text: \n  \n33.22.12 \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 \n\nANTRAG DES REGIERUNGSRATS \n\nVOM 13. SEPTEMBER 2022 \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n1 \n\nIAFP 2023 bis 2028 Inhaltsverzeichnis \nJahresplanung 2023 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n  Nr. Inhalt Seite  \n \n\nTeil A: Bericht \n\n1 Einleitung und Antrag 5 \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2023 7 \n\n3 Umfeldanalyse 8 \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2022/2023 im Umfeld 8 \n\n3.2 Bevölkerungsentwicklung 8 \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld 9 \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen \nals Parameter finanziellen Wohnattraktivität \n\n16 \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr 19 \n\n3.6 Agrarpolitik 20 \n\n4 Finanzpolitische Zielsetzung 21 \n\n4.1 Finanzpolitischer Handlungsspielraum 21 \n\n4.2 Budget 2023 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 23 \n\n4.3 Personalpolitische Überlegungen 27 \n\n5 Kantonsratsbeschluss über die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung \n2023 bis 2028 sowie über das Budget 2023 \n\n29 \n\nTeil B: Anhang \n\nAnhang I Jahresplanung 2023 und rollende Aufgaben und Finanzplanung 2023 \nbis 2028 nach Departementen \n\n35 \n\n1 Räte/Staatskanzlei 39 \n\n2 Finanzdepartement 55 \n\n3 Sicherheits- und Sozialdepartement 71 \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement   99 \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement 119 \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement 137 \n\nAnhang II Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026 173 \n\n\n\n \n\n2\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n3\n\n\n\n \n\n4\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2023 \n\n \n\n1 Einleitung und Antrag \n \nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte \n\n \n\nWir unterbreiten Ihnen, gestützt auf Art. 61 Abs. 1 Bst. b des Kantonsratsgesetzes (KRG; GDB 132.1) in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 des Staatsverwaltungs-\n\ngesetzes (StVG; GDB 130.1), Art. 2 der Organisationsverordnung (OV; GDB 133.11) und Art. 10 bis 13 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG; GDB 610.1), die \n\nIntegrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028. \n\nDas Dokument ist in zwei Teile gegliedert: \n\n Teil A (Bericht): Überblick über die Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2023  \n\n Teil B (Anhang): Detailliertes Bild der Planungen in den Departementen sowie weiterer für die Planung zentraler Informationen \n\n \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 basiert erstmals auf der Langfriststrategie 2032+, die der Regierungsrat in enger Zusammenarbeit \n\nmit dem Kader erarbeitet und im Juni 2022 verabschiedet hat. Im Zentrum steht in den nächsten zehn Jahren die Vision \n\n Wir sind Obwalden – stets im Mittelpunkt \n\nmit den vier Handlungsfeldern \n\n1. Wir sorgen für Sicherheit und Stabilität \n\n2. Wir entwickeln und bilden uns mit Weitsicht \n\n3. Wir vernetzen uns \n\n4. Wir gestalten den Wandel \n\n \n\nIm Grundsatz knüpft die Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung zudem an die aus der Langfriststrategie 2032+ abgeleitete, mittelfristige Amtsdauerplanung \n\n2022 bis 2026 an. Darin sind jeweils die vom Regierungsrat für vier Jahre festgelegten Schwerpunktbereiche und die daraus resultierenden Massnahmen festge-\n\nhalten. Aktuell befindet sich die Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 in Erarbeitung und soll dem Kantonsrat spätestens anfangs 2023 zur Kenntnisnahme unter-\n\nbreitet werden.  \n\n5\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Einleitung und Antrag \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nUm die Verknüpfung der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 sicherzustellen, hat der Regierungsrat bereits an der Klausur im März 2022 \n\ndie Schwerpunkte für die kommende Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 definiert. Damit ist gewährleistet, dass sich die beiden strategischen Dokumente ergän-\n\nzen, bzw. die Schwerpunkte bereits in die vorliegende Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung einfliessen.  \n\n \n\nWir beantragen Ihnen, Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte, von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 Kennt-\n\nnis zu nehmen und das Budget 2023 zu genehmigen. \n\n \n\nSarnen, im September 2022 \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nLandammann: Christoph Amstad - Bucher  \n\nLandschreiberin: Nicole Frunz Wallimann \n\n \n\n \n\n6\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Ziele Regierungsrat 2023 \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n\n \n\n2 Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2023 \n \n \n\nAuf der Grundlage der Langfriststrategie 2032+ und der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 setzt der Regierungsrat für das Jahr 2023 folgende Ziele: \n\n \n\n \n1 gemäss Langfriststrategie 2032+ \n2 gemäss Langfriststrategie 2032+ \n3 gemäss Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 (in Erarbeitung, Verabschiedung Anfangs 2023 vorgesehen) \n\nZiel \n\nNr. \nJahresziel 2023 \n\nHandlungs-\n\nfeld1 \n\nStrategisches \n\nZiel \n\nNr.2 \n\nSchwerpunkt-\n\nbereich \n\nNr.3 \n\n1 \n\nVersorgungssicherheit: Die Analyse und die Koordination möglicher Massnahmen sind si-\n\nchergestellt sowie die Information gegenüber der Bevölkerung und Unternehmen ist gewähr-\n\nleistet. \n\n1 1.1 1.1.2 \n\n2 \n\nZur Versorgungsstrategie im Akutbereich sind auf Basis der Verbundlösung das Konzept \n\nRechtsform und Finanzierung sowie der Gesetzesentwurf in erster Lesung vom Regierungs-\n\nrat verabschiedet.  \n\n1 1.3 1.3.1 \n\n3 \nDer Wirkungsbericht über die Individuelle Prämienverbilligung sowie die Vorschläge für die \n\nRevision sind zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. \n1 1.3 1.3.1 \n\n4 \nDer Revisionsbedarf bezüglich der Bildungsgesetzgebung ist geklärt und die Gesetzge-\n\nbungsarbeiten haben begonnen. \n2 2.1 2.1.1 \n\n5 Die Nutzerstrategie für das Polizeigebäude ist erarbeitet. 2 2.3 2.3.2 \n\n6 Die Umsetzung der Informatikvereinbarung und -strategie erfolgt gemäss Zeitplan.  3 / 4 3.3 / 4.3 3.3.1 / 4.3.1 \n\n7 \nDie Umsetzungsplanung und die Umsetzungsorganisation aufgrund des Energie- und Klima-\n\nkonzepts 2035 liegen zum Beschluss durch den Regierungsrat vor. \n4 4.2 4.2.1 \n\n7\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n3 Umfeldanalyse \n\n3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2022/2023 im Umfeld \n\nDer Regierungsrat hat mit dem Prozess zur Erarbeitung der Langfriststrategie 2022+ eine breite Gesamtbeurteilung der Rahmenbedingungen und des strategi-\n\nschen Handlungsbedarfs vorgenommen (vgl. Langfriststrategie 2022+ vom 10. Dezember 2013 sowie die dazugehörenden Erläuterungen, insbesondere  \n\nZiffer 5). Auf der Grundlage der Langfriststrategie 2022+ hat er im Jahr 2018 die Amtsdauerplanung 2018 bis 2022 erarbeitet. \n\n \nDie Erreichung der in der Amtsdauerplanung formulierten Wirkungsziele und Massnahmen werden wesentlich von den folgenden Faktoren beeinflusst: \n \n3.2 Bevölkerungsentwicklung \n\nGemäss Bundesamt für Statistik (BFS) ist die ständige Wohnbevölkerung im Kanton Obwalden um 318 Personen gestiegen (Zahlen 2021 sind provisorisch). \n\nDas Bevölkerungswachstum ist auf einen Geburtenüberschuss von 43 Personen und einen positiven Wanderungssaldo von 275 Personen zurückzuführen1:  \n \nGemeinden 31.12.2021 31.12.2020 Veränderung 2020–2021 \n\nSarnen 10 650 10 514 +1,3 Prozent \n\nKerns 6 381 6 332 +0,8 Prozent \n\nSachseln 5 170 5 145 +0,5 Prozent \n\nAlpnach 6 130 6 109 +0,3 Prozent \n\nGiswil 3 786 3 676 +3,0 Prozent \n\nLungern 2 081 2 138 -2,7 Prozent \n\nEngelberg 4 228 4 194 +0,8 Prozent \n\nKanton Obwalden (Total) 38 426 38 108 +0,8 Prozent \n\n \n\nDas BFS rechnet in den nächsten rund 30 Jahren mit einer Bevölkerungszunahme in den meisten Kantonen, so auch im Kanton Obwalden. Das Wachstum \n\nwird auch im Kanton Obwalden mit einem deutlichen Anstieg der Anzahl Personen im Rentenalter einhergehen2: \n \nBevölkerungsgruppen    \n\n2021 \n Prognose \n\n2035 \n  Prognose \n\n2050 \nVeränderung 2021–2050 \n\nKinder und Jugendliche (0–19 Jahre)   7 611   8 335   8 304 +9 Prozent \n\nErwerbstätige Personen (20–64 Jahre) 23 120 22 308 22 860 -1 Prozent \n\nPersonen im Pensionsalter (65+ Jahre)   7 695 11 432 12 876 +67 Prozent \n\nBevölkerung (Total) 38 426 42 075 44 040 +15 Prozent \n\n \n1 Bundesamt für Statistik BFS, Lebendgeburten und Todesfälle nach Kanton, 28. Juni 2022 \n2 Bundesamt für Statistik BFS, Mittleres Szenario Bevölkerungsprognose 2020–2050, 28. Mai 2020 \n\n8\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n3.3 Wirtschaftliches Umfeld \n\n \n\nSchweiz \n\nTrotz der geopolitischen Krisen behauptet sich die Schweizer Wirtschaft. Das Bruttoinlandprodukt (BIP) steigt gemäss Prognose der Konjunkturforschungsstelle \n\nder ETH Zürich (KOF) in diesem Jahr um 2,7 Prozent und im nächsten Jahr um 1,6 Prozent. Das Wachstum stützt sich auf die Normalisierung der Dienstleis-\n\ntungssektoren sowie auf die stabil wachsende Industrie. Speziell der Tourismus dürfte ebenfalls wieder besseren Zeiten entgegensehen. Die nach der Aufhebung \n\nder Corona-Restriktionen eingesetzte Erholung dürfte anhalten. Es ist davon auszugehen, dass der inländische Konsum die Schweizer Konjunktur tragen wird: \n\nZum einen hat sich das Lohnwachstum überraschend positiv entwickelt, was zusätzliche Konsumanreize setzte. Zum anderen hatten die Haushalte nach dem \n\ncoronabedingten Zwangssparen Mittel zur Seite legen können, die nun ausgegeben werden können. \n\n \n\nDie hohe Inflation zählt derzeit zu den grössten Konjunkturrisiken. Die Gründe für die stark steigenden Preise sind vielfältig: Zum einen spielt eine starke Nach-\n\nfrage, die auf die durch die Corona-Krise verursachten Aufholeffekte zurückgeführt werden kann, eine Rolle. Auf der anderen Seite dürften Engpässe bei den \n\nLieferketten eine entscheidende Rolle spielen. Darüber hinaus haben die durch die russische Invasion der Ukraine und die darauffolgenden wirtschaftlichen \n\nSanktionen entstandene Versorgungsunsicherheit sowie Knappheit zu stark steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen geführt. Als kleine offene Volkswirt-\n\nschaft bleibt die Schweizer Wirtschaft von diesen internationalen Preisentwicklungen nicht verschont. Dennoch fällt die Teuerungsrate in der Schweiz im internati-\n\nonalen Vergleich relativ gering aus. Die KOF erwartet für die Schweiz eine Inflation von 2,6 Prozent für das laufende Jahr und 1,5 Prozent für das nächste Jahr.3 \n\n \n\nWie viele Zentralbanken weltweit hat auch die Schweizerische Nationalbank (SNB) in ihrer jüngsten Lagebeurteilung entschieden, ihre Geldpolitik zu verschärfen, \n\num der gestiegenen Inflation entgegenzuwirken. Sie hob dabei den Leitzins stärker an, als es erwartet wurde, und der Franken wertete leicht auf. Der Leitzins \n\nstieg um 0,5 Prozentpunkte auf -0,25 Prozent. Diesem Zinsschritt dürften im Laufe des Jahres noch weitere folgen. Zudem hat die SNB kommuniziert, dass sie \n\nden Franken nicht mehr als "hoch bewertet" einstuft. Sie brachte neu auch die Möglichkeit von Devisenmarktinterventionen zur Stützung des Wertes des Fran-\n\nkens ins Spiel. Wegen des im Augenblick ungewöhnlich hohen Inflationsunterschieds zum Ausland ist von einer höheren Aufwertung des Frankens auszugehen \n\n(2 Prozent pro Jahr). Es ist nicht auszuschliessen, dass in absehbarer Zukunft weitere Zinserhöhungen nötig werden, um die Inflation mittelfristig zu stabilisie-\n\nren.4 \n\n \n\nDie internationalen Inflationsrisiken erzeugen eine grosse Prognoseunsicherheit. Das Negativszenario der KOF nimmt an, dass sich die Inflation 2022 im Euro-\n\nraum und den USA für die amerikanische Notenbank (Fed) und die Europäische Zentralbank (EZB) in unakzeptable Höhen entwickelt und dass im kommenden \n\nWinter die Zentralbanken mit weiteren schnellen und starken Zinsanstiegen den hohen Inflationsraten entgegensteuern. Ab dem ersten Quartal 2023 könnte \n\ndaraufhin die Weltwirtschaft in eine Rezession stürzen, die für die USA drei Quartale und den Euroraum vier Quartale andauert. Als Folge davon schlittert in \n\ndiesem Negativszenario auch die Schweiz in eine Rezession und einer längeren Stagnation. Weitere mögliche Abwärtsrisiken können eine Eskalation des Ukra-\n\nine-Krieges und ein erneuter Ausbruch der Covid-19-Pandemie sein.5 Die SNB sieht als mögliche Risiken zudem, dass die Inflation die nach den Covid-19-Rest-\n\nriktionen entstandene Konsumnachfrage stärker als erwartet ausbremst. Zudem ist davon auszugehen, dass eine Beeinträchtigung der Energieversorgung in \n\n \n3 Konjunkturforschungsstelle KOF ETH Zürich, Robuste Konjunktur trotz internationaler Preisanstiege, 22. Juni 2022 \n4 Schweizerische Nationalbank, Quartalsheft 2/2022 Juni, 16. Juni 2022 \n5 Konjunkturforschungsstelle KOF ETH Zürich, Robuste Konjunktur trotz internationaler Preisanstiege, 22. Juni 2022 \n\n \n\n9\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\nEuropa ab Herbst 2022 die Schweizer Wirtschaft empfindlich treffen könnte. Auch anhaltende globale Lieferengpässe und weitere Preiserhöhungen bei den \n\nRohstoffen könnten das Wachstum bremsen.6  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nQuelle: Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF), Juni 2022 \n\n \n\n \n\nObwalden und Zentralschweiz \n\nIn regelmässigen Abständen führt der Gewerbeverband Obwalden (GVO) Umfragen beim Obwaldner Gewerbe durch. Die aktuelle Umfrage wurde im Mai 2022 \n\nvon 138 Obwaldner Unternehmen ausgefüllt. Es haben fast ausschliesslich KMUs an der Umfrage teilgenommen. Rund ein Drittel der teilnehmenden Unterneh-\n\nmen sind Kleinstunternehmen, welche eine Betriebsgrösse von unter fünf Beschäftigten vorweisen. Die grössten Branchen, die in der Umfrage vertreten sind, \n\nsind die Dienstleistungsbranche (29 Prozent), das Baugewerbe (25 Prozent) und das verarbeitende Gewerbe resp. der Handel (16 Prozent). Die Unternehmen \n\nbewerteten ihre Auftragslage auf einer Skala von 1 (sehr schlecht) bis 10 (sehr gut) mit einem Durchschnittswert von 7,5. Dies ist 0,4 Punkte besser als bei der \n\nBefragung im Herbst 2021 und zeigt eine Aufwärtstendenz bei den Obwaldner Unternehmen. 63 Prozent der Unternehmen erwarten für das zweite Halbjahr 2022 \n\nkeine wesentlichen Veränderungen bezüglich der Auftragslage. 27 Prozent der Unternehmen erwarten eine weitere positive Entwicklung. Lediglich 9 Prozent der \n\nUnternehmen erwarten einen deutlichen Rückgang der Auftragslage. In einem "Gewerbe-Sorgenbarometer" konnten die Befragten maximal fünf Themen ange-\n\nben, die ihnen aus ihrer Sicht am meisten Sorgen bereiten. Neuer Spitzenreiter war die Sorge "Fehlendes Fachpersonal" (14 Prozent aller Nennungen). Rund \n\n \n6 Schweizerische Nationalbank, Quartalsheft 2/2022 Juni, 16. Juni 2022 \n\n10\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n20 Prozent der Befragten geben an, ganz grosse Probleme zu haben, um an Fachkräfte zu gelangen. Weitere 27 Prozent finden ihre Fachkräfte nur mit sehr \n\ngrossem Aufwand. An zweiter Stelle des Barometers befindet sich die Sorge "zu viel Bürokratie", welche im Herbst 2021 noch den Spitzenplatz innehielt. Einen \n\nstarken Anstieg der Nennungen erlebte das Thema "Rohstoffmangel", welches gleich viel Nennungen wie die Sorge "zu viel Bürokratie" erhielt. Ebenfalls An-\n\nstiege erlebten die Sorgen "Hohe Beschaffungskosten" und "Abhängigkeit vom Ausland". Den grössten Abstieg erlebte die Sorge "unbekannte Auswirkungen der \n\nCorona-Pandemie". Die Unternehmen wurden zudem gefragt, ob sie in irgendeiner Form vom Ukraine-Krieg betroffen sind. Über 40 Prozent der Antwortenden \n\nbejahten diese Frage. Konkret spürbare Auswirkungen sind hier der Anstieg der Preise von Treibstoffen, Rohstoffen, Halb- und Fertigfabrikaten sowie Materialen-\n\ngpässe.7 \n\n \n\nDie ersten Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie im Kanton Obwalden deckten den Zeitraum bis Ende Juni \n\n2021 ab (Härtefallprogramm 1). Es wurden rund 200 Unternehmen unterstützt. Die Unternehmen setzten sich vorwiegend aus Gastronomie- (43 Prozent), Beher-\n\nbergungs- (15 Prozent) und Detailhandelbetrieben (12 Prozent) zusammen. Insgesamt wurden den Unternehmen rund 27,5 Millionen Finanzhilfen zugesichert. \n\nDiese setzen sich aus 6 Millionen Franken Darlehen und 21,5 Millionen Franken à-fonds-perdu-Beiträgen zusammen. Der Hauptteil der Finanzhilfen trägt der \n\nBund (rund 22,1 Millionen Franken). Die restlichen Finanzhilfen teilen sich der Kanton (rund 4,3 Millionen Franken) und die Einwohnergemeinden (1,1 Millionen \n\nFranken).8 Die Unternehmen einzelner Branchen litten aber auch nach dem 1. Juli 2021 noch unter Covid-19-bedingten Einbussen. Für diese Unternehmen \n\nwerden die Härtefallmassnahmen für das zweite Halbjahr 2021 und für das erste Quartal 2022 weitergeführt (Härtefallprogramm 2). Es werden ausschliesslich à-\n\nfonds-perdu-Beiträge ausgerichtet. Für das zweite Härtefallprogramm stehen insgesamt noch rund 5,9 Millionen Franken aus dem ersten regulären Härtefallpro-\n\ngramm zur Verfügung. Davon übernimmt der Bund 70 Prozent und der Kanton 30 Prozent. Die Einwohnergemeinden übernehmen wie beim Härtefallprogramm 1 \n\n20 Prozent des Kantonsanteils. Zudem können für das zweite Halbjahr 2021 noch 2 Millionen Franken aus der Bundesratsreserve verwendet werden.9  \n\n \n\nNeben den Härtefallfinanzhilfen wurden die Unternehmen auch im Jahr 2021 mittels Kurzarbeitsentschädigung entlastet. Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember \n\n2021 wurden die Unternehmen mit rund 21,2 Millionen Franken entschädigt. Dies ist ein Rückgang von rund 10,6 Millionen Franken gegenüber dem Jahr 2020. \n\nVon den Zahlungen haben im Jahr 2021 rund 330 Betriebe profitiert.10 Die staatlichen Finanzierungshilfen haben auch im Kanton Obwalden ihre Wirkung gezeigt. \n\nEs gab keine wesentlichen Veränderungen bei den Konkursen. Während in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 28 Konkurse verzeichnet wurden, waren es in \n\nden Pandemiejahren 2020 und 2021 31 Konkurse. Auch im Jahr 2022 wird nur mit einer moderaten Zunahme von Betreibungen und Konkursen gerechnet.11 Die \n\nZahl der Handelsregistergeschäfte (Neueinträge, Mutationen und Löschungen) ist 2021 mit 1 760 Eintragungen im Vergleich zum Vorjahr mit 1 532 Eintragungen \n\num 228 angestiegen. Die Anzahl der Rechtseinheiten im Handelsregister Obwalden ist 2021 mit 4 185 registrierten Einheiten auf einem neuen Allzeithoch ange-\n\nlangt.12  \n\n \n7 Gewerbeverband Obwalden GVO, Mitteilungsblatt Ausgabe Nr. 113, Juni 2022 \n8 Volkswirtschaftsdepartement Obwalden, Auswertung Härtefallfinanzhilfen, 3. Februar 2022 \n9 Webseite Kanton Obwalden, Covid-19-Härtefallfinanzhilfen für Obwaldner Unternehmen (Härtefallmassnahmen), 7. Juni 2022 \n10 Geschäftsbericht des Regierungsrats 2021, 42 Amt für Arbeit, 19. Mai 2022 \n11 Geschäftsbericht des Regierungsrats 2021, 31 Amt für Justiz und 311 Abteilung Betreibung und Konkurs, 19. Mai 2022 \n12 Geschäftsbericht des Regierungsrats 2021, 4110 Handelsregister und Stiftungsaufsicht, 19. Mai 2022 \n\n11\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\nArbeitsmarkt \n\nDer Schweizer Arbeitsmarkt boomt derzeit: Der markante Anstieg der Beschäftigung und der AHV-Durchschnittslöhne in den letzten Quartalen führte dazu, dass \n\nimmer mehr Arbeitslose eine Stelle fanden. Dies liess die Arbeitslosenquote in der gesamten Schweiz sinken. Auf der anderen Seite haben allerdings die Firmen \n\nRekrutierungsschwierigkeiten: Es gibt im Vergleich zur Zahl Stellensuchenden viele offene Stellen. So kamen schweizweit Ende März 2022 auf einen Stellensu-\n\nchenden fast 0,6 offene Stellen. Dieses Verhältnis liegt normalerweise bei 0,3. Die Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung führen dazu, dass sich der Fachkräf-\n\ntemangel verschärft hat. So ist der Anteil der Firmen, die in den KOF-Konjunkturumfragen beklagen, dass die Produktion oder die Dienstleistungserbringung durch \n\nFachkräftemangel gebremst wird, so hoch wie noch nie. Dies gilt auch für Branchen, in denen der Fachkräftemangel bisher kaum ausgeprägt war, wie beispiels-\n\nweise im Gastgewerbe. Die grössten Zuwächse verzeichneten die Industrie und das Gastgewerbe. Kurzfristig ist trotz Ukraine-Krise und gestiegenen Inflations-\n\nängsten nicht mit einem abrupten Ende des Beschäftigungsaufbaus zu rechnen. 13 \n \n\nDer Kanton Obwalden weist im kantonalen Vergleich die zweittiefste Arbeitslosenquote aus. Die Schwierigkeiten betreffend Fachkräftemangel sind auch im Kanton \n\nObwalden präsent. Auf einen Stellensuchenden waren im März 2022 0,9 offene Stellen vorhanden.14  \n \nArbeitslosigkeit Juni 2022 Juni 2021 Juni 2020 Juni 2019 Veränderung  \n\nJuni 2021-2022 \nArbeitslose Schweiz 91 511 (2,0%)  131 821 (2,8%) 155 289 (3,2%) 101'307 (2,2 %) -40 310 (-0,8) \n\nArbeitslose Obwalden 134 (0,6%) 213 (1,0%) 280 (1,3 %) 134 (0,6 %) -79 (-0,9) \n\nJugendarbeitslosigkeit Schweiz 7 758 (1,7%) 11 763 (2,2%) 17 317 (3,3 %) 9 762 (1,9 %) -4 005 (-0,5) \n\nJugendarbeitslosigkeit Obwalden 13 (0,4%) 20 (0,7%) 35 (1,2 %) 11 (0,4 %) -7 (-0,3) \n\nQuelle: Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Die Lage auf dem Arbeitsmarkt Juni 2022, 7. Juli 2022 \n \nKurzarbeitsentschädigung (KAE) \nin Obwalden \n\nApril 2022 Oktober 2021 April 2021 Oktober 2020 April 2020 Oktober 2019 \n\nAnzahl Betriebe  6 32 198 91 634 2 \n\nAnzahl Arbeitnehmer 12 159 1 428 1 119 4 815 24 \n\nAnzahl Ausfallstunden 546 10 000 101 014 49 062 385 512 1 946 \n\nKAE-Beträge in CHF 14 000.– 197 000.– 2 276 248.– 1 240 581.– 8 516 958.– 39 888.– \n\nQuelle: Arbeit.swiss, Amstat, 13. Juli 2022 \n\n \nPrognose* Arbeitslosigkeit in der \nSchweiz, Jahresdurchschnitt \n\n2023* 2022* 2021 2020 2019 \n\nArbeitslosenquote gemäss SECO  2,0% 2,1% 3,0% 3,1% 2,3% \n\nQuelle: SECO, Medienmitteilung Konjunkturprognose: Die Erholung setzt sich abgeschwächt fort, 15. Juni 2022  \n\n \n13 ETH Zürich, KOF Analysen, Konjunkturanalyse Prognose 2022/2023, Der Aufschwung ist da – früher und stärker als erwartet, 22. Juni 2022 \n14 ETH Zürich, KOF Analysen, Konjunkturanalyse Prognose 2022/2023, Der Aufschwung ist da – früher und stärker als erwartet, 22. Juni 2022 \n\n12\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\nTourismus \n\nIm Jahr 2021 haben sich die Logiernächte der Hotelbetriebe im Kanton Obwalden im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 8 Prozent auf Total 352 820 leicht \n\nerhöht. Die leichte Zunahme der Logiernächte ist im Vergleich zum CH-Durchschnitt geringer (Schweiz +25 Prozent Logiernächte) und lag noch erheblich unter \n\ndem Vorkrisenjahr 2019 (638 622 Logiernächte). Einzig die Logiernächte von Gästen aus der Schweiz haben im Kanton Obwalden zugenommen (+19 Prozent). \n\nDie Logiernächte aus Europa haben im Vergleich zu 2020 um 14 Prozent abgenommen. Gäste aus Asien und Amerika sind auch 2021 fast gänzlich ausgeblie-\n\nben. Die Anzahl Betten im Kanton ist im Vergleich zu 2020 um 5 Prozent leicht auf 4 016 Betten zurückgegangen. Die Bettenauslastung betrug 24 Prozent. Zu-\n\nsammenfassend war die Beherbergung im Kanton Obwalden auch im Jahr 2021 stärker von der Covid-19-Pandemie als in anderen Kantonen betroffen. Der \n\nVergleich der Logiernächte 2021 zum Vorkrisenjahr 2019 zeigt, dass der Kanton Obwalden den stärksten Rückgang der Logiernächte unter den Zentralschweizer \n\nKantonen und den ländlichen Kantonen aufwies (-45 Prozent). Nur die Kantone Zürich, Genf und Basel-Stadt haben einen stärkeren Rückgang zwischen 2019 \n\nund 2021 erfahren. Im Sarneraatal sind die Logiernächte im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu Engelberg haben mehr Gäste aus \n\nEuropa im Sarneraatal übernachtet (+22 Prozent). Auch die Schweizer Gäste haben um 15 Prozent zugenommen. In Engelberg haben sich die Logiernächte im \n\nVergleich zum Jahr 2020 kaum erholt (+3 Prozent). Besonders ins Gewicht ist der starke Rückgang von den Gästen aus Europa im Vergleich zu 2020 gefallen (-\n\n31 Prozent) und die Tatsache, dass Reisen aus anderen Kontinenten auch 2021 kaum möglich waren. Die Schweizer Gäste haben hingegen um 26 Prozent \n\nzugenommen.15 \n\n \n\nLogiernächte 2021  2020 2019 Veränderung 2020–2021 \n\nSarneraatal  190 289 166 773 280 050 +14 Prozent \n\nEngelberg 162 531 158 528 358 572 +  3 Prozent \n\nKanton Obwalden (Total) 352 820 325 301 638 622 +  8 Prozent \n\n \n\nDie diesjährige KOF-Tourismusprognose zeichnet sich durch mehrere Sondereffekte aus. So hat die Omikronwelle die rasche Erholung des Tourismussektors im \n\nWinter 2021/2022 gebremst. Derzeit führt der Ukraine-Krieg zu weniger Gästen aus Osteuropa. Zudem wird erwartet, dass sich die Abschwächung der Weltwirt-\n\nschaft negativ auf die touristische Nachfrage auswirken wird. Trotz alledem wird sich die nach der Pandemie eingesetzte Erholung fortsetzen und zu Wachstum \n\nführen. Die folgenden Trends wirken sich positiv bzw. negativ auf den Schweizer Tourismus aus:16 \n \nPositiv: \n- Sommertourismus mit zuletzt positiven Indikatoren: Fernreisende aus wichtigen Märkten (insbesondere Vereinigtes Königreich, USA und Indien) kehren \n\nfrüher als erwartet zurück. \n- KOF-Umfragen deuten auf positiven Trend bei ausländischen Gästen hin. \n- Erholung von der Corona-Pandemie überlagert Rückgang durch andere Krisen-Effekte. \n\n \nNegativ: \n- Russische Gäste dürften auch mittelfristig weitgehend ausbleiben. \n- Aufgrund der Zero-Covid-Politik in China wird in naher Zukunft nicht mit einer Rückkehr chinesischer Gäste gerechnet. \n\n \n15 Bundesamt für Statistik BFS, HESTA Statistik, 1. März 2022 \n16 ETH Zürich Konjunkturforschungsstelle KOF, Erholung des Schweizer Tourismus setzt sich fort – Wachstum trotz Ukraine-Krieg, 18. Mai 2022 \n\n13\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n- Die europäischen Nachbarländer wurden leicht nach unten korrigiert. Es ist zu erwarten, dass die Folgen des Ukraine-Krieges die Wirtschaft schwächen und \ndass ein Teil der potenziellen Touristen ihren Urlaub ausfallen lassen wird. \n \n\nFür den Kanton Obwalden ist insbesondere die Rückkehr der Fernreisenden aus Indien von Relevanz, da diese Gästegruppe in Engelberg in den Vorkrisenjah-\n\nren die zahlenmässig grösste ausländische Gästegruppe ausgemacht hat. Russische Gäste hingegen hatten bisher ein minimales Gewicht in Obwalden (0,2 Pro-\n\nzent der Logiernächte im Jahr 2019). Besonders negativ für die Tourismusbranche im Kanton Obwalden bleibt hingegen die Zero-Covid-Politik in China. Die \n\nGäste aus China haben vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie ca. 12 Prozent der Logiernächte im Kanton Obwalden ausgemacht.17 \n\n \n\nDie KOF prognostiziert, dass die Zahl der Logiernächte im Sommer 2022 ein Niveau von 91 Prozent im Vergleich zu vor der Covid-Krise erreichen wird. Die Zahl \n\nder Schweizer Gäste wird sich im Vergleich zum Rekordsommer 2021 etwas normalisieren, da die Schweizerinnen und Schweizer wieder vermehrt ins Ausland \n\nreisen werden. Aufgrund des starken Frankens und der wirtschaftlichen Unsicherheiten dürften die Gästezahlen aus den Nachbarländern nach einem Anstieg im \n\nletzten Jahr wieder sinken. Bei den Fernmärkten wird eine Stabilisierung erwartet (mit Ausnahme von China und Russland). Für die Wintersaison 2022/2023 wird \n\neine weitere Erholung prognostiziert. Im Allgemeinen dürfte schweizweit das Niveau von 2019 fast wieder erreicht werden (97 Prozent). Langfristig wird mit einem \n\nAnstieg des Inlandtourismus gerechnet, der sich in den Wintermonaten überproportional zum Sommer auswirken wird. Die Gründe dafür sind eine leichte Ver-\n\nschiebung hin zu mehr Inlandtourismus und ein stabiles Bevölkerungswachstum. Der Wintertourismus ist zudem weniger preisempfindlich als der Sommertouris-\n\nmus. Europäische Gäste, die in der Vergangenheit den Winter in der Schweiz verbracht haben, dürften nicht allzu stark auf eine Wirtschaftskrise reagieren.18  \n \n\nPrognose Logiernächte Sommersaison Prognose Logiernächte Wintersaison       \n\n \n\nQuelle: ETH Zürich Konjunkturforschungsstelle KOF, Erholung des Schweizer Tourismus setzt sich fort – Wachstum trotz Ukraine-Krieg, 18. Mai 2022  \n\n \n17 Bundesamt für Statistik BFS, HESTA Statistik, 1. März 2022 \n18 ETH Zürich Konjunkturforschungsstelle KOF, Erholung des Schweizer Tourismus setzt sich fort – Wachstum trotz Ukraine-Krieg, 18. Mai 2022 \n\n14\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\nStandortqualität \n\nDer Standortqualitätsindikator (SQI) des Kantons Obwalden nahm, bedingt durch die steuerlichen Verbesserungen von anderen Kantonen, in den letzten Jahren \n\nkontinuierlich ab. Zwischen 2020 und 2021 ist er gleichgeblieben. Obwalden liegt im nationalen Vergleich leicht unter dem schweizerischen Durchschnitt. Der SQI-\n\nIndikator berücksichtigt nur harte Standortfaktoren (Steuerbelastung, Ausbildungsstand der Bevölkerung, Verfügbarkeit von hochqualifizierten Arbeitskräften sowie \n\ndie verkehrstechnische Erreichbarkeit).19 Wie sich die konkrete Umsetzung der international geforderten Mindestbesteuerung von 15 Prozent von grossen Unter-\n\nnehmensgruppen auf den SQI des Kantons Obwalden auswirken wird, ist noch ungewiss. Die Umsetzung wird voraussichtlich per 2024 in Kraft treten.20  \n\n \n\nKategorie Standortqualität Bewertung 2021 Bewertung 2020 Veränderung 2020-2021 \n\nSteuerliche Attraktivität natürliche Personen ++ ++ Keine \n\nSteuerliche Attraktivität juristische Personen ++ ++ Keine \n\nVerfügbarkeit Fachkräfte = = Keine \n\nVerfügbarkeit Hochqualifizierte - – Keine \n\nErreichbarkeit Bevölkerung, Beschäftigte, Flughäfen - – Keine \n\nStandortqualität Indikator - 0,10 - 0,11 +0,01 \n\nRang von Obwalden unter den 26 Kantonen 14. Rang 14. Rang Keine \n\n \n\n \nQuelle: Credit Suisse Economic Research, 31. August 2021  \n\n \n19 Credit Suisse Economic Research, Standortqualität: Zwischenbilanz nach Jahren des Umbruchs, Standortqualität 2021, 31. August 2021 \n20 Bundesrat, Botschaft zum Bundesbeschluss über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung OECD/G20-Projekt zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft), 23. Juni 2022  \n\n15\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n3.4 Neuer Finanzausgleich, Steuerbelastung und frei verfügbares Einkommen als Parameter der finanziellen Wohnattraktivität  \n\n \n\nNeuer Finanzausgleich \n\nDer Erfolg der kantonalen Steuergesetzänderungen in Obwalden seit 2006 und die damit verbundene Zunahme des Volkseinkommens im Kanton wirken sich \n\ndirekt auf den Umfang der Ausgleichszahlungen aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs sowie der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen \n\n(NFA) aus. Die Ressourcenstärke wird 2023 wieder zunehmen. Der Kanton Obwalden bleibt nach wie vor ein "Geberkanton". Die Einzahlung an den Ressour-\n\ncenausgleich wird im Jahr 2023 rund 5 Millionen Franken (Vorjahr: rund 2 Millionen Franken) betragen. Der Kanton konnte seine Position unter den Kantonen \n\nseit 2008 um 18 Plätze verbessern und hat sich mit einer Ressourcenstärke von 107,1 Punkten auf Platz 7 positioniert (Vorjahr ebenfalls Platz 7; 102,4 Punkte). \n\nWährend der Kanton Obwalden rund 5 Millionen Franken als "Geberkanton" bezahlt, erhält er auf der anderen Seite für seine topografischen Lasten rund \n\n6 Millionen Franken Lastenausgleich. Dies führt dazu, dass der Kanton Obwalden "netto" rund 1 Million Franken aus dem NFA erhält.21 \n\n \n\n  \n\n \n21 Finanzverwaltung, Zusammenfassende Beurteilung, 6. Juni 2022 \n\n16\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\nSteuerbelastung \n\nLaut der aktuellen Studie zum BAK Taxation Index der BAK Economics AG vom Dezember 2020 zählt die effektive Steuerbelastung im Kanton Obwalden für \n\nUnternehmen und für hochqualifizierte Personen aktuell zu den tiefsten in der Welt.22  \n\n \n\n  \n\n \n22 BAK Economics AG, BAK Taxation Index, Steuerbelastung von Unternehmen und hoch qualifizierten Arbeitskräften, Dezember 2021 \n\n17\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\nFrei verfügbares Einkommen \n\nDie aktuelle Studie der Credit Suisse aus dem Jahr 2021 zeigt, dass nicht überall in der Schweiz das Leben gleich günstig oder teuer ist. Die Analyse der \n\nregionalen Unterschiede beim frei verfügbaren Einkommen berücksichtigt verschiedene Faktoren wie die Steuerbelastung und Abgaben, Immobilien- und Wohn-\n\npreise, Krankenkassenprämien, Mobilitäts- sowie Kinderbetreuungskosten.  \n \n\nDie nachfolgende Abbildung zeigt die Werte des RDI-Indikators (Regional Disposable Income) für die Schweizer Kantone. Der RDI-Indikator stellt die finanzielle \n\nWohnattraktivität von Regionen für den breiten Schweizer Mittelstand relativ zum Landesdurchschnitt von null dar. Der Kanton Obwalden schneidet beim Ranking \n\nvon 2021 mit dem 11. Rang in der Schweiz und dem 2. Rang in der Zentralschweiz ab.23 Obwalden hat im Vergleich zum Schweizerischen Mittelwert tiefe \n\nKrankenkassenprämien und Steuern, aber hohe vorschulische Kinderbetreuungskosten. Die Mobilitätskosten bewegen sich – mit Ausnahme von Lungern und \n\nEngelberg – insgesamt im Mittelfeld. Die Wohnkosten sind je nach Gemeinde unterschiedlich und besonders in den Gemeinden Sarnen, Sachseln und Engelberg \n\nüberdurchschnittlich hoch. Gegenüber der letzten Studie aus dem Jahr 2016 hat der Kanton Obwalden acht Plätze verloren. 24 Die Rangverluste beruhen vor \n\nallem auf Veränderungen bei der Zusammensetzung des RDI-Indikators. Neu basiert dieser Indikator auf einer Vielzahl von unterschiedlichen Haushaltstypen \n\ndes breiten Mittelstands. Deshalb fallen neu auch Pendel- und Kinderbetreuungskosten stärker ins Gewicht. Je nach Haushaltstyp verändert sich das frei \n\nverfügbare Einkommen. Wenn der RDI-Indikator pro Haushaltstyp getrennt berechnet wird, belegt der Kanton Obwalden beim Haushaltstyp "Single" den 4. Platz \n\nund beim Haushaltstyp "Familie mit zwei Kindern in Kita" den 15. Platz.  \n \n\nFrei verfügbares Einkommen in der Schweizer Kantonen (RDI-Indikator) 2021 \n\n(unter Berücksichtigung der Kosten für berufsbedingte sowie familienergänzende Kinderbetreuung; synthetischer Indikator, CH = 0) \n\n  \n\nQuelle: Credit Suisse Economic Research 2021  \n\n \n23 Credit Suisse Economic Research, Regional Disposable Income, Mai 2021 \n24 Credit Suisse Economic Research, Regional Disposable Income, Dezember 2016 \n\n18\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n3.5 Öffentlicher Verkehr  \n\n \n\nIn einer rund einjährigen und intensiven Bauzeit wurde die Luzerner Bahnhofzufahrt auf Doppelspur ausgebaut und am 13. Dezember 2021 feierlich eingeweiht \n\nund eröffnet. Der Infrastrukturausbau war die Voraussetzung für die ab Fahrplanwechsel (Dez. 2021) verkehrende S41 Luzern – Horw, sowie für weitere Ange-\n\nbotsausbauten. Die Fahrplanstabilität wurde ebenfalls im Knoten Luzern verbessert. Im Ausbauschritt AS 2035 werden die Verlängerung der Doppelspur Kägiswil \n\nund die Abstellanlage Gorgen (Giswil) geplant. Diese Projekte werden durch den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert.  \n\n \n\nAngebotsausbau  \n\nDie Fahrplananpassungen werden grundsätzlich mit dem zweijährigen Bestellverfahren zeitgleich geplant und bestellt. Infolge der Covid-19-Krise wurde für die \n\nFahrplanjahre 2022 und 2023 aus Kostengründen auf einen Angebotsausbau verzichtet. Nur kleine Anpassungen im Minutenbereich, die kostenneutral waren, \n\nwurden umgesetzt. Ab 2024 ist ein systematisierter Stundentakt auf den Buslinien geplant.  \n\n \n\nDie Auswirkungen der Pandemie prägten das Geschäftsjahr 2021 der Zentralbahn und der Post-Auto AG. Die Situation in den internationalen Märkten war fragil. \n\nDer nationale Reise- und regionale Pendlerverkehr erholte sich leicht, erreichte jedoch nicht das Niveau vom Jahr 2019. Der Kostendeckungsgrad der Zentral-\n\nbahn konnte von 38,8% (2020) auf 41,9% (2021) gesteigert werden. Nach der vollständigen Auflösung der gesetzlichen Reserven nach Art. 36 des Bundesge-\n\nsetzes über die Personenbeförderung (PBG) und trotz Einsparungen bei den Transportunternehmen verblieb eine Nachzahlung für das Jahr 2021 von insgesamt \n\n2,07 Millionen Franken, welche vom Kanton Obwalden übernommen werden musste.  \n\n \n\nBahninfrastrukturfonds (BIF) \n\nSeit 2016 erfolgt die Zahlung durch die Kantone an den Bahninfrastrukturfonds BIF. Ende Jahr 2021 betrug die definitive BIF-Einlage 4,2 Millionen Franken. \n\n2022 wird die BIF-Einlage für Obwalden voraussichtlich 4,5 Millionen Franken betragen. Dies sind Fr. 300 000.– mehr als im Vorjahr. 2021 waren die gefahrenen \n\nPersonenkilometer infolge der Covid-19-Krise gesunken und im Jahr 2022 wieder leicht angestiegen. Die Höhe der Zahlungen an den BIF ist von den bestellten \n\nZugkilometern und den gefahrenen Personenkilometern abhängig. Auf Grund der zu erwartenden Zunahme der gefahrenen Personenkilometer wird sich die \n\nZahlung für Obwalden bis 2024 voraussichtlich auf 5,0 Millionen Franken erhöhen.25 \n\n  \n\n \n25 Amt für Raumentwicklung und Verkehr, Fachstelle öffentlicher Verkehr, Zusammenfassende Beurteilung, 26. Juli 2022 \n\n19\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \n\nJahresplanung 2023  Umfeldanalyse \n\n \n\n3.6 Agrarpolitik  \n\nMit den bisherigen verschiedenen Reformschritten der Agrarpolitik des Bundes (AP) wurden auf den Landwirtschaftsbetrieben schweizweit, aber auch in Obwal-\n\nden, in vielen Bereichen wichtige angestrebte Ziele erreicht oder sogar übertroffen. So ist die Beteiligung an den Umwelt- und Tierwohlprogrammen in den letzten \n\nJahren stark gestiegen. Verbunden mit höheren gesetzlichen Vorgaben, insbesondere beim Tier- und Gewässerschutz, hatten diese Reformschritte auf vielen \n\nLandwirtschaftsbetrieben betriebliche Anpassungen und Neuausrichtungen zur Folge.  \n\nWeiterhin grosse Herausforderungen für die Obwaldner Landwirtschaft: \n\n- Klimaveränderung führt zu Extremwetterereignissen wie Starkregenfälle mit Murgängen, Trockenperioden und Spätfrost sowie das Aufkommen von neuen \n\nSchädlingen und Unkräutern.  \n\n- Abhängigkeit der Landwirte und/oder Bäuerinnen von ausserlandwirtschaftlichen Tätigkeiten als Folge der kleinen Betriebsstrukturen. Rund 80 Prozent der \n\nBetriebe sind auf ein ausserlandwirtschaftliches Zusatzeinkommen angewiesen, was zu hohen Arbeitsbelastungen der Bauernfamilien führt. \n\n- Steigende Kosten bei den Produktionsmitteln aufgrund der Krisensituation in Europa, bspw. stark angestiegene Treibstoffpreise. \n\n- Vielfältige gesellschaftliche Erwartungshaltung wie sichere Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln, standortgerechte Bewirtschaftung, Schutz der \n\nnatürlichen Ressourcen (Boden, Wasser, Luft), Förderung der ökologischen Vielfalt und Biodiversität.  \n\nDie zukünftige Ausrichtung der Agrarpolitik ist für die Bauernfamilien des Kantons Obwalden von zentraler Bedeutung. Das Ziel muss sein, die zukünftigen agrar-\n\npolitischen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass nachhaltig und unternehmerisch geführte Landwirtschaftsbetriebe durch die Erzeugung von qualitativ \n\nhochwertigen Nahrungsmitteln und der Bereitstellung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen ein angemessenes Einkommen erzielen können. Der Kanton nimmt \n\ninsbesondere im Rahmen der Vernehmlassungen aber auch über die Vertreterin und den Vertreter im eidgenössischen Parlament Einfluss auf die Ausgestaltung \n\nder Agrarpolitik des Bundes.26  \n\n \n26 Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Zusammenfassende Beurteilung, 6. Juli 2022. \n\n20\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\n4 \n\n4.1 \n\nFinanzpolitische Zielsetzung  \nFinanzpolitischer Handlungsspielraum \n\nDer Kanton führt eine nachhaltige Finanzpolitik. Diese beinhaltet, dass die knappen finanziellen Mittel wirkungsorientiert und kostenwirksam eingesetzt werden. \n\nDie Finanzpolitik ist ausgewogen zwischen der Sicherung eines massvollen Steuerniveaus und der Gewährleistung des Mittelzuflusses für die nachhaltige \n\nErfüllung der Staatsaufgaben. Innerhalb des Kantons werden attraktive Steuer- und Wirtschaftsstandorte gefördert. Kanton und Gemeinden verringern die durch \n\ndie räumliche Strategie verursachten Unterschiede in der Steuerkraft mit Finanzausgleichsmassnahmen. Die Steuerpolitik ist darauf ausgelegt, dass günstige \n\nVoraussetzungen für die Ansiedlung von natürlichen und juristischen Personen geschaffen werden. Zudem soll in der Unternehmensbesteuerung weiterhin eine \n\nschweizerische Spitzenposition gehalten werden. \n\n \n\nDie Integrierte Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 steckt grundsätzlich den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Kantons für die nächsten sechs \n\nJahre ab. Sie stellt aber kein Mehrjahresbudget dar, sondern zeigt als Führungs- und Informationsinstrument die wesentlichen Tendenzen und \n\nSchwerpunkte auf. Sie enthält in diesem Sinne auch erwartete Investitionen, Ausgaben und Einnahmen, welche durch die Departemente eingegeben wurden, \n\naber weder im Regierungsrat noch allenfalls im Kantonsrat bereits behandelt worden sind. Im Besonderen, weil die Realisierung dieser Investitionen vor allem \n\nauch in zeitlicher Hinsicht noch absolut offen ist, sind die Zahlen der IAFP mit diesem Hintergrund zur Kenntnis zu nehmen. Einzig das Budget 2023 wird nach \n\nder Verabschiedung im Kantonsrat rechtlich verbindlich. Die Schwerpunkte der Finanzpolitik entsprechen den strategischen Leitideen zu einer nachhaltigen \n\nFinanzpolitik und einer Beibehaltung der positiven fiskalischen Konkurrenzfähigkeit.  \n\n \n\n \n\n \n\n21\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nZusammenhänge zwischen dem finanzpolitischen Spielraum und der Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts: \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAls finanzpolitisch verbindlicher Rahmen gelten für den Kanton das Haushaltsgleichgewicht und die Schuldenbegrenzung, die im Finanzhaushaltsgesetz (FHG: \n\nGDB 610.1) verankert sind. Darin definiert der Kantonsrat das zu erreichende Haushaltsgleichgewicht bzw. die Schuldenbegrenzung des Kantons (Art. 33 FHG). \n\n \n\nPolitik zum finanzpolitischen Handlungsspielraum \n\n Haushaltsgleichgewicht \n\n- Das beim Budget und beim Finanzplan maximal erlaubte Defizit bzw. der minimal geforderte Überschuss der Erfolgsrechnung sind abhängig von \n\nder Nettoverschuldung in Abhängigkeit der Fiskaleinnahmen (Nettoverschuldungsquotient). \n\n- Zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts bedarf der Beschluss des Kantonsrats über das Budget und die Nachtragskredite bei einer Mehraus-\n\ngabe oder Saldoverschlechterung gegenüber dem Budgetentwurf des Regierungsrates der Zustimmung der Mehrheit seiner Mitglieder. \n\n  \n\n Schuldenbegrenzung \n\n- Die Verschuldung ist zu begrenzen. \n\n22\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\n- Das vom Kantonsrat genehmigte Budget und die dem Budget folgenden drei Finanzplanjahre dürfen, solange der Nettoverschuldungsquotient unter \n\nminus 100 Prozent liegt, höchstens ein Defizit der Erfolgsrechnung von drei Prozent des budgetierten Fiskalertrags aufweisen. Liegt der Nettover-\n\nschuldungsquotient über minus 100 Prozent, so muss das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung folgende Bedingungen einhalten: (Maximales \n\nBudgetdefizit bzw. minimaler Budgetüberschuss [in Prozent des Fiskalertrags] = minus 3 Prozent x Nettoverschuldungsquotient). \n\n \n\n4.2 Budget 2023 sowie Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 \n\n \n\nDas Budget 2023 weist gegenüber dem Vorjahr an verschiedenen Stellen geänderte Strukturen auf. So wurden aufgrund des Ukraine-Konflikts verschiedene \n\nneue Institutionelle Gliederung aufgenommen. Einerseits erscheint neu die Institutionelle Gliederung "Soziale Dienste Asyl Status S" unter der Nummer 3531 \n\nim Budget. Der grösste Teil dieser Ausgaben kann mit entsprechenden Bundesmitteln abgedeckt werden. Andererseits wurde beim Bildungs- und Kulturdepar-\n\ntement die neue Gliederung "Integrationsschule" mit der Nummer 5010 eingerichtet. Die hier aufgeführten Ausgaben werden vollumfänglich von den Gemeinden \n\ngetragen. Nebst den genannten Anpassungen fanden auch verwaltungsintern Umstrukturierungen statt, welche sich im Budget 2023 niedergeschlagen haben. \n\nDiese Neustrukturierungen sind in der Erfolgsrechnung bereits ersichtlich, bei der Investitionsrechnung noch nicht.  \n\n \n\nBezeichnung Inst. Gliederung \n\n"alt" \n\nInst. Gliederung \n\n"neu" \n\nGesundheitsamt, Amtsleitung 2800 3800 \n\nCovid-19 Fachstelle 2802 3802 \n\nPrämienverbilligung 2804 4013 \n\nKoordinationsstelle 2805 4014 \n\nSchulgesundheitsdienst 2806 5310 \n\nAkutversorgung Standort Sarnen 2820 3820 \n\nAusserkantonale Spitalbehandlungen 2824 3824 \n\nÖffentlicher Verkehr 4120 6314 \n\nErgänzungsleistungen zur AHV und IV 4292 4010 \n\nFamilienzulagen 4294 4011 \n\nÜberbrückungsleistung für ältere Arbeitslose 4295 4012 \n\nStrassenbau 6102 umgelegt auf 6105 \n\nStrassenbetrieb und -unterhalt - 6103 \n\nKantonale Velorouten 6108 umgelegt auf 6105 \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt 6120 umgelegt auf 6103 \n\nBaulicher Strassenunterhalt 6122 umgelegt auf 6103 \n\nHochbauten und Liegenschaften 6140 umgelegt auf \n\n6400/6402/6403 \n\nEnergie und Klima 6141 6315  \n\n23\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nWasserzinsen und Konzessionen 6142 6317 \n\nWärmeverbund Sarnen 6143 6405 \n\nParkplatzbewirtschaftung 6144 6404 \n\nUmsetzung Energie- und Klimakonzept 6145 6316 \n\nBaukoordination 6312 6401 \n\nVerwaltung HBA - 6400 \n\nHochbauprojekte - 6402 \n\nGebäudebewirtschaftung - 6403 \n\n \n\nDas Ressourcenpotenzial des Kantons beim nationalen Finanzausgleich (NFA) ist im Vergleich zum Vorjahr weiter angestiegen. Auch in den kommenden Jahren \n\nist mit einer Zunahme zu rechnen, wodurch sich auch die Beiträge des Kantons an den nationalen Finanzausgleich erhöhen werden. Für das Budgetjahr sowie \n\ndas darauffolgende Jahr werden entsprechende Ertragsüberschüsse erwartet, in den darauffolgenden Jahre fallen ohne die Auflösung von Schwankungsreser-\n\nven Aufwandüberschüsse an. Aufgrund der geltenden Bestimmungen zum Haushaltsgleichgewicht sind in diesen Jahren entsprechende Auflösungen der \n\nSchwankungsreserven vorgenommen worden. Ausgabenseitige Disziplin ist in diesem Zusammenhang weiterhin unumgänglich.  \n\n \n\nWie bereits in den Vorjahren bleiben die bekannten grossen Herausforderungen weiterhin bestehen. Dies insbesondere, weil aufgrund der demographischen \n\nEntwicklung wie auch der eidgenössischen Gesetzgebung der Kanton mit weiterhin steigenden Gesundheitskosten (Spitalkosten und IPV) zu rechnen hat. In \n\ndiesem Kontext wird es für das Kantonsspital Obwalden schwierig, sich ohne Neuausrichtung im wandelnden Umfeld der Spitalfinanzierung zu positionieren \n\nund zu behaupten. \n\n \n\n24\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nFür die Finanzplanung 2023 bis 2028 ergeben sich die Steuerungsparameter grundsätzlich aus den in der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung aufge-\nzeigten Veränderungen der Leistungsaufträge einerseits sowie der geplanten und ebenfalls aufgeführten Projekte andererseits. Es ergeben sich dabei fol-\ngende Eckwerte: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n  \n\nFinanzplan Finanzplan Finanzplan\n\n2025 2026 2027\n\n330'842'100.00 336'438'700.00 339'307'500.00\n\n311'741'900.00 316'444'500.00 320'463'500.00\n\n-19'100'200.00 -19'994'200.00 -18'844'000.00\n\n20'259'700.00 20'387'700.00 20'376'700.00\n\n1'159'500.00 393'500.00 1'532'700.00\n\n330'100.00 1'617'800.00 718'300.00\n\n1'489'600.00 2'011'300.00 2'251'000.00\n\n-99'717'300.00 -80'521'800.00 -103'537'000.00\n\n70'184'500.00 60'055'000.00 68'701'000.00\n\n-29'532'800.00 -20'466'800.00 -34'836'000.00Nettoinvestitionen -25'876'900.00 -30'420'400.00 -33'951'700.00 -24'124'000.00\n\nInvestitionseinnahmen 44'930'900.00 55'851'200.00 70'471'000.00 57'870'000.00\n\nInvestitionsausgaben -70'807'800.00 -86'271'600.00 -104'422'700.00 -81'994'000.00\n\nInvestitionsrechnung\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung 3'650'300.00 1'025'500.00 5'697'600.00 2'874'600.00\n\nAusserordentliches Ergebnis -2'476'600.00 -2'523'700.00 -2'583'300.00 2'402'500.00\n\nOperatives Ergebnis 6'126'900.00 3'549'200.00 8'280'900.00 472'100.00\n\nErgebnis aus Finanzierung 18'764'200.00 16'196'700.00 20'154'700.00 20'417'700.00\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -12'637'300.00 -12'647'500.00 -11'873'800.00 -19'945'600.00\n\nBetrieblicher Ertrag 289'442'900.00 310'025'400.00 318'902'700.00 324'682'800.00\n\nBetrieblicher Aufwand 302'080'200.00 322'672'900.00 330'776'500.00 344'628'400.00\n\nErfolgsrechnung\n\n2022 2023 2024 2028\n\nGesamtübersicht Budget Budget Finanzplan Finanzplan\n\n25\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nDie in den nächsten Jahren zu erwartenden Nettoinvestitionen und die zugrunde gelegte Selbstfinanzierung führen dazu, dass die Nettoverschuldung des \n\nKantons weiter zunehmen wird.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Zielvorgaben richten sich nach der Schuldenbegrenzung gemäss Finanzhaushaltsgesetz. Gemäss Art. 34 Abs. 2 FHG dürfen das Budget 2023 und die dem \n\nBudget folgenden drei Finanzplanjahre höchstens ein Defizit von drei Prozent des budgetierten Fiskalertrags aufweisen, solange der Nettoverschuldungsquoti-\n\nent unter minus 100 % liegt. Liegt der Nettoverschuldungsquotient über minus 100 % - wie vorliegend -, so muss das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung \n\nfolgende Bedingungen einhalten: \n\nMaximales Budgetdefizit bzw. minimaler Budgetüberschuss (in Prozent des Fiskalertrags) = minus 3 Prozent x Nettoverschuldungsquotient. \n\n \n\nDie Vorgabe gemäss Art. 34 Abs. 2 FHG werden dank der Auflösung von Schwankungsreserven ab dem Jahr 2025 eingehalten. \n\n26\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\n4.3 Personalpolitische Überlegungen \n \n\n4.3.1 Lohnentwicklung \n\nDie Schweizer Wirtschaft (BIP) wird gemäss Prognosen im Jahr 2022 um 2,7 Prozent und im nächsten Jahr um 1,6 Prozent zunehmen. Zwar bremsen die \n\nwirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und des Ukraine-Krieges die Weltwirtschaft. Dennoch behauptet sich die Schweiz dank des Inlandkonsums und einer \n\nim internationalen Vergleich relativ niedrigen Inflationsrate. Die hohe Inflation zählt derzeit zu den grössten Konjunkturrisiken. Die Gründe für die stark steigenden \n\nPreise sind vielfältig: Einerseits spielt ein Nachfrageüberhang eine Rolle, der auf durch die Corona-Krise verursachte Aufholeffekte zurückgeführt werden kann. \n\nAndererseits bestehen auch Engpässe bei den Lieferketten. Darüber hinaus haben die durch die russische Invasion der Ukraine entstandene Versorgungsun-\n\nsicherheit sowie Knappheit zu stark steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen geführt. Als kleine offene Volkswirtschaft bleibt die Schweizer Wirtschaft von \n\ndiesen internationalen Preisentwicklungen nicht verschont. Dennoch fällt die Teuerungsrate in der Schweiz im internationalen Vergleich relativ gering aus. Die \n\nKonjunkturforschungsstelle der ETH Zürich erwartet für die Schweiz eine Inflation von 2.6 Prozent für das laufende Jahr und 1.5 Prozent für das nächste Jahr. \n\n \n\nFür die Umsetzung der vielfältigen Aufgaben zugunsten der Öffentlichkeit ist der Kanton auf engagierte, gut qualifizierte Mitarbeitende angewiesen. Um diese \n\nfür sich zu gewinnen und zu halten, bedarf es konkurrenzfähiger Arbeitsbedingungen. Hierzu gehört nebst mitarbeiterfreundlichen Rahmenbedingungen auch \n\nein, im Vergleich zu anderen öffentlichen Arbeitgebern oder ähnlichen Institutionen, marktgerechtes und leistungsbezogenes Gehalt. Gerade die Corona-Pan-\n\ndemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass ein Unternehmen über erfahrene und kompetente Mitarbeitende und Führungspersonen verfügt. Nur mit einer \n\nleistungsfähigen und gut organisierten Verwaltung können solche Krisen bewältigt werden \n\n \n\nAuch im vergangenen Jahr konnten offene Stellen in der kantonalen Verwaltung aufgrund von unterschiedlichen Gehaltsvorstellungen oder Lohnnebenleistun-\n\ngen teilweise nicht mit den Wunschpersonen besetzt werden. Generell ist festzustellen, dass Fach- und Führungskräftestellen zunehmend schwieriger zu \n\nbesetzen sind. Zudem mussten verschiedenen Stellen mehrmals ausgeschrieben werden, um genügend qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. \n\n \n\nMit dem Lohnsystem der kantonalen Verwaltung können die Löhne angemessen entwickelt werden, sofern die dazu notwendigen Mittel bewilligt werden. Die \n\nMittel für die individuellen Lohnanpassungen bzw. zur Systempflege können je nach Finanzlage festgelegt werden. Damit der Erfahrungszuwachs und die markt- \n\nund leistungsgerechte Entlöhnung entsprechend abgegolten werden können, erachtet der Regierungsrat eine individuelle Lohnsummenentwicklung von 0,9 \n\nProzent sowie 0,2 Prozent für einmalige Leistungsprämien als angebracht. Für das Budget 2023 wird heuer ebenfalls wieder eine generelle Lohnentwicklung \n\nvon 0,5 Prozent berücksichtigt. \n\n \n\nIm Rahmen der vertieften Überprüfung des Lohnsystems des Kantons durch die perinnova compensation GmbH wurde festgehalten, dass die Löhne über alle \n\nFunktionen gesehen klar unter der Benchmark-Region Zentralschweiz liegen. Der Kanton Obwalden hat einen Rückstand hinsichtlich der bezahlten Löhne (je \n\nnach Bereich / Funktion 8 bis 12 Prozent). Damit die Annäherung an eine marktgerechte Entlöhnung weitergeführt werden kann, sieht der Regierungsrat für \n\nstrukturelle Lohnmassnahmen 0,5 Prozent der Lohnsumme vor.  \n\n \n\n27\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Finanzpolitische Zielsetzung \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nAufgrund der steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung muss das bis zur Pensionierung angesparte Alterskapital für einen immer längeren Zeitraum nach \n\nder Pensionierung ausreichen. Dies führt bei der Pensionskasse des Kantons zu einer Reduktion des Umwandlungssatzes und zu einer Erhöhung des Arbeit-\n\nnehmer- und Arbeitgeberbeitrags um je einen Prozentpunkt. Diese Erhöhung wird per September 2023 erfolgen und ist im Budget und in den darauffolgenden \n\nJahren entsprechend eingeplant. \n\n \n\n4.3.2 Personalstopp / neue Stellen \n\nDie Bruttofluktuation (Verwaltung und Lehrpersonen) war mit insgesamt 15,20 Prozent (Vorjahr 13,13 Prozent) nach wie vor über dem mehrjährigen Durchschnitt \n\nvon 10,72 Prozent. Die Nettofluktuation (freiwillige Austritte der Verwaltung und Lehrpersonen) ist auf 7,69 Prozent (Vorjahr 6,94 Prozent) gestiegen. Der Leis-\n\ntungsdruck und die Arbeitsbelastung in der Verwaltung sind in vielen Bereichen sehr hoch. Die Aufgaben werden zunehmend komplexer und die Abhängigkeiten \n\nvielfältiger. Auch die öffentliche Verwaltung hat immer öfter mit komplexen Fällen, Vorgängen und Projekten, aber auch Themen zu kämpfen, die oft erst kurz-\n\nfristig sichtbar werden und kaum vorhersehbare Problemstellungen erzeugen. Plötzliche „Krisen“ wie die Pandemie oder der Ukraine-Krieg kommen unvorher-\n\ngesehen und verlangen sofortiges Handeln. Sie sind häufiger der Fall als noch vor wenigen Jahren. \n\n \n\nDeshalb hat der Regierungsrat an der Frühlingsklausur 2022 beschlossen, den Personalstopp unter bestimmten Rahmenbedingungen zu lockern. Für die \n\nSchaffung von zusätzlichen Stellen wurden folgende Grundsätze definiert: \n\n \n\n Gesetzliche Grundlage vorhanden \n\n Grundauftrag kann mit bestehenden Ressourcen nicht mehr gewährleistet werden \n\n Strategischer Schwerpunkt (Langfriststrategie, Amtsdauerplanung) vorhanden \n\n Mengenausweitung kann nicht durch Digitalisierung kompensiert werden \n\n Daueraufgabe, die intern günstiger und effizienter erbracht wird \n\n Projektbezogene Stellen laufen über die Variante „light“, d.h. mit befristeten Stellen \n\n \n\nDie Amtsstellen wurden angewiesen, allfällige Stellenanträge umfassend zu beschreiben und den Sachverhalt mit einer Problemerfassung, Konsequenzen, \n\nRisikoanalyse und allfälligen Varianten aufzuzeigen. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die eingereichten Stellenanträge zuerst durch die Departemente \n\nund danach durch den Regierungsrat an der Sommerklausur 2022 diskutiert und beurteilt. Insgesamt bewilligte der Regierungsrat 8,8 unbefristete Stellen und \n\n2,6 befristete Stellen. Diese wurden ins Budget 2023 aufgenommen. \n\n \n\nAufgrund von ausserordentlichen Situationen und Aufgabenstellungen war der Regierungsrat in den vergangenen Budgetjahren gezwungen, zeitlich befristete \n\nAushilfsstellen gemäss Art. 41 Staatsverwaltungsgesetz zu genehmigen. Für das Jahr 2023 gibt es 2,3 befristete Aushilfsstellen in den Departementen. Da \nneben gibt es noch 16,2 befristete Aushilfsstellen, welche für die Bewältigung der Ukraine-Krise geschaffen werden mussten. Je nach Entwicklung der Lage  \nwird dieses Kontingent bewirtschaftet und gegebenenfalls ausgeschöpft oder auch nicht. Auch in diesen Fällen musste der Bedarf an Aushilfsstellen um \nfassend und detailliert begründet werden. \n \nDie detaillierte Auflistung der neuen befristeten und unbefristeten Stellen wird beim Stellenplan aufgezeigt. \n \n\n28\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n\nKantonsratsbeschluss \nüber die Integrierte Aufgaben- und  \nFinanzplanung 2023 bis 2028 sowie über  \ndas Budget 2023 \nvom ….. \n\nDer Kantonsrat des Kantons Obwalden \n\ngestützt auf Artikel 40 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19681 und Artikel 62 des Kantonsratsgesetzes vom 21. April 20052, \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Von der Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 wird Kenntnis genommen. \n\n2. Das Budget 2023 wird mit folgendem Schlussergebnis verabschiedet: \n\n  \n\n  \n\nErfolgsrechnung: in Fr. \n\nBetrieblicher Aufwand 322 672 900.– \n\nBetrieblicher Ertrag 310 025 400.– \n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -12 647 500.– \n\nErgebnis aus Finanzierung 16 196 700.– \n\nOperatives Ergebnis 3 549 200.– \n\nAusserordentlicher Aufwand – Zusätzliche Abschreibungen 2 523 700.– \n\nAusserordentlicher Ertrag - Auflösung Schwankungsreserve - \n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung (Ertragsüberschuss) 1 025 500.– \n\nInvestitionsrechnung:  \n\nAusgaben 86 271 600.– \n\nEinnahmen 55 851 200.– \n\nNettoinvestitionen 30 420 400.– \n\n \n\n \n1   GDB 101 \n\n2   GDB 132.1 29\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Kantonsratsbeschluss \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n3. Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n\nSarnen,… Im Namen des Kantonsrats \n\nDie Ratspräsidentin:  \n\nDer Ratssekretär:  \n\n \n \n \n \n \n \n \nAnhang über die Anmerkungen zur Integrierten Aufgaben- und Finanzplanung 2023 bis 2028 \n\n \nDer Kantonsrat hat bei der Beratung folgende Anmerkungen zum IAFP 2023 bis 2028 des Regierungsrats erheblich erklärt: \n\n \n\nDepartement/ \n\nAmt \n\nZiffer Massnahme \n\nRegierungsrat \n\nAnmerkung \n\nKantonsrat \n\n    \n\n    \n\n    \n\n \n\n30\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n\n31\n\n\n\n \n\n32\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n  \n\nAnhang I: \n \n\nJahresplanungen 2023 \n \n\nund \n \n\nRollende IAFP \n2024 bis 2028 \n\n \n\nder Departemente \n\n33\n\n\n\n \n\n34\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Jahresplanung 2023/rollende IAFP 2024 bis 2028 nach Departementen \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nI Jahresplanung 2023 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2028 nach Departementen \n\n \n\nIn der Jahresplanung 2023 bzw. in der IAFP werden die Schwerpunkte (Projekte, Gesetze, Investitionen) aus der Langfriststrategie 2032+ sowie aus der sich in \n\nErarbeitung befindenden Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 heruntergebrochen und konkretisiert.  \n\n \n\nVorangestellt wird eine Übersicht über \n\n die für das Departement relevanten strategischen Ziele aus der Langfriststrategie 2032+;  \n\n die strategischen Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 (in Erarbeitung); \n\n die wichtigsten departementalen Schwerpunkte für die nächsten sechs Jahre sowie die Jahresziele 2023. \n\n \n\nDiese Übersicht unterstützt das departementale Controlling bei der Rechenschaftsablage im jeweils folgenden jährlichen Geschäftsbericht. \n\n \n\nZu jedem Amt (und entsprechend auch zu den Departementssekretariaten und Teilbereichen der Staatskanzlei) sind folgende Angaben zu finden: \n\n1 der aktualisierte, zusammengefasste Leistungsauftrag; \n\n2 eine zusammenfassende Übersicht über die massgeblichen gesetzlichen Grundlagen, auf die sich der Leistungsauftrag stützt; \n\n3 die Planung der Schwerpunkte, welche jährlich angepasst wird und somit eine rollende Planung darstellt; \n\n zu den Schwerpunkten zählen auch Planungen und Konzepte, welche noch keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen haben, also weder in der \n\nErfolgsrechnung (ausser Personalaufwand) noch in der Investitionsrechnung erscheinen. Haben die Schwerpunkte grössere finanzielle Auswirkungen \n\nauf das Budget bzw. den Finanzplan (Abweichung von mehr als Fr. 50 000.– gegenüber dem Budget 2022), sind diese Schwerpunkte zusätzlich unter \n\nPunkt 5 „Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen“ aufgeführt;  \n\n4 die finanzielle Entwicklung in der Erfolgsrechnung sowie die Investitionen über die letzte abgeschlossene Rechnungsperiode (Rechnung 2021), die lau-\n\nfende Budgetperiode (Budget 2022), die nächste Budgetperiode (Budget 2023) und die folgenden fünf Planungsperioden (Finanzpläne 2024 bis 2028);  \n\n5 wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen gegliedert nach Aufgaben: \n\ndie Entwicklung der Finanzen in den nächsten sechs Jahren wird in tabellarischer Form auf der Stufe der Artengliederung dargestellt, mit welcher die \n\nunter Ziffer 4 ersichtliche Entwicklung erklärt wird. Es werden die gegenüber dem Budget 2022 in der Erfolgsrechnung zu verzeichnenden Veränderun-\n\ngen der Budgetbeträge 2023 sowie der Planbeträge für die Jahre 2024 bis 2028 von mehr als Fr. 50 000.– erklärt, und zwar in den Kontogruppen Ausga-\n\nben 31 bis 36 und Einnahmen 40 bis 48;  \n\nbei der Investitionsrechnung sind alle Projekte samt Ausgaben und Einnahmen aufgeführt; \n\n35\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028  Jahresplanung 2023/rollende IAFP 2024 bis 2028 nach Departementen \nJahresplanung 2023 \n\n \n\nDie Personalaufwendungen werden vom Kantonsrat gemäss Art. 28 der Personalverordnung (PV; GDB 141.11) gesamthaft über die Festsetzung der Lohn-\n\nsumme (Lohnsummenverteilung Kto. 2200.3010.80 und 2200.3020.80) beschlossen und deshalb nicht je Amt im Einzelnen begründet. \n\nWährend die Beträge für 2023 mit der Zustimmung des Kantonsrats zum Budget 2023 Budgetverbindlichkeit erlangen, werden die Planbeträge für die folgenden \n\nJahre dem Kantonsrat durch den Regierungsrat lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt, da die IAFP nicht die Verbindlichkeit eines Mehrjahresbudgets besitzt.  \n\n36\n\n\n\nREGIERUNGSRAT\n\nSTAATSKANZLEI\n\nSTAATSARCHIVRECHTSDIENSTFINANZKONTROLLE\n\nFINANZ-\nDEPARTEMENT\n\nSICHERHEITS- UND \nSOZIAL-\n\nDEPARTEMENT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT   \n\nBILDUNGS- UND \nKULTUR-\n\nDEPARTEMENT\n\nBAU- UND RAUM-\nENTWICKLUNGS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nFINANZ-\nVERWALTUNG\n\nKANTONSPOLIZEI AMT FÜR ARBEIT\n\nAMT FÜR WALD UND\nLANDSCHAFT \n\nAMT FÜR \nBERUFSBILDUNG\n\nSTEUER-\nVERWALTUNG\n\nINFORMATIKLEIS-\nTUNGSZENTRUM\n\nAMT FÜR LANDWIRT-\nSCHAFT UND UMWELT\n\nVERKEHRSSICHER-\nHEITSZENTRUM\n\nKANTONSSPITAL AUSGLEICHS-\nKASSE\n\nSOZIALAMT\n\nLABORATORIUM DER \nURKANTONE\n\nRATSSEKRETARIATDATENSCHUTZ-\nSTELLE\n\nAMT FÜR  RAUM-\nENTWICKLUNG UND \n\nENERGIE\n\nAMT FÜR KULTUR UND \nSPORT\n\nAMT FÜR VOLKS-\nUND MITTELSCHULEN\n\nPERSONALAMT AMT FÜR\nJUSTIZ\n\nKANTONALER\nFÜHRUNGSSTAB\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nAMT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nDEPARTEMENTS-\nSEKRETARIAT\n\nGESUNDHEITSAMT\n\nTIEFBAUAMT\n\nHOCHBAUAMT\n\n37  \n\n\n\n \n\n38\n\n\n\n \n\nSTAATSKANZLEI\n\nRECHTSDIENST\n\nSTAATSARCHIV\n\nKANZLEISEKRETARIAT\n\nFINANZKONTROLLE\n\nRATSSEKRETARIAT KANTONSRAT\n\nDATENSCHUTZSTELLE\n\n39\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n1 Staatskanzlei  \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n2 2.3 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 \n3.3 Der Kanton Obwalden ist ein verlässlicher Partner und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und dem \n\nBund \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden nutzt die Chancen und meistert die Herausforderungen der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SBP) Beschreibung \n\n2.3. 2.3.2 Öffentliche Infrastruktur \n\n3.3 3.3.1 Verlässliche Partnerschaft \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n\nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SBP. \nSchwerpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n2.3.2 \nVorprojekt zur Erweiterung des Staatsarchivs gemäss Immobilienstrategie (in Zusammenarbeit mit \n\ndem Bau- und Raumentwicklungsdepartement) \nX X X X X X \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n40\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n3.3.1 \nRecords Management: Bewirtschaftung von Fachapplikationen, Konzept zur Archivierung von Un-\n\nterlagen aus dem Geschäftsverwaltungsprogramm in Zusammenarbeit mit den Gemeinden \nX X X X X X \n\n4.3.1. Überarbeitung Erscheinungsbild Kanton Obwalden – Redesign CD/CI X X     \n\n4.3.1. Digitalisierung Amtsblatt  X X X   \n\n4.3.1 \nDigitalisierung von Archivbeständen als Sicherstellungsdokumentation und zur Konsultation, On-\n\nline-Zugang zu Archivgut erweitern \nX X X X X X \n\n \n\nJahresziele 2023 \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB Jahresziel \n\n2.3.2 Die infrastrukturelle und technische Modernisierung im Kantonsratssaal ist abgeschlossen. \n\n4.3.1 \nDie Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen aufgrund der infrastrukturellen und technischen Modernisierung im Kantonsrat sind vom Kantonsrat \n\nverabschiedet. \n\n Die Umstellung auf die neue stationäre Biometrieerfassung ist abgeschlossen. \n\n \n\n  \n\n41\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n10 Kantonsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Hauptaufgaben des Kantonsrats sind die Gesetzgebung, die Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und die Rechtspflege sowie die Vornahme von Wahlen. \n\nZur Gesetzgebung gehören die Vorbereitung von Verfassungsänderungen, der Erlass, die Änderung und die Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen sowie \n\nder Abschluss interkantonaler Vereinbarungen. Der Kantonsrat kann gegenüber dem Bundesparlament auch eine Standesinitiative einreichen oder das Kantons-\n\nreferendum ergreifen. Die Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und die Gerichtsbehörden übt er namentlich durch die Genehmigung von Rechenschaftsbe-\n\nrichten und die Stellungnahme zu Planungen aus. Im Weiteren ist der Kantonsrat zuständig für Finanzbeschlüsse von erheblicher finanzieller Tragweite und den \n\nBudgets sowie für Begnadigungen. Der Kantonsrat wählt den Landammann, den Landstatthalter, die Landschreiberin und den Ratssekretär, die Vizepräsidien \n\nder Gerichte und die Strafverfolgungsorgane, den Datenschutzbeauftragte, die kantonale Steuerrekurskommission und die ständigen Kommissionen des Parla-\n\nments.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101.0) \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n- Geschäftsordnung des Kantonsrats (132.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUnterstützung der neuen Kantonsratsmitglieder bei der Einarbeitung in die Prozesse und Aufgaben des Kantonsrats 2023 \n\nBegleitung der technischen und infrastrukturellen Modernisierung des Ratssaals; Anpassung der Geschäftsprozesse und \nAbläufe \n\n2023 bis 2024 \n\n \n  \n\n42\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n \n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 604 577 570 -1.23 % 573 576 579 582 585\n\n30 Personalaufwand 304 292 287 -1.81 % 291 294 297 299 302\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 232 215 213 -0.84 % 213 213 213 213 213\n\n36 Transferaufwand 27 28 28 0.00 % 28 28 28 28 28\n\n39 Interne Verrechnungen 42 42 42 0.00 % 42 42 42 42 42\n\nGesamtergebnis 604 577 570 -1.23 % 573 576 579 582 585\n\n43\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n12 Regierungsrat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDer Regierungsrat als oberste vollziehende Behörde des Kantons leitet, plant und koordiniert die Staatstätigkeit, indem er laufend die Lage in Staat, Gesellschaft \n\nund Wirtschaft beurteilt, die grundlegenden Ziele staatlichen Handelns umschreibt und die Mittel und Organisation dafür bestimmt sowie den Kanton nach innen \n\nund aussen vertritt. Er leitet und steuert die kantonale Verwaltung und stellt die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung sicher. Der Regierungs-\n\nrat beteiligt sich durch die Vorbereitung der Gesetze und Verordnungen sowie den Erlass von Ausführungsbestimmungen an der Gesetzgebung. Ferner ist er \n\nletzte verwaltungsinterne Beschwerdeinstanz in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung (GDB 101.0) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSiehe Ziele des Regierungsrats für das Jahr 2023 sowie die Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 (aktuell in Erarbeitung) für die Gesamtübersicht der vom Regie-\n\nrungsrat definierten Schwerpunkte für die gesamte Verwaltung. \n\n \n\n \n  \n\n44\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n \n \n \n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 2'011 1'538 1'528 -0.63 % 1'552 1'565 1'577 1'590 1'604\n\n30 Personalaufwand 1'316 1'254 1'249 -0.36 % 1'273 1'286 1'299 1'312 1'325\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 250 207 199 -3.73 % 199 199 199 199 199\n\n36 Transferaufwand 410 42 45 5.95 % 45 45 45 45 45\n\n39 Interne Verrechnungen 35 35 35 0.00 % 35 35 35 35 35\n\n4 Ertrag -494 -46 -31 -31.87 % -32 -32 -33 -34 -34\n\n42 Entgelte -89 -46 -31 -31.87 % -32 -32 -33 -34 -34\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \n\nFonds\n-405 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 1'517 1'492 1'497 0.32 % 1'520 1'532 1'545 1'557 1'569\n\n45\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n14 Staatskanzlei (Stab und Kanzleisekretariat) \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Staatskanzlei wirkt als Stabsstelle des Regierungsrats, insbesondere bei der Gesamtplanung und Verwaltungskoordination. Sie erbringt Dienstleistungen bei \n\nder Information der Öffentlichkeit, als Kanzleisekretariat für Regierungsrat und Kantonsrat, bei der allgemeinen Verwaltungsauskunft und Dokumentation, bei \n\noffiziellen Anlässen sowie im Weibel- und Kurierdienst. Sie gibt das Amtsblatt heraus, nimmt Beglaubigungen vor, stellt Pässe und Identitätskarten aus und be-\n\ntreibt das kantonale Erfassungszentrum für biometrische Ausweise. \n\n \n\nDer Staatskanzlei sind das Ratssekretariat des Kantonsrats, die Finanzkontrolle sowie der Beauftragte für Datenschutz administrativ zugewiesen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n– Geschäftsordnung des Kantonsrats (GDB 132.11) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n– Einwohnerregisterverordnung (GDB 113.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberarbeitung Erscheinungsbild Kanton Obwalden – Redesign CD/CI 2023 bis 2024 \n\nNeukonzeptionierung und Digitalisierung Amtsblatt; Planung, Schaffung rechtlicher Grundlagen und Einführung 2024 bis 2026 \n\nUmstellung auf neue stationäre Biometrieerfassung (technisch und prozessual) 2023 \n\n \n  \n\n46\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 1'524 1'696 1'852 9.20 % 1'817 1'846 1'875 1'765 1'744\n\n30 Personalaufwand 814 916 905 -1.11 % 920 929 938 948 957\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 615 666 849 27.33 % 799 819 839 719 689\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 18 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 23 24 26 9.13 % 26 26 26 26 26\n\n39 Interne Verrechnungen 72 72 72 0.00 % 72 72 72 72 72\n\n4 Ertrag -785 -780 -875 12.18 % -923 -990 -1'039 -857 -826\n\n42 Entgelte -783 -780 -875 12.18 % -923 -990 -1'039 -857 -826\n\n43 Übrige Erträge -3 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 739 916 977 6.67 % 895 856 837 907 918\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 666 \n\n1422 Amtsblatt\n\nPreisanpassungen Post +10 \n\n1423 Passbüro\n\nErwartete Entwicklung infolge Ablaufdauer Pass/ID +100 +20 +20 +20 -120 -30 \n\nNeue Biometr. Erfassungsstation; Investition unter Fr. 100'000 seit 2022 in \n\nErfolgsrechnung\n+70 -70 \n\n42 Entgelte 780 \n\n1420 Sekretariat Regierungsrat und Kantonsrat\n\nErwartete Entwicklung Gebühreneinnahmen aufgrund Rechnung 2021 -30 \n\n1423 Passbüro\n\nErwartete Entwicklung infolge Ablaufdauer Pass/ID +130 +30 +50 +30 -200 -50 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n47\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n16 Rechtsdienst \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDer Rechtsdienst berät den Regierungsrat und den Kantonsrat in Rechtsfragen, erarbeitet und überprüft Erlassentwürfe, unterstützt die Beschwerdeinstruktion \n\nund vertritt den Kanton in Rechtsstreitigkeiten. Er ist auch zuständig für kantonale Wahlen und Abstimmungen sowie für die Herausgabe der Gesetzessammlung \n\nund die Führung der Gesetzesdatenbank. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Abstimmungsgesetz (GDB 122.1) \n\n- Abstimmungsverordnung (122.11) \n\n– Publikationsgesetz (GDB 131.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nDurchführung der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen sowie allfälliger kantonaler Ersatzwahlen 2023 bis 2028 \n\nUmsetzung von E-Voting gemäss den Vorgaben des Bundes und der kantonalen politischen Behörden 2023 bis 2028 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Mitglieds des Stände-\n\nrats (Legislaturperiode 2023 bis 2027) \n2023 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamterneu-\n\nerungswahlen der Gemeinderäte (Amtsdauer 2024 bis 2028) \n2024 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen für den Kantonsrat und den Regierungsrat (Amtsdauer 2026 bis 2030) 2026 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahl für den Nationalrat (Bund) und der kantonalen Wahl des Mitglieds des Stände-\n\nrats (Legislaturperiode 2027 bis 2031) \n2027 \n\nDurchführung der Gesamterneuerungswahlen in die kantonalen Gerichte, Unterstützung und Koordination der Gesamterneu-\n\nerungswahlen der Gemeinderäte (Amtsdauer 2028 bis 2032) \n2028 \n\n48\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 613 721 684 -5.14 % 746 698 804 721 780\n\n30 Personalaufwand 510 515 531 3.07 % 540 545 551 556 562\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 85 188 135 -28.27 % 188 135 235 147 200\n\n36 Transferaufwand 1 1 1 22.22 % 1 1 1 1 1\n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 17 17\n\n4 Ertrag -1 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n43 Übrige Erträge -1 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 612 721 684 -5.14 % 746 698 804 721 780\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 188 \n\n1600 Rechtsdienst\n\nAbstimmungen: Druckkosten, Erläuterungen und Abstimmungsmaterial -56 +53 -53 +100 -88 +53 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2024)\n\n49\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n17 Staatsarchiv \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Staatsarchiv übernimmt, sichert, erschliesst und vermittelt das konventionell und elektronisch erstellte archivische Kulturgut des Kantons. Im Rahmen des \n\nÖffentlichkeitsprinzips und der Archivverordnung sind die Bestände des Staatsarchivs den Behörden, der Verwaltung, der Forschung und einer interessierten \n\nÖffentlichkeit zugänglich. In Führungen und Ausstellungen macht das Staatsarchiv seine Bestände einem breiten Publikum bekannt. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Verordnung über das Staatsarchiv (GDB 131.21) \n\n– Gerichtsorganisationsgesetz (GDB 134.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRecords Management: Bewirtschaftung von Fachapplikationen, Konzept zur Archivierung von Unterlagen aus dem Ge-\n\nschäftsverwaltungsprogramm in Zusammenarbeit mit den Gemeinden \n2023 bis 2028 \n\nElektronische Archivierung: Ablieferungen aus stillgelegten Fileablagen 2023 bis 2024 \n\nErschliessung, Erhaltung und Vermittlung des audio-visuellen Kulturguts im Staatsarchiv, Aufbau Kantonsinventar AV-Me-\n\ndien in Zusammenarbeit mit Memoriav  \n\n2023 bis 2028 \n\nDigitalisierung von Archivbeständen als Sicherstellungsdokumentation und zur Konsultation, Online-Zugang zu Archivgut \n\nerweitern  \n\n2023 bis 2028 \n\nVorprojekt zur Erweiterung des Staatsarchivs gemäss Immobilienstrategie (in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Raument-\n\nwicklungsdepartement)  \n\n2023 bis 2028 \n\n \n  \n\n50\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 701 713 762 6.82 % 770 775 780 785 790\n\n30 Personalaufwand 502 483 499 3.46 % 507 512 517 523 528\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 107 133 165 24.04 % 165 165 165 165 165\n\n36 Transferaufwand 8 9 9 0.00 % 9 9 9 9 9\n\n39 Interne Verrechnungen 83 89 89 0.00 % 89 89 89 89 89\n\n4 Ertrag 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n43 Übrige Erträge 0 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 701 712 761 6.82 % 769 774 779 784 789\n\n51\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n18 Finanzkontrolle \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Finanzkontrolle prüft als fachlich selbstständige und unabhängige Instanz den staatlichen Finanzhaushalt nach den Vorgaben des Finanzhaushalts-\n\nrechts. Sie unterstützt den Kantonsrat bei der Ausübung der Oberaufsicht über die Staatsverwaltung und Rechtspflege und den Regierungsrat, die Departe-\n\nmente und die Gerichtsverwaltung bei der Ausübung der Dienstaufsicht. Sie führt das Sekretariat der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Im \n\nAuftrag des Regierungsrats überwacht sie die einheitliche Rechnungsführung der Einwohnergemeinden. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlage  \n\n– Kantonsratsgesetz (GDB 132.1) \n\n- Geschäftsordnung des Kantonsrats (132.11) \n\n– Finanzhaushaltsgesetz (GDB 610.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung der Staatsrechnung 2023 bis 2028 \n\nDurchführung von Revisionen gemäss Prüfprogramm 2023 bis 2028 \n\nErstellung der Gemeindefinanzstatistik 2023 bis 2028 \n\nFührung des Sekretariats der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission 2023 bis 2028 \n\n \n  \n\n52\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Räte / Staatskanzlei \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 413 419 414 -1.34 % 419 422 426 429 433\n\n30 Personalaufwand 325 356 348 -2.00 % 354 357 361 364 368\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 71 46 47 3.29 % 47 47 47 47 47\n\n36 Transferaufwand 1 1 1 0.00 % 1 1 1 1 1\n\n39 Interne Verrechnungen 17 17 17 0.00 % 17 17 17 17 17\n\n4 Ertrag -25 -27 -27 0.00 % -27 -27 -27 -27 -27\n\n43 Übrige Erträge -25 -27 -27 0.00 % -27 -27 -27 -27 -27\n\nGesamtergebnis 388 392 387 -1.43 % 392 395 399 402 406\n\n53\n\n\n\n \n\n54\n\n\n\n \n\nFINANZVERWALTUNG\n\nSTEUERVERWALTUNG\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSteuerbezug\n\nSupport & IT\n\nNatürliche Personen\n\nJuristische Personen\n\nLABORATORIUM DER URKANTONE\n\nPERSONALAMT\n\nRechtsdienst / Spezialsteuern\n\nKANTONSSPITAL\n\nINFORMATIKLEISTUNGSZENTRUM\n\nFINANZDEPARTEMENT\n\n55\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n2 Finanzdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 \n1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n1 1.2 Der Kanton Obwalden ist finanziell stabil und der finanzielle Handlungsspielraum erweitert. \n\n3 \n3.3 Der Kanton Obwalden ist ein verlässlicher Partner und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und dem \n\nBund. \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden nutzt die Chancen und meistert die Herausforderungen der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SPB) Beschreibung \n\n1.1 1.1.2 Stärkung der öffentlichen Sicherheit \n\n1.2 1.2.1 Gesunde Finanzen \n\n3.2 3.2.1 Wirtschaft, Bildung und Forschung  \n\n3.3 3.3.1 Verlässliche Partnerschaft \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n\n  \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n56\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB \nSchwerpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n1.1.2 Konsolidierung der vorhandenen IKS zu einem integralen kantonalen IKS X X     \n\n1.2.1 Weiterführung der kantonalen Steuerstrategie X X X X X X \n\n3.2.1 \nPrüfung und Umsetzung von Massnahmen zur Steigerung der Arbeitge-\n\nberattraktivität und Mitarbeiterzufriedenheit \nX X X X X X \n\n4.3.1 \nErarbeitung und Umsetzung Digitalisierungsstrategie X X X X X X \n\nUmsetzung der Informatikvereinbarung und -strategie X X     \n\n \n\nJahresziele 2023 \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-\n\nNr \nJahresziel \n\n1.1.2 Die Konsolidierung der vorhandenen IKS zu einem integralen kantonalen IKS erfolgt und das IKS-Tool in allen Departementen eingeführt. \n\n1.2.1 Die kantonale Steuerstrategie wird weitergeführt. \n\n3.2.1 Die Überprüfung der strukturellen Lohnmassnahmen ist erfolgt und die Massnahmen werden weitergeführt. \n\n4.3.1 Die Umsetzung der Informatikvereinbarung und -strategie erfolgt gemäss Zeitplan. \n\n  \n\n57\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n20 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt die Departementsvorsteherin bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ferner ist das Departementssek-\n\nretariat verantwortlich für das eGovernment in der kantonalen Verwaltung und zuständig im Sinne der Eigentümervertretung für das Kantonsspital Obwalden.   \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUnterstützung von folgenden Gesetzgebungsprozessen und Projekten: \n\n Umsetzung der Informatikvereinbarung und -strategie \n\n Innerkantonaler Finanzausgleich: Revision des Finanzausgleichsgesetzes \n\n Erstellung der Entscheidungsgrundlagen für Out- oder Insourcing Lohnadministration (z.B. mit Einwohnergemeinden \noder Zusammenschluss mit anderen Kantonen) \n\n Erweiterung eSteuerportal mit verschiedenen Services \n\n Weiterführung der Steuerstrategie \n\n Revision der Schätzungs- und Grundpfanderlasse \n\n Gesetzliche Änderungen betreffend das Kantonsspital Obwalden im Zusammenhang mit der Versorgungsstrategie \nim Akutbereich \n\n \n\n2023 bis 2024 \n\n2023 \n\n2023 \n\n \n\nbis 2024 \n\n2023 bis 2028 \n\nbis 2025 \n\nbis 2027 \n\nAufbau des Fachwissens und der internen Abläufe betreffend Ausübung der Eigentümervertretung Kantonsspital Obwalden 2023 \n\n58\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\nKonsolidierung der vorhandenen IKS zu einem integralen kantonalen IKS bis 2024 \n\nKoordination Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n\n2021/2022 \n2023 \n\nErarbeitung und Umsetzung Digitalisierungsstrategie 2023 bis 2028 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 392 433 1'867 331.08 % 1'697 1'700 1'703 1'706 1'709\n\n30 Personalaufwand 291 290 288 -0.69 % 293 296 299 302 305\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 57 99 222 124.14 % 47 47 47 47 47\n\n36 Transferaufwand 12 13 1'326 10504.00 % 1'326 1'326 1'326 1'326 1'326\n\n39 Interne Verrechnungen 32 32 32 0.00 % 32 32 32 32 32\n\n4 Ertrag 0 0 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n43 Übrige Erträge 0 0 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 392 433 1'867 331.48 % 1'697 1'700 1'703 1'706 1'709\n\n59\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 99 \n\n2000 Departementsdienste FD\n\nBeratungskosten für Unternehmensbewertung/Rechtsformänderung KSOW +175 -175 \n\nBeschaffung und Unterhalt eines IKS-Tools -44 \n\n36 Transferaufwand 12 \n\n2000 Departementsdienste FD\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 3800)\n\nKonkordatsbeiträge an das Laboratorium sowie den Veterinärdienst der \nUrkantone\n\n+1'313 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n60\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n22 Personalamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Personalamt ist allgemeine Stabsstelle für Personal- und Organisationsfragen. Es erarbeitet zuhanden des Regierungsrats und der Departemente fachliche \n\nEntscheidungsgrundlagen in Personal- und allgemeinen Organisationsfragen. Dazu gehören die Personalpolitik und in deren Umsetzung insbesondere Dienst-\n\nleistungen in der Personalrekrutierung, Anstellung, Förderung und Betreuung. Im Weitern pflegt das Personalamt sämtliche rechtlichen und fachlichen Grundla-\n\ngen für die Personalführung (Funktionsbewertung, Lohnsystem, Personaladministration und -controlling) und sorgt für deren Umsetzung. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Behördengesetz (GDB 130.4) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11; insb. Art. 5) \n\n– Lehrpersonenverordnung (GDB 410.12) \n\n– Verordnung über die berufliche Vorsorge (GDB 856.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nPrüfung und Umsetzung strukturelle Lohnmassnahmen bis 2023 \n\nUmsetzung der reformierten Bildungsverordnung 2023 für die berufliche Grundbildung Kauffrau/Kaufmann (Kaufleute 2022) bis 2024 \n\nPrüfung und Umsetzung von Massnahmen zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität und Mitarbeiterzufriedenheit 2023 bis 2028 \n\n  \n\n61\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 872 1'219 1'606 31.77 % 1'386 1'398 1'411 1'424 1'437\n\n30 Personalaufwand 744 1'083 1'480 36.70 % 1'259 1'272 1'285 1'297 1'311\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 113 90 111 23.16 % 111 111 111 111 111\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 31 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 0 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 15 15 15 0.00 % 15 15 15 15 15\n\n4 Ertrag -15 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 -3 -3\n\n43 Übrige Erträge -15 -3 -3 0.00 % -3 -3 -3 -3 -3\n\nGesamtergebnis 857 1'216 1'603 31.85 % 1'383 1'395 1'408 1'421 1'434\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'083 \n\n2200 Personalamt\n\nAufstockung Stellenetat Personalamt um 60% +58 \nZusätzliche generelle Lohnsummenentwicklung von 0,5 Prozent +186 -186 \n\nPersonalabbau abgeschlossen, darum tieferer Fluktuationsgewinn -50 \nStrukturelle Lohnmassnahme von 0,5 statt 1,0 Prozent -70 \nZusätzliche generelle Lohnsummenentwicklung von 0,5 Prozent +52 -52 \nErhöhung Arbeitgeberbeiträge PVO per 01.09.2023 um 1 Prozent +145 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n62\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n24 Finanzverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDie Finanzverwaltung erarbeitet das Budget und die Finanzplanung, führt die Staatsrechnung sowie die Tresorerie (inkl. Verbuchung und Verteilung der Ab-\n\nschreibungen). Sie besorgt die Finanz- und Lohnbuchhaltung und organisiert den Zahlungsverkehr. Ihr obliegt die Verwaltung des Finanzvermögens, der Spezi-\n\nalfinanzierungen (inkl. Vereinnahmung und Zuweisung der gebundenen Abgaben) und der Fonds. Ihr unterstellt sind der Steuerbezug (inkl. Budgetierung der \n\nSteuererträge), samt dem Inkasso des Strafvollzugs, die Material- sowie die Telefonzentrale. Sie führt zudem die Rechnungen der Gerichte, der Investitionskre-\n\ndite und Betriebshilfe in der Landwirtschaft und die Investitionskredite in der Forstwirtschaft. Ebenfalls unter der Finanzverwaltung werden die Kantonsanteile an \n\neidg. Abgaben und Erträgen (u.a. eidgenössischer Finanzausgleich/Verrechnungssteuer), des innerkantonalen Finanzausgleichs sowie allgemeine Kosten der \n\nVerwaltung budgetiert und verbucht. Zudem übt die Finanzverwaltung die Eigentümervertretung gegenüber der Obwaldner Kantonalbank aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Finanzhaushaltsgesetzgebung (GDB 610.1) \n\n– Personalverordnung (GDB 141.11) \n\n– Finanzausgleichsgesetzgebung (GDB 630.1) \n\n– Verordnung über die Beteiligung der Einwohnergemeinden am interkantonalen Finanzausgleich (GDB 630.51) \n\n– Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) \n\n– Strafvollzugsverordnung (GDB 330.11) \n\n– Allgemeines Gebührengesetz (GDB 643.1) \n\n– Verordnung zum Allgemeinen Gebührengesetz (GDB 643.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nInnerkantonaler Finanzausgleich: Revision des Finanzausgleichsgesetzes 2023 \n\nErstellung Entscheidungsgrundlagen für Out- oder Insourcing Lohnadministration (z.B. mit Einwohnergemeinden oder Zu-\n\nsammenschluss mit anderen Kantonen) t \n2023 \n\nEvaluation und Einführung der digitalen Spesenabrechnung in der kantonalen Verwaltung 2023 \n\n63\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 61'997 33'173 36'232 9.22 % 40'203 44'535 47'736 48'890 49'272\n\n30 Personalaufwand 1'596 758 764 0.78 % 778 786 793 801 809\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'251 1'877 1'811 -3.52 % 1'761 1'761 1'761 1'761 1'761\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 45 334 43 -87.26 % 0 313 406 453 727\n\n34 Finanzaufwand 119 169 125 -26.07 % 125 125 125 125 125\n\n36 Transferaufwand 25'626 15'118 18'892 24.96 % 22'942 26'953 30'053 31'153 31'253\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 18'000 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 14'359 14'917 14'598 -2.14 % 14'598 14'598 14'598 14'598 14'598\n\n4 Ertrag -214'947 -194'588 -203'060 4.35 % -215'265 -220'253 -226'233 -229'150 -234'255\n\n40 Fiskalertrag -122'706 -121'515 -129'362 6.46 % -131'835 -131'391 -133'841 -136'450 -139'019\n\n41 Regalien und Konzessionen -17'676 -11'784 -8'805 -25.28 % -11'785 -11'785 -11'785 -11'785 -11'785\n\n42 Entgelte -600 -705 -606 -13.98 % -618 -631 -643 -656 -669\n\n43 Übrige Erträge -319 -280 -235 -16.25 % -235 -235 -235 -235 -235\n\n44 Finanzertrag -15'478 -14'553 -11'963 -17.80 % -15'963 -15'963 -15'963 -15'963 -15'963\n\n46 Transferertrag -57'869 -45'409 -51'637 13.72 % -54'377 -57'188 -59'450 -60'623 -61'258\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag 0 0 0 0.00 % 0 -2'609 -3'864 -2'986 -4'875\n\n49 Interne Verrechnungen -298 -343 -453 31.96 % -453 -453 -453 -453 -453\n\nGesamtergebnis -152'950 -161'416 -166'828 3.35 % -175'061 -175'718 -178'497 -180'259 -184'983\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 1'420 1'517 1'551 2.26 % 1'556 801 1'035 1'000 1'000\n\n50 Sachanlagen 36 160 227 41.88 % 0 0 159 0 0\n\n52 Immaterielle Anlagen 1'383 1'357 1'324 -2.41 % 1'556 801 876 1'000 1'000\n\nGesamtergebnis 1'420 1'517 1'551 2.26 % 1'556 801 1'035 1'000 1'000\n\n64\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'877\n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung\n\nKosten Projekte Standortanalyse Digitalisierung OW und digitaler \n\nSpesenworkflow\n+50 -50 \n\n2420 Steuerbezug/Inkassostelle\n\nKosten für Einführung Schnittstelle eSchKG fallen weg; tiefere Kosten \n\nSoftwarewartung NEST\n-90 \n\n2480 Direkte Abgaben\n\nErwartete Bildung von Delkredere +100 \n\nErwartete Abschreibungen/Erlasse aufgrund Werte in der letzten \n\nJahresrechnung\n-160 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 334\n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung\n\nAbschreibungen der allgem. budgetierten EDV-Investitionen -291 -43 +313 +93 +47 +274 \n\n36 Transferaufwand 15'118\n\n2440 Finanzausgleich an Gemeinden\n\nLastenausgleich Bildung; 1,4 % des Steuerertrags +120 \nStrukturausgleich Bevölkerung; 2,6 % des Steuerertrags +230 +50 -50 +50 +50 +50 \nRessourcenausgleich horizontal; Aufwand und Ertrag heben sich auf +225 +61 +50 +50 +50 \n\n2482 Gebundene Abgaben\n\nAnteil Gemeinden an Ertrag der Mineralölsteuer geringer, da weniger \n\nEinnahmen\n\n-105 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \nRepartitionen an Kantone; Anpassung aufgrund letzter Jahresrechnungen +177 \nNFA Ressourcenausgleich +3'152 +4'000 +4'000 +3'000 +1'000 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n65\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n40 Fiskalertrag 121'515\n\n2480 Direkte Abgaben\n\nErwartete Steuern nat. Personen aufgrund Hochrechnung, ab 2025 Senkung \ndes Steuerfusses von 3,25 auf 3,15 Einheiten. Reduktion wird mit erwartetem \n\nZuwachs teilweise kompensiert\n\n+4'960 +2'306 -544 +2'350 +2'409 +2'469 \n\nErwartete Quellensteuern nat. Personen, ab 2025 Senkung des Steuerfusses \n\nvon 3,25 auf 3,15 Einheiten\n+450 +67 -100 \n\nErwarteter Zuwachs Steuern iur. Personen +1'300 +100 +100 +100 +100 +100 \nErwartete Grundstückgewinnsteuer aufgrund Hochrechnung +700 \nErwartete Handänderungssteuern aufgrund Hochrechnung +740 \n\n2482 Gebundene Abgaben\n\nErwartete Motorfahrzeugsteuern aufgrund Hochrechnung und unter \nBerücksichtigung eines Zuwachs von knapp 1%\n\n-367 +100 +100 \n\n41 Regalien und Konzessionen 11'784\n\n2486 Reingewinnanteile Obwaldner Kantonalbank und Schweiz. Nationalbank\n\nErwarteter Gewinnanteil SNB (Basis Ausschüttung 3 Mrd.) -2'980 +2'980 \n\n42 Entgelte 705\n\n2420 Steuerbezug/Inkassostelle\n\nErwartete Einnahmen aufgrund letzter Jahresrechnung -84 \n\n44 Finanzertrag 14'553\n\n2466 Vermögenserträge (Aktivzinsen)\n\nErwarteter Beteiligungsertrag an Kraftwerke Obermatt AG +1'000 +1'000 \n\nMindereinnahmen bei Kapitalaufnahme aufgrund Reduzierung des \n\nNegativzinses\n-570 \n\n2486 Reingewinnanteile\n\nKeine Gewinnausschüttung EWO im 2023 -3'000 +3'000 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n66\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n46 Transferertrag 45'409\n\n2440 Finanzausgleich an Gemeinden\nRessourcenausgleich horizontal; Ertrag und Aufwand heben sich auf +225 +61 +50 +50 +50 \n\n2482 Gebundene Abgaben\nAnteil an Mineralölsteuer tiefer -109 \n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \nErwarteter Anteil direkte Bundessteuer aufgrund Jahresrechung zuzgl. \n\nWachstum 2 %\n+4'110 +540 +550 +562 +573 +585 \n\nErwarteter Rückgang Kantonsanteil Verrechnungssteuer -70 \nErwarteter grösserer geographisch-topografischer Lastenausgleich +83 \nErwartete Repartitionszahlungen aufgrund des Durschschnitts der letzten +60 \nAnteil der Gemeinden an den Ressourcenausgleich NFA +1'884 +2'200 +2'200 +1'650 +550 \n\n48 Ausserodentlicher Ertrag 0\n\n2484 Kantonsanteile an Eidg. Abgaben und Erträgen \n\nAufösung von Schwankungsreserven +2'609 +1'255 -878 +1'889 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n2402 Allgemeine Auslagen der Gesamtverwaltung \n\n50 Materielle Anlagen\n\nHardware 159 \n\n52 Immaterielle Anlagen\nErwartete Investitionskosten der verschiedenen Informatik-\n\nProgramme und Projekte der Verwaltung ohne Steuerverwaltung\n480 705 500 500 1'000 1'000 \n\nErwartete Investitionskosten der verschiedenen Informatik-\nProgramme und Projekte der Verwaltung der Steuerverwaltung:\n\nBewertungssoftware Güterschatzungen 400 550 \n\nErweiterung Steuerportal 490 \n\nEinführung und Neuentwicklung Debitoren/Quellensteuer (Deq) 121 301 301 376 \n\nEin- \nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2024\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\n67\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n26 Steuerverwaltung \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDie Steuerverwaltung ist für die Umsetzung des Steuergesetzes verantwortlich und beschafft einen wesentlichen Teil der Einnahmen des Kantons. Sie veranlagt \n\ndie Einkommens- und Vermögenssteuern von den Unselbstständigerwerbenden, sekundär Steuerpflichtigen, Selbstständigerwerbenden und den Landwirten, die \n\nGewinn- und Kapitalsteuer bei den juristischen Personen, die Quellensteuern sowie die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Ferner veranlagt die \n\nSteuerverwaltung die direkte Bundessteuer. Weiter kontrolliert die Steuerverwaltung die Verrechnungssteuer-Anträge und fordert die notwendigen Rückerstat-\n\ntungsbeträge bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung an. Zudem ist das Grundstückschätzungswesen organisatorisch bei der Steuerverwaltung angegliedert. \n\nDaneben fallen interkantonale Aufgaben wie Meldewesen, Repartitionswesen, usw. bei der Steuerverwaltung an. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Schätzungs- und Grundpfandgesetz (GDB 213.7) \n– Verordnung über die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht (GDB 213.71) \n– Verordnung über die Schätzungsgebühren (GDB 213.72) \n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n– Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz (GDB 641.41) \n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Steuerstrategie zuhanden des Kantonsrats und der Gemeinden für die Steuerjahre \n\n2021/2022 \n\n2023 \n\nErweiterung eSteuerportal mit verschiedenen Services bis 2024 \n\nWeiterführung der Steuerstrategie 2023 bis 2028 \n\nAnpassungen NEST-System (Debitoren und Quellensteuer) – Projekt nest.deq bis 2028 \n\nRevision der Schätzungs- und Grundpfanderlasse  bis 2025 \n\nEinführung neue Software Grundstückschätzungen bis 2024 \n\n68\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 6'413 7'028 7'367 4.82 % 7'215 7'126 6'755 6'706 6'466\n\n30 Personalaufwand 4'187 4'213 4'272 1.40 % 4'250 4'219 4'189 4'231 4'273\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'347 1'607 1'725 7.34 % 1'725 1'725 1'725 1'725 1'725\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 647 977 1'135 16.20 % 1'004 946 605 514 232\n\n36 Transferaufwand 9 16 21 31.88 % 21 21 21 21 21\n\n39 Interne Verrechnungen 222 216 215 -0.56 % 215 215 215 215 215\n\n4 Ertrag -229 -164 -199 21.30 % -203 -207 -211 -215 -220\n\n42 Entgelte -219 -160 -195 21.88 % -199 -203 -207 -211 -215\n\n43 Übrige Erträge -6 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n49 Interne Verrechnungen -4 -4 -4 0.00 % -4 -4 -4 -4 -4\n\nGesamtergebnis 6'184 6'864 7'168 4.43 % 7'012 6'918 6'544 6'491 6'246\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 4'213 \n\n2600 Abteilung Support & IT\n\nBefristete Erhöhung der Stellenprozente bis 31.12.2025 (60%) +71 -71 \n\n2620 Abteilung natürliche Personen\n\nRRB Nr. 464 vom 08. Juni 2021: Befristete Erhöhung der Stellenprozente -90 -75 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n69\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Finanzdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'607 \n\n2600 Abteilung Support & IT\n\nDie Abweichungen (- und +) setzen sich aus verschiedenen einzelnen \nPositionen zusammen\n\n-39 \n\nDie Wartung von Steuerportal 2.0  inkl. deren Erweiterungen sowie CleverTax \n\nsind mit TCHF 80 beziffert\n+142 \n\nNeu sind die Kosten für die kantonsinternen Auswertungen. Diese wurden bis \nzum 28.02.2022 durch die Vorsteherin erstellt. Neu wird diese Dienstleistung \naus Ressourcengründen durch das ILZ übernommen (TCHF 30)\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 977 \n\n2600 Abteilung Support & IT\n\nPlanmässige Abschreibungen Hardware -35 \nPlanmässige Abschreibungen Software +8 -194 -183 -128 +16 -229 \n\n2605 Grundstückschatzungen\n\nAbschreibung der Steuersoftware GemDat Rubin +150 +98 +125 -213 -107 -53 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n70\n\n\n\n \n\nSICHERHEITS- UND \nSOZIALDEPARTEMENT\n\nAMT FÜR JUSTIZ\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBetreibung und Konkurs\n\nKANTONALER FÜHRUNGSSTAB\n\nVERKEHRSSICHERHEITSZENTRUM\n\nSTAATSANWALTSCHAFT\n\nSOZIALAMT\n\nFachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nKANTONSPOLIZEI\n\nKommando\n\nKriminalpolize i\n\nVerkehrs - und Sicherheitspolizei\n\nKindes - + Erwachsenenschutzbehörde\n\nSoziale Dienste Asyl\n\nGESUNDHEITSAMT\n\n71\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n3 Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 \n1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n1 \n1.3 Im Kanton Obwalden hat die Gesundheitsprävention einen hohen Stellenwert. Die Bevölkerung hat Zugang zu einer qualitativ zeitge-\n\nmässen Gesundheitsversorgung. \n\n1 1.4 Im Kanton Obwalden sind alle Bevölkerungsgruppen sozial integriert und nehmen aktiv am kulturellen und politischen Leben teil. \n\n2 2.1 Der Kanton Obwalden bietet allen Generationen und insbesondere Familien attraktive Wohn-, Bildungs-, Arbeits- und Freizeitangebote. \n\n3 \n3.3 Der Kanton Obwalden ist ein verlässlicher Partner und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und dem \n\nBund. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SPB) Beschreibung \n\n1.1 1.1.2 Stärkung der öffentlichen Sicherheit \n\n1.3 1.3.1 Gesundheitsstrategie \n\n1.4 1.4.1 Sicherstellung soziale Sicherheit \n\n2.1 2.1.1 Chancengerechtigkeit \n\n3.3 3.3.1 Verlässliche Partnerschaft \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n72\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB \nSchwerpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n1.1.2 \n\nSchaffung kantonales Bedrohungsmanagementsystem, um potenzielle „Gefährder“ sowie radikali-\n\nsierte Personen frühzeitig erkennen und professionell begleiten zu können \nX X     \n\nVorliegen Entscheidungsgrundlagen (rechtlichen, betrieblichen und technischen Voraussetzungen) \n\nfür den Betrieb einer interkantonalen Einsatzleitzentrale mit den Partnerkantonen Luzern und \n\nNidwalden (Vision 2025) sowie einer Redundanz mit derjenigen der Kantone Zug und Schwyz \n\nX X X X   \n\nSchrittweise Anpassung strukturelle und polizeiliche Ressourcen, um die gesetzlichen Aufgaben zu \n\nerfüllen und die Bedürfnisse der Bevölkerung und die Anforderungen an die interkantonale Zusam-\n\nmenarbeit abzudecken \n\nX X X X X  \n\nKlärung Leistungsauftrag Zivilschutzorganisation X X X    \n\n1.3.1 \n\nErarbeitung und Umsetzung kantonale Strategie Gesundheitsförderung und Prävention (Schwer-\n\npunkte: Prävention / Alter) \n X X X X  \n\nErarbeitung und Umsetzung der NCD-Strategie (nicht übertragbare Krankheiten), Fokus Alter X X X    \n\nErarbeitung und Umsetzung Versorgungstrategie im Akutbereich (Schwerpunkte: Spital / Hausärzte) X X X X X  \n\nUmsetzung Kantonales Aktionsprogramm (KAP) zusammen mit Gesundheitsförderung Schweiz: Er-\n\nnährung, Bewegung, psychische Gesundheit \nX X X    \n\n1.4.1 \nUmsetzung kantonales Integrationsprogramms (KIP III): Ausbau im Bereich Sprachförderung Kinder \n\nim Vorschulalter \n  X X X X \n\n1.4.2 \nNeuausrichtung Behindertenwesen (Wohnen und Arbeiten für Menschen mit Behinderungen in Ob-\n\nwalden [WAMB]) \nX X X    \n\n1.4.3 Erstellung Familienbericht als Grundlage zur Armutsbekämpfung     X  \n\n1.4.4 Prüfung geeigneter Massnahmen zur Förderung der politischen Partizipation junger Menschen  X X    \n\n73\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n2.1.1 \n\nOptimierung Vereinbarung von Familie und Beruf: Verbesserung der Qualität, Wahlmöglichkeit des \n\nBetreuungsmodells und des Betreuungsortes, Angebot für 0-2 Jährige, Kita plus sowie Prüfung Er-\n\nhöhung Betreuungsbeiträge (Gesetzesrevision) \n\n   X X X \n\n2.1.2 Umsetzung der Strategie Frühe Kindheit X X X X X X \n\n \n\nJahresziele 2023 \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB Jahresziel \n\n1.1.1 Die gesetzlichen, technischen und operativen Grundlagen für das kantonale Bedrohungsmanagementsystem liegen vor. \n\n1.3.1 \nZur Versorgungsstrategie im Akutbereich sind auf Basis der Verbundlösung das Konzept Rechtsform und künftige Finanzierung sowie der Geset-\n\nzesentwurf erarbeitet, \n\n Die Nutzerstrategie für das Polizeigebäude ist erarbeitet. \n\n Die Zusammenarbeit mit dem Regionalen Sozialdienst Obwalden ist geklärt und die Zusammenarbeitsstrukturen sind festgelegt. \n\n Das Angebot „aufsuchende Familienarbeit für belastete Familien ab Geburt“ ist eingeführt.  \n\n \nDie Umsetzung des Pilotprojektes „Selbstständig Wohnen“ im Rahmen Optimierung Behindertenwesen Kanton Obwalden ist mit der Stiftung Rüti-\n\nmattli geprüft.  \n\n \nDie Auswirkungen des Ukrainekrieges auf die Flüchtlingszahlen und die Organisation der Sozialen Dienste Asyl sind bekannt. Die Organisation wird \n\nadäquat weiterentwickelt und den neuen Anforderungen angepasst.  \n\n  \n\n74\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n30 Departementssekretariat und Kantonaler Führungsstab \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDepartementssekretariat \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher nach dessen besonderen Anordnungen insbesondere bei der Planung und Organisation \n\nder Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrates, des Kantonsrates und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinie-\n\nrung innerhalb des Departements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwal-\n\ntungssteuerung. \n\n \n\nKantonaler Führungsstab \n\nDer kantonale Führungsstab ist das Stabsorgan des Regierungsrats zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen. Er plant, \n\nkoordiniert und kontrolliert die Vorbereitungen zur Bewältigung von grossen Schadenereignissen, Katastrophen und Notlagen, namentlich die Alarmierung, die \n\nSicherstellung der notwendigen Führungsinfrastruktur, die Führung der Ernstfalldokumentation sowie die Ausbildung des kantonalen Führungsstabes. Im \n\nErnstfall ist er insbesondere zuständig für die Beschaffung und Weiterleitung der entscheidrelevanten Informationen, die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen \n\nmit Anträgen, die Anordnung von Massnahmen, die Umsetzung von Entscheiden des Regierungsrats und des Sicherheits- und Justizdepartements sowie die \n\nKontrolle der Ausführung der Anordnungen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 131) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 433.11) \n\n– Bevölkerungsschutzgesetz (GDB 540.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKoordination der kantonalen Massnahmen für die Nutzung des Truppenlagers Glaubenberg als Bundeszentrum für Asylsuchende 2022 bis 2025  \n\nErarbeitung Nutzerstrategie für das Polizeigebäude (Sanierung/Ersatz) 2023 \n\n \n\n75\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 415 460 532 15.67 % 538 541 545 549 552\n\n30 Personalaufwand 323 337 364 8.26 % 370 374 377 381 385\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 48 77 121 57.46 % 121 121 121 121 121\n\n36 Transferaufwand 17 20 20 0.00 % 20 20 20 20 20\n\n39 Interne Verrechnungen 27 27 27 0.00 % 27 27 27 27 27\n\n4 Ertrag 0 -1 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n42 Entgelte 0 -1 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis 415 459 532 15.93 % 538 541 545 549 552\n\n76\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n31 Amt für Justiz \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Amt für Justiz ist für folgende Aufgabenbereiche zuständig:  \n\nGesetzgebung im Zivil-, Straf- und teilweise im Verwaltungsrecht (inkl. Prozessrechte), Wahl- und Abstimmungsrecht, Enteignungsrecht, Beurkundungsrecht und \n\nAnwaltsrecht, Begnadigungen, Opferhilfe (Genugtuung und Entschädigung), Einbürgerungen, Namensänderungen, Zivilstandswesen, Schuldbetreibungs- und \n\nKonkurswesen, Schlichtungswesen, öffentliche Versteigerungen, Sekretariat der Steuerrekurskommission sowie Aufsicht über die Gemeinden und andere öffent-\n\nlich-rechtliche Körperschaften wie Korporationen und Teilsamen.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Kantonsverfassung (GDB 111.0) \n\n– Bürgerrechtsgesetzgebung (GDB 111.2, 111.21, 111.211) \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Schlichtungsbehörde (GDB 134.118) \n\n– Gesetz über die Ausübung des Anwaltsberufes (GDB 134.4) \n\n– Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (GDB 210.1) \n\n– Gesetz über die öffentliche Beurkundung (GDB 210.3) \n\n– Zivilstandsverordnung (GDB 211.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Personen- und Eherecht (GDB 211.311)  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n\n– Steuergesetz (GDB 641.4) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nNachtrag zum Datenschutzgesetz 2023 \n\nUmsetzung der Totalrevision des Ordnungsbussengesetzes 2025 bis 2026 \n\n \n\n77\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 1'696 1'693 1'759 3.89 % 1'780 1'794 1'808 1'823 1'837\n\n30 Personalaufwand 1'313 1'320 1'400 6.08 % 1'421 1'435 1'449 1'464 1'478\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 281 270 287 6.03 % 287 287 287 287 287\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 30 31 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 3 5 5 -2.08 % 5 5 5 5 5\n\n39 Interne Verrechnungen 68 68 68 0.00 % 68 68 68 68 68\n\n4 Ertrag -1'057 -967 -982 1.56 % -1'001 -1'021 -1'041 -1'061 -1'082\n\n42 Entgelte -1'032 -947 -957 1.07 % -976 -996 -1'016 -1'036 -1'057\n\n43 Übrige Erträge -25 -20 -25 25.00 % -25 -25 -25 -25 -25\n\nGesamtergebnis 638 726 777 7.00 % 779 773 768 762 755\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'320 \n\nDiverse Faktoren, z.B. jur. Praktikant (12 anstatt 6 Monate) / neue Stelle jur. \nMA 40% (Kosten bei anderen Kontis können teilweise eingespart werden)  /  \n\nLohnentwicklungen\n\n+80 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 31 \n\n3110 Betreibung\n\nPlanmässige Abschreibungen immaterielle Anlagen -30 \n\nBetreibungs-Software eXpert\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n78\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n32 Kantonspolizei \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Kantonspolizei ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Das Polizeikorps übt die gerichtliche Polizei aus und sorgt für den Schutz von \n\nPersonen, Sachen und Umwelt. Es bekämpft alle Formen der Kriminalität aktiv und vorbeugend, verbessert die Sicherheit auf den Strassen und ist auf die \n\nBewältigung von ausserordentlichen Lagen vorbereitet. \n\nZum Amt gehören weitere Dienststellen mit folgenden Aufgaben: \n\nDie Dienststelle Militär ist die kontrollführende Stelle für die Militärdienstpflichtigen, erhebt den Wehrpflichtersatz, überwacht die Schiessanlagen und ist Ansprech-\n\nstelle für Truppen und militärische Stellen.  \n\nDie Dienststelle Zivilschutz stellt die Einsatzbereitschaft der Zivilschutzorganisation Obwalden sicher und ist verantwortlich für die Schutzbauten und -anlagen des \n\nBevölkerungsschutzes sowie der Alarmierung der Bevölkerung. \n\nDas gemeinsame Feuerwehrinspektorat Ob- und Nidwalden übt die Aufsicht über die Feuerwehren aus und unterstützt sie bei der Ausbildung und der Material- \n\nund Fahrzeugbeschaffung. \n\nDie Dienststelle Straf- und Massnahmenvollzug vollzieht die Strafen und Massnahmen, bietet Bewährungshilfe und betreibt das Gefängnis. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 111.0) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz zum Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (GDB 330.11, 330.111) \n\n– Gesetzgebung zur Gefängnisordnung (GDB 330.21, 330.211) \n\n– Polizeigesetzgebung (GDB 510.1, GDB 510.111) \n\n– Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz (GDB 510.2) \n\n– Konkordat über Errichtung und Betrieb einer Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch IPH (GDB 510.3) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häuslicher Gewalt (GDB 510.6) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Militärverwaltung (GDB 530.111) \n\n– Vollziehungsverordnung über den Wehrpflichtersatz (GDB 530.41) \n\n– Bevölkerungsschutzgesetzgebung (GDB 540.1, GDB 540.111) \n\n– Ausführungsbestimmungen über den Kantonalen Führungsstab (GDB 540.112) \n\n– Verordnung über den koordinierten Sanitätsdienst (GDB 540.21) \n\n– Zivilschutzgesetzgebung (GDB 543.1, GDB 543.111) \n\n– Feuerschutzgesetzgebung (GDB 546.1, GDB 546.111, GDB 546.112, GDB 546.113) \n\n– Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung (GDB 780.31) \n\n \n\n79\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 – 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nSchaffung eines kantonalen Bedrohungsmanagements bis 2024 \n\nVISION 2025: Gemeinsame Polizei-Einsatzleitzentrale mit den Kantonen Luzern und Nidwalden; Vorbereitung der Entscheidungsgrundla-\n\ngen und Umsetzung im Rahmen der Projektplanung \nbis 2027 \n\nSchrittweise Schliessung der Wirkungsdefizite im Bereich der öffentlichen Sicherheit 2022 ff. \n\nAnpassung der Zivilschutzorganisation an aktuelle und kommende Anforderungen und Aufgaben bis 2025 \n\nKlärung Zukunft Gefängnis Sarnen 2023 \n\nStärkung der polizeilichen Prävention als Gegenstrategie zu hohen Fallzahlen im gerichtspolizeilichen Aufgabenbereich bis 2025 \n\nEinführung und Betrieb des neuen Vorgangsbearbeitungssystems myABI (Automatisiertes Büroinformationssystem) bis 2023 \n\n \n  \n\n80\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 15'220 16'573 17'584 6.10 % 17'688 17'867 17'859 17'752 18'475\n\n30 Personalaufwand 8'955 9'479 10'163 7.22 % 10'293 10'367 10'448 10'613 10'781\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 2'902 3'594 4'050 12.70 % 4'072 4'047 4'234 3'922 3'887\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 110 86 106 22.71 % 121 60 30 109 40\n\n34 Finanzaufwand 8 5 5 0.00 % 5 5 5 5 5\n\n35 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds 390 52 100 91.73 % 158 100 100 100 100\n\n36 Transferaufwand 1'366 1'863 1'663 -10.78 % 1'542 1'791 1'545 1'505 2'165\n\n37 Durchlaufende Beiträge 599 528 528 0.00 % 528 528 528 528 528\n\n39 Interne Verrechnungen 891 966 969 0.36 % 969 969 969 969 969\n\n4 Ertrag -13'440 -13'570 -13'282 -2.12 % -13'038 -13'176 -12'751 -12'695 -13'361\n\n42 Entgelte -2'943 -2'707 -2'721 0.52 % -2'729 -2'736 -2'744 -2'752 -2'760\n\n43 Übrige Erträge -1'237 -1'299 -1'281 -1.39 % -1'281 -1'118 -933 -911 -911\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \n\nFonds\n0 -306 -255 -16.65 % -3 -297 -49 -7 -665\n\n46 Transferertrag -1'758 -1'744 -1'747 0.17 % -1'747 -1'747 -1'747 -1'747 -1'747\n\n47 Durchlaufende Beiträge -599 -528 -528 0.00 % -528 -528 -528 -528 -528\n\n49 Interne Verrechnungen -6'903 -6'987 -6'751 -3.38 % -6'751 -6'751 -6'751 -6'751 -6'751\n\nGesamtergebnis 1'780 3'003 4'302 43.24 % 4'651 4'691 5'108 5'057 5'114\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 25 948 662 -30.12 % 1'459 0 0 300 0\n\n50 Sachanlagen 25 948 662 -30.12 % 1'459 0 0 300 0\n\nGesamtergebnis 25 948 662 -30.12 % 1'459 0 0 300 0\n\n81\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 9'479 \n\n3205 Polizeikorps\n\nAnpassung Lohnentwicklung und an bewilligte/geplante Stellenprozente sowie \nSchwankungen Kosten Polizeischule und persönliche Ausrüstung\n\n+688 -22 -28 -22 +63 +64 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 3'594 \n\n3205 Polizeikorps\n\nErsatzbeschaffungen von Fahrzeugen, technischen Einrichtungen, Hardware, \nKommunikationskosten, Sturmwarnleuchten und der Informatikaufwand führen \nzu grösseren Schwankungen\n\n+334 -86 +55 +135 -205 -35 \n\n3250 Zivilschutz\n\nSchwankungen bei der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen +190 -80 +52 -107 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden\n\nSchwankungen beim Unterhalt Fahrzeuge, Geräte (10 Jahresservice \nHubretter)\n\n+82 -82 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 86 \n\n3205 Polizeikorps\n\nPlanmässige Abschreibung (Ersatz Hardware) +1 -35 +79 -39 \nPlanmässige Abschreibung (Ablösung INPOS durch myABI / PIC Mobile) +19 +50 -61 -30 -30 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 52 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \n\nEinlagen in Fonds (Ausgleich Fondsrechnung) +58 -58 \n\n3253 Ersatzbeiträge Zivilschutz\n\nEinlagen in Fonds: Zivilschutz Ersatzbeiträge +48 \n\n36 Transferaufwand 1'863 \n\n3250 Zivilschutz\n\nErsatzbeschaffung Partikelfilter Notstromaggregate +105 -105 \n\n3252 Zivilschutz\n\nAnstehende Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und Beträge an \nLöscheinrichtungen/Reservoir\n\n-211 -226 +354 -246 -40 +660 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n82\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n \n \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n43 Verschiedene Erträge 1'299 \n\n3205 Polizeikorps\n\nSchwankungen im Zusammenhang Asylzentrum und Luftsicherheitsdienst -12 -163 -185 -22 \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 306 \n\n3252 Feuerwehrkasse Obwalden \n\nEntnahme aus Fonds (Ausgleich Fondsrechnung) -52 -252 +294 -248 -42 +658 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nFinanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n3205 Polizeikorps\n\nSicherheitsfunknetz Polycom\n\nTeilersatz Polycom Werterhalt 2030 662 1'459 \n\nTechnische Enrichtung\n\nErsatz Geschwindigkeitsmessgerät Semi-Station 300 \n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2027\n\n83\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n35 Sozialamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDas Sozialamt fördert und koordiniert die private sowie öffentliche Sozialhilfe. Gegenüber den Gemeinden ist das Sozialamt Aufsichts- und Beschwerdeinstanz \n\nim Bereich der Sozialhilfe. Es führt eine eigene Beratungsstelle für die Opferhilfe und ist zuständig für das Heimwesen. Das Sozialamt hat für die Behinderten- \n\nund Betagtenberatung Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Institutionen abgeschlossen. Die im Sozialamt integrierte Fachstelle für Gesellschaftsfragen \n\nist zuständig für Gesundheits-, Jugend- und Familienförderung sowie Integration. Die integrierten Beratungsstellen sind in den Bereichen Jugend, Familie und \n\nSucht zuständig. Zum Sozialamt gehört die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (KESB), die als unabhängige kantonale Fachbehörde für gesetzliche Mass-\n\nnahmen im Kinder- und Erwachsenenbereich für Personen mit Wohnsitz im Kanton Obwalden zuständig ist. Zudem ist die KESB in den Bereichen Adoptionen, \n\nVorsorgeauftrag, Patientenverfügung, Regelung bewegungseinschränkender Massnahmen, fürsorgerische Unterbringung und bei medizinischen Behandlungen \n\nohne Zustimmung zuständig. Die Abteilung Soziale Dienste Asyl ist für die die Koordination, Unterbringung, Betreuung, Sprachkurse und berufliche Integration \n\nfür Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge zuständig.  \n\n \n\n2. Gesetzliche Grundlagen \n\n– Sozialhilfegesetzgebung (GDB 870.1 und 870.11) \n\n– Verordnung über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GDB 870.12) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Kindes- und Adoptionsrecht (GDB 211.211) \n\n– Kinder- und Jugendförderungsgesetz (GDB 874.1) \n\n– Vollziehungsverordnung zum eidgenössischen Asylgesetz (GDB 113.51) \n\n– Einführungsgesetz zum ZGB (GDB 219.1) \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung (GDB 410.13 \n\nund 410.133) \n\n– Heimvereinbarung (GDB 874.3) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Opferhilfegesetz (GDB 350.11) \n\n– Familienergänzende Kinderbetreuung (GDB 870.7 und 870.711) \n\n– Verordnung über eine Fachstelle für Gesellschaftsfragen (GDB 810.12) \n\n– Verordnung betreffend die Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (GDB 211.61) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zum Asylgesetz (GDB 113.21) \n  \n\n84\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nSozialwesen 2020+:  \n\n- Klärung der Auswirkungen durch die Inbetriebnahme des neuen Regionalen Sozialdienstes Obwalden auf die Aufgaben des \n\nSozialamtes \n\n- Neuorganisation der Aufgaben und Funktionen \n\nbis 2023 \n\nStrategie „Frühe Kindheit“:  \n\n- Prüfung, Erarbeitung und Umsetzung von Massnahmen in den Handlungsfeldern „Vernetzung und Zusammenarbeit der Ak-\n\nteurinnen und Akteure“ und „Früherkennung von belasteten Familien“  \n\nbis 2025 \n\nPlanung der Umsetzung aufgrund des vorliegenden Berichts zur Auswertung und Darstellung der kantonalen Fall- und Betreu-\n\nungszahlen sowie der Platzierungssituation im Behindertenwesen im Kanton Obwalden \n2023 bis 2024 \n\nPrüfung Start Pilotprojekt im Rahmen Umsetzung Optimierung Behindertenwesen Kanton Obwalden individuelle Begleitung \n\nBewohnende Stiftung Rütimattli für eigenständiges Wohnen \n2023 bis 2024  \n\nKenntnis über die Auswirkungen des Ukrainekrieges auf die Flüchtlingszahlen und damit auf die Organisation, bzw. Aufgaben \n\nder Sozialen Dienste Asyl und adäquater Aufbau der Organisation  \n2023 bis 2024 \n\nSicherstellung der Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende (VA/FL) im Hinblick auf das Betriebsende \n\nBundesasylzentrum Glaubenberg (Juni 2025) sowie Prüfung des Kaufs einer Liegenschaft (Kollektivunterkunft, Wohnraumbe-\n\nschaffung) \n\n2024 bis 2025 \n\nRevision des Gesetzes zur Familienergänzenden Kinderbetreuung 2026 bis 2028 ff. \n\nPrüfung von geeigneten Massnahmen zur Unterstützung und Förderung armutsgefährdeter Familien 2027 bis 2028 ff. \n\nTotalrevision Sozialhilfegesetz 2028 ff. \n\n \n  \n\n85\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 18'766 19'241 28'138 46.24 % 28'070 19'392 19'424 19'457 19'489\n\n30 Personalaufwand 3'155 2'952 5'019 70.00 % 5'093 3'211 3'243 3'275 3'308\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'339 1'333 1'760 32.07 % 1'618 1'398 1'398 1'398 1'398\n\n34 Finanzaufwand 1 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 13'544 14'023 20'930 49.25 % 20'930 14'354 14'354 14'354 14'354\n\n37 Durchlaufende Beiträge 413 621 116 -81.32 % 116 116 116 116 116\n\n39 Interne Verrechnungen 312 312 314 0.38 % 314 314 314 314 314\n\n4 Ertrag -7'845 -7'776 -16'152 107.71 % -16'155 -7'596 -7'600 -7'604 -7'608\n\n42 Entgelte -185 -190 -180 -5.26 % -184 -187 -191 -195 -199\n\n43 Übrige Erträge -448 -154 -140 -8.60 % -140 -140 -140 -140 -140\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \n\nFonds\n-5 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag -6'675 -6'694 -15'597 133.01 % -15'597 -7'034 -7'034 -7'034 -7'034\n\n47 Durchlaufende Beiträge -413 -621 -116 -81.32 % -116 -116 -116 -116 -116\n\n49 Interne Verrechnungen -118 -118 -119 0.85 % -119 -119 -119 -119 -119\n\nGesamtergebnis 10'921 11'465 11'987 4.54 % 11'915 11'796 11'824 11'853 11'882\n\n86\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 2'952 \n\n3500 Sozialamt\n\nNeuorganisation Administration mit neuer Unterstellung (ehemals SDA) inkl. \n\nLohnanpassung Aug. 2022\n\n+47 \n\nStellenerhöhung Sozialamt um 80% +95 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nBewilligte Stellen aufgr. Ukraine-Krise +1'889 -1'889 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'333 \n\n3506 Heime\n\nAuftrag Optimierung Behindertenwesen Kanton Obwalden (+60), \n\nBedarfsplanung Behindertenwesen (+10)\n+70 -10 \n\n3510 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde\n\nWegfall Evaluaton KESR -10 \n\nKlibNet (neues Aktenführungsprogramm) +37 -37 \n\n3520 Fachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nAufgrund Abschluss Programm "Psychische Gesundheit von Kleinkindern \n\nbelasteter Eltern stärken"\n-35 \n\nNeues Konto mit verbleibendem Übertrag aus ehemaligem Konto \n\n3520.3636.07  "Weiterentwicklung Kinder- und Jugendpolitik"\n+37 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nNeue Arbeitsplätze aufgrund Ukraine-Krise +40 -40 \n\nAnnahme 2 Zivildienstleistende +50 -50 \n\nBewilligte Stellen aufgr. Ukraine-Krise / Informatikaufwand +100 -100 \n\nMehr Spesen aufgrung neu bewilligte Stellen Ukraine-Krise +28 -28 \n\nErsatzanschaffung Renault Clio + Annahme zus. Fahrzeug Ukraine-Krise +65 -65 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n87\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 14'023 \n\n3500 Sozialamt\n\nTendenz Steigerung Kosten für familienergänzende Kinderbetreuung +150 \nzu tief budgetierter Betrag Opferhilfe/Bewährungshilfe in früheren Jahren +30 \n\n3506 Heime\n\nGem. Budget Rütimattli Mehrkosten Wohnheim Erwachsene +24 \nGem. Budget Rütimattli Minderkosten Arbeitsplätze Hüetli/Gärtnerei -25 \nGem. Budget Rütimattli Mehrkosten Beschäftigungsstätten +75 \nWegfall Wohnen Stiftung Juvenat -25 \nSteigerung ausserkantonal Wohnen Kinder/Jugendliche gem. Rechnungen \n\nVorjahre\n+150 \n\nSteigerung ausserkantonal Wohnen/Arbeit Erwachsene gem. Rechnugnen \nVorjahre\n\n+33 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\n\nGem. Schätzung Flüchtlinge/VA (wirtschaftliche Sozialhilfe) -46 \nMehrkosten aufgrund Schätzung Asylsuchende für Miete/Nebenkosten +15 \n\nGem. Schätzung Flüchtlinge/VA (Diverse Kosten für Kinderbetreuungskosten \nder VA/FL, welche nicht im geplanten Umfang realisierbar waren)\n\n-18 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nSchätzung Anzahl Status S (Div. Kosten für Leistungsvereinbarung SRK im \nZusammenhang mit Gastfamilien und Kollektivunterkunft)\n\n+480 -480 \n\nSchätzung Anzahl Status S (Miete/Nebenkosten) +1'484 -1'484 \nSchätzung Anzahl Status S (Unterhalt Unterkünfte) +98 -98 \nSchätzung Anzahl Status S (Beiträge (WH) an priv. Haushalte) +2'552 -2'552 \n\nSchätzung Anzahl Status S (Deutschkurs, Beschäftigung, andere \nMassnahmen)\n\n+1'962 -1'962 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n88\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n46 Transferertrag 6'694 \n\n3500 Sozialamt\n\nBundesbeiträge Alkonolzehntel aufgr. Gegenkonti 3635.16/3980.03 +13 \n\n3506 Heime\n\nGem. Budget 3635.18, 50% der Kosten bezahlen Gemeinden Platzierungen \n\nKinder/Jugendliche\n+75 \n\n3510 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde\n\nMehr Gemeindebeiträge aufgr. Berechnung Finanzverwaltung +111 \n\n3520 Fachstelle für Gesellschaftsfragen\n\nNeues Konto Kantonales Integrationsprogramm  für Soziale Dienste Asyl  \n\n(vorher unter 4630.12)\n+715 \n\nWegfall Beiträge Soziale Dienste Asyl (neu bei 4630.11) -575 \n\n3530 Soziale Dienste Asyl\n\nAufgr. weniger Asylsuchende erhalten wir weniger Bundesbeiträge -131 \n\nMehr Bundesbeitrag FL/VA +169 \n\n3531 Soziale Dienste Asyl Status S (Schutzbedürftige)\n\nBundesbeitrag Status S aufgrund Ukraine-Krise +8'563 -8'563 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n89\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n36 Staatsanwaltschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes \n\nDie Staatsanwaltschaft vertritt den Strafanspruch des Staates. Sie ist gleichzeitig Untersuchungs- und Anklagebehörde und leitet entsprechend alle Strafun-\n\ntersuchungen gegen Erwachsene und Jugendliche. Sie nimmt sämtliche einzelrichterlichen Befugnisse in Strafsachen (Strafbefehl bzw. Einstellung, Nicht-\n\nanhandnahme, Sistierung sowie Wiederaufnahme eines Verfahrens) wahr, sie erhebt Anklage und vertritt diese vor allen Gerichtsinstanzen. Die Jugendan-\n\nwältin ist auch für den Vollzug zuständig. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Gesetz über die Gerichtsorganisation (GDB 134.1) \n\n– Gesetz über das kantonale Strafrecht (GDB 310.1) \n\n– Gesetz über den Schutz vor häusliche Gewalt (GDB 510.6) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nZurzeit sind keine Schwerpunkte für die Jahre 2023 bis 2028 geplant. \n\n  \n\n90\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 2'532 2'756 2'777 0.78 % 2'798 2'812 2'826 2'840 2'854\n\n30 Personalaufwand 1'321 1'210 1'369 13.15 % 1'390 1'404 1'418 1'432 1'446\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'092 1'427 1'289 -9.66 % 1'289 1'289 1'289 1'289 1'289\n\n36 Transferaufwand 28 31 34 10.65 % 34 34 34 34 34\n\n39 Interne Verrechnungen 90 88 85 -3.54 % 85 85 85 85 85\n\n4 Ertrag -1'735 -1'906 -1'853 -2.82 % -1'888 -1'925 -1'962 -2'000 -2'039\n\n42 Entgelte -1'682 -1'849 -1'796 -2.87 % -1'832 -1'869 -1'906 -1'944 -1'983\n\n43 Übrige Erträge -53 -57 -56 -1.23 % -56 -56 -56 -56 -56\n\nGesamtergebnis 797 850 925 8.85 % 910 887 864 840 815\n\n91\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'210 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\nStellenerhöhung Staatsanwaltschaft (160%) +202 \nKeine befristeten Pensen mehr -38 \nCAS-Ausbildung von StA +7 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'427 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\n\nWeniger amtliche Verteidigungen -19 \n\nWeniger Entschädigung für Wirtschaftsdelikte -40 \n\nWeniger Untersuchungskosten -95 \n\n3620 Jugendanwaltschaft\n\nMehr Untersuchungskosten +9 \n\n42 Entgelte 1'849 \n\n3600 Staatsanwaltschaft\n\nWeniger Gebühreneinnahmen -13 \nWeniger Erträge aus Bussen -55 \n\n3620 Jugendanwaltschaft\n\nMehr Erträge aus Untersuchungskosten +10 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n92\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n38 Gesundheitsamt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Gesundheitsamt sorgt für eine ausreichende und koordinierte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es vollzieht die aufgrund der Krankenversiche-\n\nrungsgesetzgebung den Kantonen übertragenen Aufgaben, erteilt Bewilligungen für Berufe der Gesundheitspflege sowie therapeutische Einrichtungen und koor-\n\ndiniert die Betagtenbetreuung und die Spitexdienste. Es sorgt für die Gesundheitserziehung der Bevölkerung und stellt die Koordination mit dem Laboratorium \n\nder Urkantone sicher, welches insbesondere die Vollzugsaufgaben in den Bereichen Lebensmittelgesetzgebung, Veterinärwesen, Giftgesetzgebung, Stoffverord-\n\nnung sowie Gewässer und Umweltanalytik erfüllt.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesundheitsgesetz (GDB 810.1) \n\n– AB über die Berufe und die Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie die öffentlichen Bäder (GDB 810.11) \n\n– AB über die Arzneimittel und die Medizinalprodukte (GDB 814.21) \n\n– Verordnung zum Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung) \n\n– Konkordat über das Laboratorium der Urkantone (GDB 816.2) \n\n– Veterinärgesetz (GDB 818.1) \n\n– AB über die Führung des Kantonsspitals als Regiebetrieb nach den Grundsätzen der neuen Verwaltungsführung (GDB 830.111) \n\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte  Zeitraum \n\nErarbeitung und Umsetzung kantonale Strategie Gesundheitsförderung und Prävention (Schwerpunkte: Prävention / Alter)  2024 bis 2025 \n\nErarbeitung und Umsetzung NCD-Strategie (nicht übertragbare Krankheiten) Fokus Alter bis 2025 \n\nErarbeitung und Umsetzung Versorgungsstrategie im Akutbereich (Schwerpunkte: Spital / Hausärzte) bis 2027 \n\n93\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 0 0 47'233 0.00 % 47'628 48'474 49'315 50'286 51'301\n\n30 Personalaufwand 0 0 744 0.00 % 614 620 532 537 542\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 0 0 647 0.00 % 312 257 257 257 257\n\n36 Transferaufwand 0 0 45'715 0.00 % 46'575 47'470 48'400 49'365 50'375\n\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 6 0.00 % 6 6 6 6 6\n\n39 Interne Verrechnungen 0 0 121 0.00 % 121 121 121 121 121\n\n4 Ertrag 0 0 -965 0.00 % -706 -717 -729 -740 -752\n\n42 Entgelte 0 0 -550 0.00 % -561 -572 -584 -595 -607\n\n46 Transferertrag 0 0 -410 0.00 % -140 -140 -140 -140 -140\n\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 -6 0.00 % -6 -6 -6 -6 -6\n\nGesamtergebnis 0 0 46'268 0.00 % 46'922 47'757 48'587 49'545 50'549\n\n \n\n94\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'379 \n\n3800 Amtsleitung GA\n\nBefristete Stellenerhöhung (80%) bis 31.12.2025 +95 -95 \n\n3802 Covid-19 Fachstelle\n\nFachstelle per 2023 reduziert und per 31.12.2023 aufgelöst -497 -142 \n\n3804 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4013)\n\n-186 \n\n3805 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4014)\n\n-16 \n\n3806 Schulgesundheitsdienst\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Amt für Volks- und Mittelschulen \n(IG 5310)\n\n-54 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'525 \n\n3800 Amtsleitung GA\n\nArbeiten durch Dritte: Redukton des Budgets für Legalinspektionen. Kosten \n\nfür Hintergrundslösung mit IRM sind bekannt.\n-83 -45 -55 \n\n3802 Covid-19 Fachstelle\n\nStark reduzierte Kosten Covid-19: Impf- und Testzentrum wird voraussichtlich \n\nim 1. HJ 2023 aufgelöst/stark reduziert, Logistikosten für Impfstoffe nehmen \n\nab. Nach Kenntnisstand 6/2022. Covid-Impfungen auf Selbstzahlerbasis \n\nnehmen zu oder/und werden in Grippeimpfungen integriert. Keine Repetitiven \n\nTests. Auflösung Fachstelle per 31.12.2023\n\n-530 -290 \n\n3804 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4013)\n\n-141 \n\n3806 Schulgesundheitsdienst\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n(IG 5310)\n-170 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n95\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 68 \n\n3800 Amtsleitung GA\n\nAbschreibungen Software für elektronische Prüfung der Spitalrechnungen -43 \n\n3804 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4013)\n\nAbschreibung Software Prämienverbilligung: Anpassung EL Revision 2021 -25 \n\n36 Transferaufwand 68'329 \n\n3800 Amtsleitung GA\nBeiträge an Laboratorium der Urkantone -556 \nBeiträge an Veterinärdienst der Urkantone -757 \n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 2000)\n\nZunahme aufgrund Finanzierung ärztlicher Ausbildung (Vertrag GDK) +500 \n\n3804 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4013)\n\n-22'573 \n\n3805 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4014)\n\n-430 \n\n3820 Akutversorgung Standort Sarnen\n\nReduktion des regionalpolitischen Beitrages aufgrund der nun genauen \n\nAusscheidung der Kostenrechnung des KSOW. Dieser Teil wird den GWL \n\nzugeordnet\n\n-3'337 +50 +50 +50 +50 +50 \n\nErhöhung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des KSWO (u.a. auch infolge \n\ndes kleineren Anteils am regionalpolitischen Beitrag). Total GWL und \n\nregionalpolitischer Beitrag ist CHF 8'287'000 nach Rekole\n\n+2'909 +100 +100 +100 +100 +100 \n\nLeistungsabhängiger Kantonsanteil stationäre Behandlungskosten (mehr +215 +250 +275 +300 +325 +350 \nZunahme der Inanspruchnahme von psychiatrischer Leistungen LUPS +100 +110 +120 +130 +140 +160 \n\n3824 Ausserkantonale Spitalbehandlungen\n\nMehr ausserkantonale stationäre Fälle, aufgrund Entwicklung 21/22 +1'360 +350 +350 +350 +350 +350 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n96\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Sicherheits- und Sozialdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n42 Entgelte 566 \n\n3805 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4014)\n\n-20 \n\n43 Verschiedene Erträge 52 \n\n3800 Amtsleitung GA\n\nWegfall Finanzierung GF-Schweiz Aufbau KAP Alter -52 \n\n46 Transferertrag 15'025 \n\n3802 Covid-19 Fachstelle\n\nDie Beteiligung der Gemeinden an der Bewältigung von Covid ist in \n\ndemselben Masse geringer wie die Belastung (tragen 50% mit); Auflösung \n\nFachstelle per 31.12.2023\n\n-483 -270 \n\n \n\n3804 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4013)\n\n-13'702 \n\n3805 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat\n\n(IG 4014)\n\n-430 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n97\n\n\n\n \n\n98\n\n\n\n \n\nVOLKSWIRTSCHAFTS-\nDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nVOLKSWIRTSCHAFTSAMT\n\nAMT FÜR ARBEIT\n\nAUSGLEICHSKASSE\n\nAMT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND \nUMWELT\n\nUmwelt\n\nMigration\n\nReg. Arbeitsvermittlungszentrum\n\nÖffentliche Arbeitslosenkasse\n\nGrundbuch\n\nGrundbuchbereinigung\n\n99\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n4 Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobilität \n\nsind zeitgemäss. \n\n1 1.3 Im Kanton Obwalden hat die Gesundheitsprävention einen hohen Stellenwert. Die Bevölkerung hat Zugang zu einer qualitativ zeitge-\n\nmässen Gesundheitsversorgung. \n\n2 2.2 Der Kanton Obwalden ist Standort für innovative Forschungs-, Bildungs- und Kulturinstitutionen sowie Unternehmen. \n\n2 2.3 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 3.2 Der Kanton Obwalden ist wettbewerbsfähig und steht in engem Austausch mit der Wirtschaft und dem Tourismus. \n\n4 4.1 Der Kanton Obwalden unterstützt zukunftsgerichtete Initiativen und schafft Wertschöpfungsnetzwerke zwischen Wirtschaft, Verwaltung \n\nund Gesellschaft. \n\n4 4.2 Der Kanton Obwalden wird zum Netto-Null Kanton. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SPB) Beschreibung \n\n1.1 1.1.2 Stärkung der öffentlichen Sicherheit \n\n1.3 1.3.1 Versorgungsstrategie Gesundheit \n\n2.2 2.2.1 Innovation, Bildung, Kultur und Sport (Fokus Standortentwicklung) \n\n2.3 2.3.1 Raumentwicklung \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n100\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n3.2 3.2.1 Wirtschaft, Bildung und Forschung \n\n4.2 4.2.1 Nachhaltiges Ressourcenmanagement \n\n \n\nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nMass-Nr. \nSchwerpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n1.1.2 \n\nKontrolle von Gebäuden mit grossem Brandrisiko gemäss Art. 6 Feuer-\n\nwehrgesetz (FG) \nX X X X X X \n\nKontrolle und Erfassung der industriellen Betriebe im Kanton gemäss Art. \n\n41 Arbeitsgesetz (ArG) \nX X X X X X \n\n1.1.2 \n\nSonderstab Versorgungssicherheit: Koordination der Informationen, Ana-\n\nlyse und Vorbereitung möglicher Massnahmen, Involvierung interner und \n\nexterner Stellen auf kantonaler und Bundesebene \n\nX      \n\n1.3.1 \nErstellung Wirkungsbericht zur Individuellen Prämienverbilligung (IPV); \n\nRevision Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (KVG) \nX X X X   \n\n2.2.1/ \n\n4.1.1 \n\nWeiterhin Förderung von Innovationtreibern wie CSEM oder tüftelPark Pi-\n\nlatus  \nX X X X X X \n\n2.3.1 Landwirtschaft: Umsetzung der Agrarpolitik 2022+ X X X X X X \n\n3.2.1 \nUmsetzung der Massnahmen aus dem Wirkungsbericht zum Tourismus-\n\ngesetz. \nX X     \n\n4.2.1 Umsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 im Bereich Landwirtschaft  X X X X X \n\n \n\n  \n\n101\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\nJahresziele 2023 \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB Jahresziel \n\n1.1.2 \nMindestens zehn periodische Betriebskontrollen gemäss Art. 6 Feuerwehrgesetz sind erfolgt und haben zur kontinuierlichen Erhöhung der Gebäu-\n\ndesicherheit im Kanton geführt. \n\n1.1.2 \nMindestens fünf periodische Betriebskontrollen gemäss Art. 41 Arbeitsgesetz sind erfolgt und haben zur kontinuierlichen Verbesserung der Arbeits-\n\nsicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmenden in Betrieben mit erhöhtem Risiko im Kanton geführt. \n\n1.1.2 \nSonderstab Versorgungssicherheit: Sämtliche relevanten Informationen sind erfasst. Die Analyse und die Koordination möglicher Massnahmen sind \n\nsichergestellt sowie die Information gegenüber der Bevölkerung und Unternehmen ist gewährleistet.  \n\n1.3.1 Der Wirkungsbericht über die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) ist zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. \n\n2.3.1 \nDas erste Verordnungspaket (Massnahmen 2023) für sauberes Trinkwasser und eine nachhaltigere Landwirtschaft (PaIv 19.475) befindet sich in \n\nder kantonalen Umsetzung. \n\n3.2.1 Die Aufarbeitung und die Nachfolgearbeiten der Covid-19-Krise (v.a. Härtefallprogramm) werden weitergeführt.  \n\n3.2.1 \nDas NRP-Umsetzungsprogramms 2020–2023 sowie die NRP-Pilotmassnahmen für Berggebiete sind in der Umsetzung und das neue Umsetzungs-\n\nprogramm 2024–2028 ist in Erarbeitung. \n\n3.2.1 \nDer Umsetzungsplan für die Massnahmen aus dem Wirkungsbericht zum Tourismusgesetz liegt vor, die ersten Arbeiten sind initialisiert und die \n\nkantonsinternen Partner sind eingebunden.  \n\n4.2.1 Das Grobkonzept für eine klimafreundliche Landwirtschaft Urschweiz ist erarbeitet. \n\n  \n\n102\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n40 Departementssekretariat \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Es nimmt die Aufgaben der öffent-\n\nlichen Wirtschaftsförderung als Koordinationsstelle für Wirtschaftsfragen innerhalb der Verwaltung wahr und ist Bindeglied für die interkantonale Zusammenarbeit \n\nsowie Europafragen. Das Departementssekretariat ist zuständig für den Vollzug der Individuellen Prämienverbilligung (IPV) sowie verwaltungsinterne Ansprech-\n\nstelle für die Kantonale Ausgleichskasse (inkl. Familienausgleichskasse) und die IV-Stelle. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 132.11) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Einführungsgesetz und Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz (GDB 851.1, GDB 851.11) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung des Kantonsratsbeschluss über einen Kredit für das Kantonsmarketing 2021 bis 2025 im Rahmen der neuen Leis-\n\ntungsvereinbarung 2021 bis 2025 mit der Standort Promotion in Obwalden (iOW) \n\n2023 bis 2025 \n\nErstellung Wirkungsbericht zur Individuellen Prämienverbilligung (IPV); Revision des Einführungsgesetzes zum Krankenversi-\n\ncherungsgesetz (KVG); Integration Fachstelle IPV ins Departementssekretariat, Umsetzung Massnahmen Wirkungsbericht IPV \n\nbis 2026 \n\nEvaluierung und Umsetzung Konzept Grundbuchaufsicht im Kanton Obwalden bis 2023 \n\nSonderstab Versorgungssicherheit: Koordination der Analyse und Vorbereitung möglicher Massnahmen mit Involvierung inter-\n\nner und externer Stellen auf kantonaler und Bundesebene \n\n2023 ff. \n\n \n\n103\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 29'217 1'827 43'657 2289.55 % 44'099 44'555 45'029 45'521 46'033\n\n30 Personalaufwand 277 262 583 123.10 % 593 599 605 611 617\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 76 33 963 2855.21 % 963 963 963 963 963\n\n36 Transferaufwand 6'048 1'258 41'837 3225.64 % 42'270 42'720 43'188 43'674 44'180\n\n37 Durchlaufende Beiträge 22'771 231 231 0.00 % 231 231 231 231 231\n\n39 Interne Verrechnungen 44 44 43 -2.73 % 43 43 43 43 43\n\n4 Ertrag -23'760 -255 -19'818 7671.73 % -19'900 -19'987 -20'075 -20'169 -20'265\n\n42 Entgelte -4 -1 -21 2000.00 % -21 -22 -22 -23 -23\n\n43 Übrige Erträge -1 0 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n46 Transferertrag -984 -23 -19'565 84964.78 % -19'647 -19'733 -19'821 -19'914 -20'010\n\n47 Durchlaufende Beiträge -22'771 -231 -231 0.00 % -231 -231 -231 -231 -231\n\nGesamtergebnis 5'456 1'572 23'839 1416.49 % 24'199 24'569 24'954 25'353 25'768\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 262 \n\n4000 Departementsdienste VD\n\nStellenerhöhung Departementsdienste (80%) +108 \n\n4013 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2804) +186 \n\n4014 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2805) +16 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n104\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 33 \n\n4010 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Amt für Arbeit +700 \n\n4011 Familienzulagen\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Amt für Arbeit +10 \n\n4012 Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Amt für Arbeit +40 \n\n4013 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2804) +141 \n\n36 Transferaufwand 1'258 \n\n4010 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Amt für Arbeit (IG 4292) +17'450 \n\nBeiträge an AHV-Ergänzungsleistungen; Abnahme Bezüger -650 \n\nBeiträge an IV-Ergänzungsleistungen; Abnahme Kosten -100 \n\n4011 Familienzulagen\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Amt für Arbeit (IG 4294) +522 \n\nKinderzulagen für Kleinbauern und landwirtsch. Arbeitnehmer -31 \n\nKinderzulagen Nichterwerbstätige -40 \n\n4013 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2804) +22'573 \n\nKantonsbeitrag mind mit  8.5% zu budgetieren gem. BAG-\n\nKrankenkassenprämien 2023\n+416 +433 +450 +468 +487 +506 \n\n4014 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2805) +430 \n\n42 Entgelte 1 \n\n4014 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2805) +20 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n105\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n46 Transferertrag 23 \n\n4010 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Amt für Arbeit (IG 4292) +5'236 \nBundesbeiträge an AHV-Ergänzungsleistungen; Abnahme Bezüger -19 \nBundesbeiträge an IV-Ergänzungsleistungen; Abnahme Kosten -3 \nBundesbeiträge an Verwaltungskosten EL AHV und IV -13 \n\n4013 Prämienverbilligung\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2804) +13'702 \nBundesbeitrag und Rückvergütung Prämienverbilligungen Vorjahre +209 +82 +85 +89 +92 +96 \n\n4014 Koordinationsstelle\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2805) +430 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n106\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n41 Volkswirtschaftsamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Volkswirtschaftsamt führt das Handelsregister und nimmt die Stiftungsaufsicht mit Ausnahme der BVG-Vorsorgeeinrichtungen wahr. Es ist die Bewilligungs-\n\nbehörde für den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Die Abteilung Grundbuch führt mit den zwei Grundbuchkreisen Sarnen und Engelberg \n\ndas Grundbuch. Die Abteilung Grundbuchbereinigung ist für die Bereinigung der dinglichen Rechte und für die Einführung des eidgenössischen Grundbuchs \n\nzuständig. Das Volkswirtschaftsamt ist zudem mit den Aufgaben der amtlichen Vermessung und dem amtlichen Teil von GIS Obwalden betraut. Es setzt die \n\nNeue Regionalpolitik des Bundes um, unterstützt überkantonale Träger des Tourismus und ist Koordinationsstelle für Fragen der Welthandelsabkommen \n\n(GATT/GATS/TRIPS). Es ist Anlaufstelle für die Statistik, die Submission und den Binnenmarkt und richtet Beiträge für die Wohnbau- und Eigentumsförderung \n\naus. m Weiteren vollzieht es die Gesetzgebung über die Registerharmonisierung und setzt die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung um. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (GDB 975.6) \n\n– Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (GDB 880.1) \n\n– Tourismusgesetz (GDB 971.3) \n\n– Gesetz über die regionale Wirtschaftspolitik (GDB 910.1) \n\n– Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über das Obligationenrecht (GDB 220.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (GDB 213.81) \n\n– Verordnung über das Grundbuch (GDB 213.41) \n\n– Verordnung über die Bereinigung der dinglichen Rechte und die Einführung des eidgenössischen Grundbuches (Bereinigungsverordnung) (GDB 213.51) \n\n– Verordnung über Grundbuchgebühren (GDB 213.61) \n\n– Vollziehungsverordnung über die amtliche Vermessung (GDB 213.11) \n\n– Verordnung über die wirtschaftliche Landesversorgung (GDB 542.11) \n\n– Gesetz über die Harmonisierung der amtlichen Register (GDB 131.4) \n\n \n\n  \n\n107\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAufarbeitung und Nachfolgearbeiten der Covid-19-Krise (v.a. Härtefallprogramm). 2023 \n\nUmsetzung des neuen NRP-Umsetzungsprogramms 2020–2023 sowie der NRP-Pilotmassnahmen für Berggebiete und Er-\n\narbeitung des neuen Umsetzungsprogramms 2024–2028. \n2023 \n\nUmsetzung der Massnahmen aus dem Wirkungsbericht zum Tourismusgesetz. bis 2024 \n\nUmsetzung der Massnahmen der kantonalen Richtplanung 2019 bis 2026 \n\nErarbeitung der kantonalen Rechtsgrundlagen für den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentli-\n\nche Beschaffungswesen (IVöB 2019) und Anpassung der kantonalen Erlasse \nbis 2023 \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 14'570 14'038 4'161 -70.36 % 4'106 4'124 4'143 4'161 4'180\n\n30 Personalaufwand 1'920 1'877 1'816 -3.26 % 1'845 1'863 1'882 1'900 1'919\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 632 764 847 10.91 % 763 763 763 763 763\n\n36 Transferaufwand 10'199 9'552 952 -90.03 % 952 952 952 952 952\n\n37 Durchlaufende Beiträge 1'593 1'610 410 -74.53 % 410 410 410 410 410\n\n39 Interne Verrechnungen 225 235 136 -42.22 % 136 136 136 136 136\n\n4 Ertrag -4'656 -4'420 -2'669 -39.61 % -2'709 -2'750 -2'792 -2'835 -2'878\n\n42 Entgelte -2'133 -1'964 -2'010 2.34 % -2'050 -2'091 -2'133 -2'176 -2'219\n\n43 Übrige Erträge -13 -22 -22 0.00 % -22 -22 -22 -22 -22\n\n46 Transferertrag -223 -141 -218 54.84 % -218 -218 -218 -218 -218\n\n47 Durchlaufende Beiträge -1'593 -1'610 -410 -74.53 % -410 -410 -410 -410 -410\n\n49 Interne Verrechnungen -694 -684 -10 -98.54 % -10 -10 -10 -10 -10\n\nGesamtergebnis 9'914 9'618 1'492 -84.49 % 1'397 1'374 1'350 1'326 1'302\n\n108\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen  \n\n \n\n109\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n42 Amt für Arbeit \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Arbeit ist die kantonale Stelle für Fragen und Belange des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts. Zusammen mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungs-\n\nzentrum OW/NW und der Arbeitslosenkasse OW/NW in Hergiswil vollzieht es das Arbeitslosenversicherungsgesetz und fällt die Vorentscheide für Kurzarbeit und \n\nSchlechtwetter. Es ist Anlaufstelle für Personen ausländischer Nationalität im Zusammenhang mit ihren Bewilligungen für den Aufenthalt und die Erwerbstätig-\n\nkeit. Es vollzieht die Ausländer- und Asylgesetzgebung. Die dem Arbeitsgesetz unterstellten Betriebe werden hinsichtlich der Vorsorge gegen Betriebsunfälle und \n\nBerufskrankheiten, dem Gesundheitsschutz, der Arbeitshygiene und dem Umgebungsschutz beraten und überwacht. Bestehende Gebäude sowie Um- und \n\nNeubauten, Munitions-, Sprengmittel- und pyrotechnische Lager werden hinsichtlich des baulichen und vorbeugenden Brandschutzes überprüft. Die Einhaltung \n\nder Vorschriften bezüglich des Messwesens, der Preisbekanntgabe, des Entsendegesetzes, des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und das Bundesge-\n\nsetz über das Passivrauchen wird überwacht. Für das Markt-, Reisenden- und Unterhaltungsgewerbe, die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih, das Kon-\n\nsumkreditwesen, die selbstständige Kaminfegertätigkeit, das Bergführerwesen und weitere Risikoaktivitäten und für Lotterien werden die erforderlichen Bewilli-\n\ngungen erteilt. Es ist Anlaufstelle für allgemeine Kantonsbeiträge und Vergabungen aus dem Swisslos-Fonds.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (GDB 855.11) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Arbeitsvermittlungsgesetz (GDB 843.11) \n\n– Verordnung zum Ausländerrecht (GDB 113.21) \n\n– Markt- und Reisendengewerbegesetz (GDB 975.1)  \n\n– Gastgewerbegesetz (GDB 971.1) \n\n– Verordnung über das Campieren (GDB 971.41) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten (GDB 975.115) \n\n– Konsumkreditgesetz (GDB 133.111) \n\n– Verordnung betreffend Vollzug des Arbeitsgesetzes (Verordnung zum Arbeitsgesetz) (GDB 841.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Heimarbeit (GDB 841.311) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über den Verkehr mit Giften; (GDB 814.411) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Sprengstoffgesetz (GDB 510.912) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Waffengesetz (GDB 510.911) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (GDB 851.411) \n\n– Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (GDB 780.11) \n\n– Gesetz über den vorbeugenden Brandschutz und die Feuerwehr (GDB 546.1) \n\n– Gesetz über die öffentlichen Ruhetage (Ruhetagsgesetz) (GDB 975.2) \n\n– Ausführungsbestimmung zum Bundesgesetz über das Passivrauchen (AB 305/10) \n\n110\n\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=164\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/aemter/welcome.php?amt_id=165\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1065\nhttp://www.kantone-web.ch/kantone/ow/de/verwaltung/aemter/?amt_id=162\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation\nhttp://www.polizei.lu.ch/index/kontakt_service/kontakt/kontakt_standorte/kontakt_standorte_eichamt.htm\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/00448/index.html?lang=de\nhttp://www.seco.admin.ch/themen/00385/01905/index.html?lang=de\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=2822\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/?dienst_id=1523\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2357\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://www.ow.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=2366\nhttp://ilz.ow.ch/gessamml/pdf/546100.pdf\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über das Messwesen (GDB 952.111) \n\n– Einführungsgesetz zum Geldspielgesetz (EG BGS; GDB 975.3) \n\n– Ausführungsbestimmungen zum Einführungsgesetz zum Geldspielgesetz (AB EG BGS; GDB 975.312) \n\n– Interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen (IKV 2020; GDB 975.41) \n\n– Gesamtschweizerisches Geldspielkonkordat (GSK; GDB 975.42) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKontinuierliche Erhöhung der Gebäudesicherheit im Kanton durch verstärkte Betriebskontrollen gemäss Art. 6 Feuerwehrge-\n\nsetz (FG; mind. 10 periodische Kontrollen pro Jahr). \n2023 bis 2028 \n\nKontinuierliche Verbesserung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmenden in Betrieben mit \n\nerhöhtem Risiko im Kanton durch verstärkte Betriebskontrollen gemäss Art. 41 Arbeitsgesetz (ArG; mind. 5 periodische Kon-\n\ntrollen pro Jahr). \n\n2023 bis 2028 \n\n \n\n  \n\n111\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 21'472 22'854 4'180 -81.71 % 4'195 4'204 4'214 4'223 4'233\n\n30 Personalaufwand 917 1'021 911 -10.69 % 926 935 945 954 964\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'005 1'129 358 -68.26 % 358 358 358 358 358\n\n34 Finanzaufwand 20 18 16 -11.11 % 16 16 16 16 16\n\n35 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds 384 278 545 95.76 % 595 595 645 645 645\n\n36 Transferaufwand 18'697 20'139 2'083 -89.66 % 2'033 2'033 1'983 1'983 1'983\n\n37 Durchlaufende Beiträge 333 154 149 -3.57 % 149 149 149 149 149\n\n39 Interne Verrechnungen 117 116 118 2.08 % 118 118 118 118 118\n\n4 Ertrag -8'566 -8'487 -3'387 -60.09 % -3'396 -3'404 -3'413 -3'422 -3'431\n\n41 Regalien und Konzessionen -2'407 -2'330 -2'519 8.11 % -2'519 -2'519 -2'519 -2'519 -2'519\n\n42 Entgelte -511 -457 -425 -7.19 % -433 -442 -450 -459 -469\n\n43 Übrige Erträge -80 -81 -73 -9.88 % -73 -73 -73 -73 -73\n\n46 Transferertrag -5'079 -5'266 -20 -99.62 % -20 -20 -20 -20 -20\n\n47 Durchlaufende Beiträge -333 -154 -149 -3.57 % -149 -149 -149 -149 -149\n\n49 Interne Verrechnungen -155 -199 -202 1.81 % -202 -202 -202 -202 -202\n\nGesamtergebnis 12'906 14'367 793 -94.48 % 799 800 800 801 801\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 1'021 \n\n4200 Amtsleitung AA\n\nPersonal: Besoldungen -142 \nEnde der befristeten Arbeitsverhältnisse i.R.v. Covid-19\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n112\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'129 \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat (IG -700 \n\n4294 Familienzulagen\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat (IG -10 \n\n4295 Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat (IG -40 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 278 \n\n4270 Gewinnanteil und Beiträge allgemein\n\nEinlage in Fonds: Swisslos-Fonds +267 +50 +50 \nHöhere Einlage Swisslos-Fonds (weiterer Verlauf ungewiss)\n\n36 Transferaufwand 20'139 \n\n4271 Vergabungen Kulturabteilung\nBeiträge an kulturelle Aufwendungen\n\nProjekt Niklaus und Dorothee Alive -50 \ngeplantes Projekt Orts- und Flurnamen Obwalden +50 -50 \nKloster (letzte Tranche) -50 \n\n4272 Vergabungen Sportabteilung\n\nBeiträge an Investitionen im Sportbereich (OW Sportfest 2022) -60 \n\nWinteruniversiade (letzte Tranche 2022) -30 \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat (IG -17'450 \n\n4295 Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat (IG -522 \n\n41 Regalien und Konzessionen 2'330 \n\n4270 Gewinnanteil und Beiträge allgemein\n\nKantonsanteil Swisslos +189 \nHöherer Kantonsanteil Swisslos (weiterer Verlauf ungewiss)\n\n46 Transferertrag 5'266 \n\n4292 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: neu im Departementssekretariat (IG -5'236 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n113\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Landwirtschaft und Umwelt ist Anlaufstelle für die Bereiche Landwirtschaft, Umweltschutz und Gewässerschutz sowie Fischerei. Es berät und infor-\n\nmiert Bäuerinnen und Landwirte bei Vollzugsfragen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Agrarpolitik und ist zuständig für den Vollzug der Direktzah-\n\nlungen. Weiter ist es zuständig für den Vollzug des Boden- und Pachtrechts sowie der landwirtschaftlichen Grundstückschätzungen, die Ausrichtung der Investiti-\n\nonshilfen (Beiträge und Investitionskredite) und der Betriebshilfedarlehen. Es wirkt mit bei der Beurteilung von Baugesuchen sowie von Gesuchen der Landwirt-\n\nschaft für nicht versicherbare Elementarschäden und Finanzhilfen für Hilfswerke.  \n\nDie Abteilung Umwelt vollzieht und koordiniert die kantonalen Umwelt- und Gewässerschutzaufgaben. Diese umfassen im Umweltschutz die Fachgebiete Um-\n\nweltverträglichkeit, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Störfallvorsorge, Nichtionisierende Strahlung, Abfallbewirtschaftung, belastete Standorte, Bodenschutz sowie \n\ninvasive gebietsfremde Organismen. Im Gewässerschutz sind es die Überwachung und der Schutz der Fliessgewässer und Seen, die Siedlungsentwässerung \n\nund Abwasserbeseitigung, der Grund- und Trinkwasserschutz, die Wärmenutzung aus Wasser und Boden sowie die Kontrolle der Tankanlagen. Im Weiteren ist \n\ndie Abteilung Umwelt zuständig für die Fischerei, schützt und bewirtschaftet die Fischgewässer und stellt Fischerpatente aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n– Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft sowie dem bäuerlichen Boden- und Pachtrecht vom 25. Januar 2008 (kantonales Landwirt-\n\nschaftsgesetz, GDB 921.1) \n\n– Gewässerschutzgesetzgebung (GDB 783.11 und 783.21) \n\n– Umweltschutzgesetzgebung (GDB 780.11 und 780.31) \n\n– Fischereigesetzgebung (GDB 651.2 und 651.21) \n\n– Gesetzgebung über die amtlichen Schätzungen der Grundstücke und das Grundpfandrecht (GDB 213.7, GDB 213.71, GDB 231.72) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nLandwirtschaft  \n\nUmsetzung Agrarpolitik 2022+ (3-Phasen-Modell) 2023 bis 2028 \n\nUmsetzung der parlamentarischen Initiative 19.475 „Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren“  2023 bis 2024 \n\nNachtrag kantonales Landwirtschaftsgesetz 2024 bis 2025 \n\n114\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nUmsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 im Bereich Landwirtschaft 2024 bis 2028 \n\n  \n\nUmwelt   \n\nAktualisierung der kantonalen Abfallplanung 2024 \n\nErarbeitung einer Hinweiskarte zur Kompensation von Fruchtfolgeflächen (FFF) gemäss Sachplan Bund 2023 \n\nUntersuchung Kohlenwasserstoffbelastung Südufer Alpnachersee 2023 \n\nKonzept Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen 2024 bis 2025 \n\nNachträge der kantonalen Vollziehungsverordnungen zum Umweltschutz- und Gewässerschutzgesetz sowie zur Chemie-\n\nwehr- und Strahlenschutzverordnung \n2024 bis 2025 \n\n \n\n  \n\n115\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n \n\n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 35'457 35'458 35'385 -0.20 % 35'425 35'560 35'646 35'595 35'642\n\n30 Personalaufwand 1'771 1'835 1'809 -1.41 % 1'837 1'855 1'873 1'892 1'910\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 811 785 935 19.10 % 885 885 945 885 885\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 41 0 0 0.00 % 0 40 40 0 0\n\n36 Transferaufwand 719 786 862 9.62 % 923 1'000 1'008 1'039 1'067\n\n37 Durchlaufende Beiträge 31'934 31'870 31'590 -0.88 % 31'590 31'590 31'590 31'590 31'590\n\n39 Interne Verrechnungen 182 182 190 4.29 % 190 190 190 190 190\n\n4 Ertrag -33'017 -32'841 -32'572 -0.82 % -32'577 -32'582 -32'587 -32'593 -32'598\n\n41 Regalien und Konzessionen -224 -220 -220 0.00 % -220 -220 -220 -220 -220\n\n42 Entgelte -256 -251 -256 1.99 % -261 -266 -272 -277 -283\n\n43 Übrige Erträge -292 -186 -191 2.96 % -191 -191 -191 -191 -191\n\n46 Transferertrag -61 -66 -66 0.61 % -66 -66 -66 -66 -66\n\n47 Durchlaufende Beiträge -31'934 -31'870 -31'590 -0.88 % -31'590 -31'590 -31'590 -31'590 -31'590\n\n49 Interne Verrechnungen -250 -248 -248 0.00 % -248 -248 -248 -248 -248\n\nGesamtergebnis 2'440 2'617 2'814 7.51 % 2'848 2'978 3'059 3'003 3'044\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 1'816 1'850 1'850 0.00 % 1'850 1'600 1'600 1'600 1'600\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 810 950 950 0.00 % 950 800 800 800 800\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 1'006 900 900 0.00 % 900 800 800 800 800\n\n6 Investitionseinnahmen -1'006 -900 -900 0.00 % -900 -800 -800 -800 -800\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -1'006 -900 -900 0.00 % -900 -800 -800 -800 -800\n\nGesamtergebnis 810 950 950 0.00 % 950 800 800 800 800\n\n116\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Volkswirtschaftsdepartement \n\n5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 785\n\n4311 Beratung\n\nEnergie- und Klimakonzept 2035, Massnahmen Landwirtschaft +50 \n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz \n\nUntersuchung Kohlenwasserstoffbelastung Südufer Alpnachersee +50 -50 \nAblösung Gemdat Tankkataster +60 -60 \n\n4334 Ölwehrstützpunkt\n\nErsatz Ölwehrboot +50 -50 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0\n\n4331 Gewässer- und Umweltschutz \n\nPlanmässige Abschreibungen Software +40 -40 \n\n36 Transferaufwand 786\n\n4312 Strukturverbesserung\n\nPlanmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge +66 +61 +77 +8 +31 +28 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n117\n\n\n\n \n\n118\n\n\n\n \n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDEPARTEMENT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nSchuldienste\n\nKantonsschule\n\nAMT FÜR BERUFSBILDUNG\n\nBerufs - und Weiterbildungsberatung\n\nAMT FÜR VOLKS- UND MITTELSCHULEN\n\nLehraufsicht\n\nAMT FÜR KULTUR UND SPORT\n\nSport\n\nKultur\n\nBerufs - und Weiterbildungszentrum\n\n119\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n5 Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 \n1.3 Im Kanton Obwalden hat die Gesundheitsprävention einen hohen Stellenwert. Die Bevölkerung hat Zugang zu einer qualitativ zeitge-\n\nmässen Gesundheitsversorgung.  \n\n1  1.4 Im Kanton Obwalden sind alle Bevölkerungsgruppen sozial integriert und nehmen aktiv am kulturellen und politischen Leben teil. \n\n2 2.1 Der Kanton Obwalden bietet allen Generationen und insbesondere Familien attraktive Wohn-, Bildungs-, Arbeits- und Freizeitangebote. \n\n2 2.2 Der Kanton Obwalden ist Standort für innovative Forschungs-, Bildungs- und Kulturinstitutionen sowie Unternehmen. \n\n2 2.2 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 3.2 Der Kanton Obwalden ist wettbewerbsfähig und steht in engem Austausch mit der Wirtschaft und dem Tourismus. \n\n4 \n4.1 Der Kanton Obwalden unterstützt zukunftsgerichtete Initiativen und schafft Wertschöpfungsnetzwerke zwischen Wirtschaft, Verwaltung \n\nund Gesellschaft. \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden geht mit der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats  \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SPB) Beschreibung \n\n1.3 1.3.1 Gesundheitsstrategie \n\n2.1 2.1.1 Chancengerechtigkeit \n\n2.2 2.2.1 Innovation, Bildung, Kultur und Sport (Fokus Standortentwicklung) \n\n2.3 2.3.1 Raumentwicklung  \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n120\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n3.2 3.2.1 Wirtschaft, Bildung und Forschung \n\n4.1 4.1.1 Innovation, Bildung, Kultur und Sport (Fokus: Innovation, Transformation) \n\n4.3 4.3.1 Digitalisierung  \n\n \n\nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB \nSchwerpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n2.1.1 Überarbeitung Bildungsgesetzgebung X X X    \n\n2.1.1 \nÜberprüfung und Anpassung des Sonderpädagogischen Konzepts für \n\ndie Sonderschulung  \nX X     \n\n2.1.1 Entwicklung kantonaler Schulen entlang neuer Schulprogramme X X X X X X \n\n2.2.1 \n\n3.2.1 \nBegleitung des Instituts für Justizforschung während der Aufbauphase  X X X X   \n\n2.3.1  Überarbeitung Schutzpläne X X X X X X \n\n4.1.1 Abklärungen betreffend Standort Kulturinstitutionen X X X    \n\n4.3.1 Digitalisierung des Stipendienwesens X X X X   \n\n4.3.1 \nEinführung von Vereinfachungen der Zugriffsrechte auf Onlinedienste \n\nin Zusammenarbeit mit anderen Kantonen   \nX X X X X X \n\n Einführung begleiteter Selbstevaluationen der Gemeindeschulen   X X X    \n\n Umsetzung EDK Projekt „Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität“ X X X X X  \n\n Sicherung Archivgut in der Kantonsbibliothek X X X    \n\n Überarbeitung Strukturen Kulturgüterschutz X X     \n\n \n\n121\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\nJahresziele 2023 \n\nZiel-Nr. / \n\nNr. SPB Jahresziel \n\n2.1.1 Der Revisionsbedarf bezüglich der Bildungsgesetzgebung ist geklärt und die Gesetzgebungsarbeiten haben begonnen. \n\n2.2.1 Das Institut für Justizforschung befindet sich im Aufbau und wird dabei durch das Departement begleitet.  \n\n Die Einführung von begleiteten Selbstevaluationen der Gemeindeschulen verläuft erfolgreich.  \n\n \n\n  \n\n122\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Departementssekretariat nimmt folgende Aufgabenbereiche wahr: Höhere Schulen, Fachhochschulen, Hochschulen, Lehrerinnen- und Lehrerbildung, Aus-\n\nbildungsbeiträge (Stipendien/Darlehen), kirchliche Angelegenheiten. Es unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit \n\ndes Departements, der Vorbereitung der Geschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordinierung innerhalb des \n\nDepartements, zwischen den Departementen und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Control-\n\nling). \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, 410.2, 412.11) \n\n– Organisationsverordnung Art. 34 (GDB 433.11) \n\n– Stipendienverordnung (GDB 419.11) \n\n– Verschiedene Schulabkommen (GDB 414 und 415/410.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nÜberarbeitung Bildungsgesetzgebung 2023 bis 2025 \n\nBegleitung des Instituts für Justizforschung in der Aufbauphase 2023 bis 2026 \n\nDigitalisierung des Stipendienwesens 2023 bis 2024 \n\n \n\n  \n\n123\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 17'634 17'811 18'902 6.13 % 19'224 18'148 18'173 18'221 18'275\n\n30 Personalaufwand 339 341 920 169.82 % 935 410 366 370 373\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 74 49 190 285.16 % 165 81 81 81 81\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 0 0.00 % 72 36 35 0 0\n\n36 Transferaufwand 17'181 17'381 17'750 2.12 % 18'010 17'578 17'648 17'728 17'778\n\n39 Interne Verrechnungen 40 40 43 6.22 % 43 43 43 43 43\n\n4 Ertrag -400 -385 -1'396 262.49 % -1'396 -284 -285 -285 -286\n\n42 Entgelte -25 -25 -25 -0.40 % -25 -26 -26 -27 -27\n\n43 Übrige Erträge -1 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n44 Finanzertrag -4 0 -4 0.00 % -4 -4 -4 -4 -4\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \n\nFonds\n-5 -30 -30 0.00 % -30 -30 -30 -30 -30\n\n46 Transferertrag -363 -326 -1'333 308.99 % -1'333 -220 -220 -220 -220\n\n49 Interne Verrechnungen -3 -4 -4 0.00 % -4 -4 -4 -4 -4\n\nGesamtergebnis 17'234 17'426 17'507 0.46 % 17'828 17'864 17'888 17'936 17'989\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 77 150 150 0.00 % 150 150 150 150 150\n\n54 Darlehen 77 150 150 0.00 % 150 150 150 150 150\n\n6 Investitionseinnahmen -87 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150 -150 -150\n\n64 Rückzahlung von Darlehen -87 -150 -150 0.00 % -150 -150 -150 -150 -150\n\nGesamtergebnis -9 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n124\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 341 \n\n5000 Departementsdienste BKD\n\nBefristete Stellenerhöhung (40%) bis 31.12.2025 +48 -48 \n\n5010 Integrationsschule\n\nIntegrationsschule mit Start 2022 befristet +519 -519 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 49 \n\n5000 Departementsdienste BKD\n\nAnschlussgebühr Zugang Onlinedienste für Schulen +25 -25 \n\n5010 Integrationsschule\n\nAufwände für Integrationsschule Giswil +83 -83 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 \n\n5000 Departementsdienste BKD\n\nPlanmässige Abschreibungen Software +72 -36 -1 -35 \n\n36 Transferaufwand 17'381 \n\n5010 Integrationsschule\n\nPauschalbeiträge an Gemeinden +419 -419 \n\n5011 Mittelschulen\n\nTarifanpassung RSZ sowie mehr Schülerinnen und Schüler +99 \nGemeindebeiträge BAZ Glaubenberg -130 \n\nAnpassung an Teuerung +75 \n\n5013 Tertiäre Bildung\n\nEntwicklung gemäss Budget EDK -136 \nAnnahme FHZ: weniger Studierende (2023) -200 +260 +117 +70 +80 +50 \nMehr Studierende +100 \n\n46 Transferertrag 326 \n\n5010 Integrationsschule\nWeiterverrechnung an Gemeinden +1'023 -1'023 \n\n5011 Mittelschulen\n\nBundesbeiträge an BAZ Glaubenberg -90 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n125\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n53 Amt für Volks- und Mittelschulen \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Aufsichts-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich der Volks-\n\nschule und der Mittelschulen wahr. Die Schwerpunkte der Arbeiten liegen auf den Themen Schulaufsicht, Schulqualität, Lehrpersonenweiterbildung, \n\nMedien und Informatik, Lehrmittel und Sonderpädagogik. Die Abteilung Schuldienste umfasst den Schulpsychologischen Dienst, die Psychomotorische \n\nTherapiestelle und den Logopädischen Dienst. Der Schulpsychologische Dienst ist eine kinder- und jugendpsychologische Beratungsstelle für schulische \n\nund/oder erzieherische Fragestellungen im Spannungsfeld Eltern – Kind – Schule. Die Psychomotorische Therapiestelle befasst sich mit der psychomo-\n\ntorischen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und führt Abklärungen, Therapien und Beratungen durch. Der Logopädische Dienst befasst sich mit \n\nStörungen der Kommunikation, der Sprache, des Sprechens und der Stimme und führt Abklärungen, Therapien und logopädische Beratungen durch. Die \n\nAbteilung Kantonsschule stellt die gymnasiale Bildung sicher. Ferner ist das Amt zuständig für die Durchführung von Gesundheitskontrollen und Gesund-\n\nheitsberatungen in den Schulen sowie die Führung des Schulgesundheitsdienstes. \n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB 410.11, GDB 412.11, GDB 410.12) \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sonderpädagogik und Behindertenförderung (GDB 410.13)  \n\n– Verordnung über Leistungsangebote in den Bereichen Sozialpädagogik, Sonderschulung und Förderung von Menschen mit einer Behinderung \n\n (GDB 410.13) \n\n– Gesundheitsgesetzgebung (GDB 810.1, GDB 410.512) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAufbau und Durchführung der begleiteten Selbstevaluation der Gemeindeschulen 2023 bis 2027 \n\nAnalyse der Ergebnisse der Evaluation der Einführung Lehrplan 21 und Massnahmen ableiten, umsetzen 2023 bis 2027 \n\nÜberprüfung und Anpassung des Sonderpädagogischen Konzeptes für die Sonderschulung 2023 bis 2024 \n\nUmsetzung des Kompetenzzentrums Verhalten 2023 bis 2024 \n\nÜberprüfung des Konzepts 8plus 2023 bis 2024 \n\n126\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\nTechnische, methodische, didaktische und pädagogische Umsetzung von „bring your own device“ in den Unterricht der Kan-\ntonsschule  \n\n2023 bis 2026 \n\nEinführung obligatorisches Fach Informatik an der Kantonsschule Obwalden  2023 bis 2024 \n\nUmsetzung EDK Projekt „Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität“ 2023 bis 2027 \n\nAufbau der Tätigkeiten der School Health Nurse 2023 bis 2024 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 17'635 18'768 19'404 3.39 % 19'637 19'682 19'737 19'822 19'879\n\n30 Personalaufwand 7'687 8'150 8'191 0.51 % 8'322 8'405 8'488 8'573 8'658\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 1'326 1'543 1'834 18.91 % 1'823 1'842 1'842 1'842 1'842\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 30 0 100.00 % 114 57 28 28 0\n\n36 Transferaufwand 6'957 7'351 7'684 4.53 % 7'684 7'684 7'684 7'684 7'684\n\n39 Interne Verrechnungen 1'664 1'695 1'695 -0.03 % 1'695 1'695 1'695 1'695 1'695\n\n4 Ertrag -823 -898 -878 -2.27 % -881 -885 -888 -892 -896\n\n42 Entgelte -158 -180 -176 -2.22 % -180 -184 -187 -191 -195\n\n43 Übrige Erträge -47 -22 -42 90.95 % -42 -42 -42 -42 -42\n\n46 Transferertrag -568 -609 -579 -4.88 % -579 -579 -579 -579 -579\n\n49 Interne Verrechnungen -49 -87 -80 -7.83 % -80 -80 -80 -80 -80\n\nGesamtergebnis 16'812 17'870 18'526 3.67 % 18'756 18'798 18'849 18'930 18'983\n\n127\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\n \n \n\n  \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 8'150 \n\n5300 Amtsleitung AVM\n\nStellenerhöhung 40% +53 \n\n5310 Schulgesundheitsdienst\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2806) +54 \n\n5350 Kantonsschule\n\nEine Klasse weniger -90 \n\nEinführung Informatik RRB 273 +9 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'543 \n\n5300 Amtsleitung AVM\nNeue Notebook, Scolaris, Support +50 -30 \n\n5310 Schulgesundheitsdienst\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: bisher im Gesundheitsamt (IG 2806) +170\n\n5350 Kantonsschule\n\nBeitrag an Informatikausrüstung Studierende +19 +19 +19 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 30 \n\n5350 Kantonsschule\n\nPlanmässige Abschreibungen +114 -57 -29 -28 \n\n36 Transferaufwand 7'351 \n\n5320 Sonderschulung\n\nMehr integrierte Sonderschüler bei Gemeinden +346 \nMehr Kinder im Rütimattli +180 \nWeniger Kinder in ausserkantonalen Sonderschulen -123 \nWeniger Taxifahrten in ausserkantonale Sonderschulen -66 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n128\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n54 Amt für Berufsbildung \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Berufsbildung sorgt in Zusammenarbeit mit Betrieben, Organisationen der Arbeitswelt und Berufsschulen dafür, dass in den verschiedenen Wirt-\n\nschaftszweigen genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen und das Bildungsangebot laufend den Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Nachfrage \n\nder Jugendlichen und Erwachsenen angepasst wird. Es informiert und berät die Berufsbildner/innen in den Lehrbetrieben, die Lehrpersonen, die Lernenden \n\nsowie deren Eltern in allen Fragen rund um Grund- und Weiterbildung, Lehrverhältnis und Lehrverträge und überprüft die Qualität der beruflichen Grundbildung \n\ngemäss den gesetzlichen Vorschriften des Bundes und des Kantons. Ferner plant und steuert das Amt die Weiterentwicklung der Berufsbildung im Kanton in \n\nZusammenarbeit mit den Berufsbildungspartnern im Interesse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Kantons (Standortattraktivität). Im \n\nRahmen der zentralschweizerischen Kooperation in der Berufsbildung arbeitet das Amt mit den anderen Kantonen zusammen und vollzieht die daraus resultie-\n\nrenden Verpflichtungen. Das Amt für Berufsbildung sorgt für die Durchführung der Qualifikationsverfahren (z.B. Teil- und Abschlussprüfungen) und stellt die \n\nentsprechenden Prüfungsdokumente aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Bildungsgesetzgebung (GDB 410.1, GDB.410.11) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Berufsbildung und die Weiterbildung (GDB 416.111) \n\n \n\n  \n\n129\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\n \n\n  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGute Verankerung der beruflichen Grundbildung und Stärkung der höheren Berufsbildung 2023 bis 2027 \n\nErfolgreiche Umsetzung der Berufsreformen (u. a. Kaufleute, Detailhandel, Maschinenbauberufe) im Kanton  2023 bis 2027 \n\nUmsetzung der Förderung des nationalen Projektes „Berufliche Grundbildung für Erwachsene“  2023 bis 2027 \n\nSensibilisierung der Lehrbetriebe betreffend Ausbildungsqualität und Lehrvertragsauflösungen (Aktive Betriebsbesuche)  2023 bis 2027 \n\nAusbau der Kommunikation und Information bezüglich Case Management Berufsbildung (CMBB) und fachkundige individu-\nelle Begleitung (FiB) gegenüber den Partnern \n\n2023 bis 2025 \n\nKommunikation und Umsetzung der Leistungsvereinbarung mit der IV-Stelle (CMBB und Brückenangebot) mit allen Partnern 2023 bis 2024 \n\nÜberprüfung und Optimierung der Führungsstrukturen am BWZ  2023 bis 2025 \n\nPädagogik, Didaktik und Methodik im Zentrum der BWZ Schulentwicklung 2023 bis 2023 \n\nviamia – Einführung und Überprüfung der Standortbestimmung für Erwachsene 2023 bis 2024 \n\nAnalyse der Aktivitäten im Berufswahlfahrplan mit verschiedenen Partnern  2023 bis 2025 \n\nIntensivierung der Zusammenarbeit und des Austauschs mit Partnern 2023 bis 2027 \n\nFörderung der Mobilität zwischen den Sprachregionen für Lehrpersonen und Lernende 2023 bis 2027 \n\nAbbau der Barrieren zur Erlangung der Chancengerechtigkeit für alle in der Berufsbildung Beteiligten 2023 bis 2027 \n\n130\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 20'581 21'379 21'541 0.76 % 22'034 22'930 22'369 22'060 22'651\n\n30 Personalaufwand 8'079 8'183 8'513 4.04 % 8'584 8'970 9'060 9'150 9'241\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 832 1'012 1'162 14.76 % 1'094 1'104 1'054 1'054 1'054\n\n36 Transferaufwand 10'627 11'130 10'810 -2.87 % 11'300 11'800 11'200 10'800 11'300\n\n37 Durchlaufende Beiträge 80 72 72 0.00 % 72 72 72 72 72\n\n39 Interne Verrechnungen 963 983 984 0.10 % 984 984 984 984 984\n\n4 Ertrag -12'074 -11'996 -11'860 -1.14 % -12'748 -12'521 -12'573 -12'721 -12'740\n\n42 Entgelte -1'149 -1'083 -1'299 19.95 % -1'325 -1'351 -1'378 -1'406 -1'434\n\n43 Übrige Erträge -74 -133 -82 -38.38 % -82 -82 -82 -82 -82\n\n46 Transferertrag -10'771 -10'688 -10'387 -2.82 % -11'249 -10'996 -11'021 -11'141 -11'132\n\n47 Durchlaufende Beiträge -80 -72 -72 0.00 % -72 -72 -72 -72 -72\n\n49 Interne Verrechnungen 0 -20 -20 0.00 % -20 -20 -20 -20 -20\n\nGesamtergebnis 8'507 9'383 9'681 3.18 % 9'287 10'409 9'796 9'339 9'911\n\n131\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 8'183 \n\n5400 Amtsleitung AfB\n\nStellenerhöhung Ausbildungsberater/in 50% +59 \n\n5440 Berufs- und Weiterbildungszentrum\n\nPersonal Besoldungen\n\nProrektoren + Bereichsleitende werden neu über Schulleitungs-Pool finanziert -146 \n\n5442 BWZ: Grundausbildung\n\nBWZ: neue 50% Stelle in Admin (befristet bis 31.12.2023) +50 -50 \n\nProrektoren + Bereichsleitende werden neu über Schulleitungs-Pool finanziert +262 \n\nAbbau Überlektionen\n\nBWZ BM2: Klassentrennung Dienstleistung / Wirtschaft +300 \n\n5444 BWZ: Weiterbildung\n\nMehr Weiterbildungskurse +172 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'012 \n\n5440 Berufs- und Weiterbildungszentrum\n\nBWZ Informatikbeschaffungen zur Umsetzung BYOD +36 -30 -40 \nBegründung: Digitalisierungsstrategie der EDK / Amtsdauerplanung des \nRegierungsrates 2018 - 2022 Punkt 2.1 / BWZ IT Strategie\n\nBWZ: Technische Einrichtungen (Automatikmonteure EFZ) +50 +50 -50 \nErweiterung des bestehenden Elektrolabors\n\nEinrichtungen für die 4 neuen Schulzimmer +68 -68 \n\nEinrichtungen für die neu gestaltete Aula +20 -20 \n\n5442 BWZ: Grundausbildung\n\nArbeiten durch Dritte: Schulpsychologische Massnahmen +20 \n\n36 Transferaufwand 11'130 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\n\nAfB: Entschädigung an Kantone; Schulgelder BFS -324 +490 +500 -600 -400 +500 \nDem. Entwicklung / Berufsfachschulvereinbarung BFSV\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2024)\n\n132\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n42 Entgelte 1'083 \n\n5444 BWZ: Weiterbildung\n\nMehr Schulgeldeinnhamen +215 \n\n43 Verschiedene Erträge 133 \n\n5430 Berufs- und Weiterbildungsberatung\n\nBundesbeitrag viamia B22: 5430.4390.00 B23: 5430.4630.00 -51 \n\n46 Transferertrag 10'688 \n\n5402 Auswärtige Schulen, Kurse, Qualifikationsverfahren\n\nBundesbeitrag +50 -180 +50 -150 +300 -300 \n\n5430 Berufs- und Weiterbildungsberatung\n\nBundesbeitrag viamia B22: 5430.4390.00 B23: 5430.4630.00 +60 -60 \n\n5441 BWZ: Brückenangebot\n\nEntschädigungen von Kantonen: mehr Lernende +15 \n\n5442 BWZ: Grundausbildung\n\nBWZ: Entschädigungen von Kantonen (Grundbildung) -117 +792 -243 +175 -180 +291 \nDem. Entwicklung / Berufsfachschulvereinbarung BFSV\n\nGanze Kostenentwicklung in Konto 5442.4611.00 erfasst\n\n5443 BWZ: Berufsmaturität\n\nEntschädigung von Kantonen: mehr Lernende -301 +250 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n133\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n55 Amt für Kultur und Sport \n\n1 Leistungsauftrag des Amtes  \n\nDas Amt für Kultur und Sport nimmt Planungs- und Sachbearbeitungsaufgaben in den Bereichen Kulturförderung, Kultur- und Denkmalpflege, Kulturgü-\n\nterschutz, Kantonsbibliothek, Medienfragen, Jugend + Sport, Schulsport und Vereinssport wahr. Es unterstützt und berät Organisationen und Personen, \n\ndie in den Bereichen Kultur und Sport tätig sind, entrichtet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ordentliche Mittel und Swisslos-Gelder, bildet J+S-\n\nLeiterinnen und Leiter aus und beaufsichtigt den Schulsport.  \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Kantonsverfassung Art. 30 und 31 (GDB 101.0) \n\n– Kulturgesetzgebung (GDB 451.1, GDB 451.111, GDB 451.21, GDB 451.51, GDB 454.111) \n\n– Sportförderungsgesetzgebung (GDB 418.1, GDB 418.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028  \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nErfolgreiche Stabsübergabe vom alten zum neuen Vorstand des Volkskulturfests Obwald  bis 2024 \n\nAnpassung der Strukturen der Kulturgüterschutz-Organisation an den aktuellen Entwicklungen und Bedingungen bis 2025 \n\nPrüfung des Umzugs der Kantonsbibliothek in neue Räumlichkeiten sowie Folgeplanungen bis 2025 \n\nEinführung und Kommunikation einer zeitgemässen online-Informationsplattform für das Obwaldner Kulturleben  2023 bis 2024 \n\nIntensivierung und Förderung der Vernetzung der Sportvereine und -verbände im Kanton durch ein neues Austauschforum  2023 bis 2027 \n\n \n\n  \n\n134\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bildungs- und Kulturdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 3'782 3'958 4'021 1.58 % 3'958 3'968 3'979 3'989 4'000\n\n30 Personalaufwand 974 972 1'033 6.27 % 1'049 1'060 1'070 1'081 1'092\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 367 616 603 -2.19 % 523 523 523 523 523\n\n36 Transferaufwand 1'078 1'096 1'112 1.39 % 1'112 1'112 1'112 1'112 1'112\n\n37 Durchlaufende Beiträge 503 415 415 0.00 % 415 415 415 415 415\n\n39 Interne Verrechnungen 859 859 859 0.00 % 859 859 859 859 859\n\n4 Ertrag -1'313 -1'337 -1'333 -0.30 % -1'337 -1'341 -1'346 -1'350 -1'355\n\n42 Entgelte -122 -166 -214 28.92 % -218 -223 -227 -232 -236\n\n43 Übrige Erträge -16 -65 -16 -75.38 % -16 -16 -16 -16 -16\n\n46 Transferertrag -192 -211 -202 -4.04 % -202 -202 -202 -202 -202\n\n47 Durchlaufende Beiträge -503 -415 -415 0.00 % -415 -415 -415 -415 -415\n\n49 Interne Verrechnungen -481 -480 -486 1.15 % -486 -486 -486 -486 -486\n\nGesamtergebnis 2'468 2'622 2'689 2.54 % 2'621 2'627 2'633 2'639 2'645\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 972 \n\n5501 Denkmalpflege und Archäologie\n\nStellenerhöhung Gebietsdenkmalpflerger/in 40% +48 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 616 \n\n5501 Denkmalpflege und Archäologie\n\nImplementierung der Datenbank Archäologie +34 -34 \n\n5520 Kantonsbibliothek\n\nProjekt Entsäuerung des historischen Zeitungsbestands -75 \n\nImplementierung RFID (Software und Umstellung der Medienausrüstung) +50 -45 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n135\n\n\n\n \n\n136\n\n\n\n \n\nBAU- UND \nRAUMENTWICKLUNGSDEPARTEMENT\n\nHOCHBAUAMT\n\nDEPARTEMENTSSEKRETARIAT\n\nBaukoordination\n\nAMT FÜR WALD UND LANDSCHAFT\n\nWald und Natur\n\nNaturgefahren und Wasserbau\n\nAMT FÜR RAUMENTWICKLUNG\nUND ENERGIE\n\nTIEFBAUAMT\n\nStrassenbau\n\nStrasseninspektorat\n\nEnergie und Klima\n\n137\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n6 Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nStrategische Ziele 1 \n\nHF Ziel-Nr. Beschreibung \n\n1 \n1.1 Im Kanton Obwalden ist die Bevölkerung sicher und vor Umweltgefahren geschützt. Die Infrastruktur, der Datenverkehr und die Mobili-\n\ntät sind zeitgemäss. \n\n2 2.3 Der Kanton Obwalden entwickelt seine Siedlungs-, Umwelt- und Landschaftsflächen nachhaltig. \n\n3 \n3.1 Der Kanton Obwalden ist gut und zuverlässig im Nah- und Fernverkehr vernetzt. Er setzt auf umweltfreundliche und innovative Mobili-\n\ntätsformen. \n\n4 4.2 Der Kanton Obwalden wird zum Netto-Null Kanton. \n\n4 4.3 Der Kanton Obwalden geht mit der digitalen Transformation. \n\n \n\nStrategische Schwerpunkte aus der Amtsdauerplanung 2022 bis 2026 des Regierungsrats \n\nZiel-Nr. Schwerpunktbereich (SPB) Beschreibung \n\n1.1 1.1.1 Abwehr Naturgefahren \n\n2.3 2.3.1 Raumentwicklung \n\n2.3 2.3.2 Öffentliche Infrastruktur \n\n3.1 3.1.1 Langsamverkehr \n\n3.1. 3.1.2 ÖV/MIV \n\n4.2 4.2.1 Nachhaltiges Ressourcenmanagement \n\n4.3. 4.3.1 Digitalisierung \n\n \n1 Gemäss Langfriststrategie 2032+ \n\n138\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nDepartementale Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre \n\nZiel-Nr. / \nNr. SPB \n\nSchwerpunkt 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n1.1.1 \n\nUmsetzung Wasserbauprojekte Sarneraatal (Bauherrschaft Kanton) X X X X X X \n\nUmsetzung Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich (Projektleitung Kanton) X X X X X X \n\nUmsetzung Hochwasserschutz- und Schutzbautenprojekte der Gemeinden (Oberaufsicht Kanton) X X X X X X \n\n2.3.1 Umsetzung kantonaler Richtplan 2019 X X X X X X \n\n2.3.2 Umsetzung kantonale Immobilienstrategie  X X X X X X \n\n3.1.1 \n\nUmsetzung Bauprogramm Kantonsstrassen samt kantonale Veloverkehrsanlagen und siedlungs-\nverträgliche Gestaltung Ortsdurchfahrten \n\nX X X X X X \n\nPlanung und Erstellung Mountainbikerouten Sarneraatal X X X X X X \n\n3.1.2 \n\nUmsetzung Bauprogramm Kantonsstrassen samt kantonale Veloverkehrsanlagen und siedlungs-\nverträgliche Gestaltung Ortsdurchfahrten X X X X X X \n\nUmsetzung kantonales Gesamtverkehrskonzept: Verbessern der Erreichbarkeit mit dem ÖV X X X X X X \n\n4.2.1 Umsetzung Energie- und Klimakonzept 2035 X X X X X X \n\n4.3.1 Einführung elektronisches Baubewilligungsverfahren mit den Gemeinden   x x x x \n\n139\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nJahresziele 2023 \n\nZiel /Nr.  \nNr. SPB. \n\nJahresziel  \n\n1.1.1. \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal: \n\n der Innenausbau am Hochwasserentlastungsstollen ist zu 50 Prozent abgeschlossen; \n\n die Submissionen betreffend Einlauf- und Auslaufbauwerk sind abgeschlossen; \n\n die Subventionsverfügungen sind durch das BAFU genehmigt. \n\n1.1.1 \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich \n\n die Ökologische Infrastruktur ist erarbeitet; \n\n die Risikoanalyse mit aktuellen Gefahrenkarten und gemäss minimalem Geodatenmodell des Bundes ist erarbeitet; \n\n der neue Kostenteiler zwischen Kanton und Einwohnergemeinden überprüft und festgelegt \n\n2.3.2. \n\nÜbergangslösung BWZ Sarnen: Bereitstellung zusätzlicher Schulraum, Photovoltaikanlage \n\n die Aufstockung ist realisiert; \n\n das Projekt Photovoltaikanlage ist bewilligt.  \n\nPsychiatriegebäude Sarnen: Sanierung und Erweiterung \n\n die Rückbauarbeiten sind abgeschlossen. \n\n3.1.1. \n\nAlpnach, Vollanschluss N8 Alpnach Süd: Teilprojekte flankierende Massnahmen Brünigstrasse und Kreisel Industrie \n\n das Strassenplanverfahren ist abgeschlossen;  \n\n der Kreisel Industrie ist realisiert (exkl. Deckbeläge). \n\n \n\nSarnen, Rütistrasse/Wilerstrasse: Siedlungsverträgliche Umgestaltung inkl. Velostreifen und zweites Trottoir in Zusammenarbeit mit Gemeinde \n\n der Abschnitt Rütistrasse ist realisiert.  \n\n \n\nSachseln, Flüelistrasse: Sanierung/Ausbau Abschnitt Salzbrunnen – Sattelkurve inkl. Velostreifen bergwärts (drei Etappen) \n\n die Etappe zwei ist realisiert.  \n\n3.1.1 Der Projektauftrag ist dem Regierungsrat bis Ende Mai 2023 zum Beschluss vorgelegt. \n\n140\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n4.2.1 Die Umsetzungsorganisation und die Umsetzungsplanung sind dem Regierungsrat zum Beschluss vorgelegt.  \n\n- \nDie neuen Zuständigkeiten und Prozesse als Folge der teilweisen Reorganisation im Bau- und Raumentwicklungsdepartement haben sich ein-\ngespielt. \n\n- Die externe Vernehmlassung zur Revision kantonale Baugesetzgebung ist durchgeführt.  \n\n \n  \n\n141\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n60 Departementssekretariat  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Departementssekretariat unterstützt den Departementsvorsteher bei der Planung und Organisation der Tätigkeit des Departements, der Vorbereitung der \n\nGeschäfte des Regierungsrats, des Kantonsrats und der interkantonalen Konferenzen, der Koordination innerhalb des Departements, zwischen den Departe-\n\nmenten und mit der Staatskanzlei, der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Verwaltungssteuerung (Controlling). Ihm ist der departementale \n\nRechtsdienst angegliedert. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Staatsverwaltungsgesetz (GDB 130.1) \n\n– Organisationsverordnung (GDB 133.11) \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, 710.11, 710.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nGesetzgebung \n\nRevision kantonale Baugesetzgebung und Neuauflage Erläuterungen zum Baugesetz: \n\nUmsetzung kantonaler Richtplan 2019, Verfahren, punktuelle Anpassungen im Kapitel Bauvorschriften, Formelles bis 2024 \n\nRevision Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung): \n\nUmsetzung Gesamtverkehrskonzept, neues Veloweggesetz Bund, Verfahren, Formelles 2024 bis 2025 \n\nUnterstützung Grossprojekte \n\nBehandlung Einsprachen, Rechtsberatung, Projektgenehmigungen, Submissionswesen, Grundstückgeschäfte, Kreditge-\n\nschäfte \n\n \n\nbis 2025 \n\n  \n\n142\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nGrundlagen und Schulungen \n\nProzesse/Abläufe/Ablagen (z.B. elektronische Liegenschaftsverwaltung, Vorlagen), Baukoordination, Submissionswesen bis 2025 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\n  \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 551 570 611 7.14 % 618 623 627 632 637\n\n30 Personalaufwand 436 431 466 8.02 % 473 478 482 487 492\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 45 54 64 18.47 % 64 64 64 64 64\n\n36 Transferaufwand 38 53 49 -7.21 % 49 49 49 49 49\n\n39 Interne Verrechnungen 33 33 33 0.00 % 33 33 33 33 33\n\n4 Ertrag -3 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\n43 Übrige Erträge -3 -1 -1 0.00 % -1 -1 -1 -1 -1\n\nGesamtergebnis 548 569 610 7.15 % 617 622 626 631 636\n\n143\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n61 Tiefbauamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Tiefbauamt ist verantwortlich für die Strasseninfrastruktur (Wiederbeschaffungswert 233 Millionen Franken). Die Abteilung Strassenbau ist zuständig für die \n\nPlanung und den Bau der Kantonsstrassen sowie den Vollzug der Lärmschutzverordnung entlang dieser Strassen. Bei der Nationalstrasse ist sie verantwortlich \n\nfür die Projekte der Netzvollendung, aktuell für die Strassenabschnitte A8 Lungern Nord – Giswil Süd. Das Strasseninspektorat sorgt für den betrieblichen und \n\nbaulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Strassenverordnung (GDB 720.11) \n\n– Kantonsstrassengesetz (GDB 720.3) \n\n– Strassenbeitragsverordnung (GDB 720.31) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Nationalstrassen (GDB 720.51) \n\n– Kantonales Strassenverkehrsgesetz (GDB 771.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nStrassenbau \n\nGiswil/Lungern, Nationalstrasse N8 Abschnitt Lungern Nord – Giswil Süd:  \n\nNetzfertigstellung Nationalstrasse bis 2032 \n\nAlpnach, Vollanschluss N8 Alpnach Süd: \n\nRealisierung Teilprojekte flankierende Massnahmen Brünigstrasse und Kreisel Industrie abgestimmt mit ASTRA Vollan-\n\nschluss bis 2026 \n\nSarnen, Rütistrasse/Wilerstrasse: \n\nSiedlungsverträgliche Umgestaltung inkl. inkl. Velostreifen und zweites Trottoir in Zusammenarbeit mit Gemeinde bis 2024 \n\nSachseln, Flüelistrasse: \n\nSanierung/Ausbau Abschnitt Salzbrunnen – Sattelkurve inkl. Velostreifen bergwärts (drei Etappen) bis 2026 \nKerns, Melchtalerstrasse; Abschnitt St. Niklausen – Melchtal \nSanierung und Ausbau in drei Etappen bis 2027 \n\n144\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nRadroutenverbindung Sarnen – Kantonsgrenze NW \nProjektierung Abschnitt Foribach bis Dorfeingang Kerns 2023 bis 2027 \n\nStrasseninspektorat  \n\nUnterhalt Kantonsstrassen inkl. Lärmschutz: \n\nBelagssanierungen zur Werterhaltung der Kantonsstrassen gemäss Unterhaltsplanung  bis 2028 \n\n \n\n  \n\n145\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n4 Finanzen  \n\n \n \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 17'337 17'723 7'720 -56.44 % 8'179 8'803 8'759 8'868 9'417\n\n30 Personalaufwand 3'776 3'893 2'067 -46.91 % 2'100 2'121 2'142 2'164 2'185\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 7'334 6'903 3'158 -54.26 % 3'029 3'229 3'229 3'229 3'429\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 776 833 1'153 38.36 % 1'651 1'972 1'828 1'846 2'064\n\n36 Transferaufwand 956 1'539 129 -91.61 % 186 267 346 416 525\n\n37 Durchlaufende Beiträge 2'781 2'786 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n39 Interne Verrechnungen 1'715 1'769 1'214 -31.37 % 1'214 1'214 1'214 1'214 1'214\n\n4 Ertrag -26'950 -27'473 -9'838 -64.19 % -9'842 -9'846 -9'850 -9'854 -9'858\n\n41 Regalien und Konzessionen -2'149 -2'154 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n42 Entgelte -855 -901 -195 -78.36 % -199 -203 -207 -211 -215\n\n43 Übrige Erträge -908 -924 -730 -21.00 % -730 -730 -730 -730 -730\n\n44 Finanzertrag -4'878 -4'561 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag -2'095 -2'335 -1'100 -52.89 % -1'100 -1'100 -1'100 -1'100 -1'100\n\n47 Durchlaufende Beiträge -2'781 -2'786 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n49 Interne Verrechnungen -13'283 -13'812 -7'813 -43.43 % -7'813 -7'813 -7'813 -7'813 -7'813\n\nGesamtergebnis -9'612 -9'750 -2'119 -78.27 % -1'663 -1'044 -1'092 -986 -442\n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 18'012 18'653 39'325 110.82 % 50'805 51'914 44'360 73'863 55'870\n\n50 Sachanlagen 3'347 10'369 16'968 63.64 % 18'865 17'370 10'525 24'765 13'440\n\n51 Investitionen auf Rechnung Dritter 14'665 8'284 22'357 169.88 % 31'940 34'544 33'835 49'098 42'430\n\n6 Investitionseinnahmen -14'302 -9'496 -23'729 149.89 % -33'953 -35'806 -35'909 -49'564 -41'443\n\n60 Übertragung von Sachanlagen in das FV 230 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n61 Rückerstattungen -14'222 -8'036 -21'686 169.88 % -30'982 -33'508 -32'820 -47'625 -41'157\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -311 -1'460 -2'043 39.89 % -2'971 -2'298 -3'089 -1'939 -286\n\nGesamtergebnis 3'710 9'157 15'596 70.32 % 16'852 16'109 8'451 24'299 14'427\n\n146\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 3'893\n\n6100 Verwaltung TBA\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nSämtliche Personalaufwendungen laufen neu zentral über die Verwaltung +1'231 \n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6120 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 überführt / \n\nPersonalaufwand neu zentral bei Verwaltung (Inst. Glied. 6100)\n-1'231 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6140 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6400 überführt / \n\nPersonalaufwand neu bei Hochbauamt (Inst. Glied. 6400)\n-1'871 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 6'903\n\n6100 Verwaltung TBA\nInformatik: Digitalisierung Projektplanung und Strassenverzeichnis im GIS +79 -79 \n\n6102 Strassenbau\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6102 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 bzw. 6105 überführt -30 \n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6102 +2'827 \nErsatz Anhängerstreuer +50 -50 \nRRB 406/16.04.2019 Interpellation Unterhalt +100 +200 +200 \n\n6105 Strassenbauprojekte\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023 +30 \nbisher Inst. Glied. 6102\n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6120 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 überführt -917 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n147\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n6122 Baulicher Strassenunterhalt\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6122 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 überführt -2'010 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6140 wird aufgelöst und in HBA (Inst. Glied. 6400) überführt -3'426 \n\n6141 Energie\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6141 wird aufgelöst und in ARE (Inst. Glied. 6315) überführt -155 \n\n6143 Wärmeverbund Sarnen\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6143 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6405 überführt -375 \n\n6144 Parkplatzbewirtschaftung\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6144 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6404 überführt -57 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 833\n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nPlanmässige Abschreibungen / bisher Inst. Glied. 6120 +81 +107 -71 -47 -30 -20 \n\n6105 Strassenbauprojekte\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nPlanmässige Abschreibungen / bisher Inst. Glied. 6102 +631 +391 +392 -97 +48 +238 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nPlanmässige Abschreibungen / Überführung in HBA (Inst. Glied. 6402) -392 \n\n36 Transferaufwand 1'539\n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6120 +9 \n\n6105 Strassenbauprojekte\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nPlanmässige Abschreibungen / bisher Inst. Glied. 6102 +16 +57 +81 +79 +70 +109 \n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\nInst. Glied. 6120 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 überführt -9 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\nInst. Glied. 6140 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6400 überführt -9 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n148\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n6141 Energie\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6141 wird aufgelöst und in ARE (Inst. Glied. 6315) überführt -1'390 \n\n6142 Wasserzinsen\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6142 wird aufgelöst und in ARE (Inst. Glied. 6317) überführt -30 \n\n41 Regalien und Konzessionen 2'154\n\n6142 Wasserzinsen\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6142 wird aufgelöst und in ARE (Inst. Glied. 6317) überführt -2'154 \n\n42 Entgelte 901\n\n6102 Strassenbau\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023 -5 \nInst. Glied. 6102 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 bzw. 6105 überführt\n\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6102 / 6120 +195 \n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6120 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 überführt -190 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nÜberführung in HBA (Inst. Glied. 6403) -156 \n\n6143 Wärmeverbund Sarnen\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nInst. Glied. 6143 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6405 überführt -250 \n\n6144 Parkplatzbewirtschaftung\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6144 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6404 überführt -307 \n\n43 Übrige Erträge 924\n\n6102 Strassenbau\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6102 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 bzw. 6105 überführt -700 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n149\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n6103 Strassenbetrieb und Unterhalt (Strasseninspektorat)\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6120 +24 \n\n6105 Strassenbauprojekte\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6102 +700 \n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6120 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 überführt -24 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nÜberführung in HBA (Inst. Glied. 6400 / 6403) -200 \n\n44 Finanzertrag 4'561\n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nÜberführung in HBA (Inst. Glied. 6403) -4'561 \n\n46 Transferertrag 2'335\n\n6102 Strassenbau\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6102 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6103 bzw. 6105 überführt -1'100 \n\n6105 Strassenbauprojekte\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6102 +1'100 \n\n6140 Hochbauten und Liegenschaften\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nÜberführung in HBA (Inst. Glied. 6400) -120 \n\n6141 Energie\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6141 wird aufgelöst und in ARE (Inst. Glied. 6315) überführt -1'100 \n\n6142 Wasserzinsen\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6142 wird aufgelöst und in ARE (Inst. Glied. 6317) überführt -15 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n150\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n  \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6105 Kantonsstrassen inkl. kantonale Velorouten 6'905 2'043 5'015 2'971 6'070 2'297 7'575 3'089 6'365 1'939 1'440 286\n\nStrassenlärmsanierung 2022 - 2027\n\nVerkehrssicherheitsmassnahmen 2022 - 2027\n\nNetzplanung (Kantonsstrassen inkl. kantonale Velorouten)\n\nK-01 VVA Stansstad - Alpnach, Machbarkeitsstudie\n\nK-01 BGK Alpnachstad\n\nK-01 VVA Alpnach - Sarnen, Machbarkeitsstudie\n\nK-01 BGK Sachseln\n\nK-01 BGK Giswil\n\nK-03 VVA Kerns - Sand, Machbarkeitsstudie\n\nK-04 VVA Sarnen - Wilen, Machbarkeitsstudie\n\nK-04 BGK Wilen\n\nK-01 Brünigstrasse\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Alpnachstad\n\nK-01 Neubau VVA Kleinmattweg - Alpnach\n\nK-01 Unterhalts- und Flankiernde Massnahmen, Alpnach\n\nK-01 Neubau VVA Alpnach - Kägiswil\n\nK-01 Neubau VVA Kägiswil - Sarnen\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sarnen Nord\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sarnen Zentrum\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sarnen Klosterallee\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Sachseln\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Giswil\n\nK-01 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Lungern\n\nK-02 Engelbergerstrasse\n\nK-02 Instandsetzung Brücke / Viadukt Ruchegg\n\nK-03 Stanserstrasse\n\nK-03 Neubau VVA Sarnen - Kerns\n\nK-03 Siedlungsverträgliche Gestaltung, Dorfkern Kerns\n\nK-03 Knotenumgestaltung Industriestrasse, Sand\n\nK-03 Erneuerung und Ausbau, Sand - Chabisstein\n\nFipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2024\n\n151\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nK-04 Wilerstrasse\n\nK-04 Siedlungsverträgliche Gestaltung Rüti-/Wilerstrasse\n\nK-05 Glaubenbergstrasse\n\nK-06 Kägiswilerstrasse\n\nK-06 Ersatz Sarneraa-Brücke, Kägiswil\n\nK-06 Knotenumgestaltung Kägiswilsterasse\n\nK-07 Melchtalerstrasse\n\nK-07 Erneuerung und Ausbau Melchtal, 3. Etappe\n\nK-07 Instandsetzung Blattibach-Brücke\n\nK-08 Flüelistrasse\n\nK-08 Erneuerung und Ausbau, Salzbrunnen - Sattel\n\nK-09 Panoramastrasse\n\nK-10 Hofmättelistrasse\n\nK-10 Ersatz Ableitung Strassenabwasser\n\nK-10 Kreisel Industrie\n\nBundesbeiträge Strassenlärmsanierung\n\nRückerstattungen von Gemeinden\n\nRückerstattungen von Strasseninspektorat\n\n6113 Nationalstrasse A8: Abschnitt Lungern Nord-Giswil Süd\n\nLanderwerb 20 20\n\nProjektierung, Bauleitung 3'200 2'657 2'496 2'496 2'240 1'600\n\nBaukosten 19'137 29'263 32'048 31'339 46'858 40'830\n\nRückerstattung Nationalstrasse 21'686 30'982 33'508 32'820 47'625 41'157\n\n6120 Betrieblicher Strassenunterhalt \n\nErsatz LKW mit Kran 460\n\n6145 Umsetzung Energie und Klimakonzept 2035\n\nAllgemein 400 1'000 1'000 1'000 1'000\n\n6150 Verwaltungsgebäude Hostatt\n\nErsatz EDV-Verkabelung 400\n\n6151 Rathaus\n\nProjektierung, Baukosten (Digitalisierung Kantonsratssaal) 353\n\nFipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n\n/\n\nSach- \n\ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2024\n\n152\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n  \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6153 Polizeigebäude Foribach\n\nStrategische Planung und Vorstudie 200 400 1'000 1'400 17'000 10'000\n\n6154 Altes Gymnasium\n\nErsatz Technik Theatersaal 200 900 800\n\n6155 Kantonsschule/Sporthalle\n\nSanierung der Beschattung/Erstatz Gebäudeleitsystem 450 450\n\n6157 BWZ Obwalden\n\nSarnen Übergangslösung 2'300\n\nSarnen PV-Anlage 550\n\n6159 Verwaltungserweiterung Hostett\n\nSanierung und Erweiterung 200 400 1'000\n\n6162 Kantonsbibliothek\n\nNotsanierung Compactusanlage 50\n\n6164 Armee-Liegenschaften (Logistikzentrum)\n\nKauf Parz. 4352 (Kägiswil) 1'700\n\nalte Holztrocknungshalle: Dachsanierung 250\n\n6165 Kantonsspital\n\nSanierung Helilandeplatz/Rega 50 450 500\n\n6166 Kantonsspital, Wärmeverbund\n\nWärmeverbund (Wärme) Phase 2 200\n\n6167 Psychiatrie\n\nÜbergangslösung 150\n\nSanierung und Erweiterung 3'000 10'000 7'000 350\n\n6169 Flugplatz Kägiswil\n\nKauf Grundtück 1'000\n\nTeilrückbau 1'000\n\nFipla 2027\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \ngabe\n\nEin- \nnahme\n\nEin- \nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nAus-\ngabe\n\n Ein- \nnahme\n\nAus- \ngabe\n\nFipla 2024\n\n153\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n62 Amt für Wald und Landschaft \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Amt für Wald und Landschaft ist die kantonale Anlaufstelle für Fragen betreffend Wald, Natur- und Landschaftsschutz, Jagd sowie Abwehr von Natur-\n\ngefahren. \n\nDie Abteilung Wald und Natur ist zuständig für die Bereiche nachhaltige Waldentwicklung und forstliche Fördermassnahmen, den Forstschutz, die Erhaltung \n\nund Förderung wertvoller Landschaften und Naturobjekte, den Schutz der Wildtiere und die Erhaltung ihrer Lebensräume sowie für die Jagdplanung.  \n\nDie Abteilung Naturgefahren und Wasserbau leitet die kantonalen Grossprojekte Hochwassersicherheit Sarneraatal (Sarneraa mit Hochwasserentlastungs-\n\nstollen Ost, Regulierung Sarnersee), Sarneraa Alpnach und Aufwertung Südufer Alpnachersee. Sie befasst sich mit der Erkennung und Verminderung von \n\nRisiken bei Naturgefahren. Sie berät und unterstützt die Trägerschaften bei der Planung und Realisierung von Projekten in den Bereichen Hochwasser-\n\nschutz und Revitalisierungen, Murgänge, Rutschungen, Lawinen sowie Steinschlag. Sie übt die Oberaufsicht über die Gewässer und die Aufsicht über Stau-\n\nanlagen aus. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Jagdgesetzgebung (GDB 651.1, GDB 651.11) \n\n– Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz (Naturschutzverordnung, GDB 786.11) \n\n– Pilzschutzverordnung (GDB 710.1) \n\n– Wasserbaugesetzgebung (GDB 740.1, GDB 740.11) \n\n– Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal (GDB 740.2) \n\n–  Gesetz über die Wasserbaumassnahmen an der Sarneraa Alpnach (GDB 740.3) \n\n– Ausführungsbestimmungen über die Ausscheidung der Gewässerräume (GDB 783.114) \n\n– Kantonales Waldgesetz (GDB 930.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nAmt für Wald und Landschaft (abteilungsübergreifend) \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich, 4. NFA Periode 2020 bis 2024: \n\nUmsetzung und Jahresberichterstattung an den Bund \nbis 2024 \n\n154\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nProgrammvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich, 5. NFA Periode 2025 bis 2028: \n\nÜberprüfung und Neufestlegung des Kostenteilers zwischen Kanton und Gemeinden  2023 \n\nWald und Natur  \n\nWaldrecht: \n\nAbschluss Nachführung Amtliche Vermessung Bodenbedeckung Wald 2023 \n\nRotwildmanagement: \n\nIntensivierung jagdliche Massnahmen und kantonsübergreifende Zusammenarbeit zur Senkung des Rotwildbestands sowie \n\nzur Verminderung von Wildschäden im Landwirtschaftsland und im Wald gemäss Wald-Wild-Lebensraum-Konzept bis 2028 \n\nNaturschutz:  \n\nErarbeitung Naturschutzkonzept / Ökologische Infrastruktur  2023 \n\nNaturschutzzonen Städerried und Schlierenrüti, Alpnach: \n\nÜberarbeitung Schutz- und Nutzungsplanung bis 2024 \n\nNaturschutzzone Siechenried, Kerns: \n\nAntrag an den Regierungsrat zum Erlass und zur Unterbreitung an den Kantonsrat zur Genehmigung 2023 \n\nBewirtschaftungsvereinbarungen Trockenstandorte:  \n\nSicherung standortgerechte Bewirtschaftung mittels Vereinbarungen oder Verfügungen 2023 bis 2028 \n\nNaturgefahren und Wasserbau \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal Teilprojekt I (Sarneraa mit Hochwasserentlastungsstollen Ost): \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Bauarbeiten gemäss Zeitplan bis 2025 \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal Teilprojekt II (Sarneraa, Regulierung Sarnersee): \n\nLeitung, Überwachung und Abschluss Massnahmen an der Sarneraa sowie Umsetzung Wehrreglement bis 2026 \n\nHochwassersicherheit Sarneraatal Teilprojekt III (Aufweitungen Sarneraa): \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Bauarbeiten gemäss Zeitplan 2024 bis 2026 \n\nWasserbauprojekt Sarneraa Alpnach I: \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Wasserbaumassnahmen gemäss Zeitplan 2023 bis 2025 \n\nAufwertung Südufer Alpnachersee, Teilprojekt Mündungsbucht: \n\nLeitung, Überwachung und Umsetzung der Materialschüttungen sowie Kultivierung Flachmoor bis 2025 \n\nSchutzbautenprojekte der Gemeinden:  \n\nBegleitung der Gemeinden bei der Planung und Realisierung gemäss Masterplan Abwehr Naturgefahren 2023 bis 2028 \n\n155\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nRisikoübersichten/Risikoanalyse: \n\nAktualisierung Risikoanalyse mit aktuellen Gefahrenkarten und gemäss minimalem Geodatenmodell des Bundes 2023 bis 2024 \n\nGefahrengrundlagen (Ereigniskataster, Gefahrenkarten und Alarmierungs- und Notfallkonzepte, Schutzbautenmanagement):  \n\nAufbau Schutzbautenkataster und –management in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, Nachführung Gefahrengrundla-\n\ngen, Aus- und Weiterbildung lokaler Naturgefahrenberater sicherstellen 2023 bis 2028 \n\n \n\n4 Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 10'270 10'813 11'227 3.83 % 11'898 12'358 12'830 13'243 13'626\n\n30 Personalaufwand 2'093 2'109 2'237 6.07 % 2'272 2'295 2'216 2'238 2'261\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 602 640 645 0.77 % 645 645 645 645 645\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 363 365 279 -23.56 % 288 477 618 647 542\n\n34 Finanzaufwand 81 158 139 -12.03 % 137 217 274 285 244\n\n35 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds 44 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 1'824 2'507 2'836 13.13 % 3'405 3'878 4'263 4'592 4'894\n\n37 Durchlaufende Beiträge 792 1'011 1'011 0.00 % 1'011 1'011 1'011 1'011 1'011\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 2'912 2'477 2'524 1.90 % 2'583 2'279 2'246 2'268 2'472\n\n39 Interne Verrechnungen 1'559 1'546 1'556 0.65 % 1'556 1'556 1'556 1'556 1'556\n\n4 Ertrag -8'687 -8'794 -8'975 2.06 % -9'042 -9'005 -9'066 -9'128 -9'189\n\n40 Fiskalertrag -3'371 -3'090 -3'424 10.81 % -3'488 -3'449 -3'507 -3'567 -3'625\n\n41 Regalien und Konzessionen -264 -290 -290 0.00 % -290 -290 -290 -290 -290\n\n42 Entgelte -131 -140 -125 -10.71 % -128 -130 -133 -135 -138\n\n43 Übrige Erträge -447 -446 -446 0.00 % -446 -446 -446 -446 -446\n\n45\nEntnahmen aus Spezialfinanzierungen und \n\nFonds\n0 -35 -35 0.00 % -35 -35 -35 -35 -35\n\n46 Transferertrag -1'779 -1'878 -1'846 -1.70 % -1'846 -1'846 -1'846 -1'846 -1'846\n\n47 Durchlaufende Beiträge -792 -1'011 -1'011 0.00 % -1'011 -1'011 -1'011 -1'011 -1'011\n\n49 Interne Verrechnungen -1'905 -1'903 -1'798 -5.55 % -1'798 -1'798 -1'798 -1'798 -1'798\n\nGesamtergebnis 1'582 2'019 2'252 11.53 % 2'856 3'353 3'764 4'114 4'437\n\n156\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen  \n\n  \n \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 27'061 44'690 38'343 -14.20 % 45'602 42'252 30'377 23'624 20'374\n\n50 Sachanlagen 16'941 22'750 17'750 -21.98 % 26'400 24'150 12'750 5'950 1'950\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 4'406 8'440 8'230 -2.49 % 7'909 7'346 7'066 7'065 7'365\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 5'713 13'500 12'363 -8.42 % 11'293 10'756 10'561 10'609 11'059\n\n6 Investitionseinnahmen -20'552 -32'385 -28'393 -12.33 % -33'468 -31'429 -21'196 -16'187 -13'477\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -14'248 -16'805 -13'818 -17.78 % -19'770 -19'048 -9'480 -4'503 -1'343\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -5'713 -13'500 -12'363 -8.42 % -11'293 -10'756 -10'561 -10'609 -11'059\n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -590 -2'080 -2'212 6.35 % -2'405 -1'625 -1'155 -1'075 -1'075\n\nGesamtergebnis 6'509 12'305 9'951 -19.13 % 12'134 10'823 9'181 7'437 6'897\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 2'109\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nBefristete Stelle (60%) für drei Jahre (RRA Nr. 415 vom 5. April 2022) +102 -102 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 365\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nPlanmässige Abschreibungen -86 +4 +184 +134 +27 -106 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen +5 +5 +7 +2 +1 \n\nPlanmässige Abschreibungen\n\n34 Finanzaufwand 158\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nVerzinsung der Spezialfinanzierung; der Fondsbestand ist gemäss Gesetz zu \n\n3% zu verzinsen\n-19 +1 +79 +57 +11 -45 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n157\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n36 Transferaufwand 2'507\n\n6214 Wald\n\nPlanmässige Abschreibungen +259 +218 +186 +156 +139 +126 \n\n6224 Naturgefahren\n\nPlanmässige Abschreibungen +26 +36 +33 +30 +27 +24 \n\n6226 Naturgefahren WBG\n\nPlanmässige Abschreibungen +18 +286 +236 +146 +131 +117 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\n\nPlanmässige Abschreibungen +12 +29 +18 +53 +32 +35 \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 2'477\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nZusätzliche Abschreibungen; gemäss Art. 55 Abs. 7 des FHG sind bei mit \n\nZwecksteuern finanzierten Projekten die Überschüsse für zusätzliche \nAbschreibungen zu verwenden\n\n+47 +59 -304 -33 +22 +204 \n\n40 Fiskalertrag 3'090\n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraatal\n\nEinnahmen aus Zwecksteuer +334 +64 -39 +58 +60 +58 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n158\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n  \n\nInvestitionsrechnung \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6214 Wald\n\nEigene Investitionsbeiträge\n\nBiodiversität im Wald (NFA Programmvereinbarung) 165 165 200 200 200 200 \n\nSchutzwald (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag:\nSchutzwaldpflege, Waldschäden, Infrastruktur\n\n3'355 3'271 3'100 3'100 3'100 3'100 \n\n6225 Naturgefahren WaG\n\nSchutzbauten WaG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag\nGrundangebot Schutzbauten WaG und Gefahrengrundlagen\n\n545 545 545 545 545 545 \n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n\n/\nSach- \n\ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2024\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\n159\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n6226 Naturgefahren WBG\n\nEigene Investitionsbeiträge\n\nKantonsbeitrag an Einzelprojekte (Kleine Schliere und Blattibach) 1'482 1'075 1'075 1'075 1'075 1'075 \n\nSchutzbauten WBG (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag\n1'700 2'000 1'325 1'325 1'325 1'325 \n\nRevitalisierungen (NFA-Programmvereinbarung) Kantonsbeitrag 235 130 130 130 130 130 \n\nReduktion für Planungsungewissheit -150 -110 -110 -110 -110 -110 \n\nInvestitionseinnahmen\n\nAuflösung Vorfinanzierungen (Kleine Schliere) 882 1'075 1'075 1'075    1'075    1'075    \n\n6228 Wasserbauprojekt Sarneraa\n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung\n\nSarneraa 14'000 16'000 15'000 9'000 4'000 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung\n\nAufwertung Südufer Alpnachersee 500 500 500 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung\n\nSarneraa Alpnach I 3'200 9'500 8'100 1'500 200 200 \n\nSachanlagen Bauherrschaft Kanton, Vorfinanzierung\n\nSarneraa Alpnach II 350 500 2'250 1'750 1'750 \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nSarneraa, Bundesbeiträge (Bund 65 %) 9'100 10'480 9'750 5'850 2'600 \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nAufwertung Südufer Alpnachersee, Bundesbeitrag 65% 325 325 325 \n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\nSarneraa Alpnach I, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 % und \n\nSubventionsverfügung liegt Ende 2022 vor) 2'000 5'525 5'005 650 130 130 \n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2024\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\n160\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n  \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\nInvestitionsbeiträge für eigene Rechnung\n\nSarneraa Alpnach II, Bundesbeiträge (Annahme Bund 65 %) 650 1'300 975 975 \n\nSarneraa, Gemeindebeiträge\n\n(Bund 65 %, Kanton 60 % von restl. 35 %, Gemeinde 40 %\nvon restl. 35 %) \n\n1'960 2'240 2'100 1'260 560 \n\nSarneraa Alpnach I, Gemeindebeiträge\n\n(Annahme Bund 65 %, Kanton 21 %, Gemeinde 14 %) 400 1'200 1'078 140 28 28 \n\nSarneraa Alpnach II, Gemeindebeiträge\n\n(Bund 65 %, Kanton 60 % von restl. 35 %, Gemeinde 40 %\n\nvon restl. 35 %) \n140 280 210 210 \n\nAuflösung Vorfinanzierung (Sarneraa Alpnach) 1'030 1'030 350 \n\n6229 Gefahrenabwehr nach Unwetterereignissen\n\nEigene Investitionsbeiträge\nEinzelprojekte Bäche (Kernmattbach, Sigetsbach Sammler, \n\nMelbach/Rübibach, Foribach, Laui Giswil, Engelbergeraa ) \n\ngemäss Masterplan\n898 833 1'081 801 800 1'100 \n\nInvestitionseinnahmen\n\nAuflösung Vorfinanzierungen (Engelbergeraa) 300 300       200       80        \n\nAuflösung Vorfinanzierungen (Laui Giswil) Vorfinanzierung wurde \n\naufgelöst resp. in anderes Projekt verschoben\n\n6230 Wasserbauprojekt Sarneraa Alpnach\n\nSachanlagen\n\nSarneraa: Bauherrschaft Kanton, Regulierung Sarnersee 50 50 50 \n\nEin- \n\nnahme\n\nBudget 2023Inst. Glied\n/\n\nSach- \ngruppe\n\nAus-\n\ngabe\n\n Ein- \n\nnahme\n\nAus- \n\ngabe\n\nFipla 2024\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2025 Fipla 2026\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2027\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\nFipla 2028\n\nAus- \n\ngabe\n\nEin- \n\nnahme\n\n161\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n63 Amt für Raumentwicklung und Energie \n\n1 Leistungsauftrag des Amts  \n\nDas Amt für Raumentwicklung und Energie leitet die kantonale Richtplanung. Es ist zuständig für die raumplanerischen Grundlagen, prüft kommunale Nutzungs-\n\nplanungen sowie jene Quartierplanungen, die vom Regierungsrat zu genehmigen sind. Weiter bearbeitet das Amt die Gesamtverkehrsplanung, den öffentlichen \n\nVerkehr, den Fuss- und Veloverkehr, die Luftfahrt, die Schifffahrt und die kantonalen Bewilligungen der Kleinluftseilbahnen und Skilifte. Im Amt sind zudem die \n\nBereiche Energie und Klima mit der Energiefachstelle, und die Umsetzung des Energie- und Klimakonzepts 2035 angesiedelt. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung (GDB 710.1, GDB 710.11) \n\n– Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (GDB 720.71)  \n\n– Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GDB 772.1) \n\n– Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte (GDB 776.1) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nKantonale Planung \n\nRaummonitoring inkl. Arbeitszonenmanagement: \n\nAufbau bis 2024 \n\nEignungsgebiete Windenergie und Bezeichnung Gewässerstrecken für energetische Nutzung: \n\nAusscheidung und Festsetzung im kantonalen Richtplan 2023 bis 2028 \n\nÖffentlicher Verkehr: \n\nPilotprojekte im Bereich bedarfsorientierte Angebote (Bus Alpin, Rufbus, etc.) 2023 bis 2025 \n\nMountainbikerouten Sarneraatal: \n\nPlanung und Erstellung in Zusammenarbeit mit dem Volkswirtschaftsamt 2023 bis 2026 \n\nKommunale Planung   \n\nMasterplanungen: \n\nFachliche Unterstützung der Gemeinden  bis 2023 \n\n162\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\nGesamtrevision Nutzungsplanungen: \n\nVorprüfung und Vorbereitung Genehmigung Gesamtrevision kommunale Nutzungspläne  2023 bis 2025 \n\nEnergie und Klima \n\nEnergie- und Klimakonzept 2035: \n\nUmsetzung gemäss Umsetzungsplanung  2023 bis 2035 \n\n \n\n4 Finanzen \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 1'713 1'873 16'423 776.62 % 17'564 18'106 18'673 18'629 18'610\n\n30 Personalaufwand 921 947 951 0.35 % 990 1'000 960 946 955\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 386 446 655 46.85 % 1'325 1'755 2'255 2'255 2'255\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 38 0 100.00 % 0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 79 115 10'435 8997.99 % 10'867 10'969 11'076 11'046 11'018\n\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 4'104 0.00 % 4'104 4'104 4'104 4'104 4'104\n\n39 Interne Verrechnungen 327 327 277 -15.28 % 277 277 277 277 277\n\n4 Ertrag -648 -662 -8'201 1138.13 % -8'202 -8'203 -8'204 -8'205 -8'206\n\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 -2'149 0.00 % -2'149 -2'149 -2'149 -2'149 -2'149\n\n42 Entgelte -586 -605 -41 -93.22 % -42 -43 -43 -44 -45\n\n43 Übrige Erträge -3 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 0 0 -1'267 0.00 % -1'267 -1'267 -1'267 -1'267 -1'267\n\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 -4'104 0.00 % -4'104 -4'104 -4'104 -4'104 -4'104\n\n49 Interne Verrechnungen -58 -57 -640 1015.33 % -640 -640 -640 -640 -640\n\nGesamtergebnis 1'066 1'211 8'221 578.88 % 9'362 9'903 10'470 10'424 10'404\n\n163\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n  \n\nINVESTITIONSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n5 Investitionsausgaben 968 3'000 4'390 46.33 % 3'000 3'000 3'000 3'000 3'000\n\n54 Darlehen 16 1'000 2'000 100.00 % 1'000 1'000 1'000 1'000 1'000\n\n56 Eigene Investitionsbeiträge 700 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n57 Durchlaufende Investitionsbeiträge 252 2'000 2'390 19.50 % 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000\n\n6 Investitionseinnahmen -1'240 -2'000 -2'680 33.99 % -2'000 -2'000 -2'000 -2'000 -2'000\n\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -105 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n64 Rückzahlung von Darlehen -288 0 -290 0.00 % 0 0 0 0 0\n\n67 Durchlaufende Investitionsbeiträge -252 -2'000 -2'390 19.50 % -2'000 -2'000 -2'000 -2'000 -2'000\n\n68 Ausserordentliche Investitionseinnahmen -595 0 0 0.00 % 0 0 0 0 0\n\nGesamtergebnis -272 1'000 1'710 71.03 % 1'000 1'000 1'000 1'000 1'000\n\n164\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen  \n\n \n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 947 \n\n6310 Verwaltung ARE\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nSämtliche Personalaufwendungen laufen neu zentral über die Verwaltung +263 \n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: ÖV neu im Amt für Raumentwicklung und \n\nVerkehr - bisher im Volkswirtschaftsamt\n+94 \n\nProjektleitung Mountainbike (befristet auf 3 Jahre) +75 +25 -75 -25 \n\n6311 Raumplanung\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nPersonalaufwand neu zentral bei Verwaltung (Inst. Glied. 6310) -201 \n\n6312 Baukoordination\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6312 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6401 überführt / \n\nPersonalaufwand neu bei Hochbauamt (Inst. Glied. 6400)\n-330 \n\n6313 Verkehrsplanung\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nPersonalaufwand neu zentral bei Verwaltung (Inst. Glied. 6310) -32 \n\n6315 Energie und Klima\n\nZusätzliches Stellenpensum +122 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 446 \n\n6310 Verwaltung ARE\n\nProjekt GEMDAT -77 \n\n6312 Baukoordination\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6312 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6401 überführt -40 \n\n6314 Öffentlicher Verkehr\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: ÖV neu im Amt für Raumentwicklung und \n\nVerkehr - bisher im Volkswirtschaftsamt\n+32 \n\n6315 Energie und Klima\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6141 +75 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2024)\n\n165\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n6316 Umsetzung Energie- und Klimakonzept\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6145 +200 \n\n36 Transferaufwand 115 \n\n6314 Öffentlicher Verkehr\n\nVerwaltungsreform per 01.07.2022: ÖV neu im Amt für Raumentwicklung und \n\nVerkehr - bisher im Volkswirtschaftsamt\n+8'643 \n\nBahninfrastrukturfonds BIF: Über den BIF finanziert der Bund sämtliche \nKosten der Bahninfrastruktur, d. h. sowohl den Betrieb und Substanzerhalt der \n\nbestehenden Eisenbahninfrastruktur als auch den weiteren Ausbau. Der BIF \n\nwird u.a. mit Beiträgen der Kantone alimentiert. Der Beitrag wird vom Bund \n\nvorgegeben. Kein Handlungsspielraum. Die Veränderungen für 2024ff. sind \n\nnoch nicht absehbar, da noch keine Zahlen vorhanden. \n\n+315 \n\nKostenabnahme 2023: Kein Ausgleich Covid-19 mehr. \n\nKostensteigerung 2024: Einführung Postauto Stundentakt. -255 +474 +140 +140 \nKostensteigerung 2025: Ersatzbeschaffung neue Zugkompositionen Adler und \n\nFinken Zentralbahn Engelberg. Vgl. RRB Nr. 514 vom 25.06.2019.\n\nKostensteigerung 2026: Hochrechnung. Noch keine verlässlichen Zahlen \n\nvorhanden. Ersatzbeschaffung Engelberg (vgl. 2025) ebenfalls berücksichtigt.\n\nPlanmässige Abschreibungen -45 -42 -38 -33 -30 -28 \n\n6315 Energie und Klima\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6141 +1'390 \n\nEnergieförderprogramm ab 2018 (Bundesbeiträge) +240 \n\n6317 Wasserzinsen und Konzessionen (Zuweisung pendent)\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6142 +30 \n\n41 Regalien und Konzessionen 0 \n\n6317 Wasserzinsen und Konzessionen (Zuweisung pendent)\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6142 +2'149 \n\n42 Entgelte 605 \n\n6312 Baukoordination\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nInst. Glied. 6312 wird aufgelöst und in Inst. Glied. 6401 überführt -550 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2024)\n\n166\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n64 Hochbauamt  \n\n1 Leistungsauftrag des Amts \n\nDas Hochbauamt kümmert sich um das kantonale Liegenschafts- und Immobilienportfolio mit einem Gebäudeversicherungswert von 300 Millionen Franken. \n\nEs ist verantwortlich für die Projektierung und Realisierung der kantonalen Hochbauprojekte, die Gebäudebewirtschaftung, die Werterhaltung sowie die Bewirt-\n\nschaftung und Verwaltung der kantonalen Liegenschaften. Im Amt angesiedelt ist die kantonale Baukoordination. Sie ist zuständig für die Koordination und die \n\nGesamtbeurteilung von Bauvorhaben, die kantonale Bewilligungen bedürfen. \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen  \n\n– Baugesetzgebung und Verfahrenskoordination (GDB 710.1, GDB 710.11, GDB 710.111) \n\n \n\n3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028 \n\nSchwerpunkte Zeitraum \n\nHochbau \n\nÜbergangslösung BWZ Sarnen: \n\nBereitstellung zusätzlicher Schulraum, Photovoltaikanlage bis 2024 \n\nPsychiatriegebäude Sarnen: \n\nSanierung und Erweiterung bis 2026 \n\nPolizeigebäude:  \n\nGesamtsanierung und Erweiterung  2024 bis 2032 \n\nZentrumsüberbauung Sarnen: \n\nKonzeptstudie, Projektwettbewerb, Quartierplanung, Investorenwettbewerb  bis 2025 \n\nKantonale Baukoordination  \n\nProzesse: \n\nErarbeitung und Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit den Fachstellen und den Gemeinden \nbis 2024 \n\nDigitalisierung: \n\nEinführung elektronisches Baubewilligungsverfahren mit den Gemeinden 2025 bis 2028 \n\n167\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n4 Finanzen \n\n \n\n \n\n5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen  \n\n \n\nERFOLGSRECHNUNG Rechnung Budget Budget Abweichung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan Finanzplan\n\nin Fr. 1'000.00 31.12.2021 2022 2023 % 2024 2025 2026 2027 2028\n\n3 Aufwand 0 0 8'717 0.00 % 9'159 10'150 10'787 10'997 12'213\n\n30 Personalaufwand 0 0 2'391 0.00 % 2'428 2'452 2'477 2'501 2'526\n\n31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 0 0 4'894 0.00 % 4'637 4'700 4'640 4'840 4'800\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0 0 699 0.00 % 1'362 2'266 2'938 2'923 4'154\n\n36 Transferaufwand 0 0 21 0.00 % 21 21 21 21 21\n\n39 Interne Verrechnungen 0 0 712 0.00 % 712 712 712 712 712\n\n4 Ertrag 0 0 -12'401 0.00 % -12'310 -12'448 -12'632 -12'631 -12'661\n\n42 Entgelte 0 0 -1'379 0.00 % -1'406 -1'434 -1'463 -1'492 -1'522\n\n43 Übrige Erträge 0 0 -350 0.00 % -275 -200 -170 -140 -140\n\n44 Finanzertrag 0 0 -4'515 0.00 % -4'471 -4'656 -4'841 -4'841 -4'841\n\n46 Transferertrag 0 0 -90 0.00 % -90 -90 -90 -90 -90\n\n49 Interne Verrechnungen 0 0 -6'068 0.00 % -6'068 -6'068 -6'068 -6'068 -6'068\n\nGesamtergebnis 0 0 -3'685 0.00 % -3'151 -2'298 -1'845 -1'634 -448\n\nErfolgsrechnung\n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n30 Personalaufwand 0\n\n6400 Verwaltung HBA\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nSämtliche Personalaufwendungen laufen zentral über die Verwaltung / bisher \n\nInst. Glied. 6140\n+1'905 \n\nÜbernahme MA Baukoordination (Inst. Glied. 6312) +330 \n\nStellenerhöhungen 120% +154 \n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2026)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2027)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2025)\n\nSachgruppe\n\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\n\nin absoluten \nZahlen\n\nVeränderungen \n\nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2023)\n\nVeränderungen \n\nzu Vorjahr \n(2024)\n\n168\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 0\n\n6400 Verwaltung HBA\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6140 +3'442 \nErsatz Geräte: Hebebühne, Anhänger (2023) / Kärcher / (2024) / PW (2026) +107 -67 -40 \nHeizung, Strom, Wasser, Kehricht +50 \nArbeiten durch Dritte: Gutachten, Expertisen +50 -50 \nRRB 406/16.04.2019 Interpellation Unterhalt +200 +200 +200 \nMiete und Pacht Liegenschaften/Miete Impf- und Testzentrum 2022 - 2024; +73 -137 -60 \n\n6401 Baukoordination\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6312 +120 \n\n6403 Gebäudebewirtschaftung\nPreiserhöhung Strom gem. Meldung EWO (Energiekrise) +130 \n\n6404 Parkplatzbewirtschaftung\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6144 +57 \n\n6405 Ehem. Wärmeverbund Sarnen\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6143 +386 \nHeizung, Strom, Wasser, Kehrricht +94 \nPreiserhöhung Strom gem. Meldung EWO (Energiekrise) +176 \nKonzept für neue Abrechnung von Strom, Wasser und Kehricht an LUPS, +20 -20 \nRückbau bestehende Wärmeverbund-Anlagen -120 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 0\n\n6402 Hochbauprojekte\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6140 +392 \nPlanmässige Abschreibungen +307 +663 +904 +672 -15 +1'231 \n\n36 Transferaufwand 0\n\n6400 Verwaltung HBA\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6140 +9 \n\n6401 Baukoordination\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6312 +12 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n169\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028 \nJahresplanung 2023  Bau- und Raumentwicklungsdepartement \n\n \n\n \n\nMassnahmen und Projekte 2023 bis 2028 Ausgangslage Budget 2023 Fipla 2024 Fipla 2025 Fipla 2026 Fipla 2027 Fipla 2028\n\nErläuterungen zu massgeblichen Entwicklungen der Finanzen\n\n(> Fr. 50'000.–)\n\nBeträge in Fr. 1'000.–\n\n42 Entgelte 0\n\n6401 Baukoordination\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6312 +520 \n\n6403 Gebäudebewirtschaftung\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6140 +156 \n\n6404 Parkplatzbewirtschaftung\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6144 +225 \n\n6405 Ehem. Wärmeverbund Sarnen\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\nbisher Inst. Glied. 6143 +318 \nPreiserhöhung Strom gem. Meldung EWO (Energiekrise) +160 \n\n43 Übrige Erträge 0\n\n6400 Verwaltung HBA\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6140 +160 \nEigenleistungen +150 -75 -75 -30 -30 \n\n6403 Gebäudebewirtschaftung\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6140 +40 \n\n44 Finanzertrag 0\n\n6403 Gebäudebewirtschaftung\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6140 +4'561 \n\nMiet- und Pachtzinseinnahmen -46 -44 +185 +185 \n\n46 Transferertrag 0\n\n6400 Verwaltung HBA\n\nVerwaltungsreorganisation BRD per 01.01.2023\n\nbisher Inst. Glied. 6140 +90 \n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2026)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2027)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2025)\n\nSachgruppe\n/\n\nInst. Glied.\n\nBudget 2022\nin absoluten \n\nZahlen\n\nVeränderungen \nzu Budget 2022\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2023)\n\nVeränderungen \nzu Vorjahr \n\n(2024)\n\n170\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nAnhang II: \n \n\nGesetzgebungsprogramm \n2023 bis 2026 \n\n \n\n171\n\n\n\n \n\n172\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028   Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026 \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n \n\nII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026 \n\n \n\nDas rollende Gesetzgebungsprogramm richtet sich nach den Schwerpunkten der Departemente der nächsten sechs Jahre, berücksichtigt aber im We-\n\nsentlichen notwendige Gesetzgebungsarbeiten gemäss den permanenten Aufgaben der Departemente und Verschiebungen bzw. Ergänzungen der \n\nPlanung des Vorjahres. \n\n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler Zuständigkeit Vorgesehenes  \n\nVerabschiedungsjahr  \n\nim Regierungsrat  \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu departementalen \n\nSchwerpunkten1 \n\nFinanzdepartement   \n\nRevision des Finanzausgleichsgesetzes  2023  \n\nNachtrag zum Steuergesetz (Nettosteuerwerte der Grundstücke) \nNachtrag zur Vollziehungsverordnung zum Steuergesetz (Nettosteuerwerte, Eigenmietwerte) \nNachtrag zur Verordnung über die amtliche Schätzung der Grundstücke und das Grundpfandrecht \n(Schätzungs- und Grundpfandverordnung) \n\n2024 1.2.1 \n\nGesetzliche Änderungen betreffend das Kantonsspital Obwalden im Zusammenhang mit der Ver-\nsorgungsstrategie im Akutbereich \n\nbis 2027  \n\n   \n\nSicherheits- und Sozialdepartement   \n\nRevision Polizeigesetz (Grundlage für Bedrohungsmanagement, Grundlage für Datenaustausch \n\nim Abrufverfahren im Hinblick auf Vision2025, PICAR und weitere Systeme) \n\n2023 1.1.2 \n\n \n1 siehe IAFP der Departemente \n\n173\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028   Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026 \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler Zuständigkeit Vorgesehenes  \n\nVerabschiedungsjahr  \n\nim Regierungsrat  \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu departementalen \n\nSchwerpunkten1 \n\nNachtrag zum Datenschutzgesetz 2023  \n\nRevision Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe  \n\n(Anpassung an Bundesrecht) \n\n2024  \n\nRevision Gefängnisordnung 2024  \n\nRevision Verordnung über den Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe (Straf-\n\nvollzugsverordnung) \n\n2024  \n\nRevision Feuerwehrgesetz 2024  \n\nNachtrag zur kantonalen Ordnungsbussenverordnung / allenfalls Anpassung anderer Erlasse \n\n(Umsetzung der totalrevidierten eidgenössischen Ordnungsbussengesetzgebung) \n2025/2026  \n\nRevision Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzgebung (im Zuge der internen Strukturüberprüfung \n\nzur Anpassung an zukünftig tiefere Zivilschutzbestände) \n2024 1.1.2 \n\nAnpassung der kantonalen Verordnung Inkasso und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen an \n\ndie bundesrechtliche Inkassohilfeverordnung. \n\n2024  \n\nRevision Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung 2026/2027 2.1.1 \n\nTotalrevision des Sozialhilfegesetzes 2027 ff.  \n\nVersorgungsstrategie im Akutbereich inklusive Spitalplanung und gesetzliche Anpassungen. bis 2027 1.3.1 \n\n   \n\n174\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028   Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026 \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler Zuständigkeit Vorgesehenes  \n\nVerabschiedungsjahr  \n\nim Regierungsrat  \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu departementalen \n\nSchwerpunkten1 \n\nVolkswirtschaftsdepartement   \n\nInterkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB 2019)  2023  \n\nGesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (Submissionsgesetz) 2023  \n\nVerordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz \n\nEv. Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz \n\n2023/2024 1.3.1 \n\nNachtrag zur Verordnung zum Ausländerrecht 2023  \n\nNachtrag zur Chemiewehr- und Strahlenschutzverordnung 2023  \n\nNachtrag zur kantonalen Gewässerschutzverordnung 2024  \n\nNachtrag zur kantonalen Umweltschutzverordnung 2024  \n\nNachtrag zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz) 2025  \n\n   \n\nBildungs- und Kulturdepartement   \n\nÜberarbeitung Bildungsgesetzgebung  2024 2.1.1 \n\nAnpassung Volksschulverordnung (Stichtag Kindergarteneintritt) 2023  \n\n   \n\n175\n\n\n\nIAFP 2023 bis 2028   Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026 \nJahresplanung 2023 \n\n \n \n \n\nErlasse und interkantonale Vereinbarungen nach departementaler Zuständigkeit Vorgesehenes  \n\nVerabschiedungsjahr  \n\nim Regierungsrat  \n\nzuhanden Kantonsrat \n\nBezug zu departementalen \n\nSchwerpunkten1 \n\nBau- und Raumentwicklungsdepartement   \n\nRevision Baugesetzgebung (Baugesetz und Verordnung zum Baugesetz): Umsetzung kantonaler \n\nRichtplan 2019, Verfahren, punktuelle Anpassungen im Kapitel Bauvorschriften, Formelles \n\n2023 2.3.1 \n\nRevision Strassengesetzgebung (Strassengesetz, Strassenverordnung): Umsetzung  \n\nGesamtverkehrskonzept, neues Veloweggesetz des Bundes, Verfahren, Formelles \n\n2024/2025 3.1.2 \n\nNachtrag kantonales Waldgesetz: Anpassung der im Anhang definierten Beitragsreihen für  \nProgrammvereinbarungen im Umweltbereich \n\n2023 1.1.1 \n\n \n \n\n176\n\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 1 Einleitung_RR.pdf"\n\tFrau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 3 Umfeldanalyse.pdf"\n\t3 Umfeldanalyse\n\t3.1 Besondere Rahmenbedingungen 2022/2023 im Umfeld\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 4 Finanzpolitische Zielsetzung - Version.pdf"\n\t4 Finanzpolitische Zielsetzung\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 5 Einleitung Dept_.pdf"\n\tI Jahresplanung 2023 und rollende Aufgaben- und Finanzplanung 2024 bis 2028 nach Departementen\n\n\tEinfügen aus "Organigramm_Verwaltung.pdf"\n\tSlide1\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 6 STK.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t4 Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 7 FD - Version vom 12 September 2022.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 8 SSD.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 – 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2. Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Aussagen zur Entwicklung der Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 9 VD.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen\n\t43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt\n\t43 Amt für Landwirtschaft und Umwelt\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t5 Wesentliche Entwicklungen der Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 10 BKD - Version nach 2. Lesung.pdf"\n\t50 Departementssekretariat Bildungs- und Kulturdepartement\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\tDas Amt für Volks- und Mittelschulen nimmt Beratungs-, Entwicklungs-, Aufsichts-, Steuerungs- und Sachbearbeitungsaufgaben im Bereich der Volksschule und der Mittelschulen wahr. Die Schwerpunkte der Arbeiten liegen auf den Themen Schulaufsicht, Schulq...\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amtes\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2028 - 11 BRD - Version vom 12 September 2022.pdf"\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\t1 Leistungsauftrag des Amts\n\t2 Gesetzliche Grundlagen\n\t3 Schwerpunktplanung 2023 bis 2028\n\t4 Finanzen\n\n\tEinfügen aus "IAFP 2023 - 2026 - Anhang II Gesetzgebungsprogramm.pdf"\n\tII Nachgeführtes Gesetzgebungsprogramm 2023 bis 2026\n\n\n