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name: Traktandenliste Kantonsrat vom 13. Juni 2022

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n \n     \n\n \nBüro des Kantonsrates, 9102 Herisau\n\nKantonsrat Büro des Kantonsrates\n\nObstmarkt 3\n9102 Herisau\nkantonsrat@ar.ch\n\n \n\nSeite 1/2\n\nHerisau, 19. Mai 2022\n\nKantonsratssitzung vom 13. Juni 2022; Einladung, Traktandenliste und Unterlagen\n\nSehr geehrte Damen Kantonsrätinnen\nSehr geehrte Herren Kantonsräte\n\nWir freuen uns, Sie im Namen des Büros des Kantonsrates zur ersten Sitzung des Amtsjahres 2022/2023 ein-\nzuladen. Diese findet am Montag, 13. Juni 2022, ab 08.15 Uhr, im Kantonsratssaal, Regierungsgebäude, Obst-\nmarkt 3, in Herisau, statt.\n\nTraktandenliste\n\n1. Eröffnung durch das amtsälteste Ratsmitglied\n \n\n2. 0200.1135 Feststellung des Ergebnisses der Wahlen in den Kantonsrat (Wahlbericht 2022)\n \n\n3. 0100.103 Feststellung von Unvereinbarkeiten\n \n\n4. 0200.1135 Vereidigung der neugewählten Ratsmitglieder (Wahlbericht 2022)\n \n\n5. 0100.152 Wahl der neuen Ratspräsidentin oder des neuen Ratspräsidenten\n \n\n6. Rede der neuen Ratspräsidentin oder des neuen Ratspräsidenten\n \n\n7. 0100.152 Wahl der Vizepräsidien sowie der weiteren Mitglieder des Büros für das Amtsjahr 2022/2023\n \n\n8. 0100.102 Ersatzwahl Mitglieder der ständigen Kommissionen für die Amtsdauer 2019–2023\n \n\n9. 0200.1135 Anerkennung der Wahlen in den Gemeinden (Wahlbericht 2022)\n \n\n10. 0200.1135 Vereidigung der neu gewählten Behördenmitglieder der Gemeinden (Wahlbericht 2022)\n \n\n11. 5000.738 Bahnhofplatz mit Bushof Herisau; Kantonsbeitrag öffentlicher Verkehr; Genehmigung\n \n\n12. 0100.145 Parlamentarische Initiative der Fraktion der Parteiunabhängigen; Gesetz über die Ombuds-\nstelle; Erheblicherklärung\n\nAn die Mitglieder\ndes Kantonsrates \n\n\n\n   \n  \n\nSeite 2/2\n\n \n13. 1000.42 Rechenschaftsbericht 2021 des Regierungsrates; Kenntnisnahme\n\n \n14. 0100.112 Postulat der Kommission Gesundheit und Soziales, Evaluation des Spitalverbundgesetzes \n\n(SVARG); Bericht des Regierungsrates; Kenntnisnahme\n \n\n15. 4000.235 Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2021 des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden; \nKenntnisnahme\n\n \n16. 2000.304 Jahresrechnung und Jahresbericht 2021 der Pensionskasse AR; Kenntnisnahme\n\n \n17. 6000.638 Geschäftsbericht 2021 der Assekuranz AR; Kenntnisnahme\n\n \n18. 4000.234 Jahresbericht 2021 der Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden; Kenntnisnahme\n \n\n19. 2000.303 Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2021 der AR Informatik AG; Kenntnisnahme\n\nDiesem Versand liegen sämtliche Unterlagen zu den Traktanden 2 bis 5, 7 bis 12 sowie 14 bis 19 bei. Die Un-\nterlagen zu Traktandum 13 wurden bereits für die Kantonsratssitzung vom 9. Mai 2022 versandt und werden \nnicht erneut zugestellt. Zu den Traktanden 1 und 6 erhalten Sie keine Unterlagen.\n\nBei einer Wahl von Kantonsrat Daniel Bühler zum Kantonsratspräsidenten findet im Anschluss an die Sitzung \neine Feier statt. Die entsprechende Einladung der Gemeinde Speicher wird Ihnen per E-Mail zugestellt.\n\nIm Namen des Büros des Kantonsrates\n\nClaudia Frischknecht, Präsidentin Sabrina Baumgartner, Leiterin Parlamentsdienst\n\n\n