Synopse

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text: \nSynopse\n\nGesetz über eGovernment und Informatik (eGovG); Teilrevision\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (bGS Nummern)\nNeu: –\nGeändert: 142.3\nAufgehoben: –\n\nGeltendes Recht Vernehmlassungsentwurf Regierungsrat, 12. Dezember 2023\n\nI.\n\nDer Erlass «Gesetz über eGovernment und Informatik (eGovG; bGS 142.3) vom \n4. Juni 2012 (Stand 14. Juni 2019)» wird wie folgt geändert:\n\nArt.  5\nGrundbedarf\n\n1 Der Kanton und die Gemeinden decken ihren Grundbedarf an Informatik- und \nKommunikationsmitteln beim gemeinsamen Informatikbetrieb.\n\n2 Zum Grundbedarf gehören insbesondere die technische Basisinfrastruktur und \nweit verbreitete Standardanwendungen. Das Nähere bestimmt die gemeinsame \neGovernment- und Informatikstrategie.\n\n3 Ausgaben für den Grundbedarf gelten als gebunden.\n\n4 …\n\n5 Der Regierungsrat kann die Bezugsverpflichtung für selbständige Anstalten \nganz oder teilweise aufheben, soweit dies für die Zusammenarbeit mit nicht dem \nGesetz unterstellten Organisationen erforderlich ist.\n\nII.\n\n          Keine Fremdänderungen.\n\nIII.\n\n          Keine Fremdaufhebungen.\n\nhttps://ar.clex.ch/data/142.3/de\n\n\n- 2 -\n\nGeltendes Recht Vernehmlassungsentwurf Regierungsrat, 12. Dezember 2023\n\nIV.\n\nDiese Änderung untersteht dem fakultativen Referendum.\nDer Regierungsrat bestimmt das Inkrafttreten.\n\n\n