name: Beilage 1.3 Auswertung Anhörung Gemeinden

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNachführung 2015 \n\nAuswertung Anhörung Gemeinden \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 1 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1. Einleitung 3 \n\n2. Stand der Planung 3 \n\n3. Weiterer Planungsablauf 3 \n\n4. Themenschwerpunkte 4 \n\n4.1 Siedlungsgebietsverlagerung / Siedlungsgebietserweiterung ................................. 4 \n\n4.2 Vorgaben und Anrechnung der Dichteziele ............................................................ 5 \n\n4.3 Arbeitsplatzentwicklung / Festlegungen für Arbeitszonen ...................................... 7 \n\n4.4 Eingaben zu weiteren Richtplankapitel ................................................................... 8 \n\n5. Anhang 9 \n\nAuswertung 2. Gemeindeanhörung (01.12.2016 - 28.02.2017) (dat.03.04.2017) \n\n \n\n \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 2 \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 3 \n\n1. Einleitung \n\nDer aufgrund der 1. Vernehmlassung angepasste Entwurf der Richtplannachführung \n2015 hat der Regierungsrat am 29. November 2016 zur Kenntnis genommen und das \nDepartement Bau und Volkswirtschaft mit der Durchführung der 2. Gemeindeanhörung \nbeauftragt. Die 2. Gemeindeanhörung erfolgte zusammen mit der Auflage zur Teilrevision \ndes Baugesetzes. \n\nMit Schreiben vom 1. Dezember 2016 wurden die Gemeinden eingeladen, bis am 28. Feb-\nruar 2017, zum aufgrund der Vernehmlassung angepassten Entwurf der Richtplannachfüh-\nrung 2015 nochmals Stellung zu nehmen. \n\nIm Rahmen der 2. Gemeindeanhörung wurde am 25. Januar 2017 eine Informationsveran-\nstaltung zur Nachführung des kantonalen Richtplans sowie zur Teilrevision des Baugeset-\nzes durchgeführt. \n\n \n\n \n\n2. Stand der Planung \n\nIm Rahmen der 2. Gemeindeanhörung sind Stellungnahmen von der Gemeindepräsidi-\nenkonferenz und aller 20 Gemeinden eingegangen. Zusätzlich sind Stellungnahmen des \nPlanungsbüros ERR und der SP Appenzell Ausserrhoden eingegangen. In den 23 einge-\ngangenen Stellungnahmen wurden insgesamt 268 Einzelanträge gestellt. \n\nAufgrund der Auswertung der Vernehmlassung wurde der Entwurf der Richtplannachfüh-\nrung 2015 angepasst. \n\n \n\n \n\n3. Weiterer Planungsablauf \n\nDie aufgrund der 2. Gemeindeanhörung angepasste Richtplannachführung 2015 wird vom \nRegierungsrat erlassen, vom Kantonsrat genehmigt und anschliessend dem Bund zur Ge-\nnehmigung eingereicht. \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 4 \n\n4. Themenschwerpunkte \n\nNachfolgend werden die Themenschwerpunkte, die sich aus der Auswertung der 2. Ge-\nmeindeanhörung ergeben haben, dargelegt. \n\n4.1 Siedlungsgebietsverlagerung / Siedlungsgebietserweiterung \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 218, 41, 101, 206, 102, 156, 57, 58, 65, 67, 169, 137, 231) \n\nDie Originalanträge finden sich am Ende dieses Dokuments (A4 quer). \n\nAuszonungen:  \n\nDie Rückmeldungen zur Frist von 5 Jahren zur Umsetzung der Auszonungen (Siedlungs-\ngebietsreduktion) sind kontrovers. Weiter wird von einigen Gemeinden, die nicht von \nAuszonungen betroffen sind, beantragt, dass der Kanton den "Lead" für die Auszonungen \nvon Anfang an übernehmen soll. \n\nEinzonungen:  \n\nEs sei ein dringendes Augenmerk darauf zu richten, dass die auf zusätzliche Flächen \n\noder Kapazitäten angewiesenen Gemeinden nicht blockiert werden, weil die dafür nötigen \n\nAuszonungen in anderen Gemeinden nicht zeitgerecht vollzogen werden können. Auf die \n\npostulierte Abhängigkeit, wonach erforderliche Neueinzonungen in Einzonungsgemein-\n\nden erst nach erfolgten Auszonungen der Auszonungsgemeinden vollzogen werden dür-\n\nfen, sei zu verzichten.  \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nAuszonungen:  \n\nDie Erarbeitung der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung ist Sache der Gemeinden. \n\nIm Sinne der Gemeindeautonomie sollen die Auszonungen (Siedlungsgebietsreduktio-\n\nnen) im Rahmen des ordentlichen Nutzungsplanungsverfahrens erfolgen. Der Kanton \n\nunterstützt die  betroffenen Gemeinden bei der Umsetzung im Rahmen des ordentlichen \n\nNutzungsplanungsverfahrens. An der Bestimmung, dass die Auszonungen innert 5 Jah-\n\nren ab Inkrafttreten des Richtplans zu vollziehen bzw. öffentlich aufzulegen sind, wird \n\nfestgehalten. Die Frist wird als angemessen beurteilt. Nach Ablauf dieser Frist steht dem \n\nRegierungsrat gestützt auf Art. 122a BauG das Instrument der Ersatzvornahme zur Ver-\n\nfügung. \n\nZur Umsetzung der Vorgaben gemäss Kap. S.1.2 in der kommunalen Ortsplanung erlässt \ndas zuständige Departement eine Arbeitshilfe (siehe Kap. S.1.2, 4. Abstimmungsanwei-\nsung). Die Arbeitshilfe soll spätestens bis Ende 2018 vorliegen. \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 5 \n\nEinzonungen: \n\nDie zu erfüllenden Bedingungen für Einzonungen werden soweit nicht schon formuliert im \n\nRichtplan wie folgt korrigiert und präzisiert. Weitere Konkretisierungen sind im Rahmen \n\nder Erarbeitung der Arbeitshilfe zu erwarten. \n\nFür die Einzonung der Flächen aufgrund der Auszonungen gemäss Kap. S.1.2, Punkt 3.2 \n\n(Siedlungsgebietsverlagerung) gilt:  \n\n- Das zuständige Departement übernimmt unter Einbezug der betroffenen Gemeinden \n\ndie regionale Abstimmung und entscheidet über die Verteilung der Einzonungsflä-\n\nchen gestützt auf das Raumkonzept. Es berücksichtigt dabei insbesondere die Ent-\n\nwicklungsschwerpunkte, das kantonale Zentrum und die Gemeinden mit Zentrums-\n\nfunktionen sowie die kommunale Innenentwicklungsstrategie gemäss Kap. S.2.1 \n\nPunkt 4.1.  \n\n- Die Auszonungen gemäss Kap. S.1.2, Punkt 3.2 müssen rechtskräftig sein. \n\nFür die Einzonung der gemäss Kap. S.1.1 Punkt 3.1 und S.1.2 Punkt 3.1 definierten 14 \n\nha Siedlungsgebietserweiterung für Wohn-, Misch- und Kernzonen gilt: \n\n- Zusätzlich zu den Bestimmungen für die Einzonung der Flächen aufgrund der Aus-\n\nzonungen gemäss Punkt 3.2 erbringen die Gemeinden im Rahmen des kommunalen \n\nRicht- und Nutzungsplan-verfahren den Bedarfsnachweis für Neueinzonungen von \n\nWohn-, Misch- und Kernzonen gestützt auf die Ermittlung der Bauzonenkapazitäten \n\ngemäss Arbeitshilfe des Kantons (siehe Kapitel S. 8 Punkt 3.3). \n\nDie weiteren Bedingungen für Einzonungen von Wohn-, Misch- und Kernzonen bzw. rich-\n\ntungsweisenden Festlegungen in Kap. S.1.2 bleiben unverändert. \n\n \n\n \n\n4.2 Vorgaben und Anrechnung der Dichteziele \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 30, 91, 195, 31, 247, 50, 208c, 112, 113, 221, 174, 190, 201, 94, 251, \n\n86, 133, 143, 86) \n\nFür die Gemeinden sei es zum jetzigen Zeitpunkt schwierig, die Auswirkungen der anzu-\nstrebenden Innenentwicklung zu erkennen. Die Festlegung des Verdichtungsziels wird \njedoch grundsätzlich als richtig beurteilt. Jedoch ist der Realisierungshorizont nicht auf 15 \nJahre sondern auf 45 Jahre (3 Planungshorizonte der Ortsplanung) festzulegen. Die In-\nnenentwicklungsstrategie des Gemeinderichtplans soll aufzeigen, wo und wie die gefor-\nderte Verdichtung angestrebt wird.  \n\nBezüglich der Datengrundlagen sind folgende Fragen eingegangen: \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 6 \n\n- Der Leitsatz 4c bezieht sich auf die gesamten überbauten und unüberbauten Wohn-, \n\nMisch- und Kernzonen, wogegen im Kapitel S.2.1 nicht klar ist, ob nun von überbauten \n\nWohn-, Misch- und Kernzonen gesprochen wird.  \n\n- Gilt als Grundlage für die Innenentwicklung auch der Stand der Bauzone vom \n\n01.05.2014 mit den entsprechenden Einwohnerdaten zum gleichen Zeitpunkt?  \n\n- Werden die Dichtewerte auf die gesamte eingezonte Bauzone vom 1.05.2014 gerech-\n\nnet oder nur auf die dannzumal überbaute Bauzone? Gelten als Grundlage die Dichte \n\nder Wohn-, Misch- und Kernzonen gemäss Leitsatz 4 c) oder die gesamte Bauzone?  \n\n- Wenn als Datengrundlage die Bauzone vom 01.05.2014 dient, gelten dann Flächen, \n\nwelche seit dem 01.05.2014 überbaut wurden, als Innenentwicklung?  \n\n- In welchem Zeitraum muss die Innenentwicklung erreicht werden und in welchem Um-\n\nfang wird diese der Bedarfsrechnung (Kapazitätsberechnung) für Neueinzonungen \n\nangerechnet? \n\n \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nZur Ermittlung der Bauzonenkapazitäten (Bauzonendimensionierung) durch die Gemein-\n\nden im Rahmen von Ortsplanungsrevision erarbeitet das Amt für Raum und Wald bis \n\nEnde 2018 eine Arbeitshilfe (siehe Kap. S.8., Punkt 3.3). Für die Ermittlung der Bauzo-\n\nnenkapazitäten (Bauzonendimensionierung) gelten folgende, im Richtplan formulierten \n\nverbindlichen Elemente: \n\n- Wachstumsverteilung gemäss Kapitel B (Raumkonzept) bzw. gemäss Kapitel S.1.2 \n(Festlegungen für Wohn-, Misch- und Kernzonen) \n\n- Dichteziele gemäss Kapitel S.2.1 (Siedlungsentwicklung nach Innen und Siedlungser-\n\nneuerung, Abstimmungsanweisung 4.1). \n\nZudem müssen die Innenentwicklungsreserven in den bestehenden Bauzonen berück-\nsichtigt werden. \n\nDie erwähnte Richtplaninhalte werden gestützt auf die 2. Gemeindeanhörung wie folgt korri-\ngiert und konkretisiert: \n\nKapitel B, Leitsatz 4c: Die heutige Nutzungsdichte der bestehenden Wohn-, Misch- und \nKernzonen (Stand 1. Mai 2014) soll bis 2060, also innerhalb von drei Planungsperioden, im \nkantonalen Zentrum und in den Gemeinden mit Zentrumsfunktionen über alle Gemeinden \num durchschnittlich zehn Prozent erhöht werden.  \n\nKapitel S.2.1, Abstimmungsanweisung 4.1: Das kantonale Zentrum (Herisau) und die Ge-\nmeinden mit Zentrumsfunktionen schaffen in den Ortsplanungen die Möglichkeit, dass sie \ndie gemäss Raumkonzept (Leitsatz 4c - siehe oben) angestrebte Verdichtung erreichen \nkönnen. \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 7 \n\nHinweis zur Anrechnung der definierten Dichteziele: Im Hinblick auf die Ermittlung der \nBauzonendimensionierung wird vorgesehen, dass die Anrechnung der Dichtevorgaben \ngemäss Leitsatz 4c unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Wachstumsraten der \nGemeindetypen und der zeitlichen Ausrichtung der Revision der Ortsplanung erfolgen soll \n(Dichtziel für die nächsten 15 Jahre aufgrund Dichtpfad von zehn Prozent bis 2060). Vor-\nbehalten bleiben die Bestimmungen für Einzonungen aufgrund der Siedlungsgebietsver-\nlagerung (siehe Themenschwerpunkt Kap. 4.1). Weitere Konkretisierungen sind im Rah-\nmen der Erarbeitung der Arbeitshilfe zu erwarten. \n\nErläuterungen zu den Datengrundlagen: \n\n1. Die Berechnungen zur Festlegung des Siedlungsgebiets und die Ermittlung der heutigen \nNutzungsdichten gemäss Kap. B.1 Leitsatz 4c und Kap. 2.1, Punkt 4.1 basieren auf densel-\nben Grundlagendaten (siehe Vernehmlassungsbericht vom 24. November 2016 Kap. 4.1.2). \nDas Verdichtungsziel (durchschnittlich zehn Prozent bis 2060) wird ab diesem Zeitpunkt \ndefiniert. Sollte die Gemeinde bereits eine höhere Nutzungsdichte erreicht haben, wird dies \nbei einer Ortplanungsrevision angerechnet. \n\n2. Die Ermittlung der heutigen Nutzungsdichten bezieht sich somit auf den Stand der Er-\nschliessung und der Bauzonen am 1. Mai 2014. Die ermittelten Nutzungsdichten beziehen \nsich auf die überbauten Wohn-, Misch- und Kernzonen.  \n\nHinweis: Werden die heutigen unüberbauten Bauzonen mit einer höheren Nutzungsdichte \nüberbaut als die heutige durchschnittliche Nutzungsdichte der Wohn-, Misch- und Kern-\nzonen in einer Gemeinde, wirkt sich das positiv auf die Ortsplanungsrevision aus. \n\n \n\n \n\n4.3 Arbeitsplatzentwicklung / Festlegungen für Arbeitszonen \n\nZusammenfassung der Anträge (Nr. 140, 141, 105, 44, 45, 46, 87, 178, 192, 142) \n\nEs wird von den Gemeinden darauf hingewiesen, dass die formulierte Festlegung, wo-\nnach die bestehenden Betriebe langfristig zu sichern sind, mit dem Richtplan nicht direkt \numsetzbar sei. Hingegen sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Be-\ntriebe langfristig gute Rahmenbedingungen haben. Zudem wird ausgeführt, dass die \nFestlegung, dass es sich bei den genannten Schwerpunktgemeinden um diejenigen mit \nden besten Standortfaktoren bezüglich der geographischen und topografischen Lage \nsowie der Erreichbarkeit ab Autobahnanschluss handelt, nicht nachvollziehbar ist. Viel-\nmehr handele es sich um eine Bestandeaufnahme von Gemeinden, in welchen über die \nJahre grössere Betriebe gewachsen sind. Zudem wird seitens der Gemeinden erwartet, \ndass im Rahmen des Arbeitszonenmanagementes die bestehenden Arbeitszonen unter \nBeizug der Gemeinden auf ihre Eignung für die gewerbliche Nutzung überprüft werden. \nIm Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Vorgaben zur Neueinzonung für beste-\nhende Betriebe und für neu anzusiedelnde Betriebe die Betriebsansiedlung zu stark er-\nschweren. Entsprechend wird angeregt, dass Neueinzonungen auch zur Schaffung von \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\nVernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \nkantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\nSeite 8 \n\nangemessener Baulandreserven möglich sind, ohne dass ein konkretes Bauvorhaben \nbesteht. \n\nBehandlung Departement Bau und Volkswirtschaft \n\nDie Formulierung der Richtplankapitel S.1.3 (Arbeitsplatzentwicklung) und S.1.4 (Festle-\ngungen für Arbeitszonen) wurde entsprechend angepasst. Neu sollen in den Gemeinden \ndie Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die bestehenden Betriebe aus \nraumplanerischer Sicht langfristig über gute Rahmenbedingungen verfügen. Zudem wer-\nden die Gemeinden beim Aufbau des Arbeitszonenmanagements einbezogen. Dieser \nEinbezug ist unerlässlich, um ein breit abgestütztes, möglichst einfaches Arbeitszonen-\nmanagement aufbauen zu können. Die Bezeichnung der Schwerpunktgemeinden basiert \nauf dem revidierten Bundesgesetz über Regionalpolitik und die entsprechende Verord-\nnung. In diesem Zusammenhang wurden unter Berücksichtigung der Zielsetzungen der \nRaumentwicklung die Anwendungsgebiete auf Bundesebene neu definiert. Gestützt auf \ndie erwähnte Gesetzgebung wurden für den Kanton Appenzell Ausserrhoden die Ge-\nmeinden Herisau-Waldstatt, Bühler sowie Heiden-Wolfhalden als Anwendungsgebiete \nbezeichnet und im kantonalen Richtplan als Schwerpunktgemeinden bezüglich Arbeits-\nplätze festgelegt. Die bezeichneten Gemeinden verfügen bereits heute über Standortfak-\ntoren bezüglich der geografischen und topografischen Lage. Ebenso sind erwähnte Ge-\nmeinden ab Autobahnanschluss gut erreichbar. Neue Betriebsansiedlungen sollen nach \nMöglichkeit in den bezeichneten Gemeinden angestrebt werden. Ebenso wichtig ist aber, \ndass in allen übrigen Gemeinden die bestehenden Betriebe langfristig gehalten werden \nkönnen. \n\n \n\n \n\n4.4 Eingaben zu weiteren Richtplankapitel \n\nAnträge sind zudem zu den Kapiteln S.3.2 (Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende) \nS.6 (Entwicklungsschwerpunkte), S.7 (Publikumsintensive Einrichtungen), S.8 (Monito-\nring), V.1.3 (Langsamverkehr), V.2.1 (Kantonsrassennetz), L.2 (Landwirtschaft), L.5 \n(Freizeit, Erholung, Tourismus), L.10 (Wildtierkorridore) und E.2.2 (Erneuerbare Energie) \neingegangen. \n\nDie entsprechenden Anträge und deren Behandlung können der nachfolgenden tabellari-\nschen Zusammenstellung entnommen werden. \n\nAuch mit der neuen Formulierung des Kapitel E.2.2 (Erneuerbare Energien) können sich \nnicht alle Gemeinden einverstanden erklären. Aus Sicht des Departementes Bau und \nVolkswirtschaft ist es wichtig, dass weiterhin an der Möglichkeit zur Nutzung von Wind-\nenergie festgehalten wird. \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n Vernehmlassungsbericht \n\n \n\n \n\n \n kantonaler Richtplan Appenzell Ausserrhoden \n\n  Seite 9 \n\n5. Anhang \n\nAuswertung 2. Gemeindeanhörung (01.12.2016 - 28.02.2017) (dat. 03.04.2017) \n\n \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n1\n\nKanton Appenzell Ausserrhoden 25. April 2017\nKantonaler Richtplan  Nachführung 2015\nAuswertung zweite Gemeindeanhörung  ( 1. Dezember 2016 - 28. Februar 2017)\n\nim Rahmen der Vernehmlassung eingegangene Stellungnahmen\n\nZusammenfassung der eingegangenen Stellungnahmen\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Lutzenberg\nohne Nummer Allgemein Der Gemeinderat Lutzenberg hat beschlossen auf eine neuerliche Vernehmlassung zu verzichten. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Wolfhalden\n1 Allgemein Der Gemeinderat schliesst sich in allen Teilen der Vernehmlassungsantwort der Gemeindepräsidentenkonferenz AR an. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Speicher\n27 Allgemein Die Gemeinde unterstütz die Punkte und Anträge der Gemeindepräsidentenkonferenz AR (Stellungnahme vom 22.2.17). Kenntnisnahme\n\nGemeinde Speicher\n28 Allgemein Es ist erfreulich, dass - als Gegengewicht zur Verdichtung - der Baukultur und der notwendigen Einpassung in die Orts- und Landschaftsbilder von \n\nNeuüberbauungen und Innenentwicklungen ein allgemein grosses Interesse entgegengebracht wird.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Wald\n62 Allgemein Die Gemeinde unterstütz die Punkte und Anträge der Gemeindepräsidentenkonferenz AR (Stellungnahme vom 22.2.17). Kenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\n74 Allgemein Die Koordination der Nachführung des kantonalen Richtplans mit der Revision des kantonalen Baugesetz wir begrüsst. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Reute\n\n13 Allgemein Nach wie vor muss festgestellt werden, dass bei der Erarbeitung der Nachführung 2015 wohl viel theoretisches raumplanerisches Wissen \nangewendet wurde, aber kaum wirkungsvolle Anpassungen an die Ausserrhoder Verhältnissen vorgenommen worden sind.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\n77 Allgemein (Arbeitshilfen für \n\nGemeinden)\nEine Abschätzung, was die Festlegungen des kantonalen Richtplans für die Gemeinde Herisau in letzter Konsequenz tatsächlich bedeuten, ist \naufgrund der unvollständigen Darstellung der Ausgangslage sowie der Festlegung der Rahmenbedingungen der künftigen \nGemeindeentwicklungen schwer abschätzbar. Der Kanton Thurgau hat für jede Gemeinde ein Faktenblatt erstellt, das über die Ausgangslage \nsowie die anstehenden Arbeiten der Gemeinde Auskunft gibt. Es wird als zweckmässig erachtet, dass auch im kantonalen Richtplan des Kantons \nAppenzell A.Rh. ein ähnliches Faktenblatt pro Gemeinde erstellt wird.\nAntrag: Der Kanton erstellt für jede Gemeinde ein Faktenblatt analog des Kantons Thurgau und führt dies im Rahmen des Controllings laufend \nnach.\n\nteilweise berücksichtigt; der Kanton ist an der Erarbeitung von \nArbeitshilfen für die Gemeinden. Das DBV will grundsätzlich \ndie Zeit bis zur Genehmigung des Richtplans für die Erstellung \nder Arbeitshilfen nutzen. Spätestens bis Ende 2018 werden die \nArbeitshilfen vorliegen.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\n129 Allgemein Die Gemeindepräsidentenkonferenz will die Idee einer Präambel zum kantonalen Richtplan initiieren. Eine solche könnte den Stellenwert des \n\nRichtplans und die dahinterstehende Haltung aufzeigen, insbesondere was das kantonsinterne Zusammenwirken betrifft. Die Idee entspringt aus \neinem Unbehagen, nachdem mehrere Gemeinden sich darüber beklagt haben, dass sie sich in ihrer Entwicklung durch bürokratische Vorgaben \ndes Kantons eingeschränkt fühlen. \nAntrag: Stossrichtung für eine neu zu formulierende Präambel.\n- Der Kanton und die Gemeinden stellen in gemeinsamer Zusammenarbeit eine mit diesem Richtplan in Übereinstimmung stehende räumliche \nEntwicklung sicher.\n- In der Umsetzung des Richtplans sollen erwünschte Entwicklungen möglichst gefördert werden.\n- Wo mehrere Ämter, Departemente oder der Kanton und Gemeinden gemeinsam betroffen sind, suchen Behördenvertreter und Mitarbeiter der \nVerwaltung grundsätzlich zuerst das ämter- und behördenübergreifende Gespräch.\n- Die Planungsbehörden streben bei divergierenden Interessen einen Ausgleich an. Wo die kantonalen Fachstellen Mängel erkennen, \nunterstützen sie die Gemeinden mit lösungsorientieren Vorschlägen.\n\nteilweise berücksichtigt; Anpassung Richtplan: Ergänzung  vor \nLeitsatz 1: … Qualitäten und Eigenschaften. Dies erfolgt in \nenger Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden . \n\nGemeinde Walzenhausen\n188 Allgemein Präambel zum neuen Richtplan: "Der Richtplan muss umsetzbar, und die Rechtssicherheit muss gewährleistet sein…" siehe Antrag Nr. 129 (Seite 1)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n2\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Walzenhausen\n189 Allgemein Eine konstruktive Zusammenarbeit mit den kantonalen Stellen ist für Walzenhausen extrem wichtig und war in der Vergangenheit nicht immer \n\ngewährleistet. Erwartet wird eine lösungsorientiertere Flexibilität für die spezifischen Probleme der Gemeinden.\nDas Blockieren der Bautätigkeiten und damit Bestrebungen der Investoren zu unterbinden, wären falsche Signale für die Gemeinde und den \nKanton.\n\nsiehe Antrag Nr. 129 (Seite 1)\n\nGemeinde Urnäsch\n153 Allgemein Der Zeitplan der Nachführung des kantonalen Richtplans wurde mit der Teilrevision des kantonalen Baugesetzes abgestimmt und werden \n\nbegrüsst.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Hundwil\n163 Allgemein Die Gemeinde kann sich vollumfänglich an die Vernehmlassung der Gemeindepräsidienkonferenz abstützen und verstärkt deren Anliegen. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Heiden\n177 Allgemein Grundsätzlich wird die Stellungnahme der Gemeindepräsidentenkonferenz unterstützt. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Schönengrund\n186 Allgemein Insgesamt wird das gesamte Handling noch komplizierter - kleinere Gemeinden werden wohl überfordert sein: Bis alle Gemeinden den \n\nnachgeführten kantonalen Richtplan umgesetzt haben, ist vorübergehend mit einem zusätzlichen Aufwand zu rechnen.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Grub\n193 Allgemein Zusätzlich möchten wir auch auf die Stellungnahme der Gemeindepräsidentenkonferenz verweisen. Die darin aufgeführten Punkte und Anträge \n\nkönnen wir auch von Seiten der Gemeinde Grub unterstützen.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Bühler\n211 Allgemein Wir schlagen eine Präambel zum kantonalen Richtplan vor. Im Weiteren sollen die im Richtplan enthaltenen Zahlen Richtwerte sein und nicht auf \n\ndie kommastelle heruntergebrochen sein.\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 129 (Seite 1)\n\nERR\n245 Allgemein Aus raumplanerischer Sicht können wir die Stellungnahme der Gemeindepräsidentenkonferenz weitgehend unterstützen. Kenntnisnahme\n\nERR\n246 Arbeitshilfen Da die im Richtplan aufgeführten Arbeitshilfen und Berechnungsmodelle noch nicht vorhanden sind, können konkrete Auswirkungen von \n\nverschiedenen Richtplanfestlegungen nicht abschliessend beurteilt werden. Wünschbar wäre, dass diese bald, vorzugsweise vor Inkrafttreten des \nRichtplans, vorliegen.\n\nKenntnisnahme; Das DBV will grundsätzlich die Zeit bis zur \nGenehmigung des Richtplans für die Erstellung der \nArbeitshilfen nutzen. Weiter siehe Antrag Nr. 260 (Seite 2).\n\nERR\n260 Arbeitshilfen Es kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgeschätzt werden, ob die formulierten Ziele für die einzelnen Gemeinden realistisch oder abstrakt sind. Für \n\ndie konkrete Umsetzung der Innenentwicklung stehen noch diverse offene Fragen im Raum, welche im Rahmen der Arbeitshilfe abschliessend \ngeklärt werden müssen. Es sind dies insbesondere:\n- Berechnungsgrundlage Innenentwicklung\n- Dichtewertbezug\n- Zonenbezug\n- Anrechenbare Verdichtung\n- Realisierungszeitraum / Anrechenbarkeit an Kapazitätsberechnung\n\nKenntnisnahme; Das DBV will grundsätzlich die Zeit bis zur \nGenehmigung des Richtplans für die Erstellung der \nArbeitshilfen nutzen (weitere Ausführungen siehe \nThemenschwerpunkte Kapitel 4.2 und Antrag Nr. 38 (Seite \n12)).\n\nSP\nB.1 233 Bevölkerungswachstum / \n\nRaumkonzept\nDas gewählte Szenario scheint der SP AR aufgrund der Erfahrungszahlen der letzten Jahre sehr hoch. Die SP AR lehnt dabei ein ausschliesslich \nzahlenmässiges Wachstum um jeden Preis klar ab, es muss in erster Linie ein qualitatives Wachstum sein. Die Gemeinden müssen bei der \nErarbeitung und Umsetzung der Innenentwicklungsstrategie aber mittels fachlich und personell dotierten kantonalen Ressourcen unterstützt \nwerden.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 85 (Seite 22) und \nVernehmlassungsbericht vom 24.11.2016, Antrag Nr. 61 (Seite \n25)  zu Kapitel B.1 \n\nSP\nB 236 Allgemein Die SP Appenzell Ausserrhoden unterstützt die getrennte Betrachtungsweise zwischen WMK- und Arbeitszonen. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n3\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Gais\nB.1 63 Bevölkerungswachstum / \n\nWachstumsverteilung\nWir möchten explizit darauf hinweisen, dass die Gemeinde Gais in den Jahren 2006 bis 2010 um genau 213 Einwohner gewachsen ist,\nbevor im Zeitfenster 2010 bis 2013 eine Stagnation eintrat. In den letzten Jahren, d.h. ab 2013 konnte die Gemeinde wiederum eine Steigerung \nder Wohnbevölkerung um 92 Einwohner (Bevölkerungsbestand per 31.12.2016 = 3110) verzeichnen. Daher Ist bei der Beurteilung der \nBevölkerungsentwicklung nicht nur ein Zeitfenster von drei Jahren zu berücksichtigen, sondern ein solches über zehn Jahre (z.B. 2006 bis 2016). \nDie vorerwähnten Zahlen belegen klar, dass die Gemeinde Gais ein sehr attraktiver Wohnort und das Wachstumspotenzial vorhanden sind.\n\nKenntnisnahme; Die Herleitung des für den Richtplan \ngewählten Szenarios zur Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenentwicklung ist in Kapitel B.1, 2.1 dargelegt. Es \nhandelt sich dabei um eine gesamtkantonale Prognose und \nnicht um einzelne Prognosen der Gemeinden. Dabei wurde \nu.a. die Entwicklung der letzten Jahrzehnte mitberücksichtigt \nund nicht nur drei Jahre. Die Wachstumsverteilung auf die \neinzelne Gemeinden ist im Kapitel S.1.2. 2. Ausgangslage \ndargelegt und richtet sich nach dem Raumkonzept im Kapitel \nB. Die Gemeinden sollen grundsätzlich alle gleich wachsen \nkönnen.\n\nGemeinde Gais\nB.1 69 Raumkonzept Die Betrachtung des Raumkonzeptes geht starr von der heutigen Organisation mit 20 Gemeinden aus. Es fehlen u.a. auch Gedankenansätze \n\nwelche räumlichen Auswirkungen Gemeindefusionen haben könnten. Fragen zur Vorgehensweise bei allfälligen Gemeindefusionen und deren \nAuswirkungen auf die raumplanerischen Themen sollten ebenfalls angedacht werden. \n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Das Raumkonzept \nberücksichtigt die funktional zusammenhängenden Räume \n(Raumbeziehungen). Allfällig geplante oder beabsichtigte \nGemeindefusionen können weiter nicht berücksichtigt werden. \nKünftige Gemeindefusionen werden im Rahmen des \nControllings gemäss Richtplan Kapitel 8 berücksichtigt.\n\nSP\nB 234 Raumkonzept Die Betrachtung des Raumkonzeptes geht starr von der heutigen Organisation mit 20 Gemeinden aus. Es fehlen auch nur Gedankenansätze, \n\nwelche räumlichen Auswirkungen mögliche Gemeindefusionen haben könnten und welche Vorgehensweisen bezüglich der Auswirkungen von \nFusionen auf raumplanerische Themen bei solchen Fragen denkbar sind bzw. gewählt werden sollen.\n\nsiehe Antrag Nr. 69 (Seite 3)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nB.1 130 Leitsatz 1a Die zugrundeliegende quantitative Entwicklung ist deutlicher als Prognosewert zu deklarieren. Die damit verbundene Siedlungsbegrenzung \n\n(Bauzonendimensionierung) ist unter den Vorbehalt zu stellen, dass die reale Entwicklung nicht stärker\nals prognostiziert verläuft. Für den andern Fall Ist ein Grundsatz zu formulieren, wonach die Vorgaben laufend nachgeführt werden (vgl. S.8, \nControlling und Monitoring).\n\nteilweise berücksichtigt; Die Herleitung des für den Richtplan \ngewählten Szenario zur Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenentwicklung ist in Kapitel B.1, 2.1 dargelegt. \nGemäss Leitsatz 1 verfolgt der Kanton Appenzell mit dem \nRichtplan ein moderates und qualitatives Wachstum auf rund \n60'000 Einwohner bis 2040. Dieses Wachstum dient als \nBerechnungsgrundlage für die Festlegung der Grösse des \nSiedlungsgebiets - weiter siehe Antrag Nr. 145 (Seite 26).\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nB.1 131 Leitsatz 1b Leitsatz 1b: Das Ziel einer annähernden Haltung des Beschäftigtenanteils ist als Mindestziel umzuformulieren, da ein Absinken der \n\nBeschäftigtenquote ja nicht das Ziel sein kann.\nberücksichtigt; Anpassung  Richtplan: … zur Bevölkerungszahl  \ngehalten werden kann … \n\nGemeinde Speicher\nB.1 29 Leitsatz 4a und b Es wird erfreut und positiv zu Kenntnis genommen, dass die Möglichkeit geschaffen wird, die Gestaltung der Ortsdurchfahrten auf die Bedürfnisse \n\nder Siedlungsqualität abzustimmen und aufzuwerten. Diesbezüglich besteht im ganzen Kanton ein sehr grosses, noch ungenutztes Potential. Die \nGestaltungsmöglichkeiten sind im Zusammenhang mit der inneren Verdichtung (gut gestaltete und nutzbare Freiräume) vollumfänglich \nauszunutzen. Der Überführung dieses Leitsatzes in die Praxis wird grosses Gewicht zukommen.\n\nKenntnisnahme; siehe Richtplankapitel S. 2.1\n\nGemeinde Waldstatt\nB.1 90 Leitsatz 4 a und b Der Gemeinderat Waldstatt nimmt erfreut und positiv zu Kenntnis, dass die Möglichkeit geschaffen wird, die Gestaltung der Ortsdurchfahrten auf \n\ndie Bedürfnisse der Siedlungsqualität abzustimmen und aufzuwerten. Die Überführung dieser Leitsätze in die Praxis wird grosses Gewicht \nzukommen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Grub\nB.1 194 Leitsätze 4 a und b Es wird erfreut und positiv zur Kenntnis genommen, dass die Möglichkeit geschaffen wird, die Gestaltung der Ortsdurchfahrten auf die Bedürfnisse \n\nder Siedlungsqualität abzustimmen und aufzuwerten. Die Überführung dieses Leitsatzes in die Praxis wird grosses Gewicht zukommen.\nKenntnisnahme\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nB.1 132 Leitsatz 4b Der Leitsatz zur Abstimmung der Ortsdurchfahrten mit der Siedlungsqualität wird begrüsst. Es ist dabei sicherzustellen, dass sich die \n\nOrtsdurchfahrten der Siedlungsentwicklung unterordnen bzw. koordiniert mit dieser und nicht vorgelagert dazu geplant werden.\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n4\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Teufen\nB.1 167 Leitsatz 4b Der Leitsatz zur Abstimmung der Ortsdurchfahrten mit der Siedlungsqualität wird begrüsst. Es ist dabei sicherzustellen, dass sich die \n\nOrtsdurchfahrten der Siedlungsentwicklung unterordnen bzw. koordiniert mit dieser und nicht vorgelagert dazu geplant werden.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Speicher\nB.1 30 Leitsatz 4c Für die Bemessung der Innenentwicklung müssen klare Datengrundlagen geschaffen werden. Die Formulierung im Leitsatz 4 c) ist nicht kongruent \n\nmit dem Kapitel S.2. 1.\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2\n\nGemeinde Waldstatt\nB.1 91 Leitsatz 4 c Für die Bemessung der Innenentwicklung müssen klare Datengrundlagen geschaffen werden. Die Formulierung im Leitsatz 4 c) ist nicht kongruent \n\nmit dem Kapitel S.2.1. Nicht lösbare Ziele dienen keiner beteiligten Stelle und geben nur Anlass zur Diskussion im Rahmen der Umsetzung.\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2\n\nGemeinde Grub\nB.1 195 Leitsatz 4 c Für die Bemessung der Innenentwicklung müssen klare Datengrundlagen geschaffen werden. Die Formulierung in Leitsatz 4 c ist nicht kongruent \n\nmit Kapitel S.2.1.\nFür die Gemeinde ist es zum jetzigen Zeitpunkt wichtig, die Auswirkungen der im Grundsatz richtig anzustrebenden Innenentwicklung zu kennen. \nNicht lösbare Ziele dienen keiner beteiligten Stelle und geben nur Anlass zur Diskussion im Rahmen der Umsetzung.\n\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2\n\nGemeinde Speicher\nB.1 31 Leitsatz 4 c Für die Gemeinden ist es zum jetzigen Zeitpunkt wichtig, die Auswirkungen der im Grundsatz richtigen anzustrebenden Innenentwicklung zu \n\nkennen. Nicht lösbare Ziele dienen keiner beteiligten Stelle und geben nur Anlass zur Diskussion.\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2\n\nERR\nB.1 247 Leitsatz 4 c Der Leitsatz bezieht sich auf die gesamten überbauten und unüberbauten Wohn-, Misch- und Kernzonen, wogegen im Kapitel S.2.1 nicht klar ist, \n\nob nun von überbauten Wohn-, Misch- und Kernzonen gesprochen wird (siehe weitere Ausführungen beim Kapitel S.2.1).\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2\n\nGemeinde Bühler\nB.1 212 Leitsatz 4 e Antrag: … zu Pflegen und eine Weiterentwicklung der Bausubstanz ist zu ermöglichen. nicht berücksichtigt; bzw. ist mit der gewählten Formulierung \n\nstufengerecht sichergestellt.\n\nGemeinde Bühler\nB.1 213 Leitsatz 5 a Antrag: … geschützt und das Kulturland erhalten. nicht berücksichtigt; in Leitsatz 9a festgehalten\n\nGemeinde Speicher\nB.1 32 Leitsatz 5 b Der Inhalt des Leitsatzes stimmt nicht mit dem Inhalt im Kapitel S.1.2 überein. Gemäss Wortlaut des Leitsatzes müsste die Innenentwicklung \n\nabgeschlossen sein (alle Massnahmen realisiert, vom umgesetzten Erneuerungsplan bis hin zum aufgestockten Einfamilienhaus), bevor \nüberhaupt neue Einzonungen gemacht werden können (ausser bei einem Bauzonenabtausch). Gemäss Kapitel S.1.2, richtungsweisender \nFestlegung 3.3, muss «nur» die kommunale Innenentwicklungsstratege vorliegen (Inhalt kommunaler Richtplan gemäss Kapitel S 2.1) bevor neue \nEinzonungen geplant werden können. Aus raumplanerischer Sicht kann die Bedingung des Leitsatzes gar nicht erfüllt werden, da die \nInnenentwicklung ein Projekt über Generationen von Planungen ist (lange Zeithorizonte für Realisierung). Der Leitsatz ist entsprechend dem \nKapitel S.1.2 anzupassen.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Die Aussage gemäss \nLeitsatz 5b beschreibt den Grundsatz "der Innenentwicklung \nvor Aussenentwicklung" gemäss RPG. Was unter dem Begriff \n"ausgeschöpft" planerisch zu verstehen ist, wird in den \nKapiteln S.1.2 und S.2.1 definiert. Weiter Erläuterungen siehe \nThemenschwerpunkte 4.1 und 4.2\n\nGemeinde Waldstatt\nB.1 92 Leitsatz 5 b Der Inhalt des Leitsatzes stimmt nicht mit dem Inhalt im Kapitel S.1.2 überein. Aus raumplanerischer Sicht kann die Bedingung des Leitsatzes gar \n\nnicht erfüllt werden, da die Innenentwicklung ein Projekt über Generationen von Planungen ist (lange Zeithorizonte für Realisierung). Der Leitsatz \nist entsprechen dem Kapitel S.1.2 anzupassen.\n\nsiehe Antrag Nr. 32 (Seite 4)\n\nGemeinde Grub\nB.1 196 Leitsatz 5 b Der Inhalt des Leitsatzes stimmt nicht mit dem Inhalt im Kapitel S.1.2 überein. Aus raumplanerischer Sicht kann die Bedingung des Leitsatzes gar \n\nnicht erfüllt werden, da die Innenentwicklung ein Projekt über Generationen von Planungen ist (lange Zeithorizonte für Realisierung).\nsiehe Antrag Nr. 32 (Seite 4)\n\nERR\nB.1 248 Leitsatz 5 b Der Inhalt des Leitsatzes stimmt nicht mit dem Inhalt im Kapitel S.1.2 überein. Gemäss Wortlaut des Leitsatzes müsste die Innenentwicklung \n\nabgeschlossen sein, bevor überhaupt neue Einzonungen gemacht werden können (ausser bei einem Bauzonenabtausch).\nAus raumplanerischer Sicht kann die Bedingung des Leitsatzes gar nicht erfüllt werden, da die Innenentwicklung ein Projekt über Generationen \nvon Planungen ist (lange Zeithorizonte für Realisierung). Der Leitsatz ist entsprechend im Kapitel S.1.2 anzupassen.\n\nsiehe Antrag Nr. 32 (Seite 4)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n5\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Herisau\nB.1 78 Leitsatz 5 b Dem Gemeindeantrag auf eine grössere Flexibilität bei der Ausscheidung von neuen WMK'-Zonen wurde nicht entsprochen. Dieses Anliegen wird \n\nweiterhin (vgl. Antrag 79) dringend beantragt.\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr.79 (Seite 26)\n\nGemeinde Herisau\nB.1 86 Leitsatz 5 b Der Leitsatz 5b des Raumentwicklungskonzepts erlaubt eine Einzonung von W/M/K-Zonen nur dann, wenn die Möglichkeiten der \n\nInnenentwicklung inkl. der Bauzonenreserven ausgeschöpft sind, oder diese durch Auszonungen kompensiert werden. Soll nicht jegliche \nEntwicklung in den nächsten 40 Jahren verunmöglicht werden muss als Voraussetzung für Neueinzonungen die Festsetzung in 3.3 Kapitel 1.2 der \nInnenentwicklungsstrategie ausreichend sein. Der Leitsatz 5b ist entsprechend anzupassen.\nAntrag: Die Festlegung des Verdichtungsziels als Grundsatz ist richtig. Jedoch ist der Realisierungshorizont auf 45 Jahre (3 Planungshorizonte der \nOrtsplanung) festzulegen. Die Innenentwicklungsstrategie des Gemeinderichtplans zeigt auf, wo und wie die geforderte Verdichtung angestrebt \nwird. Dabei sind die Zielwerte des Bundesamtes für Raumplanung gemäss der technischen Richtlinie für die angestrebte Verdichtung nach \nGemeindetyp als Richtwert vorzugeben. Der Leitsatz 5b des Raumentwicklungskonzepts ist gemäss den Erwägungen anzupassen.\n\nteilweise berücksichtigt: Das Bundesamt für Raumplanung gibt \nkeine Ziel- oder Richtwerte für die Verdichtung vor. Weitere \nErläuterungen siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2 und Antrag \nNr. 32 (Seite 4)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nB.1 133 Leitsatz 5b Die zur Ausscheidung neuer Wohn-, Misch- und Kernzonen genannte Voraussetzung, dass die Möglichkeiten der Innenentwicklung \n\n"ausgeschöpft" sein müssen, ist so zu präzisieren, dass auf die genaueren Ausführungen in Kapitel S.1 verwiesen wird. Eine "Ausschöpfung" der \nMöglichkeiten ist innert einem Planungshorizont nicht möglich.\n\nteilweise berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kap 4.2\n\nGemeinde Bühler\nB.1 214 Leitsatz 5 c Antrag: … Streusiedlungen lebt und die Entwicklung der Landschaft  soll erhalten werden. nicht berücksichtigt; in Leitsatz 9 festgehalten\n\nGemeinde Grub\nB.1 197 Leitsatz 6 b Widerspricht der Inhalt den Ausführungen in den Kapiteln S.1.3 und S.6? Grundsätzlich ist eine Konzentration gemäss den entsprechenden \n\nKapiteln raumplanerisch sinnvoller.\nberücksichtigt: Leitsatz 6b wird wie folgt angepass t: "… Im \nRahmen der Ortsplanungen können je nach Bedarf und \nörtlicher Situation andere Nutzungen mit Ausnahme der \ngrösseren Arbeitsplatzgebiete in Schwerpunktgemeinden \nbezüglich Arbeitsplätze geprüft werden.\n\nGemeinde Bühler\nB.1 215 Leitsatz 7 c) Es wird beantragt, den erwähnten Leitsatz wie folgt zu ergänzen: "Die Siedlungsentwicklung soll…...ausgerichtet, unterstützt und vorangetrieben \n\nwerden.\nnicht berücksichtigt; die vorgesehene Ergänzung steht in \nkeinem direkten Zusammenhang mit dem Leitsatz 7 "Attraktive \nGesamterschliessung"\n\nGemeinde Speicher\nB.1 56 Leitsatz 10 a) Im Tageswander- und Velotourismus besteht ein grosses Potential, welches gefördert werden kann. Die touristischen Attraktionen beschränken \n\nsich nicht nur auf den mit dem MIV kommenden Tourist, welcher die Schwägalp und weitere Aussichtsrestaurants besucht.\nberücksichtigt; die Formulierung des Leitsatzes wird so \nangepasst, dass sie allgemeine Gültigkeit besitzt. Der Zusatz " \nwie  die Schwägalp und die gastronomischen Ausflugsziele" \nwird gestrichen.\n\nGemeinde Bühler\nB.1 216 Leitsatz 10 a) Die Bezeichnungen „Schwägalp“ und „gastronomische Ausflugsziele“ seien zu streichen. \n\nDie Aussage soll nur allgemein gehalten werden (Gültigkeit auch für andere Gemeinde).\nberücksichtigt; vgl. Antrag 56 (Seite 5)\n\nGemeinde Reute\nB.1-3 16 Ausserkantonale Abstimmung Vermisst wird unsererseits eine Abstimmung mit dem Richtplan des Kantons Appenzell Innerrhoden. Gerade für die Gemeinde Reute wären \n\nsubstantielle Aussagen über die Planungen im Bezirk Oberegg fundamental wichtig.\nKenntnisnahme; In der Stellungnahme des Kantons Appenzell \nInnerrhoden sind keine Hinweise zu Widersprüchen bezüglich \nder Abstimmung der Raumkonzepte eingegangen. Der \nEntwurf des Richtplans Kanton Appenzell Innerrhoden geht \nvon einem jährlichen Bevölkerungswachstum für Oberegg (AI) \nvon max. 0.32% p.a aus und liegt somit leicht tiefer, als \ngemäss Entwurf Richtplan Kanton Appenzell Ausserrhoden, \nindem für die Gemeinde Reute ein jährliches Wachstum vom \n0.36 % p.a. vorgesehen ist.\n\nGemeinde Urnäsch\nB.1 /\nS.1.2\n\n154 Bevölkerungsszenario und \nSiedlungsgebietsfestlegung\n\nDie Anhebung des Bevölkerungsszenarios wird begrüsst, da dies mehr Entwicklungsspielraum ergibt.\nDie Reduktion der Auszonungsflächen wird ebenfalls begrüsst. Je weniger ausgezont werden muss, desto geringer sind die Kosten\n\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n6\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Speicher\nB.2 33 Gemeindegliederung Die Gemeindegliederung ist nachvollziehbar und entspricht dem Resultat aus den Workshops aus dem Jahr 2014. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Reute\nB.2 18 Gemeindegliederung / \n\nEinschränkung \nGemeindeautonomie\n\nEs ist mit Bedauern festzustellen, dass der kantonale Richtplan bei jeder Änderung mehr und mehr in die Autonomie der Gemeinden eingreift. \nDies ist in hohem Mass bei der jetzt vorliegenden Änderung des Richtplans der Fall, wo der Kanton nicht einmal mehr davor zurückschreckt, die \nGemeinden zu qualifizieren und zu klassieren. Gleichzeitig werden den Gemeinden Aufgaben zugeteilt (z.B. Beseitigung von strukturellen \nNachteilen bezüglich Wohn- und Aussenräume in Strassendörfern) für die, zumindest bis anhin, griffige Instrumente fehlen.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Der Kanton ist bestrebt, \nim Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten (insbesondere \nRPG/PRV) auf die spezifischen Bedürfnisse der Gemeinden \neinzugehen. \nDie Strukturgliederung ist abgestimmt auf das \nAgglomerationsprogramm Sr.Gallen-Bodensee und ergibt sich \naufgrund der unterschiedlichen Gemeindegrössen im \nZusammenhang mit der überörtlichen Bedeutung, der ÖV-\nErschliessung - entlang Bahnlinie und der Zentralität. Eine in 4 \nGemeindetypen gegliederte Struktur erlaubt eine bessere \nBerücksichtigung der gemeindespezifischen Eigenheiten. \nWeiter wurde die Strukturgliederung im Rahmen der \nWorkshops mit den Gemeinden besprochen und grundsätzlich \nfür sinnvoll befunden. \n\nGemeinde Reute\nB.2 17 Ausgangslage \n\n(Gemeindegliederung)\nWidersprochen wird der Aussage (Gemeindegliederung, Räumliche Verteilung, Seite II. 17), Heiden spiele für das gesamte Vorderland eine \nzentrale Rolle. Dies ist insbesondere für die Gemeinde Reute nicht der Fall. Reute orientiert sich weit mehr Richtung Berneck / Heerbrugg oder \nAltstätten als Richtung Heiden\n\nberücksichtigt; Anpassung  Richtplan: "… stehen, spielt \nHeiden für das gesamte  Vorderland eine zentrale Rolle". \n\nGemeinde Reute\nB.2 20 Gemeindegliederung Die Klassierung der Gemeinden in 4 Gemeindetypen wird nach wie vor abgelehnt. Die Gemeinden im Kanton Appenzell Ausserrhoden sind \n\ngleichberechtigt und haben die gleichen Rechte; auch das Recht sich weiterzuentwickeln. Wie soll sich eine Gemeinde zukunftsgerichtet \nwirkungsvoll präsentieren, die im kantonalen Richtplan als viertklassig abqualifiziert wurde und der nur noch der Status einer Schlafgemeinde mit \nErholungsfunktion für die Zentren zugestanden wird? Was bedeutet eine solche Einteilung für das zukünftige Selbstwertgefühl einer Gemeinde \nund wie wird eine viertklassige Gemeinde von wertigeren Gemeinden akzeptiert?\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 18 (Seite 6)\n\nGemeinde Reute\nB.2 21 Gemeindegliederung Den Zentrumsgemeinden werden gegenüber den unbedeutenden ländlichen Gemeinden erhebliche Vorteile gewährt. Ungeklärt bleibt, wie diese \n\nUngleichbehandlung ausgeglichen wird. Mehr Rechte sind mit mehr Pflichten verbunden. Wir erwarten, dass in künftigen Lasten- und \nAufgabenplanungen diese Ungleichbehandlung zugunsten der „ländlichen Gemeinden" ausgeglichen wird.\n\nKenntnisnahme; Im RPG wird festgehalten, dass jeder Kanton \neinen Richtplan erstellt, worin er festlegt, wie der Kanton sich \nräumlich entwickeln soll. Mit dem Raumkonzept wird unter \nBerücksichtigung der Vorgaben des Bundes die aus \nkantonaler Sicht sinnvolle Siedlungsentwicklung in den \nGrundzügen festgelegt. \nDas Thema Finanzausgleich wurde im Rahmen der \nWorkshops und der Erarbeitung des Richtplans diskutiert und \ngeprüft. Im Rahmen der Nachführung des Richtplans 2015 \nkann das Thema nicht weiterverfolgt werden.\n\nGemeinde Reute\nB.2 22 Gemeindegliederung Ungeklärt ist auch die Frage, ob eine „ländliche Gemeinde", die entgegen den Prognosen des Kantons wächst, in der Klassierung aufsteigen \n\nkann. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, um das diskriminierende Attribut einer "ländlichen Gemeinden mit Erholungsfunktion" \nabzustreifen?\n\nKenntnisnahme; Im Rahmen des Controllings und Monitorings \nwird periodisch alle 4 Jahre geprüft, welche Entwicklung \ntatsächlich stattgefunden hat. Gegebenenfalls können dann \nAnpassungen am kantonalen Raumkonzept/Richtplan \nvorgenommen werden (weiter siehe Kapitel 8, 1. \nRichtplanaufgabe, Abschnitt 2 sowie Antrag Nr. 63 (Seite 3))\n\nGemeinde Hundwil\nB.2 166 Ausgangslage \n\n(Gemeindegliederung)\nWeiterhin wird auch Landwirtschaftsland im Kanton gefragt sein, eine Berechtigung haben und soll in Landwirtschaftsgemeinden ebenso zentral \nsein. Dies ergibt klar finanziell ungleiche Spiesse, soll jedoch beachtet werden und einfliessen.\n\nsiehe Antrag Nr. 21 (Seite 6)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n7\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Herisau\nB.2 84 Gemeindegliederung Die Gemeinde weist nochmals ausdrücklich und mit Nachdruck darauf hin, dass das öffentliche Gesundheitswesen mit dem Kantonalen Spital und \n\ndem Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden sowie weiteren Angeboten für die Gemeinde von grosser Bedeutung ist. Daher wird daran \nfestgehalten, dass die spezifischen Standortfaktoren mit dem "Angebot öffentliches Gesundheitswesen" zu ergänzen sind.\n\nberücksichtigt; siehe Kapitel B.2, 3.1 5ter Spiegelstrich \n\nGemeinde Rehetobel\nB.2 180 Gemeindegliederung Die Gemeinde Rehetobel wurde als ländliche Gemeinde eingestuft. Sofern sich dadurch auch künftig kleinere bis mittlere Unternehmen in \n\nRehetobel ansiedeln können und entsprechende Industrie- und Gewerbezonen zur Verfügung stehen, ist die Gemeinde mit der Einteilung \neinverstanden.\n\nKenntnisnahme; aufgrund des definierten \nBeschäftigungswachstums und der Vorgabe, dass in den \nländlichen Gemeinden ein Grundangebot  an Arbeitsplätzen \n(Gewerbe)  vorhanden sein muss, können die Bedenken der \nGemeinde entschärft werden. In diesem Zusammenhang wird \nauf die Richtplankapitel S.1.3 und S.1.4 verwiesen.\n\nB.2 181 Gemeindegliederung Unklar ist, wie sich die gemäss Raumkonzept vorgesehene Gemeindeeinteilung auf den Kostenteiler bei Strassen- und Brückenprojekten sowie \nden öS-Kostenteiler auswirkt. Sofern diese Einteilung keine negativen Auswirkungen darauf hat, zeigt sich die Gemeinde damit einverstanden.\n\nKenntnisnahme; aus kantonaler Sicht kann festgehalten \nwerden, dass  mit der gemäss Raumkonzept vorgenommenen \nZuweisung keine Änderung der erwähnten Kostenteiler \nverbunden ist.\n\nGemeinde Waldstatt\nB.2 123 Gemeindegliederung Waldstatt soll bei den mittleren Gemeinden mit Zentrumsfunktion nicht nur als Dorf für Erholung und Freizeit sondern auch als Arbeitsstandort \n\naufgeführt werden.\nberücksichtigt; die richtungsweisende Festlegung 3.3 wird wie \nfolgt ergänzt: "- Bedeutung z.B.…..oder als Arbeitsstandort \n(Bühler, Waldstatt) . "\n\nGemeinde Grub\nB.2 198 Siedlungstypen / \n\nGemeindetypen\nFestlegung 3.5: Ist diese Festlegung nicht eine Wiederholung der Festlegung 3.1 bis 3.4? Was ist die Aussage dieser Festlegung? Diese Festlegung weist die Gemeinden mit unterschiedlichen \n\nSiedlungstypen gemäss Karte Raumkonzept den jeweiligen \nGemeindetypen zu.\n\nERR\nB.2 249 Siedlungstypen / \n\nGemeindetypen\nFestlegung 3.5: Ist diese Festlegung nicht eine Wiederholung der Festlegungen 3.1 bis 3.4? Was ist die Aussage dieser Festlegung? siehe Antrag Nr. 198 (Seite 7)\n\nGemeinde Grub\nB.3 199 Karte Raumkonzept In der Karte werden die benannten Gemeinden gemäss Kapitel B.2 als «Siedlung» bezeichnet («Grössere Siedlung» / «Mittlere Siedlung» /\n\n«Ländliche Siedlung»). Die Benennung der «Gemeindetypen» hat über den ganzen Richtplan identisch zu erfolgen.\nteilweise berücksichtigt; In der Karte "Raumkonzept" wurde die \nBezeichnung "Siedlungstyp" verwendet. Diese Bezeichnung \nkorrespondiert nicht mit dem im Kapitel B.2 \n"Gemeindegliederung" verwendeten Begriff. Die Begriffe \nwerden aufeinander abgestimmt. Im Raumkonzept wurde \njedoch bewusst eine Betrachtung unabhängig der politischen \nGrenzen angestrebt  Entsprechend sind  bei wenigen \nGemeinden  zwei unterschiedliche Siedlungstypen vorhanden.  \nZwecks besserer Lesbarkeit wurde in den folgenden \nRichtplankapiteln jedoch immer der Begriff "Gemeinde" im \nSinne "politischer Gemeinde" verwendet. Bei Verweisen auf \ndas Raumkonzept gilt es jedoch unterschiedliche \nSiedlungstypen innerhalb einer Gemeinde zu berücksichtigen.\n\nERR\nB.3 250 Karte Raumkonzept In der Karte werden die benannten Gemeinden gemäss Kapitel B.2 als "Siedlung" bezeichnet ("Grössere Siedlung" / "Mittlere Siedlung").\n\nDie Benennung der "Gemeindetypen" sollte über den ganzen Richtplan identisch erfolgen.\nsiehe Antrag Nr. 198 (Seite 7)\n\nGemeinde Gais\nS.1 64 Allgemein (Einzonungsbedarf) Es ist festzuhalten, dass die Gemeinde Gais aktuell weder in den W/M/K- noch in den Arbeitszonen über Baulandreserven verfügt. Aus Sicht des \n\nGemeinderates Gais ist dringender Handlungsbedarf geboten. \nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n8\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.1 134 Ausgangslage (2.5 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nBauzone)\n\nAntrag: Neben der "Erhaltung" sind auch der "sachgerechte Ausbau" und die Anpassung an geänderte Bedürfnisse zu erwähnen. teilweise berücksichtigt; Anpassung  Richtplan:" ... \nStreusiedlung gehalten und  im Rahmen der gesetzlichen \nMöglichkeiten ausgeschöpft  werden … "\nDie Bestimmungen zum Bauen ausserhalb der Bauzone sind \njedoch nicht Bestandteil der vorliegenden Nachführung des \nRichtplans (wird voraussichtlich ausgelöst durch die RPG2-\nRevision angepasst bzw. behandelt). \nGrundsätzlich wird festgehalten, dass im Rahmen der \nBevölkerungsverteilung nicht von einer Bevölkerungszunahme \nausserhalb der Bauzonen ausgegangen wird. Die gesamte \nBevölkerungszunahme wird für die Dimensionierung der Wohn-\n, Misch- und Kernzonen (Siedlungsgebiet) angerechnet.\n\nGemeinde Walzenhausen\nS.1.1 191 Ausgangslage (2.5 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nBauzone)\n\nEs ist richtig, dass der Bestand der Streusiedlung gehalten werden soll, wohnen doch rund 20% der Einwohner in Streusiedlungen.\nHier sollte die genannte "Umsetzbarkeit" stärker verankert und damit auch wirklich umsetzbar werden.\n\nsiehe Antrag Nr. 134 (Seite 8)\n\nGemeinde Stein\nS.1.1 4 Ausgangslage (2.5 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nBauzone)\n\nDer letzte Satz soll wie folgt ergänzt werden: ... gemäss Art. 24 RPG soll der Bestand der Streusiedlung gehalten und sinnvoll ausgebaut werden. siehe Antrag Nr. 134 (Seite 8)\n\nGemeinde Reute\nS.1.1 15 Ausgangslage (2.5 Ausserhalb \n\nBauzone)\nEbenso wird ein Fünftel der EinwohnerInnen des Kantons, die das viel zitierte und landschaftsprägende Streusiedlungsgebiet bevölkern mit \nFussfesseln versehen. Um die vorgesehenen Qualitätsmerkmale von Bauten ausserhalb der Bauzonen erreichen zu können werden die \nzukünftigen BewohnerInnen, vor allem von sanierungsbedürftigen und geschützten Liegenschaften, finanzkräftige NeuzuzügerInnen sein müssen.\n\nsiehe Antrag Nr. 134 (Seite 8)\n\nSP\nS.1.1 235 Ausgangslage (2.5 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nBauzone)\n\nDie angestrebte Entwicklung über alles darf nicht zu einer Erweiterung der bestehenden Streusiedlung führen. Diese sind kapazitätsmässig im \nheutigen Umfang zu begrenzen; deren Erhalt ist aber durch die Ermöglichung von qualitativ sinnvollen Nutzungen zu sichern.\n\nKenntnisnahme: weiter siehe Antrag Nr. 134 (Seite 8)\n\nGemeinde Teufen\nS.1.1 170 Ausgangslage (2.5 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nBauzone)\n\nDie Gemeinden wünschen sich dabei, dass an geeigneten Orten punktuell auch Erweiterungen möglich sind, um berechtigte Ansprüche \nbefriedigen zu können. Neben der "Erhaltung" sind auch der "Ausbau" und die Anpassung auf abgeänderte Bedürfnisse zu erwähnen.\n\nsiehe Antrag Nr. 134 (Seite 8)\n\nGemeinde Hundwil\nS.1.1 165 Ausgangslage (2.5 \n\nEntwicklung \nWohnbevölkerung ausserhalb \n\nBauzone)\n\nChancen zur verbesserten, optimierten Ausnützung von nicht mehr landwirtschaftlich genutzten Bauernhäusern in der Streusiedlung und \nLandwirtschaftszone müssen trotz der inneren Verdichtung möglich sein. Dies ergibt in Gemeinden wie Hundwil eindeutig zusätzliches Potential. \nMit dem Richtplan sind kaum mehr Flexibilitäten vorhanden, sollte sich plötzlich eine Chance ergeben nicht eingezontes Land als erhältliches \nBauland an den markt zu bringen ist der Zug endgültig abgefahren.\n\nsiehe Antrag Nr. 134 (Seite 8)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n9\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Speicher\nS.1.1 34 Ausgangslage (2.6 Festlegung \n\nSiedlungsgebiet)\nDie mögliche Erweiterung der Wohn-, Misch- und Kernzonen basiert auf der Voraussetzung, dass die Dichte von durchschnittlich 60 Einwohnern \nund Beschäftigen (E+VÄ) pro ha innert 25 Jahren auf 80 erhöht wird. Es stellt sich die Frage, ob diese massive Erhöhung überhaupt realistisch ist. \nEs wird davon ausgegangen, dass der Wohnflächenmehrbedarf pro Einwohner bei der Ermittlung der Kapazitäten (noch zu erstellende \nArbeitshilfe durch das Amt für Raum und Wald gemäss Seite II. 67) berücksichtigt wird.\n\nKenntnisnahme; Bei Neueinzonungen ist die Umsetzung von \nhöheren Dichten gegenüber den Ist-Dichten von  \ndurchschnittlich 60 E+VÄ problemlos erreichbar. Dies \nentspricht ca. der Nutzungsdichte bei einer AZ ab 0.6 (Hinweis: \nmit der Annahme der durchschnittlichen Nutzungsdichte von \n80 E+VÄ pro ha wird die Grösse in ha der künftigen möglichen \nErweiterungen des Siedlungsgebiets aufgrund des \n"Wachstumsszenario Mittel Plus"  definiert). Weitere  \nAusführungen zu Vorgaben und Anrechnung der Dichteziele \nim Rahmen der Ortsplanungen siehe Themenschwerpunkte \nKapitel 4.2.\n\nGemeinde Waldstatt\nS 1.1 94 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 a\nDie Richtplankarte ist auf den Stand der Bauzone vom 01.05.2014 zu aktualisieren. Aufgrund der technischen Möglichkeiten (zoomen im \nGeoportal, etc.) ist auch die Abgrenzung der Fruchtfolgefläche zu überprüfen (keine Fruchtfolgefläche im Siedlungsgebiet, wie z.B. Schönenbühl, \netc.).\n\nteilweise berücksichtigt; die Richtplankarte wird bezüglich \nSiedlungsgebiet aktualisiert (Bauzonen, Stand 1. 5.2014). Auf \ndie Überprüfung der Abgrenzung der Fruchtfolgeflächen wird \nzum jetzigen Zeitpunkt verzichtet. Die Zoom-Möglichkeit im \nGeoportal wird eingeschränkt.\n\nGrub\nS 1.1 202 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 a\nDie Richtplankarte ist auf den Stand der Bauzone vom 01.05.2014 zu aktualisieren. Aufgrund der technischen Möglichkeiten (zoomen im \nGeoportal, etc.) ist auch die Abgrenzung der Fruchtfolgefläche zu überprüfen (keine Fruchtfolgefläche im Siedlungsgebiet, wie z.B. Ebni, \nFrauenrüti etc.).\n\nteilweise berücksichtigt; vgl. Antrag 94 (Seite 9)\n\nERR\nS 1.1 252 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 a\nDie Richtplankarte ist auf den Stand der Bauzone vom 01.05.2014 zu aktualisieren. Aufgrund der technischen Möglichkeiten (zoomen im \nGeoportal, etc.) ist auch die Abgrenzung der Fruchtfolgefläche zu überprüfen (keine Fruchtfolgefläche im Siedlungsgebiet).\n\nteilweise berücksichtigt; vgl. Antrag 94 (Seite 9)\n\nGemeinde Speicher\nS 1.1 35 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 a\nDie Richtplankarte ist auf den Stand der Bauzone vom 01.05.2014 zu aktualisieren. Aufgrund der technischen Möglichkeiten (zoomen im \ngesportelt, etc.) ist auch die Abgrenzung der Fruchtfolgefläche zu überprüfen (keine Fruchtfolgefläche im Siedlungsgebiet, wie z.B. Schönenbühl, \netc.).\n\nvgl. Antrag 94 (Seite 9)\n\nGemeinde Speicher\nS 1.1 36 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 b\nDie 10 ha für Arbeitsplatzgebiete müssen nicht den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion zur Verfügung stehen, sondern den gemäss \nKapitel 1.3 definierten Gemeinden. Speicher ist keine Schwerpunktgemeinde bezüglich Arbeitsplätze (und möchte dies gemäss der Stellung-\nnahme zur Vernehmlassung des kantonalen Richtplans vom 27.08.2015 auch nicht sein). Die Nachfrage und Erfahrung hat in den letzten Jahren \ngezeigt, dass Speicher aufgrund seiner Lage für industrielle Neuansiedlungen nicht respektive nur sehr gering prädestiniert ist. Primäres Ziel der \nGemeinde ist, die vorhandenen Arbeitsplätze respektive Betriebe in Speicher zu halten und nach Möglichkeit Entwicklungsspielräume zu schaffen.\n\nberücksichtigt; die richtungsweisende Festlegung 3.1 b wird \nwie folgt auf die Ausführungen von Kapitel S.1.3 abgestimmt: \n"Zehn Hektaren für die Neuausscheidung von grösseren \nArbeitsplatzgebieten in den grösseren Gemeinden mit \nZentrumsfunktion  in den gemäss Kapitel S.1.3 als \nSchwerpunktgemeinden bezüglich Arbeitsplätze bezeichneten \nGemeinden  sowie für die Erweiterung bestehender Betriebe"\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.1 97 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.3\nBekannterweise muss bei Neueinzonungen die Landwirtschaftsverträglichkeit gemäss Agglomerationsprogramm St. Gallen - Bodensee \nnachgewiesen werden.\n\nKenntnisnahme; die Aufnahme erfolgt auf Antrag des \nBaudepartements St.Gallen bzw. muss gemäss \nLeistungsvereinbarung mit dem Bund im Richtplan umgesetzt \nwerden. Weiter siehe Antrag Nr.73 Vernehmlassungsbericht \nvom 24.11.2016.\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n10\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.1 96  Festlegung Siedlungsgebiet \n\n(Arbeitsplatzgebiete)\nDie 10 ha für Arbeitsplatzgebiete müssen nicht den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion zur Verfügung stehen, sondern den gemäss \nKapitel 1.3 definierten Gemeinden.\nDas ausgewiesene höhere Beschäftigtenwachstum von 0.42 % (anstatt 0.36 %) muss analog zur richtungsweisenden Festlegung 3.1b auf Seite \nII.30 nicht den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion, sondern den gemäss Kapitel S 1.3 definierten Gemeinden zugestanden\nwerden. Die Arbeitsplätze sollen vor allem in diesen Gemeinden entstehen, entsprechend müssen sie auch ein entsprechendes Wachstum \nerhalten.\nEs wird davon ausgegangen, dass die 10 ha für Arbeitsplatzgebiete von Beginn an zur Verfügung stehen und nicht die Umverteilung der 12.6 ha \ngemäss Kapitel S.1.2 abgewartet werden muss.\n\nnicht berücksichtigt; Entscheidend für die Ausscheidung von \nArbeitszonen sind die Bedingungen gemäss Kapitel S.1.3 und \nS.1.4. Die Wachstumsvorgaben für die Beschäftigten (VÄ) \ngemäss Kapitel S.1.2, 2. Ausgangslage  \n(Berechnungsgrundlagen) schränken den Spielraum für die \nAusscheidung von Arbeitsplatzzonen nicht weiter ein.\nDie Ausscheidung von Arbeitsplatzgebieten (Siedlungsgebiet \ngemäss Kapitel S.1.1) steht nicht im Zusammenhang mit der \nSiedlungsgebietsreduktion der Wohn-, Misch- und Kernzonen. \nDie weiteren Bedingungen sind in Kapitel S.1.3 und S.1.4 \nbeschrieben.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.1 135 Ausgangslage (2.6 Festlegung \n\nSiedlungsgebiet)\nAntrag: Aus Sicht der Gemeinden wird erwartet, dass der zu erwartende Wohnflächenmehrbedarf pro Einwohner in dieser Berechnung \nberücksichtigt ist. Der Bund verlangt lediglich, dass der Bedarf pro E+VÄ nicht zunimmt (Kapitel 3.1 Technische Richtlinie, gemäss Art. 30a RPV).\n\nsiehe Antrag Nr. 34 (Seite 9)\n\nGemeinde Grub\nS.1.1 200 Ausgangslage (2.6 Festlegung \n\nSiedlungsgebiet)\nDie mögliche Erweiterung der Wohn-, Misch- und Kernzone basiert auf der Voraussetzung, dass die Dichte von durchschnittlich 60 Einwohnern \nund Beschäftigten (E + VÄ) pro ha innert 25 Jahren auf 80 erhöht wird. Es stellt sich die Frage, ob diese massive Erhöhung überhaupt realistisch \nist.\nEs wird davon ausgegangen, dass der Wohnflächenbedarf pro Einwohner bei der Ermittlung der Kapazitäten (noch zu erstellende Arbeitshilfe \ndurch das Amt für Raum und Wald gemäss Seite II.67) berücksichtigt wird.\n\nsiehe Antrag Nr. 34 (Seite 9)\n\nGemeinde Bühler\nS.1.1 217 Ausgangslage (2.6 Festlegung \n\nSiedlungsgebiet)\nDie mögliche Erweiterung der Wohn-, Misch- und Kernzone basiert auf der Voraussetzung, dass die Dichte von durchschnittlich 60 Einwohner und \nBeschäftigten (E+VÄ) pro ha innert 25 Jahren auf 80 erhöht wird. Es stellt sich die Frage, ob diese massive Erhöhung überhaupt umsetzbar ist. Es \nwird davon ausgegangen, dass der Wohnflächenmehrbedarf pro Einwohner bei der Ermittlung der Kapazitäten (noch zu erstellende Arbeitshilfe \ndurch das Amt für Raum und Wald gemäss Seite II.59 berücksichtigt wird.\n\nsiehe Antrag Nr. 34 (Seite 9)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.1 136 Ausgangslage (2.6 Festlegung \n\nSiedlungsgebiet)\nIn Kapitel 3.4 der Technischen Richtlinien wird den Kantonen die Möglichkeit eingeräumt, mittels "Eventualszenarien" zusätzliche Bauzonen auch \nohne Richtplananpassung zu genehmigen, sofern das Wachstum tatsächlich höher als im zugrundeliegenden Szenario ist.\nAntrag: Von dieser Möglichkeit ist Gebrauch zu machen.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Gemäss den \nTechnischen Richtlinien (TRB) Kapitel 3.4 heisst es: "Geht der \nKanton davon aus, dass die Zahl der Einwohnerinnen und \nEinwohner bzw. der Beschäftigten stärker wachsen wird, als \ndies das hohe Szenario des BFS vorsieht, so kann er ein \nentsprechendes Eventualszenario in den Richtplan \naufnehmen". Der Kanton geht jedoch von einem Szenario \n"Mittel-Plus" aus. Gemäss den technischen Richtlinien ist ein \nEventualszenario in diesen Fall nicht vorgesehenen. Die \nHerleitung des für den Richtplan gewählten Szenario zur \nBevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung ist in Kapitel B.1, \n2.1 dargelegt. \nIm Rahmen des Controllings und Monitorings wird periodisch \nalle 4 Jahre geprüft, welche Entwicklung tatsächlich \nstattgefunden hat. Gegebenenfalls können dann Anpassungen \nam kantonalen Raumkonzept/Richtplan vorgenommen \nwerden.\n\nGemeinde Bühler\nS.1.1 218  Festlegung Siedlungsgebiet \n\n(Arbeitsplatzgebiete, W/M/K \nGebiete sowie Ein- und \n\nAuszonungen)\n\n10 ha sollen nicht den grösseren Gemeinden, sondern den in Kapitel 1.3 definierten Schwerpunktgemeinden zur Verfügung stehen, sonst macht \nKapitel 1.3 keinen Sinn. \nWir weisen darauf hin, dass die 14 ha erst dann zur Verfügung stehen, wenn die Umverteilung (Auszonung / Einzonung) erfolgt ist, siehe Kapitel \n1.2. \nDer Kanton müsste Auszonungen zügig und in Absprache mit der Gemeinde angehen. Wenn dies praktiziert werden muss, dann ist eine bauliche \nEntwicklung in jenen Gemeinden, die Bauland einzonen können und wollen, nicht möglich, da alles blockiert wird. Ein- und Auszonungen müssten \nzumindest parallel vollzogen werden.\n\nsiehe Antrag Nr. 96 (Seite 10)\n\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n11\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nERR\nS 1.1 253 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 b\nDie 10 ha für Arbeitsplatzgebiete müssen nicht den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion zur Verfügung stehen, sondern den gemäss \nKapitel 1.3 definierten Gemeinden. Ansonsten macht die Ausscheidung gemäss Kapitel S.1.3 und die Definition der\nEntwicklungsschwerpunkte gemäss Kapitel S.6 keinen Sinn.\n\n berücksichtigt; vgl. Antrag 36 (Seite 9)\n\nERR\nS 1.1 255 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 b\nDas ausgewiesene höhere Beschäftigtenwachstum von 0.42 % (anstatt 0.36 %) muss analog zur richtungsweisenden Festlegung 3.1b auf Seite \nII.30 nicht den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion, sondern den gemäss Kapitel S 1.3 definierten Gemeinden zugestanden werden. Die \nArbeitsplätze sollen vor allem in diesen Gemeinden entstehen, entsprechend müssen sie auch ein entsprechendes Wachstum erhalten.\n\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag 96 (Seite 10)\n\nERR\nS 1.1 254 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 b\nEs wird davon ausgegangen, dass die 10 ha für Arbeitsplatzgebiete von Beginn an zur Verfügung stehen und nicht die Umverteilung der 12.6 ha \ngemäss Kapitel S.1.2 abgewartet werden muss. Eine entsprechende Bemerkung muss angebracht werden.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag 96 (Seite 10)\n\nGemeinde Grub\nS.1.1 203 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.1 b\nDie 10 ha für Arbeitsplatzgebiete müssen nicht den grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion zur Verfügung stehen, sondern den gemäss \nKapitel 1.3 definierten Gemeinden. Speicher ist keine Schwerpunktgemeinde bezüglich Arbeitsplätze (und möchte dies gemäss der Stellung-\nnahme zur Vernehmlassung des kantonalen Richtplans vom 27.08.2015 auch nicht sein). Die Nachfrage und Erfahrung hat in den letzten Jahren \ngezeigt, dass Speicher aufgrund seiner Lage für industrielle Neuansiedlungen nicht respektive nur sehr gering prädestiniert ist. Primäres Ziel der \nGemeinde ist, die vorhandenen Arbeitsplätze respektive Betriebe in Speicher zu halten und nach Möglichkeit Entwicklungsspielräume zu schaffen.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag 36 (Seite 9)\n\nGemeinde Wolfhalden\nS.1.2 2 Datengrundlagen Bezüglich dem konkreten Ausmass der Auszonungspflicht der sieben davon betroffenen Gemeinden wird erwartet, dass die im Jahre 2014 \n\nermittelten Grundlagen-Daten spätestens auf das Inkrafttreten der kantonalen Richtplanung aktualisiert werden.\nnicht berücksichtigt; Die Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenprognose beinhaltet eine jährliche Zunahme der \nEinwohner ab dem Jahr 2014 bezüglich der Beschäftigten ab \ndem Jahr 2013. Somit sind zwischenzeitliche Veränderungen \ndurch erstellte Bauten ab dem 1. Mai 2014 entsprechend dem \ngewählten Wachstumsszenario "Mittel-Plus" bezüglich der \nZunahme der Einwohner und Beschäftigen eingerechnet. \nWeitere Ausführungen siehe Vernehmlassungsbericht vom \n24.11.2016, Kapitel 4.1.2.\n\nGemeinde Stein\nS.1.2 5 Die Festlegung von Wohn-, Misch- und Kernzonen wird begrüsst. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Reute\nS.1.2 14 Wachstumsverteilung Die Entwicklung der Hälfte der Ausserrhoder Gemeinden wird quasi als unerwünscht taxiert. Kenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 21 und 18 (je Seite 6) sowie \n\nVernehmlassungsbericht vom 24.11.2016, Kapitel 4.5 \n\nGemeinde Teufen\nS.1.2 168 Wachstumsverteilung Das für die Gemeinden Teufen formulierte Wachstumsziel von 0.54% oder von rund 30 Einwohnerinnen und Einwohnern pro Jahr wird als oberste \n\nGrenze beurteilt. Für den Gemeinderat Teufen stellt das Wachstum nicht ein eigentliches Ziel dar; er erachtet jedoch ein moderates Wachstum, \nwelches auch in gesellschaftlicher Hinsicht gut verkraftet werden kann, als angemessen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 37 Wachstumsverteilung Für die grösseren Gemeinden mit Zentrumsfunktion soll ein jährliches Bevölkerungswachstum von 0.54 % angestrebt werden. Durch \n\nMassnahmen der Innenentwicklung und Nachverdichtung besteht die Möglichkeit zusätzliche Kapazitäten zu schaffen, was als Bonus \nangerechnet werden kann. Grundsätzlich handelt es sich bei diesen Aussagen um Festlegungen und nicht um eine Ausgangslage (das \nWachstum wird ansonsten nirgends in einer Festlegung definiert) und sollte entsprechend in eine Festlegung überführt werden.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Die angestrebte \nWachstumsverteilung ist als Berechnungsgrundlage gestützt \nauf das Raumkonzept zu verstehen und für die Festlegung \ndes Siedlungsgebietes und der Bauzonendimensionierung \nrelevant (siehe auch Antrag Nr. 40 (Seite 12)). Bezüglich der \nAnrechenbarkeit der Massnahmen zur Innenentwicklung siehe \nAntrag Nr. 38 (Seite 12).\n\nGemeinde Grub\nS.1.2 204 Wachstumsverteilung Grundsätzlich handelt es sich bei diesen Aussagen um Festlegungen und nicht um eine Ausgangslage (das Wachstum wird ansonsten nirgends \n\nin einer Festlegung definiert) und sollten entsprechend in eine Festlegung überführt werden.\nsiehe Antrag Nr. 37 (Seite 11)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n12\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 38 Ausgangslage Was bedeutet der Absatz "Alle Gemeinden haben die Möglichkeit, durch Massnahmen der Innenentwicklung und Nachverdichtung zusätzliche \n\nKapazitäten zu schaffen. Diese langfristig wirkenden Anstrengungen gelten als Bonus und werden nicht vollumfänglich für die \nBauzonendimensionierung angerechnet?\nWie wird dieser Bonus ausgelegt? Sind dies gemäss Kapitel S 2.1 die notwendigen 10 % oder die über die 10 % hinausgehende \nInnenentwicklung?\n\nDies bedeutet, dass alle Gemeinden die Möglichkeit haben, im \nRahmen der Ortsplanung innerhalb der bestehenden \nBauzonen die Kapazitäten über das geforderte Mass zu \nerhöhen. Die Anrechenbarkeit dieser Kapazitätserhöhung \nmuss einzelfallweise beurteilt werden bzw. im Planungsbericht \nim Rahmen des ordentlichen Nutzungsplanungsverfahrens \ndargelegt werden. Die Anrechenbarkeit wird z.B. aufgrund der \nabgeschätzten Wirkung der planerischen Massnahme \ninnerhalb der nächsten 15 Jahre beurteilt (weitere \nAusführungen siehe Themenschwerpunkte Kapitel 4.2).\n\nERR\nS.1.2 256 Ausgangslage Was bedeutet der Absatz "Alle Gemeinden haben die Möglichkeit, durch Massnahmen der Innenentwicklung und Nachverdichtung zusätzliche \n\nKapazitäten zu schaffen. Diese langfristig wirkenden Anstrengungen gelten als Bonus und werden nicht vollumfänglich für die \nBauzonendimensionierung angerechnet"?\nWie wird dieser Bonus ausgelegt?\n\nsiehe Antrag Nr. 38 (Seite 12)\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.2 99 Ausgangslage Was bedeutet der Absatz "Alle Gemeinden haben die Möglichkeit, durch Massnahmen der Innenentwicklung und Nachverdichtung zusätzliche \n\nKapazitäten zu schaffen. Diese langfristig wirkenden Anstrengungen gelten als Bonus und werden nicht vollumfänglich für die \nBauzonendimensionierung angerechnet"?\nWie wird dieser Bonus ausgelegt?\n\nsiehe Antrag Nr. 38 (Seite 12)\n\nGemeinde Grub\nS.1.2 205  Ausgangslage Was bedeutet der Absatz "Alle Gemeinden haben die Möglichkeit, durch Massnahmen der Innenentwicklung und Nachverdichtung zusätzliche \n\nKapazitäten zu schaffen. Diese langfristig wirkende Anstrengungen gelten als Bonus und werden nicht vollumfänglich für die \nBauzonendimensionierung angerechnet"?\nWie wird dieser Bonus geregelt?\n\nsiehe Antrag Nr. 38 (Seite 12)\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 39 Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung / \nKapazitäten)\n\nGemäss Leitsatz 4 c) ist die Innenentwicklung auf die Wohn-, Misch- und Kernzonen beschränkt. Die Berit-Klinik liegt zum Beispiel in der Kurzone. \nSeit dem 01.05.2014 wurden hier mehr als 200 Arbeitsplätze geschaffen.\nWie wird dies berücksichtigt? Eine Bestrafung dieser grossen Anstrengung darf nicht aufgrund der Formulierung der Innenentwicklung und \nEinzonungsanforderungen (Leitsatz 4 c / Kapitel S.2.1 / Kapitel S.1.2) passieren.\n\nKenntnisnahme / berücksichtigt; Die Verteilung des \nBeschäftigtenwachstum innerhalb der Wohn-, Misch- und \nKernzone um 0.36% bzw. 0.42 % pro Jahr erfolgt auf Basis der \nIst-Beschäftigenzahlen innerhalb der Wohn-, Misch- und \nKernzonen. Nicht berücksichtigt wird die Anzahl der \nArbeitsplätze, die nicht einer Wohn-, Misch- und Kernzone \n(z.B. Kurzone) zugeordnet sind (weitere Ausführungen siehe \nThemenschwerpunkt Kapitel 4.2).\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 40 Ausgangslage \n\n(Wachstumsverteilung / \nKapazitäten)\n\nKann eine Gemeinde ein grösseres als die vorgegebenen 0.54 % jährliches Wachstum anwenden ("Das Wachstum wird angestrebt")? Dies würde \nwohl der kantonalen Planung und Verteilung der Bauzonen zuwiderlaufen?\n\nKenntnisnahme; Das angestrebte Wachstum "Szenario Mittel \nPlus" sowie die angestrebte Wachstumsverteilung innerhalb \ndes Kantons sind als Berechnungsgrundlage gestützt auf das \nRaumkonzept für die Dimensionierung des Siedlungsgebiets \n(25 Jahre) und der Bauzonen (15 Jahre) zu verstehen. \nIm Rahmen des Controllings und Monitorings wird periodisch \nalle 4 Jahre geprüft, welche Entwicklung tatsächlich \nstattgefunden hat. Eine Änderung am kantonalen \nRaumkonzept/Richtplan und somit an den \nBerechnungsgrundlagen ist im Rahmen des Controllings \ngrundsätzlich möglich (Hinweis: kurzfristige \nTrendveränderungen reichen nicht aus).\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.2 100 Ausgangslage Kann eine Gemeinde ein grösseres als die vorgegebenen 0.36 % jährliches Wachstum anwenden ("Das Wachstum wird angestrebt")? Dies würde \n\nwohl der kantonalen Planung und Verteilung der Bauzonen zuwiderlaufen?\nsiehe Antrag Nr. 40 (Seite 12)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n13\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 41 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Verfahren \nAuszonungen)\n\nGemäss Festlegung stehen die 14 ha Siedlungsgebietserweiterungsfläche dann zur Verfügung, wenn die die 12.6 ha der Auszonungsgemeinden \nverteilt sind. Somit sind die Einzoungsgemeinden abhängig von den Auszonungsgemeinden. Der Kanton kann die Umsetzung der Vorgaben für \ndie Auszonungsgemeinden (Seite II.35) nicht einfach diesen Gemeinden überIassen. Es handelt sich um theoretisch nachvollziehbare Vorgaben, \nwelche jedoch in der Praxis nicht so einfach umzusetzen sind. Der Kanton muss in des Sache den "Lead" übernehmen, da die \nBauzonenumverteilung auch von einem hohen kantonalen Interesse ist. Aufgrund der natürlichen Nähe der kommunalen Behörden zu möglichen \nbetroffenen Grundstückseigentümern könnte eine kantonale Verfahrensdurchführung in Absprache mit den betroffenen Gemeinden wohl sehr \nwillkommen und zeitsparend sein. Auch wenn das Verfahren kantonal begleitet wird, ist immer noch von langen Verfahren auszugehen \n(Verhandlungen /Einsprachen /Abstimmung / etc.). Die Entwicklung wird somit auf einige Jahre auf die heutige Bauzone der \nEntwicklungsgemeinden eingefroren. Kann der Kanton kantonale Planungszonen ausscheiden und die Verfahren beschleunigen?\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; siehe \nThemenschwerpunkte Kapitel 4.1; Weiter werden die \nGemeinden verpflichtet, die Erschliessung von \nunerschlossenem Bauland in Wohn-, Misch- und Kernzonen \ngemäss Stand der Erschliessung 2015 zu unterlassen, solang \ndie Siedlungsgebietsreduktionen im festgelegten Umfang der \njeweiligen Gemeinde noch nicht vollzogen ist. Zur Erfüllung \ndieser Aufgabe können notfalls Planungszonen erlassen \nwerden. Die Ausscheidung der Planungszone erfolgt in \nZusammenarbeit zwischen Gemeinde und Kanton. Es sind \nsomit kommunale sowie kantonale Planungszonen denkbar.\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.2 101 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Verfahren \nAuszonungen)\n\nDer Kanton kann die Umsetzung der Vorgaben für die Auszonungsgemeinden nicht einfach diesen Gemeinden überlassen.\nDer Kanton muss in dieser Sache den "Lead" übernehmen, da die Bauzonenumverteilung auch von einem hohen kantonalen Interesse ist.. \nAufgrund der natürlichen Nähe der kommunalen Behörden zu möglichen betroffenen Grundstückseigentümern könnte eine kantonale \nVerfahrensdurchführung in Absprache mit den betroffenen Gemeinden wohl sehr willkommen und zeitsparend sein.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nGemeinde Grub\nS.1.2 206 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Verfahren \nAuszonungen)\n\nDer Kanton kann die Umsetzung der Vorgaben für die Auszonungsgemeinde nicht einfach diesen Gemeinden überlassen. Es handelt sich um \ntheoretisch nachvollziehbare Vorgaben, welche jedoch in der Praxis nicht so einfach umzusetzen sind. Der Kanton muss in dieser Sache den \n"Lead" übernehmen. Aufgrund der natürlichen Nähe der kommunalen Behörden zu möglichen betroffenen Grundstückseigentümer könnte eine \nkantonale Verfahrensdurchführung in Absprache mit den betroffenen Gemeinden wohl sehr willkommen und zeitsparend sein. Kann der Kanton \nkantonale Planungszonen ausscheiden und die Verfahren beschleunigen?\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.2 102 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Verfahren \nAuszonungen)\n\nKann der Kanton kantonale Planungszonen ausscheiden und die Verfahren beschleunigen?\nWäre es nicht sinnvoll, wenn der Kanton einen Pool von ca. 5 ha Bauland schaffen würde, damit das angestrebte Bevölkerungswachstum und die \nZiele im Regierungsprogramm überhaupt realisiert werden können?\n\nsiehe Antrag Nr. 41 (Seite 13) und Themenschwerpunkt \nKapitel 4.1\n\nGemeinde Urnäsch\n156 Vorgehen bei nicht erfolgten \n\nAuszonungen\nDie betroffenen Gemeinden werden wohl in der Regel mit Auszonungen zuwarten, bis der Kanton diese vornimmt.\nAntrag: Um Zeit zu sparen, sollte der Kanton von Beginn weg für die Auszonungen zuständig sein.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nGemeinde Schwellbrunn\nS.1.2 57 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen  (Auszonungen)\nFür die Gemeinde Schwellbrunn wird vorgegeben, eine Siedlungsgebietsreduktion von 1,1 ha vorzunehmen und die Auszonungen innert fünf \nJahren ab Inkrafttreten des Richtplanes zu vollziehen bzw. öffentlich aufzulegen. Die Frist ist sehr kurz angesetzt. Die vorzunehmenden Arbeiten \nsind sehr aufwändig und benötigen mehr Zeit. Allenfalls kommt auch eine Staffelung für die Auszonungen in Frage. Damit könnte der \nHandlungsspielraum erhöht werden und der Auszonungsbedarf den künftigen aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.\n\nnicht berücksichtigt; Die von einer Siedlungsgebietsreduktion \nbetroffenen Gemeinden haben im Hinblick auf den Zeithorizont \n2040 zu gross dimensionierte Wohn-, Misch- und Kernzonen. \nEine "weitere Staffelung" der Auszonungen gemäss Kapitel \nS.1.2, Punkt 3.2 kommt somit nicht in Frage (weitere siehe \nThemenschwerpunkt Kapitel 4.1)\n\nGemeinde Schwellbrunn\nS.1.2 58 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen  (Auszonungen)\nNach Ablauf der Frist von fünf Jahren steht dem Regierungsrat gemäss Art. 122a des Baugesetzes das Instrument der Ersatzvornahme zur \nVerfügung. Der Gemeinderat schlägt vor, dass eine Ersatzvornahme durch den Regierungsrat nur dann vorgenommen werden kann, sofern die \nGemeinde das Verfahren für die Auszonungen innert der Frist von fünf Jahren noch gar nicht eingeleitet hat. Andernfalls ist der Abschluss des \nVerfahrens abzuwarten.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nGemeinde Schwellbrunn\nS.1.2 59 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen  (Auszonungen)\nGemäss Ziff. 3.2 betrug die Bauzonenkapazität in der Gemeinde Schwellbrunn per 1. Mai 2014 6.1 ha (7,49 ha vor Abzug eines Toleranzwertes \nvon 5 m2 Bauzonenreserve pro Einwohner und Beschäftigten). Im Vergleich mit dem Wachstumsziel bis 2040 resultiert daraus für die Gemeinde \nSchwellbrunn eine Siedlungsreduktion von 1,1 ha. Für den Gemeinderat sind die angegebenen Zahlen nicht nachvollziehbar. Damit diese \nüberprüft werden können, müssen die Berechnungen des Kantons im Detail offen gelegt werden.\n\nberücksichtigt; Die geforderten Unterlagen wurden zugestellt. \nDie Grundlagendaten konnten an mehreren Gesprächen mit \nder Planungskommission, Baupräsident und Gemeinderat \ngeklärt werden.\n\nGemeinde Gais\nS.1.2 65 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen  (Fristen \nAuszonungen)\n\nEs ist ein dringendes Augenmerk darauf zu richten, dass die auf zusätzliche Flächen oder Kapazitäten angewiesenen Gemeinden wobei Gais \nauch dazu gehört, nicht blockiert werden, weil die dafür nötigen Auszonungen in anderen Gemeinden nicht zeitgerecht vollzogen werden können. \n\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n14\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Gais\nS.1.2 67 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen  (Fristen \nAuszonungen)\n\nEine Wartefrist von fünf Jahren nach in Kraft setzten des neuen BauG - wie es im Entwurf vorgesehen - erachten wir generell als zu lang, da die \nGemeinde Gais in dieser Zeit blockiert sein wird. \n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nGemeinde Teufen\nS.1.2 169 Siedlungsentwicklung Die Verfahren betreffend die Auszonungen sollten durch den Regierungsrat unverzüglich eingeleitet und koordiniert werden (siehe auch Art. 122 a \n\nBauG).\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nGemeinde Urnäsch\nS.1.2 155 Entschädigung bei \n\nAuszonungen\nAntrag: Der Kanton sollte bei Bedarf den Fonds vorfinanzieren. Weiter sollten grundsätzlich möglichst nur diejenigen Flächen ausgezont werden, \nwelche im Rahmen einer Ortsplanrevision entschädigungsfrei ausgezont werden können (vgl. überdimensionierte Bauzonen ohne \nErschliessungsinvestition).\n\nberücksichtigt; Wird im Rahmen des Baugesetzes \nsichergestellt\n\nGemeinde Rehetobel\nS.1.2 183 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen  (Fristen \nAuszonungen)\n\nBei den auf Seite II.33 (Ein- und Auszonungen) notwendigen Berechnungen sollte der Kanton die erste Berechnung für alle Gemeinden \ndurchführen oder in Auftrag geben.\n\nKenntnisnahme; Die Erarbeitung der kommunalen Richt- und \nNutzungsplanung ist Sache der Gemeinde. Der Kanton \nerarbeitet gemäss Kapitel S.8. eine entsprechende Arbeitshilfe \nzur Ermittlung der Bauzonenkapazitäten.\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 42 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nDas Aufzeigen der Überbaubarkeit bei einer Einzonung mittels Nachweis der räumlichen Situation (sprich: Bebauungskonzept) ist grundsätzlich \nrichtig. Es muss aber allen Beteiligten bewusst sein, dass eine solche Anforderung von einer Vorleistung eines entsprechenden Grundeigentümers \nabhängt und «das Bauen» nicht einfacher macht.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.2 103 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nDas Aufzeigen der Überbaubarkeit bei einer Einzonung mittels Nachweis der räumlichen Situation ist grundsätzlich richtig.\nEs muss aber allen Beteiligten bewusst sein, dass eine solche Anforderung von einer Vorleistung eines entsprechenden Grundeigentümers \nabhängt und "das Bauen" nicht einfacher macht.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Grub\nS.1.2 207 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nDas Aufzeigen der Überbaubarkeit bei einer Einzonung mittels Nachweis der räumlichen Situation ist grundsätzlich richtig.\nEs muss aber allen Beteiligten bewusst sein, dass eine solche Anforderung von einer Vorleistung eines entsprechenden Grundeigentümers \nabhängt und "das Bauen" nicht einfacher macht.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Speicher\nS.1.2 43 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nBei bestehenden Einzelparzellen ohne Sondernutzungsplan hat der alte Art. 56 die schwierige Umsetzbarkeit gezeigt. Ob diese  Massnahme \nrespektive die gesetzliche Regelung den gewünschten Effekt erzielt, muss offen bleiben (auch sind wohl lange Fristen für \nÜberbauungsverpflichtungen notwendig). Allenfalls sind praktikable und umsetzbare Massnahmen festzulegen. \n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.2 104 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nBei bestehenden Einzelparzellen ohne Sondernutzungsplan hat der alte Art. 56 die schwierige Umsetzbarkeit gezeigt. Ob diese  Massnahme \nrespektive die gesetzliche Regelung den gewünschten Effekt erzielt, muss offen bleiben (auch sind wohl lange Fristen für \nÜberbauungsverpflichtungen notwendig). Allenfalls sind praktikable und umsetzbare Massnahmen festzulegen. \n\nKenntnisnahme \n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.2 137 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nAntrag: Auf die Abhängigkeit erforderlicher Neueinzonungen in Einzonungsgemeinden, von im Richtplan postulierten Auszonungen anderer \nGemeinden, ist zu verzichten.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkte Kapitel 4.1\n\nGemeinde Teufen\nS.1.2 171 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nAuf der Abhängigkeit erforderlicher Neueinzonungen in Einzonungsgemeinden, von im Richtplan postulierten Auszonungen anderer Gemeinden, \nist zu verzichten.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkte Kapitel 4.1\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n15\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.2 138 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nAntrag Festlegung 3.3: Die zwingende Verpflichtung zur Erbringung eines Bebauungskonzepts bei Neueinzonung ist zu streichen. nicht berücksichtigt; der Nachweis einer der räumlichen \n\nSituation entsprechenden verdichteten und qualitätsvollen \nBauweise ist eine sinnvolle und zwingende Bedingung für \nNeueinzonungen. Somit muss ein Bebauungskonzept \nvorliegen bzw. der Nachweis erbracht werden.\n\nGemeinde Teufen\nS.1.2 172 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nDie zwingende Verpflichtung zur Erbringung eines Bebauungskonzeptes bei Neueinzonungen ist zu streichen. siehe Antrag Nr. 138 (Seite 15)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.2 139 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nAntrag Festlegung 3.4: Die Pflicht zur Erarbeitung eines Bebauungskonzepts ist wegzulassen oder abzuschwächen. siehe Antrag Nr. 138  (Seite 15)\n\nGemeinde Urnäsch\nS.1.2 161 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Einzonungen)\nDie zwingende Berücksichtigung der ÖV-Anbindung schränkt vor allem ländliche Gemeinden stark ein. (Für Urnäsch: ÖV-Anbindung der \nGüteklasse D heisst max. 500 m Entfernung zum Bahnhof sollte belassen werden.\nAntrag: Für flächengleiche Aus- und Einzonungen sollen die Voraussetzungen betr. ÖV-Anbindung gelockert werden. Die bestehende \nFormulierung "in der Regel" 500 m Entfernung zum Bahnhof sollte belassen werden.\n\nnicht berücksichtigt; Gemäss Richtplan Kapitel S.1.2, Punkt 3.4 \nmuss die Erschliessungsgüte mit dem öffentlichen Verkehr  für \nden einzuzonenden Standort mindestens die gleiche \nGüteklasse aufweisen als bei dem Gebiet, das ausgezont wird. \nAn der Definition wird festgehalten.\n\nGemeinde Trogen\nS.1.2 227 Festlegung Wohn-, Misch- und \n\nKernzonen (Ein- und \nAuszonungen)\n\nEs wird bedauert, dass die Bereitschaft des Kantons nicht vorhanden ist, den zusammengehörigen Zentren Speicher-Trogen keine grössere \nFreiheit oder Flexibilität zu überlassen. Trogen versteht sich als funktionaler Raum mit Speicher:\na) Wir gehen davon aus, dass mit Inkrafttreten des Richtplans im Vergleich mit 2014 mehr als eine Hektare der Baulandreserve überbaut sein \nwird.\nb) Wenn das Angebot in Speicher bei gleichbleibender Nachfrage knapp wird, steigen dort die preise, was das günstigere Bauland in Trogen für \nInvestoren interessant macht.\nWir plädieren deshalb für eine grössere Flexibilität. Der Auszonungsbedarf wird dabei nicht bestritten und Trogen ist auch bereit, seinen Anteil zu \nleisten. Es macht jedoch keinen Sinn, baureifes Land in Trogen auszuzonen, um in Speicher nicht gesichertes Bauland einzuzonen. Hier erwarten \nwir mehr Flexibilität in der Planung.\nIm übrigen unterstützen wir die Ihnen bereits eingereichte Stellungnahme der Gemeindepräsidentenkonferenz.\n\nKenntnisnahme; Im RPG wird festgehalten, dass jeder Kanton \neinen Richtplan erstellt, worin er festlegt, wie der Kanton sich \nräumlich entwickeln soll. Mit dem Raumkonzept wird unter \nBerücksichtigung der Vorgaben des Bundes, die aus \nkantonaler Sicht sinnvolle Siedlungsentwicklung in den \nGrundzügen festgelegt. \nDie Strukturgliederung ist abgestimmt auf das \nAgglomerationsprogramm St.Gallen-Bodensee und ergibt sich \naufgrund der unterschiedlichen Gemeindegrössen im \nZusammenhang mit der überörtlichen Bedeutung, der öS-\nErschliessung - entlang Bahnlinie und der Zentralität. Weiter \nwurde die Strukturgliederung im Rahmen der Workshops mit \nden Gemeinden besprochen und grundsätzlich für sinnvoll \nbefunden. \nDie Bedingungen für Einzuengen sind im Richtplan Kapitel \nS.1.2, Punkt 3.3 und 3.4 sowie im Baugesetz festgehalten. Die \nVerfügbarkeit muss bei einer Einzonung zwingend \nsichergestellt werden.\n\nGemeinde Trogen\nS.1.2 228 Auszonungen Antrag: Der Auszonungsbedarf gemäss S.1.2 / 3.2 soll gestaffelt erfolgen und flexibilisiert werden:\n\n- Die erste Hälfte soll gemäss vorliegender Zuteilung in den ersten fünf Jahren der Richtplanumsetzung ausgezont werden.\n- Die zweite Hälfte soll aufgrund der tatsächlichen Entwicklung gemäss Controlling zugeteilt werden.\n- Falls der Markt zeigen würde, dass die Lagen in Trogen begehrter sind als in Speicher, könnte auf die direkte Umlage verzichtet werden. Falls \nnicht, müsste Trogen die Auszonungen umsetzen.\n\nnicht berücksichtigt; siehe Antrag Nr. 57  (Seite 13)\n\nSP\nS.1.2 / S.8 231 Grundsätzliches Durch einen Flächenausgleich über die Gemeinden hinweg sollen zu grosse Bauzonenflächen zu Gemeinden überführt werden, in denen ein \n\ntatsächlicher Bedarf an verstärkten oder zusätzlichen Bauzonenflächen ausgewiesen ist. In der Umsetzung dieser sehr unterstützungswürdigen \nMassnahmen ist aber ein dringendes Augenmerk darauf zu richten, dass die auf zusätzliche Flächen oder Kapazitäten angewiesenen Gemeinden \nnicht blockiert werden, weil die dafür nötigen Auszonungen anderen Gemeinden nicht zeitgerecht vollzogen werden können. \nHier ist im Rahmen des Richtplanes vorzusehen, dass in einzelnen Jahren Abweichungen von den "linearen Entwicklungen- bzw. \nKapazitätsentwicklungen" insbesondere auch in den Entwicklungsschwerpunkten von kantonalem Interesse möglich sind, welche über die Jahre \nhin wieder in die angezielte Entwicklung angeglichen werden können.\n\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.1\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 66 (Seite 26)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n16\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Reute\nS.1.3 19 Arbeitsplatzentwicklung Gemäss S.1.3 Arbeitsplatzentwicklung sollen  die Schwerpunktgemeinden künftig von Steuererleichterungen profitieren können. Worauf stützt sich \n\ndiese Aussage? Wieso sollen die privilegierten Schwerpunktgemeinden auch noch Steuererleichterungen erhalten? Und welcher Art sind diese?\nKenntnisnahme; die Gemeinden, die als \nSchwerpunktgemeinden bezüglich Arbeitsplätze bezeichnet \nsind, ergeben sich aus der neuen Regionalpolitik. Die \nangesprochenen Steuererleichterungen basieren auf dem neu \nüberarbeiteten Bundesgesetz über Regionalpolitik. Dies ist in \nder Ausgangslage des erwähnten Kapitels dargelegt.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.3 140 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.a\n\nDie Festlegung, dass "die bestehenden Betriebe langfristig zu sichern" seien, ist mit dem Richtplan so nicht direkt umsetzbar. In raumplanerischer \nHinsicht gilt es jedoch, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Betriebe langfristig gute Rahmenbedingungen haben. \n\nberücksichtigt; die Formulierung in S.1.3 und S1.4 wird wie \nfolgt angepasst, resp. ergänzt: Richtungsweisende Festlegung \n3.1a "In allen Gemeinden sind die Voraussetzungen dafür zu \nschaffen, dass  die bestehenden Betriebe  langfristig gute \nRahmenbedingungen haben. zu sichern\n\nWaldstatt\nS.1.3 105 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.a\n\nEs wird festgehalten, dass in allen Gemeinden die bestehenden Betriebe langfristig zu sichern sind. Dabei gilt es zu bemerken, dass die Betriebe \nnicht einfach über die Raumplanung gesichert werden können (es können nur die Voraussetzungen geschaffen werden). Die Formulierung ist \nentsprechend anzupassen.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag 140 (Seite 16)\n\nGemeinde Speicher\nS.1.3 44 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.a\n\nEs wird festgehalten, dass in allen Gemeinden die bestehenden Betriebe langfristig zu sichern sind. Dabei gilt es zu bemerken, dass die Betriebe \nnicht einfach über die Raumplanung gesichert werden können (es können nur die Voraussetzungen geschaffen werden). Die Formulierung ist \nentsprechend anzupassen.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag 140 (Seite 16)\n\nGemeinde Bühler\nS.1.3 219 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.a\n\nEs wird  darauf aufmerksam gemacht, dass Betriebe raumplanerisch nicht gesichert werden können. Es ist jedoch sicherzustellen, dass die \nBetriebe langfristig gute Rahmenbedingungen haben. Die raumplanerischen Voraussetzungen sollten gelegt werden, den Bestand der Betriebe zu \ngarantieren. \n\nberücksichtigt; siehe Antrag 140 (Seite 16)\n\nERR\nS.1.3 257 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.a\n\nEs wird festgehalten, dass in allen Gemeinden die bestehenden Betriebe langfristig zu sichern sind. Dabei gilt es zu bemerken, dass die Betriebe \nnicht einfach über die Raumplanung gesichert werden können (es können nur die Voraussetzungen geschaffen werden). Die Formulierung ist \nentsprechend anzupassen.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag 140 (Seite 16)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.3 141 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.c\n\nDie Festlegung, dass es sich bei den unter 3.1.b genannten Schwerpunktgemeinden um diejenigen mit den besten Standortfaktoren bezüglich der \ngeografischen und topografischen Lage sowie der Erreichbarkeit ab Autobahnanschluss handelt, ist nicht nachvollziehbar. Es handelt sich bei \ndieser Aussage auch eher um eine Ausgangslage. Im Übrigen kann die Forderung, dass neue industrielle Unternehmen und produktionsnahe \nDienstleistungsbetriebe prioritär (aber nicht ausschliesslich) an den gewachsenen Betriebsschwerpunkten angesiedelt werden sollen, unterstützt \nwerden.\n\nnicht berücksichtigt; die Festlegung der \nSchwerpunktgemeinden erfolgte gestützt auf die neue \nRegionalpolitik; In diesem Zusammenhang wurden die \nAnwendungsgebiete unter Berücksichtigung der Zielsetzungen \nder Raumentwicklung neu definiert. Als Anwendungsgebiete \ngelten die erwähnten Gemeinden Herisau-Waldstatt, Bühler \nsowie Heiden-Wolfhalden. Diese verfügen innerhalb des \nKantons über die besten Standortfaktoren bezüglich der \ngeografischen und topografische Lage sowie der \nErreichbarkeit ab Autobahnanschluss. Entsprechend handelt \nes sich bei diesen Gemeinden bezüglich Arbeitsplätze bereits \nheute um die eigentlichen Schwerpunktgemeinden. Sie weisen \nzudem bezüglich der erwähnten Standortfaktoren gegenüber \nden übrigen Gemeinden bessere Voraussetzungen auf.\n\nGemeinde Speicher\n45 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.c\n\nDie Begründung für die Festlegung der Schwerpunktgemeinden (beste Standortfaktoren bezüglich der geographischen und topographischen \nLage sowie Erreichbarkeit ab Autobahnanschluss) ist nicht nachvollziehbar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Bestandsaufnahme von \nGemeinden, in welchen über die Jahre grössere Betriebe gewachsen sind.\n\nnicht berücksichtigt, vgl. Antrag 141 (Seite 16)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n17\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nRehetobel\n184 Arbeitsplatzentwicklung, \n\nRichtungsweisende \nFestlegung  3.1.c\n\nEs wird beantragt, die Erreichbarkeit ab Autobahanschluss als Standortfaktor zu streichen. nicht berücksichtigt, vgl. Antrag 141 (Seite 16). Ein \nvorhandener Autobahnanaschluss beeinflusst die Ansiedlung \nvon neuen Betrieben nachweislich.\n\nGemeinde Herisau\nS.1.3 87 Arbeitsplatzentwicklung Herisau verfügt über noch relativ grosse Flächen von unüberbautem Gewerbe- und Industriegebiet, die jedoch oftmals am falschen Ort liegen \n\n(Nieschberg, Mühlebühl, Schützenstrasse). Der Ansatz, dass die Fläche der reinen Gewerbe- und Industrieareale nicht verkleinert werden darf, \ngreift damit zu kurz und ist zu überdenken. Der Einbezug der MK-Zonen in das Arbeitsplatzmanagement ist zwingend erforderlich. Antrag: \nVorgängig der Einführung des Arbeitszonenmanagements sind die bestehenden Arbeitsplatzzonen auf ihre Eignung für die gewerbliche Nutzung \nzusammen mit der Gemeinde zu überprüfen. Die MK-Zonen sind dabei miteinzubeziehen.\n\nnicht berücksichtigt; im Grundsatz soll daran festgehalten \nwerden, dass die Gewerbe- und Industrieareale nicht \nverkleinert werden sollen. Im Rahmen des \nArbeitszonenmanagements werden diese Flächen zusammen \nmit der Gemeinde auf ihre Eignung geprüft. Zudem sind \nexplizit Verlagerungen vorgesehen.  Die MK-Zonen werden \nnicht miteinbezogen.\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.3 106 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDie Gemeinde Waldstatt geht davon aus, dass die Neuausscheidung von Arbeitsplatzzonen in den im Kapitel S.1.3 benannten \nSchwerpunktgemeinden stattfindet. Wann wird das erwähnte Arbeitszonen-Management eingeführt? Was hat das für Auswirkungen für die \nGemeinden? Gehen die Anfragen von Betrieben beim Kanton ein und dieser verteilt diese auf die Gemeinden?\n\nKenntnisnahme; teilweise berücksichtigt; das \nArbeitszonenmanagement wird unter Einbezug der \nGemeinden innerhalb einem Jahr nach Inkraftsetzung des \nkantonalen Richtplanes vorliegen.  Kapitel S.1.4, \nRichtungsweisende Festlegung wird wie folgt ergänzt: "...Amt \nfür Wirtschaft und Arbeit  und unter Einbezug der Gemeinden \naufbereitet." Auch mit dem Arbeitszonenmanagement bleibt \ndie Gemeinde Planungsbehörde. Das \nArbeitszonenmanagement kann eine wertvolle Hilfestellung für \ndie Gemeinden sein.\n\nGemeinde Waldstatt\n107 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDas Arbeitszonen-Management darf nicht nur auf die bestehenden Bauzonen ausgelegt sein, sondern muss die in den kommunalen Richtplänen \nausgeschiedenen Erweiterungen miteinbeziehen. Unter Berücksichtigung von Kapitel S.6 muss daraus bei Bedarf die kantonale Mithilfe bei der \nVerfügbarkeitsmachung des entsprechenden Landes abgeleitet werden. Die grossen Aufwendungen für die Gemeinden bestehen zurzeit darin, \nneues Land verfügbar zu machen.\n\nKenntnisnahme; vgl. Antrag 106 (Seite 17)\n\nGemeinde Heiden\nS.1.3 178 Arbeitsplatzentwicklung Es wird beantragt, das vorgesehene Arbeitsplatzenwicklungsgebiet Heiden-Wolfhalden auf das Gebiet Grub-Heiden-Wolfhalden auszudehnen. nicht berücksichtigt; vgl. Antrag 141 (Seite 16)\n\nGemeinde Walzenhausen\nS.1.3 192 Arbeitsplatzentwicklung Walzenhausen weist prozentual ein sehr hohes Arbeitsplatzangebot (1300 Arbeitsplätze) zur Einwohnerzahl auf. Es ist nicht nachvollziehbar, dass \n\nWalzenhausen nach Heiden und Wolfhalden in dieser Gruppe nicht erwähnt wird. Die Firmen haben für die Gemeinde und den Kanton eine \nenorme fiskalische Komponente und Bedeutung. Dies gilt auch für das regionale Gewerbe, den ÖV und die ganze Region. Die Standortfaktoren \nwie Erreichbarkeit und Lage spielen eher untergeordnete Rollen. Viel wichtiger sind hier der Umgang und die Unterstützung aller Behörden. Die in \nKapitel S.1.4 formulierten Bedingungen für Neueinzonungen für bestehende Betriebe und für neu anzusiedelnde Betriebe sind hemmend und \nblockieren die Bautätigkeiten.\n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag 141 (Seite 16); die beantragte \nStreichung der beiden erwähnten, richtungsweisenden \nFestlegungen ist nicht angezeigt.  Künftige Einzonungen gilt es \nhinsichtlich einer flächensparenden Anordnung sorgfältig zu \nprüfen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Erweiterung \nder bestehenden Betriebe und somit die Existenz auch \nweiterhin möglich resp. gewährleistet ist.\n\nGemeinde Urnäsch\n\nS.1.3 157 Arbeitsplatzstrategie Die Forderung nach einer kantonalen Strategie zu den Arbeitsplatzzonen wurde insofern aufgenommen, als dass der Richtplantext mit dem \nKapitel „Arbeitsplatzentwicklung“ ergänzt wurde und Schwerpunktgemeinden bezüglich Arbeitsplätzen bezeichnet werden. Für Urnäsch und die \nMehrheit der Ausserrhoder Gemeinden bedeutet dies, dass zukünftig wohl nur noch Gewerbeland für die Erweiterung von bestehenden Betrieben \neingezont werden kann, da Einzonungen für neue Betriebe nur noch in den Schwerpunktgemeinden mit Anschluss an den öffentlichen Verkehr \nbewilligt werden. Betreffend die Strategie zu den Arbeitsplatzzonen resp. der „Arbeitsplatzentwicklung“ ist grundsätzlich eine flexiblere Lösungen \nanzustreben, so dass auch ländliche Gemeinden eine Chance zur Ansiedlung von Arbeitsplätzen haben. Ohne Arbeitsplätze besteht die Gefahr, \ndass sich Landgemeinden entvölkern.\n\nnicht berücksichtigt; mit der in der richtungsweisenden \nFestlegung 3.1c gewählten Formulierung "Neue industrielle \nUnternehmen und produktionsnahe Dienstleistungsbetriebe \nsollen vorwiegend  in diesen Gemeinden angestrebt werden." \nist die geforderte Flexibilität gewährleistet. \n\nGemeinde Speicher\n\nS.1.4 46 Festlegungen für \nArbeitszonen\n\nDie Gemeinde Speicher geht davon aus, dass die Neuausscheidung von Arbeitsplatzzonen in den im Kapitel S.1.3 benannten \nSchwerpunktgemeinden stattfindet. Dennoch wird angemerkt, dass die Anforderungen für Neueinzonungen sehr hoch sind respektive auch hier \ngrosse Vorleistungen von Seiten der Betriebe erbracht werden müssen.\n\nberücksichtigt; vgl. Antrag 36 (Seite 9)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n18\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.1.4 142 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nDie strengen Vorgaben zur Neueinzonung für bestehende Betriebe und für neu anzusiedelnde Betriebe erschweren die Betriebsansiedlung zu \nstark und bergen die grosse Gefahr in sich, dass ansiedlungswillige Unternehmen aufgrund des Zeitverlusts im Verlaufe der Planung wieder \nabspringen, insbesondere, wenn das Umzonungsverfahren erst erfolgen kann, wenn die Anordnung der Bauten schon klar ist. Es ist vielmehr \nsicherzustellen, dass Neueinzonungen auch zur Schaffung angemessener Baulandreserven möglich sind, ohne dass ein konkretes Bauvorhaben \nbesteht. Die flächensparende Anordnung kann nicht bereits in der Einzonung nachgewiesen werden, sondern muss zwingend auf die Stufe des \nSondernutzungsplan- oder Baubewilligungsverfahrens verlegt werden. Es existieren Vorbehalte, ob auf kantonaler Seite bei \nBetriebserweiterungen und Neuansiedlungen zeitgerechte Lösungen die notwendige hohe Priorität haben. Entsprechend soll die Zusammenarbeit \nsowohl der verschiedenen kantonalen Amtsstellen untereinander als auch der kantonalen Fachstellen mit den Gemeinden  in den \nAbstimmungsanweisungen so festgelegt werden, dass die Politikbereiche aus Wirtschaftsförderung, Raumplanung, Finanzen, usw. optimal \nzusammenspielen. Eine gemeinsam erarbeitete Strategie zur Betriebsansiedlung ist äusserst wichtig, damit die planerischen Schritte rasch und \nunkompliziert vollzogen werden können.\n\nteilweise berücksichtigt; grössere Neueinzonungen setzen \nvoraus, dass im Nutzungsplanverfahren eine flächensparende \nAnordnung aufgezeigt wird. Das Nutzungsplanverfahren \numfasst auch die Sondernutzungsplanung.  Die erforderlichen \nPlanungsinstrumente sollen sinnvollerweise parallel erarbeitet \nwerden. Neueinzonungen zur Schaffung von angemessenen \nBaulandreserven sind nur dann ohne konkretes Bauvorhaben \nmöglich, wenn es sich um flächenmässig unbedeutenden \nArrondierungen handelt. Dies gilt es am konkreten Fall zu \nprüfen. Auf eine Ergänzung der Abstimmungsanweisung 3.2 \nwird verzichtet.  Die Zusammenarneit wird in einer einer \nAbstimmunsganweisung neu formuliert: \n"4.Abstimmungsanweisung: Die Zusammenarbeit sowohl der \nverschiedenen kantonalen Amtsstellen untereinander als auch \nder kantonalen Amtsstellen mit den Gemeinden ist \nsicherzustellen. Insbesondere soll damit eine gemeinsam \nerarbeitete Strategie zur Betriebsansiedlung angestrebt \nwerden."\n\nGemeinde Bühler\nS.1.4 220 Richtungsweisende \n\nFestlegung 3.2\nDie Aussage wird begrüsst. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass Entwicklungsmöglichkeiten nicht verhindert werden sollen. Kenntnisnahme; die gewählte Formulierung bezweckt den \n\nsorgsamen Umgang mit der knappen Ressource "Boden" - \nund nicht die Verhinderungen von Entwicklungsmöglichkeiten. \n\nGemeinde Stein\n\nS.1.4 6 Richtungsweisende \nFestlegung 3.2\n\nDer erwähnte Punkt soll wie folgt ergänzt werden: Die Entwicklungsmöglichkeit der Gewerbebetriebe soll berücksichtigt und in die Beurteilung \nmiteinbezogen werden.\n\nberücksichtigt; es wird folgende Ergänzung vorgenommen: \n"….und eine flächensparende Anordnung umgesetzt. Zudem \nwerden die Entwicklungsmöglichkeiten der Betriebe  \nangemessen berücksichtigt ."\n\nERR\nS.1.4 258 Festlegungen für \n\nArbeitszonen\nIm Zusammenhang mit dem Leitsatz 6 b) und dem Kapitel S.1.4 sollte vor der Festsetzung der Arbeitszonen geprüft werden, ob die heute \nausgeschiedenen Flächen sich überhaupt längerfristig als Gewerbestandorte eignen (im Zusammenhang mit Kapitel S.1.4 / \nArbeitszonenmanagement). Es gibt etliche Flächen im Kanton, die aufgrund ihrer Lage (mitten im Baugebiet oder aufgrund der topografischen \nSituation) auch längerfristig nicht gewerblich genutzt werden.\n\nKenntnisnahme; anhand des zu erarbeitenden \nArbeitszonenmanagementes können solche "ungeeignete" \nFlächen evaluiert werden.\n\nGemeinde Speicher\nS.1.5 47 Umgang mit weiteren \n\nBauzonen\nDie Dimensionierung der Bauzonen richtet sich nach dem ausgewiesenen Bedarf und Erweiterungen sind projektspezifisch möglich. Wer weist \ndiesen Bedarf aus und wer prüft die richtige Bedarfsberechnung? \n\nKenntnisnahme; der Bedarfsnachweis ist von der Gemeinde \nbzw. dem Grundeigentümer / Investor unter Berücksichtigung \nder raumplanerischen Vorgaben zu erbringen. Die \neinzelfallweise/projektspezifische Beurteilung erfolgt durch den \nKanton im Rahmen des ordentlichen \nNutzungsplanungsverfahrens.\n\nGemeinde Grub\nS.1.5 208 Umgang mit weiteren \n\nBauzonen\nDie Dimensionierung der Bauzonen richtet sich nach dem ausgewiesenen Bedarf und Erweiterungen sind projektspezifisch möglich.\nWer weist diesen Bedarf aus und wer prüft die richtige Bedarfsrechnung?\n\nsiehe Antrag Nr. 47  (Seite 18)\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.5 108 Umgang mit weiteren \n\nBauzonentypen\nDie Dimensionierung der Bauzonen richtet sich nach dem ausgewiesenen Bedarf und Erweiterungen sind projektspezifisch möglich.\nWer weist diesen Bedarf aus und wer prüft die richtige Bedarfsrechnung?\n\nsiehe Antrag Nr. 47 (Seite 18)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n19\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Teufen\nS.1.5 173 Umgang mit weiteren \n\nBauzonentypen\nEs bestehen offene Fragen bezüglich weiteren Bauzonentypen, ob diese dem Flächenkontingent für Neueinzonungen angerechnet werden. Bei \nder Appenzeller Siedlungsstruktur (Streusiedlung) ist dies von besonderer Bedeutung. Kurzonen und Intensiverholungszonen beispielsweise \nsollten dem Kontingent ebenfalls angerechnet werden. Der Artikel S. 3.2b sollte dahingehend ergänzt werden.\n\nnicht berücksichtigt; Die weiteren Bauzonen müssen den \ndefinierten Flächenkontingenten gemäss Kapitel S.1.1, Punkt \n3.1 nicht angerechnet werden. Die weiteren Bauzonen können \nausserhalb des Siedlungsgebiets ausgeschieden werden. Sie \nsind einzelfallweise/projektspezifisch zu beurteilen (Was ist mit \nArtikel S.3.2b gemeint ist, ist nicht erkennbar).\n\nERR\nS.1.5 259 Umgang mit weiteren \n\nBauzonentypen\nAufgrund der Lage der entsprechenden Nutzungen bestehen bereits Inselbauzonen. Entsprechend sind Erweiterungen der bestehenden \nInselbauzonen respektive Neuausscheidungen als Inselbauzonen wohl unumgänglich.\nDiese Möglichkeit soll respektive muss explizit aufgeführt werden.\n\nnicht berücksichtigt; Erweiterungen bestehender \nInselbauzonen sind möglich; Einzonungen neuer \nInselbauzonen hingegen sind bundesrechtswidrig.\n\nGemeinde Grub\nS.1.5 198 / 208a Umgang mit weiteren \n\nBauzonentypen\nAufgrund der Lage der entsprechenden Nutzungen bestehen bereits Inselbauzonen. Entsprechend sind Erweiterungen der bestehenden \nInselbauzonen respektive Neuausscheidungen als Inselbauzonen wohl unumgänglich (z.B. Bad Unterrechstein).\nIst diese weiterhin möglich?\n\nsiehe Antrag Nr. 259  (Seite 19)\n\nGemeinde Waldstatt\nS.1.6 109 weitere Festlegungen für \n\nEinzonungen\nWann kommt eine solche Einzonung in Frage (z.B. Oberschwendi)? Kenntnisnahme; die Bedingungen sind in den \n\nrichtungsweisenden Festlegungen definiert. Auszuschliessen  \nsind Einzonungen von dezentral gelegenen Weilern.\n\nGemeinde Reute\nS.2.1 24 Grundsätzlich Die Forderung nach innerer Verdichtung steht im Widerspruch zum Schutz der historischen Bausubstanz samt Freiräumen und einem zu \n\nerhaltenden Ortsbild.\nKenntnisnahme; der Kanton unterstützt die Gemeinden bei der \nUmsetzung der Innenentwicklungsziele mit Beratung und \nArbeitshilfen, wobei widersprüchliche Ziele im Einzelfall \ngegeneinander abzuwägen sind.\n\nGemeinde Stein\nS.2.1 7 Ausgangslage \n\n(Sondernutzungsplanung) \nEs wird begrüsst, dass Gemeinden im Rahmen von Sondernutzungsplänen über zusammenhängende Teilgebiete mit dem Zweck der \nÜberbauung oder Erneuerung, parzellenübergreifende Lösungen ermöglichen und durchsetzen können.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Hundwil\nS.2.1 164 Allgemein Der sorgsame Umgang mit Baulandressourcen und die Förderung der inneren Verdichtung soll gefördert werden.\n\nWir möchten noch einmal betonen, dass die Liegenschaften vorwiegend im Privatbesitz sind und Gemeinden Vorhaben zur inneren Verdichtung \nwohlwollend und beratend unterstützen können, jedoch nicht selbst realisieren können. Der Wille liegt in der Hand der Besitzer. \nZusammenhängende Liegenschaften mit teils zusätzlich unter nationalem Schutz stehenden Gebäuden erschweren die Realisierungen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel S.2.1, Punkt 4.2 Beratung und \nArbeitshilfe\n\nGemeinde Speicher\nS.2.1 52 1. Richtplanaufgabe fehlendes Wort (Seite II.45): «Im Rahmen der qualitativen Siedlungsentwicklung nach innen kommt der Siedlungsdurchgrünung und der \n\nAnordnung von öffentlichen Freiflächen eine wichtige Bedeutung zu.  »\nberücksichtigt\n\nGemeinde Schönengrund\nS.2.1 187 Arbeitshilfe Insgesamt wird das gesamte Handling  komplizierter – kleinere Gemeinden werden wohl überfordert sein. Es ist zwingend notwendig, dass der \n\nKanton die durch die verstärkte Innenentwicklung geforderten Gemeinden mit Beratung und Arbeitshilfen unterstützt.\nKenntnisnahme; Unter der Abstimmungsanweisung 4.2 ist \nfestgehalten, dass zur Unterstützung der Gemeinden im \nRahmen der Siedlungs- und Arealentwicklung ständige \nStrukturen zu schaffen sind und Ressourcen zur Verfügung \ngestellt werden müssen. Eine übergreifende und dauerhafte \naktive Begleitung der Gemeinden ist vorgesehen.\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n20\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nS.2.1 232 Arbeitshilfe Die vom RPG verlangte innere Verdichtung  bildet für den Kanton und die Gemeinden eine sehr komplexe Materie. Beide stehen hier am Anfang \n\neiner komplexen Aufgabe mit vielen zusammenhängenden Themen, in der vielerorts zuerst die nötigen Kenntnisse und Erfahrungen aufgebaut \nwerden müssen. Den Gemeinden, aber auch den verschiedenen Stellen des Kantons müssen die fachlichen Ressourcen zentral zur Verfügung \ngestellt werden (z.B. im Rahmen einer diesbezüglich neuen Funktion oder einer eigentlichen Task-Force), die mit den nötigen Werkzeugen und \nentsprechender Beratungstätigkeit unterstützen kann. \n\nKenntnisnahme; vgl. Antrag 187 (Seite 19)\n\nGemeinde Herisau\nS.2.1 74 Arbeitshilfe Die Arbeitshilfe zur Umsetzung der Entwicklungsziele bezüglich der qualitativen Siedlungsentwicklung nach innen sowie zur Siedlungserneuerung \n\nist für die Gemeinden von grosser Bedeutung. Die Arbeitshilfe sollte baldmöglichst, jedoch spätestens\nmit der Rechtskraft des kantonalen Richtplans und des Baugesetztes vorliegen.\nAntrag: Die Gemeinden sind als Anwender der Arbeitshilfe in den Erarbeitungsprozess einzubeziehen\n\nKenntnisnahme / berücksichtigt; Das DBV will grundsätzlich die \nZeit bis zur Genehmigung des Richtplans für die Erstellung der \nArbeitshilfen nutzen. Der Einbezug der Gemeinden wird \nerfolgen.\n\nGemeinde Reute\n\nS.2.1 26 Innenentwicklungsstrategie Auch dürfte sich die innere Verdichtung kaum mit dem Ziel einer lokalen Architektursprache auf Basis der über die Jahrhunderte entwickelten \nHolzbauweise vertragen.\n\nKenntnisnahme; siehe Kapitel S.2.1, Punkt 4.2 Beratung und \nArbeitshilfe\n\nGemeinde Speicher\nS.2.1 49 Innenentwicklungsstrategie Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Aufnahme von Ortskernauftwertungen und Ortsdurchfahrten in die kommunale Richtplanung, bei \n\nderen Umsetzung auch weiche und gestalterische Faktoren berücksichtigt werden und nicht nur die starre Auslegung der vorhandenen Normen \nzur Anwendung gelangen (Berücksichtigung Leitsatz 4 b und Kapitel V.2.1). \n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 111 Innenentwicklungsstrategie Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Aufnahme von Ortskernaufwertungen und Ortsdurchfahrten in die kommunale Richtplanung, bei \n\nderen Umsetzung auch weiche und gestalterische Faktoren berücksichtigt werden und nicht nur die starren Auslegung der vorhandenen Normen \nzur Anwendung gelangen.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Walzenhausen\nS.2.1 190 Anrechnung Dichtpfad/ \n\nDatengrundlagen\nWir vermissen bei den Szenarien aktuelle Zahlen (2014 ist überholt) zur Berechnung der Inneren Verdichtung. Kenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Grub\nS.2.1 201 Anrechnung Dichtpfad/ \n\nDatengrundlagen\nFür alle Berechnungen (Siedlungsentwicklung gemäss Kapitel S.1.2 und Innenentwicklung gemäss Kapitel S. 2.1) müssen die gleichen \nGrundlagendaten verwendet werden.\n\nberücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Speicher\nS.2.1 50 Anrechnung Dichtepfad Gilt als Grundlage für die Innenentwicklung auch der Stand der Bauzone vom 01.05.2014 (siehe Seite II.26 / II.29) mit den entsprechenden \n\nEinwohnerdaten zum gleichen Zeitpunkt? \nWerden die Dichtewerte auf die gesamte eingezonte Bauzone vom 01.05.2014 gerechnet oder nur auf die dannzumal überbaute Bauzone? \nGelten als Grundlage die Dichte der Wohn-, Misch- und Kernzonen gemäss Leitsatz 4 c) oder die gesamte Bauzone? \nWenn als Datengrundlage die Bauzone vom 01.05.2014 dient, gelten dann Flächen, welche seit dem 01.05.2014 überbaut wurden, als \nInnenentwicklung? \nIn welchem Zeitraum muss die Innenentwicklung erreicht werden und in welchem Umfang wird diese der Bedarfsrechnung \n(Kapazitätsberechnung) für Neueinzonungen angerechnet?\n\nsiehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nOhne die Klärung der offenen Fragen und Grundlagen kann keine abschliessende Haltung zu den im Richtplan aufgeführten Zahlen und Zielen \neingenommen werden. Sollten die seit dem 01.05.2014 überbauten Flächen nicht der Innenentwicklung angerechnet werden können (z.B. \nSondernutzungsplanungen Rickstrasse, Rehetobelstrasse, Bruggmoos, Bachstrasse, etc.) ist die Vorgabe von 10%  Innenentwicklung \n(Grobannahme  ca.  400 Einwohner) unter Berücksichtigung der einleitenden Bemerkungen zum Kapitel S.2.1 theoretisch zwar machbar, \npraktisch aber sehr schwierig bis unrealistisch (ca.  400 zusätzliche Einwohner in ausschliesslich überbauten Wohn-, Misch- und Kernzonen). \nSollten die 10 % innere Verdichtung belassen werden, muss die Entwicklung seit dem Stichtag auf den dannzumal unüberbauten Flächen als \nInnenentwicklung gelten.  \n\nKenntnisnahme / teilweise berücksichtigt; siehe \nThemenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Bühler\nS.2.1 221 Anrechnung Dichtepfad Antrag: Die Berechnungsart zur Ermittlung der durchschnittlichen Dichte und ihrer Veränderung (d.h. immer bezogen auf die gesamte \n\nBauzonenfläche der Wohn-, Misch- und Kernzonen) ist durch den Kanton den Gemeinden gegenüber zu bestätigen.\nKenntnisnahme / berücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt \nKapitel 4.2\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n21\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Grub\nS.2.1 200 / 208c Anrechnung Dichtepfad Gilt als Grundlage für die Innenentwicklung auch der Stand der Bauzone vom 1.5.2014 (siehe Seite II.26 / II.29) mit den entsprechenden \n\nEinwohnerdaten zum gleichen Zeitpunkt?\nWerden die Dichtewerte auf die gesamte eingezonte Bauzone vom 1.5.2014 gerechnet oder nur auf die denn zumal überbaute Bauzone?\nGelten als Grundlage die Dichte der Wohn., Misch- und Kernzonen gemäss Leitsatz 4 c oder die gesamte Bauzone?\nWenn als Datengrundlage die Bauzone vom 1.5.2014 dient, gelten dann Flächen, welche seit dem 1.5.2014 überbaut wurden, als \nInnenentwicklung?\nIn welchem Zeitraum muss die Innenentwicklung erreicht werden und in welchem Umfang wird diese der Bedarfsrechnung \n(Kapazitätsberechnung) für Neueinzonungen angerechnet?\nSollten die seit dem 1.5.2014 überbauten Flächen nach der Innenentwicklung angerechnet werden können, ist die Vorgabe unter \nBerücksichtigung der einleitenden Bemerkungen zum Kapitel S.2.1 theoretisch zwar machbar, praktisch aber sehr schwierig bis unrealistisch.\n\nsiehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 112 Anrechnung Dichtepfad Bevor eine abschliessende Aussage über die angestrebte Verdichtung von 10% gesagt werden kann, muss die Datengrundlage bekannt sein. Gilt \n\nals Grundlage für die Innenentwicklung auch der Stand der Bauzonen vom 01.05.2014 mit den entsprechenden Einwohnerdaten zum gleichen \nZeitpunkt? Werden die Dichtewerte auf die gesamte eingezonte Bauzone vom 01.05.2014 gerechnet oder nur auf die dannzumal überbaute \nBauzone?\nWenn als Datengrundlage die Bauzone vom 01.05.2014 dient, gelten dann Flächen, welche seit dem 01.05.2014 überbaut wurden, als \nInnenentwicklung? Die erbrachten Leistungen sind zu berücksichtigen\n\nsiehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 113 Anrechnung Dichtepfad In welchem Zeitraum muss die Innenentwicklung erreicht werden und in welchem Umfang wird diese der Bedarfsrechnung \n\n(Kapazitätsberechnung) für Neueinzonungen angerechnet?\nSollte die seit dem 01.05.2014 überbauten Flächen nicht der Innenentwicklung angerechnet werden können, ist die Vorgabe von 10 % \nInnentwicklung unter Berücksichtigung der einleitenden Bemerkungen zum Kapitel S.2.1 theoretisch zwar machbar, praktisch aber sehr schwierig \nbis unrealistisch.\n\nsiehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 94 Anrechnung Dichtepfad "Das Siedlungsgebiet umfasst die am 01.05.2014 überbauten und unüberbauten Bauzonen"(Kapitel S.1.1 Punkt 3.1 erläutert die \n\nDatenausgangslage). Darauf hat auch die Innenentwicklung gemäss Kapitel S.2.1 aufzubauen (gleiche Datengrundlage für alle Bemessungen).\nberücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nERR\nS.2.1 251 Anrechnung Dichtepfad Aus unserer Sicht müssen für alle Berechnungen (Siedlungsentwicklung gemäss Kapitel S.1.2 und Innenentwicklung gemäss Kapitel S.2.1) die \n\ngleichen Grundlagendaten verwendet werden.\nberücksichtigt; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2\n\nGemeinde Speicher\nS.2.1 51 Anrechnung Dichtepfad Was passiert, wenn die geforderte / gewünschte innere Verdichtung nicht erreicht wird. Kenntnisnahme; Die Anrechenbarkeit der Massnahmen zur \n\nInnenentwicklung sind als Themenschwerpunkt im Kapitel 4.2 \ndargelegt. Die Bedingungen für Einzonungen sind als \nThemenschwerpunkt in Kap 4.1 aufgeführt. Weitere \nSanktionen bei Nichterreichung der Dichteziele sind keine \nvorgesehen bzw. wird im Rahmen des Controlling und \nMonitoring gemäss Kapitel 8 periodisch alle 4 Jahre überprüft.\n\nERR\nS.2.1 264 Richtungsweisende \n\nFestlegung 4.1\nEs ist zudem zu klären respektive festzulegen, was passiert, wenn die geforderte / gewünschte innere Verdichtung nicht erreicht wird. siehe Antrag Nr. 51 (Seite 21)\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 114 Erreichung Dichteziel Zudem ist zu klären respektive festzulegen, was passiert, wenn die geforderte / gewünschte innere Verdichtung nicht erreicht wird. siehe Antrag Nr. 51 (Seite 21)\n\nGemeinde Grub\nS.2.1 201 / 208d Erreichung Dichteziel Es ist zu klären respektive festzulegen, was passiert , wenn die geforderte / gewünschte innere Verdichtung nicht erreicht wird. siehe Antrag Nr. 51 (Seite 21)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n22\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 115 Anrechnung Dichtepfad Betrachtet man die definierte Bevölkerungsentwicklung gemäss Kapitel S.1.2 von 0.36% für die mittleren Gemeinden mit Zentrumsfunktion und für \n\ndie ländlichen Gemeinden und den Bedingungen für die Innenentwicklung gemäss richtungsweisenden Festlegung 4.1 im Kapitel S.2.1 (mittlere \nGemeinden mit Zentrumsfunktion: + 10%/ländliche Gemeinden: halten oder Erreichen des Medianes), müssen die ländlichen Gemeinden \ngrössere Anstrengungen für Neueinzonungen unternehmen als die ländlichen Gemeinden bei gleichem Bevölkerungswachstum. Ist dies richtig \nund gerecht?\n\nKenntnisnahme; Alle ländlichen Gemeinden wird ein \nWachstum von 0.36% pro Jahr zugestanden. Die ländlichen \nGemeinden die den Bundesmedian nicht erreichen, schaffen \nin den Ortsplanungen die Möglichkeit, dass sie die angestrebte \nVerdichtung erreichen können (bis zum Bundesmedian). \nWeitere Ausführungen siehe Themenschwerpunkte Kapitel \n4.2. Betreffend den Bedingungen für "Neueinzonungen" wird \nauf  den Themenschwerpunkt im Kapitel 4.1 verwiesen)\n\nGemeinde Teufen\nS.2.1 174 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan mit \nInnenentwicklungsstrategie\n\nDie Angaben betreffend die Verdichtung sind für den Gemeinderat noch wenig greifbar. Für eine Stellungnahme müsste die Bedeutung für die \nGemeinde bekannt sein, respektive konkretisiert werden.\n\nKenntnisnahme; siehe Themenschwerpunkt Kapitel 4.2. \nZudem wird darauf hingewiesen, dass sich die \nBaubehördentagung 2017 dem Thema Innenentwicklung \nannimmt.\n\nGemeinde Herisau\nS.2.1 85 Arbeitshilfe / Ressourcen für \n\nInnenentwickung\nZweckmässiger ist das Aufzeigen und Festlegen der Verdichtungsstrategie und -potentiale im Gemeinderichtplan. Die Verdichtung um\njeden Preis kann und darf nicht im Vordergrund stehen.\nIm Sinne dieses neuen Instrumentes bestehen heute kaum oder gar keine Erfahrungen in den Gemeinden. Sie benötigen deshalb fachliche \nUnterstützung mittels konkreten Arbeitshilfen und entsprechenden beratenden Ressourcen des Kantons.\nAntrag: Für die Gemeinden und involvierte kantonale Fachstellen sind zur Erarbeitung und Weiterentwicklung der Strategie nötige\nfachliche Ressourcen zentral durch den Kanton bereit zu stellen.\n\nKenntnisnahme / berücksichtigt; das Bereitstellen von \nzusätzlichen Ressourcen zur Beratung der Gemeinden wird  \ngeprüft; weiter siehe Kapitel S.2.1, Punkt 4.2 Beratung und \nArbeitshilfe\n\nGemeinde Grub\nS.2.1 199 / 208b Innenentwicklungsstrategie / \n\nRessourcen für \nInnenentwicklung\n\nAufgrund der grossen Aufwendungen wäre es wünschenswert, wenn von Seiten der Kantonalen Amtsstellen bei Bedarf und entsprechenden \nAnfragen eine unkomplizierte Unterstützung angeboten wird,\nEs wird davon ausgegangen, dass bei einer Aufnahme von Ortskernaufwertungen und Ortsdurchfahrten in die kommunale Richtplanung, bei \nderen Umsetzung auch weiche und gestalterische Faktoren berücksichtigt werden und nicht nur die starre Auslegung der vorhandenen Normen \nzur Anwendung gelangen.\n\nKenntnisnahme; siehe Antrag Nr. 85 (Seite 22)\n\nGemeinde Gais\nS.2.1 68 Ressourcen für \n\nInnenentwickung\nDie vom RPG verlangte innere Verdichtung bildet für den Kanton und die Gemeinden eine sehr komplexe Materie. Beide stehen hier am Anfang \neiner schwierigen Aufgabe mit vielen zusammenhängenden Themen, in der vielerorts zuerst die nötigen Kenntnisse und Erfahrungen aufgebaut \nwerden müssen. \nDen Gemeinden, aber auch den verschiedenen kantonalen Stellen sind die fachlichen Ressourcen zur Verfügung zustellen (z.B. im Rahmen einer \ndiesbezüglich neuen Funktion oder einer eigentlichen Task-Force), die mit den nötigen Werkzeugen und entsprechender Beratungstätigkeiten \nunterstützen kann. Wichtig ist, dass die Gemeinden die bestehenden und noch nötigen Instrumente möglichst optimal \neinsetzen.\n\nsiehe Antrag Nr. 85 (Seite 22)\n\nGemeinde Waldstatt\nS.2.1 110 Ressourcen für \n\nInnenentwickung\nFür eine zukunftsorientierte und eine gemäss RPG gewünschte Raumplanung ist die Stossrichtung des Kapitels sicher richtig und sinnvoll.\nAus verschiedenen aktuellen Projekten zeigt sich aber, dass eine Innenentwicklung im Bestand nicht immer einfach und auch nicht überall gewollt \nist. Es stehen nicht nur ortsbauliche Fragen im Raum (keine Verdichtung überall und um jeden Preis), sondern auch erschliessungstechnische \n(kann die bestehende Erschliessung überhaupt den zu erwartenden Mehrverkehr aufnehmen? / können genügend Parkierungsmöglichkeiten \nangeboten werden? / etc.).\nAufgrund der grossen Aufwendungen wäre es wünschenswert, wenn von Seiten der kantonalen Amtsstellen bei Bedarf und entsprechenden \nAnfragen eine unkomplizierte Unterstützung angeboten wird.\n\nsiehe Antrag Nr. 85 (Seite 22)\n\nERR\nS.2.1 262 Richtungsweisende \n\nFestlegung 4.1\nIn Bezug auf die angestrebten Dichtewerte muss berücksichtigt werden, dass im Zusammenhang mit der Innenentwicklung nicht nur ortsbauliche \nFragen im Raum stehen (keine Verdichtung überall und um jeden Preis), sondern auch beispielsweise erschliessungstechnische (kann die \nbestehende Erschliessung überhaupt den zu erwartenden Mehrverkehr aufnehmen ? / können genügend Parkierungsmöglichkeiten angeboten \nwerden? / etc.).\n\nsiehe Antrag Nr. 85 (Seite 22)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n23\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Speicher\nS.2.1 48 Ressourcen für \n\nInnenentwickung\nSpeicher ist an der Erarbeitung eines Masterplans Innenentwicklung. Die Lehren aus den ersten Beratungen zeigen, dass eine Innenentwicklung \nim Bestand nicht immer einfach und auch nicht überall gewollt Ist. Es stehen nicht nur ortsbauliche Fragen im Raum (keine Verdichtung überall \nund um jeden Preis), sondern auch erschliessungstechnische. Umso wichtiger sind die Auseinandersetzung im kommunalen Richtplan und die \nUmsetzung in die Zonenplanung. Aufgrund der grossen Aufwendungen wäre es wünschenswert, wenn von Seiten der kantonalen Amtsstellen bei \nBedarf und entsprechenden Anfragen eine unkomplizierte Unterstützung angeboten wird. \n\nsiehe Antrag Nr. 85 (Seite 22)\n\nSP\nS.2.1 232 Ressourcen für \n\nInnenentwickung\nDie vom RPG verlangte innere Verdichtung bildet für den Kanton und die Gemeinden eine sehr komplexe Materie.\nDen Gemeinden, aber auch den verschiedenen Stellen des Kantons müssen die fachlichen Ressourcen zentral zur Verfügung gestellt werden \n(z.B. im Rahmen einer diesbezüglich neuen Funktion oder einer eigentlichen Task-Force), die mit den nötigen Werkzeugen und entsprechender \nBeratungstätigkeit unterstützen kann.\n\nsiehe Antrag Nr. 85 (Seite 22)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.2.1 143 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan \nDie Gemeinden werden gemäss dieser Festlegung dazu verpflichtet, innert 5 Jahren ihren Richtplan mit einem Kapitel zur Innenentwicklung und \nSiedlungserneuerung zu ergänzen. Wesentlich ist dabei u.a. der Auftrag, das Ausmass der inneren Verdichtung darzulegen.\nFür diese Berechnung wird die Ausgangslage (Abschnitt 2) so verstanden, dass der bisherige Wert der durchschnittlichen Dichte (37 E/ha bzw. 13 \nB-VÄ/ha) auf die gesamte Bauzonenfläche der Wohn-, Misch- und Kernzonen bezogen ist. Die neue Dichte (inkl. innerer Verdichtung) bezieht sich \ndann wiederum auf die gesamte Bauzonenfläche; die seit dem Stichtag der Ausgangslage (1. Mai 2014) erfolgten Bebauungen werden \nmiteinbezogen. (Wäre diese Gesamtrechnung nicht möglich, so wäre die Verdichtung innerhalb\nder überbauten Bauzonen zu erreichen, was unrealistisch wäre.)\n\nKenntnisnahme; Die in der Ausgangslage erwähnten 37 E/ha \nund 13 VÄ/ha beziehen sich auf die gesamt Bauzonenfläche. \nZur Darlegung der Datengrundlagen verweisen wir auf den \nThemenschwerpunkt Kapitel 4.2.\n\nGemeinde Urnäsch\nS.2.1 162 4.1 Ergänzung kommunaler \n\nRichtplan \nAntrag: Die vom Kanton in Aussicht gestellten Arbeitshilfen für die Gemeinden sollen innert Jahresfrist nach Inkrafttreten des Kant. Richtplans \nvorliegen. Die fünfjährige Frist für die Gemeinden zur Anpassung ihrer Richtpläne sollte erst mit Vorliegen der Arbeitshilfen beginnen.\n\nnicht berücksichtigt; An den Bestimmungen wird grundsätzlich \nfestgehalten. Die Frist von 5 Jahre ist ausreichend zur \nErgänzung des kommunalen Richtplans. Das DBV will \ngrundsätzlich die Zeit bis zur Genehmigung des Richtplans für \ndie Erstellung der Arbeitshilfen nutzen. Spätestens bis Ende \n2018 wird die Arbeitshilfe vorliegen.\n\nGemeinde Grub\nS.2.1 202 / 208e Richtungsweisende \n\nFestlegung 4.1\nWie wird eine Innenentwicklung ausserhalb dieser Zone (W/M/K) berücksichtigt? siehe Antrag Nr. 39  (Seite 12) und 261 (Seite 23)\n\nERR\nS.2.1 261 Richtungsweisende \n\nFestlegung 4.1\nWie wird die Innenentwicklung ausserhalb der Wohn-, Misch- und Kernzonen berücksichtigt? Arbeitsplatzentwicklungen werden voraussichtlich \nausserhalb der WMK-Zone stattfinden. Diese Anstrengungen dürfen nicht aufgrund der Formulierung der Innenentwicklung und \nEinzonungsanforderungen (Leitsatz 4 c / Kapitel S.2.1 / Kapitel S.1.2) "bestraft" werden.\n\nberücksichtigt; siehe Antrag Nr. 39 (Seite 12)\n\nERR\nS.2.1 263 Richtungsweisende \n\nFestlegung 4.1\nZu diskutieren wäre, anstatt der generellen Verdichtungsvorgaben von 10% für die grösseren Gemeinden, die Vorgaben eines Dichtewertes pro \nGemeindetyp. Dadurch würden bereits heute schon dichte Ortschaften nicht bestraft.\n\nKenntnisnahme / nicht berücksichtigt; Die Dichtevorgaben \n(Dichteverteilung) für die Gemeinden erfolgt gestützt auf das \nRaumkonzept (weitere Ausführungen siehe \nThemenschwerpunkte Kapitel 4.2).\n\nGemeinde Teufen\nS.3.2 175 Stand- und Durchgangsplätze \n\nfür Fahrende\nDie explizite Nennung von Teufen als Standplatz für Fahrende soll aus dem Richtplan gestrichen werden soll. Aktuell ist der Zeughausplatz \neingetragen, wobei die Möglichkeit einer Verschiebung ins Gebiet Bächli aufgezeigt wird. Ein Standplatz für Fahrende ist mit infrastrukturellen \nAnforderungen verbunden, und der Zeughausplatz sollte weiterhin vollumfänglich für die bestehende Nutzung zur Verfügung stehen. Auch wenn \nes dem Rat bewusst ist, dass die Standplätze für Fahrende innerhalb des Kantons zu regeln sind, werden die im Gemeindegebiet \nvorgeschlagenen Plätze nicht als geeignet erachtet, das heisst Teufen sollte nicht explizit als Standort für Fahrende erwähnt werden.\n\nnicht berücksichtigt; beim Platz in Teufen handelt es sich nicht \num einen Standplatz sondern um einen Durchgangsplatz. Aus \nSicht des DBV eignet sich der Standort Bächli als Ersatz für \nden Zeughausplatz als Durchgangsplatz. Der Auftrag des \nBundes ist umzusetzen.\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n24\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Reute\nS.4.3 und  \nE.2.2\n\n23 Bewilligungspflicht von \nSolaranlagen\n\nDerzeit liegen drei Konzepte oder Planungen zur Vernehmlassung auf den Sitzungstischen der Gemeinderäte: OeV-Konzept, Energiekonzept,\nRichtplan. In verschiedenen Bereichen ergeben sich Zielkonflikte auf die keine Antworten gegeben werden. So will das Energiekonzept 2017 –\n2025 auf 3‘000 Hausdächern Photovoltaikanlagen montieren, während im Richtplan geschützte Einzelobjekte in kommunalen Zonenplänen flugs\nzu kantonalen Kulturdenkmälern gemacht werden, damit eine Baubewilligungspflicht besteht. \n\nKenntnisnahme; auf Dachflächen aller nicht geschützten \nGebäude im Kanton Appenzell Ausserrhoden besteht für \nSolaranlagen keine grundsätzliche Bewilligungspflicht. Die \nkommunal geschützten Einzelobjekte machen lediglich 1.3% \ndes ausserrhoder Gebäudebestandes aus. Da die \nSchutzkategorie von der Lage und nicht von der kulturellen \nBedeutung abhängt, rechtfertigt sich der Richtplaneintrag \nbezüglich Bewilligungspflicht.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.6 144 Entwicklungsschwerpunkte Die Aufzählung der Entwicklungsschwerpunkte von kantonaler Bedeutung erscheint etwas zufällig und soll offener formuliert sein. Die Gemeinden \n\nerwarten, dass die Aufnahme weiterer Entwicklungsschwerpunkte, welche die Kriterien von Festlegung 3.2 erfüllen, ohne grosse Hürden möglich \nist.\n\nberücksichtigt; sofern allfällig neue Entwicklungsschwerpunkte \ndie unter 3.3 formulierten Kriterien erfüllen, ist eine Aufnahme \nohne grossen Hürden möglich. Zudem wird die \nrichtungsweisende Festlegung 3.1 wie folgt ergänzt: "Die Liste \nder festgelegten Entwicklungsschwerpunkte ist periodisch zu \naktualisieren."\n\nGemeinde Waldstatt\nS.6 116 Entwicklungsschwerpunkte Verständlicher wäre, die Anforderungen an einen Entwicklungsschwerpunkt als erste richtungsweisende Festlegung darzustellen und die \n\nAufzählung als Information zu behandeln (können wechseln / können neue dazukommen).\nWaldstatt ist als Schwerpunktgemeinde für Arbeitsplätze ausgeschieden, ohne die Festlegung eines Entwicklungsschwerpunkts.\nEntwicklungsschwerpunkte dürfen sich nicht auf die bereits eingezonten Standorte beschränken.\nDie grosse Anstrengung bei der Anbietung von geeignetem Bauland besteht darin, die entsprechenden Flächen verfügbar zu machen (z.B. \nMooshalden / Winkfeld). In diesem Punkt müsste der Kanton unterstützend mitwirken, denn in diesem Bereich wird auch das kantonale und \nöffentliche Interesse gesehen. Entsprechende Festlegungen sind aufzunehmen und / oder anzupassen.\n\nnicht berücksichtigt; die einzelnen Entwicklungsschwerpunkte \nmüssen gemäss Vorgabe des Bundes zwingend kartografisch \ndargestellt werden. Die Aufzählung kann entsprechend keinen \ninformativen Charakter aufweisen.  Es ist skizziert und \nfestgelegt, wie zusätzliche Entwicklungsschwerpunkte \nausgeschieden werden können.  Unter diesem Aspekt ist die \ngewählte Abfolge richtig. Kantonale Unterstützung für die \nfederführende Gemeinde  ist gemäss richtungsweisender \nFestlegung vorgesehen.  Einen Standort als ESP zu \nbezeichnen, der bis anhin nicht eingezont ist, ist nicht \nausgeschlossen.\n\nGemeinde Waldstatt\nS.6 128 Entwicklungsschwerpunkte  Das Badgüetli soll trotz negativem Entscheid der Bodenbesitzer als Entwicklungsschwerpunkt beibehalten werden. nicht berücksichtigt; unter Berücksichtigung, dass für das Bad \n\nGüetli derzeit keine konkreten Überlegungen / Absichten \nbestehen, wird zum jetzigen Zeitpunkt auf die Festlegung eines \nEntwicklungsschwerpunktes verzichtet.\n\nSpeicher\nS.6 52 Entwicklungsschwerpunkte Verständlicher wäre, die Anforderungen an einen Entwicklungsschwerpunkt als erste richtungsweisende Festlegung darzustellen und die \n\nAufzählung als Information zu behandeln (können wechseln / können neue dazukommen).\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag 116 (Seite 24)\n\nHerisau\n82 Entwicklungsschwerpunkte Die Arealliste der Entwicklungsschwerpunkte sollte nicht abschliessend sein. Es ist gut möglich, dass aufgrund der Innenentwicklungsstrategien \n\nweitere Arealentwicklungen sowohl von kantonalem wie auch kommunalem Interesse sein werden. Sollte\ndie Liste ergänzt werden, so hätte dies eine aufwendige Änderung des kantonalen Richtplans zur Folge.\nAntrag: Die Liste der Entwicklungsschwerpunkte (Kapitel S. 6 N -RP-2015) ist offen und erweiterbar zu formulieren.\n\nteilweise berücksichtigt; die Liste ist nicht abschliessend. \nSofern allfällig neue Entwicklungsschwerpunkte die unter 3.3 \nformulierten Kriterien erfüllen, ist eine Aufnahme ohne grossen \nHürden möglich. Die richtungsweisende Festlegung 3.1 wie \nfolgt ergänzt: "Die Liste der festgelegten \nEntwicklungsschwerpunkte ist periodisch zu aktualisieren."\n\nGemeinde Grub\nS.6 128 Entwicklungsschwerpunkte Verständlicher wäre, die Anforderungen an einen Entwicklungsschwerpunkt als erste richtungsweisende Festlegung darzustellen und die\n\nAufzählung als Information zu behandeln (können wechseln / können neue dazukommen).\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag 116 (Seite 24)\n\nGemeinde Bühler\nS.6 222 Entwicklungsschwerpunkte Verständlicher wäre, die Anforderungen an einen Entwicklungsschwerpunkt als erste richtungs-weisende Festlegung darzustellen und die \n\nAufzählung als Information zu behandeln. Es muss garantiert sein, dass der IST-Zustand laufend aktualisiert werden kann, somit offener gestalten.\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag 116 (Seite 24)\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n25\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nERR\nS.6 265 Entwicklungsschwerpunkte Verständlicher wäre, die Anforderungen an einen Entwicklungsschwerpunkt als erste richtungs-weisende Festlegung darzustellen und die \n\nAufzählung als Information zu behandeln. \nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag 116 (Seite 24)\n\nERR\n266 Entwicklungsschwerpunkte Die Entwicklungsschwerpunkte dürfen nicht auf die bereits eingezonten und aufgeführten / bestehenden Standorte beschränkt werden. Die grosse \n\nAnstrengung bei der Anbietung von geeignetem Bauland besteht darin, die entsprechenden Flächen verfügbar zu machen. In diesem Punkt \nmüsste der Kanton unterstützend mitwirken, denn in diesem Bereich wird auch das kantonale und öffentliche Interesse gesehen. Entsprechende \nFestlegungen sind aufzunehmen und / oder anzupassen.\n\nnicht berücksichtigt; die Unterstützung des Kantons ist bei den \nEntwicklungsschwerpunkten gemäss richtungsweisender \nFestlegung 3.1 vorgesehen.\n\nGemeinde Urnäsch\nS.6 159 Neuaufnahme Gebiet "Chräg", \n\nUrnäsch\nDer Tourismus als möglicher kantonaler Entwicklungsschwerpunkt soll im Richtplan belassen werden. Bei der ersten Vernehmlassung hat die \nGemeinde Urnäsch in der Stellungnahme, datiert 21. August 2015, beantragt, das Gebiet „Chräg“ als touristischer kantonaler \nInteressenschwerpunkt im Richtplan zu bezeichnen. Dies wurde nicht berücksichtigt. Als "Mittlere Gemeinde mit Zentrumsfunktion" ist die \nEntwicklung und zukünftige Nutzung des Gebiets "Chräg" beim ehemaligen Altersheim, ein für die Region Hinterland wichtiger Standort in Bezug \nauf Tourismus und Arbeitsplätze. Es wird erneut beantragt, diesen  Standort  daher in die Liste der kantonalen Entwicklungsschwerpunkte \naufzunehmen.\n\nnicht berücksichtigt; unter Berücksichtigung, dass die Kriterien \nnicht erfüllt sind  und für das Gebiet nur vage Überlegungen / \nAbsichten bestehen, wird zum jetzigen Zeitpunkt auf die \nFestlegung eines Entwicklungsschwerpunktes verzichtet.\n\nGemeinde Speicher\nS. 7 53 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen \nDie Definition einer publikumsintensiven Einrichtung mit mehr als 300 Parkplätzen und einer Nettoladenfläche von mehr als 2‘500 m2 \n(erfahrungsgemäss kommt noch gleich viel Lagerfläche dazu) scheint für unseren Kanton relativ / zu hoch angesetzt.\n\nKenntnisnahme, nicht berücksichtigt; die Definition und die \nStandortvoraussetzungen für PE erweisen sich als grosszügig \nund erfolgen in Abstimmung mit dem Kt. SG.\n\nGemeinde Waldstatt\nS. 7 117 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen \nObwohl Waldstatt als Standort für publikumsintensive Einrichtungen ausgeschlossen ist (was wohl richtig ist), ist die Definition einer \npublikumsintensiven Einrichtung mit mehr als 300 Parkplätzen und einer Nettoladenfläche von mehr als 2‘500 m2 (erfahrungsgemäss kommt noch \ngleich viel Lagerfläche dazu) für unseren Kanton relativ / zu hoch angesetzt.\n\nKenntnisnahme, nicht berücksichtigt; vgl. Antrag 53 (Seite 25).\n\nGemeinde Grub\nS. 7 204 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen \nDie Definition einer publikumsintensiven Einrichtung mit mehr als 300 Parkplätzen und einer Nettoladenfläche von mehr als 2‘500 m2 \n(erfahrungsgemäss kommt noch gleich viel Lagerfläche dazu) scheint für unseren Kanton relativ / zu hoch angesetzt.\n\nKenntnisnahme, nicht berücksichtigt; vgl. Antrag 53 (Seite 25).\n\nERR\nS.7 267 Publikumsintensive \n\nEinrichtungen \nDie Definition einer publikumsintensiven Einrichtung mit mehr als 300 Parkplätzen und einer Nettoladenfläche von mehr als 2‘500 m2 \n(erfahrungsgemäss kommt noch gleich viel Lagerfläche dazu) scheint für unseren Kanton zu hoch angesetzt.\n\nKenntnisnahme, nicht berücksichtigt; vgl. Antrag 53 (Seite 25).\n\nGemeinde Speicher\nS.8 54 Controlling und Monitoring Es fehlt eine periodische Überprüfung der Zielwerte mit allfälliger Anpassung aufgrund der Entwicklung. berücksichtigt; Im Rahmen des Controllings und Monitorings \n\nwird periodisch alle 4 Jahre geprüft, welche Entwicklung \ntatsächlich stattgefunden hat. Gegebenenfalls können dann \nAnpassungen am kantonalen Raumkonzept/Richtplan \nvorgenommen werden. \n\nGemeinde Waldstatt\nS.8 118 Controlling und Monitoring Es fehlt eine periodische Überprüfung der Zielwerte mit allfälliger Anpassung aufgrund der Entwicklung. Dies könnte vor allem bei einer \n\n"Boomphase" zu Einschränkungen für Gemeinden führen.\nsiehe Antrag Nr. 54 (Seite 25)\n\nGemeinde Grub\nS.8 205 / 208f Controlling und Monitoring Es fehlt eine periodische Überprüfung der Zielwerte mit allfälliger Anpassung aufgrund der Entwicklung. siehe Antrag Nr. 54 (Seite 25)\n\nGemeinde Schwellbrunn\nS.8 61 Controlling und Monitoring Der Gemeinderat schlägt vor, dass der Kantonale Richtplan bzw. mindestens die massgebenden Teile davon, künftig in kürzeren Abständen \n\nüberprüft und allenfalls angepasst wird. \nsiehe Antrag Nr. 54 (Seite 25)\n\nGemeinde Herisau\nS.8 76 Ermittlung Kapazitäten Bezüglich der Berechnung der E-/VÄ-Kapazitäten der Bauzonen und der inneren Verdichtung sollte sich die Arbeitshilfe an den Technischen \n\nRichtlinien des Bundesamtes für Raumentwicklung orientieren\nKenntnisnahme / berücksichtigt\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n26\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Herisau\nS.8 79 Anrechnung Umzonungen / \n\nEinzonungen\nEs fehlen nun der Gemeinde Herisau E- und VÄ-Kapazitäten, um die für die Gemeinde und den Kanton wichtigen Arealentwicklungen \nBahnhofareal und Untere Fabrik (beides Entwicklungsschwerpunkte gemäss Kapitel S.6 N-RP-2015) und die ebenfalls laufende \nArealentwicklungen Mühlebühl, Lindenhof, Nieschberg und Casino-Park genehmigen zu können. Erschwert wird dies durch die aktuellen \nVorgaben der ARE, wonach auch in der Zeit bis zur Rechtskraft des Richtplans die E-  und VÄ-Kapazitäten bei Umzonungen zu berücksichtigen \nsind. Da Auszonungsverfahren zeitaufwändig sind, ist nicht absehbar, bis wann die benötigen Kapazitäten geschaffen werden können. Die aktuell \nlaufenden und an sich zweckmässigen, den Zielen des Raumplanungsgesetzes entsprechenden Arealentwicklungen werden erheblich gefährdet.\n\nKenntnisnahme; weiter siehe Antrag Nr. 80 und 81 (je  (Seite \n26)\n\nGemeinde Herisau\nS.8 80 Anrechnung Umzonungen Insbesondere beim Entwicklungsschwerpunkt (Kapitel S.6 N-RP-2015) Bahnhofareal sollte aus raumplanerischer Sicht und aus Gründen der \n\nRechtssicherheit die beabsichtigte Umzonung des Areals gesamthaft erfolgen. Der Realisierungshorizont der Arealentwicklung dürfte zumindest in \nTeilgebieten deutlich mehr als die üblichen 15 Jahre der Nutzungsplanung betragen, womit auf lange Zeit mögliche Kapazitäten gebunden und \ndamit nicht mehr für andere wichtige Arealentwicklungen zur Verfügungen stehen. Hier gilt es Lösungen zu finden, dass die mit der Umzonung \ngeschaffenen Kapazitäten nicht anzurechnen sind.\nAntrag: Bei Umzonungsverfahren im Zentrumsbereich der Gemeinde, welche zu einer Stärkung der Gemeinde und des Kantons führen, und als \nEntwicklungsschwerpunkte gemäss Kapitel 6 des N--RP-2015 ausgewiesen sind, sind die E- und VÄ Kapazitäten nicht anzurechnen.\n\nteilweise berücksichtigt; Die Anrechenbarkeit der \nKapazitätserhöhung bei Umzonungen muss einzelfallweise \nbeurteilt werden bzw. im Planungsbericht im Rahmen des \nordentlichen Nutzungsplanungsverfahrens dargelegt werden. \nDie Anrechenbarkeit wird z.B. aufgrund der abgeschätzten \nWirkung der planerischen Massnahme innerhalb der nächsten \n15 Jahre beurteilt (weitere Ausführungen siehe \nThemenschwerpunkte Kapitel 4.1 und 4.2)\n\nGemeinde Herisau\nS.8 81 Anrechnung ESP Beispielsweise hat der Kanton St.Gallen in seinem kantonalen Richtplan für zentrumsnahme Bahnareale festgesetzt, dass diese Areale bei der \n\nFestlegung des Siedlungsgebiets quantitativ nicht angerechnet werden. Eine analoge Festlegung sollte im kantonalen Richtplan zumindest für die \nEntwicklungsschwerpunkte aufgenommen werden, dass die Kapazitäten der Entwicklungsschwerpunkte im Moment der Umsetzung nicht \nanrechenbar sind, aber bis zum Ende des zeitlichen Planungshorizonts über den Kanton hin ausgeglichen werden.\nAntrag: Der Kanton St. Gallen hat in seinem Richtplan unter dem Titel "Nutzungsreserven in zentrumsnahen Bahnarealen" festgelegt, dass diese \nAreale bei der Festlegung des Siedlungsgebiets quantitativ nicht anzurechnen sind. Diese Festlegung ist im kantonalen Richtplan N-RP-2015 \nsinngemäss zumindest für die Entwicklungsschwerpunkte zu übernehmen.\n\n \n\nGemeinde Herisau\nS.8 83  Anrechnung ESP Antrag: Der Kanton Appenzell A.Rh. hat sich beim Bund (Amt für Raumentwicklung) dafür einzusetzen, dass diese zweckmässigen und den Zielen \n\ndes geänderten Raumplanungsgesetzes entsprechenden Arealentwicklungen nicht durch ein technokratisches Regelwerk verunmöglicht, oder \ndadurch andere konkret geplante Entwicklungen in der bestehenden Bauzonenfläche blockiert werden.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nS.8 145 Die in Abschnitt 1 (Richtplanaufgabe) umschriebene Möglichkeit einer Anpassung des Bauzonenbedarfs bei einer Bevölkerungsentwicklung, die \n\nstarker als erwartet ausfällt, wird in diesem Zusammenhang als wichtig erachtet. Sie ist mindestens als Querverweis auch in\ndie richtungsweisenden Festlegung (3.1) aufzunehmen.\nAntrag: In die Festlegung ist der Hinweis auf die Richtplanaufgabe bzw. die darin erwähnte "Ergänzung des Leitfadens Richtplanung" vom März \n2014 aufzunehmen, wonach die maximal zulässigen Bauzonen nach oben korrigiert werden können, wenn die Bevölkerung stärker gewachsen ist \nals in der jetzigen Berechnung zugrunde gelegt wird.\n\nberücksichtigt; Die Berechnung der Bauzonenkapazitäten \ngemäss der „technischen Richtlinie Bauzone“ des Bundes \nerfolgt periodisch alle vier Jahre (Ergänzung Kapitel S.8, Punkt \n3.1: ... oder wenn die Bevölkerung (gesamtkantonale \nBevölkerungsentwicklung) stärker gewachsen ist als in der \nBerechnung zugrunde gelegt wurde durch den Kanton.\nEs bleibt jedoch zu beachten, dass kurzfristige Abweichungen \ngegenüber der Berechnungsgrundlage nicht sofort \nberücksichtigt werden. \n\nGemeinde Bühler\nS.8 223 Die in Abschnitt 1 (Richtplanauflage) umschriebene Möglichkeit einer Anpassung des Bauzonenbedarfs bei einer Bevölkerungsentwicklung, die \n\nstärker als erwartet ausfällt, wird in diesem Zusammenhang als wichtig erachtet.\nAntrag: In der Festlegung ist der Hinweis auf die Richtplanaufgabe bzw. die darin erwähnte "Ergänzung des Leitfadens Richtplanung" vom März \n2014 aufzunehmen, wonach die maximal zulässigen Bauzonen nach oben korrigiert werden können, wenn die Bevölkerung stärker gewachsen ist \nals in der jetzigen Berechnung zugrunde gelegt wird.\n\nsiehe Antrag Nr. 145 (Seite 26)\n\nGemeinde Gais\nS.8 66 Ermittlung des \n\nKapazitätsbedarfs\nIm Rahmen des Richtplanes ist vorzusehen, dass in einzelnen Jahren Abweichungen von den „linearen Entwicklungs- bzw. \nKapazitätsentwicklungen" insbesondere auch in den Entwicklungschwerpunkten von kantonalem Interesse möglich sind, welche über die Jahre hin \nwieder in die angestrebte Entwicklung angeglichen werden können.\n\nberücksichtigt; die Dimensionierung des Siedlungsgebiets \nerfolgt für 2040 und die Dimensionierung der Bauzonen erfolgt \njeweils für die nächsten 15 Jahre.\n\nGemeinde Reute\nS.8 25 Ermittlung des \n\nKapazitätsbedarfs\nOffen ist die Frage ob die qualitativ wichtigen Freiräume von einer Kapazitätsberechnung ausgenommen werden. Die Zonierung ist für die Ermittlung der Kapazitäten \n\nmassgebend. Bei der Kapazitätsberechnung gemäss Kapitel \nS.8, Punkt 3.3 werden die Wohn-, Misch- und Kernzonen \nberücksichtigt.\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n27\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nV.1.3 146 Langsamverkehr Von den Gemeinden wird eine Planung des Fuss- und Radverkehrsnetzes und die Erarbeitung einer Netz- und Schwachstellenanalyse verlangt. \n\nLetztere ist gerade für kleinere Gemeinden nicht immer nötig. Es kann aber auch Fälle geben, wo sie nur für bestimmte Ortsteile von Bedeutung \nist. Eine generelle Pflicht wird hingegen abgelehnt; es genügt, wenn eine Analyse bei Bedarf erstellt wird. Die Verpflichtung zur Erarbeitung einer \nNetz- und Schwachstellenanalyse ist so einzugrenzen, dass eine solche nur "bei Bedarf" zu erfolgen hat.\n\nberücksichtigt; die richtungsweisende Festlegung 3.2 wird wie \nfolgt ergänzt: "Sie erarbeiten zudem  bei Bedarf eine Netz- \nund Schwachstellenanalyse. " Dennoch soll an dieser Stelle \ndarauf hingewiesen werden, dass Schwachstellen nur eruiert \nwerden können, wenn erwähnte Analyse durchgeführt wird.\n\nGemeinde Bühler\nV.1.3 224 Langsamverkehr Bei diesem Punkt schliesst sich die Gemeinde Bühler den Ausführungen der Gemeindepräsidienkonferenz an. berücksichtigt, vgl. Antrag 146 (Seite 27)\n\nGemeinde Stein\nV.1.3 8 Langsamverkehr Es wird begrüsst, dass der Langsamverkehr insbesondere in den Dörfern weiter gefördert wird Kenntnisnahme \n\nGemeinde Stein\n9 Langsamverkehr Die richtungsweisende Festlegung 3.2 soll wie folgt ergänzt werden (letzter Satz): Sie erarbeiten bei Bedarf zudem eine Netz- und \n\nSchwachstellenanalyse.\nberücksichtigt; vgl. Antrag 146 (Seite 27)\n\nGemeinde Waldstatt\nV.1.3 119 Langsamverkehr Das Bedürfnis des E-Bikes wurde zwar aufgenommen, es fehlen aber zukunftsorientierte und auf das Bedürfnis des Tourismus abgezielte \n\nMassnahmen. Das Kapitel Verkehr könnte allgemein entsprechend noch verbessert werden.\nIn diesem Zusammenhang scheint auch der Leitsatz 10 a) etwas kurz gegriffen. Im Tages-wander- und Velotourismus besteht ein grosses \nPotential, welches gefördert werden kann. Die touristischen Attraktionen beschränken sich nicht nur auf den mit dem MIV kommenden Tourist, \nwelcher die Schwägalp und weitere Aussichtsrestaurants besucht.\n\nKenntnisnahme; bezüglich Hinweis auf Leitsatz 10 vgl. Antrag \n56 (Seite 5).\n\nGemeinde Grub\nV.1.3 206/207 Langsamverkehr Das Bedürfnis des E-Bikes wurde zwar aufgenommen, es fehlen aber zukunftsorientierte und auf das Bedürfnis des Tourismus abgezielte \n\nMassnahmen. Das Kapitel Verkehr könnte allgemein entsprechend noch verbessert werden.\nIn diesem Zusammenhang scheint auch der Leitsatz 10 a) etwas kurz gegriffen. Im Tages-wander- und Velotourismus besteht ein grosses \nPotential, welches gefördert werden kann. Die touristischen Attraktionen beschränken sich nicht nur auf den mit dem MIV kommenden Tourist, \nwelcher die Schwägalp und weitere Aussichtsrestaurants besucht.\n\nKenntnisnahme; Bezüglich Hinweis auf Leitsatz 10 vgl. Antrag \n56 (Seite 5)\n\nGemeinde Speicher\nV.1.3 55 Langsamverkehr Das Bedürfnis des E-Bikes wurde zwar aufgenommen, es fehlen aber zukunftsorientierte und auf das Bedürfnis des Tourismus abgezielte \n\nMassnahmen. Das Kapitel Verkehr könnte all-gemein entsprechend noch verbessert werden.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Speicher\n56 a Langsamverkehr Die Entwicklung der Dörfer (gegen innen) ist auf eine siedlungsgerechte Strassenraumgestaltung angewiesen. Durch entsprechende \n\nStrassenraumgestaltungen entstehen Nebeneffekte auf die angrenzenden Liegenschaften, welche durch Reduktion der Fahrgeschwindigkeiten, \nAussenraumgestaltung, etc. attraktiver und wieder bewohnbar werden.\n\nKenntnisnahme; diese Aspekte gilt es bei der \nInnenverdichtung zu berücksichtigen.\n\nGemeinde Gais\nV.1.3 70 Langsamverkehr Das bestehende Verkehrsnetz für den Langsamverkehr (Rad- und Fusswegverkehr) ist nach wie vor zu wenig bedarfsorientiert ausgebaut. Die zu \n\nerwartende stark zunehmende Nutzung der Verkehrsmittel (Fahrrad, E-Bike, Mountenbike etc.) ist bei der künftigen Gestaltung der \nKantonsstrassen mehr Gewicht beizufügen. \n\nKenntnisnahme\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nV.2.1 147 Kantonstrassennetz Auf die bessere Abstimmung des Strassenraums auf die Siedlungsgestaltung ist besonderer Wert zu legen, da die nach innen zu verdichtenden \n\nSiedlungsgebiete auf eine siedlungsgerechte Gestaltung der Strassenräume angewiesen sind. Die Gestaltungsmerkmale von Ortsdurchfahrten \nhaben sich dabei grundsätzlich der Siedlungsentwicklung unterzuordnen bzw. sind koordiniert mit dieser und nicht vorgelagert dazu zu planen.\n\nKenntnisnahme\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nV.3.1 237 Langsamverkehr Das bestehende Langsamverkehrsnetz ist nach wie vor zu wenig bedarfsorientiert ausgebaut. Die zu erwartende stark zunehmende Nutzung \n\ndurch Langsamverkehrsmittel ist bei der künftigen Gestaltung der Kantonsstrassen mehr Gewicht beizufügen. \nKenntnisnahme\n\nGemeinde Gais\nV.2.1 71 Kantonstrassennetz Der Gemeinderat Gais unterstützt die direkte Verbindung „Anschluss A1 – Liebegg durch die Stadt \n\nSt. Gallen“. Der Direktanschluss entlastet die heute stark belasteten Quartiere der Stadt St. Gallen entlang der Teufenerstrasse.\nKenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n28\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Waldstatt\nV.2.1 120 Kantonstrassennetz Der Strassenraum muss vermehrt auf die Bedürfnisse der Siedlung eingehen. Die Entwicklung der Dörfer (gegen innen) ist auf eine \n\nsiedlungsgerechte Strassenraumgestaltung angewiesen. Durch entsprechende Strassenraumgestaltungen entstehen Nebeneffekte auf die \nangrenzenden Liegenschaften, welche durch Reduktion der Fahrgeschwindigkeiten, Aussenraumgestaltung, etc. attraktiver und wieder \nbewohnbar werden. Der entsprechenden (praktischen) Umsetzung ist ein hohes Gewicht beizumessen. Hierzu verweisen wir auf die \nBemerkungen zum Kapitel S. 2.1.\n\nKenntnisnahme; dieser Einwand ist berechtigt. \nGestaltungskonzepte in den Dörfern können aber nicht seitens \ndes Kantons initiiert werden. Es ist primär Aufgabe der \nGemeinden, solche Begehren in den kommunalen Richtplänen \nzu thematisieren und zu integrieren. Im Nachgang kann das \nStrassenbauprogramm  Anforderungen der Richtpläne \naufnehmen und berücksichtigen.\n\nGemeinde Grub\nV.2.1 208 Kantonstrassennetz Der Strassenraum muss vermehrt auf die Bedürfnisse der Siedlung eingehen. Die Entwicklung der Dörfer (gegen innen) ist auf eine \n\nsiedlungsgerechte Strassenraumgestaltung angewiesen. Durch entsprechende Strassenraumgestaltungen entstehen Nebeneffekte auf die \nangrenzenden Liegenschaften, welche durch Reduktion der Fahrgeschwindigkeiten, Aussenraumgestaltung, etc. attraktiver und wieder \nbewohnbar werden. Der entsprechenden (praktischen) Umsetzung ist ein hohes Gewicht beizumessen. Hierzu verweisen wir auf die \nBemerkungen zum Kapitel S. 2.1.\n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag 120 (Seite 28)\n\nGemeinde Bühler\nV.2.1 225 Kantonstrassennetz \n\n(Richtungsweisende \nFestlegung)\n\nOrtsdurchfahrten können verbessert auf die Siedlung ausgerichtet werden, d.h. siedlungsorientierte Strassen sind möglich. Der Strassenraum \nmuss somit vermehrt auf die Bedürfnisse der Siedlung eingehen. Die Entwicklung der Dörfer (gegen innen) ist auf eine siedlungsgerechte \nStrassenraum-gestaltung angewiesen. Durch entsprechende Strassenraumgestaltungen entstehen Nebeneffekte auf die angrenzenden \nLiegenschaften, welche durch Reduktion der Fahrgeschwindigkeiten, Aussenraumgestaltung etc. attraktiver und wieder bewohnbar werden. Der \nentsprechenden (praktischen) Umsetzung ist ein hohes Gewicht beizumessen, wobei die Siedlungsstruktur – wie erwähnt - vor der Gestaltung des \nStrassenraums festzulegen ist.\n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag 120 (Seite 28)\n\nERR\n268 Kantonstrassennetz \n\n(Richtungsweisende \nFestlegung)\n\nDer Strassenraum muss vermehrt auf die Bedürfnisse der Siedlung eingehen. Die Entwicklung der Dörfer (gegen innen) ist auf eine \nsiedlungsgerechte Strassenraumgestaltung angewiesen. Durch entsprechende Strassenraumgestaltungen entstehen Nebeneffekte auf die \nangrenzenden Liegenschaften, welche durch Reduktion der Fahrgeschwindigkeiten, Aussenraumgestaltung, etc. attraktiver und wieder \nbewohnbar werden. Der entsprechenden (praktischen) Umsetzung ist ein hohes Gewicht beizumessen. Es wird da-von ausgegangen, dass bei \neiner Aufnahme von Ortskernaufwertungen und Ortsdurchfahrten in die kommunale Richtplanung, bei deren Umsetzung auch weiche und \ngestalterische Faktoren berücksichtigt werden.\n\nKenntnisnahme, vgl. Antrag 120 (Seite 28)\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nV.2.1 238 Kantonstrassennetz Gemäss Richtplan sollen die Ortsdurchfahrten besser auf die Bedürfnisse der Siedlungsqualität abgestimmt und aufgewertet werden. Dabei \n\nmüssen auch sinnstiftende geschwindigkeitsreduzierte Zonen auf Kantonsstrassen (z.B. Tempo 30-Zonen) ermöglicht werden. \nKenntnisnahme, vgl. Antrag 120 (Seite 28)\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\nV.2.1 239 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\nDie Verkehrslösung Umfahrung Herisau wird nach wie vor  abgelehnt, da mit ihr die bestehenden Probleme (Verkehrsbelastung Gemeinden \nHinterland, keine Lösung für Verkehrsbelastung im Quartier Wilen / Säge in Herisau) nicht gelöst werden. Viel wichtiger wäre ein Überdenken des \nLebensraumes Alpsteinstrasse Herisau bzw. die Schaffung erträglicher Lebensumstände für die Bevölkerung dieses Quartieres. \n\nnicht berücksichtigt; die Umfahrung Herisau ist für den Kanton \nAppenzell Ausserrhoden von Bedeutung. Zusammen mit \nflankierenden Massnahmen können die Voraussetzungen für \neine Quartieraufwertung geschaffen werden.\n\nSP Kanton Appenzell Ausserrhoden\nV.2.1 240 Kantonstrassennetz \n\n(Abstimmungsanweisung 4.2)\nDie direkte Verbindung Anschluss A1- Liebegg durch die Stadt St.Gallen wird unterstützt. Eine verkehrsmässige Nutzung des Güterbahnhofareals \nwird abgelehnt. Der Direktanschluss entlastet die heute stark belasteten Quartiere der Stadt St.Gallen entlang der Teufenerstrasse; deren \nEinführung in die bestehenden Verkehrsanschlüsse im Kanton Appenzell Ausserrhoden ist ohne Infrastrukturausbau möglich.\n\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Waldstatt\nV.2.3 121 Trassensicherung für \n\nOrtsumfahrungen\nWie wirkt sich die Umfahrung Herisau auf das Gebiet Mooshalden? Die entsprechenden Randbedingungen müssen frühzeitig von kantonaler \nSeite unter Berücksichtigung der kommunalen Richtplanung in Absprache mit der Gemeinde geklärt werden. Dabei gilt es die Interessen der \nArbeitsplatzentwicklung und der Entwicklungsschwerpunkte zu berücksichtigen (Arbeitsplatzstandort).\nDie Nordumfahrung Waldstatt wird gestrichen. Hat dies Auswirkungen auf die Ortsplanung?\n\nKenntnisnahme; die Flächen im Gebiet Mooshalden / Ebni \ngehören seit Jahrzehnten  dem Kanton und stehen für die \nSiedlungsentwicklung von Waldstatt vorläufig nicht zur \nVerfügung. \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n29\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Waldstatt\nV.2.3 128 Trassensicherung für \n\nOrtsumfahrungen\nDie Südumfahrung ist aus dem Richtplan zu streichen. nicht berücksichtigt; bereits mit Beschluss vom 6. Dezember \n\n2011 hat der Regierungsrat einen gleichlautenden Antrag der \nGemeinde Waldstatt abgewiesen. Die Südumfahrung ist aus \nkantonaler Sicht nach wie vor von Bedeutung.\n\nGemeinde Gais\nV.2.4 72 Radwege Radwege, insbesondere auf den Hauptachsen nach Herisau und St. Gallen, sind dringend auszubauen. Kenntnisnahme\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nV.2.4 241 Radwege Radwege sind grundsätzlich zu fördern, dennoch soll aber – insbesondere ausserorts – sorgsam mit dem Landverbrauch umgegangen werden. Kenntnisnahme\n\nGemeinde Herisau\nV.3 89 öffentlicher Verkehr Zum aktuellen "Konzept des öffentlichen Verkehrs" hat sich der Gemeinderat erst kürzlich vernehmen lassen. Es wird davon ausgegangen, dass\n\ndie richtplanrelevanten Anliegen dieser Stellungnahmen in die weitere Überarbeitung des Richtplans aufgenommen werden.\nKenntnisnahme\n\nGemeinde Bühler\nV.3 226 öffentlicher Verkehr Hindernisse wie Bahnübergänge, die den rollenden Verkehr behindern, sind zu eliminieren. In diesem Zusammenhang wiesen wir insbesondere \n\nauf den Bahnübergang West in Bühler hin.\nKenntnisnahme; dieses Anliegen weist keine \nRichtplanrelevanz auf. Im Rahmen des \nStrassenbauprogrammes  ist die Unterquerung AB \nOrtseingang Bühler vorgesehen (Vorprojekt).  In diesem \nZusammenhang wird auch auf eine Mailantwort der Abteilung \nRaumentwicklung vom 29. August 2016 an die Gemeinde \nBühler verwiesen, die Bahnübergang Bühler West \nthematisierte.\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nV.3.1 242 öffentlicher Verkehr Vermisst wird im Richtplan ein stärkeres Engagement zum öffentlichen Verkehr; der regionale öffentliche Verkehr in die Gemeinden des \n\nAppenzellerlandes muss eine starke Anbindung haben an die neuen Produkte im Fernverkehr Zürich – St. Gallen / München. \nKenntnisnahme; die Anbindung an die neuen Produkte im \nFernverkehr ist ausreichend und wird ab Dezember 2018 noch \nverbessert.\n\nGemeinde Grub\nV.3.1 209 Leitbild Die im Leitbild aufgeführten Punkte zu Angebot, Qualität und Erfolgskontrolle beziehen sich ausschliesslich auf marktwirtschaftliche Aspekte. Dies \n\nist unserer Ansicht nach etwas zu kurz gegriffen. Um bezüglich Anbindung an das übergeordnete Netz attraktiv zu bleiben, muss ein minimal \nausgebauter öffentlicher Verkehr gewährleistet sein. Wird das Netz zu stark abgebaut, nimmt auch die Attraktivität zur Benutzung ab. Aufgrund \nder Streusiedlung sind die Linien teilweise weitmaschig und können die Anforderungen an den Besetzungsgrad wohl nicht einhalten. Wir nehmen \nan, dass mit einer Reduzierung auf die marktwirtschaftlichen Aspekte ein zu grosser Netzabbau möglich wäre. Ein funktionierender ÖV ist für die \nStreusiedlung und Dörfer wichtig um attraktiv zu bleiben und ist beizubehalten. Es dürfen nicht nur marktwirtschaftliche Anforderungen an den \nErhalt des Fahrplans und der Linien gestellt werden.\n\nKenntnisnahme; die Leitsätze wurden vom Leitbild \n"Öffentlicher Regionalverkehr" übernommen. Im vorliegenden \nRichtplan können keine Änderungen am erwähnten Leitbild \nvorgenommen werden.\n\nGemeinde Stein\nV.3.2 10 Bauvorhaben Es wird die Ansicht vertreten, dass die direkte Anbindung Stein-St. Gallen beizubehalten ist. Sollte diese Beibehaltung nicht mehr möglich sein, \n\nmüsste in der Lustmühle eine - allen Sicherheitsaspekten genügende sowie behindertengerechte - Umstiegsanlage realisiert werden. Vor einem \nentsprechenden Entscheid muss der Gemeinderat angehört werden. \n\nnicht berücksichtigt (vgl. entsprechende \nAbstimmungsanweisung). Die Umsteigeanlage muss den \nSicherheitsaspekten und den Vorgaben des \nBehindertengleichstellungsgesetzes entsprechen. Das \nPlangenehmigungsverfahren für den behindertengerechten \nUmbau der Haltestelle Lustmühle läuft; die Planauflage ist \nbereits erfolgt. Die Gemeinde Stein hat sich nicht eingebracht.\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n30\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Teufen\nV.3.2 176 Bauvorhaben In den Festlegungen wird ausschliesslich die Doppelspur erwähnt, dennoch wird eine neue Linienführung bei der Tunnel-Trassensicherung \n\nvorgeschlagen. Eine abschliessende Stellungnahme zu diesem Widerspruch kann erst nach der Abstimmung zur Kurztunnelinitiative Ende Mai \nerfolgen.\n\nnicht berücksichtigt; es trifft zu, dass die Tunnelvariante textlich \nnicht erwähnt wurde. In der Richtplankarte hingegen wird die \neine geänderte Tunnelvariante als Trassensicherung \ndargestellt.Sofern die Bevölkerung die Variante Kurztunnel an \nder Urne ablehnt, wird die Tunnelavariante aus kantonaler \nSicht nicht mehr weiterverfolgt. Sollte die Abstimmung jedoch \npositiv ausfallen, besteht kein Anlass, die Tunnel-\nTrassensicherung aus dem kantonalen Richtplan zu streichen.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nV.3.2 151 Bauvorhaben Die Bedürfnisse nach Sicherheit, Toiletten, Billettverkaufsstellen, Behindertengerechtigkeit, usw. sind konsequent im Auge zu behalten und bei \n\nAusbauvorhaben zu berücksichtigen.\nKenntnisnahme; der hindernisfreie, behindertengerechte \nAusbau ist bereits vorgesehen; für die Bedürfnisse, Sicherheit, \nToiletten und Bilettverkaufsstellen sind die Betreiber zuständig. \n\nGemeinde Heiden\nV.3.2 179 Bauvorhaben Die Umgestaltung des Bahnhofs Heiden zwecks kombinierter Lösung Bahn/Post soll festgesetzt werden. berücksichtigt; die erwähnte Abstimmungsanweisung wird neu \n\nals Festsetzung definiert.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nV.3.3 148 Park +Ride Die Park+Ride-Angebote sind insgesamt zu überprüfen und auf die neuen ÖV-Angebote anzupassen (Lustmühle, usw.). Kenntnisnahme; es wird geprüft, ob dieses Thema anlässlich \n\nder nächsten Richtplannachführung angegangen wird.\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\n149 Park +Ride Die Abstellplätze für Fahrräder sind nach heutigen Bedürfnissen kundengerecht aus-zubauen (abschliessbare und gedeckte \n\nAbstellmöglichkeiten).\nKenntnisnahme; vgl. Antrag 148  (Seite 30)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\n150 Park +Ride Für Elektrofahrzeuge (insbesondere E-Bikes) sind Ladestationen zu planen. Kenntnisnahme; vgl. Antrag 148 (Seite 30)\n\nGemeinde Urnäsch\nV.4 160 übergeordnete \n\nVerkehrsanbindung\nMit der geplanten Einführung des ½-Stunden-Takts von St. Gallen nach Zürich (spätestens ab 2022) hält nur noch jeder zweite Zug in Gossau. Die \nAnbindung der Appenzeller Bahnen in Gossau an den ½-Stunden-Takt nach Zürich sollte gewährsleistet werden. Zudem sollte die Förderung und \nfinanzielle Unterstützung des Publi-Cars durch den Kanton  ins Kapitel „Verkehr“ des kantonalen Richtplans aufgenommen werden.\n\nnicht berücksichtigt; an der Anbindung nach Zürich ändert sich \nnichts. Ab 2018  hingegen können die Umsteigezeiten in \nGossau verkürzt werden.  Das PubliCar Angebot ist für den \nKanton Appenzell Ausserrhoden von untergeordneter \nBedeutung. Die Grunderschliessung erfolgt mit Linienbussen.\n\nGemeinde Waldstatt\nL.2 122 Intensivlandwirtschaftszone Im vorliegenden Richtplan bleibt die Intensivlandwirtschaftszone unerwähnt. Der Gemeinderat Waldstatt ist überzeugt, dass jetzt der richtige \n\nZeitpunkt wäre, diese Zone einzuführen.\nnicht berücksichtigt; die Überarbeitung des Kapitels L.2 \n"Landwirtschaft" ist nicht Bestandteil der vorliegenden \nNachführung.  Gemäss den heute geltenden Bestimmungen \ndes kantonalen Baugesetzes  sind zudem bereits heute die \nMöglichkeiten vorhanden, Speziallandwirtschaftszonen \nauszuscheiden.\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nL.5 243 Freizeit, Erholung, Tourismus Die Naturwerte und die einzigartige Kulturlandschaft von Appenzell Ausserrhoden bilden das wichtigste Kapital des Kantons, das der gesamten \n\nBevölkerung als hoher qualitativem Lebensraum offen steht. Diesem Grundkapital ist klar Sorge zu tragen und es zu erhalten. Eine touristische \nEntwicklung darf nicht zulasten dieser Kulturlandschaft gefördert werden. Dazu gehören auch verkehrsleitende Massnahmen; für die SP AR ist \ndeshalb nach wie vor unverständlich, dass ein touristisch so grosser Betrieb wie die Säntisbahnen ohne Parkplatzbewirtschaftung bzw. ohne \nverkehrslenkende Massnahmen zugunsten des öffentlichen Verkehrs akzeptiert wird und eine ganze Region unter dem damit verbundenen \nVerkehrsaufkommen leiden muss. \n\nKenntnisnahme; erwähntes Kapitel ist nicht Bestandteil der \nvorliegenden Nachführung.  \n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n31\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Gais\nL.10 73 Wildtierkorridore Der Gemeinderat Gais stellt sich grundsätzlich nicht gegen den Wildtierkorridor im Gebiet Chäsgaden. Jedoch wurde das Gebiet Chäsgaden \n\nschon wiederholt als mögliche Gewerbezone thematisiert. Für die künftige Entwicklung der Gemeinde Gais möchte der Gemeinderat daher diese \nMöglichkeit weiterhin offen lassen und beantragt, diesen Wildtierkorridor leicht zu verschmälern resp. diesen rund 200 m bis 300 m nach Norden \nzu rücken. \n\nnicht berücksichtigt; die Umsetzung und die Geometrie der \nWildtierkorridore ist eine Bundesvorgabe; im Rahmen einer \nallfälligen Einzonung im Gebiet Chäsgaden  sind eine \numfassende Interessenabwägung vorzunehmen und allfällige \nMassnahmen zu definieren.\n\nGemeinde Waldstatt\nL.10 126 Wildtierkorridore Aufgrund der aufgeführten Wildtierkorridore ist das Gebiet Mosshalden betroffen. Die Auswirkungen können nicht abgeschätzt werden. Die \n\nGemeinde geht davon aus, dass aufgrund der diversen Interessen im betroffenen Gebiet (Arbeitsplatzentwicklung gemäss Kapitel S.1.3 / S.6, \nUmfahrung Herisau) von den kantonalen Amtsstellen eine koordinierte Planung unter Berücksichtigung aller Interessen durchgeführt wird. Es darf \nnicht passieren, dass aufgrund einer Umfahrungslösung und der notwendigen Ausscheidung des Wildtierkorridors die Arbeitsplatzentwicklung \nunmöglich wird.\n\nKenntnissnahme; vgl. Antrag 73  (Seite 31)\n\nGemeindepräsidentenkonferenz\nE.2.2 152 Grundsatz Aus Sicht der Gemeinden sind 3 für grosse Windenergieanlagen bezeichnete Gebiete im Kanton Appenzell Ausserrhoden zu viel. Die noch \n\nbevorstehende Interessenabwägung muss nun zeigen, welcher Standort weiter favorisiert werden kann. An der Abstimmungsanweisung, wonach \ngrössere Windenergieanlagen nur an Standorten, die im Richtplan als Interessengebiet Windenergie ausgeschieden sind, errichtet werden \nkönnen, ist festzuhalten.\n\nnicht berücksichtigt; es wird sich zeigen, welche Standorte im \nRahmen der erforderlichen notwendigen Interessenabwägung \nals Festsetzung im kantonalen Richtplan weiterverfolgt \nwerden. Die Beschränkung auf 1 Windpark wird nicht \naufgenommen.\n\nGemeinde Rehetobel\nE.2.2 182 Grundsatz Im Richtplan werden die erneuerbaren Energien erfreulicherweise erwähnt. Windenergie und andere erneuerbaren Energien werden aber darin \n\nnicht explizit gefördert. Da diese in Zukunft an Bedeutung gewinnen werden, sollte in einem für mehrere Jahre gültigen Dokument diese Förderung \nklar hervorgehen.\n\nKenntnisnahme; die Förderung von erneuerbaren Energien \nkann im Rahmen der Energiegesetzgebung verlangt werden.\n\nGemeinde Schwellbrunn\nE.2.2 60 Grundsatz Der Gemeinderat lehnt die Einführung von Windparks nach wie vor entschieden ab. Dem Landschaftsschutz und dem Landschaftsbild in \n\nAppenzell Ausserrhoden sind unbedingt Sorge zu tragen. Auch unter dem Gesichtspunkt des für Appenzell Ausserrhoden wichtigen Tourismus ist \nvon Windparks abzusehen.\n\nnicht berücksichtigt; in der gewählten Formulierung ist das \nKapitel Windenergie vertretbar. Im Rahmen der erforderlichen, \numfassenden Interessenabwägung gilt es sämtliche Aspekte  \nzu prüfen.\n\nGemeinde Trogen\nE.2.2 229 Grundsatz Die Gemeinde Trogen fordert die Streichung des Kapitels Windenergie. Aus strategischer Sicht soll die Windenergie in der formulierten Absicht \n\nnicht weiterverfolgt werden. Der Kanton Appenzell Ausserrhoden positioniert sich als Wohnkanton mit intakter Landschaft – insbesondere die \neinmalige Streusiedlung wird immer wieder betont. Mit den geplanten Windanlagen würden diese Werte stark beeinträchtigt und vor allem dem \nLandschaftsschutz wird im vorliegenden Richtplanentwurf zu wenig Rechnung getragen. Das Kapitel "Windenergie" soll also zugunsten des \nLandschaftsschutzes und der Wohnqualität (auch im Streusiedlungsgebiet) nicht weiterverfolgt werden\n\n vgl. Antrag 60 (Seite 31)\n\nGemeinde Trogen\n230 Grundsatz / \n\nrichtungsweisende \nFestlegung\n\nFalls das Kapitel Windenergie nicht integral gestrichen wird, ist in der Aufzählung der zu prüfenden Punkte unter E2.2./3.1. der Aspekt \n„Wohnqualität“ zu ergänzen.\n\nberücksichtigt; die richtungsweisende Festlegung 3.1 wird mit \ndem Punkt "Wohnqualität" entsprechend ergänzt.\n\nSP Appenzell Ausserrhoden\nE.2.2 244 Grundsatz Der Richtplan geht mutlos mit den verfolgten Zielen des Bundesrates zum Ausstieg aus der Atomenergie bzw. zur Förderung der erneuerbaren \n\nEnergie um. Vermisst wird eine klare Strategie über die Nutzung der Windenergie hinaus, welche auch nachvollziehbare, konkrete Zielsetzungen \n(z.B. in welcher Zeit sollen welcher Anteil der nicht erneuerbaren Energie reduziert bzw. durch erneuerbare Energien ersetzt werden und mit \nwelchen Mitteln soll dies gefördert werden). \n\nKenntnisnahme; diese Punkte müssen in das Energiekonzept \neinfliessen.\n\nGemeinde Herisau\nE.2.2 88 Grundsatz Zwischenzeitlich liegt der Entwurf des kantonalen Energiekonzepts 2017 – 2025 vor, zu welchem der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 24. \n\nJanuar 2017 positiv Stellung genommen hat (vgl. GR-Protokoll Nr. 120). Damit sollte im Richtplan nun auf das neue Konzept 2017 -2025 Bezug \ngenommen werden\n\nberücksichtigt; im Richtplantext wird auf das im Entwurf \nvorliegende Energiekonzept 2017 – 2025 verwiesen. \n\nGemeinde Stein\nE.2.2 3 Grundsatz Das Thema ‚Windenergie‘ wurde durch ‚erneuerbare Energien‘ ersetzt. Diese Erweiterung wird sehr begrüsst. Kenntnisnahme\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\n32\n\nKapitel Antragsnummer Antrag Behandlung DBV\n\nGemeinde Grub\nE.2.2 210 Ausganslage und Übersicht \n\nüber die Grundlagen\nDie für den Schutz des Orts- und Landschaftsbild wichtige Aussage und Voraussetzung, dass bezüglich Sonnenergie das Potential «primär auf \nund an bestehenden Gebäuden genutzt werden soll, bevor Freiflächenanlagen erstellt werden», müsste als richtungsweisende Festlegung \naufgenommen werden. Gemäss Energiekonzept 2017 bis 2025 (Stand Vernehmlassung) sind Freiflächenanlagen zur Zielerreichung nicht \nnotwendig. Entsprechend sollte das Interesse des Orts- und Landschaftsbildes vorgehen und festgelegt werden.\n\nberücksichtigt; der als Richtplanaufgabe formulierte Satz \n"Sonnenergie soll primär auf und an bestehenden Gebäuden \ngenutzt werden  bevor Freiflächenanlagen erstellt werden" \nwird neu als richtungsweisende Festlegung formuliert.\n\nGemeinde Stein\nE.2.2 11 Windenergie Die Grobbeurteilung der drei prioritären Gebiete für grosse Windenergieanlagen (WEA) wird als kritisch erachtet. Das Landschaftsbild in den \n\nGebieten Hochalp, Hochhamm und Suruggen würde doch sehr beeinträchtigt. Das Thema muss grossräumiger und kantonsübergreifend \nangeschaut werden. Wo können sinnvolle Synergien genutzt werden? Eventuell gibt es Gebiete, welche durch das Erscheinungsbild resp. ihren \nBebauungscharakter bereits beeinträchtigt sind und/oder sogar bestehende Windenergieanlagen in Betrieb haben. \n\nnicht berücksichtigt; vgl. Antrag 152 (Seite 31).\n\nGemeinde Stein\nE.2.2 12 Windenergie Die Gebietsausscheidung sollte nicht „nur“ aus dem Aspekt des grösstmöglichen Windaufkommens erfolgen, sondern unter den Aspekten – \n\nWindhäufigkeit, Erreichbarkeit, optische Vertretbarkeit und bereits optisch belastetem Gebiet.\nKenntnisnahme, siehe Antrag Nr. 11 (Seite 32).\n\nGemeinde Schönengrund\nE.2.2 185 Windenergie Die Gemeinde Schönengrund würde es begrüssen, wenn für alle potentiellen Windgebiete im Kanton, bei welchen Messungen stattgefunden \n\nhaben, die Daten offengelegt würden. Im Entwurf Richtplan sind nur die Daten der drei «prioritären» Gebiete aufgeführt – ein effektiver Vergleich \nist somit nicht möglich\n\nKenntnisnahme; ausserhalb der Hochalp haben keine \nMessungen stattgefunden. \n\nGemeinde Urnäsch\n158 Windenergie Zwar wurde dem Antrag des Gemeinderates Urnäsch nach ersatzloser Streichung der Interessengebiete-Windkraft nicht entsprochen. Mit der \n\n„Rückstufung“ der Gebiete Hochalp und Hochhamm vom Stand „Festsetzung“ zum Stand „Vororientierung“, werden die Mitspracherechte der \nGemeinde jedoch verbessert. Dies ist zu begrüssen. Im Entwurf Konzept Windenergie des Bundes (Oktober 2015) wird in verschiedenen \nAbschnitten auf eine Abstimmung der Bevölkerung der betroffenen Gemeinden über ein konkretes Projekt Bezug genommen. (z. B. 3.2 Planungs- \nund Projektierungsabläufe unter Einbezug der Bundesinteressen, S. 21 und 4.2 Raumplanung / Abstimmung mit der Siedlungsentwicklung und \ndem Lärmschutz, S. 27. „Die Instrumente der Raumplanung stellen zudem die Mitwirkung der Bevölkerung sicher und sind somit offen für Fragen \nder gesellschaftlichen Akzeptanz der entsprechenden Planungen.“, S. 27). Entsprechend soll die richtungsweisende Festlegung 3.2 m wie folgt  \nergänzt werden:\n„Die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden hat dem konkreten Projekt zuzustimmen.“ Zudem soll die Abstimmungsanweisung 4.1 so geändert \nwerden, dass die betroffenen Gemeinden nicht angehört, sondern einbezogen werden.\n\nnicht berücksichtigt; die konkreten Verfahren und Rechtsmittel \nwerden im Baugesetz geregelt. Eine Volksabstimmung ist im \nRahmen des Verfahrens für eine kantonale Nutzungszone \nnicht vorgesehen.\n\nGemeinde Waldstatt\n124 Photovoltaikanlagen Es sollen Grossflächen für Photovoltaikanlagen vorgesehen werden. nicht berücksichtigt; Sonnenergie soll primär auf und an \n\nbestehenden Gebäuden genutzt werden, bevor \nFreiflächenanlagen erstellt werden. Grossflächen sind \nentsprechend nur auf Dachflächen möglich.\n\n1400.2751 - Beilage 1.3\n\n\n\tLeere Seite\n\n\n\n