Synopse (Word)

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parent_type: affair

format: application/msword

text: - 4 -\n- 3 -\n\nGesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung\n\tVernehmlassungsentwurf Regierungsrat, 19. Januar 2021\n\t     \n\n\tI.\n\t\n\n\tArt.  1\nGrundsätzliches\n\t\n\n\t1 Die Gemeinden leisten Beiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern.\n\t\n\n\t2 Die Beiträge werden ausgerichtet an Erziehungsberechtigte, die für ein in ihrer Obhut stehendes Kind ein unterstütztes Betreuungsangebot in Anspruch nehmen.\n\t\n\n\t3 Der Kanton erstattet den Gemeinden 25 Prozent der geleisteten Beiträge.\n\t\n\n\tArt.  2\nUnterstützte Betreuungsangebote\n\t\n\n\t1 Beiträge können beantragt werden für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter ab dem Alter von drei Monaten und für die Betreuung von schulpflichtigen Kindern bis zum Abschluss der Primarstufe. Die Betreuung muss durch eine anerkannte Institution im Kanton erfolgen.\n\t\n\n\t2 Anerkannte Institutionen in diesem Sinne sind:\n\t\n\n\ta) Kindertagesstätten, die über eine Bewilligung nach Art. 13 ff. der Pflegekinderverordnung\n) verfügen;\n\t\n\n\tb) Tagesfamilien, die nach Art. 12 der Pflegekinderverordnung gemeldet sind und über eine vom Kanton anerkannte Fachorganisation abrechnen;\n\t\n\n\tc) die schulergänzenden Betreuungsangebote der Gemeinden.\n\n\n\t\n\n\tArt.  3\nAnspruch bei Erwerbstätigkeit\n\t\n\n\t1 Anspruch auf Beiträge haben Erziehungsberechtigte, die eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von mindestens 20 Prozent ausüben.\n\t\n\n\t2 Führen die Erziehungsberechtigten einen gemeinsamen Haushalt, muss ihre Erwerbstätigkeit zusammen einem Beschäftigungsgrad von mindestens 120 Prozent entsprechen.\n\t\n\n\t3 Pro Jahr können die Erziehungsberechtigten maximal Beiträge für die Anzahl Betreuungsstunden gemäss Anhang beziehen.\n\t\n\n\tArt.  4\nErmessensbeiträge\n\t\n\n\t1 Erziehungsberechtigten kann in begründeten Fällen unabhängig vom Erfordernis der Erwerbstätigkeit ein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl Betreuungsstunden zugesprochen werden, wenn dies die berufliche Integration fördert, zur Entlastung der Familie beiträgt oder dem Wohl des Kindes dient.\n\t\n\n\tArt.  5\nBeitragsbemessung\n\t\n\n\t1 Die Beiträge werden nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten bemessen. Bei Ehe, eingetragener Partnerschaft oder festem Konkubinat ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Gemeinschaft massgebend.\n\t\n\n\t2 Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bestimmt sich nach dem massgebenden Einkommen für die Prämienverbilligung in der Krankenversicherung.\n) Das höchste anspruchsberechtigte Einkommen beträgt 100'000 Franken.\n\t\n\n\t3 Der Regierungsrat bestimmt die Beitragshöhe pro Einkommensstufe. Auf der tiefsten Einkommensstufe werden den Erziehungsberechtigten maximal 90 Prozent der anfallenden Betreuungskosten vergütet.\n\t\n\n\tArt.  6\nÖrtliche Zuständigkeit\n\t\n\n\t1 Über Beitragsgesuche entscheidet die zuständige Stelle am Wohnsitz der Erziehungsberechtigten.\n\t\n\n\t2 Das Kind, für dessen Betreuung um Beiträge nachgesucht wird, muss in der Gemeinde gemeldet sein, in der das Beitragsgesuch gestellt wird.\n\t\n\n\tArt.  7\nBeitragsverfügung\n\t\n\n\t1 Die Beitragsverfügung stellt in der Regel den Anspruch für die Dauer eines Jahres fest.\n\t\n\n\t2 Bei einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, wird die Beitragsverfügung angepasst.\n\t\n\n\tArt.  8\nAuszahlung\n\t\n\n\t1 Die Beiträge werden den Erziehungsberechtigten gegen Nachweis der bezogenen Betreuungsstunden monatlich ausbezahlt.\n\t\n\n\t2 Der Kostenanteil des Kantons wird den Gemeinden jährlich erstattet.\n\t\n\n\tArt.  9\nMitwirkungspflicht\n\t\n\n\t1 Die Erziehungsberechtigten haben der zuständigen Stelle alle Auskünfte zu erteilen, die für die Beurteilung des Anspruchs notwendig sind.\n\t\n\n\t2 Wesentliche Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse sind der zuständigen Stelle unaufgefordert mitzuteilen.\n\t\n\n\tArt.  10\nRückerstattungspflicht\n\t\n\n\t1 Zu Unrecht bezogene Beiträge sind zurückzuerstatten.\n\t\n\n\t2 Der Anspruch auf Rückerstattung erlischt fünf Jahre nach der Auszahlung.\n\t\n\n\tArt.  11\nRechtsmittel\n\t\n\n\t1 Gegen erstinstanzliche Verfügungen kann nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege\n) Rekurs beim zuständigen Departement erhoben werden.\n\t\n\n\tArt.  12\nVollzug\n\t\n\n\t1 Der Regierungsrat erlässt die erforderlichen Ausführungsvorschriften.\n\t\n\n\tAnhänge\n\t     \n\n\t1 Anhang (neu)\n\t     \n\n\tII.\n\t\n\n\tKeine Fremdänderungen.\n\t     \n\n\tIII.\n\t\n\n\tKeine Fremdaufhebungen.\n\t     \n\n\tIV.\n\t\n\n\tDieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nDer Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.\n\t\n\n\n�)\tPAVO (SR � HYPERLINK "http://www.lexfind.ch/link/Bund/211.222.338/de"�211.222.338�)\r\n\n�)\tVgl. Art. 19 Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (EG zum KVG; bGS � HYPERLINK "http://bgs.ar.ch/data/833.14/de"�833.14�)\r\n\n�)\tVRPG (bGS � HYPERLINK "http://bgs.ar.ch/data/143.1/de"�143.1�)\r\n\n\r\n\n\n


parent_type: meeting

name: Beilage 2 Volksdiskussion Grundsatzbeschluss Kantonsverfassung; Beitrag IG starkes Ausserrhoden

format: application/pdf

text: \nG STARKESSt7 (' ks  \nAUSSERRHODEN \n\nKantonskanzlei \nRegierungsgebäude \n9102 Herisau \n\nEingegangen am: \n\n2 6. Okt. 2016  \n\nKantonskanzlei \n\nRehetobel, 24. Oktober 2016 \n\nKantonsratsbeschluss über die Totalrevision der Kantonsverfassung - \nEingabe zur Volksdiskussion gemäss Amtsblatt Nr. 39 vom 30. September 2016 \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAn seiner Sitzung vom 26. September 2016 hat sich der Kantonsrat mit 46 Ja, 16 Nein und \n\n1 Enthaltung in 1. Lesung für die Totalrevision der Kantonsverfassung ausgesprochen. \n\nAufgrund der ausbleibenden Vernehmlassung, welche angesichts der wegweisenden \n\nBedeutung dieses Geschäfts angebracht gewesen wäre, hat sich die IG STARKES \n\nAUSSERRHODEN im Vorfeld der Kantonsratssitzung mit einem  Fact Sheet  eingebracht, dies \n\nmit dem Ziel, die Diskussion zu fördern sowie die Vor- und Nachteile sorgfältig abzuwägen. \n\nDer Vorstand der IG STARKES AUSSERRHODEN bezweifelt die Argumente für eine \n\nTotalrevision und spricht sich deshalb klar für Teilrevisionen aus. Die wesentlichen Nachteile \n\neiner Totalrevision sind in der Folge nochmals aufgeführt. \n\n• Es besteht die Gefahr, dass sich Widerstände gegen einzelne, voneinander \n\nunabhängige Themenbereiche zu einer Ablehnung der gänzlich revidierten KV auf \n\nkumulieren - und wir so am Schluss ohne Resultat dastehen, was dann Teilrevisionen \n\nnach sich zieht und entsprechend deutlich länger dauert, über Jahre Ressourcen \n\nbindet und so bedeutend mehr Kosten verursacht. \n\n• \tDie Stimmbürger können sich nur mit „Ja oder „Nein" zur ganzen, total revidierten KV \n\näussern und nicht differenziert über die einzelnen Änderungen entscheiden. \n\nIG STARKES AUSSERRHODEN  \nRoger  Sträull \nSonnenbergstrasse 17 \n9038 Rehetobel \nrogerstraeuli@starkes-er.ch  \nwww.starkes-arch \n\nBeilage 2\n\n\n\nG STARKE5J' I \nAUSSERRHODEN \n\n• \tEine Ablehnung der total revidierten Verfassung hinterlässt einen „Scherbenhaufen" \n\nund führt zu grossen Verzögerungen oder verhindert gar dringend benötigte \n\nVeränderungen. \n\n• \tDa mit einer Totalrevision grundsätzlich alles in Frage gestellt werden kann, besteht \n\ndie Gefahr eines „JEKAMI". Ohne starke politische Führung im Prozess und bei den \n\nInhalten können Partikularinteressen zu suboptimalen Lösungen führen. Realität ist, \n\ndass die politische Führung in den letzten Jahren bezüglich Optimierung der \n\nGemeindestrukturen nicht wirklich spürbar gewesen ist. Bereits heute werden \n\npolitische Entscheide auf die lange Bank geschoben wie folgendes Beispiel zeigt: „Der \n\nRegierungsrat hat sich Ende 2015 für eine Totalrevision der Kantonsverfassung \n\nausgesprochen. Ein Ziel dieser Revision ist es, auch die Fragen rund um die \n\nOptimierung der Gemeindestrukturen zu klären. Bis weitere Entscheide in dieser \n\nHinsicht getroffen werden, sind die weiteren Arbeiten an der Revision des FAG \n\nsistiert. "Quelle: Bericht über die Wirksamkeit des Finanzausgleichs zwischen Kanton \n\nund Gemeinden für das Jahr 2016; Kenntnisnahme \n\nIm Gegensatz dazu führen Teilrevisionen inhaltlich wie zeitlich zu besseren Ergebnissen, \n\nohne das immer wieder zitierte Gebot der Einheit der Materie zu verletzen. Entscheidend ist, \n\nwelche Themen in welcher Reihenfolge behandelt werden. Es ist unbestritten, dass das \n\nThema Gemeindestrukturen fundamental ist und bei diesen Überlegungen Priorität geniesst. \n\nEntsprechend seien hier nochmals die Vorteile einer Folge von Teilrevisionen aufgeführt. \n\n• \tMit Teilrevisionen werden einzelne Fragestellungen differenziert und zeitgerecht \n\nangegangen, diskutiert und dem Volk einzeln vorgelegt werden. \n\nDas Volk kann sich so zu den einzelnen Fragestellungen differenziert äussern. \n\nDer Wählerwille wird somit besser berücksichtigt werden. \n\nMit Teilrevisionen kommen wir mit kleinen, konkreten Schritten zu guten Lösungen. \n\n• \tMit Teilrevisionen wird der bisher bewährte Weg zur Entwicklung und Anpassung der \n\nKV verfolgt (siehe u.a. Abschaffung Landsgemeinde, Einführung fakultatives \n\nGesetzesreferendum, Staatsleitungsreform). \n\n• Mit Teilrevisionen bearbeiten wir eine Reihe von Einzelfragen, wobei bei jeder die \n\nEinheit der Materie gewährleistet ist. \n\n2 \t IG STARKES AUSSERRHODEN  \nRoger  Sträuh \nSonnenbergstrasse 17 \n9038 Rehetobel \nroger.straeuIistarkes-ar.ch  \nwww,starkes-ar.ch  \n\nBeilage 2\n\n\n\n•'I \nG STARKESJ' I \n\nAUSSERRHODEN \n\nMit diesem Vorgehen werden die Themen, in welchen dringender Handlungsbedarf besteht, \n\nschneller gelöst und dem Volk unterbreitet werden. Ein sogenanntes Flickwerk wird durch \n\neine entsprechende Planung verhindert. \n\nGemäss Art. 31 der Geschäftsordnung des Kantonsrates, bGS 141.2, mache ich von der \n\nMöglichkeit Gebrauch, anlässlich der 2. Lesung mein Anliegen persönlich vor dem Rat zu \n\nvertreten. \n\nFür eine entsprechende Kenntnisnahme danke ich Ihnen bestens. \n\nFreundliche Grüsse \n\nIG STARKES AUSSERRHODEN  \n\nRoger Sträuli  \nPräsident  \n\n3 \t IG STARKES AUSSERRHODEN  \nRoger  Sträuli \nSonnenbergstrasse 17 \n9038 Rehetobel \nroger.straeuIistarkes-&.ch \nwwwstarkes-ar.ch  \n\nBeilage 2\n\n\n\tPage 1\n\tPage 2\n\tPage 3\n\n\n\n


name: Einladung 50. Ostschweizer Parlamentarier-Skirennen vom 7. März 2014

text: \nStaatskanzlei \nParlamentsdienste \n\n \n\n \n\nAn die Parlamentsdienste der Ostschweizer Kantone und das Landtagssekretariat des Fürstentums Liech-\ntenstein zur Weiterleitung an ihre Mitglieder des Parlaments, Stände- und Nationalräte sowie Mitglieder des \nRegierungsrates und der Gerichte \n\n \n\n \n\n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir freuen uns, Sie zum 50. Ostschweizer Parlamentarier-Skirennen im Skigebiet Hochwang GR einladen zu \ndürfen und heissen Sie bereits heute an der Talstation Fatschél in St. Peter herzlich willkommen! \n \nEs wird am Vormittag in 3 Kategorien gestartet, nämlich: Damen, Herren u/50 und Herren ü/50. Der Nach-\nmittag steht zur freien Verfügung, bevor nach der Rangverlesung mit Apéro ein feines Nachtessen und ein \ngemütlicher Abend auf Sie wartet. Das detaillierte Programm finden Sie auf der nächsten Seite. Nachfolgend \nein paar wichtige Hinweise: \n \nAnfahrt/Parkplätze \nFahren Sie von Chur Richtung Arosa und zweigen Sie im Dorf St. Peter Richtung Fatschél ab (Fahrzeit ab \nChur ca. 30 Min. bei guten Strassenverhältnissen). \n \nBitte beachten Sie, dass die Zufahrtsstrasse ab St. Peter nur 2.30m breit ist, aber schwarz geräumt wird (üb-\nliche Carbreite: 2.50m). Es stehen nahe bei der Talstation Fatschél 250 Gratisparkplätze zur Verfügung. \n \nMiete Skiausrüstung \nAn der Talstation ist es möglich, die Skiausrüstung zu mieten. Es empfiehlt sich, Ihre Bedürfnisse Skizo-\nphren Sports in Fatschél im Voraus mitzuteilen (Tel. 076 393 52 81). \n \nBekleidung/Abendessen im Skigebiet \nDa das Abendessen im Skigebiet stattfindet, ist für den Hin- und Rückweg eine sportliche, warme Winterbe-\nkleidung mit schneetauglichem Schuhwerk für das Abendprogramm erforderlich. Allfällige Ersatzgarderobe \nkönnen Sie auf der Sesselbahn mit sich zum Bergrestaurant transportieren. \n \nÜbernachtungsmöglichkeit \nEs stehen einige wenige Zimmer im Hotel Tanne an der Talstation zur Verfügung (Tel. 081 374 16 85). \nSchanfigg Tourismus (Tel. 081 373 10 10) gibt Ihnen gerne weitere Übernachtungsmöglichkeiten bekannt. \nDie Übernachtung muss selber organisiert werden. \n\nEinladung \n \n \n50. Ostschweizer \nParlamentarier-Skirennen 2014 \n \n \nFreitag, 7. März 2014  \nin Hochwang GR \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nAnmeldung \nGerne erwarten wir Ihre Anmeldung mit dem beiliegenden Talon bis spätestens 15. Februar 2014. Ihren Kos-\ntenbeitrag wollen Sie bitte gleichzeitig überweisen. Eine Anmeldebestätigung werden Sie zu gegebener Zeit \nzusammen mit der Teilnehmerliste erhalten. \n \nAuskünfte \nParlamentsdienste des Kantons Thurgau, Frau Hanny Schmid, hanny.schmid@tg.ch, Tel. 058 345 53 16. \n \n \nÜber eine Rekordbeteiligung am Jubiläumsanlass würden wir uns sehr freuen und bitten Sie, die Einladung \nnebst den oben aufgeführten Adressaten auch ehemaligen interessierten Mandatsträgerinnen und -träger \nweiterzuleiten. Wir wünschen Ihnen einen unvergesslichen Tag im Skigebiet im Schanfigg! \n \nFreundliche Grüsse \n \nFür das Organisationskomitee \n\n \n \n \n \n\nTuri Schallenberg Hanspeter Wehrle \nKantonsrat, Bürglen Kantonsrat, Münchwilen \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeilagen \n- Programm \n- Situationsplan Anfahrt und Skigebiet \n- Anmeldetalon mit Angabe Startgeld/Konto \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n50. Ostschweizer Parlamentarier-Skirennen 2014 \n \n \n\nProgramm 7. März 2014 \nFatschél, 7028 St. Peter, Skigebiet Hochwang GR \n \nIn unmittelbarer Nähe des Hotels Tanne in Fatschél, das wir Ihnen für eine erste Stärkung empfehlen, findet \ndie Startnummernausgabe und die Abgabe der Tageskarte statt. Allfälliges Gepäck kann im Hotel Tanne de-\nponiert oder im Auto gelassen werden. \n \n8.30 - 9.30 Uhr   Startnummernausgabe \n \n10.30 Uhr Rennstart. Das Rennen findet von „Goldgruben“ nach „Triemel“ auf Piste 7 \n\nstatt (siehe Situationsplan). Es werden 2 Läufe in drei Kategorien durchge-\nführt: Frauen und Männer unter 50 Jahren und Männer über 50 Jahren. \n\n \n12.00 - 13.00 Uhr Zweiter Lauf mit anschliessendem Apéro im Zielgelände beim Bergrestau-\n\nrant Triemel, anschliessend individuelle Verpflegung und individuelles \nNachmittagsprogramm im Skigebiet. \n\n \n Im Hotel Tanne bei der Talstation werden Umkleidemöglichkeiten und einige \n\nWaschgelegenheiten zur Verfügung stehen. \n \n16.30 Uhr Apéro mit Rangverkündigung und Siegerehrung beim Hotel Tanne,  \n\nTalstation Fatschél \n \n17.15 - 18.30 Uhr Bergfahrt zum Bergrestaurant Triemel mit Sesselbahn \n \n19.00 Uhr Nachtessen und Unterhaltung im Bergrestaurant Triemel \n \n22.00 Uhr Talfahrt \n \nDie Talfahrt kann per Sesselbahn, zu Fuss (ca. 30 Minuten) oder mit Schlitten angetreten werden. Der \nSchlittelweg wird mit Fackeln ausgeleuchtet werden. \n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nSituationsplan und Anfahrt \n \nAnreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit Privatauto/Kleinbus. Zufahrt ab St. Peter 2.30m.  \nAb Chur Richtung Arosa nach St. Peter/Pagig (Bahnstation Rhätische Bahn St. Peter-Molinis). \nAb Chur in ca. 30 Minuten mitten im Schneeparadies Hochwang. \n \n\n \n \nEs stehen 250 Gratis-Parkplätze zur Verfügung. Von diesen erreichen Sie die Talstation der Sesselbahn zu \nFuss in wenigen Minuten.  \n \n \nSkigebiet / Skirennen auf Piste 7 \n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n50. Ostschweizer Parlamentarier-Skirennen 2014 \n \n\nAnmeldetalon \n \nIch melde mich zum 50. Ostschweizer Parlamentarier-Skirennen vom Freitag, 7. März 2014 im Skigebiet \nHochwang GR wie folgt an: \n \n \nName: ………………………………………….. Vorname: ……………………………………………………….… \n \n \nAdresse: ………………………………………………………………………… Geb. Datum: …………….......…... \n \n \nKanton/FL: ………………………………………  PLZ: ……….  Ort: ………………………………………..…. \n \n \npolitische Funktion: …………………………………………………………… aktiv (ja/nein): ..……………..…… \n \n \nTel. P: ………………………………………….. Tel. G: ………………………………………………………..…… \n \n \nMobile: …………………………………………. Mail: …………………………………………………………..…… \n \n \nmit Partner/in:      � ja        � nein  Name Partner/in: …………………………………………...……. \n \n \n \nGewünschte Programmteile: \n \n� Skirennen, Tageskarte, Apéros, Nachtessen   CHF 90.00 \n \n� Skirennen, Tageskarte, Apéros (ohne Nachtessen)   CHF 60.00 \n \n� Tageskarte, Apéros, Nachtessen (ohne Skirennen)   CHF 70.00 \n \nNachtessen Menuwahl:  � Fleischgericht � vegetarisches Gericht \n \nBemerkungen: \n \n…………………………………………………………………………………………………………………………….... \n \nAnmeldung bis spätestens 15. Februar 2014 an: \n \nParlamentsdienste des Kantons Thurgau, Frau Hanny Schmid, Regierungsgebäude, 8510 Frauenfeld (Fax: \n058 345 53 54 oder hanny.schmid@tg.ch). \n \n\nÜberweisung des entsprechenden Betrags ebenfalls bis spätestens 15. Februar 2014 auf das PC-Konto \n\n85-72-5, Finanzverwaltung des Kantons Thurgau, 8510 Frauenfeld, mit dem Vermerk „1011.2100.050“ bzw. \n\nIBAN- Nr. CH67 0900 0000 8500 0072 5, Postfinance Bern, Vermerk „1011.2100.050“. \n \n\n\n