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name: Beilage 1 Finanzplan 2015-2018; Investitionsplan 2015-2020

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text: \nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020\n \nRegierungsratssitzung vom 13. Mai 2014\n \nVerabschiedung zuhanden der Kantonsratssitzung vom 16. Juni 2014 \n \n \n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n  \n\n Inhaltsverzeichnis \n\n \n\n  Seite \n\n Inhaltsverzeichnis 1 \n\n \n \n\n1. Gesamtübersicht \n\n \n\n  Seite \n\n1.1. Ausgangslage 3 \n\n1.2 Finanzpolitische Ziele 5 \n\n1.3. Planungsgrundlagen und Annahmen 6 \n\n1.4. Entwicklung der wichtigsten Einnahmen 7 \n\n1.5. Allgemeine Entwicklung der Aufwandarten 8 \n\n  Seite \n\n1.6. Entwicklung der Investitionen 10 \n\n1.7. Schlussfolgerung und Ausblick 12 \n\n1.8. Grafik der Entwicklung von wichtigen Ausgabenposten \n\nund Steuererträgen \n\n15 \n\n \n\n \n \n\n2. Finanzplan 2015 - 2018 \n\n \n\n  Seite \n\n2.1. Laufende Rechnung  \n\n2.1.1. Artengliederung Gesamtübersicht 17 \n\n10 Räte – Stabsstellen des Regierungsrates 19 \n\n11 Departement Finanzen 20 \n\n12 Departement Bildung 21 \n\n13 Departement Gesundheit 22 \n\n14 Departement Bau und Umwelt 23 \n\n15 Departement Volks- und Landwirtschaft 24 \n\n16 Departement Sicherheit und Justiz 25 \n\n17 Departement Inneres und Kultur 26 \n\n18 Gerichtsbehörden 27 \n\n19 Finanzkontrolle 28 \n\n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 1\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n  \n\n \n\n3. Investitionsplan 2015 - 2020 \n\n \n\n Seite \n\n3.1. Sach- und immaterielle Anlagen sowie Abschreibungen \n\n2013 - 2020 \n29 \n\n3.2. Strassenbau 30 \n\n3.3. Wasserbau 31 \n\n3.4. Hochbau  \n\n3.4.1. Hochbau Allgemein 32 \n\n Seite \n\n3.4.2. Hochbau Spitäler 33 \n\n   \n\n3.5. Mobilien 34 \n\n3.6. Investitionsbeiträge  \n\n3.6.1. Investitionsbeiträge allgemein 36 \n\n3.6.2. Investitionsbeiträge Spezialfinanzierungen 38 \n\n \n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 2\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\n \n\n1.1. Ausgangslage \n\n \n\nNach neuem Modus sollte der Finanzplan parallel mit dem Rechnungsab-\n\nschluss erstellt und beide zusammen dem Kantonsrat vorgelegt werden. Die \n\nErkenntnisse aus dem Abschluss der Staatsrechnung können so direkt in die \n\nkommende Planung einfliessen, und der Finanzplan kann gleichzeitig als \n\nVorgabe für den neuen Voranschlag gelten. Die Plandaten sind dadurch \n\naktueller, und es kann verhindert werden, dass die Positionen des Voran-\n\nschlags einfach für das nächste Jahr fortgeschrieben werden. Bereits im \n\nletzten Jahr konnte der Finanzplan wegen den Einflüssen aus dem Entlas-\n\ntungsprogramm 2015 und der Aufgabenüberprüfung 2015 / 2016 erst im \n\nHerbst zusammen mit dem Voranschlag 2014 erstellt werden. \n\nLeider ist es auch dieses Jahr nicht gelungen, den vorliegenden Finanzplan \n\ndem Kantonsrat zusammen mit der Rechnung zu präsentieren. Der Grund \n\ndafür liegt beim Entlastungsprogramm 2015 (EP15). Der Regierungsrat woll-\n\nte sicherstellen, dass der Finanzplan voll und ganz mit den Massnahmen des \n\nEntlastungsprogramms übereinstimmt. Das Entlastungprogramm kann nun \n\nzusammen mit dem neuen Finanzplan in der Juni-Sitzung des Kantonsrates \n\nbehandelt werden. \n\nNachdem bereits im Rechnungsjahr 2013 der Kontenplan nach neuem Har-\n\nmonisiertem Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden \n\n(HRM2) eingeführt worden ist und seit diesem Jahr auch die Rechnungsle-\n\ngung nach neuem Finanzhaushaltsgesetz (nFHG) erfolgt, wird die Vergleich-\n\nbarkeit der Ergebnisse wieder einfacher. Obwohl die Staatsrechnung 2013 \n\nnoch nach altem Finanzhaushaltsgesetz abgeschlossen wurde, ist sie bereits \n\nnach neuer Darstellung HRM2 präsentiert worden und somit bis Stufe opera-\n\ntives Ergebnis mit dem Voranschlag 2014 und den Planjahren 2015 – 2018 \n\nvergleichbar. \n\nDie vorliegende Finanzplanung basiert ab Voranschlag 2014 auf der Rech-\n\nnungslegung nach HRM 2, die Erfolgsrechnung ist entsprechend mehrstufig \n\ndargestellt. Ebenfalls richtet sich die Bewertung des Vermögens nach den \n\n \n\nneuen Rechnungslegungsgrundsätzen. Das für die Abschreibungen relevan-\n\nte Verwaltungsvermögen wurde per 1.1.2014 entsprechend den Planungs-\n\ngrundlagen aus dem Voranschlag 2014 provisorisch um rund 110 Mio. Fran-\n\nken aufgewertet. \n\nNach nFHG sind vorgeschriebene Kennzahlen auszuweisen, die im vorlie-\n\ngenden Finanzplan erstmals enthalten sind. Die neuen Finanzpolitischen \n\nZielsetzungen des Regierungsrates wurden ebenfalls auf die neuen Finanz-\n\nkennzahlen abgestimmt. \n\nEine Umstellung auf den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) konnte hingegen \n\nnoch nicht vollzogen werden. Die Einführung des AFP für die kantonale Ver-\n\nwaltung von Appenzell Ausserrhoden wird Teil eines separaten Projektes \n\nsein. Die Übergangsbestimmungen des neuen Finanzhaushaltsgesetzes \n\nsehen vor, dass der AFP im Kanton spätestens auf das Jahr 2017 eingeführt \n\nwerden muss. Mit der Einführung des neuen Aufgaben- und Finanzplanes \n\nwerden zukünftig auch die im nFHG geforderten Elemente der Finanzpla-\n\nnung ausgewiesen werden. In Art. 10 Abs. 2 nFHG sind die Elemente des \n\nAufgaben- und Finanzplanes aufgeführt:  \n\na) Die finanz- und wirtschaftspolitisch relevanten Eckdaten; \n\nb) eine Übersicht über die Entwicklung der Hauptaufgaben und über die \n\nstrategischen Ziele und die Entwicklung der Leistungen in den einzel-\n\nnen Aufgabenbereichen; \n\nc) eine Übersicht über die geplanten Investitionen; \n\nd) die Planrechnungen und der Plangeldfluss; \n\ne) der geschätzte Finanzierungsbedarf und die Finanzierungsmöglichkei-\n\nten; \n\nf) die finanzpolitischen Zielgrössen und die Entwicklung der Finanzkenn-\n\nzahlen. \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 3\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\nFür die Realisierung des Aufgaben- und Finanzplanes ab 2017 wird der Re-\n\ngierungsrat zu gegebener Zeit eine interdisziplinäre Projektgruppe einsetzen. \n\nNebst den finanziellen Konsequenzen aus der Einführung von HRM2 zeigt \n\nder vorliegende Finanzplan ebenfalls, welche mittelfristigen Auswirkungen \n\ndie im Entlastungsprogramm 2015 aufgeführten Massnahmen auf den Fi-\n\nnanzhaushalt des Kantons konkret haben werden. Die Massnahmen zum EP \n\n15 sind im Ergebnis ab 2015 eins zu eins abgebildet. Da aus der Aufgaben-\n\nüberprüfung 2015 / 2016 (AÜP 15/16) wohl erste konkrete Ergebnisse vorlie-\n\ngen, der Regierungsrat darüber jedoch noch keine Beschlüsse gefasst hat, \n\nwurde die AÜP 15/16 vorläufig pauschal abgebildet. Im Planjahr 2015 geht \n\nman dabei von einer Entlastung des Staatshaushaltes in der Höhe von 3.5 \n\nMio. Franken aus und ab 2016 rechnet man mit dauerhaften Entlastungen \n\nvon gesamthaft 7 Mio. Franken. Das dritte Element des Entlastungspakets, \n\ndie Steuererhöhung um 0.2 Einheiten mit Mehreinnahmen im Umfang von \n\n7 Mio. Franken, ist in der vorliegenden Planung ebenfalls enthalten. Diese \n\nMassnahme wurde bereits im Voranschlag 2014 genehmigt und im Rech-\n\nnungsjahr 2014 umgesetzt.  \n\nWie schon in vergangenen Jahren sind die Erkenntnisse aus dem Abschluss \n\nder Staatsrechnung 2013 in den neuen Planungsprozess eingeflossen. \n\nDementsprechend wurden am Voranschlag 2014 als Basis für die Vorgaben \n\nzum Voranschlag 2015 folgende Anpassungen vorgenommen: \n\nAnpassungen Vor-\nanschlag 2014 \n\n(Beträge in TCHF) \n\nKOA \nR \n\n2013 \nVA \n\n2014 \nAn-\n\npassung \nS \n\n2014 \n\nSteuern Juristische \nPersonen \n\n40 10‘020 9‘760 840 10‘600 \n\nGrundstückgewinn-\nsteuer \n\n40 3‘591 3‘000 500 3‘500 \n\nAnteil am Gewinn der  \nNationalbank \n\n44 4‘479 4‘479 -4‘479 0 \n\nAnpassungen Vor-\nanschlag 2014 \n\n(Beträge in TCHF) \n\nKOA \nR \n\n2013 \nVA \n\n2014 \nAn-\n\npassung \nS \n\n2014 \n\nAnteil Direkte. Bun-\ndessteuer \n\n46 13‘219 13‘000 -100 12‘900 \n\nPersonalaufwand 30 76‘948 76‘097 -645 75‘452 \n\nAbschreibungen 33 24‘304 13‘747 -1‘000 12‘747 \n\nSonderschulmass-\nnahmen \n\n36 10‘506 11‘960 -600 11‘360 \n\nEinrichtungen IVSE 36 15‘143 15‘000 500 15‘500 \n\nSpitalfinanzierung 36 40‘732 41‘266 1‘500 42‘766 \n\nAufwandüberschuss \nOperatives Ergebnis \n\n-24‘291 -20‘312 -2‘994 -23‘306 \n\nAbkürzungen: R = Rechnung,  VA = Voranschlag, S = Schätzung \n\n \n\nMit der Schätzung, dass die Rechnung 2014 um rund 3 Mio. Franken \n\nschlechter abschneiden wird, verringert sich das „klassische“ Eigenkapital, \n\nunter HRM2 Bilanzüberschuss genannt, per Ende 2014 voraussichtlich auf \n\n13.0 Mio. Franken. \n\nIn früheren Jahren bestand bei der finanziellen Planung jeweils eine grosse \n\nUnsicherheit bei der Entwicklung des Ressourcenindex und den damit ver-\n\nbundenen Ausgleichszahlungen aus dem Finanzausgleich des Bundes und \n\nder Kantone (NFA). Nach neusten Hinweisen aus dem Finanzdepartement \n\ndes Bundes kann aktuell davon ausgegangen werden, dass die in der vorlie-\n\ngenden Planung vorgesehenen Erträge aus der NFA mit den ersten Hoch-\n\nrechnungen des Bundes übereinstimmen. \n\nFür alle anderen Bereiche der vorliegenden Planung geht der Regierungsrat \n\ndavon aus, dass es sich um eine reale Einschätzung der aktuellen Situation \n\nhandelt und die geplanten Einnahmen und Ausgaben realistisch sind. \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 4\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\n1.2. Finanzpolitische Ziele \n\n \n\nNach Art. 22 Abs. 1 Finanzhaushaltsgesetz (FHG) legt der Regierungsrat die finanzpolitischen Zielgrössen zur Beurteilung der Finanzlage und Entwicklung des \n\nHaushaltes fest. Diese sind zusammen mit der Entwicklung der Finanzkennzahlen im Aufgaben- und Finanzplan auszuweisen (Art. 10 Abs. 2 lit. f FHG). In Ab-\n\nstimmung mit dem neuen Finanzhaushaltsgesetz und der neuen Rechnungslegung hat der Regierungsrat bereits jetzt seine finanzpolitischen Zielsetzungen für die \n\nkommende Legislaturperiode neu festgelegt: \n\n \n\nFinanzpolitische Ziele für die Legislaturperiode 2015 – 2019 \n\n Unveränderter Steuerfuss bei den natürlichen Personen in der Höhe von 3.2 Einheiten und unveränderter Steuersatz in der Höhe von 6.5% bei der Ge-\nwinnsteuer der juristischen Personen. \n\n Das operative Ergebnis der Erfolgsrechnung darf im Voranschlag 2015 einen Aufwandüberschuss in der Höhe von 5 Mio. Franken nicht übersteigen und \nab 2016 ist dieses in der Finanzplanung wie auch im Voranschlag ausgeglichen zu gestalten. \n\n Um die finanzielle Handlungsfähigkeit zu bewahren soll die Verschuldung tief gehalten werden. Zu diesem Zweck wird der Nettoverschuldungsquotient auf \neinem Wert von 40% begrenzt und die Nettoschulden I  pro Einwohner sollen einen Wert von 2‘000 Franken nicht übersteigen. \n\n In der kommenden Legislatur soll der Selbstfinanzierungsgrad im Schnitt bei 80% liegen. \n\n Der Zinsbelastungsanteil soll einen Wert von 2% nicht überschreiten. \n\n \n\n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 5\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\n \n\n1.3. Planungsgrundlagen und Annahmen \n\n \n\nDer vorliegende Finanzplan beruht auf folgenden Annahmen, die der Regie-\n\nrungsrat an seinen beiden Strategiesitzungen zur Finanz- und Investitions-\n\nplanung im Frühjahr dieses Jahres festgelegt hat: \n\n \n\nKonjunktur \nS \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFP \n\n2016 \n\nFP \n\n2017 \n\nFP \n\n2018 \n\nReales BIP 1.8% 2.2% 1.5% 1.2% 1.2% \n\nTeuerung 0.6% 0.7% 1.0% 1.0% 1.0% \n\nAbkürzungen: S = Schätzung, VA = Voranschlag, FP = Finanzplanung \n \n \n\nKantonsschule \n\nTrogen (in TCHF) \n\nS \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFP \n\n2016 \n\nFP \n\n2017 \n\nFP \n\n2018 \n\nGlobalkredit \n*)\n 14‘561 14‘261 13‘906 14‘021 14‘170 \n\nWachstum 1.4% \n*) \n\n  -2.1% -2.5% 0.8% 1.1% \n\n*) \nWachstum zu Rechnung 2013. \n\n \n\nWachstums-\n\nvorgaben \n1)\n\n \n\nVA \n\n2014 \n4)\n\n \n\nFP \n\n2015 \n\nFP  \n\n2016 \n\nFP  \n\n2017 \n\nFP  \n\n2018 \n\nPersonalaufwand \n2)\n 0.75% 0.0% 1.0% 1.0% 1.0% \n\nSachaufwand \n3)\n 0.0% 0.0% 0.0% 0.0% 0.0% \n\nWachstums-\n\nvorgaben \n1)\n\n \n\nVA \n\n2014 \n4)\n\n \n\nFP \n\n2015 \n\nFP  \n\n2016 \n\nFP  \n\n2017 \n\nFP  \n\n2018 \n\nEigene Beiträge  2.2% 0.7% 1.0% 1.0% 1.0% \n\nSteuerwachstum 3.5% 4.0% 3.5% 3.0% 0.0% \n\nSteuerfuss Einheiten 3.2 3.2 3.2 3.2 3.2 \n\n1)\n Entlastungen aus AÜP sind darin nicht enthalten. \n\n2)\n Ohne Stellenwachstum aus neuen Aufgaben. \n\n3)\n Ohne Aufgabenwachstum aus neuen Aufgaben. \n\n4)\n Gemachte Vorgaben für den Voranschlag 2014. \n\n \n\nBei den obigen Wachstumsquoten gilt es zu berücksichtigen, dass gebunde-\n\nne Ausgaben oder früher bereits in den Finanzplan eingestellte neue Positio-\n\nnen zusätzlich anfallen können. Ausserdem kann die isolierte Betrachtung \n\neiner einzelnen Kostenart zu Verzerrungen führen. So zum Beispiel, wenn \n\ndem Aufwand entsprechende Mehrerträge gegenüber stehen oder Spezialfi-\n\nnanzierungen betroffen sind, welche für das Rechnungsergebnis ergebnis-\n\nneutral sind. \n\n \n\n \n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 6\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\n \n\n1.4. Entwicklung der wichtigsten Einnahmen \n\n \n\nAls Folge der Entlastungmassnahmen basieren die Steuererträge im vorlie-\n\ngenden Finanzplan, wie auch schon im Voranschlag 2014, auf einem kanto-\n\nnalen Steuerfuss von 3.2 Einheiten. Bei den Vorgaben zum Voranschlag \n\n2015 wurde bei den Staatssteuern von einem Wachstum von 4.0% (Basis \n\nSchätzung 2014) ausgegangen. Nach aktueller Sicht kann dieses Wachs-\n\ntum, wie auch die Schätzung für 2014, bestätigt werden. Der Regierungsrat \n\ngeht davon aus, dass das Steuerwachstum in den Jahren 2016 und 2017 um \n\nje 0.5% leicht sinken wird. Ein Sondereffekt ergibt sich beim Steuerertrag \n\n2018, wo von einem Nullwachstum ausgegangen wird. \n\n \n\nMit der Steuergesetzrevision 2013 wurde der Ausgleich der Folgen der \n\nkalten Progression neu geregelt. Demzufolge sind bei der Einkommens-\n\nsteuer der natürlichen Personen die Tarifstufen und Abzüge anzupassen, \n\nwenn der Landesindex der Konsumentenpreise seit der letzten Anpas-\n\nsung (31. Dez. 2010 Stand 100 Punkte) um mindestens 3,0% gestiegen \n\nist. Aktuell wird davon ausgegangen, dass die erstmalige Anpassung im \n\nJahre 2018 wirksam wird (Ende März 2014 Stand 99,1 Punkte). Unter \n\nder weiteren Annahme, dass der Effekt aus dem Ausgleich der kalten \n\nProgression gleich hoch sein wird wie das geschätzte Periodenwachs-\n\ntum, resultiert für 2018 gegenüber dem Vorjahr ein Nullwachstum. \n\n \n\nBeim Anteil aus dem Reingewinn der Nationalbank wird im Gegensatz zu \n\ndiesem Jahr erwartet, dass in den nächsten Jahren wieder eine Ausschüt-\n\ntung an die Kantone erfolgen wird. \n\nNationalbankgewinne \n\n(Beträge in MCHF) \n\nR    \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFP \n\n2016 \n\nFP \n\n2017 \n\nFP \n\n2018 \n\nGewinnanteil AR 0.0 4.5 4.5 4.5 4.5 \n\n \n\nIn der Finanzplanung 2015 - 2018 sind aus Liegenschafts- und Landverkäu-\nfen folgende Erträge eingeplant: \n\nLiegenschafts- und \n\nGrundstückverkäufe \n\n(Beträge in MCHF) \n\nS   \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFP \n\n2016 \n\nFP \n\n2017 \n\nFP \n\n2018 \n\nGeplante Erträge 5.0 5.0 2.0 1.0 1.0 \n\n \n\nMit dem Abstimmungs-Nein zur geplanten Ortsplan-Revision der Gemeinde \n\nHerisau verzögert sich die Veräusserung des nicht mehr betriebsnotwendi-\n\ngen Landes im Krombach (südlich des Psychiatrischen Zentrums Appenzell \n\nAusserrhoden). Der Regierungsrat geht davon aus, dass der Verkauf trotz \n\nallem mit zeitlichen Verzögerungen realisiert werden kann. Das Departement \n\nBau und Umwelt hat den dazu notwendigen Quartierplan-Entwurf wie auch \n\ndie Erschliessung vorbereitet.  \n\nAppenzell Ausserrhoden kann davon ausgehen, dass ein Ressourcenindex \n\nmit einem Wert von 84.2 Punkten und damit Ausgleichszahlungen in der \n\nHöhe von 48.6 Mio. Franken für das kommende Jahr realistisch sind. Obwohl \n\nunser Kanton beim Ressourcenindex um 0.6 Punkte zurückfällt, soll dies \n\nnicht heissen, dass unsere Wirtschaft stagniert. Der Grund dafür liegt darin, \n\ndass die wirtschaftsstarken Kantone im Verhältnis zu uns wieder überdurch-\n\nschnittlich Fahrt aufgenommen haben. Für den vorliegenden Finanzplan hat \n\nder Regierungsrat deshalb folgende Annahmen zum NFA getroffen: \n\nFinanzausgleich Bund \n\n(Beträge in MCHF) \n\nR \n\n2013 \n\nVA \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFP \n\n2016 \n\nFP \n\n2017 \n\nFP \n\n2018 \n\nRessourcenindex 81.2 84.8 84.2 84.1 84.0 84.0 \n\nAusgleichszahlungen 54.6 46.9 48.6 49.1 48.6 49.7 \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 7\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\nWie anfangs erwähnt, sind in den vorliegenden Finanzplan 2015 – 2018 die \n\nAuswirkungen aller Massnahmen aus dem Entlastungsprogramm 2015 so-\n\nwie der Aufgabenüberprüfung 2015 / 2016 eingeflossen. Da das Entlas-\n\ntungsprogramm separat behandelt wird, soll an dieser Stelle nicht detailliert \n\nauf die einzelnen Massnahmen eingegangen werden. Die nebenstehende \n\nTabelle zeigt einen Überblick nach Kostenarten (KOA) über das in den Fi-\n\nnanzplan aufgenommene Entlastungspaket, welches der Regierungsrat dem \n\nKantonsrat in der zweiten Lesung unterbreiten wird. \n\n \n\nEntlastungspaket \n2015 / 2016 \n\n(Beträge in TCHF) \n\nKOA \nFP \n\n2015 \nFP \n\n2016 \nFP \n\n2017 \nFP \n\n2018 \n\nFiskalertrag 40 2‘020 2‘740 2‘740 2‘740 \n\nTransferertrag 46 40 40 40 40 \n\nSachaufwand 31 750 1‘500 1‘500 1‘500 \n\nTransferaufwand 36 9‘470 9‘955 10‘725 10‘725 \n\nAufgabenüberprüfung - 3‘500 7‘000 7‘000 7‘000 \n\nErhöhung Steuerfuss 40 7‘000 7‘000 7‘000 7‘000 \n\nIm Finanzplan abgebildete \nEntlastungsmassnahmen \n\n22‘780 28‘235 29‘005 29‘005 \n\n \n \n\n \n \n\n1.5. Allgemeine Entwicklung der Aufwandarten \n\n \n\nNebst den gem. Ziffer 1.3 geplanten Zuwachsraten wurden als Resultat der \n\nStrategiesitzung des Regierungsrates vom 1. April 2014 und auf Antrag der \n\nDepartemente zusätzlich nachfolgende Mehrausgaben in den Finanzplan \n\naufgenommen: \n\nNeue Ausgaben im Finanzplan \n(Veränderungen zu Voranschlag 2014 in TCH, \n + = Verschlechterung, - = Verbesserung) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\nStabsstellen des Regierungsrates 90 120 120 120 \n\n30 Elektronisches Archiv \n31 Staatsleitungsreform \n\n- \n90 \n\n120 \n- \n\n120 \n- \n\n120 \n- \n\nDepartement Finanzen 140 116 407 265 \n\n31 Aufgabenüberprüfung Phase II \n31 Unterhalt Informatik \n\n140 \n- \n\n- \n116 \n\n- \n407 \n\n- \n265 \n\nNeue Ausgaben im Finanzplan \n(Veränderungen zu Voranschlag 2014 in TCH, \n + = Verschlechterung, - = Verbesserung) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\nDepartement Bildung -200 - 450 800 \n\nSubtotal Amt für Volksschule und Sport -400 -400 -350 -200 \n\n30 Fachstelle Schulinformatik \n36 Schulkostenbeitrag \n36 Sonderschulmassnahmen \n\n- \n- \n\n-400 \n\n- \n- \n\n-400 \n\n50 \n- \n\n-400 \n\n100 \n100 \n\n-400 \n\nSubtotal Amt für Mittel- und Hochschulen 200 400 700 800 \n\n36 Ausserkant. Schulen Sekundarstufe II \n36 Ausserkant. Schulen Tertiärstufe \n36 Stipendienkonkordat \n36 Berufliche Grundbildung \n\n- \n500 \n\n- \n-300 \n\n- \n600 \n\n- \n-200 \n\n-100 \n700 \n200 \n\n-100 \n\n-200 \n700 \n400 \n\n-100 \n\nSubtotal Kantonsschule Trogen - - 100 200 \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 8\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\nNeue Ausgaben im Finanzplan \n(Veränderungen zu Voranschlag 2014 in TCH, \n + = Verschlechterung, - = Verbesserung) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\n36 Anpassung Globalkredit - - -100 -200 \n\nDepartement Gesundheit 205 2‘505 4‘805 4‘405 \n\n31 Projekt „Geriatriekonzept“ \n31 Auswertung Gesundheitsbefragung \n31 Gesundheitsbericht: Zwischenbericht / \n     Bericht 2016 \n36 Betriebbeitr.Behinderteneinrichtungen \n36 Spitalfinanzierung (exkl. PZA) \n36 Finanzierung PZA \n\n100 \n-45 \n-50 \n\n \n500 \n\n1‘700 \n-2‘000 \n\n- \n-45 \n50 \n\n \n1‘000 \n3‘500 \n\n-2‘000 \n\n- \n-45 \n-50 \n\n \n1‘500 \n5‘400 \n\n-2‘000 \n\n- \n-45 \n-50 \n\n \n1‘500 \n5‘500 \n\n-2‘500 \n\nDepartement Bau und Umwelt -1‘944 926 551 256 \n\n30 Kataster ÖREB (SR 510.62, Art. 16) \n31 Kataster ÖREB (SR 510.62, Art. 16) \n31 Baulicher Unterhalt Verwaltungsverm. \n43 Überwälzung Personalkosten \n44 Netzbeschluss Bund, Entschädigung \n \n\n- \n- \n\n-2‘224 \n280 \n\n- \n\n150 \n50 \n\n822 \n-96 \n\n- \n\n200 \n50 \n\n325 \n-24 \n\n(-500) \n \n\n200 \n50 \n\n-42 \n48 \n\n(-500) \n\nDepartement Volks- & Landwirtschaft 30 -510 -575 -365 \n\n31 Erneuerung HR-Net \n31 ÖV-Konzept 2017 - 2022 \n36 Ausbau öV-Angebot (S-Bahn, Quote) \n36 Agrarpolitik, Landschaftsqualität \n36 Agrarpolitik 2014-2017, Ökoqualität \n36 Verminderung Ammoniakverlust \n36 Wegfall Betriebskosten wegen FABI \n36 KAV-Schlüssen Regio. Personenverk. \n\n50 \n- \n\n50 \n30 \n\n-100 \n- \n- \n- \n\n50 \n75 \n50 \n40 \n\n-100 \n-100 \n-925 \n400 \n\n30 \n- \n\n50 \n70 \n\n-100 \n-100 \n-925 \n400 \n\n30 \n- \n\n250 \n80 \n\n-100 \n-100 \n-925 \n400 \n\nDepartement Sicherheit und Justiz -250 -250 -200 -160 \n\n40 Motorfahrzeugsteuern Mehrertrag \n42 Gmünden, Auftragsrückgang \n46 Gmünden, Mehreinnahmen Kostgelder \n\n-100 \n50 \n\n-200 \n\n-100 \n50 \n\n-200 \n\n-50 \n50 \n\n-200 \n\n-10 \n50 \n\n-200 \n\nDepartement Inneres und Kultur 2‘020 2‘210 2‘350 2‘545 \n\nNeue Ausgaben im Finanzplan \n(Veränderungen zu Voranschlag 2014 in TCH, \n + = Verschlechterung, - = Verbesserung) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\n30 KESB, zusätzliche Stellen \n30 Nutzung Wohnung Fünfeckpalast \n31 dito. \n36 Ergänzungsleistung zur AHV \n36 Ergänzungsleistung zur IV \n\n200 \n31 \n19 \n\n1‘030 \n740 \n\n200 \n21 \n29 \n\n1‘130 \n830 \n\n200 \n- \n- \n\n1‘230 \n920 \n\n200 \n- \n- \n\n1‘335 \n1‘010 \n\nGerichtsbehörden - - - - \n\nKeine Anträge - - - - \n\nFinanzkontrolle - - - - \n\nKeine Anträge - - - - \n\nTotal Laufende Rechnung 91 5‘117 7‘908 7‘866 \n\n \n\n \nNach Aufnahme der neuen Ausgaben in die Finanzplanung zeigt sich bei \nden Wachstumsraten der wichtigsten Aufwandarten folgende Entwicklung: \n\nResultierende \n\nWachstumsquoten \n\n(inkl. Veränderung der \n\nAufgaben) \n\nFP \n\n2015 \n*)\n \n\nFiPl \n\n2016 \n\nFiPl \n\n2017 \n\nFiPl \n\n2018 \n\nPersonalaufwand 0.3% 1.3% 1.1% 1.1% \n\nSachaufwand -5.5% 5.1% -0.7% -1.3% \n\nTransferaufwand  -2.6% 1.8% 2.1% 1.3% \n\n*)\n Absolutes Wachstum zu Voranschlag 2014. \n\n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 9\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\nFolgende übrigen Eingaben der Departemente konnten nicht in den Finanz-\n\nplan aufgenommen werden, da noch keine Regierungsratsbeschlüsse ge-\n\nfasst wurden oder noch keine Rechtsgrundlage vorliegt. \n\nNicht in den Finanzplan aufgenommene \nAnträge der Departemente \n(Veränderungen zu Voranschlag 2014 in TCHF, \n + = Verschlechterung, - = Verbesserung) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\nDepartement Bildung 100 300 250 - \n\n31 Projektkosten Schulinformatik \n     (zeitliche Verschiebung, ab 2017 in IR) \n\n100 300 250 - \n\nDepartement Bau und Umwelt 20 20 20 20 \n\n36 Erstellung öffentlicher Zivilschutzbauten 20 20 20 20 \n\nNicht in den Finanzplan aufgenommene \nAnträge der Departemente \n(Veränderungen zu Voranschlag 2014 in TCHF, \n + = Verschlechterung, - = Verbesserung) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\nDepartement Inneres und Kultur 50 - 50 50 \n\n30 Nutzung Wohnung Fünfeckpalast 50 - 50 50 \n\nTotal nicht aufgenommene Anträge 170 320 320 70 \n\n \n\n \n \n \n\n1.6. Entwicklung der Investitionen \n\n \n\nNachdem in den vergangenen Jahren das Investitionsvolumen auf einem für \n\nAppenzell Ausserrhoden sehr hohen Niveau lag, fallen die Investitionsaus-\n\ngaben in der kommenden Investitionsplanungsperiode wesentlich tiefer aus. \n\nDies liegt nicht an weniger geplanten Vorhaben, sondern primär an der Um-\n\nstellung auf das neue Rechnungslegungssystem. So gelten für die Aktivier-\n\nbarkeit von Ausgaben unter HRM2 strengere Regeln. Für entsprechende \n\nAusführungen dazu wird auf den Bericht des Regierungsrates zum Voran-\n\nschlag 2014 verwiesen (Kapitel 1.4 und 2.2). Ein weiterer Grund ist der Weg-\n\nfall der Investitionen bei den somatischen Spitälern in Folge der Verselb-\n\nständigung der Spitalbetriebe. \n\nUnsicherheit in der Investitionsplanung besteht zurzeit bei der Erneuerung \n\ndes PZA. Die Grundlagen zur Psychiatrieversorgung und Bauten PZA wer-\n\nden momentan durch eine Arbeitsgruppe erarbeitet. Über eine weitere Reali-\n\nsierung der noch in diesem Investitionsplan enthaltenen Vorhaben bzw. den \n\nBauten im PZA wird der Regierungsrat nochmals befinden müssen, wenn \n\nerste Resultate der Arbeitsgruppe Psychiatrieversorgung und Bauten PZA \n\nvorliegen. \n\nWesentliche Positionen der vorliegenden Investitionsplanung bilden die Rea-\n\nlisierung der Durchmesserlinie der Appenzeller Bahnen (DML) und die Er-\n\nsatzbeschaffung einer Steuersoftware der kant. Steuerverwaltung (ISAR), die \n\nsich um ein Jahr verzögern.  \n\n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 10\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\nNachfolgend sind die wesentlichsten Investitionsvorhaben aufgeführt. Für \n\nDetails wird auf Kapitel 3 (Investitionsplan 2015 – 2020) verwiesen. \n\nWesentliche \nInvestitionen \n(Nettoausgaben in TCHF) \n\nFP \n2015 \n\nFP \n2016 \n\nFP \n2017 \n\nFP \n2018 \n\nPF \n2019 \n\nFP \n2020 \n\nStrassenbau, Bahn-\nübergänge \n\n10‘500 10‘500 10‘500 10‘500 10‘500 10‘500 \n\nWasserbau 1‘700 1‘200 1‘200 1‘200 1‘200 1‘200 \n\nHochbau allgemein 416 864 648 43 594 2‘808 \n\nPZA (Baustopp) 227 1‘609 1‘250 1‘250 1‘479 1‘243 \n\nNachfolgelösung Steu-\nersoftware (ISAR) \n\n2‘250 - - - - - \n\nDurchmesserlinie AB 2‘645 2‘645 2‘640 795 - - \n\n \n\nEntwicklung der Nettoinvestitionen im Rahmen der Investitionsplanung: \n\nR  \n\n2013 \n\nVA \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFP \n\n2016 \n\nFP \n\n2017 \n\nFP \n\n2018 \n\nFP \n\n2019 \n\nFP \n\n2020 \n\n34.4 24.4 24.8 22.9 21.6 19.6 19.0 20.6 \n\n-18.1% -28.9% 1.6% -7.7% -5.9% -9.0% -3.0% 8.2% \n\n(Beträge in MCHF) \n\n \n\n \n\nEntwicklung der Abschreibungen im Rahmen der Investitionsplanung: \n\nR \n\n2013 \n\nVA \n\n2014 \n\nFP \n\n2015 \n\nFiPl \n\n2016 \n\nFiPl \n\n2017 \n\nFiPl \n\n2018 \n\nFiPl \n\n2019 \n\nFiPl \n\n2020 \n\n28.7 16.1 16.8 17.8 18.9 19.9 21.2 22.1 \n\n(Beträge in MCHF) \n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n35\n\nNettoinvestitionen \n(in MCHF) \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 11\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\n1.7. Schlussfolgerung und Ausblick \n\n \n\nNach neuem Finanzhaushaltsgesetz bilden die Kennzahlen eine wesentliche \n\nGrundlage zur Beurteilung der Finanzlage. Als Massgebende Kennzahlen \n\nbezeichnet das FHG den Nettoverschuldungsquotienten, den Selbstfinanzie-\n\nrungsgrad sowie den Zinsbelastungsanteil. Diese drei Finanzkennzahlen \n\nsind bei einer finanzpolitischen Lagebeurteilung stets zu beachten, weil sie \n\ndie grösste Aussagekraft haben. Der Regierungsrat hat diesem Umstand bei \n\nder Neuformulierung der Finanzpolitischen Zielsetzungen Rechnung getra-\n\ngen und für diese massgebenden Finanzkennzahlen entsprechend Zielgrös-\n\nsen festgelegt. \n\nGem. Art. 22  Abs. 3 sind zusätzlich auch die Nettoschuld in Franken pro \n\nEinwohner, der Selbstfinanzierungsanteil, der Kapitaldienstanteil, der Brutto-\n\nverschuldungsanteil sowie der Investitionsanteil auszuweisen. \n\nDie nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung der vom Finanzhaushaltsge-\n\nsetz geforderten Kennzahlen über den gesamten Planungshorizont. In einer \n\nweiteren Tabelle sind die einzelnen Kennzahlen kurz beschrieben und zur \n\nBeurteilung sind die gesamtschweizerischen Richtwerte aufgeführt.  \n\n \n\n \n \n\nKennzahlen \nRechnung \n\n2013 \nVoran-\n\nschlag 2014 \nSchätzung \n\n2014 \nFinanzplan \n\n2015 \nFinanzplan \n\n2016 \nFinanzplan \n\n2017 \nFinanzplan \n\n2018 \nBemerkungen \n\nNettoverschuldungsquotient 36.2% 48.9% 27.9% 30.0% 30.8% 31.7% 31.3% \nIn Verhältnis zum Fiskalertrag \ntiefe Verschuldung \n\nSelbstfinanzierungsgrad 10.5% 6.3% -43.5% 46.7% 63.9% 71.0% 83.2% \nInkl. Darlehen und Be-\nteiligungen \n\nZinsbelastungsanteil 0.0% 0.1% 0.1% 0.5% 0.6% 0.6% 0.5% Tiefes Zinsniveau \n\nNettoschulden I  in CHF  \npro Einwohner \n\n1‘039 1‘500 1‘626 1‘804 1‘883 1‘967 1‘944 \nIm Verhältnis zu Einwohner-\nzahlen mittlere Verschuldung \n\nSelbstfinanzierungsanteil 1.0% -2.5% -2.9% 3.0% 3.8% 3.9% 4.1%  \n\nKapitaldienstanteil 8.0% 4.4% 4.2% 4.4% 4.6% 4.7% 4.8%  \n\nBruttoverschuldungsanteil 51.8% 42.6% 58.3% 56.8% 55.2% 54.4% 53.8%  \n\nInvestitionsanteil 11.6% 8.4% 8.4% 9.3% 8.6% 8.2% 7.3%  \n\n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 12\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\n \n \n\nDefinition Kennzahlen Aussage \nRichtwerte \n\ngut genügend schlecht \n\nNettoverschuldungsquotient \nAnteil der Fiskalerträge, bzw. wie viele Jahrestranchen \nerforderlich wären, um die Nettoschulden abzutragen. \n\n< 100% 100 – 150% > 150% \n\nSelbstfinanzierungsgrad \nAnteil der Nettoinvestitionen, die der Kanton aus den \nselbst erarbeiteten Mitteln finanzieren kann. \n\n> 100% 80 – 100% < 80% \n\nZinsbelastungsanteil \nAnteil des „verfügbaren Einkommens“, welcher durch \nden Nettozinsaufwand gebunden ist. \n\n0 - 4% 4 – 9% > 9% \n\nNettoschulden I  in CHF  \npro Einwohner \n\nNettoschuld I  ist die klassische Grösse zur Beurteilung \nder Verschuldung (Fremdkapital - Finanzvermögen). \n\n> 0 = Nettovermögen,    \n0 – 1‘000 CHF \n\n1‘001 – 2‘500 CHF > 2‘500 CHF \n\nSelbstfinanzierungsanteil \nAnteil des Ertrages, welcher der Kanton zur Finanzie-\nrung der Investitionen aufwenden kann. \n\n> 20% 10 – 20% < 10% \n\nKapitaldienstanteil \nGibt Auskunft darüber, wie stark der Laufende Ertrag \ndurch Zinsendienst und Abschreibungen belastet ist. \n\n- 5% 5 – 15% > 15% \n\nBruttoverschuldungsanteil \nZur Beurteilung der Verschuldung werden die Brutto-\nschulden in % des betrieblichen Ertrages dargestellt. \n\n< 100% 100 – 150% > 150% \n\nInvestitionsanteil \nZeigt die Aktivität im Bereich der Investitionen: < 7.5% = schwache Investitionstätigkeit, > 7.5% mittlere bis starke Investitions-\ntätigkeit. \n\n \n\n \n \n\nDas Resultat der vorliegenden Finanzplanung zeigt auf, dass mit den bereits \n\nrealisierten sowie anvisierten Entlastungsmassnahmen aus Steuererhöhung \n\n2014, Entlastungsprogramm 2015 und Aufgabenüberprüfung 2015 / 2016 \n\ndas strukturelle Defizit behoben und ein ausgeglichener Finanzhaushalt er-\n\nzielt werden kann. Dank dem Entlastungsprogramm, welches noch die zwei-\n\nte, politische Beratung bestehen muss, weist das operative Ergebnis ab dem \n\nPlanjahr 2016 erstmals wieder einen Ertragsüberschuss aus. \n\nDas Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung weist zwar schon ab 2015 wieder \n\neinen Ertragsüberschuss aus. Dieses Ergebnis kommt jedoch zur Hauptsa-\n\nche durch die Auflösung der Aufwertungsreserve von jährlich rund 11.0 Mio. \n\nFranken zustande. Die Aufwertungsreserve aus dem Restatement des Ver-\n\nwaltungsvermögens im Übergang zu HRM2 wird linear über zehn Jahre auf-\n\ngelöst und bis Ende 2023 aufgebraucht sein. Anders verhält es sich beim \n\nBezug aus der Vorfinanzierung für den Investitionsanteil an der DRG-\n\nFallpauschale des SVAR. Diese Vorfinanzierung wird dem Kanton langfristig \n\nzur Verfügung stehen (1.4 Mio. Franken in Rechnung 2013). \n\n \n\nMit dem vorliegenden Ergebnis wird der Bilanzüberschuss (am ehesten ver-\n\ngleichbar mit dem Eigenkapital nach HRM1) Ende 2014 mit 13.0 Mio. Fran-\n\nken auf seinen tiefsten Wert fallen. Bedingt durch die Auflösung der Aufwer-\n\ntungsreserve HRM2 wird der Bilanzüberschuss in den kommenden Jahren \n\nwieder stetig steigen und Ende der Planperiode einen Wert von 67.6 Mio. \n\nFranken erreichen. \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 13\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n \n\nMit der Überführung dieser, im alten Haushaltsrecht gebildeten, stillen Re-\n\nserven ins Eigenkapital verbessert sich die momentan steigende Verschul-\n\ndungssituation nicht. Der aktuell äusserst tiefe Selbstfinanzierungsgrad von   \n\n-43.5% in der Schätzung für 2014 zeigt, dass der Kanton zurzeit seine ge-\n\nsamten Investitionen mit zusätzlichem Fremdkapital finanzieren muss. \n\n \n\nDer in der Rechnung 2013 auf 36.2% gestiegene Nettoverschuldungsquoti-\n\nent unterstreicht diese Tendenz ebenfalls. Obwohl dieser Wert an und für \n\nsich im schweizerischen Durchschnitt noch als gut bewertet werden kann, \n\nsollte der Nettoverschuldungsquotient nicht mehr höher steigen. Denn bei \n\nden Nettoschulden pro Einwohner weist Appenzell Ausserrhoden bereits \n\neine mittlere Verschuldung aus. \n\nDagegen ist der Zinsbelastungsanteil im Vergleich zu den Richtwerten noch \n\nrelativ tief und deutet auf eine eher tiefe Belastung aus Schuldzinsen hin. Es \n\nmuss dabei jedoch bedacht werden, dass die Richtwerte zu dieser Kennzahl \n\naus Zeiten stammen, wo das Zinsniveau noch bedeutend höher war. \n\n \n\nDas Ergebnis des Finanzplans 2015 - 2018 zeigt klar auf, dass die Umset-\n\nzung der Entlastungsmassnahmen (EP15 und AÜP 15/16) zur Gesundung \n\nder kantonalen Finanzen unabdingbar ist. Ein zukünftig ausgeglichener \n\nHaushalt ist nur möglich, wenn alle Elemente des Entlastungsprogramms \n\nsowie der Aufgabenüberprüfung unbedingt und in vollem Umfange umge-\n\nsetzt werden können. \n\n \n\n \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 14\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n1.8. Entwicklung von wichtigen Ausgabenposten und Steuererträgen\n(in Mio. Franken)\n\n0.0\n\n40.0\n\n80.0\n\n120.0\n\n160.0\n\n200.0\n\nR 2013 VA 2014 S 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nKantonale Fiskalerträge \n \n\n0.0\n\n40.0\n\n80.0\n\n120.0\n\n160.0\n\n200.0\n\nR 2013 VA 2014 S 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nPersonalaufwand \n(ohne Kantonsschule Trogen) \n\n0.0\n\n40.0\n\n80.0\n\n120.0\n\n160.0\n\n200.0\n\nR 2013 VA 2014 S 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nSach- und übriger Betriebsaufwand \n(ohne Kantonsschule Trogen) \n\n \n\n0.0\n\n40.0\n\n80.0\n\n120.0\n\n160.0\n\n200.0\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nNettoertrag \nFinanzausgleich Bund \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 15\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n1.8. Entwicklung von wichtigen Ausgabenposten und Steuererträgen\n(in Mio. Franken)\n\n0.0\n\n10.0\n\n20.0\n\n30.0\n\n40.0\n\n50.0\n\n60.0\n\n70.0\n\n80.0\n\n90.0\n\n100.0\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nTransferaufwand Departement Bildung \n(enthält Globalkredit Kantonsschule Trogen) \n\n0.0\n\n10.0\n\n20.0\n\n30.0\n\n40.0\n\n50.0\n\n60.0\n\n70.0\n\n80.0\n\n90.0\n\n100.0\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nGlobalkredit Kantonsschule Trogen \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 16\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n2.1. Laufende Rechnung Beträge in TCHF\n\nRechnung \n\n2013\n\nVoranschlag \n\n2014\n\nSchätzung \n\n2014\n\nFinanzplan \n\n2015\n\nFinanzplan \n\n2016\n\nFinanzplan \n\n2017\n\nFinanzplan \n\n2018\n\n30 Personalaufwand 76'948          76'097          75'452          76'328          77'351          78'204          79'036          \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 36'706          48'292          48'292          45'622          47'939          47'599          47'000          \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 24'304          13'747          12'747          14'672          15'381          16'177          16'899          \n\n34 Finanzaufwand 2'172            2'023            2'023            3'935            4'350            4'437            4'075            \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK 2'056            753               753               753               716               644               580               \n\n36 Transferaufwand 240'499        240'792        242'192        234'584        238'818        243'820        247'103        \n\n37 Durchlaufende Beiträge 35'999          37'856          37'856          38'121          38'502          38'887          39'276          \n\n39 Interne Verrechnungen 38'124          39'083          39'083          39'357          39'750          40'148          40'549          \n-                   \n\n40 Fiskalertrag 153'255        165'385        166'725        174'761        180'896        185'658        186'218        \n\n41 Regalien und Konzessionen 3'150            3'114            3'114            3'136            3'167            3'199            3'231            \n\n42 Entgelte 19'536          20'550          20'550          20'644          20'850          21'059          21'270          \n\n43 Verschiedene Erträge 5'908            5'477            5'477            5'235            5'663            5'648            5'633            \n\n44 Finanzertrag 17'644          17'306          12'827          14'338          13'384          13'930          15'382          \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK 2'397            2'012            2'012            2'012            1'912            1'720            1'548            \n\n46 Transferertrag 156'504        147'549        147'449        150'451        152'162        152'881        154'809        \n\n47 Durchlaufende Beiträge 35'999          37'856          37'856          38'121          38'502          38'887          39'276          \n\n49 Interne Verrechnungen 38'124          39'083          39'083          39'357          39'750          40'148          40'549          \n\nDiv. Aufgabenüberprüfung -                   -                   -                   3'500            7'000            7'000            7'000            \n\n-24'291         -20'312         -23'306         -1'818           479               214               398               \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                   1'200            1'200            -                   -                   -                   -                   \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                   11'173          11'173          11'173          11'173          11'173          11'173          \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                   2'906            2'906            2'906            2'906            2'406            2'406            \n\n-24'291         -7'433           -10'427         12'262          14'558          13'794          13'977          \n\n53'078          171'409        171'409        179'905        186'046        191'196        191'467        \n\n23'473          16'041          13'047          25'309          39'867          53'661          67'638          \n\n1)\n Eigenkapital im engeren Sinne, ähnlich dem Eigenkapital nach HRM1.\n\n2) \nAb 2014 inklusive provisorisches Restatement aus HRM2 (Tiebau 90 MCHF, Wasserbau 1 MCHF, Mobilien 0.5 MCHF, Investitionsbeiträge 18.5 MCHF).\n\nGesamtergebnis Erfolgsrechnung\n\n(minus = Aufwandüberschuss, plus = Ertragsüberschuss)\n\n2.1.1. Artengliederung Gesamtübersicht\n\nOperatives Ergebnis\n\n(minus = Aufwandüberschuss, plus = Ertragsüberschuss)\n\nVerwaltungsvermögen, Sach- und immmaterielle Anlagen\n\nBilanzüberschuss \n\n2) \n\n1) \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 17\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n10 Räte - Stabsstellen des Regierungsrates -7'361 -6'817 -6'008 -5'333 -5'381 -5'429\n\n30 Personalaufwand 4'579                4'739               4'589               4'755               4'802               4'850               \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 2'640                2'239               1'579               739                 739                 739                 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 8                       34                   37                   39                   41                   43                   \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand 852                   450                 453                 458                 462                 467                 \n\n37 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 451                   403                 406                 410                 414                 418                 \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n42 Entgelte 741                   690                 695                 702                 709                 716                 \n\n43 Verschiedene Erträge 273                   273                 275                 277                 280                 283                 \n\n44 Finanzertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag 128                   -                      -                      -                      -                      -                      \n\n47 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 26                     85                   86                   86                   87                   88                   \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 19\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n11 Departement Finanzen 193'851            213'639          220'282          225'783          229'861          233'266          \n\n30 Personalaufwand 9'898                9'155               9'694               9'791               9'889               9'988               \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 4'291                4'253               4'393               4'369               4'660               4'518               \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'106                619                 663                 696                 736                 770                 \n\n34 Finanzaufwand 1'352                1'237               3'086               3'433               3'501               3'122               \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK 38                     240                 240                 228                 205                 185                 \n\n36 Transferaufwand 12'622              12'113             12'249             12'387             12'596             12'762             \n\n37 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       1'200               -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 3'462                3'286               3'309               3'342               3'376               3'409               \n\n40 Fiskalertrag 133'365            145'310           154'320           160'440           165'240           165'840           \n\n41 Regalien und Konzessionen 2'576                2'570               2'588               2'614               2'640               2'666               \n\n42 Entgelte 795                   1'276               1'285               1'298               1'311               1'324               \n\n43 Verschiedene Erträge 1'387                1'380               1'390               1'404               1'418               1'432               \n\n44 Finanzertrag 13'114              12'755             9'755               8'755               8'755               10'155             \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag 74'107              67'237             69'337             70'237             70'137             71'237             \n\n47 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       11'173             11'173             11'173             11'173             11'173             \n\n49 Interne Verrechnungen 1'279                4'041               4'069               4'110               4'151               4'193               \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\n1) 2) \n1) Inkl. Anerkennungsprämie aller OE \n2) Inkl. Rückerstattung Taggelder UV/KTG \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 20\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n12 Departement Bildung -76'832             -82'378           -78'646           -79'246           -79'695           -80'816           \n\n30 Personalaufwand 13'662              13'765             13'929             14'068             14'259             14'452             \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 3'371                3'434               3'434               3'434               3'434               3'434               \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 119                   192                 205                 215                 228                 238                 \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand 68'580              73'845             69'997             70'537             70'872             71'881             \n\n37 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 3'625                3'652               3'677               3'714               3'751               3'789               \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n42 Entgelte 1'274                1'290               1'299               1'312               1'325               1'338               \n\n43 Verschiedene Erträge 165                   149                 150                 152                 153                 155                 \n\n44 Finanzertrag 34                     30                   30                   31                   31                   31                   \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK 85                     -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag 10'173              10'247             10'319             10'422             10'526             10'632             \n\n47 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 794                   751                 756                 763                 771                 779                 \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       43                   43                   43                   43                   43                   \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 21\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n13 Departement Gesundheit -84'523             -82'646           -80'976           -84'090           -87'325           -87'712           \n\n30 Personalaufwand 2'700                2'690               2'752               2'779               2'807               2'835               \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'760                1'822               1'827               1'827               1'817               1'727               \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 84                     42                   45                   47                   50                   52                   \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand 94'284              93'008             91'359             94'573             97'919             98'498             \n\n37 Durchlaufende Beiträge 192                   90                   91                   92                   92                   93                   \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 4'211                4'787               4'820               4'868               4'917               4'966               \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen 16                     15                   15                   15                   15                   16                   \n\n42 Entgelte 154                   72                   73                   73                   74                   75                   \n\n43 Verschiedene Erträge 551                   193                 194                 196                 198                 200                 \n\n44 Finanzertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK 1'411                -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag 14'821              15'250             15'357             15'511             15'666             15'822             \n\n47 Durchlaufende Beiträge 192                   90                   91                   92                   92                   93                   \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 1'563                2'154               2'169               2'191               2'213               2'235               \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       2'019               2'019               2'019               2'019               2'019               \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 22\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n14 Departement Bau und Umwelt -6'476               -5'968             -3'643             -6'977             -7'148             -7'317             \n\n30 Personalaufwand 12'568              13'082             12'817             13'095             13'276             13'409             \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 13'403              25'460             23'236             26'332             25'835             25'468             \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 22'387              12'341             13'166             13'801             14'507             15'151             \n\n34 Finanzaufwand 820                   786                 849                 917                 935                 954                 \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK 1'957                513                 513                 488                 439                 395                 \n\n36 Transferaufwand 4'761                3'990               3'318               3'351               3'385               3'419               \n\n37 Durchlaufende Beiträge 199                   -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 13'484              13'829             13'926             14'065             14'205             14'347             \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen 339                   330                 332                 336                 339                 342                 \n\n42 Entgelte 2'490                2'385               2'401               2'425               2'449               2'474               \n\n43 Verschiedene Erträge 1'986                2'158               1'893               2'288               2'239               2'189               \n\n44 Finanzertrag 4'491                4'517               4'548               4'594               5'140               5'191               \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK 810                   1'992               1'992               1'892               1'703               1'533               \n\n46 Transferertrag 21'518              22'758             22'917             23'146             23'378             23'611             \n\n47 Durchlaufende Beiträge 199                   -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 31'269              29'081             29'284             29'577             29'873             30'172             \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       813                 813                 813                 313                 313                 \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 23\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n15 Departement Volks- und Landwirtschaft -12'412             -12'722           -11'905           -11'613           -11'918           -12'734           \n\n30 Personalaufwand 5'256                3'530               3'513               3'548               3'583               3'619               \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'833                1'786               1'836               1'911               1'816               1'816               \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK 56                     -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand 15'468              16'546             15'773             15'473             15'937             16'805             \n\n37 Durchlaufende Beiträge 35'182              35'800             36'051             36'411             36'775             37'143             \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 623                   1'004               1'011               1'021               1'031               1'041               \n\n40 Fiskalertrag 362                   400                 416                 431                 443                 443                 \n\n41 Regalien und Konzessionen 13                     3                     3                     3                     3                     3                     \n\n42 Entgelte 1'128                1'164               1'172               1'184               1'196               1'208               \n\n43 Verschiedene Erträge 106                   121                 122                 123                 124                 126                 \n\n44 Finanzertrag 0                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK -                       20                   20                   19                   17                   16                   \n\n46 Transferertrag 8'242                7'442               7'494               7'569               7'645               7'722               \n\n47 Durchlaufende Beiträge 35'182              35'800             36'051             36'411             36'775             37'143             \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 970                   993                 1'000               1'010               1'020               1'030               \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 24\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n16 Departement Sicherheit und Justiz -10'516             -10'737           -9'081             -9'325             -9'627             -9'917             \n\n30 Personalaufwand 20'483              21'093             20'886             21'095             21'306             21'519             \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 6'984                6'878               6'878               6'878               6'878               6'878               \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 600                   519                 555                 583                 616                 645                 \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK 4                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand 7'139                7'550               6'603               6'669               6'736               6'803               \n\n37 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 10'867              10'677             10'752             10'859             10'968             11'077             \n\n40 Fiskalertrag 19'528              19'675             20'025             20'025             19'975             19'935             \n\n41 Regalien und Konzessionen 205                   196                 198                 200                 202                 204                 \n\n42 Entgelte 11'973              13'012             13'053             13'184             13'316             13'449             \n\n43 Verschiedene Erträge 1'103                849                 854                 863                 872                 880                 \n\n44 Finanzertrag 5                       5                     5                     5                     5                     5                     \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag 2'248                1'976               2'190               2'212               2'234               2'256               \n\n47 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 500                   267                 268                 271                 274                 276                 \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       -0                    -0                    -0                    -0                    -0                    \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 25\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n17 Departement Inneres und Kultur -16'108             -15'130           -16'665           -17'005           -17'298           -17'650           \n\n30 Personalaufwand 4'108                3'889               4'068               4'099               4'119               4'160               \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'718                1'692               1'711               1'721               1'692               1'692               \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand 36'793              33'287             34'830             35'369             35'912             36'466             \n\n37 Durchlaufende Beiträge 426                   1'966               1'980               2'000               2'020               2'040               \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 1'117                1'118               1'126               1'137               1'148               1'160               \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n42 Entgelte 211                   120                 120                 122                 123                 124                 \n\n43 Verschiedene Erträge 335                   355                 357                 361                 364                 368                 \n\n44 Finanzertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK 90                     -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag 25'268              22'638             22'836             23'065             23'295             23'528             \n\n47 Durchlaufende Beiträge 426                   1'966               1'980               2'000               2'020               2'040               \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen 1'724                1'712               1'724               1'742               1'759               1'777               \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       32                   32                   32                   32                   32                   \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 26\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n18 Gerichtsbehörden -3'745               -4'216             -4'137             -4'171             -4'206             -4'242             \n\n30 Personalaufwand 3'613                3'763               3'685               3'722               3'759               3'797               \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 615                   670                 670                 670                 670                 670                 \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand -                       1                     1                     1                     1                     1                     \n\n37 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 271                   313                 315                 318                 322                 325                 \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n42 Entgelte 754                   530                 534                 539                 545                 550                 \n\n43 Verschiedene Erträge 0                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n44 Finanzertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n47 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 27\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n19 Finanzkontrolle -168                 -457                -460                -464                -468                -472                \n\n30 Personalaufwand 82                     392                 395                 399                 403                 407                 \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 91                     60                   60                   60                   60                   60                   \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n34 Finanzaufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierugen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n36 Transferaufwand -                       1                     1                     1                     1                     1                     \n\n37 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n39 Interne Verrechnungen 12                     16                   16                   16                   16                   17                   \n\n40 Fiskalertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n41 Regalien und Konzessionen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n42 Entgelte 17                     13                   13                   13                   13                   13                   \n\n43 Verschiedene Erträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n44 Finanzertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen FK -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n46 Transferertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n47 Durchlaufende Beiträge -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n49 Interne Verrechnungen -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n90 Abschlusskonten (Einlage = - / Entnahme = +) -                       -                      -                      -                      -                      -                      \n\n2.1.2. Artengliederung pro Departement\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 28\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\n3. Investitionsplan 2015 - 2020\n\n3.1. Sach- und immaterielle Anlagen sowie Abschreibungen 2013 - 2020\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018 FP 2019 FP 2020\n\nArt der Stand Netto- Abs. Stand Netto- Abs. Stand Netto- Abs. Stand Netto- Abs. Stand Netto- Abs. Stand Netto- Abs. Stand Netto- Abs. Stand\n\nInvestition V.V. invest. V.V. invest. V.V. invest. V.V. invest. V.V. invest. V.V. invest. V.V. invest. V.V.\n\n1) 2)\n\n3.2. Strassenbau 0 10'500 9'420 91'080 10'500 9'840 91'740 10'500 10'260 91'980 10'500 10'680 91'800 10'500 11'100 91'200 10'500 11'520 90'180 10'500 11'940 88'740\n\n3.3. Wasserbau 4'763 1'684 311 7'136 1'700 354 8'483 1'200 384 9'299 1'200 414 10'086 1'200 444 10'842 1'200 474 11'569 1'200 504 12'265\n\n3.4. Hochbau\n\n3.4.1. Hochbau allgemein 30'038 838 1'636 29'240 416 1'653 28'003 864 1'687 27'180 648 1'713 26'115 43 1'715 24'443 594 1'739 23'299 2'808 1'851 24'256\n\n3.4.2. Hochbau Spitäler 11'593 1'058 687 11'964 227 696 11'495 1'609 760 12'343 1'250 810 12'783 1'250 860 13'173 1'479 920 13'732 1'243 969 14'006\n\n3.5. Mobilien 6'684 3'888 1'733 9'352 4'104 2'129 11'327 1'930 2'290 10'967 1'350 2'560 9'757 1'100 2'780 8'078 1'520 3'084 6'514 400 3'164 3'750\n\n3.6. Investitionsbeiträge\n\n3.6.1. Investitonsbeiträge allgemein 0 5'467 2'330 21'662 6'192 2'064 25'790 6'081 2'326 29'545 6'276 2'597 33'224 4'431 2'844 34'811 3'636 3'309 35'138 3'636 3'542 35'232\n\n3.6.2. Investitionsbeiträge 0 1'000 25 975 1'700 68 2'608 750 86 3'271 350 95 3'526 1'100 123 4'504 100 125 4'479 800 145 5'134\n\nSpezialfinanzierung\n\nTotal 53'078 24'435 16'142 171'409 24'839 16'802 179'445 22'934 17'793 184'586 21'574 18'868 187'292 19'624 19'865 187'050 19'029 21'170 184'910 20'587 22'114 183'382\n\nBemerkungen:\n\n1)\nBeim Verwaltungsvermögen (V.V.) werden nur die abzuschreibenden Sachanlagen ausgewiesen, die Beteiligungen des V.V. sind hier nicht berücksichtigt.\n\n2)\nDas Verwaltungsvermögen wird ab 2014 inkl. Restatement ausgewiesen: Tiefbau 90 MCHF, Wasserbau 1 MCF, Mobilien 0.5 MCHF, Investitionsbeiträge 18.5 MCHF.\n\nBeträge in TCHF\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 29\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.2. Strassenbau\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nDepartement Bau und Umwelt\n\nBau und Erhaltung von Staatsstrassen 17'915 1'694 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1500 12'000 1500\n\nTotal Ausgaben und Einnahmen 17'915 1'694 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500 12'000 1'500\n\nNettoinvestitionen Strassenbau 16'221 10'500 10'500 10'500 10'500 10'500 10'500 10'500\n\nBemerkungen:\n\n●   Inhalt und Höhe der Finanzmittel für das 3. Strassenbauprogramm 2019 - 2022 noch offen.\n\n●   Inkl. Sanierung Bahnübergänge.\n\nFP 2019 FP 2020R 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 30\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.3. Wasserbau\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nDepartement Bau und Umwelt\n\nWasserbau 4'306 1'855 3'700 2'016 4'500 2'800 3'000 1'800 3'000 1'800 3'000 1'800 3'000 1'800 3'000 1'800\n\nTotal Ausgaben und Einnahmen 4'306 1'855 3'700 2'016 4'500 2'800 3'000 1'800 3'000 1'800 3'000 1'800 3'000 1'800 3'000 1'800\n\nNettoinvestitionen Wasserbau 2'451 1'684 1'700 1'200 1'200 1'200 1'200 1'200\n\nBemerkungen:\n\n●   Inhalt und bundesseitige Höhe der Finanzmittel für Programmvereinbarung 2016 - 2019 noch offen.\n\n●   Im Jahr 2015 wir von einem höheren Investionsbedarf für den Brüelbach in Herisau ausgegegangen.\n\nFP 2019 FP 2020R 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 31\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.4. Hochbau\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\n3.4.1. Hochbau allgemein\n\nBBZ Herisau, zusätzlicher Schulraum (3.4 Mio.) -          -          -          \n\nRegierungsgebäude, Eingang/Loge (0.5 Mio.) -          324\n\nKantonsratssaal, Informatik (0.2 Mio.) 200\n\nKantonsschule Sporthallen (6.6 Mio.)\n540 6'588\n\nKantonsschule Olymp, energetische Sanierung \n\n(2.2 Mio.)  43 432\n\nKantonsschule Umbau neues Konvikt mit Mensa \n\n(2. Teil 4.0 Mio.) 195 216 864 648\n\nKantonsschule Erneuerung Gebäudeleitsystem 220\n\nStrafanstalt Gmünden: Zellenerneuerung           \n\n(6.5 Mio.) 183 162 1'944\n\nVerwaltungsgebäude Trogen, Optim. + Erneuerung 3'536 768 316\n\nPolizeiposten Teufen (0.5 Mio.) -          \n\nFünfeckpalast, Fertigstellung Umgeb. (0.9 Mio.) 114\n\nHaus 5 Trogen, Lifteinbau (0.8 Mio.) -          \n\nWerkhof Wilen, Herisau, a.o. Unterh. (0.4 Mio.) 272\n\nZeughaus Umbau und Möblierung (20.1 Mio.) 3'636 438\n\nKantonale Notrufzentrale, KNZ (2.7 Mio.) 1'443\n\n9'030 621 1'154 316 416 0 864 0 648 0 43 0 594 0 2'808 0 6'588 0\n\nNettoinvestitionen Hochbau allgemein 8'409 838 416 864 648 43 594 2'808 6'588\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 nach 2020FP 2017 FP 2018 FP 2019 FP 2020\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 32\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.4. Hochbau\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nR 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 nach 2020FP 2017 FP 2018 FP 2019 FP 2020\n\n3.4.2. Hochbau Spitäler\n\nPZA Gebäudewert ca. 63 Mio.\n\nErneuerung PZA , Umgebung, Diverses 57 114 16 97 97 97 97 97 97 97\n\nVersorgungssystem / Parkierung (4.3 Mio.) 72\n\nHaus 1 (9.0 Mio.) 105 6\n\nHaus 4 (6.1 Mio.) 59\n\nHaus 3 (6 Mio.) 216 864 1'210 100 432 100\n\nHaus 5+6 (5.2 Mio.) 173 1'080 1'296 150\n\nHaus 8 (3.85 Mio.) 240 130 648 43 648 302\n\nHaus 9 (2.45 Mio.) 1'410 100 432\n\nHaus 13 (2 Mio.)\n\nKanalisationsanschluss Trennsystem\n\n1'631 106 1'074 16 227 0 1'609 0 1'350 100 1'350 100 1'479 0 1'393 150 97 0\n\nNettoinvestitionen Hochbau Spitäler 1'525 1'058 227 1'609 1'250 1'250 1'479 1'243 97\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 33\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.5. Mobilien\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nKantonskanzlei\n\nInternetauftritt 100 50\n\nPrinter / Scanner für DMZ 150\n\nDepartement Finanzen\n\nTelefonie und Informatik Verwaltung 50\n\nECM 690 350 44\n\nNachfolgelösung Steuern (ISAR)      (VA 2014 enfällt) 120 2'250 2'250\n\nIntegra 75 50 25\n\nEISA 25 450 380 400\n\nInternetportal AR 100 100\n\nBauverwaltung 35 110\n\neSteuern 200 300\n\nKreditorenscanning 100 350\n\neStrassenverkehrsamt 200 200\n\nePersonaldossier 50 150 50\n\neVoting 200 200\n\nDepartement Bildung\n\nErsatz Informatikmittel BBZ Herisau 61 100 100 120 100 100 120\n\nErsatz Informatikmittel Kantonsschule Trogen 300 200\n\nFP 2019 FP 2020VA 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n( ) \n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 34\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.5. Mobilien\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nFP 2019 FP 2020VA 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nDepartement Bau und Umwelt\n\nFahrzeuge / Maschinen Tiefbauamt 823 215 400 400 400 400 400 400\n\nGIS Orthofoto (Fünfjahresrhythmus bei Befliegung) 300 300\n\nFünfeckpalast Trogen, Wohninventar und Wohnrecht 189\n\nDepartement Volks- und Landwirtschaft\n\nAGRICOLA Software 66 113\n\nDepartement Sicherheit und Justiz\n\nFahrzeuge, Maschinen und Geräte MBS 194 160\n\nGeräte und Fz Polizei (ohne Informatik) 197 200 250 250 280 300\n\nAlkoholmessgeräte 100\n\nELIS Release 150\n\nSicherheitsfunknetz POLYCOM\n\nPrüfanlage Prüfstelle Grub 100\n\nProjekt Perspektive Gmünden\n\n2'390 0 3'888 0 4'104 0 1'930 0 1'350 0 1'480 380 1'520 0 400 0\n\nNettoinvestitionen Mobilien 2'390 3'888 4'104 1'930 1'350 1'100 1'520 400\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 35\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.6. Investitionsbeiträge\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\n3.6.1. Investitionsbeiträge allgemein\n\nDepartement Finanzen\n\nDarlehen VV (ARI) 3'000\n\nDepartement Bildung\n\nAusbildungs- und Studienbeiträge 113 209 120 110 120 100 120 100 120 100 120 100 120 100 120 100\n\nSchulinformatik (ICT im Unterricht) 200 200 200 200\n\nDepartement Gesundheit\n\nDarlehen VV (SVAR) 3'947\n\nOstschweizer Kinderspital, Projetierungskredit 359\n\nBaubeiträge an Wohnheime, Tages- und Werkstätten\n\nDepartement Bau und Umwelt\n\nBaubeiträge an Pflegeheime 800 900 900\n\nWohnungsverbesserung in Berggebieten 15 12\n\nBeiträge in Energiefonds /\n\nNationales Gebäudesanierungsprogramm 1'130 1'130 870 870 500 500\n\nFP 2019 FP 2020VA 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 36\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.6. Investitionsbeiträge\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nFP 2019 FP 2020VA 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\nDepartement Volks- und Landwirtschaft\n\nPrivatbahnen: Appenzeller Bahnen (Darlehen EBG) 1'308 654 1'308 654 2'000 1'000\n\nPrivatbahnen: Appenzeller Bahnen/Projekt DML Agglo. 820 5'230 3'025 5'290 2'645 5'290 2'645 5'280 2'640 1'590 795\n\nDepartement Volks- und Landwirtschaft\n\nPrivatbahnen: Südostbahn (Darlehen EBG) 637 318 572 336 542 271\n\nPrivatbahnen: Diverse/Umsetzung Behindertengesetz 150 75 100 50 100 50 100 50 100 50 100 50 100 50\n\nPrivatbahnen: Rückzahlung Darlehen (Fahrzeugbesch.) 199 398 180 360 170 340 170 340 170 340 170 340 170 340\n\nBeitrag Bahninfrastrukturfond (BIF) 4'000 2'000 4'000 2'000 4'000 2'000 4'000 2'000 4'000 2'000\n\nStrukturverbesserungen Landwirtschaft 1'848 858 2'040 1'040 1'800 900 1'800 900 1'800 900 1'800 900 1'800 900 1'800 900\n\nInvestitionsbeiträge Oberforstamt 990 535 985 535 1'000 550 1'200 700 1'200 700 1'200 700 1'200 700 1'200 700\n\nNRP-Investitionsbeiträge Amt für Wirtschaft 35 35 1'136 1'000 1'136 1'000 1'136 1'000 1'136 1'000 1'136 1'000 1'136 1'000 1'136 1'000\n\n8'055 7'698 13'510 8'043 13'568 7'376 13'816 7'735 14'006 7'730 10'316 5'885 8'726 5'090 8'726 5'090\n\nNettoinvestitionen Investitionsbeiträge allgemein 357 5'467 6'192 6'081 6'276 4'431 3'636 3'636\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 37\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\nBeträge in TCHF\n\n3.6. Investitionsbeiträge\n\nBauvorhaben / Objekt\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen \n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nAus-\n\ngaben\n\nEin-\n\nnahmen\n\nFP 2019 FP 2020VA 2013 VA 2014 FP 2015 FP 2016 FP 2017 FP 2018\n\n3.6.2. Investitionsbeiträge Spezialfinanzierungen\n\nEntsorgung Abfall und Abwasser\n  *)\n\n1'000 1'700 750 350 1'100 100 800\n\n0 0 1'000 0 1'700 0 750 0 350 0 1'100 0 100 0 800 0\n\nNettoinvestitionen Inv.beiträge Spezialfinanzierungen 0 1'000 1'700 750 350 1'100 100 800\n\nBemerkungen:\n\n*) \nPulveraktivkohlestufe ARA Herisau / Anschluss Kläranlage Speicher und Rehetobel an Kläranlage Altenrhein (gebunden über Gewässerschutzgesetz),\n\n    \nAnschluss an ARA Appenzell der Multikomponentenkläranlage Stein (Finanzierung aus Abfallfonds).\n\nFinanzplan 2015 - 2018 / Investitionsplan 2015 - 2020 Seite 38\n\n1100.183 - Beilage 1\n\n\n\t0.0. Titelblatt\n\t1.0. Inhaltsverzeichnis\n\t1.1. TextEinleitung\n\t1.8. AusgabenErträge\n\t2.1.1. LaufendeRechnung\n\t2.1.2. LaufendeRechnung\n\t3.1. Investitionsplan\n\t3.2. Investitionsplan\n\t3.3. Investitionsplan\n\t3.4. Investitionsplan\n\t3.5. Investitionsplan\n\t3.6. Investitionsplan\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n\n\n


Beilage 1.2 Synopse; 1. Lesung

text: \n \n\n \n\nSynopse \n \nPersonalgesetz, Teilrevision 2023 (PG Rev 23) \n \n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (bGS Nummern) \n\nNeu: – \nGeändert: 142.21 \nAufgehoben: – \n\nGeltendes Recht Entwurf Regierungsrat, 1. Lesung, 22. Februar 2022 \n\n I. \n\n Der Erlass «Personalgesetz (PG; bGS 142.21) vom 24. Oktober 2005 (Stand \n1. Juni 2019)» wird wie folgt geändert: \n\nArt.  29 \nKündigung zur Unzeit \n\n \n\n1 Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kün-\ndigen: \n\n \n\na) während die oder der Angestellte schweizerischen obligatorischen Militär- oder \nSchutzdienst oder schweizerischen Zivildienst leistet sowie während 4 Wochen \nvorher und nachher, sofern die Dienstleistung mehr als 11 Kalendertage dau-\nert; \n\n \n\nb) während 180 Kalendertagen, an denen die oder der Angestellte ohne eigenes \nVerschulden durch Krankheit oder Unfall ganz oder teilweise an der Arbeitsleis-\ntung verhindert ist; \n\n \n\nc) während der Schwangerschaft und in den 112 Kalendertagen nach der Geburt \neines Kindes; \n\nc) während der Schwangerschaft und in den 112 Kalendertagen nach der Geburt \neines Kindes; die Sperrfrist verlängert sich im Falle von Art. 42 Abs. 2bis um die \nDauer der Hospitalisierung, höchstens aber um 56 Kalendertage; \n\nd) während die oder der Angestellte mit Zustimmung des Arbeitgebers an einer \nvon der zuständigen Bundesbehörde angeordneten Dienstleistung für eine \nHilfsaktion im Ausland teilnimmt. \n\n \n\n2 Die Kündigungsfrist beginnt mit Empfang der Kündigung durch die Angestellte \noder den Angestellten zu laufen. \n\n \n\n2000.265, 1. Lesung - Beilage 1.2\n\n\n\n- 2 - \n \n \n\n \n\nGeltendes Recht Entwurf Regierungsrat, 1. Lesung, 22. Februar 2022 \n\n3 Wird die Kündigung vor einer Sperrfrist ausgesprochen und ist die Kündigungs-\nfrist bis dahin noch nicht abgelaufen, so wird deren Ablauf unterbrochen und erst \nnach Beendigung der Sperrfrist fortgesetzt. Wird die Kündigung während einer \nSperrfrist ausgesprochen, so beginnt die Kündigungsfrist erst nach Beendigung \nder Sperrfrist zu laufen. \n\n \n\n4 Gilt für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Endtermin, wie das Ende \neines Monats, und fällt dieser Termin nicht mit dem Ende der fortgesetzten Kün-\ndigungsfrist zusammen, so verlängert sich diese bis zum Ende des laufenden \nMonats. \n\n \n\nArt.  42 \nLohnfortzahlung bei Mutterschaft \n\n \n\n1 Die Lohnfortzahlung bei Mutterschaft richtet sich unter Vorbehalt von Abs. 2 \nnach dem Erwerbsersatzgesetz1). \n\n1 Die Lohnfortzahlung bei Mutterschaft richtet sich unter Vorbehalt von Abs. 2 \nund Abs. 2bis nach dem Erwerbsersatzgesetz2). \n\n2 Die Lohnfortzahlung beträgt 100 % des Lohnes und dauert 112 Kalendertage. \nDer Mutterschaftsurlaub beginnt frühestens 14 Kalendertage vor der voraussicht-\nlichen Geburt des Kindes und ist zusammenhängend zu beziehen. \n\n \n\n 2bis Muss das Kind unmittelbar nach der Geburt ununterbrochen während mindes-\ntens zwei Wochen im Spital verweilen, verlängert sich die Lohnfortzahlung ge-\nmäss Abs. 2 um die Dauer der Hospitalisierung, höchstens aber um 56 Kalender-\ntage. \n\n3 Der Arbeitgeber schliesst für den Teil der Lohnfortzahlung, welcher die Leistun-\ngen nach EOG übersteigt, eine Versicherung ab. Die Prämie wird je zur Hälfte \nvom Arbeitgeber und den Angestellten getragen. \n \n \n \n \n \n\n \n\n                                                      \n1) EOG (SR 834.1) \n2) EOG (SR 834.1) \n\n2000.265, 1. Lesung - Beilage 1.2\n\n\n\n- 3 - \n \n \n\n \n\nGeltendes Recht Entwurf Regierungsrat, 1. Lesung, 22. Februar 2022 \n\nArt.  51 \nKürzung der Ferien \n\n \n\n1 Bei Arbeitsverhinderung infolge Krankheit, Unfall, militärischen oder ähnlichen \nDienstleistungen wird der Ferienanspruch der oder des Angestellten ab dem 90. \nKalendertag für jede weiteren 30 Kalendertage der Arbeitsverhinderung um 1/10 \ngekürzt. \n\n \n\n2 Die Kalendertage der einzelnen Gründe einer Arbeitsverhinderung werden zu-\nsammengerechnet. \n\n \n\n3 Der Bezug des Mutterschaftsurlaubes nach Art. 42 hat keine Kürzung des Feri-\nenanspruches zur Folge. \n\n3 Der Bezug des Mutterschafts-, Elternschafts-, Adoptions- oder Betreuungsur-\nlaubs hat keine Kürzung des Ferienanspruches zur Folge. \n\nArt.  54a \nVaterschaftsurlaub \n\nArt.  54a \nElternschaftsurlaub \n\n1 Ein Angestellter hat Anspruch auf bezahlten Vaterschaftsurlaub von 5 Arbeits-\ntagen. Dieser ist im ersten Lebensjahr des Kindes zu beziehen. \n\n1 Angestellte haben bei Vaterschaft oder Elternschaft nach Art. 255a ZGB1) An-\nspruch auf einen bezahlten Urlaub von 10 Arbeitstagen. Dieser ist innerhalb ei-\nnes Jahres seit der Geburt des Kindes zu beziehen. \n\n Art.  54b \nAdoptionsurlaub \n\n 1 Angestellte, welche ein weniger als vier Jahre altes Kind zur Adoption aufneh-\nmen, haben Anspruch auf einen bezahlten Urlaub von 10 Arbeitstagen. Dieser ist \ninnerhalb eines Jahres seit der Aufnahme des Kindes zu beziehen. \n\n 2 Kein Anspruch entsteht bei einer Stiefkindadoption nach Art. 264c ZGB2). \n \n \n \n \n \n \n\n                                                      \n1) SR 210 \n2) SR 210 \n\n2000.265, 1. Lesung - Beilage 1.2\n\n\n\n- 4 - \n \n \n\n \n\nGeltendes Recht Entwurf Regierungsrat, 1. Lesung, 22. Februar 2022 \n\n Art.  54c \nBetreuungsurlaub \n\n 1 Angestellte, deren Kind im Sinne von Art. 16o EOG1) gesundheitlich schwer \nbeeinträchtigt ist, haben Anspruch auf einen bezahlten Betreuungsurlaub von \nhöchstens 70 Arbeitstagen. Pro Krankheitsfall oder Unfall entsteht nur ein An-\nspruch. \n\n 2 Der Betreuungsurlaub kann am Stück oder innerhalb einer Rahmenfrist von \n18 Monaten tageweise bezogen werden. \n\n Art.  77a \nÜbergangsbestimmung zur Änderung vom ... \n\n 1 Der Anspruch auf Vaterschaftsurlaub für Geburten, die sich vor dem Inkrafttre-\nten dieser Änderung ereigneten, richtet sich nach dem bisherigen Recht. \n\n II. \n\n      Keine Fremdänderungen. \n\n III. \n\n      Keine Fremdaufhebungen. \n\n IV. \n\n Diese Änderung untersteht dem fakultativen Referendum. \n \nDer Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten. \n\n \n\n                                                      \n1) SR 834.1 \n\n2000.265, 1. Lesung - Beilage 1.2\n\n\n\n\n