Beilage 1.2 Auswertung Vernehmlassung

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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNachführung 2015 \n\nAuswertung Vernehmlassung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 1 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1. Einleitung 3 \n\n2. Stand der Planung 3 \n\n3. Weiterer Planungsablauf 3 \n\n4. Themenschwerpunkte 4 \n\n4.1 Erläuterungen zu den Datengrundlagen .............................................................. 4 \n\n4.2 Verfahren Nachführung Richtplan 2015 und Revision Baugesetz  ...................... 5 \n\n4.3 Mehrwertabgabe und Bodenbörse ....................................................................... 6 \n\n4.4 Siedlungsgebietsreduktion ................................................................................... 7 \n\n4.5 Bevölkerungs- und Beschäftigtenszenario sowie Wachstumsverteilung  \n          auf die Siedlungstypen  .................. 8 \n\n4.6 Umzonungen von weiteren Bauzonen in die Wohn-, Misch- und Kernzone ......... 9 \n\n4.7 Siedlungsgebietsfestlegung und Bauzonendimensionierung ............................. 10 \n\n4.8  Konsequenzen bei Nichteinreichung der Vorgaben zur Nutzungsdichte ............ 12 \n\n4.9 Siedlungsgebietserweiterung für W/M/K-Zonen  ................................................ 13 \n\n4.10 Arbeitsplatzzonen / Arbeitsplatzstrategie ........................................................... 14 \n\n4.11 Windenergie ...................................................................................................... 15 \n\n \n\n5. Anhang 16 \n\n Auswertung Vorprüfungsbericht Bund von 27.11.2015 (dat. 29.08.16) \n\n Auswertung Vernehmlassung (30.04 2015 - 28.08.2015) (dat. 29.08.16) \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 2 \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 3 \n\n1. Einleitung \n\nMit Beschluss vom 31. März 2015 hat der Regierungsrat den Entwurf der Richtplannach-\nführung 2015 zur Kenntnis genommen und das Departement Bau und Volkswirtschaft mit \nder Durchführung der Vernehmlassung beauftragt. Mit Schreiben vom 30. April 2015 wur-\nden die Vernehmlassungsteilnehmer eingeladen, die Vernehmlassungsantworten bis am \n28. August 2015 einzureichen. Im Rahmen der Vernehmlassungsdauer wurde am 21. Mai \n2015 eine Informationsveranstaltung durchgeführt. \n\n \n\n \n\n2. Stand der Planung \n\nIm Rahmen der Vernehmlassung sind Stellungnahmen von der Gemeindepräsidienkonfe-\nrenz, Gemeinden, Nachbarkantonen, kantonalen Verwaltung, Parteien, Verbänden, Verei-\nnen, Organisationen und Privaten eingegangen. In den 65 eingegangenen Stellungnahmen \nwurden insgesamt 551 Einzelanträge behandelt. Zudem liegt der Vorprüfungsbericht des \nBundes bei. \n\nAufgrund der Auswertung der Vernehmlassung wurde der Entwurf der Richtplannachfüh-\nrung 2015 angepasst. \n\n \n\n \n\n3. Weiterer Planungsablauf \n\nDer aufgrund der Vernehmlassung angepasste Entwurf der Richtplannachführung 2015 wird \nim Herbst 2016 zusammen mit Auflage Revision Baugesetz den Gemeinden zum zweiten \nMal zur Anhörung unterbreitet. Im Rahmen der erwähnten Anhörung können sich die Ge-\nmeinden zum vorliegenden angepassten Entwurf erneut äussern. \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 4 \n\n4. Themenschwerpunkte \n\n4.1 Erläuterung zu den Datengrundlagen \n\nAusgangslage Festlegung Siedlungsgebiet per 1. Mai 2014 (Zeithorizont 25 Jahre, bis \n2040). \n\nDas Siedlungsgebiet bezeichnet die Gebiete, in denen die bauliche Entwicklung im Richt-\nplanhorizont über 25 Jahre (bis 2040) stattfinden kann und soll.  \n\nAls Ausgangslage zur Festlegung des Siedlungsgebiets im Rahmen der Nachführung des \nkantonalen Richtplans 2015 wurden die zum Zeitpunkt der Inkraftsetzung des revidierten \nRaumplanungsgesetzes (Stand 1. Mai 2014) zur Verfügung stehenden Daten verwendet. \nDie Inkraftsetzung des revidierten RPG hat gemäss Art. 38a, Abs. 2 zur Folge, dass bis \nzur Genehmigung der Richtplananpassung durch den Bundesrat die Fläche der rechts-\nkräftig ausgeschiedenen Bauzonen insgesamt nicht vergrössert werden darf. Es handelt \nsich dabei um folgende Datengrundlagen: \n\n– BFS STATPOP, Stand 31.12.2013 \n\n– BFS STATENT, Stand 31.12.2012 \n\n– Stand Erschliessung am 1. Mai 2014 / Datenbereinigung Dezember 2014 \n\n– Stand Bauzonen am 1. Mai 2014 \n\nDie weiteren Erläuterungen zur Festlegung des Siedungsgebiets sind insbesondere dem \nRichtplan Kapitel S 1.1, 2.3 Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung ab 2014 als \nBasis für die Festlegung des Siedlungsgebiets sowie 2.5 Festlegung des Siedlungsge-\nbiets zu entnehmen. \n\n(Hinweis: Die Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognose beinhaltet eine jährliche Zunah-\nme der Einwohner- und Beschäftigen ab dem Jahr 2014 bezüglich der Einwohner und ab \ndem Jahr 2013 bezüglich der Beschäftigten. Somit sind zwischenzeitliche Veränderungen \ndurch erstellte Bauten ab dem 1. Mai 2014 entsprechend dem gewählten Wachs-\ntumsszenario "Mittel-Plus" bezüglich Einwohner und Beschäftigen eingerechnet.) \n\nAusganglage Bauzonendimensionierung (Zeithorizont 15 Jahre) \n\nDie Berechnung der kantonalen Auslastung der Wohn-, Misch- und Kernzonen erfolgt \ngemäss den technischen Richtlinien des Bundes (Zeithorizont 15 Jahre). Die aktuelle \nBerechnung basiert auf folgenden Datengrundlagen: \n\n– BFS STATPOP, Stand 31.12.2013 \n\n– BFS STATENT, Stand 31.12.2012 \n\n– Stand Erschliessung am 1. Mai 2014 / Datenbereinigung Dezember 2014 \n\n– Stand Bauzonen am 1. Mai 2014 \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 5 \n\nDie Berechnung der kantonalen Auslastung der Wohn-, Misch- und Kernzonen wird vor \nEinreichung zur Genehmigung an den Bund aktualisiert. Um aktuelle Entwicklungen zu \nerkennen und den Richtplan darauf auszurichten, wird u.a. im Rahmen des Controlling \nund Monitoring (siehe Kapitel S.8 Entwurf Richtplan) die Berechnung der Bauzonenkapa-\nzitäten gemäss den technischen Richtlinien des Bundes periodisch alle 4 Jahre aktuali-\nsiert. \n\nNachfolgend werden die Themenschwerpunkte die sich aus der Auswertung der Vorprü-\nfung des Bundes sowie der Eingaben im Rahmen der Vernehmlassung herausgestellt \nhaben dargelegt. \n\n \n\n4.2 Verfahren Nachführung Richtplan 2015 und Revision Baugesetz \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 137, 150, 151, 58, 89, 90, 91, 109, 158, 176, 180, 344, 347, 364, 365, \n\n319, 330, 373, 380, 397, 431, 19, 465, 544, 208, 420, 528, 97, 20, 21, 22, 464) \n\nDie Revision des kantonalen Richtplans, die Teilrevision des Gesetzes über die Raum-\nplanung und das Baurecht (Baugesetz, BauG, bGS 721.1) und der Bauverordnung \n(BauV, bGS 721.11) sowie das Gesetz über die Mehrwertabgabe sollen als Gesamtpaket \nbetrachtet werden. Der Zeitplan für die Bearbeitung und Beratung soll koordiniert und \nangepasst werden. Der kantonale Richtplan als strategisches Führungsinstrument des \nKantons soll dazu im Hinblick auf die Gesetzgebung als konsolidierte Grundlage vorlie-\ngen. Die Beschlüsse im Kantonsrat sollen koordiniert werden. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nDie Erarbeitung der Teilrevision des Baugesetzes und der Nachführung des Richtplans \n2015 werden parallel durchgeführt. Somit können die notwendigen inhaltlichen Abstim-\nmungen sichergestellt werden. Die Gemeinden erhalten die Möglichkeit zum aufgrund der \nVernehmlassung angepassten Entwurf der Richtplannachführung 2015 und zum Entwurf \nder Teilrevision des Baugesetzes im Rahmen der Anhörung im Herbst 2016 Stellung zu \nnehmen. Die weiteren Planungs- und Verfahrensschritte zur Teilrevision des Baugesetzes \nund der Nachführung des Richtplans 2015 werden zeitlich und inhaltlich koordiniert \ndurchgeführt. \n\nDie inhaltliche Abstimmung der Teilrevision des Baugesetzes und der Nachführung des \nRichtplans 2015 beinhaltet insbesondere folgende Elemente: \n\n- Strategie, Festlegungen, Instrumente und Unterstützung des Kantons (Förderbeiträge, \nArbeitshilfen) zur Innenentwicklung \n\n- Strategie, Festlegungen und Instrumente (Massnahmen) zur Sicherstellung der Ver-\nfügbarkeit von Bauland (Baulandmobilisierung) \n\n- Bestimmungen zur Mehrwertabgabe bei Einzonungen und Möglichkeiten für verwal-\ntungsrechtliche Verträge zwischen Kanton oder Gemeinden und Grundeigentümern \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 6 \n\nu.a. für den Ausgleich von weiteren Planungsvorteilen nach Art. 5 RPG (z.B. bei Auf-\nzonungen) \n\n- Sanktionen bei der Nichtumsetzung der Reduktion der überdimensionierten Bauzonen \n(Siedlungsgebiet) \n\n \n\n4.3 Mehrwertabgabe und Bodenbörse \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 133, 89, 90, 179, 319, 19, 544, 251, 132, 97, 98, 479, 145, 290, 436, \n\n437, 359, 260b, 509) \n\nDer Kanton soll im kantonalen Richtplan und über die Gesetzgebung aufzeigen, wie er \nden Gemeinden in Auszonungsfragen verfahrensmässig und finanziell eine wirkungsvolle \nUnterstützung bieten kann. Die möglichen "Spielregeln" für einen Bauzonentransfer sind \nvom Kanton vorgängig zu erarbeiten. Die flächengleiche Kompensation von Aus- und \nEinzonungen muss für die Gemeinde attraktiv gestaltet werden. Sie soll auch über die \nGemeindegrenze hinaus möglich sein. Hierzu könnten die Gemeinden eine kantonale \nBodenbörse unter der Schirmherrschaft der Gemeindepräsidentenkonferenz ins Leben \nrufen. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nDie Bestimmungen zur Mehrwertabgabe werden im Baugesetz definiert. Gemäss Teilre-\nvision des Baugesetzes soll der Ertrag der Mehrwertabgabe zweckgebunden in eine kan-\ntonale Spezialfinanzierung einfliessen. Dieser soll zur Deckung der Kosten von raumpla-\nnerischen Massnahmen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raum-\nplanungsgesetz, RPG, SR 700) der Gemeinden verwendet werden. Die Entschädigungs-\nzahlungen von raumplanerisch erforderlichen Auszonungen haben dabei Vorrang. \n\nAufgrund der Einführung der Bestimmungen zur Mehrwertabgabe im Baugesetz wird auf \ndie Einführung eines zusätzlichen Instruments ("Bodenbörse") verzichtet (weitere Ausfüh-\nrungen bezüglich Auszonungen siehe Kapitel 4.4). \n\nIm Weiteren besteht für die Gemeinden gemäss Teilrevision des Baugesetzes die Mög-\nlichkeit, verwaltungsrechtliche Verträge zwischen Gemeinden und Grundeigentümern u.a. \nfür den Ausgleich von weiteren Planungsvorteilen nach Art. 5 RPG (z.B. bei Aufzonun-\ngen) abzuschliessen. \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 7 \n\n4.4 Siedlungsgebietsreduktion \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 145 479, 26, 290, 436, 437, 359, 371, 260b, 405, 406, 508, 478, 178, \n\n377) \n\nDer Kanton soll im kantonalen Richtplan und über die Gesetzgebung aufzeigen, wie er \nden Gemeinden in Auszonungsfragen verfahrensmässig und finanziell eine wirkungsvolle \nUnterstützung bieten kann. Die Gemeinden beantragen ein juristisches Gutachten betref-\nfend der Entschädigungspflicht aufgrund von Bauzonenreduktionen gestützt auf die Teil-\nrevision RPG 1, in Kraft seit 1. Mai 2014 (vgl. Schreiben der GP-Konferenz ans DBU vom \n15. Juni 2015). \n\nDie geplanten Sanktionen nach Ablauf der Frist von fünf Jahren werden grundsätzlich \nkritisch beurteilt. Gemäss Bund könnte das „Genehmigungsmoratorium“ nach Ablauf der \nFrist dazu führen, dass auch erwünschte Zonenplanänderungen zur Siedlungsentwick-\nlung nach innen nicht mehr genehmigt werden können. \n\nWeiter soll der Kanton mit geeigneten Mittel sicherstellen, dass die festgelegten "Auszo-\nnungsflächen" nicht schleichend erschlossen und überbaut werden. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nDie Gemeinden Trogen, Walzenhausen, Hundwil, Schönengrund, Wald, Wolfhalden und \nSchwellbrunn haben im Hinblick auf den Zeithorizont 2040 (Festlegung des Siedlungsge-\nbietes im kantonalen Richtplan) zu gross dimensionierte Wohn-, Misch- und Kernzonen. \nDie genannten Gemeinden werden verpflichtet, die notwendigen Auszonungen (Sied-\nlungsgebietsreduktion) innert fünf Jahren ab Inkrafttreten des Richtplanes zu vollziehen \nbzw. öffentlich aufzulegen. Innerhalb dieser Frist können die Gemeinden Einzonungen \nvornehmen, wenn im Rahmen einer Kompensation die doppelte Fläche ausgezont wird. \nDadurch erhalten die Gemeinden einen Handlungsspielraum, die Siedlungsentwicklung \nauch während dieser Frist am richtigen Ort zu ermöglichen.  \n\nGestützt auf die Teilrevision des Baugesetzes kann als Ersatzvornahme nach Ablauf der \nFrist von fünf Jahren der Regierungsrat die notwendigen Pläne zur Überführung der Aus-\nzonungen (Siedlungsgebietsreduktionen) in eine geeignete Nichtbauzone (in der Regel \nLandwirtschaftszone) an Stelle und auf Kosten der Gemeinde in der Gemeinde öffentlich \nauflegen. \n\nDamit eine vorzeitige Erschliessung und Überbauung der potenziellen Auszonungsflä-\nchen die Umsetzung der Reduktion der Wohn-, Misch- und Kernzonen nicht verunmög-\nlicht, werden die Gemeinden verpflichtet, die Erschliessung von unerschlossenem Bau-\nland in Wohn-, Misch- und Kernzonen gemäss Stand der Erschliessung 2015 zu unter-\nlassen, solange die Auszonungen (Siedlungsgebietsreduktionen) im festgelegten Umfang \nder jeweiligen Gemeinde noch nicht vollzogen sind. Notfalls sind Planungszonen zu er-\nlassen. \n\nOb bei jeder Siedlungsgebietsreduktion auch eine Entschädigungspflicht besteht, kann \nauch mittels eines Gutachtens nicht schlüssig beurteilt werden. Letztendlich wird sich im \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 8 \n\nRahmen eines Gerichtsverfahrens zeigen, unter welchen Bedingungen eine Entschädi-\ngung fällig wird (im Weiteren wird auf Kapitel 4.3 verwiesen). \n\n \n\n4.5 Bevölkerungs- und Beschäftigtenszenario sowie Wachstumsverteilung auf \ndie Siedlungstypen \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 40, 150, 151, 58, 422, 401, 10, 46, 40, 182, 183, 225, 217, 92, 243, 95, \n\n122, 325, 301a, 367, 375, 381, 410, 445, 256, 257, 452, 8, 23, 411, 60, 402, 403, 308, 309, 416, 449, 231, 456, 329, 477, \n\n497, 526, 377, 107) \n\nEs sind kontroverse Anträge zur Wahl des Szenarios eingegangen. Von Szenario BFS \n"tief" bis "hoch". Der Wachstumsverteilung auf die einzelnen Siedlungstypen wird grund-\nsätzlich zugestimmt. Die Wachstumsverteilung könnte jedoch noch pointierter erfolgen \n(insbesondere mehr Wachstum für Portalgemeinden, was auch vom Bund gefordert \nwird). Die Chancen der Erreichung der angestrebten Entwicklung für die Beschäftigen bis \n2040 wird eher kritisch beurteilt. Die Strategie zur Förderung von Arbeitsplätzen bzw. Ar-\nbeitsplatzgebieten wird in diesem Zusammenhang noch vermisst. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nAufgrund der neuen Szenarien des Bundesamt für Statistik (2015) und der aktuellen Bau-\ntätigkeit wird das Szenario für die Bevölkerungsentwicklung leicht erhöht. Das Wachstum \nfür die Beschäftigtenentwicklung bleibt gegenüber dem Stand der Vernehmlassung mit \nrund plus 2000 Beschäftigten (VÄ) unverändert. Die Beschäftigten (VÄ) sollen sich im \ngleichen Masse zu den Einwohnern entwickeln. Das Wachstum für die Einwohner liegt \nüber den gesamten Kanton bei 0.46 % pro Jahr und das Beschäftigtenwachstum bei 0.40 \n% pro Jahr. Gestützt darauf ist für den Zeithorizont 2040 von rund 60'000 (+6'500) Ein-\nwohnern und von rund 21'600 (+2'000) Beschäftigten (VÄ) auszugehen. \n\nEin moderates Wachstum der Einwohner- und Beschäftigen soll in allen Gemeinden \nmöglich bleiben. Die Wachstumsverteilung für die einzelnen Siedlungstypen soll jedoch \ndifferenzierter vorgenommen werden. Dies um die Entwicklung gezielter in die Portalräu-\nme lenken zu können. Konkret wird das zusätzliche Wachstums auf das kantonale Zent-\nrum Herisau und die grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion Teufen, Speicher und \nHeiden verteilt. Mit der differenzierten Wachstumsverteilung nach Siedlungstypen wird \ndas Wachstum / die Entwicklung aus Sicht des Kantons gesteuert. Die Wachstumszu-\nnahme in den Siedlungstypen mittlere Gemeinden mit Zentrumsfunktion und den ländli-\nchen Gemeinden bleibt gegenüber dem Stand der Vernehmlassung unverändert. \n\n- Einwohner: kantonales Zentrum Herisau und grössere Siedlungen mit Zentrumsfunkti-\non neu 0.54 % pro Jahr anstelle von 0.42 % pro Jahr (erhöhtes Wachstum) \n\n- Einwohner: mittlere Siedlungen mit Zentrumsfunktion und ländliche Siedlungen 0.36 % \npro Jahr (Wachstum bleibt unverändert) \n\n- Beschäftigte (VÄ): kantonales Zentrum Herisau und grössere Siedlungen mit Zent-\nrumsfunktion 0.42 % pro Jahr (Wachstum bleibt unverändert \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 9 \n\n- Beschäftigte (VÄ): mittlere Siedlungen mit Zentrumsfunktion und ländliche Siedlungen \n0.36 % pro Jahr (Wachstum bleibt unverändert) \n\n \n\n4.6 Umzonungen von weiteren Bauzonen in die Wohn-, Misch- und Kernzone \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 352a, 404, 146, 473, 8, 438, 404, 468, 527, 439) \n\nDie Anforderungen an Umzonungen von weiteren Bauzonen in Wohn-, Misch- und Kern-\nzone sind im kantonalen Richtplan zu regeln. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nGrundsätzlich sind gemäss den technischen Richtlinien des Bundes (TRB) alle bebauten \nund unbebauten Wohn-, Misch- und Kernzonen für die Bauzonendimensionierung der \nnächsten 15 Jahre relevant. Die Berechnung ist jedoch für die Überprüfung der gesamt-\nkantonalen Auslastung von Bedeutung. Somit werden sämtliche rechtskräftigen Wohn-, \nMisch- und Kernzonen im Rahmen des Controllings gemäss Richtplan Kapitel S.8 (perio-\ndische Überprüfung alle vier Jahre) gemäss TRB erfasst und sind für die gesamtkantona-\nle Auslastung massgebend.  \n\nIm Rahmen der Nutzungsplanung können die Gemeinden den kommunalen Bedarf an \nArbeitszonen, Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen und weiteren Bauzonen überprü-\nfen. Eine Umzonung in Wohn-, Misch- und Kernzonen kann unter Berücksichtigung der \nübergeordneten Vorgaben grundsätzlich vorgenommen werden. Vorbehalten bleibt, dass \nkein Bedarf an der ursprünglichen Nutzung mittel- bis langfristig eingefordert wird. Die \nAnrechenbarkeit der neu geschaffenen Einwohner- und Beschäftigtenkapazität aufgrund \nder Umzonungen ist im Rahmen der Ermittlung der Bauzonenkapazitäten durch die Ge-\nmeinden zu klären. Das Amt für Raum und Wald erarbeitet eine entsprechende Arbeits-\nhilfe zur Ermittlung der Bauzonenkapazitäten im Rahmen der Ortsplanungsrevisionen. \nDas Ziel wird sein, Massnahmen zur Innenentwicklung zu fördern, ohne die RPG-\nKonformität in Frage zu stellen. \n\nDie Innenentwicklung kann jedoch nicht nur auf die Umzonung von nicht kapazitätsrele-\nvanten Bauzonen reduziert werden. Allfällige Umzonungen müssen auch dem ortsplane-\nrischen Konzept entsprechen (weitere siehe Ausführung in Richtplanentwurf Kapitel \nS.2.1). \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 10 \n\n4.7 Siedlungsgebietsfestlegung und Bauzonendimensionierung \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 105, 435, 450, 370, 473, 55, 107, 527) \n\nFestlegung Siedlungsgebiet \n\nGemäss Bund muss der Kanton die Festlegungen zum Siedlungsgebiet in Kapitel S.1.2 in \nden Festlegungen 3.2 und 3.3 sowie in den Kapiteln S.1.3 - S.1.5 im Hinblick darauf \nüberprüfen, dass allfällige Erweiterungen von Bauzonen innerhalb des quantitativ festge-\nlegten Siedlungsgebiets erfolgen müssen und allfällige Erweiterungen des Gesamtum-\nfangs nur im Rahmen einer Richtplananpassung möglich sind. Im festgelegten Umfang \ndes Siedlungsgebiets müssen neben den Wohn-, Misch- und Kernzonen alle allfälligen \nVergrösserungen von Arbeitszonen, Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen und weite-\nren Bauzonen enthalten sein. \n\nDimensionierung der Bauzonen \n\nDer Kanton legt weiter die Grundlagen der Berechnungsmethode für die Bestimmung der \nBauzonenkapazität und den Bedarfsnachweis in den Gemeinden im Richtplan fest oder \nmacht die Arbeitshilfe verbindlich. Für die Bauzonenkapazität sind auch die inneren Re-\nserven in den überbauten Bauzonen zu berücksichtigen. Gemäss Bund ist bis zur Ge-\nnehmigung der Richtplanung in den Erläuterungen oder im Grundlagen- und Analysebe-\nricht darzulegen, wie die Methode des Kantons eine korrekte Bauzonendimensionierung \ngewährleistet. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nFestlegung Siedlungsgebiet \n\nDer Gesamtumfang des Siedlungsgebiets für 25 Jahre bildet den quantitativen Rahmen \nfür alle Bauzonenveränderungen. Das Siedlungsgebiet als langfristiger strategischer \nRahmen ist somit grundsätzlich von den Bauzonen für 15 Jahre zu unterscheiden.  \n\nIm Richtplan wird der Unterschied zwischen der Bauzonendimensionierung für die nächs-\nten 15 Jahre und der Festlegung des Siedlungsgebiets für die nächsten 25 Jahre in den \nErläuterungen und Festlegungen klarer differenziert. Das Siedlungsgebiet im Richtplan \nwird auf den 25-jährigen Bedarf für alle Bauzonen (Ausnahme für "Sonderfälle" siehe \nKapitel S.1.5 und S.1.6) ausgerichtet.  \n\nFür die Wohn-, Misch- und Kernzonen erfolgt diese Berechnung analog der technischen \nRichtlinien des Bundes (TRB) für den Zeithorizont von 25 Jahren anstelle von 15 Jahren \nfür die Bauzonendimensionierung. Die Erweiterung des Siedlungsgebietes für Wohn-, \nMisch- und Kernzonen bis 2040 kann somit für rund 1'100 E und VÄ aufgrund des Szena-\nrios "Mittel-Plus" vorgesehen bzw. festgelegt werden. Bei einer durchschnittlichen Dichte \nvon achtzig E+VÄ pro ha beträgt die Fläche rund 14 ha (die heutige durchschnittliche \nDichte beträgt sechzig E+VÄ pro ha). Die Verteilung des Siedlungsgebiets für Wohn-, \nMisch- und Kernzonen stützt sich auf das Raumkonzept Kapitel B und die gemäss Kapitel \nS.1.2 definierten Wachstumsziele für die einzelnen Siedlungstypen. \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 11 \n\nHinweis: Die Berechnung der Siedlungsgebietsverlagerung (Wohn-, Misch- und Kernzo-\nnen) kann nicht laufend aktualisiert werden und muss somit mit Bezug auf ein Referenz-\ndatum (1.5.2014 Inkraftsetzung RPG) erfolgen. \n\nDie bestehenden unüberbauten Arbeitszonen (Stand 1. Mai 2014) sind unter der Annah-\nme, dass die unüberbauten Arbeitszonen mit den heutigen Dichten (VÄ/ha) überbaut \nwerden, ausreichend (die verfügbare Reserve beträgt vierzig Hektaren für die rund 2‘000 \nBeschäftigen bis 2040). Für die Erweiterung von bestehenden Betrieben (gemäss Kapitel \nS.1.4 Punkt 3.2) sowie für eine allfällige Ansiedlung von neuen Betrieben (gemäss Kapitel \nS.1.4 Punkt 3.3) wird eine zusätzliche Fläche von zehn Hektaren als Siedlungsgebiet bis \n2040 festgelegt. Prioritär sind jedoch die bestehenden Reserven zu nutzen. \n\nEine Untersuchung der erstellten Bauten und Anlagen für öffentliche Nutzungen (Zonen \nfür öffentliche Bauten und Anlagen, ZöBA) seit 1990 bis 2015 hat ergeben, dass ca. 14 \nha ZöBA-Flächen in dieser Zeit benötigt wurden. Die aktuelle Reserve beträgt total über \nden gesamten Kanton 25 ha. Eine zusätzliche Reserve von fünf Hektaren wird für die \nErweiterung von bestehenden Bauten und Anlagen für öffentliche Nutzungen, die am \nBauzonenrand liegen und auf den Standort angewiesen sind, vorgesehen. \n\nDimensionierung der Bauzonen \n\nFür die Wohn-, Misch- und Kernzonen erfolgt diese Berechnung gemäss den technischen \nRichtlinien des Bundes (TRB) für den Zeithorizont von 15 Jahren. Die Berechnung ist für \ndie Überprüfung der gesamtkantonalen Auslastung von Bedeutung. \n\nIm Rahmen von Ortsplanungsrevisionen ist der Bauzonenbedarf für die nächsten 15 Jah-\nre auszuweisen. Der Kanton erarbeitet dazu eine Arbeitshilfe gemäss Kapitel S.8, Punkt \n3.3 (Ermittlung der Bauzonenkapazitäten). Verbindliche Elemente zur Ermittlung der \nBauzonenkapazitäten sind: \n\n- Wachstumsverteilung gemäss Raumkonzept bzw. Kapitel S.1.2 \n\n- Dichteziele gemäss Kapitel S.2.1, Punkt 4.1 \n\n- Differenzierte Dichtevorgaben für bebaute und unbebaute Bauzonen  \n\n- Berücksichtigung der weiteren Innenentwicklungsreserven in den bestehenden Bauzo-\nnen \n\nInsbesondere die Berücksichtigung der weiteren Innenentwicklungsreserven in den be-\nstehenden Bauzonen wird ein zentrales Element der Innenentwicklungsstrategie (Ergän-\nzung kommunaler Richtplan) sein. Der Nachweis, wie diese Potentiale mobilisiert und \ngenutzt werden, wird im Rahmen der Ergänzung der kommunalen Richtpläne und der \nNutzungsplanung darzulegen sein. \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 12 \n\n4.8 Konsequenzen bei Nichteinreichung der Vorgaben zur Nutzungsdichte \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 148 und 407) \n\nDie Konsequenzen der kantonalen Zielvorgaben (Vorgaben zur Nutzungsdichte) für die \nGemeinden müssen im kantonalen Richtplan ausgewiesen und erläutert werden. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nSanktionen bei Nichterreichung der Verdichtung bis 2040 sind direkt keine vorgesehen. \nIm Rahmen der Ortsplanungsrevisionen und/oder für den Bedarfsnachweis für Einzonun-\ngen sind die zusätzlichen Verdichtungskapazitäten je nach Siedlungstyp (Haltung der Ist-\nDichten, Erreichung des Bundesmedian, plus zehn Prozent gegenüber der heutigen Nut-\nzungsdichte bis 2040) einzurechnen. Bei der Ermittlung der Bauzonenkapazitäten durch \ndie Gemeinden sind folgende verbindliche Elemente massgebend:  \n\n- Wachstumsverteilung gemäss Raumkonzept bzw. Kapitel S.1.2 \n\n- Dichteziele gemäss Kapitel S.2.1, Punkt 4.1 \n\n- Differenzierte Dichtevorgaben für bebaute und unbebaute Bauzonen  \n\n- Berücksichtigung der weiteren Innenentwicklungsreserven in den bestehenden Bau-\nzonen \n\nInsbesondere die Berücksichtigung der weiteren Innenentwicklungsreserven in den be-\nstehenden Bauzonen wird ein zentrales Element der Innenentwicklungsstrategie (Ergän-\nzung kommunaler Richtplan) sein. Der Nachweis, wie diese Potentiale mobilisiert und \ngenutzt werden, wird im Rahmen der Ergänzung der kommunalen Richtpläne und der \nNutzungsplanung darzulegen sein. \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 13 \n\n4.9 Siedlungsgebietserweiterung für W/M/K-Zonen \n\nZusammenfassung der Anträge(Nr. 55 und 107)  \n\nGemäss Bund macht der Kanton Vorgaben zur weitgehenden Ausschöpfung des beste-\nhenden Verdichtungspotentials als Grundvoraussetzung für Neueinzonungen. Der Kanton \nnimmt Mindestvorgaben oder Grundsätze zu den zu erreichenden Dichten bei Neueinzo-\nnungen im Richtplan auf und stellt die Verfügbarkeit von neuen Bauzonen sicher (das \nMassnahmenblatt „Richtgrössen Siedlungsdichten für Ein- und Umzonungen“ aus dem \nAgglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee der ersten Generation legt dazu Richt-\ngrössen fest, die in den Agglomerationsgemeinden zu berücksichtigen sind). \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nAls Grundvoraussetzung für Neueinzonungen wird gemäss Kapitel S.1.2 Punkt 3.3 ein \nBebauungskonzept mit dem Nachweis einer der räumlichen Situation entsprechenden \nverdichteten und qualitätsorientierten Bauweise sowie die stufengerechte vertragliche \nSicherung der Überbauung verlangt. Die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen (be-\ndingte Einzonung, verwaltungsrechtliche Verträge zwischen Kanton/Gemeinden und \nGrundeigentümern) werden im Rahmen der Teilrevision des Baugesetzes geschaffen. \n\nDie Gemeinden müssen den Bedarf an Neueinzonungen für Wohn-, Misch- und Kernzo-\nnen gestützt auf die Ermittlung der Bauzonenkapazitäten und unter Berücksichtigung der \nkommunalen Innenentwicklungsstrategie nachweisen. Somit müssen je nach Siedlungs-\ntyp (Haltung der Ist-Dichten, Erreichung des Bundesmedian, plus zehn Prozent gegen-\nüber der heutigen Nutzungsdichte bis 2040) die zu erreichenden Dichten insgesamt \nnachgewiesen werden. Im Kapitel S.8 Controlling und Monitoring, Punkt 3.3 sind die ver-\nbindlichen Elemente zur Ermittlung der Bauzonenkapazität aufgeführt:  \n\n- Wachstumsverteilung gemäss Raumkonzept bzw. Kapitel S.1.2 \n\n- Dichteziele gemäss Kapitel S.2.1, Punkt 4.1 \n\n- Differenzierte Dichtevorgaben für bebaute und unbebaute Bauzonen  \n\n- Berücksichtigung der weiteren Innenentwicklungsreserven in den bestehenden Bauzo-\nnen \n\nDas Amt für Raum und Wald erarbeitet eine entsprechende Arbeitshilfe zur Ermittlung der \nBauzonenkapazitäten im Rahmen der Ortsplanungsrevisionen. \n\nDie vorab weitgehende Ausschöpfung des bestehenden Verdichtungspotentials soll im \nRahmen der Arbeitshilfe zur Innenentwicklungsstrategie (Kapitel S.2.1) bezüglich Nach-\nweis der Erreichung der Dichtevorgaben weiter ausgeführt werden. Auf eine weitere \nquantitative Festlegung von Mindestdichten für Neueinzonungen wird verzichtet. \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 14 \n\n4.10 Arbeitsplatzzonen / Arbeitsplatzstrategie \n\nZusammenfassung der Anträge(Nr. 138, 139, 140, 467, 401, 95, 257, 452, 8, 411, 527, 27, 100, 293, 440, \n\n439  \n\nDer kantonale Richtplan ist mit einer klaren (über-)kantonalen Strategie zu den Arbeits-\nplatzzonen zu ergänzen. Allfällige kantonale Vorgaben zur Ausscheidung von Arbeits-\nplatzzonen oder Vorbehalte zur Umwandlung von Arbeitsplatzzonen im Rahmen der \nkommunalen Ortsplanung sind im kantonalen Richtplan im Rahmen der richtungsweisen-\nden Festlegungen zu bestimmen. Ansonsten sind die Gemeinden in der Nutzungszuwei-\nsung frei. \n\nEs sind grundlegendere Überlegungen zur Eignung der möglichen Standorte für Be-\ntriebsentwicklungen und -ansiedlungen sowie zur Förderung der ansässigen bzw. der \nNeuansiedlung neuer Betriebe erforderlich. Aufgrund der Topografie und Geologie des \nAppenzellerlandes sowie der Erschliessungssituation durch den öffentlichen und privaten \nVerkehr kann insbesondere für flächenintensive Gewerbe- und lndustrienutzungen kaum \nkonkurrenzfähiges Bauland zu Konkurrenzstandorten in der Umgebung von St.Gallen und \ndem Rheintal geschaffen werden. Eine Beschränkung auf die alleinige Ausweisung von \nreinen Arbeitszonen ist daher nicht zielführend. Vielmehr sind Arbeitsplätze auch inner-\nhalb der Misch- und Kernzonen zu schaffen. Grundsätzlich ist nicht ersichtlich, welche \nkantonale Strategie betreffend den Arbeitsplätzen vorliegt, resp. wie und wo diese zusätz-\nlichen Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Insbesondere sollten auch überkantonale \nStrategien geprüft werden. \n\nWeiter sei ein Austausch unter den Gemeinden bezüglich Arbeitszonen zu prüfen. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nDer Richtplantext wurde mit dem Kapitel S.1.3 Arbeitsplatzentwicklung ergänzt. Die Ar-\nbeitsplatzentwicklung wird von verschiedenen Faktoren und Rahmenbedingungen beein-\nflusst. Bis anhin unterstützt der Bund gestützt auf Art. 12 des Bundesgesetzes über Regi-\nonalpolitik (SR 901.0) die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen und die \nErhöhung der Wertschöpfung mit Steuererleichterungen. Zwischenzeitlich wurden das \nBundesgesetz über Regionalpolitik und die entsprechende Verordnung revidiert und vom \nBundesrat verabschiedet. In diesem Zusammenhang wurden die Anwendungsgebiete \nneu definiert. Die Zielsetzungen der Raumentwicklung sind neu in diesen Bereich einge-\nflossen. Gestützt darauf werden die Gemeinden, die künftig von Steuererleichterungen \nprofitieren können, als Schwerpunktgemeinden bezüglich Arbeitsplätze bezeichnet. Die \nbezeichneten Gemeinden verfügen bereits heute über die besten Standortfaktoren be-\nzüglich der geografischen und topografischen Lage sowie der Erreichbarkeit ab Auto-\nbahnanschluss. Neue Betriebsansiedlungen sollen nach Möglichkeit in den bezeichneten \nGemeinden angestrebt werden. Zudem sollen Umzonungen von bestehenden, zusam-\nmenhängenden Arbeitszonen in Wohn-, Misch- und Kernzonen in der Regel ausge-\nschlossen werden. Auf eine konkrete Verortung der Standorte für mögliche Neuansied-\nlungen wurde im Rahmen der Revision Richtplan bewusst verzichtet. Neueinzonungen \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 15 \n\nsetzten weiter voraus, dass die Eignung des Standorts für das Vorhaben und die Umset-\nzung einer flächenoptimierten Anordnung nachgewiesen werden kann. \n\n \n\n4.11 Windenergie \n\nZusammenfassung der Anträge(Nr. 29, 263, 521, 501, 447, 429, 52, 37) \n\nDie zum Thema Windenergie eingegangenen Stellungnahmen sind kontrovers. Vorbe-\nhaltlose Zustimmungen stehen entschieden ablehnende Haltungen gegenüber. Häufig \nwird gelten gemacht, dass eine Gesamtschau über die vorhandenen erneuerbaren Ener-\ngien fehlt. Ebenso kritisiert wird die Formulierung, wonach in den ausgeschiedenen Inte-\nressengebieten Windparks zu erstellen sind. und die entsprechende Bezeichnung der \nInteressengebiete bereits als Festsetzung aufgeführt sind. Im weiteren wird die fehlende \nInteressenabwägung bemängelt. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nUnter dem Titel „Erneuerbare Energien“ wurde das Kapitel umfassend neu formuliert. \nInsbesondere beschränken sich die Ausführungen neu nicht mehr nur auf die Windener-\ngie sondern auch auf sämtliche, übrigen erneuerbaren Energieformen (Sonnenenergie, \nWasserkraft, Geothermie, Biomasse). Mit dieser Neuformulierung wird der Forderung \nnach einer umfassenden Beurteilung sämtlicher erneuerbaren Energieformen Rechnung \ngetragen. Aus Sicht des Departementes Bau und Volkswirtschaft wird weiterhin an der \nMöglichkeit zur Nutzung von Windenergie festgehalten. Die Formulierungen im Richtplan-\ntext wurden aber so angepasst, dass die aufgrund einer Grobbeurteilung ausgeschiede-\nnen drei Interessengebiete nur mit dem Koordinationsstand Vororientierung bezeichnet \nwerden. Unter den richtungsweisenden Festlegungen wird für die einzelnen Interessen-\ngebiete eine umfassende Interessenabwägung verlangt, die letztlich erst zu einer Fest-\nsetzung der Interessengebieten Windenergie führen kann. Die weiteren Planungsverfah-\nren (Ausscheiden einer kantonalen Nutzungszone Energie, Erarbeiten Sondernutzungs-\nplan, Baubewilligungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (bei mehr als fünf Me-\ngawatt installierter Leistung) und allfällige spezialrechtliche Plangenehmigungsverfahren) \nfür das Realisieren von grossen Windenergieanlagen können erst nach erfolgter Festset-\nzung der Interessengebiete in Angriff genommen werden. Im weiteren wird der Umgang \nmit kleinen Windenergieanlagen (bis dreissig Meter Gesamthöhe) innerhalb und aus-\nserhalb der Bauzone geregelt. \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 16 \n\n5. Anhang \n\n- Auswertung Vorprüfung Bund von 27.11.2015 (dat. 26.09.16) \n\n- Auswertung Vernehmlassung (30.04 2015 - 28.08.2015) (dat. 26.09.16) \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n1\n\nKanton Appenzell Ausserrhoden 28. September 2016\nKantonaler Richtplan 2002, Nachführung 2015\nAuswertung Vorprüfungsbericht Bund vom 27.11.15\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nEinleitung Die Anpassung des kantonalen Richtplans an das revidierte RPG wird nach der Überarbeitung aufgrund dieser Vorprüfung, erfolgter \nBeschlussfassung im Kanton und Prüfung durch den Bund, durch den Bundesrat genehmigt (Art. 38a RPG). Die Genehmigung erfolgt nicht, wie \nauf Seite 1.7 des Richtplandokuments festgehalten, durch das UVEK.\n\nwird angepasst\n\nB a Es wird begrüsst, dass der Kanton ein umfassendes Raumkonzept mit einer Einordnung der kantonalen Raumordnung in den überkantonalen \nKontext und verbindlichen Leitsätzen zu allen Richtplanbereichen erarbeitet hat. Das Raumkonzept bildet damit einen guten strategisch-\nräumlichen Rahmen für die Richtplaninhalte.\n\nKenntnisnahme\n\nB b Die Raumgliederung mit der Zentrenstruktur und den Portalräumen zum Raum St.Gallen/Gossau und den Regionalbeziehungen zum \nRheintal/Bodensee bildet eine gute Grundlage, um die Entwicklung an die zentralen und gut erschlossenen Standorte im Kanton zu lenken. Die \nFunktion der Portalräume und der Regionalbeziehungen sollte auch im verbindlichen Teil des Raumkonzepts aufgenommen respektive \nfestgelegt werden.\n\nberücksichtigt; siehe Leitsatz 2c und 3 sowie \nneu Leitsatz 3 d) "Die Zusammenarbeit über \ndie Kantonsgrenzen hinaus soll innerhalb der \nim Raumkonzept bezeichneten Gebiete mit \nRegionalbeziehungen vermehrt gefördert \nwerden."\n\nB c Angesichts der geringen Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung in den letzten 20 Jahren sind diese Ziele aus Sicht des Bundes sehr \nambitioniert.\n\nKenntnisnahme; Aufgrund der neuen \nSzenarien BFS 2015 und der aktuellen \nBautätigkeit wird das Szenario für die \nBevölkerungsentwicklung leicht angepasst \n(60'000 Einwohner bis 2040). Das Wachstum \nfür die Beschäftigtenentwicklung bleibt \ngegenüber dem Stand der Vernehmlassung \nmit plus rund 2000 VÄ unverändert. Das \nWachstum für die Einwohner liegt neu über \nden gesamten Kanton bei 0.46% pro Jahr und \ndas Beschäftigtenwachstum bei 0.40 % pro \nJahr. \n\nB d Leitsatz 4c Im Leitsatz 4c wird festgelegt, dass in den Gemeinden mit Zentrumsfunktion die Kapazität der überbauten und unüberbauten Wohn-, Misch- und \nKernzonen um durchschnittlich 10 % erhöht werden soll. Es ist nicht klar, was damit gemeint ist. Theoretisch könnte die Kapazität auch \nausschliesslich mit Einzonungen erhöht werden. Gemeint ist hier wohl, wie auch beim nachfolgenden Satz zu den ländlichen Gemeinden, die \nErhöhung der Nutzungsdichte in den bestehenden Bauzonen. Der Leitsatz sollte entsprechend präzisiert werden.\n\nberücksichtigt; neu "Die heutige \nNutzungsdichte der bestehenden Wohn-, \nMisch- und Kernzonen soll bis 2040 in den \nGemeinden mit Zentrumsfunktionen \ngegenüber heute um durchschnittlich 10 % \nerhöht werden."\n\nB e Abstimmung Karte und \nFestlegungen\n\nDie Raumkonzeptkarte und die Festlegungen zur Gemeindegliederung (Kapitel B2) müssen noch besser aufeinander abgestimmt werden. Im \nKapitel B2 werden die ganzen Gemeinden jeweils einem Siedlungstyp zugeteilt, in der Richtplankarte haben einzelne Gemeinden Siedlungen \nunterschiedlicher Siedlungstypen (Herisau, Walzenhausen, Wolfhalden). Es steht dem Kanton frei, sowohl eine Gemeinde- als auch eine \nSiedlungstypologie festzulegen. Aus den Festlegungen muss aber klar hervorgehen, welche Typologie wofür verwendet wird. Vorliegend wird \nfür die Verteilung des zukünftigen Bevölkerungswachstums im Rahmen der Bauzonendimensionierung die Gemeindetypologie beigezogen. Die \nLegende zur Raumkonzeptkarte (ländliche/mittlere/grössere Gemeinden) muss vor diesem Hintergrund ebenfalls überprüft werden.\n\nberücksichtigt; neu "Die Gemeinden mit \nunterschiedlichen Siedlungstypen werden \ndem Gemeindetyp mit der höheren \nSiedlungstypkategorie zugewiesen."\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n2\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nB f Raumkonzept / \nWachstumsverteilung\n\nDie quantitative Verteilung der künftig erwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigten-entwicklung auf die Raumtypen (Siedlungstypen) erfolgt \nvorliegend nicht im Raumkonzept, sondern im Kapitel Siedlung. Da es sich dabei um eine strategische Festlegung des Richtplans handelt, die \nauch für die weiteren Richtplankapitel (z.B. Verkehr) relevant ist, wäre es angezeigt, die Verteilung der erwarteten Einwohner und Beschäftigten \nim Raumkonzept selbst festzulegen (siehe auch Ergänzung des Leitfadens Richtplanung). \nDie Siedlungstypen werden bei der Verteilung der künftig erwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung dadurch berücksichtigt, dass \ndem kantonalen Zentrum Herisau und den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion ein leicht höheres jährliches Wachstum (+0.42% pro \nJahr) zugestanden wird als den übrigen Gemeinden (+0.36% pro Jahr). Für den Bund stellt sich die Frage, warum der Kanton keine \ndifferenziertere Verteilung des Wachstums vorsieht, um die Entwicklung noch gezielter in die Portalräume und die Gemeinden mit \nZentrumsfunktion zu lenken.\n\nIn den Erläuterungen sollte noch dargelegt werden, ob die Annahmen für die einzelnen Siedlungstypen (+0.36% resp. +0.42%) insgesamt dem \nkantonalen Wachstum (+0.39) entsprechen.\n\nteilweise berücksichtigt; Im Kapitel B.2 wird \nder Verweis zur Verteilung der künftig \nerwarteten Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenentwicklung aufgenommen.\n\nberücksichtigt; neue Wachstumsverteilung:  \nDas Wachstumsziel soll in allen Gemeinden \n0.36% an Einwohnern und Beschäftigten (VÄ) \npro Jahr bis ins Jahr 2040 betragen. Für die \nzentraleren Gemeinden wie Herisau und die \ngrösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion \n(Gemeinden im Portalraum) soll ein jährliches \nBevölkerungswachstum von 0.54% anstelle \nvon 0.36% und für das \nBeschäftigtenwachstums 0.42% anstelle von \n0.36% angestrebt werden. Somit soll das \nzusätzliche Wachstum aus dem neuen \nSzenario Mittel Plus vollumfänglich in die \nPortalräume gelenkt werden. \n\n \n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton prüft die Aufnahme von Aussagen zur räumlichen Verteilung der Einwohner- und \nBeschäftigtenentwicklung im Raumkonzept. Zudem prüft er eine stärker differenzierte Verteilung der Einwohner und Beschäftigtenentwicklung, \num die Entwicklung noch gezielter in die Portalräume und die Gemeinden mit Zentrumsfunktion zu lenken.\n\nsiehe oben\n\nB g Leitsatz 6b Gemäss Leitsatz 6b sollen nicht mehr genutzte, dezentrale Gewerbestandorte erhalten und neue Nutzungen für diese gesucht werden. Es stellt \nsich die Frage, welches Ziel der Kanton mit diesem Leitsatz verfolgt. Es ist schwer nachvollziehbar, wie ungenutzte Gewerbestandorte einen \nBeitrag zur wirtschaftlichen Vielfalt des Kantons leisten. Aus Sicht des Bundes sollten dezentrale, schlecht erschlossene Gewerbe- oder \nIndustriezonen an Standorte mit besseren Standorteigenschaften verschoben werden.\n\nberücksichtigt; Anpassung Leitsatz 6 b) wie \nfolgt: "Die bestehenden dezentralen \nGewerbestandorte sind nach Möglichkeit für \ndie Förderung einer wirtschaftlichen Vielfalt \ndes Kantons zu erhalten. Im Rahmen der \nOrtsplanungen können je nach Bedarf und \nörtlicher Situation andere Nutzungen geprüft \nwerden."\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Die Festlegung in Leitsatz 6b zu den bestehenden dezentralen Gewerbestandorten ist zu überprüfen. siehe oben\n\nB h Leitsatz 9 Hinweis: Der Kanton prüft eine Ergänzung von Leitsatz 9 mit kantonalen Entwicklungszielen für die Appenzeller Kulturlandschaft. Der Kanton \nprüft eine räumliche Differenzierung des in der Raumkonzept-Karte als „Appenzeller Kulturlandschaft“ bezeichneten Gebiets.\n\nnicht berücksichtigt, wird gegebenenfalls \nRahmen einer allfälligen späteren \nÜberarbeitung des Kapitel Landschaft \ndifferenziert bzw. präzisiert.\n\nB i Leitsatz 7 und 8 Die Wichtigkeit des Verkehrskorridors St.Gallen – Herisau für den Kanton Appenzell Ausserrhoden könnte mit einer Darstellung in der \nRaumkonzeptkarte betont werden.\n\nnicht berücksichtigt, es sind alle \nHauptverkehrsachsen im Raumkonzept \neingezeichnet.\n\nB j Leitsatz 7 und 8 Es wird begrüsst, dass der Kanton seine weitere Siedlungsentwicklung auf die bestehende Verkehrsinfrastruktur ausrichten will. Dieser Leitsatz \naus dem Raumkonzept kommt auch in der Überarbeitung des Kapitels Siedlung mit der Ausrichtung der Siedlungsentwicklung am ÖV und der \nLenkung der Entwicklung an zentrale Lagen gut zum Ausdruck.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n3\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nS 1.2 und S 1.3 k Abstimmung V und S Mit diesen Vorgaben im Richtplan wird eine angemessene ÖV-Erschliessung für die zukünftigen Entwicklungsgebiete sichergestellt, einzig für \nArbeitszonen ausserhalb der Entwicklungsschwerpunkte und für Einzonungen mit zeitgleicher Kompensation in derselben Gemeinde gibt es \nkeine verbindlichen Vorgaben. Für diese Gebiete muss die Erschliessung mit dem ÖV zumindest ein Kriterium bei der Evaluation neuer \nStandorte sein. \n\nDer Richtplan enthält zudem noch keine Grundsätze für eine Nutzungsdurchmischung in den Siedlungen. Aus Sicht des Bundes ist auch dies \nein zentraler Inhalt für die Abstimmung von Siedlung und Verkehr und sollte im Richtplan thematisiert werden.\n\nberücksichtigt; neu bei Einzonungen von \nArrbeitszonen (Neuansiedlung): "bei der \nStandortwahl ist die Erschliessung mit dem \nöffentlichen Verkehr zu berücksichtigen.\nneu bei flächengleichen Kompensationen von \nWohn-, Misch- und Kernzonen: "Die \nErschliessungsgüte mit dem öffentlichen \nVerkehr muss für den einzuzonenden \nStandort mindestens gleichwertig oder besser \nsein, als bei dem Gebiet das ausgezont wird."\n\nberücksichtigt; Aussagen zur angestrebten \nNutzungsdurchmischung sind im Kapitel B.1 \nLeitsatz 4 festgelegt.  Das angestrebte \nWachstumsziel  bis 2040 für die \nBeschäftigten (VÄ) wird in den Wohn-, Misch- \nund Kernzonen wie folgt festgelegt: Herisau \nund grössere Gemeinden mit \nZentrumsfunktion plus 0.42% pro Jahr und \nrestliche Gemeinden plus 0.36% pro Jahr.\n  \n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton ergänzt den Richtplan mit dem Grundsatz, dass die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr \nbei der Evaluation von Standorten für Arbeitszonen und bei Einzonungen mit flächengleicher Kompensation als Kriterium berücksichtigt wird.\nDer Kanton prüft die Aufnahme eines Planungsgrundsatzes zur Nutzungsdurchmischung in den Siedlungen.\n\nsiehe oben\n\nl Agglomerationsprogramm Die Massnahmen des Agglomerationsprogramms müssen mit den Richtplaninhalten abgestimmt sind. Das Agglomerationsprogramm St. \nGallen / Arbon-Rorschach (neu Agglomerationsprogramm St.Gallen / Bodensee) schliesst die Gemeinden Herisau, Waldstatt, Teufen, Speicher \nund Lutzenberg ein. Auf dem Kantonsgebiet von Appenzell Ausserrhoden gibt es keine richtplanrelevanten A-Massnahmen im \nAgglomerationsprogramm. Weitere Inhalte des Agglomerationsprogramms wie die Entwicklungsschwerpunkte Wirtschaft, die Festlegungen zur \nÖV-Erschliessung oder Vorhaben mit grossen Auswirkungen auf den Kanton, wie die Durchmesserlinie Appenzell – St. Gallen – Teufen, werden \nim Richtplan behandelt. Die Richtplaninhalte sind damit weitgehend auf das Agglomerationsprogramm St.Gallen / Arbon-Rorschach \nabgestimmt.\n\nKenntnisnahme \n\nS.6 m ESP Für die Festsetzung von neuen Entwicklungsschwerpunkten im Richtplan muss ein kommunales und kantonales Interesse vorliegen und die \nKriterien gemäss Richtplan müssen erfüllt werden. Soweit dies vom Bund beurteilt werden kann, werden diese Kriterien von den nun \nfestgelegten Entwicklungsschwerpunkten erfüllt.\nDie festgelegten Standorte müssen auch in der Richtplankarte eingetragen werden. Ohne den Karteneintrag kann nicht beurteilt werden, ob die \nfestgelegten ESP zu räumlichen Konflikten führen. In den Erläuterungen ist der Nachweis der räumlichen Abstimmung zu erbringen. \nInsbesondere muss sichergestellt werden, dass bei den Vorhaben in Heiden und Herisau die Erhaltungsziele der ISOS-Objekte in der \nnachfolgenden Planung berücksichtigt werden.\n\nberücksichtigt\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton weist in der Richtplankarte die ESP gemäss S.6 aus.\nDer Kanton erbringt in den Erläuterungen für die festgesetzten ESP den Nachweis zur erfolgten räumlichen Abstimmung und zum Umgang mit \nallfälligen räumlichen Konflikten.\nAuftrag für die nachgeordnete Planung: Der Kanton stellt die Berücksichtigung der Schutzziele des ISOS in der nachfolgenden Planung \nsicher.\n\nsiehe oben\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n4\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nS.7 n PE-Einrichtungen Für den Bund stellt sich die Frage, ob es sich beim Entwicklungsschwerpunkt Heiden, Gebiet „Nord“ (Neubau Migros) nicht auch um eine \npublikumsintensive Einrichtung handelt.\nMit Blick auf eine Entlastung der nachgeordneten Planungsstufen von Grundsatzfrage-gen sind konkrete räumliche Standortfestlegungen der \nFormulierung von Standortkriterien aus Sicht des Bundes vorzuziehen. Da die bestehenden Anlagen bereits im Richtplan erwähnt und teilweise \nauch im Agglomerationsprogramm St.Gallen / Arbon - Rorschach bezeichnet sind, wäre eine räumliche Festlegung von geplanten \npublikumsintensiven Einrichtungen im Richtplan aus Sicht des Bundes sinnvoll, sofern es solche gibt. Das Agglomerationsprogramm sieht \nzudem vor, dass die Methode des Kantons St.Gallen von den anderen Kantonen im Agglomerationsperimeter adaptiert wird. Der Kanton \nSt.Gallen sieht für publikumsintensive Einrichtungen ebenfalls eine Positivplanung mit Standortfestsetzungen im kantonalen Richtplan vor.\nDer Kanton legt fest, dass touristische Vorhaben ausserhalb des Siedlungsgebiets keine publikumsintensiven Einrichtungen im Sinne des \nRichtplans sind. Auch bei touristischen Vorhaben kann es sich um Vorhaben im Sinne von Art. 8 Abs. 2 RPG handeln, die eine Grundlage im \nRichtplan brauchen. Mit der Behandlung solcher Vorhaben im Kapitel L.5 wird diese Voraussetzung erfüllt.\n\nwird geprüft \n\nEs sind keine PE-Einrichtungen im Kanton \ngeplant und auch im Moment nicht absehbar. \nSomit ist eine räumliche Festlegung zurzeit \nnicht möglich bzw. sinnvoll. Für den Fall einer \nNachfrage für einen PE-Standort im Kanton \nwerden Standortkriterien festgelegt. Diese \nsind identisch mit den Festlegungen des \nRichtplans des Kantons St.Gallen. Der Kanton \ngeht jedoch nicht davon aus, dass eine PE-\nEinrichtungen im Kanton realisiert wird. \n\nVerweis in Kap. S.7 auf Kap. L.5\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton prüft eine räumliche Festlegung der geplanten publikumsintensiven Einrichtungen, sofern es solche \ngibt, im Richtplan. Damit werden die nachgeordneten Planungsstufen von Grundsatzfragen entlastet.\n\nsiehe oben\n\nS.2.1 o Verdichtungsziele Bei den Aufträgen an die Gemeinden geht aus dem Richtplan nicht hervor, was mit „Nutzungsdichte“ bzw. „Belegungsdichte“ gemeint ist. \nGemäss den Technischen Richtlinien Bauzonendimensionierung wird für die Berechnung der Auslastung mit Vollzeitäquivalenten Einwohner und \nBeschäftige in den Wohn-, Misch- und Kernzonen gerechnet. Dem Kanton steht es frei, für die Verdichtungsziele ein anderes Nutzungsmass zu \nverwenden, dieses ist jedoch zu erläutern. Zudem ist nicht klar, auf welche Medianwerte sich die Festlegungen beziehen („Bundesmedian“ oder \n„Kantonsmedian“). Dies ist in den Erläuterungen zu präzisieren.\nDer Richtplan macht noch keine Aussagen zu den Konsequenzen, wenn die Gemeinden die nötigen Voraussetzungen für die \nSiedlungsentwicklung nach Innen nicht in der gesetzten Frist erarbeiten.\n\nberücksichtigt; der Begriff Belegungsdichte \nwird durch Nutzungsdichte ersetzt. Mit \nNutzungsdichte ist die Einwohner- und \nBeschäftigtendichte (VÄ) pro Hektare gemeint \n(Datengrundlage STATENT 31.12.12, und \nSTATPOP 31.12.13). Es wird der \nBundesmedian beigezogen.\n\nBei Nichterstellung der \nInnenentwicklungsstrategie innerhalb der \ngeforderten Frist sind einerseits keine \nEinzonungen gemäss Kapitel S 1.2 Punkt 3.4 \nmöglich. Im Weiteren sind keine Änderungen \nan der Nutzungsplanung möglich, wenn diese \nwesentliche Elemente der \nInnenentwicklungsstrategie tangieren bzw. in \ndiesem Zusammenhang stehen.\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Die Erläuterungen sind in Bezug auf das Nutzungsmass („Nutzungsdichte“ bzw. „Belegungsdichte“) sowie die \nMediane zu ergänzen. Der Kanton legt allfällige Konsequenzen fest, falls der Auftrag zur Anpassung der kommunalen Richtpläne durch die \nGemeinden nicht in der gesetzten Frist umgesetzt wird.\n\nsiehe oben\n\nS.2.1 p Siedlungsqualität Einzig der Punkt „Erleichterung von Schutzbestimmungen, Befreiung von Schutzbestimmungen“ ist problematisch. Die Aufhebung von \nSchutzbestimmungen kann nur das Ergebnis einer qualifizierten Abwägung der betroffenen Interessen sein und sollte deshalb nicht direkt als \nInstrument für die Quartiererneuerung aufgeführt werden.\n\nberücksichtigt; wird angepasst bzw. \ngestrichen\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n5\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nq Erschliessung von BZ In den Erläuterungen zu Kapitel S.2 steht, dass die Gemeinden gemäss RPG und Baugesetz verpflichtet sind, ihre Bauzonen gemäss \nErschliessungsprogramm zu er-schliessen. Diesbezüglich ist Artikel 32 Abs. 2 RPV zu beachten. Kantonsweit dürfen nur so viele Bauzonen \nerschlossen werden, wie gemäss dem mittleren BFS-Szenario zur Bevölkerungsentwicklung für die nächsten 15 Jahre benötigt werden.\n\nKenntnisnahme\n\nr Sport und Bewegung Das VBS stellt fest, dass das Thema Sport und Bewegung kaum thematisiert wird und die in den Sachkapiteln gemachten Aussagen zum \nThema Sport und Erholung der Bedeutung des Themas nur ungenügend gerecht werden. Das Thema spielt gerade im Zusammenhang mit der \nhochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen oder der Förderung des Langsamverkehrs eine wichtige Rolle. \nDer Bund empfiehlt deshalb, das Thema in Zusammenarbeit mit der kantonalen Sportfachstelle auch im Richtplan aufzunehmen.\n\nnicht berücksichtigt; wird im Rahmen der \nlaufenden Nachführung Richtplan 2015 nicht \nweiterverfolgt (punktuelle Ergänzungen \nhinsichtlich sportlichen Aktivitäten im \nZusammenhang mit Anforderungen an \nFreiräume, Langsamverkehr, öffentliche \nBauten und Anlagen werden teilweise \naufgenommen - siehe Auswertung \nMitwirkung, Anträge Bundesamt für Sport)\n\nS 1.1 s BZ/Siedlungsgebiet Gemäss Art. 8a Abs. 1 Bst. a RPG muss der kantonale Richtplan festlegen, wie gross das Siedlungsgebiet insgesamt sein soll, wie es im \nKanton verteilt sein soll und wie die Erweiterung regional abgestimmt wird. Der ergänzte Leitfaden Richtplanung zeigt verschiedene Varianten \n(A, B und C) auf, wie das kantonale Siedlungsgebiet im Richtplan festgelegt werden kann. Alle Varianten haben gemeinsam, dass das \nSiedlungsgebiet für 20 – 25 Jahre festgelegt wird.\nDas Siedlungsgebiet als langfristiger strategischer Rahmen ist somit grundsätzlich von den Bauzonen für 15 Jahre zu unterscheiden. Diese \nUnterscheidung kommt im Richtplanentwurf noch zu wenig zum Ausdruck. Bei der Überarbeitung des Richtplans muss unter Berücksichtigung \nder nachfolgend aufgeführten Vorbehalte eine klare Unterscheidung zwischen Siedlungsgebiet (20-25 Jahre) und Bauzonen (15 Jahre) vor-\ngenommen werden.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.7 \n\nS 1.1 t BZ/Siedlungsgebiet Der Kanton verfügt mit der verbindlichen quantitativen Festlegung (1‘472 ha) über ein Siedlungsgebiet der Variante C. In den Erläuterungen \nzeigt der Kanton auf, dass er für die Wohn-, Misch- und Zentrumszonen mit dem angenommenen Wachstumsszenario für Bewohner und \nBeschäftigte bis im Jahr 2040, d.h. in 25 Jahren, eine Bauzonenauslastung von 100% erreichen wird. Damit erscheint der Umfang des \nquantitativ festgelegten Siedlungsgebiets, insbesondere hinsichtlich der Wohn-, Misch- und Kernzonen für einen Zeithorizont von 25 Jahren, \nplausibel.\n\nIm festgelegten Umfang des Siedlungsgebiets müssen neben den Wohn-, Misch- und Kernzonen alle allfälligen Vergrösserungen von \nArbeitszonen, Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen und weiteren Bauzonen enthalten sein. Vergrösserungen der Bauzonen, wie diese \nvorliegend in den Kapiteln S.1.3 – S.1.5 vorgesehen sind, sind nur innerhalb des festgelegten Umfangs des Siedlungsgebiets zulässig. Für die \nArbeitszonen bestehen gemäss den Erläuterungen genügend grosse Reserven für den 25-jährigen Horizont, vermutlich gilt dies auch für die \nweiteren Zonen.\nUnklar ist, wie die Differenz des Umfangs des Siedlungsgebiets zwischen der Festlegung in der Festlegung 3.1 (1‘472 ha) und Tabelle 1 (1‘481 \nha) zustande kommt. Der Kanton sollte diese Abweichung noch erläutern.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.7 \n\nDer Umfang wird klar definiert und erläutert\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Gesamtumfang des Siedlungsgebiets für 25 Jahre bildet den quantitativen Rahmen für alle \nBauzonenveränderungen. Der Kanton überprüft die Festlegungen zum Siedlungsgebiet in Kapitel S.1.2 in den Festlegungen 3.2 und 3.3 sowie \nin den Kapiteln S.1.3 - S.1.5 im Hinblick darauf, dass allfällige Erweiterungen von Bauzonen innerhalb des quantitativ festgelegten \nSiedlungsgebiets erfolgen müssen.\nHinweis: Der Kanton sollte die Differenz zwischen dem Umfang der Bauzonen in Tabelle 1 und dem Umfang des Siedlungsgebiets in Kapitel \nS.1, Festlegung 3.1, erläutern.\n\nsiehe oben\n\nS 2.5 und 2.4 u Siedlungsbegrenzung Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Bund, diese Begrenzungslinien und Trenngürtel zu überprüfen und falls nötig zu ergänzen Kenntnisnahme; bleiben unverändert\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n6\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nS 1.1 und 1.2 v BZ/Siedlungsgebiet Bei Anpassungen des Siedlungsgebiets muss zwischen Umlagerungen im festgelegten Gesamtumfang und Erweiterungen des \nGesamtumfangs unterschieden werden.\nUmlagerungen des Siedlungsgebiets innerhalb des festgelegten Gesamtumfangs können im Falle des Kantons Appenzell Ausserrhoden als \nNachführungen erfolgen. Mit den oben genannten Instrumenten zur Verteilung des Siedlungsgebiets (räumliche Festsetzung in der \nRichtplankarte, räumliche Differenzierung der Wachstumsannahmen, Siedlungsbegrenzungslinien und Trenngürtel) und den Einzonungskriterien \nfür Bauzonen lässt sich bereits heute die zukünftige, definitive Lage des Siedlungsgebiets abschätzen.\nFalls zu einem späteren Zeitpunkt das Entwicklungsszenario - und damit der Gesamtumfang des Siedlungsgebiets – angepasst würde, müsste \ndies im Rahmen einer Richtplananpassung erfolgen.\nVor diesem Hintergrund muss der Kanton seine Festlegungen 3.2 und 3.3 im Kapitel S.1.1 (Siedlungsgebiet) überarbeiten. Das Siedlungsgebiet \nkann nicht im Nachvollzug zur Nutzungsplanung bloss nachgeführt werden. Der Kanton sieht zudem vor, dass Änderungen und Erweiterungen \ndes Baugebiets automatisch zu einer Anpassung des Siedlungsgebiets führen. Die Idee einer vorausschauenden Festlegung des \nSiedlungsgebiets für 25 Jahre ist es, genau diesen Automatismus der Anpassung an die Nutzungsplanung zu durchbrechen.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.7 \n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton überprüft in Kapitel S.1.1 (Siedlungsgebiet) die Festlegungen 3.2 und 3.3 im Hinblick darauf, dass \ndas Siedlungsgebiet für 20 – 25 Jahre festgelegt wird und allfällige Erweiterungen des Gesamtumfangs nur im Rahmen einer \nRichtplananpassung möglich sind.\n\nsiehe oben\n\nS 1.2 w BZ-Dimensionierung Zum Zeitpunkt der Vorprüfung weist der Kanton gemäss seiner Berechnung und dem kantonalen Entwicklungsszenario eine Auslastung von \n94.9 % auf. Kantone mit einer Bauzonenauslastung von unter 100% haben insgesamt zu grosse Bauzonen. Sie müssen im Richtplan aufzeigen, \nmit welchen Massnahmen und in welcher Frist sie die Anforderungen gemäss Artikel 15 RPG erfüllen und eine Auslastung von mindestens \n100% erreichen. Dieser Auftrag gilt für alle Kantone mit zu grossen Bauzonen, es gibt keinen Toleranzbereich wie in der Ausgangslage von \nKapitel S.1.2 geschrieben ist. Der Handlungsbedarf für den Kanton kommt im Richtplan noch zu wenig zum Ausdruck.\n\nberücksichtigt; Die Berechnungen sind \nbereinigt (weiter siehe auch Antrag c). Die \nAktualisierung der Daten STATPOP und \nSTATENT erfolgt vor Genehmigung\n\nx BZ-Dimensionierung Auftrag für die Überarbeitung: Der Kanton passt die Berechnung der Bauzonenauslastung entsprechend den obigen Ausführungen an und \nlegt dem Bund bis zur Genehmigung eine aktualisierte Berechnung vor.\nDer Kanton korrigiert die Aussage in den Erläuterungen, wonach seine Bauzonen nur ganz leicht überdimensioniert seien und dies im \nToleranzbereich des Bundes liege.\n\nsiehe oben\n\nS 1.2 y BZ-Dimensionierung Eine kantonale Bauzonenauslastung von 100% könnte schneller erreicht werden, wenn die von den Gemeinden verlangten Rückzonungen nicht \nzur Kompensation von Einzonungen in den Zentrumsgemeinden verwendet würden. Die Verschiebung der Bauzonen an zentralere Lagen führt \nnach der Überbauung mit einer angemessenen Dichte aber ebenfalls zu einer Verbesserung der kantonalen Bauzonenauslastung. Damit ist das \nVorgehen des Kantons zulässig. Er trägt aber die Verantwortung, dass die getroffenen Massnahmen im Berichterstattungszeitraum von 4 \nJahren zu einer Verbesserung der kantonalen Auslastung führen.\n\nKenntnisnahme (weiter siehe Antrag w)\n\nDie Methode zur Berechnung des Auszonungsbedarfs in den Gemeinden gemäss Kapitel 1.2, Abstimmungsanweisung 3.3 wird im Grundlagen- \nund Analysebericht vom 1. Mai 2015 im Kapitel 7 dargelegt. Der Kanton orientiert sich dabei am Zeithorizont 2040, lehnt seine Methode aber \neng an die Technischen Richtlinien Bauzonen (TRB) an. Aus Sicht des Bundes ist das Vorgehen des Kantons zur Bestimmung dieser Flächen \nzweckmässig und nachvollziehbar.\n\nKenntnisnahme\n\nDas genaue Vorgehen zur Bestimmung der kommunalen Bauzonenkapazität für 15 Jahre, die den Gemeinden als Grundlage für die \nNutzungsplanung dient, wird im Richtplan nicht offengelegt. Gemäss Festlegung 3.3 in Kapitel S.8 erarbeitet der Kanton dazu eine Arbeitshilfe / \nBerechnungsgrundlage für die Gemeinden. Aus Sicht des Bundes ist es wichtig, dass die Grundlagen für die Berechnung der kommunalen \nBauzonenkapazität im Richtplan verbindlich gemacht werden. Die Berechnungsmethode der bestehenden Bauzonenkapazität muss auch die \ninneren Reserven in den überbauten Bauzonen in geeigneter Form berücksichtigen. Das kommt im Richtplan noch nicht zum Ausdruck.\n\nberücksichtigt; Ergänzung bezüglich den \nwichtigen Elementen der \nBerechnungsmethode für den 15-jährigen \nBedarf in Kapitel 8 Punkt 3.3: "Verbindliche \nElemente sind: \na) Wachstumsverteilung gemäss \nRaumkonzept\nb) Dichtziele gemäss KapitelS. 2.1\nWeiter zu berücksichtigen sind:\nc) Differenzierte Vorgaben der Dichte \nbezüglich bebaut und unbebaut \nd) Berücksichtigung der weiteren \nInnenentwicklungsreserven" \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n7\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton legt die Grundlagen der Berechnungsmethode für die Bestimmung der Bauzonenkapazität und den \nBedarfsnachweis in den Gemeinden im Richtplan fest oder macht die Arbeitshilfe verbindlich. Für die Bauzonenkapazität sind auch die inneren \nReserven in den überbauten Bauzonen zu berücksichtigen.\nBis zur Genehmigung ist durch den Kanton in den Erläuterungen oder im Grundlagen- und Analysebericht darzulegen, wie die Methode des \nKantons eine korrekte Bauzonendimensionierung gewährleistet.\n\nsiehe oben\n\nS 1.2 z Auszonungen Läuft die Auszonungsfrist von 5 Jahren ab, ohne dass die nötigen Auszonungen er-folgt sind, werden in diesen Gemeinden keine \nZonenplanänderungen oder Sondernutzungspläne mehr genehmigt. Für den Bund stellt sich die Frage, ob diese Bestimmung nicht auch \nunerwünschte Auswirkungen haben kann. Das „Genehmigungsmoratorium“ nach Ablauf der Frist könnte dazu führen, dass auch erwünschte \nZonenplanänderungen zur Siedlungsentwicklung nach innen nicht mehr genehmigt werden können.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.4\n\nS 1.2 A Einzonungen Für den Bund ist insgesamt zu wenig klar, wie das zuständige Departement die Verteilung der Bauzonen, die aus Rückzonungen zur Verfügung \nstehen, auf die Gemeinden mit Einzonungsbedarf vornimmt und anhand welcher Kriterien die potenziellen Einzonungsflächen beurteilt werden. \nInsbesondere fehlt eine Vorgabe, dass die bestehenden Verdichtungspotentiale weitgehend ausgeschöpft sein müssen. Es reicht nicht aus, \ndass die Innenentwicklungspotentiale in der Bedarfsberechnung angerechnet werden, diese Kapazitäten müssen prioritär entwickelt werden.\n\nberücksichtigt;  siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.9\n\nS 1.2 A Einzonungen Der Kanton muss sicherstellen, dass bei Neueinzonungen die Verfügbarkeit der Flächen gewährleistet ist und die nötigen gesetzlichen \nGrundlagen zur Sicherung der Verfügbarkeit vorhanden sind. \nZudem müssen Grundsätze und Vorgaben zur bodensparenden und effizienten Nutzung der neuen Zonen festgelegt werden. Gemäss dem \nergänzten Leitfaden Richtplanung müssen für Einzonungen Mindestvorgaben zu den zu erreichenden Dichten vorgegeben werden. Diese \nVorgaben können in Form von Grundsätzen oder Richtwerten umgesetzt werden. Auch das Massnahmenblatt „Richtgrössen Siedlungsdichten \nfür Ein- und Umzonungen“ aus dem Agglomerationsprogramm St.Gallen / Arbon-Rorschach der ersten Generation legt dazu Richtgrössen fest, \ndie in den Agglomerationsgemeinden zu berücksichtigen sind.\nWenn für neue Einzonungen Fruchtfolgeflächen beansprucht werden, muss gemäss Art. 30 Abs. 1bis RPV ein aus Sicht des Kantons wichtiges \nZiel vorliegen, das ohne die Beanspruchung nicht erreicht werden kann und die optimale Nutzung der Fruchtfolgeflächen muss sichergestellt \nwerden. Dies gilt auch, wenn die Fruchtfolgeflächen kompensiert werden. Im Richtplan ist die Einhaltung dieser Bestimmung mindestens mit \neinem Querverweis sicherzustellen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.9\n\nberücksichtigt; wird in Kapitel S. 1.1 als \nFestlegung aufgenommen.\n\nAuftrag für die Überarbeitung: Der Kanton macht Vorgaben zur weitgehenden Ausschöpfung des bestehenden Verdichtungspotentials als \nGrundvoraussetzung für Neueinzonungen.\nDer Kanton nimmt Mindestvorgaben oder Grundsätze zu den zu erreichenden Dichten bei Neueinzonungen im Richtplan auf und stellt die \nVerfügbarkeit von neuen Bauzonen sicher.\nDer Kanton stellt im Richtplan sicher, dass bei der Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen die Bestimmungen von Art. 30 Abs. 1bis RPV \neingehalten werden.\n\nsiehe oben\n\nS 1.3 B Arbeitszonen Auftrag für die Überarbeitung: Die zuständige Stelle für die gesamte Arbeitszonenbewirtschaftung ist im Richtplan zu bezeichnen. berücksichtigt; (Amt für Wirtschaft und Arbeit \nund Amt für Raum und Wald)\n\nS 1.3 B Arbeitszonen Der Richtplan verlangt für Betriebserweiterungen und Neuansiedlungen eine flächen-sparende Anordnung der Anlagen. Da der Richtplan keine \ngrundeigentümerverbindliche Wirkung hat, sind diese Vorgaben insbesondere als Aufträge an die nachfolgende Nutzungsplanung zu \nbetrachten. Dies könnte in den Festlegungen explizit erwähnt werden.\n\nberücksichtigt; neu "Für Neueinzonungen für \nbestehende Betriebe ist im \nNutzungsplanungsverfahren \nnachzuweisen …" dito Punkt 3.3\n\nS.3.2 D Stand- und \nDurchgangsplätze für \n\nfahrende\n\nDie Festlegungen zu den Durchgangsplätzen für Fahrende werden vom Bund wie bereits im Rahmen der Richtplannachführung 2006 begrüsst Kenntnisnahme\n\nS.4.2 E Lärmschutz und \nLuftreinhaltung\n\nEs gibt keine behördenverbindlichen Inhalte in diesem Kapitel. Die richtplanrelevanten Inhalte aus dem Massnahmenplan Luftreinhaltung \nbetreffen vor allem den Bereich Abstimmung Siedlung und Verkehr und sind dort umgesetzt.\n\nKenntnisnahme\n\nS.4.3 F Bewilligungspflicht \nSolaranlagen\n\nDer Kanton zeigt auf, dass die kantonalen und kommunalen Kulturobjekte nach einheitlichen Kriterien erfasst wurden und deshalb von der \nkulturellen Bedeutung her vergleichbar sind. Der Kanton bezeichnet die Objekte im Richtplan oder verweist auf eine statische Objektliste.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n8\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nS 8 C Controlling und Monitoring Der Bund empfiehlt, dieses Monitoring längerfristig zu einem Vollzugscontrolling für alle Richtplanbereiche und Massnahmen auszuweiten. Kenntnisnahme\n\nV.2.3 G Sachplan Verkehr Die Erläuterungen im Richtplan sind auf die Ausgangslage nach der Nicht-Inkraftsetzung des neuen Netzbeschlusses abzustimmen. Es gilt \nweiterhin der bisherige Netzbeschluss. Das unter 4.2a genannte Vorhaben „Verbindung A1 – Herisau – Hundwil – Appenzell“ ist nicht \nGegenstand des gültigen Netzbeschlusses und somit weiterhin ein vollständig kantonales Vorhaben. Dasselbe gilt für das unter V.2.3 genannte \nVorhaben „Bauprojekt und Umfahrung Herisau“. Die nötigen Informationen zur räumlichen Abstimmung des Vorhabens „Bauprojekt und \nUmfahrung Herisau“ müssen im Hinblick auf eine Genehmigung als Festsetzung noch erbracht werden.\n\nKenntnisnahme\n\nV.2.1 / V.2.4 H Kantonsstrassennetz / \nRadwege\n\nDie Lesbarkeit der Übersichtspläne zum Kantonsstrassennetz und Radwegnetz sollte verbessert werden. berücksichtigt\n\nV.3.1 I Bahn- und Busnetz Es ist aus Bundessicht nicht sinnvoll, im erläuternden Richtplantext die Angebotsentwicklung für den Korridor Zürich – St.Gallen detailliert zu \nbeschreiben. Der Bund empfiehlt, auf die detaillierten Entwicklungsschritte im Richtplan zu verzichten und diese allenfalls mit allgemeinen Zielen \ndes Kantons zur Verkehrsentwicklung in diesem Korridor zu ersetzen. Andernfalls wären diverse Präzisierungen und Korrekturen gestützt auf \ndie Stellungnahmen des BAV und der SBB notwendig, diese können dem Kanton bei Bedarf zugestellt werden.\n\nKenntnisnahme\n\nV.3.1 J Bahn- und Busnetz Im Kapitel V.3, Abstimmungsanweisung 3.1 wird neu auf das jeweils aktuelle ÖV-Konzept des Kantons Appenzell Ausserrhodens und der \nAgglomeration St.Gallen/Boden-see verwiesen. Dieser Verweis ist im verbindlichen Teil nicht möglich, da das ÖV-Konzept ohne ein \nRichtplanverfahren angepasst werden kann. Die richtplanrelevanten Inhalte aus den ÖV-Konzepten müssen deshalb direkt im Richtplan \naufgenommen werden. Der Kanton nimmt die richtplanrelevanten Inhalte der ÖV-Konzepte direkt im Richtplan auf und verzichtet auf den \nVerweis in Kapitel V.3, Abstimmungsanweisung 3.1 des Richtplans. \n\nKenntnisnahme\n\nV.3.2 K Bauvorhaben Für Bauvorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt in Kapitel V.3.2 muss im Hinblick auf eine Genehmigung als \nFestsetzung der Nachweis der räumlichen Abstimmung mit den notwendigen erläuternden Informationen erbracht werden.\n\nKenntnisnahme\n\nL.2 L Landwirtschaft Der Kanton wird aufgefordert, im Rahmen der Genehmigung anhand eines bereinigten Inventars (ohne Überschneidungen) aufzuzeigen, dass \ner den Mindestumfang noch erfüllt. Entsprechend reicht der  Kanton  dem ARE im Rahmen der Genehmigung einen aktualisierten und \nbereinigten Datensatz FFF ein.\n\nKenntnisnahme\n\nL.3 M Wald Die Erläuterungen des Kantons sind nicht präzis, die Feststellung von Waldgrenzen ausserhalb der Bauzonen (Art. 13 Abs. 3 Waldgesetz, \nWaG, SR 921.0) haben nichts mit der Bezeichnung der Gebiete mit zunehmender Waldfläche (Art. 8a Waldverordnung, WaV, SR 921.01) zu \ntun. In Gebieten, wo die Waldfläche nicht zunimmt, muss bei Rodungsvorhaben Realersatz geleistet werden (Art.7 Abs. 2 WaG). Erfolgt durch \nden Kanton keine Bezeichnung der Gebiete mit zunehmender Waldfläche, ist bei jeder Rodung Realersatz zu leisten. Das BAFU empfiehlt dem \nKanton deshalb, die Gebiete mit zunehmender Waldfläche im Richtplan auszuscheiden.\n\nnicht berücksichtig\n\nL.4 N Gewässer und Wasserbau Gemäss der Aussage in der Ausgangslage wird die „Revitalisierungsplanung nach Art. 38a GSchG“ in der Richtplankarte abgebildet. In der \nRichtplankarte ist kein entsprechender Eintrag enthalten. Aus Bundessicht muss die Revitalisierungsplanung in der Richtplankarte nicht \nabgebildet werden.\n\nKenntnisnahme\n\nL.11 O Pärke von nationaler \nBedeutung\n\nFür eine Anerkennung als Naturerlebnispark müssen diverse Kriterien gemäss Pärkeverordnung erfüllt werden, unter anderem wäre gemäss \nArt. 27 Abs. 1 PäV auch eine räumliche Bezeichnung im Richtplan notwendig.\n\nKenntnisnahme\n\nE.2.4 P Windenergie Der Entwurf des revidierten Energiegesetzes gibt keine quantitativen Ziele für den Ausbau der Windenergie vor; bei den Zahlen handelt es sich \num abgeschätzte Wirkungen der verschiedenen Stromangebotsvarianten aus der Botschaft vom 4. September 2013 zum ersten \nMassnahmenpaket der Energiestrategie 2050. Der Kanton passt die Festlegung in Abstimmungsanweisung 3.2b an das gültige Energiegesetz \nan.\n\nberücksichtigt\n\nE.2.4 Q Windenergie Der Bund weist darauf hin, dass anstatt der absoluten Zahl von Windanlagen auch die minimale Stromproduktion am Standort festgelegt \nwerden könnte. Grössere Anlagen können unter Umständen dieselbe Strommenge mit geringeren Auswirkungen auf die Umwelt und \nLandschaft erzeugen als mehrere kleinere Anlagen.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n9\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nE.2.4 R Windenergie \n(Richtungsweisende \n\nFestlegungen)\n\nIn der richtungsweisenden Festlegung 3.1b legt der Kanton fest, dass in den vorgesehenen Interessengebieten Windparks zu erstellen seien. \nDiese Festlegung ist so nicht zulässig und muss angepasst werden, es handelt sich explizit um Interessengebiete mit Koordinationsstand \nZwischenergebnis. \n\nberücksichtigt; die Interessengebietes werden \nals Vororientierung bezeichnet. Es wird eine \numfassende Interessenabwägung, die letztlich \nzur Festsetzung der Interessengebiete führt, \nverlangt.\n\nE.2.4 S Windenergie \n(Richtungsweisende \n\nFestlegungen)\n\nGemäss Art. 1 des gültigen Energiegesetzes (EnG) ist die Förderung erneuerbarer Energien ein Ziel des Bundes, jedoch noch kein nationales \nInteresse, wie es mit der Revision des Energiegesetzes angestrebt wird. Der Kanton überarbeitet die Aussage in der richtungsweisenden \nFestlegung 3.1b, wonach in den Interessengebieten Windenergieanlagen zu erstellen seien. Vor allfälligen weiteren Planungsschritten müssen \ndie Interessengebiete für Windenergieanlagen im Rahmen einer Richtplananpassung als Standorte für Windenergieanlagen festgesetzt und \ngenehmigt werden.\n\nberücksichtigt, siehe Antrag R.\n\nE.2.4 T Interessengebiete Das Interessengebiet Hochalp liegt teilweise innerhalb des BLN 1612 Säntisgebiet. Aus Sicht des Bundes liegt die Priorität bei Windenergie-\nPlanungen ausserhalb der BLN-Objekte. Das Interessengebiet kann mit Koordinationsstand Zwischenergebnis genehmigt werden, auf eine \nFestsetzung des Standorts könnte jedoch nur eingetreten werden, wenn aufgezeigt wird, dass die Standortgebundenheit für das Gebiet Hochalp \ngegeben ist. Dies bedeutet, dass das Produktionspotential von sehr grosser Bedeutung sein muss und im Rahmen einer grossräumigen \nBetrachtung keine Alternative besteht. Zudem müsste der Kanton aufzeigen, wie die Erstellung von Windkraftanlagen im Gebiet Hochalp mit \nden Schutzinteressen des BLN-Gebiets vereinbart werden kann. Es ist ein Nachweis zur erfolgten räumlichen Abstimmung mit den nötigen \nerläuternden Informationen notwendig. Für das Interessengebiet Hochalp umfasst dies insbesondere die genannten Nach-weise bezüglich des \nBLN-Gebiets.\n\nberücksichtigt; die Beurteilung erfolgt im \nRahmen der Interessenabwägung.\n\nE.2.4 U Interessengebiete Um sicherzustellen, dass die Funktion von bestehenden Infrastrukturen nicht beeinträchtigt wird, müssen bei der weiteren Planung von \nWindenergiestandorten und –anlagen die Bundesämter BAZL, VBS und MeteoSchweiz rechtzeitig miteinbezogen werden. Gemäss dem VBS ist \ninsbesondere bei den Standorten Hochhamm und Suruggen, je nach Anordnung der Anlagen, mit Auswirkungen auf die Radarsysteme zu \nrechnen.\n\nberücksichtigt; die Beurteilung erfolgt im \nRahmen der Interessenabwägung.\n\nE.2.4 V Interessengebiete Die Standorte Hochhamm und Suruggen können je nach Anordnung der Windenergieanlagen Wald betreffen. In der Interessenabwägung sind \nim Hinblick auf eine Festsetzung der Standorte auch die Lage im Wald und der Fledermausschutz als Aspekte aufzunehmen (3.2 d)\n\nberücksichtigt; die Beurteilung erfolgt im \nRahmen der Interessenabwägung.\n\nE.1 W Wasserkraftnutzung Aus Bundessicht wäre es zur räumlichen Koordination sinnvoll, die bestehenden Wasserkraftanlagen im Richtplan aufzunehmen und Aussagen \nzum zusätzlichen Wasserkraftpotential und zur Wasserkraftnutzungsstrategie des Kantons zu machen. Mit dem Energiekonzept AR 2008 – \n2015 besteht dafür bereits eine Grundlage.\n\nberücksichtigt; der Richtplantext wurde \nentsprechend angepasst\n\nF Fazit Mit dem vorliegenden Richtplanentwurf werden die Anforderungen an die Umsetzung des revidierten RPG bereits zu einem grossen Teil erfüllt. \nDie mit der Richtplananpassung getroffenen Festlegungen und Massnahmen greifen alle vom revidierten RPG geforderten Punkte auf und \nzeigen einen Weg zur Umsetzung auf. Der Bund begrüsst insbesondere das gute Raumkonzept, das als strategisch-räumlicher Rahmen für alle \nRichtplaninhalte dient. \nDer Kanton sieht Einzonungen in Wohn-, Misch- und Zentrumszonen nur noch mit Kompensation vor und kommt somit einem wichtigen Auftrag \nan die Kantone mit einer kantonalen Bauzonenauslastung von unter 100% nach.\nEin Präzisierungsbedarf besteht insbesondere bei der Beziehung von Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung. Der Kanton \nmuss sicherstellen, dass Erweiterungen von Bauzonen nur innerhalb des festgelegten Gesamtumfangs des Siedlungsgebiets \nmöglich sind und allfällige Erweiterungen dieses Gesamtumfangs nur mit einer Richtplananpassung vorgenommen werden.\nZudem muss die Berechnung der Auslastungnach TRB überprüft und angepasst werden und der Nachweis über den Mindestumfang der \nFruchtfolgeflächen muss anhand eines aktualisierten und bereinigten Inventars erbracht werden (siehe Kapitel 2.23 dieses \nVorprüfungsberichts). Im Hinblick auf eine Genehmigung im Sinne von Art. 38a Abs. 2 RPG müssen diese Aufträge zwingend berücksichtigt \nwerden.\n\nsiehe oben\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n1\n\nKanton Appenzell Ausserrhoden 28. September 2016\nkantonaler Richtplan 2002, Nachführung 2015\nAuswertung Vernehmlassung ( 30. April - 28. August 2015)\n\nim Rahmen der Vernehmlassung eingegangene Stellungnahmen (vgl. separate Excelliste)\n\nZusammenfassung der eingegangenen Stellungnahmen\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nRegion Appenzell A.Rh - St.Gallen - Bodensee\n300 redaktionelle Anmerkungen Agglomerationsprogramm "St.Gallen/Bodensee" durch "St.Gallen-Bodensee" ersetzen berücksichtigt; die redaktionellen Anpassungen wurden \n\nvorgenommen. \nSeite II.25: zweiter Abschnitt: "Dank" ersetzen durch "Aufgrund des…" berücksichtigt; die redaktionellen Anpassungen wurden \n\nvorgenommen. \nSeite II.26: Kapitel 2.4: "soll der Bestand an Einwohnern ausserhalb…" ersetzen durch "soll der Bestand der Streusiedlung gehalten werden". berücksichtigt; die redaktionellen Anpassungen wurden \n\nvorgenommen. \nnicht berücksichtigt; heute spielt der Parkierung eine wichtige \nRolle\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\n137 Vorbemerkungen / Verfahren Da die raumordnungspolitischen Vorgaben von Bund und Kanton in wesentlichen Bereichen auf eine neue Basis gestellt werden, ist es zwingend \n\nerforderlich, dass die verschiedenen Arbeiten sowohl inhaltlich und zeitlich koordiniert erarbeitet, aber auch diskutiert und beschlossen werden. Es \nist zwingend erforderlich, dass die Neuausrichtung gleichzeitig in ihrer gesamten Ausprägung (Revision des kantonalen Richtplans, Revision \nBauG und BauV, Gesetz über die Mehrwertabschöpfung) und als ein in sich konsistentes Gesamtpaket fundiert diskutiert werden kann. Dies ist \naus Sicht der Gemeinden nicht gewährleistet, was ein grosses Unbehagen und Widerstand auslöst. Da insbesondere die vorliegende Teilrevision \ndes kantonalen Richtplans Auswirkungen auf die Planungs- und Baugesetzgebung so wie auf die Regelung der Mehrwertabgabe hat / haben \nkann, z.B. - notwendiges und zweckmässiges neues Instrumentarium / ergänzende Vorschriften zur Unterstützung und Förderung der \nInnenentwicklung - allfällige Anpassung / Ergänzung bestehender Instrumente, wie z. B. Die Definition der Baureife - Festlegung der Sachverhalte, \nwelche der Mehrwertabgabe unterstellt werden sollen, beharren die Gemeinden auf einer zeitlichen Koordination der verschiedenen Instrumente. \nAntrag\n- Die Revision des kantonalen Richtplans, die Teilrevision des BauG und der BauV sowie das Gesetz über die Mehrwertabgabe sind als \nGesamtpaket zu betrachten.\n- Der Zeitplan für die Bearbeitung und Beratung ist zu koordinieren und anzupassen.\n- Der Kantonale Richtplan als strategisches Führungsinstrument des Kantons soll im Hinblick auf die Gesetzgebung als konsolidierte Grundlage \nvorliegen.\n- Die Regierung bzw. das federführende Departement haben den Lead zu übernehmen. \n- Die Beschlüsse im Kantonsrat sind zu koordinieren.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2 \n\n150 /151 Grundsätzlich / Verfahren Die Siedlungsentwicklung nach innen und die Siedlungerneuerung sind die zentralen Anliegen und Herausforderungen der neuen \nRaumplanungsgesetzgebung. Von zentraler Bedeutung ist, dass für eine erfolgreiche Umsetzung die notwendigen kantonalrechtlichen \nRahmenbedingungen und Instrumente zur Verfügung gestellt werden. Eine entsprechende Überprüfung und Anpassung im Lichte der Förderung \nder Innenentwicklung und Siedlungserneuerung ist angezeigt. Beispielhaft stehen folgende Themen im Raum:\n- Bei Neueinzonungen wird gestützt auf den kantonalen Richtplan ein Bebauungskonzept verlangt. Im BauG fehlt dazu die gesetzliche Grundlage.\n- Die Innenentwicklungsstrategie wird im BauG im Artikel zum kommunalen Richtplan nicht erwähnt, ist aber zentral.\n- Im Zusammenhang mit der Innenentwicklung kann die Landumlegung von zentraler Bedeutung sein / werden. Die Artikel zur Landumlegung \nhaben keine Änderung erfahren. Wurde die Zweckmässigkeit geprüft?\n- Die Formulierung der Sondernutzungsplanpflicht (Art. 96) hat keine Anpassung mit Blick auf die Innenentwicklung erfahren.\n- Der Ausnahmeartikel (Art. 118) hat keine Anpassung mit Blick auf die Innenentwicklung erfahren.\n- Ein Durchgriff auf den Bestand (z.B. Fristenregelung und gesetzliches Kaufsrecht analog zum Kanton SG) ist nicht vorgesehen.\nAntrag\n- Die Revision des kantonalen BauG und der BauV sind mit der Nachführung der kantonalen Richtplanung zu koordinieren.\n- Gestützt auf die Anforderungen und Vorgaben aus der kantonalen Richtplanung sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Instrumente zu \nüberprüfen und allenfalls anzupassen.\n\nKenntnisnahme / berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.2\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n2\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\n58 Verfahren Die vom Regierungsrat gewählte Abfolge der Anpassung des Baugesetzes und anschliessend des Richtplanes ist unverständlich. Erst aus der \n\nGesamtschau des Richtplanes ist es möglich, die weiteren Grundlagen an die aktuellen Bundesgesetzgebung anzupassen. Die Behandlung des \nBaugesetzes ist demnach zu sistieren, bis der kantonale Richtplan vorliegt, und anschliessend sind die weiteren Grundlagen zügig, aber \nkoordiniert zu erarbeiten. \n\nKenntnisnahme / berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.2\n\nSVP Kanton Appenzell Ausserrhoden\n20 Verfahren Die Beratung des Baugesetzes ist im Kantonsrat zu unterbrechen. Unter Berücksichtigung der Mehrwertabschöpfung und weiterer Elemente ist \n\ndas Baugesetz anzupassen und allenfalls erneut zur ersten Lesung dem Kantonsrat vorzulegen resp. der Gesetzgebungsprozess nochmals neu \nzu starten.\n\nvgl. Antrag 58 (Seite 2)\n\n21 Verfahren Die Tatsache, dass bereits eine Revision des Baugesetztes vor der Verabschiedung im Kantonsrat (Revision: Aufnahme der \nMehrwertabschöpfung und allenfalls weitere Elemente aus der Vernehmlassung Richtplan) ansteht, ist unverständlich. Das Baudepartement muss \nauf geänderte Rahmenbedingungen reagieren und diese auch aufnehmen. Eine bereits geplante Gesetzesrevision, lediglich wenige Monate nach \nvorgesehener Inkrafttretens, ist nicht akzeptabel und politisch unglaubwürdig\n\n22 Verfahren Die Mehrwertabschöpfung muss gemäss übergeordnetem Recht bis spätestens 01.01.2019 in Kraft sein. Ansonsten tritt de facto ein Baustopp \nein. Deshalb muss die Thematik rund um die Mehrwertabschöpfung ohne Verzug angegangen werden.\n\nGemeinde Schwellbrunn\n\n89 Allgemein / Verfahren Der Gemeinderat Schwellbrunn lehnt den vorliegenden Entwurf für die Nachführung des kantonalen Richtplans ab. Ziel der Teilrevision des \nRaumplanungsgesetzes war eine Verdichtung der Bauten in Gebieten, in welchen in der Vergangenheit masslos überbaut wurde. Im Vordergrund \nstanden andere Landesteile, wie zum Beispiel das Mittelland. Es muss für den ländlichen Kanton Appenzell Ausserhoden eine Umsetzung, welche \nsich an den örtlichen Verhältnissen orientiert, möglich sein. Für Appenzell Ausserrhoden ist eine möglichst milde Variante für die Umsetzung des \nteilrevidierten Raumplanungsgesetzes anzustreben. Für eine zielführende und massvolle Umsetzung in Appenzell Ausserhoden könnte auch eine \nvorgängige, entsprechende Aussprache mit den verantwortlichen Stellen des Bundes von Vorteil sein. \nBevor die Nachführung des Richtplans beurteilt werden kann, muss die Thematik der Mehrwertabschöpfung angegangen werden. Die \ngesetzlichen Regelungen zur Mehrwertabschöpfung sind zwingend zeitlich mit der Richtplanrevision zu erarbeiten. Der Kanton muss in der \nkünftigen Mehrwertabschöpfung eine aktive Rolle übernehmen.\n\nteilweise berücksichtigt; Die Vorgaben des revidierten \nRPG/RPV inkl. die TRB zur Dimensionierung der Bauzonen \ngelten für alle Kantone. Der Kanton ist bestrebt, im Rahmen \ndieser Möglichkeiten auf die spezifischen Bedürfnisse des \nKantons einzugehen. Aufgrund des Vorprüfungsberichts des \nBundes werden die Möglichkeiten weiter ausgereizt. \n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2 und 4.3\n\n90 Bodenbörse / Verfahren Allenfalls kommt auch eine Bodenbörse in Frage. Weiter ist der Gemeinderat überzeugt, dass es sinnvoll wäre, die bereits gestartete Teilrevision \nabzubrechen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.2 und 4.3\n\n91 Verfahren Unter Berücksichtigung der Mehrwertabschöpfung und der Auswirkungen der Richtplannachführung soll das Baugesetz gesamthaft überarbeitet \nwerden. Zwei Teilrevisionen des gleichen Gesetzes in einem solch kurzen Zeitfenster sind für den Gemeinderat nicht nachvollziehbar und für die \nBevölkerung unverständlich.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nReini Brändle\n106 Allgemein / Verfahren Meiner Meinung nach hätte der Entwurf erst nach der Vernehmlassung im Kanton beim Bund eingereicht werden sollen. Kenntnisnahme\n\n109 Allgemein / Verfahren In der vorliegenden Form kann ich nicht hinter der Richtplanrevision stehen, da auch die Teilrevision des Baugesetzes nicht abgeschlossen ist. Ich \nwürde empfehlen in der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes nicht eine Vorreiterrolle zu übernehmen, sondern sehr vorsichtig die Bedürfnisse \nunseres kleinen Kantons in die Arbeiten einfliessen zu lassen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nGemeinderat Grub AR\n158 Verfahren Es ist zwingend erforderlich, dass die Neuausrichtung gleichzeitig in ihrer gesamten Ausprägung (Revision des kantonalen Richtplans, Revision \n\nBauG und BauV, Gesetz über die Mehrwertabschöpfung) als konsistentes Gesamtpaket zu betrachten ist. Es ist wichtig, dass das gesamte \nInstrumentarium abgestimmt und gesamthaft diskutiert und beschlossen werden kann.\nDie Revision des kantonalen Richtplans, die Teilrevision des BauG und der BauV sowie das Gesetz über die Mehrwertabgabe sind als \nGesamtpaket zu betrachten, Der Zeitplan für die Bearbeitung und Beratung ist zu koordinieren und anzupassen.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\n160 Allgemein Der Gemeinderat schliesst sich der Stellungnahme der Gemeindepräsidentenkonferenz AR an. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Walzenhausen\n176 Verfahren Der Kantonale Richtplan 2015, soll zusammen mit dem Baugesetz und dessen Verordnung mit der Mehrwertabschöpfung als Ganzes betrachtet \n\nund behandelt werden.\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\n177 Verfahren Ein juristisches Gutachten über die möglichen Konsequenzen sollen vom Departement DBU erstellt werden. (Prozesskosten, -Dauer, formale \nRisiken bis zum Resultat) (eben im Hinblick auf den speziellen Streusiedlungscharakter im Kanton AR - jede Parzelle ist einzigartig).\n\nKenntnisnahme; allfällige juristische Gutachten finden \nbezüglich Auftrag keinen Niederschlag im Richtplantext\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n3\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\n179 Bodenbörse Konkrete "Spielregeln" für eine Bodenbörse sollen vor Beginn erarbeitet werden und bekannt sein. Kenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3\n\n180 Verfahren Es soll etwas Tempo aus dem Verfahren genommen werden, um die Risiken abschätzen zu können und gangbare Lösungen zu finden - immer im \nSinn der Revision.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\n181 Allgemein So schliessen wir uns grundsätzlich der Vernehmlassung der Gemeindepräsidentenkonferenz an. Im Grundsatz stimmen wir jedoch klar gegen die \ngeplante Teilrevision und bestehen auf einem Gesamtpaket.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Es wird keine \nGesamtrevision durchgeführt, da die Festlegungen zur \nSiedlungsentwicklung inhaltlich und zeitlich vordringlicher sind \n(siehe Revision RPG).\n\nGemeinderat Rehetobel\n344 Verfahren Die OPK plädiert dafür, dass mit der Revision des Baugesetzes zugewartet wird, bis die Arbeiten am Richtplan soweit fortgeschritten ist, dass nur \n\neine Revision Baugesetz nötig ist.\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\n346 Allgemein Der Planungshorizont gemäss Richtplan beträgt zum Teil 15, zum Teil aber auch 25 Jahre. Dies ist verwirrend und sollte vereinheitlicht werden. nicht berücksichtigt; Das Siedlungsgebiet im Richtplan wird auf \ndie nächsten 25 Jahre ausgelegt (Richtplanhorizont). Die \nDimensionierung der Bauzonen muss gemäss \nRaumplanungsgesetz Art. 15 auf die nächsten 15 Jahre \nausgerichtet werden (Nutzungsplanungshorizont). Dies ist \nAuftrag gemäss Raumplanungsgesetz des Bundes.\n\n347 Allgemein / Verfahren Es besteht grundsätzlich eine grosse Ungewissheit, welche Möglichketen und Freiheiten mit dem neuen Richtplan und Baugesetz die Gemeinden \nnoch haben (Stichwort Sondernutzungspläne).\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nGemeinde Urnäsch\n364 Verfahren Die Nachführung des kantonalen Richtplans hat auch Auswirkungen auf die Baugesetzgebung. Die in Arbeit befindlichen Revisionen der \n\nkantonalen Baugesetze (BauV, BauG und Gesetz über die Mehrwertabschöpfung) sind daher zurückzustellen, bis ein genehmigter Richtplan \nvorliegt. Nach Vorliegen des Kantonalen Richtplans ist das Baugesetz, die Bauverordnung und die neuen Bestimmungen über die \nMehrwertabgeltung in einem Gesamtpaket vorzulegen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.2 - die Verfahren laufen nun zumindest parallel, was \nsachgerecht ist.\n\nGemeinde Herisau\n464 Verfahren Es ist unverständlich, dass das Baugesetz schon vor dem kantonalen Richtplan revidiert werden soll, um anschliessend innert kurzer Zeit nach \n\ndem Richtplan erneut überarbeitet zu werden. Dies widerspricht der geforderten Rechts-, bzw. Planungsbeständigkeit.\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nHEV Appenzell A.Rh.\n365 Verfahren Wir fragen uns, ob es Sinn macht das in Revision befindliche Kantonale Baugesetz im Parlament zu verabschieden. Im Interesse der \n\nVerwaltungsökonomie und Schonung von Ressourcen gelangen wir zur Auffassung, die weitere politische Beratung zu sistieren und unverzüglich \ndie Bearbeitung der zusätzlichen neuen Revisionspunkte einzuleiten.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\n366 Allgemein Der kantonale Spielraum für den Richtplan ist sehr gering. Wir erachten es als sehr wichtig, die noch bestehenden Entfaltungsmöglichkeiten \nkonsequent auszunutzen und unsere Regionalen Stärken und Besonderheiten entsprechend zu formulieren.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Schönengrund\n319 Verfahren / \n\nMehrwertausgleich\nEs wäre wünschenswert, dass der Kanton die Umsetzung der Ein- und Auszonungen mit Einbezug der Gemeinden koordinieren und verwalten \nwürde, ihm obliegt auch die Verwaltung der Entschädigungen und Einnahmen aus der Mehrwertabschöpfung.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel S. 1.2, 4. \nAbstimmungsanweisungen der Vernehmlassungsunterlagen \nsowie Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.2 und 4.3\n\nGemeindeverwaltung Hundwil\n330 Verfahren / \n\nMehrwertausgleich\nDas Thema Mehrwertabschöpfung betreffend Umlagerung der Bauzonen stellt ein grosses Fragezeichen dar. Aktuell machen wir die Erfahrung, \ndass schon eine interne Umlagerung von Bauzone, welche brach liegt, riesige Probleme mit sich zieht. Werden doch Gewinne gerochen und wer \nsteckt diese ein?\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel S. 1.2, 4. \nAbstimmungsanweisungen der Vernehmlassungsunterlagen \nsowie Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.2 und 4.3\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\n68 Allgemein (Landschaft / \n\ntouristische Entwicklung) \nDie Naturwerte und die einzigartige Kulturlandschaft von Appenzell Ausserrhoden bilden das wichtigste Kapital des Kantons. Diesem Grundkapital \nist klar Sorge zu tragen und es zu erhalten. Eine touristische Entwicklung darf nicht zulasten dieser Kulturlandschaft gefördert werden. Dazu \ngehören auch verkehrsleitende Massnahmen; es ist deshalb unverständlich, dass ein touristisch so grosser Betrieb wie die Säntisbahnen ohne \nParkplatzbewirtschaftung bzw. ohne verkehrslenkende Massnahmen zugunsten des öffentlichen Verkehrs akzeptiert wird und eine ganze Region \nunter dem damit verbundenen Verkehrsaufkommen leiden muss.\n\nKenntnisnahme; das Einführen einer Parkplatzbewirtschaftung \nwird als sinnvoll erachtet; auf Stufe Richtplan ist jedoch deren \nEinführung nicht opportun.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n4\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\n271 Allgemein Die Vernehmlassungsvorlage enthält zwar zahlreiche neue und zielführende Ideen und Vorschläge, gleichzeitig aber auch noch viele \nSchwachstellen in Form von offenen Fragen, Lücken und Widersprüchen. Die Vorlage muss nochmals gründlich überarbeitet werden. Dieser \nAufwand lohnt sich, weil der so nachgeführte Richtplan 2015 für viele politische Entscheide der nächsten Jahre die Grundlage bildet, und zwar in \nden unterschiedlichsten Politikbereichen\n\nKenntnisnahme; dies würde eine Gesamtrevision bedingen; \nauf eine Gesamtrevision wird jedoch bewusst verzichtet.\n\n272 Allgemein Sind die Inhalte des heute gültigen Richtplanes 2002, die im Rahmen der Fortschreibung 2015 nicht angetastet werden, inhaltlich und formal \nimmer noch richtig und stimmig?\n\nvgl. Antrag 271 (Seite 4)\n\n273 Allgemein Die neue Führungsrolle des Kantons wird nirgends thematisiert. Wenn aber die zahlreichen neuen Ideen und Lösungsansätze, die in der Vorlage \nenthalten sind, innert nützlicher Frist umgesetzt werden sollen, dann muss der Kanton eine verstärkte Führungsrolle übernehmen sowie \ngleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden verstärken. \n\nKenntnisnahme\n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen\n463 Allgemein \n\n(Abfallbewirtschaftung E.4)\nDie im Richtplan, Stand 2008, Seite 131 aufgeführten Deponiestandorte sind in der Nachführung zu aktualisieren, da gewisse Deponien bereits \nabgeschlossen sind oder kurz vor der Vollendung stehen. Die Überprüfung von neuen Standorten Ist nötig, da unser Kanton permanent an einem \nDeponienotstand leidet.\n\nKenntnisnahme; diese Überprüfung wird im Rahmen der \nnächsten Nachführung vorgenommen.\n\nBSA FAS Bund Schweizer Architekten Ostschweiz\n372 Allgemein Bauqualität und Baukultur sind im aktuellen Richtplan-Entwurf unserer Einschätzung nach unzureichend verankert. Es fehlen konkrete Aussagen \n\nzur Erreichung dieses Zieles (zum Beispiel mit einem unabhängigen und interdisziplinären Fachgremium) Es fehlt ein allgemein gehaltener \nZweckartikel, der das Bauen in einen übergeordneten Gesamtzusammenhang stellt. \nWir schlagen einen solchen einführenden Zweckartikel vor, in welchem eine zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens, eine \nnachhaltige Entwicklung des Kantons und der Gemeinden und darüber hinaus - eine baukulturelle Differenzierung in den charakteristischen \nLandschafts- und Siedlungsbildern des Kantons mit hohen Qualitätsansprüchen festgeschrieben werden.\n\nteilweise berücksichtigt; das Thema wird im Rahmen der \nnächsten Baugesetzrevision gestützt auf die anstehende \nRevision des RPG (RPG 2) zu diskutieren sein (Fachgremium \n/ Qualitätssicherung). Der Leitsatz 4 wird wie folgt ergänzt (neu \nLeitsatz 4f: "Der baukulturellen Vielfalt in den \ncharakteristischen Landschaften und Siedlungen ist im \nRahmen der Siedlungsentwicklung entsprechend mit hohen \nQualitätsansprüchen zu begegnen." ) \n\n373 Verfahren / \nMehrwertausgleich\n\nDie verschiedenen Planungsinstrumente sind zeitlich und inhaltlich aufeinander abzustimmen. Ohne eine vorgängige Diskussion und Klärung der \nMehrwertabgabe bei Aus- oder Umzonungen werden die Forderungen im Richtplan zu grosser Unsicherheit führen und die Genehmigung in \nFrage stellen. Es bestehen somit grundlegende Zusammenhänge zwischen den drei Themen Mehrwertabgabe, Richtplannachführung und \nBaugesetz, die koordiniert und gesamthaft betrachtet werden müssen.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2 und 4.3\n\n374 Allgemein (kantonale \nFachkommission für \n\nRaumplanung, Landschaft, \nArchitektur und \nDenkmalpflege)\n\nDer BSA Ostschweiz sieht es als äussert sinnvoll an, dass der Kanton eine eigene, unabhängige und interdisziplinär zusammengesetzte \nFachkommission für Siedlung, Landschaft, Architektur und Denkmalpflege einsetzt. Eine solche Kommission ist als modernes Steuerungsgremium \nin der Lage, parallel zum liberalisierten Bauprozess den Qualitätsstandard zu formulieren. Diese Kommission berät die Regierung, die kantonalen \nAmtsstellen und die Gemeinden in Fragen der gesamten Umweltgestaltung und ist berechtigt, Mitberichte zu verfassen.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 372 (Seite 4)\n\n380 Allgemein / Verfahren Der BSA Ostschweiz anerkennt die Bemühungen, mit der Weiterentwicklung des Richtplans auf der Basis des RPG und RPV eine fachlich und \npolitisch ausgewogene Vorlage zu erarbeiten. Parallel aber fordert er für die qualitativen Fragestellungen ein zeitgemässes und juristisch \nverlässliches System, das eine prozesshafte Planungskultur stützt und nicht blockiert.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 372 (Seite 4) und Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.2\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\n387 Allgemein Gemeindegliederung und Bauland-"Verschiebung": Der Heimatschutz begrüsst grundsätzlich die Stärkung der kantonalen Raumplanung. Nur mit \n\ndem Blick auf den ganzen Kanton (und darüber hinaus) kann letztendlich ein haushälterischer Umgang mit dem Boden erreicht werden.\nKenntnisnahme\n\n397 Verfahren Nochmals möchten wir darauf hinweisen, dass die Revision des Baugesetzes vor der Diskussion der anstehenden Richtplanung geführt worden \nist. Eine sinnvolle Reihenfolge wäre: Richtplanung - Baugesetz - Bauverordnung.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nERR Raumplaner AG\n398 Verfahren Wir unterstützen den Entscheid des Regierungsrates, dass der kantonale Richtplan als auch das kantonale Baugesetz sowie die \n\nMehrwertabschöpfung inhaltlich und zeitlich nun koordiniert erarbeitet werden soll. Nur so ist es möglich, dass die einzelnen Instrumente auch \nsachlich diskutiert werden können.\n\nKenntnisnahme\n\n399 Arbeitshilfen An verschiedenen Stellen im kantonalen Richtplan wird auf die Arbeitsinstrumente hingewiesen, die der Kanton den Gemeinden für die \nErarbeitung der kommunalen Ortsplanung zur Verfügung stellen will. Es wäre von grosser Bedeutung, wenn diese Arbeitshilfen parallel zum \nkantonalen Richtplan erarbeitet würden (und auch gleichzeitig in die Vernehmlassung kommen). Dies ist umso wichtiger, wenn an der sehr kurzen \nUmsetzungsfrist von 5 Jahren festgehalten wird.\n\nteilweise berücksichtigt; die Frist für die Erstellung der \nArbeitshilfe gemäss Richtplankapitel S 2.1 wird auf ein Jahr \nverkürzt; das DBU will grundsätzlich die Zeit bis zur \nGenehmigung des Richtplans für die Erstellung der \nArbeitshilfen nutzen \n\n400 Gesamtrevision Richtplan Weiter stellt sich für uns die Frage, ob mit einer lediglichen Nachführung des kantonalen Richtplans der Richtige Weg eingeschlagen wurde, oder \nob eine gesamte Neufassung des kantonalen Richtplans zielführender wäre. Insbesondere könnten Doppelspurigkeiten vermieden werden und \nalle Richtplaninhalte den heutigen Bedürfnissen angepasst werden.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 181 (Seite 3)\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n5\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindeverwaltung Speicher\n431 Verfahren Dabei ist der Gemeinderat klar der Ansicht, dass die verschiedenen raumplanerischen Grundlagen wie Richtplanung Baugesetz, Bauverordnung \n\nund Mehrwertabschöpfung nicht einzeln betrachtet, sondern als koordinierte gesamtheitliche Vorlage erarbeitet und entsprechend auch \nmiteinander diskutiert und beschlossen werden müssen. Entsprechend kann die Gemeinde Speicher die Stellungnahme der \nGemeindepräsidentenkonferenz in diesem Punkt klar unterstützen.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nGemeinde Schönengrund\n322 Allgemein / Ortsbildschutz Um mit der Zeit gehen zu können, wir die Aufhebung des Ortsbildschutzes unterstützt. Die Eigenheiten der Dörfer und Regionen kann auch bei \n\neiner inneren Verdichtung gewahrt werden können.\nDie Aufhebung des Ortsbildschutzes wird im Rahmen der \nBaugesetzrevision thematisiert, aber auf einen späteren \nZeitpunkt verschoben.\n\nGemeinde Trogen\n515 Allgemein / ISOS Die Umsetzung des ISOS-Inventars erscheint im aktualisierten Richtplan nicht, obwohl das Bundesgericht mit dem Entscheid BGE 135 II 209 eine \n\nBerücksichtigung ebendieses Inventars im Richtplan fordert (Art. 9 VIV, 4a VISOS und 2a VBLN). Der rechtssichere Vollzug könnte mit \nentsprechenden Festlegungen verbessert werden.\n\nKenntnisnahme; Die Umsetzung des ISOS-Inventars wird im \nRahmen der nächsten Richtplanüberarbeitung vorgenommen.\n\nSVP\n\n19 Verfahren / \nMehrwertausgleich\n\nDie gesetzliche Reglung zur Mehrwertabschöpfung ist zwingend zeitgleich mit der Richtplanrevision zu erarbeiten. Wir halten dazu folgende \nPunkte fest:\nDie Reihenfolge ist im gesamten Prozess nicht stimmig. Für die SVP muss das Vorgehen wie folgt sein:\nDie Mehrwertabschöpfung ist mit allen zusammenhängenden Details zu klären. Dazu gehören auch die Regelungen zur \nGrundstücksgewinnsteuer und eine Überprüfung zur Abschaffung des ''Langhalten-Bonus'' für nicht überbautes Bauland.\nDie erarbeitenden Punkte sind mit deren Auswirkungen im Richtplan aufzuführen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2 und 4.3\n\nGemeinde Herisau\n465 Verfahren / Instrumente zur \n\nInnentwicklung\nZur Umsetzung der im kant. Richtplan gesetzten Aufträge in den Ortsplanungen erwartet die Gemeinde griffige Werkzeuge, sprich baurechtliche \nRegelungen. Diese sind zwingend in die laufende Revision des Baugesetzes einzubringen. Dazu gehören insbesondere auch wirksame \nInstrumente zur Förderung der stärkeren Nutzung, d.h. zur Erreichung der geforderten inneren Verdichtung in den Bauzonen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\nGemeinde Trogen\n516 Verfahren Wir begrüssen es, dass gemäss Mitteilung der letzten Woche die laufende Revision des Baugesetzes zugunsten eines koordinierten Vorgehens \n\nmit der Richtplanungsrevision gestoppt wurde und hoffen, dass damit ein Gesamtpaket zur künftigen Entwicklung von Kanton und Gemeinden \nermöglicht wird.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinderat Bühler\n543 Allgemein In der Zwischenzeit hat Ihnen die Gemeindepräsidentenkonferenz Appenzell A.Rh. mit Brief vom 12. August 2015 eine ausführliche \n\nStellungnahme abgegeben. Der Gemeinderat Bühler schliesst sich diesen Ausführungen an.\nKenntnisnahme\n\n544 Verfahren / \nMehrwertabschöpfung\n\nEs ist zwingend erforderlich, die verschiedenen gesetzlichen Grundlagen sowie inhaltlich und zeitlich koordiniert zu erarbeiten als auch diskutiert \nund beschliessen zu lassen. Um die Auswirkungen in der Richtplanung nachvollziehen zu können ist es unabdingbar, dass die Regelung der \nMehrwertabschöpfung bereits zum Vernehmlassungszeitpunkt bekannt ist. Wenn schon ermöglicht wird, dass Gemeinden untereinander Bauland \nverschieben können, dann muss auch bekannt sein, wie die Verwaltungsabläufe funktionieren, wo die Zuständigkeiten und \nEntscheidungskompetenzen sind und wie Massnahmen sanktioniert und durchgesetzt werden können.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2 und 4.3\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\n59 Allgemein Der vorliegende Richtplanentwurf entspricht einem technisch-politischen Kompromiss ohne spürbare Vision bzw. Vorstellung darüber, wo denn die \n\nReise des Kantons hingehen soll bezüglich der räumlichen bevölkerungspolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung. Fragen nach den Zielen in \ndiesen Bereichen bzw. nach dem Sinn, der mit der Anpassung des Richtplanes verfolgt werden soll, lassen nur einen mutlosen, schnellen \nNachvollzug der technischen Bestimmungen des geänderten RPG's erahnen. Hier wird eine für den Kanton wichtige Chance klar verpasst.\n\nKenntnisnahme; Der Richtplan ist ein behördenverbindliches, \nstrategisches Koordinations- und Steuerungsinstrument der \nraumwirksamen Tätigkeiten im Kanton. Mit dem Raumkonzept \nwird die Grundidee der künftigen räumlichen Entwicklung \ninsbesondere bezüglich der Bevölkerungs- und \nArbeitsplatzentwicklung stufengerecht dargelegt. Mit den \nweiteren Festlegungen im Kapitel Siedlung werden die \nRahmenbedingungen und "Spielregeln" auf Stufe Richtplan je \nnach Thema stufengerecht festgelegt. Eine komplette \nNeuorientierung ist nicht angebracht.\n\nGemeinderat Waldstatt\n\n84 Allgemein Der Gemeinderat Waldstatt begrüsst die innere Verdichtung der Dörfer. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n6\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinderat Wolfhalden\n121 Allgemein Der Gemeinderat schliesst sich den Ausführungen der Gemeindepräsidenten- Konferenz AR (Entwurf Stellungnahme vom 12.8.2015) an. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Heiden\n517 Allgemein Der Gemeinderat Heiden hat sich an seiner letzten Sitzung intensiv damit befasst und schliesst sich der Vernehmlassung der \n\nGemeindepräsidienkonferenz, datiert vom 12. August 2015 an.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Wald AR\n214 Allgemein Im Grundsatz schliessen wir uns der Stellungnahme der Gemeindepräsidienkonferenz Appenzell A. Rh. an. Kenntnisnahme\n\nDie Jungen Grünen AR / AI\n208 Allgemein Grundsätzlich werden viele Bestimmungen des Richtplanes als "Zwang von oben" wahrgenommen. Die Jungen Grünen hoffen, dass trotz des \n\nfehlenden Eigenwillens bei der Umsetzung des Richtplanes im Baugesetz funktionierende Werkzeuge formuliert werden.\nKenntnisnahme; weiter siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.2\n\nBauernverband Appenzell Ausserrhoden\n216 Allgemein Der Bauernverband AR begrüsst grundsätzlich die Änderungen und Präzisierungen im Richtplan. Insbesondere die Fokussierung auf die \n\nEntwicklung in den bereits überbauten Gebieten und der angestrebte haushälterische Umgang mit Bauland kommen unserem grossen Interesse \nam Erhalt der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche entgegen.\n\nKenntnisnahme\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\n224 Allgemein Die Richtplanvernehmlassung geht aus unserer Sicht in die richtige Richtung, sehr oft bleibt es aber bei allgemeinen Aussagen zu \n\nEntwicklungszielen oder der gewünschten Entwicklungsrichtung. Wir fordern daher, dass im Rahmen des Richtplanes konkrete Ziele und \nAnforderungen definiert werden.\n\nKenntnisnahme; konkrete Ziele sind in den \nVernehmlassungsunterlagen zur Nachführung des Richtplans \n2015 bereits vorhanden.\n\nTiefbauamt\n110 Karte In der Vernehmlassung ist keine nachgeführte Richtplankarte enthalten. Entsprechend kann nicht geprüft werden, ob alle Änderungen / \n\nEntwicklungen seit 2002 nachgeführt sind (z.B. Deponiestandorte, Trassierung von Ortsumfahrungen).\nKenntnisnahme; für die Vernehmlassung wurde auf den \nNeudruck der nachgeführten Richtplankarte wurde verzichtet.\n\nGemeinde Teufen\n534  Richtplankarte (1.7) Nachdem sich die Stimmberechtigten der Gemeinde Teufen gegen eine Tunnelierung im Bereich des Dorfzentrums ausgesprochen haben, ist \n\nfraglich, ob diese Trassee längerfristig planerisch freizuhalten ist. \nKenntnisnahme; trotz der negativen Abstimmung soll an der \nTrassensicherung festgehalten werden\n\n542  Richtplankarte (1.7) Die Signatur "Schützenstand" in der Richtplankarte 1.7 soll aufgrund der beabsichtigten Schliessung des Schützenstandes gestrichen werden. Kenntnisnahme; auch wenn der Schiessstand tatsächlich \ngeschlossen werden sollte, besteht ja noch immer das \nSchiessportzentrum. Ein Streichung der Signatur drängt sich \nnicht auf. \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n7\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nCVP\n247 Fragen Die Vernehmlassungsvorlage weckt in vielen Aussagen und bei den unterschiedlichsten Themen eine Erwartungshaltung, die in der Praxis und in \n\nder Alltagspolitik kaum in die Tat umgesetzt werden kann. \n1. Warum sind diese Vorgaben, die grösstenteils bereits in der bisherigen Gesetzgebung (RPG und RPV) enthalten waren, bisher nicht umgesetzt \nworden? \n2. Ist der politische Wille für eine derart konsequente und letztlich wohl auch "harte" Linie vorhanden? \n3. Wer leistet bei der Bevölkerung sowie bei den Grundeigentümern/innen die nötige Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit? \n4. Steht das nötige Geld zur Verfügung, sofern bei den notwendigen Auszonungen Entschädigung fällig werden?\n5.Sind bei der Ausarbeitung dieser Vorlage unvermeidliche Zielkonflikte und Interessensgegensätze geortet worden? Und, wenn ja, wie werden \ndiese gelöst?\n\nKenntnisnahme; Die Revision des RPG/RPV basiert auf der \nVolksabstimmung vom 3. März 2013. Mit der Revision des \nRPG/RPV werden die "Spielregeln" nicht grundsätzlich \nvollständig verändert, jedoch die Umsetzung bzw. die \nStossrichtung insbesondere bezüglich Siedlungsentwicklung \nnach Innen sowie der Bauzonendimensionierung präzisiert \nbzw. verschärft. \nDie Umsetzung der "neuen" Vorgaben ist ein stetiger Prozess \nmit allen Beteiligten (Kanton, Gemeinde, Grundeigentümer, \nInvestoren, usw.). \nDer Richtplan koordiniert die räumliche Entwicklung \n(Interessenabwägung), bildet die Vorgaben und definiert die \nStossrichtung der zukünftigen räumlichen Entwicklung im \nKanton. Die Interessenskonflikte zwischen Eindämmung der \nZersiedlung und Wachstums in die Fläche wurden analysiert \nund in mehreren Workshops diskutiert. Der vorliegende \nEntwurf ist das Resultat daraus. \n\n252 Allgemein (Kapitel A) Kapitel A " Einleitung" Abschnitt A.3 wird die Rolle und die Wirkung des kantonalen Richtplans abgehandelt. Wahrscheinlich wäre die Kenntnis \ndieses Textes sehr wichtig, wenn nicht geradezu ein Muss, um die Bedeutung der Nachführung 2015 des kantonalen Richtplanes 2002 richtig \nverstehen und beurteilen zu können.\n\nKenntnisnahme; Der Richtplan (Bericht) stellt die Änderungen \nder Nachführung des Richtplans 2015 dar. Die Rolle und die \nWirkung des kantonalen Richtplans bleiben unverändert (der \nrechtskräftige Richtplan ist auf der Homepage des Kantons \neinsehbar)\n\n253 Allgemein Wenn nun eine dritte Nachführung in Angriff genommen wird, wäre vorerst ein kritischer Blick zurück wohl sinnvoll gewesen. Dieser Blick zurück \nwürde es erlauben, Schwachstellen aufzuzeigen, Lücken festzuhalten und vor allem Fehler aus der Vergangenheit in der Zukunft zu vermeiden. \nUns fehlt ein solches einleitendes Kapitel, das zwischen der Vergangenheit sowie der Gegenwart und der Zukunft eine Brücke schlägt.\n\nnicht berücksichtigt; Grundsätzlich ist der kantonale Richtplan \nein "rollendes" Planungsinstrumente der sich den veränderten \nVerhältnissen insbesondere den erheblichen, stetig \nanzupassen bzw. auf diese neu auszurichten hat. In den \neinzelnen Kapiteln werden unter dem Titel Ausgangslage die \nwesentlichen Ergebnisse aus der Grundlagen- und \nSituationsanalyse zusammengefasst (weiter siehe Antrag Nr. \n181; Seite 3).\n\n254 Allgemein Wir dürfen bzw. müssen also annehmen, dass all jene Texte aus dem bisherigen Richtplan, die im vorliegenden Entwurf nicht verändert werden, \ninhaltlich immer noch richtig sind. Mit Blick auf die Beratung dieser Vorlage im Kantonsrat ist es nötig, dass sich die Regierung in ihrem Bericht und \nAntrag zu dieser Grundsatzfrage unmissverständlich äussert.\n\nKenntnisnahme; ist bereits im Erläuterungstext dargestellt.\n\n255 Allgemein (Kapitel A) Gemäss dem Hinweis auf Seite II.1 entspricht die schwarze Schrift-Farbe dem rechtskräftigen Richtplantext. Zudem wird festgehalten, dass nicht \ngeänderte Kapitel im Lauftext nicht dargestellt werden. Diese Rahmenbedingungen gelten unter anderem für das gesamte Kapitel A "Einleitung" \nmit den Ziffern A.1, A.2 und A.3, welches im Rechtskräften Richtplantext die Seiten 1 bis 12 umfasst. Und hier melden sich erhebliche Zweifel an, \nweil im Abschnitt A.1.1.1 die Grundlagen der einzelnen Sachbereiche dargestellt werden, nämlich auf den Seiten 1 bis 5. Bei diesen Grundlagen \ngeht es unter anderem um Erlasse des Bundes und des Kantons, um Planungen des Bundes. Und diese Grundlagen haben sich seit der letzten \nNachführung zumindest in Teilen sehr wohl geändert. Wir sind etwas ratlos, wenn jetzt einzelne Elemente der Richtplanung zwar inhaltlich \nnachgeführt werden, während die veralteten und damit inhaltlich nicht mehr stimmigen Grundlagen unangetastet bleiben. Hier ist unseres \nErachtens eine Nachbesserung unausweichlich.\n\nnicht berücksichtigt; wird aus arbeitsökonomischer Sicht nicht \nangepasst (weiter siehe Antrag Nr. 181, Seite 3)\n\nMV Ostschweiz\n409 Allgemein Der Naherholungsraum ist wenn möglich zu erhalten und zuerst die Qualität der bestehenden Bausubstanz zu verbessern. Innere Erneuerung \n\nund allenfalls Verdichtung muss sehr sorgfältig, mit Bedacht und kreativen Ideen erfolgen, um die Lebensqualität im Ganzen zu erhalten, bzw. zu \nerhöhen. Gelingt dies, erreicht man eine Verbesserung auf vielen Ebenen: Die Ortschaften bleiben belebt und durchmischt, die Grünflächen \nwerden erhalten, die Wege bleiben kurz und sind leichter mit dem ÖV zu erschliessen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Gais\n420 Allgemein Der Gemeinderat Gais schliesst sich vorbehaltslos der Stellungnahme vom 12. August 2015 der Gemeindepräsidien-Konferenz Appenzell A.Rh. \n\nDaher ist es umso wichtiger, dass das gesamte Instrumentarium aufeinander abgestimmt gesamthaft diskutiert und beschlossen werden kann. \nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n8\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\n421 Gesamtrevision Richtplan Darüber hinaus wurde das im Jahr 2014 durchgeführte Workshop-Verfahren für die Raumplanentwicklung als unbefriedigend empfunden. Die nun \nvorliegende Lösung wurde in den drei Workshops inhaltlich kaum diskutiert. Sie scheint eine zahlenmässige und rein politische Kompromiss \nLösung zu sein, ohne klare kohärente Unterbauung wie unser Kanton sich wirtschaftlich verkehrstechnisch, bevölkerungspolitisch und auch \nräumlich weiterentwickeln soll. Wichtige Themen wie Verkehr (V), Landschaft (L) und Versorgung und Entsorgung (E) aus dem nun vorliegenden \nRichtplanentwurf wurden anlässlich der Workshops und Informationsveranstaltungen kaum angesprochen, obwohl die Verkehrspolitik \n(Erschliessung) für die räumliche Entwicklung unseres Kantons von allergrösster Bedeutung ist.\n\nKenntnisnahme; Die Diskussion zu den Themen Verkehr, \nLandschaft und Ver- und Entsorgung wurden an den \nWorkshops anlässlich der Leitsatzdiskussion geführt. Eine \nGesamtüberarbeitung des Richtplans wurde jedoch nicht \nangestrebt; weiter siehe Antrag Nr. 181 (Seite 3)\n\n425 Allgemein Der Gemeinderat Gais unterstützt die getrennte Betrachtungsweise zwischen WMK und Arbeitszonen. Sie unterstützt eine nachhaltige \nwirtschaftliche Entwicklung des Kantons und wirkt der ausschliesslich marktgesteuerten einseitigen Bebauung entgegen, welche heute sehr \neinseitig zugunsten von Wohnbauten verläuft.\n\nKenntnisnahme \n\nVAST Vereinigung Appenzeller Strassen - und Tiefbauunternehmungen\n451 Allgemein Der Zeithorizont 2040, d.h. über die nächsten 25 Jahre ist zu lange. nicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 346 (Seite 3)\n\nBaudepartement St.Gallen\n71 Allgemein (\n\nAgglomerationsprogramm \nSt.Gallen - Bodensee)\n\nIm Agglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee haben sich die beteiligten Kantone auf Massnahmen in den Bereichen Siedlung und Verkehr \nverpflichtet. Die entsprechenden Massnahmen sind zum Teil Bestandteil der Leistungsvereinbarung vom 7. April 2014, welche die Kantone mit \ndem Bund eingegangen sind. Im vorliegenden Entwurf des kantonalen Richtplans Appenzell Ausserrhoden nicht vollständig der Fall (vergl. \nnachfolgende Bemerkungen)\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 72 (Seite 29), 73 \n(Seite 36) und 75 (Seite 43)\n\nTiefbauamt\n113 Allgemein\n\n(Agglomerationsprogramm \nSt.Gallen - Bodensee)\n\nMassnahmen, die Bestandteil des Agglomerationsprogrammes St.Gallen / Bodensee sind oder werden, sollten den Status "Festsetzung" haben. \nDer Richtplantext ist unter diesem Aspekt nochmals zu prüfen\n\nberücksichtigt\n\nGemeinde Herisau\n469 Agglomerationsprogramm Für die Entwicklung der Gemeinde sind die Massnahmen des Agglomerationsprogramms daher von besonderer Bedeutung.\n\nAntrag\nSämtliche im Kanton Appenzell A.Rh. liegenden A- und B-Massnahmen des\nAgglomerationsprogramms St.Gallen-Appenzell sind in den kant. Richtplan aufzunehmen (vgl. Kapitel V2.1 Sachplan Verkehr). \n\nberücksichtigt; die B-Massnahmen des\nAgglomerationsprogramms St.Gallen - Bodensee (2. \nGeneration) werden im kantonalen Richtplan als \n"Zwischenergebnis" aufgenommen.\n\nBundesamt für Sport BASPO\n1 Allgemein Es ist zu prüfen, wie das Thema Sport und Bewegung in der kantonalen Richtplanung entsprechend den kantonalen und nationalen \n\nFörderstrategien zu berücksichtigen ist.\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 2 (Seite 10)\n\nGemeinde Speicher\n434 Allgemein / Siedlung \n\n(überkommunale Anlagen)\nIm vorliegenden Richtplanentwurf fehlen Aussagen zu einer kantonalen Strategie bezüglich überkommunaler Anlagen wie Schiessanlagen, \nSportanlagen, Schulen etc. Speicher ist insbe-sondere an einer regionalen Lösung für eine Schiessanlage sehr interessiert. Die Erfahrung der \nbereits aufgenommenen Anstrengungen zeigt aber, dass der Lead dazu nur der Kanton durch ein kantonales Konzept übernehmen kann. Der \nkantonale Richtplan ist mit einer kantonalen Strategie zu überkommunalen Anlagen zu ergänzen.\n\nKenntnisnahme; das Kapitel S.3 Siedlungsausstattung wird im \nRahmen der nächsten Richtplannachführung überarbeitet.\n\nKanton AI\nB 278 Allgemein Das Ausserrhoder Raumkonzept stösst in die gleiche Richtung wie das Innerrhoder. Unterstützt wird insbesondere der Ansatz der Definition von \n\nPortalräumen. Der Portalraum Teufen-Bühler entspricht auch nach innerrhodischer Konzeption dem Hauptzugang zum kantonalen Zentrum \nAppenzell.\n\nKenntnisnahme\n\nB 279 Allgemein Ebenso unterstützt wird die Verkehrskonzeption Kenntnisnahme\nB 280 Allgemein Die Stärkung der Gemeinden mit Zentrumsfunktion wird explizit begrüsst. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n9\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\n\nB.1 138 Gesamtentwicklung \nArbeitsplatzstrategie\n\nBezüglich der Gesamtentwicklung verfolgt der Kanton Appenzell A.Rh. eine eigenständige Entwicklung. Bezüglich des Verhältnisses von \nBeschäftigten zur Bevölkerungszahl von 38 % (Leitsatz 1) ist Appenzell A.Rh. jedoch tendenziell ein Wohnkanton, was einen gewissen \nWiderspruch darstellt.\nIm Richtplan 2002 hat der Kanton bewusst dezentrale Gewerbegebiete bezeichnet. Gemäss der Nachführung 2015 (Leitsatz 6) soll die \nWirtschaftsentwicklung prioritär auf ausgewählte, konkurrenzfähige, regional abgestimmte Entwicklungsschwerpunkte und Arbeitsplatzgebiete \nausgerichtet werden. Die bestehenden dezentralen Gewerbestandorte sollen zwar erhalten werden, gleichzeitig können im Rahmen der \nOrtsplanung jedoch andere Nutzungen geprüft werden. Der Umgang mit den Arbeitsplatzzonen liegt damit grundsätzlich im Ermessen der \nGemeinden. An der Möglichkeit der Umwandlung besteht seitens der Gemeinden ein hohes Interesse, wurden diese Gebiete in der Vergangenheit \ndoch kaum nachgefragt, wogegen für eine Wohnnutzung ein grosser und zumindest eher ein Bedarf besteht. Nach welchen Kriterien eine allfällige \nÄnderung der Nutzung der Kanton beurteilt, ist nicht ersichtlich und lässt sich auch nicht aus der kantonalen Arbeitsplatzstrategie ableiten. \nUnter Kapitel S Siedlung, wird unter S.1.3 Festlegungen für Arbeitszonen demgegenüber festgelegt, dass Arbeitszonen von hoher \nStandortattraktivität in Bezug auf Lage Grösse, Erschliessung und Erreichbarkeit eine überörtliche Bedeutung zukommt. Neue grössere \nArbeitszonen sind vorwiegend im kantonalen Zentrum und in den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion anzuordnen (Richtungsweisende \nFestlegungen Ziff. 3.4, Seite II.33). Welche Gebiete dies aus kantonaler Sicht konkret sein können bzw. welche Rolle der Kanton einnimmt und \nwelche Vorgaben für die betroffenen Gemeinden gelten, ist jedoch nicht ersichtlich.\n\nKenntnisnahme (siehe Antrag Nr. 139, Seite 9 und 140, Seite \n9). Der Richtplantext wird mit den Kapitel \nArbeitsplatzentwicklung (S.1.3) ergänzt.\n\nB.1 139 Arbeitsplatzstrategie Antrag\nDer kantonale Richtplan ist mit einer klaren (über-)kantonalen Strategie zu den Arbeitsplatzzonen zu ergänzen.\n\nsiehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.10 \n\nB.1 140 Arbeitsplatzstrategie / \nUmzonungen\n\nAntrag\nAllfällige kantonale Vorgaben zur Ausscheidung von Arbeitsplatzzonen oder Vorbehalte zur Umwandlung von Arbeitsplatzzonen im Rahmen der \nkommunalen Ortsplanung sind im kantonalen Richtplan im Rahmen der richtungsweisenden Festlegungen zu bestimmen. Ansonsten sind die \nGemeinden in der Nutzungszuweisung frei.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6 und 4.10\n\nGemeinde Herisau\nB.1 467 Gesamtentwicklung / \n\nArbeitsplatzstrategie\nEs ist klar, dass aufgrund der Bundesvorgaben der Spielraum für kantonale Vorgaben nur sehr klein ist. Ob das gesetzte Ziel der \nBevölkerungsentwicklung mit dem Szenario "Mittel-Plus" tatsächlich von der Bevölkerung mitgetragen wird, ist in Beachtung der \nAbstimmungsergebnisse zur Änderung des Raumplanungsgesetzes als optimistisch zu beurteilen. Das Ziel einer der Bevölkerungsentwicklung \nentsprechenden Beschäftigtenentwicklung ist an sich begrüssenswert, widerspricht aber der bisherigen Entwicklung (vgl. Leitsatz: Einwohner und \nBeschäftigtenentwicklung). Soll diesem Auftrag entsprochen werden, so sind grundlegendere Überlegungen zur Eignung der möglichen Standorte \nfür Betriebsentwicklungen und -ansiedlungen sowie zur Förderung der ansässigen bzw. der Neuansiedlung neuer Betriebe erforderlich. Aufgrund \nder Topografie und Geologie des Appenzellerlandes sowie der Erschliessungssituation durch den öffentlichen und privaten Verkehr kann \ninsbesondere für flächenintensive Gewerbe- und lndustrienutzungen kaum konkurrenzfähiges Bauland zu Konkurrenzstandorten in der \nUmgebung von St.Gallen und dem Rheintal geschaffen werden. Eine Beschränkung auf die alleinige Ausweisung von reinen Arbeitszonen ist \ndaher nicht zielführend. Vielmehr sind Arbeitsplätze auch innerhalb der Misch- und Kernzonen zu schaffen (vgl. Leitsatz 6,. lit. b). Grundsätzlich ist \nnicht ersichtlich, welche kantonale Strategie betreffend den Arbeitsplätzen vorliegt, resp. wie und wo diese zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen \nwerden sollen. Insbesondere sollten auch überkantonale Strategien geprüft werden. \n\nsiehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.6 und 4.10\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nB.1 141 Gesamtentwicklung \n\nüberkommunale Anlagen \n(fehlt)\n\nIm vorliegenden Richtplanentwurf fehlen Aussagen bzw. eine kantonale Strategie zu überkommunalen Anlagen wie, Schiessanlagen, \nSportanlagen, Schulen etc. Im Sinne der überkommunalen Abstimmung erscheint dies in der heutigen Zeit jedoch geboten.\nAntrag\nDer kantonale Richtplan ist mit einer kantonalen Strategie zu überkommunalen Anlagen zu ergänzen.\n\nnicht berücksichtigt; Die Forderung für überkommunale \nEinträge im Richtplan zu den einzelnen Sachthemen \n(Sportanlagen, Schulanlagen, Schiessanlagen usw.) ist \ngrundsätzlich berechtigt. Im Richtplankapitel S 3.1 sind die \nVorhaben für geplante Bauten und Anlagen von überörtlicher \nBedeutung aufgenommen. Die Überarbeitung dieses Kapitels \nbraucht eine vorgängige Grundlagenerhebung, Zielsetzungen \nund Konzepte für die weitere Entwicklung der einzelnen \nSachthemen. Dies ist aus Zeitgründen im Rahmen der \nlaufenden Nachführung des Richtplans 2015 nicht möglich.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n10\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\nB.1 62 Allgemein Die Betrachtung des Raumkonzeptes geht starr von der heutigen Organisation mit 20 Gemeinden aus. Es fehlen auch nur Gedankenansätze, \n\nwelche räumlichen Auswirkungen mögliche Gemeindefusionen haben werden.\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Das Raumkonzept \nberücksichtigt die funktional zusammenhängenden Räume \n(Raumbeziehungen). Allfällig geplante oder beabsichtigte \nGemeindefusionen können weiter nicht berücksichtigt werden.\n\nB.1 63 Allgemein Die angestrebte Entwicklung über alles darf nicht zu einer Erweiterung der bestehenden Streusiedlungen führen. Diese sind kapazitätsmässig im \nheutigen Umfang zu begrenzen\n\nKenntnisnahme; Die Bestimmungen zum Bauen ausserhalb \nder Bauzone sind nicht Bestandteil der vorliegenden \nNachführung des Richtplans (wird voraussichtlich ausgelöst \ndurch die RPG2-Revision angepasst bzw. behandelt). \nGrundsätzlich kann jedoch festgehalten werden, dass im \nRahmen der Bevölkerungsverteilung nicht von einer Zunahme \nausserhalb der Bauzonen ausgegangen wird.\n\nB.1 64 Allgemein Die SP unterstützt eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung des Kantons und wirkt der ausschliesslich marktgesteuerten einseitigen Bebauung \nentgegen, welche heute sehr einseitig zugunsten von Wohnbauten verläuft.\n\nKenntnisnahme\n\nBundesamt für Sport BASPO\nB.1 2 Leitsätze / Allgemein Einfügen eines Leitsatzes betr. Sport und Bewegung gemäss Vorschlag:\n\nLeitsatz x: Sport und Bewegung fördern. \nDer Kanton und die Gemeinde fördern Sport und Bewegung der gesamten Bevölkerung zur Mehrung von Gütern wie Lebensqualität, Gesundheit, \nBildung, Integration, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Standortattraktivität und Regionaleinkommen. Insbesondere sorgen sie dafür, dass gute \nräumliche Voraussetzungen für die Ausübung von Sport und Bewegung erhalten oder geschaffen werden. Namentlich werden zu diesem Zweck \ndie für Sportanlagen benötigten Flächen vorausschauend reserviert, geeignete Freiräume in den Städten und Dörfern realisiert und öffentlich \nzugänglich gemacht, Wegnetze für muskelgetriebene Aktivitäten (zu Fuss, Rad, MTB, Reiten u.a) gebaut und unterhalten sowie der Zugang zu \nNatur und Landschaft ermöglicht. \n\nnicht berücksichtigt; wird im Rahmen der laufenden \nNachführung Richtplan 2015 nicht weiterverfolgt (punktuelle \nErgänzungen hinsichtlich sportlichen Aktivitäten im \nZusammenhang mit Anforderungen an Freiräume, \nLangsamverkehr, öffentliche Bauten und Anlagen werden \nteilweise aufgenommen - siehe Anträge Nr. 3, 4a, 4b, 4c, 5, \nSeiten 14, 15, 20, 21)\n\nB.1 6 Leitsätze / Allgemein Die Ergänzungen bei den Leitsätzen sind als Vorschläge zu verstehen, die ggf. in Zusammenarbeit mit der kantonalen Sportfachstelle AP und \nweiteren Akteuren im Sinne der kantonalen Sportpolitik anzupassen sind. Sie erfordern sinngemässe Ergänzungen und Präzisierungen im übrigen \nText. \n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Gais\nB.1 422 Leitsatz 1 Aufgrund der Erfahrungszahlen der letzten Jahre erscheint dem Gemeinderat Gais das gewählte Szenario der letzten Jahre sehr hoch. Dieses \n\nliegt am oberen Rand der Realität, auch wenn wegen der starken Abhängigkeit der inneren Verdichtung von Privaten ein gewisses Verständnis \ndafür besteht.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5\n\nERR Raumplaner AG\nB.1 401 Leitsatz 1 / \n\nArbeitsplatzentwicklung\nDie vorgesehene Bevölkerungsentwicklung mit dem Szenario "Mittel-Plus" wird begrüsst. Die beabsichtigte Entwicklung bei den Beschäftigten \nsteht im Widerspruch zur bisherigen Entwicklung. Es ist uns nicht klar, wo im Kanton zusätzlich 2000 Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. \nGemäss vorliegendem Entwurf liegt es weiterhin in der Hand der Gemeinden, wie mit den Arbeitszonen umgegangen werden soll. Wenn an dieser \nEntwicklung weiterhin festgehalten wird, sind grundsätzliche kantonale Strategien notwendig. Im Rahmen von kantonal festzulegenden \nInteressengebieten sind die Standortgemeinden planerisch so zu unterstützen, das die entsprechenden Flächen auch wirklich angeboten werden \nkönnen. Es reicht nicht, nur ein Arbeitszonen-Management zu bewirtschaften.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5 und 4.10\n\nGemeinde Stein\nB.1 10 Leitsatz 1 Wie soll das Ziel der geplanten Einwohner- und Beschäftigtenentwicklung erreicht werden? Der Autobahnzubringer ist noch in weiter Ferne…. Kenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n\n4.5 \n\nWWF\nB.1 40 Leitsatz 1 Das Entwicklungsszenario "Mittel-Plus" gemäss Leitsatz 1 sei durch das Szenario "Mittel" gemäss BFS zu ersetzen. Dabei sei der Zielwert von \n\n59'200 Einwohnern im Jahr 2040 durch 57'000 zu ersetzen.\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5 \n\nB.1 46 Leitsatz 1 / S. 1 Wir beantragen, die Werte auf das Szenario "Mittel" anzupassen (vgl. unsere Bemerkungen zu Leitsatz 1 oben). nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5 \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n11\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nSVS/BirdLife Schweiz\nB.1 182/183 Leitsatz 1 Im Raumkonzept wird die Entwicklung einseitig als Bevölkerungswachstum dargestellt, Entwicklung heisst für uns die Verbesserung der \n\nLebensqualität in allen Bereichen. Das Entwicklungsszenario von 0.39 % Zunahme der Einwohner pro Jahr ist unseres Erachtens zu hoch \nveranschlagt.\nAntrag\nDas Wachstumsszenario "Mittel-Plus" bezüglich Bevölkerungsentwicklung ist zu korrigieren und durch ein Szenario "tief" zu ersetzen mit einer \nZieleinwohnerzahl von etwa 55'000 bis 2040. Proportional ist desgleichen auch die Beschäftigtenzahl nach unten anzupassen. Wir beantragen, \ndass in Leitsatz 1 ein Zielwert von 55'000 Einwohner für 2040 angenommen wird und proportional auch der Zielwert für die Beschäftigtenzahl \nanzupassen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nB.1 225 Leitsatz 1 Als Grundlage für die Bauzonenausscheidung wird ein Szenario "Mittel-Plus" definiert. Dieses Szenario ist damit deutlich über dem real zu \n\nerwartenden Wachstum für den Kanton Appenzell Ausserrhoden. Aufgrund der Zahlen der Vergangenheit würde sich eigentlich höchstens das \nunkorrigierte Szenario Mittel des BFS rechtfertigen, die realen Zahlen der letzten Jahre entsprechen eher dem Szenario "tief".\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nBauernverband Appenzell Ausserrhoden\nB.1 217 Leitsatz 1 Ob das angestrebte moderate Wachstum der Einwohnerzahl realistisch ist, bezweifeln wir schon allein aus den Erfahrung der letzten Jahre Kenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n\n4.5\n\nGemeinde Schwellbrunn\nB.1 92 Leitsatz 1 Die Berechnungen zum Bevölkerungswachstum sind nicht transparent. Für die Gemeinde Schwellbrunn genügt das Szenario "Mittel-Plus" nicht. \n\nEr bekennt sich daher zu einem höheren angestrebten Wachstum.\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5 (weiter erfolgte die Gemeindegliederung gemäss \nRichtplankapitel B.2 und die damit verbundene \nWachstumsverteilung gemäss Kapitel S. 1.2)\n\nHans Walter Krüsi / Stefan Kunz, Waldstatt\nB.1 243 Leitsatz 1 Ein Wachstumsszenario "Mittel-Plus" ist aus unserer Sicht nicht erwünscht. Ein solches Wachstum würde die appenzellische Kulturlandschaft und \n\nStreusiedlung durch die starke Ausdehnung von Wohngebieten in Wachstumsgemeinden zerstören. Aus der bisherigen Entwicklung der \nEinwohner (Abb.1,S. II 7) mit Stagnation zwischen 1990 und 2010 kann gar nicht auf ein künftiges Wachstum von jährlich 0.39 % geschlossen \nwerden. Wir fordern daher, dass ein realitätsnahes, moderates Wachstumsszenario angenommen wird.\nAntrag\nDas Entwicklungsszenario ist deutlich tiefer zu setzen und als Zielwert für die Einwohnerzahl von 2040 soll von 55'000 Einwohnern ausgegangen \nwerden. Entsprechend ist auch der Zielwert für die Anzahl Beschäftigten nach unten anzupassen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nB.1 95 Leitsatz 1 Das Verhältnis der Zahl der Beschäftigten zu Einwohnerzahl soll auf dem aktuellen Niveau gehalten werden. Der Gemeinderat geht davon aus, \n\ndass sich dies nach realistischer Einschätzung der Situation nicht erfüllen wird. Für Appenzell Ausserrhoden wäre es richtig, sich primär als \nWohnkanton zu positionieren\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5 und 4.10\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 122 Leitsatz 1 Im Leitsatz 1 ist ein Wachstum der Beschäftigten von 38 % vorgesehen. Die Festlegung einer Richtgrösse ist verständlich, trotzdem sollte es für \n\ndie einzelnen Gemeinden möglich sein, ein Beschäftigungs-Wachstum von mehr als 38 % zu erreichen. Zumal sich die Siedlungsentwicklung auf \ndie Beschäftigtenzahl ausrichtet.\n\nKenntnisnahme / teilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5 (Verhältnis wird durch Anteil \nersetzt).\n\nGewerbeverband Appenzell Ausserrhoden\nB.1 325 Leitsatz 1 Antrag auf "Szenario hoch". Seit Jahren versucht Parlament, Regierung und private Akteure mit zahlreichen Rahmenbedingungen und \n\nMassnahmen eine positive Entwicklung zu fördern. Deshalb darf jetzt nicht die Vergangenheit als Massstab für die künftige Entwicklung \nherangezogen werden. Vielmehr sind jetzt auch hier die Grundlagen für eine strategisch aktive Entwicklungspolitik zu formulieren. Der gewählte \nbewahrende Ansatz ist demzufolge falsch. \nWir beantragen deshalb das Szenario hoch zu wählen. Auch ein solches Wachstum ist qualitativ immer noch sehr vernünftig.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 301a Leitsatz 1 Die Analyse der Zahlen zum Bevölkerungswachstum im Kapitel 2.1 Herleitung und Entscheid Szenario "Mittel-Plus" ist nicht plausibel. Das aktuelle \n\nin der Schweiz beobachtet Bevölkerungswachstum beruht bekanntermassen nicht auf einem Geburtenüberschuss, sondern auf der Zuwanderung \nvon Arbeitskräften aus dem Ausland. Mit der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative wird sich daher das Bevölkerungswachstum in der \ngesamten Schweiz und insbesondere in den ländlichen Regionen abschwächen. Das gewählte Szenario "Mittel-Plus" ist unrealistisch. \nAntrag\nDas Entwicklungsszenario "Mittel-Plus" sei durch ein Szenario "tief" zu ersetzen. Dabei sei der Zielwert von 59'200 Einwohnern im Jahr 2040 durch \nmaximal 55'00 zu ersetzen. Die erwartete Anzahl von Beschäftigten sei dementsprechend anzupassen. \n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n12\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Urnäsch\nB.1 350 Leitsatz 1 Der Richtplan geht vom Szenario "Mittel-Plus" aus. Das bedeutet bis ins Jahr 2040 plus 5'500 Einwohner (rund 10 %) gegenüber heute, resp. 0.39 \n\n% / Jahr, bei Gemeinden mit Zentrumsfunktion 0.42 %/Jahr. Wird als realistisch betrachtet. = massvolle Entwicklung.\nKenntnisnahme\n\n351 Leitsatz 1 Die gleiche prozentuale Entwicklung ist bei den Beschäftigten vorgesehen (0.39 % resp. 0.42), d.h. im Jahre 2040 plus 2'000 Beschäftigte. Wird \nals realistisch betrachtet. = massvolle Entwicklung.\n\nKenntnisnahme\n\n352a Leitsatz 1 Um auch zukünftig flexibel auf geänderte Verhältnisse reagieren zu können, ist folgende Ergänzung anzubringen: Die Umzonung nicht benötigter \nGewerbe- und Industriezonen zu Wohnzonen und umgekehrt bleibt gewährleistet.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; bzw. im Leitsatz 6b, \nresp. in Kapitel S.1.3 wird neu folgendes festgehalten: "Die \nbestehenden dezentralen Gewerbestandorte sind nach \nMöglichkeit für die Förderung einer wirtschaftlichen Vielfalt des \nKantons zu erhalten. Im Rahmen der Ortsplanungen können je \nnach Bedarf und örtlicher Situation andere Nutzungen geprüft \nwerden." weiter siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6\n\nHEV Appenzell A.Rh.\nB.1 367 Leitsatz 1 Antrag auf "Szenario hoch": Jetzt darf nicht die Vergangenheit als Massstab für die künftige Entwicklung herangezogen werden. Vielmehr sind jetzt \n\nauch hier die Grundlagen für eine strategisch aktive Entwicklungspolitik zu formulieren. Der gewählte bewahrende Ansatz ist demzufolge falsch. \nWir beantragen deshalb das Szenario hoch zu wählen. Auch ein solches Wachstum ist qualitativ immer noch sehr vernünftig und lässt keine ins \nNegative ausufernde Entwicklung zu. Gegenüber dem Bund ist diese Variante problemlos zu begründen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nBSA FAS Bund Schweizer Architekten Ostschweiz\nB.1 375 Leitsatz 1 Als Grundlage wird das Szenario "Mittel-Plus" angenommen. Damit ist dieses Szenario deutlich über dem real zu erwartenden Wachstum \n\nangesiedelt. Vertretbar wäre bestenfalls das unkorrigierte Szenario Mittel des BFS und selbst dies ist eine sehr optimistische Einschätzung.\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nB.1 381 Leitsatz 1 Das Entwicklungsszenario "Mittel-Plus" sei durch das Szenario "Mittel" gemäss BFS zu ersetzen. Das bedeutet Zielwert 57'000 statt 59'200 \n\nEinwohner im Jahr 2040.\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nMV Ostschweiz\nB.1 410 Leitsatz 1 Wachstumsszenario ist zu reduzieren auf höchstens "mittel". Als Ziel soll formuliert werden, dass sich die Zahl der Beschäftigten im Verhältnis zur \n\nEinwohnerzahl erhöht. Der MVO hält dieses Szenario für zu hoch. Damit wird dem Ziel, sorgsam mit dem Boden umzugehen, zu wenig Rechnung \ngetragen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5\n\nFDP AR\nB.1 445  Leitsatz 1\n\n(Herleitung und Entscheid \nSzenario "Mittel-Plus", Seite \n\nlI.6)\n\nDie FDP AR stellt mit Bedauern fest, dass in der Vorlage bezüglich des vom Bundesamt für Statistik zu erwartenden Bevölkerungswachstums im \nKanton Appenzell A.Rh. lediglich vom Szenario Mittel-Plus ausgegangen und dies u.a. mit einer stabilen Bevölkerungszahl in den letzten 20 \nJahren begründet wird. Im Übrigen wird sowohl in den Regierungsprogrammen 2003 — 2007 und 2007 - 2011 sowie auch im \nRegierungsprogramm 2012- 2015 Bevölkerungswachstum als klares Ziel festgehalten. Damit steht ein Abstellen auf das Szenario "Mittel-Plus" klar \nim Widerspruch zum Regierungsprogramm. Die FDP AR befürwortet daher als Grundlage für das Raumkonzept und die Dimensionierung des \nSiedlungsgebiets das BfS Szenario Hoch (jährliches Wachstum von 0.66 %). Dazu wird die Regierung gebeten, konkret aufzuzeigen, mit welchen \nMassnahmen dieser Zielwert erreicht werden soll. \n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5\n\nCVP\nB.1 256 Leitsatz 1 Das angenommene Szenario wurde im Rahmen der Abstimmung mit den Nachbarkantonen als realistisch eingeschätzt. Frage: Wer hat diese \n\nEinschätzung vorgenommen, die Nachbarkantone, die Planungsleitung, der Lenkungsausschuss? Oder gar andere Kreise?\nDas Szenario Mittel-Plus wurde vom Lenkungsausschuss \nvorgeschlagen (weiter siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5)\n\nB.1 257 Leitsatz 1 Dies bedeutet, dass sich die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner im Kanton Appenzell Ausserrhoden wohl anders entwickelt als jene der \nArbeitsplätze. Die starke wirtschaftliche Verflechtung mit dem Kanton St.Gallen - namentlich in Richtung Gossau, Stadt St.Gallen, St. Galler \nRheintal von Rorschach bis nach Altstätten -, ein gut ausgebautes Strassen-, Bahn- und Busnetz sowie die vielen kleineren und damit \nüberschaubaren Gemeinden sind starke Argumente für einen lebenswerten und dem Individuum bekömmlichen Wohnkanton. Vieles spricht dafür, \ndass sich die Zahl der Einwohner/innen stärker entwickeln wird als jene der Arbeitsplätze (Zuwachs von 2000 Arbeitsplätzen von 2012 bis 2014 - \ndiese Annahme ist reine Utopie, und dies im Gegensatz zur geschätzten Zunahme bei den Einwohnern und Einwohnerinnen).\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5 und 4.10\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n13\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nB.1 258 Leitsatz 1 Ein moderates Bevölkerungswachstum von heute 53'700 Einwohner auf 59'200 Einwohner im Jahre 2040. Gleichzeitig ist hier die Rede von einem \nqualitativen Wachstum, obwohl bloss eine rein mengenmässige Aussage gemacht wird, Wie ist das zu verstehen und welche Schlussfolgerungen \nsind damit verbunden?\n\nKenntnisnahme; Leitsatz 1 behandelt die Einwohner- und \nBeschäftigtenentwicklung die u.a. gemäss den Vorgaben des \nBundes zur Ermittlung der Bauzonendimensionierung / \nSiedlungsgebiet definiert werden muss. Die qualitativen \nAspekte sind ein wesentlicher Bestandteil der Nachführung \ndes Richtplans 2015 - siehe insbesondere Richtplankapitel S. \n2.1.\n\nVAST Vereinigung Appenzeller Strassen - und Tiefbauunternehmungen\nB.1 452 Leitsatz 1 Prognose Zunahme der Beschäftigten um 2'000 bis 2'040 nicht realistisch, zu hoch. Kenntnisnahme; siehe auch Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \n\nKapitel 4.5 und 4.10\n\nGemeinde Stein\nB.1 8 Leitsatz 1 / Umzonierungen Beschäftige (VÄ = Beschäftigten-Vollzeitäquivalente):\n\nEine Erhöhung der Beschäftigten (VÄ) um 2'000 scheint sehr optimistisch. Zum einen ist die Anbindung an die Autobahn, Anschluss Herisau, noch \nin weiter Ferne, zum andern sind die möglichen Standorte in unserem Kanton meist nicht attraktiv. Wie sieht das Konzept aus, dieses Wachstum \nzu erreichen?\nKeinesfalls sollte das Festhalten an der ausgeschiedenen Gewerbe- und Industriezone auf Kosten einer noch stärkeren Bevölkerungsentwicklung \ngehen. Das bedeutet: eine Umwandlung, von Gewerbezonen in Wohnzone muss gewährleistet sein.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5 und 4.10\n\nSVP\nB.1 23 Leitsatz 1 Die Variante ''Mittel+'' ist stark Vergangenheitsorientiert. Der Tatsache, dass der Kanton Appenzell Ausserhoden in den letzten Jahren dem \n\nSchweizer Mittel betreffend Entwicklung z.T deutlich hinterher hinkte, ist ebenfalls Rechnung zu tragen. Aus diesem Grund möchten wir, auch als \nstrategisches Ziel, dass Szenario ''hoch'' festschreiben. Dies sowohl in der Entwicklung der Einwohnerzahlen, wie auch bei den Beschäftigten. Wir \nerachten die Entwicklung, auch mit diesem Szenario, als nachhaltig. Das Risiko einer Ablehnung durch den Bund, wie bei anderen Kantonen mit \nmaximaler Variante, ist durch die in Relation geringen Zahlen klein.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5 \n\nMV Ostschweiz\nB.1 411 Leitsatz 1 Es wäre zwar zu begrüssen, wenn sich die Zahl der Beschäftigten der Einwohnerzahl angleichen würde und damit der Pendlerverkehr reduziert \n\nwürde. Das scheint aber nicht das Ziel zu sein, wenn 5'500 zusätzliche Bewohner prognostiziert werden und nur 2'000 zusätzliche Beschäftigte.\nnicht berücksichtigt; siehe auch Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5 und 4.10\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\nB.1 60 Leitsatz 1 Das gewählte Szenario scheint der SP Appenzell Ausserrhoden aufgrund der Erfahrungszahlen der letzten Jahre sehr hoch. nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \n\nKapitel 4.5 \n\nB.1 61 Leitsatz 1 / Innenentwicklung Vermisst werden aber klare Aussagen, wie und mit welchen Werkzeugen diese innere Verdichtung umgesetzt und damit das zum Ziel gesetzte \nWachstum erreicht werden soll. Die SP Appenzell Ausserrhoden lehnt dabei ein ausschliesslich zahlenmässiges Wachstum um jeden Preis klar \nab, es muss in erster Linie ein qualitatives Wachstum sein.\n\nKenntnisnahme; im Richtplankapitel S 2.1 werden die \nFestlegungen für eine qualitätsvolle Innenentwicklung \nstufengerecht festgelegt. Da es sich um einen Prozess \nhandelt, ist insbesondere die fortlaufende \nUnterstützung/Qualitätssicherung (kommunale RP-Prüfung \ndurch Kanton, Fachgremien kommunal und kantonal) für die \nGemeinden bei der Erarbeitung der kommunalen \nInnenentwicklungsstrategie und deren konkreten Umsetzung \nwie sie im kantonalen Richtplan festgelegt ist, von grosser \nBedeutung (weiter siehe auch Antrag Nr. 372, Seite 4)\n\nBundesamt für Sport BASPO\nB.1 11 Leitsatz 2 Die Unterteilung der Gemeindetypen ist einfach und klar. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n14\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 123 Leitsatz 2 Die vier formulierten Gemeindetypen werden in Frage gestellt. Eine Vereinfachung, resp. Reduktion auf drei Gemeindetypen wäre wünschenswert. \n\nEine Unterscheidung zwischen grösserer Gemeinde und mittlerer Gemeinde mit Zentrumsfunktion ist nicht praktikabel. Dieser Begriff ist \nzusammen zu führen in "Gemeinde mit Zentrumsfunktion".\n\nnicht berücksichtigt; die Strukturgliederung ist abgestimmt auf \ndas Agglomerationsprogramm 2. Generation und ergibt sich \naufgrund der unterschiedlichen Gemeindegrössen im \nZusammenhang mit der überörtlichen Bedeutung, der ÖV-\nErschliessung - entlang Bahnlinie und der Zentralität. Eine in 4 \nSiedlungstypen gegliederte Struktur erlaubt eine bessere \nBerücksichtigung der gemeindespezifischen Eigenheiten. \nWeiter wurde die Strukturgliederung im Rahmend der \nWorkshops mit den Gemeinden besprochen und grundsätzlich \nfür sinnvoll befunden.\n\nGemeindeverwaltung Hundwil\nB.1 331 Leitsatz 2 Die Gemeindeeinteilung mit Hundwil als ländliche Gemeinde scheint vollkommen richtig und entspricht der Tatsache. Ländliche Gemeinden sollen \n\nihre Nutzungsdichten erhalten und die ländlichen Qualitäten und die Bedeutung als Wohnstandort bewahren. Eine gute Zusammenarbeit der \nbenachbarten Gemeinden muss weiterhin möglich sein. Dies unabhängig von der Klassifizierung der Gemeinden gemäss Richtplan. \nDeshalb müssten im Richtplan auch Aussagen zu überkommunalen Anlagen wie Schulen, Sportanlagen etc. gemacht werden.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 141 \n(Seite 9)\n\nB.1 332 Leitsatz 2/9/10 Werden die Werte und Bestrebung der ländlichen Gemeinden auch als solche erkannt und honoriert seitens Kanton? Die Erhaltung der Qualitäten \nmit den Naturwerten und der Kulturlandschaft gemäss Leitsatz 9 erfordern zusätzliche Aufwände und Massnahmen. Dasselbe gilt für Leitsatz 10 \nbetreffend touristische Attraktionen wie z.B. die Schwägalp fördern.\n\nKenntnisnahme\n\nB.1 333 Leitsatz 2/4 Im Leitsatz 2 werden ebenfalls die Dorfbilder erwähnt. Zusätzlich in Leitsatz 4 die Aufwertung der Ortskerne. Die Erhaltung mit Aufwertung dieser, \nauch im nationalen Schutz, erfordert besondere Anstrengungen. Die finanziellen Möglichkeiten sind oftmals stark eingeschränkt. Der direkte \nEinfluss der Gemeinde somit sehr gering.\n\nKenntnisnahme\n\nCVP\nB.1 259 Leitsatz 2 / B.2 Vier verschiedene Gemeindetypen. Diese Gliederung wirkt zu detailliert und ist im Alltag vermutlich nicht dienlich. Unseres Erachtens genügen drei \n\nKategorien vollauf, nämlich a) Herisau als kantonales Zentrum mit spezifischen Aufgaben, dann b) Gemeinden mit gewissen Zentrumsfunktionen \n(Teufen, Speicher und Heiden) sowie c) schliesslich die restlichen 16 Gemeinden als sogenannte ländliche Gemeinden.\nBei bloss 20 Gemeinden braucht es nicht vier unterschiedliche Gemeindetypen. Diese übertriebene Differenzierung schafft höchstens unnötige \nDiskussionen zwischen den einzelnen Gemeinden, führt aber sicherlich zu keinem Mehrwert.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 123 (Seite 14)\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nB.1 382 Leitsatz 2 a) Bei den Dorfbildern ist kein Qualitätsmerkmal genannt. \n\nAntrag\nDazu gehören insbesondere attraktive und vielfältige Zentren, die dörflichen Strukturen und charakteristischen  Dorfbilder…\n\nnicht berücksichtigt; ist mit dem ersten Satz allgemein, aber \ngenügend umschrieben.\n\nBundesamt für Sport BASPO\nB.1 3 Leitsatz 3 Leitsatz 3b) Einschub im Text in Klammern: ( Wohn- und Wirtschaftsort, kulturelle, sportliche, gesellschaftliche….. Zentrumsfunktion…..) berücksichtigt; Leitsatz 3b wird gemäss Vorschlag ergänzt.\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 124 Leitsatz 3 Die regionale Zusammenarbeit für ortsplanerische Fragen soll gefördert werden. Die Peripherie-Gemeinden sollen nicht nur mit den Gemeinden \n\ndes Kantons in ortsplanerischen Fragen zusammenarbeiten, sondern auch mit ausserkantonalen Gemeinden oder Organisationen, z.B. \nAgglomerationsprogramm.\n\nKenntnisnahme\n\nCVP\nB.1 249 Leitsatz 3 Die konkrete Forderung zur Förderung kann sich ja wohl nur an den Kanton richten, der sich bisher in dieser Frage - diplomatisch formuliert- \n\nvornehm zurückgehalten hat mit der Begründung, der Leidensdruck sei zu wenig gross und eine entsprechende Entwicklung müsse von der Basis \nher kommen. Diese bisherige Haltung ist inskünftig nicht mehr zielführend, wenn wir mittel- und langfristig ein starkes und erfolgreiches Appenzell \nAusserrhoden wollen, das aus eigenständigen, selbstbewussten und lebensfähigen Gemeinden besteht.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n15\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nB.1 433 Letisatz 3 Der Kanton verfolgt gemäss Richtplan eine eigenständige Entwicklung. In Anbetracht der grossen Abhängigkeiten und auch der funktionierenden \n\nZusammenarbeit mit den umliegenden Kantonen ist diese Aussage zumindest zu hinterfragen. Vermisst wird auch eine konkretere Umsetzung der \nBeziehungen zum für Speicher wichtigen Wirtschaftsraum St.Gallen (Leitsatz 3). Die Zusammenarbeit mit den umliegenden Kantonen ist stärker \nzu koordinieren und entsprechend in richtungsweisenden Festlegungen in den Richtplan aufzunehmen.\n\nnicht berücksichtigt; im Leitsatz 2c) wird die Bedeutung der \nsogenannten Portalräume im Zusammenhang mit dem \nWirtschaftsraum St.Gallen dargelegt sowie auch die \nStossrichtung der Entwicklung festgelegt. Die Zusammenarbeit \n(Abstimmung und Koordination der raumwirksamen \nTätigkeiten) mit den umliegenden Kantonen erfolgt laufend \ninsbesondere im Rahmen der Erarbeitung des Richtplans.\n\nBaudepartement St.Gallen\nB.1 70 Leitsatz 3 / Leitsatz 7 Die Anbindung an die nationale Verkehrsinfrastruktur der Bahn und der Nationalstrasse sowie der Zugang zu den Wirtschaftsräumen im Kanton \n\nSt.Gallen werden über die bestehenden Verbindungen gewährleistet. Diese Aussage steht u.E. im Widerspruch zur Netzergänzung gemäss \nLeitsatz 7 lit. b (A1-Zubringer Appenzellerland; Engpassbeseitigung, Teilspange A1 - Güterbahnhof Liebeggtunnel)\n\nberücksichtigt; der Leitsatz 3 lit c. wird ergänzt "… mit \nAusnahme des A1-Zubringers Appenzellerland (Herisau) und \nder Teilspange A1 - Güterbahnhof Liebeggtunnel (Teufen)…".\n\nGemeinde Gais\nB.1 423 Leitsatz 4 Vermisst werden aber klare Aussagen, wie und mit welchen Werkzeugen diese innere Verdichtung umgesetzt und damit das zum Ziel gesetzte \n\nWachstum erreicht werden soll. Der Gemeinderat Gais lehnt daher ein ausschliesslich, zahlenmässiges Wachstum um jeden Preis klar ab. In \nerster Linie müsse es ein qualitatives Wachstum geben. Die verfolgte Gesamtstrategie hinter dem angestrebten Wachstum wird vermisst.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S. 2.1 und Antrag Nr. \n372 (Seite 4)\n\nBundesamt für Sport BASPO\nB.1 4a Leitsatz 4 c) Leitsatz 4 c) Einschub: Die Anforderungen Aufenthalts- und Wohnqualität, Freiräume, Erschliessung…. berücksichtigt; Leitsatz 4b wird gemäss Vorschlag ergänzt\n\nGemeinde Stein\nB.1 12 Leitsatz 4 b) Leitsatz 4 b) Die Ortskerne der appenzellischen Gemeinden sind vielfach mit Hauptverkehrsachsen durchtrennt. Die bessere Aufwertung und \n\nAbstimmung der Ortsdurchfahrten auf die Bedürfnisse der Siedlungsqualität wird als positiv erachtet. Dies bedingt jedoch ein Umdenken der \nBehörden und der Verkehrsplaner.\n\nKenntnisnahme\n\nB.1 13 Leitsatz 4 e) Leitsatz 4 e) Was geschieht wenn sich eine historische Bausubstanz unter Schutz, NICHT mehr in einem guten Zustand befindet? Diese \nFormulierung müsste angepasst werden.\n\nberücksichtigt; "… die in einem guten Zustand ist ..." wird \ngestrichen.\n\nWWF\nB.1 43 Leitsatz 4 Zustimmung: Erhöhen der Nutzungsdichte im Siedlungsgebiet Kenntnisnahme\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 125 Leitsatz 4 Die Förderung/Entwicklung der Siedlungen nach Innen ist wünschenswert. Als flankierende Massnahme ist das Regierungsprogramm Bauen und \n\nWohnen als Support-Hilfestellung zu installieren.\nKenntnisnahme\n\nCVP\nB.1 250 Leitsatz 4 Hier postuliert die Regierung eine sehr ambitiöse Vision, die rechtlich kaum durchsetzbar ist, weil die öffentliche Hand bei uns nur selten als \n\nBauherrin auftritt. Die zunehmende Überalterung der Bevölkerung - und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar - stellt Staat und \nGesellschaft vor grosse Herausforderungen. Es ist deshalb nötig und richtig, wenn die Politik frühzeitig versucht, die Weichen richtig zu stellen und \ndie Entwicklung in die gewünschten Bahnen zu lenken.\n\nKenntnisnahme; es ist richtig, dass die öffentliche Hand selten \nals Bauherrin auftritt.\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 301b Leitsatz 4 Es ist nicht nachvollziehbar, warum die ländlichen Gemeinden von dieser Vorgabe ausgenommen sein sollen. \n\nAntrag\nAlle Gemeinden sollen im Rahmen ihrer Ortsplanung die Nutzungsdichte in den Bauzonen überprüfen und unter Berücksichtigung des \nOrtsbildschutzes in den nächsten 25 Jahren durchschnittlich um mindestens 10 % erhöhen.\n\nnicht berücksichtigt; gemäss Richtplankapitel S.2.1 \n(Abstimmungsanweisung 4.1) ist es allen Gemeinden frei, \nhöhere Verdichtungsziele anzustreben. Eine generelle \nVerdichtungsvorgabe für ländliche Gemeinden ist angesichts \nder Nachfrage jedoch nicht realistisch.\n\nGewerbeverband Appenzell Ausserrhoden\nB.1 326 Leitsatz 4 c) Antrag Ziffer c): Die Gemeinden haben konkret aufzuzeigen wo und wie sie die Kapazität der Zonen erhöhen wollen. Eine Begrenzung auf 10 % ist \n\nnicht erforderlich. Die Gemeinden sollen das Potenzial selber definieren. Hier müssen die Gemeinden aktiv den Lead übernehmen und allfälligen \nInvestoren oder Interessenten aufzeigen, wo sie sich eine Kapazitätserhöhung vorstellen können.\n\nKenntnisnahme; Es handelt sich nicht um eine Begrenzung \nsondern um eine Zielsetzung für die Gemeinden mit \nZentrumsfunktion. Es sind alle Gemeinden frei, höhere \nVerdichtungsziele im Rahmen der Ortsplanungen \nanzustreben.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n16\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nB.1 353 Leitsatz 4 e) Historische Bausubstanz unter Schutz, die in einem guten Zustand ist, ist zu pflegen und weiterzuentwickeln. Es sind alle geschützten historischen \nBausubstanzen zu pflegen und weiterzuentwickeln, nicht nur diejenigen, die in einem guten Zustand sind. Ansonsten besteht die Gefahr, dass \nEigentümer ihre Liegenschaft verlottern lassen, um aus dem Schutz entlassen zu werden. e) Historische Bausubstanz unter Schutz, Pflegen und \nzu erhalten.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 13 (Seite 15)\n\nGemeinde Urnäsch\n\nB.1 352b Leitsatz 4 c) Die Kapazität der überbauten und unüberbauten Wohn-, Misch- und Kernzonen soll bis 2040 in den Gemeinden mit Zentrumsfunktionen \ngegenüber heute um durchschnittlich 10 % erhöht werden. Bei der gewählten Formulierung werden die bestehenden unterschiedlichen Dichten \nder Dorfzentren nicht berücksichtigt. Gerechter ist die Zielvorgabe eines Dichtwertes, abgestützt auf den Siedlungstyp: "Die Kapazität der \nüberbauten und unüberbauten Wohn-, Misch- und Kernzonen soll bis 2040 in den Gemeinden mit Zentrumsfunktionen gegenüber heute erhöht \nwerden. Dazu sind Dichtewerte, abgestützt auf den Siedlungstyp, festzulegen."\n\nberücksichtigt; der Leitsatz 4 c wird wie folgt angepasst: "Die \nheutige Nutzungsdichte der bestehenden Wohn-, Misch- und \nKernzonen soll bis 2040 in den Gemeinden mit \nZentrumsfunktionen gegenüber heute um durchschnittlich 10 \n% erhöht werden. Die Prozentuale Steigerung um 10 % \nberücksichtigt somit die heutigen Dichten je Zonen bzw. \nSiedlungstyp. \n\nHEV Appenzell A.Rh.\nB.1 368 Leitsatz 4 c) Antrag: Ziffer c): Die Gemeinden haben konkret aufzuzeigen wo und wie sie die Kapazität der Zonen erhöhen wollen. Eine Begrenzung auf 10 % \n\nist nicht erforderlich. Die Gemeinden sollen das Potenzial selber definieren.\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 326 (Seite 15)\n\nBSA FAS Bund Schweizer Architekten Ostschweiz\nB.1 376 Leitsatz 4 a) Zusätzlich zu den Aussagen bezüglich Nutzung und Entwicklung sind zwingend qualitative Aussagen zu machen (Einordnungsgebot). Siedlungen, \n\nAussenräume, Bauten und Analgen sind generell nach den Regeln der Baukunst so zu gestalten und einzuordnen, dass mit der baulichen \nUmgebung und der Landschaft eine gute Gesamtwirkung entsteht. Zudem müssen Aussagen gemacht werden, wie eine hohe bauliche Qualität \nerreicht werden kann, z.B.. durch eine unabhängige fachliche Beurteilung.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; wird mit Leitsatz 2 a. \nallgemein festgehalten (weiter siehe Antrag Nr. 372, Seite 4).\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nB.1 383 Leitsatz 4 a) Es wird nur von Nutzungen gesprochen. Unter Aufwertung, Erneuerung und Entwicklung muss auch die gestalterische bauliche Qualität \n\nverstanden werden.\nAntrag\nZusätzlich: Den historisch gewachsenen Strukturen wird durch rücksichtsvolle architektonische Gestaltung Beachtung geschenkt.\n\nnicht berücksichtigt; wird mit Leitsatz 2 a. allgemein \nfestgehalten.\n\nB.1 384 Leitsatz 4 e) Die Einschränkung auf "unter Schutz" und "in gutem Zustand" wird aber der Situation in unserem Kanton nicht gerecht. Des Weiteren darf die \nPflege sich nicht auf Bauten beschränken, die "in einem guten Zustand" sind.\nAntrag\nHistorische Bausubstanz ist mit Unterstützung der bestehenden Fachstellen zu pflegen und weiterzuentwickeln.\n\nnicht berücksichtigt; weiter siehe Antrag Nr. 372 (Seite 4) und \nAntrag Nr. 13 (Seite 15).\n\nMV Ostschweiz\nB.1 412 Leitsatz 4 Der MVO unterstützt die formulierten Ziele. Kenntnisnahme \n\nGemeindeverwaltung Speicher\nB.1 432 Leitsatz 4 b) Bauliche Verdichtungen müssen mit öffentlich zugänglichen und gut gestalteten Freiräumen kombiniert werden. Die Strassenräume, insbesondere \n\nauch die der Kantonsstrassen, sind in Gestaltungskonzepte miteinzubeziehen.\nDie Dorfentwicklungen und die öffentlichen Räume müssen zukünftig auf alle Generationen des Zusammenlebens ausgerichtet werden. \nDiesbezüglich ist der Leitsatz 4b) grundsätzlich erfreulich, vermisst wird dabei jedoch die Umsetzung in richtungsweisende Festlegungen. Die \nunter Kapitel V.2 aufgeführten richtungsweisenden Festlegungen 3.1 haben diesbezüglich keine Änderung erfahren. Der Leitsatz 4b) ist \nentsprechend einzuarbeiten. Die Anforderung von RPG Art. 8 Abs. 1 b) bezüglich der Umsetzung einer flächensparenden Erschliessung soll auch \nfür Kantonsstrassen gelten. Das Kapitel V.2 respektive die dazugehörende richtungsweisende Festlegung sind anzupassen.\n\nKenntnisnahme; aus Sicht des DBV besteht kein \nHandlungsbedarf. Im Rahmen des \nAgglomerationsprogrammes und des \nStrassenbauprogrammes bestehen Optionen, die die \nGemeinde nutzen können.\n\nGemeinde Trogen\nB.1 498 Leitsatz 4 Ebenso befürworten wir den Grundsatz, Ortskerne attraktiv zu gestalten und nach innen zu entwickeln. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\nB.1 470 Leitsatz 4 b) Die Forderung zur Abstimmung und Aufwertung der Ortsdurchfahrten auf die\n\nBedürfnisse der Siedlungsqualität und damit die integrale Behandlung an die Aufenthalts- und Wohnqualität, Erschliessung, Ortsbild und \nDurchfahrtsmöglichkeiten wird ausdrücklich begrüsst. Dies bedingt eine gute Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Stellen der \nkantonalen Verwaltung und den Gemeinden.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n17\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nB.1 471 Leitsatz 4 c) Der Entwurf fordert in Zentrumsgemeinden eine Erhöhung der Kapazität in den überbauten und unüberbauten WMK-Zonen bis 2040 um 10 %. \nDies steht in einem Widerspruch zur beabsichtigten generellen Festlegung der baulichen Dichte im Entwurf der kantonalen Bauverordnung. Es \nstellt sich grundsätzlich die Frage, ob eine generelle Erhöhung der Dichte um 10 % bei den Zentrumsgemeinden zielführend ist, oder ob nicht eine \nDichtevorgabe, abgestützt auf die Funktion der Gemeinden resp. deren Ausgangsdichte, klarere Verhältnisse schaffen würde. Insbesondere ist \neine 10 % Dichteerhöhung für Herisau schwerer zu erreichen, da bereits eine hohe Dichte vorliegt. Unklar ist auch was passiert wenn mit der \ngewählten Strategie die geforderten Dichtewerte nicht erreicht werden resp. welche Konsequenzen dies für die Gemeinde hat. Deshalb sind auch \nwirksame Instrumente zur Förderung der stärkeren Nutzung zu schaffen bzw. zu gewährleisten.\n\nnicht berücksichtigt; der Verweis auf den Entwurf der \nkantonalen Bauverordnung erübrigt sich, da der Entwurf \nzurückgezogen wurde. Gemäss Richtplankapitel S.2.1 \n(Abstimmungsanweisung 4.1) schaffen die Gemeinden mit \nZentrumsfunktion in den Ortsplanungen die Möglichkeit, dass \nsie die gemäss Raumkonzept angestrebte Verdichtung \n(Erhöhung der Nutzungsdichte um 10 % gegenüber der Ist-\nDichte) erreichen können. Die Prozentuale Steigerung um 10 \n% berücksichtigt die heutigen Dichten je Zonen bzw. \nSiedlungstyp. Weiter siehe Antrag 352b (Seite 16).\n\nB.1 472 Leisatz 4 e) Dass nur der Schutz der historischen Bausubstanz, die in einem guten Zustand ist, zu pflegen und weiterzuentwickeln sei, sollte überprüft werden. \nDer Umkehrschluss bedeutet, dass die geschützte historische Bausubstanz, bei der der Unterhalt vernachlässigt wird, aus dem Schutz entlassen \nwerden soll.\nAntrag\nNeuformulierung gemäss den Erwägungen\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 13 (Seite 15)\n\nGemeinde Teufen\nB.1 528 Leitsatz 4 d) Es ist fraglich, ob die genannte Instrumentalisierung die Richtige ist. Eine lnnenverdichtung kann nicht nur eine Erhöhung in den Stockwerken sein. \n\nEs braucht auch eine Gegenleistung. Es sollte zuerst das Instrument der Quartiererneuerung genutzt werden, bevor nach Innen verdichtet wird. \nDie Verdichtung ist ein Link zum Baugesetz. Es muss im Gesetz eine griffige Bestimmung geben. Ohne dies ist eine\nUmsetzung nicht möglich. Im Leitsatz 4, Seite II.11, lit. d) ist im Richtplan keine Massnahme für die Umsetzung genannt. \nFazit: 1. Zu Leitsatz lit. d) fehlen die Massnahmen zur Umsetzung. \n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.2 - in den Leitsätzen werden keine direkten \nMassnahmen formuliert, die Umsetzung bzw. die \nRahmenbedingungen sind stufengereicht z.B. im Rahmen der \nOrtsplanungen zu schaffen.\n\nB.1 529 Leitsatz 4 e) Schränkt den Schutz unnötigerweise ein, indem die historische Bausubstanz nur dann zu pflegen und weiterzuentwickeln ist, wenn die Objekte in \neinem guten Zustand sind. Die Formulierung schliesst einen Schutz aus, wenn dies nicht der Fall ist. Fazit: 2. Anpassung von Leitsatz 4, lit. e) mit \nder Streichung von „die in einem guten Zustand ist".\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 13 (Seite 15)\n\nGemeinde Stein\nB.1 14 Leitsatz 5 Die Öffnung welche stattgefunden hat bezüglich Gestaltung und Einsatz moderner Elemente, damit ein hoher Anteil der Bevölkerung in den \n\ntypischen Streusiedlungen leben kann, wird als sehr positiv erachtet.\nKenntnisnahme\n\nB.1 24 Leitsatz 5 SVP\nWir wünschen uns klarere Aussagen, wie der Erhalt von Streusiedlungen und die erleichterten baulichen Anpassung von landwirtschaftlichen \nLiegenschaften, angegangen werden soll. Der wirksamste Schutz dieser Streusiedlungen ist für uns, die Bereitschaft diese den heutigen \nmodernen Bedürfnissen anpassen zu dürfen.\n\nnicht berücksichtigt; das Bauen ausserhalb der Bauzone \nrichtet sich grundsätzlich nach den Vorgaben des Bundes \n(RPG/RPV); siehe auch Antrag Nr. 63 (Seite 10).\n\nBauernverband Appenzell Ausserrhoden\nB. 1 218 Leitsatz 5 Speziell begrüssen wir den Leitsatz 5. Insbesondere Stallbauten in zeitgemässer Grösse und Bauweise müssen möglich sein. Kenntnisnahme\n\nWWF\nB.1 44 Leitsatz 5 Zustimmung: Erhalten der appenzellischen Kulturlandschaft und Streusiedlung Kenntnisnahme\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nB.1 226 Leitsatz 5 Davor wird als Entwicklungsziel eine Zunahme der Wohnbevölkerung um gut 10 % definiert. Parallel dazu wachsen die quantitativen Ansprüche \n\nan den Wohnraum permanent. In Absatz c) steht: "der hohe Anteil der Bevölkerung, welche in den typischen Streusiedlungen lebt, soll erhalten \nwerden." Bei einem anteilsmässigen Erhalt und wachsender Bevölkerung würden die Streusiedlungen um 10 % wachsen, was wohl kaum im \nSinne des Schutzes der Kulturlandschaft ist.\nAntrag\nWir beantragen, nicht den Anteil sondern die absolute Menge der heute in den Streusiedlungen lebenden Bevölkerung zu erhalten. Damit können \ndie Streusiedlung erhalten und gleichzeitig die Kulturlandschaft geschützt werden.\n\nberücksichtigt; ist vorgesehen; die Kapazitätssteigerung \nbezieht sich auf die Wohn-, Misch- und Kernzonen in den \nGemeinden mit Zentrumsfunktion. Gemäss Richtplankapitel \nS.1.1 (2.4, Seite II.28) wird vom Erhalt (absolute Menge) der \nWohnbevölkerung ausserhalb der Bauzone ausgegangen.)\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 126 Leitsatz 5 Die Appenzellische Kulturlandschaft und Streusiedlung erhalten. Die Entwicklungen der Streusiedlungen sollen von Fall zu Fall beurteilt und \n\nweiterverfolgt werden.\nKenntnisnahme; siehe auch Antrag Nr. 63 (Seite 10).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n18\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindeverwaltung Hundwil\nB.1 334 Leitsatz 5 Die Wohnmöglichkeiten in solchen Bauernhäusern mit Erstellung von zeitgemässem Wohnraum und guten Erschliessungen muss möglich sein \n\nresp. verbessert werden. Dies wird im Richtplanentwurf angetönt.\nKenntnisnahme; wird im Rahmen der gesetzlichen \nMöglichkeiten ausgeschöpft (eidgenössisches Recht, \nRPG/RPV), siehe auch Antrag Nr. 63 (Seite 10).\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 302 Leitsatz 5 Es kann jedoch kein Ziel des Richtplanes sein, den hohen Anteil der Bevölkerung, welche in den typischen Streusiedlungen lebt, zu erhalten. Das \n\nRPG ist bezüglich dem "Bauen ausserhalb der Bauzone" nicht mit der Bevölkerungszahl verknüpft. Es mach daher keinen Sinn, dies im Richtplan \nals Ziel zu formulieren.\nAntrag (Textanpassung)\nDie produktive Landwirtschaft prägt die appenzellische Streusiedlung. Dazu ist eine zeitgemässe Infrastruktur notwendig. Die Erneuerung der \nBausubstanz soll unter Wahrung der Appenzellischen Baukultur erfolgen.\n\nnicht berücksichtigt; das Bauen ausserhalb der Bauzone \nrichtet sich grundsätzlich nach dem eidgenössischen Recht. \nMit dem Ziel, die absolute Bevölkerungszahl auf dem heutigen \nStand zu halten, soll der Erhalt und Unterhalt der Gebäude \nsichergestellt werden bzw. die zukünftige \nBevölkerungszunahme in die Wohn- Misch- und Kernzonen \ngelenkt werden. (siehe auch Antrag Nr. 244, Seite 27).\n\nGewerbeverband Appenzell Ausserrhoden\nB.1 327 Leitsatz 5 c) Antrag Ziffer c): Die zeitgemässe Erneuerung der Streusiedlungen unter Wahrung der appenzellischen Baukultur ist aktiv zu fördern (nicht nur \n\nweiter verfolgen). \nDie massvolle Öffnung des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes wird in unserem Kanton nach wie vor sehr zaghaft umgesetzt. Die kürzlich in \nder Appenzeller Zeitung geäusserte Stellungnahme eines Vertreters des Heimatschutzes AR, "er hoffe, dass das Planungsamt AR an seiner \nstrengen Auslegung weiterhin festhalte" entspricht leider den Tatsachen. Der Richtplan muss hier klare Aussagen machen, dass die Umnutzung \nnicht mehr benötigter Gebäude in zeitgemässes Wohnen möglich wird. Eine konsequente Weiterführung der bisherigen rigiden Praxis führt \nlangfristig zu einem Verschwinden unserer Streusiedlung. Langfristig führt diese Tendenz zu einer Ausdünnung der Streusiedlung und in einigen \nJahrzehnten haben wir eine Landschaft, die austauschbar ist mit anderen Regionen. Dieser langfristig negativen Entwicklung ist jetzt rechtzeitig \nmit der vorgeschlagenen strategischen Neuausrichtung entgegen zu wirken.\n\nnicht berücksichtigt; bezüglich realisierbarer Wohnflächen \nausserhalb der Bauzonen schöpft der Kanton die \nMöglichkeiten des RPG bereits heute vollständig aus. \nDiskussionen ergeben sich bezüglich Gestaltung, was Thema \ndes kantonalen Baugesetzes sein muss. Auch unter heutiger \nBewilligungspraxis sind Wohnbauten ausserhalb der Bauzone \nextrem begehrt. In den einschlägigen Immoportalen werden \nWohnhäuser ausserhalb der Bauzone in Ausserrhoden selten \nangeboten, da sie unter der Hand weggehen.\n\nHEV Appenzell A.Rh.\nB.1 369 Leitsatz 5 c) Antrag: Ziffer c): Die zeitgemässe Erneuerung der Streusiedlungen unter Wahrung der appenzellischen Baukultur ist aktiv zu fördern (nicht nur \n\nweiter verfolgen). Die massvolle Öffnung des Eidg. Raumplanungsgesetzes ausserhalb der Bauzone wird in unserem Kanton nach wie vor sehr \nzaghaft umgesetzt. Vgl. Stellungnahme Gewerbeverband...Langfristig führt diese Tendenz zu einer Ausdünnung der Streusiedlung und in einigen \nJahrzehnten haben wir eine Landschaft, die austauschbar ist mit anderen Regionen. Dieser langfristig negativen Entwicklung ist jetzt rechtzeitig \nmit der vorgeschlagenen strategischen Neuausrichtung entgegen zu wirken.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 327 (Seite 18).\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nB.1 385 Leitsatz 5 c) Dieser Leitzsatz ist überflüssig und kann gestrichen werden. Es genügt, wenn die zeitgemässe Erneuerung der Streusiedlungen unter Wahrung \n\nder Appenzellischen Baukultur weiter verfolgt wird. Es genügt, wenn der Bestand der Bauten wie ihn Art. 24 RPG vorsieht, gesichert ist. Es braucht \nkeine weitere kantonale Zielsetzung, zumindest nicht bezüglich der Bevölkerung.\nAntrag\nDie zeitgemässe Erneuerung der Streusiedlungen, die sich bestmöglich in die Landschaft integriert unter Wahrung der Appenzellischen Baukultur \nwird weiter verfolgt.\n\nnicht berücksichtigt; "die sich bestmöglich in die Landschaft \nintegriert" erübrigt sich aufgrund des zweiten Satzteiles.\n\nMV Ostschweiz\nB.1 413 Leitsatz 5 c) Lit. c) zweiter Satz ist zu ändern: Die Bevölkerungszahl, welche heute in typischen Streusiedlungen lebt, soll erhalten werden. Begründung: Wil \n\nman eine weitere Zersiedlung verhindern, muss die absolute Zahl der Bevölkerung in Streusiedlungen erhalten bleiben. Bei einem \nWachstumsszenario "mittel-plus" würden sonst auch die Streusiedlungen um 10 % wachsen.\n\nberücksichtigt; ist gemäss Antrag bereits vorgesehen. Die \nKapazitätssteigerung bezieht sich auf die Wohn-, Misch- und \nKernzonen in den Gemeinden mit Zentrumsfunktion. Gemäss \nRichtplankapitel S.1.1, (2.4.; Seite II.28) wird vom Erhalt \n(absolute Menge) der Wohnbevölkerung ausserhalb der \nBauzone ausgegangen (vgl. Antrag 226, Seite 17).\n\nFDP AR\nB.1 446 Leitsatz 5 b) und c) Die für das Appenzellerland typische Streusiedlung ist eines unserer touristischen Güter. Gemäss der FDP AR gilt es dafür zu sorgen, dass infolge \n\ndes strukturellen Wandels die Bauernhäuser an ein zeitgemässes Wohnen und Arbeiten angepasst werden können. Diese Sichtweise muss im \nLeitsatz 5, insbesondere in Bst. b) und c) prägnanter zum Vorschein kommen, damit sichergestellt ist dass das Planungsamt seine Praxis in \nZukunft entsprechend anpassen wird und die Möglichkeiten des RPG ausgeschöpft werden.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 327 (Seite 18).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n19\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nStiftung Landschaftsschutz Schweiz\nB.1 518 Leitsatz 5 Der Leitsatz postuliert, dass die appenzellische Kulturlandschaft und Streusiedlung erhalten werden soll, in dem der Siedlungsraum begrenzt wird \n\nund Einzonungen nur vorgenommen werden sollen, wenn die Möglichkeiten der lnnenentwicklung ausgeschöpft sind bzw. wenn sie durch \nAuszonungen kompensiert werden. Die SL begrüsst diese Haltung ausdrücklich. Hingegen halten wir das Ziel, den hohen Anteil der ausserhalb \nder Bauzonen lebenden Bevölkerung zu erhalten‚ für problematisch, besonders wenn dadurch Infrastrukturausbauten erforderlich sein sollten. Ein \nallfälliges Bevölkerungswachstum gemäss Szenario „Mittel-Plus“ sollte gemäss dem Trennungsprinzip innerhalb der Siedlungsgrenzen stattfinden. \n\nKenntnisnahme; das gesamte prognostizierte Wachstum der \nEinwohner soll in den W/M/K-Zonen erfolgen. Dies ist die \nGrundlage für die Berechnung der Bauzonendimensionierung. \n\nB.1 519 Leitsatz 5 c) Wir beantragen, den Abschnitt c) von Leitsatz 5 wie folgt abzuändern:\n„Die produktive Landwirtschaft prägt die appenzellische Streusiedlung. Dazu ist eine zweckmässige Infrastruktur nötig. Der Erhalt und die \nErneuerung der Bausubstanz soll unter Wahrung der der Appenzellischen Baukultur erfolgen.“\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 302 (Seite 18) und 413 \n(Seite 18).\n\nGemeinde Herisau\nB.1 473 Leitsatz 5 b) Der Ansatz, dass neue WMK-Zonen nur dann geschaffen werden können, wenn die Möglichkeiten der Innenentwicklung inkl. der \n\nBauzonenreserven ausgeschöpft oder durch Auszonungen kompensiert werden, führt zu einer Blockierung der Gemeindeentwicklung. Der Kanton \nhat in seiner Analyse festgestellt, dass die gesamte Bauzonenfläche des Kantons nur geringfügig höher ist, als dies das Raumplanungsgesetz \nzulässt. Diese Abweichung liege im Toleranzbereich. Obwohl Herisau gemäss den Wachstumsvorgaben des kant. Richtplans noch zusätzliche \nWMK-Zonen ausweisen könnte, ist sie davon abhängig, dass innerhalb der Gemeinde oder im Kanton eine allfällig einzuzonende WMK-Zone \nzurückgezont werden müsste. Solche Verfahren dauern jedoch in der Regel sehr lange. Es ist nicht damit zu rechnen, dass der Kanton oder die \nGemeinde Herisau in absehbarer Zeit über die entsprechenden Kompensationsflächen verfügen wird. Eine grössere Flexibilität ist daher zwingend \nerforderlich. Eine Regelung, die einerseits die Bauzonenfläche im Kanton begrenzt, aber die Möglichkeiten zur Erhöhung der Einwohner- und \nBeschäftigten-Kapazität durch Umzonung schafft, widerspräche dem Raumplanungsgesetz nicht und wäre für die Entwicklung der Gemeinde \nHerisau zweckmässiger.\nAntrag\nÄnderung der Formulierung gemäss den Erwägungen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6 und 4.7 \n\nGemeinde Stein\nB.1 15 Leitsatz 6 Der Ansatz, dass für dezentrale Gewerbestandorte die Gemeinden eine andere Nutzung prüfen können wird begrüsst. Dieser soll jedoch nicht nur \n\ngeprüft sondern auch umgesetzt werden können. Die Formulierung müsste entsprechend angepasst werden.\nnicht berücksichtigt; mit "geprüft" wird impliziert, dass eine \nandere Nutzung nicht immer zielführend und deren Umsetzung \nSache der Ortsplanung ist. Die Formulierung ist daher richtig.\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 127 Leitsatz 6 Die Förderung der Rahmenbedingungen ist sehr begrüssenswert. Störend ist dabei allerdings, wenn spätere Rechtsmittelverfahren die attraktiven, \n\nortsplanerischen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft aushebeln.\nKenntnisnahme\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 303 Leitsatz 6 Der Absatz b) ist unverständlich. Wie können ungenutzte Gewerbeareale zur wirtschaftlichen Vielfalt des Kantons beitragen?\n\nAntrag (Textanpassung)\nDie Nutzungen der dezentralen Gewerbestandorte sollen im Rahmen der Ortsplanungen überprüft werden. Allenfalls sollen die Gebiete neuen \nNutzung zugeführt werden.\n\nteilweise berücksichtigt; die Formulierung wird sprachlich \nangepasst im Sinne von "die bestehenden dezentralen \nGewerbestandorte sind nach Möglichkeit für die Förderung \neiner wirtschaftlichen Vielfalt des Kantons zu erhalten. Im \nRahmen der Ortsplanungen können je nach Bedarf und \nörtlicher Situation andere Nutzungen geprüft werden."\n\nCVP\nB.1 260a Leitsatz 6 Gemäss lit. a) soll die inskünftige, wirtschaftliche Entwicklung in erster Linie auf einzelne, konkurrenzfähige und regional abgestimmte \n\nEntwicklungsschwerpunkte und Arbeitsplatzgebiete ausgerichtet werden. Da wir in einer freien Marktwirtschaft tätig sind, ist die hier \nangesprochene Lenkungsfunktion nicht einfach wahrzunehmen. Wir unterstützen grundsätzlich die Schaffung neuer Arbeitsplätze auf einige \nwenige geeignete Standorte zu konzentrieren. Dies bedingt einen starken Willen zur überkommunalen Zusammenarbeit sowie einen fairen \nfinanziellen Ausgleichsmechanismus. Ohne klare Führung durch den Kanton ist dieses Ziel nicht erreichbar.\n\nKenntnisnahme \n\nVAST Vereinigung Appenzeller Strassen - und Tiefbauunternehmungen\nB.1 454 Leitsatz 6 Notwendige Umnutzung von Gewerbezonen müssen möglich sein. (Text zu vage) nicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 15 (Seite 19).\n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen\nB.1 455 Leitsatz 7 b) Diese Leitsatz ist sehr wichtig (Netzergänzung und Beseitigung von Engpässen; Liebeggtunnel) Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n20\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nB.1 227 Leitsatz 7 c) In Absatz c) wird postuliert, die Siedlungsentwicklung auf die bestehenden Verkehrsinfrastrukturen auszurichten. In etwa drei Jahren soll zudem \n\ndie Durchmesserlinie der Appenzeller Bahnen eröffnet werden, welche aus Richtung Appenzell/Teufen deutlich häufigere und bessere \nAnschlüsse, insbesondere in die St. Galler Innenstadt ermöglicht. Die Durchmesserlinie hat das Potenzial, den Strassenraum zwischen St.Gallen \nund Teufen deutlich zu entlasten. In Widerspruch zu obigem Punkt und auch zu Absatz a) werden zwei riesige Strassenprojekte in den Richtplan \naufgenommen. Beide Projekte werden grosse dreistellige Millionensummen verschlingen. Die grosse zusätzliche Strassenkapazität setzt definitiv \nkeinen Anreiz auf den öffentlichen Verkehr umzusteigen, obwohl dieser künftig ein deutlich besseres Angebot bietet. Der aktuell im (abgelehnten) \nNetzbeschluss enthaltenen Nationalstrassenanschluss für die beiden Appenzell ist der Anschluss Winkeln. Aus unserer Sicht ist dies \nbeizubehalten und notfalls diese bestehende Verbindung auszubauen anstatt einer komplett neuen Verbindung. \nAntrag\nAbsatz c) ist aus dem Leitsatz 7 zu streichen.\n\nnicht berücksichtigt; Netzergänzungen sind aus kantonaler \nSicht wichtig.\n\nAppenzeller Bahnen\nB.1 545 Leitsätze 7 c) Die Ziele des Leitsatzes 7 zur attraktiven Gesamtverkehrserschliessung, insbesondere der Engpassbeseitigung A1 im Güterbahnhof St.Gallen \n\nund einer Realisierung des A1 Zubringers Appenzellerland, erachten wir tendenziell als Gegensatz zum Leitsatz 8, welcher den öffentlichen \nVerkehr fördern will. Die in Leitsatz 7 b) angestrebten Massnahmen Umfahrung Herisau und Teilspange A1 führen zu einer Beschleunigung des \nIndividualverkehrs. Wir befürchten eine Entwicklung des modal splits, welcher der Zielsetzung zur Förderung des öffentlichen Verkehrs \nwiderspricht.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 227 (Seite 20).\n\nBundesamt für Sport BASPO\nB.1 4b Leitsatz 8 a) Leitsatz 8 a) Einschub: …. für alle Altersgruppe, sowie für Gäste, Besucher und Sportler/innen. nicht berücksichtigt; die Formulierung "für alle Altersgruppen, \n\nsowie für Gäste und Besucher" beinhaltet auch Sportler/innen.\n\nB.1 4c Leitsatz 8 c) Leitsatz 8 c) Einschub: …. erhöhen die Attraktivität für den Langsamverkehr sowie die Sport- und Freizeitmöglichkeiten. nicht berücksichtigt; die Formulierung "Freizeitmöglichkeiten" \nbeinhaltet auch Sportler/innen.\n\nWWF\nB.1 45 Leitsatz 8 Zustimmung: Förderung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrsnetzes Kenntnisnahme\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nB.1 228 Leitsatz 8 Wir begrüssen die hier postulierten Leitsätze für die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs, vermissen \n\nnachfolgend jedoch konkrete Massnahmen dazu. Im Gegensatz dazu werden im Leitsatz 7, der unter dem Titel "Gesamtverkehr" steht, nur \nkonkrete Massnahmen für den motorisierten Individualverkehr festgesetzt.\n\nberücksichtigt; der Richtplantext wird mit dem Kapitel V.1.3 \nLangsamverkehr ergänzt.\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.1 128 Leitsatz 8 Den öffentlichen Verkehr und das Langsamverkehrsnetz fördern. Nebst einem guten öffentlichen Verkehrsnetz, Fusswegnetz und \n\nWanderwegnetz sollen auch die grösseren Haltestellen, Bahnhöfe, mit Stellflächen für Fahrräder und andere Fortbewegungsmittel ausgerüstet \nwerden. Die Stellflächen sind bereits im Vorfeld zu bezeichnen.\n\nvgl. Antrag  228 (Seite 20)\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 304 Leitsatz 8 Im Richtplan sollte aber die aus diesen Grundsätzen resultierende Aufgabe des Kantons genauer umrissen werden.\n\nAntrag \nDer Kanton erarbeitet ein Konzept zur gezielten Ergänzung des Fuss-, Wander- und Velowegnetzes.\n\nberücksichtigt; der Richtplantext wurde mit dem Kapitel V.1.3 \nLangsamverkehr ergänzt. In erwähntem Kapitel wird die \nErarbeitung eines Langsamverkehrskonzeptes durch das \nzuständige Departement postuliert. \n\nMV Ostschweiz\nB.1 414 Leitsatz 8 Der MVO unterstützt die formulierten Ziele. Die Immissionen (Lärm, Luft) des motorisierten Individualverkehrs (MIV) sind die grössten Störfaktoren \n\neines attraktiven Wohnumfeldes. Kurze Wege über ein intelligent ausgebautes Fuss- und Velowegnetz, sowie eine gute Anbindung an den \nöffentlichen Verkehr sind die Voraussetzung, um den MIV zu plafonieren.\n\nKenntnisnahme\n\nCVP\nB.1 261a Leitsatz 8 Bahnerschliessung als Garant für eine umweltfreundliche Mobilität wird aufgeführt. Diese Aussage ist zwar richtig, aber bloss die halbe Wahrheit \n\nund deshalb eine unnötige Brüskierung jener neun Gemeinden, die keinen Bahnanschluss haben und deshalb ausschliesslich mit dem Bus \nerreichbar sind. Hier ist eine Korrektur unabdingbar.\n\nberücksichtigt; "und insbesondere die Bahnerschliessung" \nwird gestrichen.\n\nGemeinde Trogen\nB.1 499 Leitsatz 8 Beim öffentlichen Verkehr werden Bus / Postauto nicht erwähnt. Ist dies ein Versehen oder Absicht? Kenntnisnahme; Bus / Postauto sind in Kapitel V.3.1 \n\nthematisiert.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n21\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Stein\nB.1 16 Leitsatz 9 Im Rahmen der Ortsplanung werden die Gemeinde mit der Problematik Fruchtfolgeflächen konfrontiert. Die Feststellung der Fruchtfolgeflächen \n\nsollte überprüft und mit den Gemeindeinteressen abgestimmt werden. \nKenntnisnahme\n\nWWF\nB.1 41  Leitsatz 9 Antrag (neuer Abschnitt)\n\nNaturnahe Lebensräume sind letzte Refugien für viele Tier- und Pflanzenarten. Ihrem Schutz, ihrer Erhaltung und ihrer Förderung gilt höchste \nPriorität. Isolierte Schutzgebiete sind zu vernetzen und mit ökologischen Ausgleichsflächen und Korridoren zu einem Verbund zu verknüpfen.\n\nteilweise berücksichtigt; wird ergänzt mit: "naturnahe \nLebensräume für Pflanzen und Tiere sind innerhalb und \nausserhalb des Baugebiets zu erhalten und zu fördern. \nIsolierte Schutzgebiete sind nach Möglichkeit zu vernetzen \nund mit ökologischen Ausgleichsflächen und Korridoren zu \nverbinden."\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 305 Leitsatz 9 Die Förderung sollte indes in einem Unterabschnitt präzisiert werden.\n\nAntrag\nNaturnahe Lebensräume sind für viele Tier- und Pflanzenarten letzte Refugien. Dem Schutz, der Erhaltung und Förderung von diesen soll daher \nhöchste Priorität beigemessen werden. Isolierte Naturräume sind zu vernetzen und mit ökologischen Ausgleichsflächen und Korridoren zu einem \nVerbund zu verknüpfen. \n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 41 (Seite 21)\n\nGemeinde Herisau\nB.1 474 Leitsatz 9 lit. c) Die Aussage, dass der Wald eine wichtige Funktion zum Schutz von Naturgefahren hat, sollte mit dem Hinweis auf den Waldfunktionsplan ergänzt \n\nwerden\nberücksichtig; Leitsatz 9 c. wird entsprechend ergänzt.\n\nGemeinde Trogen\nB.1 501 Leitsatz 9 lit. a) und c) Windanlagen stehen im krassen Widerspruch zum Leitsatz 9a und 9c (Seite II.13). Ein wichtiger Trumpf des Appenzellerlandes sind die milden \n\nHügel mit Wäldern, Wiesen und Streusiedlung. Mit der Platzierung von kommerziell fragwürdigen Windrädern auf den Kreten werden diese Werte \nzerstört. Die Grundlagen für die Schaffung der vorgeschlagenen Windkraftanlagen sind weder durchdacht noch nachvollziehbar. Es ist deshalb \nnicht zu verantworten, in den wieder für die nächsten Jahre verbindlichen Richtplan die drei Standorte zu nennen. Zudem sind diese mit den \nbetroffenen Gemeinden bisher gar nicht besprochen worden. Zudem fehlen auch Aussagen zur Prüfung von Alternativen wie \nKleinwindkraftanlagen, Wasserkraft, Biomasse etc.. Dementsprechend sind alle drei vorgesehenen Standorte und insbesondere das Gebiet \nFlecken/Suruggen (Gais/Trogen) aus dem Kapitel E.2.4 zu entfernen.\n\nnicht berücksichtigt; Windenergie ist Bestandteil der \nerneuerbaren Energien. Im Rahmen der erforderlichen \nInteressenabwägung werden auch Aspekte der Einsehbarkeit \nund der Landschaftsverträglichkeit berücksichtigt. \n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nB.1 386 Leitsatz 9 Wir empfehlen eine verbindlichere Formulierung, z.B.: "Die Kulturlandschaft ist in ihrer Vielfalt zu erhalten und zu stärken." nicht berücksichtigt; die bestehende Formulierung ist \n\ngenügend stark.\n\nSVS/BirdLife Schweiz\nB.1 184 Leitsatz 9 Absatz d) soll die Förderung der Naturwerte präzisiert werden, da diese durch verschiedene Faktoren stets gefährdet sind (Landwirtschaft, \n\nAufforstung, Strassenbau, Tourismus, Vergandung). Wir unterstützen den entsprechenden Antrag von Pro Natura St.Gallen-Appenzell.\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 41 (Seite 21)\n\nFDP Appenzell Ausserrhoden\nB.1 447 Leitsätze 9, 10, 11 Die FDP AR befürwortet, dass die Nutzung von erneuerbarer Energien gesteigert werden soll. Deren Einsatz soll sinnvoll geschehen; das heisst, \n\nsie soll den typischen Besonderheiten des Appenzellerlandes Rechnung tragen. Dazu soll sie sich am technologischen Fortschritt verschiedenster \nTechnologien orientieren. Die Leitsätze 9 und 10 befinden sich in einem Zielkonflikt mit Leitsatz 11 Daher sollte sichergestellt sein, dass in jedem \nEinzelfall eine separate Güterabwägung erfolgt.\n\nberücksichtigt; es wird eine umfassende Interessenabwägung \nverlangt, die letztlich zur Festsetzung der Interessengebiete \nführt.\n\nB.1 448 Leitsätze 9, 10, 11 Es stellt sich die Frage, ob der gegenwärtige Technologiestand von Windkraftanlagen aufgrund ihrer dominanten Erscheinung in der Landschaft \nund der erheblichen Lärmentwicklung überhaupt geeignet ist für das appenzellische Streusiedlungsgebiet. Die Nutzungskonflikte sind nicht zu \nunterschätzen\n\nsiehe Antrag Nr. 501 (Seite 21)\n\nBundesamt für Sport BASPO\nB.1 5 Leitsatz 10 Leitsatz 10 b) Einschub: …. Entwicklung von Freizeit, Erholung, Tourismus, Sport und Bewegung in der Landschaft wird die Ausweisung von \n\ntouristischen und sportlichen Interessengebieten……\nnicht berücksichtigt; die Formulierung "Entwicklung von \nFreizeit" beinhaltet auch Sportler/innen. Der Leitsatz 10 soll die \ntouristische Entwicklung fördern (weitere Ausführungen siehe \nAntrag Nr. 2, Seite 10).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n22\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nCVP\nB.1 262a Leitsatz 10 Wir vermissen in diesem Leitsatz 10 konkrete Aussagen zum übernachtenden Tourismus, der in einzelnen Gemeinden zahlreiche Arbeitsplätze \n\nschafft und erhebliche Einkommen generiert.\nberücksichtigt; Text wird angepasst mit c. "Dem \nÜbernachtungstourismus kommt eine besondere Bedeutung \nzu."\n\nAppenzeller Bahnen\nB.1 546 Leitsatz 10 Die AB begrüssen den Leitsatz 10 zur Förderung und Entwicklung der touristischen Entwicklung von Freizeit, Erholung und Tourismus. Als \n\nMobilitätsanbieter für die Zielgruppe Freizeitverkehr/Touristen sind wir auf gute touristische Angebote angewiesen. Wir würden es begrüssen, \nwenn die kantonsübergreifende Zusammenarbeit im Bereich Tourismus stärker, betont wird. Wir unterstützen eine stärkere touristische \nAusrichtung am Raum Bodensee-Säntis-Toggenburg.\n\nKenntnisnahme; die regionale Zusammenarbeit wird mit dem \nLeitsatz 3 festgelegt.\n\nWWF\nB.1 42  Leitsatz 11 Die Windenergie soll einen Beitrag an die Erzeugung von erneuerbarem Strom im Kanton leisten. \n\nAntrag\nBei der Standortwahl von entsprechenden Anlagen ist die Verträglichkeit mit bestehenden Landschafts- und Naturwerten zu berücksichtigen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 306 (Seite 22)\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nB.1 306 Leitsatz 11 Unter Punkt b) wird die Windenergie als einzige der erneuerbaren Energieformen speziell hervorgehoben. Im Kanton kann jedoch ebenso gut \n\nEnergie aus Sonnenkraft oder Holz erzeugt werden. Die exklusive Erwähnung der Windenergie kann daher nicht nachvollzogen werden. \nAntrag\nDer Absatz b) zur Windenergie sei wegen Unverhältnismässigkeit zu streichen.\n\nberücksichtigt; b. wird gestrichen\n\nSAK\nB.1 38 2.2 Räumliche Einbindung des \n\nKantons Appenzell \nAusserrhoden\n\nEs wird begrüsst, dass die Planungen der beiden Kantone AI und AR laufend abgestimmt werden. In den Unterlagen findet sich jedoch kein \nHinweis, dass dies auch so erfolgte.\n\nKenntnisnahme; die Raumkonzepte der beiden Kantone sind \naufeinander abgestimmt.\n\nGemeinde Herisau\nB.1 475 Leitsatz 11 Eine Grundsatzaussage mit konkreter Zielsetzung zu den energiepolitischen Zielen des Kantons fehlt. Ein Bezug zum vorliegenden kantonalen \n\nEnergiekonzept und dessen künftige Nachführung sollte aufgenommen werden.\nKenntnisnahme; Grundsatzaussagen wurden formuliert.\n\nGemeinde Trogen\nB.1 500 Leitsatz 11 Der Leitsatz 11b ist an sich nicht falsch, doch sind die in E.2.4 aufgezählten Massnahmen zu überdenken. Im Vergleich mit den westspanischen \n\nLagen am Meer können die Standorte für Windkraftanlagen im Appenzellerland nicht konkurrieren. Der Bau von Windanlagen wäre aufgrund der \nschlechten Erschliessung der möglichen Standorte sehr teuer und wirtschaftlich nicht sinnvoll resp. finanzierbar. Das u.a. auf Trogner Boden \nliegende Gebiet Flecken/Suruggen liegt weitab von der Erschliessung. Allein für den Transport der Bauteile wären Erschliessungsstrassen mit \nhoher Gewichtsbelastung notwendig. Die Verankerung der Windräder bedingt massive Eingriffe in den Bau-grund. Der Suruggen gehört zu den \ngrössten Quellwassergebieten für die Wasserversorgung von Trogen. Die Konsequenzen für dieses Schutzgebiet sind nicht absehbar. Auch der \nAb-transport der produzierten Energie ist aufwendig. Es besteht keine unmittelbare Möglichkeit, den Strom in bestehende Leitungen einzuspeisen. \nDies wiederum heisst, dass auch hier lange und kostspielige Leitungen erstellt werden müssten. Ausserdem befindet sich auf dem Suruggen ein \nNaturschutzgebiet mit einem Hochmoor.\n\nberücksichtigt, Leitsatz 11 b. wird gestrichen.\n\nCVP Appenzell Ausserrhoden\nB. 263 Leitsatz 11 Die CVP bekennt sich zum langfristigen Ausstieg aus der Atomenergie. Folgerichtig sind erneuerbare Ener-gien gezielt, bewusst und konsequent \n\nzu fördern. Und parallel dazu ist die Energieeffizienz zu steigern. Bei den erneuerbaren Energien sind alle Möglichkeiten (Wasserkraft, Wind, \nSonne, usw.) zu nutzen, was zwingend nach Kompromissen und Güterabwägungen ruft, weil hier offensichtlich und erfahrungsgemäss auch \nandere Anliegen auf dem Spiele stehen (z. B. Landschaftsschutz, Lärm, usw.). Auf Seite II.94 werden für die Nutzung der Windenergie drei \nprioritäre Gebiete für Windparks im Kanton aufgelistet, nämlich Hochalp, Gemeinde Urnäsch, Hochhamm, Gemeinden Schönengrund und \nUrnäsch, sowie Suruggen, Gemeinden Gais und Trogen. In dieser Liste fehlt der Standort oberer Bischofsberg, Gemeinde Heiden; hier wurden in \nden Jahren 2004/2005 entsprechende Messungen vorgenommen, die zu einer insgesamt positiven Bewertung geführt haben. \n\nteilweise berücksichtigt; mit dem neu formulierten Kapitel E.2.2 \n"Erneuerbare Energien" kann dem Begehren Rechnung \ngetragen werden. Auf das Ausscheiden weiterer \nInteressengebiete (Vororientierung) wird jedoch verzichtet.\n\nGewerbeverband Appenzell Ausserrhoden\nB.1 328 Leitsatz 11 Mit den beantragten Festlegungen sollen Gebiete ausgeschieden werden, in denen Windanlagen möglich wären. Das hat zu einer – absolut \n\nnotwendigen – Diskussion über Sinn und Unsinn solcher Anlagen geführt. Nach Ansicht des Gewerbeverbands ist diese Diskussion aber verfrüht. \nSie ist im Rahmen einer Gesamtschau zu führen bzw. spätestens im Zusammenhang mit einem konkreten Baugesuch. Im jetzigen Zeitpunkt ist \ndie Ausscheidung von entsprechenden Zonen zur Offenhaltung aller Optionen sinnvoll und richtig.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n23\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nB.2 142 Gemeindegliederung Das kantonale Raumkonzept teilt die Gemeinden in vier Gemeindetypen ein (Leitsatz 1, Bst. b): - Kantonales Zentrum Herisau, - Grössere \n\nGemeinden mit Zentrumsfunktion, - Mittlere Gemeinden mit Zentrumsfunktion, - Ländliche Gemeinden. Das Raumkonzept sagt zwar, welches die \nspezifischen Standortfaktoren sind, die wohl auch die vermeintlichen Potenziale darstellen (Kapitel B2, Gemeindegliederung und \nrichtungsweisende Festlegungen, Seite II. 15 ff), es sagt jedoch nichts aus über die konkret zugedachten Entwicklungsmöglichkeiten oder allfällige \nEinschränkungen. Für die Gemeinden ist es wichtig, dass sich alle entwickeln können (Flexibilität gewährleisten und nicht Entwicklungen \nverhindern).\nAntrag\nEs ist darzulegen, welche konkreten Konsequenzen sich für die Gemeinden aus der Gemeindetypololgie ergeben bzw. welche weitergehenden \nAbsichten der Kanton damit verfolgt.\n\nberücksichtigt; Auswirkungen aufgrund der Zuweisung der \neinzelnen Gemeindetypen werden im Richtplankapitel B.2 \ndargelegt.\n\nB.2 143 Gemeindegliederung In Kapitel S, Siedlung, S.1.2 Festlegung für Wohn-, Misch- und Kernzonen, wird für alle Gemeinden ein Bevölkerungswachstum von 0.36 % / Jahr \nvorgesehen. Für Herisau und die grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion wird ein Bevölkerungswachstum von 0.42 % / Jahr angerechnet. \nEine gleichmässige Entwicklung aller Gemeinden ist damit grundsätzlich gewährleistet. Weitergehende Absichten des Kantons im Sinne einer \nLenkung sind aus der Gemeindetypologisierung jedoch nicht ersichtlich. Es stellt sich somit die Frage nach dem Zweck dieser Einteilung. Es ist \nzumindest zu hinterfragen, ob es notwendig ist, bei insgesamt 20 Gemeinden vier Gemeindetypen einzuführen, wovon deren drei \nZentrumsfunktionen haben sollen, aber keine stärkere Entwicklungsdifferenzierung erfolgt und auch das überkommunale Denken ausgeblendet \nwird. Dies erscheint für unseren eher kleinen Kanton etwas gesucht. Im Richtplan 2002 wurde zwischen Gemeinden mit Zentrumsaufgaben und \nübrigen Gemeinden unterschieden, wobei auch die überkommunalen Verflechtungen berücksichtigt wurden (z.B mit Herisau - Waldstatt, Speicher - \nTrogen, Heiden - Wolfhalden). Wichtige Aufgaben und Funktionen sollten danach in den Gemeinden mit Zentrumsaufgaben konzentriert werden. \nEs ist nicht ersichtlich, weshalb - ohne ersichtlichen Mehrnutzen - von dieser Einteilung abgewichen werden soll, zumal bei den konkreten \nAussagen keine weiteren Differenzierung vorgenommen werden. Der kantonale Richtplan könnte von einer Diskussion ohne wesentlichen Inhalt \nauch entlastet werden.\nAntrag\nAnsonsten ist die Gemeindetypologisierung gemäss Richtplan 2002 beizubehalten\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 123 (Seite 14) und 142 \n(Seite 23); mit der differenzierten Wachstumsverteilung nach \nausgeschiedenen Siedlungstypen (vgl. Raumkonzept) wird \ndas Wachstum / die Entwicklung aus Sicht des Kantons \ngesteuert. Entsprechend ist die Differenzierung nach \nSiedlungstypen zweckmässig. \n\nB.2/3 144 Überkommunale Sichtweise Wichtiger erscheinen die Aussagen in der Karte zum Raumkonzept (Seite II.22) zu den Portalräumen und den regionalen Beziehungen. \nInsbesondere die überkantonale Abstimmung wird in Zukunft immer wichtiger (z. B. Bezüglich der Arbeitsplätze, Sport-, Einkaufs- und \nKultureinrichtungen, Windenergieanlagen etc, ). Diesem Aspekt ist auch im kantonalen Richtplan generell mehr Beachtung zu schenken.\nAntrag\nDie überkommunale Sichtweise ist stärker zu berücksichtigen bzw. in die Überlegungen mit einzubeziehen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Leitsatz 2 c. und 3 sowie neu \nLeitsatz 3 d. "Die Zusammenarbeit über die Kantonsgrenzen \nhinaus soll innerhalb der im Raumkonzept bezeichneten \nGebiete mit Regionalbeziehungen vermehrt gefördert werden." \n\nRegion Appenzell AR - St.Gallen - Bodensee\nB.2 287 Gemeindegliederung Die Bezeichnung von Teufen, Speicher (und Heiden) als grössere Gemeinden mit Zentrumsfunktion entspricht dem Strukturbild des \n\nAgglomerationsprogramms\nKenntnisnahme\n\nB.2 288  Gemeindekriterien / ÖV-\nAnbindung \n\nBei der Kategorie der mittleren Gemeinden mit Zentrumsfunktion darf im heutigen Zustand nicht in allen Fällen von guter ÖV- Anbindung \ngesprochen werden. Eine gute Anbindung ist mit ÖV- Güteklasse D nicht gegeben. Dafür ist gemeinhin ein Halbstundentakt bzw. ein \nViertelstundentakt zu Hauptverkehrszeiten erforderlich. Waldstatt weist als Agglomerationsgemeinde in Kombination mit Bahn/Bus wenigstens 4 \nVerbindungen pro Stunde zur Hauptverkehrszeit aus. Dies wird im Fall von Trogen zumindest zur Hauptverkehrszeit mit der Inbetriebnahme der \nDML- Appenzellerbahnen Realität werden. Für die anderen Gemeinden dieser Kategorie ist ein Viertelstundentakt zur Hauptverkehrszeit auch \nmittelfristig nicht gesichert.\n\nberücksichtigt; Richtplantext Seite II. 16 wird angepasst\n\nB.2 289 ÖV-Anbindung Wir beantragen eine konsequente Ausrichtung der Siedlungsentwicklung(strategie) auf den öffentlichen Verkehr. Zwischen dem Status im \nRaumkonzept der mittleren Gemeinden mit Zentrumsfunktion (Kapitel Siedlung) und den Zielsetzungen für deren verkehrliche Anbindung (Kapitel \nVerkehr) ist innerhalb des Richtplans Konsistenz herzustellen. Dies mit Blick auf die finanzielle Tragbarkeit von entsprechenden ÖV- Angeboten.\n\nnicht berücksichtigt; aus Sicht des Kantons (ARE) besteht \nzwischen den beiden Kapiteln Siedlung und Verkehr \nKonsistenz.\n\nGemeinderat Waldstatt\nB.2 85 Gemeindekriterien Es wird geltend gemacht, dass Waldstatt bei den mittleren Gemeinden mit Zentrumsfunktion nicht nur als Dorf für Erholung und Freizeit sondern \n\nauch als Arbeitsstandort aufgeführt wird.\nberücksichtigt (keine Anpassung); Im Richtplankapitel B.2 \n(richtungsweisende Festlegung 3.3) wird u.a. auch Waldstatt \nals bedeutend bezüglich Wohn- und Arbeitsstandort deklariert.\n\nGemeinderat Lutzenberg\nB.2 129 Gemeindegliederung Die Gemeinde Lutzenberg ist als ländliche Gemeinde taxiert worden. Dies ist richtig. Der Richtplan-Bericht nimmt die gesellschaftliche Entwicklung \n\neiner ländlichen Gemeinde nicht genügend auf. Die richtigen Standortfaktoren sind auch für eine ländliche Gemeinde wichtig. Wichtigster \nStandortfaktor ist die Wohn- und Erholungsfunktion. Diese sind im Bericht ins Zentrum zu rücken, da der Wortlaut hier zu pauschal gehalten ist.\n\nteilweise berücksichtigt; Ergänzung Richtplantext Seite II. 16 \nLändliche Gemeinden; Die ländlichen Gemeinden weisen eine \nBedeutung als Wohnstandort mit Erholungsfunktion auf.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n24\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nMV Ostschweiz\nB.2 415 Gemeindegliederung / ÖV-\n\nAnbindung\nFür Gemeinden mit Zentrumsfunktion ist als Minimum eine ÖV-Anbindung der Güteklasse C anzustreben. Unter Verweis auf die obigen, unter \nLeitsatz 8 gemachten Ausführung, erscheint uns die Güteklasse D als ungenügend für eine Gemeinde mit Zentrumsfunktion.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; In Kapitel B.2 \nGemeindegliederung geht es um die Einteilung der \nGemeinden aufgrund der heute vorhandenen ÖV-\nGüteklassen. Bei der Gemeindegliederung ist die ÖV-\nGüteklasse ein wichtiges jedoch nicht das einzige Kriterium zur \nBeurteilung der Zuweisung. Im Weiteren wird bei \nNeueinzonungen gemäss Richtplankapitel S.1.2, Punkt 3.4 \nneu die Güteklasse D zwingend verlangt ("in der Regel" wird \ngestrichen).\n\nGemeinde Schönengrund\nB.2 320 Gemeindegliederung Das kantonale Raumkonzept teilt die Gemeinden in vier Gemeindetypen ein. Es sagt jedoch nichts aus über die konkret zugedachten \n\nEntwicklungsmöglichkeiten oder Einschränkung. Für unsere Gemeinde ist es wichtig, dass sie sich weiter entwickeln kann.\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 142 (Seite 23)\n\nVAST Vereinigung Appenzeller Strassen - und Tiefbauunternehmungen\nB.2 453  Bildung von 4 \n\nSiedlungstypen\nDie 10 als "ländliche Gemeinden" klassifizierten Gemeinden haben nur eine beschränkte Entwicklungsmöglichkeit, siehe auch Bemerkung zu B.1 Kenntnisnahme, siehe Antrag Nr. 142 (Seite 23)\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nB.2 229 Mittlere Gemeinden mit \n\nZentrumsfunktion\nBei der ÖV-Erschliessung wird bei den Klassen D/C von einer guten Erschliessung gesprochen. Im Sinne des ARE ist eine gute Erschliessung die \nKlasse B. Klasse D bedeutet gemäss ARE nur eine Grunderschliessung. Es sollte also geprüft werden, ob Gemeinden, deren Kern lediglich die \nErschliessungsklasse D aufweist, tatsächlich als mittlere Gemeinde mit Zentrumsfunktion gelten sollen. \nAntrag\nEs ist zu überprüfen, ob die Anzahl Orte mit einer Zentrumsfunktion nicht reduziert werden soll. Dazu ist die räumliche Entwicklung in allen \nGemeinden auf Gebiete zu beschränken, die mindestens die ÖV- Qualitätsstufe C erreichen.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 123 (Seite 14), 142 (Seite \n23), 143 (Seite 23), 288 (Seite 23) und 415 (Seite 24)\n\nGemeinderat Rehetobel\nB.2 345 Gemeindegliederung Die OPK ist grundsätzlich mit der Einstufung als ländliche Gemeinde einverstanden. Ein Fragezeichen wird allerdings zum "Grundangebot von \n\nArbeitsplätzen" gemacht. Es ist nicht klar definiert, was dieses Grundangebot beinhaltet. Auch in Rehetobel sollte es möglich sein, dass sich \nkleinere bis mittlere Unternehmen ansiedeln und entsprechende Industrie- und Gewerbezonen zur Verfügung stehen. \n\nKenntnisnahme; im Richtplankapitel B.2, richtungsweisende \nFestlegung 3.4 (Ländliche Gemeinden) handelt es sich um die \nspezifischen Standortkriterien der ländlichen Gemeinden. \nBetreffend den Bestimmungen für Arbeitszonen wird auf \nRichtplankapitel S.1.3 verwiesen.\n\nGemeinde Urnäsch\nB.2 355 Gemeindegliederung Es wird begrüsst, dass Urnäsch im Raumkonzept als "Mittlere Gemeinde mit Zentrumsfunktion" aufgeführt wird. Dies ermöglicht eine massvolle \n\nEntwicklung.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Gais\nB.2 424 Gemeindegliederung Die Betrachtung des Raumkonzeptes geht starr von der heutigen Organisation mit 20 Gemeinden aus. Es fehlen auch Gedankenansätze, welche \n\nräumlichen Auswirkungen mögliche Gemeindefusionen haben und welche Vorgehensweisen bezüglich der Auswirkungen von Fusionen auf \nraumplanerische Themen bei solchen Fragen denkbar sind bzw. gewählt werden.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 62 (Seite 10)\n\nERR Raumplaner AG\nB.2 402 Gemeindegliederung Wir können das kantonale Raumkonzept betreffend den vier Gemiendetypen sowohl vom Grundsatz als auch von der Gemeindeeinteilung \n\nnachvollziehen. Nicht verständlich ist jedoch, warum diese Unterteilung in vier Gemeindetypen erfolgt, und hinsichtlich der Entwicklung keine \ngrössere Differenzierung gemacht wird, und welche weiteren Konsequenzen sich für die Gemeinden aus dieser Unterteilung ergeben. \n\nKenntnisnahme / teilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5 und Antrag  Nr. 123 (Seite \n14), 142 (Seite 23) und 143 (Seite 23)\n\nB.2 403 Portalräume Weiter vermissen wir insbesondere im Zusammenhang mit den Portalgemeinden, Aussagen zu überkantonalen Abstimmungen (wie \nAbhängigkeiten bezüglich Bevölkerungswachstum, Arbeitsplätze, Verkehr, Sport- und Einkaufszentren, etc.)\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Leitsatz 3 sowie Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5 und Antrag Nr. 141 (Seite 9) \nund 144 (Seite 23)\n\nGemeinde Herisau\nB.2 476 kantonales Zentrum Das öffentliche Gesundheitswesen mit dem kantonalen Spital und dem Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden sowie weiteren \n\nAngeboten ist für die Gemeinde Herisau von grosser Bedeutung. Demnach sollten die spezifischen Standortfaktoren ergänzt werden mit dem \n"Angebot öffentliches Gesundheitswesen".\n\nberücksichtigt; Kriterien werden ergänzt mit "Angebot \nöffentliches Gesundheitswesen von kantonaler Bedeutung".\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n25\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Trogen\nB.2 502 Siedlungstypen Wir begrüssen ausdrücklich die Einteilung von Trogen in eine mittlere Gemeinde mit Zentrumsfunktion. Kenntnisnahme\n\nAppenzeller Bahnen\nB.2 547 Siedlungstypen lm Bericht ist nicht ersichtlich, welche Auswirkungen die Güteklassen A, B, C und D generell auf das ÖV-Angebot respektive das Angebot der \n\nAppenzeller Bahnen haben. Sollte damit eine Angebotsänderung verbunden sein, wären wir um eine Konkretisierung dankbar.\nKenntnisnahme; abgesehen von den konkret erwähnten \nAngebotsausbauten auf der Linie St.Gallen- Teufen- Gais-\nAppenzell" sind keine grundlegenden Angebotsveränderungen \nvorgesehen. Auch sind keine neuen Haltestellen geplant \n(weiter siehe Antrag Nr. 415, Seite 24).\n\nSVP\nB.2 25 Gemeindegliederung Die Einteilung der Gemeinden in die gewählten Zonen erachten wir als sinnvoll und folgt einer nachvollziehbaren Logik. Die Tatsache, dass \n\nEntwicklungen nicht immer voraussehbar sind, ist ebenfalls Rechnung zu tragen. Gemeinden sollen sich bei entsprechender Nachfrage auch über \ndie Vorhaben hin entwickeln können.\n\nKenntnisnahme; die tatsächliche Entwicklung ist im Rahmen \ndes Controllings und Monitorings im Richtplankapitel S.8 zu \nberücksichtigen und kann gegebenenfalls zu einer Anpassung \nder Vorgaben führen.\n\nGemeinde Stein\nS 1.1 7 Grundsätzlich Was geschieht mit dem sog. Bauerwartungsland (übriges Gemeindegebiet)? Dannzumal wurde den Grundeigentümern signalisiert, dass es sich \n\nbei diesen Parzellen um Bauerwartungsland handelt. Wie soll die Gemeinde mit diesen Zonen verfahren? Wird aus diesen Zonen \nLandwirtschaftszone?\n\nKenntnisnahme; im Richtplan sind als Ausgangslage die \nheutigen rechtskräftigen Bauzonen dargestellt. Bei dem \nübrigen Gemeindegebiet (Bauerwartungsland gemäss \nkommunalem Richtplan) gemäss Art. 19 BauG handelt es sich \num eine Nicht-Bauzone. Eine Einzonung richtet sich somit \nnach den im kantonalen Richtplan definierten Vorgaben.\n\nS 1.1 18 Grundsätzlich Die Möglichkeit für Nachverdichtung und Innenentwicklung zusätzliche Kapazitäten zu schaffen wird begrüsst. Welche Dichte müsste erreicht \nwerden, damit eine Gemeinde eine Neueinzonung machen kann? Sind für die einzelnen Zonen die Dichten/ Raumnutzung vorgegeben? Die \nWerte müssten bekannt sein.\n\nKenntnisnahme; gemäss Richtplankapitel S.8 Controlling und \nMonitoring erarbeitet der Kanton eine Arbeitshilfe für die \nGemeinden zur Ermittlung der Bauzonenkapazitäten. Weiter \ngelten die Bestimmungen gemäss Richtplankapitel S.1.2.\n\nCVP\nS 1.1 251 Grundsätzlich Kanton, Gemeinden und Bevölkerung stehen damit vor riesigen Aufgaben, die sie sich mit der Annahme des revidierten RPG selber auferlegt \n\nhaben. In Einzelfällen müssen sich Grundeigentümer eine Auszonung gefallen lassen, und dies mit oder ohne Entschädigung. Falls die \nAuszonung den Tatbestand der materiellen Enteignung erfüllt, muss eine entsprechende Entschädigung geleistet werden. Stehen die hierfür \nerforderlichen Mittel zur Verfügung?\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3\n\nDie Jungen Grünen AR / AI\nS 1.1 210 Grundsätzlich Zweifel haben die jungen Grünen, ob die im Richtplan geäusserten Bestrebungen, insbesondere zur inneren Verdichtung, genug konkret und \n\nzwingend sind.\nKenntnisnahme\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS 1.1 308 Grundsätzlich Das vorgeschlagene Siedlungsgebiet basiert auf einem unrealistischen Bevölkerungswachstum. \n\nAntrag\nDas vorgesehene Siedlungsgebiet umfasst gemäss Richtplanvorschlag 1472 ha. Diese Fläche sei zu reduzieren und an das realistische tiefe \nWachstumsszenario anzupassen. Zudem muss bei Zonenplananpassungen die Vorgabe des Siedlungsgebietes des kantonalen Richtplans \neingehalten werden. D.h. bei Änderungswünschen durch die Gemeinde muss vorgängig eine Richtplananpassung erfolgen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5; Zonenplananpassungen im Rahmen der \ndefinierten Festlegungen im kantonalen Richtplan \n(Siedlungsgebiet) benötigen keine Richtplananpassung. \n\nGemeinde Schwellbrunn\nS 1.1 93 Grundsätzlich Unklar ist , ob bei einem Verzehr der heutigen Bauzonenreserven innert der nächsten 15 Jahre zusätzliches Bauland zulässig ist oder ob das \n\nAngebot - unter dem Vorbehalt dass die Berechnung zutrifft - für 25 Jahre plafoniert wird.\nKenntnisnahme; die Bauzonendimensionierung erfolgt jeweils \nfür die nächsten 15 Jahre. Falls das angenommene \nWachstumsszenario für den gesamten Kanton übertroffen \nwird, kann im Rahmen des vierjährlichen Controllings die \nBestimmung im Richtplan überprüft bzw. aufgrund der \neffektiven Entwicklung angepasst werden.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n26\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nSVS BirdLife Schweiz\nS1.1 186 Grundsätzlich Im Weiteren soll ein zusätzlicher Abschnitt zur Förderung der Naturwerte im Siedlungsraum angeführt werden: Naturwerte im Siedlungsraum wie \n\nPark- und Gartenanlagen, Einzelbäume und Baumbestände sollen erhalten und im Rahmen der Möglichkeiten neu erstellt werden. \nteilweise berücksichtigt; in Leitsatz 9 wird ein neuer Absatz \neingefügt, siehe Antrag Nr. 41 (Seite 21).\n\nGemeinderat Lutzenberg\nS 1.1 132 Grundsätzliches / \n\nBauzonentransfer\nDie flächengleiche Kompensation von Aus- und Einzonungen muss für die Gemeinde attraktiv gestaltet werden. Soll auch über die \nGemeindegrenze hinaus möglich sein, hierzu könnten die Gemeinden eine kantonale Bodenbörse unter der Schirmherrschaft der \nGemeindepräsidienkonferenz ins Leben rufen. \n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3\n\nStellungnahme des Ortsplaners Armin Meier: \n\nAusgangslage: Neben weiteren Anpassungen liegt das Schwergewicht auf der Umsetzung von Art. 8a Abs. 1 RPG, wonach die Kantone in ihren \nRichtplänen insbesondere festlegen müssen, wie gross die Siedlungsfläche insgesamt sein soll und wie sie im Kanton verteilt sein soll. Gemäss \ndem Berechnungsmodell des Kantons verfügen verschiedene Gemeinden bereits heute über mehr unbebaute Bauzonen, als voraussichtlich in \nden nächsten 25 Jahren benötigt werden. Weil die Siedlungsfläche im Kanton insgesamt nicht vergrössert werden darf, sind diese Gemeinden \nangehalten, ihre Bauzonen zu Gunsten der Gemeinden zu reduzieren.\n\nKenntnisnahme\n\nBerechnungsmodell Berechnungsmodell: Die Berechnung des Bauland-Fassungsvermögens erfolgt nach einem neuen Modell, das gegenüber den bisherigen \nBerechnungen ein grösseres Fassungsvermögen ausweist. Grund ist vor allem die Annahme, dass der Wohnflächenverbrauch pro Person künftig \nnicht mehr wie in den letzten Jahrzehnten weiter wachsen wird. Ob diese Annahme zutrifft, wird die Zukunft zeigen. Aus diesem Grund ist es \nwichtig, festzulegen, wie im Rahmen der periodischen Überprüfung verfahren wird, wenn die tatsächliche Entwicklung nicht den Prognosen \nentspricht. Es muss für die Gemeinden klar sein, wie sich ihr Erfolg/Misserfolg bei der Innenentwicklung im Rahmen der Fortführung des \nRichtplanes auswirkt. Das Modell muss damit über die heutige Prognose hinaus berechenbar sein. Dazu sollen namentlich folgende Fragen im \nkantonalen Richtplan ebenfalls geklärt werden:\n\nKenntnisnahme; Grund für eine neue Berechnungsmethode \nsind die technischen Richtlinien des Bundes (TRB).\n\n1. Plan-/Datengrundlagen a) Wie ist sichergestellt, dass die Basisdaten (Stand der Erschliessung) in allen Gemeinden nach den selben Kriterien \nerfasst sind? b) Werden die Planungsdaten offen gelegt? Kennen die Gemeinden die Daten der anderen?\n\nKenntnisnahme; der Stand der Erschliessung wird von den \nGemeinden selber erhoben nach kantonal vorgegebenen \nKriterien. Die räumlichen und quantitativen Daten sind \nöffentlich und im GIS-Portal abrufbar.\n\n2. Bevölkerungsszenario: Geht die Berechnung über die Bevölkerung oder über die Fläche? Sprich: Wenn eine Gemeinde in ihre Flächenreserve \nmehr/weniger Leute "packt", wie wird belohnt oder bestraft?\n\nKenntnisnahme; Die Berechnungen zur Festlegung der \nSiedlungsgebiets bis 2040 stützen sich auf die TRB des \nBundes. Für die Ermittlung der Bauzonenkapazitäten wird \ngemäss Richtplankapitel S.8, Abstimmungsanweisung Punkt \n3.3 eine Arbeitshilfe erstellt. Diese Frage können erst mit der \nneuen Berechnungsmethodik geklärt werden. Die Kunst wrid \nsein, Massnahmen zur Innenentwicklung zu belohnen, ohne \ndie RPG-konformität in Frage zu stellen. \n\n3. Modell; Nachführung a) Was passiert, wenn eine Gemeinde ihre Erwartungsdichte für die Neubaugebiete und die Innenentwicklungsziele \nübertrifft und sich trotzdem zeigt, dass die Bevölkerungsziele gemäss Gemeindeportrait nicht erreicht, z.B. weil der Flächenbedarf je Kopf \ngewachsen ist? b) Was passiert, wenn die Gemeinde die Bevölkerungsziele erreicht, aber ihre Potenziale noch nicht ausgeschöpft hat? c) Was \npassiert, wenn eine Gemeinde ihre Hausaufgaben schlecht gemacht hat, sprich ihre Bevölkerungsziele nicht erreicht und die Ressourcen \naufgebraucht hat? Bekommt sie dann neues Bauland? \n\nKenntnisnahme; zu a) Dieser Fall trifft nicht ein, da die \nGemeinde die Dichtziele mit einem hohen Flächenbedarf pro \nKopf (z.B. durch einen hohen Leerwohnungsbestand) nicht \nerreichen kann.\nzu b) dann sind vor Neueinzonungen Anstrengungen zur \nInnenentwicklung vorzunehmen.\nzu c) nein\n\nMassnahmen zur Förderung \nder Auszonung\n\nMassnahmen zur Förderung der Auszonung: In 3.3 werden Massnahmen formuliert, wie die Reduktion zu grosser Bauzonen gefördert werden \nkann. Es ist davon auszugehen, dass diese Massnahmen kontraproduktiv wirken:\nVariante 1: Gemeinde reduziert die Bauzone nicht gesamthaft: \nGemeinden mit zu grossen Bauzonen können Neueinzonungen somit künftig nur noch in Kompensation (1:1 oder 2:1) mit der Auszonung \nbestehender Bauzonen vornehmen. Über dieses Mass hinausgehende Einzonungen werden mit Verweis auf das übermässige \nFassungsvermögen nicht mehr möglich sein. Nach Ablauf der Übergangsfrist von 5 Jahren nach Rechtskraft des kantonalen Richtplanes kann die \nBauzone idR nicht mehr vergrössert werden. (Ob nach diesem Zeitpunkt tatsächlich raumplanerisch zweckmässige Anpassungen am Zonenplan \noberinstanzlich verhindert werden (können), ist derzeit fraglich.)\nFazit: Die Übergangsbestimmungen geben den Gemeinden für die nächsten 5 Jahre einen gewissen Spielraum, sofern gemeindeinterne \nKompensationsflächen gefunden werden können.\n\nKenntnisnahme; es ist bereits heute nicht möglich, dass \nGemeinden mit zu grosser Einwohnerkapazität Bauzonen oder \nKapazitäten vergrössern.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n27\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nVariante 2: Gemeinde reduziert die Bauzone im Rahmen einer OP-Revision:\nDie Gemeinde kann ihre Bauzone über eine Zonenplanrevision um das vom Kanton definierte Mass reduzieren. Betroffene Grundeigentümer \nkönnen sich dagegen im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens zur Wehr setzen. Voraussetzung für die Auszonung ist somit eine umfassende \nInteressenabwägung die zeigt, dass die Auszonung recht-, zweck- und verhältnismässig ist. Eigentümer ausgedünnter Baulandparzellen können \ngemäss Art. 76 auf materielle Enteignung klagen. Entschädigungspflichtig würde im Fall einer Gutheissung die Gemeinde als verfügende Behörde. \nWie gross die Wahrscheinlichkeit ist, dass der Anspruch auf Schadenersatz anerkannt wird, kann heute infolge fehlender Leitentscheide nicht \nabgeschätzt werden. Das finanzielle Risiko für die Gemeinden ist aber erheblich. Nach erfolgreichem Abschluss der Teilrevision (die aufgrund der \nRechtsverfahren mehrere Jahre dauern dürfte), verfügt die Gemeinde über eine immer noch genügend gross dimensionierte Bauzone. Aus \ndiesem Grund wären auch in dieser Variante voraussichtlich keine erneuten Einzonungen möglich.\nFazit: Die Umsetzung der Richtplanvorgaben über eine Teilrevision des Zonenplanes birgt für die Gemeinden erhebliche finanzielle Risiken und \nführt gegenüber der Variante eher zu keinem zusätzlichen Einzonungsspielraum.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3\n\nS 1.1 133 Bodenbörse Auch wenn ein Eigentümer keine Bauabsichten hat, stellt Bauland doch einen Wert dar, dessen Bedeutung im Licht der Wirtschaftslage eher noch \nzunimmt. Aus diesem Grund sollte geprüft werden, ob an Stelle von Entschädigungsforderungen bei Auslosungen gegen den Willen eines \nEigentümers nicht eine «Bodenbörse» zwischen den Gemeinden eingeführt werden soll. Die Bodenbörse könnte nach folgendem Prinzip arbeiten: \n1. Die Gemeinden legen in ihren Richtplänen fest, welche Flächen sich aus übergeordneter Sicht zur Auszonung, bzw. zur Einzonung eignen. \n2. Eigentümer von entsprechenden Grundstücken, können je nachdem, ob es Auszonungs- oder Einzonungsflächen sind, der Gemeinde ein \nAngebot unterbreiten, zu welchem Preis pro m2 sie mit einer Auszonung einverstanden wären, bzw. was sie für eine solche Kompensationsfläche \nbereit wären zu bezahlen, damit eine Einzonung möglich ist. \n3. Die Gemeinden stimmen die Angebote und Gesuche gegenseitig ab. Sie koordinieren die Ein - und Auszonungsverfahren.\n4. Grundlage für die koordinierte Ein-/Auszonung ist ein unterzeichneter Vertrag, in dem die beiden Parteien- unter dem Vorbehalt der Rechtskraft \nder beiden Teilzonenpläne (je für die Ein- und Auszonung) ihre Zustimmung erteilen, entweder keine materielle Enteignung geltend zu machen, \nbzw. die Entschädigung zu leisten. Wir empfehlen, die Bodenbörse unter den Gemeinden direkt zu organisieren. Die Rolle des DBU sollte sich auf \ndie Recht- und Zweckmässigkeitsprüfung der kommunalen Richtpläne beschränken.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nS 1.1 96 Berechnungsgrundlagen Wie ist sichergestellt, dass die Basisdaten (Stand der Erschliessung) in allen Gemeinden nach denselben Kriterien erfasst sind? Werden die \n\nPlanungsdaten offengelegt? Kennen die Gemeinden die Daten der anderen?\nKenntnisnahme; der Stand der Erschliessung wird von den \nGemeinden erhoben. Eine Überprüfung der GIS-Daten wird \nvorgenommen. \n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS 1.1 307 Berechnungsgrundlagen In der Ausgangslage fehlt die Analyse des Verdichtungspotentials. Dieses Potential ist wie die unbebauten Bauzone den Bauzonenreserven \n\nanzurechnen.\nAntrag\nDas Verdichtungspotential ist in jeder Gemeinde zu erheben und im Vorrat der Bauzonen\n\nnicht berücksichtigt; die Ermittlung der \nBauzonendimensionierung richtet sich nach den Vorgaben des \nBundes (TRP). Die kantonalen Verdichtungsvorgaben für die \neinzelnen Gemeinden werden im Richtplankapitel S 2.1 \nfestgehalten. Entscheidend ist aus Sicht des Kantons nicht das \ntheoretische Verdichtungspotential sondern die effektive \nSteigerung der Einwohner- und Beschäftigtendichte (dazu \nsiehe Kapitel S 2.1).\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nS.1.1 388 2. Ausgangslage (2.4 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nder Bauzone)\n\nEs genügt folgende Formulierung: Mit der baulichen Entwicklung ausserhalb der Bauzone im Rahmen der Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24. \nRPG, ist der Bestand an Bauten gewährleistet.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 302 (Seite 18), \nRichtplankapitel S 1.1, 2.4 hat hinweisenden, erläuternden \nCharakter.\n\nGemeinderat Lutzenberg\nS.1.1 130 2. Ausgangslage (2.4 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nder Bauzone)\n\nDie Entwicklung der Wohnbevölkerung ausserhalb der Bauzone ist nicht zu fixieren und soll flexibel bleiben. Damit könnten die Einwohnerzahlen \nausserhalb der Bauzone gesteigert werden, wenn z.B. Unternutzungen von Liegenschaften unattraktiv gestaltet würden. Ein Anliegen, dass die \nStreusiedlungen ausserhalb der Bauzone bevölkerungstechnisch wachsen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 302 (Seite 18). Im \nweiteren haben die Ausführungen im Richtplankapitel 2 \nAusgangslage nur hinweisenden Charakter.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n28\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nHans Walter Krüsi / Stefan Kunz, Waldstatt\nS 1.1 244 2. Ausgangslage (2.4 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nder Bauzone)\n\nEs darf nicht sein, dass als der Bestand der Bevölkerung ausserhalb der Bauzone als Ziel formuliert wird. Dies würde einer vermehrten \nBautätigkeit ausserhalb der Bauzone dienen und klar dem Ziel des Erhalts der typischen Kulturlandschaft und Streusiedlung widersprechen. \nZudem ist es nicht sinnvoll, die Bevölkerungszahl ausserhalb der Bauzone zu fördern.\nAntrag\nDie Zielsetzung soll auf den Werterhalt der vorhandenen Bausubstanz ausgerichtet werden und nicht auf die Bevölkerungszahl.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 302 (Seite 18). Im \nweiteren haben die Ausführungen im Richtplankapitel 2 \nAusgangslage nur hinweisenden Charakter.\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS.1.2 309 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nDas zu erwartende, sehr kleine Wachstum der Bevölkerung wird aller Voraussicht nach in den Potentialräumen entlang der nördlichen \nKantonsgrenze stattfinden. Es macht daher keinen Sinn in allen Gemeinden ein Wachstum einzuplanen.\nAntrag\nEs soll nur den Gemeinden mit Zentrumsfunktion ein kleines Wachstum zugestanden werden.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtig; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5.\n\nMV Ostschweiz\nS.1.2 416 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nDie Entwicklung der Gemeinden soll differenziert festgelegt werden. Begründung: Das Wachstum dürfte unseres Erachtens vor allem entlang der \nnördlichen Kantonsgrenze stattfinden. Für alle Gemeinden ein gleiches Wachstumspotential zu prognostizieren, erscheint uns als zu wenig \ndifferenziert. Die Wachstumsraten sollen insgesamt an das Szenario «mittel» angepasst und so verteilt werden, dass Gemeinden mit höherem \nPotenzial auch etwas mehr Anteile zugestanden werden, den anderen aber etwas weniger als im Durchschnitt.\n\nteilweise berücksichtigt; das Wachstum wurde aufgrund der \nGemeindetypen differenziert verteilt; weiter siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5 .\n\nFDP AR\nS 1.2 449 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nDie FDP AR ist der Ansicht, dass mit Blick auf das unterschiedliche Entwicklungspotenzial der Gemeinden unbedingt mehr Flexibilität gewahrt \nwerden muss, was mit den vorgeschlagenen Wachstumsvorgaben sowie der diesbezüglichen Unterscheidung in kleinere und grössere \nGemeinden allerdings nicht der Fall ist. Der Richtplan hat dem potenziell unterschiedlichen Wachstum der Gemeinden Rechnung zu tragen‚ \ndeshalb muss diese Bestimmung geändert werden.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5.\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nS 1.2 231 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nSeit 2000 weisen gar nur sieben Gemeinden ein Wachstum auf, das über 0.2 % liegt. Die Wachstumsvorstellungen entsprechen damit weder der \nRealität noch einem Szenario im Sinne der Verdichtung. Für die grosse Anzahl an Gemeinden mit negativem Wachstum sollte auch das \nWachstumsszenario deutlich reduziert werden, da sonst übergrosse Bauzonen ausgeschieden oder erhalten werden, was den übermässigen \nFlächenverbrauch von Neubauten fördert und kein Konzentration auf die bestehenden, bereits überbauten Flächen bewirkt.\nAntrag\nDie Wachstumsszenarien sind zu revidieren und zu reduzieren. Gemeinden, deren Bevölkerungszahl bereits seit längerer Zeit zurückgeht, sind \nkeine zusätzlichen Bauzonen zuzuordnen. Den effektiv wachsenden, zentraleren Gemeinden sind realistische Wachstumswerte zuzuordnen. \nDiese können im Einzelfall gar über den vorgeschlagenen Werten liegen. Hier ist jedoch auf gute ÖV- und Langsamverkehrserschliessung zu \nachten.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.5.\n\nVAST Vereinigung Appenzeller Strassen - und Tiefbauunternehmungen\nS 1.2 456 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nDie Verteilung der Wachstumsanteile ist für kleinere Gemeinden problematisch.\nSehr eingeschränktes Wachstumspotenzial.\nRichtungsweisende Festlegungen: zu restriktiv\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5.\n\nGemeindeverwaltung Hundwil\nS 1.2 329 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nEs wird positiv gewertet, dass doch allen Gemeinden ein moderates Wachstum von 0.36 % ermöglicht werden soll. Die Grenzen sind jedoch starr, \nkönnte sich doch irgendwo, zufällig eine Möglichkeit zum Wachstum öffnen, die als chancenlos abgehakt werden müsste.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5.\n\nGemeinde Stein\nS. 1.2 9 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nDass allen Gemeinden eine Bevölkerungsentwicklung zugestanden wird, wird als positiv erachtet. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n29\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Herisau\nS. 1.2 477 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nEin Überblick über die unbebauten Grundstücke der Gemeinde Herisau, dem Nachverdichtungspotential gemäss den Vorgaben zur baulichen \nDichte des ARE und der angedachten Entwicklungsgebieten innerhalb der bestehenden Bauzonen weist eine Kapazität von ca. 16'810 Einwohner \nauf. Diese liegt über der vom kantonalen Richtplan vorgegeben maximalen Entwicklungsziel für das Jahr 2030. Damit muss davon ausgegangen \nwerden, dass in der nächsten Ortsplanungsrevision kaum eine Erweiterung der Bauzone realisierbar sein wird. Eine weitere Entwicklung der \nGemeinde Herisau könnte so abgewürgt werden. \nDer Ansatz der möglichst gleichmässigen Verteilung des Wachstums auf alle Gemeinden mit einem geringfügigen Zuschlag für die \nZentrumsgemeinden steht im Widerspruch zum Grundsatz des kantonalen Raumkonzepts, indem dieses eine Konzentrierung der Entwicklung auf \ndie gut erschlossenen Zentrumsgemeinden fordert. Gemeinden die über eine strategisch gute Ausgangslage i.S.Arbeitsplätze und öffentlichem \nund Individualverkehr haben, sollten gegenüber den ländlichen Gemeinden ein deutlich stärkeres Wachstum aufweisen. Entsprechend ihrer \nFunktion und Standortfaktoren muss zudem der im Raumkonzept als kantonales Zentrum festgelegten Gemeinde Herisau eine zusätzliche \nWachstumsrate zugestanden werden. Die Gemeinde Herisau ist ein wichtiger Motor insbesondere für die bevölkerungsmässige und \nwirtschaftliche Entwicklung des Kantons und benötigt dafür einen etwas grösseren Entwicklungsraum.\nFür die Bemessung des Wachstumsziels des kant. Richtplans sollte zudem von den aktuellen Einwohnerdaten des 31. Dezembers 2014 \nausgegangen werden. Als Bemessungsgrundlage der kommenden Ortsplanungsrevisionen sollte die Entwicklung jeweils auf den Zeitpunkt des \nPlanerlasses festgelegt werden. \nAntrag \nDer Gemeinde Herisau ist ein Wachstumszuschlag für die Funktion des kantonalen Zentrums zuzugestehen. Es wird beantragt, den jährlichen \nWachstumsfaktor von + 0.42 % /Jahr auf + 0.48 % / Jahr zu erhöhen. \n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.5 (gemäss TRB sind die jeweils die aktuell \nverfügbaren Daten STATENT und STATPOT für die \nBerechnung gemäss Bund (TRB) zu verwenden, diese werden \nvor Einreichung zur Genehmigung aktualisiert. Die Ermittlung \ndes Siedlungsgebiets für die nächsten 25 Jahre \n(Siedlungsgebietsverlagerung - W/M/K-Zonen/Gebiete) kann \nnicht im Verfahren laufend aktualisiert werden und muss somit \nmit Bezug auf ein fixes Datum (1.5.2014 Inkraftsetzung RPG) \nerfolgen).\n\nGemeinde Trogen\nS.1.2 497 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nWir begrüssen ausdrücklich das Szenario Mittel plus, das im Falle der Gemeinde Trogen bis im Jahr 2040 ein jährliches Wachstum von 6.1 \nEinwohnern vorsieht (1'700 bis 1'860 Einwohner).\nDas Wachstumsziel von 0.36 % pro Jahr scheint uns realistisch.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5.\n\nGemeinde Teufen\nS.1.2 526 2. Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung je \nGemeinde)\n\nGemäss kommunalem Leitbild und kommunalem Richtplanentwurf wird ein Wachstum um 0.5 % angestrebt. Grundsätzlich ist die vorgegebene \nEntwicklung vernünftig. Teufen ist bereit, eine gewisse Entwicklung anzustreben, möchte aber nicht überborden.\nFazit: Das gewählte Szenario „Mittel+“ und die vorgesehene Entwicklung für Teufen werden als realistisch eingestuft, keinesfalls will Teufen sich \naber noch stärker entwickeln. \n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5.\n\nDaniel Egger, Heiden\nS 1.2 55 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (Ein- \nund Auszonungen)\n\nSinngemäss müsste auch der mögliche Einzonungsbedarf bei jenen Gemeinden erhoben und publiziert werden, welche nach neuer Berechnung \ndiesen Bedarf hätten. Die entsprechende Kategorisierung der Gruppe "Gemeinden mit Einzonungsbedarf" und "Gemeinden mit angemessener \nBauzone" fehlt mit dem nötigen Detailierungsgrad. Die verbindlich erhobenen Zahlen der unbebauten Bauzonen, auf welchen die Berechnung \nbasieren müssten, sind nirgends ersichtlich.\n(Aktuell liegt die Gemeinde Heiden bei rund 4'200 Einwohner und noch weit unter dem gemäss Bauzone im jetzt gültigen Richtplan möglichen \nWert von 4'700 Einwohnern. Es sind somit auch mittelfristig noch genügend Reserven vorhanden.)\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.7 und 4.9; der Stand der \nErschliessung wird von den Gemeinden erhoben. Eine \nÜberprüfung der GIS-Daten wird vorgenommen. \n\nGemeinde Walzenhausen\nS. 1.2 178 Festlegungen Wohn-, Misch - \n\nund Kernzone (Ein- und \nAuszonungen\n\nDie Baulandumlegung soll bei der Quote von 1 : 1 bleiben. Kenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.4.\n\nBaudepartement St.Gallen\nS.1.2 72 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (3.4 \nEinzonungen / ÖV-Güteklasse) \n\nDie richtungsweisende Festlegung, wonach neue Bauzonen in der Regel mindestens über ein ÖV-Erschliessung in der Güteklasse D verfügen \nmüssen, genügt den Beschlüssen des Agglomerationsprogramms nicht. In richtungsweisenden Festlegung den Beisatz "in der Regel" streichen.\n\nberücksichtigt; "in der Regel" wird gestrichen.\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nS1.2 99 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (3.4 \nEinzonungen / ÖV-Güteklasse) \n\nDie Forderung über ÖV-Güteklasse D wird oft sehr schwierig zu erreichen sein. Es ist zu klären, unter welchen Voraussetzungen von dieser Regel \nabgewichen werden kann.\n\nKenntnisnahme; für eine flächengleiche Kompensation \ninnerhalb der Gemeinde kommt Richtplankapitel S.1.2, 3.5 zur \nAnwendung (d.h. die Erschliessung mit dem öffentlichen \nVerkehr ist bei der Standortwahl der Einzonung zur \nberücksichtigen). Für 3.4 siehe Antrag Nr. 72 (Seite 29).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n30\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nRegion Appenzell AR - St.Gallen - Bodensee\nS1.2 291 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.4 \nEinzonungen / ÖV-Güteklasse)\n\nFür Agglomerationsgemeinden, die als Nebenzentrum klassiert sind (Herisau), ist gemäss Agglomerationsprogramm für Neueinzonungen die ÖV- \nGüteklasse D zwingend erforderlich. Für übrige Agglomerationsgemeinden eine ÖV-Grundversorgung, d.h. in Spitzenstunden mindestens ein \nStundentakt mit max. 600m Distanz zur nächsten Haltestelle. Die entsprechende Massnahme 1.1 im Agglomerationsprogramm der 1. Generation \nist Bestandteil der Leistungsvereinbarung vom 7.4.2011, welche der Kanton AR mit dem Bund eingegangen ist. Damit diese erfüllt wird, muss bei \nder "richtungsweisenden Festlegung" der Beisatz "in der Regel" gestrichen werden (zumindest für grosse und mittlere Gemeinden mit \nZentrumsfunktion).\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 72 (Seite 29).\n\nS1.2 292 Festlegungen Wohn-, Misch - \nund Kernzone (3.4 \n\nEinzonungen / ÖV-Güteklasse)\n\nDie Güteklasse D kann aber bereits mit einem Stundentakt Regionalbus (300m um die Haltestellen) erreicht werden, was nicht wirklich eine \nausreichende ÖV-Erschliessung im Sinne des revidierten Raumplanungsgesetzes darstellt. Der Kanton St.Gallen sieht deshalb im zu \nrevidierenden Richtplan für sämtliche Gemeinden für Neueinzonungen die ÖV-Güteklasse D mit Halbstundentakt Bus vor. "Die neue Bauzone \nmuss mindestens über eine ÖV-Erschliessung in der Güteklasse D mit Halbstundentakt Bus verfügen."\n\nnicht berücksichtigt; eine weitere Differenzierung der \nGüteklasse D wird nicht angestrebt.\n\nDie Jungen Grünen AR / AI\nS.1.2 209 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (3.4 \nEinzonungen / ÖV-Güteklasse) \n\nWichtig erscheint, die gemachte Verbindung zwischen Siedlungsentwicklung und Verkehr. Wenn neue Siedlungen auch einen guten ÖV-\nAnschluss haben, ist die Flächeneinsparung umso einschlägiger. Gemäss Richtplan muss die neue Bauzone mindestens über eine ÖV- \nErschliessung in der Güteklasse D verfügen. Die Jungen Grünen würden es begrüssen, wenn dieses Kapitel wie folgt ergänzt würden: "Zu \nbevorzugen sind Bauzonen in Gebieten höherer Güteklassen."\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 72 (Seite 29).\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nS 1.2 232 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (3.4 \nEinzonungen / ÖV-Güteklasse) \n\nNeueinzonungen müssen in der Regel in der ÖV- Güteklasse C liegen, bei effektiv ausgewiesenem Bedarf sind auch Einzonungen in der \nGüteklasse D möglich.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 72 (Seite 29).\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nS.1.2 97 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (3.3 \nAuszonungen)\n\nBevor festgelegt werden kann, wie und in welchem Umfang Auszonungen vorzunehmen sind, müssen die gesetzlichen Grundlagen für die \nMehrwertabschöpfung vorliegen.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.2 und 4.3.\n\nS.1.2 98 Mehrwertausgleich Es ist ein finanzielles Gefäss durch den Kanton einzurichten. Dieser Topf muss vorgängig geäufnet werden. Die beschriebenen Restriktionen für \nGemeinden, die die Fristen für Auszonungen nicht einhalten, sind übertrieben und rechtlich nicht haltbar.\n\nteilweise berücksichtig; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.3.\n\nGemeinde Herisau\nS.1.2 479 Mehrwertausgleich Die Gemeinden sind aufgrund der zu erwartenden Entschädigungsforderungen bei Auszonungsverfahren eher zurückhaltend. Neben den \n\nEntschädigungsforderungen ist auch die Frage des damit verbundenen Verfahrens von grundlegender Bedeutung. Daher sollte geprüft werden, \nob das Verfahren zum Einzug der Mehrwertabgabe bei wertmehrenden Ein- und Umzonungen sowie der Entschädigung bei Auszonungen durch \ndas kantonale Planungsamt geführt werden\nsollte. Damit kann einerseits die fachliche Kompetenz gebündelt und andererseits ein einheitlicher Verfahrensgang gewährleistet werden.\nAntrag\nEs ist zu prüfen, ob die Verfahren zum Einzug der Mehrwertabgabe bei wertmehrenden Ein- und Umzonungen sowie die Entschädigung bei \nAuszonungen durch das kantonale Planungsamt geführt werden sollen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n31\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nS.1.2 145 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen (3.3 \nAuszonungen)\n\nDer Kanton formuliert im Richtplan den Auszonungsbedarf und die Sanktionen. Die Gemeinden bezweifeln einerseits nach wie vor, dass das \nSystem funktioniert. Andererseits vermissen die Gemeinden die Mitverantwortung, die Hilfestellung des Kantons. Andere Kantone stellen eine \nMitfinanzierung bei allfälligen Entschädigungs-zahlungen in Aussicht oder übernehmen den Lead bei der Reduktion der Bauzonen etc. Die \nVergangenheit hat gezeigt, dass Auszonungen nur schwer zu vollziehen sind bzw. die Gemeinden und der Kanton nicht in Risiko gehen, solange \ndie Entschädigungsfrage und deren Finanzierung nicht geklärt oder geregelt sind. Auf beides gibt der vorliegende Richtplanvorschlag keine \nAntwort. Das (Prozess- und Finanz-) Risiko ist für die Gemeinden nicht abschätzbar. Jahrelange gerichtliche Verfahren sind absehbar, welche \nnicht nur die "Auszonungs" - sondern auch die potenziellen "Einzonungs"- Gemeinden auf Jahre blockiert. Es bedarf daher zwingend einer \nRegelung des Angebots und der Nachfrage bzw. eines interkommunalen Baulandabtausches ("Bodenbörse") und / oder der Abgeltung / \nFinanzierung von Entschädigungszahlungen. Beides ist nicht geregelt. Die Gemeinden wollen und müssen wissen, wie die Bauzonenreduktion / \nder innerkommunale und interkommunale Baulandtransfer verfahrensmässig konkret und korrekt erfolgen soll, welche Risiken bestehen und wie \nein Risikomanagement aussehen soll. Zudem braucht es zwingend ein Modell für de Finanzierung von allfälligen Entschädigunszahlungen. All \ndiese Fragen müssen jetzt und nicht später durch den Kanton geregelt werden.\nAntrag\n1. Der Kanton hat im kantonalen Richtplan und über die Gesetzgebung aufzuzeigen, wie er den Gemeinden in Auszonungsfragen \nverfahrensmässig und finanziell eine wirkungsvolle Unterstützung bieten kann.\n2. Die möglichen "Spielregeln" für einen Bauzonentransfer sind vom Kanton vorgängig zu erarbeiten. Die Gemeinden stehen für eine \nZusammenarbeit im Sinne einer gemeinsamen Lösung jederzeit zur Verfügung.\n3. Die Gemeinden beantragen ein juristisches Gutachten betreffend der Entschädigungspflicht aufgrund von Bauzonenreduktionen gestützt auf \ndie Teilrevision RPG 1, in Kraft seit 1. Mai 2014 (vgl. Schreiben der GP-Konferenz ans DBU vom 15. Juni 2015).\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.3 und 4.4.\n\nSVP\nS1.2 26 Festlegungen Wohn-, Misch - \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen) \n\nDie Frist für Auszonungen muss, im Hinblick auf die Konsequenzen für die auszonenden Gemeinde, länger als 5 Jahre sein. Neben den \nVerwaltungsprozessen und der demokratischen Legitimation, benötigen die absehbaren rechtlichen Schritte ebenfalls viel Zeit. Die gerichtlichen \nInstanzen - bis vor Bundesgericht - sind nicht kalkulierbar. Deshalb bedeutet die Nichteinhaltung der genannten Frist unter Umständen einen Bau- \nresp. Planungsstopp. Wir schlagen hier eine Frist von 3 Jahre für das Einreichen der Auszonungskonzepte zur Vorprüfung beim Kanton und \nlängstens 8 Jahre bis zur Umsetzung vor. Dies zwingt die Gemeinden zum sofortigen Beginn, lässt aber auch Handlungsspielraum bei rechtlichen \nHerausforderungen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.4.\n\nRegion Appenzell AR - St.Gallen - Bodensee\nS1.2 290 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nEs ist aus dem Richtplan nicht ersichtlich, inwiefern die Verpflichtung zu Auszonungen mit einer planerischen oder finanziellen Unterstützung \ndurch den Kanton einhergeht. Da es sich dabei um eine völlig neue Vollzugsaufgabe für die Gemeinden handelt, beantragen wir, dass der Kanton \nprüft, wie er den betroffenen Gemeinden in Auszonungsfragen eine wirkungsvolle Unterstützung bieten kann.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3 und 4.4.\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nS 1.2 436 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nUm die Aufgabe aus dem kantonalen Richtplan als Gemeinde mit Zentrumsfunktion wahrnehmen zu können ist die Gemeinde Speicher \ngrundsätzlich auf den Auszonungsbedarf angewiesen Es wird allerdings stark bezweifelt, ob das formulierte System funktioniert. Es stellen sich vor \nallem zwei Fragen: Was passiert, wenn die bezeichneten Gemeinden ihr Auszonungspotential überbauen? - Was passiert, wenn die bezeichneten \nGemeinden dem Auftrag der Auszonungen zuwarten? Würde dies nicht die gesamte Entwicklung beeinflussen / beeinträchtigen?\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3 und 4.4.\n\nS 1.2 437 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen)\n\nDie Führungsrolle des Kantons ist zwingend notwendig. Grundsätzlich müssten die potentiellen Auszonungsgebiete bezeichnet und \nplanungsplanungsrechtlich frühzeitig gesichert werden. Eine Alternative wäre ein freiwilliger Abtausch zwischen Gemeinden. Diese Variante \nmüsste aber gesetzlich geregelt und die entsprechenden Planungsvor- und Nachteile abgegolten werden. Die Instrumente dazu und die Rolle des \nKantons als Koordinator werden vermisst. Die Anträge der Stellungnahme der Gemeindepräsidentenkonferenz werden hierzu klar unterstützt. Der \nKanton hat im kantonalen Richtplan und über die Gesetzgebung aufzuzeigen, wie er den Gemeinden in Auszonungsfragen verfahrensmässig und \nfinanziell eine wirkungsvolle Unterstützung bieten kann, so dass den Einzonungsgemeinden die entsprechenden Kapazitäten zur Erfüllung der \nRichtplanaufgabe zur Verfügung stehen. Die Schaffung einer "Poollösung" auf Kantonsebene (inklusive Auszahlung von Entschädigungen / \nEinnahmen aus der Mehrwertabschöpfung) ist unbedingt zu prüfen.\n\nKenntnisnahme / teilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.3 und 4.4.\n\nGemeinde Urnäsch\nS 1.2 359 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nIm Hinblick auf die erforderlichen Auszonungen in den 7 betroffenen Gemeinden wäre es wünschenswert, dass der Kanton diese auch rechtlich \neng begleitet, damit die erforderlichen Flächen für Einzonungen in den übrigen Gemeinden innert nützlicher Frist zur Verfügung stehen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3 und 4.4.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n32\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nHEV Appenzell A.Rh.\nS.1.2 371 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nNach Ablauf der Frist von 10 Jahren sind Zonenplanänderungen… nicht mehr genehmigungsfähig,… Die festgesetzte Frist, dass nach fünf Jahren \nZonenplanänderung und Sondernutzungspläne nicht mehr genehmigungsfähig sind, sofern das Auszonungskontingent noch nicht umgesetzt ist, \nerachten wir als zu kurz. In Anbetracht dieses schwierigen Umsetzungsprozesses ist die Frist unbedingt auf 10 Jahre zu erhöhen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.4.\n\nCVP\nS 1.2 260b Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nSowohl die Annahme des revidierten RPG - auch im Kanton Appenzell Ausserrhoden und in allen 20 Gemeinden - als auch die Ziele, die im \nvorliegenden Bericht immer wieder ausdrücklich genannt werden - lassen es als zwingend erscheinen, die nötigen Auszonungen fristgerecht - also \ninnert fünf Jahren ab der Inkraftsetzung des nachgeführten Richtplanes umzusetzen. Jede andere Strategie ist unglaubwürdig und inkonsequent. \nDa davon sieben Gemeinden betroffen sind, macht es Sinn, hier eine einheitliche Strategie zu fahren. Es ist für uns zwingend, dass der Kanton in \nverfahrensrechtlicher Hinsicht die Federführung übernimmt.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.3 und 4.4\n\nERR Raumplaner AG\nS 1.2 405 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nDie geplante Umverteilung der Bauzonen können wir im Grundsatz nachvollziehen. Der Kanton müsste aber eine aktivere Rolle hinsichtlich \nAuszonungen übernehmen. Die entsprechenden Flächen, die von einer Auszonung betroffen sind bezeichnet werden und allenfalls mit einer \nPlanungszone belegt werden. Sonst könnte eine vorzeitige Erschliessung solcher Parzellen durch den Grundeigentümer erfolgen und die \ngewünschte kantonale Siedlungsentwicklung wäre in Frage gestellt. \n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.4.\n\nS 1.2 406 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen)\n\nZudem ist aufzuzeigen wie das Verfahren betreffend der Auszonungen von statten geht (Entschädigungsfragen, was passiert wenn z.B. eine \nAuszonung nicht erfolgen kann, weil die Stimmbürger zu einer Auszonung nein sagen, etc.). Für die Gemeinden müssen die Spielregeln bekannt \nsein. Mit dem vorliegenden System befürchten wir, dass Entwicklungsgemeinden auf Jahre hinaus blockiert sind, weil keine Ausgleichsflächen in \nnützlicher Frist zur Verfügung stehen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.4.\n\nReini Brändle\nS 1.2 107 Festlegungen Wohn-, Misch - \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nDie vorgesehene Auszonung von Bauland betrifft vor allem ländliche Gemeinden und die grösseren Zentrumsgemeinden sollen zusätzlich einen \nBonus für eingezontes oder neu einzuzonendes Bauland erhalten. Es ist aber in der heutigen Zeit sehr wichtig, dass auch in den Landgemeinden \ngebaut werden kann und ausreichend Land zur Verfügung steht. Nur am Beispiel von Schwellbrunn, wo in den letzten zwei Jahren nach \nInkrafttreten des revidierten Zonenplans Ende 2012 doch einige Projekte realisiert wurden oder in Planung sind. Mit den vorgesehenen \nAuszonungen werden die Gemeinden sehr unattraktiv und verkümmern zu Schlafdörfern.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.5, 4.7 und 4.9.\n\nS 1.2 108 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen / \nBerechnungsgrundlagen)\n\nDie Angaben der Gemeinden zur Grösse der unbebauten Bauzonen Seite II. 29/II. 30 bezweifle ich auf deren Richtigkeit und es stellt sich die \nFrage ob bei den aufgelisteten Gemeinden mit Auszonungsbedarf auch 0.6 ha abgezogen wurde. Gemäss 3.3 Seite II. 29 müssen kleinere \nGemeindekontingente von 0.6 ha nicht abgezogen werden. Auch der Stand der Erschliessung ist nicht aktuell. Die Grundlagen für die \nBerechnungen sind aktuell zu überprüfen.\n\nberücksichtigt; der Stand der Erschliessung wird von den \nGemeinden erhoben. Eine Überprüfung der GIS-Daten wird \nvorgenommen. Bei den Gemeinden mit Auszonungsbedarf \nwurde kein Abzug gemacht. Es wurden lediglich Gemeinden \nmit einem Auszonungsbedarf von unter 0.6 ha nicht \nberücksichtigt.\n\nBSA FAS Bund Schweizer Architekten Ostschweiz\nS.1.2 377 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\n"Für die Auszonung gilt: Alle Gemeinden werden gleich behandelt." Diese Festlegung macht unter Berücksichtigung des unterschiedlichen \nWachstums keinen Sinn. In Gemeinden mit höherem Wachstum sollten klar weniger Auszonungen vorgenommen werden als in Gemeinden mit \nwenig oder keinem Wachstum. Das angestrebte Mittlere Szenario wäre bei einer falschen Verlagerung der Baulandreserven noch schwieriger zu \nerreichen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.4 und 4.5.\n\nGemeinde Trogen\nS.1.2 504 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen)\n\nEs ist nicht nach vollziehbar, wie die Werte von 5 m2 pro Einwohner und die 0.6 ha entstanden sind. Sie scheinen uns als Grenze sehr willkürlich. \nEntsprechen die 5 m2 dem zusätzlichen Flächenbedarf pro Einwohner der letzten 15 Jahre? Wieso sollen Gemeinden mit kleiner als 0.6 ha \nAuszonungsbedarf geschont werden? Geht es allenfalls darum, die Gegnerschaft bei den Gemeinden klein zu halten?\n\nnicht berücksichtigt; jede Grenze ist willkürlich. Die Werte \nwurden so definiert - es handelt sich nicht um eine \nrechnerische Herleitung.\n\nS.1.2 505 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen)\n\nDie Gemeinde Trogen stellt sich grundsätzlich gegen Auszonungen. Die Gemeinde Trogen versteht sich als ein funktionaler Raum mit der \nGemeinde Speicher. Aus volkswirtschaftlicher Sicht ist die Infrastruktur vorhanden und die vielen Zusammenarbeitsformen mit Speicher bestätigen \ndiese Aussage auch. Wenn das Angebot in Speicher knapp wird, wird die Nachfrage marktgemäss nach Trogen schwappen. Dieser \nMarktmechanismus ist allemal einfacher und volkswirtschaftlich sinnvoller als die zu erwartenden Rechtsverfahren bei Auszonungen.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 506 (Seite 32)\n\nS.1.2 506 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen)\n\nDer Auszonungsartikel atmet einen Hauch der planerischen Allmacht. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Entwicklung dort stattfindet, wo die \nBevölkerung hin will. So haben neue Arbeitsplätze, touristische Angebote, Steuerpolitik oder Verfügbarkeit von Bauland und Wohnungen viel mehr \ndie räumliche Entwicklung geprägt als die Planungsabsichten der Behörden. Dieser Geschichte ist angemessen Rechnung zu tragen.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; mit dem Raumkonzept \nund den damit verbunden Überlegungen zur Entwicklung des \nKantons soll die Entwicklung mit dem Richtplan koordiniert und \ngesteuert werden. Weiter siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte.\n\nS.1.2 507 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen)\n\nDas vorgeschlagene Modell ist zu starr und orientiert sich ausschliesslich am IST-Zustand. Das starre Modell ist in jedem Fall durch ein rollendes \nModell auszutauschen, das auch aktuelle Entwicklungen einbezieht. Somit muss der Wachstumsschlüssel so flexibilisiert werden, dass nicht etwa \npositive Entwicklungen am einen Ort gebremst oder gestoppt werden müssen währenddessen andernorts, wo zwar Entwicklungsbedarf besteht, \naber die Entwicklung nicht stattfindet, Potentiale brach liegen.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 506 (Seite 32, weiter siehe \nRichtplankapitel 8 Controlling und Monitoring).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n33\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nS.1.2 508 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (3.3 \n\nAuszonungen / Frist / \nSanktionen)\n\nInsbesondere die Frist von fünf Jahren, nach der keine Sondernutzungspläne mehr bewilligt werden können, scheinen angesichts der zu \nerwartenden Rechtsverfahren bei Auszonungen nicht realistisch und ist darum ersatzlos zu streichen.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.4.\n\nS.1.2 509 Festlegungen Wohn-, Misch- \nund Kernzone (4.2, \n\nAbstimmungsanweisung / \nMehrwertausgleich)\n\nDas Modell ist nicht praktikabel. Der Ausgleich kann eine kostspielige Angelegenheit sein. Das heisst, ein entsprechendes Fondsinstrument, das \nden Ausgleich zwischen Mehrwertabgabe und entschädigungspflichtiger Auszonung vorsieht, muss zuerst erheblich auszahlen, bevor \nEinzahlungen erfolgen. Der Fonds muss somit selbstredend vom Kanton oder von den einzonungswilligen Gemeinden gespiesen werden. Die \ngesetzliche Grundlage muss zwingend vorhanden und deren Wirksamkeit sichergestellt sein, bevor Zwangsartikel wie in S1.2, 3. erwähnt, greifen. \nHier ist eine entsprechende Bedingung zu formulieren.\n\nKenntnisnahme / teilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.3.\n\nGemeinde Herisau\nS.1.2 478 Festlegungen Wohn-, Misch- \n\nund Kernzone (3.3 \nAuszonungen / Frist / \n\nUmzonungen)\n\nZur Erfüllung des der Gemeinde gestellten Auftrags bezüglich der zur Verfügungstellung von ausreichend Bauland muss die Gemeinde Herisau \nwiederum zusätzliche WMK-Zonen schaffen können. Da jedoch eine Umzonung einer nicht WMK-Zone in eine WMK-Zone aIs Einzonung gilt, und \ndie maximale kantonale Fläche der WMK-Zonen festgeschrieben ist, muss diese Fläche kompensiert bzw. ausgezont oder aber einer Nicht-WMK-\nZonen zugeführt werden. Aufgrund der langen Frist (Übergangsfrist 5 Jahre, Verfahrensfrist unbestimmt), die den einzelnen Gemeinden mit zu \ngrosser Bauzone für die notwendigen Auszonung zugestanden wird, kann die Gemeinde Herisau nicht damit rechnen, dass berechtigte \nEinzonungsansprüche erfüllt werden können. In der Gemeinde Herisau bestehen nur wenige unbebaute WMK-Zonen, die sich zudem mehrheitlich \nnicht zur Auszonung eignen. Die Entwicklung von Herisau ist damit direkt davon abhängig, dass die Gemeinden mit zu grosser Bauzone diese \nbaldmöglichst reduzieren. Diese Situation zwingt die Gemeinde Herisau zu prüfen, ob nicht anstehende Umzonungen in die WMK-Zonen noch \nnach der Übergangsreglung im TZP-Verfahren durchgeführt werden können. Gemäss der Übergangsregelung ist eine flächenmässige \nKompensation nur bei Einzonungen erforderlich. Umzonungen von anderen als WMK-Zonen in WMK-Zonen müssen nicht kompensiert werden \n(Aussage damaliger Baudirektor Jakob Brunnschweiler, Mai 2014).\nAntrag\nDer Kanton hat mit geeigneten Mittel sicherzustellen, dass ausreichend auszonungsfähige WMK-Zonen im Kanton bezeichnet werden. Zudem ist \nsicherzustellen, dass diese Flächen nicht schleichend erschlossen und überbaut werden, und damit die erforderlichen Auszonungsflächen auch \ntatsächlich geschaffen bzw. gesichert werden können. Die in 3.3 der richtungsweisenden Festlegung (S.II.29-30) gewährte Übergangsfrist von 5 \nJahren zur Umsetzung der Auszonungen ist für die Gemeinde Herisau zu lang. Diese Frist ist erheblich zu reduzieren. Die betroffenen Gemeinden \nhaben die anstehenden Auszonungsverfahren umgehend an die Hand zu nehmen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.4.\n\nS 1.2 466a Festlegungen Wohn-, Misch - \nund Kernzone (4.2 Beratung \n\nund Arbeitshilfen )\n\nIm Hinblick auf die anstehende Umsetzung der Aufträge des kant. Richtplans in den Ortsplanungen durch die Gemeinden, sollte auch die in \nAussicht gestellte Arbeitshilfe (vgl. S.1.2 Abschnitt 4.1 Abstimmungsanweisung) zumindest im Entwurf vorliegen. Dass diese erst innert zwei \nJahren nach der Genehmigung der Richtplanung vorliegen sollen, ist insbesondere im Hinblick auf den dringenden Revisionsbedarf der \nOrtsplanung der Gemeinde Herisau inakzeptabel.\nAntrag\nDie Arbeiten zur Erstellung der Arbeitshilfe sind umgehend in Angriff zu nehmen. Da insbesondere die Gemeinden diese Arbeitshilfe nutzen \nwerden, sind diese auch bei der Erarbeitung der Arbeitshilfe miteinzubeziehen. Um die im Richtplan von den Gemeinden geforderten Ziele \nzeitgerecht angehen bzw. erfüllen zu können, sind sie darauf angewiesen, dass die Arbeitshilfe spätestens bei Inkrafttreten des Richtplanes \nvorliegt.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 399 (Seite 4); auf den \nEinbezug der Gemeinden für das Erstellen der Arbeitshilfen \nwird verzichtet. Hingegen ist der Beizug von den beiden \nberatenden Planungsbüros nicht ausgeschlossen.\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nS 1.2 438 Umzonungen Im Rahmen der Siedlungsentwicklung nach Innen besteht aber vielerorts auch ein Bedarf an Umzonungen von nicht kapazitätsrelevanten Zonen \n\nin WMK-Zonen (siehe z.B. Kapitel S: 1.3). Es ist nicht geregelt, ob eine Umzonung zur Erreichung einer Inneren Entwicklung / Verdichtung auch \nkapazitätsrelevant eingestuft wird respektive von der Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden WMK-Zonen abgezogen würde. Dem Umstand \nder inneren Verdichtung / Siedlungsentwicklung ist Rechnung zu tragen und ein planerischer Spielraum Ist zu ermöglichen. Der Umgang mit \nkapazitätsrelevanten Umzonungen ist aufzuzeigen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6.\n\nERR Raumplaner AG\nS 1.2 404 Umzonungen Umzonungen: Die Fläche der Wohn- Misch- und Kernzonen beträgt 949 ha gemäss kantonalem Richtplan. In einigen Gemeinden liegen heutige \n\nanderweitige Zonen, insbesondere Zone für öffentlich Bauten und Anlagen und Arbeitszonen innerhalb des Baugebietes. Sie liegen zum Teil am \nfalschen Ort oder werden nicht mehr benötigt. Eine sinnvolle Umzonung dieser Zonen, im Sinne der inneren Verdichtung, ist nur möglich, wenn \ngleichzeitig an einer anderen Stelle in der Gemeinde oder in einer anderen Gemeinde entsprechende Wohn-, Misch- und Kernzonen ausgezont \nwerden. Diese Abhängigkeit kann eine gewünschte Entwicklung blockieren oder sogar verunmöglichen. Es ist zu prüfen, ob betreffend solcher \nUmzonungen nicht zumindest ein reduzierter Flächenausgleich zweckmässiger wäre.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6.\n\nGemeinde Herisau\nS. 1.2 468 Umzonungen Weiter stellt sich die Frage, ob es den Gemeinden wirklich freisteht, über ihre Gewerbezonen anderweitig zu verfügen, wie es im Leitsatz 6 lit. b) \n\nsteht.\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6 und Antrag Nr. 352a (Seite 12).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n34\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Teufen\nS. 1.2 527 Umzonungen / \n\nArbeitszonenstrategie\nDer Kanton muss gemäss Stand 1. März 2014 13.4 ha auszonen. Aufgrund der fehlenden Gesetzgebung ist aktuell nicht bekannt, welcher Satz \nzur Anwendung kommen wird und wie die Aus-und Einzonungen zu entschädigen sind. \nGemäss Leitsatz 6, Seite II.11 ist vorgesehen, dass die Wirtschaftsentwicklung prioritär auf ausgewählte, konkurrenzfähige, regional abgestimmte \nEntwicklungsschwerpunkte und Arbeitsplatzgebiete ausgerichtet wird. Die bestehenden dezentralen Gewerbestandorte tragen zur wirtschaftlichen \nVielfalt des Kantons bei und sind zu erhalten, auch wenn diese zurzeit nicht genutzt werden.\nTeufen hat Gewerbezonen, nach denen seit 1994 (Totalrevision der Ortsplanung) keine Nachfrage besteht. Reine Gewerbezonen sind für eine \nWohngemeinde wie Teufen problematisch. Es werden daher Mischzonen (= innere Verdichtung) angestrebt. Damit wird zudem sichergestellt, \ndass für das Gewerbe eine Entwicklungs- resp. Ansiedlungsmöglichkeit besteht. \nFazit: Es sei ein Austausch unter den Gemeinden bezüglich Arbeitszonen zu prüfen.\n\nKenntnisnahme / teilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.3, 4.4, 4.6 und 4.10\n\nHinweis: Die Bauzonendimensionierung gemäss den \ntechnischen Richtlinien des Bundes (TRB) sind relevant für \nWohn-, Misch- und Kernzonen. Für die Festlegungen \nbezüglicher Arbeitsplatzgebiete siehe Kapitel 4 \nThemenschwerpunkt, Kapitel 4.7; der Austausch bzw. das \nAuszonen von Arbeitszonen und das Einzonen neuer \nArbeitszonen ist grundsätzlich möglich, sofern sie den \nübergeordneten Bestimmungen (gemäss Richtplankapitel \nS.1.1 und Kapitel S.1.3 entsprechen).\n\nSVP\nS.1.3 27 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDie Arbeitszonen sind unbestritten. Die Umsetzung ist innerhalb des Baugesetzes zu regeln. Kenntnisnahme; siehe auch Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \n\nKapitel 4.10\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nS.1.3 100 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDer Gemeinderat kann die Festlegungen für Arbeitszonen aufgrund der vorherrschenden Verhältnisse nicht nachvollziehen. Die \nräumlichen/topografischen Gegebenheiten im Kanton lassen ein solches dirigistisches Vorgehen nicht zu. Es ist davon Abstand zu nehmen, die \nBereitstellung von Arbeitszonen zu verkomplizieren und für bauwillige Firmen weitere erschwerende Nachweise für Gewerbe- und Industriebauten \nzu verlangen. Um erfolgreich Firmen ansiedeln resp. halten zu können, bedarf es eine auf Opportunitäten rasch reagierende, flexible und \nindividuelle Unterstützung durch die kantonalen und kommunalen Behörden. Der Gemeinderat schlägt daher vor, von weiteren einschränkenden \nVorgaben abzukommen und das entsprechende Kapitel zu streichen.\n\nnicht berücksichtigt; betreffend der rechtlichen Ausgangslage \nverweisen wir auf Richtplankapitel S 1.3, 1. Richtplanaufgabe \nund auf RPG Art. 8a Richtplaninhalte im Bereich Siedlung; \neine Arbeitszonenmanagement ist zwingend und wird von \nallen Kantonen erstellt werden. Dabei steht insbesondere die \nAbstimmung Siedlung und Verkehr, die flächensparende \nNutzung der Bauzonen und vorab die Nutzung bestehender \nBauzonen im Vordergrund. Weiter siehe auch Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.10.\n\nRegion Appenzell AR - St.Gallen - Bodensee\nS.1.3 293 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nBereits eingezonte aber unternutzte oder brach liegende Flächen sind meist gut gelegen. Wir beantragen deshalb, dass bei den \n"richtungsweisenden Festlegung" die Mindestinhalte des Arbeitszonenmanagements explizit auch die proaktive Entwicklung von Brachen und \nunternutzten Flächen beinhalten.\n\nberücksichtigt; siehe auch Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.10.\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nS.1.3 440 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nIm Kapitel S.1.3 unter der richtungsweisenden Festlegung 3.4, wird erläutert, dass Speicher als grössere Gemeinde mit Zentrumsfunktion zur \nAusscheidung / Bereitstellung von grösseren Arbeitszonen aufgefordert wird. Speicher ist dazu aber nicht in der Lage. Im Kanton gibt es weitaus \ngeeignetere Standorte für grössere Betriebe (unabhängig vom Gemeindetyp) als in Speicher. Diese gilt es im kantonalen Richtplan klar zu \ndeklarieren. Der kantonale Richtplan ist mit einer klaren kantonalen Strategie zu den Arbeitszonen unabhängig vom Gemeindetyp zu ergänzen.\n\nKenntnisnahme; siehe auch Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.10\n\nIndustrieverein von Appenzell A. RH.\nS.1.3 118 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nGanz allgemein muss aus der Sicht des Industrievereins festgestellt werden, dass das teilrevidierte RGP und die ebenfalls teilrevidierte RPV zu \ndeutlich mehr Bürokratie zu führen scheinen, ohne dass davon ein Mehrnutzen zu erwarten wäre. Ein Arbeitszonen-Management wird \nvorgeschrieben. Auf S.33 des Entwurfs steht "das vorhandene Nutzungspotential wurde ausgeschöpft und eine flächensparende Anordnung wird \numgesetzt". Uns ist kein Fall im Kanton bekannt, in welchem ein Unternehmer das nicht von sich aus auch gemacht hätte.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe.\n\nS.1.3 119 Festlegungen für \nArbeitszonen\n\nNeu anzusiedelnde Betriebe haben u.a. nachzuweisen, dass sich der Standort für sie eignet und dass sie eine flächensparende Anordnung \nplanen. Auch das wird jeder einigermassen vernünftige Mensch von sich aus machen. Wenn aber derartiges als Festlegung im Richtplan steht, so \nhat es die vollziehende Behörde in der Hand, kostspielige Nachweise zu verlangen und die Entwicklungsmöglichkeiten von Betrieben zusätzlich zu \nbehindern. Auch die Gefahr, dass mit solchen Bestimmungen Industriepolitik betrieben wird, ist nicht von der Hand zu weisen. Der Industrieverein \nerwartet eine möglichst einfach und unkomplizierte Umsetzung des Arbeitszonen-Managements.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe.\n\nGewerbeverband Appenzell Ausserrhoden\nS.1.3 323 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDas teilrevidierte RGP und die ebenfalls teilrevidierte RPV scheint zu deutlich mehr Bürokratie zu führen, ohne dass davon ein Mehrnutzen zu \nerwarten wäre z.B Art. 30a Abs. 2 RPV schreibt ein Arbeitszonen-Management vor. S. 33 des Entwurfs steht "das vorhandene Nutzungspotenzial \nausgeschöpft wurde und eine flächensparende Anordnung umgesetzt wird". Uns ist kein Fall im Kanton bekannt, in welchem ein Unternehmer das \nnicht von sich aus auch gemacht hätte. \n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n35\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nS.1.3 324 Festlegungen für \nArbeitszonen\n\nNeu anzusiedelnde Betriebe haben u.a. nachzuweisen, dass sich der Standort für sie eignet und dass sie eine flächensparende Anordnung \nplanen. Auch das wird jeder einigermassen vernünftige Mensch von sich aus machen. Die vollziehende Behörde hat es in der Hand, kostspielige \nNachweise zu verlangen und die Entwicklungsmöglichkeiten von Betrieben zusätzlich zu behindern. Auch auf die Gefahr, dass mit solchen \nBestimmungen Gewerbepolitik betrieben wird, ist nicht von der Hand zu weisen. Der Gemeindeverband erwartet eine möglichst einfache und \nunkomplizierte Umsetzung des Arbeitszonen-Managements.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe.\n\nVAST Vereinigung Appenzeller Strassen - und Tiefbauunternehmungen\nS 1.3 457 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDie Voraussetzung für Neueinzonungen sind zu hoch angesetzt und schmälern die Attraktivität in unserem Kanton Gewerbebetriebe weiter zu \nbetreiben oder neu anzusiedeln.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe.\n\nDie Jungen Grünen AR / AI\nS 1.3 211 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nBei Neueinzonungen für Gewerbezwecke ist zukünftig die Umsetzung einer flächensparenden Anordnung nachzuweisen (Kapitel S. 1.3.3.2). \nWünschen würden sich die Jungen Grünen, dass dies zukünftig für alle Gewerbeüberbauungen nötig ist. Ansonsten besteht trotz Bestrebungen \nzur Verdichtung im Richtplan weiterhin die Gefahr, das unser wertvolles Kulturland mit einstöckigen Gewerbegebäuden zugepflastert wird.\n\nKenntnisnahme; die effiziente Nutzung der bestehenden \nBauzonen (Arbeitszonen) wird im Richtplan mit dem in Kapitel \nS. 1.3 festgelegten Arbeitszonen-Management verfolgt.\n\nCVP\nS 1.3 261b Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nFestlegungen für Arbeitszonen ist ein zentrales Element dieser Richtplanfortschreibung 2015. Wir unterstützen das Anliegen inhaltlich, sind aber \nder Meinung, dass die Umsetzung pragmatisch und mit Augenmass erfolgen muss. Der Begriff der Arbeitszonenbewirtschaftung tönt aber doch \nsehr nach Planwirtschaft und ist deshalb psychologisch ungünstig gewählt und nach Möglichkeit zu ersetzen.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe \n\nS 1.3 262b Festlegungen für \nArbeitszonen\n\nEs werden Arbeitszonen mit einer hohen Standortattraktivität definiert durch verschiedene Elemente wie Lage, Grösse, Erschliessung und \nErreichbarkeit. Wir stimmen diesen vier Kriterien zu, sind indessen der Meinung, dass die Erhältlichkeit auch noch hinzugeführt werden muss, weil \nin der Vergangenheit viele Projekte an diesem Element gescheitert sind. Was die geografische Zuordnung anbetrifft, sind wir damit einverstanden, \ndass neue und grössere Arbeitszonen in erster Linie in Herisau sowie in den drei von uns definierten Gemeinden mit Zentrumsfunktionen.\n\nKenntnisnahme; die Abklärungen der Verfügbarkeit ist Inhalt \ndes Arbeitszonenmanagement (siehe Richtplankapitel S 1.3, \n3.1) bzw. eine Grundvoraussetzung .\n\nGemeinde Trogen\nS.1.3 510 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nAuch hier erscheint die Planungsallmacht erneut: 3.2. und 3.3. können ersatzlos gestrichen werden. Hier entsteht ein bürokratisches Monster, \nwenn Betriebe ansiedeln oder vergrössern möchten.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Richtplankapitel S 1.3, 1. \nRichtplanaufgabe (effiziente Nutzung sicherstellen)\n\nGemeinde Herisau\nS 1.3 480 Festlegungen für \n\nArbeitszonen (Arbeitszonen-\nManagement)\n\nDie Schaffung eines kantonalen Arbeitszonen-Managements durch den Kanton wird begrüsst. Wichtig ist, dass die Gemeinden in die Erarbeitung \nund Nachführung dieses Managements frühzeitig einbezogen werden. Insbesondere sind die bestehenden Arbeitsplatzzonen bezüglich ihrer \nEignung, insbesondere bezüglich ihrer Lage, Topographie, Erschliessung und Auswirkungen zu überprüfen und auf die gestellten Anforderungen \nder Betriebe abzustimmen. Zu beachten ist, dass insbesondere eine zweckmässige und ausreichende Erschliessung einer gewerblichen Nutzung \nim hohen Grade von dessen Anforderungen abhängig ist. In vielen Fällen wird eine Gemeinde zumindest einen hohen Anteil der Kosten für den \nerforderlichen Ausbau der Infrastruktur übernehmen müssen. Zu bedenken ist, dass mit der Stärkung des 3. Sektors ein Grossteil der \nArbeitsplätze nicht mehr in den typischen Arbeitszonen (GE, I), sondern vor allem auch in den Kern- und Mischzonen liegt. Dementsprechend ist \ndas Arbeitszonenmanagement auch auf diese Zonen auszudehnen. Die Voraussetzungen bezüglich Erschliessung, Nutzung und Überbauung der \neinzelnen Gebiete/Flächen sind in hohem Grade von den Gemeinden abhängig. (Erschliessungspflicht der Gemeinde, Baubewilligungsverfahren/ \nPlanungsverfahren liegen bei den Gemeinden).\nIn der Gemeinde Herisau sind grössere Industrie- und Gewerbegebiete im\nNutzungsplan sowie im Richtplan ausgewiesen. Ein Teil dieser Gebiete ist jedoch ungenügend erschlossen bzw. ist aufgrund der Topografie für \neine gewerbliche Nutzung ungeeignet. Sollen den Anstrengungen Erfolg beschieden sein, so sind die Standortgemeinden zwingend in die \nErarbeitung und die Fortschreibung des Arbeitszonen-Managements einzubeziehen.\nAntrag\nDie Gemeinden sind bei der Erarbeitung des Arbeitszonen-Managements vollumfänglich und frühzeitig einzubeziehen. Die Arbeitszonen \numfassen neben den traditionellen Arbeitszonen (GE, I) auch die entsprechenden Anteile der Kern- und Mischzonen. Diese sind ebenfalls in das \nArbeitsplatzmanagement einzubeziehen. Entsprechend ist deren Kapazitätsanteil zur Wohnnutzung zu reduzieren.\n\nKenntnisnahme; bzw. wird bei der Erarbeitung des \nArbeitszonenmanagements berücksichtigt \n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n36\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nS.1.3 439 Festlegungen für \n\nArbeitszonen (Umzonungen)\nAufgrund der topographischen, erschliessungstechnischen, politischen wie auch aus Gründen der Erhältlichkeit, ist Speicher nicht in der Lage, ein \ngrösseres Angebot an Gewerbe- / Industrieflächen bereitstellen zu können. Die Nachfrage und Erfahrung hat in den letzten Jahren gezeigt, dass \nSpeicher aufgrund seiner Lage für industrielle Neuansiedlungen nicht, respektive nur sehr gering geeignet ist. Primäres Ziel der Gemeinde ist, die \nvorhandenen Arbeitsplätze respektive Betriebe in Speicher zu halten und nach Möglichkeit Entwicklungsspielräume zu schaffen. Entsprechend \nbesteht ein gewisses Interesse, die für Gewerbe und Industrie schwierig zu erschliessenden Arbeitsplatzgebiete in attraktive Wohn- und \nArbeitsplatzgebiete umzuwandeln. Unter welchen Voraussetzungen eine Umnutzung aber möglich ist, ist aus dem kantonalen Richtplan nicht \nersichtlich. Allfällige kantonale Vorgaben zur Ausscheidung von Arbeitsplatzzonen oder Vorbehalte zur Umwandlung von Arbeitsplatzzonen im \nRahmen der kommunalen Ortsplanung sind im kantonalen Richtplan im Rahmen der richtungsweisenden Festlegungen zu bestimmen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.6 und 4.10 \n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\n\nS.1.4 146 Umgang mit weiteren \nBauzonentypen\n\nZonen für öffentliche Bauten und Anlagen, Kurzonen und Intensiverholungszonen gehören ebenfalls zu den Bauzonen. Die Dimensionierung \nrichtet sich nach dem ausgewiesenen Bedarf. Bezüglich dieser Bauzonen (ZÖBA; IE; KZ) stellt sich für die Gemeinden die Frage, ob Umzonungen \nzugunsten der Wohn-, Misch- und Kernzonen ohne Weiteres möglich sind (Handlungsspielraum) oder unter welchen Voraussetzungen. Allfällige \nRestriktionen oder Auflagen sind im kantonalen Richtplan zu nennen.\nAntrag\nDie Anforderungen von Umzonungen von weiteren Bauzonen in die Wohn-, Misch- und Kernzone sind im kantonalen Richtplan zu regeln.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, \nKapitel 4.6 und Antrag Nr. 352a  (Seite 12)\n\nSVS BirdLife Schweiz\nS1.4 185 Umgang mit weiteren \n\nBauzonentypen\nDer Kanton soll im Richtplan solche Zonen ausscheiden. Nur mit einer kantonalen Ausscheidung wird gewährleistet, dass kein Wildwuchs \nentsteht. Ein zusätzlicher Abschnitt zur Förderung der Naturwerte im Siedlungsraum soll angefügt werden. Naturwerte im Siedlungsraum wie Park- \nund Gartenanlagen, Einzelbäume und Baumbestände sollen erhalten und im Rahmen der Möglichkeiten neu erstellt werden.\n\nnicht berücksichtigt; die Zonen müssen im ordentlichen \nNutzungsplanungsverfahren ausgeschieden werden. Dabei \nerfolgt eine einzellfallweise/projektspezifische Beurteilung unter \nBerücksichtigung der gesetzlichen und planerischen \nVorgaben. (siehe weiter Antrag Nr. 141, Seite 9).\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS.1.4 310 Umgang mit weiteren \n\nBauzonentypen\nEs wäre wünschenswert, wenn auch die weiteren Bauzonentypen in Relation zur Bevölkerungszahl gesetzt würden. Nur wenn eine klare Limite \ngesetzt wird, kann ein haushälterischer Umgang mit dem Boden auch in diesen Baugebieten erreicht werden.\nAntrag\nEs sei zu prüfen, ob die weiteren Bauzonentypen mit der Bevölkerungszahl verknüpft werden können.\n\nnicht berücksichtigt; die Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenentwicklung bildet wenn überhaupt einen Faktor \nvon Mehren bei dem Bedarfsnachweis für die weiteren \nBauzonentypen. Weiter siehe Antrag Nr. 185 (Seite 36)\n\nBaudepartement St.Gallen\nS1.5 73 Weitere Festlegungen für \n\nEinzonungen\nDas Agglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee verlangt bei Neueinzonungen als Massnahme den Nachweis der Landschaftsverträglichkeit. \nDiese ist auch Bestandteil der Leistungsvereinbarung mit dem Bund. Wir beantragen eine entsprechende Ergänzung der richtungsweisenden \nFestlegungen.\n\nberücksichtigt; neu in Richtplankapitel S.1.1 "bei \nNeueinzonungen in den Gemeinden Herisau, Waldstatt, \nTeufen, Speicher und Lutzenberg (Agglomerationsgemeinden \nSt.Gallen - Bodensee) ist der Nachweis der \nLandschaftsverträglichkeit gemäss Agglomerationsprogramm \nzu erbringen."\n\nGemeinderat Lutzenberg\nS.1.5 134 Weitere Festlegungen für \n\nEinzonungen\nDie richtungsweisenden Festlegungen für Einzonungen erscheint den Mitgliedern der Ortsplanungskommission zu spezifisch. Eine spezifische, \npauschale Regelung über den gesamten Kanton hinaus, macht hier wenig Sinn.\n\nnicht berücksichtigt; die Festlegungen dienen der Klärung, für \nwelche Fälle eine kompensationsfreie Einzonung möglich wird. \nKeine Regelung kann somit keine Alternative sein bzw. es \nbesteht die Gefahr, die Flächen durch Auszonungen \nkompensieren zu müssen (weiter siehe Antrag Nr. 311, Seite \n36).\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS.1.5 311 Weitere Festlegungen für \n\nEinzonungen\nWir vertreten die Auffassung, dass alle Einzonungsflächen zuerst im Siedlungsgebiet des kantonalen Richtplanes abgebildet sein müssen und \nnicht ohne diese Grundlage eingezont werden dürfen.\nAntrag\nBei Zonenanpassungen müssen die räumlichen Vorgaben des Siedlungsgebietes im kantonalen Richtplan eingehalten werden. D.h. bei \nÄnderungswünschen durch die Gemeinde muss vorgängig eine Richtplananpassung erfolgen.\n\nnicht berücksichtigt; die aufgeführten "Einzonungsausnahmen" \nkönnen stufengerecht erst im Rahmen der Nutzungsplanung \nbehandelt bzw. raumplanerisch bereinigt werden. Dier \nRichtplan gibt dazu die "Spielregeln" bekannt.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n37\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nMV Ostschweiz\nS.1.5 417 Weitere Festlegungen für \n\nEinzonungen\nDiese Sonderbehandlung ist zu streichen. Begründung: Es ist für uns nicht nachvollziehbar, weshalb für die beschriebenen Flächen eine \nSonderregelung gelten soll. Damit besteht eine erhöhte Gefahr, dass die Siedlungsgebiete ausfransen Unseres Erachtens müssen die \nRichtplanvorgaben (5.1.1, 5.1.2 und 5.1.3) auch in diesen Fällen eingehalten werden.\n\nnicht berücksichtigt; die Festlegungen dienen der Klärung, für \nwelche Fälle eine kompensationsfreie Einzonung möglich wird. \nKeine Regelung kann somit keine Alternative sein bzw. es \nbesteht die Gefahr, die Flächen durch Auszonungen \nkompensieren zu müssen (weiter siehe Antrag Nr. 311, Seite \n36).\n\nGemeinde Herisau\nS.1.5 481 Weitere Festlegungen für \n\nEinzonungen\nDie Einzonung von nicht kompensationsrelevanten Zonen werden gesondert beurteilt. In Herisau betrifft dies insbesondere die Verkehrsflächen \ninnerhalb des Baugebietes.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nS.2.1 101 Grundsätzlich Der Gemeinderat wünscht sich vom Kanton, bei Massnahmen zur Ortskernaufwertung und zur besseren Integration der Ortsdurchfahrten mehr \n\nEngagement. So ist beispielsweise nicht nachvollziehbar, weshalb sogenannte gestalterische Massnahmen von Kantonsstrassen in geschützten \nOrtskernen durch die Gemeinde zu finanzieren sind. Grundsätzlich sollte es selbstverständlich sein, dass Ortsdurchfahrten in höherer \ngestalterischer Qualität erstellt werden als Ausserortsstrecken.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nS.2.1 149 Grundsätzlich Vieles ist von der Gemeinde nicht beeinflussbar. Sie kann nicht für etwas zur Rechenschaft gezogen werden, was sie nicht aktiv ändern kann. \n\nDies birgt zudem ein erhebliches Streitpotenzial. Klar definierte, sachgerechte, abweichende Lösungen müssen möglich sein.\nAntrag\nDen Gemeinden ist ein sachgerechter Spielraum zu gewähren.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Trogen\nS.2.1 503 Grundsätzlich In der aktuellen Raumplanungspolitik war die Innenverdichtung ein wichtiges Postulat. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass \n\nVerdichtungsmassnahmen aber lediglich zu einer Halten-Strategie beigetragen haben, indem zusätzliche Flächen durch den steigenden \nWohnraumbedarf weggefressen wurden. Die Innenverdichtung soll deshalb vollumfänglich als Bonus betrachtet werden und somit gänzlich nicht \ndem Wachstum angerechnet werden. Damit kann dem Grundsatz der haushälterischen Bodennutzung im RPG am besten nachgelebt werden.\n\nKenntnisnahme; bei der Bauzonendimensionierung gemäss \nBund (TRB) wurden die Verdichtungsziele (plus 10 %) nicht \nberücksichtigt bzw. eingerechnet. Für die Erarbeitung der \nArbeitshilfe zur Ermittlung der Bauzonenkapazitäten durch die \nGemeinden wird dies zur Kenntnis genommen.\n\nCVP\nS.2.1 248 Grundsätzlich Wäre weniger nicht mehr und/oder wahrscheinlich sogar auch noch besser? nicht berücksichtigt; die Festlegungen zur \n\nSiedlungsentwicklung nach Innen wurde inhaltlich minimal \ngehalten und auf die wesentlichen Elemente beschränkt \n(Auftrag zur Siedlungsentwicklung nach Innen und \nSiedlungserneuerung, Qualitätssicherung, Ergänzung der \nkommunalen Richtplanung zur Umsetzung der Vorgaben inkl. \nAngebot des Kantons zur Beratung und Unterstützung).\n\nS 2.1 263 Grundsätzlich S.37 bis 40. Dieser Abschnitt ist von zentraler Bedeutung. Bedingt ein politisches Umdenken sowie eine grundlegende Auseinandersetzung mit \nder sozialen Verantwortung, welche die privaten Grundeigentümer zu übernehmen haben. Wir vermissen in diesem zentralen Abschnitt eine \neindeutige Definition von Siedlungsentwicklung nach Innen und Siedlungserneuerung.\n\nberücksichtigt; siehe Richtplankapitel S.2.1;1. \nRichtplanaufgabe und 2. Ausgangslage (mit \nSiedlungsentwicklung nach Innen ist die Nutzung der \nrechtskräftigen gemäss den neuen Anforderungen des RPG \nausgeschiedenen Bauzonen gemeint; mit \nSiedlungserneuerung ist die Aufwertung/Erneuerung von \nbestehenden Siedlungen gemeint); eine abschliessende \nDefinition ist nicht vorhanden.\n\nGemeinde Urnäsch\nS.2.1 356 Grundsätzlich Die durch das revidierte Raumplanungsgesetz verlangte Verdichtung nach Innen wird die Gemeinden in den nächsten Jahren stark fordern. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n38\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nS.2.1 441 Grundsätzlich Für eine zeitgerechte und auch rechtlich mögliche Umsetzung der Siedlungsentwicklung nach Innen und der Siedlungserneuerung sind den \n\nGemeinden griffige Instrumente in die Hand zu geben. Erfahrungen aus anderen Regionen in der Schweiz zeigen, dass eine wirkliche \nSiedlungserneuerung und die damit einhergehende Verdichtung nur mittels guter Anreizsysteme geschaffen werden kann. Dabei sind natürlich \nauch Anforderungen an Gestaltungsgrundsätze einzuhalten. (keine Verdichtung um jeden Preis). Dazu sind die notwendigen BauG-\nBestimmungen zusammen mit den Anforderungen im kantonalen Richtplan zu entwickeln. Zudem stellt sich nochmals die Frage, wie die \ngeforderten 10 % an Innenverdichtung erreicht werden können respektive ob das überbauen von unüberbauten Bauzonen auch angerechnet \nwerden kann. Klar ist jedoch, dass ohne entsprechende Instrumente für die Gemeinde und Anreizsysteme für die Grundeigentümer keine \nVerdichtung stattfinden wird.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 137 (Seite 1)\nDie Dichteziele gelten für die gesamte W/M/K-Zone (bebaute \nund unüberbaute W/M/K-Zonen).\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nS.2.1 389 1. Richtplanaufgabe Angemessen ist kein hoher Qualitätsanspruch. Wenn sich unsere Dörfer von Agglogemeinden unterscheiden und mehr bieten wollen, muss ein \n\nhöherer Qualitätsanspruch das Ziel sein.\nAntrag\n… unter Berücksichtigung einer hohen Wohnqualität.\n\nnicht berücksichtigt; Richtplanaufgabe gemäss RPG (Artikel 1 \nZiele).\n\nMV Ostschweiz\nS.2.1 418 2. Ausgangslage (Ergänzung \n\nkommunaler Richtplan mit \nInnenentwicklungsstrategie)\n\nZusätzlicher Absatz: Für ganze Zonen, Gebiete oder einzelne Geschosse, deren Nutzung ganz oder teilweise zu Wohnzwecken vorgeschrieben \nist, kann ein Mindestanteil festgelegt werden, der nach den Grundsätzen der Kostenmiete zu vermieten ist. Für solche Flächen kann ein \nAusnützungsbonus gewährt werden. Begründung: Bezahlbarer Miet-Wohnraum ist in einigen Gemeinden bereits heute rar. Mit dieser Ergänzung \nwird die Möglichkeit geschaffen, gemeinnützigen Wohnbauträgern den Marktzutritt zu ermöglichen. Das kostet weder den Kanton noch die \nGemeinde etwas, kann aber zu einer guten Durchmischung der Quartiere beitragen.\n\nnicht berücksichtigt; die in der Ausgangslage beschriebenen \nInhalte haben hinweisenden bzw. erläuternden Charakter. Es \nist den Gemeinden frei im Rahmen der Ortsplanungsrevision \nweitergehende Massnahme zu prüfen bzw. umzusetzen.\n\nBSA FAS Bund Schweizer Architekten Ostschweiz\nS.2.1 378 2. Ausgangslage Wir begrüssen die hier formulierten wichtigen Grundlagen für eine gute Siedlungsqualität. Jedoch sind sie in dem Sinn zu ergänzen, dass die \n\nSiedlungsqualität genauso geprägt wird von der sorgfältigen, qualitätvollen Gestaltung von Strassen- und Aussenräumen, Plätzen und Bauten.\nberücksichtigt; siehe Richtplankapitel S.2.1, 2. Ausgangslage \nAbsatz 3 und Ergänzung kommunaler Richtplan mit \nInnenentwicklungsstrategie.\n\nS.2.1 379 2. Ausgangslage (Ergänzung \nkommunaler Richtplan mit \n\nInnenentwicklungsstrategie)\n\nErgänzung kommunaler Richtplan mit Innenentwicklungsstrategie: Die Innenentwicklungsstrategie auf kommunaler Ebene kann folgende \nMassnahmen zur Verdichtung umfassen . Damit die Ziele des neuen RPG wirklich umgesetzt werden, ist anstelle der kann-Formulierung ein muss-\noder mindestens soll- Formulierung anzuwenden.\n\nnicht berücksichtigt; die in der Ausgangslage beschriebenen \nInhalte haben hinweisenden Charakter.\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nS.2.1 390 2. Ausgangslage Unterster Abschnitt: Dass Strassendörfer für heutige Wohnsituationen ungeeignet sind ist eine richtige Feststellung. Es fehlen im Bericht aber \n\nRezepte zur Verbesserung der Situation. Wir schlagen vor, als wirksame Massnahme zur Steigerung der Lebensqualität in Strassendörfern \nTempo-30-Zonen und eine qualitative Aufwertung der entsprechenden Strassenräume vorzusehen.\n\nnicht berücksichtigt; im Richtplankapitel S. 2.1, 2. Ausganslage \nS. 38 sind mögliche Massnahmen aufgeführt (Ergänzung \nkommunaler Richtplan mit Innentwicklungsstrategie).\n\nS.2.1 391 2. Ausgangslage (Ergänzung \nkommunaler Richtplan mit \n\nInnenentwicklungs-strategie)\n\nVerdichtetes Bauen wird vom Heimatschutz befürwortet. Verdichtung braucht aber Qualität. Das ISOS, das im Richtplan auch erwähnt werden \nsollte, und die Ortsbildschutzzonen bilden eine gute Basis, um Qualität zu erhalten und zu fördern. Alinea "Gebiete für Hochhäuser" streichen. \nHochhäuser vertragen sich nicht mit den dörflichen Siedlungsbildern und auch Herisau ist letztendlich ein Dorf. \n\nnicht berücksichtigt; im Richtplan nur hinweisenden Charakter; \nwird im Rahmen der Baugesetzrevision thematisiert.\n\nS.2.1 392 2. Ausgangslage (Ergänzung \nkommunaler Richtplan mit \n\nInnenentwicklungsstrategie)\n\nAlinea "Erleichterung von Schutzbestimmungen..." streichen. Entgegen der landläufigen Meinung verhindert der Ortsbildschutz Neubauten nicht, \ner ist aber das wirksamste Mittel für die Gemeinden, um bei verdichtetem Bauen Qualität einzufordern.\n\nberücksichtigt; im Richtplan jedoch nur hinweisenden \nCharakter.\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nS.2.1 233 2. Ausgangslage Antrag\n\nDie Bedürfnisse des Fuss- und Veloverkehrs sind ebenfalls aufzunehmen und die Verbesserungen im Sinne von Strassenraumgestaltungen zu \nerzielen, die die Ansprüche aller Gruppen befriedigen\n\nberücksichtigt; "Qualitätssicherung der Erschliessung \ninsbesondere des Fuss- und Veloverkehrs und der \nFreiraumsituation." Die in der Ausgangslage beschriebenen \nInhalte haben jedoch nur hinweisenden Charakter.\n\nS.2.1 234 2. Ausgangslage (Ergänzung \nkommunaler Richtplan mit \n\nInnenentwicklungs-strategie)\n\nAntrag\nGemäss den Zielen des neuen RPG soll die Innenverdichtung gefördert werden, Damit dies wirklich umgesetzt wird, ist diese Formulierung \nmindestens auf eine SOLL, besser auf eine MUSS-Formulierung zu ändern.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 379 (Seite 38).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n39\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Trogen\nS.2.1 511 2. Ausgangslage Der letzte Satz auf der Seite 37 "Diese strukturellen Nachteile sind zu beheben" findet in den Festlegungen unter 3. keinen Niederschlag. Falls \n\ndies ausdrücklich erwünscht ist, kann der Satz auch gestrichen werden.\nnicht berücksichtigt; das Beheben der strukturellen Nachteile \nist mit entsprechenden Massnahmen ein Bestandteil der \nInnenentwicklungsstrategie im kommunalen Richtplan.\n\nGemeinderat Schwellbrunn\nS.2.1 102 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Mindestdichten)\nFür ländliche Gemeinden wie Schwellbrunn, kommt verdichtetes Wohnen nur sehr begrenzt in Frage. Der Gemeinderat verlangt, dass auf \nentsprechende Vorgaben zur Verdichtung zumindest für die ländlichen Gemeinden vollständig verzichtet wird.\n\nnicht berücksichtigt; betreffend der rechtlichen Ausgangslage \nverweisen wir auf Richtplankapitel S. 2.1, 1. Richtplanaufgabe; \nGemäss Richtplankapitel S. 2.1, 4. Abstimmungsanweisung, \n4.1 ... besteht das Ziel für die Gemeinde Schwellbrunn darin, \nim Rahmen der kommunalen Richtplanung mindestens \naufzuzeigen, wie die Nutzungsdichte (IST-Dichten) gehalten \nwerden können. \n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS.2.1 312 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Mindestdichten)\nIn allen Bauzonen und nicht nur in Gemeinden mit Zentrumsfunktion eine bessere Ausnützung erreicht werden muss.\nAntrag\nDas Kapitel sei grundlegend mit der Zielsetzung zu überarbeiten, dass in allen Bauzonen eine den örtlichen Verhältnissen angepasste \nVerdichtung erreicht werden muss.\n\nnicht berücksichtigt; gemäss Richtplankapitel 2.1, 4.1 \nErgänzung kommunaler Richtplans ist es allen Gemeinden \nfrei, höhere Verdichtungsziele anzustreben. In den ländlichen \nGemeinden besteht das Ziel, die heutigen Dichten mindestens \nzu halten (siehe auch Antrag Nr. 307, Seite 27).\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nS.2.1 148 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Mindestdichten)\nGegenüber der heutigen Nutzungsdichte wird bei den Gemeinden mit Zentrumsfunktionen eine Steigerung um 10 % als Auftrag und Ziel \nformuliert. Bei den anderen Gemeinden ist es das Halten der heutigen Nutzungsdichte oder das Erreichen des Medianwerts. Im kantonalen \nRichtplan ist zu erläutern, welches die Konsequenzen für die Gemeinden im Rahmen der Bauzonendimensionerung sind, wenn die Zielvorgaben \nnicht erreicht werden (was und in welchem Umfang). Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass das Grundeigentum nach wie vor eine zentrale Rolle \nspielt.\nAntrag\nDie Konsequenzen der kantonalen Zielvorgaben für die Gemeinden müssen im kantonalen Richtplan ausgewiesen und erläutert werden.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.8.\n\nERR Raumplaner AG\nS.2.1 407 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Mindestdichten)\nBei den Gemeinden mit Zentrumsfunktion wird eine Steigerung von 10 % verlangt. Wir gehen davon aus, dass die Dichtewerte in den einzelnen \nGemeinden sehr unterschiedlich sind. Wäre es nicht zweckmässiger wenn die Dichtewerte für die einzelnen Gemeindetypen im Richtplan \nfestgelegt würden? Mit der vorliegenden Regelung werden diejenigen Gemeinden bestraft, die heute schon eine Innenentwicklung anstreben und \neine hohe Dichte aufweisen. Unklar ist auch welche Auswirkungen für die Gemeinden bestehen, wenn die angestrebten Dichtewerte nicht erreicht \nwerden.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 352b (Seite 16) und \nKapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.8.\n\nGemeinde Herisau\nS.2.1 482 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Mindestdichten)\nDie im Richtplan geforderte innere Verdichtung von 10 % wird die nächste Ortsplanungsrevision in Herisau (Planungshorizont 15 Jahren, ca. \n2030) auf die bestehende Bauzone beschränken und die Entwicklung der Gemeinde erheblich erschweren, wenn nicht unter Umständen zu einem \nspäteren Zeitpunkt abwürgen.\nAntrag\nDie pauschale Festlegung der inneren Verdichtung für alle Gemeinden mit Zentrumsfunktion ist unzweckmässig. Die Verdichtung sollte pro \nGemeinde festgelegt werden. Die Berechnungsweise soll sich an den Vorgaben des Bundes orientieren. Der Zeitraum von 3 Planungshorizonten \n(45 Jahren) zur Realisierung der inneren Kapazitäten ist zu berücksichtigen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 352b (Seite 16); die \nFestlegung von plus 10 % ist auf den Planungshorizont des \nRichtplans (25 Jahre) ausgelegt.\n\nSVP\nS.2.1 28 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Fristen)\n3.1 / 4.1: Der Zeitplan ist hier zu ambitioniert und muss überdacht werden. Ebenso ist der Inhalt zu restriktiv. nicht berücksichtigt; an den Bestimmungen wird grundsätzlich \n\nfestgehalten. Die Frist von 5 Jahre ist ausreichend zur \nErgänzung des kommunalen Richtplans.\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nS.2.1 147 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Fristen)\nGemäss der Abstimmungsanweisung 4.1 haben die Gemeinden innert fünf Jahren nach Inkraftsetzung des kantonalen Richtplans den \nkommunalen Richtplan mit einem Kapitel zur Innenentwicklung zu ergänzen. Dies ist für die Gemeinden zu kurzfristig und wohl auch nicht für alle \ngleich dringlich.\nAntrag\nFür die Anpassung der kommunalen Planungsinstrumente ist den Gemeinden genügend Zeit einzuräumen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 28 (Seite 39).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n40\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Urnäsch\nS.2.1 357 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (Fristen)\nDer Zeitraum von 5 Jahren für die Überarbeitung der Gemeinderichtpläne ist zu eng gefasst, zumal die in Aussicht gestellten kantonalen \nArbeitshilfen erst zwei Jahre nach Inkrafttreten des kantonalen Richtplans vorliegen sollen. Die Frist von 5 Jahren ist daher ersatzlos zu streichen. \n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 28 (Seite 39).\n\nGemeinde Teufen\nS.2.1 532 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan (3.2 \nQualitätssicherung)\n\n3.2. Qualitätssicherung (Seite II.39)\nFür die Gewährleistung ist ein Instrumentarium zur Verfügung zu stellen. Welches wird jedoch nicht erwähnt.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S.2.1. Punkt 4.2 \nBeratung und Arbeitshilfe; (Hinweis: für die Qualitätssicherung \nist die Prozesssteuerung und frühzeitige Einbindung aller \nBeteiligter wichtig. Dabei soll die Gemeinde eine aktive Rolle \nübernehmen).\n\nGemeinde Speicher\nS.2.1 / V.2 442 Instrument zur \n\nSiedlungsentwicklung nach \nInnen\n\nDie Aufhebung von Schutzbestimmungen als „Instrument“ zur Siedlungsentwicklung nach Innen wird hier nochmals in Frage gestellt. Es sind nicht \nSchutzbestimmungen, die über einen Aus- oder Umbau entscheiden (in Ortsbildschutzzonen kann bei einer guten Gestaltung baurechtlich vielfach \nmehr ermöglicht werden als ausserhalb), sondern vielmehr die Lage an unattraktiven (Kantons-) Strassenräumen. Entsprechend ist es auch hier \nwichtig, dass für Ortsdurchfahrten ein grösserer Gestaltungsspielraum gegeben wird. Das Kapitel V.2 ist an die Richtplanaussagen anzupassen.\n\nberücksichtigt; auch mit geltenden Schutzbestimmungen \nkönnen überzeugende Resultate von Qualitätserneuerungen \nerreicht werden. S.2.1 wird entsprechend angepasst.\n\nTCS Appenzell Ausserrhoden\nS.1.2 (V2.3) 171 Festlegungen für Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen.\nDass die Siedlungsentwicklung primär auf die bestehende Verkehrsinfrastruktur ausgerichtet wird, ist richtig. Es muss jedoch weiterhin möglich \nsein, dass ungenügende Strassenabschnitte ausgebaut und Kapazitätsengpässe behoben werden. Auch sollen die Trassensicherungen für \nOrtsumfahrungen von Herisau, Waldstatt, Hundwil, Urnäsch, Bühler und Gals in jedem Fall im Richtplan verbleiben.\n\nKenntnisnahme; die Trassensicherungen für Ortsumfahrungen \nsind unbestritten.\n\nS.2.1 172 Siedlungsentwicklung nach \nInnen und \n\nSiedlungserneuerung\n\nDie Siedlungsqualität wird unbestritten auch durch die Verkehrssituation wesentlich geprägt. In den Planungen wird der Raum für die \nMotorfahrzeuge immer mehr eingeschränkt, was jedoch nicht der geometrischen Realität der Fahrzeuge und nicht dem Verhalten der Bevölkerung \nentspricht. Die Fahrzeuge werden tendenziell grösser. Sie müssen die Verkehrsinfrastrukturen nutzen können ohne andere zu gefährden. Zu \nschmale Verkehrsanlagen führen nicht zu mehr Verkehrssicherheit, sondern zu weniger. Auch ist es eine Tatsache, dass vielerorts \nParkierungsmöglichkeiten fehlen. Es muss auch mit der neuen Raumplanung möglich sein, ausreichende Flächen für den rollenden und den \nruhenden Verkehr bereit zu stellen und vorhanden Nachteile zu beheben.\n\nKenntnisnahme; im Rahmen der Innenentwicklung spielt der \nStrassenraum eine zentrale Rolle. Der Strassenraum dient \nnicht nur dem motorisierten Verkehr, sondern muss \nverschiedenen Nutzungsansprüchen Rechnung tragen.\n\nERR\nS.2.1 / V. 2 408 Siedlungsentwicklung nach \n\nInnen und \nSiedlungserneuerung\n\nIm Rahmen der Innenentwicklung spielen die Strassenräume eine zentrale Rolle (für Aussenraumnutzung / gut gestaltete Freiräume). \nEntsprechend ist der gut formulierte Leitsatz 4b) in die richtplanerischen Festlegungen stärker einzubeziehen (z. B. V.2).\n\nberücksichtigt; in Kapitel V.2 werden die richtungsweisenden \nFestlegungen entsprechend ergänzt.\n\nGemeinde Urnäsch\nS.2.1 358 4.2 Beratung und Arbeitshilfe Die Unterstützung durch den Kanton wird begrüsst, damit nicht jede Gemeinde selber alles erarbeiten muss. Allerdings sollen die Richtlinien nur \n\nein grober Raster vorgeben, damit ausreichend Spielraum zur Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheit verbleibt. Wichtig ist jedoch, dass die \nkantonalen Arbeitshilfen bei Inkrafttreten des Richtplans vorliegen, und nicht erst zwei Jahre danach.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 399 (Seite 4).\n\nGemeinde Herisau\nS.2.1 466b 4.2 Beratung und Arbeitshilfe Die Unterstützung der Gemeinden bei der Umsetzung der Vorgaben des kantonalen Richtplans ist zu begrüssen.\n\nDass die Arbeitshilfe ab erst innert zwei Jahren nach Inkraftsetzung des kantonalen Richtplans vorliegen soll, ist für die Umsetzungsarbeiten der \nGemeinden zu kurz. Die Arbeitshilfe soll bei Inkraftsetzung des Richtplans vorliegen.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 399 (Seite 4).\n\nDepartement Sicherheit und Justiz\nS.3 54 Siedlungsausstattung Als möglicher Standort einer Prüfhalle für das Strassenverkehrsamt gilt das Gebiet zwischen der Hauptstrasse Teufen - Stein und den \n\nGefängnissen Gmünden Entsprechend soll eine massvolle Ausweitung der bestehenden Zone für öffentliche Bauten und Anlagen geprüft werden.\nKenntnisnahme; eine massvolle Ausweitung der bestehenden \nZone für öffentliche Bauten und Anlagen ist im Rahmen der \nkommunalen Nutzungsplanung zu prüfen.\n\nCVP Appenzell Ausserrhoden\nS.3 264 Siedlungsausstattung (3.1 \n\nöffentliche Bauten und \nAnlagen)\n\nGemäss dem vorliegenden Entwurf werden in diesem Kapitel keinerlei Anpassungen vorgenommen, obwohl die in Ziffer 3.1 enthaltene Liste an \ngeplanten Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung völlig veraltet und überholt ist (vgl. REKA-Zentrum in Urnäsch sowie Ausbau und \nSanierung der Kaserne in Herisau). Diese Haltung ist zu erklären und vor allem zu begründen.\n\nKenntnisnahme; bei vorliegender Nachführung handelt es sich \num eine Teilrevision. Das Kapitel S.3.1 wird anlässlich der \nnächsten Nachführung überarbeitet und angepasst.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n41\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Teufen\nS.3.2 530 Stand- und Durchgangsplätze \n\nfür Fahrende\nDer Standort Bächli ist in Anbetracht der räumlich engen Verhältnisse, der Zufahrt zur Grüngutsammelstelle sowie der geplanten \nWohnüberbauung nicht als Durchgangsplatz geeignet. Auf die örtliche Bezeichnung von Stand- und Durchgangsplätzen ist zu verzichten. Das \nzuständige Departement hat zusammen mit den Gemeinden zu prüfen, wo den Fahrenden ein Durchgangsplatz zur Verfügung gestellt werden \nkann.\n\nnicht berücksichtig; an der örtlichen Bezeichnung von Stand- \nund Durchgangsplätzen wird festgehalten. Aus Sicht des DBV \neignet sich der Standort Bächlis als Durchgangsplatz.\n\nBaudepartement Kanton St.Gallen\nS.3.2 74 Stand- und Durchgangsplätze \n\nfür Fahrende\nEs wird begrüsst, dass ausdrücklich weiterhin zwei Durchgangsplätze zur Verfügung gestellt werden. Kenntnisnahme\n\nMieterinnen- und Mieterverband MVO\nS.4 419 Die Massnahmen zur Förderung der Siedlungsqualität werden unterstützt. Die Problemfelder sind benannt. Massgebend wird sein, welche \n\nkonkreten Massnahmen die Gemeinden umsetzen, um die Immissionen zu reduzieren.\nKenntnisnahme\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nS.4.2 152 Lärmschutz und \n\nLuftreinhaltung: Abstimmung \nmit der Siedlungsentwicklung\n\nDie Anforderungen aus Sicht Massnahmenplan Luftreinhaltung an die Ausrichtung der Siedlungsentwicklung auf den öffentlichen Verkehr (ÖV) \nerscheinen strenger zu sein als unter dem Kapitel S.1.2 "Festlegungen für Wohn-, Misch- und Kernzonen" verlangt. Danach müssen neue \nBauzonen in der Regel mindestens über eine ÖV-Erschliessung in der Güteklasse D verfügen. Diese Regelung genügt auch den Beschlüssen \ndes Agglomerationsprogramms St.Gallen - Bodensee (1. und 2. Generation) nicht. Insbesondere für das Nebenzentrum Herisau ist für \nNeueinzonungen zwingend die ÖV-Güteklasse D erforderlich. Die Beschlüsse des Agglomerationsprogramms sind Bestandteil der \nLeistungsvereinbarungen mit dem Bund und damit Voraussetzung für den Geldmittelfluss für die Infrastrukturprojekte des \nAgglomerationsprogramms.\nAntrag\nDie Erschliessungsanforderungen bezüglich Abstimmung von Siedlung und Verkehr sind auf die Anforderungen des Massnahmenplans \nLuftreinhaltung und das Agglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee abzustimmen.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 72 (Seite 29).\n\nGemeinde Teufen\nS.4.2 538 Lärmschutz und \n\nLuftreinhaltung\nDie Prüfung einer Verbesserung ist gut. Eine Verbesserung ist noch besser (redaktionelle Anpassung Massnahme V4). berücksichtigt; Richtplantext wird entsprechend angepasst.\n\nGemeinde Herisau\nS.4.3 483 Bewilligungspflicht von \n\nSolaranlagen\nDie Ausführungen bezüglich der kulturellen Bedeutung der Kulturdenkmäler werden geteilt. Jedoch betrifft Art. 39 Abs. 2 BauV insbesondere die \nAusnahmen von Bewilligungspflicht.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Trogen\nS.4.3 512 Bewilligungspflicht von \n\nSolaranlagen\nDie Baubewilligungspflicht für Solaranlagen auf Kultur- und Naturdenkmälern von kantonaler und nationaler Bedeutung ausdrücklich begrüsst. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Teufen\nS.4.3 512 Bewilligungspflicht von \n\nSolaranlagen\nKünftig wird die Nutzung der Fassaden auch Thema sein. Kenntnisnahme\n\nHeimatschutz Appenzell A.Rh.\nS.4.3 393 Bewilligungspflicht von \n\nSolaranlagen\nDie vorgeschlagene Lösung wird begrüsst; sie ist auch die einzig praktikable.\nDer Text zum Richtplan steht im Widerspruch zum Entwurf des kantonalen Baugesetzes! Im Text zum Richtplan wird explizit auf das Instrument \ndes kommunalen Zonenplanes Schutz verwiesen, aber mit dem Baugesetz will man ja gerade diesen kommunalen Schutz abschaffen!\n\nKenntnisnahme; nach heutigem Kenntnisstand wird in der \nlaufenden Revision des Baugesetzes die Thematik \nkommunaler Schutz nicht thematisiert.\n\nGemeinde Speicher\nS.6 443 Grundsätzlich Die in der Tabelle aufgeführten Entwicklungsschwerpunkte erscheinen etwas zufällig gewählt. Eine Abstimmung mit den Regierungsprogrammen \n\n,,Arealentwicklung‘“ und ,,Bauen und Wohnen“ ist nicht eindeutig ersichtlich. Unserer Ansicht ist die Tabelle mit kantonalen Interessengebieten für \nArbeitsplatzzonen zu ergänzen (aufgrund einer noch zu erarbeitenden kantonalen Strategie).\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.10.\n\nGemeinde Teufen\nS.6 533 Grundsätzlich Entwicklungsschwerpunkte / 2. Ausgangslage und Übersicht der Grundlagen (Seite II.49); Der erste Absatz "Der Kanton steigert die Wohn-, \n\nLebens- und Wirtschaftsattraktivität …" sei mit "unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit zu ergänzen."\nEs würde als hilfreich empfunden, wenn der Kanton eine Entwicklungsstrategie hätte und auch sagen würde, was er möchte. Im Moment gibt es \nkeine Strategie hinter der Entwicklung.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel \n4.10\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n42\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nDaniel Egger, Heiden\nS.6 56 Neubau Migros, Heiden Unter richtungsweisenden Festlegungen ist als Entwicklungsschwerpunkt von kantonaler Bedeutung der geplante Migros Supermarkt im Norden \n\nder Gemeinde Heiden aufgeführt. Der Kanton Appenzell Ausserrhoden und die Gemeinde Heiden haben meiner Meinung nach mehr zu bieten, \nals isoliert ein einzelnes Projekt eines Grossinvestors an umstrittener Lage, angrenzend an Kernzone und Wohngebiete, als kantonaler \nEntwicklungsschwerpunkt zu bezeichnen. Nach welchen Kriterien wurden die Entwicklungsschwerpunkte ausgewählt. Seit bald 3 Jahren wird der \nMigros an zonenkonformer Lage im Gebiet Bissau erfolgreich betrieben. Die Zielsetzungen sind daher schon längst erfüllt. Daher ist es sachlich \nnicht begründet, ein einzelnes Projekt im kantonalen Richtplan zu präjudizieren, ohne die gesamtheitlichen Interessen wahrzunehmen. \nMit dem Projekt Um- und Ausbau der ehemaligen Pension Nord als Hotel Muhr besteht eine weitere Anspruchsgruppe im Quartier Nord, deren \nBedürfnis an einem ruhigen Quartier ebenfalls hohe Priorität zugemessen werden muss und für die Entwicklung von Heiden als Kur- und \nTourismusort bedeutend sein kann. Dies wird im Bericht ignoriert. \nDer Migros Supermarkt im Nord, Heiden ist als kantonaler Entwicklungsschwerpunkt zu streichen.\n\nnicht berücksichtigt; aus kantonaler Sicht ist das Gebiet Nord \nals Entwicklungsschwerpunkt von Bedeutung.\n\nFässler, Rechsteiner, Trutmann, Rechtsanwälte (i.V. C.Hintermann, Heiden)\n\nS.6 88 Neubau Migros, Heiden Zentrum Nord (Neubau Migros) folgende Zielsetzung: "Förderung und Stärkung in der Funktion als regionales Zentrum (Vorderland), möglichst \nzentrumsnah und gut erschlossen sowie Gewährleistung der Versorgungssicherheit." Die im Entwurf der kantonalen Richtplannachführung 2015 \nvorgesehene Zielsetzung wird mit dem Standort der Migros im Langmoos bei Weitem erfüllt. Es bedarf somit also keines weiteren, neuen \nStandort, weshalb der Entwurf der kantonalen Richtplannachführung 2015 in diesem Punkt dahingehend anzupassen ist, dass als Standort für \nden Neubau Migros der Standort "Langmoos" und nicht der Standort "Nord" ausgeschieden werden soll.\n\nteilweise berücksichtigt; für die Bezeichnung des Gebietes \nNord als Entwicklungsschwerpunkt ist der Migros-Neubau nicht \nvon Bedeutung.\n\nHans Walter Knüsi / Stefan Kunz, Waldstatt\nS.6 245 Areal "Badgüetli", Waldstatt Als Entwicklungsschwerpunkte von kantonaler Bedeutung wird auch das Areal "Badgüetli" in Waldstatt aufgeführt, wo ein mögliches Hotelprojekt \n\nvorgeschlagen wurde. Dieses Projekt ist nun aber gescheitert, da der Boden gar nicht verfügbar ist.\nAntrag\nDas Areal "Badgüetli" in Waldstatt (Hotelprojekt) ist auf der Liste der Entwicklungsschwerpunkte zu streichen.\n\nberücksichtigt; wird gestrichen.\n\nGemeinde Urnäsch\nS.6 360 Neuaufnahme Gebiet "Chräg", \n\nUrnäsch\nAls "Mittlere Gemeinde mit Zentrumsfunktion" ist die Entwicklung und zukünftige Nutzung des Gebiets "Chräg" beim ehemaligen Altersheim, ein für \ndie Region Hinterland wichtiger Standort in Bezug auf Tourismus und Arbeitsplätze. Dieser Standort ist daher in die Liste der kantonalen \nEntwicklungsschwerpunkte aufzunehmen\n\nKenntnisnahme\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nS.6 235 "Plätzli", Wolfhalden Unter 3.1 werden Entwicklungsschwerpunkte festgelegt. Wir sind jedoch erstaunt, dass einzelne der festgelegten Entwicklungsschwerpunkte nicht \n\ndiesen Kriterien entsprechen (insbesondere in Bezug auf ein Zentrum und die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr). Es scheint, dass bei \nvorliegenden Projekten projektspezifische Entwicklungsswerpunkte festgelegt werden anstatt solche vorausschauend an guten Standorten zu \nplanen. \nAntrag\nDer Entwicklungsschwerpunkt Plätzli in Wohlhalden ist aufgrund schlechter ÖV- Erschliessung und der Lage ausserhalb eines Zentrums zu \nstreichen. Falls es übergeordnete Gründe gibt, diesen im Richtplan zu belassen, ist die Anbindung an den öffentlichen Verkehr deutlich zu \nverbessern.\n\nberücksichtigt \n\nGemeinde Speicher\nS.6 444 Aufnahme von drei weiteren \n\nESP\nZudem sind für Speicher aufgrund der baulichen Entwicklung der letzten Jahre, respektive auf Grundlage des kommunalen Richtplans folgende \nGebiete mit einem kantonalen Interesse zu berücksichtigen:\n1. Vögelinsegg / Höhenblick: Etablierung als Klinikstandort mit Verknüpfung und Attraktivitätssteigerung der öffentlichen Bereiche- als Erholungs- \nund Aussichtsstandort (Bodensee und Alpst ein) mit einer Ausstrahlung für die ganze Region; Berücksichtigung des Ortes im Rahmen der \nAppenzeller Geschichte, Aufwertung der Denkmäler\n2. Zentrumsentwicklung im Bereich Hinterdorf / Post: Realisierung der Resultate aus dem vom Kanton unterstützten durchgeführten \nStudienauftrag; Einbezug der öffentlichen Bereiche inklusive Strassenräume für eine der Zentrumsentwicklung adäquaten Raumnutzung; \n3. Bahnhof / "Lankergebäude": Umnutzungspotenzial gemäss kommunalem Richtplan nutzen; Einbezug Kantonsstrasse in Gestaltungskonzept \nder öffentlichen Bereiche (Zentrumsbereich / Bahnhofplatz schaffen);\nIm Vergleich der Potenziale der unter S.6 im kantonalen Richtplan aufgeführten Entwicklungsgebiete stellt die Gemeinde Speicher den Antrag, die \noben aufgeführten Gebiete, ebenfalls in die Liste der Entwicklungsgebiete aufzunehmen. Zusätzlich ist die Liste mit realisierbaren kantonalen \nInteressengebieten für Arbeitsplätze zu ergänzen.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n43\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Herisau\nS.6 484 Aufnahme von drei weiteren \n\nESP\nNeben den genannten zwei Arealentwicklungsgebieten weisen drei weitere Areale eine zumindest regionale Bedeutung auf: - Zentrumsgebiet \nWisentalstrasse (Hotel Herisau) - Gewerbegebiet Nordhalden - Gewerbegebiet Alpsteinstrasse\nAntrag\nDer Richtplaneintrag ist mit den drei Entwicklungsarealen zu ergänzen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Trogen\nS.6 513 "Badgüetli", Waldstatt Waldstatt kann aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung der IG Wellbeing&Health gestrichen werden. Um die weiteren Optionen zumindest \n\nnicht zu verhindern, sind die Standorte in Trogen und Gais in die Tabelle aufzunehmen.\nberücksichtigt\n\nAppenzeller Bahnen\nS.6 548 Herisau Bahnhof Der Richtplanentwurf zeigt künftige Entwicklungsschwerpunkte auf. Herisau ist einer davon. Die AB bieten als Grundeigentümer Hand zu einer \n\nguten Gesamtlösung. Auch die Reduktion der Gleis- und Betriebsanlagen am Standort Herisau ist sinnvoll. Allerdings befürchten wir \nSchwierigkeiten in der Finanzierung. Diesbezüglich sind - unabhängig des Richtplanverfahrens - Lösungen zu entwickeln.\n\nKenntnisnahme\n\nS.6 549 Aufnahme von "Werkstatt- \nund Bahnhofgelände Gais" als \n\nESP\n\nSeit der Ausarbeitung des Entwurfs des Richtplanes haben die Appenzeller Bahnen entschieden, den Werkstattstandort Gais aufzugeben und die \nAktivitäten im Depot Gais einzustellen. Es scheint uns notwendig, das Werkstatt- und Bahnhofgelände Gais als Entwicklungsschwerpunkt an \nzentraler Lage auf S. II.50 aufzunehmen und als richtungsweisend festzulegen.\n\nberücksichtigt \n\nBaudepartement St.Gallen\nS. 7 75 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen (Abstimmung \nAggloprogramm)\n\nWir begrüssen ausdrücklich, dass die Definition von Standortvoraussetzungen für PE in Abstimmung mit dem Richtplan des Kantons St.Gallen \nerfolgen soll. Wir beantragen jedoch, das Standortkriterium "räumliche Nähe zu den Kunden / Kundenpotenzial LV + ÖV" analog zum kantonalen \nRichtplan St.Gallen ebenfalls aufzunehmen, um effektiv eine einheitliche Lösung gemäss Massnahme 1.3 zu erreichen.\nAntrag\nDie im Agglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee enthaltenen Massnahmen, die insbesondere auch Bestandteil der Leistungsvereinbarung \nmit dem Bund sind, seien - wie beschlossen - unverändert umzusetzen.\n\nberücksichtigt \n\nRegion Appenzell AR - St.Gallen - Bodensee\nS.7 294 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen (Erschliessung)\nWir begrüssen, dass die Definition und Standortvoraussetzungen für PE in Abstimmung mit dem Kt. SG erfolgen. Wir beantragen, dass für \nallfällige künftige VE zusätzlich, analog zum Richtplan des Kantons St.Gallen, das Kriterium "Räumliche Nähe zu den Kunden / Kundenpotenzial \nLV+ÖV" gilt.\n\nKenntnisnahme, siehe Antrag Nr. 75 (Seite 43)\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nS. 7 237 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen (Erschliessung)\nDie vorgegebenen Kriterien für die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr entsprechen dem absoluten Minimum und werden kaum für einen \nguten Modalsplit sorgen. \nAntrag\nDie Lage muss in einem Siedlungsschwerpunkt liegen (jetzt vorzugsweise) - Die Distanz zu Bahnhaltestellen darf maximal 300m betragen, bei \n500m ist die Erschliessung nicht mehr attraktiv, insbesondere nicht für Einkaufsnutzungen (Gepäck, Einkaufstaschen).\n\nteilweise berücksichtigt; "vorzugsweise" wird gestrichen; die \nDistanz zu ÖV-Haltestellen erfolgte in Abstimmung mit dem \nRichtplan des Kantons St.Gallen (Auftrag aus \nAgglomerationsprogramm).\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nS.7 153 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen \n(Schwellenwerte)\n\nDie richtungsweisenden Festlegungen zu den publikumsintensiven Einrichtungen (PE) erfolgen insbesondere in Nachachtung zum \nAgglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee, was grundsätzlich richtig ist. Die Schwellenwerte für PE sind für den Kanton AR aber als sehr \nhoch zu betrachten. Insbesondere wird mit dieser Definition einer Konkurrenzierung der Ortskerne nicht entgegengetreten. Dies widerspricht den \neigenen Zielen.\nAntrag\nDie Schwellenwerte für PE sind im Lichte der Konkurrenzierung der Ortskerne nochmals zu überprüfen und im Vergleich zu den Vorgaben aus \ndem Agglomerationsporgramm allenfalls tiefer anzusetzen.\n\nberücksichtigt: Schwellenwerte wurden angepasst.\n\nRegion Appenzell AR - St.Gallen - Bodensee\nS.7 295 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen \n(Schwellenwerte)\n\nGenerell sind die Schwellenwerte für PE für den Kanton AR sehr hoch. Einer Konkurrenzierung der Ortskerne wird mit dieser Definition nicht \nentgegengetreten. Dies wiederspricht den eigenen Zielen. Es ist zu prüfen, ob der Kanton AR überhaupt grössere Einkaufszentren im Umfeld von \nGossau, St.Gallen-West / Zentrum / Ost, und St. Margrethen braucht.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 153 (Seite 43) und 75 (Seite \n43).\n\nVCS Verkehrs-Club der Schweiz\nS. 7 236 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen (touristische \nVorhaben)\n\nEine Planungspflicht mit Richtplaneintrag ist auch für touristische Vorhaben ausserhalb des Siedlungsgebietes vorzusehen. Gerade hier besteht \nein grosser Einfluss auf das künftige Verkehrsaufkommen. Eine gute ÖV-Erschliessung ist auch für touristische Analgen als Pflicht vorzusehen.\n\nnicht berücksichtigt; bzw. siehe Richtplankapitel L.5.1\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n44\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nCVP\nS.7 265 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen (touristische \nVorhaben)\n\nDer Bericht hält dazu kategorisch fest: " Weitere bzw. neue Standorte für publikumsintensive Einrichtungen sind im Kanton nicht absehbar". Wir \nteilen diese Einschätzung nicht, weil nach unserer Auffassung vor allem publikumsintensive touristische Einrichtungen neu in verschiedenen \nGemeinden denkbar und möglich sind. Diese Aufzählung ist mit der Gemeinde Speicher zu ergänzen, weil wir bereits früher (vgl.259) dafür \nplädiert haben.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 236 (Seite 43) und Antrag \nNr. 444 (Seite 42)\n\nHeimatschutz Appenzell A.RH. Sektion des Schweizer Heimatschutzes\nS.8 394 Grundsätzlich Es wäre doch wesentlich, das Controlling nicht nur über Zahlen zu führen, sondern sich auch einen Überblick über das Erreichen von qualitativen \n\nZielen bezüglich Bau- und Siedlungsgestaltung zu verschaffen.\nKenntnisnahme; periodische Überprüfung der \nBauzonendimenisonierung ist eine Vorgabe des Bundes - eine \ngenerelle qualitative Prüfung im Sinne eines Controllings ist \nauf Stufe Kanton zu aufwendig bzw. wird im Rahmen der \nordentlichen Verfahren stufengerecht sichergestellt (z.B. \nNutzungsplanungsverfahren).\n\nGemeinde Herisau\nS.8 485 Grundsätzlich (GIS-Tool) Daher ist es von besonderer Bedeutung, dass die Gemeinden in die Erarbeitung dieses Controlling- /Monitoring-Tools einbezogen werden. \n\nZweckmässigerweise basiert dieses Tool auf einer GIS-Lösung. Mit dem Energy-GIS (verwendet die Gemeinde Herisau im Energiebereich). Es \nwird vorgeschlagen, dieses Tool auf die zusätzlichen Anforderungen zu erweitern und für die anstehende Aufgabe im gesamten Kanton \neinzusetzen.\n\nKenntnisnahme\n\nWWF\nS.8 47 3. Abstimmungsanweisung, \n\n3.1\nDie Aussage in den Abstimmungsanweisungen 3.1, wonach die maximal zulässigen Bauzonen nach oben korrigiert werden könnten, wenn die \nBevölkerung stärker gewachsen sei als die hier getroffenen Annahmen, ist unvollständig. Wir beantragen folgende Ergänzung: Wenn die \nBevölkerung stärker gewachsen ist als angenommen, können die maximal zulässigen Bauzonen nach oben korrigiert werden - wenn sie weniger \nstark gewachsen ist, sind sie nach unten zu korrigieren.\n\nteilweise berücksichtigt; letzter Satz "Wenn die Bevölkerung \n…" wird gestrichen.\n\nPro Natura St.Gallen-Appenzell\nS.8 313 3. Abstimmungsanweisung, \n\n3.1\nDie Aussage in den Abstimmungsanweisungen 3.1, wonach die maximal zulässigen Bauzonen nach oben korrigiert werden können, wenn die \nBevölkerung stärker gewachsen sei als die hier getroffenen Annahmen, ist unvollständig.\nAntrag\nWenn die Bevölkerung stärker gewachsen ist als angenommen, können die maximal zulässigen Bauzonen nach oben korrigiert werden - wenn sie \nweniger stark gewachsen ist, sind sie nach unten zu korrigieren\n\nteilweise berücksichtig; siehe Antrag Nr. 47 (Seite 44).\n\nGemeindepräsidienkonferenz A.RH.\nS.8 154 Massnahmen bei \n\nAbweichungen\nMit der Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung sind alle gefordert. Es ist richtig, dass die heutigen Festlegungen nicht alle in Stein \ngemeisselt sind, sondern periodisch (alle 4 Jahre) überprüft werden sollen. In vielen Bereichen besteht heute eine gewisse Unsicherheit und es \nwerden diverse Annahmen getroffen. Im kantonalen Richtplan wird aufgeführt, welche Parameter / Kennwerte im Sinne des Monitorings / \nControllings beobachtet werden sollen. Es ist aber auch wichtig zu definieren, was bei Abweichungen nach unten und nach oben konkret \npassieren, bzw. wie gelenkt werden soll. Dies ist im Sinne der Vorausschaubarkeit und Verlässlichkeit der Planung für die Gemeinden wichtig.\nAntrag\nEs ist aufzuzeigen, welche Massnahmen bei Abweichungen von den Kennwerten getroffen werden (müssen), bzw. wie der Kanton auf \nAbweichungen zu reagieren gedenkt und mit welchen Auswirkungen für die Gemeinden.\n\nnicht berücksichtigt; im Rahmen des Monitorings wird \nperiodisch alle 4 Jahre geprüft, welche Entwicklung \nstattgefunden hat. Gegebenenfalls können dann Anpassungen \nam Richtplan vorgenommen werden. \n(weiter siehe auch Richtplankapitel S.8.1 Richtplanaufgabe).\n\nGemeinderat Lutzenberg\nS.8 / S.1 131 Massnahmen bei \n\nAbweichungen\nDie Entwicklung der Gemeinde soll trotz fixierter Grösse im kantonalen Richtplan flexibel bleiben, um einer extremen Steigerung oder Minderung \nRechnung zu tragen. Ausserdem wäre es wichtig zu wissen, wie die Fortschreibung des kantonalen Richtplans realisiert wird, wenn einzelne \nZielgrössen erreicht wurden.\n\nKenntnisnahme; weiter siehe Antrag Nr. 154 (Seite 44).\n\nGemeinde Schwellbrunn\nS.8 94 Massnahmen bei \n\nAbweichungen\nEs bleibt völlig offen, was passiert, wenn sich die getroffenen Annahmen zum Bevölkerungswachstum und die damit zusammenhängenden \nBauzonenkapazitäten nicht bestätigen. Wie werden dann die Berechnungen vorgenommen und auf welcher Grundlage? Der vorliegende Entwurf \nlegt lediglich eine alle vier Jahre durchzuführende Überprüfung und allfällige Anpassung an die aktuellen Verhältnisse fest. Der Richtplan muss \njedoch bereits zum heutigen Zeitpunkt klare Spielregeln festlegen. Der Gemeinderat erwartet ein klare Aussage.\n\nKenntnisnahme; Das Vorgehen wird übergeordnet (RPG/RPV) \nfestgelegt. Eine Begründung für eine Veränderung der \nFestlegungen zum Siedlungsgebiet kann erst nach Vergleich \nmit der effektiven Entwicklung weiter beurteilt und festgelegt \nwerden (weiter siehe Antrag Nr. 154, Seite 44).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n45\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindeverwaltung Speicher\nS.8 / S.1.2 435  Controlling (S. 1.2 Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen / \nperiodische Überprüfung)\n\nIn den richtungsweisenden Festlegungen 3.1 werden einerseits die Gesamtfläche der WMK-Zonen und in Zusammenhang mit dem Kapitel S.8 \ndas Controlling des Flächenverbrauchs und der Kapazitäten geregelt. Im Rahmen der rollenden Planungen stellt sich die Frage, ob eine Kontrolle \nalle 4 Jahre genügend ist. Im Rahmen der jährlich zu erstellenden Übersichten über den Stand der Erschliessung und den immer aktuellen \nEinwohnerzahlen sollte die Überprüfung und die daraus entstehenden Entwicklungspotentiale jährlich erfolgen. Erfahrungsgemäss\nist die Nachfrage nach Wohnraum und somit die Bevölkerungsentwicklung gerade in Agglomerationsgemeinden wie Speicher unter anderem auch \nstark vom Angebot abhängig und kann damit je nach aktuellen Bauvorhaben ansteigen. Die Überprüfung der Bevölkerungs- und \nBauzonenentwicklung muss für eine immer aktuelle Raumplanung und daraus möglichen Entwicklungspotenziale jährlich erfolgen (Angebot und \nNachfrage). Eine absolute Festlegung der WMK-Zonen über den ganzen Kanton erscheint nicht praxistauglich (Handel unter Gemeinden?).\n\nnicht berücksichtigt; siehe Richtplankapitel S.1.1 und S.1.2, \nweiter siehe Antrag Nr. 154 (Seite 44) und Kapitel 4 \nThemenschwerpunkte, Kapitel 4.7.\n\nFDP AR\nS.8 450  Controlling (S. 1.2 Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen / \nperiodische Überprüfung)\n\nDie FDP AR schlägt vor, dass mit Blick auf die notwendige Flexibilität eine Überprüfung bzw. Anpassung bei Bedarf oder spätestens alle 4 Jahre \nstattfindet.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 154 (Seite 44) und \nKapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.7.\n\nHEV Appenzell A.Rh.\nS.8 370  Controlling (S. 1.2 Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen)\nDie Überprüfung alle vier Jahre sollte flexibler formuliert werden. Bei Bedarf soll dies auch früher möglich sein. nicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 154 (Seite 44) und \n\nKapitel 4 Themenschwerpunkte, Kapitel 4.7\n\nGemeinde Gais\nV.2 426 motorisierter \n\nIndividualverkehr\nDas laufende Strasseninvestitionsprogramm ist fragwürdig. Die aktuellen grosszügigen Ausbauten der diversen Längsverbindungen \n(Zürchersmühle – Hundwil, Bühler – Trogen, Trogen – Wald - Oberegg) stehen daher völlig im Gegensatz zu den wirklichen Verkehrsströmen in \nunser Kanton. Hingegen muss anerkannt werden, dass für den Pendlerverkehr die Anfahrten von Herisau und St.Gallen - gerade in den \nSpitzenzeiten - immer problematischer werden. Das nächste Strasseninvestitionsprogramm ist bedingungslos auf die Lösung dieser zwei Knoten \nzu fokussieren. \n\nKenntnisnahme\n\nV.2.1 427 Kantonsstrassennetz \n(Abstimmungsanweisung 4.2)\n\nEine direkte Tunnelverbindung Liebegg - Anschluss A1 wird unterstützt. Ein solcher Direktanschluss entlastet die heute stark belasteten Quartiere \nder Stadt St.Gallen entlang der Teufenerstrasse. Eine verkehrsmässige Anbindung des Güterbahnhofareals wird hingegen abgelehnt (4.2b). Die \nAnliegen 4.2c und d scheinen aus quantitativer Sicht deutlich weniger dringlich zu sein. \n\nKenntnisnahme; gerade für das Vorderland ist auch die Achse \nHeiden-Wolfhalden-Lutzenberg-Kantonsgrenze St.Gallen als \nVerbindung zu Autobahn N1 von grosser Wichtigkeit.\n\nGemeinde Herisau\nV.2.1 486 Die Beschränkung der Ziele für den Bau und den Erhalt auf die verkehrlichen A-Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm greift zu kurz. \n\nAber ebenso wichtig ist die Unterstützung von B-Massnahmen, welche voraussichtlich ab 2019 zur Realisierung anstehen. B-Massnahmen der \nArealentwicklung Bahnhof Herisau, des Obstmarktes sowie der Alpsteinstrasse.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 469 (Seite 8)\n\nBaudepartement Kanton St.Gallen\nV.2.1 76 Kantonstrassennetz Unter den Abstimmungsanweisungen Ziff. 4.2 wird zu verschiedenen Strassennetzabschnitten, die grenzüberschreitend auch st.gallisches \n\nTerritorium betreffen (u.a. die Engpassbeseitigung N1 mit der Teilspange Güterbahnhof), ein kantonales Interesse als Festsetzung formuliert. In \ndiesem Zusammenhang wird auf allfällige entsprechende Einträge im St.Galler Richtplan verwiesen. Bei konkreten Planungen wird zu gegebener \nZeit eine gegenseitige Abstimmung erforderlich sein, soweit dies nicht bereits geschehen ist.\n\nKenntnisnahme\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\nV.2.1 65 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\nDie Verkehrslösung Umfahrung Herisau wird abgelehnt, da mit ihr die bestehenden Probleme (Verkehrsbelastung Gemeinden Hinterland, keine \nLösung für Verkehrsbelastung im Quartier Wilen / Säge in Herisau) nicht gelöst werden. Viel wichtiger wäre ein Überdenken des Lebensraumes \nAlpsteinstrasse Herisau bzw. die Schaffung erträglicher Lebensumstände für die Bevölkerung dieses Quartieres. \n\nnicht berücksichtigt; die Umfahrung Herisau ist für den Kanton \nAppenzell Ausserrhoden von Bedeutung. Zusammen mit \nflankierenden Massnahmen können die Voraussetzungen für \neine Quartieraufwertung geschaffen werden.\n\nV.2.1 66 Kantonstrassennetz \n(Abstimmungsanweisung 4.2)\n\nDie direkte Verbindung Anschluss Al - Liebegg durch die Stadt St.Gallen wird unterstützt. Eine verkehrsmässige Nutzung des Güterbahnhofareals \nwird abgelehnt. Der Direktanschluss entlastet die heute stark belasteten Quartiere der Stadt St.Gallen entlang der Teufenerstrasse; deren \nEinführung in die bestehenden Verkehrsanschlüsse im Kanton Appenzell Ausserrhoden ist ohne Infrastrukturausbau möglich.\n\nKenntnisnahme\n\nVCS\nV.2.1 238 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\nlit.b) ist ersatzlos zu streichen oder auf die bestehenden Strassenverbindungen zu benennen, da diese neuen Strassenprojekte im Widerspruch \nzu Leitsatz 7 steht.\n\nnicht berücksichtigt; Netzergänzungen sind aus kantonaler \nSicht wichtig.\n\nJunge Grüne Appenzellerland\nV.2.1 213 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\nDer beabsichtigte Autobahnzubringer in Richtung Teufen wird abgelehnt. Neue Strassen führen auch immer zu mehr Verkehr. Der Autoverkehr ist \nnicht nur in höchstem Masse energieineffizient, er fördert auch die Zersiedelung und zerstört Kulturland. Diesbezüglich widersprechen die \nAusbaupläne auch vielen im Richtplan definierten Leitsätzen.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 238 (Seite 45)\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n46\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nTCS Appenzell Ausserrhoden\nV.2.1 173 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\ndie vorgeschlagenen Anpassungen werden begrüsst. Der TCS zeigt sich erfreut, insbesondere sind wir erfreut, dass der Kanton die Bestrebungen \ndes Bundes, des Kantons St.Gallen und der Stadt St.Gallen für eine deutliche verkehrliche Verbesserung im Grossraum St.Gallen unterstützt. Mit \nder geplanten Teilspange Al - Güterbahnhof und einer anschliessenden Entlastungsachse Güterbahnhof - Liebegg profitiert. Die ganze Region \nverkehrlich.\n\nKenntnisnahme\n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen\nV.2.1 458 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\nDas ausdrückliche Festhalten am Netzbeschluss für den Anschluss Herisau - Appenzell an die Al sowie die Ergänzung mit der Teilspange Al - \nGüterbahnhof St.Gallen - Liebegg ist von grosser Bedeutung und sehr wichtig.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Lutzenberg\nV. 2.1 135 4.2 Festsetzung, Buchstabe d) Die Verbindungsstrasse Heiden— Wolfhalden - Lutzenberg - Kantonsgrenze SG (Rheineck) ist als Verbindung zur Autobahn N1, Anschluss \n\nBuriet, von kantonalem Interesse. Der Autobahnzubringer ist für das Appenzeller Vorderland und insbesondere für die Gemeinde Lutzenberg ein \nStandortvorteil. Diese Verkehrsachse ist weiter zu festigen und zu stärken. Leider ist die Verkehrserschliessung in Rheineck, als (Kreuzung Hecht) \nungenügend und schlecht Es entstehen dort immer wieder Stockungen, Staus und lange Wartezeiten, damit überhaupt in die Hauptstrasse \nRheineck eingebogen werden kann.\n\nKenntnisnahme\n\nHeimatschutz A.Rh.\nV.2.1 395 Kantonsstrassennetz \n\n(Richtungsweisende \nFestlegungen, lit. c) \n\nEs fehlt ein Hinweis auf die Rücksichtnahme der historisch gewachsenen\nbaulichen Strukturen. Es soll folgende Ergänzung vorgenommen werden: „Beachten der Gestaltung des Strassenraumes unter Berücksichtigung \nder\nhistorisch gewachsenen baulichen Strukturen und des ökologischen Ausgleichs;"\n\nberücksichtigt, die richtungsweisende Festlegung wird \nentsprechend ergänzt.\n\nGemeinde Teufen\nV.2.1 535 Richtungsweisende \n\nFestlegungen / \nAbstimmungsanweisungen\n\nDie kantonalen Interessen für die Erschliessung der Portalräume durch die Hauptachsen und die geplante Teilspange A1 - Güterbahnhof \nSt.Gallen mit einer anschliessenden Entlastungsachsen Güterbahnhof - Liebegg werden unterstützt. \n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Hundwil\nV2.1 / V2.4 335 4.2 Festsetzung / 3.1 \n\nAbstimmungsanweisungen\nDie Aufnahme der Verbindung A1 Herisau-Hundwil-Appenzell als Nationalstrasse 3. Klasse sowie die Aufnahme eines Radwegs entlang der \nKantonsstrasse Hundwil-Appenzell scheint sinnvoll. Diese Projekte sind jedoch für eine finanzschwache Gemeinde mit enormen \nKostenbeteiligungen verbunden sind. Diese bedeuten überdimensionale Belastungen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\nV.2.2 487 An die Gemeinden \n\nabzugebende Strassen\nDie Abtretung der Güterstrasse an die Gemeinde nach Erstellung der neuen Verkehrsführung ist grundsätzlich akzeptabel Kenntnisnahme\n\nTiefbauamt\nV.2.2 112 Der Regierungsrat hat mit Beschluss RRB-2015-79 die Schmiedgasse / neue Steig aus dem Kantonsstrassennetz entlassen. Die Planbeilage ist \n\nanzupassen. Das TBA liefert die Unterlagen.\nberücksichtigt; die aktualisierte Planbeilage \n"Kantonsstrassennetz" ersetzt die bestehende Planbeilage.\n\nV.2.3 116 Trassensicherung für \nOrtsumfahrungen\n\nIm Jahre 2009 hat das Tiefbauamt in Gais eine Anpassung der Linienführung der Umfahrung im Raum Weier - Forren geprüft. Hintergrund war \nder Wunsch der Gemeinde und des Kantons, beim Kreisel Weier eine Tankstelle auf Kantonsboden anzusiedeln. Dabei wurde der \nBaurechtsvertrag auf 20 Jahre beschränkt, damit die Umfahrung gleichwohl über das Areal der Tankstelle realisieren könnte. Eigentlich sollten \nbeide Varianten im Richtplan abgebildet werden, die bereits eingetragene und die neu studierte aus dem Kreisel Weier heraus. Sonst stimmen \nRichtplankarte und geänderter Richtplantext (Tabelle Seite 62) nicht überein.\n\nnicht berücksichtigt; die Änderung lässt sich im gewählten \nKartenmassstab kaum darstellen.\n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen\nV.2.3 459 Trassensicherung für \n\nOrtsumfahrungen\nDie Trassensicherung für Ortsumfahrungen ist für die Entwicklung wichtig. Kenntnisnahme\n\nVCS\nV.2.3 239 Trassensicherung für \n\nOrtsumfahrungen\nAnstelle der Trassensicherung für neue Ortsumfahrungen sind Projekte für zukunftsgerichtete und siedlungsverträgliche \nStrassenraumgestaltungen in den Ortszentren in den Richtplan aufzunehmen, da neue Umfahrungen aus verkehrlicher Sicht nicht notwendig sind \nund einen enormen Landverschleiss und sehr grosse Kosten bedeuten\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 238 (Seite 45).\n\nWWF Appenzell\nV.2.4 48 Radwege Die richtungsweisenden Festlegungen und Abstimmungsanweisungen in Bezug auf den Ausbau der aufgeführten Rad- und Gehwege werden \n\nausdrücklich begrüsst.\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n47\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nBaudepartement Kanton St.Gallen\nV.2.4 77 Radwege Im Teilbereich Radstrecken fehlt eine Unterscheidung von Alltags- und Freizeitnetz (z. B. mit den Schnittstellen zu den nationalen Schweizmobil \n\nVeloland- oder MTB-Routen). Diesbezüglich besteht bei den kantonsübergreifenden Radrouten ein Koordinationsbedarf.\nKenntnisnahme; die Unterscheidung wird zu einem späteren \nZeitpunkt im Rahmen des Konzeptes Langsamverkehr \nvorgenommen (vgl. Antrag Nr. 304, Seite 20).\n\nGemeinde Teufen\nV.2.4 536 Radwege Bezüglich Radwege werden richtungsweisende Festlegungen gemacht.in Teufen fehlt der Ausbau der Ortsdurchfahrt für Radfahrer, vom \n\nSonnnenweiher bis zum Lindenkreisel auf den Kantonsstrassen 12.2, 12.3 und 12.4. Dies ist ein zentrales Anliegen der Schulwegsicherung und \ndes Veloverkehrs.\n\nberücksichtigt; Abstimmungsanweisung 4.1 wird entsprechend \nergänzt.\n\nGemeinde Herisau\nV.2.4 488 Radwege Die beabsichtigte Verbesserung der Führung des Radverkehrs auf der Alpsteinstrasse wird grundsätzlich begrüsst. Es wird darauf aufmerksam \n\ngemacht, dass mit der B - Massnahme gemäss Alptsteinstrasse gemäss Agglomerationsprogramm insbesondere eine Aufwertung des an die \nAlpsteinstrasse angrenzenden Siedlungsgebietes beabsichtigt wird.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Gais\nV.2.4 428 Radwege An verschiedenen Stellen wird bezeugt, dass die Strassenverkehrsvorhaben ausserorts die Verkehrssicherheit, insbesondere für Radfahrer und \n\nFussgänger zum Ziel haben (V2. 3.1b), erhöhen. Dies tönt gut, aber dies wird nirgends konkretisiert. Im Gegenteil, es ist bedauerlich, dass der \nRichtplan nur eine einzige neue auszubauende Strecke für Radfahrer aufnimmt (zudem eine fragwürdige), hingegen fünf auszubauende oder zu \nprüfende Teilstücke gestrichen werden. Nach Wahrnehmung der Gemeinderat Gais ist die Anzahl Personen die als Pendler oder Freizeitler auf \nder Achse Gais – St.Gallen mit dem Velo unterwegs sind, zunehmend. Überdies ist aus der Unfallstatistik bekannt, dass die Anzahl der Velo-\nUnfälle zugenommen haben. Es wäre daher sinnvoll und begrüssenswert, wenn der Kanton einen zusammenhangenden Entwicklungsplan für ein \ndurchgehendes Radwegnetz entwickeln würde.\n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag Nr. 304 (Seite 20).\n\nTCS Appenzell Ausserrhoden\nV.2.4 174 Radwege Der TCS setzt sich auch für den Langsamverkehr ein. Ein effizienter motorisierter Individualverkehr muss zwingend mit entsprechenden \n\nInfrastrukturangeboten für den Langsamverkehr ergänzt werden. Nur so kann das anhaltende Verkehrswachstum verträglich und sicher bewältigt \nwerden. Ein Grossteil der Strecken entlang der Kantonsstrassen, welche gemäss Richtplan für die Radfahrenden auszubauen waren, sind \nmittlerweile entsprechend ergänzt. Die fehlenden Teilstücke sind in den Planungen prioritär zu behandeln. Eine Strategie für die weitere Zukunft \nfehlt jedoch. Der TCS denkt an zusammenhängende, überregionale Langsamverkehrsachsen, die lokal und vor allem innerorts eben gerade nicht \nentlang der vielbefahrenen Kantonsstrassen verlaufen.\n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag Nr. 304 (Seite 20). Zudem wurde \nder Richtplantext mit dem neuen Kapitel V.1.3 \n"Langsamverkehr" ergänzt.\n\nRegion Appenzell A.Rh.-St.Gallen-Bodensee\nV.2.4 296 Radwege Bei der konzeptionellen Grundlage für den Veloverkehr im Richtplan soll zwischen Alltags- und Freizeitnetz unterschieden werden. Die Karte soll \n\nentsprechend dieser Unterscheidung differenziert werden (auch unter Berücksichtigung der Schweiz-Mobile-Routen).\nKenntnisnahme, vgl. Antrag Nr. 304 (Seite 20) und 77 (Seite \n47).\n\nVCS\nV.2.4 230 Radwege Bei der Vernehmlassung des 2. Strassenbauprogrammes 2015-2018 wurde darauf hingewiesen, dass im Rahmen der nächsten \n\nRichtplanüberarbeitung neue Inhalte für den Radverkehr definiert würden. Solche Inhalte konnten wir in der vorliegenden \nVernehmlassungsversion des Richtplanes (mit Ausnahme der Alpsteinstrasse Herisau) nicht finden. Entsprechend soll der Richtplan mit neuen \nInhalten zum Veloverkehr angereichert werden. Dazu zählen insbesondere zusätzliche Verbindungen sowie Massnahmen für die \nRadverkehrssicherheit innerhalb von Siedlungen.\n\nKenntnisnahme\n\nV.2.4 240 Radwege Das Velonetz ausserorts ist zu ergänzen (Strecke Trogen-Wald-Kaien auf der Kantonsstrasse Nr. 16.) und die Situation im Siedlungsgebiet ist mit \nentsprechenden Massnahmen neu aufzunehmen. \n\nKenntnisnahme\n\npro natura St.Gallen-Appenzell\nV.2.4 314 Radwege Erfreulicherweise konnten in den letzten Jahren einige Radwege umgesetzt werden oder sind bereits beschlossen. Daher werden auch einige \n\nRichtplan-einträge gestrichen. Im Plan „Radstrecken“ werden die Siedlungsbereiche jedoch komplett ausgeklammert. Hier können moderne \nStrassenraumgestaltungen gute Lösungen für alle Verkehrsteilnehmenden bringen. Es wird beantragt, dass das Velonetz auch im Siedlungsgebiet \nzu fördern und mit entsprechenden Massnahmen auszubauen sei.\n\nKenntnisnahme\n\nPro Velo Region St.Gallen\nV.2.4 522 Radwege Im Richtplan ist nur eine einzige neue auszubauende Strecke für Radfahrer vorgesehen (Herisau – Alpsteinstrasse). Fünf Teilstücke sind aufgrund \n\nder Realisierung gestrichen worden. Somit verbleiben vier Strecken im Richtplan (vgl. V.2.4; Abstimmungsanweisungen 4.1.). Es wäre dienlich, \nwenn für diese Strecken ein Zeithorizont für die Realisierung aufgenommen werden kann. Die konkrete Umsetzung hat sodann im kantonalen \nStrasseninvestitionsprogramm zu erfolgen.\n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag Nr. 304 (Seite 20).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n48\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nV.2.4 523 Radwege Das bestehende Radwegnetz ist aus Sicht des Velopendlers/Radfahrers zu optimieren. Dafür ist erstens ein Inventar von sämtliche für Radfahrer \nneuralgische und/oder gefährliche Stellen und Strecken zu erstellen. Zu denken ist dabei primär an Bahnübergänge, Kreuzungen, Kreisel, \nEinlenker. Insofern bereits Sicherheitsvorkehrungen vorhanden sind, bedürfen diese in der Regel die Anforderungen des zeitgenössischen \nRadverkehrs, der deutlich schneller unterwegs ist als früher (Rennvelo, E-Bike) nicht mehr zu erfüllen. Anschliessend sind im Rahmen des \nnächsten Strassen-Investitionsprogramms bauliche Massnahmen zu entwickeln um diese neuralgischen Stellen zu verbessern. \n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag Nr. 304 (Seite 20)\n\nV.2.4 524 Radwege Das Ausserrhodische Radwegnetz ist immer noch ausbaufähig und anpassungsbedürftig. Ein Paradebeispiel ist die von Pendlern stark benützte \nRoute St.Gallen-Speicher. Der Kanton St.Gallen baute, bzw. baut diese Route konsequent zu Gunsten des Langsamverkehrs aus. Leider endet \nder kombinierte Rad-Gehweg direkt an der Kantonsgrenze, so dass man für die letzten 100 m wieder auf die Strasse ausweichen muss. \nEntsprechend sollte diese Route unter 4.1 (auszubauende Strecken für Radfahrer) aufgenommen werden.\n\nberücksichtigt; Abstimmungsanweisung 4.1 wird entsprechend \nergänzt.\n\nV.2.4 525 Radwege Die Ausführungen zum Thema „Mountainbike Streckennetz“ wurden ersatzlos gestrichen. Unseres Erachtens ist das Mountainbiken auch in \nunserem Kanton unvermindert populär und ist Handlungsbedarf nach wie vor vorhanden. Dieser Absatz sollte daher im Richtplan verbleiben. \n\nKenntnisnahme; unter Berücksichtigung, dass das MTB-Netzt \nrealisiert worden ist, ist die Streichung des erwähnten \nAbsatzes vertretbar.\n\nHans Walter Krüsi, Stefan Kunz, Waldstatt\nV.2.4 246 Radwege Auf den am stärksten befahrenen Strecken, namentlich auf der Strecke Waldstatt - Herisau - Gossau sollen auch innerorts separate \n\nRadstreifenerstellt werden. Wo dies nicht realisiert werden kann, sind die Fahrbahnbreiten zu verbreitern, damit separat eingefärbte Fahrspuren \nfür Radfahrer erstellt werden können. \n\nKenntnisnahme; die Alpsteinstrasse wurde im \nVernehmlassungsentwurf explizit als auszubauende Strecke \nfür Radfahrer bezeichnet.\n\nGemeinde Herisau\nV.3 489 öffentlicher Verkehr \n\n(allgemein)\nBis dato wurde die Vernehmlassungsantwort "Angebotskonzept öffentlicher Verkehr Appenzell Ausserrhoden Hinterland" weder bestätigt noch \nkommentiert. Gleichwohl werden aber wesentliche Bestandteile der Vernehmlassung 2014, denen die Gemeinde kritisch bis ablehnend \ngegenübersteht, in der vorliegenden Richtplannachführung aufgenommen. Die Gemeinde legt Wert darauf, dass sie über ein eigenes Ortsbusnetz \nverfügt, über welches hinaus die Gemeinde aber bereits seit langem überörtliche Verbindungen sicherstellt. Diese Flexibilität muss den \nVerkehrsbetrieben Herisau gegenüber weiterhin gewährleistet werden.\n\nKenntnisnahme; im Richtplantext (Stand Vernehmlassung) \nwird gewürdigt, dass das Ortbusnetz der Gemeinde Herisau \nauch überörtliche Verbindungen sicherstellt.\n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen\nV.3 460 öffentlicher Verkehr \n\n(allgemein)\nDie vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen sind gut und notwendig. Kenntnisnahme\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\nV.3 (V2.4) 67 öffentlicher Verkehr Vermisst wird im Richtplan ein stärkeres Engagement zum öffentlichen Verkehr; der regionale öffentliche Verkehr in die Gemeinden des \n\nAppenzellerlandes muss eine starke Anbindung haben an die neuen Produkte im Fernverkehr Zürich - St.Gallen / München. Das bestehende \nLangsamverkehrsnetz ist nach wie vor zu wenig bedarfsorientiert ausgebaut. Die zu erwartende stark zunehmende Nutzung durch \nLangsamverkehrsmittel ist bei der künftigen Gestaltung der Kantonsstrassen mehr Gewicht beizufügen.\n\nKenntnisnahme: mit der Durchmesserlinie wird die Anbindung \nan die neuen Produkt im Fernverkehr verbessert, bezüglich \nLangsamverkehr wird auf die Behandlung von Antrag Nr. 304 \n(Seite 20) verwiesen.\n\nGemeinde Teufen\nV.3 537 öffentlicher Verkehr (P+R) Es werden Aussagen zu Park + Ride Anlagen sowie Velo-Abstellplätzen mit E-Ladestationen an Haltestellen vermisst. Kenntnisnahme; es wird auf das Kapitel V.3.3 des aktuellen \n\nRichtplanes verwiesen. An erwähntem Kapitel werden keine \nÄnderungen vorgenommen.\n\nCVP Appenzell Ausserrhoden\nV.3 267 öffentlicher Verkehr (P+R) Angesichts der Tatsache, dass dem öffentlichen Verkehr inskünftig eine wesentlich bedeutendere Rolle (quantitativ und qualitativ) beigemessen \n\nwird, ist es erstaunlich, dass im Kapitel V.3.3 „P+R-Anlagen“ keinerlei Anpassungen vorgesehen sind. Wenn nämlich der Modal Split, vornehmlich \naus ökologischen und finanziellen Gründen, zugunsten des öffentlichen Verkehrs verbessert werden soll, dann sind zusätzliche Parkplätze (Autos \nund Velos) an Haltestellen von Bahn und Bus wahrscheinlich unumgänglich.\n\nKenntnisnahme, das Kapitel V3.3 wird im Rahmen der \nnächsten Nachführung überarbeitet.\n\nV.3.1 266 Bahn- und Busnetz Mit der gewählten Formulierung sollen neue Wohn- sowie Industrie- und Gewerbezonen, also neu die sogenannten Arbeitszonen, inskünftig mit \nöffentlichen Verkehrsmitteln (Bahn und/oder Bus) zugänglich sein. Dies bedeutet für die öffentliche Hand - also Kanton und Gemeinden - \nzusätzliche Ausgaben, und zwar sowohl einmalige, nämlich Investitionen, als auch jährlich wiederkehrende, nämlich Beiträge an die nicht durch \nVerkehrseinnahmen gedeckten Betriebskosten. Diese Rechnung kann langfristig nur aufgehen, wenn in der Gesellschaft ein Sinneswandel \nstattfindet, indem möglichst viele Kreise (Arbeitnehmer/innen, Hausfrauen, Schüler/innen, Rentner/innen, usw.) das Bahn- und Busangebot auch \ntatsächlich regelmässig nutzen. Politisch und gesellschaftlich verantwortliche Kräfte müssen hier noch viel Informations- und Überzeugungsarbeit \nleisten.\n\nKenntnisnahme\n\nBaudepartement Bau und Umwelt Kanton St.Gallen\nV.3.1 78 Bahn- und Busnetz In der Aufstellung in Ziff. 2.1 sind die einzelnen 3-Bahn-Linien gemäss Fahrplan 2014 dargestellt. Mit dem Fahrplan 2016 werden ab Dezember \n\n2015 Anpassungen vorgenommen. So wird die S3 in St.Gallen wenden und nicht mehr nach Herisau geführt. Die bisherigen Zugsleistungen \nzwischen Herisau und St.Gallen werden durch die S81 übernommen. Die Linie 3 ist aus der Aufstellung zu streichen.\n\nberücksichtigt; die Liste wird entsprechend angepasst.\n\n79 Bahn- und Busnetz Der Begriff "3-Bahn St.Gallen 2013" in Ziff. 2.3 wird seit der Einführungskampagne der neuen S-Bahn St.Gallen nicht mehr verwendet. Es ist nur \nder Begriff "3-Bahn St.Gallen" zu verwenden. \n\nberücksichtigt\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n49\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\n80 Bahn- und Busnetz Im Gegensatz zur Angebotsentwicklung auf Seiten der Bahn finden sich in Ziff. 2.3 keine entsprechenden Angaben zum Busangebot. Im Raum \nHerisau / Winkeln / Gossau / St.Gallen wäre es zweckmässig, auf eine bessere Abstimmung zwischen dem regionalen Busverkehr und dem \nOrtsbus Herisau hinzuweisen (vgl. Busplanung St.Gallen West (AR Hinterland). Zudem fehlt ein Hinweis zur Knotenfunktion des Busknotens \nHeiden und zur dortigen Verknüpfung mit den Appenzeller Bahnen (Rorschach - Heiden RHB).\n\nberücksichtigt; Ziff. 2.3 wurde entsprechend angepasst.\n\nRegion Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee\nV.3.1 297 Bahn- und Busnetz Es ist fraglich, ob die Fernverkehrsperspektiven , angesichts des fortlaufenden Planungsflusses, in der vorliegenden Detaillierung dargelegt \n\nwerden sollen. Ev. könnten unter 2.3 weniger spezifische, grundlegende Zielsetzungen genannt werden.\nnicht berücksichtigt; für den Kanton Appenzell Ausserrhoden \nsind die Fernverkehrsperspektiven von Bedeutung.\n\nVCS\nV.3.1 241 Bahn- und Busnetz( Kapitel \n\n2.3)\nDer Absatz zum Güterverkehr ist (in allenfalls überarbeiteter Form) beizubehalten. berücksichtigt; Kapitel V.3.4 wurde entsprechend überarbeitet.\n\nKanton Appenzell Innerrhoden\nV.3.1 281 Bahn- und Busnetz Es wird folgende Ergänzung vorgeschlagen:\n\nS. II.71, „S-Bahn St.Gallen 2013" am Ende des ersten Abschnitts: „Verschlechterungen gab es für die Anschlüsse von und nach Zürich auf der \nLinie Gossau-Appenzell-Wasserauen und damit insbesondere für das Hinterland durch deutlich längere Umsteigezeiten in Gossau SG."\n\nberücksichtigt; es wird eine optimale Ambindung des \nAppenzelerlandes halbstündlich auf schnelle Züge Richtung \nZürich via Wallisellen angestrebt.\n\nGemeinde Herisau\nV.3.1 491 Bahn- und Busnetz \n\n(Angebotsentwicklung)\nIn den Richtplan sind Bestimmungen aufzunehmen, dass der Kanton eine optimale verkehrsmässige Anbindung des A-Produktes in St.Gallen \nnach Herisau sowie in Herisau nach den weiteren Gemeinden des Appenzeller Hinterlandes sicherstellt.\n\nnicht berücksichtigt; die gewählte Formulierung ist \nausreichend.\n\nGemeinde Trogen\nV.3.1 514 Bahn- und Busnetz \n\n(Angebotsentwicklung DML)\nIm ersten Absatz ist "in den Hauptverkehrszeiten" und im zweiten Absatz "bedarfsgerecht" zu streichen. Das Konzept sieht einen \nuneingeschränkten Viertelstundentakt vor.\n\nnicht berücksichtigt; es ist kein uneingeschränkter \nViertelstundentakt vorgesehen.\n\nGemeinde Lutzenberg\nV.3.1 136 Bahn - und Busnetz (S.67) Die ÖV-Verbindungen im Randgebiet des Kantons sind eher unbefriedigend und nicht zeitgemäss. Die Verbesserung der ÖV-Takte ist \n\nerstrebenswert und innerhalb des Richtplans festzusetzen. Gleichzeitig ist auch darauf hinzuweisen, dass die Bahnstrecke Rorschach-Heiden hier \nexplizit als 5-Bahnlinie aufgeführt ist Gemeindepräsident Werner Meier weist darauf hin, dass die Gemeinderäte Heiden und Lutzenberg beim \nTarifverbund Ostschweiz interveniert haben, um die Bahnstrecke (heute 3 Zonen) neu nur noch in zwei Zonen eingeteilt ist. Damit die Ticketpreise \nfür diese kurze Bahn-strecke erschwinglich bleiben.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\nV.3.1 492 Bahn - und Busnetz In Kapitel S.4.2 wird explizit erwähnt, dass Kanton und Gemeinden prüfen sollen, wo Verbesserungen des Angebotes des öffentlichen Verkehrs im \n\nBereich der Spätverbindungen und Publicar möglich sind. Im Kapitel Verkehr fehlen dazu konkrete Aussagen. Eine optimale, bedarfsgerechte \nErschliessung auch ausserhalb der Hauptverkehrsfrequenzen ist für die breite Akzeptanz der Nutzung des öffentlichen Verkehrs von Bedeutung.\n\nberücksichtig, das PubliCar Angebot ist für den Kanton \nAppenzell Ausserrhoden von Bedeutung; der Richtplantext \nwird entsprechend ergänzt.\n\nJunge Grüne Appenzellerland\nV.3.1 212 Bahn- und Busnetz (S.67/68) Im Bereich PubliCar wird ein grosses Potential im Kanton gesehen, da sich das Konzept für Streusiedlungen optimal eignet. Spätestens mit dem \n\nAusbau des Zugangebotes auf der Linie St.Gallen – Zürich wird das grösste ÖV-Hindernis für Pendler aus dem Appenzellerland die „letzten \nKilometer“ vor dem Wohnsitz sein. Mit einem feingliedrigen PubliCar Netz in gewissen Regionen (insbesondere im Hinterland) könnten einige \nPendler zum Umstieg auf den ÖV bewogen werden. Dies wäre auch finanziell bedeutend günstiger als eine Verbindung A1 – Herisau – Hundwil – \nAppenzell mittels einer Nationalstrasse dritter Klasse (Kapitel V.2.1.4.2.a), welche die Jungen Grünen ablehnen.\n\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 492 (Seite 49).\n\nGemeinde Urnäsch\nV3.1 361 Bahn- und Busnetz (S.67/68) Das Einführen von PubliCar-Angeboten sollte finanziell unterstützt werden. Folgende Ergänzung soll vorgenommen werden: "Bedingt durch die \n\ntraditionellen, weitläufigen Siedlungsstrukturen im Kanton wird der Einsatz von PubliCars durch den Kanton finanziell unterstützt". In diesem \nZusammenhang wird auf die Ausführungen auf S. 47 verwiesen, wonach Kanton und Gemeinden prüfen, wo Verbesserungen des Angebotes im \nöffentlichen Verkehr möglich sind.\n\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 492 (Seite 49).\n\nVCS\nV.3.1 242 Bauvorhaben \n\n(Abstimmungsanweisung 4.3)\nDie Anforderungen an die ÖV-Erschliessung für publikumsintensive Anlagen sind quantitativ festzulegen. Aus unserer Sicht müssen diese \nmindestens mit der Qualitätsstufe B erschlossen sein. \n\nnicht berücksichtigt; die Anforderungen sind in Kapitel S.7 \ndefiniert.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n50\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Urnäsch\nV.3.2 362 Bauvorhaben \n\n(Abstimmungsanweisungen \n4.1)\n\nDamit das kantonal wichtige touristische Gebiet Hinterland auch als Wohn- und Arbeitsstandort attraktiv bleibt, sind nebst der \nAnschlussoptimierung auch die Fahrzeiten zu verkürzen (Anschlussopitimierung in Gossau auf Fernverkehr, Verbesserung der Fahrplanstabilität \nauf der Strecke Gossau - Wasserauen, Fahrzeitverkürzung auf der Strecke Gossau - Herisau - Urnäsch).\n\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 281 (Seite 49).\n\nGemeinde Hundwil\nV.3.2 336 Bauvorhaben Auch ländliche Gemeinden müssen zwingend Anrecht auf eine möglichst gute Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr haben, \n\num die Attraktivität als Wohngemeinde zu gewähren. Es soll dadurch eine Taktverdichtung auf Halbstundentakt mit derselben Anzahl \nPostautos möglich werden. Der Halbstundentakt eine deutliche Verbesserung der Anbindung, darf jedoch keine extreme \nKostensteigerung für die Gemeinde betreffend ÖV zur Folge haben. Eine Beteiligung an der DML ist bereits vorgegeben.\n\nnicht berücksichtigt; eine Taktverdichtung ist immer mit einer \nKostensteigerung verbunden und derzeit nicht vorgesehen.\n\nGemeinde Herisau\nV.3.2 490 Bauvorhaben An der Weiterbearbeitung des Bahnhofareales ( Neubau Bushof, Umgestaltung Strassenführung, Verlegung / Neubau AB-Bahnhof, \n\nArealentwicklung) besteht ein kantonales Interesse.\nKenntnisnahme; diese Aussage trifft vollumfänglich zu.\n\nTiefbauamt\nV.3.2 117 Bauvorhaben Die auf Seite 75 erwähnte Kreuzungsstelle Eggli liegt nicht auf Teufner Gemeindegebiet, sondern auf Gebiet der Gemeinde Gais. berücksichtigt, die Formulierung wird entsprechend angepasst.\n\nWWF Appenzell\nV.3.2 49 Bauvorhaben Die richtungsweisenden Festlegungen und Abstimmungsanweisungen in Bezug auf die aufgeführten Bauvorhaben für den öffentlichen Verkehr \n\nwerden ausdrücklich begrüsst.\nKenntnisnahme\n\nRegion Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee\nV.3.2 298 Bauvorhaben Die Abstimmungsanweisungen, wonach in der Lustmühle eine Wendemöglichkeit für den Bus geschaffen und damit die Buslinie aus Herisau-\n\nHundwil-Stein an die DML angebunden werden soll, wird begrüsst (Massnahme 2.14.8 Agglomerationsprogramm 2. Generation).\nKenntnisnahme\n\nAppenzeller Bahnen\nV.3.2 550 Bauvorhaben Bezüglich dem Neubau des Instandhaltungszentrum (S. Il 76) sind noch keine definitiven Entscheide zum Standort und Kooperationspartner \n\ngefallen. Wir empfehlen die Kooperation mit der Südostbahn und den Standort Herisau als Vororientierung und nicht als Festsetzung betrachten.\nberücksichtigt, die Formulierung wird entsprechend angepasst.\n\nV.3.2 551 Bauvorhaben Die kombinierte Bahn/Bus-Umsteigelösung in Heiden soll als Festsetzung formuliert werden.\n\nKanton Appenzell Innerrhoden\nV.4 282 übergeordnete \n\nVerkehrsanbindung\nEs wird folgende Ergänzung vorgeschlagen: S. II.78, Ziff. 3.1 am Ende des neuen Abschnitts: „Zugleich ist die halbstündliche IC-Bedienung des \nBahnhofs Gossau SG von und nach Zürich für die regionale und nationale Anbindung des Personenverkehrs beizubehalten."\n\nberücksichtigt, der Absatz wurde entsprechend ergänzt.\n\nCVP Appenzell Ausserrhoden\nV.4 268 Übergeordnete \n\nVerkehrsanbindung\nEine funktionierende Zusammenarbeit mit dem Kanton St.Gallen ist für den Erfolg von Appenzell Ausserrhoden unabdingbar ist. Kenntnisnahme\n\nRegion Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee\nV.4 299 Übergeordnete \n\nVerkehrsanbindung\nDie Verbindung mit dem Voralpenexpress vermittelt nicht nur Anschlüsse an die NEAT in Arth-Goldau. Sie bietet auch für wichtige Teile der \nsüdöstlichen Metropolitanregion Zürich die schnellste Verbindung ab Herisau. Die Festlegung (3.1) wonach erst im Zielhorizont 2030 der \nHalbstundentakt des Voralpenexpresses angestrebt wird, wird der Bedeutung dieser übergeordneten Verkehrsverbindung nicht gerecht. Als \nZielhorizont soll zwischen 2020 und 2025 angestrebt werden.\n\nnicht berücksichtigt\n\nGemeinde Schwellbrunn\nL.3 103 Wald In der Annahme, dass Appenzell Ausserrhoden genügend Waldfläche besitzt, sollte der heutige Waldbestand mittels Waldfeststellungsverfahren \n\nfestgelegt werden. Die klare Abgrenzung der Waldflächen könnte auch wertvolle, abgestufte Waldränder fördern, da ein Landwirt bei einem \nEinwachsen keinen langfristigen Verlust landwirtschaftlicher Nutzfläche befürchten müsste.\n\nnicht berücksichtigt; aufgrund der gewählten Formulierung im \nRichtplantext ist eine spätere Überprüfung nicht \nausgeschlossen.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n51\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nWWF\nL.3 50 Wald Die in den Abstimmungsanweisungen dargelegte Meinung, dass zur Zeit kein Anlass zur Festlegung von Waldabgrenzungen ausserhalb der \n\nBauzonen bestehe und darum auf die Bezeichnung von Gebieten mit zunehmender Waldfläche im Richtplan verzichtet werden kann, wird geteilt.\nKenntnisnahme\n\npro natura St.Gallen-Appenzell\nL.3 315 Wald Die in den Abstimmungsanweisungen dargelegte Meinung, dass zurzeit kein Anlass zur Festlegung von Waldabgrenzungen ausserhalb der \n\nBauzonen bestehe und darum auf die Bezeichnung von Gebieten mit zunehmender Waldfläche im Richtplan verzichtet wird, wird geteilt.\nKenntnisnahme\n\nTiefbauamt\nL.4 114 Gewässer und Wasserbau Die in der Planung enthaltenen 7 Revitalisierungsabschnitte , welche bis 2035 zu realisieren sind, sollen in die Richtplankarte aufgenommen \n\nwerden. Dies fehlt noch, weil die aktuelle Richtplankarte nicht vorliegt. Eventuell sind die Abschnitte zusätzlich im Text aufzuführen. Alternativ ist \neine separate A3-Karte denkbar. \n\nteilweise berücksichtigt; auf die Darstellung der \nRevitalisierungsabschnitte in der Richtplankarte wird \nverzichtet. Die Abschnitte werden in einer separaten A3-Karte \ndargestellt. \n\n115 Gewässer und Wasserbau Der zweitletzte Satz im zweitletzten Abschnitt sollte angepasst werden: "Die Massnahmen zum Hochwasserschutz erfolgen immer unmittelbar....... \nSo ist eine Trennung zu den Revitalisierungsprojekten definiert, welche wie weiter oben und weiter unten aufgeführt, im Richtplan aufgenommen \nwerden.\n\nberücksichtigt\n\nBauernverband Appenzell Ausserrhoden\nL.4 219 Gewässer und Wasserbau Nach Art. 36a GschG müssen die Kantone einen Gewässerraum ausscheiden. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäss dem gemeinsamen \n\nMerkblatt von BAFU, BLW, ARE und LDK für diese Ausscheidung als Grundlage die Landeskarte 1:25`000 genommen werden soll. Bei kleineren \nGewässern, die in dieser Karte nicht verzeichnet sind, muss der Gewässerraum nicht ausgeschieden werden.\n\nKenntnisnahme\n\n220 Gewässer und Wasserbau Die Ausscheidung des Gewässerraumes ausserhalb der Bauzonen muss zwingend im Auflageverfahren geschehen und darf nicht wie bei der \nFestlegung des Gewässerraumes innerhalb der Bauzonen mittels einer (vorläufigen) Verfügung ohne Möglichkeit eines Rechtsmittels durchgeführt \nwerden.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Urnäsch\nL.4 363 Gewässer und Wasserbau Die Revitalisierungskarte fehlt im Anhang. Eine Beurteilung ist daher nicht möglich. Die Karte ist nach Vorliegen den betroffenen Gemeinden zur \n\nStellungnahme zu unterbreiten.\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 114 (Seite 51).\n\nGemeinde Herisau\nL.4 493 Gewässer und Wasserbau Die in den nächsten 20 Jahren prioritär zu behandelnden wasserbaulichen Massnahmen an Bächen sollen in der Revitalisierungsplanung \n\nersichtlich sein. Ein entsprechender Plan fehlt.\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 114 (Seite 51).\n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen\nL.4 461 Gewässer und Wasserbau Die Ausscheidung eines Gewässerraumes ist grundsätzlich richtig. Problematisch ist jedoch eine restriktive Auslegung von Art. 36a GschG in \n\nbebauten Gebieten, wenn betroffene Grund-eigentümer zeitgemässe Veränderungen an ihren Gebäuden realisieren wollen.\nKenntnisnahme\n\nCVP Appenzell Ausserrhoden\nL.5 269 Freizeit, Erholung, Tourismus Dieses umfangreiche Kapitel wird in der aktuellen Fortschreibung nicht angetastet. Dieser Befund kommt angesichts der kritischen Feststellungen \n\nim geltenden Richtplan zumindest überraschend. Es liegt damit kein eigenständiges und abschliessendes Tourismuskonzept vor. Eine solche \nSachplanung als Grundlage für die Richtplanung wäre wünschbar gewesen“ (Seite 87). Dazu die konkrete Frage: Ist dieses Versäumnis \ninzwischen nachgeholt worden? Aufgrund dieser neueren Entwicklungen wird angeregt, die inhaltliche Überarbeitung des Kapitels L.5 „Freizeit, \nTourismus und Erholung“ durch die zuständigen Fachorgane des Kantons nochmals unvoreingenommen zu prüfen. Und falls dieser \nPrüfungsauftrag zu einem positiven Befund führt, wäre dann gleichzeitig auch der Detallierungsgrad bei den touristischen Interessengebieten, die \nin der geltenden Fassung sechs Seiten umfassen, kritisch zu hinterfragen. \n\nKenntnisnahme; bei vorliegender Nachführung handelt es sich \nnicht um eine Gesamtrevision. \n\nDepartement Bau und Umwelt Kanton St.Gallen\nL.10 81 Wildtierkorridore Bezüglich der Wildtierkorridore mit Verbindung zum Kanton St.Gallen wird beantragt, unter den richtungsweisenden Festlegungen die Aufnahme \n\ndes Grundsatzes einer überkantonalen Absprache und Abstimmung aufzunehmen.\nberücksichtigt; die richtungsweisende Festlegung wurde \nentsprechend ergänzt.\n\nGemeinde Herisau\nL.10 494 Wildtierkorridore Der Wildtierkorridor Alpsteinstrasse / Obere Säge / Nieschberg überlagert die Bauzone. Da die Abgrenzung dieses Korridors direkte Auswirkung \n\nauf die Siedlungsentwicklung hat, sollte dieser genauer überprüft werden.\nnicht berücksichtigt; im Rahmen der Ortsplanungsrevision ist \neine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n52\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nDepartement Sicherheit und Justiz A.Rh.\nL.10 53 Wildtierkorridore Die Aufnahme der auch vom Bund geforderten Wildtierkorridore wird begrüsst. Kenntnisnahme\n\nKanton Appenzell Innerrhoden\nL.10 285 Wildtierkorridore Die Wildtierkorridore sind zwischen den Kantonen Appenzell A.Rh. und Appenzell l.Rh. nicht aufeinander abgestimmt. Nach der Terminologie des \n\nBundesamts für Umwelt (BAFU) wird differenziert zwischen Wildtierkorridoren überregional und dem Vernetzungssystem Wildtiere. Der Richtplan \nAR führt nur die überregionalen Wildtierkorridore auf, während der Richt-plan Al auch die regionalen Wildtierkorridore berücksichtigt. Im Kanton \nAppenzell I.Rh. müssen übergeordnete Planungen wie die Nutzungspläne sowie Strassen- und Bahnprojekte den Wildtierkorridoren und -achsen \ngebührend Rechnung tragen. Von der fehlenden Abstimmung konkret betroffen ist das Gebiet Hinterleimensteig im Bezirk Schlatt-Haslen entlang \nder Grenze zur Gemeinde Bühler, welches in der kantonalen Richtplankarte Al als Wildtierkorridor aufgeführt ist, nicht aber im Richtplan AR. Es \nsollte zwischen den beiden Jagdverwaltungen daher geklärt werden, ob der besagte Korridor für das Wild von Bedeutung ist oder nicht. Je nach \nEinschätzung sollte der Wildkorridor auf Ausserrhoder Seite ergänzt oder auf lnnerrhoder Seite aufgehoben werden.\n\nKenntnisnahme, allenfalls berücksichtigen; die regionalen \nWildtierkorridore werden kartografisch nicht dargestellt. Die \nAbstimmung des Wildtierkorridors (Gebiet Hinterleimensteig, \nBezirk Schlatt-Haslen) resp. eine mögliche Fortsetzung au \nGemeindegebiet Bühler wird zwischen den beiden \nJagdverwaltungen geklärt. \n\nWWF Appenzell\nL.10 51 Wildtierkorridore Die richtungsweisenden Festlegungen in Bezug auf den Umgang mit beeinträchtigten Korridoren sind zu unverbindlich. Die Liste 3.2 soll wie folgt \n\nangepasst werden:\nberücksichtigt; der Handlungsbedarf wird konkretisiert.\n\n - Jonenwatt: Sanierung durch geeignete Massnahmen bis 2025 \n - Mooshalde: Sanierung durch geeignete Massnahmen bis 2025\n\npro natura St.Gallen-Appenzell\nL.10 316 Wildtierkorridore Notwendig ist nicht nur, dass die intakten Korridore erhalten werden, sondern die beeinträchtigten auch aufgewertet werden. Entsprechend soll der \n\nletzte Satz wie folgt ersetzt werden: "Für die beeinträchtigen Korridore erstellt der Kanton ein Sanierungskonzept und setzt dieses in den nächsten \n10 Jahren um.“\n\nteilweise berücksichtigt; der Richtplantext (richtungsweisende \nFestlegung) wird entsprechend angepasst. Auf eine \nZeitangabe wird verzichtet.\n\nL.11 317 Pärke von nationaler \nBedeutung\n\nDie Richtungsweisende Festlegung und die Abstimmungsanweisung zum Naturerlebnispark Schwägalp sind nicht zielführend. Ohne, dass das \nKonzept verbessert und der Park den Bundesvorgaben angepasst wird, kann und soll auch keine offizielle Genehmigung erfolgen. Zielführend \nwäre aber, wenn der Kanton die InitiantInnen darin unterstützen würde, dass diese den Park erweitern und den Bundesvorgaben anpassen \nkönnten. Entsprechend sollen die Richtungsweisenden Festlegung respektive Abstimmungsanweisung zum Naturerlebnispark Schwägalp in der \nZielrichtung zu überarbeiten (nicht „durch-stieren“ eines zu mageren Konzepts sondern Verbesserung der Parkidee).\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Hundwil\nL.11 337 Pärke von nationaler \n\nBedeutung\nAls mit beteiligte Gemeinde vom Gemeindegebiet Schwägalp her, wird das Ziel des Naturerlebnisparkes Schwägalp/Säntis zur \nAnerkennung mit nationalem Label unterstützt.\n\nKenntnisnahme\n\nSVP Appenzell Ausserrhoden\nE.2.4 29 Grundsatz Aus Gründen des Landschaftsschutzes und des Landschaftsbildes sind Windräder im Kanton Appenzell Ausserrhoden nicht geeignet. Das \n\ngrösste Gut ist die intakte Natur, der unbedingt Sorge getragen werden muss, sowohl als Tourismuskanton als auch als Wohnkanton. Die \nBedenken dazu beinhalten nicht nur die Erstellung der Windräder, sondern auch die Erschliessungsstrassen und die Verlegung der nötigen \nLeitungen. Speziell auch, weil diese in unberührten Naturlandschaften vorgesehen sind, welche für einheimische Flora und Fauna einen wichtigen \nLebensraum bilden. Die SVP lehnt deshalb Windenergie in unserem Kanton entschieden ab.\n\nnicht berücksichtigt; Windenergie ist Bestandteil der \nerneuerbaren Energien. Im Rahmen der erforderlichen \nInteressenabwägung werden u.a auch Aspekte der \nEinsehbarkeit, der Landschaftsverträglichkeit und des \nNaturschutzes berücksichtigt. \n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 205 Grundsatz Auf die Aufnahme des Kapitels Windenergie E.2.4 im kantonalen Richtplan und die Festsetzung der Interessengebiete Hochalp, Hochhamm und \n\nSuruggen sei zu verzichten.\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52). Die \nInteressengebiete werden als Vororientierung bezeichnet.\n\n206 Grundsatz Stattdessen seien jene Massnahmen des Energiekonzepts 2008-2015, welche einer planerischen Festlegung bedürfen, in den Richtplan \naufzunehmen.\n\nberücksichtigt; mit dem neu formulierten Kapitel E.2.2 \n"Erneuerbare Energie" kann dem Begehren Rechnung \ngetragen werden. \n\nParteien und Gruppierungen Urnäsch\n275 Grundsatz Das gesamten Kapitel „E.2.4 Windenergie" inklusive der richtungsweisend-senden Festlegungen und Abstimmungsanweisungen soll gestrichen \n\nwerden.\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52).\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nE.2.4 69 Allgemein Der Richtplan geht mutlos mit den verfolgten Zielen des Bundesrates zum Ausstieg aus der Atomenergie bzw. zur Förderung der erneuerbaren \n\nEnergie um. Vermisst wird eine klare Strategie über die Nutzung der Windenergie hinaus, welche auch nachvollziehbare, konkrete Zielsetzungen \n(z.B. in welcher Zeit sollen welcher Anteil der nicht erneuerbaren Energie reduziert bzw. durch erneuerbare Energien ersetzt werden und mit \nwelchen Mitteln soll dies gefördert werden).\n\nteilweise berücksichtigt; mit dem neu formulierten Kapitel E.2.2 \n"Erneuerbare Energien" kann dem Begehren Rechnung \ngetragen werden (vgl. Antrag Nr. 263, Seite 22).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n53\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nHeimatschutz Appenzell A.Rh.\nE.2.4 396 Allgemein Windenergie ist ein wichtiger Beitrag zur Energiewende. Aber nur wenn sie dort gewonnen wird, wo es sich lohnt. Teure, nur durch hohe \n\nSubventionen rentable Anlagen im Appenzellerland leisten der Energiewende keinen Dienst. Der Preis der verunstalteten Landschaft, der \nBeeinträchtigung des Tourismus und des Wohlbefindens der Bevölkerung steht in keinem Verhältnis zum Energiegewinn. Entsprechen soll auf die \nFestlegung von Windenergie als Stromerzeugung im Kanton soll verzichtet werden.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52)\n\nStiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL)\nE.2.4 520 Allgemein Auf die Aufnahme des Kapitels Windenergie E.2.4 im kantonalen Richtplan und die Festsetzung der Interessengebiete Hochalp, Hochhamm und \n\nSuruggen sei zu verzichten.\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52). Die \nInteressengebiete werden als Vororientierung bezeichnet.\n\n521 Allgemein Stattdessen seien jene Massnahmen des Energiekonzepts 2008-2015, welche einer planerischen Festlegung bedürfen, in den Richtplan \naufzunehmen.\n\nberücksichtigt; mit dem neu formulierten Kapitel E.2.2 \n"Erneuerbare Energien" kann dem Begehren Rechnung \ngetragen werden. \n\nVereinigung Appenzeller Strassen- und Tiefbauunternehmungen VAST\nE.2.4 462 Allgemein Der Einbezug möglicher Standorte ist richtig. Die theoretische Stromerzeugung der genannten 3 Anlagen würde ca. 15 % des kantonalen \n\nStromverbrauches abdecken.\nKenntnisnahme\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 187 Allgemein Der Kanton Appenzell Ausserrhoden beschloss im Jahr 2008 ein vorbildliches Energiekonzept 2008-2015. In einem umfassenden \n\nMassnahmenplan wurden 18 Massnahmen vorgeschlagen. Die Massnahme EE1 „Förderprogramm zur Nutzung erneuerbarer Energien \nintensivieren“ verlangte, dass das Förderprogramm in den Bereichen Holzenergie, Sonnenenergie, Wasserkraft, innovative P&D-Projekte \nverstärkt werden sollte. Die Förderung der Windenergienutzung war im Energiekonzept 2008-2015 nicht vorgesehen. Die Windkraft wurde nur \nsummarisch abgehandelt mit der Feststellung. Es ist erstaunlich, dass nun nur Aussagen zur Windkraft gemacht werden. Der Richtplan ist \nunbedingt zu ergänzen mit Aussagen zur Förderung der anderen Energieformen. Das Kapitel E.2.4 des Richtplanentwurfs kann sich nicht auf das \nEnergiekonzept berufen, sondern dieses müsste überarbeitet und angepasst werden, wenn es als Grundlage für den Richtplan dienen sollte. \nNoch besser wäre allerdings, den Richtplan bezüglich Festlegungen zu Ver- und Entsorgung komplett zu überarbeiten im Hinblick auf die \nUmsetzung der im Energiekonzept vorgesehenen Massnahmen.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 521 (Seite 53)\n\nE.2.4 188 Allgemein / Konflikt \nTourismus\n\nDie kleinräumige Appenzeller Hügel- und Voralpenlandschaft mit ihrer Streusiedlungsstruktur ist weit über die Landesgrenzen bekannt und beliebt. \nDie Landschaft ist zusammen mit der Appenzeller Baukultur und Volkstraditionen das Alleinstellungmerkmal für die touristische Attraktivität des \nKantons im Wettbewerb mit anderen Landesteilen oder ausländischen touristischen Regionen. Diese Landschaft würde durch Grosswindanlagen \nin den geplanten Windparkgebieten Hochalp, Hochhamm und Suruggen massiv verändert. Im Richtplantext fehlt eine sichtbare \nAuseinandersetzung mit den Konsequenzen der Umgestaltung der Appenzeller Landschaft auf Bewohner und Besucher von Appenzell \nAusserrhoden und dessen Nachbarkantone. Alle drei vorgesehenen Standorte liegen in Wandergebieten mit einem gut erschlossenen und viel \nbenützten Netz von Wanderwegen, Aussichtspunkten und Berggasthöfen.\n\nnicht berücksichtig; vgl. Antrag Nr. 501 (Seite 21)\n\nJunge Grüne Appenzellerland\nE.2.4 207 Allgemein Die Absicht, Interessensgebiete für Windenergie im Richtplan zu definieren, stösst auf sehr grosse Zustimmung. Der Kanton kann so einen Beitrag \n\nzur Energiewende leisten. Die Windenergie ist eine sehr saubere Energiequelle und ist ein wichtiges Standbein im zukünftigen Strommix. Ein \nWindpark wird zudem dem lokalen Gewerbe und – richtig präsentiert – auch dem Tourismus dienen.\nIn einer Masterarbeit der Universität St.Gallen wurde die Gesellschaftliche Akzeptanz von Windkraft in Urnäsch bereits untersucht. Dabei stiess \nman auf ein positives Echo. Die Urnäscher Bevölkerung legt aber grossen Wert auf lokale Investoren, öffentliche Informationsveranstaltungen und \ndirektdemokratische Entscheidungsfindungen.\n\nKenntnisnahme\n\nParteien und Gruppierungen Urnäsch\nE.2.4 277 Allgemein Es soll eine ganzheitliche und zukunftsgerichtete Energiestrategie, die den Gegebenheiten des Appenzellerlandes Rechnung trägt, ausgearbeitet \n\nwerden.\n berücksichtigt; mit dem neu formulierten Kapitel E.2.2 \n"Erneuerbare Energien" kann dem Begehren Rechnung \ngetragen werde (vgl. Antrag Nr. 263, Seite 22).\n\nTCS Appenzell Ausserrhoden\nE.2.4 175 Allgemein Der TCS vertritt pragmatische und effiziente Lösungen, die eine Reduktion der vom Verkehr verursachten Belastungen anstreben und die eine \n\nzukunftsfähige Mobilität garantieren. Dazu gehört die Förderung der Elektromobilität. Der TCS geht davon aus, dass Elektrofahrzeuge auch mit \neinem gewissen Paradigmenwechsel bezüglich Fahrzeuggrösse und Gewicht verbunden sind, was dem Energiebedarf und der Umwelt entgegen \nkommt. Es ist daher im Interesse der Sektion Appenzell Ausserrhoden des TCS, dass der Kantons seinen Energiebedarf langfristig möglichst aus \nerneuerbaren Energiequellen und aus der Region abdecken will (z.B. Windenergie).\n\nKenntnisnahme\n\nTiefbauamt\nE.2.4 111 Allgemein Das Tiefbauamt befasst sich mit allen Fragen der zukünftigen Mobilität. Darunter fällt auch die E-Mobilität. Das Tiefbauamt unterstützt daher die \n\nBestrebungen, Windenergie im Kanton nutzbar zu machen und befürwortet die Ausscheidung von Interessengebieten Windkraft im Richtplan und \ndie Erstellung von Windparks.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n54\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nEmch+Berger AG\nE.2.4 30 Allgemein Es ist erfreulich, dass sich der Kanton Appenzell Ausserrhoden den Ausbau der Windenergie als Ziel setzt und klare Regeln für die Planung von \n\nWindenergieanlagen in den Richtplan aufnimmt.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Waldstatt\nE.2.4 86 Allgemein Der Gemeinderat Waldstatt unterstützt die Möglichkeit, dass Windparks geplant werden können Kenntnisnahme\n\nDas Thema „Energie' wird uns auch in Zukunft vermehrt beschäftigen. Es ist deshalb essentiell, dass die vorhandene Energie und die \nvorhandenen Ressourcen noch viel effizienter genutzt werden. Aus diesen Gründen ist die Möglichkeit für lntensivlandwirtschaftszonen, die \nökologisch sinnvoll sind zu schaffen. Die Abwärme aus Industrie und Gewerbe (z.B. im Bereich Aedelswil, Waldstatt/Schwellbrunn) könnte in der \nLandwirtschaft effizient genutzt werden.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Wald\nE.2.4 215 Allgemein In einigen Gemeinden im Kanton ist der Tourismus ein wichtiges wirtschaftliches Standbein. Die Befürchtungen, dass Windkraftanlagen einen \n\nmassiven Eingriff in die Natur und das Landschaftsbild darstellen, werden geteilt. Viele Grundsatzfragen zur Energiegewinnung durch Windkraft \nsind noch nicht beantwortet. Solange diese Fragen nicht beantwortet sind, macht es auch keinen Sinn, wenn bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt \nZonen für den Bau solcher Anlagen ausgeschieden werden. \n\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52).\n\nGemeinde Schönengrund\nE.2.4 321 Allgemein Mit diesem Thema setzte sich die Gemeinde intensiv auseinander, da es Schönengrund auch ganz direkt betrifft. Die Möglichkeit, dass Windparks \n\ngeplant werden können, wird unterstützt. Aber bitte nicht über die Köpfe der betroffenen Gemeinden, diese sind stärker in die Prozesse \neinzubeziehen. Im Bereich erneuerbarer Energien wird es in Zukunft noch einiges an Neuerungen, Alternativen und Fortschritten bezüglich \nReduktion des Energieverbrauchs geben. Dies wirkt sich bestimmt auch positiv auf mögliche Windanlagen aus, somit lassen sich die Eingriffe in \ndie Landschaft stark reduzieren.\n\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 521 (Seite 53).\n\nGemeinde Rehetobel\nE.2.4 348 Allgemein Es wird begrüsst, dass das Thema Windenergie behandelt wird. Es ist aber notwendig, dass auch Solaranlagen Erwähnung im Richtplan finden. In \n\nvielen Gemeinden hat der Tourismus einen hohen Stellenwert. Es wird darum hinterfragt, ob dies mit dem Tourismus vereinbar ist oder nicht ein zu \ngrosser Eingriff in die Landschaft stattfindet. Aus diesem Grund sollten die Dimensionen der Windanlagen überdenkt werden. Wichtiger erscheint \naber, dass die Einwohner fürs Energiesparen sensibilisiert werden und nicht einfach neue Erzeuger geschaffen werden, und die Haushalte den \nVerbrauch nicht gleichzeitig senken. Durch entsprechende Förderprogramme und Kampagnen könnte in diesem Bereich viel erreicht werden.\n\nberücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 521 (Seite 53)\n\nGemeinde Schwellbrunn\nE.2.4 104 Allgemein Der Gemeinderat lehnt die Einführung von Windparks entschieden ab. Dem Landschaftsschutz und dem Landschaftsbild in Appenzell \n\nAusserrhoden sind unbedingt Sorge zu tragen. Auch unter dem Gesichtspunkt des für Appenzell Ausserrhoden wichtigen Tourismus ist von \nWindparks abzusehen.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52).\n\nGemeinde Herisau\nE.2.4 495 Allgemein Bei der Forderung, dass in den Interessengebieten Windparks zu erstellen sind, dürfte es sich um einen Verschreiber handeln. Eine Strategie \n\nhinsichtlich des Ausstiegs aus der Kernkraft ist zwar klar zu begrüssen. Die Verpflichtung, in den bezeichneten Gebieten ohne \nInteressenabwägung Windpärke einzuführen, erscheint aber am Ziel vorbei zu gehen. Die betroffenen Gebiete können höchstens als geeignete \nStandorte bezeichnet werden. Eine weitergehende Interessenabwägung (Natur- und Landschaftsschutz, Tourismus, etc.) ist notwendig. Der Erhalt \neines intakten Landschaftsbildes ist für den Tourismus im Appenzellerland allgemein, wie auch für die Gemeinde Herisau von Bedeutung.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 447 (Seite 21); für die \nFestsetzung der Interessengebietes ist eine umfassende \nInteressenabwägung vorzunehmen.\n\nIndustrieverein Appenzell A.Rh.\nE.2.4 120 Allgemein Die zu begrüssende Potentialabklärung der Windenergie hat erstaunliche Möglichkeiten zu Tage gebracht. Der Bau von entsprechenden Anlagen \n\nwürde aber zu erheblichen Eingriffen in die Landschaft führen. Sowohl das Potential als auch die Grösse der Anlagen sind im Bericht sauber \ndargestellt. Mit den beantragten Festlegungen sollen Gebiete ausgeschieden werden, in denen Windanlagen möglich wären. Das hat zu einer - \nabsolut notwendigen - Diskussion über Sinn und Unsinn solcher Anlagen geführt. Diese Diskussion ist aber verfrüht. Sie ist im Rahmen einer \nGesamtschau zu führen bzw. spätestens im Zusammenhang mit einem konkreten Baugesuch. Im jetzigen Zeitpunkt ist die Ausscheidung von \nentsprechenden Zonen zur Offenhaltung aller Optionen sinnvoll und richtig.\n\nKenntnisnahme\n\nVerein Energie AR /AI\nE.2.4 339 Allgemein Der Verein Energie AR/AI ist der Überzeugung, dass diese Potenziale weiter verfolgt werden sollen und unterstützt die Vorschläge des \n\nRegierungsrates. Im Gegensatz zu Äusserungen in der Presse vertritt der Verein die Meinung, dass Windenergieanlagen durchaus auch ein \ntouristisches Potenzial aufweisen. Diverse Beispiele im In- und Ausland (Mont Croisin, Schwarzwald, Vorarlberg) belegen dies. Ebenfalls wird \nkritisiert, dass Windenergie nicht speicherbar sei. Dies spielt jedoch nur eine untergeordnete Rolle. Gemäss Energiestrategie 2050 soll die \nWindenergie einen Teil der Kernkraft kompensieren, welche genau so wenig speicherbar ist.\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n55\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nKanton Appenzell Innerrhoden\nE.2.4 283 Allgemein Von den drei ausserrhodischen Interessengebieten für die Nutzung von Windenergie liegt der Standort Suruggen an der Kantonsgrenze zum \n\nKanton Appenzell l.Rh. Direkt anschliessend auf lnnerrhoder Seite befindet sich der potenzielle Standort für Windparks Honegg. Analog zur \nlnnerrhoder Abstimmungsanweisung, wonach bei der Planung und definitiven Ausscheidung eines Windpark-Standorts (Festsetzung) die \nNachbarkantone frühzeitig mit-einzubeziehen sind, wäre ein Miteinbezug des Kantons Appenzell l.Rh. durch den Kanton Appenzell A.Rh. zu \nbegrüssen.\n\nKenntnisnahme\n\nRené Mettler, Speicher\nE.2.4 223 Allgemein Das Kapitel Windenergie soll unverändert im Richtplan belassen werden.\n\nHeinrich Ammann, Herisau\nE.2.4 430 Allgemein Es werden Bedenken geäussert, dass durch einen Betrieb der geplanten grossen Windkraftwerke Schwingungen auf die Wasseradern ausgehen \n\nkönnen, die längerfristig Verwerfungen der Wasseradern und der Schüttungsmenge beeinflussen können.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Urnäsch\nE.2.4 349 Allgemein / Erläuterungen zu \n\nE.2.4, K. Richtplankarte \nDas eingeschränkte Mitbestimmungsrecht ist unverhältnismässig in Bezug auf ein derart einschneidendes Projekt für Landschaft und Natur und \nverletzt die schutzwürdigen Interessen der Urnäscher Bevölkerung. Das intakte Landschaftsbild und damit der für Urnäsch wichtige Tourismus \nwerden - mit der Bezeichnung von Hochalp und Hochhamm als Interessengebiet für die Nutzung von Windenergie - gefährdet. Entsprechend wird \nbeantragt, die Zonen "Interessengebiete für die Nutzung von Windenergie" Hochalp und Hochhamm vollumfänglich aus dem Richtplan zu \nstreichen. Ebenso ist der dritte Abschnitt des Erläuterungsberichtes (Kapitel E.2.4), der Hinweis im Erläuterungsbericht auf die Darstellungen in der \nRichtplankarte und das gesamte Kapitel 2.4 (Richtplantext) zu streichen.\n\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 52). Die \nInteressengebiete werden als Vororientierung bezeichnet.\n\nGemeinde Gais\nE.2.4 429 Allgemein, richtungsweisende \n\nFestlegung (3.1 b)\nNach Einschätzung von Fachexperten gibt es diverse Themen aus dem kantonalen Energiegesetz (kEnG), die bisher noch kaum angegangen \nworden sind (Gebäude-Energieausweis, Grossverbraucher-Artikel, Beleuchtungs-sanierung, usw.). Es stellt sich von daher die Frage, wieso der \nKanton nun im Bereich der Windenergie eine Vorreiterrolle spielen möchte, obwohl die Ausgangslage für diese Energieform in unserem Kanton \neher bescheiden und mit erheblichen Nachteile verbunden ist. Auf jeden Fall sollte die Mitwirkung der betroffenen Gemeinden gewährleistet sein. \nBei einer Verankerung im kantonalen Richtplan ist dies nicht der Fall, da dieser behördenverbindlich ist. Daher sind die richtungsweisende \nFestlegungen (insbes. 3.1 b) weniger absolut und zwingend zu formulieren. \n\nberücksichtigt; mit dem neu formulierten Kapitel E.2.2 \n"Erneuerbare Energien" kann dem Begehren Rechnung \ngetragen werden. \n\nWWF Appenzell\nB.1 42 Leitsatz 11 Wir vermissen bei der Förderung erneuerbarer Energien ein Bekenntnis zum schonungsvollen Umgang mit Landschafts- und Naturwerten. \n\nFolgende Ergänzung soll angebracht werden: "Die Windenergie soll einen Beitrag an die Erzeugung von erneuerbarem Strom im Kanton leisten. \nBei der Standortwahl von entsprechenden Anlagen ist die Verträglichkeit mit bestehenden Landschafts-und Naturwerten zu berücksichtigen."\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 429 (Seite 55).\n\nGemeinde Stein\nB.1 17 Leitsatz 11 Wie sehen die Vorgaben / Ziele bezüglich Energie aus? Konkrete Zahlen fehlen. Was ist das Ziel der Förderung in welchem Zeitrahmen? Nebst \n\nder Windenergie sollten noch weitere erneuerbare Energieformen erwähnt werden.\nberücksichtigt; vgl. Antrag 429 (Seite 55).\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\n204 Leitsatz 11 (lit. b) In Leitsatz 11 ist der Abschnitt b), der die Windenergie hervorhebt zu löschen.\n\nParteien und Gruppierungen Urnäsch\n274 Leitsatz 11 (lit. b) Innerhalb des Leitsatzes 11 „dezentrale Anlagen zur Nutzung erneuerbaren Energien fördern" ist Punkt b) „Die Windenergie soll einen Beitrag an \n\ndie Erzeugung von erneuerbarem Strom im Kanton leisten" zu streichen\nberücksichtigt\n\nGemeinde Urnäsch\nB1 354 Leitsatz 11 Der Richtplan ist einseitig auf Windenergie ausgerichtet. Notwendige Interessenabwägungen fehlen. Es fehlt eine kantonale Energiestrategie mit \n\nAussagen zu den übrigen alternativen Energieformen. Absatz b) (Windenergie) ist ersatzlos zu streichen.\nberücksichtigt\n\nenvergate, Horn\nE.2.4 33 Ausgangslage und Übersicht \n\nüber die Grundlagen \nDie Kriterien sollen wie folgt ergänzt werden: "Wenn die Lärmemission der WEA nach IEC88/324/CD (2008) weniger als 45 dB beträgt, muss der \nAbstand zu ganzjährig bewohnten Gebäuden bei mindestens 50 Meter liegen."\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n56\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 189 Ausgangslage und Übersicht \n\nüber die Grundlagen \nDie Auflistung der Anforderungen und Kriterien, nach denen potenzielle Windgebiete geprüft werden, ist unvollständig. Weitere für die betroffenen \nGebiete relevante Kriterien müssen in die Interessenabwägung einbezogen werden (BLN-Gebiete, Jagdbanngebiete, Wildtierruhezonen, \nsämtliche Biotope von nationaler Bedeutung, Arten der Roten Liste und National prioritäre Arten, Vogelzugkorridore). \n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 429 (Seite 55). Die für die \nInteressenabwägung zu berücksichtigenden Aspekte sind nicht \nabschliessend aufgeführt.\n\nE.2.4 197 Ausgangslage und Übersicht \nüber die Grundlagen \n\nDas theoretische Windenergiepotential darf nicht direkt mit dem Stromverbrauch des Kantons in Beziehung gesetzt werden, weil Windstrom \nstochastisch (d. h. nicht gleichmässig und nicht regelbar) produziert wird. Ein Teil des produzierten Stroms müsste mittels Pumpspeicherung \nveredelt werden, damit er zur richtigen Zeit in der richtigen Menge zur Verfügung steht. Bei der Pumpspeicherung gehen typischerweise rund 30 % \nder Energie durch Pumpen-, Turbinen-, Generatoren- und Übertragungsverluste verloren. Die Aussage, dass 15 % des kantonalen \nStromverbrauchs in den drei Windgebieten produziert werden könnten, ist irreführend und deshalb zu streichen.\n\nnicht berücksichtigt\n\nWWF Appenzell\nE.2.4 52 Ausgangslage und Übersicht \n\nüber die Grundlagen (2.)\nDass Moorlandschaften von nationaler Bedeutung von der Windenergienutzung ausgeschlossen werden, wird begrüsst. Analog dazu sollte dieser \nAusschluss auch für Perimeter des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) gelten. Dort geht es ebenfalls um den Schutz \nsensibler Standorte und landschaftlich intakter Gebiete. Windpärke würden zu schwerwiegenden Beeinträchtigungen der Schutzziele führen. Die \nErhaltung als Landschafts-Schutzgebiet überwiegt auch dort das Interesse an der Erzeugung von Energie. In Abschnitt 2 (Ausgangslage und \nÜbersicht über die Grundlagen) sei der Ausschluss von der Windenergienutzung auf die BLN-Perimeter auszudehnen mit folgender Ergänzung: ‚- \nMoorlandschaften von nationaler Bedeutung und Perimeter des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) werden von \nder Windenergienutzung ausgeschlossen."\n\nnicht berücksichtigt; die Anliegen des Landschaftsschutzes \nwerden im Rahmen der umfassenden Interessenabwägung \nberücksichtigt.\n\nGemeinde Hundwil\nE.2.4 338 Windenergie / \n\nInteressengebiete\nEs besteht eindeutig ein Konflikt zwischen der Notwendigkeit erneuerbarer Stromerzeugung und der Erhaltung der Naturlandschaft des \nAppenzellerlandes. Die Gemeinde Hundwil stellt sich die Frage, ob die Region wirklich geeignet ist für die Nutzung von Windenergie, zumal die \neinzige Möglichkeit zur Erstellung der Windanlagen auf Kreten der typischen, Appenzeller Hügelzüge ist. Ist das förderlich für die Erhaltung der \nLandschaft und der Förderung des Tourismus? Der Transport und die Erstellung solcher Anlagen im vorgesehenen Gelände, ist extrem aufwändig \nund kostenintensiv. Der aktuelle Stand der Technologien weisst noch ein grosses Manko in Sachen Speicherung von gewonnener, erneuerbarer \nEnergie auf. Die Verfolgung solcher Technologien wird für den Kanton AR als weit zielführender erachtet als das Erstellen von \nWindenergieanlagen. Der Kanton AR ist topographisch eher weniger geeignet für grössere Windenergieanlagen.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 501 (Seite 21).\n\nVerein Energie AR / AI\nE.2.4 340 Interessengebiete Die Positivplanung ist risikobehaftet. Gemäss Vorlage sollen im Kanton Appenzell Ausserrhoden drei Standorte als Zwischenergebnis eingetragen \n\nwerden. Sollten diese Standorte aufgrund von Nichtverfügbarkeit der Grundstücke oder politischer Widerstände wegfallen, muss es die Absicht \ndes Kantons sein, geeignete, neue Standorte in den Richtplan aufzunehmen. Als Variante könnte das Kapitel 4.1 ergänzt werden mit: „Weitere \nInteressengebiete können in den Richtplan aufgenommen werden, wenn sie den Grundsätzen von Kapitel 3.1 und 3.2 entsprechen\n\nnicht berücksichtigt; am Ansatz der Positivplanung wird \nfestgehalten.\n\nEmch+Berger AG\nE.2.4 31 Interessengebiete Es wird begrüsst, dass die Interessengebiete grosszügig ausgelegt wurden und während der Planung optimal ausgenutzt werden können. Die \n\nWahrung der Schutzinteressenwird durch Bund und Kantone mittels entsprechenden Gesetzen und Verordnungen durchgesetzt, weshalb eine \nAusweitung derselben im Richtplan nicht sinnvoll erscheinen würde.\n\nKenntnisnahme\n\nE.2.4 32 Interessengebiete Der Inhalt des Kapitel E.2.4 "Windenergie" wird als positives Signal für die Windenergie im Kanton Appenzell Ausserrhoden erachtet. Die drei \nvorgeschlagenen Interessengebiete können zum Erreichen der kantonalen und eidgenössischen Energieziel beitragen.\n\nKenntnisnahme\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 29 Interessengebiete  Alle drei vorgeschlagenen Interessengebiete umfassen Waldflächen. Diesbezüglich kann die allfällige Aufnahme in den Richtplan die \n\nInteressenabwägung nicht vorwegnehmen. Der Wald sollte als Standort ausgeschlossen werden, wo er ein Lebensraum bedrohter Arten ist. \nGebiete für Windenergieanlagen können keinesfalls einzig aufgrund von Windmessungen ausgeschieden werden.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Nr. Antrag 52 (Seite 56). Die Anliegen \ndes Waldes werden im Rahmen der umfassenden \nInteressenabwägung berücksichtigt.\n\nE.2.4 194 Interessengebiete Ohne genaue Erhebungen (und dem Resultat, dass keine nachteiligen Auswirkungen auf die sensiblen Arten zu erwarten sind) zu sensiblen Vogel- \nund Säugetierarten in allen drei Interessensgebieten darf eine Richtplanaufnahme gar nicht erwägt werden.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 52 (Seite 56). Die Anliegen \nvon der Fauna werden im Rahmen der umfassenden \nInteressenabwägung berücksichtigt.\n\nE.2.4 190 / 193 Interessengebiet Hochalp Das Interessengebiet Hochalp liegt teilweise im BLN-Gebiet Säntis und tangiert die Wildruhezone „Südliches Appenzeller Hinterland“. Würde \ndieses Interessengebiet in den Richtplan aufgenommen (was wir ausdrücklich ablehnen), würde die Interessenabwägung erst auf Stufe \nNutzungsplanung vorzunehmen sein. Im Richtplan ist deshalb darauf hinzuweisen, dass die Festlegung der Interessengebiete nicht bedeutet, \ndass an diesen Standorten das Interesse an der Windenergienutzung jenes der grösstmöglichen Schonung der Landschaft und Naturwerte \nüberwiegt. BLN-Gebiete sind integral als Ausschlussgebiete für die Windenergienutzung zu bezeichnen.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 52 (Seite 56). Die \nInteressenwägung erfolgt im Rahmen der Festsetzung der \nInteressengebiete.\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n57\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nE.2.4 195 Interessengebiet Hochhamm Das Interessengebiet Hochhamm ist zwar weniger exponiert, jedoch ebenfalls ein markanter Höhenzug. Der höchste Punkt liegt auf 1275 m.ü.M. \nund damit rund 200 Meter höher als die benachbarte Hügellandschaft und 400 Meter höher als die Täler (Schönengrund, Urnäsch). \nGrosswindanlagen mit einer Gesamthöhe von 150 Metern (Referenzanlage) bis 210 Metern (aktuelle Windkraftprojekte an anderen Standorten in \nder Schweiz) werden die kleinräumige Umgebung völlig dominieren. Die Massstäblichkeit der zahlreichen Bauten und der Landschaft wird verletzt.\n\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag Nr. 52 (Seite 56). Dies gilt es \nim Rahmen der Interessenabwägung zu beurteilen.\n\nE.2.4 196 Interessengebiet Suruggen Das Interessengebiet liegt an der Kantonsgrenze zum Kanton St.Gallen und in unmittelbarer Nähe des geplanten Windkraftwerk-Projekts Oberfeld \nin der Gemeinde Oberegg des Kantons Appenzell i.R. Zur Zeit ist die Windmessung im Gang. Gemäss Informationen der IG Appenzeller \nNaturstrom sind zwei WEA mit einer Nabenhöhe von 138 m angedacht. Die beiden unmittelbar benachbarten Windparks auf dem Suruggen und \nim Oberfeld (Kanton AI) werden in der Landschaft und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse einen einzigen \nzusammenhängenden Windpark bilden. Wenn überhaupt, müssen sie gemeinsam geplant werden und einer gemeinsamen \nUmweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Eine entsprechende Bestimmung ist im Richtplan aufzunehmen.\n\nKenntnisnahme; ein koordiniertes Vorgehen wird angestrebt.\n\nE.2.4 202 Interessengebiete Die Interessengebiete sind auf den Kartenausschnitten nur zweidimensional definiert, während die Auswirkungen der Windenergieanlagen \ndreidimensional sind. Im Richtplan ist deshalb für jedes Interessengebiet die maximale Höhe der WEA festzulegen.\n\nnicht berücksichtigt; auf die dreidimensionale Darstellung wird \nverzichtet.\n\nParteien und Gruppierungen Urnäsch\nE.2.4 276 Interessengebiete Die drei Standorte für Windkraftanlagen auf dem Suruggen, der Hochalp und dem Hochhamm sollen aus dem kantonalen Richtplan gestrichen \n\nwerden.\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 29 (Seite 56).\n\nSAK\nE.2.4 39 Interessengebiete, \n\nPlanungsgrundsätze \nDie drei prioritäre Gebiete für Windparks (Hochalp, Hochhamm und Suruggen) sind nachvollziehbar. An dieser Stelle sollte aber unbedingt die \nKoordination mit den möglichen, potentiellen Windorten aus Sicht Kanton Al erfolgen resp. diese Standorte mitberücksichtigt werden. Dabei wird \nan die drei Gebiete Ochsenhöhi, Hirschberg und Honegg (Richtplan Al vom Januar 2015) gedacht. Bei kantonsübergreifenden Windstandorten \nsollten auch Einzelanlagen auf Boden vom Kanton AR möglich sein, sofern sie zu einem grenzüberschreitenden Windpark gehören.\n\nKenntnisnahme; ein koordiniertes Vorgehen wird angestrebt.\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 203 Interessengebiete Die Festsetzung der Interessengebiete Hochalp (Urnäsch), Hochhamm(Urnäsch, Schönengrund) und Flecken/Suruggen (Gais, Trogen) sollen \n\nnicht als Zwischenergebnis aufgenommen werden.\nberücksichtigt; die Interessengebiete werden als \nVororientierung aufgeführt.\n\nPro Natura St.Gallen - Appenzell\nE.2.4 318 Interessengebiete Pro Natura steht der Windkraftnutzung im Grundsatz positiv gegenüber. Es wird jedoch verlangt, dass die Standortevaluation sorgfältig und \n\numfassend erfolgt. Vorliegend sind die Abklärungen zur möglichen Windenergienutzung höchst unvollständig und lassen keine Festlegungen im \nKantonalen Richtplan zu. Trotz Anregungen im Vorfeld der Planung erfolgten keine ergänzenden Abklärungen zu den Themen Vogelzug, \nFledermausvorkommen, Landschaftsverträglichkeit, Erschliessung usw.. Das Konfliktpotential der drei vorgeschlagenen Standorte ist also nicht \noder höchstens rudimentär bekannt. Solange diese Untersuchungen ausstehen, werden jegliche Einträge von Interessensgebieten im Richtplan \nabgelehnt.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 429 (Seite 55).\n\nAppenzeller Energie, Vereinigung für umweltfreundliche Energie\nE.2.4 57 Interessengebiete Wenn man es mit der Energiewende ernst meint, dann müssen die sämtliche Interessengebiete Wind unbedingt im Richtplan bleiben. Die \n\nStrategie, wenige dafür aber intensiv, und mit grossen Maschinen bestückte Windenergiegebiete zu nutzen, wird unterstützt. Aus Erfahrung mit \nunserem kleinen Windkraftwerk auf dem Chürstein (80 kW) in Gais wissen wir, dass solch kleine Anlagen nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, \nauch wenn der Endverbraucherpreis pro kWh sich gegenüber heute auf 0.50 Fr/kWh verdoppeln würde. Windparks sind dort wo sie schon \nexistieren Magnete für interessierte Touristen. Solche Parks können in einem Tourismusportfolio ein wichtiges Element sein wenn man das richtig \nvermarktet.\n\nKenntnisnahme\n\nAppenzeller Wind AG\nE.2.4 221 Interessengebiet neu Das Gebiet Chozeren, Wald sei als Interessensgebiet für die Nutzung der Windenergie auszuscheiden. nicht berücksichtigt; die Anzahl der ausgeschiedenen \n\nInteressengebiete "Windkraft" soll nicht erhöht werden.\n\nGemeinde Teufen\nE.2.4 540 Richtungsweisende \n\nFestlegungen 3.1 lit.c, 3.2 lit. a\nWeshalb die technische und wirtschaftliche Erschliessung erwähnt sein muss ist nicht klar. Entsprechend ist der erste Absatz (Seite II.94) zu \nstreichen. Unklar ist zudem, warum an einem Standort mindestens 3 Anlagen Platz haben müssen. Entsprechend soll die richtungsweisende \nFestlegung 3.1 c) gestrichen und die 3.2 a) angepasst werden . Aus technischer Sicht ist die Nabenhöhe und nicht die Gesamthöhe relevant. \nEntsprechend soll Gesamthöhe durch Nabenhöhe ersetzt werden.\n\nKenntnisnahme; die technische und wirtschaftliche \nErschliessung ist ein Kriterium für die Grobbeurteilung. Die \nInteressenabwägung erfolgt aufgrund anderer Kriterien (vgl. \nRichtplantext).\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n58\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nCVP Appenzell Ausserrhoden\nE.2.4 270 Richtungsweisende \n\nFestlegungen 3.1 lit a)\nDa die Erstellung und der Betrieb von Windenergieanlagen auch mit Nachteilen verbunden sind, muss der Nutzen entsprechend hoch sein. Zu \ndiesem Zweck ist die richtungsweisende Festlegung in Ziffer 3.1, lit. a), Seite II.95, wie folgt zu ergänzen und neu zu fassen: Die Windenergie soll \neinen substanziellen Beitrag an die Erzeugung von erneuerbarem Strom im Kanton leisten. Wird dieses Ziel nicht erreicht, ist auf die \nentsprechenden Anlagen zu verzichten.\n\nKenntnisnahme; das Windpotenzial spielt bei der \nInteressenabwägung eine Rolle (vgl. Richtplantext).\n\nBaudepartement Kanton St.Gallen\nE.2.4 82 Allgemein, Ergänzung \n\nPlanungsgrundsatz 3.1\nDer Kanton St.Gallen begrüsst die Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels Windenergieanlagen. Das Thema ist im Kanton St.Gallen im \nRahmen der Richtplananpassung. 2014 ebenfalls in den kantonalen Richtplan aufgenommen worden. Alle drei Interessensgebiete des Kantons \nAppenzell Ausserrhoden für die Nutzung der Windenergie mit grossen Windenergieanlagen (Hochalp, Urnäsch; Hochhamm, Schönengrund, \nUrnäsch; Flecken/Suruggen, Gais, Trogen) liegen nahe der St.Galler Kantonsgrenze und können -je nach Positionierung innerhalb der \nfestgesetzten Interessengebiete - von Staller Kantonsgebiet gut eingesehen werden. Im Richtplan soll ein Planungs-grundsatz zur Abstimmung \nder Windenergieplanung mit den Nachbarkantonen aufgenommen werden. Zudem soll während der Projektierungsphase der \nWindenergieanlagen rechtzeitig mit dem Kanton St.Gallen Kontakt aufgenommen werden.\n\nKenntnisnahme\n\nVerein Solardorf Rehetobel\nE.2.4 161 Richtungsweisende \n\nFestlegungen 3.1 a)\nDie heimische Windenergie soll im Kanton im Strommix einen Anteil von mindestens 10 % erreichen. Kenntnisnahme\n\nE.2.4 162 Richtungsweisende \nFestlegungen 3.1 b)\n\nGrosse Windenergieanlagen sind in den ausgewiesenen Potentialgebieten (gemäss Figur 3 in Windpotentialstudie des Kantons) möglich. berücksichtigt\n\nE.2.4 163 Richtungsweisende \nFestlegungen 3.1 c)\n\nAusserhalb von Potentialgebieten sind Grosswindanlagen nicht zulässig berücksichtigt\n\nAP alba-plan AG\nE.2.4 166 Planungsgrundsatz 3.1 lit b) Der erwähnte Planungsgrundsatz soll wie folgt geändert werden: "Es können in gut und nachweislich ausgewiesenen Windgebieten jederzeit \n\nWindparks erstellt werden, sofern sie die in Kapitel 3.2 Abs. c) enthaltenen Kriterien erfüllen."\nnicht berücksichtigt; eine Anlage kann erst errichtet werden, \nwenn die erforderlichen Verfahren abgeschlossen und eine \nrechtskräftige Baubewilligung vorliegt.\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.Rh.\nE.2.4 155 Allgemein / \n\nPlanungsgrundsatz 3.1 \n(Anpassung lit. b)\n\nGenerell stellt sich die Frage, ob der Kanton Appenzell A.Rh. bei diesem Thema eine Vorreiterrolle übernehmen soll, zumal das \nWindenergiepotenzial im Ganzen eher klein erscheint und eine der grössten Ressourcen im Kanton die Landschaft darstellt. Auf jeden Fall ist eine \nregionale Abstimmung erforderlich. Es ist nicht ersichtlich, wie diese z. B. mit dem Kanton St.Gallen erfolgt. Im Kanton St.Gallen sind maximal zwei \nmögliche Wind-energiestandorte vorgesehen und im vergleichbaren Toggenburg z. B. keiner. Der Planungsgrundsatz 3.1 Ziff. 5 (?) ist als Auftrag \nformuliert, was politisch nicht angeht. Der Planungsgrundsatz ist zwingend anzupassen: "Wenn Windenergie ... dann in den Interessengebieten." \n\nteilweise berücksichtigt; das Kapitel E.2.2 wurde neu formuliert.\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 198 Planungsgrundsatz 3.1 lit b) Der Planungsgrundsatz b) ist missverständlich formuliert. Er müsste lauten: Es können nur in den vorgesehenen Interessensgebieten \n\nWindanlagen erstellt werden. Sollte es sich beim Nutzungsplanungsverfahren eines Windparks im Rahmen der UVP jedoch ergeben, dass ein \nWindpark nicht umweltverträglich geplant werden kann, dann darf der Richtplan nicht vorschreiben, dass dort ein Windpark erstellt werden muss.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 447 (Seite 21); das Kapitel E.2.2 \nwurde neu formuliert.\n\nE.2.4 199 Planungsgrundsätze 3.1 \n(Ergänzung)\n\nIm Bericht „Windkraft in Appenzell Ausserrhoden“ vom Oktober 2012 wird hervorgehoben, dass Windenergieanlagen stets reversible Eingriffe in \ndie Landschaft darstellen und dass die Regeln für den Rückbau ausgemusterter Anlagen festgesetzt werden müssten. Im Richtplan ist daher ein \nentsprechender Grundsatz der Rückbaupflicht, auch der Erschliessungstrassen, und der Sicherstellung der Rückbaukosten aufzunehmen.\n\nnicht berücksichtigt; im Rahmen des Sondernutzungsplan-\nverfahrens, resp. des Baubewilligungsverfahrens können \nsolche Auflagen verbindlich formuliert werden.\n\nE.2.4 200 Planungsgrundsätze 3.1 \n(Ergänzung)\n\nDie Priorisierung der Potenziale ist als weiterer Grundsatz in den kantonalen Richtplan aufzunehmen. Windparks zweiter Priorität sollten erst in \ndas Nutzungsplanungsverfahren einbezogen werden, wenn die Windparks erster Priorität gebaut sind und der Nachweis eines erfolgreichen \nBetriebs erbracht ist. Diese Prioritäten müssten überkantonal abgeglichen werden. \n\nnicht berücksichtigt; auf die Priorisierung wird verzichtet.\n\nVerein Energie AR / AI\nE.2.4 341 Planungsgrundsätze 3.1 Der Verein Energie AR/AI unterstützt die Planungsgrundsätze (Kapitel 3.1, a) bis d). Die Windenergie soll einen Beitrag an die Erzeugung von \n\nerneuerbarem Strom im Kanton leisten.\nKenntnisnahme\n\nAppenzeller Wind AG\nE.2.4 222 Planungsgrundsatz 3.1 lit c) Anlagen (Einzelanlage auf dem Gebiet von AR) sollen auch in Kombination mit Anlagen auf dem Gebiet von AI möglich sein. Kenntnisnahme\n\nAP alba-plan AG\nE.2.4 167 Planungsgrundsatz 3.1 lit c) Der erwähnte Planungsgrundsatz soll wie folgt geändert werden: "Einzelanlagen sind auszuschliessen. Ausnahmen davon sind Windanlagen-\n\nZusammenschlüsse, die kantonsübergreifend oder im Sinne einer Standortkonzentration zu angrenzenden Windparks ausgebaut werden \nkönnen."\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n59\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nE.2.4 168 Planungsgrundsatz 3.1 lit d) Der erwähnte Planungsgrundsatz soll wie folgt geändert werden: "Ausserhalb der Interessensgebiete sind Grossanlagen ab mindestens zwei \nWindmaschinen gestattet, sofern sie die Kriterien von Kapitel 3.2 Abs. c) erfüllen."\n\nnicht berücksichtigt; dies widerspricht der Planungsansatz.\n\nBaudepartement Kanton St.Gallen\nE.2.4 83 Richtungsweisende \n\nFestlegungen 3.2 lit d)\nAls weiteren Aspekt für die Interessenabwägung soll der Fledermausschutz aufgenommen werden. berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 429 (Seite 55). Die für die \n\nInteressenabwägung zu berücksichtigenden Aspekte sind nicht \nabschliessend aufgeführt.\n\nSVS / BirdLife Appenzeller Vogelschutz\nE.2.4 201 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.2\nDie Forderung im Richtplanentwurf, dass bei der Evaluation der Gebiete das nationale Interesse an der Windnutzung und die anderen nationalen \nInteressen gleichwertig zu berücksichtigen seien, ist falsch. Bis dato haben Windanlagen rechtlich kein nationales Interesse. Es müssen \nverbindliche Formulierungen bezüglich der Einhaltung der verfassungsmässig garantierten Anliegen und der gesetzlichen Bestimmungen des \nLandschafts-, Natur- und Heimatschutzes in die Grundsätze aufgenommen werden.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 447 (Seite 21). Für die \nFestsetzung der Interessengebiete ist eine umfassende \nInteressenabwägung vorzunehmen.\n\nVerein Energie AR /AI\nE.2.4 342 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.2\nDer Verein Energie AR/AI unterstützt grundsätzlich die Aussagen zu den grossen Windenergieanlagen. Er legt Wert darauf, dass eine \nEtappierung ausdrücklich möglich sein soll.\n\nKenntnisnahme; ob eine Etappierung möglich sein soll, ist im \nRahmen des Sondernutzungsplanes zu prüfen.\n\nVerein Solardorf Rehetobel\nE.2.4 164 Richtungsweisende \n\nFestlegungen 3.2 c)\nErgänzung: Konkrete Projekte müssen an einer kommunalen Urnenabstimmung\nbestätigt werden.\n\nKenntnisnahme\n\nenvergate, Horn\nE.2.4 34 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.3\nGünstige Windlagen sind in der Regel ausserhalb der Bauzonen anzutreffen. Von daher ist bei einer Regelung, wie vorgeschlagen, kaum eine \nWirtschaftlichkeit zu erreichen. Infrastrukturbauten wie Hochspannungsleitungen, Umsetzermasten, Skilifte, Strassen, Siloanlagen, etc. lassen sich \nkaum mit dem idealen Landschaftsbild in Einklang bringen. Es ist daher davon abzusehen, dass nach dem Parlamentsbeschluss über die \nEnergiestrategie 2050 starke Einschränkungen bezüglich Windturbinen gemacht werden. Vielmehr muss eine Beschränkung über \nLärrnemissionen /Abstand von ganzjährig bewohnten Gebäuden gemacht werden.\n\nnicht berücksichtigt; wenn Grosswindanlagen realisiert werden, \ndann in den vorgesehenen Interessengebietes, welche \nzunächst einer umfassenden Interessenabwägung zu \nunterziehen sind. Die verschiedenen Verfahren richten sich \ndabei nach den Vorgaben gemäss Richtplantext.\n\nE.2.4 35 Richtungsweisende \nFestlegung 3.3\n\nWenn eine kleine Windturbine innerhalb der Bauzone gebaut wird und in der Bauzone neue Gebäude gebaut werden, dann müssen für diese zu \nbauende Gebäude spezielle Bedingungen geschaffen werden, z.B. bezüglich Abstand zur Windturbine. Solche Anlagen sind technisch auf eine \nBetriebsdauer von 20\nJahren ausgelegt. Der Absatz a) ist kontraproduktiv und hilft weder der Gemeinde noch der Erzeugung von Alternativenergien. Effizienz und \nWirtschaftlichkeit sind im Verantwortungsbereich des Gesuchstellers und darf nicht eine staatliche Bedingung für eine Bewilligung sein. \n\nKenntnisnahme\n\nE.2.4 36 Richtungsweisende \nFestlegung 3.3\n\nLandschaftsschutz ist ein recht emotionales Thema. Da gehen die Meinungen auseinander. Kenntnisnahme\n\nE.2.4 37 Richtungsweisende \nFestlegung 3.3\n\nDer Bau von Windenergieanlagen bis zu einer Gesamthöhe von 50 m soll im ganzen Gemeindegebiet erlaubt werden, wenn die Lärmemissionen \nnach iEC88/324/CD2008 nicht mehr als 45 dB betragen.\n\nnicht berücksichtigt; der formulierte Lösungsansatz ist \npraktikabel.\n\nVerein Energie AR /AI\nE.2.4 343 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.3\nIm Sinne einer Güterabwägung „Eingriff in die Landschaft“ versus „Energieertrag“ unterstützt der Verein die vorgeschlagene Regelung, dass \nkleinere Windanlagen nur innerhalb der Bauzone realisiert werden können. Diverse andere Kantonen sehen ebenfalls diese Regelung vor. Für \nAnlagen ausserhalb der Bauzone befürworten wir namentlich die Ausnahmen für nicht ans Stromnetz angeschlossene Selbstversorger.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Teufen\nE.2.4 541 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.3 lit. a\nGemäss Vorschlag des Kantons sind Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von <30m ausserhalb der Baugebiete nicht bewilligbar. Gleichzeitig \njedoch wird verlangt, dass die Windkraft genutzt werden soll. Konsequenterweise darf dann nicht eine ganze Anlagengruppe ausgeschlossen \nwerden. Zudem ist die Beurteilung von Effizienz und Wirtschaftlichkeit Sache des Investors. Entsprechend wird beantragt, dass ausserhalb der \nBauzone auch kleinere Windenergieanlagen realisiert werden dürfen. Im Weiteren sollen Kleinstanlagen mit Nabenhöhe <10m bewilligungsfrei \nerstellt werden. \n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 37 (Seite 59).\n\nAP alba-plan AG\nE.2.4 169 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.3 (lit b.)\nDie erwähnte Festlegung soll wie folgt geändert werden: " Ausserhalb der Bauzone sind kleinere Windanlagen bis 3MW nicht erwünscht. \nAusnahmen sind für nicht ans Stromnetz angeschlossene Selbstversorger möglich. \n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\n60\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nE.2.4 170 Abstimmungsanweisungen \n(4.1)\n\nIm Bereich Oberfeld - Honegg, Bezirk Oberegg, beabsichtigt die Appenzeller Wind AG den Betrieb von zwei Windanlagen von der Grrüsse von je \n3 MW. Mit einem Windradabstand von 500m, wäre es möglich, dass auf dem Nachbargrundstück "Chozeren" der Gemeinde Wald ein weiteres \nWindrad zu realisieren. Als Einzelrad müsste dies in den Windpark Oberfeld des Bezirks Oberegg eingebunden werden. Entsprechend wird \nempfohlen, das Gebiet "Chozeren" der Gemeinde Wald AR in das Interessengebiet für die Nutzung von Windanlagen im kantonalen Richtplan \nzusätzlich festzulegen.\n\nKenntnisnahme\n\nVerein Solardorf Rehetobel\nE.2.4 165 Abstimmungsanweisung 4.1 Als Interessensgebiete gelten die Potentialgebieten mit einer mittleren\n\nWindgeschwindigkeit von mindestens 3.8 – 4.2m/s 100m über Boden (Figur 3 in\nWindpotentialstudie des Kantons)\n\nKenntnisnahme; die durchschnittliche Windgeschwindigkeit ist \nnur ein Kriterium für die Grobbeurteilung.\n\nKanton Appenzell Innerrhoden\nE.2.4 284 Konzentrationsgebot Die Windenergieanlagen sind nach dem Richtplan des Kantons Appenzell l.Rh. (Richtplan Al), Objektblatt Nr. E6, Abstimmungsanweisung 4, in \n\nWindparks zu konzentrieren. Pro Windpark müssen mindestens zwei Anlagen realisiert werden, wobei die Summe der Leistung der Anlagen \nmindestens 3 MW betragen muss. Die Umsetzung dieser Forderung ist im Rahmen der kantonalen Nutzungsplanung zu regeln (z.B. Etappierung \noder Zulassung von weiteren Anbietern am selben Standort, sofern innert Frist die Mindestleistung nicht realisiert wird). Sehen die \nNachbarkantone angrenzend an einen Standort für Grosswindanlagen ebenfalls einen solchen vor (z.B. im Gebiet Suruggen AR und Honegg Al), \nkann das Konzentrationsgebot grenzüberschreitend erfüllt werden. Der Kanton Appenzell A.Rh. wird daher ersucht, die Erfüllung des \nKonzentrationsgebots unter Miteinbezug allfälliger Anlagen auf lnnerrhoder Seite zu beurteilen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeindepräsidienkonferenz Appenzell A.RH\nE.2.4 156 Einbezug der betroffenen \n\nGemeinden\nDie Standortgemeinden lehnen die Bezeichnung von Interessengebieten für die Windenergie ab. Es ist zwingend notwendig, dass die betroffenen \nGemeinden stärker in den Prozess und in die Verfahren mit einbezogen und angehört werden.\n\nberücksichtigt; gemäss Abstimmungsanweisungen ist der \nEinbezug der betroffenen Gemeinden vorgesehen.\n\nE.2.4 157 Ergänzung Die Gemeinden verschliessen sich der Fragestellung in keiner Weise. Es gibt aber auch andere Ansätze, wo sich der Kanton profilieren könnte: z. \nB. beim Energieverbrauch, bei Gebäudesanierungen etc. Entsprechend sind mögliche Alternativen bezüglich Reduktion des Energieverbrauchs, \nGebäudesanierungen oder anderer erneuerbarer Energieträger aufzuzeigen.\n\nteilweise berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 521 (Seite 53).\n\nGemeinde Grub\nE.2.4 159 Einbezug der betroffenen \n\nGemeinden\nEs ist wichtig und unumgänglich, die Gewinnung von erneuerbaren Energien zu fördern und wenn möglich auch umzusetzen. Entsprechend kann \ndas Ausweisen von Gebieten für Windparks unterstützt werden. Es ist jedoch wichtig, dass die betroffenen Gemeinden stärker in die Prozesse und \ndie Verfahren einbezogen werden und ihnen auch ein Mitspracherecht eingeräumt wird.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\nE.2.4 496 Ergänzung Im Erläuterungsbericht wird darauf hingewiesen, dass das kantonale Energiekonzept 2008-2015 eine Energierichtplanung vorsieht. Die Aufnahme \n\nder Energierichtplanung beschränkt sich jedoch auf die Interessengebiete "Windenergie". Räumliche Entwicklungen, wie sie der kantonale \nRichtplan vorgibt, haben eine Auswirkung auf den Energiebedarf und dessen Deckung. Der Umsetzung und Fortschreibung des \nEnergiekonzeptes im kantonalen Richtplan kommt daher eine hohe Bedeutung zu. Insbesondere werden konkrete Zielvorstellungen im Sinne der \nvom Bund beschlossenen Energiewende (Energie 2050) vermisst. Neben der Versorgung mit Energie aus erneuerbaren Ressourcen muss auch \ndas Gebäudeprogramm des Bundes aufgeführt werden. Die Sanierung der Bausubstanz wird einen grossen Beitrag zur Versorgungssicherheit \ndes Kantons beitragen. Nur wenn der Kanton sich klar zum Gebäudeprogramm des Bundes bekennt und seinen Beitrag leistet, werden die \nGrundeigentümer einen Förderbeitrag aus dem Bundesprogramm erhalten. Es ist von grosser Bedeutung, dass die Weiterführung des \nProgrammes im Richtplan festgeschrieben wird.\n\nteilweise berücksichtigt; vgl. Antrag Nr. 263 (Seite 22)\n\n1400.2751 - Beilage 1.2\n\n\n\tLeere Seite\n\tLeere Seite\n\n\n\n