlungsgrenzen \nfest. Der Kanton kann weitere Siedlungsgrenzen festlegen, wo eine weitere Zersied-\nlung der Landschaft aus landschaftlichen, ortsbaulichen oder ökologischen Gründen \nverhindert werden soll. \nFederführung: Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-5 \n\n \n\nObjekte: \n\nSiehe Festlegung des Siedlungsgebiets in der Richtplankarte \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-6 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Alpnach \n\n \n\n \n\n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nAl1 Zentrumsnahe Siedlungslücke Al4 Siedlungslücke \n\nAl2 Ausbau besonderer Wirtschaftsstandort \nAlpnach Erweiterung Entwicklungs-\nschwerpunkt für die Wirtschaft (ESP), \nTeilgebiet Chilcherli \n\nAl5 Grünfläche innerhalb des Siedlungsge-\nbiets \n\nAl3 Wohnen Al6 Camping \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-7 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Engelberg \n\n \n\n \n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nEn1 Siedlungslücke En7 Landwirtschaft (ehemals Deponiezone) \n\nEn2 Hotelstandort En8 Grünfläche innerhalb Siedlungsgebiet \n\nEn3 Zentrumsnahe Siedlungslücke En9 Siedlungslücke \n\nEn4 Erweiterung öffentliche Zone En10 Grünfläche innerhalb Siedlungsgebiet \n\nEn5 Erweiterung öffentliche Zone En11 Weilerzone \n\nEn6 Siedlungslücke En12 Camping \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-8 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Giswil \n\n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nGi1 Gewerbezone Gi7 Grünfläche innerhalb Siedlungsgebiet \n\nGi2 Zentrumsnahe Siedlungslücke Gi8 Landwirtschaft (bisher Wohnen) \n\nGi3 Erweiterung Gewerbe Gi9 Wohnen \n\nGi4 Landwirtschaft (ehemals Sonder-\nbauzone) \n\nGi10 Erweiterung Gewerbe Entwicklungsschwerpunkt \nfür die Wirtschaft (ESP) Gorgen  \n\nGi5 Öffentliche Zone Gi11 Camping \n\nGi6 Landwirtschaft (bisher Wohnen) Gi12 Landwirtschaft (ehemals Wohnzone) \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-9 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Kerns \n\n \n\n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nKe1 Landwirtschaft (ehemals öffentliche Zone) Ke7 Kommunale Arbeitszone: Erweiterung Ge-\nwerbe, Industrie \n\nKe2 Sport- und Freizeitanlagen Ke8 Wohnen \n\nKe3 Kommunale Arbeitszone: Erweiterung Ge-\nwerbe, Industrie \n\nKe9 Wohnen, Gewerbe \n(liegt in St. Niklausen und ist auf Karte von \nSachseln dargestellt) \n\nKe4 Grünflächen (ehemals Landwirtschaft) Ke10 Grünflächen \n\nKe5 Öffentliche Zone Ke11 Sport und Freizeitanlage / Camping \n\nKe6 Kommunale Arbeitszone: Erweiterung Ge-\nwerbe, Industrie \n\n  \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-10 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Lungern \n\n \n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nLu1 Besonderer Wirtschaftsstandort Entwick-\n\nlungsschwerpunkt für die Wirtschaft (ESP) \nHag-Chnewis  \n\nLu7 Siedlungslücke \n\nLu2 Wohnen Lu8 Siedlungslücke \n\nLu3 Besonderer Wirtschaftsstandort Entwick-\nlungsschwerpunkt für die Wirtschaft (ESP) \nHag-Chnewis  \n\nLu9 Zone für Sport- und Freizeitanlagen \n\nLu4 Siedlungslücke Lu10 Zone für Sport- und Freizeitanlagen \n\nLu5 Siedlungslücke Lu11 Zone für Sport- und Freizeitanlagen \n\nLu6 Siedlungslücke   \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-11 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Sachseln  \n\n \n\n \n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nSc1 Grünflächen innerhalb Siedlungsgebiet \n(ehemals Landwirtschaft) \n\nSc5 Sonderbauzone ausserhalb Siedlungsge-\nbiet \n\nSc2 Kommunale Arbeitszone: Gewerbe, In-\ndustrie (auf Karte Giswil dargestellt) \n\nSc6 Touristikzone ausserhalb Siedlungsgebiet \n\nSc3 Wohnen Sc7 Touristikzone ausserhalb Siedlungsgebiet \n\nSc4 Camping, Grünzone   \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-12 \n\n \n\nAnpassungen Siedlungsgebiet Gemeinde Sarnen \n\n \n \n\nGebiet Charakteristik Gebiet Charakteristik \n\nSa1 Arbeitsschwerpunkt Entwicklungsschwer-\npunkt für die Wirtschaft (ESP) Sarnen \nNord; Erweiterung Teilgebiet Foribach \n\nSa8 Grünflächen innerhalb Siedlungsgebiet \n\nSa2 Entwicklungsschwerpunkt für die Wirt-\nschaft (ESP) Sarnen Nord: Teilgebiet Feld \nGewerbe \n\nSa9 Wohnen \n\nSa3 Zentrumsnahe Siedlungslücke Sa10 Grünfläche innerhalb Siedlungsgebiet \n\nSa4 Grünflächen innerhalb Siedlungsgebiet  Sa11 Grünfläche innerhalb Siedlungsgebiet \n\nSa5 Wohnen Sa12 Tourismus- und Erholungszone (Cam-\nping) \n\nSa6 Siedlungslücke Sa13 Tourismus- und Erholungszone (Cam-\nping) \n\nSa7 Grünflächen innerhalb Siedlungsgebiet   \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-13 \n\n \n\nC 2 Siedlungsentwicklung nach innen und Abstimmung Siedlung und Verkehr \n\nKeine Richtplanänderung.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-14 \n\n \n\nC 3 Baukultur  \n\nKeine Richtplanänderung. \n\n Baukultur allgemein \n\nKeine Richtplanänderung. \n\n Ortsbilder und Kulturobjekte \n\nKeine Richtplanänderung  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-15 \n\n \n\nC 4 Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft Wirtschaftsstandorte \n\n Allgemeines \n\nDer Wirtschaftsraum Obwalden entwickelt sich dynamisch und profitiert von einem wirtschafts-\nfreundlichen Umfeld. Wichtige Zugpferde für die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons sind \ndie im Bereich der Spitzentechnologie tätigen Unternehmen, welche international ausgerichtet \nsind, viele qualifizierte Arbeitskräfte beschäftigen und die Wahrnehmung des Wirtschaftsstand-\norts Obwalden positiv beeinflussen. Die Präsenz dieser Betriebe schafft ein bedeutendes Po-\ntenzial für die weitere Wirtschaftsentwicklung (Clusterbildung, Startups u.a.). Zur Beschäftigung \nund regionalen Wertschöpfung tragen auch die zahlreichen, im gewerblich-industriellen Bereich \nund in der Nahrungsmittelproduktion tätigen Unternehmen im Kanton Obwalden bei, die haupt-\nsächlich auf einen regionalen und teilweise nationalen Markt ausgerichtet sind. \n\nZur Stärkung des Wirtschaftsraums Obwalden sind raumplanerische Voraussetzungen zu \nschaffen, damit sich bestehende Betriebe weiterentwickeln und sich neue, wertschöpfungsin-\ntensive Unternehmen in Obwalden ansiedeln können. Mit der Bereitstellung eines breit gefä-\ncherten Angebots an baureifen, verfügbaren und verkehrlich gut erschlossenen Parzellen für \ndie Wirtschaft können die Ziele der Standortförderung unterstützt werden. Gleichzeitig ist es \nwichtig, dass die zur Verfügung stehenden Arbeitszonen bodensparend, effizient und land-\nschaftsverträglich genutzt werden und den Grundsätzen der Siedlungsentwicklung nach innen \nsowie der Abstimmung von Siedlung und Verkehr Rechnung getragen wird (siehe C2).  \n\nBei der Ausnutzung und Strukturierung der bestehenden Arbeitszonen besteht Potenzial. Einige \nArbeitszonen im Kanton sind unternutzt oder wenig effizient organisiert (z.B. Parkierung, unbe-\nstimmte Nutzungen).Um das Potenzial in den bestehenden Arbeitszonen langfristig mobilisieren \nzu können, sind gezielte Massnahmen auf planerischer Ebene notwendig. Mit der anstehenden \nErarbeitung der kommunalen Masterpläne (siehe C2) und der Ortsplanungsrevisionen sind die \nGemeinden verpflichtet, mit planerischen Massnahmen eine optimale Nutzung und Verteilung \nder Arbeitszonen zu erwirken.  \n\nAufgrund der räumlich-funktionalen Gegebenheiten im Kanton Obwalden bestehen drei ver-\nschieden ausgerichtete Wirtschaftsräume. Erstens das Sarneraatal (Giswil, Sachseln, Sarnen, \nAlpnach, Kerns); zweitens Engelberg, das als periphere Exklave des Kanton in einem topogra-\nphisch klar abgegrenzten Hochtal liegt und aufgrund seiner Ausrichtung auf die Tourismuswirt-\nschaft (siehe Kap. B 5.1) über eine auf die Bedürfnisse des Tourismus ausgerichtete, lokal ver-\nankerte Gewerbestruktur verfügt. Drittens die ländliche Gemeinde Lungern, welche sich etwas \nabseits der kantonalen Zentren des unteren Sarneraatals befindet. Aufgrund der Lage am \nBrünig in Reichweite des Berner Oberlands sind die in Lungern angesiedelten, teilweise spezia-\nlisierten Betriebe in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit auch Richtung Berner Oberland ausgerichtet. \nInnerhalb der jeweiligen Wirtschaftsregion sind Erweiterungen von Arbeitszonen regional abzu-\nstimmen. \n\nDie Gebiete für die Wirtschaft werden unterschieden in solche von übergeordneter Bedeutung \n(siehe C 4.2) und von kommunaler Bedeutung (siehe C 4.3). Die Kategorisierung erfolgt mit \ndem Ziel einer räumlichen Konzentration der wirtschaftlichen Tätigkeiten auf wenige übergeord-\nnete Schwerpunktgebiete mit grossem Entwicklungspotenzial (Entwicklungsschwerpunkte für \ndie Wirtschaft ESP) und auf kommunale Arbeitszonen für die Bedürfnisse des lokalen und regi-\nonalen Gewerbes. \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-16 \n\n \n\n Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft (ESP) \n\nAusgangslage \n\nDas vorliegende Kapitel betrifft die strategisch wichtigen Gebiete für die Ansiedlung, Umsied-\nlung und Weiterentwicklung der Unternehmen aus wertschöpfungsintensiven Branchen sowie \nvon ansässigen Unternehmen mit grosser regionaler Beschäftigungswirkung. Die Entwicklungs-\nschwerpunkte bilden damit eine wichtige Grundlage für die langfristige Aufrechterhaltung der \nWettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Obwalden. Die insgesamt vier Entwicklungs-\nschwerpunkte (ESP) im Kanton befinden sich in Alpnach Giswil, Lungern und Sarnen. \n\nRichtungsweisende Festlegungen \n\nC4-1 Die bestgeeigneten Gebiete für die Wirtschaft im Kanton Obwalden werden als Ent-\nwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft im Richtplan festgelegt. Die Bereitstellung \ndieser Entwicklungsschwerpunkte trägt zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Obwal-\nden bei. Die Entwicklungsschwerpunkte decken den langfristigen Bedarf an Flächen \nfür die exportorientierte Wirtschaft ab. Es werden zwei Arten von Entwicklungs-\nschwerpunkten unterschieden: \n\n – Der «Arbeitsschwerpunkt» Sarnen Nord wird für die Ansiedlung wertschöpfungsin-\ntensiver Nutzungen bereitgestellt und koordiniert weiterentwickelt. Zur Verbesse-\nrung der strassenseitigen Erreichbarkeit des Arbeitsschwerpunkts wird auf eine \nVerbesserung des Autobahnanschlusses Sarnen Nord hingewirkt. \n\n – Die «besonderen Wirtschaftsstandorte» werden entsprechend ihres Standortprofils \nweiterentwickelt. \n\nC4-2 Mit einer aktiven Bodenpolitik, massgeschneiderten Planungen und einer Arbeitszo-\nnenbewirtschaftung wird eine hochwertige, auf den Nutzungszweck ausgerichtete \nund flächensparende Nutzung der Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft gesi-\nchert.  \n\nC4.2-1 Die am besten geeigneten Gebiete für die weitere Wirtschaftsentwicklung im Kanton \nObwalden werden im Richtplan als Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft \n(ESP) festgelegt. Diese decken den langfristigen Bedarf an Flächen für Unternehmen \naus wertschöpfungsintensiven Branchen und die Weiterentwicklung ansässiger Un-\nternehmen mit grosser regionaler Beschäftigungswirkung ab und werden entspre-\nchend ihrer Nutzungsprofile entwickelt. \n\n Mit einer aktiven Bodenpolitik und massgeschneiderten Planungen wird eine hoch-\nwertige, auf die Nutzungsprofile ausgerichtete und bodensparende Nutzung der Ent-\nwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft gesichert. Nutzungen, welche die Ge-\nbietsattraktivität vermindern oder andere unerwünschte Entwicklungen auslösen, \nwerden vermieden. \n\nC4.2-2 Die Nutzungsprofile und die räumliche Abgrenzung der Entwicklungsschwerpunkte \nwerden ausgehend von ihren Standortpotenzialen und Charakteristiken festgelegt. \nBerücksichtigt werden die Lage (Erreichbarkeit), die Verkehrsanbindung (ÖV, MIV, \nLV) sowie die benachbarten Nutzungen (Synergien, Emissionen). Es wird eine at-\ntraktive Erschliessung mit ÖV, Fuss- und Veloverkehr angestrebt.  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-17 \n\n \n\nC4-4 Kommunale Arbeitsgebiete sind für die wirtschaftliche Entwicklung in den Gemeinden \nvon Bedeutung. Einzonungen für Betriebserweiterungen sind möglich, wenn der Bedarf ausge-\nwiesen ist und innerhalb der bestehenden Bauzone keine für den Betrieb gleichwertige Lösung \nmöglich ist. Für Neuansiedlungen können keine isolierten Arbeitsplatzgebiete geschaffen wer-\nden. \n \nHandlungsanweisungen \n\n \n\nC4.2-1 Der Kanton sorgt zusammen mit der Standortgemeinde und den Eigentümern für \ndie planerische Aufbereitung und haushälterische Nutzung der Entwicklungsschwer-\npunkte für die Wirtschaft. Die öffentliche Hand Kanton und Gemeinden können kann \nsich Kaufs-, Vorkaufs- oder Rückkaufsrechte sichern. Ausbau, Verfügbarkeit und \nVermarktung werden in enger Zusammenarbeit zwischen Standortgemeinde, Kan-\nton und der Standortpromotion Obwalden festgelegt. \n\n Der Kanton kann die Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft gestützt auf Art. 9 \nAbs. 3 BauG im Rahmen einer kantonalen Nutzungsplanung als Arbeitszonen von \nkantonalem Interesse mit zugehörigen Vorschriften festlegen.  \nFederführung: Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n Die Gemeinden prüfen Bauanfragen auf deren Konformität mit den festgelegten \nNutzungsprofilen und den richtungsweisenden Festlegungen gemäss C4.2-1. \nFederführung: Gemeinden \n\nC4.2-2 Die Gemeinden präzisieren in Zusammenarbeit mit dem Kanton die räumliche Ab-\ngrenzung und die Nutzungsprofile der Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft \n(ESP) im Rahmen ihrer Masterplanung. Bei Bedarf nehmen sie eine teilräumliche \nDifferenzierung vor. Sie sorgen für eine attraktive Erschliessung mit ÖV, Fuss- und \nVeloverkehr.  \nFederführung: Gemeinden \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-18 \n\n \n\nObjekte: \n\nKoordinationsstand (KS): A = Ausgangslage; F = Festsetzung; Z = Zwischenergebnis; V = Vororientierung \n\nEntwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft \n\nNr. Objekt Gde Hinweise/weitere Bemerkungen KS \n\nC4.2.01 Sarnen Nord,  \nTeilgebiet Foribach \n\nSa \n Ansiedlung von Unternehmen mit hoher Beschäf-\n\ntigungs- und regionaler Wertschöpfungswirkung  \n\n Emissionsarme Nutzungen aus Dienstleistung, \n\nGewerbe und Industrie \n\n kein Gross- oder Detailhandel (mit Ausnahme von \n\nGeschäften mit einer Verkaufsfläche < 500 m2)  \n\n keine publikumsintensiven Einrichtungen \n\n keine Misch- oder reine Wohnnutzungen \n\n \n\nIm ESP Sarnen Nord, Teil Foribach soll in Rückspra-\n\nche mit der Gemeinde ein Gebietsmanager eingesetzt \n\nwerden (s. Handlungsanweisung C4.4-1). Die Ge-\n\nmeinde stellt ein auf das Nutzungsprofil abgestimmtes \n\nSelektionsverfahren für Ansiedlungsentscheide (inkl. \n\nstufengerechtem Einbezug des Kantons) sicher. Es \n\ngelten die richtungsweisenden Festlegungen C4.4 \n\n(Arbeitszonenbewirtschaftung); Nachweise gemäss \n\nArtikel 30 Absatz 1bis RPV werden für die Anpassung \n\nder Nutzungsplanung geprüft. Eine attraktive Er-\n\nschliessung mit ÖV, Fuss- und Veloverkehr wird si-\n\nchergestellt.  \n\nF \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-19 \n\n \n\n Sarnen Nord,  \nTeilgebiet Feld \n\nSa \n Nutzungen mit hoher Arbeitsplatzdichte \n\n Emissionsarme Nutzungen aus Gewerbe und \n\nDienstleistung \n\n keine publikumsintensiven Einrichtungen \n\n Mischnutzungen möglich (Nutzen Lagegunst im \n\nUmfeld S-Bahn Haltestelle Sarnen Nord).  \n\n \n\nF \n\nSarnen Nord,  \nTeilgebiet  \nSchlänggenried \n\nSa \n Ansiedlung / Weiterentwicklung KMU-Betriebe mit \n\nhoher regionaler Wertschöpfungswirkung. \n\n Nutzungen aus verarbeitendem Gewerbe und In-\n\ndustrie \n\n kein zusätzlicher Detailhandel (mit Ausnahme von \n\nGeschäften mit Verkaufsfläche < 500 m2) \n\n keine publikumsintensiven Nutzungen oder \n\nMischnutzungen  \n\n \n\nIm Teil Schlänggenried soll in Rücksprache mit der \n\nGemeinde ein Gebietsmanager eingesetzt werden. \n\nDer Fokus der Aktivitäten liegt bei der Mobilisierung \n\nvon Umnutzungspotenzialen in bestehenden Arbeits-\n\nzonen (s. Handlungsanweisung C4.4-1). Eine attrak-\n\ntive Erschliessung mit ÖV, Fuss- und Veloverkehr \n\nwird sichergestellt. \n\n \n\nF \n\n \n\nAbb. 2: Der Arbeitsschwerpunkt Entwicklungsschwerpunkt für die Wirtschaft Sarnen Nord für die Ansiedlung wertschöp-\nfungsintensiver Nutzungen \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-20 \n\n \n\nC4.2.02 Hag-Chnewis Lu \n Ansiedlung / Weiterentwicklung spezialisierter \n\nKMU mit grosser regionaler Wertschöpfung \n\n Verarbeitendes Gewerbe und Industrie \n\n kein Gross- oder Detailhandel (mit Ausnahme von \n\nGeschäften mit Verkaufsfläche < 500 m2) \n\n keine publikumsintensiven Einrichtungen oder \n\nMischnutzungen  \n\n \n\nDie Gemeinde prüft gemeinsam mit den ansässigen \n\nBetrieben eine gemeinsame Mobilitätslösung für Mit-\n\narbeitende, insbesondere bzgl. ÖV und Parkierung. \n\n \n\nF \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-21 \n\n \n\nC4.2.03 Alpnach, \nTeilgebiet Industrie-\nstrasse inkl. Brand  \n\nAl \n Gewerbe, Industrie, Dienstleistung \n\n kein zusätzlicher Detailhandel (mit Ausnahme von \n\nGeschäften mit Verkaufsfläche < 500 m2) \n\n keine publikumsintensiven Nutzungen oder \n\nMischnutzungen  \n\n \n\nDie Mobilisierung der bestehenden Reserven und die \n\nqualitätsvolle Gebietsentwicklung bzgl. Erschliessung, \n\nNutzung, Bebauung, Gestaltung und Etappierung (s. \n\nHandlungsanweisung C4.4-1) stehen im Fokus der \n\nweiteren Aktivitäten. Eine attraktive Erschliessung mit \n\nÖV, Fuss- und Veloverkehr wird sichergestellt. \n\n \n\nF \n\n Alpnach, \nTeilgebiet Chilcherli \n\nAl \n Ansiedlung / Weiterentwicklung spezialisierter \n\nKMU mit grosser Wertschöpfungswirkung \n\n Nutzungen aus verarbeitendem Gewerbe und In-\n\ndustrie \n\n kein Gross- oder Detailhandel (mit Ausnahme von \n\nGeschäften mit Verkaufsfläche < 500 m2) \n\n keine publikumsintensiven Nutzungen oder \n\nMischnutzungen  \n\n \n\nDie Gemeinde stellt eine hochwertige Gebietsentwick-\n\nlung bzgl. Erschliessung, Nutzung, Bebauung, Gestal-\n\ntung, Etappierung sicher (s. Handlungsanweisung \n\nC4.4-3).  \n\nEs gelten die richtungsweisenden Festlegungen C4.4 \n\n(Arbeitszonenbewirtschaftung); Nachweise gemäss \n\nArtikel 30 Absatz 1bis RPV werden für eine Anpassung \n\nder Nutzungsplanung geprüft. Eine attraktive Er-\n\nschliessung mit ÖV, Fuss- und Veloverkehr wird si-\n\nchergestellt. \n\nF \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-22 \n\n \n\nC4.2.04 Gorgen Gi \n KMU aus Handwerk/verarbeitendem Gewerbe \n\n kein Gross- oder Detailhandel (mit Ausnahme von \n\nGeschäften mit Verkaufsfläche < 500 m2) \n\n Mischnutzungen im Bereich des Bahnhofs Giswil \n\n(Nutzen Lagegunst im Umfeld des Bahnhofs) \n\nmöglich (ausgewogener Nutzungsmix, der zur \n\nStärkung des Gesamtareals beiträgt) \n\n \n\nEine Gesamtplanung über das Areal Gorgen soll un-\n\nter Federführung der Gemeinde durchgeführt werden. \n\nIn Rücksprache mit der Gemeinde soll ein Gebiets-\n\nmanager eingesetzt werden (s. Handlungsanweisung \n\nC4.4-1). Die Gemeinde stellt ein auf die Nutzungsaus-\n\nrichtung abgestimmtes Selektionsverfahren für An-\n\nsiedlungsentscheide (inkl. stufengerechtem Einbezug \n\ndes Kantons) sicher. Sie stellt eine hochwertige Ge-\n\nbietsentwicklung bzgl. Erschliessung, Nutzung, Be-\n\nbauung und Gestaltung sicher (s. Handlungsanwei-\n\nsung C4.4-2). Es gelten die richtungsweisenden Fest-\n\nlegungen C4.4 (Arbeitszonenbewirtschaftung); ent-\n\nsprechende Nachweise werden für die Anpassung \n\nder Nutzungsplanung geprüft. Eine attraktive Er-\n\nschliessung mit Fuss- und Veloverkehr wird sicherge-\n\nstellt. \n\nF \n\n \n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-23 \n\n \n\n Kommunale Arbeitszonen \n\nAusgangslage \n\nDas vorliegende Kapitel befasst sich mit den Arbeitszonen von kommunaler Bedeutung. Diese \nsind hauptsächlich auf den Bedarf von lokal und regional tätigen Produktions- und Gewerbebe-\ntrieben ausgerichtet. Es handelt sich zum grossen Teil um lokal und regional verwurzelte Be-\ntriebe des Bauhaupt- und Nebengewerbes, der Holz- und Metallverarbeitung, der Nahrungsmit-\ntelindustrie und des Grosshandels. Betriebe aus diesen Wirtschaftszweigen verursachen häufig \nEmissionen und Verkehr und nutzen teilweise grössere Lagerflächen. Sie sind für ihre Tätigkei-\nten auf raumverträgliche Standorte angewiesen.  \n\nDie Bereitstellung der kommunalen Arbeitszonen bildet eine wichtige Grundlage für die Weiter-\nentwicklung der lokal und regional tätigen und verankerten Betriebe. \n\nRichtungsweisende Festlegungen \n\nC4.3-1 Die kommunalen Arbeitszonen sind für die wirtschaftliche Entwicklung in den Ge-\nmeinden von Bedeutung. Sie decken den Bedarf an Flächen für lokal und regional \ntätige Unternehmen aus dem verarbeitenden Gewerbe und dem Handel. Sie werden \noptimal genutzt, strukturiert und verkehrlich gut erschlossen. \n\n In den kommunalen Arbeitszonen können Einzonungen für lokal ansässige Unterneh-\nmen projektspezifisch vorgenommen werden (Betriebserweiterungen und Umsiedlun-\ngen), sofern in der Bauzone des jeweiligen Wirtschaftsraums keine Lösung möglich \nist. Es gelten die Festlegungen und Handlungsanweisungen gemäss Kapitel C4.4. \n\nHandlungsanweisungen \n\nC4.3-1 Die Gemeinden bezeichnen die kommunalen Arbeitszonen in ihren Masterplänen und \nsorgen im Rahmen der Ortsplanung für die haushälterische Bodennutzung und Si-\ncherstellung der Verfügbarkeit (siehe Festlegungen C4.4).  \nFederführung: Gemeinden \n\nObjekte \n\nKeine  \n\n(kommunale Arbeitszonen werden in den Masterplanungen der Gemeinden bezeichnet und in \nder Ortsplanung umgesetzt. Sie werden im Richtplan nicht bezeichnet).  \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-24 \n\n \n\n Arbeitszonenbewirtschaftung \n\nAusgangslage \n\nDie Ausscheidung neuer Arbeitszonen setzt gemäss Raumplanungsverordnung voraus, dass \nder Kanton eine Arbeitszonenbewirtschaftung einführt, welche die haushälterische Nutzung der \nArbeitszonen insgesamt gewährleistet (Art. 30a Abs. 2 RPV). Mit einer Arbeitszonenbewirt-\nschaftung wird eine verbesserte Übersicht des Bestands an Arbeitszonen innerhalb des Ge-\nsamtkantons oder in Teilräumen geschaffen. Gestützt darauf ist der Bedarf nach neuen Arbeits-\nzonen verstärkt aus regionaler Sicht zu beurteilen, auch unter Berücksichtigung der Möglichkei-\nten für die Verdichtung und Umstrukturierung bestehender Arbeitsgebiete. \n\nDie Arbeitszonenbewirtschaftung im Kanton Obwalden beruht auf drei Pfeilern: \n\n- Monitoring der Arbeitszonen auf Grundlage von Raum+ und der amtlichen Statistik; \n- Kriterien des kantonalen Richtplans (insb. Kapitel C 4); \n- Baugesetzliche Vorgaben und Förderinstrumente (Gebietsmanager, Vorzeigebeispiele) \n\nfür den haushälterischen Umgang mit den Arbeitszonen. \n\nDie Arbeitszonenbewirtschaftung ermöglicht es, die Nutzung der Arbeitszonen aktiv und über \ndie Gemeindegrenzen hinweg zu optimieren. Der Erfolg der Arbeitszonenbewirtschaftung hängt \ndabei auch wesentlich von den Gemeinden ab, die in Master- und Ortsplanung sowie in nach-\ngelagerten Planungen die Weichen für die Weiterentwicklung der Arbeitszonen stellen. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-25 \n\n \n\nRichtungsweisende Festlegungen \n\nHandlungsanweisungen \n\nC4.4-1 Bestehende Arbeitszonen werden haushälterisch genutzt. Nutzungspotenziale in un-\nternutzten, ungenügend strukturierten, gehorteten oder mit zonenfremden Nutzun-\ngen belegten Arbeitszonen werden mobilisiert.  \n\nC4.4-2 In kommunalen Arbeitsgebieten sind Bauzonenerweiterungen im Zusammenhang \nmit Bedürfnissen lokal verankerter Unternehmen (Betriebserweiterungen oder -um-\nsiedlungen) möglich. Solche Erweiterungen erfolgen projektbezogen. \n\n In Entwicklungsschwerpunkten für die Wirtschaft (siehe Handlungsanweisungen \nC4.4-1 und C4.4-2) sind Bauzonenerweiterungen zwecks Bereitstellung strategi-\nscher Reserven für die An- und Umsiedlung von Unternehmen aus den Zielbran-\nchen möglich, sofern ein kantonales Interesse daran besteht. \n\n Folgende Voraussetzungen müssen für alle Erweiterungen von Arbeitszonen min-\ndestens erfüllt sein: \n\n – Die bundesrechtlichen Bestimmungen (insb. Art. 15 Abs. 4 RPG) sind berücksich-\ntigt.  \n\n – Der Bedarf ist anhand der Arbeitszonenbewirtschaftung aus überkommunaler \nSicht nachgewiesen (die besonderen räumlich-funktionalen Verhältnisse Engel-\nbergs und Lungerns sind zu berücksichtigen). Innerhalb des wirtschaftsfunktiona-\nlen Raums gemäss Kapitel C4.1 gibt es keine Lösung innerhalb der bestehenden \nBauzone. \n\n – Massnahmen zur Mobilisierung der bestehenden Reserven sind vorgenommen \nworden (Art. 11a Abs. 1 und 2 BauG). \n\n – Das für eine Einzonung vorgesehene Gebiet eignet sich ortsbaulich, verkehrlich \nund landschaftlich.  \n\n – Das für eine Einzonung vorgesehene Gebiet befindet sich im Siedlungsgebiet o-\nder wird im Rahmen des verfügbaren Flächenkontingents (siehe Kapitel C1-2) \nneu festgelegt. \n\n –  Die Verfügbarkeit ist entsprechend der Anforderungen gemäss kantonalem Recht \nsichergestellt (Art. 11 Abs. 5 BauG).  \n\n – Erschliessungs- und Bebauungskonzept liegen vor. Zielführende Massnahmen für \ndie haushälterische Nutzung des Bodens und die Gestaltung sind aufgezeigt.  \n\n – Eine angemessene Frist für die bestimmungsgemässe Nutzung des Erweite-\nrungsgebiets ist festgelegt (Rückfallklausel; davon ausgenommen sind Erweite-\nrungen zwecks Bereitstellung strategischer Reserven in den Entwicklungsschwer-\npunkten). \n\n – Bei Erweiterungen der Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft (strategische \nReserven) liegt zusätzlich ein Konzept für die Etappierung und Parzellierung vor. \nIn den strategischen Reserven sind die planungsrechtlichen Bestimmungen im \nGrundsatz darauf ausgerichtet, dass mehrgeschossige Bauten mit bodensparen-\nden (d.h. teilweise unterirdischen) Parkierungsanlagen entstehen. \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-26 \n\n \n\nC4.4-1 Der Kanton führt die Arbeitszonenbewirtschaftung in Zusammenarbeit mit den Ge-\nmeinden und der Standortpromotion. Er betreibt das Monitoring, beurteilt Ortspla-\nnungsrevisionen nach den Kriterien des Richtplans und unterstützt die Gemeinden \nbei der bodensparenden Nutzung ihrer Arbeitszonen mithilfe von Gebietsmanagern in \nausgewählten Entwicklungsschwerpunkten für die Wirtschaft, Praxishilfen und Mus-\nterbeispielen. \nFederführung: Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n Die Gemeinden prüfen im Rahmen der Masterplanung Möglichkeiten für eine opti-\nmierte Nutzung der bestehenden Arbeitszonen, insbesondere für die Erneuerung, \nUmstrukturierung und Verdichtung der heute ungenügend genutzten Gebiete. Sie \nsetzen zielführende Massnahmen für eine effiziente und haushälterische Nutzung der \nbestehenden Arbeitszonen im Rahmen der Ortsplanungsrevision um. Bei Bedarf nut-\nzen sie die bestehenden Möglichkeiten zur Mobilisierung des Baulandes. \n\n Die Gemeinden nehmen Verlagerungen oder Rückzonungen von Arbeitszonen vor, \ndie sich an aus landschaftlicher, verkehrlicher oder naturräumlicher Sicht (Gefahren-\nzone) ungeeigneter Lage für eine industriell-gewerbliche Nutzung befinden. Bei Um-\nzonungen von Arbeitszonen in andere Zonen weisen sie nach, dass dadurch die \nZiele der Wirtschaftsentwicklung nicht gefährdet werden und die Grundsätze der \nSiedlungsentwicklung nach innen nicht unterwandert werden. \nFederführung: Gemeinden  \n\nC4.4-2 Die Gemeinden berücksichtigen bei Erweiterungen von Arbeitszonen die Kriterien \ndes Richtplans.  \nFederführung: Gemeinden \n\n Der Kanton beurteilt Ortsplanungsrevisionen gestützt auf die Arbeitszonenbewirt-\nschaftung und die Kriterien des Richtplans.  \nFederführung: Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n \n\nGrundlagen: \n\n Konzept Arbeitszonenbewirtschaftung, Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n Arbeitszonenbewirtschaftung: Best Practice Beispiele (Vorzeigebeispiele) \n\n Arbeitshilfe Masterplan, Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n Praxishilfe Baulandmobilisierung, Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n\n \n \n \n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-27 \n\n \n\nC 5 Bauzonendimensionierung \n\n Kapazitäten in Wohn-, Misch- und Zentrumszonen \n\nKeine Richtplanänderung \n\n \n\n  \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-28 \n\n \n\n Kapazitäten in Arbeitszonen \n\nAusgangslage \n\nBauzonen sind so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen \n(Art. 15 Abs. 1 RPG). Diese Bestimmung ist auch bei Zonen für das Arbeiten zu berücksichti-\ngen. Allerdings ist es schwierig, den effektiven Bedarf im Bereich Arbeiten zu eruieren, weil u.a. \nUnternehmenszuzüge und -erweiterungen sowie Konjunkturzyklen nicht prognostizierbar sind. \nDazu kommt, dass die Raumanforderungen in Abhängigkeit der Unternehmenstätigkeit sehr un-\nterschiedlich sein können. \n\nDer Kanton Obwalden verfügt über 116 ha Arbeitszonen für gewerblich-industrielle Nutzungen. \nVon diesen 116 ha sind 96 ha (83%) überbaut und 20 ha nicht überbaut. Ein Teil dieser Reser-\nven wird von ansässigen Betrieben als Betriebsreserve beansprucht und ist somit auf dem \nMarkt nicht verfügbar. Die heute überbaute Arbeitszone (96 ha) umfasst rund 5 300 Vollzeit-\näquivalente (VZÄ), was einer mittleren Dichte von 55 VZÄ pro Hektare entspricht. Wenngleich \ndie Arbeitsplatzdichte je nach Betrieb sehr unterschiedlich sein kann, ist dieser Wert ein An-\nhaltspunkt für die Bedarfsabschätzung. Die Arbeitszonenreserven sind wie folgt auf die Ge-\nmeinden verteilt (Stand 2017): \n \n\n überbaut (ha) Nicht überbaut (ha) Total (ha) \n\nAlpnach 19 (90%) 2 (10%) 21 (100%) \n\nEngelberg 3 (100%) 0 (0%) 3 (100%) \n\nGiswil 13 (81%) 3 (19%) 16 (100%) \n\nKerns 8 (89%) 1 (11%) 9 (100%) \n\nLungern 8 (89%) 1 (11%) 9 (100%) \n\nSachseln 13 (76%) 4 (24%) 17 (100%) \n\nSarnen 32 (78%) 9 (22%) 41 (100%) \n\nKanton 96 (83%) 20 (17%) 116 (100%) \n\n \n\nIn Bezug auf das Arbeiten wird von der Annahme ausgegangen, dass sich das Beschäftigungs-\nwachstum bis ca. 2042 analog zum Bevölkerungswachstum verhält (siehe B5.1-3). Demzufolge \nwird bis im Jahr 2032 ein Anstieg um +1 600 VZÄ auf rund 18 600 VZÄ erfolgen. Zwischen \n2032 und 2042 wird eine Zunahme um weitere +500 VZÄ auf total 18 900 19 100 VZÄ erwartet.  \n\nHeute entfällt ein Drittel aller VZÄ auf die Arbeitszonen. Sofern dieser Anteil konstant bleibt, \nergibt sich ein Bedarf an Bauzone im Umfang von rund 10 ha bis 2032 und von 13 ha bis 2042. \nIn der Annahme, dass anstatt eines Drittels die Hälfte des Zuwachses in den Arbeitszonen an-\nfällt, erhöht sich der Bedarf auf 15 ha bzw. 19 ha. Mit der bestehenden Reserve in den Arbeits-\nzonen und den neu festgelegten Entwicklungsschwerpunkten für die Wirtschaft kann der Bedarf \nan Arbeitsflächen langfristig gesichert werden.  \n\nDie Koppelung des Arbeitsplatzwachstums an das Bevölkerungswachstum beruht auf Annah-\nmen, aus denen allein nicht auf die "richtige" Dimensionierung von Arbeitszonen geschlossen \nwerden darf. Die Vorgaben zur Weiterentwicklung der Arbeitszonen werden daher insbeson-\ndere auf qualitative Kriterien abgestützt (siehe Kap. C4). \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-29 \n\n \n\nRichtungsweisende Festlegungen / Handlungsanweisungen \n\nSiehe Kapitel C4 \n\n Gebiete mit öffentlichem Nutzungscharakter \n\nKeine Richtplanänderungen \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-30 \n\n \n\nC 6 Publikumsintensive Einrichtungen \n\nKeine Richtplanänderungen \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-31 \n\n \n\nC 7 Monitoring und Controlling \n\nKeine Richtplanänderungen \n\n \n\n\n\nKantonaler Richtplan Obwalden  \nSiedlung    C-32 \n\n \n\nC 8 Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende \n\nKeine Richtplanänderungen \n\n\n\tB Raumentwicklungsstrategie\n\tB1 Globale, nationale und regionale Rahmenbedingungen\n\tB 1.1 Globale und nationale Entwicklungen\n\tB 1.2 Regionales Umfeld\n\n\tB 2 Innerkantonale Herausforderungen\n\tB 3 Langfriststrategie 2022+\n\tB 4 Raumplanung als Instrument der nachhaltigen Entwicklung\n\tB 5 Raumentwicklungsstrategie\n\tB 5.1 Gemeinden mit unterschiedlichen Aufgaben\n\tB 5.2 Wohn- und Wirtschaftsstandorte\n\tB 5.3 Verbunden untereinander und mit den Nachbarn\n\tB 5.4 Obwaldner Identitätsräume\n\tB 5.5 Tourismus nachhaltig weiterentwickeln\n\n\tB 6 Raumentwicklungsstrategie Kanton Obwalden\n\n\tC Siedlung\n\tC 1 Siedlungsgebiet\n\tC 2 Siedlungsentwicklung nach innen und Abstimmung Siedlung und Verkehr\n\tC 3 Baukultur\n\tC  3.1 Baukultur allgemein\n\tC  3.2 Ortsbilder und Kulturobjekte\n\n\tC 4 Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft Wirtschaftsstandorte\n\tC  4.1 Allgemeines\n\tC  4.2 Entwicklungsschwerpunkte für die Wirtschaft (ESP)\n\tC  4.3 Kommunale Arbeitszonen\n\tC  4.4 Arbeitszonenbewirtschaftung\n\n\tC 5 Bauzonendimensionierung\n\tC  5.1 Kapazitäten in Wohn-, Misch- und Zentrumszonen\n\tC  5.2 Kapazitäten in Arbeitszonen\n\tC  5.3 Gebiete mit öffentlichem Nutzungscharakter\n\n\tC 6 Publikumsintensive Einrichtungen\n\tC 7 Monitoring und Controlling\n\tC 8 Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende\n\n\n