name: Beilage 2 Leistungsvereinbarung 2014-2017

text: \n \n\n \n\n \n\n \nVereinbarungsparteien  \nAuftraggeber Departement Bildung \n\nRegierungsgebäude \n9100 Herisau \n \n\nAuftragnehmer Kantonsschule Trogen \nKantonsschulstrasse 20-29 \n9043 Trogen \n\n \nDepartement Bildung Kantonsschule Trogen \n\n \nHerisau, 15. Oktober 2013 \n\n \nTrogen, 15. Oktober 2013 \n\n \n \nsig. R. Degen \n_________________________________ \n\n \n \nsig. M. Zurwerra \n_________________________________ \n\nRolf Degen, Bildungsdirektor \n \n\nMichael Zurwerra, Rektor \n\n \nRegierungsrat, Genehmigung \n\n \n\n \nHerisau, 22. Oktober 2013 \n \nSign. Roger Nobs, Ratschreiber \n \n_________________________________ \n\n \n\n  \n\n \n\nLeistungsvereinbarung 2014 - 2017  \n\nmit der Kantonsschule Trogen \n\n \n \n\n \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 2/9 \n\n \n\n \n\n1 Gegenstand und Dauer \n\n1.1 Gegenstand \n\nDie Leistungsvereinbarung regelt die Leistungen, welche von der Kantonsschule Trogen zu erbringen sind. Für \ndie Konkretisierung der Inhalte wird vom Departement Bildung mit der Kantonsschule Trogen diese \nLeistungsvereinbarung abgeschlossen, welche vom Regierungsrat zu genehmigen ist.   \n \n\n1.2 Dauer \n\nDie vorliegende Leistungsvereinbarung regelt die Periode vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2017 und \nsteht unter dem Vorbehalt, dass der Kantonsrat den Leistungsauftrag und den Globalkredit für das Jahr 2014 \ngenehmigt. Für die drei weiteren Jahre – konkret für die Jahre 2015 bis 2017 – hat die Leistungsvereinbarung \nprimär Planungscharakter. Die Leistungsvereinbarung wird jährlich nach Beginn des Schuljahres auf der Basis \ndes Zwischenberichts überprüft. Allfällige Anpassungen für die folgenden Jahre werden im Sinne einer \nrollenden Planung vorbereitet und jeweils im Oktober wieder für vier Jahre vereinbart. Die Finanzdaten werden \nim Globalkredit mit Leistungsauftrag jährlich aktualisiert. \n \n\n2 Angebote \n\n2.1 Die Kantonsschule Trogen bildet Lernende in folgenden Angeboten aus: \n\na) Gymnasium  \n\nVierjähriges Gymnasium nach den eidg. Vorschriften mit Hausmatur. Die Ausbildung am Gymnasium wird in \nein Mittelgymnasium und ein Obergymnasium unterteilt. Das Gymnasium hat ein sprachliches, \nmathematisches, naturwissenschaftliches, wirtschaftswissenschaftliches und musisches Profil. \n \nMittelgymnasium \n\nIn den ersten beiden Jahren steht den Lernenden die sprachliche – oder mathematische Schiene zur Auswahl.  \n \nObergymnasium \n\nIm 3. und 4. Ausbildungsjahr haben die Lernenden die Möglichkeit, Schwerpunkt- und Ergänzungsfächer zu \nwählen. Folgende Schwerpunktfächer werden unabhängig von der Klassengrösse jährlich angeboten: \n Alte Sprachen \n Moderne Sprachen (Russisch) \n Moderne Sprachen (Spanisch) \n Physik / Anwendung der Mathematik \n Biologie / Chemie \n Wirtschaft & Recht \n Musik / Bildnerisches Gestalten \n \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 3/9 \n\n \n\n \n\nIm Weiteren haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, folgende Ergänzungsfächer zu besuchen: \n Anwendungen der Mathematik \n Informatik \n Physik \n Chemie \n Biologie \n Geographie \n Geschichte \n Wirtschaft & Recht \n Philosophie \n Psychologie \n Sport \n \n\nb) Berufsfachschule Wirtschaft  \n\nBerufsfachschule mit Abschluss im Beruf Kauffrau/Kaufmann EFZ mit Berufsmaturität kaufmännische Richtung \nnach vier Jahren Ausbildung. \n \n\nc) Fachmittelschule  \n\nFachmittelschule mit Fachmittelschulausweis nach drei Jahren und mit Fachmaturitätszeugnis nach vier \nJahren in den Berufsfeldern Gesundheit/Naturwissenschaften, Soziale Arbeit und Pädagogik. \n \n\nd) Rein schulisches Brückenangebot: Zehntes Schuljahr   \n\nDas 10. Schuljahr ist ein Angebot innerhalb der Brückenangebote des Kantons Appenzell Ausserhoden. Das \nAngebot wird an der Kantonsschule bis Ende Juli 2014 geführt. \n \n\ne) Sekundarstufe I TWR  \n\nDie Sekundarschule wird mit drei Jahrgängen für die Gemeinden Trogen, Wald und Rehetobel geführt gemäss \nVertrag vom 27. Januar 2012.  \n \n\n2.2 Mensa \n\nZusätzlich führt die Kantonsschule Trogen einen Mensabetrieb in eigener Regie. \n \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 4/9 \n\n \n\n \n\n3 Bildungs-, Leistungs- und Wirkungsziele  \n\n3.1 Bildungsziele \n\n \nAngebot Bildungsziele \n\nGymnasium Das Gymnasium der Kantonsschule Trogen vermittelt den Lernenden innert vier Jahren ein \nvertieftes Grundwissen und fördert die Entwicklung vielseitiger Interessen. Im Zentrum \nstehen eine optimale Vorbereitung auf ein Universitätsstudium und die Förderung von \nSelbst-, Sozial- und Methodenkompetenzen. \n \n\nBerufsfachschule \nWirtschaft \n\nDie Berufsfachschule Wirtschaft vermittelt die schulischen Qualifikationen gemäss  \n Rahmenlehrplan für die Berufsmaturität kaufmännische Richtung vom 4. Februar 2003, \n Standardlehrpläne für die Bildung in beruflicher Praxis und den schulischen Unterricht \n\nan Handelsmittelschulen vom 28. Oktober 2009, \n Bildungsplan für berufliche Grundbildung Kauffrau/Kaufmann EFZ vom 23. September \n\n2011. \nIm 4. Ausbildungsjahr absolvieren die Lernenden ein Langzeitpraktikum (BP).  \n Die Schule sorgt für ein Angebot an Praktikumsplätzen, das der Zahl der Lernenden \n\nentspricht. Die Schule weist dies gegenüber der Fachstelle Berufsbildung nach (Art. 15 \nBBV). \n\nFachmittelschule Die Fachmittelschule vermittelt die schulischen Qualifikationen gemäss Rahmenlehrplan \nfür Fachmittelschulen der schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren \n(EDK) vom 9. September 2004. \nIm 4. Ausbildungsjahr erbringen die Lernenden eine Berufsfeld bezogene zusätzliche \nLeistung nach Artikel 17 des Reglements über die Anerkennung von Fachmittelschulen der \nEDK vom 12. Juni 2003. Die Schule unterstützt die Lernenden der Berufsfelder \nGesundheit/Naturwissenschaften und Soziale Arbeit bei der Suche nach einer \nPraktikumsstelle und bei der Vorbereitung auf das Praktikum. \n\nZehntes \nSchuljahr \n\nDas Zehnte Schuljahr vermittelt die schulischen Qualifikationen gemäss Lehrplan für die 3. \nSek. mit individueller Förderung der in ihrer Vorbildung sehr unterschiedlichen Lernenden. \nLernende werden in Anschlusslösungen begleitet. \n\nSekundarschule \nTWR \n\nDie Sekundarschule vermittelt die schulischen Qualifikationen gemäss Lehrplan. Zur \nOrganisation des Unterrichts wird gemäss separatem Vertrag das kooperative Modell \neingesetzt. \n\n \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 5/9 \n\n \n\n \n\n3.2 Leistungsziele mit Indikatoren/Kriterien \n\n \nDie Indikatoren beziehen sich auf ein Kalenderjahr. Die Umrechnung des Schuljahres auf das Kalenderjahr \nerfolgt mit 7 Zwölftel des aktuellen und 5 Zwölftel des neuen Schuljahres. \n\nLeistungsziele Indikatoren/Kriterien \n\nDas Gymnasium wird mit mindestens vier \nKlassen pro Jahrgang geführt.  \n \n\n Anzahl Lernende \n Anzahl effektiv erteilte Lektionen  \n Anzahl Klassen (16 bis 20) \n Durchschnittliche Klassengrösse 22 bis 24 Lernende \n Durchschnittliche Klassengrösse im Ergänzungsfach mind. \n\n12 Lernende \n Lehrendenpensum pro Lernende zwischen 11.3 und 12.8% \n\nDie Berufsfachschule Wirtschaft wird mit \neiner Klasse pro Jahrgang geführt. \n \n\n Anzahl Lernende \n Anzahl effektiv erteilte Lektionen ( \n Anzahl Klassen \n Durchschnittliche Klassengrösse mind. 17 Lernende \n Lehrendenpensum pro Lernende zwischen 7.7 und 11.3% \n\nDie Fachmittelschule wird mit mindestens \neiner Klasse pro Jahrgang geführt. \n\n Anzahl Lernende \n Anzahl effektiv erteilte Lektionen  \n Anzahl Klassen \n Durchschnittliche Klassengrösse mind. 17 Lernende \n Lehrendenpensum pro Lernende zwischen 8.8 und 11.8% \n\nDie Ausfallquote der Lektionen an den \nMittelschulabteilungen ist das Verhältnis \nvon ausgefallenen zu geplanten Lektio-\nnen. Als ausgefallene Lektionen werden \nsolche betrachtet, die kein Angebot für die \nLernenden beinhalten. \n\n Ausfallquote von max. 0.4% \n\nDas Zehnte Schuljahr wird mit einer \nKlasse geführt. \n\n Im Schuljahr 2013/14 konnte das Angebot mit 10 statt 17 \nLernenden gestartet werden. Das wird dazu führen, dass die \nKostendeckung von 100% nicht erreicht werden kann. \n\n Quote der Anschlusslösungen mind. 95% \nDie Sekundarschule wird gemäss den \nRichtlinien des Kantons geführt. \n\n Anzahl Lernende \n Anzahl effektiv erteilte Lektionen  \n Anzahl Klassen \n Lehrendenpensum pro Lernende zwischen 7.5 und 9.5% \n Quote der Anschlusslösungen mind. 95% \n\nDer Kostendeckungsgrad für die \nschulischen Angebote wird berechnet als \nVerhältnis zwischen Netto- und \nBruttoaufwand. \n\n Kostendeckungsgrad ZS: 100% \n Kostendeckungsgrad SEK: 100% \n\nDer Kostendeckungsgrad für den \nMensabetrieb wird berechnet gemäss \nAngaben im Reporting mit Ertrag/Aufwand \n(inkl. Mietzinsen). \n\n Kostendeckungsgrad von mindestens 70% \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 6/9 \n\n \n\n \n\n \n\n3.3 Wirkungsziele mit Indikatoren \n\n \nWirkungsziele Indikatoren \n\nDie Aufnahmequote ins Gymnasium wird im \nVerhältnis zu den antretenden Lernenden zur \nPrüfung gemessen. \n\nAufnahmequote ins Gymnasium von 75 bis 80% \n  \n\nDie Aufnahmequote in die FMS und BFS W wird im \nVerhältnis zu den antretenden Lernenden zur \nPrüfung gemessen. \n\nAufnahmequote von 75 bis 80% \n\nDie Quote der Abschlüsse am Gymnasium wird im \nVerhältnis zu den antretenden Lernenden gemessen. \n\nAbschlussquote Maturität von mind. 95% \n\nDie Quote der Abschlüsse an der Berufsfachschule \nWirtschaft wird im Verhältnis zu den antretenden \nLernenden gemessen. \n\nAbschlussquote Berufsmaturität von mind. 95% \n\nDie Quote der Abschlüsse an der Fachmittelschule \nwird im Verhältnis zu den antretenden Lernenden \ngemessen. \n\nAbschlussquote Fachmaturität von mind. 95% \n\nDie Erfolgsquote der internationalen Sprachdiplome  \nund beim SIZ wird im Verhältnis zu den antretenden \nLernenden gemessen. \n\n First mit 80% (Rest von 20% mit B1*)) \n Advanced mit 70% (Rest von 30% mit B2*)) \n DELF 1 mit 90% \n DELF 2 mit 80% \n SIZ mit 95% \n\n*) Niveau gemäss Europäischem Sprachenportfolio (ESP) \n \n \n\n4 Schul- und Unterrichtsentwicklung \n \n\n4.1 Grundsatz \n\n \nZur Schul- und Unterrichtsentwicklung werden an der Kantonsschule Trogen Projekte gemäss Anhang 2 \ngeführt. Der Stand der Projektarbeiten wird jeweils im Bericht zum Qualitätsmanagement festgehalten. \n \n\n4.2 Strategische Optionen der Kantonsschule Trogen, Umsetzung \n\n \nAuf Grund des sich abzeichnenden Lernendenrückgangs auf der Sekundarstufe I im Kanton AR befasst sich \ndie Schulleitung, das Departement Bildung und der Regierungsrat seit 2010 grundsätzlich mit der \nSchulentwicklung der Kantonsschule im Projekt Strategische Optionen. Per Ende August 2013 wurde dem \nRegierungsrat der Bericht für das Projekt „Strategische Optionen an der Kantonsschule, Phase 1“ vorgelegt. \nAn der Sitzung vom 24. September 2013 wurde vom Regierungsrat der Projektauftrag für die Umsetzung in der \nPhase 2 genehmigt. \n \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 7/9 \n\n \n\n \n\nDie Umsetzungsarbeiten der Phase 2 betreffen die Jahre 2013 bis 2016. Dabei werden die Angebote der \nKantonschule im Teilprojekt 2 „Profilschärfung“ überprüft, weiterentwickelt und allenfalls auch neue Angebote \nwie die zweisprachige Matura erarbeitet. \n \nFalls das Teilprojekt 2 bei den Angeboten gemäss Kapitel 2 zu Veränderungen führt, müssen diese dem \nDepartement zur Prüfung vorgelegt werden. Das Departement entscheidet über die Weiterleitung zur \nGenehmigung an den Regierungsrat. \n \n \n\n5 Nutzungsvertrag \n \nFür die Nutzung der Gebäude in Trogen wurde im Juni 2000 ein Nutzungsvertrag zwischen dem Hochbauamt \nund der Kantonsschule Trogen abgeschlossen. Der Mietzins ist indexiert und wird im Nachtrag zum \nNutzungsvertrag vom 7. Juni 2011 geregelt. Die beiden Dokumente werden per 1. Januar 2014 aktualisiert und \nals Anhang zu dieser Leistungsvereinbarung aufgeführt. \n \n \n\n6 Berichtswesen \n \n Erstellung eines öffentlichen Jahresberichtes bzw. einer periodischen Publikation \n Mitwirkung bei der Bildungsstatistik (zu Aufnahmeprüfung, aufgenommene Lernende, Lernende pro Jahr \n\nund Angebot, Abschliessende pro Jahr und Angebot) \n Berichtswesen entsprechend den Anweisungen des Auftraggebers: \n per Abgabetermin Adressat: \n\nZwischenbericht Ende Juli Mitte August Regierungsrat \nSchlussbericht inkl. Jahresrechnung Ende Jahr Ende Januar Regierungsrat \nJahresrechnung nach Artengliederung Ende Jahr Ende Januar Departement Finanzen \nQualitätsmanagement (Schul- und \nUnterrichtsentwicklung) \n\nEnde Jahr Ende Januar Departement Bildung \n\nAbweichungsanalyse des \nJahresabschlusses \n\nEnde Jahr Ende Februar Departement Bildung \n\n \n \n\n7 Berechnung des Globalkredits \nDie Schulleitung erstellt für alle Produkte gemäss Kapitel 2 eine Darstellung mit Bruttoaufwand und Ertrag. Der \nGlobalkredit berechnet sich aus dem gesamten Bruttoaufwand abzüglich der gesamten Erträge. \nDie Budgets der Schulabteilungen orientieren sich an den Basiskriterien Jahreswochenstunden pro Lernende \n(JAWO/L) und deren Preis sowie der erwarteten Lernendenzahl (LZ).  \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 8/9 \n\n \n\n \n\n \n\nBasiskriterien Kurzform Beschreibung \n\nJahreswochenstunde JAWO Eine Lektion, welche über ein ganzes Jahr wöchentlich erteilt wird. \nJahreswochenstunde \npro Lernende \n\nJAWO/L Diese Grösse wird bestimmt, indem alle Jahreswochenstunden \n(JAWO) einer Abteilung zusammengezählt werden. Danach wird \ndiese Zahl durch die Anzahl Lernender dieser Abteilung dividiert. \nDer errechnete Wert sagt aus, wie viele Jahreswochenstunden pro \nLernenden organisiert wurden. \n\nPreis pro \nJahreswochenstunde \n\nPreis pro \nJAWO/L \n\nIm Preis pro Jahreswochenstunde sind der Bruttoaufwand \n(Personal- und Sachaufwand) enthalten. \n\n \nDie Formel zur Berechnung des Bruttoaufwands für jede Schulabteilung lautet: \n \n\n(JAWO/L) x (PREIS PRO JAWO/L) x (LZ) = Bruttoaufwand  \n\n \n \n\n \nJahreswochenstunden pro Lernenden und deren Preis sind mit den Behörden vereinbarte Grössen, die jährlich \nim Rahmen des Leistungsauftrages überprüft werden. Variabel sind die Lernendenzahlen. \n \n \n\n8 Ertrags- bzw. Aufwandüberschuss \n \nEin Ertragsüberschuss wird von der Kantonschule Trogen zur Hälfte für Rücklagen zur Optimierung der \nbestehenden Angebote und zur Weiterentwicklung der Kantonsschule Trogen verwendet.  \nEin Aufwandüberschuss ist mit Rücklagen zu decken. Ungedeckte Aufwandüberschüsse werden über die \nErfolgsrechnung des Gemeinwesens ausgeglichen (gemäss Art. 16 Abs. 3 FHG). \n \n \n\n9 Informatik \n \nDie Schule ist im Rahmen der kantonalen Gesamtstrategie verantwortlich für eine bedarfsgerechte, \nkosteneffiziente und zeitgemässe ICT – Infrastruktur (ICT: Informations- und Kommunikationstechnik) und stellt \nderen Betrieb und Weiterentwicklung sicher. Wo möglich und sinnvoll sucht sie die Zusammenarbeit und \nSynergien mit anderen Schulen der gleichen Stufe.  Das Potenzial für eine mögliche Zusammenarbeit mit den \nanderen Schulen und der ARI AG wird im Projekt „Schulinformatik“ geprüft. Die Kantonsschule ist an zwei \nTeilprojekten „Schulverwaltungssoftware“ und „Strategische Optionen Schulinformatik“ beteiligt. Bis zum \nAbschluss des Projektes setzt die Schule gemäss Art. 5 Abs. 3 des eGOV ihren besonderen Bedürfnissen \nentsprechende von der Gesamtstrategie abweichende Lösungen um. Für die Jahre 2014 und 2015 sind \nkonkret Investitionen in das Netzwerk (Fr. 100‘000.--) und in die Serverinfrastruktur (Fr. 50‘000.--) geplant. Für \nsich abzeichnende Massnahmen aus der Informatikstrategie sind für die Realisierung des „bring your own \ndevice“-Ansatzes und für Clients der Verwaltung, der Mediothek und der Informatikzimmer weitere \nFr. 150‘000.-- vorgesehen. \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n   \n\nleistungsvereinbarung 2014-17.doc Status: vereinbart Seite 9/9 \n\n \n\n \n\nAnhang: Rechtsgrundlagen \n \n\nBildung \n Gesetz über Schule und Bildung (Schulgesetz) vom 24. September 2000 (bGS 411.0) \n Verordnung zum Gesetz über Schule und Bildung (Schulverordnung) vom 26. März 2001 (bGS 411.1) \n Vorläufige Verordnung über ergänzende Regelungen für die kantonalen Schulen vom 17. Juli 2001 \n\n(bGS 413.11) \n Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG zum BBG) vom 24. September 2007 \n\n(bGS 414.11) \n Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (kant. BBV) vom \n\n11. Dezember 2007 (bGS 414.111) \n \n\nPersonal \n Personalgesetz (PG) vom 24. Oktober 2005 (bGS 142.21) \n Personalverordnung (PGV) vom 20. November 2007 (bGS 142.212 \n Besoldungsverordnung (BVO) vom 30. Oktober 2006 (bGS 142.211) \n Verordnung über die Anstellung der Lehrenden an den Volksschulen vom 2. Juni 2008 (bGS 412.21) \n Weisungen über die Kriterien zur individuellen Lohnbestimmung für Lehrende an kantonalen Schulen \n\n26. Mai 2010 (bGS 142.211.3) \n \n\nFinanzierung sowie Steuerung, Vollzug und Kontrolle des Finanzhaushalts \n Finanzhaushaltsgesetz (FHG) vom 4. Juni 2012 \n Verordnung zum Gesetz über Schule und Bildung (Schulverordnung) vom 26. März 2001 (bGS 411.1) \n \n\nVerträge/Vereinbarungen \n Vertrag für die Führung der Sekundarstufe I an der Kantonsschule Trogen zwischen dem Kanton \n\nAppenzell Ausserrhoden und den Gemeinden Trogen, Wald und Rehetobel vom 27. Januar 2012 \n Vereinbarung mit dem Kanton Appenzell I.Rh. über die Zusammenarbeit im Mittelschulbereich vom \n\n22. Oktober 1996 \n Vereinbarung zwischen den Kantonen St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden über die gegenseitige \n\nAufnahme von Mittelschülerinnen und Mittelschülern vom 4. Mai 2010 \n \n\n1200.128 - Beilage 2\n\n\n\n\n


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name: Beilage 1.3 Jahresbericht 2022 der Strafanstalt Gmünden

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text: \n1 \n\nJahresbericht 2022 \n\nStrafanstalt Gmünden \n\nApril 2023 \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n2 \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1 Vorwort ......................................................................................................................................... 3 \n\n2 Vollzug .......................................................................................................................................... 4 \n\n3 Arbeit und Agogik ........................................................................................................................ 6 \n\n4 Statistiken ..................................................................................................................................... 8 \n\n4.1 Gefangenenbewegungen im Jahresvergleich ......................................................................... 8 \n\n4.2 Verpflegungstage im Jahresvergleich ..................................................................................... 8 \n\n4.3 Gefangene 2022 nach Aufenthaltsdauer ................................................................................ 9 \n\n4.4 Gefangene 2022 nach Strafdauer total ................................................................................... 9 \n\n4.5 Gefangene 2022 nach Nationalität ......................................................................................... 9 \n\n4.6 Gefangene 2022 nach Alter .................................................................................................... 9 \n\n4.7 Gefangene 2022 nach Delikten .............................................................................................. 9 \n\n5 Disziplinarfehler (basierend auf den Hausordnungen) .......................................................... 10 \n\nSuchtmittelkontrolle ............................................................................................................................ 11 \n\n6 Wirkungsziele gemäss Leistungsvereinbarung 2022 ............................................................ 12 \n\n7 Personalbestand per 31. Dezember 2022 ................................................................................ 15 \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n3 \n\n \n\n1 Vorwort \n\nVorwort des Direktors Inneres und Sicherheit \n\nDer Justizvollzug liegt in der Schweiz hauptsächlich in der Zuständigkeit der Kantone. Im Strafgesetzbuch sind \n\nviele verschiedene Vollzugsregime vorgesehen: Geschlossener und offener Vollzug, stationäre Behandlungen \n\nfür Suchtprobleme oder psychische Störungen, Massnahmen für junge Erwachsene, Halbgefangenschaft sowie \n\nArbeitsexternat – und alles sowohl für weibliche wie männliche Gefangene. Weiter sind viele verschiedene Spe-\n\nzialangebote nötig, um besonderen Bedürfnissen der eingewiesenen Personen begegnen zu können: Abteilun-\n\ngen für ältere Insassen, Pflegestationen, Kurzstrafenvollzug, Verwahrte, usw. Ein Kanton allein könnte ein solch \n\nvielfältiges Angebot nicht eigenständig abdecken. Beim Justizvollzug handelt es sich deshalb um eine typische \n\nVerbundaufgabe. \n\n \n\nDie Kantone haben sich denn auch schweizweit seit längerem in drei Konkordaten zusammengeschlossen. Die \n\nStrafanstalt Gmünden ist seit Jahrzehnten eine Konkordatsanstalt des Ostschweizer Strafvollzugskonkordats. \n\nMit der Abteilung Spezialvollzug und der Abteilung für weibliche Gefangene kann die Strafanstalt Gmünden den \n\nanderen Konkordatskantonen wichtige Vollzugsplätze anbieten, die stark nachgefragt werden. Appenzell Ausser-\n\nrhoden leistet damit seinen Beitrag an ein funktionierendes System Justizvollzug in der Ostschweiz. Gleichzeitig \n\nkann der Kanton bei Bedarf seine Gefangenen auch in spezialisierte Institutionen der anderen Konkordatskanto-\n\nne einweisen, z.B. in die Justizvollzugsanstalt Pöschwies im Kanton Zürich. \n\n \n\nDa die Strafanstalt Gmünden für den "Heimmarkt" aus dem eigenen Kanton zu gross wäre, ist sie auf Einwei-\n\nsungen der anderen Kantone angewiesen. Es ist deshalb erfreulich und von grosser Bedeutung, dass sich die \n\nKonkordatskantone anlässlich der Regierungskonferenz vom November 2022 ausdrücklich für den weiteren \n\nBedarf der Strafanstalt Gmünden und das geplante Neubau- und Sanierungsprojekt ausgesprochen haben. \n\n \n\nIm Übrigen konnte im Berichtsjahr die Zusammenarbeit auch innerkantonal gestärkt werden. Nach längeren \n\nVorarbeiten konnte im Dezember 2022 mit dem Amt für Immobilien ein neuer Nutzungsvertrag für die Liegen-\n\nschaften in Gmünden unterzeichnet werden. \n\n \n\nEin grosser Dank gebührt an dieser Stelle allen Mitarbeitenden der Strafanstalt Gmünden. In der Zusammenar-\n\nbeit mit den anderen Kantonen hört man immer wieder, dass "Gmünden" bekannt dafür ist, auch schwierige \n\nInsassinnen und Insassen aufnehmen und betreuen zu können. Dass dies nicht immer einfach ist und einen \n\ngrossen Einsatz der Anstaltsleitung und des Personals erfordert, liegt auf der Hand. Ich spreche deshalb gerne \n\nein grosses Lob all jenen aus, deren unermüdliche Leistungsbereitschaft zu diesem guten Ruf der Strafanstalt \n\nGmünden unter den Einweisern geführt hat. Dieser ist von grossem Wert, nicht zuletzt auch für die inskünftige \n\nPlatzierung der teilweise neu zu bauenden Strafanstalt Gmünden in der schweizerischen Vollzugslandschaft. \n\n \n\n \n\nHansueli Reutegger, Regierungsrat \n\nDirektor Departement Inneres und Sicherheit \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n4 \n\n \n\n2 Vollzug \n\nAllgemeines \n\nEin ausserordentlich anspruchsvolles Jahr, das uns alle stark gefordert hat, liegt hinter uns. Viele verschiedene \n\nEreignisse oder Gegebenheiten hielten uns ständig auf Trab. \n\nNachdem sich die Corona-Situation entschärft hatte, durften wir wieder vermehrt Einweiserinnen und Einweiser \n\nin Gmünden begrüssen. Die einweisenden Behörden schätzen unsere Flexibilität und unsere pragmatischen \n\nAnsätze. Nicht selten hören wir "wenn es mit schwierigen Gefangenen noch irgendwo funktioniert, dann in \n\nGmünden". Solche Rückmeldungen freuen und motivieren uns. Sie sind ein Ansporn, das Beste aus der jeweili-\n\ngen Situation zu machen. \n\nDer Kanton Zürich weist uns neu auch Frauen mit Kurzstrafen zu. \n\nNeu wird der Kiosk (Einkaufsmöglichkeit für die Gefangenen) wöchentlich angeboten. \n\n \n\nBetreuungs- und Sicherheitsdienst (BSD) \n\nDer Fachkräftemangel hat auch Auswirkungen auf die Stellenbesetzungen im BSD. Abgänge sind schwierig zu \n\nersetzen, der Rekrutierungsprozess benötigt einiges an Zeit. Mit Mitarbeitenden aus Zeitfirmen werden die Va-\n\nkanzen überbrückt. \n\nIm September hat Daniel Meuri, Leiter Arbeit und Agogik, ad interim die Führung des BSD übernommen, damit \n\nder Leiterin Vollzug vermehrte Ressourcen für ihre zusätzliche Aufgabe im Spezialvollzug und im Sozialdienst \n\nzur Verfügung stehen. \n\n \n\nSozialdienst \n\nIm Spezialvollzug konnten für verschiedene Gefangene Vollzugsöffnungen angeboten werden. D.h., die Gefan-\n\ngenen arbeiten teil- oder vollzeitig im Normalvollzug und verbringen ihre Freizeit weiterhin im Spezialvollzug. \n\nDieses durchlässige Modell hat bei den einweisenden Behörden einen guten Anklang gefunden und wird ver-\n\nmehrt nachgefragt. \n\nDurch die Anschaffung einer Waschmaschine und eines Tumblers waschen die Gefangenen im Spezialvollzug, \n\nunter Aufsicht der Betreuungspersonen, ihre Wäsche selber. \n\nAufgrund der Kündigung der einen Sozialpädagogin und dem Mutterschaftsurlaub der anderen Sozialpädagogin \n\nbetreuten die Direktorin und die Leiterin Vollzug ab anfangs Juli bis Ende Oktober den Spezialvollzug und über-\n\nnahmen vorübergehend Aufgaben im Sozialdienst. Per 1. November konnte eine Stelle im Sozialdienst wieder \n\nbesetzt werden. \n\n \n\nGesundheitsdienst \n\nWir hatten die Gelegenheit, der Justizvollzugsanstalt Zug, welche einen Gesundheitsdienst aufbauen möchte, \n\nunseren Gesundheitsdienst vorzustellen. \n\nFür den 1. Hilfekurs der Staatsanwaltschaft hat der Gesundheitsdienst die organisatorische und inhaltliche Ver-\n\nantwortung sowie die Schulung übernommen. \n\nAm 1. August startete eine angehende Fachperson Gesundheit ihre Ausbildung im Gesundheitsdienst der Straf-\n\nanstalt Gmünden, was für uns mit grosser Freude verbunden war. Nach einem langen Suchprozess hatten wir \n\nendlich die richtige Person gefunden. Die Kündigung der Ausbildungsverantwortlichen im Dezember führte leider \n\ndazu, dass der Lehrvertrag aufgelöst werden musste. Unsere Enttäuschung war riesig. \n\nDa der Gesundheitsdienst keine Vakanz erlaubt, wurden die Aufgaben an eine externe Organisation delegiert. \n\nDas Ziel ist klar, die Strafanstalt Gmünden will wieder einen internen Gesundheitsdienst aufbauen. \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n5 \n\n \n\nAdministration \n\nIm Januar 2022 bezog die Administration ihre neuen Büroräumlichkeiten, da die ehemaligen Räumlichkeiten für \n\ndie zweite Frauengruppe im roten Haus vorbereitet werden mussten. \n\nAufgrund der Pensionierung einer langjährigen Mitarbeiterin sind die Aufgaben in der Administration neu verteilt \n\nworden. Im Januar 2023 wird eine bisherige Mitarbeiterin die Leitung der Administration übernehmen. Neu dür-\n\nfen wir ebenfalls im Januar 2023 eine neue Mitarbeiterin in der Administration begrüssen. Somit ist das Team \n\nwieder komplett und die anspruchsvolle Arbeit kann auf drei Personen aufgeteilt werden. \n\n \n\nBist-Unterricht (Bildung im Strafvollzug) \n\nDie beiden Lerngruppen (Frauen und Männer) sind unterschiedlich je nach Nachfrage ausgelastet. Im Unterricht \n\nwird u.a. speziell auf die Bedürfnisse der einzelnen Gefangenen eingegangen. Das geht vom Erstellen von Be-\n\nwerbungsunterlagen bis zur Unterstützung bei der Wohnungssuche. \n\n \n\nKunst- und Maltherapie \n\nDie Kunst- und Maltherapie hat eine neue Räumlichkeit bezogen. Die Kunst- und Maltherapeutin arbeitet ver-\n\nmehrt in Gruppen. \n\n \n\nDank \n\nMeinem engagierten Team möchte ich meinen besten Dank für den erbrachten unermüdlichen Einsatz ausspre-\n\nchen. Aufgrund von Vakanzen waren alle sehr stark gefordert und mussten zusätzliche und neue Aufgaben \n\nübernehmen. Das ist für mich nicht selbstverständlich. Ich freue mich auf eine weiterhin vertrauensvolle und \n\nangenehme Zusammenarbeit. \n \n\n \n\nSusanne Lutz \n\nLeiterin Vollzug \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n6 \n\n \n\n3 Arbeit und Agogik \n\nWeiterentwicklung der neuen und bestehenden Arbeitsbereiche \n\nSchreinerei \n\nAnfangs Jahr konnte mit Edi Juon ein neuer Schreiner gefunden werden, welcher motiviert seine Arbeit in den \n\nGefängnissen Gmünden aufnahm. Er fand sich in seiner neuen Tätigkeit schnell zu recht. Dank der Unterstüt-\n\nzung von Regierungsrat Hansueli Reutegger konnte eine Zusammenarbeit mit einer Schreinerei aus Teufen \n\naufgebaut werden. Die Schreinerei konnte weitere externe Aufträge generieren, wodurch mehr Arbeitsplätze für \n\nGefangene geschaffen werden konnten. \n\n \n\nGärtnerei \n\nMit dem neuen Gärtner Christian Fenk konnte die Produktion in der Gärtnerei gesteigert werden. Es wurden \n\nneue Anbauflächen geschaffen, zusammen mit der Schreinerei neue Hochbeete mit Dach entwickelt und jede \n\nmögliche Fläche genutzt, um diverses Gemüse anzubauen. Die Gärtnerei legt Wert auf Biodiversität und ver-\n\nsucht optimale Ergebnisse im Einklang mit der Natur zu erzielen. \n\n \n\nHausdienst / Externe Reinigung \n\nCarmen Mesnark arbeitet seit zwei Jahren in den Gefängnissen Gmünden. Sie ist zuständig für den internen \n\nHausdienst und die externe Reinigung. Im internen Hausdienst hat sie diverse Abläufe optimiert, Arbeitspläne \n\nverfasst und das Lager für Verbrauchsmaterial und Reinigungsmittel neugestaltet. Im externen Reinigungsdienst \n\nhat sie ebenfalls die Abläufe optimiert und die Qualität massiv gesteigert. Im Hausdienst wird mit viel Energie \n\nund Motivation gearbeitet. Ebenfalls werden die anderen Bereiche tatkräftig unterstützt. \n\n \n\nTechnischer Dienst \n\nDie Stelle Technischer Dienst wurde im April 2020 neu geschaffen. Sven Stocker übernahm dieses Amt und \n\nbekam die Aufgabe, diese Stelle neu aufzubauen. Es wurde viel Motivation und Energie in diese Tätigkeit ge-\n\nsteckt. In diesen bald drei Jahren ist es gelungen, die Infrastruktur und die Technik bestmöglich zu optimieren. \n\nAuch war und ist der Technische Dienst massgeblich an allen Umbau- und Renovationsprojekten beteiligt. Da \n\ndie Strafanstalt in die Jahre gekommen ist und es noch diverse Projekte gibt, wird der Technische Dienst auch \n\ndie nächsten Jahre sicherlich gut ausgelastet sein. \n\n \n\nKonfektionierungsabteilung \n\nAlessandro Zanetti startetet seine Karriere in den Gefängnissen Gmünden als Zivildienstleistender im September \n\n2019. Nach seinem Zivildienst-Einsatz konnte er für die Gefängnisse Gmünden gewonnen werden und er über-\n\nnahm die neu geschaffene Stelle in der Konfektionierungsabteilung im offenen Männervollzug. \n\nIn diesem Jahr wurde die Konfektionierungsabteilung vom offenen Männervollzug ins Kantonale Gefängnis ver-\n\nlegt. Diese nicht einfache "Zügelaktion" vom offenen in den geschlossenen Vollzug wurde mit Bravour und einen \n\nMonat schneller als geplant gemeistert. Dank dem grossen Engagement der Konfektionierungsabteilung können \n\nseit bald einem Jahr im geschlossenen Vollzug Arbeitsplätze angeboten werden. \n\n \n\nIndustrieabteilung \n\nRobert Pedrini arbeitet seit 2014 in den Gefängnissen Gmünden. Er wechselte durch den Aufbau der Schreinerei \n\nvon der damaligen Kabelkonfektionierung in die Industrieabteilung. Er übernahm die Industrieabteilung und op-\n\ntimierte die Abläufe und die Qualitätskontrollen. Es gelang, die Qualität massiv zu erhöhen und die Kundenre-\n\nklamationen gegen null zu bewegen. Dies hat dazu geführt, dass die Gefängnisse Gmünden in den Kundenbe-\n\nwertungen nun jeweils Top-Ergebnisse erreichen. \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n7 \n\n \n\nTextilwerkstatt \n\nRuth Hugentobler übernahm unsere Textilwerkstatt im Oktober 2021. Durch die Erhöhung der Plätze für weibli-\n\nche Gefangene konnte leider nicht am Aufbau des Nähateliers weitergearbeitet werden. \n\nRuth Hugentobler musste in der Konfektionierungsabteilung im offenen Frauenvollzug einspringen und betreute \n\nteilweise alleine eine grosse Zahl von weiblichen Insassen, was ihr hoch anzurechnen ist. Es wurde eigentlich \n\neine zusätzliche Stelle in der Frauenabteilung geschaffen, welche durch einen internen Wechsel bereits seit \n\nanfangs Jahr hätte besetzt werden sollen. Leider gestaltete sich die Umsetzung des internen Wechsels als \n\nschwierig, weshalb die Arbeit durch eine einzige Person geleistet werden musste. Die zusätzliche Stelle konnte \n\nin der Zwischenzeit aber besetzt werden und es ist davon auszugehen, dass zukünftig mehr Zeit für den Ausbau \n\ndes Nähateliers aufgebracht werden kann. \n\n \n\nKüche \n\nWeg von Fertig- und Tiefkühlprodukten zu frischer, regionaler und saisonaler Küche, sowie die Betreuung der \n\nGefangenen von fünf auf sieben Tag zu erhöhen war das Ziel. Mit Kittiya Janthakham wurde im Januar 2021 \n\neine Köchin angestellt, welche diese Küchenphilosophie lebt. Mit grossem Einsatz wurde die Küche in diesen \n\nzwei Jahren total neu ausgerichtet und mit viel Herzblut die Qualität des Essens massiv gesteigert. Mit Nadine \n\nBrandes und Arnaud Sidler konnten in diesem Jahr zwei erfahrene Mitarbeitende gewonnen werden, welche mit \n\nihrem Wissen die Weiterentwicklung der Küche tatkräftig unterstützen. So wird die Küche neu sieben Tage die \n\nWoche betreut. Die Verpflegung ist jetzt regional, saisonal und frisch. Die Küche bezieht die Lebensmittel zu \n\neinem grossen Teil aus der näheren Umgebung. So wurde das Fleisch früher grösstenteils aus dem Ausland \n\nbezogen. Neu bezieht die Küche das Fleisch zu hundert Prozent aus der Schweiz und davon sind ca. neunzig \n\nProzent aus der Region. Dank eines geschickten Küchenteams und einer überlegten Menüplanung gelang die-\n\nser Wechsel ohne Kostenerhöhung der Verpflegung. \n\n \n\nBrennholz \n\nIm August 2022 wurde Werner Hug nach 27 Jahren Einsatz für die Gefängnisse Gmünden in die wohlverdiente \n\nPension verabschiedet. Für seinen neuen Lebensabschnitt wird ihm alles Gute gewünscht und ihm von Herzen \n\nfür seinen Einsatz gedankt. Er war mit seinem Knowhow, seinem Wissen und seiner kollegialen Art immer eine \n\nStütze für die Leitung Arbeit und für alle Mitarbeiter. Vielen Dank an Werner Hug für seine Unterstützung und \n\nseinen Einsatz. \n\nIm Oktober 2022 übernahm Ken Buchholz die Brennholzabteilung. Er stürzte sich sogleich in seine neue Tätig-\n\nkeit und wurde durch die grosse Nachfrage nach Brennholz gleich vom ersten Tag gefordert. Er konnte sich \n\nschnell ins Team integrieren und ist bereits in diverse Projekte involviert. Das Ziel wird es sein, die Brennholzab-\n\nteilung weiter auszubauen und Partnerschaften mit regionalen Landwirten und Brennholzlieferanten aufzubauen. \n\n \n\nChauffeur / Springer \n\nIm August 2022 übernahm Marcel Collenghi die neu geschaffene Stelle des Chauffeurs / Springers. Durch die \n\nhohe Nachfrage nach Brennholz war er von Anfang an gefordert. Er lebte sich sehr schnell in seiner neuen Tä-\n\ntigkeit ein und unterstützte bei den Brennholzbestellungen. Der Chauffeur ist engagiert, flexibel und voller Taten-\n\ndrang. Er unterstützt alle Abteilungen mit Ideen und seinem handwerklichen Geschick. \n\n \n\nVielen herzlichen Dank an mein Team Arbeit und Agogik, jeder von euch hat Aussergewöhnliches geleistet und \n\nmit eurem Einsatz die Weiterentwicklung von Gmünden unterstützt und weitergebracht. Ohne euren Einsatz, \n\neure Flexibilität und eure Ideen kann sich Gmünden nicht weiterentwickeln. Vielen herzlichen Dank für euren \n\nEinsatz für die Gefängnisse Gmünden. \n\n \n\nDaniel Meuri \n\nLeiter Arbeit und Agogik \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n8 \n\n \n\n4 Statistiken \n\n4.1 Gefangenenbewegungen im Jahresvergleich \n\n \n\n 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n\nEintritte total 145 150 152 154 197 215 242 253 200 265 \n\nEntlassungen \n\nNV1 \n136 140 139 153 178 202 248 227 207 268 \n\nEntlassungen \n\nAEX/HG2 \n16  10 9 5 7 12 3 8 1 3 \n\nEntlassungen \n\ntotal \n152 150 148 158 185 214 251 235 208 271 \n\n \n\n4.2 Verpflegungstage im Jahresvergleich \n\n \n\n NV HG AEX Total Auslastung \n\n2022 19'196 679 97 19'972 88.00 % \n\n2021 21'866 459 148 22'473 86.96 % \n\n2020 19'511 420 0 19'931 88.08 % \n\n2019 20'265 829 0 21'094 89.17 % \n\n2018 20'364 1'308 190 21'862 86.50 % \n\n2017 20'761 1'219 207 22'187 98.05 % \n\n2016 18'732 733 102 19'567 92.40 % \n\n2015 19'399 680 309 20'388 96.30 % \n\n2014 19'642 1'499 130 21'271 100.50 % \n\n2013 18'432 1'310 512 20'254 95.63 % \n\n                                                        \n1 Normalvollzug \n\n2 Arbeitsexternat/Halbgefangenschaft \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n9 \n\n \n\n(.. %) Vorjahr 2021\n\n4.3 Gefangene 2022 nach Aufenthaltsdauer 4.4 Gefangene 2022 nach Strafdauer total \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4.5 Gefangene 2022 nach Nationalität \n\n \n\n \n\n4.6 Gefangene 2022 nach Alter  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4.7  Gefangene 2022 nach Delikten \n\n \n\n \n\n \n\nAbkürzungsverzeichnis \n\nAIG  Bundesgesetz über die Auslände- \n\n     rinnen und Ausländer und über  \n\n  die Integration  \n\nStGB Strafgesetzbuch \n\nBetmG Betäubungsmittelgesetz \n\nSVG/FiaZ Strassenverkehrsgesetz/Fahren    \n\n                              im angetrunkenen Zustand  \n\nVZ Vorzeitiger Strafvollzug \n\n \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n10 \n\n \n\n5 Disziplinarfehler (basierend auf den Hausordnungen) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDisziplinarfehler 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 \n\nFlucht, Fluchtversuch und Fluchthilfe \n\na1) Flucht (Überwindung eines Hindernisses) \n\na2) Entweichung ab Arbeitsplatz (Weglaufen ab  \nArbeitsplatz, ab offenem Platz) \n\na3) Nicht-Rückkehr aus Urlaub / Ausgang (zu späte \noder keine Rückkehr) \n\na4) Fluchtversuche \n\n8 \n\n \n\n \n\n \n\n7 \n\n \n\n5 \n\n6 \n\n \n6 \n\n  \n \n\n3 \n\n \n\n2 \n\n2 \n\n \n3 \n\n \n \n\n0 \n\n \n\n0 \n\n3 \n\n \n3 \n\n \n \n\n0 \n\n \n\n0 \n\n0 \n\n \n0 \n\n \n \n\n0 \n\n \n\n0 \n\n0 \n\n \n2 \n\n \n \n\n0 \n\n \n\n0 \n\n1 \n\n \n2 \n\n \n \n\n0 \n\n \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\n0 \n\nb) tätliche und beleidigende Angriffe auf Mitgefan-\ngene oder Mitarbeitende \n\n4 14 12 5 16 23 14 14 38 \n\nc)  Arbeitsverweigerung und Aufwiegelung  \nsowie Nichtrückkehr von einer externen  \nBeschäftigung \n\n5 6 11 5 10 9 8 14   39 \n\nd) Missbrauch des Urlaubs, Ausgangs- oder Be-\nsuchsrecht \n\n22 20 8 6 16 11 9 11 7 \n\ne) unerlaubter Verkehr mit Personen ausserhalb der \nAnstalt \n\n1 0 0 0 2 0 0 0 1 \n\nf) Ein- und Ausführen, Herstellung, Besitz und  \nWeitergabe von verbotenen Gegenständen,  \ninsbesondere von Waffen oder waffenähnlichen \nGegenständen oder von Schriftstücken, Mobil- \ntelefonen und nicht bewilligtem Geld unter Um-\ngehung der Kontrolle \n\n16 9 13 7 36 21 8 4 0 \n\ng) Beschädigungen von Gebäuden und Gegen- \nständen, Verschleuderung von Material oder \nmangelnde Sorgfalt im Umgang mit Tieren \n\n12 10 0 2 23 28 13 16 29 \n\nh) Einführen, Besitz, Herstellung, Konsum von oder \nHandel mit Drogen oder Alkohol sowie Miss- \nbrauch von Medikamenten \n\n82 81 50 58 85 54 29 30 23 \n\ni) ungebührliches Verhalten gegenüber dem An-\nstaltspersonal, Mitgefangenen und Drittpersonen \n\n17 21 6 8 34 42 31 30 64 \n\nj) Missachtung von ausdrücklichen Anordnungen 122 66 14 9 67 83 91 148 254 \n\nk) Verhalten, welches die Ordnung und Sicherheit \ngefährdet oder gefährden kann 0 0 0 0 64 18 30 70 233 \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n11 \n\n \n\nSuchtmittelkontrolle \n\n \n\n Anzahl \n\nUP3 \n\nCannabis \n\npos.4 \n\nOpiate \n\npos. \n\nCocain \n\npos. \n\n2022 582 44 40 32 \n\n2021 850 45 65 46 \n\n2020 798 45 55 45 \n\n2019 776 50 45 30 \n\n2018 714 77 43 41 \n\n2017 282 30 11 9 \n\n2016 217 32 9 6 \n\n2015 258 37 6 22 \n\n2014 233 37 4 9 \n\n2013 208 44 6 11 \n\n                                                        \n3 Urinprobe \n\n4 positiv \n\n \n\nDie Zunahme von psychischen Verhaltensauffälligkeiten in der Gesellschaft macht vor den Gefängnistoren nicht \n\nHalt. Verschiedene Gefangene mussten mehrmals sanktioniert werden. \n\n \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n12 \n\n \n\n6 Wirkungsziele gemäss Leistungsvereinbarung 20225 \n\nWirkungsziel \n\nWenig Fluchten ab Strafanstalt \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl Fluchten (Versuche) /  \n\ndavon polizeilich angehalten bzw. selbstständig gestellt \n\n \n\nAnzahl Entweichungen ab Arbeitsplatz  (Versuche) / \n\ndavon polizeilich angehalten bzw. selbstständig gestellt \n\n \n\nAnzahl der Gefangenen, die aus einem Freigang nicht zurückgekehrt sind /  \n\ndavon polizeilich angehalten bzw. selbstständig gestellt \n\n0 (0) \n\n0 \n\n \n\n0 (0) \n\n0 \n\n \n\n2  \n\n2 \n\n0 (0) \n\n0 \n\n \n\n1 (0) \n\n0 \n\n \n\n2  \n\n2 \n\n1 \n\n0 \n\n \n\n0 (0) \n\n0 \n\n \n\n1 \n\n1 \n\nBemerkungen: \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nAngemessene Disziplinierungen \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl verfügte Disziplinarverfügungen \n\n(im Verhältnis zur Gesamtanzahl Gefangene) \n\n \n\nAnzahl Rekurse gegen Disziplinarverfügungen \n\n(im Verhältnis zur Anzahl verfügten Disziplinarverfügungen) \n\n \n\nAnzahl Gutheissungen von Rekursen gegen Disziplinarverfügungen durch das Depar-\n\ntement Inneres und Sicherheit \n\n136 \n\n(51.1 %) \n\n \n\n3 \n\n(2.2 %) \n\n \n\n0 \n\n189 \n\n(55.6 %) \n\n \n\n10 \n\n(5.3 %) \n\n \n\n0 \n\n233 \n\n(76.9%) \n\n \n\n7 \n\n(3.0 %) \n\n \n\n0 \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nBelegung ca. 90% bis 100% im Normalvollzug in der Strafanstalt \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAuslastungsquote im Normalvollzug (Strafanstalt) 88.08 % 86.96 % 88.00 % \n\nBemerkungen:  \n\nStichtag für die Zählung ist jeweils der letzte Tag im Monat. \n\n                                                        \n5 Vgl. Leistungsvereinbarung 2022 mit der Strafanstalt Gmünden / Kantonales Gefängnis Appenzell Ausserrhoden, Seite 4 ff. \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n13 \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nKeine oder wenige Abbrüche im BiSt (Bildung im Strafvollzug)  \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl Abbrüche im BiSt 5 3 1 \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nAnschlusslösung 100% \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nDie Anschlusslösungen (Unterbringung, Lebenskostensicherung und Termine auf Fach-\n\nstellen) sind in den individuellen Schlussberichten aufgeführt.  \n100 % 100 % 100% \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nKeine Fluchten resp. Ausbruch nicht akzeptabel aus Kantonalem Gefängnis \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl Fluchten aus dem Kant. Gefängnis 0 0 0 \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nKeine Beschwerden der verschiedenen Kontrollorgane (Kantonales Gefängnis)  \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl Beschwerden der Kontrollorgane 0 0 0 \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nAufnahmen aus dem Kanton AR müssen jederzeit gewährleistet werden können.   \n\nIndikatoren/Kriterien 2021 2022 \n\nGewährleistung der Aufnahmen  erfüllt erfüllt \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n14 \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nVollbeschäftigung (95 %) der Gefangenen in der Strafanstalt gewährleisten \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nDie Gefangenen sind über 95 % der möglichen Gesamtarbeitszeit im Arbeitsbereich \n\nbeschäftigt \n\nnicht \n\nerfüllt \n\nnicht \n\nerfüllt  \n\nerfüllt \n\nBemerkungen:  \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nAnzahl Arbeitsunfälle tief halten \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl verzeichnete Arbeitsunfälle 1 2 2 \n\nBemerkungen:  \n\nTätlichkeiten unter den Gefangenen, welche zu Arbeitsausfällen führten, sind in dieser Statistik nicht aufgeführt.  \n\n \n\n \n\nWirkungsziel \n\nRückmeldungen vom Arbeitsinspektorat \n\nIndikatoren/Kriterien 2020 2021 2022 \n\nAnzahl Rückmeldungen  k.A. k.A. k.A. \n\nBemerkungen:  \n\nDas Arbeitsinspektorat war in den letzten Jahren in den Gefängnissen Gmünden nicht vor Ort. \n\n \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n15 \n\n \n\n \n\n7 Personalbestand per 31. Dezember 2022 \n\nDirektorin Alexandra Horvath \nLeiterin Vollzug Susanne Lutz \nLeiter Arbeit und Agogik Daniel Meuri \n \nLeiterin Administration vakant \n \n\nAdministration Michal Basista \n Nelly Mettler \n \n\nGesundheitsdienst Casa Solaris \n\nAbteilungsleiter Betreuungs- und Sicherheitsdienst vakant \n\nMitarbeitende Betreuungs- und Sicherheitsdienst Hanspeter Ambühl \n Jean-Claude Bartholome \n\nBektesh Bekteshi \nSebastian Bendlin \n\n Sarina Capriotti \n Melanie Gantenbein \n Delia Lauria \n Kerima Leu \n Cem Schöpfer \n\nAlexander Stricker \nDobre Ugrenov \n\n \nSozialarbeit/Spezialvollzug Tamara Eschenmoser \n Florentin Zogg \n  \nMitarbeitende Arbeit und Agogik Ken Buchholz \n Marcel Collenghi \n Christian Fenk \n\nRuth Hugentobler \n Eduard Juon \n Carmen Mesnark \n\nRobert Pedrini \nSven Stocker \n\n Alessandro Zanetti \n  \nMitarbeitende Küche Nadine Brandes \n Kittiya Janthakham \n Arnaud Sidler \n \nExterne Dienste \n\nArzt Dr. med. Hans-Anton Vogel \n\nPsychiater/Forensiker Dr. med. Thomas Knecht \n\nSeelsorger Peter Solenthaler (reformiert) \n\nMaltherapie Sabina Sciarrone \n\nZivildienstmitarbeitender Gabriel Wüthrich \n\nLehrperson Bildung im Strafvollzug (BiSt) Christina Eisen \n\n1000.56 - Beilage 1.3\n\n\n\n\n


name: Beilage 1.1 Ausgangslage/Berechnung der Abfederungsmassnahmen; 1. Lesung

text: \nBerechnung der Abfederungsbeträge \nAusgangslage\n\n StG Rev 19  StG Rev 20  StG Rev 20 \n StG Rev 19 & \n\n20 \n\n Quelle: \nFinanzaus-\ngleich 2019 \n\n 3-Jahres-\ndurchschnitt \n\nGemeinde\n alle Mass-\n\nnahmen \n Steuerliche \n\nMass-nahmen \n\n Sozial-\npolitische \n\nMass-nahmen \n* \n\n Total Minder-\neinnahmen Steuerkraft\n\nHundwil -54'000       -2'000         13'000         -43'000       52.85          \nUrnäsch -96'000       -9'000         20'000         -85'000       62.70          \nSchönengrund -18'000       -              4'000           -14'000       65.55          \nSchwellbrunn -49'000       -3'000         10'000         -42'000       66.90          \nGrub -29'000       1'000           5'000           -23'000       71.80          \nWald -29'000       -1'000         6'000           -24'000       72.15          \nBühler -53'000       -7'000         9'000           -51'000       77.35          \nReute -16'000       -1'000         2'000           -15'000       78.25          \nTrogen -34'000       -3'000         3'000           -34'000       84.15          \nStein -34'000       -4'000         5'000           -33'000       85.90          \nWaldstatt -65'000       -18'000       9'000           -74'000       88.15          \nRehetobel -37'000       -4'000         4'000           -37'000       89.50          \nHerisau -370'000     -216'000     31'000         -555'000     89.80          \nWolfhalden -41'000       1'000           2'000           -38'000       91.70          \nLutzenberg -34'000       -2'000         6'000           -30'000       96.40          \nGais -55'000       -14'000       5'000           -64'000       98.15          \nHeiden -91'000       -82'000       2'000           -171'000     98.60          \nGden < 100% -1'105'000  -364'000     136'000      -1'333'000  \nWalzenhausen -41'000       -11'000       3'000           -49'000       104.45        \nSpeicher -75'000       -23'000       4'000           -94'000       110.90        \nTeufen -77'000       -68'000       -11'000       -156'000     185.25        \nalle Gden -1'298'000  -466'000     132'000      -1'632'000  \n\nMinderertrag der Gemeinden\n\n1'764'000\n\n * Für die Ermittlung der Gemeindeanteile wurden zusätzlich zu den Steuerausfällen der StG \nRev 19 und StG Rev 20 auch noch die durch die Erhöhung der Kinder- und Ausbildungs-\nzulagen resultierenden Folgeeffekte berücksichtigt. Diese berücksichtigen einerseits höhere \nsteuerbare Einkünfte aufgrund der höheren Zulagen. Andererseits reduzieren sich durch die \nErhöhung der FAK-Beiträge die steuerbaren Gewinne der Arbeitgeber. Der Kanton und die \nGemeinden als Arbeitsgeber sind ebenfalls von höheren FAK-Beiträgen betroffen.\n\nAusgangslage\n\n2000.131, 1. Lesung - Beilage 1.1\n\n\n\n\n


Bericht und Antrag RR

text: \n  \n \n\nRegierungsrat \n\n \n\n \n\nRegierungsgebäude \n\n9102 Herisau \n\nTel. 071 353 61 11 \n\nFax. 071 353 68 64 \n\nkantonskanzlei@ar.ch \n\nwww.ar.ch \n\n Regierungsrat, 9102 Herisau  \n \n\n \n\nSeite 1/1 \n\nAn die Mitglieder \n\ndes Kantonsrates \n\nHerisau, 4. April 2017 / aje \n\n2000.44 \n\nStaatsrechnung 2016; Genehmigung \n\n \n\n1. Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 4. April 2017 \n\nSehr geehrter Herr Kantonsratspräsident \n\nSehr geehrte Damen Kantonsrätinnen \n\nSehr geehrte Herren Kantonsräte \n\nGestützt auf Art. 77 Abs. 1 lit. e der Kantonsverfassung (bGS 111.1) genehmigt der Kantonsrat die \n\nStaatsrechnung. \n\n \n\nDer Regierungsrat beantragt Ihnen, die Staatsrechnung 2016 samt Anhang mit folgenden Eckdaten zu \n\ngenehmigen: \n\n Nettoinvestitionen von 24‘220‘577.60 Franken; \n\n Aufwandüberschuss beim operativen Ergebnis von 19‘000‘516.10 Franken; \n\n Aufwandüberschuss beim Gesamtergebnis von 3‘985‘624.73 Franken; \n\n Geldflussrechnung mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 21‘720'914.44 Franken; \n\n Bilanzüberschuss per 31.12.2016 von 21‘170‘555.16 Franken. \n\nIm Namen des Regierungsrates \n\nsign. Matthias Weishaupt sign. Roger Nobs \n\n \n\nMatthias Weishaupt, Landammann Roger Nobs, Ratschreiber \n\n \n\nBeilage \n\nBeilage 1.1 Staatsrechnung 2016, Bericht des Regierungsrates \n\n\n


Bericht und Antrag FiKo

text: \n  \n \n\nFinanzkommission Bericht und Antrag \n\nan den Kantonsrat \n\nFinanzkommission, Regierungsgebäude, 9102 Herisau  \n \n\n \n\nSeite 1/6 \n\nAn die Mitglieder \n\ndes Kantonsrates \n\nHerisau, 5. April 2019 \n\n2000.120 \n\nStaatsrechnung 2018; Genehmigung \n\n \n\n2. Bericht und Antrag der Finanzkommission vom 5. April 2019 \n\nSehr geehrter Herr Kantonsratspräsident \n\nSehr geehrte Damen Kantonsrätinnen \n\nSehr geehrte Herren Kantonsräte \n\nGemäss Art. 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kantonsrates und Art. 41 des Finanzhaushaltsgesetzes er-\n\nstattet Ihnen die Finanzkommission Bericht über die Ordnungsmässigkeit der Staatsrechnung 2018. \n\n \n\nDie Finanzkommission stellt gestützt auf den Bericht über die Ergebnisse der Prüfung 2018 fest, dass die \n\nBuchführung und die Jahresrechnung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und beantragt dem Kantons-\n\nrat die Genehmigung der Staatsrechnung 2018. \n\nA. Prüfungsergebnisse \n\n \n\nDie Prüfung der Jahresrechnung erfolgte gemäss Art. 96 Abs. 4 der Kantonsverfassung und gemäss Art. 39 ff \n\ndes Finanzhaushaltsgesetzes. Geprüft wurden die Jahresrechnung 2018, umfassend die Staatsrechnung in-\n\nklusive Behörden.  \n\n \n\nManagement-Letter der Finanzkontrolle \n\nDie detaillierten Prüfungsergebnisse der Finanzkontrolle Appenzell Ausserrhoden wurden in Form eines Ma-\n\nnagement-Letters für den Regierungsrat bereitgestellt. Die gesetzlichen Grundlagen des Management-Letters \n\nsind in Art. 43 FHG und Art. 9 Geschäftsordnung Kantonsrat geregelt. Die Berichtsform beinhaltet Prüfungser-\n\ngebnisse/Feststellungen und Empfehlungen/Beanstandungen der Finanzkontrolle aus der Prüfungstätigkeit \n\nwährend der Zwischen-/Abschlussrevision. Festgehalten werden dabei nur Prüfungsergebnisse, die einen \n\n\n\n \n\nSeite 2/6 \n\nwesentlichen Einfluss auf das Jahresergebnis haben, die die festgelegte Umsetzung der Rechnungslegung \n\nnach HRM2 und FHG massgeblich betreffen sowie wesentliche falsche Angaben. \n\n \n\nGemäss Art. 43 Abs. 1 FHG erhält die zu prüfende Stelle, in diesem Falle der Regierungsrat, vor der Bespre-\n\nchung mit der Finanzkommission die Möglichkeit zur Stellungnahme. Vorgängig wurde der Bericht zwischen \n\nder Finanzkontrolle sowie dem Direktor des Departements Finanzen und dem Amt für Finanzen besprochen. \n\nDer Regierungsrat hat von der Möglichkeit der Stellungnahme anlässlich der Sitzung vom 12. März 2019 Ge-\n\nbrauch gemacht. Die Finanzkommission hat den Management-Letter an ihrer Sitzung vom 18. März 2019 be-\n\nhandelt und die Regierung über das Ergebnis der Beratungen mit Schreiben vom 18. März 2019 orientiert. \n\n \n\nDie Risikobeurteilung wurde durch die Finanzkontrolle selbständig erstellt und diente als Grundlage für die \n\nJahresplanung 2018/2019. Die Finanzkommission hat den Prüfplan an ihrer Sitzung vom 19. November 2018 \n\nzur Kenntnis genommen. \n\n \n\nGeprüft werden konnten bis zum Zeitpunkt der Erstellung des Management-Letters (7. März 2019) die Staats-\n\nrechnung sowie die Stiftungen und Fonds der Staatsrechnung. Der Bericht des Regierungsrates über die \n\nStaatsrechnung 2018 lag noch nicht vor. Die Prüfungsresultate im Management-Letter sind unter diesem Vor-\n\nbehalt zu betrachten.  \n\n \n\nPrüfungsgegenstand waren die Jahresrechnung sowie im Departement Finanzen die Einzelbereiche Kredite, \n\nAnlagebuchhaltung, Liquidität, Lohnadministration, Steuerverwaltung und die Projektabwicklung im Amt für \n\nImmobilien. In den weiteren Departementen wurde stichprobenweise in verschiedenen Gebieten vertiefter \n\ngeprüft (diverse Beiträge, Entschädigungen, Sachaufwand, Gebühren und Abgaben; Projektabwicklung Tief-\n\nbauamt). \n\nÜber die gesamte kantonale Verwaltung wurden die Bereiche Internes Kontrollsystem und die Rechnungsle-\n\ngung nach HRM2 geprüft. Im Zusammenhang mit der Prüfung der Erfolgsrechnung und mit der Beurteilung der \n\nRisiken von Gesetzesverstössen und unerlaubten Handlungen wurden auch Positionen geprüft, welche nicht \n\nohnehin aufgrund ihrer Wesentlichkeit oder Risiken geprüft wurden.  \n\n \n\nTestat der Finanzkontrolle \n\nDas Prüfungsurteil der Finanzkontrolle im Testat zur Staatsrechnung 2018 (S. 97) mit Datum 29. März 2019 \n\nlautet schliesslich wie folgt: \n\n \n\n„Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2018 abgeschlossene \n\nRechnungsjahr den massgebenden Gesetzen und Verordnungen sowie dem Fachbehelf Rechnungslegung \n\nund HRM2. Wir empfehlen dem Kantonsrat, die vorliegende Jahresrechnung zu genehmigen.“ \n\n \n\nBeurteilung der Finanzkommission \n\nDie Finanzkommission bewertet das Prüfungsergebnis als gut und stellt gestützt auf das Testat der Finanzkon-\n\ntrolle fest, dass die Jahresrechnung ordnungsgemäss und in allen wesentlichen Belangen in Übereinstimmung \n\nmit den gesetzlichen Vorgaben, dem Fachbehelf Rechnungslegung und HRM2 geführt wurde. \n\n \n\nDie Finanzkommission schliesst aus dem Management-Letter und den mündlichen Ausführungen der Finanz-\n\nkontrolle, dass in der kantonalen Verwaltung generell sehr gut und ordnungsgemäss gearbeitet wird. Die Zu-\n\n\n\n \n\nSeite 3/6 \n\nsammenarbeit zwischen der Finanzkontrolle und den geprüften Einheiten in der kantonalen Verwaltung scheint \n\noffen und konstruktiv zu sein, was zu einer ergebnisorientierten Prüfung beigetragen hat. \n\nIn Bezug auf zwei Erwartungen, welche vor einem Jahr an die Regierung gerichtet wurden, möchte die Finanz-\n\nkommission folgende aktualisierten Einschätzungen abgeben: \n\n \n\n1. Finanzielle Führung \n\nDie starken Verbesserungen, welche im Bereich der finanziellen Führung durch die Einführung eines \n\nSteuerungsberichts 2017 erreicht wurden, konnten 2018 fortgeführt werden. Mit der Erstellung eines \n\nzweiten Steuerungsberichts wurde die Überwachung der Staatsfinanzen nochmals verbessert und ei-\n\nne Grundlage für die Budgetierung für das jeweils kommende Jahr geschaffen. \n\nDie effektive Staatsrechnung 2018 zeigt jedoch wiederum erhebliche Unterschiede zu den prognosti-\n\nzierten Werten. Damit die teilweise noch zu vorsichtigen Annahmen und Prognosen zukünftig vermin-\n\ndert werden können, sind aus Sicht der Finanzkommission im Prozess der Erstellung der Steuerungs-\n\nberichte noch Verbesserungen bzw. Verfeinerungen anzustreben.  \n\n \n\n2. Internes Kontrollsystem (IKS) \n\nDie Finanzkommission nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Einrichtung des IKS in der kantonalen \n\nVerwaltung im Jahr 2018 in allen Departementen weiter vorangetrieben wurde und die Finanzkontrolle \n\nauf Stufe Regierungsrat nun keinen Handlungsbedarf mehr erkennt.  \n\nB. Bemerkungen zur Staatsrechnung 2018 \n\n \n\nDie Staatsrechnung 2018 schliesst mit einem operativen Ertragsüberschuss von 6‘230‘015.60 Franken ab. \n\nGegenüber dem Voranschlag von 2018 ist das Ergebnis damit 11.9 Mio. Franken besser als erwartet ausgefal-\n\nlen, was die Finanzkommission erfreut zur Kenntnis nimmt. Das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung wird mit \n\neinem Ertragsüberschuss von 14.7 Mio. Franken ausgewiesen. Dieses liegt damit um 9.2 Mio. Franken über \n\ndem Voranschlag. \n\n \n\nFolgende grösseren Abweichungen zum Voranschlag 2018 entstanden in der Rechnung 2018: \n\n- Mehrerträge resultierten beim Anteil am Reingewinn der Nationalbank (2.1 Mio. Franken), den direkten \n\nSteuern bei den natürlichen Personen (1.9 Mio. Franken), dem Anteil an Bundessteuern (1.3 Mio. \n\nFranken), den Marktwertanpassungen Liegenschaften (1.1 Mio. Franken), dem Anteil an den Verrech-\n\nnungssteuern (1.0 Mio. Franken), den Strafanstalten Gmünden (Globalkredit; vor Rücklage 0.7 Mio. \n\nFranken) und der ausserordentlichen Rückerstattung Postauto AG (1.2 Mio. Franken wovon 0.6 Mio. \n\nan die Gemeinden weitergeleitet wurden).   \n\n- Minderausgaben resultierten bei der Spitalfinanzierung (3.2 Mio. Franken), dem Berufsbildungszent-\n\nrum (0.7 Mio. Franken), bei der höheren Berufsbildung (0.6 Mio. Franken), den Hochschulen (0.6 Mio. \n\nFranken), den Sonderschulen (0.4 Mio. Franken), den allgemein bildenden Schulen (0.5 Mio. Fran-\n\nken), der Kantonsschule Trogen (Globalkredit; vor Rücklage 0.4 Mio. Franken), der beruflichen \n\nGrundbildung (0.3 Mio. Franken), der Einmaleinlage in die Pensionskasse (0.5 Mio. Franken) und den \n\nZinsaufwänden (0.3 Mio. Franken). \n\n- Mindererträge resultierten aus dem Gewinn aus Verkauf von Sachanlagen Finanzvermögen (2.2 Mio. \n\nFranken), bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen (1.0 Mio. Franken) und den Zinsener-\n\nträgen (0.9 Mio. Franken).  \n\n\n\n \n\nSeite 4/6 \n\n- Mehrausgaben resultierten bei den Prämienverbilligungen Krankenversicherungen (1.2 Mio. Franken), \n\nder Finanzierung von Einrichtungen gemäss IVSE (1.0 Mio. Franken) und der Wertberichtigung der \n\nBeteiligung am SVAR (0.6 Mio. Franken). \n\n \n\nDie verschiedenen positiven Abweichungen zum Budget sind positiv zu werten. Die zusätzlichen Erträge aus \n\nden Marktwertanpassungen Liegenschaften, der Verrechnungssteuer und der Rückerstattung der Postauto \n\nAG, sowie die Minderausgaben bei der Einmaleinlage in die PK sind dabei als Einmaleffekt zu betrachten.  \n\n \n\nSteuerertrag \n\nErfreut nimmt die Finanzkommission die im Vergleich zum Vorjahr positive Entwicklung bei den Steuererträgen \n\n(natürliche Personen +4.8%, juristische Personen +5.4%) zur Kenntnis. Gleichzeitig ist auch auf die Einschät-\n\nzung der Regierung im Ausblick hinzuweisen, wonach die Wahrscheinlichkeit gross ist, dass das dem Voran-\n\nschlag 2019 zugrunde liegende Steuerwachstum nicht erreicht werden kann.    \n\n \n\nPersonalaufwand \n\nBeim Personalaufwand ist nach der Ausgabensteigerung von 1.5% im Vorjahr im Berichtsjahr eine moderatere \n\nSteigerung von 0.8% eingetreten. Die Finanzkommission begrüsst, dass sich dieses Wachstum im Rahmen \n\ndes Voranschlags 2018 bewegt. \n\n \n\nSachaufwand \n\nDer gesamte Sachaufwand konnte im Vergleich zum Voranschlag um 1.3 Mio. Franken auf 46.3 Mio. Franken \n\nreduziert werden. Dabei muss gemäss Ausführungen des Regierungsrates jedoch berücksichtigt, werden, dass \n\nbei einem grossen Teil der Budgetunterschreitungen davon auszugehen ist, dass diese nicht nachhaltig einge-\n\nspart, sondern zu Lasten der kommenden Jahre aufgeschoben wurden.    \n\n \n\nGesundheitskosten \n\nDie Finanzkommission ist erfreut über die Tatsache, dass die Kosten in der Spitalfinanzierung nicht weiter \n\nangestiegen sind und gegenüber 2017 gar eine leichte Kostensenkung eingetreten ist. Wieweit diese Entwick-\n\nlung auch mittel- und langfristig anhält, ist aus Sicht der Finanzkommission jedoch offen.  \n\nWeiterhin Sorge bereiten die nicht budgetierten Kostenentwicklungen im Bereich der Verbilligungen an die \n\nKrankenversicherungsprämien (+11.6% gegenüber Voranschlag 2018) und der Finanzierung von Einrichtun-\n\ngen gemäss IVSE (+6.2% gegenüber Vorschlag 2018). Der Finanzkommission ist bewusst, dass die finanzpoli-\n\ntischen Möglichkeiten in diesen Bereichen eingeschränkt sind. Dennoch erwartet sie, dass die Budgetierung \n\ndie Kostenentwicklungen in diesen beiden Bereichen realistischer abbildet. \n\n \n\nDie Finanzkommission wurde an ihrer Sitzung vom 1. April 2019 durch Frau Paola Giuliani, CEO SVAR, und \n\nHerrn Yves Marzoli, Leiter Departement Finanzen SVAR, mündlich über das Ergebnis 2018 des Spitalver-\n\nbunds von Appenzell Ausserrhoden und die laufenden und geplanten Projekte informiert. Die nochmalige star-\n\nke Senkung des Verlustes beim SVAR im Vergleich zum Vorjahr wird erfreut zur Kenntnis genommen. Die \n\nFinanzkommission anerkennt die Bemühungen, die die Leitung und das Personal des SVAR unternimmt, um \n\ndie Ergebnisse ins Positive zu drehen. Die Anstrengungen haben 2018 bereits dazu geführt, dass eine EBIT-\n\nDA-Marge von 5.3% erzielt werden konnte. Die Richtung, in welche sich die Ergebnisse des SVAR entwickeln, \n\nstimmt. Benötigt werden aber noch weitere Schritte, damit die vorgegebene EBITDA-Marge von 8% bis 12% \n\nerreicht und dadurch Investitionen aus eigener Kraft finanziert werden können.  \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 5/6 \n\nGlobalkredite \n\nDie Rechnung 2018 der Kantonsschule Trogen schliesst mit einem Nettoaufwand von 13.8 Mio. Franken ge-\n\ngenüber dem Voranschlag um 0.4 Mio. Franken deutlich besser ab, was die Finanzkommission erfreut zur \n\nKenntnis nimmt.  \n\nDie Strafanstalt Gmünden konnte das Rechnungsjahr mit einem Nettoertrag von 1.4 Mio. Franken und damit \n\n0.7 Mio. Franken besser als die Gobalbudgetvorgabe abschliessen. Aus finanzpolitischer Sicht ist dieses er-\n\nneut sehr positive Ergebnis zu begrüssen. Aufgrund der in der Staatsrechnung abgebildeten statistischen Wer-\n\nten alleine, lässt sich aus Sicht der Finanzkommission kein abschliessendes Bild über die Tätigkeiten und Be-\n\ndingungen in der Strafanstalt ableiten.  \n\n \n\nInvestitionsrechnung \n\nDie Nettoinvestitionen 2018 betragen im Berichtsjahr -23.6 Mio. Franken, budgetiert waren 22.5 Mio. Franken. \n\nDabei hat im Berichtsjahr insbesondere die Rückzahlung des Darlehens durch den SVAR in der Höhe von 38.4 \n\nMio. Franken und die Übertragung des PZA massgeblichen Einfluss auf die Abweichung gegenüber dem Vor-\n\nanschlag. Werden die Nettoinvestitionen um diese beiden Sondereffekte korrigiert, resultieren immer noch 6.2 \n\nMio. Franken geringere Nettoinvestitionen. Hauptsächlich sind diese durch Minderausgaben im Bereich Stras-\n\nsen-, Wasser- und Hochbau sowie für Software begründet. Wie bereits im Vorjahr liegt die Begründung für \n\nMinderausgaben hauptsächlich bei Projektverzögerungen.  \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad lag im Rechnungsjahr, bereinigt um die genannten Sondereffekte (ohne Darlehen \n\nund Beteiligungen), bei 184.1% und damit deutlich über der finanzpolitischen Zielsetzung des Regierungsrates \n\n(80%).   \n\n \n\nKennzahlen \n\nDie Rückzahlung des Darlehens durch den SVAR muss auch bei der Betrachtung der Kennzahlen berücksich-\n\ntigt werden. Mit der Rückzahlung hat sich die Verschuldung des Kantons wesentlich verbessert. Da sich der \n\nSVAR jedoch dafür gegenüber Dritten neu verschuldet hat, hat sich in einer konsolidierten Betrachtung die \n\nVerschuldung nicht in gleichem Masse verbessert. Der konsolidierte Nettoverschuldungsquotient beträgt \n\n36.9%, bzw. die Nettoschulden I pro Einwohner betragen 1‘291 Franken, was dennoch deutlich positivere An-\n\nzeichen darstellen.  \n\n \n\nVoranschlagskredite / Kreditüberschreitungen \n\nAls finanziell bindend für die Verwaltung gelten die Voranschlagskredite pro Amt oder Abrechnungsstelle im \n\nPersonal-, Sach- und Transferaufwand, wie sie im Rahmen des Voranschlags jeweils durch den Kantonsrat \n\nfestgelegt werden. Die Finanzkommission begrüsst, dass mit der neuen Übersicht im Kapitel 7 der Staatsrech-\n\nnung die Einhaltung der Voranschlagskredite im Detail pro Amt bzw. Abrechnungsstelle in Analogie zum Vor-\n\nanschlag und AFP ausgewiesen werden. \n\nUnter bestimmten Voraussetzungen (Art. 15 Abs. 1 FHG) können im Voranschlag nicht vorgesehene Ausga-\n\nben ohne Einholung eines Nachtragskredites der Jahresrechnung belastet werden. Der Regierungsrat hat \n\ndazu aufgrund der prognostizierten Werte im Steuerungsbericht II/2018 diverse Kreditüberschreitungen be-\n\nhandelt und diese in Kapitel 7.4.1 einzeln aufgelistet. Aufgrund der IST-Zahlen in der Staatsrechnung 2018 \n\nzeigt sich, dass darüber hinaus weitere Kreditüberschreitungen eingetreten sind, welche nicht durch den Re-\n\ngierungsrat behandelt wurden. Diese sind in Kapitel 7.4.2 aufgelistet. Der Finanzkommission sind dabei vor \n\nallem die Kostenüberschreitungen bei der Kantonspolizei im Personalaufwand (0.6 Mio. Franken, wovon 0.2 \n\nMio. Franken von der Regierung behandelt wurden) und bei der Staatsanwaltschaft in den Untersuchungskos-\n\nten (0.3 Mio. Franken) aufgefallen. Die finanzielle Führung hat in diesen Bereichen noch nicht funktioniert. Ziel \n\n\n\n \n\nSeite 6/6 \n\nmuss es sein, durch eine genauere Prognose, Kreditüberschreitungen früh zu erkennen und aktiv Gegenmas-\n\nsnahmen einzuleiten. \n\n  \n\nGesamtbeurteilung \n\nIn den vergangenen Jahren hat die Finanzkommission verschiedentlich auf mehr Ausgabendisziplin und ein \n\nmoderates Wachstum beim Personalaufwand in der kantonalen Verwaltung gedrängt. Die Finanzkommission \n\nnimmt erfreut zur Kenntnis, dass diesbezüglich Anstrengungen unternommen wurden und diese im Berichts-\n\njahr nun mit einem deutlich positiven operativen Ergebnis auch entsprechend Früchte tragen.  \n\nBei der Einschätzung des Ergebnisses ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass im Berichtsjahr einerseits \n\nwiederum positive Einmaleffekte eingetreten sind und andererseits einige nötige Ausgaben lediglich auf die \n\nfolgenden Jahre verschoben wurden.  \n\nWeiter ist anzunehmen, dass die positive Entwicklung beim Steuerertrag nicht in diesem Ausmass weitergehen \n\nwird. Das dem Voranschlag 2019 zugrunde liegende Wachstum des realen Bruttoinlandprodukts von 2.0%, \n\nwird gemäss aktuellen Prognosen nicht mehr erreicht werden. Die Wirtschaftsentwicklung bis zum Stichtag \n\n31. Dezember 2018 sowie auch das sehr tiefe Bevölkerungswachstum im Jahr 2018 deuten auf geringere \n\nSteuererträge als budgetiert hin.   \n\n \n\nDas FHG gibt vor, dass der Finanzhaushalt mittelfristig ausgeglichen gestaltet werden soll. Um die Erreichung \n\ndieses finanzpolitischen Hauptziels zu beurteilen, müssen auch die Ergebnisse der vergangen Jahre einbezo-\n\ngen werden. In dieser Betrachtung stellt das seit längerem erste positive operative Ergebnis einen wichtigen \n\nSchritt in die richtige Richtung dar. Das Ziel eines mittelfristig ausgeglichenen Haushalts ist mit diesem positi-\n\nven Jahr alleine aber noch nicht erreicht worden. \n\nC. Antrag \n\n \n\nDie Finanzkommission empfiehlt Ihnen, die Staatsrechnung 2018 samt Anhang mit folgenden Eckdaten zu \n\ngenehmigen:  \n\n- Nettoinvestitionen von -23‘609‘000.03 Franken; \n\n- Ertragsüberschuss beim operativen Ergebnis von 6‘230‘015.60 Franken; \n\n- Ertragsüberschuss beim Gesamtergebnis von 14‘690‘101.05 Franken; \n\n- Geldflussrechnung mit einem Finanzierungsüberschuss von 42‘022‘846.86 Franken; \n\n- Bilanzüberschuss per 31.12.2018 von 40‘222‘446.71 Franken. \n\nIm Namen der Finanzkommission \n\n \n\nsign. Edgar Bischof \n\n \n\nEdgar Bischof, Präsident \n\n\n