name: Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung für 2015 bis 2018

text: \nIAFP 2015 bis 2018  Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2015 \n \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nNr. Inhalt Seite \n   \nTeil A: Bericht \n1 Einleitung und Antrag 5 \n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2015 7 \n3 Umfeldanalyse 9 \n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2014/2015 im Umfeld 9 \n3.2 Bevölkerungswachstum 9 \n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als \n\nParameter der finanziellen Wohnattraktivität \n11 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 13 \n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik 13 \n4 Finanzpolitische Vorgaben 15 \n4.1 Strategieplanung 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 15 \n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Budget 2015 sowie zur Aufgaben- \n\nund Finanzplanung 2016 bis 2018 \n16 \n\n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2015 bis 2018 sowie über das Budget 2015 \n\n21 \n\nTeil B: Anhang \nAnhang I Jahresplanung 2015 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2016 bis \n\n2018 nach Departementen \n25 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 31 \n2 Finanzdepartement 47 \n3 Sicherheits- und Justizdepartement 67 \n4 Volkswirtschaftsdepartement 89 \n5 Bildungs- und Kulturdepartement 109 \n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 125 \n\n1\n\n\n\nNr. Inhalt Seite \nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 151 \nAnhang III Bericht zum Budget 2015 157 \n1 Grundannahmen und -vorgaben 159 \n2 Gesamtergebnis 162 \n3 Erfolgsrechnung 163 \n4 Investitionsrechnung 169 \n5 Kennzahlen 172 \nAnhang IV Gerichtsbudget 2015 183 \n\n2\n\n\n\nTeil A: \n\nBericht \n\n3\n\n\n\n\n\n5\n\n\n\n6\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018    Ziele Regierungsrat 2015 \nJahresplanung 2015 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2015 \n\nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+,  der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 (Beratung im Kantonsrat am 4. Dezember 2014) sowie der kantonalen \nRichtplanung 2006 bis 2020 setzt der Regierungsrat für das Jahr 2015 folgende Ziele: \n\n1 gemäss Langfriststrategie 2022+ \n\nZiel \nNr. \n\nZiele 2015 Politikbereich Nr. Politikbereich Strategische Leitidee Nr.1 \n\n1 Die Erarbeitung des Kulturgesetzes ist abgeschlossen. 3 Kultur, Sport und \nFreizeit, Kirche \n\n3.1 \n\n2 Die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes ist abgeschlos-\nsen. \n\n4 Gesundheit 4.1 \n\n3 Der Überarbeitungsstand des Richtplans entspricht der vom \nRegierungsrat beschlossenen Planung. \n\n7 Umweltschutz und \nRaumordnung \n\n7.2 \n\n4 Die Grundlagen für den Ausbau des "sanften Tourismus" \nsind erarbeitet. \n\n8 Volkswirtschaft 8.3 \n\n5 Ein Massnahmenkatalog zur Konsolidierung des Finanzhaus-\nhalts liegt vor, die Aufgaben des Kantons sind überprüft. \n\n9 Finanzen und Steuern 9.1 \n\n7\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3 Umfeldanalyse \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2014/2015 im Umfeld \nDer Regierungsrat hat mit der vom Kantonsrat im Januar 2014 zustimmend zur Kenntnis genommenen Langfriststrategie 2022+ eine breite Gesamtbeurtei-\nlung der Rahmenbedingungen und des strategischen Handlungsbedarfs für die nächsten zehn bis zwölf Jahre vorgenommen (vgl. Langfriststrategie 2022+ \nvom 10. Dezember 2013 sowie die dazugehörenden Erläuterungen, insbesondere Ziffer 5). Auf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+ hat er im Jahr \n2014 die Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 erarbeitet. \n \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und die Umsetzung der darin enthaltenen Massnahmen werden wesentlich von den \nfolgenden Faktoren beeinflusst: \n\n3.2 Bevölkerungswachstum \nEnde 2013 belief sich die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz auf 8'136'700 Einwohnerinnen und Einwohner, was im Vergleich zu 2012 einem Anstieg \nvon 97'600 Personen (+1,2 Prozent) entspricht. Die Bevölkerung im Kanton Obwalden stieg im Jahre 2013 mit 1,3 Prozent leicht über dem schweizerischen \nMittel. Das in der Richtplanung festgehaltene Wachstumsziel von jährlich 300 Personen wurde mit 456 Personen im Gegensatz zum Vorjahr 2012 wieder er-\nreicht.  \n \nNach den Angaben der Einwohnerkontrollen der Gemeinden von jeweils Ende Dezember 2013 stieg die Bevölkerung in den Gemeinden Kerns und Engelberg \nmit rund 2,3 Prozent am stärksten. Stagniert hat die Gemeinde Lungern, während die Gemeinde Giswil einen leichten Rückgang (- 1,2 Prozent) zu verzeich-\nnen hatte. \n \nDer Jugendquotient (Verhältnis der 0 – 19-Jährigen zu den 20 – 64-Jährigen) ist mit 33,7 erheblich über dem schweizerischen und dem zentralschweizeri-\nschen Mittel. Damit liegt der Kanton Obwalden schweizerisch an neunter Stelle. Auf der anderen Seite liegt der Altersquotient (über 65-Jährige im Verhältnis \nzu den 20 - 64-Jährigen) mit 26,5 unter dem schweizerischen Mittel von 28,4. Daraus folgernd darf festgestellt werden, dass im Kanton Obwalden weiterhin \neine im Vergleich zur übrigen Schweiz jüngere Bevölkerung lebt. \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \nDie positive Entwicklung der Schweizer Wirtschaft setzte sich auch im Frühjahr 2014 fort. Allerdings steht der robusten Konjunkturdynamik im Inland eine im-\nmer noch verhaltene Exportentwicklung gegenüber. Gegenüber der eher zögernden Erholung der Weltkonjunktur lässt in der Schweiz die positive Export-\nTrendwende noch auf sich warten. Wie sich das Ergebnis der Abstimmung vom 9. Februar 2014 im Besonderen auf die länderübergreifende Forschung und \ndie weitere Wirtschaftstätigkeit auswirken wird, ist noch offen. Experten des Bundes erwarten für das Jahr 2014 neu ein BIP-Wachstum von 2,0 Prozent (bis-\nherige Prognose +2,2 Prozent), das sich 2015 auf 2,6 Prozent (bisher 2,7 Prozent) beschleunigen dürfte. In Anbetracht des grundsätzlich positiven Konjunk-\nturausblicks der Schweiz dürften die Anspannung am Arbeitsmarkt und die Arbeitslosigkeit weiterhin leicht sinken.  \nDer Schweizer Franken bleibt nach wie vor weltweit eine starke Währung, was sich umgehend auf die Exportbranche und insbesondere auch den Schweizer \nTourismus auswirkt. Obwohl auch der Tourismus vom starken Franken betroffen ist, konnte schweizweit ein leichter Anstieg der Logiernächte verzeichnet wer-\nden. Gemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) registrierte die Hotellerie in der Schweiz im Jahr 2013 insgesamt 35,6 Millionen Logiernächte. Nach einem \n\n9\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nRückgang in den vergangenen beiden Jahren stellt der Anstieg um 2,5 Prozent (+858'000 Logiernächte) gegenüber 2012 einen erfreulichen Wiederauf-\nschwung dar. Die Schweizer Gäste verzeichneten mit 15,9 Millionen Logiernächten einen Anstieg von 1,3 Prozent (+199'000 Einheiten) und damit das beste \nResultat seit 1991. Insgesamt 19,7 Millionen Logiernächte generierten ausländische Gäste. Das ist ein Plus von 3,5 Prozent (+658'000 Logiernächte). Vom \nWiederaufschwung konnte auch die Hotellerie in Obwalden profitieren. Die Anzahl Logiernächte von 2012 mit 582'418 stiegen im 2013 auf 604'970 an, was \neiner beachtlichen Zunahme von 3,9 Prozent entspricht.  \n \nDie Arbeitslosigkeit im Kanton ist – auch im schweizerischen Vergleich – weiterhin auf einem sehr guten, tiefen Stand. Sie betrug Mitte 2014 0,9 Prozent, und \nlag damit erheblich unter dem gesamtschweizerischen Wert von 2,9 Prozent. Damit liegt Obwalden seit längerer Zeit schweizweit an der Spitze resp. reiht sich \nregelmässig unter die besten drei Kantone ein. Als besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang der sehr tiefe Stand der Jugendarbeitslosigkeit sowie \nder Langzeitarbeitslosen zu erwähnen. \n \nDer Wert des Standortqualitätsindikators (die von Credit Suisse errechnete Attraktivität von Regionen, SQI) für den Kanton Obwalden ist gegenüber 2013 \nleicht zurück gegangen. Dieser Indikator berücksichtigt nur harte Faktoren, nämlich die Steuerbelastung der natürlichen und juristischen Personen, den Aus-\nbildungsstand der Bevölkerung, die Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie die verkehrstechnische Erreichbarkeit. Der Kanton konnte um \nzwei Plätze zulegen und liegt auf dem 8. Platz.  \n \nStandortqualität der Schweizer Kantone 2013 \nSynthetischer Indikator, CH = 0 \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2013 \n\n10\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich direkt auf den \nUmfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) aus. Die \nRessourcenstärke wird 2015 erneut ansteigen. Dadurch reduziert sich der Kantonsanteil am Ressourcenausgleich weiter um 3,3 auf nunmehr 14,8 Millionen \nFranken. Der Kanton konnte seine Position seit 2008 um zwölf Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 86,9 Punkten im Mittelfeld der \nKantone positioniert. Als sehr erfreulich zu werten ist die Tatsache, dass sich der Kanton Obwalden im Vergleich zu anderen Nehmerkantonen am besten entwi-\nckelt hat. \n \n \n\nLU\nUR\n\nSZ\n\nOW\n\nNW\n\nZG\n\n-10\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60.0 110.0 160.0 210.0 260.0R\nI n\n\nom\nin\n\nal\ne \n\nve\nrä\n\nnd\ner\n\nun\ng \n\n[2\n00\n\n8 \n-2\n\n01\n5]\n\nRessourcen-Index [2015]\n\nRessourcen-index Veränderung 2008-2015 Zürich\n\nBern\n\nLuzern\n\nUri\n\nSchwyz\n\nObwalden\n\nNidwalden\n\nGlarus\n\nZug\n\nFribourg\n\nSolothurn\n\nBasel-Stadt\n\nBasel-Landschaft\n\nSchaffhausen\n\nAppenzell A.Rh.\n\nAppenzell I.Rh.\n\nSt. Gallen\n\nGraubünden\n\nAargau\n\nThurgau\n\nTicino\n\nVaud\n\nValais\n\nNeuchâtel\n\nGenève\n\nJura\n\nSchwache Kantone mit \nVerschlechterung\n\nStarke Kantone mit \nVerbesserung\n\nStarke Kantone mit \nVerschlechterung\n\nSchwache Kantone \nmit Verbesserung\n\n \nQuelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 2014 \n \nDer aktualisierte BAK Taxation Index 2013 (BAK Basel Economics) für die Schweiz zeigt, dass sich die Steuersenkungen der Kantone die Waage hielten. Die \nSteuerlandschaft in der Schweiz hat sich 2013 nicht wesentlich verändert. Die intensiv geführte Debatte um die Unternehmenssteuern sowie die finanziellen He-\nrausforderungen in zahlreichen Kantonen haben sich bisher (noch) nicht wahrnehmbar auf die Steuerbelastungen ausgewirkt. Der BAK Taxation Index 2013 für \ndie Schweiz vergleicht die effektive Steuerbelastung in ausgewählten Kantonen (Kantonshauptorte) im Jahr 2013. In der Rangfolge für Unternehmen führt Nid-\nwalden (10,0 Prozent), gefolgt von Appenzell Ausserrhoden (10,8 Prozent) und Obwalden (11,1 Prozent), den Steuervergleich an. Die tiefen Steuertarife verhel-\n\n11\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nfen diesen drei Kantonen auf die jeweiligen Podestplätze. Beim BAK Taxation Index 2013 für hoch qualifizierte Arbeitnehmer stehen die Kantone Zug (23,3 Pro-\nzent), Schwyz (23,9 Prozent) und Obwalden (24,1 Prozent) an der Spitze. Der Steuerwettbewerb findet jedoch nicht nur im interkantonalen, sondern auch im \ninternationalen Bereich statt. Wie sich die traditionell starke Position der Schweizer Kantone im globalen Standortwettbewerb verändert, wird im BAK Taxation \nIndex (Aktualisierung der internationalen Steuerbelastung bezogen auf  den rechtsgültigen Stand von 2013) aufgezeigt werden, der anfangs 2015 publiziert wird. \n \nNicht überall in der Schweiz ist das Leben gleich günstig oder teuer. Neben den Unterschieden in der Steuerbelastung wird die finanzielle Wohnattraktivität einer \nGemeinde durch zusätzliche Faktoren bestimmt. Unterschiedliche Immobilienpreise, Krankenversicherungsprämien, Familienzulagen sowie weitere Faktoren \nergeben in der Summe erhebliche Differenzen zwischen den Wohnorten. Die finanzielle Wohnattraktivität einer Gemeinde wird durch das frei verfügbare Ein-\nkommen umfassend ausgedrückt. Es stellt denjenigen Betrag dar, welcher einem Haushalt nach Abzug sämtlicher Zwangsabgaben und Fixkosten zur Verfügung \nsteht. Eine hohe finanzielle Wohnattraktivität kann entweder auf tiefen Fixkosten, auf tiefen obligatorischen Abgaben oder einer Kombination dieser Vorteile be-\nruhen. Zu den Fixkosten zählen vor allem Wohn- und Nebenkosten, während die obligatorischen Abgaben aus Steuern, Sozialabgaben und Krankenkassenprä-\nmien bestehen. Die nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. Dieser stellt das frei \nverfügbare Einkommen für einen breit gefassten Mittelstand dar. Der Kanton Obwalden befindet sich bei diesem Ranking erfreulicherweise mit dem 4. Rang im \nvordersten Teil der Rangliste. Am günstigsten lebt der Durchschnittshaushalt in den Kantonen Uri, Glarus und Appenzell-Innerrhoden, während der Kanton Genf \nmit einer Ausprägung von knapp –4.0 der deutlich teuerste Kanton der Schweiz ist.  \n \nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2011 \n(Ohne Pendlerkosten; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2012 \n\n \n\n12\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Umfeldanalyse \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr \nDie Sistierung des genehmigten Projekts für den Doppelspurausbau Hergiswil Matt führt zu einer massiven Verzögerung dieses Ausbauschrittes. Der Kanton \nNidwalden hat bekanntlich anschliessend an die Sistierung umfangreiche Vorprojektstudien in Auftrag gegeben. Nachdem die Ergebnisse nun vorliegen, hat der \nRegierungsrat Nidwalden aus den Varianten Tunnel lang, Tunnel kurz und genehmigtes Projekt zusammen mit Fachleuchten eine Bestvariante ausgewählt. Auch \nim Hinblick auf die finanzielle und politische Umsetzbarkeit wurde das Projekt „Doppelspur bis Matt und Tunnel kurz“ als Bestvariante ermittelt. Die Umsetzung ist \nnoch offen, da aus politischen Gründen der Bau des finanziell gesicherten Doppelspurausbaus Hergiswil-Schlüssel bis Matt erst zur Umsetzung ausgeschrieben \nwird, wenn das Projekt „Tunnel kurz“ ins Bauprogramm von FABI aufgenommen wird. Bis dahin kann die für die Gemeinde Hergiswil wichtige Station Matt aus \nfahrplantechnischen Gründen weiterhin nur sehr eingeschränkt bedient werden.  \n \nBeschaffung von neuem Rollmaterial bei der Zentralbahn \nSeit dem Fahrplanwechsel vom 8. Dezember 2013  wird nun fast die gesamte neue Flotte der Zentralbahn eingesetzt. Weil das neue Rollmaterial Gesamtkosten \nvon rund 160 Millionen Franken auslöst, steigen die jährlichen Abgeltungen der vier Bestellerkantone für den regionalen Personenverkehr an. Erfreulicherweise \nnehmen aber auch die gefahrenen Personenkilometer laufend zu (2013: + 2,03 Prozent). Dies belegt eindrücklich, dass der öffentliche Verkehr bei einem guten \nAngebot und zeitgemässem Rollmaterial weiter Potenzial besitzt. \n \n\n3.6 Weiterentwicklung der Agrarpolitik \nDie Gesetzesvorlage zur Agrarpolitik 2014–2017 (AP 14–17) des Bundes ist seit 1. Januar 2014 in Kraft. Kernstück der AP 14–17 ist die Neugestaltung des Di-\nrektzahlungssystems. Zwischenzeitlich hat der Bundesrat die entsprechenden Ausführungsbestimmungen erlassen. Diese umfassen 21 Verordnungen, wobei die \nDirektzahlungsverordnung (DZV) mit der Neugestaltung des Direktzahlungssystems eindeutig die wichtigste Verordnung mit den grössten Auswirkungen auf die \nObwaldner Landwirtschaft ist. Sämtliche Verordnungen sind ebenfalls zusammen mit dem Landwirtschaftsgesetz auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt worden. \nDie Änderungen der DZV hatten sehr grosse technische sowie organisatorische Vorbereitungsarbeiten für den Vollzug zur Folge.  \n\n13\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2015 \n\n4 Finanzpolitische Vorgaben \n\n4.1 Strategieplanung 2022+ und Amtsdauerplanung 2014 bis 2018 \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2018 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons ab. Sie stellt kein \nMehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und Schwerpunkte auf. Sie enthält in die-\nsem Sinne auch erwartete Investitionen und Ausgaben, welche durch die Departemente eingegeben wurden, aber weder im Regierungsrat noch allenfalls im \nKantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor allem auch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, \nsind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2015 ist rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpoli-\ntik entsprechen den Strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik und einer Beibehaltung der fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n\nVor allem in den Jahren 2005 bis 2011 konnte dank den erzielten positiven Rechnungsabschlüssen das Nettovermögen geäufnet und damit der finanzpolitische \nHandlungsspielraum zurückgewonnen werden. Die Umsetzung der Steuerstrategie stellte dabei ein wichtiges Element dar, um die finanzielle Eigenständigkeit \nsowie die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons zu verbessern. Dies konnte in den letzten Jahren eindrücklich unter Beweis gestellt werden. \n\nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes: \n\n15\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2015 \n\nWeiter sollen durch die Steuerstrategie auch die anderen strategischen Leitideen des Regierungsrats, z.B. die Steigerung des Volkseinkommens durch qualitati-\nves Wachstum, die Optimierung der Standortqualität für dynamische und wertschöpfungsstarke Branchen sowie zukunftsgerichtete Arbeitsplätze wirkungsvoll \ngefördert werden und ausreichend Ressourcen für die Zielerreichung in den übrigen Bereichen zur Verfügung gestellt und gleichzeitig die grossen und zahlrei-\nchen Investitionsvorhaben des Kantons umgesetzt werden können. \n\nDer Kanton Obwalden kann sich dem praktisch gesamtschweizerischen Trend von sich verschlechternden öffentlichen Finanzen nicht entziehen. So sind zurzeit \nauch andere Kantone mit grösseren finanziellen Problemen konfrontiert.  \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton aber nach wie vor das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanzhaus-\nhaltsgesetz (GDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des Kantons \n(Art. 33 FHG): \n\nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum \n  Haushaltsgleichgewicht: \n\nDas kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen. \n\n  Schuldenbegrenzung \n- Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu begrenzen. \n\n-  Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent betragen. \n\n- Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent). \n\n- Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie der Umbau und Ersatz des \nBettentraktes des Kantonsspitals. \n\n4.2 Zielvorgaben und Steuerungsparameter zum Budget 2015 sowie zur Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2018 \nDas Budget 2015 sowie vor allem die Folgejahre stellen den Regierungsrat und den Kantonsrat erneut vor grosse Herausforderungen; dies insbesondere, weil \n\na. mit der Steuergesetzrevision 2012 eine weitere Steuersenkung vollzogen worden ist und die Kantons- und Gemeindesteuern im Bereich der unteren und\nmittleren Einkommen um über sechs Millionen Franken entlastet wurden; \n\nb. infolge der neuen Spitalfinanzierung die Abgeltungen des Kantons an die ausserkantonal hospitalisierten Kantonseinwohner trotz des Bezuges des neuen\nBettentrakts des Kantonsspitals weiter um jährlich um bis zu einer Million Franken ansteigen werden; \n\nc. die Abschreibungen aus den Investitionen (u.a. Kantonsschule, Bettentrakt Kantonsspital, Verbauungen infolge der Hochwasserkatastrophe) weiter an-\nsteigen werden; \n\n16\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nd. die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an den Kanton von vormals 7,4 Millionen Franken auf rund drei Millionen Franken redu-\nziert wurde bzw. 2014 ganz ausfiel und im Budget 2015 nicht aufgenommen wurde; \n\ne. der Kanton mit der Anpassung der Gesetzesgrundlage den Gemeinden und Korporationen gemäss überwiesener Motion des Kantonsrats zur Kompensa-\ntion der Mineralölsteueranteile ab 2014 eine zusätzliche Leistung von einer Million Franken erbringen soll;  \n\nf. die Kantonsbeiträge an die Mittelschulen sowie an die Tertiäre Bildung 2015 um eine Million Franken ansteigen werden. \n \nSelbstverständlich ist die Finanzplanung auch von der weltweiten und schweizerischen Wirtschaftsentwicklung abhängig. Hier wird in der Planung von einer opti-\nmistischen Entwicklung ausgegangen. Die daraus resultierenden Mehrerträge vermögen die „ordentliche“ Entwicklung zu finanzieren, können jedoch die erwähn-\nten grossen Herausforderungen nicht ausgleichen.  \n \nBeim Bundesfinanzausgleich hat sich die in der letzten Finanzplanung für 2015 angenommene Entwicklung des Kantons wiederum bestätigt. Die vom Eidg. Fi-\nnanzdepartement errechneten Ausgleichszahlungen für 2015 werden in einem weiteren Rückgang in der Grössenordnung von 3,2 Millionen Franken liegen. Für \ndie nächsten Jahre wird von einem weiteren leichten Anstieg der Ressourcenstärke des Kantons ausgegangen. Gemäss entsprechenden Hochrechnungen und \nPrognosen der BAK Basel Economics AG und den Rückmeldungen aus anderen Kantonen werden in die Planung folgende Eckwerte aufgenommen:  \n \n \n\nR 2008 R 2009 R 2012 R 2013 Bdgt 2014 Bdgt 2015 IAFP 2016 IAFP 2017 IAFP 2018\nin 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr. in 1'000 Fr.\n\n67.2 66.1 81.2 82.1 85.0 86.9 88.9 91.9 94.4\n\n47'481 49'780 21'775 21'869 18'078 14'827 9'896 5'152 2'401\n\n9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 9'441 8'969 8'497 8'025\n\n5'296 5'447 5'712 5'647 5'997 6'279 6'097 6'147 6'147\n\n62'218 64'668 36'928 36'957 33'516 30'547 24'962 19'796 16'573\n\n2'450 -9'413 29 -3'441 -2'969 -5'585 -5'166 -3'223\n\n7'366 7'391 2'980 2'980 3'000 0 3'100 3'150 3'150\n\n25 -4'426 0 20 -3'050 50 50 50Entwicklung zum Vorjahr\n\nGewinnausschüttung SNB\n\nGeographisch-Topographischer \nLastenausgleich \n\nEntwicklung zum Vorjahr\n\nRessourcenausgleich von Bund \nund Kantonen\n\nErwartete Entwicklung Gewinnausschüttung Schweiz. Nationalbank\n\nBereich\n\nHärteausgleich von Bund und \nKantonen\n\nRessourcen-Stärke Kanton\n\nEntwicklung \nBundesfinanzausgleich\n\nErwartete Entwicklung Bundesfinanzausgleich ab NFA-Einführung 1.1.2008\n\n \n\n 17\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nDie Auswirkungen der Steuerstrategie auf die Entwicklung des Eidgenössischen Finanzausgleichs NFA im Kanton Obwalden beschrieb der Regierungsrat vo-\nrausschauend in der Botschaft zur Teilrevision des Steuergesetzes vom 5. Juli 2005 (Punkt 4, Auswirkungen auf den Finanzausgleich unter den Kantonen). In \ndieser hält der Regierungsrat fest, dass bei einer erfolgreichen Umsetzung der Steuerstrategie die Aufteilung der Steuereinheiten zwischen Kanton und Gemein-\nden neu zu regeln sei.  \n \nFür die Finanzplanung 2015 bis 2018 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufgezeig-\nten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie den geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei folgende Eck-\nwerte: \n \n\nFinanzplan 2017 Finanzplan 2018\n\n283'960'600.00 286'346'700.00\n248'215'700.00 251'108'000.00\n-35'744'900.00 -35'238'700.00\n\n17'014'800.00 16'513'800.00\n-18'730'100.00 -18'724'900.00\n\n9'000'000.00 5'000'000.00\n-9'730'100.00 -13'724'900.00\n\n-41'119'000.00 -54'803'000.00\n35'680'000.00 35'143'000.00\n-5'439'000.00 -19'660'000.00Nettoinvestitionen -29'449'700.00 -14'330'200.00 -23'532'000.00\n\nInvestitionsausgaben -56'039'400.00 -36'352'100.00 -43'864'000.00\nInvestitionseinnahmen 26'589'700.00 22'021'900.00 20'332'000.00\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -2'066'500.00 -7'046'000.00 -6'797'700.00\nAusserordentliches Ergebnis 11'000'000.00 9'000'000.00 9'000'000.00\n\nOperatives Ergebnis -13'066'500.00 -16'046'000.00 -15'797'700.00\nErgebnis aus Finanzierung 19'625'200.00 19'483'800.00 17'259'800.00\n\nErgebnis aus betrieblicher -32'691'700.00 -35'529'800.00 -33'057'500.00\n\nBetrieblicher Aufwand 277'954'900.00 282'950'700.00 281'371'800.00\nBetrieblicher Ertrag 245'263'200.00 247'420'900.00 248'314'300.00\n\nErfolgsrechnung\n\nGesamtübersicht Budget 2014 Budget 2015 Finanzplan 2016\n\n \n \nDas seit 2012 bestehende operative Defizit der Erfolgsrechnung erhöhte sich im Budget 2015 nochmals um drei auf nunmehr 16 Millionen Franken. Dank der \nvorhandenen Schwankungsreserve kann diese Defizitperiode noch bis 2018 aufgefangen werden. Der Regierungsrat beabsichtigt, die Defizite vorerst mit dem \nErgebnis aus dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP) auszugleichen, welches aufgrund einer vom Kantonsrat am 16. April 2014 überwie-\nsenen Motion umzusetzen sein wird. \nDas hohe negative Finanzierungsergebnis durch die ausserordentlichen Investitionen (u.a. Neubau Bettentrakt Kantonsspital) führt dazu, dass das Nettovermö-\ngen des Kantons innerhalb der nächsten Jahre aufgebraucht sein wird und zu einer Nettoschuld führt. Diese Ausgangslage erfordert, dass zukünftig anstehende \nGrossprojekte wie bereits das Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal zwingend mit einer entsprechenden Finanzierungsvorlage verbunden sein werden.  \n\n 18\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Das heisst, dass gemäss Art. 34 Abs. 2 das Budget 2015 der Er-\nfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen sowie der Gewinn- und \nKapitalsteuern der juristischen Personen aufweisen darf. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung der Jahre 2012 bis und mit 2016 hat einen Durch-\nschnitt von 100 Prozent zu erreichen.  \n \nDie Berechnung zur Schuldenbegrenzung gemäss FHG präsentiert sich wie folgt: \n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2012 21'323 12'943 -7'193 5'750\nRe 2013 28'671 14'556 -5'079 9'477\nB 2014 29'450 14'838 -13'067 1'771\nB 2015 14'330 19'115 -16'046 3'069\nIAFP 2016 23'532 19'354 -15'798 3'556\n\n117'306 80'806 -57'183 23'623\nRe 2012 3'795 378 402\nRe 2013 3'188 1'386 1'479\nB 2014 3'210 1'854 1'974\nB 2015 2'876 4'470 2'285\nIAFP 2016 12'346 5'184 2'603\n\nR 2012 4'832 206 206\nR 2013 16'480 668 668\nB 2014 14'700 2'261 2'261\nB 2015 2'700 3'414 3'414\nIAFP 2016 1'000 3'342 3'342\n\nBudgetkorrekturen 2014: B 2014 1'500 -1'200 -2'500 \nAuflösung Re 2012 5'000\nSchwankungsreserve Re 2013 3'000\n\nB 2014 11'000\nB 2015 9'000\nIAFP 2016 9'000\nRe 2012 12'696 12'359 -1'585 10'774\nRe 2013 9'003 12'502 68 12'570\nB 2014 10'040 11'923 -332 11'591\nB 2015 8'754 11'231 -1'347 9'884\nIAFP 2016 10'186 10'828 -853 9'975\n\n50'679 58'843 -4'049 54'794Differenz zur Ausgabenbremse 4115\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n27.0%\n33.1%\n6.0%\n\n21.4%\n15.1%\n\n20.1%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n84.9%\n139.6%\n115.4%\n112.9%\n97.9%\n108.1%  \n\n 19\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzpolitische Vorgaben \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann dank den vorhandenen Schwankungsreserven und der Aufrechnung der in der Erfolgsrechnung ausge-\nwiesenen Aufwände der von der Schuldenbegrenzung ausgenommen Projekte erreicht werden. Sie schliesst mit einem Aufwandüberschuss 1,347 Millionen \nFranken ab und ist damit innerhalb der Toleranz von drei Prozent der Steuereinnahmen.  \n \nDer in der Schuldenbegrenzung vorgesehene Selbstfinanzierungsgrad der Investitionsrechnung von 100 Prozent der Jahre 2012 bis und mit 2016 wird mit 108,1 \nProzent ebenfalls erreicht.  \n\n 20\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2015 \n \n \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2015 bis 2018 sowie über  \ndas Budget 2015 \nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2018 wird mit den Anmerkungen im Anhang zu diesem Beschluss Kenntnis genommen. \n2. Das Budget 2015 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \nBetrieblicher Aufwand 282 950 700 \nBetrieblicher Ertrag 247 420 900 \nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -35 529 800 \nErgebnis aus Finanzierung 19 483 800 \nOperatives Ergebnis -16 046 000 \nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve 9 000 000 \nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Aufwandüberschuss) -7 046 000 \nInvestitionsrechnung:  \nAusgaben 36 352 100 \nEinnahmen 22 021 900 \nNettoinvestitionen 14 330 200 \n\n \n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\nSarnen,.…. Im Namen des Kantonsrats \nDer Ratspräsident:  \nDie Ratssekretärin:  \n\n1   GDB 101 \n2   GDB 132.1 \n\n \n\n \n\n21\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2015 \n \n \n\n \n\nAnhang über die Anmerkungen zur Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2018 \n\n \n\nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkungen zum IAFP 2015 bis 2018 des Regierungsrats erheblich erklärt: \n\n \nDepartement/ \nAmt \n\nZiffer Massnahme \nRegierungsrat \n\nAnmerkung \nKantonsrat \n\n    \n    \n    \n\n \n\n \n\n22\n\n\n\n \n\nTeil B: \n\nAnhang \n\n23\n\n\n\n\n\nAnhang I: \n\nJahresplanungen 2015 \n\nund \n\nRollende IAFP \n2016–2018 \n\nder Departemente \n\n25\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Jahresplanung 2015/rollende IAFP 2016 bis 2018 nach Departementen \nJahresplanung 2015 \n\nI Jahresplanung 2015 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2018 nach Departementen \nIn der Jahresplanung 2015 bzw. im IAFP werden die Massnahmen (Projekte, Gesetze, Investitionen) neu aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, wo sie nach \nPolitikbereichen dargestellt sind, als Ziele oder Leistungsaufträge auf die für die Bearbeitung zuständigen Departemente und Ämter heruntergebrochen. \n\nVorangestellt wird eine Übersicht über \n− die für das Departement relevanten Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 bis 2018, bezogen auf die strategischen Leitideen (SLI) aus der Langfrist-\n\nstrategie 2022+), \n− die weiteren Schwerpunkte des Departements in den nächsten vier Jahren, bezogen auf die entsprechenden Politikbereiche (PB) oder auf die strategischen \n\nLeitideen (SLI) aus der Langfriststrategie 2022+), \n− die wichtigsten departementalen Jahresziele 2015, wobei – wo möglich – die angegebene Nummer den Bezug zu den aufgeführten Schwerpunkten herstellt. \nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 Der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag. \n\n2 Eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt. \n\n3 Die Planung der Schwerpunkte in den nächsten vier Jahren, die im IAFP 2015 bis 2018 deckungsgleich mit der bis 2018 gültigen Amtsdauerplanung sind. \nDie Schwerpunktplanung der Departemente und Ämter wird jedoch jährlich angepasst und ist somit eine rollende Planung. \n\nZu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der Er-\nfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen auf \ndas Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2014), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter Punkt \n5 "Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen" aufgeführt.  \n\n4 Die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2013), die lau-\nfende Budgetperiode (Budget 2014), die nächste Budgetperiode (Budget 2015) und die folgenden drei Planungsperioden (Finanzpläne 2016 bis 2018).  \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\nDie Entwicklung der Finanzen in den nächsten vier Jahren wird erstmals in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher \ndie unter Ziffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2014 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Verände-\nrungen der Budgetbeträge 2015 sowie der Planbeträge für die Jahre 2016 bis 2018 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Aus-\ngaben 31 bis 36 und Einnahmen 40 bis 48.  \n\n27\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Jahresplanung 2015/rollende IAFP 2016 bis 2018 nach Departementen \nJahresplanung 2015 \n\nDie Veränderungen von mehr als Fr. 50 000.– beziehen sich absolut auf alle vier Jahre zusammen. Wenn also z.B. eine schrittweise Erhöhung 2015 um \nFr. 20 000.– und 2016 um Fr. 30 000.– erfolgt, sind diese Beträge im betreffenden Planungsjahr eingesetzt. \n\nBei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt. \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2015 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2015 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die fol-\ngenden Jahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da der IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahres-\nbudgets besitzt. Die noch nicht rechtsverbindlich beschlossenen Projekte werden in der Planung kursiv dargestellt. \n\nDer IAFP wird jährlich nachgeführt, d.h. jeweils um ein weiteres Jahr ergänzt. Neu kommt als rollende Planung das Jahr 2018 dazu. \n\n28\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\n\nDEPARTEMENT\nSICHERHEITS- UND \n\nJUSTIZ-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nDEPARTEMENT   \n\nBILDUNGS- UND \n\nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\n\nENTWICKLUNGS-\n\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nRATSSEKRETARIATDATENSCHUTZ-\n\nSTELLE\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\n\nSEKRETARIAT\n\nHOCH- UND\n\nTIEFBAUAMT\n\nFINANZ-\n\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT AMT FÜR WALD UND\n\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \n\nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\n\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\n\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\n\nSCHAFT UND UMWELT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nVERKEHRSSICHER-\n\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL\n\nAUSGLEICHS-\n\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \n\nURKANTONE\n\nAMT FÜR  RAUM-\n\nENTWICKLUNG UND \n\nVERKEHR\n\nAMT FÜR KULTUR UND \n\nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\n\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR\n\nJUSTIZ\n\nKANTONALER\n\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\n\nAMT\n\n29\n\n\n\n\n\n \n \n\n \n\n \n\n31\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n1 Räte/Staatskanzlei  \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 – 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n0.1 STK-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden  X   \n\n5.3 STK-2 Implementierung Ombudsstelle  X X X \n\nStaatskanzleiinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n0 STK-3 Erarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 – 2022    X \n\n STK-4 Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records Management) X X X  \n\n STK-5 Einführung des elektronischen Amtsblatts X X   \n\nJahresziele 2015 der Staatskanzlei \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSTK-4 \nDie im Zeit- und Vorgehensplan für 2015 gesteckten Ziele bei der Einführung der elektronischen Geschäfts-\nverwaltung (Projekt „Records Management“) sind in der Staatskanzlei als federführende Organisationsein-\nheit erreicht. \n\n \n\nSTK-5 Im Hinblick auf eine rechtsverbindliche Wirkung der elektronischen Form des Amtsblatts liegt eine entspre-\nchende Machbarkeitsstudie samt Entwurf eines Nachtrags zum Publikationsgesetz vor.  \n\n- Die neuen Kantonsratsmitglieder sind mit den Prozessen und Aufgaben des Kantonsrats vertraut.  \n\n- Die/der per Mai 2015 anzustellende "Informationsbeauftragte" ist eingearbeitet und erbringt ihre/seine Leis-\ntung den Erwartungen der Kunden (Kantonsrat, Regierungsrat und Verwaltung) entsprechend.  \n\n \n\n32\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Hautaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht und die Vornahme von Wahlen. Zur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von \nVerfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie der Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. \nDer Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantonsreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht übt er \nüber Regierung und Staatsverwaltung sowie die Gerichtsbehörden aus, namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsberichten und die Stellungnahme \nzu Planungen. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den Budgets sowie für die Einbürgerung \nvon Ausländerinnen und Ausländer und für Begnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, Landstatthalter, Landschreiber und Ratssekretär, die Vize-\npräsidien der Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, die oder den Datenschutzbeauftragte/-n, die kantonale Steuerrekurskommission, die Aufsichtskommis-\nsion des Kantonsspitals und weitere bedeutende Kommissionen des Parlaments.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records Management ) im Ratssekretariat 2015 \n\nEinarbeitung der neuen Kantonsratsmitglieder in die Prozesse und Aufgaben des Kantonsrats 2015 \n\nVorbereitung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat 2017 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat 2018 \n\n33\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 621 648 641 -1.03 % 645 649 654\n30 Personalaufwand 383 414 415 0.31 % 419 423 427\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 170 166 158 -4.82 % 158 158 158\n36 Transferaufwand 26 26 26 0.00 % 26 26 26\n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42\n\nGesamtergebnis 621 648 641 -1.03 % 645 649 654\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n34\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung sowie in verwal-\ntungsrechtlichen Angelegenheiten an der erstinstanzlichen Rechtsprechung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErarbeitung der Amtsdauerplanung 2018 – 2022 2017/2018 \n\n \n\n35\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 1'472 1'565 1'498 -4.32 % 1'510 1'523 1'535\n30 Personalaufwand 1'221 1'258 1'227 -2.51 % 1'239 1'251 1'264\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 176 227 191 -15.86 % 191 191 191\n36 Transferaufwand 40 45 45 0.00 % 45 45 45\n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35\n\n4 Ertrag -46 -44 -44 0.00 % -45 -46 -47\n42 Entgelte -46 -44 -44 0.00 % -45 -46 -47\n\nGesamtergebnis 1'426 1'521 1'454 -4.44 % 1'465 1'477 1'488\n \n\n \n \n \n\n \n \n\n36\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, stellt Beglaubigungen aus, ist kantonale Ausweisstelle für Pässe und Iden-\ntitätskarten und betreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n \nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats sowie der Datenschutzbeauftragte administrativ zugeordnet. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung der elektronischen Geschäftsverwaltung (Records Management) 2015 \n\nEinführung des elektronischen Amtsblatts 2016/2017 \n\n \n\n37\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 2'007 1'879 1'913 1.82 % 2'123 2'132 2'141\n30 Personalaufwand 965 927 948 2.22 % 957 966 975\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 955 869 879 1.14 % 1'079 1'079 1'079\n36 Transferaufwand 13 8 12 44.05 % 12 12 12\n39 Interne Verrechnungen 74 74 74 0.00 % 74 74 74\n\n4 Ertrag -1'033 -882 -951 7.82 % -970 -989 -1'009\n42 Entgelte -1'033 -881 -951 7.89 % -970 -989 -1'009\n43 Verschiedene Erträge -1 -1 -1 -50.00 % -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 974 997 962 -3.49 % 1'153 1'142 1'132\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1400. Stab und Information         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nPilotprojekt kantonale Ombudsstelle  \n\n  +200  +200  +200  \n\n38\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1423. Passbüro         \n\n42 Entgelte:  \nErwartete Zunahme der Einnahmen für die ausgestellte Pässe auf \nGrund der Erfahrungszahlen 2013 \n\n +100  +100  +100  +100 \n\n          \n\n39\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \nund Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Abstimmungsgesetzgebung (GDB 122.1 und 122.11) \n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 – 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen sowie allfälliger kantonaler Ersatzwahlen 2015 bis 2018 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl 2015 für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Ständerats 2015 \n\nUmsetzung des Projekts E-Voting für Auslandschweizer im Rahmen der politischen Vorgaben und Möglichkeiten, insbeson-\ndere im Rahmen einer interkantonalen Zusammenarbeit; Weiterbeobachtung des generellen Projekt E-Voting 2015 bis 2018 \n\nHerausgabe des ersten Bandes der Obwaldner Gerichts- und Verwaltungsentscheide  (2014 und 2015) im Einvernehmen \nmit den Gerichten und vorbehältlich ihrer Mitwirkung (als Ersatz für die bisherigen Publikationen VVGE und AbR) 2016 \n\nBeschaffung neuer Stimmkurverts und Stimmrechtsausweise (Vierjahresbedarf) 2016 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung derjenigen der Gemeinderäte 2016 \n\nVorbereitung der Gesamterneuerungswahlen 2018 für den Kantonsrat und den Regierungsrat 2017 \n\nHerausgabe des zweiten Bandes der Obwaldner Gerichts- und Verwaltungsentscheide  (2014 und 2015) im Einvernehmen \nmit den Gerichten und vorbehältlich ihrer Mitwirkung (als Ersatz für die bisherigen Publikationen VVGE und AbR) 2018 \n\n \n\n40\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 624 718 621 -13.46 % 686 631 636\n30 Personalaufwand 478 497 509 2.38 % 514 519 524\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 56 162 94 -42.25 % 154 94 94\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 72 40 0 100.00 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 1 2 2 0.00 % 2 2 2\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17\n\n4 Ertrag -2 0 0 0.00 % 0 0 0\n43 Verschiedene Erträge -2 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 622 718 621 -13.46 % 686 631 636\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n1600. Rechtsdienst         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen des Sachaufwandes vor allem bedingt durch die \nunterschiedliche Beschaffung neuer Stimmrechtskarten und –\nkuverts. Im Budget 2014 zudem erhöhter Aufwand infolge Einfüh-\nrung RMS \n\n-60  0  -60  -60  \n\n \n\n41\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB134.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nOrdnungsgemässe und rationelle Aktenführung: Flächendeckende Einführung des Records Managements in der kantonalen \nVerwaltung 2015 bis 2016 \n\nSicherstellung der Überlieferung im digitalen Zeitalter: Konzeptionelle Aufarbeitung der Archivierung elektronischer Unterla-\ngen (2016); Vorbereitung der nötigen Infrastruktur und Organisation (2017), Start Produktivbetrieb (ab 2018) 2015 bis 2018 \n\nSichere und funktionale Archivraumnutzung: Analyse der Raumsituation des Staatsarchivs in Bezug auf Sicherheit, Kapazi-\ntät, konservatorische Anforderungen und Funktionalität, Konkretisierung von Varianten für das weitere Vorgehen 2015 \n\n42\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 558 766 636 -17.01 % 680 685 669\n30 Personalaufwand 308 488 435 -10.88 % 440 444 448\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 165 191 114 -40.48 % 154 154 134\n36 Transferaufwand 8 10 10 0.00 % 10 10 10\n39 Interne Verrechnungen 77 77 77 0.00 % 77 77 77\n\n4 Ertrag 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n43 Verschiedene Erträge 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 558 765 635 -17.03 % 679 684 668\n \n\n \n \n \n\n43\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die De-\npartemente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. \nIm Auftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohner- und Kirchgemeinden. \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2015 bis 2018 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2015 bis 2018 \n\nErstellen der Gemeindefinanzstatistiken 2015 bis 2018 \n\nGewährleistung der Unterstützung der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission durch das Sekretariat 2015 bis 2018 \n\nInstitutionalisierung der gegenseitige Qualitätssicherung unter den Zentralschweizer Finanzkontrollen 2015 \n\nInangriffnahme der Finanzaufsicht über die Kirchgemeinden nach der vom Regierungsrat gewährten Übergangsfrist 2015 \n \n\n44\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015  Räte/Staatskanzlei \n\n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 328 375 378 0.83 % 381 384 387\n30 Personalaufwand 297 319 321 0.59 % 325 328 331\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 13 37 38 3.23 % 38 38 38\n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17\n\n4 Ertrag -50 -35 -21 -40.00 % -21 -21 -21\n43 Verschiedene Erträge -50 -35 -21 -40.00 % -21 -21 -21\n\nGesamtergebnis 278 340 357 5.03 % 360 363 366\n \n\n45\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n  47\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n2 Finanzdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 – 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n0.1 FD-1 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden X X X  \n\n4.1 FD-2 Schaffung von Rahmenbedingungen zur Stärkung der Grundversorgung am Spi-\ntalstandort Sarnen  X X  \n\n4.2 FD-3 Prüfung von Optionen für ein zweites gesundheitspolitisches Kompetenzzentrum \n(z B Psychiatrie, Demenzzentrum) \n\n   X \n\n9.1 FD-4 Durchführung einer Aufgabenüberprüfung bzw. einer Prüfung der Qualität der \nAufgabenerfüllung X    \n\n FD-5 Überprüfung des innerkantonalen Finanzausgleichs  X   \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n0.1 FD-6 Weiterführung der Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich (Finanzie-\nrung) X    \n\n4.1 FD-7 Totalrevision des Gesundheitsgesetzes X    \n\n FD-8 \nÜberprüfung einer Mitbeteiligung der Gemeinden an den Kosten der ausserkan-\ntonalen Hospitalisationen im Rahmen der Überprüfung der Versorgungskette im \nPflegebereich \n\n X   \n\n FD-9 Überprüfung des Leistungsauftrages mit dem Kantonsspital Obwalden (Marketing, \nPatientenbefragung)  X X  \n\n  48\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n4.2 FD-10 Überprüfung einer Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der \nPsychiatrie OW / NW (PONS) X X X  \n\n FD-11 \n\nUmsetzung Gesundheit 2020 (eine umfassende Strategie des Bundes für das \nGesundheitswesen) mit folgenden Schwerpunktprojekten: \n− Palliative Care \n− Prüfung des Angebots für Demenzkranke (Demenzstrategie OW/NW) \n\n X X  \n\nJahresziele 2015 des Finanzdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nFD-1 \nDie Weiterführung der Aufgabenüberprüfung zwischen dem Kanton und den Gemeinden (gemäss Bericht \ndes Regierungsrats an den Kantonsrat zur Evaluation der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemein-\nden vom 22. Januar 2013) ist gemäss Projektplanung in Bearbeitung. \n\n \n\nFD-4 Ein Bericht zur Umsetzung der Motion "Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014" ist vom \nRegierungsrat verabschiedet.  \n\nFD-6 Die Versorgungskette im Pflegebereich ist finanziell überprüft, und der Bericht ist in Bearbeitung.  \n\nFD-7 Die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes ist vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschie-\ndet.  \n\nFD-10 Eine Zusammenarbeit zwischen der Psychiatrie Luzern und der Psychiatrie OW/NW ist überprüft.  \n\n- Die Abstimmung zur Teilrevision der Steuergesetzgebung per 1. Januar 2016 ist durchgeführt.  \n\n- Die Einführung des Records Managements im Departement entspricht der Gesamtplanung des Kantons.   \n\n \n \n \n \n\n  49\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling).  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nWeiterführung der Aufgabenüberprüfung zwischen dem Kanton und den Gemeinden gemäss Bericht des Regierungsrates \nan den Kantonsrat zur Evaluation der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vom 22. Januar 2013. 2015 bis 2018 \n\nUnterstützung von wichtigen Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \n Revision der Steuergesetzgebung per 1. Januar 2016 \n Start Umsetzung Projekt Palliative Care Strategie OW \n Totalrevision der Gesundheitsgesetzgebung \n\n2015 \n\nBeantwortung der Motion „Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfung KAP“. 2015 \n\nKoordination Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden. 2015 \n\n  50\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 333 351 493 40.48 % 396 349 352\n30 Personalaufwand 285 287 291 1.50 % 294 297 300\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 27 42 174 314.29 % 74 24 24\n36 Transferaufwand 13 14 14 0.00 % 14 14 14\n39 Interne Verrechnungen 8 8 14 72.15 % 14 14 14\n\n4 Ertrag -1 -1 0 100.00 % 0 0 0\n43 Verschiedene Erträge -1 -1 0 100.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 332 350 493 40.88 % 396 349 352\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2000. Departementsdienste         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nBeantwortung Postulat „Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfung \nKAP“; Beizug einer externen Begleitung. \n\n+150        \n\n Weiterführung der Aufgabenüberprüfung; Beizug einer extern Be-\ngleitung \n\n  +50      \n\n \n\n  51\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrates und der Departemente fachli-\nche Entscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere \nDienstleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen \nGrundlagen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und –controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung Swiss HRM (Harmonisiertes Rechnungsmodell) (Grundeinrichtungen / Rekrutierung / Weiterbildung / Zielverein-\nbarungen / Zugriffe Vorgesetzte) \n\n2015 bis 2017 \n\nStandortbestimmung Kundenorientierung (Bewertung) 2015 \n\nPlanung und Umsetzung der nächste Schritte im betrieblichen Gesundheitsmanagement 2015 \n\n  52\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 822 1'011 912 -9.78 % 920 928 935\n30 Personalaufwand 707 900 790 -12.20 % 798 806 814\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 88 87 105 20.69 % 105 105 105\n36 Transferaufwand 5 1 1 0.00 % 1 1 1\n39 Interne Verrechnungen 22 22 15 -31.39 % 15 15 15\n\n4 Ertrag -19 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n43 Verschiedene Erträge -19 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 803 1'010 911 -9.79 % 919 927 934\n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2200. \n\n30 \n \n\nPersonalamt \n\nPersonalaufwand:  \nDie Lohnsummenentwicklung der Verwaltung von 0,9% (0,2% gene-\nrell und 0,7% individuell) ist gesamthaft unter dem Personalamt \nbudgetiert. Die Verbuchung erfolgt jeweilen auf den eigentlichen \nKostenstellen. Deshalb die Abweichung von Rechnung zu Budget. \n\n        \n\n  Ebenso wird unter dem Personalamt der erwarte Fluktuationsgewinn \nauf Grund von Erfahrungswerte der Vorjahre budgetiert.  \n\n-100 \n \n \n\n -100 \n\n \n\n -100  -100  \n\n  53\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spe-\nzialfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzuges, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitions-\nkredite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile \nan eidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten \nder Verwaltung budgetiert und verbucht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630) \n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n– Gebührengesetzgebung (GDB 643) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nBeantwortung des Postulats „Wirkung des innerkantonalen Finanzausgleichs“ 2015 \n\nBeantwortung des Postulats „Naturgefahrenfonds Obwalden“ 2015 \n\nAblösung Lohnbuchhaltungssystem "ABACUS" durch neues System "Swiss salary" (in Zusammenarbeit mit dem Personal-\namt) 2015 \n\nEinführung elektronische Rechnungserfassung (Scanning Kreditoren-Rechnungen / Eingehende e-Rechnungen) 2015 bis 2016 \n\nVorbereitung kantonale EDV-Systeme für den Wechsel auf den neuen Standard der Zahlungssysteme (nach ISO 20022) 2017 bis 2018 \n\n \n\n  54\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 27'649 27'433 26'647 -2.87 % 26'263 26'478 26'777\n30 Personalaufwand 2'022 802 809 0.91 % 817 825 833\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'143 1'645 1'546 -6.03 % 1'546 1'546 1'546\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 777 471 255 -45.86 % 139 192 313\n34 Finanzaufwand 643 436 519 19.04 % 519 519 519\n36 Transferaufwand 9'079 10'871 10'307 -5.19 % 10'031 10'185 10'356\n39 Interne Verrechnungen 12'984 13'208 13'211 0.02 % 13'211 13'211 13'211\n\n4 Ertrag -170'862 -175'602 -170'567 -2.87 % -172'744 -171'587 -165'764\n40 Fiskalertrag -92'721 -91'170 -92'030 0.94 % -95'974 -99'008 -102'165\n41 Regalien und Konzessionen -3'023 -3'052 -13 -99.59 % -3'113 -3'163 -3'213\n42 Entgelte -739 -595 -660 10.92 % -673 -687 -701\n43 Verschiedene Erträge -140 -176 -164 -7.10 % -164 -164 -164\n44 Finanzertrag -13'492 -12'953 -12'738 -1.66 % -12'461 -12'196 -12'081\n46 Transferertrag -56'628 -55'526 -53'800 -3.11 % -49'197 -45'207 -44'278\n48 Ausserordentlicher Ertrag -3'000 -11'000 -10'000 -9.09 % -10'000 -10'000 -2'000\n49 Interne Verrechnungen -1'120 -1'130 -1'163 2.92 % -1'163 -1'163 -1'163\n\nGesamtergebnis -143'214 -148'169 -143'921 -2.87 % -146'482 -145'109 -138'987\n \n \n\n  55\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 1'130 719 1'062 47.71 % 690 500 500\n50 Sachanlagen 21 0 0 0.00 % 0 0 0\n52 Immaterielle Anlagen 1'109 719 1'062 47.71 % 690 500 500\n\n6 Investitionseinnahmen -22 0 0 0.00 % 0 0 0\n61 Rückerstattungen -22 0 0 0.00 % 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 1'107 719 1'062 47.71 % 690 500 500\n \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2420. \n\n42 \n \n\nSteuerbezug/Inkassostelle \n\nEntgelte:  \nDie Budgetierung der Mahn- und Gebühreneinnahmen erfolgt auf \nGrund der durchschnittlichen Entwicklung der Vorjahre \n\n  \n \n\n+60 \n\n  \n \n\n+60 \n\n  \n \n\n+60 \n \n\n  \n \n\n+60 \n\n2440. \n\n36 \n \n\nFinanzausgleich an Gemeinden \n\nTransferaufwand:  \nEntwicklung Ressourcenausgleich mit Steuerentwicklung sowie \nWegfall Steuerstrategieausgleich ab 2016 \n\n \n \n\n-125 \n \n\n-290 \n\n  \n \n\n-157 \n \n\n-490 \n\n  \n \n\n+45 \n \n\n-490 \n\n \n \n\n \n \n\n+255 \n \n\n-490 \n\n \n\n46 Transferertrag:  \nErwartete Entwicklung der horizontalen Finanzausgleichsbeiträge \nder Gemeinden Sarnen (Einzahlungen 2014/2015) und Engelberg \n\n \n \n\n \n+ 255 \n\n  \n-140 \n\n  \n-107 \n\n  \n-72 \n\n  56\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2466. \n\n44 \n \n\nVermögenserträge \n\nFinanzertrag:  \nAbnahme flüssiger Mittel infolge Finanzierungs-Defizite. Es wird \nweiterhin mit tiefen Kapitalmarktzinsen gerechnet. \n\n  \n\n \n-200 \n\n  \n\n \n-503 \n\n  \n\n \n-768 \n\n  \n\n \n-883 \n\n2480. \n\n31 \n \n\nDirekte Abgaben \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand :  \nDie Abschreibungen uneinbringlicher Steuerforderungen werden \nunter dem Sachaufwand ausgebucht. Die Budgetiertung erfolgt auf \nGrund von Erfahrungswerten.  \n\n \n-85 \n\n \n \n\n \n\n \n-85 \n\n  \n-85 \n\n \n \n\n \n-85 \n\n \n\n \n\n40 \n \n\nFiskalertrag:  \nbei Fortführung der Steuerstrategie und weiterhin andauernder posi-\ntiver Wirtschaftsentwicklung wird mit einer Zunahme von rund vier \nProzent gerechnet \n\n +750 \n\n \n\n +3 668  +6 702  +9 859 \n\n40 Reduktion Fahrkostenabzug zur Mitfinanzierung des Kantonsbeitrag \nan der Bahninfrastruktur (BIF FABI);Zusätzliche Auswirkungen sind \nunter Kostenstelle 4120 öffentlicher Verkehr beim Volkswirtschafts-\ndepartement ersichtlich  \n\n   +1 026  +1 026  +1 026 \n\n2482. \n\n36 \n\nKantonsanteile an Gebundenen Abgaben  \n\nTransferaufwand:  \nErwartete Entwicklung der LSVA bzw. Mineralölsteuer gemäss den \nAngaben des Bundes \n\n \n \n\n-150 \n\n  \n \n\n-150 \n\n  \n \n\n-150 \n\n  \n \n\n-150 \n\n \n\n46 Transferertrag:  \nErwartete Entwicklung der LSVA bzw. Mineralölsteuer gemäss den \nAngaben des Bundes (ab 2018 Aufnahme der Panoramastrasse in \nden Sachplan Verkehr des Bundes \n\n  \n+55 \n\n  \n+80 \n\n  \n+137 \n\n  \n+1 187 \n\n          \n\n  57\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2484. \n\n36 \n \n\nKantonsanteile an Eidg. Abgaben \n\nTransferaufwand:  \nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear 5 Prozent p.a. \n\n \n \n\n+21 \n\n  \n \n\n-26 \n\n  \n \n\n-52 \n\n  \n \n\n-78 \n\n \n\n46 \n \n\nTransferertrag:  \nRessourcenausgleich nach NFA, erwarteter Anstieg der Ressour-\ncenstärke von 82.1 Punkten in 2013 bis zu 94.4 Punkte in 2018 ge-\nmäss Prognosemodell der BAK-Basel  \n\nRückgang Härteausgleich ab 2016 um linear 5 Prozent p.a. \n\nGeographisch-Topographischer Lastenausgleich, Anpassung an \nTeuerung sowie der Berechnungsparameter \n\nKantonsanteil von 17% am Ertrag der im Kanton bezogenen direkten \nBundessteuer, Entwicklung gemäss Schätzung des Bundes \n\nEidg. Verrechnungssteuer, Entwicklung gemäss Schätzung Bund \n\n \n \n\n \n\n-3 373 \n \n\n \n \n\n+282 \n\n \n+962 \n\n \n+80 \n\n  \n\n-4 448 \n \n\n-472 \n \n\n-100 \n \n\n+2 242 \n \n\n+145 \n\n  \n\n-13 022 \n \n\n-944 \n \n\n+150 \n \n\n+3 297 \n \n\n+207 \n\n  \n\n-15 773 \n \n\n-1 416 \n \n\n+150 \n \n\n+4 423 \n \n\n+272 \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag:  \nEntnahme Schwankungsreserve (2012: 5 Mio. Fr., 2013: 3 Mio. Fr.; \n2014 - 2017 je 13 Mio. Fr. und 2018 4 Mio. Fr.) \n\n \n \n\n \n\n-1 000 \n\n  \n-1 000 \n\n \n\n  \n-1 000 \n\n  \n-1 000 \n\n2486. \n\n41 \n \n\nReingewinnanteile \n\nRegalien und Konzessionen:  \nEntwicklung des Reingewinnanteils an der Schweiz. Nationalbank, \nd. h. im Jahre 2015 wird mit einem Ausfall gerechnet. \n\n  \n\n \n-3 040 \n\n  \n\n \n+60 \n\n  \n\n \n+110 \n\n  \n\n \n+160 \n\n \n \n\n  58\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nInvestitionen: \n \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ Ein-\nnahme \n\n2402. \n\n52 \n \n\nAllgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n\nImmaterielle Anlagen:  \nErwartete Investitionskosten der verschiedenen EDV-Programme \nund Projekte der Verwaltung  \n\nInvestitionskosten der Anpassung 2655 Grundstückschätzung im \nRahmen der Neuregelung für Steuerschatzungen (Verfahren "For-\nmelmässige Bewertung unter Mitwirkung der Grundeigentümer") \n\n \n \n\n462 \n \n \n\n600  \n\n  \n \n\n290 \n \n \n\n400 \n\n  \n \n\n500 \n\n  \n \n\n500 \n \n\n \n\n \n\n  59\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veran-\nlagt die Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwir-\nten, die Gewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen sowie die Erbschafts-, Schenkungs- und Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und \nHandänderungssteuern. Ferner veranlagt die Steuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-\nAnträge und fordert die notwendigen Rückerstattungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Auch das Grundstückschätzungswesen ist organi-\nsatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. Daneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung \nan. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für das Steuerjahr 2014  März 2015 \n\nDurchführung Abstimmung zur Teilrevision der Steuergesetzgebung per 1. Januar 2016 Oktober 2015 \n\nAnpassungen NEST-Systems an neue Basisarchitektur (Projekt Refactoring).  2013 bis 2018 \n\nImplementierung Software zur Neuregelung der Grundstückschätzungen (Mitwirkung der Eigentümer ab 01.01.2016); Ver-\nwendung neuer Steuerwerte ab Steuerperiode 2017 \n\n2013 bis 2017 \n\nUnterstützung BRD betreffend Einführung Planungsmehrwertabgabe gemäss Raumplanungsgesetz RPG 2015 bis 2018  \n\n  60\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 5'681 5'645 5'830 3.29 % 6'153 6'168 5'933\n30 Personalaufwand 4'204 4'221 4'298 1.82 % 4'341 4'384 4'427\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'055 1'044 1'009 -3.35 % 1'009 1'009 1'009\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 158 112 279 149.11 % 559 531 253\n36 Transferaufwand 3 5 5 0.00 % 5 5 5\n39 Interne Verrechnungen 263 263 239 -8.87 % 239 239 239\n\n4 Ertrag -221 -190 -216 13.68 % -220 -224 -228\n42 Entgelte -189 -178 -194 8.99 % -198 -202 -206\n43 Verschiedene Erträge -31 -12 -22 83.33 % -22 -22 -22\n\nGesamtergebnis 5'460 5'455 5'614 2.93 % 5'933 5'944 5'705\n \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2600. \n\n33 \n \n\nAbteilung Innere Dienste \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen:  \nAbschreibungen der Steuersoftware NEST sowie der Anpassungen \nfür die Grundstückschatzungen \n\n \n \n\n+170 \n \n\n  \n \n\n+450 \n \n\n  \n \n\n+410 \n\n  \n \n\n+140 \n \n\n \n\n \n \n\n  61\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n28 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die auf Grund der Krankenversiche-\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und \nkoordiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laborato-\nrium der Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoff-\nverordnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt. Ab 1. Juli 2012 ist das Gesundheitsamt zudem für die Prämienverbilligung der Krankenversicherung \nzuständig und ist die kantonale Koordinationsstelle zwischen Versicherer, Kanton, Gemeinden und Ausgleichskassen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Schulgesundheitsverordnung (GDB 410.51) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– Verordnung über die Berufe der Gesundheitspflege (GDB 811.11) \n– Heilmittelgesetzgebung (GDB 814.21; GDB 814.11) \n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n– Spitalverordnung (GDB 830.11) \n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n  62\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nTotalrevision Gesundheitsgesetz 2015 \n\nÜberprüfung des Leistungsauftrags mit dem Kantonsspital Obwalden (Marketing, Patientenbefragung) 2016 bis 2018 \n\nAnpassung Pandemieplan OW 2015 \n\nWeiterführung der Überprüfung der Versorgungskette im Pflegebereich (Finanzierung). Neu soll die Arbeitsgruppe eine Mit-\nbeteiligung der Gemeinden an den Kosten der ausserkantonalen Hospitalisation überprüfen. \n\n2015 bis 2016 \n\nAnpassung Schulgesundheitsverordnung. Neuausrichtung nach Public Health Ansatz. 2016 bis 2018 \n\nÜberprüfung Zusammenarbeit zwischen Psychiatrie Luzern und Psychiatrie OW/NW. Bis Ende 2014 Vorstellung Vorprojekt; \ndanach Projektphase ab 2015 \n\nab 2015 \n\nGesundheit 2020 Bund (eine umfassende Strategie des Bundes für das Gesundheitswesen), Umsetzung in OW  \n\n Start Umsetzung Palliative Care Strategie OW.  2015 bis 2018 \n\n Prüfung des Angebots für Demenzkranke (Demenzstrategie OW/NW) 2015 bis 2018 \n\n \n\n  63\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 56'445 58'195 59'438 2.14 % 58'581 59'521 59'097\n30 Personalaufwand 567 688 735 6.91 % 743 750 757\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 316 311 301 -3.09 % 301 301 301\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'525 1'712 3'470 102.69 % 3'406 3'059 2'727\n36 Transferaufwand 53'878 55'325 54'531 -1.44 % 53'731 55'011 54'911\n37 Durchlaufende Beiträge 0 3 2 -33.33 % 2 2 2\n39 Interne Verrechnungen 159 156 399 155.24 % 399 399 399\n\n4 Ertrag -10'302 -10'776 -11'418 5.96 % -11'664 -11'971 -12'277\n42 Entgelte -254 -117 -312 166.67 % -318 -325 -331\n43 Verschiedene Erträge -21 -1 -85 16900.00 % -25 -25 -25\n46 Transferertrag -10'016 -10'645 -11'009 3.42 % -11'309 -11'609 -11'909\n47 Durchlaufende Beiträge 0 -3 -2 -33.33 % -2 -2 -2\n49 Interne Verrechnungen -10 -10 -10 0.00 % -10 -10 -10\n\nGesamtergebnis 46'143 47'419 48'020 1.27 % 46'917 47'551 46'820\n \n\n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 843 0 0 0.00 % 0 0 0\n56 Eigene Investitionsbeiträge 843 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 843 0 0 0.00 % 0 0 0\n \n\n  64\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2800. Gesundheitsamt         \n\n36 Transferaufwand: \nGesundheitsgesetz Totalrevision: Praxisassistenzen, Organisation \nNotfalldienste, Weiterbildung Hausärzte, kantonale Koordinations-\nstelle, Übernahme amtsärztliche Tätigkeiten durch anderen Anbieter \nals Hausärzte und Kantonsarzt. \n\n  +300  +300  +300  \n\n43 Verschiedene Erträge: \nDie beabsichtigte Aufhebung des Viehhandelskonkordats und die \ndamit verbundene Rückführung des Konkordatsvermögen wird zu \neiner einmaligen Einnahme führen.. \n\n +60       \n\n2804 Prämienverbilligung         \n\n36 Transferaufwand:  \n2015 muss voraussichtlich ein Betrag von 1,5 Mio. Franken nicht \nausbezahlt werden, weil kein Anspruch besteht (betrifft vor allem \njunge Erwachsene die nicht mehr in Ausbildung stehen). \n\n-1 500  -1 500  -1 500  -1 500  \n\n46 Transferertrag:  \nVoraussichtliche Entwicklung des Bundesbeitrages \n\n +300  +600  +900  +1 200 \n\n2820. Kantonsspital Obwalden         \n\n33 \n \n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen:  \nAbschreibungen der Spitalbauten (u.a. neuer Bettentrakte) \n\n+1 850  +1 688 \n \n\n +1 358   +1 061  \n\n36 Transferaufwand:  \nGlobalkredit: 2014 bis 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif \num 2% (Fr. 400‘000.-) pro Jahr bis auf max. 55%.  \nFür 2014 war zudem mit einer Rückzahlung von 0,5 Mio. Fr. am \nSpitalergebnis 2013 budgetiert worden. \n\n \n+160 \n\n \n+500 \n\n  \n+560 \n\n \n+500 \n\n  \n+960 \n\n \n+500 \n\n  \n+960 \n\n \n+500 \n\n \n\n Anteil Globalkredit für Miete Liegenschaften: Prov. Betrag für Budget \n2015, es wird eine neue Nutzungsvereinbarung erarbeitet. \n\n+170  -1 830  -1 830  -1 830  \n\n \n\n  65\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Finanzdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \n\nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n2822. Spitalversorgung Engelberg         \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 – 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif um 2% pro Jahr \nbis auf max. 55%, das KSOW kann aber mit neuem Bettentrakt Fälle \nzurückgewinnen. \n\n \n-100 \n\n  \n-100 \n\n  \n-100 \n\n  \n-200 \n\n \n\n2824. Ausserkantonale Spitalbehandlungen         \n\n36 Transferaufwand:  \n2014 – 2017 steigt der Anteil des Kantons am Tarif um 2% \n(Fr. 500‘000.-) bis auf max. 55%. Dies wirkt sich aber erst im Jahr \n2016 aus, weil das Budget 2015 gleich hoch ausfällt wie das Budget \n2014. Durch die Einführung der neuen Spitalfinanzierung konnten \neinige Spitäler Aufenthalte vom 2013 erst im 2014 fakturiert werden. \nDarum fallen die Kosten im 2014 überdurchschnittlich aus. Sinkende \nSpitaltarife werden voraussichtlich durch Mengenausweitung und \nhöhere Fallkostenschweregewichte wieder ausgeglichen. \n\nVereinbarung über die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung \nVernehmlassung der GDK, Inkrafttreten frühestens auf 1.1.2017 \n\n \n \n\n  \n+500 \n\n  \n+1 000 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+380 \n\n  \n+1 000 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+380 \n\n \n\n42 Entgelte:  \nDurch die genauere Überprüfung der in Rechnung gestellten Auf-\nwände und der vermehrte Aufwand für die Regresse konnten die \nRückforderungen gesteigert werden. \n\n \n \n\n+200  +200  +200  +200 \n\n \n\n  66\n\n\n\n67\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n3 Sicherheits- und Justizdepartement  \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 – 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n1.1 SJD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X X X  \n\n5.3 SJD-2 Implementierung Ombudsstelle X X X X \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n1.1 SJD-3 Erarbeitung von Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement   X X \n\n SJD-4 Überprüfung der Sicherheitslage im Kanton (Durchführung einer Bevölkerungsum-\nfrage zur Sicherheit inkl. Analyse und Ableitung von Massnahmen)  X X X \n\n5 SJD-5 Durchführung Evaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts   X X \n\n5.3 SJD-6 Erarbeitung des zweiten kantonalen Integrationsprogramms KIP für die Jahre 2018 \nbis 2021   X X \n\n SJD-7 Anpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision der \neidg. Bürgerrechtsgesetzgebung (soweit notwendig) X X X  \n\nJahresziele 2015 des Sicherheits- und Justizdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-1 Das Bau- und Raumentwicklungsdepartement ist für den Bericht und Antrag mit Baukredit aus Nutzersicht \nbei der Realisierung des neuen Logistikzentrums unterstützt.  \n\nSJD-2 Bericht und Antrag an den Kantonsrat für Durchführung eines Pilotprojekts zur Implementierung Ombudss-\ntelle ab 2016 sind vom Regierungsrat verabschiedet.  \n\n68\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nSJD-7 Die Konzeptarbeiten für die Anpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision der \neidg. Bürgerrechtsgesetzgebung sind soweit notwendig erfolgt.  \n\n- Der Handlungsbedarf für den Kanton betreffend eine allfällige Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg für \ndas Asylwesen ist geklärt.  \n\n- Die Einführung des Records Managements im Departement entspricht der Gesamtplanung des Kantons.   \n\n \n \n\n69\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat \nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin nach deren besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinie-\nrung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwal-\ntungssteuerung. \n \nKantonaler Führungsstab \nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrates zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederung der Departemente (GDB 133.11) \n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n70\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung Records-Managements gemäss Gesamtplanung des Kantons 2015 \n\nKoordination der Nutzeranliegen bei der Sanierung Polizeigebäude entsprechend der Gesamtplanung des Sanierungsprojekts 2015 ff \n\nUnterstützung des Sozialamts bei der Vorbereitung der Revision von Art. 19 des Sozialhilfegesetzes gemäss Zeitplan 2016 \n\n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 443 414 413 -0.36 % 416 419 421\n30 Personalaufwand 331 304 294 -3.36 % 297 300 302\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 52 52 60 16.86 % 60 60 60\n36 Transferaufwand 34 32 32 0.00 % 32 32 32\n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27\n\n4 Ertrag -2 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n42 Entgelte -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n43 Verschiedene Erträge -1 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 442 413 412 -0.36 % 415 418 420\n \n\n71\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und Anwaltsrecht, Straf- und \nMassnahmenvollzug, Bewährungshilfe, Gefängnis und Begnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, \nZivilstandswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere \nöffentlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111) \n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211) \n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n– Gesetzgebung zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111) \n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211) \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz vom 28. Januar 1993 (GDB 350.11) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n72\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nOmbudsstelle:  \nBericht und Antrag an KR für Pilotprojekt \nEvaluation \n\n \n2015 \n2018 \n\nAnpassung der kantonalen Bürgerrechtsgesetzgebung an die Totalrevision des eidgenössischen Bürgerrechtsgesetzes (so-\nweit das Referendum nicht ergriffen wird): \nKonzept \nGesetzgebung \n\n \n \n2015 \n2016 bis 2017 \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2017 bis 2018 \n\nEinführung Records-Managements gemäss Gesamtplanung des Kantons 2015 \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 2'556 2'303 2'449 6.32 % 2'564 2'580 2'595\n30 Personalaufwand 1'447 1'539 1'571 2.07 % 1'586 1'602 1'617\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 336 324 337 4.20 % 337 337 337\n36 Transferaufwand 676 346 435 25.61 % 535 535 535\n39 Interne Verrechnungen 97 94 106 12.08 % 106 106 106\n\n4 Ertrag -1'429 -1'356 -1'510 11.34 % -1'533 -1'558 -1'582\n42 Entgelte -1'131 -1'075 -1'193 11.04 % -1'217 -1'241 -1'266\n43 Verschiedene Erträge -89 -45 -54 19.96 % -54 -54 -54\n\n45 Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 -3 -2 -26.67 % -2 -2 -2\n\n46 Transferertrag -131 -170 -190 11.76 % -190 -190 -190\n49 Interne Verrechnungen -79 -63 -70 11.11 % -70 -70 -70\n\nGesamtergebnis 1'127 948 940 -0.87 % 1'031 1'022 1'013\n \n\n \n \n\n73\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3120. Straf- und Massnahmenvollzug         \n36 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \n\nKosten des Straf- und Massnahmenvollzugs (sind primär Kosten für \nGefangene, die ihre Strafe in ausserkantonalen Anstalten zu ver-\nbüssen haben) \n\n \n+100 \n\n \n \n\n \n+200 \n\n \n\n \n \n\n \n+200 \n\n \n \n\n \n+200 \n\n \n\n3111. Konkurs         \n\n30 Personalaufwand:  \nErsatzeinstellungen \n\n+20  +20  +20  +20  \n\n \n\n74\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n32 Kantonspolizei \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \nDie zur Kantonspolizei zugehörige Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz umfasst die Bereiche Militär, Zivilschutz und Feuerwehr. Sie überwacht die Inspekti-\nons-, Schiess- sowie Dienstleistungspflicht der zugewiesenen Einheiten und erhebt den Wehrpflichtersatz. Auch ist die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz \nfür die Einsatzfähigkeit des Zivilschutzes verantwortlich. Sie überwacht die Feuerwehren, sorgt für eine gründliche Ausbildung der Spezialisten und Kader, sorgt \nauf Stufe Kanton für die Materialbeschaffung bezüglich Brandbekämpfung und in Zusammenarbeit mit dem Volkswirtschaftsdepartement für Öl- und Chemiewehr \nsowie den Strahlenschutz. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111) \n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2) \n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3) \n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6) \n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111) \n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111) \n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21) \n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111) \n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113) \n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n75\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination von Massnahmen bei einer allfälligen Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg für das Asylwesen 2015 ff \n\nUpgrade Vorgangsbearbeitung für integrierte Polizeisysteme (INPOS) im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft ABI 2016 bis 2018 \n\nGemeinsame Ablösung der Ausrüstung im Ordnungsdienst im Rahmen der Zentralschweiz 2016 bis 2017 \n\nSchaffung der Grundlagen für ein kantonales Bedrohungsmanagement: \n- Entwicklung von Instrumenten zur Gefährdungseinschätzung \n- Prüfung von geeigneten Massnahmen zum Schutz aller Beteiligten \n- Einbezug der Gemeinden \n- Abstützung der Instrumente und Massnahmen in der Gesetzgebung \n\n2017 bis 2018 \n\nSicherstellung des polizeilichen Schiesstrainings im Kanton 2015 bis 2018 \n\nÜberprüfung der Sicherheitslage im Kanton: \nBevölkerungsumfrage Sicherheit und darauf basierend Beurteilung und Erarbeitung von allfälligen Massnahmen 2016 bis 2018 \n\nProjekt Neubau Logistikzentrum Zivilschutz: \n- Mitarbeit in der Projektorganisation des BRD \n- Abbrucharbeiten Holzbaracke mit Eigenleistung des Zivilschutzes anlässlich ordentlicher Dienstleistungen \n- Bau eines gedeckten Fahrzeugunterstandes mit Teileigenleistungen des Zivilschutzes \n- Bezug Neubau unter ständiger Gewährleistung der Einsatzbereitschaft \nZivilschutzmaterial; Umsetzung neues Zivilschutzanhängerkonzept; Anpassung Einsatzbereitschaft und Materialbewirtschaftung \n\n2015 bis 2017 \n \n \n \n2016 bis 2017 \n\nÜberprüfung Zivilschutzorganisation Obwalden basierend auf Projekt Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ des VBS. 2015 bis 2018 \n\nPrüfung desBeitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen ist geprüft 2017 \n\nEinführung Records-Managements gemäss Gesamtplanung des Kantons 2015 \n\n76\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 13'952 14'238 14'850 4.30 % 14'717 15'318 15'244\n30 Personalaufwand 8'418 8'798 8'886 1.00 % 9'059 9'018 9'078\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'612 3'051 3'371 10.47 % 2'711 3'536 3'096\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 73 33 20 -39.39 % 12 18 0\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 8 0 100.00 % 12 0 0\n36 Transferaufwand 1'610 1'054 1'191 12.92 % 1'471 1'293 1'368\n37 Durchlaufende Beiträge 537 560 560 0.00 % 560 560 560\n39 Interne Verrechnungen 702 735 824 12.12 % 894 894 1'144\n\n4 Ertrag -14'624 -14'233 -15'021 5.54 % -14'771 -15'158 -14'973\n42 Entgelte -2'505 -2'080 -2'475 19.04 % -2'525 -2'575 -2'626\n43 Verschiedene Erträge -1'010 -1'219 -1'130 -7.34 % -1'085 -1'085 -1'140\n44 Finanzertrag -15 -4 -4 0.00 % -4 -4 -4\n\n45 Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n-349 -180 -199 10.39 % -194 -531 -239\n\n46 Transferertrag -1'492 -1'426 -1'701 19.28 % -1'451 -1'451 -1'451\n47 Durchlaufende Beiträge -537 -560 -560 0.00 % -560 -560 -560\n49 Interne Verrechnungen -8'716 -8'765 -8'953 2.14 % -8'953 -8'953 -8'953\n\nGesamtergebnis -672 5 -171 -3742.55 % -54 160 271\n \n\n77\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 1'516 225 0 100.00 % 350 0 0\n50 Sachanlagen 1'510 225 0 100.00 % 0 0 0\n52 Immaterielle Anlagen 6 0 0 0.00 % 0 0 0\n56 Eigene Investitionsbeiträge 0 0 0 0.00 % 350 0 0\n\n6 Investitionseinnahmen -467 -105 0 100.00 % 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 -105 0 100.00 % 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -467 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 1'049 120 0 100.00 % 350 0 0\n\n78\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nErfolgsrechnung \n\n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nEr-\ntrag/ \nEin-\nnah-\nme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n320 Kantonspolizei         \n\n30 Personalaufwand: \nBewilligte Polizeistellen bei Kantonspolizei ab 2014, Umsetzung teil-\nweise 2015 in Folge Rekrutierung und Ausbildung \nGemeinsame Ablösung der Ausrüstung im Ordnungsdienst im Rah-\nmen der Zentralschweiz \n\n \n+133 \n\n  \n+133 \n\n \n+110 \n\n  \n+133 \n\n \n+30 \n\n  \n+133 \n\n \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand: \nDie Ersatzbeschaffung von Büromobiliar, Fahrzeugen, technischen \nEinrichtungen und Kommunikationskosten führt zu grösseren \nSchwankungen beim Sachaufwand \nUpgrade Sicherheitsfunknetz POLYCOM \n\n \n+79 \n\n  \n+382 \n\n \n \n\n+70 \n\n  \n+189 \n\n  \n+88 \n\n \n\n Ersatzbeschaffung Lasergeschwindigkeitsmessgerät     +50    \n\n36 Transferaufwand:  \nUpgrade Vorgangsbearbeitung der ARGE ABI \nBevölkerungsumfrage Sicherheit \n\n \n+16 \n\n  \n+198 \n\n+60 \n\n  \n+8 \n\n  \n+105 \n\n \n\n79\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nEr-\ntrag/ \nEin-\nnah-\nme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3250. Zivilschutz         \n\n31 \n \n\nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nGeräte, Apparate: Neu- und Ersatzbeschaffung \nAnhängerkonzept \nFahrzeuge, Ersatzbeschaffungen gemäss Planung \n\nNeubeschaffung pers. Ausrüstung gem. Konzept \nAnlagen / öffentliche Schutzräume: Betriebssicherheit \nErneuerung ZSA Engelberg \nEinrichtung/Umzug LogCenter (auf 2017 geplant) \nVerrechnung Raumaufwand: Höhere Mietkosten Logistikzentrum \nBundesbeiträge Renovationen, ZSA Engelberg (Rückerstattung \nBund) \nEntnahme aus Fonds: Ausgleich der Aufwandschwankungen \n\n \n \n \n \n\n+40 \n \n\n+250 \n \n\n+70 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+250 \n \n\n-30 \n\n \n \n\n+52 \n \n\n+30 \n \n \n \n\n+70 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+152 \n\n \n \n\n+20 \n \n\n+30 \n \n \n\n+200 \n \n\n+70 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+320 \n\n \n \n \n\n-100 \n\n \n \n\n43 Verschiedene Erträge: \nWeniger Ersatzbeiträge (Bautätigkeit und Entscheid Bauherrschaft \nüber den Bau eines Schutzraumes)  \n\n  \n \n\n-50 \n\n \n \n\n \n \n\n-50 \n\n  \n \n\n-50 \n\n  \n \n\n-50 \n\n3251. \n36 \n \n\nSchadenwehr \nTransferaufwand: \nEntschädigung an Gemeinde Ordentliche Kostensteigerung \n\n \n \n\n+25 \n\n  \n \n\n+25 \n\n  \n \n\n+25 \n\n  \n \n\n+25 \n\n \n\n80\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nEr-\ntrag/ \nEin-\nnah-\nme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nEr-\ntrag/ \nEin-\nnah-\nme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3252. \n31 \n \n \n \n \n \n\nFeuerwehrkasse \nSach- und übriger Betriebsaufwand: \nFahrzeuge: Neu- und Ersatzbeschaffungen \nDie Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen führt zu Schwankungen \n \nUnterhalt Fahrzeuge, Geräte und Apparate \nGrosser Service Hubretter im 2014 \n \nEntnahme aus Fonds: Zweck Ausgleich der Feuerwehrkasse \n\n \n \n \n \n \n \n\n-75 \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n+53 \n\n \n \n \n\n-60 \n \n \n\n-75 \n \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n+110 \n \n \n\n-75 \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n\n+150 \n \n \n\n-75 \n \n\n \n\n32 \n \n\nKantonspolizei \nSach- und übriger Betriebsaufwand bzw.Transferaufwand \nGeplante Kosteneinsparungen  \n\n   \n-650 \n\n     \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nEr-\ntrag/ \nEin-\nnah-\nme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nEr-\ntrag/ \nEin-\nnah-\nme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n3251. \n56 \n \n\nSchadenwehr \nEigene Investitionsbeiträge: \nMitfinanzierung Feuerwehrlokal Sarnen \n\n \n \n\n  \n \n\n+350 \n\n     \n\n81\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n35 Sozialamt  \n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen sowie die Flüchtlings- und Asylkoordina-\ntion. Das Sozialamt hat für die Behinderten- und Betagtenberatung sowie für die Betreuung der Asylsuchenden und Flüchtlinge Leistungsvereinbarungen mit \nspezialisierten Institutionen abgeschlossen. \n \nDie im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen ist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung, Integration sowie die Gleichstel-\nlung von Frau und Mann. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und Sucht zuständig. \nZum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Massnahmen im Kinder- \nund Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Vorsorgeauftrag, Patientenverfü-\ngung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen ohne Zustimmung zuständig. \n\n2. Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1) \n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13 \n\nund 410.133) \n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711)) \n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21) \n\n82\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung Kantonales Integrationsprogramm (KIP) 2014-2017 \nEvaluation KIP 2014-2017 \nNeues Integrationsprogramm KIP ab 2018-2021 in Zusammenarbeit mit dem Bund und den Gemeinden \n\n2015-2017 \n2017 \n2017/2018 \n\nUmsetzung Projektplan Fachstelle Gesellschaftsfragen 2012-2015 und  \nEvaluation Projektplan FGF 2012-2015  \nProjektplan der Fachstelle Gesellschaftsfragen (inkl. Initiierung von Jugendförderungsprojekten) 2016-2019 in Zusammen-\narbeit den Gemeinden  \n\n2014/2015 \n2015 \n2015/2016 \n\nEvaluation des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts 2017/2018 \n\nRevision Art. 19 Sozialhilfegesetz (Wohnsitzwechsel) infolge Revision des Zuständigkeitsgesetzes für die Unterstützung Be-\ndürftiger, Überprüfung Rückerstattungspflicht 2016 \n\nEvaluation NFA Behindertenbereich Finanzen gem. Art. 17 der Verordnung (GDB 410.13) 2015/2016 \n\nAngebotsplanung 2016-2018 für Menschen mit einer Behinderung im Kanton 2015 \n\nEinführung Individuelles Bedarfsermittlungsinstrument in der Zentralschweiz mit Auswirkung auf Leistungsvereinbarung Rüti-\nmattli 2015/2016 \n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung: Prüfung linear-progressives Modell für Beiträge an Kindertagesstätten und Tagesfami-\nlien gem. Familienbericht 2013 2018 \n\nEinführung Records-Managements gemäss Gesamtplanung des Kantons 2015 \n\n83\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 17'497 17'761 18'028 1.50 % 18'160 18'026 18'166\n30 Personalaufwand 1'983 1'949 2'276 16.77 % 2'298 2'054 2'074\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 3'903 3'995 4'014 0.48 % 4'014 4'014 4'014\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 9'273 9'682 9'701 0.20 % 9'811 9'921 10'041\n37 Durchlaufende Beiträge 2'039 1'877 1'777 -5.33 % 1'777 1'777 1'777\n39 Interne Verrechnungen 299 259 260 0.62 % 260 260 260\n\n4 Ertrag -8'373 -8'284 -8'613 3.98 % -8'614 -8'415 -8'416\n42 Entgelte -40 -50 -50 0.00 % -51 -52 -53\n43 Verschiedene Erträge -10 -5 -5 0.00 % -5 -5 -5\n44 Finanzertrag -2 0 -2 0.00 % -2 -2 -2\n\n45 Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n-11 0 -1 0.00 % -1 -1 -1\n\n46 Transferertrag -6'114 -6'237 -6'671 6.95 % -6'671 -6'471 -6'471\n47 Durchlaufende Beiträge -2'039 -1'877 -1'777 -5.33 % -1'777 -1'777 -1'777\n49 Interne Verrechnungen -158 -115 -108 -6.09 % -108 -108 -108\n\nGesamtergebnis 9'124 9'477 9'414 -0.66 % 9'546 9'610 9'749\n \n\n \n \n\n84\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-nahme \n\n350 \n36 \n\nSozialamt \nTransferaufwand: \nHöhere Kosten bei der Objekfinanzierung Tagesstät-\nten/Familienplätze aufgrund des erweiterten Angebots \n\n \n \n \n\n+100 \n\n  \n \n \n\n+100 \n\n  \n \n \n\n+100 \n\n  \n \n \n\n+100 \n\n \n\n3506. \n36 \n \n\nHeime \nTransferaufwand: \nRütimattli: Arbeitsplätze Hüetli und Kollegigärtnerei \nEinnahmen IV-Taggeld für drei Lehrlinge \n\n \n \n \n\n-109 \n\n       \n\n Juvenat: Sozialpädagogisches Wohnen \nEinen zusätzlichen Lehrling budgetiert Aussenwohngruppe Turm-\nmattli \nKostenentwicklung der Beiträge an Wohnheime für Jugendliche \n(sozialpädagogischer Bereich) sowie für Arbeits- und Beschäfti-\ngungsplätze von behinderten Erwachsenen (rund 3%) \n\n+50 \n \n \n \n \n \n\n+110 \n\n + 50 \n \n \n \n \n \n\n+220 \n\n +50 \n \n \n \n \n \n\n+330 \n\n +50 \n \n \n \n \n \n\n+450 \n\n \n\n3510. \n30 \n \n\nKindes- und Erwachsenenschutzbehörde \nPersonalaufwand: \nHöherer Besoldungsaufwand aufgrund der zusätzlichen Personal-\nstellen \n\n \n \n \n\n+267 \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n+ 267 \n\n  \n \n \n\n   \n\n46 Beiträge von Gemeinden \nHöhere Gemeindebeiträge aufgrund der befristeten Stellenerhö-\nhung \n\n  \n+463 \n\n  \n+463 \n\n  \n+200 \n\n  \n+200 \n\n \n\n85\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Straf-\nuntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, \nNichtanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Ju-\ngendanwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEinführung Records-Managements gemäss Gesamtplanung des Kantons 2015 \n\n \n\n86\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Sicherheits- und Justizdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 2'411 2'202 2'249 2.13 % 2'260 2'272 2'284\n30 Personalaufwand 1'120 1'216 1'189 -2.20 % 1'201 1'213 1'225\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'164 880 946 7.57 % 946 946 946\n36 Transferaufwand 25 21 21 0.00 % 21 21 21\n39 Interne Verrechnungen 101 85 92 8.21 % 92 92 92\n\n4 Ertrag -1'448 -1'596 -1'596 0.00 % -1'627 -1'660 -1'693\n42 Entgelte -1'435 -1'594 -1'594 0.00 % -1'626 -1'658 -1'692\n43 Verschiedene Erträge -13 -2 -2 0.00 % -2 -2 -2\n\nGesamtergebnis 962 606 653 7.72 % 633 612 591\n \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n360 \n \n\nStaatsanwaltschaft \n \n\n        \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nAbschreibungen (Rechnungen die unbezahlt bleiben z.B. aus Um-\nwandlungen von Bussen in Haft, Verlustscheine usw. Hochrechnung \naufgrund Stand Rechnung 2014) \n\n \n+80 \n\n  \n+80 \n\n  \n+80 \n\n  \n+80 \n\n \n\n \n\n87\n\n\n\n88\n\n\n\n \n\n \n\n89\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement  \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 – 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n0.2 VD-1 Klärung Zukunft Truppenlager Glaubenberg  X X X \n\n8.3 VD-2 Schaffung von Voraussetzungen für den Ausbau des "sanften Tourismus" X X X  \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n7.2 VD-3 Überprüfung der finanziellen Lage der Obwaldner Landwirtschaft X X X  \n\nJahresziele 2015 des Volkswirtschaftsdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nVD-2 Der Tourismus ist – neben den touristischen Schwerpunktgebieten Engelberg und Melchsee-Frutt – auch \nin den anderen Regionen gestärkt.  \n\nVD-3 Die finanzielle Lage der Obwaldner Landwirtschaft ist im Hinblick auf eine Teilrevision des Kantonalen \nLandwirtschaftsgesetzes bzw. der Weiterentwicklung der Agrarpolitik des Bundes (AP) 2014/17 überprüft.  \n\nVD-3 Im Zusammenhang mit der digitalen Datenverwaltung und dem Abbau von Administrationsaufwand ist die \nUmsetzung des neuen Direktzahlungssystems nach der Agrarpolitik des Bundes (AP) 2014/17 optimiert.  \n\n- Das Umsetzungsprogramm 2016-2019 der Neuen Regionalpolitik (NRP) ist erarbeitet.  \n\n- Die Grundwasserschutzzonen sind gemäss Vorgaben des Bundes überprüft, und die durch den Regie-\nrungsrat genehmigten Reglemente liegen vor.  \n\n- Die Zuständigkeiten und Aufgaben im Departement, insbesondere im Volkswirtschaftsamt sind optimiert.  \n\n- Die neuen Leitungen des Amts für Arbeit und der Abteilung Migration sind eingearbeitet.  \n\n- Die Einführung des Records Managements im Departement entspricht der Gesamtplanung des Kantons.   \n\n90\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die Interkantonale Zusammenarbeit \nsowie Europafragen. Es setzt die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung Records Management im Departement 2015 bis 2016 \n\nVollzug der Optimierung von Aufgaben, Abläufen und Organisation im VD 2015 bis 2018 \n\nEinführung des neuen Leiters des Amts für Arbeit in die Struktur des VD 2015 \n\n \n\n91\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 1'564 1'774 1'557 -12.25 % 1'660 1'763 1'766\n30 Personalaufwand 277 304 310 2.27 % 314 317 320\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 49 125 82 -34.80 % 82 82 82\n36 Transferaufwand 1'191 1'299 1'118 -13.90 % 1'218 1'318 1'318\n39 Interne Verrechnungen 47 47 47 -0.21 % 47 47 47\n\n4 Ertrag -23 -11 -11 0.94 % -11 -11 -11\n42 Entgelte -13 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1\n43 Verschiedene Erträge -10 -10 -10 0.99 % -10 -10 -10\n\nGesamtergebnis 1'541 1'764 1'546 -12.33 % 1'650 1'753 1'756\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKostenstelle / \nSachgruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4002. \n \n\nWirtschaftsförderung         \n\n36 Transferaufwand: \n(Beitrag Gastauftritt OW am ZH-Sechseläuten 2014 ist abgerech-\nnet, Leistungsauftrag mit iOW läuft Ende 2015 aus. Um den gros-\nsen Erfolg in den Ansiedlungen zu erhalten wird eine Beitragser-\nhöhung an iOW geplant.) \n\n-100  0  +100  +100  \n\n92\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n41 Volkswirtschaftsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-Vorsorgeeinrichtungen. Es ist die statistische Anlaufstelle \nund Bewilligungsbehörde für den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt in Sarnen und Engelberg das Grund-\nbuch und ist für die Grundbuchbereinigung besorgt. Das Volkswirtschaftsamt setzt die Neue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger \ndes Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen (GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Submission und den Binnen-\nmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung aus. Das Volkswirtschaftsamt ist darüber hinaus für die Angebotsbestellung im Bereich des \nöffentlichen Verkehrs zuständig sowie mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81) \n– Beurkundungsgesetz (GDB 210.3) \n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n– Verordnung über Beurkundungsgebühren (GDB 210.32) \n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n\n93\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nUnterstützung einer breiten Entwicklung des Tourismus auf dem ganzen Kantonsgebiet; Stärkung des Tourismus auch in \nden anderen Regionen neben den touristischen Schwerpunktgebieten Engelberg und Melchsee-Frutt; Die Regionen sollen \ndabei einen „sanften Tourismus“ anbieten und Obwalden als „Geheimtipp“ für Touristen aus dem In- und Ausland attraktiver \nmachen.  \n\n2015 bis 2018 \n \n\nEvaluation der Mehrjahresperiode 2008-2015 der Neuen Regionalpolitik (NRP), erstellen eines Schlussberichts; Erreichung \nZiele und Meilensteine des Umsetzungsprogramms 2012-2015 der Neuen Regionalpolitik 2015 \n\nErarbeitung des Umsetzungsprogramm 2015-2019 der Neuen Regionalpolitik (NRP) 2015 \nTermingerechte Umsetzung der Neuen Regionalpolitik nach den kantonalen Meilensteinen und Zielen des Umsetzungspro-\ngramms 2015 bis 2019  2016 bis 2019 \n\nZuführung der (ehemaligen) militärische Infrastruktur Glaubenberg einer sinnvollen und nachhaltigen Verwendung  2015 bis 2019 \nÖffentlicher Verkehr: Vornahme des Wechsels zum kantonalen Beitrag an den Bahninfrastrukturfonds (BIF) aufgrund der \nVolksabstimmung FABI 2016 bis 2020 \n\nGrundbuch: Weiterführung der Grundbuchbereinigung in Engelberg und Sarneraatal läuft. 2015 bis 2018 \n\nAmtliche Vermessung: Umsetzung Bezugsrahmenwechsel zur LV95 gemäss Bundesvorgaben 2015 bis 2015 \n\nAmtliche Vermessung: Neuerfassung der Gebiete der dauernden Bodenverschiebung im Grundbuchplan. 2015 bis 2016 \n\n94\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 12'200 14'022 12'504 -10.82 % 10'279 10'664 11'288\n30 Personalaufwand 1'749 1'882 1'897 0.82 % 1'916 1'935 1'953\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 660 688 736 7.08 % 506 531 531\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 53 0 0\n36 Transferaufwand 8'537 10'078 8'702 -13.65 % 8'373 8'762 9'382\n37 Durchlaufende Beiträge 1'044 1'072 881 -17.84 % -857 -852 -867\n39 Interne Verrechnungen 210 303 288 -4.79 % 288 288 288\n\n4 Ertrag -4'070 -4'201 -4'097 -2.48 % -2'406 -2'460 -2'494\n42 Entgelte -2'273 -2'242 -2'366 5.53 % -2'413 -2'462 -2'511\n43 Verschiedene Erträge -68 -61 -71 16.53 % -71 -71 -71\n46 Transferertrag -140 -182 -118 -35.16 % -118 -118 -118\n47 Durchlaufende Beiträge -1'044 -1'072 -881 -17.84 % 857 852 867\n49 Interne Verrechnungen -546 -644 -662 2.67 % -662 -662 -662\n\nGesamtergebnis 8'130 9'821 8'407 -14.39 % 7'873 8'204 8'794\n \n\n \n\n95\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 3'645 2'802 1'752 -37.45 % 4'533 8'273 2'933\n54 Darlehen 400 588 488 -17.02 % 1'000 1'000 1'000\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 40 0 0 0.00 % 0 0 0\n56 Eigene Investitionsbeiträge 2'410 1'357 444 -67.28 % 2'300 6'040 700\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 795 857 821 -4.24 % 1'233 1'233 1'233\n\n6 Investitionseinnahmen -2'639 -1'855 -1'933 4.19 % -4'271 -5'326 -2'596\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -170 -30 -30 0.00 % -45 -675 -105\n64 Rückzahlung von Darlehen -825 -883 -782 -11.44 % -693 -693 -558\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -795 -857 -821 -4.24 % -1'233 -1'233 -1'233\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -850 -85 -300 252.94 % -2'300 -2'725 -700\n\nGesamtergebnis 1'006 946 -181 -119.08 % 262 2'947 337\n \n\n \n\n \n\n96\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\n Erfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4101. \n \n31 \n \n\nRegionalpolitik \n \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nArbeiten durch Dritte: Konzept sanfter Tourismus, Schlussevalua-\ntion NRP Mehrjahresperiode 2008-2015, NRP Umsetzungspro-\ngramm 2012-2015, Konzepte Tourismus (u.a. Glaubenberg) \n \n\n \n \n \n\n+25 \n\n  \n \n \n\n+65 \n\n  \n \n \n\n+90 \n\n  \n \n \n\n+90 \n\n \n\n36 Transferaufwand: \nPeriodische Beiträge an private Unternehmungen;  \nGästival Schwimmende Plattform Seerose sowie Unternehmer-\nzentrum microPark Pilatus, Aufgabenerfüllung Zentralschweiz \ninnovativ \n\n+34  +30  +30  +30  \n\n NRP-Beiträge Kanton: \nÄquivalenzleistung Kanton aufgrund höheren Bundesbeiträgen , \nneue Förderung „sanfter Tourismus“ \n\n-33  +100  +100  +100  \n\n Beiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmungen (neu: Bei-\nträge für Schaffung Tourismuskarte) \n\n+61  +160  +260  +260  \n\n4110. \n \n42 \n \n\nHandelsregister und Stiftungsaufsicht \n \nEntgelte: \nEs zeichnet sich ein weiterer Rückgang bei den Handelsregister-\ngebühren ab \n\n  \n \n\n-40 \n\n  \n \n\n-50 \n\n  \n \n\n-50 \n\n  \n \n\n-50 \n\n97\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4120. \n \n36 \n \n\nÖffentlicher Verkehr  \n \nTransferaufwand: \nBeiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmungen  \ndie Abgeltungen für den RPV sinken und pendeln sich ein \n\n \n \n \n\n-1 688 \n\n  \n \n \n\n-1 988 \n\n  \n \n \n\n-1 888 \n\n  \n \n \n\n-2 188 \n\n \n\n Beiträge Betrieb und Abschreibung Infrastruktur  \nmit der Einführung von FABI entfallen diese Beiträge \n\n-16  -904  -904  -904  \n\n36 bzw.47 Transferertrag \nErhöhung der Gemeindeanteile an der Abgeltungen zur  \n(Mit-) finanzierung des Kantonsbeitrags BIF (FABI) \n\n   \n1 026 \n2 000 \n\n \n \n\n2 000 \n\n \n1 026 \n2 000 \n\n \n \n\n2 000 \n\n \n1 026 \n2 000 \n\n \n \n\n2 000 \n4130. \n \n42 \n \n\nGrundbuch \n \nEntgelte \nErwartete Entwicklung der Gebühreneinnahmen (weiterhin hohe \nGeschäftszahl, in Engelberg jedoch bereits rückläufig) \n\n  \n \n\n200 \n\n  \n \n\n150 \n\n  \n \n\n150 \n\n  \n \n\n150 \n\n4140. \n \n31 \n \n\nVermessung LIS/GIS \n \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nArbeiten durch Dritte: dauernde Bodenverschiebung \nBezugsrahmenwechsel LV95, Ausscheidung Gewässerräume, \nNomenklatur \n\n \n \n\n+103 \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n-50 \n\n \n \n\n \n-60 \n\n \n \n\n Kataster ÖREB (Wegfall Kosten Einführung) -62  -62  -62  -62  \n\n46 Transferertrag: \nKataster ÖREB (Wegfall Beitrag Einführung) \n\n -62  -62  -62  -62 \n\n98\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4101. \n \n64 \n \n\nRegionalpolitik  \n \nRückzahlungen von Darlehen: \nRückzahlungsraten IHG-Darlehen von Gemeinden:  \nRückzahlung IHG-Projekte \n\n  \n \n \n\n480 \n\n  \n \n \n\n480 \n\n  \n \n \n\n480 \n\n  \n \n \n\n345 \n\n Rückzahlungsraten Darlehen NRP  213  213  213  213 \n54 Darlehen: \n\nKantonsbeiträge Darlehen NRP \n588  1 000  1 000  1 000  \n\n4120. \n \n56 \n \n\nÖffentlicher Verkehr  \n \nEigene Investitionsbeiträge \nDarlehen ZB (LV 2013-16),  \n\n \n0 \n\n       \n\n Sanierung Bahnübergänge ZB 470+480  \ndas 2. Sanierungsprogramm umfasst die Jahre 2012-14. Der \nnoch nicht verbaute Restbetrag wird verwendet. \n\n144  0  0  0  \n\n Tieflegung und Doppelspurausbau Zentralbahn, Beiträge 200  300  600  700  \n Haltestelle Sarnen Industrie (noch nicht beschlossen) 0    3 315  0  \n Gemeindebeitrag Haltestelle Sarnen Industrie (noch nicht be-\n\nschlossen) \n 0    585  0 \n\n \n\n99\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermitt-\nlungszentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurz-\narbeit und Schlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Er-\nwerbstätigkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Be-\ntriebsunfälle und Berufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude \nsowie Um- und Neubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. \nDie Einhaltung der Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und \ndas Bundesgesetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalver-\nleih, das Konsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten, Swisslos-Fonds. Zusätzlich ist es ver-\nwaltungsinterne Ansprechstelle für die Kantonale Ausgleichskasse und die IV-Stelle.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11)–  113.21) \n– Gesetz über das Markt- und Reisendengewerbe sowie die Geschicklichkeits- und Glücksspiele (Markt- und Reisendengewerbe- \n\ngesetz) (GDB 975.1) \n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115) \n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111)) \n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912) \n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n\n100\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n– Verordnung über Lotterien, gewerbsmässigen Wetten und Spielen (GDB 975.31) \n– Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds (GDB 975.311) \n– Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonalen oder gesamtschweizerischen durchgeführ-\n\nten Lotterien und Wetten (GDB 975.42) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 – 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele 2015 bis 2018 \n\nVollzug der Umsetzung des überarbeiteten Alkoholgesetzes 2015 bis 2016 \n\nAbschluss der Einarbeitung der Amtsleitung des Amts für Arbeit 2015 \n\nAbschluss der Einarbeitung der Abteilungsleitung der Abteilung Migration 2015 \n\nAbschluss der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative 2015 \n\nUmsetzung der überarbeiteten VKF-Richtlinien (Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen) 2015 bis 2018 \n\n101\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 18'287 18'888 19'416 2.79 % 19'333 19'392 19'451\n30 Personalaufwand 874 859 898 4.50 % 907 916 925\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 979 1'088 1'082 -0.61 % 1'082 1'082 1'082\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 0 0 0.00 % 74 124 144\n36 Transferaufwand 16'196 16'729 17'201 2.82 % 17'036 17'036 17'066\n37 Durchlaufende Beiträge 133 110 130 18.18 % 130 130 130\n39 Interne Verrechnungen 105 102 106 3.94 % 106 106 106\n\n4 Ertrag -7'461 -8'038 -8'379 4.24 % -8'192 -8'141 -8'150\n41 Regalien und Konzessionen -1'917 -1'900 -1'900 0.00 % -1'900 -1'900 -1'900\n42 Entgelte -470 -432 -455 5.32 % -464 -474 -483\n43 Verschiedene Erträge -116 -68 -66 -2.93 % -66 -66 -66\n44 Finanzertrag -11 -4 -10 185.71 % -10 -10 -10\n\n45 Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen -119 -139 -136 -1.59 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -4'595 -5'255 -5'542 5.46 % -5'482 -5'422 -5'422\n47 Durchlaufende Beiträge -133 -110 -130 18.18 % -130 -130 -130\n49 Interne Verrechnungen -99 -130 -139 6.52 % -139 -139 -139\n\nGesamtergebnis 10'826 10'850 11'037 1.72 % 11'142 11'252 11'301\n \n\n \n \n \n \n\n102\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 – 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50‘000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1‘000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n \n4210. \n \n46 \n\n \nMigration (Aufenthalt und Asyl) \n \nTransferertrag:  \nBundesbeiträge: Vollzug Asyl \n\n -60  -60  -120  -120 \n\n4270. \n \n36 \n\nSwisslos (Gewinnanteil und Beiträge allgemein) \n \nTransferaufwand: \nBeiträge an kulturelle Aufwändungen, u.a.  \nOBWALD (2015:TFr. 30'; 2016/2017 je TFr. 20‘) / 600. Geburtstag \nNiklaus von Flüe (2015 - 2017 je TFr. 50‘) \n 200 Jahre Engelberg bei Obwalden (2015: 100‘) \nSprungschanze Engelberg (2015: TFr. 300 ; 2016: TFr. 250'‘) \n \n\n \n \n\n \n \n\n-70 \n+50 \n\n+100 \n+100 \n\n \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n-80 \n+50 \n\n \n+50 \n\n  \n- \n \n \n\n-80 \n+50 \n\n \n-150 \n\n  \n \n \n \n\n-100 \n \n \n\n-150 \n\n \n\n35/45  Fonds und Spezialfinanzierung: \nAusgleich des Swisslosfonds  \n\n  \n70 \n\n \n-138 \n\n \n123 \n\n \n-138 \n\n \n143 \n\n \n-138 \n\n4292. \n \n36 \n\nErgänzungsleistungen zur AHV und IV \n \nTransferaufwand: \nBeiträge an AHV-Ergänzungsleistungen \n\n \n+505   \n\n+550   \n+600   \n\n+650  \n\n Beiträge an IV-Ergänzungsleistungen -70 \n \n\n-70  -70  -70  \n\n46 Transferertrag: \nBundesbeiträge: IV-Ergänzungsleistungen \n\n -60  -60  -60  -60 \n\n \n\n103\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und unter-\nstützt Bäuerinnen und Landwirte bei Fragen der Betriebswirtschaft, der Alpwirtschaft, der Tierhaltung, der Milchwirtschaft, des Marketings, des Pflanzenbaus, der \nÖkologie, des Tier- und Gewässerschutzes sowie der Strukturverbesserungen. Es ist zuständig für das Boden- und Pachtrecht, die Ausrichtung der Investitions-\nhilfen (Beiträge und Investitionskredite), der Betriebshilfedarlehen, der Umschulungsbeihilfen sowie der Beiträge zur Verbesserung der Wohnverhältnisse im \nBerggebiet (WS Beiträge). Es wirkt mit bei der Beurteilung der Gesuche bei nicht versicherbaren Elementarschäden auf land- und alpwirtschaftlichen Nutzflä-\nchen. Im Weiteren werden die Agrardatenerhebung als Grundlage für die Auszahlung der Direktzahlungen und Stellungnahmen zu Baugesuchen ausserhalb der \nBauzonen und zur Zonenplanung erarbeitet. \nDie Abteilung Umwelt koordiniert die kantonalen Umweltschutzaufgaben. Diese umfassen die Fachgebiete Umweltverträglichkeitsprüfung, Luftreinhaltung, Lärm-\nschutz, Abfälle und belastete Standorte, Störfallvorsorge, nichtionisierende Strahlung, Bodenschutz sowie umweltgefährdende Stoffe. Im Gewässerschutz sind \nes die Fachbereiche Gewässerökologie, Grundwasserschutz, Abwasserbeseitigung, Wärmenutzung aus Wasser und Boden sowie Tankanlagen. Im Weiteren ist \nsie für die Fischerei zuständig und stellt Fischerpatente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\nschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nLandwirtschaft  \n\nFortführung und Optimierung Umsetzung des neuen Direktzahlungssystems gemäss AP 2014-17  bis 2017 \n\nBeendigung der Feldaufnahmen zur Biodiversität auf Alpflächen 2015 \n\nWeiterentwicklung des überkantonalen Projekts Landschaftsqualität gemäss Bundesgesetzgebung (AP 2014 -17) bis 2017 \nAufbau des Kontrollsystems im Zusammenhang mit der Förderung der Landschaftsqualität und Biodiversität mit Direktzah-\nlungen  2015 \n\nBeendigung überkantonales Ressourcenprojekt Ammoniak Zentralschweiz 2015 \n\n104\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \nFortführung der finanziellen Unterstützung von Strukturverbesserungsmassnahmen (kantonale Gegenleistung) gemäss \nBundesgesetzgebung und kantonaler Priorisierung (Beschluss RR vom 3. Dezember 2013) bis 2018 \n\nFortführung der kantonalen Unterstützung von Wohnbausanierungen für die Landwirtschaft im Berggebiet bis 2018 \n\nProjekt regionale Entwicklung Pilatusalpen (PRE Pilatusalpen) 2015 bis 2018 \n\nÜberprüfung der finanziellen Situation der Obwaldner Landwirtschaft 2015 bis 2016 \n\n  \nUmwelt  \nFortführung der Oberflächen- und Grundwasseruntersuchungen im Verbund mit den Vierwaldstättersee-Kantonen sowie \ngemäss den nationalen Dauerüberwachungsprogrammen NAWA bzw. NAQUA  bis 2018 \n\nÜberprüfung der Schutzzonen in Lockergesteins-Grundwasserleitern und Anpassung der entsprechenden Reglemente 2015 \nFortführung der Bodenüberwachung im Verbund mit den Zentralschweizer Kantonen gemäss Auftrag der Zentralschweizer \nUmweltdirektorenkonferenz (ZUDK) bis 2018 \n\nBekämpfung der Neobiota gemäss nationaler Strategie (2015 mit Schwergewicht Information der Bevölkerung) 2015 bis 2018 \nFortführung des Monitoring der nichtionisierenden Strahlung im Verbund mit den Zentralschweizer Kantonen gemäss Auftrag \nder ZUDK bis 2018 \n\nFortführung der Luftmessungen und Umsetzung von Massnahmen zur Luftreinhaltung im Verbund mit den Zentralschweizer \nKantonen gemäss Basisleistungsauftrag 2012 – 2015 der ZUDK und dem Zentralschweizer Massnahmenplan Luftreinhal-\ntung II (Beschluss RR vom 29. Januar 2008) \n\n2015  \n\nUntersuchung Potential Grundwasserwärmenutzung in Engelberg als Grundlage für Bewilligungen von Grundwasser-\nWärmepumpen 2015 \n\n \n\n105\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 34'294 35'575 37'323 4.91 % 37'182 37'319 37'432\n30 Personalaufwand 1'724 1'680 1'695 0.86 % 1'711 1'728 1'745\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 818 1'040 1'040 -0.07 % 933 959 997\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 16 23 43.75 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 1'226 1'316 1'529 16.14 % 1'501 1'595 1'653\n37 Durchlaufende Beiträge 30'279 31'275 32'860 5.07 % 32'860 32'860 32'860\n39 Interne Verrechnungen 247 247 177 -28.29 % 177 177 177\n\n4 Ertrag -31'142 -32'127 -33'666 4.79 % -33'668 -33'611 -33'614\n41 Regalien und Konzessionen -171 -180 -185 2.78 % -185 -185 -185\n42 Entgelte -133 -131 -141 7.66 % -143 -146 -149\n43 Verschiedene Erträge -191 -193 -195 1.35 % -195 -135 -135\n46 Transferertrag -143 -128 -84 -34.38 % -84 -84 -84\n47 Durchlaufende Beiträge -30'279 -31'275 -32'860 5.07 % -32'860 -32'860 -32'860\n49 Interne Verrechnungen -226 -221 -201 -9.05 % -201 -201 -201\n\nGesamtergebnis 3'152 3'448 3'658 6.08 % 3'514 3'708 3'818\n\n106\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 1'923 1'950 1'950 0.00 % 1'440 1'440 1'290\n56 Eigene Investitionsbeiträge 1'105 1'100 1'050 -4.55 % 1'250 1'250 1'100\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 818 850 900 5.88 % 190 190 190\n\n6 Investitionseinnahmen -818 -850 -900 5.88 % -190 -190 -190\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -818 -850 -900 5.88 % -190 -190 -190\n\nGesamtergebnis 1'105 1'100 1'050 -4.55 % 1'250 1'250 1'100\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\n Erfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4312. \n \n36 \n \n\nStrukturverbesserungen \n \nTransferaufwand \nAbschreibungen der Investitionsbeiträge gemäss Vorgaben Finanz-\nhaushaltsgesetz \n\n \n \n\n+124 \n\n  \n \n\n+161 \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n+240 \n \n\n  \n \n\n+298 \n\n \n\n4321. \n \n36 \n \n \n \n \n\nDirektzahlungen  \n \nTransferaufwand \nWegfall Kantonsbeiträge überkantonales Ressourcenprojekt Ammo-\nniak, Übernahme kantonale Gegenleistung zum Bundesbeitrag für \nVernetzung vom AWL ab 1.1.2014 (Budgetposten unter \n6218.3634.90 beim AWL in der Höhe von Fr. 100 000.-  entfällt) \nsowie kantonale Gegenleistung zum Bundesbeitrag Landschaftsqua-\nlität  \n\n \n \n\n+95 \n\n  \n \n\n+30 \n \n\n \n \n \n \n\n \n \n\n+45 \n \n\n  \n \n\n+45 \n\n \n\n107\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Volkswirtschaftsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4330. \n \n43 \n\nUmwelt Abteilungsleitung \n \nVerschiedene Erträge \nWegfall Entschädigung Mitarbeit Sachplan Geologisches Tiefenlager \n\n      \n \n\n-60 \n\n  \n \n\n-60 \n\n4333. \n \n31 \n\nChemiewehr und Strahlenschutz \n \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnteil Chemiewehr an Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen des \nStützpunktes Sarnen \n\n \n \n\n+85 \n\n  \n \n\n-22 \n\n  \n \n\n+4 \n\n  \n \n\n+42 \n\n \n\nInvestitionsrechnung \nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n4312. \n56 \n \n\nStrukturverbesserungen \nKantonale Gegenleistung für Finanzhilfen der Strukturverbesserun-\ngen gemäss Bundesgesetzgebung und Kantonsbeitrag Wohnbau-\nsanierung im Berggebiet gemäss kantonaler Gesetzgebung \nBranchenübergreifendes Projekt regionale Entwicklung Pilatusalpen \n\n \n1 100 \n\n \n \n\n150 \n \n\n  \n1 100 \n\n \n \n\n150 \n \n\n  \n1 100 \n\n \n \n\n150 \n \n\n  \n1 100 \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n108\n\n\n\n  \n109\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n \nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 – 2018 des Regierungsrats \n \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n2.1 BKD-1 Implementierung Lehrplan 21 (LP 21) X  X  \n\n3.1 BKD-2 Konzept "Umgang mit historischem Erbe"    X \n\n BKD-3 "Mehr Ranft"   X  \n\n7.3 BKD-4 Stärkung des Bewusstseins und Entwicklung einer identitätsstiftenden Baukultur \ninnerhalb und ausserhalb von Bauzonen \n\nGEMÄSS \nPLANUNG \n\nBRD \n   \n\n \nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n \nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n2.1 BKD-5 Sicherung der Bildungsqualität X    \n\n BKD-6 Förderung von Sprachkompetenz und –austausch X  X  \n\n BKD-7 Messung der nationalen Grundkompetenzen   X  X \n\n BKD-8 Optimierung der schulergänzenden Tagesstrukturen X X   \n\n BKD-9 Gesetzliche Verankerung der Eingangsstufe  X   \n\n BKD-10 Weiterentwicklung des Mittelschulstandorts Engelberg  X X  \n\n BKD-11 Begleitung der Übergänge / Nahtstellen in der Bildungslaufbahn   X X \n\n BKD-12  Interkantonale Konkordate und Vereinbarungen im Bildungsbereich X X   \n\n  \n110\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n3.1 BKD-13 Kulturgesetz X    \n\n BKD-14 Regelung Kulturlastenabgeltung  X   \n\n BKD-15 Talentförderung im Sport  X   \n\nJahresziele 2015 des Bildungs-und Kulturdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBKD-1 Die Implementierungsarbeiten für den Lehrplan 21 sind gemäss Planung umgesetzt.    \n\nBKD-5 Das Verhältnis zwischen externer und interner Schulevaluation in der Volksschule ist überprüft.  \n\nBKD-6 Austauschprojekte für die Lehrpersonen sind gefördert.  \n\nBKD-8 Die Vernehmlassung über die gesetzlichen Grundlagen der schulergänzenden Tagesstrukturen ist durchgeführt.  \n\nBKD-12 Über den Beitritt zum Stipendienkonkordat ist entschieden.  \n\nBKD-13 Das Kulturgesetz ist vom Regierungsrat verabschiedet.   \n\n- Die Einführung des Records Managements im Departement entspricht der Gesamtplanung des Kantons.  \n \n\n \n\n  \n111\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\nling). \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nEntwicklung Mittelschulstandort Engelberg 2016 bis 2017 \n\nInterkantonale Konkordate und Vereinbarungen im Bildungsbereich(Stipendienkonkordat, HarmoS) 2015 bis 2016 \n\nEvaluation der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge 2017 \n\nÜberprüfung Anstellungsbedingungen Lehrpersonen (Berufsauftrag anpassen) 2015 \n\n  \n112\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 15'915 17'723 18'660 5.29 % 18'924 18'748 18'952\n30 Personalaufwand 391 417 415 -0.26 % 420 424 428\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 68 95 74 -22.61 % 74 74 74\n36 Transferaufwand 15'411 17'160 18'122 5.60 % 18'382 18'202 18'402\n39 Interne Verrechnungen 45 51 49 -3.91 % 49 49 49\n\n4 Ertrag -198 -251 -285 13.67 % -286 -286 -286\n42 Entgelte -20 -22 -18 -15.74 % -19 -19 -19\n43 Verschiedene Erträge -30 -31 -31 1.64 % -31 -31 -31\n44 Finanzertrag -5 -5 -5 0.00 % -5 -5 -5\n\n45 Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen -6 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30\n\n46 Transferertrag -137 -164 -201 22.71 % -201 -201 -201\n\nGesamtergebnis 15'717 17'472 18'375 5.16 % 18'639 18'462 18'666\n \n\n \n \n\n  \n113\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 108 150 300 100.00 % 300 300 300\n54 Darlehen 108 150 300 100.00 % 300 300 300\n\n6 Investitionseinnahmen -108 -150 -100 -33.33 % -100 -100 -100\n64 Rückzahlung von Darlehen -108 -150 -100 -33.33 % -100 -100 -100\n\nGesamtergebnis 0 0 200 0.00 % 200 200 200\n \n\n  \n114\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n500 Departementssekretariat         \n\n36 Transferaufwand:  \nErwartete Stipendienauszahlungen nach neuer Verordnung \n\n+40  +100  +200  +300  \n\n501 Kantonsbeiträge an Schulen         \n\n36 Transferaufwand:  \nAusserkant. Mittelschulen und Tertiäre Bildung \n\n+900  +1 100  +800  +900  \n\n \n\n  \n115\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich des Kindergartens, der Volks-\nschule, der Sonderpädagogik und der Mittelschulen wahr. Die Abteilung Schulaufsicht und Evaluation (Aufsicht, externe Evaluation, Lehrpersonenweiterbildung, \nSchulentwicklung) sowie die Abteilung Schuldienste (Schulpsychologischer Dienst, Psychomotorik und Logopädischer Dienst) stehen vor allem Lehrpersonen \nund Schulbehörden zur Verfügung, die Schuldienste zusätzlich auch Kindern, Jugendlichen und deren Bezugspersonen. \n \nDie Abteilung Kantonsschule Obwalden bietet die gymnasiale Ausbildung an. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12) \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)  \n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung  \n (GDB 41.13) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nImplementierung Lehrplan 21 (LP 21) 2015 bis 2018 \n\nWeiterentwicklung / Optimierung der schulischen Integrationsmassnahmen  2015 bis 2018 \n\nWeiterentwicklung / Optimierung der Qualitätssicherung und –entwicklung in der Volksschule 2015 bis 2018 \n\nAnpassung der schulergänzenden Tagesstrukturen 2015 bis 2016 \n\nKSO: Weiterentwicklung gemäss Schulprogramm  2015 bis 2018 \n\nAnpassung Stundentafel gemäss Lehrplan 21 2015 bis 2016 \n\n  \n116\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 19'398 18'992 18'298 -3.66 % 18'481 18'630 18'718\n30 Personalaufwand 8'270 8'134 7'942 -2.36 % 8'021 8'101 8'182\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'273 2'320 2'250 -3.03 % 2'210 2'270 2'180\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 88 82 -6.82 % 46 5 2\n36 Transferaufwand 7'949 7'578 7'060 -6.84 % 7'240 7'290 7'390\n39 Interne Verrechnungen 905 872 964 10.57 % 964 964 964\n\n4 Ertrag -1'551 -1'243 -1'261 1.42 % -1'263 -1'266 -1'268\n42 Entgelte -117 -121 -122 0.83 % -124 -127 -129\n43 Verschiedene Erträge -103 -46 -46 -1.29 % -46 -46 -46\n46 Transferertrag -1'280 -1'076 -1'013 -5.84 % -1'013 -1'013 -1'013\n49 Interne Verrechnungen -50 0 -80 0.00 % -80 -80 -80\n\nGesamtergebnis 17'847 17'749 17'037 -4.01 % 17'218 17'365 17'450\n  \n\n \n \n \n\n  \n117\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5300. Amtsleitung         \n\n36 Transferaufwand:  \nKantonsbeiträge an Schulergänzende Tagesstrukturen \n\n  +50  +100  +100  \n\n5302. Weiterbildung und Schulentwicklung         \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand:  \nBildungstag (alle 2 Jahre) und LWB Fachkurse Lehrplan 21 \n\n+100  +60  +120  +30  \n\n5320. Sonderschulung         \n\n36 Transferaufwand:  \n2015 Abnahme integrative Sonderschulung, Abnahme separativer \nSonderschulung, Beiträge an Privatschulen, Transportkosten; sta-\nbile Entwicklung in den Folgejahren \n\n-486  -486  -486  -486  \n\n46 Transferertrag:  \nDer Rückgang ausserkantonaler Platzierungen wirkt sich auch auf \ndie Rückvergütungen der Gemeinden aus \n\n -65  -65  -65  -65 \n\n5350. Kantonsschule         \n\n30 Personalaufwand:  \n20 statt 22 Klassen im Schuljahr 2014/15, jedoch Doppelführung \nSchwerpunktfach Bio/Chem und neu zehn Klassenlehrerlektionen \n(1. bis 3. Gym. Klassen) \n\n-112 \n \n\n -112 \n \n\n -112 \n \n\n -112 \n \n\n \n\n \n\n  \n118\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. \nEs informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden sowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und \nWeiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung gemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und \ndes Kantons. \nEs plant und steuert die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in Zusammenarbeit mit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und \ngesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). \nEs arbeitet im Rahmen der Zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultieren-\nden Verpflichtungen. \nDas Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die entsprechenden Prüfungsdo-\nkumente aus. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n\n  \n119\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\n \n \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung 2015 bis 2018 \n\nOptimierung der bestehenden Bildungsangebote und Dienstleistungen in den Bereichen Berufsbildung und Berufsberatung 2015 bis 2018 \n\nGezielte Neuentwicklung von Bildungsangeboten und Dienstleistungen im Bereich der Berufsbildung 2015 bis 2018 \n\nBeitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels 2015 bis 2018 \n\nFörderung der Mobilität und Sprachkompetenzen der Lernenden 2015 bis 2018 \n\nAusbau der Rahmenbedingungen für lebenslanges Lernen 2015 bis 2018 \n\n  \n120\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 17'164 17'460 17'594 0.77 % 17'718 17'844 17'720\n30 Personalaufwand 6'825 6'955 6'978 0.33 % 7'048 7'118 7'239\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 987 991 912 -7.97 % 912 912 912\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 6 0 0 0.00 % 0 0 0\n36 Transferaufwand 8'350 8'508 8'639 1.53 % 8'653 8'669 8'384\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 40 0.00 % 80 120 160\n39 Interne Verrechnungen 997 1'006 1'025 1.89 % 1'025 1'025 1'025\n\n4 Ertrag -8'964 -9'101 -9'108 0.08 % -9'146 -9'256 -9'368\n42 Entgelte -5'069 -5'147 -5'140 -0.14 % -5'168 -5'197 -5'229\n43 Verschiedene Erträge -77 -84 -76 -8.95 % -76 -76 -76\n46 Transferertrag -3'773 -3'825 -3'807 -0.47 % -3'777 -3'817 -3'857\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 -40 0.00 % -80 -120 -160\n49 Interne Verrechnungen -45 -45 -45 0.00 % -45 -45 -45\n\nGesamtergebnis 8'200 8'360 8'486 1.51 % 8'572 8'588 8'352\n \n\n \n\n  \n121\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5400. Amtsleitung         \n\n30 Personalaufwand:  \nPensenerhöhung 30% \n\n      +50  \n\n5402. Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren         \n\n36 Transferaufwand:  \nAb 2018 weniger Schulgeldkosten infolge Rückgang der Lernen-\ndenzahlen. \nEntschädigung an Kantone für Schulgelder: Entwicklung nach \nSchülerzahlen \n \n \nHöhere Kurskosten der überbetrieblichen Kurse \n\n \n \n \n\n+80 \n\n +2 \n \n \n\n+80 \n\n +18 \n \n \n\n+80 \n\n -267 \n \n \n\n+80 \n\n \n\n46 Transferertrag: \nSchwankungen des Bundesbeitrages auf Grund Lernendenzahlen \n\n   -30  -10  -50 \n \n\n5442. BWZ: Grundausbildung         \n\n42 Entgelte \nJährlicher Rückgang der Schulgeldeinnahmen um ca. 2% infolge \nRückgang der Schülerzahlen \n \n\n   -75  -150  -225 \n\n \n\n  \n122\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kulturverordnung (GDB 451.11) \n– Kantonsverfassung Art. 31 Abs. 2 \n– Denkmalschutzverordnung (GDB 451.21) \n– Verordnung über die Kantonsbibliothek und die Schulbibliotheken (GDB 451.51) \n– Ausführungsbestimmungen über den Kulturgüterschutz vom 10. Mai 2010 (GDB 454.111) \n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nBetriebliche Anpassungen Kantonsbibliothek 2016 bis 2018 \n\nKonzept „Umgang mit historischem Erbe“ 2015 bis 2018 \n\nProjekt 600 Jahre Niklaus von Flüe 2017 2015 bis 2018 \n\nLeistungssportförderung und Erwachsenensport 2015 bis 2018 \n\n  \n123\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bildungs- und Kulturdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen   \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 4'215 3'755 3'877 3.26 % 3'877 4'081 4'085\n30 Personalaufwand 945 942 953 1.19 % 962 972 981\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'122 966 1'112 15.15 % 1'112 1'112 1'112\n36 Transferaufwand 1'350 1'350 1'317 -2.44 % 1'308 1'502 1'497\n37 Durchlaufende Beiträge 602 307 307 0.00 % 307 307 307\n39 Interne Verrechnungen 194 190 188 -1.16 % 188 188 188\n\n4 Ertrag -1'395 -1'165 -1'223 4.98 % -1'226 -1'230 -1'233\n42 Entgelte -160 -161 -172 6.51 % -175 -179 -182\n43 Verschiedene Erträge -5 -2 -1 -45.00 % -1 -1 -1\n46 Transferertrag -155 -198 -227 14.89 % -227 -227 -227\n47 Durchlaufende Beiträge -602 -307 -307 0.00 % -307 -307 -307\n49 Interne Verrechnungen -473 -497 -516 3.82 % -516 -516 -516\n\nGesamtergebnis 2'820 2'590 2'654 2.48 % 2'651 2'851 2'852\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSachgrup-\npe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n5500. Kulturförderung         \n\n36 \n \n\nTransferaufwand:  \nMitfinanzierung von Projekten im Kontext 600 Jahre Niklaus von \nFlüe 2017  \nMitfinanzierung von Obwald (bis anhin Swisslos Mittel) \n\n    + 200  + 200  \n\n \n\n  \n124\n\n\n\n \n\n  125\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nSchwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2014 – 2018 des Regierungsrats \n\nSLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n1.1 BRD-1 Realisierung neues Logistikzentrum Zivilschutz X X X  \n\n6.1 BRD-2 Erarbeitung eines Konzepts zur Steuerung der Mobilität X X   \n\n7.2 BRD-3 Optimierung der Nutzung der vorhandenen Baulandressourcen und der Land-\nschaft X X X  \n\n7.3 BRD-4 Stärkung des Bewusstseins und Entwicklung  einer identitätsstiftenden Bau-\nkultur innerhalb und ausserhalb von Bauzonen X X X X \n\n7.4 BRD-5 Umsetzung der Projekte "Hochwassersicherheit" im Rahmen der finanziellen \nMittel X X X X \n\n8.4 BRD-6 Intensivierung von Energieverzicht/Energiesparen  X X  \n\nDepartementsinterne Schwerpunkte der nächsten vier Jahre \n\nPB/SLI Nr. Schwerpunkt 2015 2016 2017 2018 \n\n0.1 BRD-7 Überprüfung Aufgabenteilung Kanton – Gemeinden im Bereich Naturgefahren-\nabwehr X X   \n\n6.1 BRD-8 Bereinigung Kantonsstrassennetz (1. Etappe Glaubenbergstrasse, Rütistrasse, \nWilerstrasse) X X   \n\n7.2/7.4 BRD-9 \n\nAbschluss Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die \n3. NFA Periode 2016 bis 2019 (Schutzbauten Wald, Schutzbauten Wasser, \nSchutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldwirtschaft, Wild \nund Wasservogelschutzgebiete) \n\nX X   \n\n8.4 BRD-10 Umsetzung Wärmeverbund Sarnen gemäss Terminplanung  X X X  \n \n\n  126\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nJahresziele 2015 des Bau- und Raumentwicklungsdepartements \n\nNr. Jahresziel Bemerkungen \n\nBRD-1 Das Bauprojekt für das neue Logistikzentrum Zivilschutz ist bewilligt, und die Objektkreditvorlage ist vom Regierungsrat \nzuhanden des Kantonsrats verabschiedet.  \n\nBRD-2 Ein erster Grobentwurf eines Konzeptes zur Steuerung der Mobilität liegt vor.  \n\nBRD-3 Der (priorisierte) Entwurf des überarbeiteten Richtplans liegt vor.  \n\nBRD-3 Die Überprüfung des Revisionsbedarfs der Baunormen ist abgeschlossen, die prioritären Gesetzgebungsarbeiten sind \nangelaufen.  \n\nBRD-4 Die Grundlagen betreffend Baukultur ausserhalb der Bauzonen (Inhalt und Organisation) sind erarbeitet und eingeführt.  \n\nBRD-5 Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal: Die Vernehmlassung des Bauprojekts bei den kantonalen Fachstellen ist \nerfolgt. Beim Bund ist das Bauprojekt zur Vernehmlassung eingereicht.  \n\nBRD-7 Die Aufgabenteilung im Bereich Naturgefahrenabwehr ist in Zusammenhang mit der Beantwortung des Postulats Natur-\ngefahrenfonds überprüft.  \n\nBRD-8 Die Vorlagen für Bereinigung des Kantonsstrassennetzes (1. Etappe Glaubenbergstrasse, Rütistrasse, Wilerstrasse) \nliegen zur Beratung in Regierungsrat und Kantonsrat vor.  \n\nBRD-9 Die Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich 2016 bis 2019 sind abgeschlossen. Die Rahmenkredit-\nvorlage ist dem Regierungsrat zur Verabschiedung zuhanden des Kantonsrats unterbreitet.  \n\nBRD-10 Wärmeverbund Sarnen: Der Projektauftrag ist erteilt, die Arbeiten sind angelaufen.  \n\n- Der neue Waldentwicklungsplan ist erarbeitet und dem Regierungsrat zum Erlass vorgelegt.  \n\n- Die Testplanung Zentrumsüberbauung Sarnen ist abgeschlossen, und Möglichkeiten für das weitere Vorgehen sind \nerarbeitet.   \n\n-  \n \n\nDie Einführung des Records Managements im Departement entspricht der Gesamtplanung des Kantons.   \n\n  127\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n60 Departementssekretariat  \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \nRechtsdienst angegliedert. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n– Ausführungsbestimmungen über die Aufgaben und Gliederungen der Departemente (GDB 133.111) \n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRevision Baunormen 2014 bis 2018 \n\nEinführung Records Management gemäss Gesamtplanung des Kantons 2014/2015 \n\n  128\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 549 549 564 2.62 % 568 572 577\n30 Personalaufwand 423 417 427 2.38 % 431 435 440\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 60 72 70 -2.78 % 70 70 70\n36 Transferaufwand 31 25 32 25.69 % 32 32 32\n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35\n\n4 Ertrag -78 -80 -78 -2.50 % -78 -78 -78\n43 Verschiedene Erträge -78 -80 -78 -2.50 % -78 -78 -78\n\nGesamtergebnis 471 469 486 3.49 % 490 494 499\n \n\n \n\n  129\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n61 Hoch- und Tiefbauamt  \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Hoch- und Tiefbauamt ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen um Hoch- und Tiefbauten des Kantons. \nDie Abteilung Strassenbau ist zuständig für die Planung und den Bau von Kantonsstrassen (Projektleitung und Oberbauleitung) sowie den Vollzug der Lärm-\nschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich für die Projekte der Netzvollendung, d.h. die Strassenabschnitte A8 \nUmfahrung Lungern und A8 Lungern Nord-Giswil Süd. \nDas Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. \nDie Abteilung Hochbau ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung kantonaler Hochbauprojekte, die Bewirtschaftung und Verwaltung der kantona-\nlen Liegenschaften sowie die Betreuung der Fachbereiche Energie, Wärmeverbund und Wasserrecht. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11) \n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau  \n\nFertigstellen A8 Umfahrung Lungern 2015 bis 2016 \n\nBegleitung des ASTRA bei der Planung und Ausführung des Vollanschlusses N8 Alpnach Süd 2015 bis 2018 \n\nRadroute Sarnen-Kerns: Planung und Baubeginn erste Etappe 2015 bis 2018 \n\nRadroute Sarnen – Alpnach: Planung und Objektkredit für 1. Etappe 2016 bis 2018 \n\nFortsetzung Lärmschutzmassnahmen an Kantonsstrassen, Programmvereinbarung mit Bund 2018-2030 2015 bis 2018 \n\n  130\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErsatzbauten und Sanierungen des Kantonsstrassennetzes: Sarneraabrücke Kägiswil, Melchtalerstrasse 2015 bis 2018 \n\nStrasseninspektorat  \n\nBereinigung Kantonsstrassennetz (Übernahme Glaubenbergstrasse und Abtreten Rütistrasse/Wilerstrasse) 2015 bis 2018 \n\nFortsetzung der Generellen Strassenentwässerungsprojekte GEP in Zusammenarbeit mit den Gemeinden 2015 bis 2018 \n\nHochbau und Energie  \n\nUmbau und Ersatz Bettentrakt Kantonsspital Obwalden: Fertigstellung, Schlussabrechnung 2015 bis 2016 \n\nSanierung Polizeigebäude: Planung und Umsetzung 2015 bis 2018 \n\nNeubau Logistikzentrum für Zivilschutz: Realisierung 2015 bis 2017 \n\nZentrumsüberbauung (Testplanung, Festlegung weiteres Vorgehen und eventuell Investorenwettbewerb) 2015 bis 2018 \n\nErsatz Wärmeverbund Sarnen (Entscheide, Bewilligungen im Zuständigkeitsbereich des Kantons liegen vor) 2015 bis 2018 \n\nEnergie: Erfassung und Analyse der Energieeffizienz der kantonalen Hochbauten  2015 bis 2018 \nEnergie: Bearbeitung und Vorbereitung Genehmigung der Schutz- und Nutzungsplanung bei erneuerbaren Energien (Was-\nserkraft, Wind, Solar) 2015 bis 2018 \n\nRaumbedarf kantonale Verwaltung: Raumkonzept, Bedarf sicherstellen 2015 bis 2018 \n\nKraftwerk Obermatt: Prüfung vorzeitiger Rückkauf, inkl. allfällige Neuausschreibung Konzession 2015 bis 2018 \n\n \n\n \n\n \n\n  131\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 22'069 21'278 21'078 -0.94 % 20'998 20'248 21'715\n30 Personalaufwand 3'780 3'985 4'030 1.12 % 4'019 4'060 4'100\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 6'923 6'340 6'480 2.20 % 6'780 7'080 7'412\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 4'774 4'747 4'137 -12.85 % 3'909 2'952 4'126\n36 Transferaufwand 1'250 1'236 1'137 -7.97 % 996 862 783\n37 Durchlaufende Beiträge 3'198 2'838 3'118 9.86 % 3'118 3'118 3'118\n39 Interne Verrechnungen 2'143 2'132 2'177 2.08 % 2'177 2'177 2'177\n\n4 Ertrag -23'448 -24'426 -24'711 1.16 % -22'611 -22'642 -22'944\n41 Regalien und Konzessionen -1'998 -1'993 -2'184 9.57 % -2'184 -2'184 -2'184\n42 Entgelte -1'575 -1'443 -1'489 3.19 % -1'569 -1'600 -1'632\n43 Verschiedene Erträge -1'178 -1'201 -741 -38.30 % -471 -451 -451\n44 Finanzertrag -5'913 -7'096 -7'244 2.08 % -5'244 -5'244 -5'244\n46 Transferertrag -1'239 -1'445 -1'405 -2.77 % -1'425 -1'445 -1'465\n47 Durchlaufende Beiträge -3'198 -2'838 -3'118 9.86 % -3'118 -3'118 -3'118\n49 Interne Verrechnungen -8'346 -8'410 -8'530 1.43 % -8'600 -8'600 -8'850\n\nGesamtergebnis -1'379 -3'149 -3'633 15.39 % -1'613 -2'394 -1'229\n \n\n  132\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 32'592 29'212 13'638 -53.31 % 7'174 7'680 6'324\n50 Sachanlagen 20'941 22'955 11'356 -50.53 % 6'174 6'680 5'324\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 11'651 6'257 2'282 -63.53 % 1'000 1'000 1'000\n\n6 Investitionseinnahmen -15'902 -9'990 -6'147 -38.47 % -2'595 -1'090 -994\n60 Übertragung von Sachanlagen in das Fina 0 0 0 0.00 % 0 0 0\n61 Rückerstattungen -11'544 -9'870 -6'021 -38.99 % -2'470 -970 -970\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -1'239 -120 -126 5.00 % -125 -120 -24\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -3'119 0 0 0.00 % 0 0 0\n\nGesamtergebnis 16'690 19'222 7'491 -61.03 % 4'579 6'590 5'330\n\n  133\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6102. \n33 \n \n\nStrassenbau/Finanzierungsanteile \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen Strassen gemäss den Abschreibungs-\nsätzen des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG)  \n\n \n-174 \n\n  \n-442 \n\n  \n-516 \n\n  \n-397 \n\n \n\n36 Transferaufwand \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeitrag an Nationalstras-\nsenbau gemäss den Abschreibungssätzen FHG \n\n-83  -228  -365  -446  \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen Reduktion Arbeiten für Nationalstrasse \n\n -350  -620  -640  -640 \n\n46 Transferertrag  \nleichte Erhöhung der Globalbeiträge Hauptstrasse, da projektgebun-\ndene Subventionen immer kleiner werden (Abschluss von subven-\ntionierten Grossprojekten in der übrigen Schweiz) \n\n +20  +40  +60  +80 \n\n6120. \n30 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \nPersonalaufwand \nAnfallende Überbrückungsrenten in 2015 \n\n \n+51 \n\n       \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \nAufwand je nach Anschaffungszeitpunkt der Ersatzbeschaffungen \nvon Fahrzeugen \n\n  -100  -100  +32  \n\n43 Verschiedene Erträge \nEigenleistungen Reduktion Arbeiten für Nationalstrasse \n\n -60  -60  -60  -60 \n\n \n\n \n\n \n\n  134\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6122. \n31 \n\nBaulicher Strassenunterhalt \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnpassen des jährlichen baulichen  Unterhalts der Kantonsstrassen, \nbasierend auf dem grösseren Strassennetz und der Alterung der \nStrassen und dem Widerbeschaffungswert, gemäss Mehrjahrespla-\nnung \n\n \n+50 \n\n  \n+400 \n\n  \n+500 \n\n  \n+600 \n\n \n\n Hauptprojekte (Belagsanierungen, Entwässerungen, etc.) \n2015  Engelbergerstrasse (1.1 Mio.), Melchtalerstrasse (0.1 Mio.), \nSchwanderstrasse (0,3 Mio.), diverse \n2016  Engelbergerstrasse (0.5 Mio.), Melchtalerstrasse (0.1 Mio.), \nSchwanderstrasse (0.5 Mio.), Panoramastrasse (0.3 Mio.), diverse \n\n        \n\n 2017  Engelbergerstrasse (0.6 Mio.), Melchtalerstrasse (0.4 Mio.), \nPanoramastrasse (0.2 Mio.), Brünigstrasse Sarnen (0.3 Mio.), diver-\nse \n2018  Engelbergerstrasse (0.4 Mio.), Schwanderstrasse (0.4 Mio.), \nPanoramastrasse (0.7 Mio.), Brünigstrasse Sarnen (0.4 Mio.), diver-\nse \n\n        \n\n6140. \n31 \n\nHochbau \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nAnpassen des jährlichen baulichen Unterhalts, basierend auf dem \ngrösseren Bestand an Gebäuden und der Alterung der Gebäude; \ngemäss Mehrjahresplanung inkl. Spitalgebäude, Logistikzentrum (ab \n2018) \nMiete und Pacht Liegenschaften Wegfall Miete Nachschublager \nKägiswil nach Inbetriebnahme neues Logistikzentrum \n\n \n+50 \n\n  \n+200 \n\n  \n+300 \n\n  \n+400 \n\n \n \n \n\n- \n\n \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen \nOrdentliche Abschreibungen auf Hochbauten gemäss Abschrei-\nbungssätze FHG \n\n-410  -370  -1 355  -306  \n\n44 Finanzertrag \nErhöhung für Neubau Bettentrakt (Erwartete Reduktion für Spital-\nAltbau ab 2016) \n\n +148  -2 000  -2 000  -2 000 \n\n  135\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6141. \n31 \n\nEnergie \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSpezielle Aufwendungen für Schutz und Nutzungsplanung; entfallen  \n\n \n \n\n-53 \n\n  \n \n\n-43 \n\n  \n \n\n-43 \n\n  \n \n\n-43 \n\n \n\n6142. Wasserzinsen         \n41 Regalien und Konzessionen \n\nAnpassung der Wasserzins-Abgabe von 100.– auf 110.– pro kW \nBruttoleistung gemäss Wasserrechtsgesetz ab 2015 \n\n  \n+187 \n\n  \n+187 \n\n  \n+187 \n\n  \n+187 \n\n6143. \n31 \n\nWärmeverbund Sarnen \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nBaulicher Unterhalt; Minimaler Geräteersatz bis Inbetriebnahme \nneuer Wärmeverbund (Funktionserhaltungsmassnahmen); Annahme \nbis Ende 2018 \n\n \n+30 \n\n  \n+100 \n\n  \n+100 \n\n  \n+100 \n\n \n\n42 Entgelte \nStrom- und Wärmeverkauf, exkl. Kälte und Propanverkauf \n\n+40   +90  +90  +90 \n\n \n\n  136\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6105. \n50 \n\nKantonsstrasse \nSachanlagen  \nVerkehrssicherheitsprojekt, Tschorren Lungern (2014+2015); weite-\nre Projekte (215-2018) \n\n \n70 \n\n  \n70 \n\n  \n70 \n\n  \n70 \n\n \n\n Strassenlärmschutzmassnahmen bis 2018 \nStrassenlärmschutzmassnahmen Nachsanierung bis 2030 \n(gemäss neuer Programmvereinbarung) \n\n \n200 \n40 \n\n  \n200 \n\n \n\n  \n200 \n\n  \n40 \n\n \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nBundesbeitrag Strassenlärm bis 2018 (60 %) \nBundesbeitrag Strassenlärm Nachsanierung bis 2030 \n(neue Programmvereinbarung, 15 %) \n\n  \n120 \n\n6 \n\n  \n120 \n\n5 \n\n  \n120 \n\n  \n24 \n\n50 Sachanlagen  \nMelchtalerstrasse: Sanierung Abschnitt Eistlibach und Engiberg \n\n70  290  310  814  \n\n Kreuzung Hofmättelistrasse/Industriestrasse, flankierende Mass-\nnahmen Alpnach Dorf (Projekt N8 Vollanschluss Alpnach Süd) \n\n0  70  300  100  \n\n Engelbergerstrasse: Abschluss Projekt Überführung Zentralbahn 756  194  0  0  \n\n Bahnhofstrasse Kägiswil 3. Etappe: Neue Brücke über Sarneraa 40  350  290  50  \n\n6108. \n50 \n\nRadrouten \nSachanlagen  \nProjekt und Bau Abschnitt Sarnen-Kerns \n\n \n100 \n\n  \n100 \n\n  \n500 \n\n  \n500 \n\n \n\n6111. \n51 \n\nNationalstrasse A8: Abschnitt Umfahrung Lungern \nInvestitionen auf Rechnung Dritter  \nProjekt, Bauleitung Abschlussarbeiten \n\n \n1 275 \n\n       \n\n61 Rückerstattung  \nRückerstattung Bund an Nationalstrasse A8 \n\n 1  237       \n\n  137\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6113. \n51 \n\nNationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd \nInvestitionen auf Rechnung Dritter \nProjektierung Massnahmen Verbesserung Verkehrssicherheit \n\n \n1 000 \n\n \n \n\n \n1 000 \n\n \n \n\n \n1 000 \n\n \n \n\n \n1 000 \n\n       \n \n\n61 Rückerstattung  \nRückerstattung Bund an Nationalstrasse A8 \n\n 970  970  970  970 \n\n6120. \n50 \n \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \nSachanlagen  \nFahrzeuge gemäss Mehrjahresplanung: 2016 Wischmaschine, 2017 \nPneulader \n\n \n0 \n\n  \n300 \n\n  \n110 \n\n  \n0 \n\n \n\n6140. \n50 \n\nHochbauten \nSachanlagen  \nTestplanung und Investorenwettbewerb Projektierung Areal Dorfkern \n\n \n50 \n\n  \n250 \n\n  \n250 \n\n   \n\n6152. \n50 \n\nPolizeigebäude \nSachanlagen  \nPlanung, Sanierung Gebäudehülle, Brandschutz, diverse Umbauten \nim Bestand \n\n \n200 \n\n  \n300 \n\n  \n1 800 \n\n  \n1 800 \n\n \n\n6160. \n50 \n\nStaatsarchiv \nSachanlagen  \nKonzept, Planungen, Umsetzungsbeginn der gewählten Lösung \n\n \n0 \n\n  \n0 \n\n  \n50 \n\n  \n450 \n\n \n\n6163. \n50 \n\nWerkhof Foribach \nSachanlagen  \nKauf Werkhof Foribach \n\n \n2 500 \n\n  \n2 500 \n\n     \n\n6164. \n50 \n\nArmeeliegenschaften \nSachanlagen  \nProjektierung, Baukosten Neubau Logistikzentrum \n\n \n500 \n\n  \n1 500 \n\n  \n2 050 \n\n   \n\n61 Rückerstattungen  \nBeitrag aus Zivilschutz-Fonds \n\n 500  1 500  0   \n\n          \n\n  138\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6165. \n50 \n\nKantonsspital Bettentrakt \nSachanlagen \nAbschlussarbeiten Umbau alter Bettentrakt, Ausbau IMC \n\n \n6 000 \n\n  \n1 000 \n\n     \n\n61 Rückerstattungen \nKostenübernahme Kantonsspital für Ausbau IMC \n\n 3 300       \n\n6166. \n50 \n\nKantonsspital: Wärmeverbund \nSachanlagen \nProjektierung, Baukosten Neuer Wärmeverbund, Beteiligung \n\n \n100 \n\n  \n100 \n\n  \n800 \n\n  \n1 000 \n\n \n\n Abschluss Projekt Grundwassernutzung für Kälteerzeugung 430        \n\n6167. \n50 \n\nKantonsspital, Psychiatrie \nSachanlagen \nPlanungen  gemäss neuer Strategie, Projekt noch offen \n\n \n100 \n\n  \n50 \n\n  \n50 \n\n  \n600 \n\n \n\n \n\n  139\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Na-\nturgefahren. \nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhal-\ntung und Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \nDie Abteilung Naturgefahren befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von Risiken bei Naturgefahren, übt die Oberaufsicht über die Gewässer \nsowie die Aufsicht über die Stauanlagen aus und leitet das Grossprojekt Hochwassersicherheit Sarneraatal. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Forstgesetzgebung (GDB 930.11) \n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n– Gesetz über die Regelung der Abflussverhältnisse des Sarnersees zur Hochwassersicherheit des Sarneraatals (GDB 720.71) \n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume vom 26. Juni 2012? (GDB 783.114) \n\n  140\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAufgabenteilung Kanton – Gemeinden im Bereich Naturgefahren 2016 \n\nUmsetzung und Handhabung der Aufsicht über die kantonalen Stauanlagen  2017 \n\nErarbeiten des Landschaftsentwicklungskonzepts (LEK) mit entsprechender Vollzugshilfe in Zusammenarbeit mit dem Amt \nfür Raumentwicklung und Verkehr \n\n2015 bis 2016 \n\nErfüllung und Schlussbericht Programmvereinbarungen im Umweltbereich für die 2. NFA Periode 2012-2015 mit dem Bund \n(Schutzbauten Wald, Schutzbauten Wasser, Schutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldwirtschaft, Wild- \nund Wasservogelschutzgebiete) \n\n2015 \n\nAbschluss Programmvereinbarungen im Umweltbereich für die 3. NFA Periode 2016-2019 mit dem Bund (Schutzbauten \nWald, Schutzbauten Wasser, Schutzwald, Natur und Landschaft, Biodiversität im Wald, Waldwirtschaft, Wild- und Wasser-\nvogelschutzgebiete) \n\n2015 \n\nStandortgerechte Bewirtschaftung mittels Vereinbarungen sichern (Trockenwiesen und Trockenstandorte, etc.) 2015 bis 2018 \n\nErarbeiten neuer Waldentwicklungsplan 2015 \n\nSchutz- und Nutzungsplanungen (Naturschutzzonen, Auengebiete und Trockenstandorte) 2015 \n\nProjekte zur Verbesserung der Hochwassersicherheit 2015 bis 2018 \n\nAusscheiden der Gewässerräume bei den Seen und in der Landwirtschaftszone 2018 \n\nFördern der Holzenergie mit gezielten Massnahmen (in Zusammenarbeit mit dem HTA) 2018 \n\nErhöhen der Holznutzung, Fördern der Holzverwendung bei kantonalen Bauten (in Zusammenarbeit mit dem HTA)  2018 \n\n  141\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 9'524 9'909 12'903 30.22 % 13'651 14'371 15'193\n30 Personalaufwand 1'978 2'033 2'035 0.10 % 2'056 2'076 2'097\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'058 865 756 -12.61 % 756 756 756\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 424 399 849 112.78 % 1'338 2'111 1'802\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0.00 % 0 0 313\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 0 10 1'785 17750.00 % 1'681 1'010 1'010\n36 Transferaufwand 4'014 4'576 5'426 18.56 % 5'768 6'366 7'163\n37 Durchlaufende Beiträge 563 619 619 0.00 % 619 619 619\n39 Interne Verrechnungen 1'487 1'406 1'433 1.93 % 1'433 1'433 1'433\n\n4 Ertrag -3'371 -3'432 -5'913 72.30 % -6'311 -6'439 -6'476\n40 Fiskalertrag 0 0 -2'275 0.00 % -2'618 -2'723 -2'831\n41 Regalien und Konzessionen -298 -345 -340 -1.45 % -340 -340 -340\n42 Entgelte -125 -110 -120 9.09 % -122 -125 -127\n43 Verschiedene Erträge -370 -457 -507 10.94 % -507 -507 -507\n44 Finanzertrag 0 0 0 0.00 % -53 -73 0\n\n45 Entnahmen aus Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n-51 0 0 0.00 % 0 0 0\n\n46 Transferertrag -341 -325 -300 -7.69 % -300 -300 -300\n47 Durchlaufende Beiträge -563 -619 -619 0.00 % -619 -619 -619\n49 Interne Verrechnungen -1'624 -1'576 -1'752 11.17 % -1'752 -1'752 -1'752\n\nGesamtergebnis 6'153 6'477 6'991 7.93 % 7'340 7'933 8'717\n \n\n \n\n  142\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n5 Investitionsausgaben 16'343 20'982 17'650 -15.88 % 29'377 22'926 43'456\n50 Sachanlagen 1'143 1'250 2'000 60.00 % 11'900 3'550 20'800\n56 Eigene Investitionsbeiträge 6'026 7'126 5'708 -19.90 % 6'571 7'722 7'763\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 9'174 12'606 9'942 -21.13 % 10'906 11'654 14'893\n\n6 Investitionseinnahmen -9'471 -13'640 -12'942 -5.12 % -13'176 -28'974 -31'263\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -297 -34 -1'200 3429.41 % -20 -15'320 -13'870\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -9'174 -12'606 -9'942 -21.13 % -10'906 -11'654 -14'893\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen 0 -1'000 -1'800 80.00 % -2'250 -2'000 -2'500\n\nGesamtergebnis 6'872 7'342 4'708 -35.88 % 16'201 -6'048 12'193\n \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nErfolgsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6218. \n36 \n\nNatur und Landschaft \nTransferaufwand \nBewirtschaftungsvereinbarungen, Kantonsbeitrag:  \njährlich zusätzliche Bewirtschaftungsvereinbarungen  \n\n \n-100 \n\n  \n-90 \n\n  \n-80 \n\n  \n-70 \n\n \n\n          \n\n          \n\n  143\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6228. \n33 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen \nAbschreibungen der getätigten Investitionen aus den Einnahmen der \nZwecksteuer und nach Begleichung der Finanzierungskosten  \n\n \n+500 \n\n  \n+1 000 \n\n  \n+1 796 \n\n  \n+1518 \n\n \n\n34 Finanzaufwand \nFinanzierungkosten  \n\n      313  \n\n35 Einlagen in Spezialfinanzierungen \nEinlage des Ertragsüberschusses der Spezialfinanzierung \n\n \n+1 775 \n\n  \n+1 671 \n\n  \n+1 000 \n\n  \n+1000 \n\n \n\n40 Fiskalertrag \nEinnahme aus der Zwecksteuer \n\n  \n+2 275 \n\n  \n+2 618 \n\n  \n+2 723 \n\n  \n+2 831 \n\n44 Finanzertrag \nVerzinsung der überschüssigen Mittel aus der Spezialfinanzierung \n\n  \n \n\n  \n+53 \n\n  \n+73 \n\n  \n\nInvestitionsrechnung \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6214. \n56 \n \n\nWald \nEigene Investitionsbeiträge \nBiodiversität im Wald: Schutzwaldpflege (inkl. Waldschäden und \nSicherstellung Infrastruktur) \n\n \n \n\n115 \n\n  \n \n\n115 \n\n  \n \n\n115 \n\n  \n \n\n115 \n\n \n\n Forstschutz (Waldschäden);  2 600  2 600  2 600  2 600  \n\n6225. \n56 \n \n\nNaturgefahren WaG \nEigene Investitionsbeiträge \nSchutzbauten WaG, Kantonsbeitrag:  NFA-Programmvereinbarung \nSchutzbauten WaG (Grundangebot und Gefahrengrundlagen) \n\n \n258 \n\n  \n425 \n\n  \n430 \n\n  \n600 \n\n \n\n  144\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6226. \n56 \n \n\nNaturgefahren WBG \nEigene Investitionsbeiträge \nKantonsbeitrag an Seeregulierung Vierwaldstättersee:  \nSchlussrechnung im 2016 geplant, kein weiterer Kantonsbeitrag zu \nerwarten (voraussichtlich Abschluss unter KV). \n\n        \n\n Bäche, Kantonsbeitrag:  \nEinzelprojekte gemäss Masterplan, die Ausführung des Projekts Kl. \nSchliere (Alpnach) verzögert sich. \n\n0  0  900  900  \n\n Schutzbauten WBG, Kantonsbeitrag:  \nNFA-Programmvereinbarung Schutzbauten WBG \n \n\n359  1‘855  2‘923  1‘453  \n\n Planungsungewissheit (-20%)   -370  -751  -470  \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nBundesbeitrag Seeregulierung Vierwaldstättersee: \nSchlussrechnung im 2016 geplant, Beitrag aus Sonderfinanzierung \nBund erwartet. \n\n    \n20 \n\n    \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n 300  750  1 000  500 \n\n6228. \n50 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa \nSachanlagen \nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung, eingestellte Mittel \ngemäss Erwartung/Botschaft zur Zwecksteuer  \n(Anteil ausserhalb Zwecksteuer 0,25 Mio. Fr.) \n\n \n2 000 \n\n  \n11 900 \n\n  \n3 550 \n\n  \n20 800 \n\n \n\n  145\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \nSarneraa, Bundesbeiträge (Annahme Bund 55 %, Anteil ausserhalb \nZwecksteuer 2,23 Mio. Fr.):  \nAnnahme Bund 55 % und Subventionsverfügung liegt im Jahr 2017 \nvor. \nBeitrag an Uferschutzmauer Sarnen (bereits ausgeführt) \n\n  \n \n \n \n\n1 000 \n\n 0  11 540  10 450 \n\n Sarneraa, Gemeindebeiträge: \nAnnahme Bund 55%, Kanton 60% von restl. 40%, Gemeinde 40% \nvon restl. 40%  ca. 18% der Bruttokosten \nBeitrag an Uferschutzmauer Sarnen \n\n  \n \n \n\n200 \n\n 0  3 780  3 420 \n\n6229. \n56 \n\nGefahrenabwehr nach Unwetterereignissen \nEigene Investitionsbeiträge \nEinzelprojekte Bäche (Kernmattbach, Rutschung Hintergraben, Si-\ngetsbach Sammler, Melbach/Rübibach, Foribach, Sarneraa Alpnach, \nKl. Melchaa, Dorfbach Sammler, Engelbergeraa, Mehlbach) gemäss \nMasterplan.  \nReduktion Planungsungewissheit \n\n \n3 168 \n\n  \n2 596 \n\n  \n2 005 \n\n  \n3 415 \n\n \n\n Planungsungewissheit (-25%) -792  -650  -500  -850  \n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen \nAuflösung Vorfinanzierung \n\n 1 500  1 500  1 000  2 000 \n\n  146\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Verkehr \n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Verkehr leitet die kantonale Richtplanung und die strategische Gesamtverkehrsplanung. Es ist zuständig für die raumplane-\nrischen Grundlagen und prüft die kommunalen Nutzungsplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Bei Bauvorha-\nben, die einer oder mehrerer kantonaler Bewilligungen bedürfen oder die einem bundesrechtlichen Verfahren in den Bereichen Eisenbahnen oder Seilbahnen \nunterstehen, obliegt ihm die Verfahrenskoordination. Daneben bearbeitet das Amt die integrierte Verkehrsplanung und die kantonalen Bewilligungen der Klein-\nluftseilbahnen und Skilifte. \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111)  \n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1) \n\n3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRaumplanung  \n\nEtablieren Baukultur 2015 bis 2018 \n\nRevision Richtplan: Anpassungen gemäss revidiertem Raumplanungsgesetz des Bundes (nötige Grundlagenarbeiten z.B. \nBauzonenstatistik, Erschliessungskonzept) Mitte 2016 \n\nBaukoordination  \n\nAnpassung und Ergänzung Praxishandbuch; Festlegung der Zuständigkeiten und Verantwortungen bei der Abwicklung der \nBewilligungsverfahren ausserhalb der Bauzone; Einleitung und Terminierung der weiteren Schritte 2015 bis 2018 \n\nVerkehrsplanung  \n\nErarbeitung Gesamtverkehrs-/Mobilitätsstrategie (in Verbindung mit dem VD) 2015 bis 2017 \n\nUmsetzung des Pilot-Konzepts Mobilitätsmanagement mit dem Kanton Nidwalden (in Verbindung mit dem VD) 2015 bis 2017 \n\n  147\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\n4 Finanzen  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan\nin Fr. 1'000.00 31.12.2013 2014 2015 % 2016 2017 2018\n\n3 Aufwand 2'448 2'610 1'967 -24.64 % 2'116 2'150 2'059\n30 Personalaufwand 951 1'055 1'073 1.71 % 1'084 1'145 1'106\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 451 459 551 20.06 % 611 611 611\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9 0 0 0.00 % 78 52 0\n36 Transferaufwand 106 99 120 20.91 % 120 120 120\n39 Interne Verrechnungen 931 997 223 -77.63 % 223 223 223\n\n4 Ertrag -1'198 -1'348 -451 -66.56 % -458 -466 -523\n42 Entgelte -269 -325 -365 12.31 % -372 -380 -437\n43 Verschiedene Erträge -24 0 -31 0.00 % -31 -31 -31\n49 Interne Verrechnungen -904 -1'023 -55 -94.60 % -55 -55 -55\n\nGesamtergebnis 1'250 1'262 1'516 20.15 % 1'657 1'685 1'536\n \n\n \n \n \n \n\n  148\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben  \n\nKosten-\nstelle / \nSach-\ngruppe \n\nMassnahmen und Projekte 2015 - 2018 \nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklung der Finanzen  \n(> Fr. 50'000.--)  \n\nBeträge in Fr. 1'000.-- \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018 \nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\nAufw./ \nAusg. \n\nErtrag/ \nEin-\nnahme \n\n6310 \n30 \n\nVerwaltung ARV \nPersonalaufwand:  \n(Übergang Pensionierung in der Verkehrsplanung) \n \n\n \n \n \n\n    \n \n\n+50 \n\n   \n\n6311. \n31 \n\nRaumplanung \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen bei Arbeiten Dritter, u.a. für die Erarbeitung des Pro-\njektes "Baukultur in Obwalden" \n\n \n+ 110 \n\n \n\n  \n+ 110 \n\n  \n+ 110 \n\n  \n+ 110 \n\n \n \n\n6312. \n42 \n\nBaukoordination \nEntgelte \nZunahme Ertrag durch vermehrte Anpassung an Verursacherprinzip \n\n  \n+40 \n\n  \n+40 \n\n  \n+40 \n\n  \n+ 90 \n\n \n\n6313. \n31 \n\nVerkehrsplanung \nSach- und übriger Betriebsaufwand \nSchwankungen bei Arbeiten Dritter \n\n   \n+ 60 \n\n  \n+ 60 \n\n  \n+ 60 \n\n \n \n\n \n\n \n\n  149\n\n\n\n\n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungprogramm \n2015–2018 \n\n \n\n \n\n 151\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 \nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach der neuen Amtsdauerplanung 2014 – 2018 sowie nach den Schwerpunkten der Departemente \nder nächsten vier Jahre aus, berücksichtigt aber im Wesentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der \nDepartemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der Planung des Vorjahres. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nStaatskanzlei    \n\nNachtrag zur Verwaltungsverfahrensverordnung (elektronische Aktenführung) 2015 0 STK-4 \n\nNachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (Präzisierung des Öffentlichkeitsprinzips) 2016 0 - \n\nNeues Archivgesetz (Ablösung der Archivverordnung) 2016 0 STK-4 \n\nNachtrag zum Publikationsgesetz (elektronisches Amtsblatt) 2016 0 STK-5 \n\n    \n\nFinanzdepartement    \n\nNachtrag zum Steuergesetz 2015 9 - \n\nÜberarbeitung der Gesundheitsgesetzgebung 2015 4 FD-7 \n\n    \n\n1 siehe IAFP der Departemente \n                                                \n\n153\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nSicherheits- und Justizdepartement    \n\nKRB/Verordnung  über die Errichtung einer Ombudsstelle (Pilotprojekt) 2015 5 SJD-2 \n\nNachträge zur Gesetzgebung im Behindertenbereich (gestützt auf Evaluation NFA, \nKostenentwicklung) \n\n2015 5 - \n\nNachtrag zur Bürgerrechtsgesetzgebung (Anpassung an die Totalrevision des \neidgenössischen Bürgerrechts) \n\n2015 / 2017 1 SJD-7 \n\nNachtrag zum Sozialhilfegesetz (Art. 19, Rückerstattungspflicht) 2016 5 - \n\nBeitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen (gestützt auf \nErgebnis einer Prüfung) \n\n2017 1 - \n\nErlass über ein kantonales Bedrohungsmanagement (allenfalls Integration in \nbestehenden Erlass) \n\n2017 / 2018 1 SJD-3 \n\nNachträge zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (gestützt auf die Ergebnisse \nder Evaluation) \n\n2017 / 2018 5 SJD-5 \n\n    \n\nVolkswirtschaftsdepartement    \n\nNachtrag zum EG zum ZGB (Stiftungsaufsicht) 2015 9 - \n\nUmsetzung des Alkoholgesetzes 2016 8 - \n\n154\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nNachtrag zur Verordnung zum EG zum OR (Handelsregister) 2017 8 - \n\nNachtrag zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz 2017 8 VD-3 \n\nUmsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele 2018 8 - \n\n    \n\nBildungs- und Kulturdepartement    \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule \n(HARMOS) \n\nSistiert 2 - \n\nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen Sistiert 2 - \n\nNachtrag zum Bildungsgesetz (Tagesstrukturen) 2015 2 BKD-8 \n\nKulturgesetz 2015 3 BKD-13 \n\nNachtrag zur Lehrpersonenverordnung (Beruflicher Auftrag) 2015 2 - \n\n    \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement    \n\nGesetz über die Gewinnung von Bodenschätzen und die Nutzung des Untergrunds 2015/2016 8 - \n\nKantonale Anschlussgesetzgebung zum Stromversorgungsgesetz 2015 8 - \n\n155\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018   Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 \nJahresplanung 2015 \n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler \nZuständigkeit \n\nVorgesehenes Ver-\nabschiedungsjahr im \n\nRegierungsrat zuhanden \nKantonsrat \n\nPolitikbereich \nNr. \n\nBezug zu \nSchwergewicht des \n\nDepartements \nNr.1 \n\nGesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts \nHochwassersicherheit Sarneraatal, Gemeinde Alpnach \n\n2015 7 BRD-5 \n\nEnergiegesetz 2015/2016 8 BRD-6 \n\nÜberarbeitung Strassengesetzgebung (Strassengesetz,  Strassenverordnung  und \nVerordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen) \n\n2015/2016 6 - \n\nKantonales Waldgesetz (Ablösung Forstverordnung) 2015 7 - \n\nNachtrag zur Jagdverordnung 2015 8 - \n\nNachtrag zum Baugesetz (Umsetzung RPG-Revision, Verfahren usw.) 2017 7 BRD-3 \n\n \n\n156\n\n\n\nAnhang III: \n\nBericht zum Budget 2015 \n\n157\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n\nBericht zum Budget 2015 \n\n1 Grundannahmen und -vorgaben \n\nIns Staatsbudget werden nach Massgabe von Art. 40 der Kantonsverfassung (GDB 101) die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich \nvon Kantonsrat und Regierungsrat frei bestimmbaren Aufwändungen aufgenommen. Es sind auf Grund von Art. 18 des Finanzhaushaltsgesetzes \n(FHG; GDB 610.1) auch Ausgaben und Einnahmen berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen ergeben. Die-\nse Budgetkredite bleiben aber bis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die bisherigen Ein-\nnahmen und ihre voraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n  \nZu beachten ist, dass zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts nach Art. 33, Abs. 3 FHG eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber \ndem Budgetentwurf des Regierungsrats die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats (nicht nur der Anwesenden) bedarf. \n \nAls wichtige Beschlüsse und Annahmen liegen dem Budget 2015 zu Grunde: \n\n• Staatssteuerfuss laut Art. 2 Abs. 3 des Steuergesetzes (GDB 641.4) mit 2,95 Einheiten; \n• Einführung einer befristeten Zwecksteuer für die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal von 0,1 Einheiten bzw. 0,1 Prozent; \n• Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleich infolge Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen \n\n(NFA) gemäss Bericht des Eidg. Finanzdepartementes vom Juni 2014; \n• Globalkredit an die Betriebsrechnung des Kantonsspitals Obwalden von 15,1 Millionen Franken (samt Investitionszuschlag) zuzüglich \n\n5,505 Millionen Franken sowie für die Miete der notwendigen Spital-Liegenschaften vom Kanton; \n• Lohnsummenentwicklung von 0,9 Prozent (individuelle Lohnentwicklung 0,7 Prozent und generelle Lohnentwicklung von 0,2 Prozent); \n• Leistungsprämien von 0,2 Prozent; \n• Entnahme von neun Millionen Franken aus der Schwankungsreserve. \n\n \nDie Rechnungen des Kantons werden seit 2012 auf der Grundlage des neuen Finanzhaushaltsgesetzes erstellt. Ein Vergleich der Kennzahlen mit den \nJahren vor 2012 ist deshalb nur bedingt möglich.  \n  \n\n159\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n1.1 Personalpolitische Überlegungen \n\nDer Arbeitsmarkt ist in verschiedenen Bereichen nach wie vor relativ ausgetrocknet und erschwert die Suche nach guten Fachkräften und Spezialisten. Die \nArbeitslosenquote lag im Kanton Obwalden Ende Juli 2014 bei sehr tiefen 0,9 Prozent. Die Erwartungen von verschiedenen Prognose-Instituten für das \nJahr 2014 liegen zurzeit zwischen null und 0,5 Prozent für die Konsumentenpreisentwicklung und bei etwas über einem Prozent für die allgemeine Wirt-\nschaftsentwicklung.  \n \nEntsprechend den lohnpolitischen Vorgaben sollen einerseits der Erfahrungszuwachs in den einzelnen Altersgruppen sowie die Entwicklung des Arbeits-\nmarktes in der Zentralschweiz berücksichtigt und andererseits die Mitarbeitenden leistungsorientiert entlöhnt werden.  \nDie wirtschaftliche Entwicklung wird für dieses Jahr recht positiv eingeschätzt. Es ist daher zu erwarten, dass reale Lohnentwicklungen in der Privatwirt-\nschaft für 2015 in vielen Branchen gewährt werden. Angaben dazu sind von der Privatwirtschaft zur Zeit keine erhältlich. In den öffentlichen Verwaltungen \nsind infolge der weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kantonen eher geringe Lohnzuwächse zu erwarten. Die Löhne in der kantonalen Verwaltung \nObwalden liegen im Vergleich zu den umliegenden Kantonen auf Sachbearbeiterstufe im Schnitt und in den Kaderbereichen eher am unteren Rand der \nEinstufungen. Aus dieser Sicht ist eine angemessene Anpassung der Löhne in der Verwaltung für 2015 gerechtfertigt. Bei den Lehrpersonen ist insbeson-\ndere aufgrund der heutigen und zukünftigen Einschätzung der Arbeitsmarktlage eine Lohnentwicklung von rund einem Prozent bedeutsam, auch wenn in \nden umliegenden Kantonen eine etwas tiefere Entwicklung erfolgen sollte.   \n \nIm Rahmen der leistungsorientierten Entlöhnung soll den Mitarbeitenden mit gutem Leistungsnachweis eine leistungsabhängige Lohnentwicklung gewährt \nwerden. Zudem ist auch der Abgeltung des Erfahrungszuwachses der jüngeren Mitarbeitenden, insbesondere auch der Lehrpersonen aufgrund der \nArbeitsmarktlage Beachtung zu schenken. \n \nIn Anbetracht der erwähnten Faktoren beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine generelle Lohnentwicklung von 0,2 Prozent sowie für die individu-\nelle, leistungsorientierte Lohnsummenentwicklung von 0,7 Prozent. Wie in den Vorjahren ist im Budget 2015 eine Leistungsprämie von 0,2 Prozent der \nLohnsumme vorgesehen. \n  \n\n160\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \nStellenplan Budget 2015 \n\n     \n    Verwaltung Schulen insgesamt \n\nohne Gerichte   Gerichte  \nVoranschlag 2005   273.43 69.58 343.01   10.60 \nVoranschlag 2006   279.51 74.58 354.09   11.45 \n\n Voranschlag 2007   284.11 75.91 360.02   11.45 \n Voranschlag 2008   288.73 78.59 367.32   11.84 \n Voranschlag 2009   294.13 80.81 374.94   11.45 \n Voranschlag 2010 \n\n \n289.33 83.25 372.58   12.05    Auslagerung 10 Stellen in die zentras (Nationalstrassenunterhalt) \n\nVoranschlag 2011   294.68 80.35 375.03   12.05 \n Budget 2012 \n\n \n306.58 79.15 385.73   12.05    Kantonalisierung KESB 2013 in Vorbereitung, 6 Stellen \n\nBudget 2013 \n \n\n310.08 77.89 387.97   12.00 \n Budget 2014 \n\n \n319.28 75.75 395.03   12.00 \n\n Veränderungen Bud-\nget: 4.00 -2.66 5.44   0.00 \nBudget 2015   323.28 73.09 396.37   12.00 \n\n \n\nIm Budget 2015 sind folgende neuen Stellen / Anpassungen aufgeführt: \n Sicherheits- und Justizdepartement \n\n    KESB \n \n\nFachpersonen \n \n\n400% (befristet bis Ende 2015) \n\nAus Spargründen wurden vom Regierungsrat weitere beantragte Stellen im Umfang von insgesamt 410 Stellenprozenten nicht bewilligt. \n\n  \n\n161\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n2 Gesamtergebnis  \n\n \n\n \n \nDie Erfolgsrechnung sieht bei einem betrieblichen Aufwand von 283,0 Millionen Franken ein Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit von minus 35,5 Millionen \nFranken vor. Nach Berücksichtigung des Finanzierungsergebnisses von 19,5 Millionen Franken wird ein operatives Ergebnis von minus 16,0 Millionen \nFranken erreicht. Durch die Auflösung von Schwankungsreserven in der Höhe von neun Millionen Franken ergibt sich ein Aufwandüberschuss von sie-\nben Millionen Franken. Die Änderungen, die sich in den einzelnen Ausgabenkategorien ergeben, werden anhand der nachfolgenden Artengliederung erläu-\ntert.  \n \nIn der Investitionsrechnung sind Gesamtausgaben von 36,4 Millionen Franken geplant. Durch die sachbezogenen Investitionseinnahmen sowie Auflösun-\ngen von Vorfinanzierungen von zusammen 22 Millionen Franken führt dies zu Nettoinvestitionen von 14,3 Millionen Franken. In der Erfolgsrechnung sind \nAbschreibungen (samt Abschreibungen von Investitionsbeiträge und Veränderungen von Fondseinlagen) von 19,9 Millionen Franken vorgesehen. Die Fi-\nnanzierung ergibt einen Fehlbetrag von 11,3 Millionen Franken, was zu einer entsprechenden Abnahme des Nettovermögens führen wird.  \n \n\nGesamtübersicht \n\nNettoinvestitionen -14'330'200.00 -29'449'700.00 -28'671'389.87 \n\nInvestitionsausgaben -36'352'100.00 -56'039'400.00 -58'099'745.99 \nInvestitionseinnahmen 22'021'900.00 26'589'700.00 29'428'356.12 \n\nInvestitionsrechnung \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung -7'046'000.00 -2'066'500.00 -2'079'102.76 \nAusserordentliches Ergebnis 9'000'000.00 11'000'000.00 3'000'000.00 \n\nOperatives Ergebnis -16'046'000.00 -13'066'500.00 -5'079'102.76 \nErgebnis aus Finanzierung 19'483'800.00 19'625'200.00 18'794'603.92 \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -35'529'800.00 -32'691'700.00 -23'873'706.68 \n\nBetrieblicher Aufwand 282'950'700.00 277'954'900.00 270'970'425.68 \nBetrieblicher Ertrag 247'420'900.00 245'263'200.00 247'096'719.00 \n\nErfolgsrechnung \n\nBetrag Betrag Betrag \nBudget 2015 Budget 2014 Rechnung 2013 \n\n162\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n\n3 Erfolgsrechnung \n\n \nArtengliederung Aufwand \n \n\n \n \n30) Personalaufwand \nDer Personalaufwand im Budget 2015 beträgt 55,9 Millionen Franken. In diesem Betrag ist eine Lohnsummenerhöhung von 0,9 Prozent für die Ausrichtung \neiner generellen (0,2%) und individuellen (0,7%) Lohnentwicklung vorgesehen, was 0,464 Millionen Franken entspricht. Wie im Vorjahr sind wiederum \nLeistungsprämien von 0,2 Prozent (knapp 0,1 Millionen Franken) budgetiert. Gegenüber dem Budget 2014 wurden nur die Stellen für die Kindes- und Er-\nwachsenenschutzbehörde (KESB) um 400 Stellenprozent aufgestockt.  \n \n31) Sachaufwand \nDer Sachaufwand steigt gegenüber dem Budget 2014 um 0,3 Millionen auf 29,1 Millionen Franken an.  \n B 2015 B 2014 R 2013 \nBaulicher Unterhalt Kantonsstrassen   3,3   3,3   4,0 \nÜbriger Unterhalt   1,1   0,9   0,7 \nDienstleistungen, Honorare (ohne Informatik) 11,6 11,4 11,1 \n\nin 1'000 Fr. 2015 2014\n\nAufwand % %\n30 Personalaufwand  55'866 55'478 388 0.7% 56'426 -560 -1.0%\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwa 29'062 28'715 347 1.2% 29'956 -894 -3.0%\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsverm 9'210 7'685 1'525 19.8% 10'572 -1'362 -12.9%\n\n34 Finanzaufwand 519 436 83 19.0% 436 83 19.0%\n\n35 Einlagen in Fonds und \n     Spezialfinanzierungen im FK\n\n1'785 18 1'767 9816.7% 17 1'768 10400.0%\n\n36 Transferaufwand 146'734 147'399 -665 -0.5% 149'533 -2'799 -1.9%\n\n37 Durchlaufende Beiträge 40'293 38'660 1'633 4.2% 38'561 1'732 4.5%\n\n39 Interne Verrechnungen 22'283 22'629 -346 -1.5% 22'700 -417 -1.8%\n\n305'752 301'020 4'732 1.6% 308'201 -2'449 -0.8%\n\nVeränderung\ngegenüber FIPLA 15FIPLA 15\n\nVeränderung\ngegenüber Budget 14\n\nBudget\n\n163\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n B 2015 B 2014 R 2013 \nBeiträge an ILZ für Informatikmittel   3,7   3,9   3,4 \nMiete, Pachten, Benützungsgebühren   2,1   2,0   2,0 \nMaterial- und Warenaufwand   2,8   3,0   2,9 \nDiverser Sachaufwand   4,5   4,2   5,3 \n \n33) Abschreibungen Verwaltungsvermögen  \nUnter der Artengliederung "Abschreibungen Verwaltungsvermögen" sind gemäss HRM2 die Abschreibungen der Investitionsbeiträge nicht mehr enthalten. \nDiese sind neu unter der Artengliederung 36 Transferaufwand ausgewiesen.  \n  B 2015 B 2014 R 2013 \nAbschreibungen Verwaltungsvermögen   9,2   7,7   7,8 \n \n34) Finanzaufwand \nDer Kanton hat zurzeit keine längerfristigen Schulden. Der Aufwand für die Verwaltung, und die Beschaffung kann dank dem weiterhin sehr tiefen Zins-\nniveau entsprechend niedrig gehalten werden.  \n \n35) Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen  \nDie Einlagen dienen zum Ausgleich der Fondsrechnungen und Spezialfinanzierungen. \n \n36) Transferaufwand  \nDer Transferaufwand beinhaltet die grössten Ausgabenbereiche. Die Hauptpositionen sind dabei: \n B 2015 B 2014 R 2013 \nFinanzausgleich  \nRessourcenausgleich an Gemeinden  \n(5,4% des Steuerertrages des Vorjahres)  \n\n  5,3   5,4   4,8 \n\nLastenausgleich Schule an Gemeinden   1,5   1,5   1,5 \nSteuerstrategieausgleich gemäss Steuergesetz   0,2   0,5   0,3 \nHärteausgleich an Kantone gemäss NFA   0,5     0,5   0,5 \nKantonsbeiträge an Höhere Schulen/Mittelschulen 16,5 15,5 13,5 \nKantonsbeiträge an auswärtige Berufsschulen   7,9   7,7   7,6 \nSonderschulung   6,9   7,4   7,7 \nHeime   9,0   9,1   8,6 \nBeiträge an Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 14,5 14,0 13,4 \nIndividuelle Prämienverbilligung  18,5 20,0 19,3 \n\n164\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n B 2015 B 2014 R 2013 \n\nKantonsspital Obwalden: Globalbeitrag für Betrieb \n(ab 2014 samt Investitionsbeitrag) 15,1 14,5 12,7 \n\nGlobalbeitrag für Miete Liegenschaften   5,5   5,3   4,1 \nAusserkantonale Hospitalisationen 13,0 13,1 15,6 \nAbgeltungen für öffentlichen Verkehr   5,8   7,3   5,7 \nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge   8,5   7,5   7,3 \nÜbriger Transferaufwand 18,0 18.1 17,7 \n \n37) Durchlaufende Beiträge \n B 2015 B 2014 R 2013 \nLandwirtschaftliche Direktzahlungen und Beiträge 32,6 31,0 30,0 \nDrittanteile an Wasserzinsen (Kt. NW, Gemeinden)   2,7   2,5   2,5 \nBundesbeiträge an Denkmalpflege   0,3   0,3   0,6 \nDiverse Durchlaufende Beiträge   4,7   4,9   5,3 \n \n39) Interne Verrechnungen  \n B 2015 B 2014 R 2013 \nDienstleistungen   2,9   3,8   3,8 \nMieten, Benützungskosten   4,7   4,2   4,2 \nZinsen und Finanzaufwand   1,0   1,0   1,0 \nÜbrige interne Verrechnungen 13,7 13,6 13,4 \n \n\n165\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \nArtengliederung Ertrag \n \n\n \n \n40) Fiskalertrag \nBei den Steuererträgen ergibt sich der veranschlagte Betrag aus folgenden Teilpositionen: \n B 2015 B 2014 R 2013 \n\nNatürliche Personen: Einkommens- und Vermögenssteuern  67,8 66,1 67,3 \n\nJuristische Personen: Gewinn- und Kapitalsteuern    9,7   9,2   8,9 \nÜbrige direkte Steuern  \n(Handänderungs-, Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schenkungssteuern)   6,0   5,1 6,0 \n\nMotorfahrzeugsteuern 10,9 10,8 10,5 \n \n41) Regalien und Konzessionen \n B 2015 B 2014 R 2013 \nOrdentlicher Kantonsanteil am Reingewinn der SNB  0  3,0 3,0 \nKonzessionen 2,7 2,5 2,5 \nErtragsanteile an Swisslos 1,9 1,9 1,9 \n \n\nErtrag           in 1'000 Fr. FIPLA 15\n2015 2014\n\n40 Fiskalertrag 94'305 91'170 3'135 3.4% 96'570 -2'265 -2.3%\n\n41 Regalien u. Konzessionen 4'621 7'470 -2'849 -38.1% 7'520 -2'899 -38.6%\n42 Entgelte 18'428 17'279 1'149 6.6% 17'589 839 4.8%\n43 Verschiedene Erträge 3'337 3'730 -393 -10.5% 3'500\n44 Finanzertrag 20'003 20'061 -58 -0.3% 19'424 579 3.0%\n45 Entnahme aus Fonds\n     und Spezialfinanzierungen\n\n368 352 16 4.5% 1'044 -676 -64.8%\n\n46 Transferertrag 86'068 86'602 -534 -0.6% 84'403 1'665 2.0%\n\n47 Durchlaufende Beiträge 40'293 38'660 1'633 4.2% 38'561 1'732 4.5%\n48 Ausserordentlicher Ertrag 9'000 11'000 -2'000 -18.2% 13'000 -4'000 -30.8%\n49 Interne Verrechnungen 22'283 22'629 -346 -1.5% 22'700 -417 -1.8%\n\n298'706 298'953 -247 -0.1% 304'311 0.0%\n\nVeränderung\ngegenüber FIPLA 15gegenüber Budget 14\n\nBudget Veränderung\n\n166\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \n\n42) Entgelte \n B 2015 B 2014 R 2013 \nGrundbuch-Gebühren 1,9 1,7 1,8 \nGerichtsgebühren 0,5 0,5 0,6 \nGebühren des Betreibungs- und Konkursamtes 1,1 1,0 1,0 \nSchulgelder 5,1 5,0 5,0 \nBenützungsgebühren und Dienstleistungen 1,1 1,1 1,4 \nVerkäufe 1,4 1,3 1,3 \nRückerstattung (u.a. von Versicherungsleistungen, Mahn- und Betreibungsgebühren) 1,5 1,3 1,6 \nBussen 3,2 2,8 3,0 \nÜbrige Entgelte 2,6 2,6 2,5 \n \n43) Verschiedene Erträge \n B 2015 B 2014 R 2013 \nAktivierte Eigenleistungen für Investitionsrechnung 0,7 1,2 1,2 \nVerschiedene betriebliche Erträge 1,4 1,4 1,2 \nÜbriger Ertrag 1,2 1,1 1,2 \n \n44) Finanzertrag \nDie wichtigsten Einnahmen unter den Vermögenserträgen stammen aus den Reingewinnablieferungen und Verzinsungen der Dotationskapitalien der Ob-\nwaldner Kantonalbank (OKB) sowie des Elektrizitätswerkes Obwalden (EWO).  \n B 2015 B 2014 R 2013 \nObwaldner Kantonalbank:  Ablieferung Reingewinn 6,6 6,6 6,6 \n    Abgeltung Staatsgarantie 2,1 2,1 2,1 \nElektrizitätswerk Obwalden  Ablieferung Reingewinn \n \n\n2,5 2,5 2,0 \nMiet- und Pachtzinseinnahmen 7,2 7,1 5,9 \nAnlagen des Finanzvermögens  \n(Zinserträge sowie Vergütungs-/Verzugszinsen) 1,4 1,6 2,0 \n\nÜbrige Vermögenserträge 0,2 0,2 0,8 \n \n45) Entnahme aus Fonds und Spezialfinanzierungen  \n B 2015 B 2014 R 2013 \nEntnahme zum Ausgleich der div. Fondsrechnungen  \n(u.a. Swisslos) 0,4 0,4 0,5 \n\n167\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \n46) Transferertrag \n B 2015 B 2014 R 2013 \nKantonsanteil an vereinnahmten Bundessteuern  14,7 13,8 11,3 \nVertikaler und horizontaler Ressourcenausgleich  14,8 18,2 22,0 \nLastenausgleich des Bundes   6,3   6,0   5,6 \nVertikaler und horizontaler Härteausgleich    9,4   9,4   9,4 \nKantonsanteil an Verrechnungssteuer des Bundes   2,3   2,2   2,2 \nGemeindebeiträge an ausserkantonale Heime    1,2   1,2   1,2 \nHorizontaler Finanzausgleich der Gemeinden   1,2   1,0   0,9 \nBundesbeitrag an Individuelle Prämienverbilligung des Kantons 10,5 10,1   9,8 \nBundesbeitrag an Ergänzungsleistungen AHV/IV   5,3   5,0   4,4 \nBundesbeitrag an Berufsschulen   3,8   3,8   3,8 \nBundesbeitrag an Asylsuchende/Flüchtlinge   3,6   3,6   3,7 \nKantonsanteil an LSVA   2,8   2,7   2,7 \nKantonsanteil an Mineralölsteuer   1,6   1,6   1,6 \nGemeindebeiträge an Sonderschulen   0,9   1,0   1,2 \nBeiträge der Sachversicherungen an Feuerwehrkasse   1,2   1,2   1,2 \nÜbrige Beiträge für eigene Rechnung   6,5   5,8   5,2 \n \n \n48) Ausserordentlicher Ertrag \n B 2015 B 2014 R 2013 \nEntnahme aus der Schwankungsreserve    9,0 11,0   3,0 \n \n\n168\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n\n4 Investitionsrechnung \n \n\n \n \n  \n\nRechnung  \nin 1'000 Fr. 2015 2014 2013 \n\nAusgaben Fr.  % \n50 Sachanlagen 13'356 24'430 -11'074 -45.3% 23'615 \n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 2'282 6'257 -3'975 -63.5% 11'651 \n52 Immaterielle Anlagen 1'062 719 343 47.7% 1'114 \n54 Darlehen 787 737 50 6.8% 508 \n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 40 \n56 Eigene Investitionsbeiträge 7'202 9'583 -2'381 -24.8% 10'384 \n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 11'663 14'313 -2'650 -18.5% 10'787 \n58 Vorfinanzierungen \nBruttoaufwand 36'352 56'039 -19'687 -35.1% 58'099 \n\nEinnahmen \n61 Rückerstattungen 6'021 9'975 -3'954 -39.6% 11'566 \n63 Investitionsbeiträge für  \n    eigene Rechnung \n\n1'356 184 1'172 2'173 \n\n64 Rückzahlung von Darlehen 882 1'033 -151 -14.6% 933 \n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge 11'663 14'313 -2'650 10'787 \n68 Ausserordentliche \n      Investitionseinnahmen \n\n2'100 1'085 1'015 3'969 \n\nErtrag 22'022 26'590 -4'568 -17.2% 29'428 \nNettoinvestitionen 14'330 29'449 -15'119 -51.3% 28'671 \n\nBudget Veränderung \ngegenüber Budget 2014 \n\n169\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n50) Sachanlagen \n B 2015 B 2014 R 2013 \nTiefbauten - Strassen / Verkehrswege   1,2   1,3   1,7 \nTiefbauten - Wasserbau   2,0   1,3   1,1 \nHochbauten 10,2 \n\n \n21.7 19,0 \n\nMobilien, Informatik, Fahrzeuge    0,2   1,8 \n \n51) Investitionen auf Rechnung Dritter \n B 2015 B 2014 R 2013 \nGrundstücke (Nationalstrassen)   0,2   0,0 \nStrassen (Nationalstrassen) 2,3 6,1 11,6 \n \n52) Immaterielle Anlagen \n B 2015 B 2014 R 2013 \nSoftware  1,1    0,7    1,1 \n \n\n54) Darlehen \n\n B 2015 B 2014 R 2013 \nNeue Regionalpolitik (NRP)  0,5 0,6 0,4 \nStudiendarlehen 0,3 0,2 0,1 \n \n56) Eigene Investitionsbeiträge \n B 2015 B 2014 R 2013 \nÖffentlicher Verkehr (Tieflegung, Sanierung von Bahnübergängen, Park- and Ride) 0,4 1,4 2,4 \nBachverbauungen und Schutzbauten 2,7 4,0 2,6 \nSchutzwald und Biodiversität 3,0 3,1 3,4 \nApparate, Maschinen (Kantonsspital)   0,8 \n\nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Berggebiet 1,1 1,1 1,1 \n\n \n57) Durchlaufende Investitionsbeiträge \n B 2015 B 2014 R 2013 \nBachverbauungen und Schutzbauten 7,3 10,1 6,1 \nSchutzwald und Biodiversität 2,7   2,4 3,1 \n\n170\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n B 2015 B 2014 R 2013 \nNeue Regionalpolitik (NRP) 0,8   0,9 0,7 \n\nStrukturverbesserungen, Wohnbausanierungen im Berggebiet 0,9   0,9 0,8 \n\nDiverse durchlaufende Beiträge \n \n \n\n  0,1 \n61) Rückerstattungen \n B 2015 B 2014 R 2013 \nStrassen (Nationalstrassen) 2,2 6,1 11,1 \nKantonsspital OW für Bau IMC 3,3 3,3  \nVerschiedene Rückerstattungen 0,5 0,6   0,5 \n \n\n63) Investitionsbeiträge für eigene Rechnung \n B 2015 B 2014 R 2013 \nBeiträge des Bundes 1,1 0,2 0,8 \nBeiträge von Gemeinden und übrigen 0,2  1,4 \n\n64) Rückzahlungen von Darlehen \n B 2015 B 2014 R 2013 \n\nNeue Regionalpolitik (NRP) und Investitionshilfe-Darlehen 0,7 0,8 0,7 \n\nStudiendarlehen 0,1 0,2 0,1 \nÜbrige 0,1 0,0 0,1 \n\n \n  \n\n171\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \n68) Ausserordentliche Investitionseinnahmen \n\nMit der Einführung der Ausgabenbremse hat der Kantonsrat dem Regierungsrat die Kompetenz erteilt, für bereits vom Kantonsrat genehmigte Ausgaben-\nbeschlüsse Vorfinanzierungen zu tätigen. Gemäss der Staatsrechnung 2013 betrugen die Vorfinanzierungen für den öffentlichen Verkehr sowie den Be-\nreich der Gefahrenabwehr zusammen 23,02 Millionen Franken. Aufgrund der geplanten Projektfortschritte sind folgende Auflösungen vorgesehen:  \n \n\nBereich \nin Mio. Fr. Stand 31.12.2013 Auflösung  \n\nB 2014 \nAuflösung  \n\nB 2015 Stand 31.12.2015 \n\nGefahrenabwehr \n \n\n16,245 1,000 1,800 13,445 \nÖffentlicher Verkehr   6,775 0,085 0,300  6,390 \nTotal 23,020 1,085 2,100 19,835 \n\n5 Kennzahlen \n\nHaushaltsgleichgewicht \nBei den Kennzahlen steht in erster Linie die per 1. Januar 2006 gesetzlich verankerte Schuldenbegrenzung im Vordergrund. Diese ist in Art. 33 und Art. 34 \ndes Finanzhaushaltsgesetzes (GDB 610.1) wie folgt definiert:  \n1. Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf in der Erfolgsrechnung höchstens ein Defizit von drei Prozent der veranschlagten Einkommens- und Ver-\n\nmögenssteuer der natürlichen Personen sowie Gewinn- und Kapitalsteuer der juristischen Personen aufweisen.  \n2.  Die Investitionsrechnung ist über eine Zeitperiode von fünf Jahren zu 100 Prozent selbstfinanziert; vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren aus-\n\nserordentlichen Ereignissen. Als Messgrössen für die Fünf-Jahres-Periode der Selbstfinanzierung gelten die zwei letzten Staatsrechnungsabschlüsse, \ndas Budget des laufenden Jahres, das zu erstellende Budget sowie das erste Finanzplanjahr. \n\n3. Eine Mehrausgabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrats bedarf zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts \nder Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrats.  \n\n \nAls Messgrösse für ein ausserordentliches Ereignis gilt gemäss Botschaft des Regierungsrates zum FHG der Bezug zum Volkseinkommen des Kantons \nObwalden. Sollte ein Ereignis eine finanzielle Auswirkung für den Kanton von mehr als einem Prozent des Volkseinkommens aufweisen, unterliegen diese \nAusgaben nicht direkt der Schuldenbremse. Wie bereits früher dargelegt, übertrafen die finanziellen Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 diese \nGrenze bei weitem. Die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005 sind in den Kostenstellen 6229 der Erfolgsrechnung bzw. 6228 und 6229 der \nInvestitionsrechnung enthalten.  \n \nZusätzlich haben die Stimmberechtigten anlässlich der Volksabstimmung vom 11. März 2012 zum Kantonsratsbeschluss über den Umbau und Ersatz des \nBettentrakts des Kantonsspitals Obwalden beschlossen, dass der Umbau und Ersatz des Bettentrakts nicht der Ausgabenbremse untersteht.  \n \nDie Berechnung der Schuldenbegrenzung präsentiert sich – unter Berücksichtigung der verschiedenen Aufrechnungen – wie folgt: \n\n172\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n\n \n \nDie Vorgabe einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung kann erreicht werden. Das ausgewiesene ordentliche Defizit der Erfolgsrechnung von 16,046 Millionen \nbeinhaltet Aufwändungen von 2,285 Millionen als Folge der Hochwasserkatastrophe (hauptsächlich Abschreibungen der getätigten Investitionen) sowie \nAbschreibungen von 3,414 Millionen Franken für den Umbau und Ersatz des Bettentrakts des Kantonsspitals. Die Erfolgsrechnung 2014 wird zudem vo-\n\nin 1'000 Fr.\n\nInvestitionen \n\nAbschrei-\nbungen (zzgl. \nVeränderung \n\nFonds)\n\nErgebnis \nErfolgs-\n\nrechnung\n\nMassgebende \nSelbst-\n\nfinanzierung\n\nRe 2012 21'323 12'943 -7'193 5'750\nRe 2013 28'671 14'556 -5'079 9'477\nB 2014 29'450 14'838 -13'067 1'771\nB 2015 14'330 19'115 -16'046 3'069\nIAFP 2016 23'532 19'354 -15'798 3'556\n\n117'306 80'806 -57'183 23'623\nRe 2012 3'795 378 402\nRe 2013 3'188 1'386 1'479\nB 2014 3'210 1'854 1'974\nB 2015 2'876 4'470 2'285\nIAFP 2016 12'346 5'184 2'603\n\nR 2012 4'832 206 206\nR 2013 16'480 668 668\nB 2014 14'700 2'261 2'261\nB 2015 2'700 3'414 3'414\nIAFP 2016 1'000 3'342 3'342\n\nBudgetkorrekturen 2014: B 2014 1'500 -1'200 -2'500 \nAuflösung Re 2012 5'000\nSchwankungsreserve Re 2013 3'000\n\nB 2014 11'000\nB 2015 9'000\nIAFP 2016 9'000\nRe 2012 12'696 12'359 -1'585 10'774\nRe 2013 9'003 12'502 68 12'570\nB 2014 10'040 11'923 -332 11'591\nB 2015 8'754 11'231 -1'347 9'884\nIAFP 2016 10'186 10'828 -853 9'975\n\n50'679 58'843 -4'049 54'794Differenz zur Ausgabenbremse 5\n\nAuswirkung Umbau und Ersatz des \nBettentrakts Kantonsspital Obwalden\nauf Schuldenbremse\n\nErgebnisse Rechnung / Budget / \nFinanzplan\n\nSelbst-\nfinanzierungs-\n\ngrad\n\n27.0%\n33.1%\n6.0%\n\n21.4%\n15.1%\n\n20.1%\n\nAuswirkungen Hochwasser-\nkatastrophe 2005\nauf Schuldenbremse\n\nSchuldenbegrenzung \nunter Berücksichtigung \nArt.34 Abs. 4 FHG\n(Hochwasser-\nkatastrophe 2005, Bau Bettentrakt)\n\n84.9%\n139.6%\n115.4%\n112.9%\n97.9%\n108.1%\n\n173\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \nraussichtlich 1,3 Millionen Franken schlechter abschliessen als budgetiert. Die Erfolgsrechnung schliesst unter Berücksichtigung dieser Aufwände mit \neinem Defizit von 1,347 Millionen Franken und damit innerhalb der Toleranzgrenze von drei Prozent der massgebenden Steuereinnahmen. \n \nAuch für die Fünfjahresperiode 2012 bis 2016 kann unter Aufrechnung der Ausnahmen und unter der Berücksichtigung der Auflösung der Schwankungsre-\nserven ein Selbstfinanzierungsgrad von 108,1 Prozent erreicht werden.  \n\nÜbrige Kennzahlen \n\nGemäss Artikel 35 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) ist die Finanzlage in erster Priorität anhand der folgenden Finanzkennzahlen \naufzuzeigen:  \n\n• Nettoverschuldungsquotient,  \n• Selbstfinanzierungsrad und  \n• Zinsbelastungsanteil. \n\nDiese Kennzahlen richten sich nach dem Handbuch "Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden HRM2" und sollten ins-\nkünftig einen besseren Vergleich über die einzelnen Gemeinwesen erlauben.  \n\nAls Finanzkennzahlen zweiter Priorität gelten: \n• die Nettoschuld in Franken/Einwohner,  \n• der Selbstfinanzierungsanteil,  \n• der Kapitaldienstanteil,  \n• der Bruttoverschuldungsanteil sowie  \n• der Investitionsanteil. \n\n \n  \n\n174\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \nNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in \nDie Nettoverschuldung wird als Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen berechnet. Beim Nettoverschuldungsquotient wird nun die Netto-\nschuld in Prozenten des Fiskalertrags errechnet.  \n \n \n\n \n \n \n \n\n \n  \n\nNettoverschuldungsquotient -25.54%\nNettoschulden I in Prozenten des Fiskalertrags gut\n\nNettoschulden I\nFremdkapital 20 Fr. 111'911'463.64\nPassivierte Investitionsbeiträge 2068 - Fr. 0.00\nFinanzvermögen 10 - Fr. 135'993'780.54\n\nFr. -24'082'316.90\nFiskalertrag\nFiskalertrag 40 Fr. 94'305'000.00\n\nNettoschulden I x 100\nFiskalertrag\n\nJahr\nin 1'000 Fr. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2011 R 2012 R 2013 B 2014 B 2015\nNettoverschuldungsquotient HRM 1 HRM 2\nFremdkapital 180'063 183'592 169'564 165'328 124'399 120'796 91'989 85'986 97'097 104'693 111'911 111'911 111'911\nabz. Finanzvermögen 68'635 221'981 213'897 227'256 214'885 215'453 179'916 165'143 197'075 187'285 174'934 147'256 135'994\nNettoverschuldung -111'428\nNettovermögen -38'389 -44'333 -61'928 -90'486 -94'657 -87'927 -79'157 -99'978 -82'592 -63'023 -35'345 -24'083\nFiskalertrag 71'397 74'112 67'945 70'711 71'759 71'025 79'529 80'854 80'854 83'395 92'721 91'170 94'305\nNettoverschuldungsquotient 156% -52% -65% -88% -126% 133% 111% 98% 124% 99% 68% 39% 26%\n\nKantonseinwohner 33'505 33'535 34'042 34'317 34'693 35'305 35'779 36'016 36'016 36'282 36'738 37'038 37'338\nNettoverschuldung je Einwohner  3'326\nNettovermögen je Einwohner in Fr. 1'145 1'302 1'805 2'608 2'681 2'458 -2'198 -2'776 -2'276 -1'715 -954 -645\n\n175\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \nDiese Kennzahl zeigt, welcher Anteil der Fiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Gemäss HRM2 ist eine Kennzahl unter 100% als \ngut zu bezeichnen. Der Kanton Obwalden weist seit 2005 keine Nettoschuld sondern ein Nettovermögen aus. Durch die Anwendung des neuen Finanz-\nhaushaltsgesetzes nach HRM2 wird das Nettovermögen um rund zwanzig Millionen Franken höher ausgewiesen. Durch die Finanzierungsdefizite des \nBudgets 2014 und des Budgets 2015 wird dieses Nettovermögen weiter abnehmen und per Ende 2015 noch 24,4 Millionen Franken betragen. \n \nDie Entwicklung des Nettovermögens über die letzten Jahre zeigt folgende Entwicklung: \n \n\n \n \n \n  \n\n-100000\n\n-80000\n\n-60000\n\n-40000\n\n-20000\n\n0\n\n20000\n\n40000\n\n60000\n\n80000\n\n100000\n\nR 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2011 R 2012 R 2013 B 2014 B 2015\n\nEntwicklung Nettovermögen des Kantons 2004 - 2015\n\n176\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \nSelbstfinanzierungsgrad \nDer Selbstfinanzierungsgrad ist die Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen.  \n \n\n \n \nMittelfristig hat der Selbstfinanzierungsgrad 100 Prozent zu betragen. Im Vergleich zum Selbstfinanzierungsgrad nach HRM1 berücksichtigt der Selbstfi-\nnanzierungsgrad nach HR2 ebenfalls die Veränderungen der Spezialfinanzierungen mit Eigenkapitalcharakter. Das heisst in Jahren mit einer Bildung bzw. \nÄufnung einer Spezialfinanzierung wird inskünftig der Selbstfinanzierungsgrad höher ausgewiesen. Für das Jahr 2015 kann auf Grund der tiefen Selbstfi-\nnanzierung nur ein Selbstfinanzierungsgrad von 21,4 Prozent ausgewiesen werden. \n \nZinsbelastungsanteil \nDer Zinsbelastungsanteil ist die Differenz zwischen Zinsaufwand und Zinsertrag in Prozenten des Laufenden Ertrags (Betrieblicher Ertrag ohne durchlau-\nfende Beiträge, Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen sowie interne Verrechnungen).  \n\n \n \n\nSelbstfinanzierungsgrad 21.41%\nSelbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen\n\nSelbstfinanzierung\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -7'046'000.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 9'210'600.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 1'785'000.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 368'200.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 8'486'700.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 9'000'000.00\n\nFr. 3'068'100.00\nNettoinvestitionen\nNettoinvestitionen Fr. 14'330'200.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nNettoinvestitionen\n\n177\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n\n  \n \nAufgrunddes hohen Zinsertrages ergibt sich ein Wert von -0,4%, was als gut bezeichnet werden kann.  \n \nSelbstfinanzierungsanteil:  \nDer Selbstfinanzierungsanteil ist die Selbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nZinsbelastungsanteil -0.37% \nNettozinsaufwand in Prozenten des Laufenden Ertrags gut \n\nNettozinsaufwand \nZinsaufwand 340 Fr. 519'000.00 \nZinsertrag 440 - Fr. 1'370'500.00 \n\nFr. -851'500.00 \nLaufender Ertrag  \nFiskalertrag 40 Fr. 94'305'000.00 \nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'621'200.00 \nEntgelte 42 + Fr. 18'428'200.00 \nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'337'000.00 \nFinanzertrag 44 + Fr. 20'002'800.00 \nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 368'200.00 \nTransferertrag 46 + Fr. 86'068'200.00 \nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 10'000'000.00 \nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 9'000'000.00 \n\nFr. 228'130'600.00 \n\nNettozinsaufwand x 100 \nLaufender Ertrag \n\n178\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015 \n\nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz zwischen 10 und 20 Prozent als Mittel betrachtet, über 20 % werden als gut, unter 10 % als schlecht bewer-\ntet. \n\nSelbstfinanzierungsanteil 1.34%\nSelbstfinanzierung in Prozenten des Laufenden Ertrags schlecht\n\nSelbstfinanzierung\nSaldo der Erfolgsrechnung 4 - 3 Fr. -7'046'000.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 9'210'600.00\nEinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 35 + Fr. 1'785'000.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 - Fr. 368'200.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 8'486'700.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 9'000'000.00\n\nFr. 3'068'100.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 94'305'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'621'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'428'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'337'000.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'002'800.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 368'200.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'068'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 10'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 9'000'000.00\n\nFr. 228'130'600.00\n\nSelbstfinanzierung x 100\nLaufender Ertrag\n\n179\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015 \n\nKapitaldienstanteil:  \nDer Kapitaldienstanteil sind der Nettozinsaufwand und die ordentlichen Abschreibungen in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n\nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz bis 5 Prozent als geringe Belastung und bis 15 Prozent als tragbare Belastung angesehen. \n\nKapitaldienstanteil 7.38%\nKapitaldienst in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nKapitaldienst\nZinsaufwand 340 Fr. 519'000.00\nZinsertrag 440 - Fr. 1'370'500.00\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 33 + Fr. 9'210'600.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 + Fr. 8'486'700.00\n\nFr. 16'845'800.00\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 94'305'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'621'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'428'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'337'000.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'002'800.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 368'200.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'068'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 10'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 9'000'000.00\n\nFr. 228'130'600.00\n\ntragbare \nBelastung\n\nKapitaldienst x 100\nLaufender Ertrag\n\n180\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \nBruttoverschuldungsanteil:  \nDer Bruttoverschuldungsanteil entspricht den Bruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags. \n \n\n \nAls Richtwert wird von HRM2 ein Prozentsatz unter 50 Prozent als sehr gut angesehen.  \n \n  \n\nBruttoverschuldungsanteil 23.75%\nBruttoschulden in Prozenten des Laufenden Ertrags\n\nBruttoschulden\nLaufende Verbindlichkeiten 200 Fr. 39'575'635.28\nKurzfristige Finanzverbindlichkeiten 201 + Fr. 14'612'449.75\n\nFr. 54'188'085.03\n\nLaufender Ertrag \nFiskalertrag 40 Fr. 94'305'000.00\nRegalien und Konzessionen 41 + Fr. 4'621'200.00\nEntgelte 42 + Fr. 18'428'200.00\nVerschiedene Erträge 43 + Fr. 3'337'000.00\nFinanzertrag 44 + Fr. 20'002'800.00\nEntnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 45 + Fr. 368'200.00\nTransferertrag 46 + Fr. 86'068'200.00\nAusserordentlicher Ertrag 48 + Fr. 10'000'000.00\nEntnahmen aus dem Eigenkapital 489 - Fr. 9'000'000.00\n\nFr. 228'130'600.00\n\nsehr gut\nBruttoschulden x 100\n\nLaufender Ertrag\n\n181\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018 Bericht zum Budget 2015  \nJahresplanung 2015  \n \n \n \n \nInvestitionsanteil:  \n \nDer Investitionsanteil entspricht den Bruttoinvestitionen (ohne ausserordentliche Investitionen und durchlaufende Beiträge) in Prozenten des konsolidierten \nGesamtaufwandes. \n \n\n \n\n \n \n \nAls Richtwert gemäss HRM2 gilt ein Wert von 10 bis 20 Prozent als mittlere Investitionstätigkeit, ein Wert von 20 bis 30 Prozent als starke Investitionstätig-\nkeit. \n\nInvestitionsanteil 9.94%\nBruttoinvestitionen in Prozenten der Gesamtausgaben\n\nBruttoinvestitionen\nSachanlagen 50 Fr. 13'356'000.00\nInvestitionen auf Rechnung Dritter 51 + Fr. 2'281'800.00\nImmaterielle Anlagen 52 + Fr. 1'062'000.00\nDarlehen 54 + Fr. 787'500.00\nEigene Investitionsbeiträge 56 + Fr. 7'202'000.00\n\nFr. 24'689'300.00\nGesamtausgaben\nPersonalaufwand 30 Fr. 55'865'600.00\nSach- und übriger Betriebsaufwand 31 + Fr. 29'062'400.00\nWertberichtigungen auf Forderungen 3180 - Fr. 0.00\nFinanzaufwand 34 + Fr. 519'000.00\nTransferaufwand 36 + Fr. 146'734'000.00\nAbschreibungen Investitionsbeiträge 366 - Fr. 8'486'700.00\nBruttoinvestitionen + Fr. 24'689'300.00\n\nFr. 248'383'600.00\n\nBruttoinvestitionen x 100\nGesamtausgaben schwache \n\nInvestitionstä\ntigkeit\n\n182\n\n\n\nAnhang IV: \n\nGerichtsbudget \n2015 \n\n183\n\n\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Budget 2015 Gerichte \nJahresplanung 2015\n\nBericht des Obergerichts zum Budget 2015 sowie zur Finanzplanung 2016 – 2018 \n\nHerr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nIn Ausführung von Art. 39 und 40 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968 sowie Art. 17, Art. 18, Art. 40, Art. 44 und Art. 76 Bst. a und b des \nFinanzhaushaltsgesetzes vom 11. März 2010 (FHG) unterbreiten wir Ihnen den Entwurf zum Budget 2015 sowie den Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2018 der \nGerichte. \n\nGerichtsbudget 2015 \n\nIn das Budget werden die gebundenen und die im finanziellen Zuständigkeitsbereich der Gerichte frei bestimmbaren Aufwendungen aufgenommen. Es sind \naufgrund von Art. 17 und Art. 18 FHG die erwarteten Aufwände und Erträge berücksichtigt, die sich aus vorgesehenen Gesetzesvorlagen und Kreditbeschlüssen \nergeben. Nach Art. 45 FHG bleiben diese Kredite aber bis zur Bewilligung durch die zuständige Instanz gesperrt. Bei der Budgetierung der Erträge wird auf die \nbisherigen Einnahmen und ihre voraussichtliche Entwicklung abgestellt. \n\nDie dem Budget 2015 zugrunde liegenden Rahmenbedingungen, insbesondere die Gewährung einer generellen und individuellen Lohnerhöhung von zusammen \n0,9 Prozent sowie der Leistungsprämien von 0,2 Prozent, sind mit dem Budget des Regierungsrates abgestimmt. \n\nDer Aufwand der Erfolgsrechnung sowie die Nettoinvestitionen der Gerichte werden nachfolgend zusammengefasst. \n\nArtengliederung Erfolgsrechnung \nBudget 2015 Budget 2014 Rechnung 2013 \n\nAufwand \nPersonalaufwand 2'219'000.00 2'210'200.00 2'124'007.95 \nSach- und übriger \nBetriebsaufwand 592'300.00 583'700.00 739'621.49 \n\nAbschreibungen 95'600.00 67'000.00 \nInterne Verrechnungen 121'900.00 121'900.00 121'900.00 \nTotal Aufwand 3'028'800.00 2'982'800.00 2'985'529.44 \n\n185\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Budget 2015 Gerichte \nJahresplanung 2015\n\nArtengliederung Erfolgsrechnung \nBudget 2015 Budget 2014 Rechnung 2013 \n\nErtrag \nEntgelte 566'200.00 531'200.00 619'728.45 \nTotal Ertrag 566'200.00 531'200.00 619'728.45 \n\nAufwandüberschuss 2'462'600.00 2'451'600.00 2'365'800.99 \n\nNettoinvestitionen 32'000.00 70'000.00 133'572.00 \n\nFür 2015 haben die Gerichte die Ausrüstung des Gerichtssaals mit einer Audioanlage geplant. Diese soll zum einen die Protokollierung von \nGerichtsverhandlungen beschleunigen und verbessern, indem Tonaufnahmen von den Einvernahmen gemacht werden können. Zum andern soll die Anlage eine \nTonverstärkung ermöglichen und damit die Kommunikation im Gerichtssaal erleichtern.  \n\nAus Sicht der Gerichte erscheint sodann bei folgenden Konti eine spezielle Begründung angebracht: \n\nBudget \n\nKonto-Nr. Kontobezeichnung \nBegründung \n\n2015 \nFr. \n\n2014 \nFr. \n\n9100. Obergericht \n\n3320.00 Planmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen 0  67'000  \nSeit der Umstellung auf das harmonisierte Rechnungsle-\ngungsmodell für die Kantone und Gemeinden werden die \nAbschreibungen i.d.R. der verursachenden Kostenstelle belastet. \nBei den planmässigen Abschreibungen handelt es sich um die \n2013 eingeführte Software "Tribuna". Die Abschreibungen der \nSoftware werden neu unter der Kostenstelle 9500 Gerichte \nallgemein ausgewiesen. \n\n186\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Budget 2015 Gerichte \nJahresplanung 2015\n\nBudget \n\nKonto-Nr. Kontobezeichnung \nBegründung \n\n2015 \nFr. \n\n2014 \nFr. \n\n9300. Kantonsgericht \n\n3010.00 \nbzw. \n3010.05 \n\nPersonal: Löhne \nbzw. \nAushilfspersonal: Löhne \n\n581'600   \n\n10'000     \n\n507'000   \n\n70'000     \nUmwandlung der seit 2009 bestehenden Stelle einer Aushilfs-\ngerichtsschreiberin in eine ordentliche Stelle (60 %) wegen \ndauernd hoher Arbeitsbelastung gemäss Beschluss des \nObergerichts vom 13. August 2014. \n\n3181.00 Abschreibungen auf Forderungen 50'000     25'000     \nMit der Umstellung auf das harmonisierte Rechnungsle-\ngungsmodell für die Kantone und Gemeinden sind Abschreibungen \nuneinbringlicher Forderungen neu als "Abschreibungen" \nauszuweisen. Bei der Budgetierung ist das Gericht auf \nSchätzungen angewiesen. \n\n9500. Gerichte allgemein \n\n3320.00 Planmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen 95'600     0       \nSeit der Umstellung auf das harmonisierte Rechnungsle-\ngungsmodell für die Kantone und Gemeinden werden die \nAbschreibungen i.d.R. der verursachenden Kostenstelle belastet. \nBei den planmässigen Abschreibungen handelt es sich um die \n2013 eingeführte Software "Tribuna". Die Abschreibungen der \nSoftware waren 2014 noch unter der Kostenstelle 9150 \nObergericht budgetiert worden. \n\n187\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Budget 2015 Gerichte \nJahresplanung 2015\n\nFinanzplan 2016 bis 2018 \n\nDer vorliegende Finanzplan vermittelt einen Überblick über die bevorstehenden Rechnungsjahre bis 2018. Er ist rechtlich unverbindlich und lässt den Gerichten \ndie Möglichkeit, auf veränderte Gegebenheiten oder Beurteilungen mit den entsprechenden Anpassungen im Rahmen der zu konkretisierenden Budgets zu rea-\ngieren.  \n\nDer Finanzplan als Führungs- und Informationsinstrument erlaubt den Gerichten und dem Kantonsrat, die Finanzpolitik rechtzeitig zu erkennen respektive zu \nsteuern. Der Finanzplan basiert auf Annahmen, die nicht alle durch die Gerichte selbst beeinflusst werden können. Der Finanzplan stellt insbesondere kein \neigentliches Mehrjahresbudget dar, sondern er soll die wesentlichen Tendenzen ausweisen, um zeitgerecht entscheiden und handeln zu können. Dies ist für eine \nverlässliche Finanzpolitik bedeutend. \n\nDie Basis des Finanzplanes der Gerichte bildet das Budget 2015. Aufgrund der Tatsache, dass die Ausgaben mehrheitlich durch den Personalaufwand bestimmt \nwerden, werden die Prognosen vor allem durch die Entwicklung des Stellenplanes beeinflusst. Die generellen Steuerungsparameter des beiliegenden \nFinanzplanes wurden sodann auf den Finanzplan des Regierungsrates des Kantons Obwalden abgestimmt. Für die für den Finanzplan der Gerichte \nmassgebenden Konten sind dies sodann: \n\nArtengliederung 2015 2016 2017 2018 \n30 Personalaufwand gemäss  \n\nStellenplan Budget \n1,0 % 1,0 % 1,0 % \n\n31 Sachaufwand keine teuerungsbedingte Erhöhung \n36 Eigene Beiträge Entwicklung der Abschreibung gemäss vorgebenen \n\nAbschreibungssätzen \n43 Entgelte Erwartete Einnahmen \n\ngemäss  \nBudget \n\n2,0 % 2,0 % 2,0 % \n\n188\n\n\n\nIAFP 2015 bis 2018  Budget 2015 Gerichte \nJahresplanung 2015\n\nDaraus ergeben sich folgende Beträge: \n\nBudget 2015 Fipla 2016 Fipla 2017 Fipla 2018\nAufwand Fr. Fr.\nPersonalaufwand 2'219'000.00 2'241'100.00 2'263'300.00 2'285'600.00\nSachaufwand 592'300.00 602'300.00 602'300.00 602'300.00\nAbschreibungen 95'600.00 47'000.00 13'000.00\nInterne Verechnungen 121'900.00 121'900.00 121'900.00 121'900.00\n\nTotal Aufwand 3'028'800.00 3'012'300.00 3'000'500.00 3'009'800.00\nErtrag\nEntgelte 566'200.00 577'500.00 589'000.00 600'700.00\nInterne Verrechnungen 0.00 0.00 0.00 0.00\nTotal Ertrag 566'200.00 577'500.00 589'000.00 600'700.00\n\nAufwandüberschuss 2'462'600.00 2'434'800.00 2'411'500.00 2'409'100.00\n\nNettoinvestitionen 32'000.00 0.00 0.00 0.00\n\nRegierungsrat und Obergericht erwarten von der Evaluation der Justizreform gegenüber der aktuellen Situation keine finanziellen Auswirkungen (vgl. Bericht und \nBotschaft des Regierungsrates und des Obergerichts betreffend die Umsetzung der Justizreform [Evaluation der Justizreform] sowie zur Anpassung \nverschiedener Erlasse vom 17. Juni 2014). Die Gerichte werden weiterhin keine Stellen auf Vorrat schaffen, sondern ihr Personal nur dann aufstocken, wenn es \nsich aufgrund der gegebenen Situation als notwendig erweist. Ob die Belastung der Gerichte weiter zunimmt, hängt zu einem wesentlichen Teil vom \nGesetzgeber ab. Es lässt sich zurzeit nicht abschätzen, zu wie vielen zusätzlichen Verfahren das am 1. Juli 2014 in Kraft getretene neue Sorgerecht führen wird. \nNoch weniger können Aussagen zu den Auswirkungen künftiger Rechtsänderungen gemacht werden. Das gilt insbesondere hinsichtlich der zurzeit erfolgenden \nRevision des Unterhaltsrechts im ZGB. Tendenziell ist mit einer Zunahme von (vor allem auch komplexen) Fällen wegen der ansteigenden Zahl der Bevölkerung \nund der Gesellschaften mit Sitz in Obwalden zu rechnen. Gleichzeitig dürften sich dadurch auch die Einnahmen der Gerichte moderat erhöhen.  \n\n189\n\n\n\n190\n\n\n\tLeere Seite\n\tIAFP 15-18_2_Ziele und Schwerpunkte RR VersionGRPK und RPK.pdf\n\t2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2015\n\n\tLeere Seite\n\tIAFP 15-18_3 Umfeldanalyse _Version GRPK und RPK.pdf\n\t3 Umfeldanalyse\n\t3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2014/2015 im Umfeld\n\n\tLeere Seite\n\tIAFP 15-18_4 Finanzpolitische Vorgaben_Version GRPK und RPK.pdf\n\t4 Finanzpolitische Vorgaben\n\tPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum  (  Haushaltsgleichgewicht:  Das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen.   (  Schuldenbegrenzung - Die Zunahme des Fremdkapitals aus der Investitionstätigkeit ist zu beg...\n\t-  Das vom Kantonsrat genehmigte Budget darf höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent betragen.\n\t- Die Investitionen sind über eine Zeitperiode von fünf Jahren selbstfinanziert (durchschnittlicher Eigenfinanzierungsgrad von mindestens 100 Prozent).\n\t- Vorbehalten bleiben Investitionen bei grösseren, ausserordentlichen Ereignissen (wie der Hochwasserkatastrophe 2005) sowie der Umbau und Ersatz des Bettentraktes des Kantonsspitals.\n\n\n\tIAFP_2.pdf\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tIAFP 15-18_6 Einleitung IAFP Departemente Version GRPK und RPK.pdf\n\tI Jahresplanung 2015 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2016 bis 2018 nach Departementen\n\n\tLeere Seite\n\n\tIIAFP_STK_FD_SJD_VD_BKD.pdf\n\t1 Räte/Staatskanzlei\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 – 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\n\tLeere Seite\n\tIAFP 15-18_8_FD Version GRPK und RPK.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tIAFP_15-18_9_SJD Version GRPK und RPK.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tLeere Seite\n\tIAFP_15-18_10_VD Version GRPK und RPK.pdf\n\t4 Volkswirtschaftsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 – 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tIAFP_15-18_11_BKD Version GRPK und RPL.pdf\n\t5 Bildungs- und Kulturdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\n\tIAFP_15-18_12_BRD Version GRPK und RPK.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tIAFP_15-18_11_BKD Version GRPK und RPL.pdf\n\t5 Bildungs- und Kulturdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tIAFP_15-18_12_BRD Version GRPK und RPK.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\tIAFP 15-18 Anhang II Gesetzgebungsprogramm blau GRPK.pdf\n\tLeere Seite\n\n\tIAFP_15-18_13_Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018 Version GRPK und RPK.pdf\n\tII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2015 bis 2018\n\tLeere Seite\n\n\tKIAFP_15-18_14_Bericht zum Budget Version GRPK und RPK.pdf\n\tBericht zum Budget 2015\n\t1 Grundannahmen und -vorgaben\n\t1.1 Personalpolitische Überlegungen\n\tArtengliederung Aufwand\n\tArtengliederung Ertrag\n\n\t5 Kennzahlen\n\tNettoverschuldungsquotient und Nettovermögen in Franken je Einwohner/in\n\tZinsbelastungsanteil\n\tSelbstfinanzierungsanteil:\n\tKapitaldienstanteil:\n\tBruttoverschuldungsanteil:\n\tInvestitionsanteil:\n\tLeere Seite\n\n\tIAFP 15-18 Anhang IV Gerichte blau GRPK.pdf\n\tLeere Seite\n\n\tBerichtOG2015_quer.pdf\n\tObergericht\n\tPlanmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen\n\tKantonsgericht\n\tPersonal: Löhnebzw.Aushilfspersonal: Löhne\n\tAbschreibungen auf Forderungen\n\tGerichte allgemein\n\tPlanmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen\n\n\tBerichtOG2015_quer.pdf\n\tObergericht\n\tPlanmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen\n\tKantonsgericht\n\tPersonal: Löhnebzw.Aushilfspersonal: Löhne\n\tAbschreibungen auf Forderungen\n\tGerichte allgemein\n\tPlanmässige Abschreibungen immaterieller Anlagen\n\n\tIAFP 15-18_7_STK Version GRPK und RPK.pdf\n\t1 Räte/Staatskanzlei\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 – 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\n\tLeere Seite\n\n\tIAFP 15-18 Inhaltsverzeichnis ohne Seitenzahlen.pdf\n\tInhaltsverzeichnis\n\n\tIAFP 15-18_8_FD Version GRPK und RPK.pdf\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\tIAFP_15-18_12_BRD Version GRPK und RPK.pdf\n\t6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2015 - 2018\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben\n\n\n\n\n\n