name: Beilage 1 Rechenschaftsbericht 2019 des Regierungsrates

text: \nR\nec\n\nh\nen\n\nsc\nh\n\naf\nts\n\nb\ner\n\nic\nh\n\nt \n2\n\n0\n19\n\n d\nes\n\n R\neg\n\nie\nru\n\nn\ng\n\nsr\nat\n\nes\n  \n\n  \n  \n\n  \nA\n\npp\nen\n\nze\nll \n\nA\nus\n\nse\nrr\n\nho\nde\n\nn\n\n1\n\nRechenschaftsbericht 2018\ndes Regierungsrates\nRechenschaftsbericht 2019 \ndes Regierungsrates\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nAppenzell Ausserrhoden \nKantonskanzlei \nKanzleidienste \nRegierungsgebäude \n9102 Herisau \n\nwww.ar.ch \n\n161. Rechenschaftsbericht des Regierungsrates \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nVorwort ............................................................................................................................................................... 5 \n\n1 Regierungsrat ...................................................................................................................................... 8 \n\n2 Finanzielle Übersicht......................................................................................................................... 12 \n\n3 Kantonskanzlei .................................................................................................................................. 20 \n\n4 Departement Finanzen ...................................................................................................................... 30 \n\n5 Departement Bildung und Kultur ..................................................................................................... 50 \n\n6 Departement Gesundheit und Soziales ........................................................................................... 68 \n\n7 Departement Bau und Volkswirtschaft............................................................................................ 86 \n\n8 Departement Inneres und Sicherheit ............................................................................................. 108 \n\n9 Behörden und Rechtspflege........................................................................................................... 124 \n\n10 Anhang ............................................................................................................................................. 128 \n\n \n\n \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n5 \n\nVorwort \n\nSehr geehrte Frau Kantonsratspräsidentin \n\nSehr geehrte Kantonsrätinnen und Kantonsräte \n\nZum zweiten Mal halten Sie den neu gestalteten Rechenschaftsbericht des Regierungsrates in den Händen. \n\nDamit wird ein weiterer Kreislauf der politischen Steuerung geschlossen. Sie können die im Aufgaben- und \n\nFinanzplan 2020‒2022 gesetzten Ziele für das Jahr 2019 mit dem tatsächlich Erreichten vergleichen und \n\nIhre Schlüsse daraus ziehen. Wie bereits im vergangenen Jahr wurden gewisse Justierungen bei den Ziel-\n\nsetzungen, bei den Indikatoren wie auch bei den Kennzahlen vorgenommen. Die Optimierung der verschie-\n\ndenen Instrumente des Regierungscontrollings ist ein Prozess, der mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird \n\nund der die Erfahrungen aus den ersten Jahren berücksichtigt. \n\nNachdem das Regierungsprogramm 2016‒2019 im Frühling offiziell abgeschlossen wurde, machte sich der \n\nneu zusammengesetzte Regierungsrat unverzüglich an die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms \n\n2020‒2023 – erstmals im Rahmen des Regierungscontrollings. Diesem Rahmen war unter anderem der hohe \n\nZeitdruck geschuldet, galt es doch, das Regierungsprogramm durch den neu zusammengesetzten Regie-\n\nrungsrat der Amtsdauer 2019–2023 zu erarbeiten. Dieser nahm die Schlüsse aus dem letzten Programm \n\nernst und fokussierte noch stärker auf wenige Handlungsfelder und auf eine reduzierte Anzahl Ziele. Die \n\nErkenntnisse aus dem letzten Regierungsprogramm und aus dem diesjährigen Prozess mündeten in eine \n\nneue Kaskade von mittel- und (erstmals) langfristigen Zielsetzungen. Auch der Fokus auf mehrheitlich mess-\n\nbare Ziele bedeutet einen eigentlichen Paradigmenwechsel in der Programmierung der Regierungstätigkeit. \n\nVon grosser Bedeutung war auch für den Regierungsrat die Einführung der neuen Kantonsratsgesetz-\n\ngebung mit der Etablierung ständiger vorbereitender Kommissionen. Noch fehlen flächendeckende Erfah-\n\nrungen mit der neuen Arbeitsweise. Der Regierungsrat konnte aber in mehreren Sitzungen mit dem Büro \n\ndes Kantonsrates und mit der Geschäftsprüfungskommission feststellen, dass die neue Ära ebenso ernst-\n\nhaft wie sorgsam angegangen wird. Er hat die Einführung ständiger Sachkommissionen stets unterstützt \n\nund sieht sich nach den ersten Monaten bestätigt. \n\nDie Annahme der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) auf Bundesebene hat auch für Appenzell \n\nAusserrhoden gewichtige Konsequenzen. Der Regierungsrat arbeitete rechtzeitig eine kantonale Vorlage \n\naus, um die attraktiven steuerlichen Bedingungen für die hiesigen Unternehmen unter dem neuen Regime \n\nbeizubehalten und gleichzeitig für Familien mit Kindern Verbesserungen zu erzielen. Das Referendum gegen \n\ndie kantonale Reform wurde nicht ergriffen. So blieben Appenzell Ausserrhoden Auseinandersetzungen \n\nerspart, die in anderen Kantonen monatelang die politische Agenda beherrschten. Dies ist der ausgewogenen \n\nVorlage zu verdanken, die Regierungsrat und Kantonsrat entwickelten. \n\nDer Klimawandel war das dominierende politische Thema des vergangenen Jahres. Der Regierungsrat \n\nbeschäftigte sich auf kantonaler Ebene mehrfach mit energiepolitischen Fragen. Der Klimawandel nimmt \n\nauch im neuen Regierungsprogramm einen prominenten Stellenwert ein. Appenzell Ausserrhoden soll seinen \n\nBeitrag zur Wende in der Energiepolitik leisten. \n\nInsgesamt blickt der Regierungsrat auf ein erfolgreiches 2019 zurück, in dem zahlreiche Reformen angestossen \n\noder umgesetzt wurden – stets mit dem Ziel, Appenzell Ausserrhoden als lebenswerten Kanton zu stärken. \n\nIm Namen des Regierungsrates \n\nAlfred Stricker, Landammann \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n6 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nRegierungsrat\n\nSeit 1. Juni 2019 in neuer Besetzung: Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden, abgelichtet in seinem\nSitzungszimmer in Herisau.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n8 \n\n \n\n1 Regierungsrat \n\n1.1 Wichtige Geschäfte und Umsetzung Regierungsprogramm \n\nIn diesem Kapitel stellt der Regierungsrat die wichtigsten Aktivitäten im Berichtsjahr aus Sicht der obersten \n\nleitenden und planenden Behörde dar. Dazu gehören Meilensteine in den wichtigsten Geschäften, vom \n\nRegierungsrat erteilte wesentliche Aufträge, Massnahmen im Hinblick auf die Erreichung der Ziele des \n\nRegierungsprogramms, wichtige Weiterentwicklungen der kantonalen Verwaltung sowie Akzente in den \n\nBeziehungen zu den Gemeinden, zu den anderen Kantonen und zum Bund. Die genannten Themenfelder \n\nwerden dabei nicht wie bisher im Sinne eines Tätigkeitsberichts systematisch dargestellt und umfassend \n\nabgehandelt. Vielmehr streicht der Regierungsrat die Schwerpunkte seiner Tätigkeit heraus. \n\nIn Bezug auf die Regierungsprogramme ist 2019 gewissermassen ein «Zwischenjahr». Im Frühjahr wurde \n\ndas alte Regierungsprogramm mit dem Schlussbericht formell abgeschlossen. Der Regierungsrat war von \n\nJuli bis Oktober intensiv mit der Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms beschäftigt. Letzteres trat \n\nam 1. Januar 2020 in Kraft. Dennoch weisen die nachfolgend dargestellten Projekte zahlreiche Bezüge zu \n\nden Regierungsprogrammen auf. Teils wurden Vorhaben 2019 unter dem Programm 2016‒2019 weiter-\n\ngeführt. Teilweise wurden Ziele auf das neue Programm 2020‒2023 übertragen.  \n\nDie 2018 eingesetzte Verfassungskommission mit ihren Arbeitsgruppen widmete sich während des ganzen \n\nJahres 2019 intensiv dem Projekt einer totalrevidierten Kantonsverfassung. Sie schloss im November \n\nihre Beratungen vorläufig ab und überliess die in Thesenform gehaltenen Festlegungen dem Verfassungs-\n\nsekretariat. Nun arbeitet das Verfassungssekretariat auf dieser Basis einen ersten Vorentwurf aus, der \n\ndann wiederum von der Verfassungskommission beraten wird. Die grosse Fülle an Fragen, die es zu disku-\n\ntieren galt, brachte es mit sich, dass sowohl die Arbeitsgruppen als auch die Verfassungskommission deut-\n\nlich mehr Sitzungszeit beanspruchten, als ursprünglich angenommen wurde; dies trotz sehr guter Organisa-\n\ntion und straffer Sitzungsführung. Infolgedessen musste die Planung des Prozesses angepasst werden. \n\nIm Berichtsjahr verabschiedete der Kantonsrat eine Teilrevision des Gesetzes über die Verwaltungs-\n\nrechtspflege. Diese schafft die Grundlage, damit der rechtsverbindliche Verkehr mit den kantonalen und \n\nkommunalen Behörden nicht mehr nur schriftlich, sondern auch elektronisch erfolgen kann. Das ist eine \n\nwesentliche Voraussetzung für den Ausbau der digitalen Verwaltung («E-Government»). Im Bereich der \n\nDigitalisierung fällte auch der Regierungsrat wichtige Entscheide. Er verabschiedete die Ausführungs-\n\ngesetzgebung zum Registergesetz. Damit kann das kantonale Personenregister von den zuständigen Stellen \n\nvon Kanton und Gemeinden voll genützt werden. Der Regierungsrat genehmigte ausserdem das Projekt für \n\nein elektronisches Grundbuch (E-Grundbuch), das die Arbeit der Grundbuchämter aber auch all jener, die \n\nregelmässig mit Daten aus dem Grundbuch zu tun haben, wesentlich erleichtert. Im September entschied \n\nder Regierungsrat zudem, das herkömmliche Amtsblatt auf Papier durch ein elektronisches Amtsblatt zu \n\nersetzen. Die wichtigste amtliche Publikation des Kantons wird künftig wesentlich benutzerfreundlicher \n\nausgestaltet. Parallel dazu wird die Papierform weiterhin angeboten, um dem Gebot der Rechtsgleichheit \n\nnachzukommen. Im Berichtsjahr wurden zudem zwei weitere amtliche Publikationen digitalisiert. Sowohl \n\nder Staatskalender als auch die Appenzell Ausserrhodische Gerichts- und Verwaltungspraxis (AR GVP) \n\nsind nun elektronisch abrufbar. \n\nBei der Verbesserung der Strukturen und Prozesse von Kanton und Gemeinden konnten auch 2019 \n\nwichtige Schritte gemacht werden. Nach der Verabschiedung des teilrevidierten Gesetzes über eGovernment \n\nund Informatik durch den Kantonsrat wurden die neu zusammengestellten Behörden in diesem Bereich \n\nbestellt (Informatikstrategie-Kommission von Kanton und Gemeinden, Verwaltungsrat der AR Informatik AG). \n\nGleichzeitig begannen die Arbeiten an der neuen eGovernment- und Informatikstrategie 2020–2024. Die \n\nStrukturen der Assekuranz AR wurden mit einer Teilrevision des Assekuranzgesetzes modernisiert und an \n\ndie Anforderungen einer modernen Public Corporate Governance angepasst. Im Rahmen dieser Reform \n\nmussten die Ausführungsbestimmungen durch den Regierungsrat komplett überarbeitet werden. Dieses \n\nUnterfangen wurde ebenfalls im Berichtsjahr abgeschlossen. Im Anschluss an die Reform der Staatsleitung \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n9 \n\n \n\nund die Reorganisation der kantonalen Zentralverwaltung widmete sich der Regierungsrat auch der Reform \n\ndes Kommissionenwesens als Teil der dezentralen Verwaltung. Das komplexe Projekt wurde über mehrere \n\nJahre erarbeitet und beinhaltet insgesamt acht Teilprojekte. Ziel ist es, das Kommissionenwesen den heutigen \n\nAnforderungen anzupassen und obsolet gewordene Kommissionen aufzuheben. 2019 wurden zwei Teilpro-\n\njekte abgeschlossen (personelle Erneuerung sämtlicher Kommissionen und Auflösung der Staatssteuer-\n\nkommission). Zu einem weiteren führte der Regierungsrat die Vernehmlassung durch (Gesetz über die \n\nBereinigung regierungsrätlicher Kommissionen). Im Februar behandelte der Kantonsrat die Volksinitiative \n\n«Starke Ausserrhoder Gemeinden» in 1. Lesung. Er wies das Geschäft an den Regierungsrat zurück zur \n\nAusarbeitung eines Gegenvorschlags. Die Herausforderung besteht nun darin, dieses Vorhaben mit dem \n\nvorher gestarteten Prozess der Totalrevision der Kantonsverfassung und dem damit verbundenen Auftrag \n\nder Stimmberechtigten zu vereinbaren. Der Regierungsrat wartete daher die groben Richtungsentscheide \n\nder Verfassungskommission ab, um auf diesen vorläufigen Ergebnissen aufbauen zu können. Basierend \n\ndarauf wird das zuständige Departement beauftragt, einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Starke Aus-\n\nserrhoder Gemeinden» auszuarbeiten. 2019 unterzog der Regierungsrat die Strukturen und Prozesse der \n\nKulturförderung einer Evaluation. Im Grundsatz hat sich die Kulturförderungsgesetzgebung bewährt. Im \n\nNachgang zu dieser Evaluation passte der Regierungsrat die Kulturförderungsverordnung punktuell an. \n\nIm Bereich der Steuer- und Finanzpolitik schnürten Regierungsrat und Kantonsrat ein breit akzeptiertes \n\nPaket zur kantonalen Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung auf Bundesebene (STAF). Mit \n\ndieser Vorlage zur Reform der kantonalen Unternehmensbesteuerung und den entsprechenden sozialen \n\nAusgleichsmassnahmen (Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen) ist es gelungen, Appenzell Aus-\n\nserrhoden sowohl als Unternehmensstandort als auch als Wohnkanton im interkantonalen Vergleich wei-\n\nterhin gut zu platzieren. Ausstehend ist eine weitere Ausgleichsmassnahme zugunsten der Gemeinden. \n\nDiese sollen für eine beschränkte Zeit an Ausgleichszahlungen des Bundes beteiligt werden, um Steuer-\n\nausfälle aus den Reformpaketen teilweise zu kompensieren. Diese Vorlage untersteht dem obligatorischen \n\nReferendum. Die Zustimmung der Stimmberechtigten steht noch aus. 2019 startete der Regierungsrat zudem \n\ndas Projekt Totalrevision des Finanzausgleichsgesetzes. Dieses geht auf eine erheblich erklärte Motion im \n\nKantonsrat zurück. Eine Arbeitsgruppe entwickelt verschiedene Varianten für einen funktionalen und zeit-\n\ngemässen Finanzausgleich zwischen Kanton und Gemeinden und unter den Gemeinden. \n\nIm Bereich der internen Entwicklung analysierte der Regierungsrat den ersten Pilotversuch für ein neues \n\nFührungstraining und lancierte einen zweiten, neu konzipierten Versuch für 2019/2020. Ausserdem verab-\n\nschiedete er ein neues Kommunikationskonzept, das insbesondere die Lancierung eines Versuchs mit Social \n\nMedia vorsieht (Twitter) und die interne Kommunikation stärkt. \n\nInterkantonal setzte der Kantonsrat mit dem Beitrittsbeschluss zur Ost – Ostschweizer Fachhochschule ein \n\nbedeutendes Zeichen für die Neustrukturierung Fachhochschul-Landschaft in der Ostschweiz. In Umsetzung \n\ndieses Beschlusses ernannte der Regierungsrat die Vertretung von Appenzell Ausserrhoden im Hochschulrat. \n\nDer Regierungsrat engagierte sich zudem für einen Metropolitanraum Bodensee. Dabei geht es darum die \n\nKräfte der Ostschweiz als Wirtschafts- und Lebensraum zu bündeln und sich als grenzüberschreitender Met-\n\nropolitanraum national dezidierter zu positionieren. Im November stimmte der Regierungsrat der Charta für \n\neinen Metropolitanraum Bodensee zu. Diese bildet einen ersten Schritt in einem längeren politischen Prozess. \n\nBei der Infrastruktur stellten Regierungsrat und Kantonsrat wichtige Weichen in Bezug auf die Entwicklung \n\ndes Bahnhofareals Herisau zu einer modernen Verkehrsdrehscheibe und zu einem neuen Zentrum für \n\nWohnen und Arbeiten. Um Platz für diese Weiterentwicklung zu schaffen, muss die kantonale Strasseninfra-\n\nstruktur erneuert und neu konzipiert werden. Den zugehörigen Verpflichtungskredit genehmigte der Kantons-\n\nrat einstimmig. Der Regierungsrat verabschiedete derweil das Strassenprojekt, sodass im kommenden Jahr \n\ndie Baureife erreicht werden kann. Noch ausstehend ist die Zustimmung der Stimmberechtigten zum Ver-\n\npflichtungskredit. In Bezug auf die Anbindung von Appenzell Ausserrhoden an das Nationalstrassennetz fällte \n\nder Regierungsrat wichtige Grundsatzentscheide. So engagiert er sich parallel für die Engpassbeseitigung in \n\nSt.Gallen mit der Anbindung der Umfahrung Teufen über einen Tunnel an die Autobahn in St.Gallen und für \n\nden sogenannten «Zubringer Appenzellerland» mit der Umfahrung Herisau und der Anbindung an die Auto-\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n10 \n\n \n\nbahn in Gossau Ost. 2019 fällte der Regierungsrat weitere Richtungsentscheide zur Entwicklung der kanto-\n\nnalen Infrastruktur. Einerseits entschied er, die Gefängnisse Gmünden zu erneuern und bewilligte dazu einen \n\nPlanungskredit. Andererseits gab er die Planung des Baus einer zentralen Prüfhalle des Strassenverkehrs-\n\namtes in Auftrag. Ein möglicher Standort ist Gmünden, wobei Synergien mit der erneuerten Gefängnisinfra-\n\nstruktur genützt werden könnten. Einen Standortentscheid hat der Regierungsrat allerdings noch nicht gefällt. \n\nEs werden verschiedene Varianten geprüft. Im Berichtsjahr gab der Regierungsrat zudem eine Vorstudie zur \n\nErneuerung der kantonalen Notrufzentrale in Auftrag. Diese gelangt in absehbarer Zukunft ans Ende ihrer \n\nLebensdauer und muss durch ein neues System ersetzt werden. \n\nAuf der Grundlage des Familienmonitorings schickte der Regierungsrat im Berichtsjahr das Konzept «Frühe \nFörderung» in die Konsultation bei den Gemeinden. Gleichzeitig gab er die Ausarbeitung eines Massnah-\n\nmenplans zur Umsetzung des Konzepts in Auftrag. Diese Arbeiten bilden die Grundlage für eine kantonale \n\nPolitik der frühen Förderung. Entsprechende Unterstützungsangebote helfen, die Entwicklungschancen von \n\nKindern zu verbessern. Davon sollen vor allem Kinder aus sozioökonomisch schwierigen Verhältnissen profi-\n\ntieren. \n\nAppenzell Ausserrhoden hat sich im Energiekonzept 2017–2025 zum Ziel gesetzt, den Bedarf an fossiler \n\nEnergie im Gebäudebereich bis 2025 um 15 % zu senken. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, sollen auf \n\nder einen Seite die schweizweit vereinheitlichten Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn \n\n2014) umgesetzt werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage 2019 in Vernehmlassung gege-\n\nben. Die Schwerpunkte liegen dabei auf Kompensationsmassnahmen beim Ersatz von fossilen Heizungen bei \n\nAltbauten, auf Energieeffizienz sowie Wärme- und Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen bei Neubauten \n\nund schliesslich auf der effizienteren Nutzung von Elektrizität. Gleichzeitig werden im kantonalen Energie-\n\ngesetz die Grundlagen für weitere Massnahmen aus dem Energiekonzept geschaffen. Auf der anderen Seite \n\npasste der Regierungsrat im Frühjahr 2019 das kantonale Förderprogramm Energie an. Die Anpassung hat \n\nzum Ziel, den Anwendungsbereich des Förderprogramms zu erweitern, um insb. grössere Photovoltaikan-\n\nlagen mit Batteriespeichern vermehrt zu fördern. Schliesslich bekräftigte der Regierungsrat im Rahmen der \n\nAnhörung zum Konzept Windenergie des Bundes seine ablehnende Haltung gegenüber grossen Windkraftan-\n\nlagen im Appenzellerland. In der sensiblen, kleinräumigen Landschaft muss der Fokus auf der Photovoltaik \n\nliegen.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nFinanzielle Übersicht\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n12 \n\n \n\n2 Finanzielle Übersicht \n\n2.1 Zahlen im Überblick \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nErfolgsrechnung     \n\nOperativer Aufwand 438'423 451'982 446'986 458'383 \n\nOperativer Ertrag 419'423 444'202 453'216 469'074 \n\nOperatives Ergebnis -19'001 -7'780 6'230 10'691 \n\nAusserord. Aufwand  303 2'857 377 \n\nAusserord. Ertrag 11'019 10'909 17'170 11'204 \n\nEinlagen Spezialfinanzierungen und Fonds im EK 3 1'372 7'977 1'562 \n\nEntnahmen Spezialfinanzierungen und Fonds im EK 3'998 2'907 2'125 2'119 \n\nGesamtergebnis -3'986 4'362 14'690 22'075 \n\n     \n\nInvestitionsrechnung     \n\nTotal Ausgaben 38'277 39'257 34'000 25'042 \n\nTotal Einnahmen 14'057 9'570 57'609 7'640 \n\nNettoinvestitionen 24'221 29'687 -23'609 17'402 \n\n     \n\nFinanzierung und Geldfluss     \n\nGeldzufluss aus operativer Tätigkeit 584 7'168 11'931 29'280 \n\nGeldabfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit -22'305 -25'191 30'091 -16'083 \n\nFinanzierungsüberschuss (+) / Finanzierungsfehlbetrag (-) -21'721 -18'023 42'023 13'197 \n\n     \n\nKennzahlen     \n\nNettoverschuldungsquotient 57.6 % 60.6 % 29.8 % 19.1 % \n\nSelbstfinanzierungsgrad -9.0 % 67.8 % 184.1 % 214.1 % \n\nZinsbelastungsanteil 0.07 % 0.05 % 0.20 % 0.18 % \n\n     \n\nVolkswirtschaftliche Referenzgrössen     \n\nWachstum reales Bruttoinlandprodukt 1.4 % 1.0 % 2.5 % 0.9 % \n\nGenerelle Teuerung -0.4 % 0.5 % 0.9 % 0.4 % \n\nKurzfristige Zinsen (3 Monate) -0.7 % -0.7 % -0.7 % -0.8 % \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad 2018 wurde um den Sondereffekt Rückzahlung Darlehen SVAR korrigiert; effektiver Wert -127.3 %. \n\n \n\nDie Trendwende im operativen Ergebnis konnte ein weiteres Jahr bestätigt werden. Das Gesamtergebnis \n\nverbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um 7.4 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen betragen 17.4 Mio. \n\nFranken und sind gegenüber dem Vorjahr (korrigiert um Sondereffekte Darlehen SVAR und Übertragung \n\nPZA) mit 16.2 Mio. Franken vergleichbar. Die Kennzahlen entwickeln sich weiterhin positiv, sowohl der tiefere \n\nNettoverschulungsquotient als auch der höhere Selbstfinanzierungsgrad. Trotz leicht gebremstem Wachstum \n\ndes Bruttoinlandprodukts haben die meisten öffentlichen Haushalte weiterhin positive Ergebnisse. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n13 \n\n \n\n2.2 Erfolgsrechnung \n\nDer Ertrag ist seit 2016 um 11.0 % gestiegen, wobei das Wachstum des Fiskalertrags mit 13.7 % über-\n\ndurchschnittlich war. \n\n \n\nDer Fiskalertrag konnte im vergangenen Jahr um 3.1 % gesteigert werden. Die Steigerung im Transferertrag \n\nvon 2018 auf 2019 mit 4.2 Mio. Franken ist durch höhere Anteile an eidg. Erträgen (Direkte Bundes- und \n\nVerrechnungssteuer) und den Nationalen Finanzausgleich (NFA) begründet. \n\n0\n\n100\n\n200\n\n300\n\n400\n\n500\n\n600\n\n2016 2017 2018 2019\n\nErtrag\n\nübrige Erträge\n\nAusserord. Ertrag\n\nFinanzertrag\n\nEntgelte\n\nDurchlaufende Beiträge\n\nTransferertrag\n\nFiskalertrag\n\nMio. CHF\n\n176 \n157 \n\n23 \n\n184 \n167 \n\n25 \n\n194 \n\n167 \n\n26 \n\n200 \n\n173 \n\n27 \n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\nFiskalertrag Transferertrag Entgelte\n\nEntwicklung wichtiger Ertragsarten\n\nMio. CHF\n\n16      17      18      19                16      17      18      19                16      17      18      19                \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n14 \n\n \n\nÜber die letzten drei Jahre ist der Aufwand im Durchschnitt um 1.6 %, im Berichtsjahr um lediglich 0.5 % \n\ngewachsen. \n\nDer Transferaufwand stieg im Berichtsjahr um 8.3 Mio. Franken. Dies, obwohl bei der Spitalfinanzierung \n\nund den Einrichtungen IVSE ein Kostenrückgang von 3.6 Mio. Franken resultierte. Überdurchschnittlich \n\nstiegen dagegen die Ausgaben bei der Prämienverbilligung und bei den Ergänzungsleistungen. Die hohe \n\nSteigerung des Transferaufwands ist 2019 mit 6.7 Mio. Franken und 2017 mit 7.6 Mio. Franken auf die \n\nWertberichtigung der SVAR-Beteiligung zurückzuführen. Der Sachaufwand ist gegenüber dem Vorjahr um \n\n4.2 % gestiegen, liegt aber immer noch unter dem Niveau von 2017.  \n\n240\n\n91.6\n\n49.7\n\n251\n\n92.9\n\n48.9\n\n249\n\n93.5\n\n46.3\n\n257\n\n94.6\n\n48.2\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\nTransferaufwand Personalaufwand Sachaufwand\n\nEntwicklung wichtiger Aufwandarten\n\nMio. CHF\n\n16      17      18      19                                            16      17      18      19                                            16      17      18      19                                            \n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\n350\n\n400\n\n450\n\n500\n\n2016 2017 2018 2019\n\nAufwand \n\nübriger Aufwand\n\nAbschreibungen\n\nDurchlaufende Beiträge\n\nSachaufwand\n\nPersonalaufwand\n\nTransferaufwand\n\nMio. CHF\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n15 \n\n \n\nDie drei grössten Ausgabengebiete Bildung, soziale Sicherheit und Gesundheit beanspruchten in den letzten \n\nvier Jahren jeweils rund 50 % der Gesamtausgaben. \n\n \n\n2.3 Investitionsrechnung \n\n \n\nBei den Sachanlagen fliessen die grössten Investitionsanteile in die Staatsstrassen, den öffentlichen Ver-\n\nkehr und in Informatikprojekte. 2018 ist die Erhöhung der Beteiligung am SVAR infolge Übertragung der \n\nPZA-Gebäude im Baurecht (8.9 Mio. Franken) enthalten.  \n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\n350\n\n400\n\n450\n\n500\n\n2016 2017 2018 2019\n\nAusgaben nach Aufgabengebieten – Wohin fliesst das Geld?\n\nKultur, Sport und\nFreizeit, Kirche\nUmweltschutz und\nRaumordnung\nFinanzen und Steuern\n\nVolkswirtschaft\n\nAllg. Verwaltung\n\nVerkehr\n\nÖff. Ordnung und\nSicherheit, Verteidigung\nGesundheit\n\nSoziale Sicherheit\n\nBildung\n\nMio. CHF\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n35\n\n40\n\n45\n\n2016 2017 2018 2019\n\nBruttoinvestitionen – In was wurde investiert?\n\nübrige Investitionen\n\nEigene Investitionsbeiträge\n\nDarlehen u. Beteiligungen\n\nImmaterielle Anlagen\n\nMobilien\n\nHochbauten\n\nWasserbau\n\nStrassen\n\nMio. CHF\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n16 \n\n \n\n2.4 Eigenkapital \n\n \n\nMit dem positiven Jahresergebnis steigt das Eigenkapital Ende 2019 um 10.2 Mio. Franken. Dies war mög-\n\nlich, weil der Ertragsüberschuss grösser als die Auflösung der Aufwertungsreserve war. Die Kapitalkonten \n\nder Spezialfinanzierungen im Eigenkapital nahmen um 1.5 Mio. Franken zu. Der Bilanzüberschuss – sozu-\n\nsagen das frei verfügbare Eigenkapital – beträgt Ende des Berichtjahres 62.3 Mio. Franken. \n\n  \n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n140\n\n160\n\n180\n\n200\n\n2016 2017 2018 2019\n\nEigenkapital – Wie setzt es sich zusammen?\n\nBilanzüberschuss\n\nNeubewertungsreserve\nFinanzvermögen\nAufwertungsreserven\nVerwaltungsvermögen\nVorfinanzierungen\n\nRücklagen für\nGlobalbudgetbereiche\nSpezialfinanzierungen\nund Fonds\n\nMio. CHF\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n17 \n\n \n\n2.5 Finanzpolitische Ziele \n\nUnveränderter Steuerfuss und Steuersatz \n\n \n\nDer Steuerfuss für natürliche Personen ist im Jahr 2018 um 0.1 Einheiten erhöht worden. Im Jahr 2019 \n\nstieg der Steuerertrag der natürlichen Personen um 1.6 % gegenüber dem Vorjahr, bei den juristischen \n\nPersonen um 4.3 %.  \n\n \n\nMittelfristig ausgeglichener Finanzhaushalt \n\n \n\nEin mittelfristig ausgeglichener Finanzhaushalt ist eine der finanzpolitischen Hauptzielsetzungen öffentlicher \n\nHaushalte. Gemäss Finanzhaushaltsgesetz ist die Erfolgsrechnung mittelfristig auszugleichen. Ausgeglichen \n\nist die Erfolgsrechnung dann, wenn die laufenden Aufwendungen (Ausgaben plus Abschreibungen) durch \n\ndie laufenden Erträge gedeckt werden können. Dies ist ein mittelfristiges Ziel, da es möglich sein muss, die \n\nKosten für die Staatsaufgaben in schwierigen Zeiten mit fremden Mitteln zu decken. In diese Betrachtungen \n\nsind ebenfalls die vorhandenen Reserven im Eigenkapital miteinzubeziehen. So kann ein unausgeglichener \n\nHaushalt über eine bestimmte Periode toleriert werden, solange die fehlenden Erträge über das vorhandene \n\nEigenkapital aufgefangen werden können. Sobald jedoch ein Bilanzfehlbetrag besteht, darf gemäss Fi-\n\nnanzhaushaltsgesetz kein Aufwandüberschuss mehr budgetiert werden («Schuldenbremse»).\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n18 \n\n \n\nBetrachtet man das kumulierte 7-Jahres-Ergebnis, ergibt sich – nach sechs Jahren im negativen Bereich – \n\nsummiert ein Ertragsüberschuss von 14.5 Mio. Franken. Ab dem Rechnungsjahr 2014, d.h. mit der Einfüh-\n\nrung der zweistufigen Erfolgsrechnung, hat der Begriff des «Operativen Ergebnisses» als Saldo von or-\n\ndentlichem Aufwand und Ertrag an Bedeutung gewonnen. In diesen sechs Jahren sind beim operativen \n\nErgebnis Aufwandüberschüsse von insgesamt 30.3 Mio. Franken aufgelaufen. \n\nVerschuldung \n\n \n\nDank des hohen Ertragsüberschusses 2019 konnte die Verschuldung aus eigener Kraft ein weiteres Mal \n\nreduziert werden. Im Jahr 2018 war die Reduktion der Darlehensschulden um 50 Mio. Franken aufgrund \n\nder Rückzahlung des Darlehens von 38.4 Mio. Franken durch den SVAR sowie wegen des guten Ergebnis-\n\nses der Staatsrechnung 2018 möglich. Da der SVAR im Gegenzug bei Dritten ein Darlehen in der Höhe von \n\n40 Mio. Franken aufnahm, hat sich die Verschuldung in einer konsolidierten Betrachtungsweise nicht in die-\n\nsem Umfang reduziert. Die Nettoschulen I (Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen) betragen zusammen \n\nmit den zu konsolidierenden Betrieben (SVAR zu 100 % und ARI zu 50 %) 938 Franken pro Einwohner. \n\nSomit liegt auch die konsolidierte Verschuldung unter der vom Regierungsrat in seinen finanzpolitischen \n\nZielsetzungen festgelegten Obergrenze von 1‘500 Franken pro Einwohner. \n\nSelbstfinanzierung \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad – eine der wichtigsten Kennzahlen – lag im Berichtsjahr bei 214.1 %. Das \n\nbeim Selbstfinanzierungsgrad angestrebte Ziel – über die aktuelle Legislatur einen Schnitt von 80 % aus-\n\nzuweisen – kann mit einem Durchschnitt von rund 114 % in den Jahren 2016–2019 somit erreicht werden. \n\nDer tiefste Wert in dieser Periode lag bei -9.0 % . Dieser wurde im Rechnungsjahr 2016 ausgewiesen. \n\nZinsbelastung \n\nDer Zinsbelastungsanteil ist im letzten Jahr um 0.02 % auf 0.18 % gesunken. Durch die Ablösung der Anlei-\n\nhe und Neufinanzierung zu besseren Konditionen bleibt dieser anhaltend auf einem sehr tiefen Niveau. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nKantonskanzlei\n\nDrei wichtige amtliche Publikationen des Kantons werden neu digitalisiert veröffentlicht und damit wesentlich \nbenutzerfreundlicher ausgestaltet.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n20 \n\n \n\n3 Kantonskanzlei \n\n3.1 Jahresrückblick \n\nDas Berichtsjahr war durch die laufenden Arbeiten für die Totalrevision der Kantonsverfassung geprägt. \n\nInsbesondere der Rechtsdienst leistete unterstützende Dienste für die Verfassungskommission. Daneben \n\ngalt es, das Projekt als öffentlichen Prozess zu gestalten, wie es das Vorgehenskonzept vorsieht. Entspre-\n\nchend wurde der Projektverlauf von den Medien begleitet und etliche Fragen bereits öffentlich diskutiert. \n\nMit der Inkraftsetzung der neuen Kantonsratsgesetzgebung war eine Reorganisation in der Kantonskanzlei \n\nverbunden. Der Parlamentsdienst wurde als neue Organisationseinheit auf Stufe Amt innerhalb der Kantons-\n\nkanzlei geschaffen. Damit verfügt der Kantonsrat über eine Stabsstelle und über personelle Ressourcen, \n\ndie ihm allein zugeteilt sind. Deren neue Leitung wählte der Kantonsrat im Februar 2019 einstimmig. Die \n\nKantonskanzlei als Ganzes ist weiterhin allgemeine Stabs- und Verbindungsstelle von Kantonsrat und \n\nRegierungsrat (vgl. auch Abschnitt Parlamentsdienst). \n\nDie Kantonskanzlei trieb mehrere Projekte zur Digitalisierung der amtlichen Publikationen voran (vgl. Abschnitt \n\nKanzleidienste). Die Departementssekretärinnen- und Departementssekretären-Konferenz (DSK) testete eine \n\nSoftware zur papierlosen Vorbereitung und Durchführung von Sitzungen administrativer oder politischer Gre-\n\nmien. Diese Software hat das Potenzial, in der gesamten kantonalen Verwaltung wie auch im Regierungsrat \n\nund im Kantonsrat zum Einsatz zu kommen. \n\nEinschneidendstes Ereignis im Bereich der Kommunikation waren die medienpolitischen Verwerfungen, die \n\nsich im Jahr 2019 abzeichneten. Der Verlag ch.media, zu dem auch die Appenzeller Zeitung und das \n\nSt.Galler Tagblatt gehören, passte seine Unternehmensstrukturen an. Der grösste Teil der Redaktion der \n\nAppenzeller Zeitung wird von Herisau nach St.Gallen verlegt; nur mehr ein kleines Redaktionsbüro soll in \n\nHerisau bleiben. Wenigstens blieben diese Umstrukturierungen ohne nennenswerte personelle Kürzungen \n\nbei der Redaktion der Appenzeller Zeitung. Sorge bereitet allerdings die fast nicht mehr vorhandene Medien-\n\nvielfalt in der Region. Als grösste Tageszeitung im Appenzellerland erfüllt die Appenzeller Zeitung – allen \n\nneuen Medien zum Trotz – eine wichtige gesellschaftliche und politische Funktion für den Kanton. \n\n \n\n3.2 Sach- und Terminplanung \n\nBezeichnung des Vorhabens 2019 \nT\n\ner\nm\n\nin\ne \n\nK\nos\n\nte\nn  \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 \n\nProjekt Regierungscontrolling   Ο          � � \n\nKantonsverfassung; Totalrevision             � � \n\nGesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) � �     � �     � � \n\nPublikationsgesetz             � � \n\nBereinigung des Kommissionenwesens        �     � � \n\nSchlussbericht zum Regierungsprogramm 2016–2019    Ο �        � � \n\nRegierungsprogramm 2020–2023          Ο  � � � \n\n \nΟ  RRB �  RRB Vernehmlassung �  RRB 1. Lesung    �  RRB 2. Lesung �  Volksabstimmung \n\n�  KRB     �  KRB 1. Lesung    �  KRB 2. Lesung \t  Inkraftsetzung \n\n \n� Die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP wurden eingehalten. \n\n� Zusätzliche Anstrengungen waren notwendig, um die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP einzuhalten. \n\n� Der Terminplan resp. das Budget gemäss vorletztem AFP wurden signifikant überschritten. \n\n \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n21 \n\n \n\nIm Projekt zur Totalrevision der Kantonsverfassung wurde die Beratung der Themenblätter durch die Ver-\n\nfassungskommission gemäss Planung abgeschlossen. Die Erarbeitung eines ersten Vorentwurfs nimmt \n\naber mehr Zeit in Anspruch, sodass sich das Projekt verzögern wird. \n\nZwei Hauptgründe führten zur Verzögerung beim Publikationsgesetz: Einerseits war eine sachliche und \n\nzeitliche Koordination mit dem Projekt E-Amtsblatt vorzunehmen. Zweitens wurde die zuständige Mitarbei-\n\nterin verstärkt für die Totalrevision der Kantonsverfassung eingesetzt.  \n\nDas Projekt «Bereinigung des Kommissionenwesens» ist im Kontext der Bereinigung des gesamten Kom-\n\nmissionenwesens der Exekutive zu betrachten, das sich in insgesamt acht Pakete gliedert. Das hier aufge-\n\nführte Projekt betrifft lediglich das Paket 2 aus diesem Massnahmenbündel. Die Pakete 1a und 1b hatten \n\n2019 Priorität (personelle Neubesetzung aller Kommissionen, Anpassung verschiedener Beschlüsse und \n\nVerordnungen des Regierungsrates). Nach dem internen Mitberichtsverfahren zum Paket 2 mussten diverse \n\nkonzeptionelle Änderungen an der Vorlage vorgenommen und mit den betroffenen Departementen bereinigt \n\nwerden. Diese Anpassungen führten zu einer Abweichung vom ursprünglichen Zeitplan um 9 Monate. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n22 \n\n \n\n3.3 Dienste der Kantonskanzlei \n\n100 Kanzleidienste \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nMit der erstmaligen Publikation des neuen Rechenschaftsberichts als Pendant zum Aufgaben- und Finanzplan \n\nsowie mit der Erstellung eines Handbuches konnte das langjährige Projekt «Regierungscontrolling» \n\nplanmässig abgeschlossen werden. Sämtliche Planungs- und Steuerungsinstrumente des Regierungsrates \n\nwurden überarbeitet oder neu etabliert und aufeinander abgestimmt. Auch die Erarbeitung des neuen Regie-\n\nrungsprogramms 2020–2023 wurde zeitgerecht abgeschlossen. In Zusammenarbeit mit dem Leiter Abteilung \n\nControlling und Gemeindefinanzen stand der Leiter Kanzleidienste dem Regierungsrat bei der Erarbeitung \n\ndes Regierungsprogramms 2020–2023 beratend, konzeptionell und administrativ zur Seite. \n\nIm Bereich der Digitalisierung wurden mehrere Projekte vorangetrieben, um kantonale amtliche Publikationen \n\nelektronisch verfügbar zu machen. So werden der Staatskalender sowie die Entscheide der oberen Ver-\n\nwaltungsbehörden und der Gerichtsinstanzen neu elektronisch veröffentlicht. Zudem hat der Regierungs-\n\nrat im Berichtsjahr den Startschuss für die Einführung des elektronischen Amtsblattes erteilt.  \n\nIm Passbüro nahmen die Pass- und Identitätskartenanträge weiter ab. Im Zuge der Neubesetzung der \n\nLeitung sowie einer Sachbearbeiterstelle wurden die personellen Ressourcen des Passbüros um weitere 10 \n\nStellenprozente reduziert, nachdem die Dotation des Passbüros bereits per Januar 2017 um 20 Stellenpro-\n\nzente gekürzt worden war. Aufgrund der Personalwechsel wurde die geplante Kundenzufriedenheits-\n\numfrage um ein Jahr verschoben. Im Berichtsjahr wurden im Hinblick auf die für 2021 geplante Einführung \n\neiner neuen Passfamilie und einer neuen Identitätskarte bundesweit die Gebühren überprüft – mit der Ab-\n\nsicht, die Kosten für die Bürgerinnen und Bürger möglichst tief und die Kostendeckung aufrecht zu halten.  \n\nIn der Dienstleistungs- und Materialzentrale stand ebenfalls ein Leitungswechsel an. Viel Flexibilität war im \n\nPostdienst gefordert, als die Poststelle in Trogen nach den Sommerferien innert Kürze geschlossen wurde.  \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\n98 % der Beschlüsse des Regie-\n\nrungsrates sind innert dreier Arbeits-\n\ntage nach Sitzung versandt. \n\nAnteil rechtzeitig versand-\n\nter RRB in % \n\n- - 96.3 98  95.0 � \n\nAuszüge aus dem KR-Wortprotokoll \n\nzu Erlassen in 1. Lesung sind inner-\n\nhalb eines Monats als prov. Fassung \n\nim Internet publiziert. \n\nØ Abweichung vom Ziel-\n\nwert in Arbeitstagen \n\n6.9 3.4 6.3 5 0 � \n\nDas prov. Wortprotokoll des KR wird \n\nspätestens 3 Monate nach jeweiligem \n\nSitzungstermin dem Büro des KR zur \n\nGenehmigung vorgelegt. \n\nØ Abweichung vom Ziel-\n\nwert in Arbeitstagen \n\n4.4 4.6 6 5 1.7 � \n\nDas Passbüro erreicht eine Kunden-\n\nzufriedenheit von über 98 %. \n\nKundenzufriedenheits-\n\nquote in % \n\n99.3 - - 99 - – \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n23 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1‘270 1'100 1‘085 1‘023 990 \n\nAnzahl Regierungsratsbeschlüsse 606 643 592 620 559 \n\nAnzahl Seiten im Wortprotokoll 413 522 442 550 409 \n\nAnzahl Druck- und Kopieraufträge 49 58 110 70 133 \n\nAnzahl ausgestellte Ausweise 11‘265 8‘802 8‘287 10‘000 7‘797 \n\nAnzahl ausgestellte Apostillen und Beglaubigungen 795 606 745 660 653 \n\n \nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'067 2'063 2'042 2'056 15 0.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'948 2'733 2'666 2'673 7 0.3 \n\n4 ordentlicher Ertrag -881 -670 -625 -617 8 -1.2 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nErneuerung der Abstimmungsanlage; 2. Teil (ursprünglich in Investitionen geplant) 47  \n\nMinderertrag bei Gebühren und Abgaben im Passbüro 46  \n\nGeringerer Ertragsanteil an Bund aus Gebühren und Abgaben im Passbüro -20  \n\n \n\nNettoinvestitionen 6 118 7 0 -7 -100.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n24 \n\n \n\n110 Rechtsdienst \n\nJahresrückblick \n\nDas Berichtsjahr war durch die laufenden Arbeiten für die Totalrevision der Kantonsverfassung geprägt. Der \n\nRechtsdienst leistete unterstützende Dienste für die Verfassungskommission und stellte unter Beizug weiterer \n\njuristischer Kräfte die Aktuariate der Arbeitsgruppen sicher. Neben sieben Sitzungen des Gesamtplenums \n\nmussten 24 Sitzungen von Arbeitsgruppen vorbereitet und begleitet werden. Dies umfasste die Erarbeitung \n\nvon rund 110 verfassungsrechtlichen Themenblättern, welche der Verfassungskommission als Grundlage \n\nfür ihre Beratungen in den Arbeitsgruppen und im Gesamtplenum dienten. \n\nNeben den Verfassungsarbeiten und den ordentlichen Geschäften konnte im Berichtsjahr die Teilrevision \n\ndes Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege abgeschlossen werden. Der Kantonsrat hat der Vorlage im \n\nAugust in 2. Lesung zugestimmt; das Referendum wurde nicht ergriffen. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 160 450 240 240 240 \n\nAbgeschlossene Vorprüfungen 32 31 32 30 32 \n\nAbgeschlossene Rechtsverfahren 20 13 17 15 19 \n\nAnzahl Beratungen 225 180 195 180 171 \n\nAnzahl kantonale Wahlen und Abstimmungen 0 2 2 2 2 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 415 463 501 543 43 8.5 \n\n3 ordentlicher Aufwand 415 463 501 543 43 8.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag      - \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n25 \n\n \n\n120 Kommunikationsdienst \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nEinschneidendstes Ereignis für den Kommunikationsdienst waren die medienpolitischen Verwerfungen, die \n\nsich im Jahr 2019 abzeichneten (vgl. Abschnitt Kantonskanzlei).  \n\nDas Kommunikationskonzept des Kantons wurde mit dem Themenfeld «Soziale Medien» ergänzt. Der Re-\n\ngierungsrat genehmigte das überarbeitete Konzept im November. Schon im Januar startete der Kanton auf \n\nder Social-Media-Plattform «Twitter» unter dem Namen «AppAusserrhoden» mit einem Pilotversuch, der \n\nnach dem Testbetrieb ausgewertet wird. Im Rahmen des neuen Konzepts übernahm der Kommunikations-\n\ndienst die interne Kommunikation in der kantonalen Verwaltung. Im Ergebnis soll dieser wichtige Kommuni-\n\nkationskanal durch die neue organisatorische Anbindung gestärkt werden. Damit in Verbindung steht eine \n\nÜberarbeitung des Intranets, die der Kommunikationsdienst 2019 vorbereitete. \n\nDas Ziel, die kantonale Homepage www.ar.ch so weit als möglich barrierefrei zu gestalten, wurde erreicht. \n\nDamit können auch Personen mit Beeinträchtigungen viele Informationen online abrufen; die barrierefreie \n\nGestaltung einer Website ist aber nie abgeschlossen. \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDas Interesse der Öffentlichkeit am \n\nelektronischen Informationsangebot \n\nsteigt. \n\nDurchschnittliche Anzahl \n\nmonatlicher Zugriffe (Hits) \n\nauf www.ar.ch \n\n33‘000 40‘630 41‘700 36‘000 45‘780 � \n\nDie Zunahme an Hits um rund 10 % zeigt nicht nur den ständig wachsenden Bedarf an Online-\n\nInformationen, sondern spiegelt auch besondere Ereignisse im Berichtsjahr wieder (z.B. Ersatzwahlen in \n\nden Regierungsrat, Säntislawine etc.).  \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 170 170 170 255 260 \n\nAnzahl veröffentlichte Medienmitteilungen 150 170 171 150 174 \n\nSeit 2019 ist die Kommunikationsstelle des Departements Bau und Volkswirtschaft (DBV) im Kommunikations-\n\ndienst der Kantonskanzlei integriert. Von den 260 Stellenprozenten stehen dem DBV weiterhin 60 Prozent für \n\nStabsarbeiten zu.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 328 335 336 487 151 44.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 328 335 336 487 151 44.9 \n\n4 ordentlicher Ertrag      - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nPersonalverschiebung Stabsmitarbeiterin DBV 100  \n\nInternet-Update 35  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n26 \n\n \n\n130 Staatsarchiv \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm Bereich der Archäologie wurde das archäologische Fundstelleninventar abgeschlossen. Aufgrund dieses \n\nInventars wurde im Sommer eine Sondiergrabung beim ehemaligen Friedhof in Urnäsch durchgeführt, welche \n\nwissenschaftlich interessante Gräber zum Vorschein brachte. Auf eine Rettungsgrabung resp. Bergung der \n\nSkelette wurde aus finanzpolitischen Gründen verzichtet. \n\nDie Inbetriebnahme einer weiteren Schnittstelle vom kantonalen Geschäftsverwaltungssystem AXIOMA in \n\ndas Archivsystem «scope» musste erneut verschoben werden. Die gewünschten technischen Neuerungen \n\nwurden im Berichtsjahr von der Firma CM Informatik AG im AXIOMA umgesetzt resp. sind kurz vor Ab-\n\nschluss. Damit diese Neuerungen greifen, muss noch das nächste Release von AXIOMA im 2020 abgewartet \n\nwerden. \n\nAm 1. Mai 2019 startete das Projekt zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der administrativen Versorgungen \n\nin der kantonalen Zwangsarbeitsanstalt Gmünden durch die Beratungsstelle für Landesgeschichte AG, Zürich. \n\nDiese Projektarbeiten werden fortgesetzt, der Abschlussbericht ist für Ende 2020 terminiert. \n\nIm Bereich Digitalisierung ist nun das Amtsblatt seit seinen Anfängen im Jahr 1834 bis 1900 online und \n\nkann volltextbasiert durchsucht werden. Ebenfalls volltextbasiert durchsuchbar und online verfügbar sind \n\ndie kantonalen Gesetze und Verordnungen von 1803 bis 1864. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nErschliessen und Verfügbarmachen \n\nder Archivalien \n\nAnzahl neu erschlossener \n\nVerzeichnungseinheiten \n\n19‘000 49'769 20‘932 20‘000 27‘486 � \n\nFristgerechte und kompetente Ertei-\n\nlung von Auskünften an Amtsstellen \n\nProzentsatz an Beantwor-\n\ntungen innert 5 Arbeitsta-\n\ngen \n\n- - 96.5 95  99.5 � \n\nSchnelle Beantwortung von Anfragen Prozentsatz an Erstbe-\n\nantwortungen innert 48h \n\n- - 94.1 95  98.6 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 330 370 370 390 370 \n\nAnzahl Besucher im Lesesaal 86 105 103 90 98 \n\nAnzahl Auskünfte und Beratungen 618 719 616 600 468 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'003 1'003 1'060 1'026 -34 -3.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand 1'055 1'028 1'070 1'033 -37 -3.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag -52 -25 -10 -8 3 -25.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall Anschaffung Buchscanner im 2018 -21  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n27 \n\n \n\n140 Parlamentsdienst \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nMit dem Inkrafttreten der neuen Kantonsratsgesetzgebung auf den 1. Juni wurde ein in der Kantonskanzlei \n\nangegliederter, fachlich aber autonomer Parlamentsdienst geschaffen, der dem Kantonsrat zur Verfügung \n\nsteht. Mit dem neuen Parlamentsdienst auf Stufe Amt mussten die Schnittstellen zur Kantonskanzlei und \n\ninsbesondere zu den Kanzleidiensten neu definiert und geregelt werden  (vgl. auch Abschnitt Kantonskanzlei). \n\nIm Aufgaben- und Finanzplan 2020–2022 wurden noch keine Ziele für den Parlamentsdienst formuliert. Die \n\nbeiden Indikatoren, die das Wortprotokoll des Kantonsrates betreffen, sind noch bei den Kanzleidiensten \n\nabgebildet. Ihre Entwicklung zeigt bereits in die Richtung, die man sich mit der Schaffung des Parlaments-\n\ndienstes erhofft hat. \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente - - - 238 212 \n\n \nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis    187 187 - \n\n3 ordentlicher Aufwand    187 187 - \n\n4 ordentlicher Ertrag      - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nNeue Organisationseinheit mit Inkraftsetzung des neuen Kantonsratsgesetzes 187  \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n28 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nDepartement Finanzen\n\nDer Pausenraum im 3. Obergeschoss des Regierungsgebäudes wurde modern gestaltet.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n30 \n\n \n\n4 Departement Finanzen \n\n4.1 Jahresrückblick \n\nDie Ausserrhoder Staatsrechnung weist im Berichtsjahr ein positives Jahresergebnis aus. Die Verschuldung \n\nkonnte reduziert werden. Dies entspricht der Absicht des Regierungsrates, die Verschuldung mittelfristig zu \n\nstabilisieren und langfristig zu reduzieren, um künftigen Generationen nicht einen Schuldenberg zu hinter-\n\nlassen. Die Verbesserungen gegenüber dem Voranschlag entstanden mehrheitlich durch Abweichungen in \n\nden vom Regierungsrat definierten zentralen Kenngrössen, wie Steuererträge, Bundeseinnahmen, Gesund-\n\nheitsversorgung und Schulbeiträge. 7.4 Mio. Franken der Abweichungen zwischen dem Steuerungsbericht II \n\nund dem Jahresabschluss sind in diesen Bereichen anzusiedeln. Die Prognosegenauigkeit im Steuerungsbe-\n\nricht ist nicht zufriedenstellend. Der Regierungsrat wird die Auswirkungen auf den Aufgaben- und Finanzplan \n\nüberprüfen und entscheiden, welche Massnahmen notwendig sind.  \n\nDie Erarbeitung der Ausführungsbestimmungen zu den Teilrevisionen des Steuergesetzes erfolgte termin-\n\ngerecht. Ebenso wurde dem Kantonsrat der Ausgabenbeschluss über die Beteiligung der Gemeinden an \n\nden Abfederungsmassnahmen des Bundes als Ersatz für die geforderte Gegenfinanzierung von Steueraus-\n\nfällen vorgelegt.  \n\nDie Vorbereitungsarbeiten zur Totalrevision des Finanzausgleichsgesetzes sind erfolgt. Die Präsentation \n\ndurch den beauftragten Experten der Hochschule Luzern zeigte auf, dass beim aktuellen Finanzausgleich \n\neine Vermischung zwischen Ressourcen, Gemeindegrössen und Sonderlasten besteht, was zu Verwerfungen \n\nund Fehlanreizen führt. Die Arbeitsgruppe erstellte eine Grundkonzeption in Anwendung von wissenschaft-\n\nlichen und zeitgemässen Erkenntnissen mit dem Ziel, den Ressourcen- und Lastenausgleich vollständig \n\nvoneinander zu trennen und jeweils auf objektive, unbeeinflussbare Grundlagen zu stellen. Im nächsten \n\nSchritt werden die verschiedenen Gefässe konfiguriert und mögliche Varianten geprüft. Da eine Totalrevision \n\ndes Finanzausgleichsgesetzes politisch breit abgestützt werden muss, wird die Umsetzung deutlich mehr \n\nZeit als geplant in Anspruch nehmen. \n\nDie mit der Revision des Gesetzes über eGovernment und Informatik geschaffene Koordinationsstelle \n\neGovernment hat ihre Tätigkeit aufgenommen. Zurzeit werden die Bedürfnisse der Anspruchsgruppen \n\nevaluiert.  \n\nIm Personalamt wurde das Projekt «Digitalisierung der Personendaten» konsequent weiterverfolgt; es ent-\n\nwickelt sich gemäss Terminplan; der Finanzrahmen kann eingehalten werden. \n\nDas Amt für Immobilien befasst sich unter anderem damit, die Immobilienstrategie für sämtliche Kantons-\n\nliegenschaften voranzutreiben. Geplant ist, dem Regierungsrat im Frühjahr 2020 eine erste Auslegeord-\n\nnung für Liegenschaften des Verwaltungsvermögens vorzulegen. \n\nDie Informatikstrategie-Kommission wurde gemäss revidiertem Gesetz über eGovernment und Informatik \n\nverkleinert und neu konstituiert. Sie beschäftigt sich derzeit primär mit der Entwicklung der eGovernment- \n\nund Informatik-Strategie 2020–2024 für den Kanton und die Gemeinden. Das Ergebnis soll gemäss Termin-\n\nplan bis Ende 2020 vorliegen. Ein Schwerpunkt der neuen Strategie wird sein, bei der Initialisierung von \n\nneuen Projekten von Anfang an sämtliche Betroffene/Beteiligte stärker einzubinden. Die verantwortliche \n\nArbeitsgruppe wird von Gemeindepräsidentin Dorothea Altherr, Trogen, präsidiert. Ebenso wird das Ge-\n\nschäftsreglement der Kommission überarbeitet. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n31 \n\n \n\n4.2 Sach- und Terminplanung \n\nBezeichnung des Vorhabens 2019 \n\nT\ner\n\nm\nin\n\ne \n\nK\nos\n\nte\nn  \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 \n\nSteuergesetz; Teilrevision (StG Rev 19) \t            � � \n\nGesetz über eGovernment und Informatik; Teilrevision    �  \t       � � \n\nSteuergesetz; Teilrevision i.V.m. STAF (StG Rev 20)     �       � � � \n\n \n\nΟ  RRB �  RRB Vernehmlassung �  RRB 1. Lesung    �  RRB 2. Lesung �  Volksabstimmung \n\n�  KRB     �  KRB 1. Lesung    �  KRB 2. Lesung \t  Inkraftsetzung \n\n \n\n� Die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP wurden eingehalten. \n\n� Zusätzliche Anstrengungen waren notwendig, um die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP einzuhalten. \n\n� Der Terminplan resp. das Budget gemäss vorletztem AFP wurden signifikant überschritten. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n32 \n\n \n\n4.3 Ämter des Departements Finanzen \n\n200 Departementssekretariat DF \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Begleitung der Ausarbeitung der Umsetzungsvorschriften zur Teilrevision 2020 des Steuergesetzes \n\nbeanspruchte wegen der Querbezüge zu anderen Kantons- und Bundesgesetzen erhebliche Zeitressourcen. \n\nDer Ausgabenbeschluss über die Beteiligung der Gemeinden an den Abfederungsmassnahmen des Bundes \n\nkonnte termingerecht erarbeitet werden. \n\nDie dem Lotteriefonds zugewiesenen Gelder aus dem jährlichen Gewinnanteil von Swisslos sind ihrem \n\nZweck entsprechend verteilt worden. Von 94 eingegangenen Gesuchen konnten 61 berücksichtigt werden. \n\nDie Etablierung des internen Kontrollsystems konnte weiter vorangetrieben werden. Zusätzliche Schlüssel-\n\nrisiken wurden definiert. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nVerfahrensdauer der Rekurs-\n\nbearbeitung ist max. 3 Monate. \n\nErfüllungsgrad in % 100  100  100  100 50 � \n\nErfassung der Schlüsselrisiken im IKS \n\naller Organisationseinheiten \n\nAnzahl erfasste Schlüs-\n\nselrisiken \n\n- 51 120 125 151 � \n\nIm Jahr 2019 sind 2 Rekurse eingegangen. Ein Fall verzögert sich aufgrund krankheitsbedingter Abwesen-\n\nheiten sowie der Kündigung der zuständigen Person. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 280 280 260 260 280 \n\nAnzahl Vorlagen an den Kantonsrat 10 5 10 5 10 \n\nAnzahl erledigte Rechtsmittelverfahren 15 3 1 10 1 \n\nAnzahl pendente Rechtsmittelverfahren 1 0 3 1 1 \n\nAnzahl der von der ARI bewirtschafteten Arbeitsplätze bei der KVAR  667 683 707 700 732 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 572 697 552 508 -44 -7.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 647 868 641 585 -55 -8.7 \n\n4 ordentlicher Ertrag -74 -171 -89 -77 12 -13.5 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nReduktion Personalaufwand infolge Pensionierung  -26  \n\nWegfall Beraterhonorare im Zusammenhang mit Übergabe / Projekt PZA -22  \n\nWegfall Weiterverrechnung Beraterhonorare an SVAR 11  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n33 \n\n \n\n210 Amt für Finanzen \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm vergangenen Jahr wurden die Prozesse des Finanz- und Rechnungswesens weiter verbessert und termin-\n\nlich optimiert. Die Ergebnisse des Rechnungsabschlusses flossen direkt in die Planungsvorgaben für den \n\nneuen Voranschlag und die kommende Aufgaben- und Finanzplanung ein. Diese Planung konnte anhand \n\nder beiden Steuerungsberichte mit Stichtag Ende Mai und Ende August jeweils aktualisiert werden. Dabei \n\nist festzustellen, dass die Organisationseinheiten ihre Prognosen für das laufende Jahr noch  immer zu \n\nstark nach dem «Vorsichtsprinzip» erstellen. \n\nIm vergangenen Jahr wurde der Rechenschaftsbericht erstmals in seiner neuen Form erstellt. Das Amt für \n\nFinanzen arbeitete wesentlich bei der Aufbereitung und Kommentierung des Zahlenteils mit. Das Ziel, den \n\nneuen Rechenschaftsbericht ebenfalls über das Managementsystem des Regierungscontrollings und somit \n\nüber das Tool des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) zu erfassen, wurde im vergangenen Jahr nicht realisiert. \n\nDies aus zwei Gründen: Einerseits wollte man ein weiteres Jahr Erfahrungen mit dem Rechenschaftsbericht \n\nsammeln, andererseits das Tool «IKVS» als Alternative prüfen, mit dem die Gemeinden den AFP erstellen. \n\nIKVS könnte allenfalls zukünftig als Berichtsgenerator für die Berichte des Regierungsrates zum Voranschlag \n\nund zur Staatsrechnung sowie für interne Finanzberichte genutzt werden. \n\nDas Amt für Finanzen hat im letzten Jahr das Mahn- und Betreibungswesen zentralisiert. Davon ausge-\n\nnommen sind die kantonale Steuerverwaltung, das Strassenverkehrsamt, das Gerichtswesen und das Amt \n\nfür Militär und Bevölkerungsschutz. Diese Stellen wickeln das Mahn- und Betreibungswesen direkt über ihre \n\nFachapplikation ab. Dank dieser Zentralisierung und dank des Anschlusses an das elektronische Schuldbe-\n\ntreibungs- und Konkurswesen (eSchKG) können die betroffenen Prozesse digital und integriert über das \n\nSystem «Infoma newsystem» abgewickelt werden. Eine zentrale Bearbeitung der Mahnungen und Betrei-\n\nbungen erhöht die Professionalität und gewährt eine einheitliche Handhabung.  \n\nIm Jahre 2014 hat der Kanton zur Finanzierung der laufenden Ausgaben sowie der Investitionen eine An-\n\nleihe in der Höhe von 50 Millionen Franken mit einer Laufzeit von 5 Jahren ausgegeben. Diese Anleihe \n\nwurde am 15. Juli zur Rückzahlung fällig. Im AFP 2020–2022 ging man beim Finanzierungsbedarf davon \n\naus, dass diese Anleihe in gleicher Höhe refinanziert und ein im Jahr 2020 auslaufendes Darlehen von 20 \n\nMillionen Franken aus eigenen Mitteln zurückbezahlt werden könnte. Nach dem Entscheid des Regierungs-\n\nrates, die Strafanstalt Gmünden zu sanieren, wird der Finanzierungsbedarf in den kommenden Jahren aber \n\nhöher ausfallen. Da die Zinsen am Kapitalmarkt für Darlehensnehmer noch immer sehr günstig sind und \n\nder Finanzierungsbedarf erwiesenermassen höher ausfällt, hat sich der Regierungsrat für eine höhere Kapi-\n\ntalaufnahme entschieden. Am Kapitalmarkt konnte schliesslich eine Anleihe in der Höhe von 70 Millionen \n\nFranken mit einer Laufzeit von 10 Jahren zu einem Zinssatz von 0.0 % platziert werden; die jährlichen All-in \n\nKosten belaufen sich auf 0.022 %. \n\nIm Sachversicherungsbereich wurden die Versicherungswerte systematisch überprüft. Die Erhebung ist \n\nweitgehend abgeschlossen und die Werte können im Jahr 2020 entsprechend angepasst werden. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n34 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nBudget-Abweichung beim operativen \n\nErgebnis tief halten \n\nBudget-Abweichung beim \n\noperativen Ergebnis in % \n\ndes ordentlichen Auf-\n\nwands \n\n3.3  1.7  2.7 1.1 3.2 � \n\nAktuelle Kreditwürdigkeit halten Rating Credit Suisse AA+ AA+ AA+ AA+ AA+ � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1'130 1'240 1‘220 1‘130 1'150 \n\nAnzahl finanzielle Mitberichte 21 21 15 18 15 \n\nAnzahl der aktiven Nutzer des Buchhaltungssystem 204 379 401 380 356 \n\nAnzahl Lohnbezüger KVAR 1'105 1'119 1‘023 1‘120 1‘041 \n\nAnzahl Kreditorenrechnungen 29'320 34'300 37‘136 35‘000 38‘473 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -1'170 4'870 62 4'123 4'062 6'594.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 3'363 10'837 4'119 10'131 6'012 146.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -4'533 -5'967 -4'057 -6'008 -1'950 48.1 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWertberichtigung Beteiligung SVAR 6'061  \n\nVerzinsung langfr. Finanzverbindlichkeiten -121  \n\nMehraufwand Minuszinsen 81  \n\nGrundkonzeption FAG 34  \n\nMinderertrag Nachlässe 46  \n\nWegfall Zinsertrag aus SVAR-Darlehen 81  \n\nGewinn aus Immobilienverkäufen -147  \n\nAufwertung Finanzvermögen durch Neubewertung Liegenschaften -2'200  \n\nMinderertrag Beteiligungen 90  \n\nInterne Verrechnung Zinsen 140  \n\n \n\nNettoinvestitionen  20 -1'400 1 1'401 -100.1 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall Übertragung PZA an SVAR 1'410  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n35 \n\n \n\n220 Kantonale Steuerverwaltung \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie erhöhten Kinderabzüge und die Zentralisierung des Grundstückgewinnsteuerbezuges bei der Kantonalen \n\nSteuerverwaltung werden im Rahmen der Teilrevision 2019 des Steuergesetzes auf den 1. Januar 2020 in \n\nKraft gesetzt. Die notwendigen Vorbereitungsarbeiten dieser beiden Elemente wurden planmässig abge-\n\nschlossen und umgesetzt. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden im Zusammenhang mit der Zentralisie-\n\nrung des Grundstückgewinnsteuerbezuges verlief reibungslos. Die intensivierte Veranlagungstätigkeit im \n\nVorfeld der Zentralisierung des Grundstückgewinnsteuerbezuges führte zu erheblichen Mehrerträgen (siehe \n\nauch 250 Steuererträge). \n\nDie Teilrevision 2020 des Steuergesetzes (StG Rev 2020) wurde am 2. Dezember in 2. Lesung durch den \n\nKantonsrat einstimmig verabschiedet. Die geänderten Bestimmungen des Steuergesetzes sowie die ent-\n\nsprechenden Verordnungsbestimmungen werden zu Beginn des Jahres 2020 durch den Regierungsrat in \n\nKraft gesetzt.  \n\nPer Ende Jahr lagen der Steuerverwaltung rund 25‘000 Datensätze aus dem automatischen Informations-\n\naustausch über Finanzkonten im Ausland (AIA) vor. Aufgrund mangelhafter Qualität der Daten müssen \n\ndiese mehrheitlich manuell bearbeitet werden. Das Wissen um den AIA brachte in den letzten Jahren zahl-\n\nreiche straflose Selbstanzeigen, welche dank zusätzlicher Ressourcen mehrheitlich bearbeitet und abge-\n\nschlossen werden konnten. Die Anzahl der Strafsteuerverfahren hat im Berichtsjahr dennoch merklich zu-\n\ngenommen. Die Mehrerträge bei den Nach- und Strafsteuern gegenüber dem Voranschlag betragen für den \n\nKanton rund 200‘000 Franken. Zusätzliche Erträge fielen auch für die Gemeinden, die Kirchen und den \n\nBund an. \n\nDer Veranlagungsstand konnte gegenüber der Rechnung 2018 gemäss Vorgabe um 3 % verbessert werden. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie für die Bürger kostenlose Zurver-\n\nfügungstellung der im Veranlagungs-\n\nsystem integrierten eSteuererklärung \n\nwird genutzt. \n\nQuote der elektronisch \n\neingereichten Steuer-\n\nerklärungen in % \n\n0  57  59 62 65 � \n\nZeitnahe und damit bürgerfreundliche \n\nVeranlagungsdauer \n\nVeranlagungsstand natür-\n\nliche Personen der Vor-\n\njahresperiode per 31.12. \n\ndes Berichtsjahres in % \n\n58  52  58 58 61 � \n\nVollständige Vereinnahmung der \n\nfakturierten Steuern \n\nVerluste/Erlasse in % der \n\nStaatssteuereinnahmen \n\n0.6 0.85 0.85 0.60 0.80 � \n\nEffiziente Bewirtschaftung von Ver-\n\nlustscheinen \n\nErträge aus Verlust-\n\nscheinen (TCHF) \n\n705 788 586 800 627 � \n\nEine Quote der Verluste/Erlasse von unter 1% ist positiv und im Vergleich mit anderen Kantonen sehr gut. \n\nDaraus ist zu schliessen, dass die Inkassomassnahmen konsequent und zeitgerecht erfolgen. \n\nMit der Einführung der Verlustscheinbewirtschaftung in NEST muss ein hoher Initialaufwand betrieben wer-\n\nden. Die Migration der gesamten Verlustscheine erfolgt manuell im laufenden Betrieb und wird noch einige \n\nZeit in Anspruch nehmen. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n36 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 6'040 6'038 6‘080 5‘948 6'250 \n\nAnzahl Steuerdossiers natürlicher Personen (pro Periode) 35'184 37'051 37‘418 37‘500 37‘482 \n\nNettokosten der Steuererhebung pro Steuerdossier (CHF) 202 221 224 232 227 \n\nAnzahl neuer Nachsteuerfälle (inkl. Selbstanzeigen) - 220 364 250 254 \n\nFür andere Körperschaften erhobene Steuern (MCHF) 261 277 285 306 300 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 7'712 8'603 9'168 9'247 79 0.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 9'580 10'636 11'263 11'540 277 2.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'867 -2'033 -2'095 -2'293 -198 9.5 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nMehraufwand Betreibungsgebühren 140  \n\nMinderaufwand Drucksachen / Porti -65  \n\nMehraufwand Abschreibungen auf IT-Projekten 151  \n\nMehrertrag Gebühren, insbesondere Nachsteuergebühren -216  \n\nMehrertrag Verlustscheinbewirtschaftung -40  \n\nMinderertrag aus aktivierbaren Eigenleistungen 93  \n\n \n\nNettoinvestitionen 4'466 1'640 774 782 8 1.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n37 \n\n \n\n230 Personalamt \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Einführung des Schlüsselprojektes «ePersonaldossier» konnte trotz hoher Komplexität sowie diverser \n\nFriktionen planmässig vorangebracht werden. Im Rahmen des Teilprojektes 1 wurden das Personalinforma-\n\ntionssystem (PIS) parametrisiert, die Daten migriert, die Schnittstellen zwischen SwissSalary und PIS aus-\n\ngetestet und die Keyuser-Schulung durchgeführt. Das Gesamtprojektbudget konnte in der Berichtsperiode \n\neingehalten werden. Der Projektlenkungsausschuss erteilte im Dezember die Freigabe für den Pilotbetrieb \n\ndes Teilprojektes 1 sowie für die Umsetzung des Teilprojektes 2 (Scanning Personaldossiers) und des Teil-\n\nprojektes 3 (Rekrutierung/Zeugnisgenerator).  \n\nZur Umsetzung des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) wurde der Care Management Prozess \n\nweiter entwickelt. Im Rahmen des Projekts «Ergonomie am Arbeitsplatz» wurden im  Jahr 2019 an 14 wei-\n\nteren Tagen Ergonomieberatungen an Büroarbeitsplätzen durchgeführt. Die im 2020 geplanten Ergonomie-\n\nberatungen bei den Werkhöfen und in der Strafanstalt Gmünden wurden bereits in die BGM-Aktivitäten \n\nintegriert. Weiter wurde im Handlungsfeld «Ressourcenstärkung» ein Gesundheitstag an der Kantonsschule \n\nTrogen und eine Lernwerkstatt zu Resilienz und Selbstmanagement durchgeführt. Im Handlungsfeld \n\n«Absenzen- und Case Management» wurden die Prozesse überarbeitet und das Projekt zur Einführung \n\neines neuen Zeiterfassungssystems aufgegleist. Zum Thema «Gesund führen» wurde im Führungstraining \n\nein entsprechendes Modul eingebaut. \n\nDas aufgrund der Rückmeldungen leicht überarbeitete Führungstraining 2019 konnte planmässig durchge-\n\nführt werden. Im Modul 2 wird jedem Teilnehmenden neu die Möglichkeit einer persönlichen Standortbe-\n\nstimmung zur Verfügung gestellt. Diese wird durch eine externe Fachperson begleitet. Ziel ist dabei, auf die \n\nunterschiedlichen Bedürfnisse und Erfahrungen der Teilnehmenden gezielt und bedarfsgerecht eingehen \n\nzu können. \n\nDas Konzept zum Konfliktlösungsverfahren konnte fertiggestellt werden und wird Anfang 2020 nach erfolgtem \n\nMitberichtsverfahren dem Regierungsrat zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\nZur Weiterentwicklung des Personalleitbildes wurden zusammen mit den Sozialpartnern und internen \n\nAnspruchsgruppen Themen evaluiert und in einem Strategieportfolio zusammengefasst. Dieses bildet die \n\nGrundlage für die Projektplanung des Personalamtes für die kommenden Jahre. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nNachhaltige Stellenbesetzung  Verbleibrate nach 12  \n\nMonaten nach Einstellung \n\nin % \n\n93  99  97  95 91 � \n\nFluktuation in der unteren Hälfte des \n\nBranchendurchschnitts von 6–8 % \n\nhalten \n\nBrutto-Fluktuation in % \n\n(sämtliche Austritte, \n\nPensionierungen usw.) \n\n6.0  7.3  6.4  7.0 6.1 � \n\nMindestens ein Drittel der Kaderstel-\n\nlen auf den Hierarchie-ebenen II und \n\nIII werden intern besetzt. \n\nQuote der internen Stel-\n\nlenbesetzungen auf Ka-\n\nderstufe in %  \n\n12  33  18  25 25 � \n\nErhöhung des Anteils teilzeitarbeiten-\n\nder Männer auf 30 % \n\n \n\nGeschlechteranteil nach \n\nBeschäftigungsgrad in % \n\n27  26  28  27 28 � \n\nEtablierung Frauenanteil auf Hierar-\n\nchieebene II und III auf mindestens  \n\n30 % \n\nGeschlechteranteil nach \n\nKaderstufen gesamt in % \n\n24  29  24  30 26 � \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n38 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 580 600 590 590 600 \n\nDurchschnittliche Anzahl Tage für Weiterbildungsmassnahmen Kader  5 5 6 6 6 \n\nDurchschnittliche Anzahl Tage für Weiterbildungsmassnahmen Mitar-\n\nbeitende \n\n2 2.33 3 3 3 \n\nErfolgsrate Lernende KVAR mit Prämie (Note 5.0 und höher) in % 30 44 40 30 33 \n\nIm AFP 2021–2023 wurde die Kennzahl «Erfolgsrate Lehrabschlüsse» zur Erhöhung der Aussagekraft \n\nmodifiziert. Neu bildet eine Abschlussnote von mindestens 5.0, die eine Prämie der kantonalen Verwaltung \n\nvorsieht, die Grundlage für die Beurteilung der Erfolgsrate.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'547 2'052 3'234 1'751 -1'483 -45.8 \n\n3 ordentlicher Aufwand 1'630 2'120 3'495 1'942 -1'553 -44.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag -83 -68 -261 -191 70 -26.9 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAnerkennungsprämien 2019 162  \n\nWegfall einmalige Arbeitgebereinlage in die Pensionskasse im 2018 -1‘727  \n\nAbschreibungen Software E-Personaldossier 35  \n\nWegfall Ausbuchung KTG-Rückstellungen im 2018 52  \n\n \n\nNettoinvestitionen   153 22 -132 -85.8 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nProjekt E-Personaldossier -132  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n39 \n\n \n\n240 Amt für Immobilien \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nAls Grundlage für die Immobilienstrategie wurden für alle Liegenschaften des Verwaltungs- und Finanzver-\n\nmögens Objektdatenblätter erarbeitet. \n\nFür das Energiekonzept wurde das Potenzial von Photovoltaik auf den Dächern der Liegenschaften des \n\nVerwaltungsvermögens ermittelt. \n\nDer Architekturwettbewerb für die Häuser III, V und VI im Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden \n\n(PZA) wurde abgeschlossen. Vom Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden (SVAR) nachträglich geänderte \n\nBetriebsabläufe bedingten allerdings verschiedene Anpassungen, die zu Verzögerungen führten. Nach der \n\nFreigabe des Gesamtbetriebskonzeptes des PZA durch den Verwaltungsrat des SVAR – vorgesehen auf \n\nden Frühling 2020 – kann die weitere Planung erfolgen. \n\nDer Regierungsrat hat in einem Richtungsentscheid über die Gefängnisse Gmünden beschlossen, die Vari-\n\nante «Neubau reduziert» weiter zu verfolgen, die Kosten extern überprüfen zu lassen, anschliessend Sy-\n\nnergien mit dem vorgesehenen Neubau für das Strassenverkehrsamt zu suchen und einen Planungswett-\n\nbewerb durchzuführen.  \n\nFür das neue Strassenverkehrsamt evaluierte eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe 16 mögliche \n\nStandorte. In der Folge wurden sechs Standorte eingehend geprüft; aus diesen hat der Regierungsrat den \n\ndefinitiven Standort zu bestimmen. \n\nIm Rahmen des Konzeptes «Arbeitssicherheit» hat eine Mitarbeiterin die einjährige Ausbildung zur Spezia-\n\nlistin Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz mit eidgenössischem Fachausweis erfolgreich abgeschlossen. \n\nDie Detailkonzeption der Teilprojekte «Gebäudesicherheit» und «Notfallorganisation» wurde in Zusammen-\n\narbeit mit der Fachstelle BGM erarbeitet. \n\nDie bestehende Immobilienbewirtschaftungs-Software ist nicht kompatibel mit der Finanz-Software des \n\nKantons. Zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten und zur Prozessvereinfachung soll die bisherige Immobi-\n\nlienbewirtschaftungs-Software in die bestehende Finanz-Software integriert werden. Dazu wurden die An-\n\nforderungen und Schnittstellen definiert. \n\nIm Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) wurden die Arbeitsplätze der kantonalen \n\nVerwaltung ergonomisch überprüft und das Mobiliar wo möglich/teiweise erneuert. \n\nDie Grundstückschätzungsbehörde erstellte für sämtliche Grundstücke im Finanzvermögen von Kanton und \n\nGemeinden eine Neuschätzung. Die Teilrevision des Steuergesetzes bedingt Änderungen bei der Verord-\n\nnung über die amtlichen Grundstückschätzungen (GSV). Für die Revision der GSV wurden die Grundlagen \n\nerarbeitet. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n40 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nWirtschaftlichkeit der allgemeinen \n\nLiegenschaften im Finanzvermögen \n\nsicherstellen. \n\nBruttorendite der Liegen-\n\nschaften im Finanzver-\n\nmögen in % \n\n5.93  5.4  5.9  5.9 6.4 � \n\nDie für den baulichen Unterhalt \n\neingeplanten Mittel werden sukzessi-\n\nve auf 2 % des Gebäudeasseku-\n\nranzwertes erhöht. \n\nAnteil baulicher Unterhalt  \n\nFinanzvermögen (FV) und \n\nVerwaltungsvermögen \n\n(VV) am Gebäudewert in \n\n% \n\n0.67  0.62  0.61 0.35 0.33 � \n\nDie 10-Jahres-Schätzungen werden \n\nim zugewiesenen Jahr erledigt.  \n\nQuote der termingerech-\n\nten Schätzungen in % \n\n95  94  95  95 84 � \n\nWirtschaftlichkeit/Rendite: Seit 2019 werden nur die allgemeinen Liegenschaften im Finanzvermögen (ohne \n\nvorsorglich erworbene Liegenschaften) erfasst. Dies ergibt eine um 0.5 % höhere Bruttorendite. \n\nDer bauliche Unterhalt wurde 2019 im Voranschlag gekürzt, um das avisierte Ziel im Gesamtergebnis zu \n\nerreichen. 2020 liegt der Voranschlag bei 0.68 %. Das gesetzte Ziel von 2 % ist kurzfristig nicht erreichbar. \n\nAufgrund der viermonatigen Vakanz eines Schätzers mussten rund 500 Schätzungen zurückgestellt werden. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 2'660 2'641 2‘890 2‘381 2'812 \n\nVerwaltete Hauptobjekte (ohne Nebenobjekte) im Verwaltungsvermö-\n\ngen  \n\n- - - 79 79 \n\nVerwaltete Hauptobjekte (ohne Nebenobjekte) im Finanzvermögen - - - 98 87 \n\nVerwaltete Hauptobjekte Pensionskasse - - - 267 267 \n\nVerwaltete Hauptobjekte Stiftungen - - - 8 8 \n\nZugemietete Liegenschaften (Hauptobjekte) - - - 22 21 \n\nWerterhaltende und wertvermehrende Investitionen kant. Bauten ohne \n\nbaul. Unterhalt (MCHF) \n\n- - - 2.3 0.5 \n\nWerterhaltende und wertvermehrende Investitionen für Pensionskas-\n\nse  (MCHF) \n\n- - - 1.0 1.0 \n\nGrundstückschätzungen pro Jahr  (2019 zusätzliche Schätzungen von \n\n300 Liegenschaften des Kantons) \n\n2‘960 3'201 3‘266 3‘400 2‘783 \n\nDie Kennzahlen respektive Objekte wurden neu gegliedert. Ein Vergleich mit den Vorjahren kann deshalb \n\nnicht vorgenommen werden. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n41 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -507 -1'300 -645 -1'830 -1'185 183.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 13'806 13'148 12'369 11'172 -1'197 -9.7 \n\n4 ordentlicher Ertrag -14'313 -14'448 -13'014 -13'002 12 -0.1 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nReduktion Abschreibungen (Kantonale  Notrufzentrale / Sicherheit Polizei) -429  \n\nMinderaufwand Unterhalt Hochbauten -558  \n\nMinderaufwand Unterhalt Liegenschaften Finanzvermögen -134  \n\nMinderaufwand kalkulatorische Zinsen -90  \n\nMinderertrag Dienstleistungen / Rückerstattungen 70  \n\n \n\nNettoinvestitionen 1'415 1'442 302 455 153 50.8 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall Investitionen 2018 -302  \n\nPZA Herisau Haus III 349  \n\nStrafanstalt Gmünden (Weiterentwicklung) 52  \n\nNeubau Prüfhalle Motorfahrzeugkontrolle 30  \n\nFünfeckpalast (Umgebung) 24  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n42 \n\n \n\n245 Zentrale Informatik- und Telefoniekosten \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Informatikkosten werden, soweit möglich und zweckmässig, den einzelnen Nutzenden belastet. Kosten \n\nfür die in der gesamten kantonalen Verwaltung flächendeckend eingesetzten Applikationen wie z.B. Axioma, \n\nGIS, officeatwork, das Kantonsnetz sowie Aufwände für die Informatikstrategie-Kommission werden zentral \n\nverrechnet. Sie konnten stabil gehalten werden. \n\nDer Einkauf der Informatikleistungen erfolgte entsprechend dem vereinbarten Leistungskatalog. Per \n\n1. Januar 2019 konnten viele Preise für Services im Informatik-Grundbedarf gesenkt werden. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nKontinuierliche Verlagerung der In-\n\nformatikkosten auf die Ämter \n\nAnteil der zentral budge-\n\ntierten Informatikkosten in \n\n% \n\n13  13  13 13 13 � \n\nDer Indikator «Anteil der zentral budgetierten Informatikkosten in %» beinhaltet keine Kosten für Dienstleis-\n\ntungen Dritter und Telefonie und ist stabil bei 13 %. Bei neuen Projekten wird vermehrt darauf geachtet, \n\ndass die Betriebskosten mit vertretbarem Aufwand verursachergerecht auf die Ämter verrechnet werden \n\nkönnen. Für den nächsten Aufgaben- und Finanzplan ist der Indikator zu überprüfen. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nGesamtwert der bei der ARI eingekauften IT-Leistungen gemäss \n\nService-Level-Agreement (MCHF) \n\n7.8 7.8 7.9 8.0 8.0 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'068 1'850 1'690 1'463 -227 -13.4 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'068 1'850 1'690 1'463 -227 -13.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag      - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall Abschreibung (Enterprise Content Management ECM und IP-Telefonie) -184  \n\n \n\nNettoinvestitionen 85 2'805 -491 -74 417 -84.9 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nTeilrückzahlung Darlehen ARI im 2018 500  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n43 \n\n \n\n250 Steuererträge \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Steuererträge der natürlichen Personen sind gegenüber dem Vorjahr um 2.4 Millionen Franken ange-\n\nstiegen. Sie liegen allerdings um 3.6 Millionen Franken unter dem Voranschlag 2019. Das angestrebte \n\nPeriodenwachstum wurde zu optimistisch geschätzt und konnte nicht erreicht werden. Bei den Nach- und \n\nStrafsteuern resultiert ein Mehrertrag von rund 200‘000 Franken gegenüber dem Voranschlag (siehe auch \n\n220 Steuerverwaltung). Der Quellensteuerertrag ist gestiegen und beträgt rund 3.1 Mio. Franken. \n\nBei den juristischen Personen hat der Steuerertrag gegenüber dem Vorjahr um 0.6 Mio. Franken bzw. \n\n4.3 % zugenommen. Der Voranschlag wurde um 0.8 Mio. Franken oder 5.6 % unterschritten. \n\nBei den Grundstückgewinnsteuern wurde der Voranschlag mit einem Ertrag von 6.7 Mio. Franken um \n\n67.5 % einmalig überschritten (siehe auch 220 Steuerverwaltung). Bei den Erbschafts- und Schenkungs-\n\nsteuern wurde der Voranschlag mit einem Ertrag von 3.9 Mio. Franken um 12.4 % überschritten. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nBudget-Genauigkeit beim Steuerer-\n\ntrag der NP \n\nAbweichung zum Voran-\n\nschlag in % \n\n-1.8  -0.6  +1.3 +/-2.8 -2.3 � \n\nBudget-Genauigkeit beim Steuerer-\n\ntrag der JP \n\nAbweichungen zum Vor-\n\nanschlag in % \n\n-12.0  -16.3  -6.8 +/-13 -5.6 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nEinheiten Steuerfuss 3.2 3.2 3.3 3.3 3.3 \n\nGewinnsteuersatz juristische Personen in % 6.5 6.5 6.5 6.5 6.5 \n\nSteuerertrag natürliche Personen (MCHF) 134.9 142.7 149.5 155.5 151.9 \n\nSteuerertrag juristische Personen (MCHF) 12.0 13.0 13.7 15.1 14.3 \n\nPeriodenwachstum Steuerertrag natürliche Personen in % 1.2  5.8  4.8 5.3 1.6 \n\nPeriodenwachstum Steuerertrag juristische Personen in % -15  8.5  5.4  2.7 4.3 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -154'381 -162'554 -171'494 -177'378 -5'883 3.4 \n\n3 ordentlicher Aufwand      - \n\n4 ordentlicher Ertrag -154'381 -162'554 -171'494 -177'378 -5'883 3.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nPeriodenwachstum Steuererträge natürliche Personen -2'837  \n\nPeriodenwachstum Steuererträge juristische Personen -568  \n\nMehrerträge Grundstückgewinn- und Erbschafts-/Schenkungssteuern -2'837  \n\nMindertrag Nach- und Strafsteuern (NP+JP) 439  \n\nMehrertrag Bussen -81  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n44 \n\n \n\n255 Anteile an Eidgenössischen Erträgen \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDank des hohen Jahresgewinns 2018 der Schweizerischen Nationalbank konnten die Kantone im vergan-\n\ngenen Jahr nebst der ordentlichen Ausschüttung von 1 Mia. Franken erneut von einer zusätzlichen Aus-\n\nschüttung von ebenfalls 1 Mia. Franken profitieren. Diese höhere Ausschüttung war im Voranschlag 2019 \n\nenthalten. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnteil an Gewinnausschüttung SNB (MCHF) 8.8 7.6 8.7 8.6 8.7 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -22'408 -30'523 -30'529 -32'796 -2'267 7.4 \n\n3 ordentlicher Aufwand      - \n\n4 ordentlicher Ertrag -22'408 -30'523 -30'529 -32'796 -2'267 7.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nMehrertrag Anteil an Verrechnungssteuern -1'271  \n\nMehrertrag Anteil an Bundessteuern -1'028  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n45 \n\n \n\n260 Finanzausgleich Gemeinden \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIn den letzten Jahren hat das Amt für Finanzen mit dem Bericht über die Wirksamkeit des Finanzausgleichs \n\nauch dessen Entwicklung aufgezeigt. Daraus geht hervor, dass eine Anpassung des innerkantonalen Finanz-\n\nausgleichs mittelfristig notwendig sein wird (siehe auch Einleitungstext Departement). \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nAusgewogenes Verhältnis der Steuer-\n\nbelastung unter den Gemeinden. \n\nBandbreite Steuerbelas-\n\ntungsunterschiede in %-\n\nPunkten \n\n44 44 47 40 50 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnzahl Bezüger-Gemeinden Mindestausstattung 11 11 11 11 10 \n\nAnzahl Bezüger-Gemeinden Schulkostenausgleich 12 12 12 12 12 \n\nAnzahl Bezüger-Gemeinden Soziallastenausgleich 7 4 4 4 4 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 4'588 4'919 4'825 4'587 -238 -4.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 9'288 9'877 9'978 9'877 -101 -1.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -4'700 -4'958 -5'153 -5'290 -138 2.7 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n46 \n\n \n\n265 Finanz- und Lastenausgleich Bund und Kantone \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nFür den Ressourcenausgleich 2019 des Bundes sind die Bemessungsjahre 2013, 2014 und 2015 massge-\n\nbend, weshalb sich Veränderungen beim Ressourcenpotenzial stark verzögert auswirken. Weil der Res-\n\nsourcenindex von Appenzell Ausserrhoden im vergangen Jahr unter anderem um 0.3 Indexpunkte gesunken \n\nist, fallen die Ausgleichszahlungen aus dem vertikalen und horizontalen Ressourcenausgleich gegenüber \n\n2018 um rund 1.5 Mio. Franken höher aus. \n\nIn dieser Abrechnungsstelle werden neben den finanziellen Auswirkungen des Nationalen Finanzausgleiches \n\nauch der IKZAV-Beitrag (Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit und den Lastenausgleich \n\nim Bereich der Kultureinrichtungen von überregionaler Bedeutung) an den Kanton St.Gallen erfasst. Der \n\nBeitrag wird jährlich um die Teuerung (Landesindex der Konsumentenpreise, Stand Juni) angepasst; er \n\nbetrug im vergangen Jahr 1.48 Mio. Franken. Für die Beitragsperiode 2020–2023 wurde der Verteilschlüssel \n\nmit der Besucherstromerhebung 2018/2019 neu berechnet. Dabei ist der Beitragsanteil von Appenzell Aus-\n\nserrhoden von 9.7 % auf 10.2 % gestiegen. Der neue Verteilschlüssel wurde im Dezember von der Koordi-\n\nnationskommission zum Lastenausgleich Kultur AR/AI/SG/TG verabschiedet. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nVerkleinerung der Abhängigkeit vom \n\nNFA mit dem langfristigen Ziel von 88 \n\nIndexpunkten \n\nRessourcenindex  \n\n \n\n85.5 84.7 85.6 85.3 85.3 � \n\nPositionierung im Mittelfeld der Kan-\n\ntone \n\nRangposition 14 16 14 15 15 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nNFA Netto-Ausgleichszahlung in CHF pro Einwohner 836 883 866 894 894 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -42'942 -45'902 -45'167 -46'940 -1'773 3.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'395 2'249 2'202 2'167 -34 -1.6 \n\n4 ordentlicher Ertrag -45'337 -48'151 -47'368 -49'107 -1'738 3.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nVeränderung NFA (Härte-, Ressourcen-, Lastenausgleich) -1'782  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n47 \n\n \n\n270 Bildung und Entnahmen Reserven \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nBestand Aufwertungsreserve am Jahresende (MCHF) 75.3 64.5 57.8 43.0 43.0 \n\nDie lineare Auflösung der Aufwertungsreserve über 10 Jahre trägt massgeblich zum Gesamtergebnis des \n\nKantons bei. Diese Reserve wird Ende 2023 aufgebraucht sein. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -10'753 -10'753 -10'753 -10'753  0.0 \n\n3 ordentlicher Aufwand      - \n\n4 ordentlicher Ertrag -10'753 -10'753 -10'753 -10'753  0.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n48 \n\n \n\n290 Spezialfinanzierungen und Fonds \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 0 0 0 0 0 - \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'689 2'932 2'945 2'819 -126 -4.3 \n\n4 ordentlicher Ertrag -2'689 -2'932 -2'945 -2'819 126 -4.3 \n\n \n\n2900 Lotteriefonds \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nObwohl die Fondsbestände gesenkt werden konnten, wurde das Ziel nicht ganz erreicht.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDurchschnittlicher Fondsbestand (inkl. \n\nKultur- und Sportfonds) beträgt das \n\n1.5-fache der jährlichen Beiträge von \n\nSwisslos \n\nVerhältnis Fondsbestand / \n\nBeiträge von Swisslos \n\n1.80 1.83 1.63 1.63 1.67 � \n\nDer jährliche Gewinnanteil von Swisslos wird durch den Regierungsrat anteilmässig dem Kultur-, dem \n\nSport- und dem gemeinnützigen Teil des Lotteriefonds zugewiesen. Die Verteilung der Gelder im Kultur- \n\nund Sportfonds erfolgt aufgrund eigener gesetzlicher Grundlagen. Um die Einhaltung des durchschnittlichen \n\nFondsbedarfs beeinflussen zu können, wird der Indikator zukünftig für den allgemeinen Lotteriefonds (ohne \n\nKultur- und Sportfonds) ausgewiesen. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAusschüttung (TCHF) 514 434 619 450 596 \n\nAnzahl bewilligte Gesuche  \n\nin % der eingegangenen Gesuche \n\n49 \n\n60  \n\n54 \n\n52 \n\n64 \n\n67 \n\n50 \n\n60 \n\n61 \n\n65 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nDepartement Bildung und Kultur\n\nDas Projekt «Vielfalt als Chance» und  das Sprachprojekt «JurAR» des Ausserrhoder Amtes für Volksschule und \nSport fanden im Juli eine gelungene Verbindung. Die Lernenden der 5. und der 6. Primarklassen aus Trogen und \nGleichaltrige aus dem jurassischen Develier berichteten am Radio der Stiftung Kinderdorf Pestalozzi über ihre \nErlebnisse.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n50 \n\n5 Departement Bildung und Kultur \n\n5.1 Jahresrückblick \n\nDas Departement Bildung und Kultur legte dem Regierungsrat einen umfassenden Bericht zur Kulturförde-\n\nrung vor. Die daraus folgende Teilrevision der Kulturförderungsverordnung wurde verabschiedet und per \n\n1. Januar 2020 in Kraft gesetzt. Die nationale Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021–2024\n\nwurde analysiert und die daraus resultierenden Auswirkungen dem Regierungsrat vorgelegt.\n\nDie Voraussetzungen der institutionellen Akkreditierung der Hochschulen nach dem revidierten Bundes-\n\nrecht erfüllte die bisherige Vereinbarung des Verbundes der Fachhochschule Ostschweiz (FHO) nicht. Mit \n\ndem Beitrittsbeschluss des Kantonsrates ist im mehrjährigen Prozess zur Neustrukturierung der neuen \n\nFachhochschule ein zentraler Meilenstein erreicht. Der Hochschulrat der Ost – Ostschweizer Fachhoch-\n\nschule wird per 1. Januar 2020 eingesetzt. Im neuen Gremium kann Appenzell Ausserrhoden ein Mitglied \n\nstellen. Die Wahl durch den Regierungsrat erfolgte im Herbst.  \n\nDie Departementsleitung war mit zwei wichtigen Personalgeschäften befasst. Neben der geplanten Wahl \n\neiner neuen Kulturamtsleitung aufgrund der Pensionierung der bisherigen Amtsleiterin per Ende Juni 2020 \n\nkam der ausserplanmässige Ersatz des Rektorats der Kantonsschule Trogen dazu. Der Rekrutierungspro-\n\nzess wurde Ende Jahr begonnen.  \n\nZur Umsetzung der Bereinigung der regierungsrätlichen und departementalen Kommissionen ist die Aus- \n\nund Neugestaltung der drei Kommissionen im Bildungswesen (Volks-, Mittelschul- und Berufsbildungs-\n\nkommission) bzw. deren Ersatz durch einen Bildungsrat zu prüfen \n\nDie Eidgenössische Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK) hat im 2019 die totalrevidierte Interkantonale \n\nUniversitätsvereinbarung (IUV 2019) verabschiedet und den Beitrittsprozess der Kantone lanciert. Auslöser \n\nfür die Revision war die Kritik an den heute geltenden Rabatten für Wanderungsverluste. Zudem trat im \n\n2015 das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG; SR 414.20) in Kraft, welches eine Finan-\n\nzierung der Hochschulen nach einheitlichen Grundsätzen vorsieht.  \n\nIn den Schulen kommt der digitalen Identität, ihrer Nachprüfbarkeit und ihrem Schutz eine immer wichtigere \n\nRolle zu. Um diese Herausforderung zu meistern, haben sich die Kantone gemeinsam auf den Weg gemacht. \n\nEdulog steht für «Föderation der Identitätsdienste im Bildungsraum Schweiz». Die EDK hat die Errichtung \n\ndieser Föderation am 24. Oktober beschlossen. Das Vorgehen und den Zeitplan auf dem Weg bis zur Nut-\n\nzung von Edulog bestimmt jeder Kanton für sich.  \n\n5.2 Sach- und Terminplanung \n\nBezeichnung des Vorhabens 2019 \n\nT\ner\n\nm\nin\n\ne \n\nK\nos\n\nte\nn  \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 \n\nVolksschulgesetzgebung � �\n\nNeue Trägervereinbarung für die Fachhochschulen in St.Gallen � �\n\nΟ  RRB �  RRB Vernehmlassung �  RRB 1. Lesung �  RRB 2. Lesung �  Volksabstimmung \n\n�  KRB � KRB 1. Lesung �  KRB 2. Lesung \t  Inkraftsetzung \n\n� Die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP wurden eingehalten. \n\n� Zusätzliche Anstrengungen waren notwendig, um die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP einzuhalten.\n\n� Der Terminplan resp. das Budget gemäss vorletztem AFP wurden signifikant überschritten.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n51 \n\n \n\n5.3 Ämter des Departements Bildung und Kultur  \n\n300 Departementssekretariat DBK \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDer personelle Wechsel im Departementssekretariat und die Neubesetzung der Stellvertretung ermöglichte \n\ndie Anhandnahme der komplexen Totalrevision der Volksschulgesetzgebung. Die Erarbeitung erfolgte in \n\nenger Zusammenarbeit mit dem Amt für Volksschule und Sport sowie einer Arbeitsgruppe mit Vertretungen \n\nder Lehrpersonen, Schulleitungen der Volksschulen sowie Schul- und Gemeindepräsidien. \n\nIm Berichtsjahr wurden die Ämter auch in Projektarbeiten und insbesondere in der Erarbeitung der Regie-\n\nrungsanträge unterstützt. Dabei ist insbesondere der Bericht zur Evaluation der Kulturförderung 2007–2018, \n\ndie Teilrevision der Kulturförderungsverordnung und der aufwändige Prozess des Beitrittsverfahrens zur \n\nInterkantonalen Vereinbarung über die Ost – Ostschweizer Fachhochschule erwähnenswert.  \n\nEin hoher Stellenwert wurde der fristgerechten Beantwortungen der politischen Vorstösse, der eidgenössi-\n\nschen Vernehmlassungen sowie der Rekursbearbeitung eingeräumt. Dadurch rückte die Erstellung einer \n\nGesetzgebungsplanung im Departement Bildung und Kultur in den Hintergrund. \n\nDas Departementssekretariat leistet im Rahmen seiner Aufgabe Führungsunterstützung insbesondere in \n\nadministrativen, personellen, juristischen und politischen Fragen und koordinierte diverse Supportprozesse.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n \n\nVerfahrensdauer der Rekurs-\n\nbearbeitung beträgt max. drei Monate. \n\nErreichungsgrad in %   80 100 100 \n� \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 200 200 80* 200 190 \n\nAnzahl verfasster Mitberichte und Vernehmlassungen 26 16 17 28 14 \n\nAnzahl parlamentarischer Vorstösse 0 0 2 1 5 \n\nAnzahl pendente Rekurse vom Vorjahr - 0 3 0 0 \n\nAnzahl eingehende Rekurse - 5 5 5 6 \n\nAnzahl erledigte Rekurse  5  5 6 \n\n*Der Stichtag ist jeweils der 31. Dezember. Der Stellenantritt der Stellvertretung war am 1. Januar 2019.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 441 453 534 436 -98 -18.3 \n\n3 ordentlicher Aufwand 441 454 535 436 -99 -18.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag   -1  1 -100.0 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall einmaliger Aufwand infolge Personalwechsel im 2018 -73  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n52 \n\n \n\n310 Amt für Volksschule und Sport \n\nJahresrückblick und Zielerreichung  \n\nIm Februar erteilte der Departementsvorsteher Bildung und Kultur dem Amtsleiter den Auftrag zur Evaluation \n\nder Organisation des Amtes und einer allfälligen Optimierungen der Struktur. Die eingesetzte Projektgruppe \n\nerarbeitete dazu verschiedene Modelle.  \n\nIm Frühjahr publizierte die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren die Ergebnisse \n\nder ersten Überprüfung der Grundkompetenzen (ÜGK) zu den nationalen Bildungszielen. Diese Erhebungen \n\nhatte sie 2016 für den Bereich Mathematik im elften Schuljahr und 2017 für die Bereiche Schulsprache und \n\nerste Fremdsprache am Ende des achten Schuljahres beauftragt. Für Appenzell Ausserrhoden zeigen die \n\nBerichte, dass die hiesigen Lernenden in allen überprüften Grundkompetenzen im schweizerischen Mittel-\n\nfeld liegen.  \n\nSeit Beginn des Schuljahres 2019/20 stehen der Volksschule bei Bedarf neu erarbeitete pädagogische \n\nKonzepte zur Erhöhung der Tragfähigkeit und zur Entlastung des Systems zur Verfügung. Die im Herbst \n\ndurchgeführten Weiterbildungsveranstaltungen für alle Lehrpersonen der Volksschule trugen zur Erhöhung \n\nihrer Kompetenzen in der integrativen Schulung bei. \n\nDas vor den Sommerferien in der Schule Heiden erprobte neue Konzept der externen Evaluation bewährte \n\nsich. Mit einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag bietet es den Schulen wichtige \n\nHinweise zu notwendigen Anpassungen an die sich wandelnden Bedürfnisse der Gesellschaft.  \n\nEnde Schuljahr schloss das Amt die Einführungsphase des neuen Lehrplans mit Ausnahme des Bereichs \n\n«Medien und Informatik» erfolgreich ab. Für den Bereich «Medien und Informatik» dauert die Einführungs-\n\nphase noch zwei Jahre. In Weiterbildungskursen erhöhten die Lehrpersonen ihre diesbezüglichen Kompe-\n\ntenzen.  \n\nDer im August präsentierte Entwurf eines Sportförderkonzepts stellt einen ersten Schritt zur Klärung der \n\nZweckmässigkeit der bestehenden rechtlichen Grundlagen dar. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDas Amt sorgt für eine hohe Unter-\n\nrichtsqualität durch ein gelungenes \n\nZusammenspiel von Aufsicht und \n\nUnterstützung der Volksschulen in der \n\nEntwicklung der Unterrichtsqualität. \n\nDie hohe Unterrichtsqualität ermög-\n\nlicht den Lernenden, nahtlos in eine \n\nAusbildung auf Sekundarstufe II \n\nüberzutreten.  \n\nProzentsatz der Lernen-\n\nden, die nach Abschluss \n\nder Volksschule in eine \n\nweiterführende Ausbil-\n\ndung auf Sekundarstufe II \n\neintreten \n\n82.6  82.2  82 >84 82.6 � \n\nDas Amt sorgt für eine hohe Unter-\n\nrichtsqualität durch ein gelungenes \n\nZusammenspiel von Aufsicht und \n\nUnterstützung der Volksschulen in der \n\nEntwicklung der Unterrichtsqualität. \n\nDie hohe Unterrichtsqualität ermög-\n\nlicht den Lernenden, nahtlos in eine \n\nAusbildung auf Sekundarstufe II \n\nüberzutreten.  \n\nProzentsatz der Lernen-\n\nden, die nach Abschluss \n\nder Volksschule ein Brü-\n\nckenangebot oder eine \n\nZwischenlösung absolvie-\n\nren \n\n15.5  14.9  15.03 <15.0 16.6 � \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n53 \n\n \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie kantonalen Rahmenbedingungen \n\nsind der gesellschaftlichen Entwick-\n\nlung angepasst und ermöglichen den \n\nGemeinden, auf demografische Ent-\n\nwicklungen zu reagieren und geeigne-\n\nte lokale Schulstrukturen anzubieten.  \n\nProzentsatz der Gemein-\n\nden, die die kantonalen \n\nRahmenbedingungen \n\nerfüllen \n\n80  90.9  100  100  100 � \n\nDas Amt erstellt ein neues Konzept zur \n\nUnterstützung von Lernenden mit be-\n\nsonderen Bedürfnissen. Die Massnah-\n\nmen zur Förderung dieser Lernenden \n\nerfolgen langfristig vermehrt integrativ.  \n\nVeränderung des Anteils  \n\nder integrierten verstärk-\n\nten Massnahmen \n\n-- +2  +2  +2  +3 � \n\nDie Angebote für freiwilligen Schul-\n\nsport nehmen jährlich um 2 % zu. \n\nAnzahl Angebote -- -- +0  + 0  + 2 � \n\nDie getroffenen Massnahmen zur Erhöhung des Prozentsatzes der Lernenden, die nach Abschluss der \n\nVolksschule in eine weiterführende Ausbildung auf der Sekundarstufe II eintreten, waren nur beschränkt \n\nwirksam.  \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozent Verwaltung 2‘800 2‘967 2‘810 2‘952 2‘773 \n\nAnzahl der Lernenden 5‘536 5‘476 5‘553 5‘553 5‘561 \n\nAnzahl der durch den Kanton durchgeführten Weiterbildungsveran-\n\nstaltungen \n\n18 43 48 20 26 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 4'840 4'926 4'836 4'789 -47 -1.0 \n\n3 ordentlicher Aufwand 5'057 5'140 5'053 5'084 31 0.6 \n\n4 ordentlicher Ertrag -217 -214 -216 -295 -78 36.1 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nMehraufwand Ersatzbeschaffung Sportbus 47  \n\nMehrertrag Ersatzbeschaffung Sportbus finanziert über Sportfonds -53  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n54 \n\n \n\n320 Amt für Mittel- und Hochschulen und Berufsbildung \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Standortbestimmung im Projekt «Einführung Educase» im März 2019 führte zu einer Neuausrichtung \n\nder Meilensteinplanung, zu stabilisierenden Massnahmen und zur Verschiebung des Projektabschlusses \n\nauf den Sommer 2020. Mit Beginn des Schuljahres 2019/20 stieg auch die Kantonsschule Trogen produktiv \n\nin die neue Schulverwaltungslösung ein. Im Dezember nahm der Projektlenkungsausschuss den zweiten \n\nverzugsbegründenden Meilenstein und damit 90 % der bestellten Funktionen von Educase ab.  \n\nFür die interkantonale Schulgeldabrechnung im Bereich der Fachhochschulvereinbarung (FHV) konnte in \n\nder Lehrverwaltungs-Software für die Administration (u.a. von Lehrverträgen, Bildungsbewilligungen und \n\nSchulgeldrechnungen) eine Grundlage mit der Erfassung aller Institutionen gelegt werden. \n\nZiel der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BSLB) ist es, die Jugendlichen nicht nur in der Berufswahl, \n\nsondern in den grundlegenden Aspekten der Laufbahngestaltungskompetenzen zu fördern – Kompetenzen, \n\ndie auch im Modul «Berufliche Orientierung» des Lehrplans Appenzell Ausserrhoden aufgenommen wurden. \n\nDeshalb wurde das Leistungsangebot der BSLB um eine Auswahl von Workshops für die Lernenden der \n\nSekundarschulen erweitert. Das Angebot wurde gut aufgenommen. So konnten im Berichtsjahr insgesamt \n\n28 Workshops zu verschiedenen Themen wie Entscheiden, Persönlichkeitsentwicklung, Recherchieren, \n\nBewerben usw. durchgeführt werden.  \n\nIm Rahmen eines kantonsübergreifenden Projektes konnten im Oktober den Lehrbetrieben erfolgreich erste \n\nLehrbetriebsservices ausgeliefert werden. Die Finanzierung des Initialisierungsprojekts erfolgte durch vier \n\nkantonale Stiftungen. Das neue Berufsbildungsportal stellt den Lehrbetrieben einige Prozesse der Abteilung \n\nBerufsbildung digital zur Verfügung. Bereits rund 30 % der Lehrbetriebe haben sich registriert und kommu-\n\nnizieren neu über dieses Tool. Die digitalen Prozesse gewähren eine schnellere Verarbeitung. Die Aktualität \n\nder Daten konnte zudem gesteigert werden. Mit dem Berufsbildungsportal stehen den Lehrbetrieben alle \n\nwichtigen Daten zur Verfügung. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDas Bildungswesen auf der Sekun-\n\ndarstufe II und die Beratungs- und \n\nUnterstützungsangebote befähigen \n\nmöglichst viele junge Menschen, \n\neinen Abschluss auf der Sekundarstu-\n\nfe II zu erwerben. \n\nProzentsatz der 25-\n\njährigen Personen mit \n\nWohnsitz in Appenzell \n\nAusserrhoden, die über \n\neinen Abschluss auf der \n\nSekundarstufe II verfügen \n\n92.3 92.9 - 94.6 * � \n\nDas Bildungswesen auf der Sekun-\n\ndarstufe II und die Beratungs- und \n\nUnterstützungsangebote befähigen \n\nmöglichst viele junge Menschen, \n\neinen Abschluss auf der Sekundarstu-\n\nfe II zu erwerben. \n\nProzentsatz der Lernen-\n\nden, die nach einer Lehr-\n\nvertragsauflösung inner-\n\nhalb von 6 Monaten \n\nwieder eine Anschlusslö-\n\nsung finden \n\n- 60 82 >70 70 � \n\nDie Ausserrhoder Lehrbetriebe und \n\ndie Berufsfachschule bilden die Lern-\n\nenden gut aus und bereiten sie auf \n\ndie Anforderungen ihres Berufes vor. \n\nProzentsatz der Kandi-\n\ndatinnen und Kandidaten, \n\ndie das Qualifikations-\n\nverfahren (Lehrabschluss-\n\nprüfung) bestehen \n\n95 94.3 95.4 >90 96 � \n\n* Am 28. Oktober publizierte das Bundesamt für Statistik die Zahlen für das Jahr 2017. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n55 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’030 1'110 1‘100 1‘210 1‘110 \n\nNettokosten pro lernende Person in beruflicher Grundbildung (CHF) 14’404 14'051 13‘978 13‘700 * \n\nGesamtbestand aller Ausbildungsverträge per Ende Jahr 1’358 1'347 1‘291 1‘300 1‘277 \n\nAnzahl Lehrvertragsauflösungen insgesamt 103 113 133 100 102 \n\nAnzahl Kandidatinnen und Kandidaten am Qualifikationsverfahren 500 436 461 470 445 \n\nAnzahl Beratungen für Jugendliche und Erwachsene 737 643 682 640 680 \n\nAnzahl Verfügungen im Bereich Stipendien und Darlehen 214 193 167 230 193 \n\n* Die Daten zu den Nettokosten pro Lernende/r in beruflicher Grundbildung (CHF) werden vom Bund erhoben \n\nund stehen jeweils ab Ende September des Folgejahres zur Verfügung. \n\nDie rückläufige Anzahl bei den Lehrverträgen sowie der Kandidatinnen und Kandidaten der Qualifikations-\n\nverfahren sind auf die demographische Entwicklung zurückzuführen. Die Ausbildungsstrategie «Stufenge-\n\nrechtes Rekrutieren» zur Sensibilisierung der Lehrbetriebe und der Eltern zeigt Wirkung. Die 102 Lehrver-\n\ntragsauflösungen befinden sich wieder im Bereich des langjährigen Mittelwerts. \n\nTrotz tieferen Lernendenzahlen auf der Sekundarstufe I hat sich die Anzahl Beratungen nicht wie ange-\n\nnommen reduziert, sondern hält sich auf dem Niveau des Vorjahres. Dazu beigetragen haben die seit An-\n\nfang 2019 von der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung durchgeführten Potenzialabklärungen für \n\nFlüchtlinge. So konnten für 31 Flüchtlinge aus acht Ländern Empfehlungen formuliert werden, wie sie sich \n\nim Bildungswesen und in der Arbeitswelt integrieren können. \n\nBegleitend zu den erlassenen Verfügungen fanden im Rahmen des Beratungsangebots im Zuammenhang \n\nmit Stipendienanfragen insgesamt 501 Erst- und Vorabklärungen statt (Vorjahr 470). Dank dieser Beratungen \n\nkonnten die formellen Ablehnungen minimal gehalten werden. Der Gesuchsrückgang bei Darlehen geht auf \n\ndie wesentliche Erhöhung der Höchstansätze für Stipendien zurück. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'971 2'034 2'024 2'035 11 0.5 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'176 2'069 2'083 2'071 -12 -0.6 \n\n4 ordentlicher Ertrag -206 -35 -59 -36 23 -38.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAuf Grund der rückläufigen Berufsberatungen für Appenzell Innerrhoden sind die Erträge um rund  \n\nCHF 20‘000 zurückgegangen. \n\n  \n\n \n\nNettoinvestitionen 236 110 100 10 -90 -90.1 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nSchlusszahlung im Projekt «Einführung Educase» erst 2020 fällig -97  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n56 \n\n \n\n330 Amt für Kultur  \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDrei besondere Aktivitäten standen 2019 im Zentrum: Im April startete der Prozess für die Erarbeitung einer \n\nMachbarkeitsstudie für ein kantonales Museum, das einen möglichen Zusammenschluss der beiden Museen \n\nStein und Herisau ins Auge fasst. Im August ist die Publikation «Wunderlich kommt mir die Baute vor – Der \n\nFünfeckpalast in Trogen und die Familie Zellweger» erschienen und bei einer Vernissage der Öffentlichkeit \n\nvorgestellt worden. Im November hat der Regierungsrat gestützt auf den umfangreichen Bericht des Depar-\n\ntements zur Evaluation der Kulturförderung 2007–2018 die daraus folgende Teilrevision der Kulturförde-\n\nrungsverordnung verabschiedet. Die Erkenntnisse der Evaluation fliessen in das neue Kulturkonzept ein.  \n\nDas Amt hat weiter seine Ziele auf eine Konsolidierung in den verschiedenen Arbeitsbereichen ausgerichtet. \n\nDie Denkmalpflege hat die Arbeitsabläufe überprüft und zusammen mit der neu zusammengesetzten \n\nKommission für Denkmalpflege eine Priorisierung der Aufgaben vorgenommen. Ein Vortrag im Rahmen des \n\ninternationalen Tages des Denkmals in der Fabrik am Rotbach erreichte eine breite Öffentlichkeit. Nach \n\ndem Einbau einer Compactusanlage in der Zivilschutzanlage Hinterdorf in Trogen organisierte die Kantons-\n\nbibliothek die Archivierung ihrer Sammlungen neu. Mit einer hohen Zahl von Beratungen, Vorträgen, Arti-\n\nkeln und Veranstaltungen haben alle drei Abteilungen in verschiedensten Zielgruppen das Verständnis für \n\nkulturelle Themen und die Netzwerke gestärkt. Das Kulturblatt «Obacht Kultur» gab in drei Ausgaben Ein-\n\nblick in das kulturelle Leben des Kantons, in Sammlungsbestände der Gedächtnisinstitutionen und infor-\n\nmierte über die Fördertätigkeit.  \n\nDas Amt hat die kantonsübergreifenden Kooperationen und Förderprogramme weiter gestärkt. Die Kantons-\n\nbibliothek vertiefte ihre Zusammenarbeit mit der Nationalbibliothek und einzelnen Kantonsbibliotheken im \n\nBereich der Digitalisierung von Zeitungsbeständen. Das Projekt «Swiss Library Service Plattform» nahm \n\nweitere Hürden, die Kooperation mit dem Historischen Lexikon der Schweiz – zusammen mit dem Staats-\n\narchiv Appenzell Ausserrhoden – wurde neu aufgegleist. Damit wurde ein vereinfachter Zugang zu den \n\nBeständen der Kantonsbibliothek erreicht. Die Kulturförderung hat neben den bisherigen drei kantonsüber-\n\ngreifenden Förderprogrammen neu «TaDA – Textile and Design Alliance» gestartet. Dieses mehrjährige \n\nPilotprogramm im Bereich der textilen Innovation und Kreation wird zusammen mit den Kantonen Thurgau \n\nund St.Gallen und mit über einem Dutzend Ostschweizer Textilfirmen bearbeitet. Es hat zum Ziel, die Ost-\n\nschweizer Textilkultur zu fördern sowie die regionale Identität auf eine konkrete und lustvolle Art zu unter-\n\nstützen. \n\nDie Einführung von vier neuen Mitgliedern in die Kommission für Denkmalpflege wurde erfolgreich abge-\n\nschlossen. Die Kommission hat sich unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen in einem Workshop \n\nmit ihrer Rolle auseinandergesetzt, inhaltliche Schwerpunkte für ihre Tätigkeit definiert, die Strategie der \n\nAbteilung Denkmalpflege überprüft und konkretisiert, sowie eine vereinfachte und optimierte Bearbeitung \n\nvon komplexen Gesuchen festgelegt.  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n57 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Kantonsbibliothek (KB) macht ihre \n\nBestände sukzessive digital zugäng-\n\nlich. \n\nAnteil der Bücher, Bro-\n\nschüren und Zeitschriften, \n\ndie in digitalen PDF vor-\n\nhanden sind in % \n\n13.5  13.5  14  15  15 � \n\nDas digital verfügbare Angebot führt \n\nzu einer stärkeren Nutzung der KB-\n\nBestände \n\nSteigerung der Nachfrage \n\nnach Beständen der KB \n\n(Basis 2015) in % \n\n+5  +5  +7  +10 +10 � \n\nDas Amt für Kultur setzt einen \n\nSchwerpunkt in der Kulturvermittlung. \n\nZunahme der Abonnen-\n\ntinnen und Abonnenten \n\nvon Obacht in % \n\n(Basis 2015) \n\n+1.2  +1.8  +2.1  +4  +4 � \n\nDas Amt für Kultur verstärkt zur Bün-\n\ndelung der Ressourcen die Koopera-\n\ntionen. \n\nAnzahl der Förderpro-\n\ngramme in Kooperation \n\nmit Partnern \n\n2 3 4 4 4 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente  730 749 761 768 750 \n\nAnzahl Auskünfte der Kantonsbibliothek pro Arbeitstag 7 7 6.1 8 7.3 \n\nAnzahl der begleiteten Haus-Analysen (geschützte Objekte) 10 5 10 10 15 \n\nAnzahl der Bauberatungen, Stellungnahmen  206 201 425 210 402 \n\nAnzahl der Vermittlungsaktivitäten (Führungen, Artikel, Publikationen, \n\nVeranstaltungen, Vorträge) pro Monat \n\n7 9 8 7 10 \n\nDie Anzahl der schriftlichen und telefonischen Auskünfte nimmt in der Kantonsbibliothek gegenüber physi-\n\nschen Bibliotheksbesuchen stark zu. Dies passt zum Ziel einer möglichst ortsunabhängigen Nutzbarkeit.  \n\nDurch die personelle Verstärkung der Abteilung Denkmalpflege konnte die Anzahl an Bauberatungen und \n\nStellungnahmen gesteigert werden. Mehrere langwierige und komplexe Projekte in verschiedenen Gemein-\n\nden hatten viele Besprechungstermine zur Folge.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'082 2'076 2'146 2'133 -13 -0.6 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'250 2'270 2'206 2'197 -10 -0.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag -168 -194 -60 -64 -3 5.7 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n58 \n\n \n\n340 Kantonsschule Trogen (Globalkredit) \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nAn dieser Stelle wird auf den Jahresbericht der Kantonsschule Trogen verwiesen. Dieser ist auf der Home-\n\npage der Kantonsschule Trogen aufgeschaltet. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 13'910 13'887 13'846 13'854 8 0.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 17'865 18'120 18'055 17'900 -155 -0.9 \n\n4 ordentlicher Ertrag -3'955 -4'233 -4'209 -4'046 164 -3.9 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nTieferer Personalaufwand wegen weniger Pensen in der Sekundarschule und tieferen Stellvertretungs-\n\nkosten für Langzeitausfälle. \n\n-177  \n\nTiefere Schülerzahlen führten zu Mindereinnahmen  197  \n\n \n\n349 Rücklagen Kantonsschule Trogen \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -106 28 199 273 74 37.4 \n\n3 ordentlicher Aufwand  28 199 273 74 37.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag -106     - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nEinlagen aus Besserabschluss 74  \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n59 \n\n \n\n350 Berufsbildungszentrum \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDas Berufsbildungszentrum BBZ Herisau offerierte bei der Ausschreibung der Integrationsklassen mit, er-\n\nhielt jedoch den Zuschlag nicht. Die sehr guten Bewertungen für das schulische Angebot konnten die feh-\n\nlenden Punkte mangels eines eigenen Beschäftigungsprogramms nicht wettmachen. \n\nIm Sommer starteten die ersten Klassen am BBZ erstmals mit eigenen IT-Geräten («bring your own device») \n\nund E-Learning. Alle Fachschaften waren hervorragend vorbereitet und starteten problemlos in die Ausbil-\n\ndung. Der Zufriedenheitsgrad der betroffenen Lernenden ist hoch, und der Anteil an «digitaler Unterrichts-\n\nzeit» liegt bei rund 60–70 %. \n\nDie Einführung der neuen Schuladministrationssoftware «Educase» ist weiterhin zeitintensiv und verlangt \n\nvon den Mitarbeitenden viel Einsatz. Im Laufe des Jahres konnten die Prozesse stabilisiert und die Funktio-\n\nnalität der Software ausgebaut werden. Trotzdem gibt es Verzögerungen bei administrativen Aufgaben wie \n\nRechnungstellung, Schuljahresplanung und -start oder bei der Zeugniserstellung. \n\nDer Beratungs- und Förderbedarf bei Lernenden hat weiter zugenommen. Dies zeigte sich sowohl an der \n\nZahl der Beratungen als auch am durchschnittlichen Aufwand pro lernende Person. Dieser Trend ist im \n\nBrückenangebot «Brücke AR» und in der Grundbildung zu beobachten. Zudem ist die Zahl der Jugendli-\n\nchen, welche externe Beratungen und Therapien in Anspruch nehmen, steigend. \n\nDie Anzahl der Klassen ging im Schuljahr 2018/19 nochmals leicht zurück. Im Sommer 2019 mussten wieder \n\nzwei Attestklassen mehr gebildet werden. Es wurden deutlich mehr Lektionen an selbständig erwerbende \n\nLehrpersonen vergeben als budgetiert. Die Zahl der Lernenden aus Appenzell Innerrohoden und St.Gallen \n\nstieg an und der Anteil der ausserkantonalen resp. voll zahlenden Lernenden in der Brücke AR nahm eben-\n\nfalls zu. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Lernenden werden gut ausgebil-\n\ndet und bestehen das Qualifikations-\n\nverfahren. \n\nBestehensquote beim \n\nQualifikationsverfahren \n\ninkl. Berufsmaturität in % \n\n- 97.9 96.8 >95 96.2 � \n\nDie Lernenden werden kompetent von \n\nder Lernenden- und Ausbildungs-\n\nberatung begleitet und im Rahmen \n\nder fachlichen individuellen Beglei-\n\ntung zielführend gefördert. \n\nAnzahl abgeschlossene \n\nBeratungen / Jahr \n\n231 173 215 180 231 � \n\nLernende der Brücke AR treten in ein \n\nweiterführendes Angebot über. \n\nErfolgsquote in % 82.6  97.3 97.3 80 94.0 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente Verwaltung 740 781 845 771 772 \n\nAnzahl Lernende Grundausbildung (GA2) 905 915 872 900 898 \n\nFörderaufwand Lernender (GA3) (CHF) 1’672 1'310 1058 1‘400 990 \n\nAnzahl Lernende Brücke AR (Brücke) 78 74 77 80 83 \n\nDer starke Anstieg der Zahl der Beratungen von Lernenden führt zu einem tieferen Förderaufwand pro \n\nLernendem. Der Anteil schulischer Förderaufwand blieb konstant. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n60 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 5'648 5'288 5'389 5'212 -176 -3.3 \n\n3 ordentlicher Aufwand 9'201 9'472 9'189 9'254 65 0.7 \n\n4 ordentlicher Ertrag -3'553 -4'184 -3'801 -4'042 -241 6.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöhere Verrechnungen IT-Nutzungsaufwand 64  \n\nHöhere Einnahmen Schulgelder / Kursgelder  -195  \n\nHöhere Beiträge von Stiftungen -30  \n\n \n\nNettoinvestitionen 80 89 148 77 -71 -47.9 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nBring your own device Strategie reduziert mittelfristig den Investitionsbedarf bei der IT-Infrastruktur  -71  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n61 \n\n \n\n360 Kantonsbeiträge obligatorische Schulen \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDas Amt erarbeitet Vorgaben, die den \n\nVolksschulen den optimalen Einsatz \n\nder Ressourcen ermöglichen. Die \n\nRessourcen werden so eingesetzt, \n\ndass die Ausserrhoder Volksschule \n\nden Bedürfnissen möglichst vieler \n\nLernender gerecht wird. \n\nProzentsatz der Lernen-\n\nden, die ohne verstärkte \n\nMassnahmen (Sonder-\n\nschulung) beschult wer-\n\nden \n\n>96 96.7 97  98 97.2 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnzahl Lernende ohne verstärkte Massnahmen 5’536 5‘476 5‘553 5’543 5‘561 \n\nKosten der Gemeinden pro lernende Person (ohne verstärkte Mass-\n\nnahmen) (CHF) \n\n15‘116 21'141 21'400 18’861 * \n\nKosten pro lernende Person mit externen verstärkten Massnahmen \n\n(CHF) \n\n82’000 82'000 80‘900  88‘000 83‘000 \n\nAnzahl Lernende integriert mit verstärkten Massnahmen 37 40 41 35 47 \n\nAnzahl Lernende an einer externen Schule mit verstärkten Massnah-\n\nmen (Sonderschule) \n\n116 112 115 98 124 \n\nKosten pro lernende Person mit integriert durchgeführten verstärkten \n\nMassnahmen (CHF) \n\n28’440 28'600 28'000 28’800 31‘000 \n\n* Die Zahlen werden jeweils im Herbst des Folgejahres in der Gemeindefinanzstatistik publiziert.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 19'052 17'844 18'035 18'399 364 2.0 \n\n3 ordentlicher Aufwand 24'480 23'123 23'613 24'327 714 3.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -5'428 -5'278 -5'579 -5'928 -349 6.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nBeiträge an Sonderschulmassnahmen 718  \n\nEntschädigungen von Gemeinden an Sonderschulmassnahmen -322  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n62 \n\n \n\n370 Kantonsbeiträge Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Qualifikationsverfahren müssen \n\nvereinfacht werden. Der Prozess \n\ndafür ist von der Schweizerischen \n\nBerufsbildungsämter-Konferenz  \n\nbereits gestartet worden und wird vom \n\nKanton Appenzell Ausserrhoden \n\nunterstützt. \n\nDie durchschnittlichen \n\nKosten pro Kandidat im \n\nQualifikationsverfahren \n\nsollen beibehalten oder \n\nreduziert werden \n\n1'319 1'313 1'380 1‘300 1‘358 � \n\nDie hohen Kosten für die neuen Qualifikationsverfahren bei den Zimmerleuten EFZ führten u.a. dazu, dass \n\nsich die durchschnittlichen Kosten nicht reduziert haben. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nPauschalbeiträge an überbetriebliche Kurse (TCHF) 592 650 540 600 571 \n\nGesamtkosten für Durchführung von Qualifikationsverfahren (TCHF) 831 730 794 750 744 \n\nKosten für die ausserkantonalen Schulen der Sekundarstufe II (TCHF) 2'729 2'455 2'097 2'284 2'050 \n\nKosten für Studierende an universitären Hochschulen (TCHF) 6'626 6'865 6'933 6'897 6'458 \n\nKosten für Studierende an Fachhochschulen & Pädagogischen Hoch-\n\nschulen (TCHF) \n\n10'233 9'975 10'029 10'728 10'289 \n\nStipendienaufwand für Personen in Ausbildung auf Sekundarstufe II \n\n(TCHF) \n\n351 366 602 460 709 \n\nStipendienaufwand für Personen in Ausbildung auf Tertiärstufe (TCHF) 1'082 990 1'030 1'370 1'041 \n\nAufgrund der rückläufigen Lernendenzahlen fallen die Pauschalbeiträge an überbetriebliche Kurse geringer \n\naus als im Voranschlag 2019 vorgesehen. \n\nWeniger Lernende als angenommen führen zu Minderaufwendungen bei den Kosten für die ausserkantonalen \n\nSchulen der Sekundarstufe II. Insbesondere eine tiefere Anzahl Lernende an ausserkantonalen Gymnasien \n\nals im Voranschlag 2019 haben dazu beigetragen. \n\nAn universitären Hochschulen wurden die Schulgelder von rund 22 Studierenden weniger als angenommen \n\nverrechnet. \n\nTrotz mehr Studierenden an Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen als budgetiert (+ 12 Stu-\n\ndierende) resultiert ein Minderaufwand von rund TCHF 440. Dies ist darauf zurückzuführen, dass pro stu-\n\ndierende Person im Durchschnitt rund 4 ECTS-Punkte weniger abgerechnet wurden als angenommen.  \n\nDer Stipendienanteil für die Sekundarstufe II ist im Vergleich zum Vorjahr nochmals angewachsen (inkl. \n\nRückstellung für ausserordentliche pendente Gesuche). Die Leistungen für vorläufig aufgenommene Per-\n\nsonen und anerkannte Flüchtlinge in einer beruflichen Grundbildung sind dabei besonders hervorzuheben.  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n63 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 28'779 28'397 27'179 27'168 -11 0.0 \n\n3 ordentlicher Aufwand 33'380 33'235 32'269 31'989 -280 -0.9 \n\n4 ordentlicher Ertrag -4'601 -4'839 -5'090 -4'822 269 -5.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nTieferer Transferaufwand (Entschädigungen an Schulen) -350  \n\nMehraufwand Stipendien 119  \n\nTiefere Bundesbeiträge an Berufsbildungskosten aufgrund rückläufiger Lernendenzahlen 121  \n\nTiefere Beiträge von Gemeinden für Integrationsklasse aufgrund tieferer Anzahl Lernende 127  \n\n \n\nNettoinvestitionen -21 -87 -1 -34 -33 2'654.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nSeit der Inkraftsetzung des totalrevidierten Ausbildungsbeitragsrechts sind die Darlehensbezüge stark \n\nrückläufig. \n\n-45  \n\nTiefere Erträge aus Rückzahlungen von Studiendarlehen 11  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n64 \n\n \n\n380 Kantonsbeiträge Denkmalpflege \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Projekte im Zusammenhang mit den Landsgemeindeplätzen in Trogen und Hundwil bildeten einen \n\nSchwerpunkt der Arbeit der Denkmalpflege. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt waren die Stellungnahmen zu \n\nInnenentwicklungskonzepten der Gemeinden.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Beratung der Denkmalpflege führt \n\nzu konsensfähigen Lösungen. \n\nProzentsatz der durch die \n\nDenkmalpflege begleite-\n\nten Projekte, die innerhalb \n\neines Jahres die Baureife \n\nerreichen \n\n 80  86 85 � \n\nZweckgerichtete Behandlung und \n\nZusprache von Gesuchen um Beiträ-\n\nge an Restaurierungs- und Sanie-\n\nrungsarbeiten. \n\nProzentsatz der Gesuche, \n\ndie innerhalb von vier \n\nWochen abgewickelt \n\nwerden \n\n 94  95  \n\n \n\n91 � \n\nDurch personelle Wechsel in verschiedenen Bauverwaltungen haben mehrere komplexe Projekte die Bau-\n\nreife nicht erreicht. Die Beratungstätigkeit konnte dennoch im vorgesehenen Rahmen verstärkt werden. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnzahl der behandelten Beitragsgesuche 77 81 81 78 74 \n\nBeitragsgesuche von Kant. Kulturobjekten  7 7 8 7 6 \n\nBeitragsgesuche in Nat. Kulturobjekten  20  14 15 \n\nBeitragsgesuche von Kant. Kulturobjekten im Nat. Ortsbild  12 9 9 11 8 \n\nBeitragsgesuche von kommunalen Kulturobjekten oder im kommuna-\n\nlen Ortsbild  \n\n15 22 17 18 25 \n\nBeitragsgesuche von kommunalen Kulturobjekten im kommunalen \n\nOrtsbild \n\n29 23 30 28 20 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 331 274 9 225 216 2'321.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 907 850 585 801 216 36.9 \n\n4 ordentlicher Ertrag -576 -576 -576 -576 0 0.0 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nVerfügte Denkmalpflege-Beiträge aus früheren Jahren kamen 2019 zur Auszahlung  216  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n65 \n\n \n\n390 Spezialfinanzierungen und Fonds \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 0 0 0 0 0 - \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'684 2'247 2'241 2'410 169 7.6 \n\n4 ordentlicher Ertrag -2'065 -1'916 -2'315 -2'219 96 -4.1 \n\n9 Abschluss Fonds -619 -331 75 -191 -265 -355.3 \n\n \n\n3900 Sportfonds \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm Berichtsjahr unterstützte die Abteilung Sport wiederum Projekte, Materialanschaffungen von Sportorga-\n\nnisationen, Sportveranstaltungen und Sportverbände basierend auf der Sportfondsverordnung. \n\nDer 2018 neu eingeführte Prozess zur Beantragung und Bewilligung von Unterstützungsgeldern hat sich \n\nerfolgreich etabliert. Die Erfassung und die Förderung hochbegabter Lernender ist über die Leistungsver-\n\neinbarung mit der Sportlerschule Appenzellerland und durch die Unterstützung von Swiss Olympic sowie \n\nder Schweizer Sporthilfe längerfristig gesichert. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nZweckgerichtete Behandlung und \n\nZusprache von Gesuchen um Beiträ-\n\nge an die Sport-Infrastruktur und die \n\nsportliche Förderung. \n\nAnteil der Ende Novem-\n\nber behandelten Gesuche \n\nin % \n\n100 100 100 100 100 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnzahl Fördergesuche in Zuständigkeit Departement 71 74 80 83 80 \n\nAnzahl Fördergesuche in Zuständigkeit Regierungsrat 27 22 30 30 22 \n\nAnzahl bewilligte Fördergesuche 98 96 110 113 102 \n\nDurchschnittlicher Betrag pro bewilligtes Unterstützungsgesuch (CHF) 7'000 5'800 6'800 6‘750 5‘860 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n66 \n\n \n\n3901 Kulturfonds \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm Juni hat der Kulturrat 2019–2023 sein Amt angetreten und an die Bilanz des Kulturrates der vorgängigen \n\nAmtsperiode angeknüpft. Im April wurde Kathrin Bosshard im Casino Herisau in feierlichem Rahmen der \n\n6. Kantonale Kulturpreis überreicht. Mit der Durchführung des ersten Kompositionswettbewerbs setzte die \n\nKulturförderung den im Kulturkonzept formulierten Schwerpunkt der Musikförderung um.  \n\nGestützt auf den umfassenden Bericht zur Kulturförderung 2007–2018 wurde eine Teilrevision der Kultur-\n\nförderungsverordnung verabschiedet, die auf den 1. Januar 2020 in Kraft trat. Sie enthält neu einen Artikel \n\nzum Kulturkonzept, verankert die Museumskoordination in der Kulturförderung, legt die Entscheidkompetenz \n\nauf Stufe Departement bei CHF 10‘000 fest und ermöglicht ergänzend zum kantonalen Kulturpreis die \n\nVergabe eines Anerkennungspreises. \n\nDie Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2018–2020 wurden bislang noch nicht überarbeitet. Für diese \n\nsoll unter Mitwirkung der neu gewählten Amtsleiterin ab Mitte 2020 eine Abstimmung mit dem neuen Kultur-\n\nkonzept erfolgen. \n\nDie Planung zum Bestand des Kulturfonds wurde unter Berücksichtigung der Entwicklungen zu den Vorgaben \n\nzum Lotteriefonds auf interkantonaler und kantonaler Ebene zurückgestellt. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nBehandlung von Fördergesuchen \n\ngemäss den gesetzlichen Vorgaben \n\nund den vorhandenen Mitteln. \n\nAnteil Gesuche bis CHF \n\n5'000, die innerhalb von \n\nsechs Wochen behandelt \n\nwerden in % \n\n98 95 98 98 98 � \n\nDas Verhältnis der gebundenen Mittel \n\nzur freien Projektförderung ist einge-\n\nhalten. \n\nAnteil der gesprochenen \n\nFördermittel für freie \n\nProjekte in % \n\n39 38 34 33 36 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnteil der bewilligten Fördergesuche in % 78 72 76 70 73 \n\nAnzahl Fördergesuche in Zuständigkeit Regierungsrat (ab CHF 5’000) 18 27 18 22 23 \n\nAnzahl Fördergesuche in Zuständigkeit Departement (ab CHF 5‘000) 191 187 184 210 157 \n\nDurchschnittlicher Betrag pro bewilligtes Unterstützungsgesuch (CHF) 4’032 4'034 3‘406 4‘100 4‘614 \n\nHöhe der verpflichteten Beiträge mittels Leistungsvereinbarung (TCHF) 1’029 1'029 1'037 1‘042 1‘042 \n\nAnzahl der Institutionen mit jährlichen Betriebsbeiträgen (Leistungs-\n\nvereinbarungen) \n\n22 23 24 25 25 \n\nDie Anzahl der eingegangenen Gesuche ist gegenüber dem Rekordjahr 2017 nochmals etwas zurückge-\n\ngangen. Dafür häufen sich Gesuche mit grossen Budgets. Der durchschnittliche Betrag pro bewilligtes Un-\n\nterstützungsgesuch ist gegenüber den Vorjahren entsprechend angestiegen. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nDepartement Gesundheit und Soziales\n\nEine amtliche Fachexpertin des Veterinäramts überprüft die Einhaltung der Auffuhrbestimmungen und des Tier-\nschutzes an einer Gemeindeviehschau. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n68 \n\n \n\n6 Departement Gesundheit und Soziales \n\n6.1 Jahresrückblick \n\nDas Berichtsjahr war geprägt vom Wechsel des Departementsvorstehers. Unter Hochdruck setzte sich \n\nRegierungsrat Matthias Weishaupt ein, möglichst viele hängige Geschäfte noch in seiner Amtszeit abzu-\n\nschliessen. Gleichzeitig wurden gewisse Geschäfte auf die zweite Jahreshälfte verschoben, damit der neue \n\nDepartementsvorsteher Yves Noël Balmer die Stossrichtung vorgeben konnte. Der Übergang ist dank sorg-\n\nfältiger Vorbereitung und regelmässigen Standortbestimmungen gut gelungen.  \n\nAuch im vergangenen Jahr zeichnete sich der Gesundheitsbereich durch eine anhaltend hohe Dynamik \n\naus. Insbesondere in der Spitallandschaft Ostschweiz ist einiges in Bewegung geraten, seit im Kanton \n\nSt.Gallen Spitalschliessungen auf der politischen Agenda stehen. Diese Entwicklungen sind für Appenzell \n\nAusserrhoden bedeutend und werden das Departement auch künftig stark beschäftigen.  \n\nIm Bereich Soziales ist das Projekt «Neues Asylzentrum» besonders hervorzuheben. Im Frühling 2021 \n\nmuss das kantonale Asylzentrum Landegg geschlossen werden, das Appenzell Ausserrhoden und \n\nSt.Gallen zusammen betreiben. Appenzell Ausserrhoden benötigt daher zwingend eine Nachfolgelösung. \n\nErfreulicherweise ist der Kanton dem Asylzentrum Sonneblick in Walzenhausen einen Schritt näher ge-\n\nkommen, weil das Obergericht im Februar 2019 die dagegen erhobenen Beschwerden abwies. Zwei Privat-\n\npersonen zogen das Urteil weiter ans Bundesgericht, wo die Sache noch hängig ist. Der Regierungsrat \n\nprüfte parallel und als Plan B die Möglichkeit einer Nutzung von kantonseigenen Gebäuden im Krombach, \n\nHerisau. Die Prüfung hat ergeben, dass die Liegenschaft grundsätzlich für die Kollektivunterbringung von \n\nAsylsuchenden geeignet wäre. Der Regierungsrat favorisiert aus verschiedenen Gründen aber nach wie vor \n\nden Sonneblick in Walzenhausen.  \n\n6.2 Sach- und Terminplanung \n\nBezeichnung des Vorhabens 2019 \n\nT\ner\n\nm\nin\n\ne \n\nK\nos\n\nte\nn \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 \n\nGesetz über den Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden; Teil-\n\nrevision \n\t            � � \n\nEG zum ZGB; Teilrevision (betreffend Kindes- und Erwachse-\n\nnenschutzrecht) \n\t            � � \n\nGesetz über die Förderung der sozialen und beruflichen Ein-\n\ngliederung von Personen mit Behinderung (BIG) \n            � � \n\nGesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die \n\nKrankenversicherung; Teilrevision (betreffend IPV) \n            � � \n\nSozialberichterstattung \n\n \n    �        � � \n\nGesundheitsbericht 2020 \n\n \n            � � \n\nInterkantonale Vereinbarung über ein gemeinsames Labor \n\n(IKLV) \n            � � \n\n \nΟ  RRB �  RRB Vernehmlassung �  RRB 1. Lesung    �  RRB 2. Lesung �  Volksabstimmung \n\n�  KRB     �  KRB 1. Lesung    �  KRB 2. Lesung \t  Inkraftsetzung \n\n \n� Die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP wurden eingehalten. \n\n� Zusätzliche Anstrengungen waren notwendig, um die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP einzuhalten. \n\n� Der Terminplan resp. das Budget gemäss vorletztem AFP wurden signifikant überschritten. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n69 \n\n \n\nDie juristischen Abklärungen zum BIG sind anspruchsvoller als ursprünglich angenommen. Aufgrund des \n\nWechsels des Departementsvorstehers wurde entschieden, die Arbeiten in der zweiten Jahreshälfte 2019 \n\nwieder aufzunehmen. Die Eröffnung der Vernehmlassung im ersten Quartal 2020 ist damit wahrscheinlich. \n\nAufgrund eines Bundesgerichtsurteils hat sich der Änderungsbedarf im EG zum KVG verändert. Neben \n\ndem Wechsel in der Departementsleitung haben auch Unsicherheiten bei den Simulationen zur Prämien-\n\nverbilligung zu Verzögerungen geführt. Per Ende Jahr wurde ein erstes Grundkonzept erarbeitet. \n\nDie Arbeiten zur IKLV wurden sistiert, da eine Revision des Finanzhaushaltsgesetzes in Schaffhausen ab-\n\ngewartet wird. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n70 \n\n \n\n6.3 Ämter des Departements Gesundheit und Soziales \n\n400 Departementssekretariat DGS \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDer Wechsel des Vorstehers hat das Departementssekretariat stark absorbiert. Dass die Überführung der \n\nGeschäfte relativ reibungslos ablief, zeigt aber, dass sich der Ressourceneinsatz für die Vorbereitung und \n\nEinführung lohnte. Weiter haben eine zeitweise Unterbesetzung im Rechtsdienst und der Weggang einer \n\nAmtsleitung unter anderem dazu geführt, dass es bei Gesetzgebungsprojekten zu Verzögerungen gekommen \n\nist. Insbesondere die personellen Fluktuationen im Amt für Gesundheit haben dazu geführt, dass das Depar-\n\ntementssekretariat mehr unterstützende Arbeit als üblich erbrachte.  \n\nBesonders zu erwähnen ist darüber hinaus ein ausserordentlicher Erwachsenenschutzfall der Kindes- und \n\nErwachsenenschutzbehörde, der auch das Amt für Gesundheit und Amt für Soziales betraf und in welchem \n\ndie koordinative Unterstützung des Departementssekretärs erforderlich war.  \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 570 504 560 510 500 \n\nVerfasste Mitberichte und Vernehmlassungen 54 63 67 60 89 \n\nAnzahl parlamentarische Vorstösse 4 1 4 2 3 \n\nEingegangene Rekurse (inkl. ausserordentliche Rechtsmittel) 23 17 20 15 41 \n\nErledigte Rekurse (inkl. ausserordentliche Rechtsmittel) 15 21 41 15 23 \n\nErledigte erstinstanzliche Verfügungen (insb. Opferhilfe, Schweige-\n\npflichtentbindungen, Krankenversicherungspflicht)  \n\n15 17 12 15 22 \n\nBei den eingegangenen Rekursen gehen zehn Rechtsmittelverfahren auf die Revision des Gesundheitsge-\n\nsetzes zurück, die per 1. Januar in Kraft getreten ist. Die Appenzellische Ärztegesellschaft verfügte gestützt \n\nauf die geänderten Rechtsgrundlagen die Ersatzgaben der vom Notfalldienst befreiten Ärztinnen und Ärzte. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'798 1'977 1'988 1'850 -138 -7.0 \n\n3 ordentlicher Aufwand 1'878 2'149 2'155 1'975 -181 -8.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag -80 -173 -168 -125 43 -25.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nMinderaufwand Zentrale Ausgleichskasse Familienzulagen -86  \n\nMinderaufwand Beitragserlasse von SOVAR -73  \n\nMinderertrag Beitragserlasse von SOVAR (Gemeindeanteil) 36  \n\n \n\nNettoinvestitionen 27 93 -27 0 27 -100.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n71 \n\n \n\n410 Amt für Gesundheit \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDas Berichtsjahr war geprägt durch viele geplante und ungeplante personelle Veränderungen im Amt. Über \n\ndas Jahr gesehen war das Amt personell teilweise stark unterbesetzt. Dadurch ging auch viel Know-how \n\nverloren. In der zweiten Jahreshälfte hat sich die personelle Situation stabilisiert. Die vakanten Stellen \n\nkonnten besetzt werden. Einzig die Amtsleitung ist vorerst ad interim bestellt.  \n\nDie Sicherstellung der Versorgung der Kantonsbevölkerung mit medizinischen Leistungen war über das \n\nganze Jahr sichergestellt. In der Abteilung Gesundheitsschutz, Gesundheitsförderung und Prävention wur-\n\nde der Fokus auf dringend nötige Strukturierungs- und Grundlagenarbeiten gelegt. Die Erarbeitung von \n\nKonzepten im Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung musste zurückgestellt werden. Herausfor-\n\nderungen bei der Durchführung komplexer Projekte mit der Gesundheitsförderung Schweiz konnten gröss-\n\ntenteils gelöst und die vereinbarten Projekte weitergeführt werden. Auch wichtige Geschäfte wie etwa die \n\nLeistungsvereinbarungen zur Führung eines Krebsregisters sowie zur Mitfinanzierung des ambulanten \n\nNotfalldienstes wurden termingerecht erledigt.  \n\nDasselbe Vorgehen wurde in der gänzlich neu besetzten Abteilung Spitalversorgung gewählt. Nebst der \n\nNeustrukturierung und Sicherung des Tagesgeschäftes (insbesondere der Abwicklung der Spitalrechnun-\n\ngen) lag der Fokus beim Aufbau von Wissen und dem Aufarbeiten von Grundlagen, welche Voraussetzung \n\nfür die Bewältigung der künftigen Herausforderungen in der Spitalversorgung bilden. Arbeiten im Zusam-\n\nmenhang mit der Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen («AVOS» & «EFAS») wurden \n\nweitergeführt. Der Versorgungsbericht sowie die Aktualisierung der befristeten Spitallisten Akutsomatik und \n\nRehabilitation konnten je mit Vernehmlassungsverfahren fristgerecht abgeschlossen werden.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nMindestens ein Leistungsauftrag pro \n\nLeistungsgruppe resp. Leistungs-\n\nbereich in der stationären Gesund-\n\nheitsversorgung (Spitalplanung) \n\nAnteil der Leistungs-\n\ngruppen resp. Leistungs-\n\nbereiche mit mindestens \n\neinem Leistungsauftrag in \n\n% \n\n100  100  100  100  100 � \n\nLangfristig wird ein Viertel der Betrie-\n\nbe der ambulanten Gesund-\n\nheitsversorgung jährlich inspiziert.  \n\nAnteil der inspizierten \n\nBetriebe pro Jahr in % \n\n26  7  6.2  10  4.4 � \n\nZeitnahe Durchführung von Beratun-\n\ngen im Suchtbereich \n\nAnteil der innert 14 Tagen \n\nvereinbarten Erstgesprä-\n\nche in % \n\n30  50  40  30  51 � \n\nMit der Ablösung des langjährigen Heilmittelinspektors durch eine neue Kantonsapothekerin wird in Zu-\n\nsammenarbeit mit der Fachstelle für Gesundheitsfachpersonen auch der Aufgabenbereich der Inspektionen \n\nreorganisiert. Aus diesem Grund konnte im Berichtsjahr die geplante Anzahl Inspektionen nicht erreicht \n\nwerden. \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n72 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 870 1'040 860 1‘040 1‘105 \n\nAnzahl durchgeführter Inspektionen in Betrieben der ambulanten \n\nGesundheitsversorgung  \n\n71 38 34 50 24 \n\nAnzahl laufende Dossiers (Klientinnen und -klienten der Langzeit-\n\nberatung) \n\n181 130 122 140 165 \n\nAnzahl Kurzberatungen im Suchtbereich (bis 3 Std.; v. a. telefonisch, \n\nper E-Mail oder per Webseite anonym online) \n\n94 88 170 90 223 \n\nDie Schliessung des Beratungsstandorts Heiden im 2017 kann eine mögliche Ursache für die Zunahme bei \n\nden Kurzberatungen sein. \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'427 2'318 2'497 2'740 243 9.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'735 2'895 2'953 3'130 177 6.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -309 -577 -456 -390 66 -14.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nEinmaliger Personalaufwand 122  \n\nMinderaufwand Dienstleistungen Dritte (Arbeitsgruppe SVAR und Arbeitsgruppe Immobilien PZA) -154  \n\nMehraufwand kantonales Aktionsprogramm «Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen» \n\n(Leistungsvereinbarung mit dem Gesundheitsdepartement des Kantons St.Gallen) \n\n44  \n\nMehraufwand Gemeinsame Einrichtung  KVG 30  \n\nRückstellung Projekte Gesundheitsförderung Schweiz, kantonale Aktionsprogramme 2018–2021 30  \n\nMinderertrag Entgelte (Kostenbeteiligung Arbeitsgruppe SVAR und Arbeitsgruppe Immobilien PZA) 60  \n\n \n\nNettoinvestitionen  3'947 -37'763 0 37'763 -100.0 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nRückzahlung Darlehen SVAR im 2018 38‘447  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n73 \n\n \n\n420 Veterinäramt \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nZu Beginn des Berichtsjahrs wurden Vorwürfe von Tierhaltenden gegen den Kantonstierarzt erhoben und \n\nmedial darüber berichtet (u.a. wegen Amtsmissbrauch, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch). Das \n\nDepartement Inneres und Sicherheit setzte auf Antrag der Leitung der Staatsanwaltschaft einen ausserkan-\n\ntonalen Staatsanwalt ein, der die Strafanzeigen prüfte. Auch die Staatswirtschaftliche Kommission stellte in \n\nihrem Jahresbericht die Verhältnismässigkeit und Rechtmässigkeit des Vorgehens des Kantonstierarztes in \n\nFrage. Ende Oktober wurden alle Strafverfahren eingestellt. Der Kantonstierarzt wurde – wie schon in \n\nfrüheren Verfahren – vollumfänglich entlastet. \n\nAufgrund personeller Fluktuationen wurden die Kontrollvorgaben ein weiteres Mal nicht erreicht. Auch konnte \n\nder Massnahmenvollzug zu auffälligen Hunden nicht weiter definiert und beschrieben werden. Der Vollzug \n\nwar trotz allem zu jedem Zeitpunkt – dank laufender Aufgabenpriorisierung und Verzichtsplanung – gewähr-\n\nleistet.  \n\nIm Mai nahmen der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden und die Standeskommission von Appenzell \n\nInnerrhoden die Standortbestimmung des Veterinäramts zur Vollzugs- und Ressourcensituation zur Kenntnis. \n\nIm Voranschlagsprozess wurden dem Amt zwei Vollzeitstellen zugesprochen, verteilt auf 2020 und 2021. \n\nIm Tierschutz binden ausserordentliche Einzelfälle weiterhin viele Ressourcen. Da im Amt kein juristisches \n\nPersonal angestellt ist, ist es auf die Unterstützung des Departementssekretariats angewiesen. Um die \n\nKontrollen von amtlichen Tierärztinnen und Tierärzten sicher gestalten zu können, besuchten diese ein \n\nTraining in Gewaltprävention. \n\nIm Mai unterbreitete der Kantonstierarzt dem Regierungsrat eine Analyse zur «Administrativuntersuchung \n\nHefenhofen» des Kantons Thurgau. Er verglich dabei den Vollzug der beiden Kantone und erwog möglichen \n\nHandlungsbedarf. Das Departement Gesundheit und Soziales wurde beauftragt, die Analyse zusammen mit \n\nweiteren Departementen zu prüfen und dem Regierungsrat konkreten Handlungsbedarf für die kantonale \n\nVerwaltung aufzuzeigen. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Nutztierbestände werden im \n\nBereich Tierschutz in der vorge-\n\nschriebenen Periodizität kontrolliert. \n\nErfüllungsgrad der ge-\n\nsetzlich vorgeschriebenen \n\nGrundkontrollen in % (nur \n\nAR) \n\n93  \n\n(84 ) \n\n103  \n\n(115) \n\n71 \n\n(95) \n\n95  \n\n(95) \n\n113 \n\n(123) \n\n� \n\nMindestens 80 % der landwirt-\n\nschaftlichen Betriebe mit Primär-\n\nproduktion werden in der vorgeschrie-\n\nbenen Periodizität kontrolliert. \n\nErfüllungsgrad der ge-\n\nsetzlich vorgeschriebenen \n\nGrundkontrollen in % (nur \n\nAR) \n\n20  \n\n(18) \n\n23  \n\n(41) \n\n31 \n\n(48) \n\n80  \n\n(80) \n\n14 \n\n(14) \n\n� \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 560 560 560 560 560 \n\nTierschutzfälle aufgrund Meldungen bzw. Nachkontrollen \n\n(nur AR) \n\n150 \n\n(101) \n\n152  \n\n(116) \n\n112  \n\n(78) \n\n150 \n\n(100) \n\n115 \n\n(95) \n\nSchlachtungen \n\n(nur AR) \n\n7’783 \n\n(3’146) \n\n7'412 \n\n(2'328) \n\n8‘022 \n\n(4‘696) \n\n7‘500 \n\n(2‘500) \n\n7‘190 \n\n(3‘032) \n\nRegistrierte Hunde 3’691 3'739 3‘858 3‘700 3‘948 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n74 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 334 310 439 348 -91 -20.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 1'220 1'244 1'285 1'244 -42 -3.3 \n\n4 ordentlicher Ertrag -886 -935 -846 -895 -49 5.8 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nMinderaufwand aufgrund personeller Fluktuationen -89  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n75 \n\n \n\n430 Amt für Soziales \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nAuf Basis der «Nationalen Demenzstrategie 2014–2019» wurde das Demenzkonzept für Appenzell Ausser-\n\nrhoden erarbeitet. Es liegt im Entwurf vor und wird nach der Beratung im Gesundheitsrat dem Regierungsrat \n\nunterbreitet. Im Konzept sind der Stand der Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie in Appenzell \n\nAusserrhoden erfasst sowie Ziele und Massnahmen definiert.  \n\nAufgrund der Neustrukturierung des Asylbereiches wurden die Integrationsbemühungen in der kantonalen \n\nKollektivunterkunft «Zentrum Landegg» (Betriebsführung durch Kanton St.Gallen) intensiviert. Mit Deutsch-\n\nunterricht, Gemeindevorbereitungsmodulen, Vorbereitungskursen auf das Erwerbsleben und einer geordneten \n\nTagesstruktur werden die Bewohnenden für die selbständige Lebensgestaltung in den Gemeinden instruiert. \n\nSchulpflichte Kinder werden im Umfang der Lektionentafel der Volksschule auf die öffentliche Schule vorbe-\n\nreitet. Mit den Gemeinden wurde vereinbart, dass alle dem Kanton zugewiesenen Personen (unabhängig \n\nvon ihrem Aufenthaltsstatus) die erste Aufenthaltsphase in der Landegg durchlaufen. \n\nIm Rahmen der Massnahmenplanung des Familienmonitorings 2017 (Handlungsfeld familien- und schuler-\n\ngänzende Kinderbetreuung) erarbeitete das Amt Entscheidgrundlagen. So kann aufgezeigt werden, welche \n\nFinanzierungsmodelle für erwerbskompatible Tagesstrukturen geeignet erscheinen und welche gesetzlichen \n\nRahmenbedingungen erforderlich sind. Der Bericht wird dem Regierungsrat im Frühjahr 2020 vorgelegt. \n\nAm 15. Mai hat der Regierungsrat das Konzept «Frühe Kindheit Appenzell Ausserrhoden» zur Kenntnis \n\ngenommen. Das Konzept soll die politische Diskussion rund um die frühe Kindheit (0 bis 4 Jahre) in Appen-\n\nzell Ausserrhoden anregen und zum politischen Handeln befähigen. Aus Basis des Konzeptes wurde ein \n\nAktionsplan ausgearbeitet, der dem Regierungsrat in der ersten Hälfte 2020 unterbreitet wird. \n\nDie frühe Sprachförderung bildet ein Schwerpunktthema des kantonalen Integrationsprogramms 2018–2021 \n\n(KIP II). Dazu erarbeitete das Amt ein Umsetzungskonzept, das den Fokus auf die Unterstützung und \n\nBildung sprachlicher Fähigkeiten von Kleinkindern legt. Die Fördermassnahmen zielen darauf ab, dass \n\nfremdsprachige Kinder beim Kindergarteneintritt über genügend Deutschkenntnisse verfügen. Durch Finan-\n\nzierungsbeiträge sollen die Eltern motiviert werden, dass ihre nicht-deutschsprachigen Kinder eine Kinder-\n\ntagesstätte, eine Tagesfamilie oder eine Spielgruppe besuchen, um dort spielend mit anderen Kindern \n\nDeutsch zu lernen. \n\nZur Umsetzung der Integrationsagenda Schweiz (IAS) wurde in enger Zusammenarbeit mit der Beratungs-\n\nstelle für Flüchtlinge ein Konzept erstellt. Der Regierungsrat nahm das Konzept am 2. April zustimmend zur \n\nKenntnis. Die erforderlichen Zusatzvereinbarungen zwischen dem Kanton und den 20 Ausserrhoder Ge-\n\nmeinden sowie zwischen Kanton und Bund konnten fristgerecht abgeschlossen werden.  \n\nMit den zwei Jubiläen – 20 Jahre Fachstelle für Gleichstellung Frau/Mann und 30 Jahre Frauenstimmrecht \n\n– wurde das Thema mit verschiedenen Aktivitäten ins Bewusstsein gebracht. Herzstück des Jubiläumsjahrs \n\nbildet die Realisierung eines Comics zur Geschichte der Gleichstellung in Appenzell Ausserrhoden.  \n\nFür die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik in Appenzell Ausserrhoden in den Jahren 2020–2022 \n\nkonnte mit dem Bund eine Programmvereinbarung abgeschlossen werden.  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n76 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Erfüllung der Qualitätsvorgaben \n\nwird bei allen bewilligten Einrichtung-\n\nen alle drei Jahre überprüft und allfäl-\n\nlige Massnahmen werden eingeleitet. \n\nAnteil der in den letzten \n\ndrei Jahren überprüften \n\nEinrichtungen in % \n\n50  70  69  83 67  � \n\n \n\nGesuche um Kostenübernahme-\n\ngarantie für den Aufenthalt in einer \n\nanerkannten Einrichtung werden \n\ninnerhalb von 40 Tagen bearbeitet. \n\nAnteil der fristgerecht \n\nbearbeiteten Gesuche  \n\nin % \n\n85  92  90 85  80 � \n\n \n\nDer Kanton berät Sozialhilfebehörden \n\nund Sozialdienste zeitnah im Vollzug \n\nihrer Aufgaben. \n\nAnteil der innert Wochen-\n\nfrist beantworteten Anfra-\n\ngen in % \n\n80  80  92 80 89 � \n\n \n\nDer Kanton ist in der Lage, die ihm \n\nnach Verteilschlüssel zugewiesenen \n\nAsylsuchenden zunächst in eigenen \n\nZentren unterzubringen. \n\nAnteil der Asylsuchenden, \n\ndie mindestens vier Mo-\n\nnate in den kantonalen \n\nZentren verbleiben kön-\n\nnen in % \n\n80  80  100 80 100 � \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’130 1'171 1‘225 1‘195 1‘210 \n\nAnzahl bewilligte Plätze in sozialen Einrichtungen 1’668 1'706 1‘715 1‘738 1‘640 \n\nAnzahl bewilligte Plätze in Pflegeheimen 1’221 1'146 1‘145 1‘091 1‘091 \n\nAnzahl erteilte Kostenübernahmegarantien für Personen in IVSE \n\nanerkannten Einrichtungen (Bereiche A/B/C) \n\n734 733 747 740 747 \n\nAnzahl Beratungen von Gemeinden in Sozialhilfefragen 342 345 293 400 358 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'345 2'502 2'848 2'851 3 0.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 15'368 15'413 16'702 16'409 -293 -1.8 \n\n4 ordentlicher Ertrag -13'024 -12'911 -13'854 -13'558 296 -2.1 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n77 \n\n \n\n440 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nPer 1. Januar 2019 traten die revidierten Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch \n\n(EG zum ZGB) in Kraft. Entsprechend waren verschiedene Abläufe anzupassen (z.B. Wechsel von Einzel- \n\nzu Kollegialzuständigkeit und umgekehrt) und Vorlagen zu überarbeiten.  \n\nNeu ist die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zuständig, Adoptionen auszusprechen. Bisher \n\nlag diese Kompetenz beim Regierungsrat – nach Vorabklärung durch die KESB. Da per 1. Januar 2018 die \n\ngesetzlichen Grundlagen im Adoptionsrecht des ZGB geändert hatten, mussten dieses Rechtsgebiet und \n\ndie entsprechenden Abläufe von Grund auf neu erschlossen werden. Dieser Prozess wird noch andauern, \n\nda vor allem das internationale Adoptionsrecht sehr heterogen ist. \n\nEine weitere Änderung aus dem EG zum ZGB führte dazu, dass die KESB eine gesetzliche Grundlage zur \n\nHinterlegung von Vorsorgeaufträgen erhielt. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 131 Vorsorgeaufträge bei \n\nder KESB hinterlegt. Der Präsident der KESB hielt verschiedene öffentliche Referate über die Möglichkeiten \n\nund Tücken der eigenen Vorsorge (Vorsorgeauftrag, Patientenverfügung, gesetzliche Vertretungsrechte).  \n\nDie Pendenzenlast bei der Prüfung und Genehmigung der Berichte und Rechnungen konnte stabilisiert \n\nwerden.  \n\nDie Aufgabenerfüllung im Berichtsjahr war durch einen ausserordentlichen und extrem aufwändigen Er-\n\nwachsenenschutzfall sowie eine deutliche Zunahme komplexer Kindesschutzfälle erheblich belastet. Zu \n\nbeobachten ist: Die Anzahl Jugendliche, die aus allen sozialen Systemen fallen, nimmt stetig zu.  \n\nDie ebenfalls per 1. Januar 2019 erfolgte Ausweitung der Meldepflicht im ZGB zog ein grosses Informations-\n\nbedürfnis bei Zusammenarbeitspartnern nach sich. Diesem wurde mit Referaten in entsprechenden Gremien \n\n(Schulleitungs- und Schulpräsidienkonferenz, Weiterbildung der Spitex Hinterland sowie Mitarbeitenden von \n\nKindertagesstätten) begegnet. Da zwei bundesrechtliche Verordnungsprojekte zu den Mitteilungspflichten \n\nund zur Vermögensverwaltung weiter aufgeschoben wurden, konnten entsprechende Schnittstellenbereini-\n\ngungen (Gemeinden, Einwohnerkontrollen, Banken und Versicherungen) noch nicht angegangen werden. \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie Entscheide der KESB werden von \n\nder Rechtsmittelinstanz geschützt. \n\nVerhältnis der gutgeheis-\n\nsenen zur Gesamtzahl \n\nder Beschwerden in % \n\n7  0  7  <15 0 � \n\nDie Entscheide der KESB werden \n\nakzeptiert. \n\nVerhältnis zwischen Be-\n\nschwerden ans Oberge-\n\nricht gegenüber Gesamt-\n\nzahl Entscheide in % \n\n2  1  2  <5 3 � \n\nAlle aktiven Pflegefamilien werden \n\nmindestens einmal jährlich besucht. \n\nAnteil jährlicher Auf-\n\nsichtsbesuche in % \n\n59  88  76 90 87 � \n\nAktive Pflegefamilien = gültige Eignungsbescheinigung und tatsächliche Betreuung (in Dauer- bzw. Entlas-\n\ntungspflege oder Krisenintervention) mindestens eines Kindes im Berichtsjahr. \n\nDie Anzahl der Entscheide der KESB und der Beschwerden ans Obergericht gegen die Entscheide hat \n\nzugenommen (12 Beschwerden im Vorjahr, 26 im Berichtsjahr). Dabei wurden in einem Fall bzw. für eine \n\nPerson sieben Entscheide der KESB mit Beschwerde angefochten; fünf davon wurden abgewiesen, zwei \n\nsind im 2019 noch nicht beurteilt worden. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n78 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’270 1'235 1‘440 1‘480 1‘550 \n\nEingang Erstgefährdungsmeldungen: Erwachsenenschutz 96 97 106 100 91 \n\nEingang Erstgefährdungsmeldungen: Kindesschutz 102 157 143 120 114 \n\nBestehende Beistandschaften per 31.12. (Personen): Erwachsenen-\n\nschutz \n\n468 603 604 650 595 \n\nBestehende Beistandschaften per 31.12. (Personen): Kindesschutz 321 313 311 320 299 \n\nPflegefamilien per 31.12. 61 61 56 65 53 \n\nBis und mit 2017 (und im VA 2018 und AFP) wurden die Pflegefamilien mit einer gültigen Eignungsbe-\n\nscheinigung erfasst. Seit 2018 werden nur diejenigen Pflegefamilien erfasst, die über eine Eignungsbe-\n\nscheinigung verfügen und während des Berichtsjahrs auch tatsächlich mindestens ein Kind betreuten.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'149 2'064 2'208 2'211 3 0.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'270 2'227 2'402 2'457 55 2.3 \n\n4 ordentlicher Ertrag -121 -162 -194 -246 -52 27.0 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nBeim Ertrag sind Versicherungsleistungen für Schadenfälle enthalten, die 2019 bei entsprechendem \n\nAufwand rund Fr. 53'000 betrugen. Der Ertrag aus Gebühren für Entscheide und Kanzleigebühren (v.a. \n\nHinterlegung Vorsorgeaufträge) fiel um rund Fr. 33'000 höher als budgetiert aus bzw. übertraf die Vorjah-\n\nresrechnung um ca. Fr. 12'000. \n\n-65  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n79 \n\n \n\n445 Interkantonales Labor \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDas Interkantonale Labor (IKL) wickelt die Betriebskontrollen und Probeuntersuchungen nach einem risiko-\n\nbasierten System ab. Von den rund 800 kontrollpflichtigen Betrieben im Kanton hat das IKL im Berichtsjahr \n\n81 % gemäss Bundesvorgaben inspiziert. Die Beanstandungsquote lag dabei auf dem Niveau der letzten \n\nJahre. \n\nIm Berichtsjahr erhob das IKL zudem rund 600 Proben in den Bereichen Lebensmittel (inkl. Frittierölproben), \n\nTrink- und Badewasser sowie Gebrauchsgegenstände. Die Beanstandungsquote der untersuchten Proben \n\nlag mit 15 % leicht über dem langjährigen Durchschnitt. \n\nObwohl den Gastronomiebetrieben nach wie vor das Hauptaugenmerk gilt, muss sich das IKL stets auch \n\nneuen Betriebsformen widmen. So unterstehen seit der letzten Revision des eidgenössischen Lebens-\n\nmittelsrechts auch Tattoo-Studios sowie Anbieter von Piercing- und Permanent Make-Up-Studios der Auf-\n\nsicht des IKL. Zwar gelten auch für diese Betriebe die hygienischen Grundregeln, aber trotzdem war der \n\nAufwand für die erstmaligen Inspektionen gross: Begriffe, Prozesse und Geräte mussten zuerst kennenge-\n\nlernt und verstanden werden, um mögliche Gefahren für die Konsumentinnen und Konsumenten erfassen \n\nzu können. \n\nDas Thema «Foodwaste» hat im vergangenen Jahr aufgrund der allgemeinen Klima- und Ressourcen-\n\ndebatte stark an Bedeutung gewonnen. Mit einfachen, für alle beteiligten Akteure verbindlichen Spielregeln \n\nlassen sich Lebensmittelabfälle reduzieren. Das IKL beurteilte dazu verschiedene Konzepte zur Sicherstel-\n\nlung der Lebensmittelsicherheit.  \n\nWeitere Informationen können dem Jahresbericht 2019 entnommen werden, den das IKL im Frühjahr 2020 \n\npublizieren wird (siehe www.interkantlab.ch). \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nMindestens 75 % der kontrollpflichti-\n\ngen Betriebe werden gemäss Bun-\n\ndesvorgaben inspiziert. \n\nErfüllungsgrad der vorge-\n\ngebenen Inspektionen in \n\n% \n\n- - 80  75 81 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 160 160 160 160 170 \n\nDa mit der Erhöhung der Stellenprozente um 10 % in Schaffhausen eine entsprechende Reduktion statt-\n\nfand und die Rechnung des IKL auf einer Kosten-/Leistungsrechnung basiert, hat diese Änderung keinen \n\ndirekten Einfluss auf den Globalbeitrag von Appenzell Ausserrhoden. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 587 560 599 607 8 1.3 \n\n3 ordentlicher Aufwand 587 560 599 607 8 1.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag      - \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n80 \n\n \n\n455 Spitalfinanzierung \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDer Voranschlag lag insgesamt 3.4 % über den Werten der Staatsrechnung. Das gemäss Aufgaben- und \n\nFinanzplanung avisierte Ziel (Abweichung kleiner als 6 %) wurde erreicht. Im Versorgungsbereich Akutso-\n\nmatik zeichnet sich eine Stabilisierung der Kostenentwicklung ab. In der Psychiatrie wurden die Erwartungen \n\nsteigender Fallzahlen durch den Anstieg der Kosten weiter bestätigt. Entgegen den Prognosen haben sich \n\nauch die Kosten in der Rehabilitation stabilisiert, was weiter beobachtet und analysiert wird. Zusätzlich wurde \n\ndas Rechnungsjahr durch die Aufarbeitung der vergangen Jahre (Rückforderung von doppelt verrechneten \n\nSpitalrechnungen) als Einmaleffekt in allen Versorgungsbereichen begünstigt. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nMöglichst präzise Modellrechnungen \n\nim Rahmen des Voranschlags- und \n\nStaatsrechnungsprozesses zur \n\nVorhersage des durch den Kanton \n\nfinanzierten Anteils der stationären \n\nSpitalleistungen für die Bevölkerung \n\nvon AR. \n\nAbweichung der Staats-\n\nrechnung vom Voran-\n\nschlag bezüglich des \n\ndurch den Kanton finan-\n\nzierten Anteil der statio-\n\nnären Spitalleistungen für \n\ndie Bevölkerung von AR \n\n- 6.3 % - 1.9 % 4.8 % +/- 6.0 % 3.4 % � \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 56'718 62'823 62'549 59'474 -3'075 -4.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 58'352 64'427 64'640 61'462 -3'178 -4.9 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'635 -1'605 -2'091 -1'988 103 -4.9 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n81 \n\n \n\n460 Prämienverbilligung Krankenversicherung \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm Berichtsjahr bezogen 11‘772 Personen eine individuelle Prämienverbilligung (IPV). Bei einer Bevölkerungs-\n\nzahl von 55‘234 entspricht dies einem Anteil von 21.31 %. Die Zielgrösse von rund 30 % wurde somit deutlich \n\nverfehlt. Dennoch konnte der Rückwärtstrend der letzten Jahre gestoppt werden. Dies ist zum einen auf \n\nden gegenüber dem Vorjahr tieferen Selbstbehalt zurückzuführen. Zum anderen führte ein Bundesgerichts-\n\nentscheid dazu, dass der Regierungsrat – in Wiedererwägung – einen Teil der Einkommensobergrenzen \n\nerhöhte. \n\nWeiterhin unbefriedigend ist die Aussagekraft der Simulationsrechnungen. Auch mit dem neu entwickelten \n\nSystem resultierten nicht erklärbare Abweichungen zu den tatsächlichen Ausgaben. Eine Arbeitsgruppe hat \n\nsich mit möglichen Lösungen befasst. Ergebnisse werden im 2020 erwartet. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nRund 30 % der Ausserrhoder Wohn-\n\nbevölkerung erhalten eine individuelle \n\nPrämienverbilligung. \n\nAnteil der Ausserrhoder \n\nWohnbevölkerung, die \n\neine individuelle Prämien-\n\nverbilligung erhält. \n\n23.5 20.9  18.95 21 21.31 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAn EL-Bezüger(innen) bezahlte IPV (TCHF) 8'462 9'065 9‘621 10‘100 9'792 \n\nAn Sozialhilfebezüger(innen) bezahlte IPV (TCHF) 3’655 4'005 4‘389 4‘300 4'478 \n\nKosten für Verlustscheine (TCHF) 1’031 1'036 1‘215 1‘200 1'417 \n\nDurch die jährliche Erhöhung der Krankenkassenprämien können immer mehr Personen die Prämien nicht \n\nmehr bzw. nicht mehr vollständig bezahlen, was zu einem weiteren Anstieg der Kosten für Verlustscheine \n\nführt. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 14'617 12'061 11'236 13'120 1'884 16.8 \n\n3 ordentlicher Aufwand 30'871 29'114 29'052 31'390 2'337 8.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -16'254 -17'053 -17'816 -18'270 -454 2.5 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAnstieg Kantonsanteil aufgrund steigender Prämienkosten 1‘884  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n82 \n\n \n\n465 Finanzierung von Einrichtungen gemäss IVSE \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\n179 Personen mit Behinderung und Wohnsitz in Appenzell Ausserrhoden lebten im Berichtsjahr betreut in \n\neiner anerkannten stationären Wohneinrichtung; davon rund 39 % in einer Einrichtung im Kanton. 295 Aus-\n\nserrhoder Personen mit Behinderung beanspruchten eine Tagesstruktur; davon rund 40 % in einer Einrich-\n\ntung im Kanton. Während die Anzahl finanzierter Tage im Vergleich zu den Vorjahren in stationären \n\nWohneinrichtungen stagnierte, nahm sie im Tagesstrukturbereich um 1.7 % ab.  \n\nDie Konferenz der Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren der Ostschweizer Kantone Appenzell Ausser-\n\nrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, St.Gallen, Schaffhausen und Thurgau sowie der Kanton \n\nZürich (SODK Ost+ZH) führen seit 2013 einen Kennzahlenvergleich (KeVe) der Einrichtungen für Erwachsene \n\nmit Behinderung durch. Seit 2017 wurde er in intensiven Arbeiten weiterentwickelt und mit einem Kennzahlen-\n\nset, Instrumenten und Prozessen auf neue konzeptionelle Grundlagen gestellt. Diese wurden für das Rech-\n\nnungsjahr 2017 erfolgreich getestet und für das Rechnungsjahr 2018 erstmals im Rahmen einer regulären \n\nKeVe-Durchführung angewandt. Die Durchführung des KeVe wird durch das Unternehmen «econcept» \n\nabgewickelt.  \n\nDie Ergebnisse für das Rechnungsjahr 2018 zeigen, dass die Kantone der SODK Ost+ZH den Einrichtungen \n\nunterschiedlich hohe Kosten abgelten. Dies verdeutlicht sich sowohl in der Summe der anrechenbaren \n\nIVSE-Nettokosten je Kanton als auch in den verschiedenen relativen Kosten- und Tarifkennzahlen.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie festgelegten Abgeltungs-\n\npauschalen je Leistungsangebot für \n\nEinrichtungen für Menschen mit Be-\n\nhinderung in AR liegen beim Kenn-\n\nzahlenvergleich im Durchschnitt der \n\nOstschweizer Kantone. \n\nAnteil der Leistungs-\n\nangebote im Durchschnitt \n\nder Ostschweizer Kanto-\n\nne in % \n\nca. 65 76  69 70 65 � \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnzahl finanzierter Tage für den Aufenthalt von Menschen mit Behin-\n\nderung aus AR in stationären Wohnangeboten \n\n65’659 66'301 64‘413 66‘900 64‘305 \n\nAnzahl finanzierter Tage für den Aufenthalt von Menschen mit Behin-\n\nderung aus AR in Tagesstrukturen \n\n71’620 73'748 77‘956 79‘400 76‘616 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 15'957 16'543 17'575 17'535 -40 -0.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand 16'149 16'721 17'754 17'715 -39 -0.2 \n\n4 ordentlicher Ertrag -192 -178 -179 -180 -2 0.9 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n83 \n\n \n\n470 Ergänzungsleistungen \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Zunahme der EL-Anspruchsberechtigten in der AHV stieg im Berichtsjahr im Rahmen der demographi-\n\nschen Entwicklung. Der Rückgang der EL-Anspruchsberechtigten in der IV ist insbesondere auf erfolgreiche \n\nEingliederungsmassnahmen zurückzuführen. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAnzahl Dossier EL zu AHV-Renten 1’036 1'067 1‘087 1‘090 1'122 \n\nAnzahl Dossier EL zu IV-Renten 664 695 694 710 674 \n\nAusbezahlte Krankheitskosten von EL-Bezüger(innen) (TCHF) 1’985 1'978 2‘141 2‘000 2'297 \n\nAusbezahlte Zahnbehandlungskosten von EL-Bezüger(innen) (TCHF) 541 555 550 550 632 \n\nDer Anstieg der ausbezahlten Krankheitskosten entstand hauptsächlich durch die Zunahme der EL-\n\nAnspruchsberechtigten. Ausschlaggebend für den Anstieg sind vor allem die Zahnbehandlungskosten.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 10'035 10'558 10'835 11'610 775 7.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 28'380 29'678 30'603 31'436 833 2.7 \n\n4 ordentlicher Ertrag -18'344 -19'120 -19'767 -19'826 -58 0.3 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n84 \n\n \n\n490 Spezialfinanzierungen und Fonds \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 0 0 0 0 0 - \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'177 2'098 2'539 2'460 -79 -3.1 \n\n4 ordentlicher Ertrag -595 -552 -5'558 -696 4'861 -87.5 \n\n9 Abschluss Spezialfinanzierungen, Vorfinanz. im EK -1'582 -1'546 3'019 -1'763 -4'782 -158.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAufwertungsgewinn Übertragung PZA im 2018 5‘012  \n\n4900 Alkoholzehntel \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDer Anteil der Kantone aus dem Reinertrag 2018 der eidgenössischen Alkoholverwaltung (so genannter \n\nAlkoholzehntel), der 2019 ausgeschüttet wurde, lag leicht unter dem Vorjahr (- 3‘620 Franken). Der Regie-\n\nrungsrat hat die Gelder wie üblich verteilt. Der Restbetrag wurde dem Ausgleichsfonds gutgeschrieben, \n\nwomit dieser auf 297‘340 Franken wieder leicht anstieg.  \n\nDas mittelfristige Ziel, die Weiterentwicklung der konzeptionellen Grundlagen und Vergabekriterien, konnte \n\nim Berichtsjahr weiterverfolgt und teilweise umgesetzt werden.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie aufgrund des Vorjahrs zugewie-\n\nsenen zweckgebundenen Mittel aus \n\ndem Alkoholzehntel werden im glei-\n\nchen Jahr qualitativ guten Projekten \n\nzugesprochen, welche in der Regel im \n\nFolgejahr umgesetzt werden. \n\nAusschöpfungsgrad in % 105  115  97 100 99 � \n\n4901 Vorfinanzierung Verselbständigung SVAR \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDer ausgewiesene Betrag hängt von den durch den SVAR beim Kanton abgerechneten stationären Leis-\n\ntungen für Personen mit Wohnsitz im Kanton ab (Kantonsanteil von 55 %). Aufgrund der Errichtung des \n\nBaurechts für Bauten des PZA sind ab 2018 auch die Leistungen im Versorgungsbereich Psychiatrie ent-\n\nhalten.  \n\n4902 Tiergesundheitskasse \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm Berichtsjahr sind keine nennenswerten Tierseuchenereignisse zu verzeichnen. \n\nUm für den Tierseuchenfall gewappnet zu sein, unterstützte das Veterinäramt die Armee im November bei \n\nder Organisation und Durchführung einer mehrtägigen überkantonalen Tierseuchenübung. Ein Schaden-\n\nplatz wurde in Teufen betrieben.  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nDepartement Bau und Volkswirtschaft\n\nDie Felssicherung mit Spritzbeton entlang der Felseneggkurve in Waldstatt ist schadhaft. Mitarbeiter des kantonalen \nTiefbauamts entfernten im April den Bewuchs, damit das Ausmass der notwendigen Sanierung erkennbar wird. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n86 \n\n \n\n7 Departement Bau und Volkswirtschaft \n\n7.1 Jahresrückblick \n\nDen Kredit für die Neukonzeption der Kantonsstrassen beim Bahnhof Herisau zu einem Verkehrskreisel hat \n\nder Kantonsrat im Dezember in 2. Lesung einstimmig genehmigt. Ein wichtiger Meilenstein wurde damit \n\nerreicht. Die erforderliche Volksabstimmung findet am 17. Mai 2020 statt. Mit dem Umbau der Kantons-\n\nstrassen wird – zusammen mit der Gleisverschiebung der Appenzeller Bahnen – der Platz geschaffen, um \n\nam Bahnhof Herisau eine moderne Drehscheibe für den öffentlichen zu realisieren. \n\nAm 31. Dezember endete die Ära Appenzell Ausserrhodens als nationalstrassenloser Kanton. Per 1. Januar \n\n2020 übernimmt der Bund im Zuge des Netzbeschlusses «Nationalstrassen» die Kantonsstrassen auf der \n\nAchse Winkeln–Herisau–Waldstatt–Hundwil–Hargarten. Der Strassenzug wird zur neuen Nationalstrasse \n\nN25. Der Bund wird damit auch zuständig für den Ausbau sowie für den Unterhalt und den Betrieb dieser \n\nStrecke. Das Tiefbauamt resp. der Werkhof Herisau wird aber als Sub-Unternehmer der Gebietseinheit VI \n\nden betrieblichen und den projektfreien baulichen Unterhalt besorgen. Zu diesem Zweck wurde Ende Jahr \n\neine Leistungsvereinbarung mit der Gebietseinheit VI resp. dem Kanton St.Gallen abgeschlossen.  \n\nIm Zeichen des Klimawandels standen vermehrte politische Vorstösse, u.a. das als erheblich erklärte Pos-\n\ntulat zu den Ursachen und Folgen des Klimawandels in Appenzell Ausserrhoden. Auch das Förderpro-\n\ngramm Energie 2018–2020 erfreute sich nach wie vor grosser Beliebtheit, sowohl das von Bund und Kan-\n\nton finanzierte Gebäudeprogramm als auch die Nachfrage nach kantonalen Förderbeiträgen von Batterie-\n\nspeichern für Photovoltaikanlagen. Im November verabschiedete der Regierungsrat die Teilrevision des \n\nEnergiegesetzes zur Vernehmlassung. Mit der Revision soll das Energiegesetz an die Mustervorschriften \n\nder Kantone im Energiebereich 2014 resp. den Stand der Technik angepasst werden. Dank der Revision \n\nkann der Kanton seine energiepolitische Verantwortung zur Reduktion des Energieverbrauchs im Gebäude-\n\nbereich wahrnehmen. \n\nDie Mitarbeitenden im Departement sind gehalten, kunden- und lösungsorientiert zu arbeiten. Im Sinne der \n\nverbesserten Kommunikation und des Dialogs wurden neue Wege gesucht. Dazu zählen zum Beispiel die \n\n«Sprechstunde Raumplanung» für den Austausch mit den Gemeindepräsidien sowie die Aufnahme von \n\nGesprächen mit der Klimagruppe AR. \n\nAbgesehen von geringen saisonalen Schwankungen war der Arbeitsmarkt trotz konjunktureller Abkühlung \n\nrecht stabil. Die leichte Zunahme der durchschnittlichen Arbeitslosenquote von 1.5 % auf 1.6 % lässt sich \n\nweder einer bestimmten Branche noch einem bestimmten Ereignis zuordnen. Mehr Voranmeldungen für \n\nKurzarbeit weisen darauf hin, dass insbesondere Zulieferbetriebe der Autoindustrie stark unter Druck ste-\n\nhen. Die massiv höhere Zahl von Stellenmeldungen beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum von 809 \n\ngegenüber 524 im Vorjahr steht dazu in keinem Widerspruch. Sie zeigt, dass die seit Juli 2018 geltende \n\nMeldepflicht von den Arbeitgebern eingehalten wird. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n87 \n\n \n\n7.2 Gesetzesvorhaben und Projekte \n\nBezeichnung des Vorhabens 2019 \n\nT\ner\n\nm\nin\n\ne \n\nK\nos\n\nte\nn \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 \n\nBaugesetz; Teilrevision (RPG-Revision 2012) \t            � � \n\nWasserbaugesetz; Teilrevision (Gewässerraum)1)             � � \n\nEnergiegesetz; Teilrevision (MuKEn 2014)           �  � � \n\nBaugesetz; Teilrevision (RPG-Revision 2018)2)             � � \n\nGesetz über die Landwirtschaft; Totalrevision             � � \n\nRichtplan; Nachführung 2015 \t            � � \n\nFörderkonzept Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft \n\n2020–2024 \n         �   � � \n\nBahnhofareal Herisau: Anpassung kantonsseitige Strasseninf-\n\nrastruktur; Strassenbaukredit \n       �    � � � \n\nBahnhofplatz mit Bushof Herisau; Kantonsbeitrag an Bushof; \n\nObjektkredit \n            � � \n\n \nΟ  RRB �  RRB Vernehmlassung �  RRB 1. Lesung    �  RRB 2. Lesung �  Volksabstimmung \n\n�  KRB     �  KRB 1. Lesung    �  KRB 2. Lesung \t  Inkraftsetzung \n\n \n� Wenn die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP eingehalten wurden. \n\n� Wenn zusätzliche Anstrengungen nötig waren, um die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP einzuhalten. \n\n� Wenn der Terminplan resp. das Budget gemäss vorletztem AFP signifikant überschritten wurden. \n\n1) neuer Titel gemäss AFP 2021–2023: Gesetz über die Einführung des Gewässerraums (Sammelvorlage) \n\n2) neuer Titel gemäss AFP 2021–2023: Baugesetz; Teilrevision (RPG2, Qualität und Verfahren) \n\n \n\nWasserbau- und Energiegesetz: Verzögerung um 17 resp. 12 Monate; die Planungen waren in der Vergan-\n\ngenheit jeweils viel zu optimistisch; insbesondere die Entwurfserarbeitungsphase benötigt jeweils ausrei-\n\nchend Zeit. \n\nBaugesetz: Der Nationalrat hat am 3. Dezember beschlossen, nicht auf die RPG2-Vorlage einzutreten. Bei \n\nEintreten ist das Inkrafttreten von RPG2 nicht vor 2023 zu erwarten. Je nachdem beschränkt sich die Teil-\n\nrevision des Baugesetzes auf die Themen Qualität und Verfahren. \n\nBushof Herisau: Die Gemeinde Herisau plant die Abstimmung über den Bushof auf den 17. Mai 2020. Im \n\nAnschluss daran soll der Kantonsbeitrag im Regierungsrat zuhanden des Kantonsrates verabschiedet \n\nwerden. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n88 \n\n \n\n7.3 Ämter des Departements Bau und Volkswirtschaft \n\n500 Departementssekretariat DBV \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Revisionen des Energiegesetzes sowie des Wasserbaugesetzes (neu: Gesetz über die Einführung des \n\nGewässerraums) standen im Fokus des Departementssekretariats. Beide Vorlagen nahmen in der Entwurfs-\n\nphase mehr Zeit in Anspruch als geplant. Die Eröffnung der Vernehmlassung zum Energiegesetz erfolgte \n\nim November, diejenige zum Gesetz über die Einführung des Gewässerraums folgt voraussichtlich im Früh-\n\njahr 2020. \n\nIm Bereich des eidgenössischen Rohrleitungsrechts fehlt kantonales Ausführungsrecht. Die entsprechenden \n\nBestimmungen werden neu in der kantonalen Rohrleitungsverordnung geregelt. Mit der Inbetriebnahme des \n\nKatasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) auf Herbst 2020 hat das \n\nDepartementssekretariat die erforderlichen Ausführungsbestimmungen erarbeitet (kantonale Verordnung \n\nüber den ÖREB-Kataster). Beide Verordnungen sollen im ersten Quartal 2020 durch den Regierungsrat \n\nerlassen und in Kraft gesetzt werden. \n\nDie Umsetzung des kantonalen Richtplans und des damit verbundenen Auszonungsgebots für sieben \n\nGemeinden hat zu 25 Rekursen gegen die verfügten Planungszonen geführt. Insgesamt sind damit im \n\nBerichtsjahr 82 Rekurse und Einsprachen eingegangen. Der Rechtsdienst konnte insgesamt 101 Rechts-\n\nmittelverfahren abschliessen. \n\nDas elektronische Baubewilligungsverfahren (E-Bauverwaltung) wurde nicht angegangen. Aufgrund der \n\nQuerbezüge zur geplanten Teilrevision des Baugesetzes (Qualität und Verfahren) soll das Projekt zeitlich \n\nund inhaltlich eng mit dieser Teilrevision koordiniert werden. \n\nDer Baukoordinationsdienst hat die neuen Vollzugsaufgaben des Kantons im Bereich des Gebäude- und \n\nWohnungsregisters (Aufsicht und Qualitätssicherung sowie Betreuung und Koordination von GWR-\n\nProjekten) erfolgreich in den Arbeitsalltag implementiert. \n\nDie Nachfrage nach Haus-Analysen nahm im Berichtsjahr im Vergleich zu den vergangenen Jahren wieder \n\nmarkant zu; dies auch dank stetiger Informations- und verstärkter Werbemassnahmen. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nBaugesuchsverfahren werden innert \n\nangemessener Frist erledigt. \n\nAnteil aller Baugesuche, \n\ndie innert vier Wochen \n\ndurch kantonale Amtsstel-\n\nlen behandelt werden (in \n\n%) \n\n64.5  64.9  60.9 66  62.7 � \n\nAufgrund steigender Anzahl an nachträglichen und komplexeren Baubewilligungsverfahren steigt auch \n\nderen Bearbeitungsdauer. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n89 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 920 925 915 830 820 \n\nVerfasste Vernehmlassungen und Mitberichte (Bund, Kantone) - 48 42 50 48 \n\nParlamentarische Vorstösse - 7 3 6 10 \n\nErledigte Rekurse und Einsprachen 59 75 63 105 101 \n\nEingegangene Baugesuche (baurechtliche Verfahren) 864 784 737 870 810 \n\nUnterstützte Haus-Analysen 15 9 8 15 19 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'329 1'359 1'466 1'345 -120 -8.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand 1'557 1'612 1'601 1'543 -57 -3.6 \n\n4 ordentlicher Ertrag -228 -253 -135 -198 -63 46.6 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\ntieferer Personalaufwand infolge Personalmutationen/Umbuchung Stelle in Kostenstelle 120 -119  \n\nhöherer Sachaufwand für Haus-Analysen 57  \n\nhöherer Gebührenerträge -19  \n\nhöherer Erträge aus Haus-Analysen -45  \n\n \n\nNettoinvestitionen 24     - \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n90 \n\n \n\n510 Tiefbauamt \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIn den ersten Januartagen stürzte im Werkhofareal Furt in Urnäsch das Dach einer Einstellhalle ein. Es \n\nbefanden sich zum Glück keine Personen im Gebäude, der Schaden beschränkte sich auf die Aussenhülle. \n\nDas Gebäude musste abgerissen werden. Im Dezember konnte das Baugesuch für einen Neubau einge-\n\nreicht werden.  \n\nDie Vorbereitung der Übergabe des Strassenzugs Herisau–Waldstatt–Hundwil–Hargarten als National-\n\nstrasse N25 an den Bund beschäftigte das Amt das ganze Jahr. Im Dezember konnten mit dem Bundesamt \n\nfür Strassen die Teilprojekte Eigentumsübertragung, Projektübernahme, Übernahme Baupolizei und Abgabe \n\nArchivakten abgeschlossen werden. Am 10. Dezember genehmigte der Regierungsrat die Leistungsverein-\n\nbarung mit dem Kanton St.Gallen für die Übernahme des betrieblichen Unterhalts auf der neuen National-\n\nstrasse. Die Ziele wurden erreicht. \n\nAuf Kurs ist auch das Projekt  für die Anpassung der kantonalen Strasseninfrastruktur am Bahnhof Herisau \n\nmit der Verschiebung des Kreisels. Am 7. Mai genehmigte der Regierungsrat das Projekt und den Kosten-\n\nteiler. Am 2. Dezember verabschiedete der Kantonsrat den Verpflichtungskredit in 2. Lesung einstimmig \n\nzuhanden der Volksabstimmung. Dazwischen lagen die Planauflage, die 1. Lesung Kantonsrat, Einsprache-\n\nverhandlungen und eine Informationskampagne im Zusammenhang mit der kommunalen Referendums-\n\nvorlage zum Teilzonenplan Bahnhof Herisau.  \n\nWenig Fortschritt machte das Projekt «Ortsdurchfahrt Teufen» mit der geplanten neuen Führung der \n\nAppenzeller Bahnen auf zwei richtungsgetrennten Gleisen durch das Dorf. Im Frühjahr veranlasste die \n\nKostensteigerung auf Stufe Auflageprojekt die Projektverantwortlichen von Bahn, Kanton und Gemeinde, \n\neine Standortbestimmung einzuleiten. Gleichzeitig wurden Unterschriften zu einer Petition gegen die Weiter-\n\nplanung der Doppelspur und für eine erneute Prüfung einer Tunnelvariante gesammelt. Am 21. Juni erteilte \n\ndas Bundesamt für Verkehr (BAV) die Plangenehmigung für das Teilprojekt «Umbau Bahnhof». Die Bauar-\n\nbeiten starteten unmittelbar danach. Die Einsprachen beim Kreisel Bahnhofkreuzung konnten noch nicht \n\nbereinigt werden. Im November orientierten die Projektverantwortlichen über die Resultate der Standortbe-\n\nstimmung und das weitere Vorgehen. Daraufhin wurde eine Initiative für eine Volksabstimmung zur Doppel-\n\nspur gestartet. Die Gemeinde will erneut über einen Planungskredit für eine Tunnelierung abstimmen lassen. \n\nDas Auflageprojekt der Doppelspur wird daher vorerst nicht beim BAV eingereicht. \n\nIm Wasserbau konnten mit dem Bund die Programmvereinbarungen «Revitalisierungen» und «Schutzbauten \n\nWasser» für die Periode 2020–2024 abgeschlossen werden. Die amtsinternen Vorarbeiten zur Ausscheidung \n\nder Gewässerräume sind auf Kurs. Die Laufmeter-Sollzahlen der Offenlegung von Gewässern wurden nicht \n\nerreicht; es fehlten die passenden Objekte. Das Projekt Hasenbach in Stein mit rund 300 Metern Offenlegung \n\nwurde Ende Jahr rechtskräftig. \n\nMit Trogen und Gais konnten zwei weitere kommunale Strassenverzeichnisse genehmigt werden. Die \n\nGesamtzahl der rechtskräftigen Strassenverzeichnisse erhöhte sich damit auf 12. Die Frist ist allerdings seit \n\nsieben Jahren abgelaufen. Die säumigen Gemeinden wurden einmal mehr gemahnt. Die Anpassung des \n\nVerteilschlüssels der Kantonsbeiträge ans Strassenwesen der Gemeinden konnte erneut nicht vorgenommen \n\nwerden. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n91 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nSchutz der Bevölkerung, der Gebäu-\n\nde und der Infrastrukturen vor Hoch-\n\nwasser; Aufrechterhaltung der Funkti-\n\non der Gewässer. \n\nReduktion der von Gefah-\n\nren überlagerten Flächen \n\n(ha)  \n\n- 0.3 0.8 1.5 0.3 � \n\nErfüllen der Bundesziele und der \n\nVerpflichtungen aus der Programm-\n\nvereinbarung zu Gunsten der Land-\n\nschaft und der Natur.  \n\nGewässer: Laufmeter \n\nrevitalisierter/renaturierter \n\nGewässer (m) \n\n245 202 0 350 53 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 5’350 5'224 4‘972 5‘194 5‘024 \n\nEingesetzte Gelder für aus Gefahrenzone entlassene oder in Gefah-\n\nrenstufe heruntergestufte Flächen (TCHF 1000/ha) \n\n- 1.1 0.9 2.0 2.5 \n\nLaufmeterpreis Offenlegung (CHF/m), Nettokosten Kanton - 1'973 0 1‘075 1‘404 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'721 1'132 1'518 1'175 -343 -22.6 \n\n3 ordentlicher Aufwand 16'037 16'748 15'923 16'145 222 1.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag -14'316 -15'616 -14'405 -14'970 -565 3.9 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nTieferer Personalaufwand: Mutationsgewinne und nicht benötigte Ersatzanstellung -250  \n\nUmschichtungen in Projektportfolio zwischen IR und ER führt zu Änderung in Gemeindebeiträgen -560  \n\n \n\nNettoinvestitionen 1'063 1'013 424 449 25 6.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n92 \n\n \n\n520 Amt für Raum und Wald \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDas Bundesparlament gab im Rahmen der Herbstsession grünes Licht zur Finanzierung der Agglomerations-\n\nprogramme. Zu den wichtigsten unterstützten Massnahmen zählt aus Sicht des Kantons die Entwicklung \n\ndes Bahnhofareals in Herisau. Die zur Umsetzung des Agglomerationsprogramms St.Gallen–Bodensee \n\nnötige Leistungsvereinbarung zwischen Bund und Kanton wurde Ende Jahr unterzeichnet. \n\nDie bauliche Innenentwicklung im Siedlungsgebiet beschäftigte die Gemeinden und den Kanton stark. Das \n\nAmt begleitete die Gemeinden bei der Aktualisierung ihrer raumplanerischen Instrumente und legte eine \n\nillustrierte Broschüre vor, welche die Gemeinden dabei unterstützt, die Siedlungsentwicklung nach innen \n\nzielgerecht anzugehen und in der Praxis umzusetzen. \n\nIm Rahmen des Projekts «Raum+Appenzell Ausserrhoden» erstellte das Amt eine räumliche und qualitative \n\nÜbersicht über die Siedlungsflächenreserven in den Gemeinden. Darauf basierend können gezielt räumliche \n\nEntwicklungsstrategien und Massnahmen für die Mobilisierung der Siedlungsflächenreserven entwickelt \n\nwerden. \n\nEnde Jahr ist die NFA-Programmperiode 2016–2019 abgelaufen. Die Programmvereinbarungen in den \n\nBereichen Natur- und Landschaft, Waldbiodiversität, Schutzwald, Prävention vor Naturgefahren, Waldbe-\n\nwirtschaftung und Schutzgebiete sowie die Vorgaben des kantonalen Waldplanes wurden erreicht.  \n\nMit dem Zusammenschluss aller Forstreviere im Hinterland wurde die Verbesserung der forstlichen Strukturen \n\nabgeschlossen. Neu werden alle öffentlichen Waldungen im Hinterland vom «Forstbetrieb am Säntis» in \n\nUrnäsch bewirtschaftet. \n\nDie Aufräumarbeiten der Schäden des Sturms Vaja und der in der Folge angestiegenen Zwangsnutzungen \n\nvon Borkenkäferschäden prägten die Waldbewirtschaftung auch in diesem Jahr immer noch stark. Gesamt-\n\nhaft sind Zwangsnutzungen von rund 26‘500 m3 (Festmass) angefallen. Das entspricht etwas mehr als der \n\nHälfte einer kantonalen Jahresnutzung. \n\nDie amtliche Vermessung wurde turnusgemäss neu ausgeschrieben und vergeben. Dabei wurden die beiden \n\nbisherigen Nachführungskreise zusammengelegt. Den Zuschlag für die Arbeiten für die Nachführung der \n\namtlichen Vermessung in der Periode 2020–2027 hat das bisherige Geometerunternehmen erhalten. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nEffiziente Bearbeitung der Baugesuche Anteil innerhalb der vom \n\nBKD gesetzten Bearbei-\n\ntungsfrist erledigte Bau-\n\ngesuche (%) \n\n90.6 92 92 90 89 � \n\nErhalt und Förderung der  Stabilität \n\nder Schutzwälder \n\nFläche gepflegter \n\nSchutzwald (ha) \n\n62.1 54.9 43 50 34 � \n\nErhalt, Pflege und Aufwertung der \n\nintakten Lebensräume \n\nFläche, unterhaltene und \n\naufgewertete Biotope und \n\nLebensräume gemäss \n\nkantonalem Schutzzo-\n\nnenplan (ha) \n\n871 870 872 870 871 � \n\nLangfristig den Lebensräumen ange-\n\npasste Schalenwildbestände \n\nErfüllungsgrad der Ab-\n\nschusspläne (%) \n\n95 87 93 >90 92 � \n\nBedingt durch die Wiederherstellungen der Vaja-Sturmschäden mussten wiederum verschiedene geplante \n\nWaldpflegemassnahmen im Schutzwald zurückgestellt werden. Trotzdem konnte mit total 182 Hektaren das \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n93 \n\n \n\nProgrammziel für die gesamte NFA-Periode 2016–2019 von 180 Hektaren gepflegter Schutzwaldfläche \n\nübertroffen werden. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’050 1'040 1'150 1‘160 1‘160 \n\nAnzahl bearbeitete Baugesuche ausserhalb Bauzonen und in nationa-\n\nlen Ortsbildschutzzonen \n\n566 528 475 580 \n541 \n\nAnzahl bearbeitete Teilzonenpläne und Sondernutzungspläne (Vor-\n\nprüfungen / Genehmigungen) \n\n30/24 40/17 19/10 30/25 \n14/12 \n\nbewilligte Rodungsfläche (Aren) 76 84.7 58.5 <100 14,4 \n\nAnzahl laufende Artenförderungsprojekte 6 6 6 5 6 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'286 2'726 2'680 3'061 381 14.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand 3'473 3'746 3'844 4'233 389 10.1 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'187 -1'020 -1'164 -1'172 -8 0.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöherer Sachaufwand Staatswald für Bewältigung Sturmschäden Vaja 42  \n\nHöhere Projekt-Kosten ÖREB-Kataster (inkl. Mehraufwand Informatik) 124  \n\nMehraufwendungen für Projekte Natur und Landschaft (Biodiversität) 150  \n\nHöhere Abschreibungen Investitionsbeiträge (HRM2 Restatement) 69  \n\n \n\nNettoinvestitionen 579 509 504 830 326 64.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nErstellung Orthofoto (Neubefliegung alle fünf Jahre) 140  \n\nBeiträge an forstliche Projekte: Bewältigung Sturmschäden Vaja 190  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n94 \n\n \n\n530 Amt für Umwelt \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDer Kanton hat zum zweiten Mal an der gesamtschweizerischen Erhebung von Nachhaltigkeitsindikatoren \n\nteilgenommen. Bei rund einem Drittel der Indikatoren wurden Verbesserungen hinsichtlich der nachhaltigen \n\nEntwicklung erzielt. \n\nDa noch immer wichtige bundesrechtliche Vorgaben ausstehend sind, kann der Massnahmenplan Luftrein-\n\nhaltung voraussichtlich frühestens 2021 erarbeitet werden. \n\nIm Rahmen der Abfall- und Deponieplanung wurden 37 geeignete Deponiestandorte im Kanton ermittelt, \n\ndie den Entsorgungsbedarf für sauberen Aushub und mineralische Rückbaustoffe für die nächsten 20 Jahre \n\nabdecken. Grundeigentümer und Gemeinden wurden an mehreren Veranstaltungen informiert. Aufgrund \n\nder notwendigen Aktualisierung der Deponiestandorte im Richtplan kann die Abfall- und Deponieplanung \n\nerst 2020 abgeschlossen werden. \n\nDie departementsintern erarbeiten Grundlagen für den Umgang mit Terrainveränderungen verbessern den \n\nBodenschutz, vereinfachen die Verfahren und schaffen mehr Rechtsicherheit für die Gesuchsteller. \n\nDie Radonmessungen in den öffentlichen Schulen und Kindergärten wurden abgeschlossen. An weniger \n\nals 10 % der Messstandorte wurden erhöhte Konzentrationen ermittelt. Bestätigen ergänzende Messungen \n\ndiese Werte, werden betroffene Schulen im Sommer 2020 zu Sanierungsmassnahmen aufgefordert.  \n\nDer neue Leitfaden «Gestaltungsgrundsätze bei Solaranlagen» richtet sich als Planungs- und Beurteilungs-\n\nhilfe an Bauwillige, Planende und die zuständigen Bewilligungsbehörden. \n\nDie Feldaufnahmen zur Überprüfung der privaten provisorisch geschützten Quellen wurden im Herbst ab-\n\ngeschlossen. Bis Ende Jahr wurden zwei Drittel aller betroffenen Quelleigentümer über den vorgesehenen \n\nSchutzstatus informiert. Bei der Mehrheit der insgesamt 230 überprüften Quellen ist die Entlassung aus der \n\nprovisorischen Grundwasserschutzzone vorgesehen. \n\nIm Rahmen der Zustandserhebung der Appenzeller Fliessgewässer wurde chemisch und biologisch eine \n\ngute bis sehr gute Wasserqualität nachgewiesen. Zu beanstanden waren vereinzelt Schaum- und Schlamm-\n\nablagerungen sowie eine lokal verminderte Durchlässigkeit der Bachsohle. Gesamthaft wurde der ökologi-\n\nsche Gewässerzustand besser beurteilt als 2013. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nKontrolle der Umsetzung umweltrele-\n\nvanter Vorschriften im Garagen und \n\nMalergewerbe \n\nQuote der kontrollierten \n\nBetriebe in % \n\n66  33  66  33 33 � \n\nAufgrund der guten Kontrollresultate der letzten Jahre und dem Ziel einer regionalen Angleichung werden \n\ndie Kontrollintervalle künftig verlängert, im Falle der Baumaler von drei auf fünf Jahre, beim Auto- und \n\nTransportgewerbe von zwei auf drei Jahre. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n95 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’530 1'380 1‘402 1‘472 1‘402 \n\nAnzahl bearbeitete Bau- und Anlagegesuche 414 384 427 420 523 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'035 2'370 2'371 2'489 117 5.0 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'693 3'052 3'050 3'177 128 4.2 \n\n4 ordentlicher Ertrag -658 -682 -678 -689 -10 1.5 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nMehraufwand aufgrund fünfjährlicher Fliessgewässeruntersuchung 42  \n\nMehraufwand für Überarbeitung Gewässerschutzkarte (Bereinigung private Quellen) 28  \n\nRückstellung für Klimabericht 40  \n\n \n\nNettoinvestitionen    170 170 - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nErsatz Software Industrie- und Gewerbekataster 170  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n96 \n\n \n\n540 Amt für Wirtschaft und Arbeit \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Vereinbarung mit dem Bund für die Programmperiode 2020–2023 der Neuen Regionalpolitik konnte \n\nerfolgreich abgeschlossen werden. In den kommenden vier Jahren ist es möglich, nebst der Gewährung \n\nvon Darlehen auch wieder kantonale Projekte in den beiden Schwerpunktthemen «Innovative Wertschöp-\n\nfungssysteme» und «Wachstumsstrategie Tourismus» finanziell zu unterstützen. \n\nDas Konzept zur verstärkten Förderung der Arealentwicklungen wurde plangemäss erstellt; damit nimmt \n\ndiese Aufgabe in der Standortförderung einen zentralen Stellenwert ein. Dank gezielter Kommunikation \n\nnach aussen konnten so bereits neue Projekte initialisiert werden. Die Beurteilung der Projekte auf ihre \n\nErfolgsaussichten hin hat eine stärkere Gewichtung erfahren, wodurch die personellen und finanziellen \n\nRessourcen neu noch zielgerichteter zugeteilt werden können.  \n\nIn Zusammenarbeit mit weiteren kantonalen Amtsstellen wurden im ersten Halbjahr 2019 die Richtlinien \n\ndes Bewilligungsverfahrens und der Anstellungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und vorläufig in die Schweiz \n\naufgenommene Personen überarbeitet, den neuen Rechtsgrundlagen angepasst und implementiert. \n\nDer personelle Ausbau im Arbeitsinspektorat konnte nicht wie geplant umgesetzt werden. Zwar wurde die \n\nVereinbarung mit dem Kanton Appenzell Innerrhoden über die Zusammenarbeit im Vollzug der Aufgaben \n\ndes Arbeitsinspektorates erfolgreich neu verhandelt. Personelle Veränderungen führten aber dazu, dass die \n\nAufstockung um 80 Stellenprozente erst im ersten Quartal 2020 erfolgen wird. Deshalb konnten auch die \n\nVorgaben des Bundes (FlaM-, ASA- und BGSA-Kontrollen) nicht erreicht werden. Zudem stieg der Aufwand \n\nfür die Planbeurteilungen, was zusätzliche personelle Ressourcen band. Die Überprüfung der Vollzugsauf-\n\ngaben im Bereich Arbeitsvermittlung und Personalverleih (AVG) konnte ebenfalls nicht wie geplant vorge-\n\nnommen werden. \n\nDas Handelsregister hat die Umsetzung der elektronischen Datenablage im Berichtsjahr weiter vorange-\n\ntrieben. Bis Ende des ersten Quartals 2020 werden die Statuten und Stiftungsurkunden sämtlicher Gesell-\n\nschaften gescannt und digital abgelegt sein. Zudem wurden die Vorbereitungen für die Modernisierung des \n\nHandelsregisters vorangetrieben (z.B. Einführung des Personenreferenzregisters per 1. März 2020). Weiter \n\nwurden die Arbeiten für die neuen «Global Forum»-Bestimmungen vorbereitet, welche die Abschaffung der \n\nInhaberaktien vorsehen. Anfang 2020 werden rund 500 Unternehmungen angeschrieben, um die Umwand-\n\nlung von Inhaber- in Namenaktien vorzunehmen. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nPflege von Kontakten zu bestehenden \n\nUnternehmen \n\nAnzahl Unternehmensbe-\n\nsuche \n\n20 19 19 20 23 • \n\nErfüllung des in der LV mit dem WBF \n\nfestgelegten Umfangs der Inspekti-\n\nonstätigkeit im Rahmen der FlaM \n\nAbweichung der Anzahl \n\nPersonen- und Betriebs-\n\nkontrollen von der LV \n\nWBF in % \n\n  0 <5 <5 • \n\nZuteilung der festgelegten Ausländer-\n\nkontingente für Drittstaatsangehörige \n\nnach volkswirtschaftl. Prioritäten \n\nAnteil der durch das SEM \n\ngutgeheissener Bewilli-\n\ngungsanträge in % \n\n100 >90 100 >90 93 • \n\nHohe Dienstleistungsqualität im Han-\n\ndelsregister \n\nAnteil der am Tag des \n\nPosteingangs oder am \n\nnächsten Werktag bear-\n\nbeiteten oder eingetrage-\n\nnen Fälle in % \n\n- >90  98 >90 95 • \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n97 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 990 950 910 970 940 \n\nAnzahl Begleitungen von Firmenansiedlungen 55 30 32 30 29 \n\nAnzahl ASA-Kontrollen und Betriebsbesuche gemäss Leistungsver-\n\neinbarung EKAS \n\n101 88 86 102 86 \n\nGesamtzahl der im Handelsregister eingetragenen Unternehmen (AG, \n\nGmbH, Einzelfirmen etc.) \n\n5’110 5'147 5'234 5‘200 5357 \n\nBei den Begleitungen der Firmenansiedelungen handelt es sich nicht einzig um Neuansiedelungen, sondern \n\nauch um Begleitungen bereits ansässiger Betriebe im Rahmen von Betriebserweiterungen, strategischen \n\nErweiterungen oder ähnlichem. \n\nAufgrund der personellen Unterbesetzung im Arbeitsinspektorat konnte die SECO-Vorgabe der ASA-\n\nKontrollen und Betriebsbesuche (EKAS) nicht erfüllt werden. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'000 1'907 1'889 1'901 12 0.6 \n\n3 ordentlicher Aufwand 3'518 3'420 3'481 3'529 48 1.4 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'518 -1'512 -1'593 -1'628 -36 2.2 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nhöhere Beiträge an Dritte für NRP-Projekte 32  \n\nhöhere Entschädigung von Kanton AI für Arbeitsinspektorat -34  \n\n \n\nNettoinvestitionen 236 0 41 0 -41 -100.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n98 \n\n \n\n550 Amt für Landwirtschaft \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nMit der Inbetriebnahme der neuen Komponente des Agrarinformationssystems Agricola (AgriGIS) realisierte \n\ndas Amt einen weiteren Digitalisierungsschritt. Für den Vollzug der Direktzahlungen erfolgt die landwirt-\n\nschaftliche Strukturdatenerhebung Anfang 2020 georeferenziert. Dabei erfassen die Betriebe ihre Flächen-\n\ndaten über eine Webanwendung. \n\nInfolge Strukturwandel nahm die Zahl der Direktzahlungsbetriebe auf 592 Betriebe ab. 132 davon bzw. \n\n22.3 % produzieren biologisch. Die Umstellung auf biologische Produktion ist abhängig von den Absatz-\n\nmöglichkeiten für die Erzeugnisse. Für neu auf Bio umstellende Tierhaltungs- und Milchwirtschaftsbetriebe \n\nist es schwierig, einen Abnehmer für Milch- und Schlachttiere zu finden. Aus diesem Grund stellten im Be-\n\nrichtsjahr kaum Betriebe auf Bio um. \n\nDie Biodiversitätsflächen mit Qualitätsstufe 2 und mit Vernetzung nahmen um 8.7 % zu. Massgeblich war \n\ndie Zunahme der Vernetzungsflächen (mehr als 60 ha bzw. 10 %). Das Amt fördert diese Entwicklung mittels \n\nBiodiversitätsberatungen. Die Zunahme übertraf die Erwartungen. \n\nDie landwirtschaftliche Kreditkasse bearbeitete deutlich mehr Gesuche als im Vorjahr. Aufgrund der tiefen \n\nHypothekarzinsen investierten die landwirtschaftlichen Betriebe in Betriebs- und Wohngebäude. Dabei \n\nwerden zum Teil sehr hohe Verschuldungen eingegangen. Die Kreditkasse verlangt, dass die Tragbarkeits-\n\nrechnungen 4 % Reserven für steigende Zinsen ausweisen. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nZunahme der Biodiversitätsförderflä-\n\nchen \n\nBiodiversitätsflächen Q2 \n\nund Vernetzung (ha) \n\n840 869 900.5 885 979 � \n\nHohe Qualität der DZ-\n\nBerechnungsgrundlagen \n\nAnzahl Rekurse gegen \n\nDirektzahlungsverfügungen \n\n2 1 2 <5 2 � \n\nAufwand für Rodung des «Drüsigen \n\nSpringkrauts» nimmt ab \n\nAnzahl Stunden pro Jahr 616 360 310 340 259 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 940 976 954 997 982 \n\nAnzahl landw. Betrieb mit Direktzahlungen aufgrund ÖLN 509 485 469 480 460 \n\nAnzahl landw. Betriebe mit Direktzahlungen Bio 111 118 132 132 132 \n\nAnzahl Entscheide für Investitionshilfen 37 36 29 40 52 \n\nAnzahl Bodenrechtsentscheide 89 102 87 100 93 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n99 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 2'375 2'484 2'687 2'699 12 0.5 \n\n3 ordentlicher Aufwand 39'243 39'337 39'304 39'670 367 0.9 \n\n4 ordentlicher Ertrag -36'868 -36'853 -36'617 -36'971 -354 1.0 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAbweichungen bei Aufwand und Ertrag hauptsächlich aufgrund von durchlaufenden Beiträgen (Direkt-\n\nzahlungen) \n\n  \n\n \n\nNettoinvestitionen 911 643 925 888 -37 -4.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n100 \n\n \n\n560 Öffentlicher Verkehr \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie beiden Kantone Appenzell Ausserrhoden und St.Gallen haben Ende 2019 die Bahnstudie zur Überprü-\n\nfung der Appenzeller Zahnradbahnen Gais–Altstätten, Rorschach–Heiden und Rheineck–Walzenhausen \n\nauf fachlicher Ebene abgeschlossen und die politische Diskussion in der Begleitgruppe begonnen. Geprüft \n\nwurden Varianten zum heutigen Bahnbetrieb, die von der Optimierung der heutigen Angebote über die \n\nErschliessung mit Bussen bis hin zur Umstellung auf einen automatischen Bahnbetrieb reichen. 2020 folgen \n\ndie Abstimmung mit dem Bundesamt für Verkehr und die Entscheide in den beiden Regierungen. \n\n2019 fanden weitere Sitzungen der öV-Regionalgruppe statt, die den Informationsfluss zwischen der öV-\n\nFachstelle und den Gemeinden sowie den Nachbarkantonen und Transportunternehmen verbessert haben. \n\nSo ist die mit dem öV-Konzept 2018–2022 neu gegründete öV-Regionalgruppe zu einem institutionalisierten \n\nGefäss für Abstimmungen im Fahrplanverfahren und der Lancierung von Planungen geworden. \n\nDas öV-Angebot konnte auf das Fahrplanjahr 2019 in Übereinstimmung mit den Zielen des öV-Konzepts \n\nausgebaut werden. So wurde einerseits die Linie zwischen St.Gallen–Teufen zum ¼-Stundentakt in den \n\nHauptverkehrszeiten verdichtet und anderseits ein neues Konzept im Appenzeller Vorderland mit Zusatz-\n\nkursen auf einigen Linien umgesetzt. \n\nDas Jahr war auch geprägt durch die Offertverhandlungen mit den Transportunternehmen für die Fahrplan-\n\njahre 2020/2021. Zu längeren Verhandlungen kam es insbesondere mit PostAuto Region Ostschweiz. \n\nGrund waren die neuen Kalkulationsgrundlagen für die Berechnung der Offerten, die im Nachgang zum \n\n«Postautoskandal» je nach Kanton zu unterschiedlichen Ergebnissen führten. Für Appenzell Ausserrhoden \n\nstiegen dabei die Abgeltungen, was der gültigen Zielvereinbarung 2018–2021 widersprach. Letztlich konnte \n\naber die Einhaltung der Zielvereinbarung erreicht werden. Dies gelang dank Kosteneinsparungen durch \n\nEffizienzsteigerungen im Fahrzeugeinsatz, die PostAuto realisieren konnte. Um die Kosten auch in den \n\nnächsten Jahren im Griff zu haben, möchten die Kantone Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Appenzell \n\nInnerrhoden für die Jahre ab 2022 eine weitere Zielvereinbarung mit PostAuto abschliessen. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nEffizienzsteigerung Bahnen (Schmal-\n\nspur) \n\nKostendeckungsgrad in % 49.3 49.4 44.4 41.1 *  \n\nEffizienzsteigerung Bus Kostendeckungsgrad in % 41.4 39.4 43.8 41.8 *  \n\nEffizienzsteigerung Bahnen (Normal-\n\nspur) \n\nKostendeckungsgrad in % 54.3 52.7 55.3 57.1 *  \n\n* Die IST-Werte 2019 liegen erst Mitte 2020 vor. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbgeltungen RPV (Bund und Kanton) (TCHF) 16’219 16'125 17‘350 18‘289 18‘603 \n\nProduktive Kilometer (1'000 km) 2’822 2'783 2‘822 2‘885 * \n\nAnzahl beförderte Fahrgäste (1'000 km) 5’737 5'755 5‘755 5‘764 * \n\nErlös pro prod. Kilometer (CHF) 7.19 7.30 7.51 7.50 * \n\nKosten pro prod. Kilometer (CHF) 13.93 14.40 14.58 14.49 * \n\n* Die IST-Werte 2019 liegen erst Mitte 2020 vor. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n101 \n\n \n\nAufgrund von Angebotsausbauten stiegen die produktiven Kilometer von 2018 auf 2019 um rund 3 % \n\n(Planwerte) und die Abgeltung um rund 6.5 %. Grund für die Abgeltungssteigerung sind einerseits die Kosten \n\nfür den Angebotsausbau und anderseits die gestiegenen Kosten wegen der Modernisierung der Fahrzeug-\n\nflotte der Appenzeller Bahnen (AB). Das wirkte sich auch auf den Kostendeckungsgrad aus, der bei der AB \n\nvon 44.4 % auf 40.4 % gesunken ist. Zu erwarten ist aber, dass die Erlöse dank der Modernisierung in den \n\nnächsten Jahren überproportional steigen werden, was sich bei gleich bleibenden oder nur leicht steigenden \n\nKosten positiv auf den Kostendeckungsgrad auswirken wird. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 4'359 4'360 4'446 5'144 698 15.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 9'447 9'546 10'999 11'255 255 2.3 \n\n4 ordentlicher Ertrag -5'088 -5'186 -6'553 -6'111 442 -6.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nhöhere Abgeltungen an Transportunternehmen 196  \n\nhöhere Abschreibungen Investitionsbeiträge 106  \n\nWegfall a.o. Rückerstattung Abgeltungen Postauto 653  \n\na.o. Darlehensrückzahlung AB -295  \n\n \n\nNettoinvestitionen 4'603 3'689 3'284 2'638 -646 -19.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nhöhere Beiträge Bahninfrastrukturfonds (BIF) 117  \n\ntiefere Beiträge DML -688  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n102 \n\n \n\n590 Spezialfinanzierungen und Fonds \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 0 0 0 0 0 - \n\n3 ordentlicher Aufwand 31'807 32'473 30'290 32'860 2'570 8.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag -30'012 -32'816 -33'048 -34'257 -1'209 3.7 \n\n9 Abschluss Spezialfinanzierungen, Fonds im EK -1'795 343 2'759 1'397 -1'362 -49.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAnstelle eines budgetierten Aufwandüberschusses resultierte ein Ertragsüberschuss. \n\nWegen des milden Winters wurde im Strassenbau bis vor Weihnachten gearbeitet. \n\nUmschichtungen in Projektportfolio zwischen IR und ER führen zu Änderung in Gemeindebeiträgen. \n\n  \n\n \n\nNettoinvestitionen 9'897 13'322 8'715 10'712 1'997 22.9 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nUmschichtungen in Projektportfolio zwischen IR und ER \n\nWegen des milden Winters wurde im Strassenbau bis vor Weihnachten gearbeitet. \n\nAktivierung Projektierungskosten Bahnhofkreisel Herisau \n\nBelastung Strassenbauprojekt mit abgebrochener Liegenschaft Restaurant Scheidweg, Mooshalde \n\nWaldstatt \n\n  \n\n \n\n5900 Strassenrechnung \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie geplanten Objekte im Strassenbau konnten bis auf zwei Ausnahmen ohne nennenswerte Abweichungen \n\numgesetzt werden. Dabei wurden für vier Objekte Vereinbarungen über die Mitfinanzierung durch das \n\nAgglomerationsprogramm abgeschlossen. Wegen fehlender Kapazitäten und Einsprachen nicht gestartet \n\nwurden die Erneuerung der Battenhausstrasse in Teufen, die Sanierung zweier Fussgängerübergänge auf \n\nder Stossstrasse in Gais sowie die Ortsdurchfahrt Schwellbrunn. Kurz vor Weihnachten konnte der Ausbau \n\ndes «Winkler Stichs» mit einem Rad- und Gehweg zwischen Herisau und St.Gallen–Winkeln im Rohbau \n\nabgeschlossen werden. Die Baustelle war sehr gut organisiert. Trotz hohem Verkehrsaufkommen kamen \n\ndie Bauarbeiten planmässig voran und der Verkehr konnte fast immer zweispurig fliessen. \n\nBei der Ortsdurchfahrt Teufen konnte der Kostenteiler zwischen Bahn, Kanton und Gemeinde auf Stufe \n\nProjektoberleitung festgelegt werden.  \n\nNach der Schneeschmelze drohte bei der Schneeabladestelle Walke in Herisau das Fundament einer \n\ngrossen Stützmauer abzurutschen. Sofortmassahmen und eine umfassende zusätzliche Sicherung mit \n\nAnkern konnten grösseren Schaden abwenden. Die Arbeiten kosteten rund CHF 360'000 und konnten kurz \n\nvor Winterbeginn abgeschlossen werden. \n\nDie Prüfung der Verhältnismässigkeit des behindertengerechten Umbaus der Bushaltestellen entlang der \n\nKantonsstrassen wurde im Spätherbst abgeschlossen. 19 Gemeinden erhielten die Prüfergebnisse und \n\neinen Vorschlag für das weitere Vorgehen zur Stellungnahme. Die Gemeinde Herisau führte die Prüfung \n\nselbständig durch. \n\nBei den Strassenlärmsanierungsprojekten der 2. Generation startete die Umsetzung der vorgesehenen \n\nLärm- und Schallschutzmassnahmen. Die Umsetzung ist weiterhin zeitkritisch. Für fünf Gemeinden wurden \n\ndie Verfügungen versandt. Insgesamt nahmen nur wenige Liegenschaftseigentümer das Angebot des \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n103 \n\n \n\nKantons für eine Mitfinanzierung von Schallschutzfenstern in Anspruch; die budgetierten Mittel wurden bei \n\nweitem nicht ausgeschöpft.  \n\nDie veraltete Access-Strassendatenbank wurde durch das zeitgemässe Programm LOGO ersetzt. Die Auf-\n\nschaltung des Programms und die Schulung der Mitarbeitenden verliefen ohne Schwierigkeiten. Alle rele-\n\nvanten Strassendaten stehen jetzt auch grafisch und nicht nur tabellarisch zur Verfügung. \n\nZur Förderung des Langsamverkehrs wurden verschiedene Projekte unterstützt. Viel mediale Aufmerksamkeit \n\nerhielt die Installation von drei öffentlichen Veloflickstationen in Herisau, Gais und Heiden. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nBetriebskostenauswertung (Aufwand-\n\nvergleich) betrieblicher Unterhalt \n\nrealistisch eingebettet in Vergleich \n\nunter den Ostschweizer Kantonen \n\n(Kostenrechnung, müllerchur)  \n\nKenngrössen betrieblicher \n\nUnterhalt (Winterdienst, \n\nReinigung, Grünpflege, \n\nUnfalldienst, techn. Dienst \n\netc.) (CHF pro km) \n\n33'043 36'845 31'701 35‘000 *  \n\nRealisierung der politisch verabschie-\n\ndeten Ausbauten (Strassenbaupro-\n\ngramm) \n\nLaufmeter Ausbauten \n\nKantonsstrassennetz, \n\nObjektliste Strassenbau-\n\nprogramm (m) \n\n3'635 4'225 2‘593 4‘000 2‘468 � \n\nErhalt der Substanz des Kantons-\n\nstrassennetzes inkl. der Kunstbauten \n\nLaufmeter Werterhaltung \n\nKantonsstrassennetz, \n\nObjektliste aller Strassen-\n\nbauvorhaben (m) \n\n5'538 \n\n \n\n6'434 5‘038 7‘500 5‘715 � \n\n* Die Betriebskostenauswertung wird mit den Daten mehrerer Kantone durch denselben Auftragnehmer \n\nerbracht und liegt immer erst im 2. Quartal des Folgejahres vor. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nRealisierte Kilometer im Verhältnis zu Sollwert von 9.12 km/Jahr 0.61 0.71 0.55 0.80 0.62 \n\nAufgelaufene Kosten betrieblicher Unterhalt (Winterdienst, Reinigung, \n\nGrünpflege, Unfalldienst, techn. Dienst) im Verhältnis zum Sollwert \n\nvon CHF 35’000/km \n\n0.94 1.05 0.95 0.95 * \n\n* Die Betriebskostenauswertung wird mit den Daten mehrerer Kantone durch denselben Auftragnehmer \n\nerbracht und liegt immer erst im 2. Quartal des Folgejahres vor. \n\n \n\n5901 Energiefonds \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nNachdem die Zusicherungen von Förderbeiträgen aus dem Förderprogramm Energie 2018–2020 im Vorjahr \n\nstieg, wurden diese im Berichtsjahr nun ausbezahlt und rechnungswirksam. \n\nBeim Gebäudeprogramm, das von Bund und Kanton finanziert wird, haben die bewilligten Fördermittel trotz \n\nleichter Zunahme der bewilligten Beitragsgesuche abgenommen. Der Rückgang beträgt bei den Gebäude-\n\nhüllen knapp 30 %, bei der Haustechnik (Heizungen etc.) rund 10 %. Im Gegensatz dazu erfreut sich die \n\nrein kantonale Förderung von Batteriespeichern für Photovoltaikanlagen nach wie vor einer sehr grossen \n\nNachfrage. Es wurden rund CHF 270‘000 zugesichert. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n104 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nVerbrauchsreduktion fossile Energie \n\nim Gebäudebereich mittels Gebäu-\n\ndehüllensanierungen \n\neingesparte fossile Ener-\n\ngiemenge im Gebäudebe-\n\nreich (GWh/Jahr) \n\n1.6 1.6 1.1 1.0 1.4 � \n\nSubstitution fossile Energie im Ge-\n\nbäudebereich mittels Einsatz von \n\nerneuerbarer Wärmeproduktion \n\nerneuerbar produzierte \n\nWärmeenergie; geförderte \n\nHeizungen (GWh/Jahr) \n\n1.5 1.6 1.9 1.6 1.9 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nSumme der ausbezahlten Beiträge zur Förderung der erneuerbaren \n\nEnergien und der Energieeffizienz (TCHF) \n\n198 206 277 200 327 \n\nSumme der ausbezahlten Beiträge für die energetische Gebäudesan-\n\nierung (TCHF) \n\n824 868 931 1'300 1'360 \n\n \n\n5902 Gewässerschutz \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nSeit Ende November wird das Abwasser aus den Gemeinden Trogen und Wald auf die Kläranlage des \n\nAbwasserverbands Altenrhein geleitet. Mit dem Umbau der ehemaligen Kläranlage des Abwasservers-\n\nbands Trogen–Wald werden die Anschlussprojekte im Goldachtal 2020 abgeschlossen. Der Ausbau der \n\nKläranlage Aueli, Waldstatt, zur Steigerung der Reinigungsleistung konnte im Sommer im Rahmen des \n\nKostenvoranschlags abgeschlossen werden. Weiter wurde das wichtigste Regenrückhaltebecken in der \n\nGemeinde Herisau mit einem Feinrechen und Messtechnik ausgerüstet. Damit wird die Belastung der Glatt \n\nbei Regenereignissen weiter gesenkt. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nAnschluss von Kläranlagen an regio-\n\nnale Anlagen  \n\nAnzahl der verbleibenden \n\nAnlagen \n\n14 12 11 10 10 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\neingeleitete Schmutzfracht total (t) 218 214 282 212 204 \n\neingeleitete Schmutzfracht in AR-Gewässer (t) 163 157 134 155 138 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n105 \n\n \n\n5903 Abfall (Spezialfinanzierung) \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nIm Berichtsjahr wurden die Schiessanlagen in Urnäsch (50 m) und Wolfhalden (300 m) saniert. Der tech-\n\nnische Bericht zur Deponieplanung wurde über den Abfallfonds finanziert. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nSanierung belasteter Böden Anzahl sanierte Schiess-\n\nanlagen \n\n2 0 1 2 2 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nsanierte Fläche (m2) 1'260 0 3‘520 2‘600 2‘300 \n\n \n\n5905 Fischereifonds \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Untersuchung der Fischbestände im Kanton wurde zusammen mit der periodischen Fliessgewässer-\n\nuntersuchung durchgeführt und über den Fischereifonds finanziert. Die Beurteilung schwankt von mässig \n\nbis sehr gut und zeigt – mit punktuellen Verbesserungen – ein ähnliches Bild wie 2013. \n\nIn der Glatt bei Herisau verendeten auf einer Strecke von über acht Kilometern viele Fische. Ursache dafür \n\nwaren undichte Verbindungsleitungen von Jauchegruben. Da der Verursacher feststeht, belastet der fische-\n\nreiliche Schaden den Fonds nicht. \n\n \n\n5906 Agrarfonds \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDas Förderungskonzept für kantonale Strukturverbesserungen definiert die Massnahmen, für die Agrar-\n\nfondsdarlehen gewährt werden können. Im Oktober genehmigte der Kantonsrat das Förderungskonzept für \n\ndie Periode 2020–2024. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nSumme der ausgeliehenen Darlehen (MCHF) 2.317 2.2 1.9 2.4 2.18 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n106 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nDepartement Inneres und Sicherheit\n\nDas neu formierte, professionell ausgebildete Drohnenteam des Ausserrhoder Zivilschutzes ist im Berichtsjahr mit \nweit herum beachtetem Erfolg gestartet.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n108 \n\n \n\n8 Departement Inneres und Sicherheit \n\n8.1 Jahresrückblick \n\nNachdem bis zum Frühjahr 2019 Alternativen zur Machbarkeitsstudie «Neubau der Strafanstalt Gmünden» \n\ngeprüft worden sind, beschloss der Regierungsrat Ende April, die Variante «Neubau light» weiterzuverfolgen. \n\nDies bedeutet, dass vom heutigen Ensemble der Gefängnisse Gmünden das rote Haus und das kantonale \n\nGefängnis bestehen bleiben und ein Neubau für die anderen Gebäude erstellt werden soll. Der Regierungs-\n\nrat beauftragte nach weiteren Abklärungen im September das Amt für Immobilien, in Zusammenarbeit mit \n\ndem Departement Inneres und Sicherheit ein Wettbewerbsverfahren durchzuführen. \n\nDie Teilrevision des Assekuranzgesetzes konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Per 1. Januar 2020 \n\nwird die Teilrevision in Kraft gesetzt; gleichzeitig mit der revidierten Assekuranzverordnung. Als Folge der \n\nGesetzesrevision ist neu der Regierungsrat und nicht mehr der Kantonsrat Verordnungsgeber. In diesem \n\nZusammenhang erliess der Regierungsrat erstmals auch eine Entschädigungsverordnung für die Mitglieder \n\ndes Verwaltungsrates der Assekuranz.  \n\nDie Teilrevision des Datenschutzgesetzes musste entgegen der ursprünglichen Planung vorgezogen werden, \n\nweil für die Übernahme der Richtlinie (EU) 2016/680 eine Umsetzungsfrist von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt \n\nder Notifikation durch die Europäische Union gilt. Das kantonale Datenschutz-Kontrollorgan wechselte auf \n\ndie neue Amtsdauer ab 1. Juni hin. Die Gesetzesvorlage wurde in der Folge in Zusammenarbeit mit dem \n\nneuen Datenschutz-Kontrollorgan nochmals überarbeitet, was zu einer Verzögerung führte. \n\n8.2 Sach- und Terminplanung \n\nBezeichnung des Vorhabens 2019 \n\nT\ner\n\nm\nin\n\ne \n\nK\nos\n\nte\nn  \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 \n\nRegistergesetz           \t  � � \n\nPolizeigesetz, Totalrevision             � � \n\nGeldspielkonkordat       �      � � \n\nDatenschutzgesetz; Teilrevision             � � \n\nSpiel- und Lotteriegesetzgebung             � � \n\nKantonale Volksinitiative «Starke Ausserrhoder Gemeinden»             � � \n \nΟ  RRB �  RRB Vernehmlassung �  RRB 1. Lesung    �  RRB 2. Lesung �  Volksabstimmung \n\n�  KRB     �  KRB 1. Lesung    �  KRB 2. Lesung \t  Inkraftsetzung \n\n \n� Die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP wurden eingehalten. \n\n� Zusätzliche Anstrengungen waren notwendig, um die Termine resp. die Kosten gemäss vorletztem AFP einzuhalten. \n\n� Der Terminplan resp. das Budget gemäss vorletztem AFP wurden signifikant überschritten. \n\n \n\nDer Entwurf des Polizeigesetzes wurde in Zusammenarbeit mit dem Rechtsdienst der Kantonskanzlei \n\ngrundlegend überarbeitet. Dies und dringendere andere Gesetzgebungsprojekte wie die Teilrevisionen des \n\nDatenschutzgesetzes und des Assekuranzgesetzes führten zu einer markanten Verzögerung im Gesetzge-\n\nbungsprozess.  \n\nDas Geldspielkonkordat konnte vom Regierungsrat am 20. Juni zuhanden des Kantonsrates verabschiedet \n\nwerden. Aus organisatorischen Gründen konnte die Behandlung im Kantonsrat aber nicht mehr im 2019 \n\nerfolgen. \n\nSpiel- und Lotteriegesetzgebung: siehe unter 600 Departementssekretariat DIS. \n\nDie Frage des Gegenvorschlags zur kantonalen Volksinitiative «Starke Ausserrhoder Gemeinden» wurde \n\nvon den Arbeiten der Verfassungskommission abhängig gemacht.  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n109 \n\n \n\n8.3 Ämter des Departements Inneres und Sicherheit \n\n600 Departementssekretariat DIS \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Strukturen der Gemeinden sind Gegenstand der Diskussionen im Rahmen der Totalrevision der Kantons-\n\nverfassung. Eine Arbeitsgruppe hat sich mit den künftigen Strukturen im Grundbuchwesen befasst. Zu einer \n\nmöglichen Stossrichtung soll eine Vernehmlassungsvorlage ausgearbeitet werden; die entsprechenden \n\nArbeiten haben sich im Berichtsjahr verzögert. Ebenfalls verzögert haben sich geplante Abklärungen zu \n\nFragen der künftigen Organisation im Erbschaftswesen. \n\nZur Umsetzung des neuen Bundesgesetzes über die Geldspiele war im Rahmen der Totalrevision der kan-\n\ntonalen Spiel- und Lotteriegesetzgebung zunächst der Erlass einer vorläufigen Verordnung geplant. Eine \n\nBesprechung mit den betroffenen Departementen und der Kantonskanzlei im Mai ergab, dass dem regula-\n\ntorischen Handlungsbedarf besser in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren begegnet werden kann. \n\nNach rund 25-jähriger Tätigkeit als Datenschutz-Kontrollorgan verzichtete Rechtsanwalt Urs Glaus im Hin-\n\nblick auf die neue Amtsdauer 2019–2023 auf eine Wiederwahl. Als Nachfolger wählte der Kantonsrat \n\nRechtsanwalt Stefan Gerschwiler.  \n\nIm Bereich des Straf- und Massnahmenvollzugs stiegen die Fallzahlen erneut an. So wurden im Berichts-\n\njahr 18 % mehr Fälle erledigt als im Vorjahr. Die im Vorjahr neu eingeführten besonderen Vollzugsformen \n\nhaben sich bewährt: Die gemeinnützige Arbeit erweist sich nach wie vor als geeignete Alternative zur Frei-\n\nheitsstrafe, insbesondere bei sehr kurzen Strafen. Für die Vollzugsform der elektronischen Überwachung \n\n(Electronic Monitoring) war die Nachfrage mit zwei Fällen wiederum tief. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nFristgerechte Erledigung und voraus-\n\nschauende Planung bei Geld- und \n\nGefängnisstrafen sowie bei Mass-\n\nnahmefällen. \n\nAnteil fristgerechter Erle-\n\ndigungen (Vollstre-\n\nckungsverjährung tritt \n\nnicht ein) in % \n\n100 100 100 100 100 � \n\nAusgenommen sind diejenigen Fälle, in denen die Sanktion wegen unbekannten Aufenthalts der verurteilten \n\nPerson nicht vollzogen werden konnte. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 470 520 520 520 505 \n\nAnzahl verfasster Mitberichte und Vernehmlassungen 32 33 43 32 42 \n\nAnzahl parlamentarischer Vorstösse 2 1 2 2 2 \n\nAnzahl pendente Rekurse vom Vorjahr 5 7 10 7 11 \n\nAnzahl eingehende Rekurse 42 45 64 40 34 \n\nAnzahl erledigte Rekurse 40 42 63 40 37 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n110 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'438 1'504 1'464 1'556 91 6.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand 1'588 1'681 1'651 1'725 74 4.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag -150 -177 -186 -169 17 -9.2 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nUmgliederung Honorar für Datenschutzbeauftragen von 010 Kantonsrat 56  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n111 \n\n \n\n610 Amt für Inneres \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nAm 1. Januar trat das revidierte Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer in Kraft, das gleich-\n\nzeitig in Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration umbenannt wurde. \n\nAm 1. März folgte die Neustrukturierung im Asylbereich mit entsprechender Revision des Asylgesetzes. Die \n\nUmsetzung der beiden Gesetzesrevisionen verlief problemlos. \n\nDie Anzahl Verfügungen zur Eintragung von Auslandereignissen in das Schweizerische Personenstands-\n\nregister betreffend den Personenstand von Bürgerinnen und Bürgern oder Einwohnerinnen und Einwohnern \n\nvon Appenzell Ausserrhoden nahm leicht zu. Das am 1. Januar 2018 in Kraft getretene neue Bundesgesetz \n\nüber das Schweizer Bürgerrecht wirkte sich auf die Geschäftslast aus. Die Bewerbenden für eine erleichterte \n\nEinbürgerung müssen nun ebenfalls zu einem persönlichen Gespräch und einem Test über die staatskund-\n\nlichen Kenntnisse eingeladen werden. Dieser Mehraufwand konnte mit den bestehenden personellen Res-\n\nsourcen bewältigt werden. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nKorrekte und rasche Erledigung der \n\nausländerrechtlichen Bewilligungsge-\n\nsuche \n\nAnteil der bearbeiteten \n\nGesuche innerhalb von 20 \n\nTagen in % \n\n90 90 98 >90 95 � \n\nRasche Registrierung der Asylsu-\n\nchenden und Ausstellung der Auslän-\n\nderausweise N nach Erhalt der Zu-\n\nweisungsakten des SEM \n\nAnteil der registrierten \n\nPersonen und ausgestell-\n\nten Ausländerausweise N \n\ninnerhalb einer Woche (5 \n\nArbeitstage) in % \n\n95 90 90 >90 87 � \n\nZeitgerechte Bearbeitung der Einbür-\n\ngerungsgesuche/-fälle \n\nAnteil der innerhalb von 4 \n\nMonaten formell und ma-\n\nteriell geprüften Gesuche \n\nzur Weiterleitung an \n\nGemeinde und Bund in % \n\n90 90 90 >90 90 � \n\nZeitgerechte Prüfung der zivilstands-\n\namtlichen Gesuche \n\nAnteil der innerhalb von 4 \n\nMonaten geprüften Ge-\n\nsuche mit Verfügung in % \n\n90 90 90 >90 90 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 580 550 550 550 550 \n\nStändige ausländische Wohnbevölkerung  \n\n(in %) \n\n8’463 \n\n(15.5) \n\n8'575 \n\n(15.5) \n\n8‘619 \n\n (15.6) \n\n8‘760 \n\n(15.7) \n\n8‘796 \n\n(15.9) \n\nAnzahl Zuweisungen im Asylbereich 110 102 89 140 30 \n\nAnzahl Bürgerrechtsgesuche 54 63 59 60 64 \n\nAnzahl zivilstandsamtliche Auslandereignisse 460 468 452 450 488 \n\nDie Anzahl der in der Schweiz eingereichten Asylgesuche war wesentlich tiefer als vom Staatssekretariat \n\nfür Migration SEM prognostiziert. Ausserdem trat am 1. März die Neustrukturierung im Asylbereich in Kraft, \n\ndie ebenfalls einen Einfluss auf die Asylzuweisungen hatte. Dadurch sank die Anzahl der Zuweisungen von \n\nAsylsuchenden an den Kanton unvorhersehbar stark. \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n112 \n\n \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 352 406 516 431 -85 -16.4 \n\n3 ordentlicher Aufwand 931 913 1'006 968 -37 -3.7 \n\n4 ordentlicher Ertrag -580 -507 -490 -537 -48 9.7 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nTiefere Ausschaffungshaftkosten -41  \n\nMehrertrag Rückvergütung Ausreisekosten -60  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n113 \n\n \n\n620 Strassenverkehrsamt \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nAuf Beginn des Berichtsjahres wurde das Reparaturbestätigungsverfahren (RBV) eingeführt. Werden im \n\nRahmen einer Fahrzeugprüfung Mängel festgestellt, kann deren Instandstellung neu durch Fachbetriebe \n\nmit RBV-Berechtigung geprüft und bestätigt werden. Für die Kundschaft entfällt die zusätzliche Fahrt zur \n\nPrüfstelle des Strassenverkehrsamts (StVA). Ende Dezember besassen 23 Garagenbetriebe im Kanton die \n\nRBV-Berechtigung. Die gegenseitige Anerkennung von RBV-Berechtigungen zwischen dem StVA St.Gallen \n\nund dem StVA Appenzell Ausserrhoden trägt dem grenzüberschreitenden Kundenverkehr Rechnung. \n\nAls Grundlage für die Projektierung einer neuen Prüfstelle wurde in Zusammenarbeit mit dem Amt für \n\nImmobilien und der Abteilung Raumentwicklung eine ausführliche Standortevaluation durchgeführt. \n\nEntsprechend der Zielsetzung für das Berichtsjahr hat das StVA im Rahmen der eStrassenverkehrsamt-\n\nStrategie weitere Digitalisierungsmassnahmen umgesetzt. Der Webauftritt des Amtes wurde neu strukturiert \n\nund ein Online-Schalter eingeführt. Die Homepage wird als Informations- und Kommunikationskanal stark \n\ngenutzt. Das Ziel der Einbettung eines Kundenportals in den Webauftritt des Amtes konnte aufgrund tech-\n\nnischer Schwierigkeiten (Erfordernis einer Softwareanpassung) noch nicht erfüllt werden. \n\nAuf Anfang Jahr 2019 sind erste Neuerungen aus der Revision der Führerausweisvorschriften (OPERA-3) \n\nin Kraft getreten. Diese hatten unter anderem die Erhöhung des Alters der medizinischen Kontrollpflicht für \n\nSenioren von 70 auf 75 Jahre zur Folge. Zudem wird seit 1. Februar auf den Automateneintrag im Führer-\n\nausweis verzichtet. Alle Umstellungen erfolgten entsprechend der Zielsetzung problemlos. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nSorgfältige Sachverhaltsermittlungen \n\nund rechtliche Erwägungen garantie-\n\nren den Bestand der verfügten Admi-\n\nnistrativmassnahmen. \n\nAnteil der letztinstanzlich \n\ngutgeheissenen Be-\n\nschwerden gegen Admi-\n\nnistrativmassnahmen im \n\nVerhältnis zu allen Verfü-\n\ngungen in % \n\n0 0 0 <0.2 0 � \n\nJährliche Kontrollen: Die gesetzlichen \n\nVorgaben in Bezug auf den Verzug \n\nder periodischen Fahrzeugprüfungen \n\nwerden eingehalten. \n\nRückstand bei Fahr-\n\nzeugen mit jährlichem \n\nPrüfungsintervall (in \n\nMonaten) \n\n0 0 0  0 0 � \n\nPeriodische Kontrollen: Die gesetz-\n\nlichen Vorgaben in Bezug auf den \n\nVerzug der periodischen Fahrzeug-\n\nprüfungen werden eingehalten. \n\nRückstand bei Personen-, \n\nLieferwagen und Klein-\n\nbussen (in Monaten) \n\n12 11 10  9 10 � \n\nElektronische Rechnungsstellung ist \n\numgesetzt mit steigender Nutzungs-\n\nhäufigkeit. \n\nSteigerung des Anteils \n\nder elektronisch zuge-\n\nstellten Steuer- und Ge-\n\nbührenrechnungen in % \n\n0 k.A. 25 15 12 � \n\nDie Rückstände der periodischen Kontrollen bleiben im Berichtsjahr im Rahmen der Zielsetzung. Entgegen \n\nder Planung haben sich leicht weniger Personen für die elektronische Rechnungsstellung angemeldet. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n114 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’560 1'460 1‘460 1‘465 1‘464 \n\nFahrzeugbestand 47’189 46'986 47‘367 48‘000 47‘712 \n\nAnzahl Führerprüfungen 1’378 1'375 1‘376 1‘400 1‘443 \n\nAnzahl ADMAS 1’019 994 1‘034 1‘000 1‘176 \n\nAnzahl Fahrzeugprüfungen 11’631 11‘319 13‘107 13‘000 13‘080 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -813 -615 -668 -806 -138 20.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'697 2'697 2'858 2'730 -128 -4.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag -3'510 -3'312 -3'526 -3'537 -11 0.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nSystemwechsel bei Rechnungsabgrenzung der Sachversicherungsprämien im 2018 -50  \n\nTiefere interne Verrechnungen für Raumkosten und Mobiliar -46  \n\n \n\nNettoinvestitionen 143 102 49 0 -49 -100.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n115 \n\n \n\n630 Amt für Militär und Bevölkerungsschutz \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDas Notstromprojekt «Rotes Telefon» (Aufrechterhaltung der telefonischen- und elektronischen Führungs-\n\nfähigkeit zwischen den Gemeindeführungsstäben und dem Kantonalen Führungsstab) konnte zusammen \n\nmit der ARI in allen Ausserrhoder Gemeinden eingerichtet werden. Der Rollout der Hilfsmittel (Aggregate, \n\nspeziell konfigurierten Telefone und Rechner) hat begonnen und wird im Jahre 2020 abgeschlossen werden.  \n\nIm November konnte eine Vereinbarung «Ostschweizer Koordinationsprozess in bevölkerungsschutz-\n\nrelevanten Lagen» unterzeichnet werden. Diese definiert Prozesse und Führungstätigkeiten unter den \n\nKantonalen Führungsstäben. Die Anforderungen und Herausforderungen an einen resilienzorientierten \n\nBevölkerungsschutz haben stark zugenommen, ohne dass der Personalbestand im Amt adäquat angepasst \n\nwurde. Entsprechend sind dessen Leistungen zunehmend reaktiv geprägt.  \n\nDas überarbeitete Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz des Bundes hält an der Schutzraumplanung \n\nund -kontrolle sowie der Zuteilungsplanung fest. Das dazu nötige und seit rund zwanzig Jahre laufende \n\nEDV-System muss abgelöst werden. Zusammen mit der GEOINFO wird eine geobasierte Software entwi-\n\nckelt. Diese Arbeiten haben im Berichtsjahr begonnen. \n\nMit der Umsetzung des Projekts «Weiterentwicklung der Armee» ist auch der Bereich Wehrpflichtersatz \n\nschwieriger und komplizierter geworden. Eine umfassende Revision durch die Eidgenössische Steuerver-\n\nwaltung attestierte der zuständigen Abteilung eine gute Note.  \n\nDie Zielsetzungen für das Berichtsjahr wurden erreicht. Der Kantonale Führungsstab hat die gesamt-\n\nschweizerische Sicherheitsverbundsübung 19 (SVU 19) zum Anlass genommen, um die im Jahre 2018 neu \n\nskizzierte Aufbauorganisation des Kantonalen Führungsstabs zu überprüfen. Anhand des Schlussberichts \n\nSVU 19 wird der Regierungsrat im Jahre 2020 beraten, ob die vom Kernstab ausgearbeitete Aufbauorgani-\n\nsation umsetzbar ist.  \n\nDie «Gefahren- und Risikoanalyse AR2020» ist abgeschlossen. Diese Grundlagenarbeit ist wegweisend für \n\nkünftige Schulungen und Übungen aller Führungsstäbe und Partnerorganisationen im Kanton. Sie kann für \n\ndie ebenfalls als Zielsetzung vorgesehene Defizitanalyse dienen.  \n\nAls Folge der Standortbestimmung 2018 wurde im Zivilschutz eine Logistikkompanie als Unterstützungs-\n\nelement gebildet. Damit werden die Fahrzeuge, Anlagen und das Material zentral koordiniert. Weitgehend \n\nvereinheitlicht wurden die Weiterausbildungen (Wiederholungskurse) aller Stufen und Bereiche der Kompa-\n\nnien. Die in den Regionen tätigen Einsatzkompanien haben aber im Einsatz weiterhin eine sehr grosse \n\nAutonomie.  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n116 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDie teilnehmenden Stellungs-\n\npflichtigen beurteilen den Orientie-\n\nrungstag mit mind. «gut». \n\nAnteil Zufriedenheit «Gut» \n\nbei Rückmeldungen der \n\nsystematischen Umfrage \n\nbei allen teilnehmenden \n\nStellungspflichtigen in % \n\nk.A. 96.8 96.8 82 100 � \n\nDie Gemeindeführungsstäbe verfügen \n\nüber das Knowhow, um Einsätze \n\neffizient und effektiv leisten zu können. \n\nAnteil der Gemeinde-\n\nführungsstäbe, die alle \n\nzwei Jahre an einer Schu-\n\nlung / Übung teilnehmen \n\nin % \n\n40 80 70 70 80 � \n\nDie Angehörigen des Zivilschutzes \n\nverfügen über das Know-how, um \n\nEinsätze effizient und effektiv leisten \n\nzu können. \n\nAnteil der Schutzdienst-\n\npflichtigen, die mind. \n\n2 Wiederholungskurs-\n\nTage leisten in % \n\n35 35 62 70 68 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1‘520 1‘355 1‘235 1‘290 1‘320 \n\nStammkontrollbestand der im Kanton meldepflichtigen Armee- und \n\nZivilschutzangehörigen \n\n3‘766 3‘700 3‘895 3‘600 3‘990 \n\nErsatzpflichtige Wehrpflichtersatzabgabe 1‘612 1‘600 1‘553 1‘600 1‘411 \n\nAnzahl geleistete Zivilschutztage 5’011 4‘800 3‘522 4‘500 3‘623 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'181 1'284 1'248 1'359 111 8.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 2'526 2'507 2'683 2'685 1 0.1 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'345 -1'223 -1'436 -1'326 110 -7.6 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall Bundesbeitrag für Betrieb Bundesasylzentrum 95  \n\n \n\nNettoinvestitionen 182 0 19 0 -19 -100.0 \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n117 \n\n \n\n640 Kantonspolizei \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nGleich zu Jahresbeginn hatte die Kantonspolizei ein Jahrhundertereignis zu bewältigen: Am 10. Januar ging \n\neine riesige Lawine auf die Schwägalp nieder. Die Gesamteinsatzleitung oblag der Kantonspolizei. Im Mai \n\nwar die Kantonspolizei durch eine amokähnliche Situation mitten in Herisau gefordert, die nach rund 12 \n\nStunden mit einem gezielten Zugriff beendet werden konnte. \n\nNicht immer wird die Tätigkeit der Polizei aber von aussen wahrgenommen. Dies trifft insbesondere auf die \n\nKriminalpolizei zu, deren Ressourcen im Berichtsjahr praktisch ausschliesslich durch wenige, dafür äusserst \n\nkomplexe Verfahren gebunden waren.  \n\nMitte November nahm die Kantonspolizei an der gesamtschweizerischen Sicherheitsverbundsübung 2019 \n\n(SVU 19) teil. Die Szenarien beinhalteten Terror- und Cyberangriffe wie die Verbreitung von Fake-News. \n\nDie Schweiz war während 52 Stunden einem anspruchsvollen Stresstest ausgesetzt. Dabei haben sich die \n\nklaren Strukturen auf Polizeiebene zwischen dem Bund und den Kantonen bewährt. Kantonsintern konnten \n\nAbläufe zwischen der Polizei, dem Kantonalen Führungsstab und dem Regierungsrat geschärft werden. \n\nErste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die Kantone für eine solche Lage über eher zu wenig Polizei-\n\npersonal verfügen.  \n\nPersonell war das Jahr geprägt durch eine überdurchschnittlich hohe Zahl an Pensionierungen. Vier Pensi-\n\nonierungen im Kaderbereich führten zusammen mit einem «Nachrutscheffekt» zu markanten Wechseln in \n\nSchlüsselfunktionen. Im Oktober wurde die neue auf zwei Jahre verlängerte gesamtschweizerisch harmoni-\n\nsierte Polizeiausbildung gestartet.  \n\nDie Begleitung von Grossbaustellen wie dem Winkler Stich, der Ortsdurchfahrt Teufen oder der Migros \n\nHerisau sowie die Vorbereitungsarbeiten für die neue Nationalstrasse N25 war für die Verkehrstechnik \n\nherausfordernd. \n\nUm die Kantonspolizei weiterzuentwickeln, wurden rund 25 Projekte und Vorhaben bearbeitet. Zu erwähnen \n\nsind die Einführung des neuen Rapportsystems «myABI», an welchem rund 20 Kantone beteiligt sind, der \n\nbevorstehende Werterhalt des nationalen Funknetzes Polycom, die korpsübergreifende Erneuerung der \n\nPolizeiuniform oder die per 2020 anstehende Ablösung des Einsatzleitfahrzeugs. In Vorbereitung ist auch die \n\nEinführung eines Bedrohungsmanagements, wobei mit der anstehenden Totalrevision des Polizeigesetzes \n\nzunächst die Grundlagen geschaffen werden müssen. Das im Berichtsjahr plangemäss gestartete Schlüssel-\n\nprojekt «KNZ (Kantonale Notrufzentrale) futura» soll die Notrufbearbeitung unter Berücksichtigung der techni-\n\nschen und organisatorischen Entwicklung für die Zukunft sicherstellen.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nDer Anteil an Verkehrsunfällen mit \n\nschwerverletzten Personen liegt im \n\nVergleich zur  gesamten Verkehrsun-\n\nfallzahl unter 10 %. \n\nAnteil der Verkehrsunfälle \n\nmit schwerverletzten \n\nPersonen in % \n\n6.5 3.8 4.6 <10 5.5 � \n\nDie Aufklärungsquote bei schweren \n\nStraftaten liegt bei mindestens 75 %. \n\nAnteil der schweren \n\nStraftaten \n\n(=meldepflichtige Delikte \n\nan StA), welche geklärt \n\nwerden konnten in % \n\n100 100 100 >75 100 � \n\n95 % der Gesuche im Waffen- und \n\nSicherheitsdienstleitungsbereich sind \n\ninnert Monatsfrist erledigt. \n\nAnteil der Gesuche, \n\nwelche innerhalb der Frist \n\nerledigt sind in % \n\n99 98 99 >95 96 � \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n118 \n\n \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 10’110 10‘349 10‘888 10‘271 10‘418 \n\nAnzahl mobile Geschwindigkeitskontrollen 448 473 534 450 552 \n\nDurchschnittliche Anzahl Ausbildungstage je Mitarbeiter/in pro Jahr 11.7 9.6 9.5 13 11.6 \n\nAnzahl Tage an Unterstützung anderer Polizeikorps in Erfüllung der \n\ninterkantonalen Vereinbarungen \n\n90 82 96 90 102 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 15'099 15'336 16'155 16'470 314 1.9 \n\n3 ordentlicher Aufwand 16'320 16'571 17'383 17'762 379 2.2 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'221 -1'234 -1'227 -1'292 -65 5.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöhere Personalkosten (aufgrund tieferen Rückerstattungen Taggelder TCHF 152) 352  \n\n \n\nNettoinvestitionen 288 234 627 255 -372 -59.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nWegfall Ersatz Geschwindigkeitsanlage im 2018 -210  \n\nTiefere Investitionen Fachapplikationen -145  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n119 \n\n \n\n650 Staatsanwaltschaft \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Staatsanwaltschaft befindet sich im Umbruch. Einerseits vollzieht sich ein Generationenwechsel bei \n\nden Staatsanwälten. So ist der Abteilungsleiter im Erwachsenenstrafrecht Mitte Jahr pensioniert worden. \n\nEine langjährige Staatsanwältin, welche vorwiegend Sexual- und Gewaltdelikte untersuchte, hat Ende \n\nNovember zur Staatsanwaltschaft St.Gallen gewechselt. Zwei weitere Staatsanwälte werden in den nächsten \n\nzwei Jahren in den Ruhestand treten. \n\nIm Berichtsjahr wurde klar, dass wegen der unverändert grossen Zunahme an Verfahren im Bereich der \n\nWirtschafts- und Cyberkriminalität das erarbeitete Konzept in diesem Fachbereich sehr rasch umgesetzt \n\nwerden muss. Der Umsetzungsstart verzögert sich aber angesichts der beschränkten personellen Ressour-\n\ncen der Strafverfolgungsbehörden weiter. Die Staatsanwaltschaft verfügt zwar über einen Staatsanwalt und \n\nzwei Assistenzstaatsanwältinnen, die in diesem Bereich tätig sind. Diesen fehlt aber noch die nötige Erfah-\n\nrung. Umso wichtiger war auch im 2019 eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Bund und anderen \n\nKantonen, insbesondere dem Kanton St.Gallen. Es zeigte sich aber auch, dass die Ausserrhoder Strafver-\n\nfolgungsbehörden über keine personellen Reserven verfügen, um ausserordentliche Ereignisse ohne zu-\n\nsätzliche Unterstützung auffangen zu können. Zudem führen unerwartete Stellenwechsel oft zu mehrmona-\n\ntigen Vakanzen. Für die Strafverfolgungsbehörden war es auch 2019 äusserst schwierig, geeignete Juris-\n\ntinnen und Juristen mit Erfahrung in der Strafverfolgung zu rekrutieren. Darum wird versucht, mit der Anstel-\n\nlung von Assistenzstaatsanwältinnen und -anwälten selber Ausbildungsstellen zu schaffen.  \n\nDie Zahlen der Neueingänge bei den Strafverfahren sind sowohl im Erwachsenenstrafrecht (+ 7 %) wie \n\nauch bei der Jugendanwaltschaft (+ 20 %) spürbar angestiegen. Lediglich bei den Geschwindigkeitsüber-\n\nschreitungen ist ein Rückgang zu verzeichnen. Dies ist allerdings nicht auf die präventive Wirkung der Kon-\n\ntrollen, sondern auf eine Korrektur der Rechtsprechung im Jahre 2018 zurückzuführen. Die Fallzahlen liegen \n\naber deutlich über dem Schnitt der Vorjahre. Trotzdem ist es gelungen, die Pendenzenzahlen im erwarteten \n\nRahmen zu halten und teilweise sogar zu senken.  \n\nSorgen bereiten die Untersuchungs- und Vollzugskosten in der Strafverfolgung. Diese sind fremdbestimmt \n\nund damit schwer budgetierbar. Die Zielsetzungen wurden trotz der Vakanzen und Mehreingänge mehrheit-\n\nlich erreicht. Die Pendenzen im Bereich der Wirtschaftskriminalität sind stabil geblieben, die Vorgaben bei der \n\nVerfahrensdauer im Strafbefehls- und Jugendstrafverfahren sind eingehalten worden. Im Anklageverfahren \n\nwurde das Ziel in jenen Verfahren erreicht, die die Staatsanwaltschaft selbständig führt. Bei komplexen \n\nErmittlungsverfahren bei der Wirtschaftskriminalität, welche die Polizei untersucht, sind Verzögerungen zu \n\nverzeichnen. \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n120 \n\n \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\nKurze Verfahrensdauer bei Straf-\n\nbefehlsverfahren (max. 6 Monate). \n\nAnteil der Fälle mit einer \n\nVerfahrensdauer von \n\nmehr als 6 Monaten in % \n\n10 5 5 <5 4.5 � \n\nKurze Verfahrensdauer bei Strafver-\n\nfahren gegen Jugendliche. \n\nAnteil der Verfahren mit \n\neiner Verfahrensdauer von \n\nmehr als 4 Monaten in % \n\n5 5 2 5 2 � \n\nKurze Verfahrensdauer bei Anklage-\n\nverfahren (max. 12 Monate). \n\nAnteil der Fälle mit einer \n\nVerfahrensdauer von \n\nmehr als 12 Monaten in % \n\n10 5 7 <10 9 � \n\nFormell und materiell rechtsbeständi-\n\nge Anklagen (Rückweisungen unter 5 \n\n%) in % \n\nAnteil der Anklagen, die \n\naus formellen oder materi-\n\nellen Gründen vom Gericht \n\nzurückgewiesen wurden. \n\n10 9 7 <5 4 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1’070 1'220 1'210 1‘240 1‘310 \n\nNeueingänge Bereich StGB (U-Fälle) 1’489 1'432 1‘361 1‘500 1‘441 \n\nNeueingänge Bereich SVG (SV-Fälle). 2’151 1'947 2‘478 2‘150 2330 \n\nAnzahl Pendenzen Strafverfahren Bereich StGB (U-Fälle) 329 301 353 250 293 \n\nAnzahl Pendenzen Strafverfahren Bereich SVG (SV-Fälle) 608 542 336 400 433 \n\nDie gewichtigsten Pendenzen bei den U-Fällen betreffen Verfahren aus dem Bereich der Wirtschaftskrimi-\n\nnalität (inkl. Cyberkriminalität und Sozialhilfebetrug). \n\nAls Ergänzung werden die Kennzahlen für die Jugendanwaltschaft aufgeführt: 246 Neueingänge (2018: 205); \n\nEnde Jahr waren 41 Verfahren (Vorjahr: 31) pendent.  \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 4'074 3'701 3'897 4'107 209 5.4 \n\n3 ordentlicher Aufwand 4'203 3'812 4'006 4'178 172 4.3 \n\n4 ordentlicher Ertrag -129 -111 -109 -71 38 -34.6 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöherer Personalaufwand (zusätzlich 1 PE infolge Reorganisation) 141  \n\nTiefere Untersuchungskosten -115  \n\nHöherer Transferaufwand für Untersuchungsgefängnisse 198  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n121 \n\n \n\n660 Strafanstalt Gmünden (Globalkredit) \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nAn dieser Stelle wird auf den Jahresbericht der Strafanstalt Gmünden verwiesen. Dieser ist auf der Home-\n\npage des Kantons aufgeschaltet. \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -561 -1'244 -1'369 -907 461 -33.7 \n\n3 ordentlicher Aufwand 4'880 5'383 5'098 5'899 801 15.7 \n\n4 ordentlicher Ertrag -5'440 -6'627 -6'466 -6'806 -340 5.3 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöherer Personalaufwand 116  \n\nMehraufwand Maschinen und Geräte (Gewächshaus, Video Security Anlage, Brikettierpresse, Röntgen-\n\nprüfgerät für Gepäck etc.) \n\n313  \n\nMehraufwand Dienstleistungen Dritte (temp. Personalverstärkung) 119  \n\nMehraufwand Betriebs- u. Verbrauchsmaterial (Schreinerei) 55  \n\nSchweizerischen Kompetenzzentrum für den Justizvollzug (SKJV) 68  \n\nAbschreibungen aus Anschaffungen Schreinerei 55  \n\nHöhere Entgelte für Kostgelder und Taxen -373  \n\nWeniger Erlöse aus Produktion 47  \n\n \n\nNettoinvestitionen    221 221 - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAnschaffung Maschinen Schreinerei 221  \n\n \n\n669 Rücklagen Strafanstalt Gmünden \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis  275 336 104 -233 -69.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand  275 336 104 -233 -69.2 \n\n4 ordentlicher Ertrag      - \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nEinlage aus Besserabschluss -233  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n122 \n\n \n\n670 Bussen \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -3'892 -3'356 -4'538 -4'381 157 -3.5 \n\n3 ordentlicher Aufwand 286 263 262 394 132 50.5 \n\n4 ordentlicher Ertrag -4'178 -3'619 -4'800 -4'775 25 -0.5 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nAnpassung Wertberichtigungen Forderungen 177  \n\nTiefere Forderungsverluste Staatsanwaltschaft -45  \n\nHöhere Bussen Kantonspolizei -140  \n\nTiefere Bussen Staatsanwaltschaft 165  \n\n \n\n680 Motorfahrzeugsteuern \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis -7'639 -7'703 -7'902 -7'912 -10 0.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 13'306 13'614 13'856 14'143 287 2.1 \n\n4 ordentlicher Ertrag -20'945 -21'317 -21'758 -22'055 -297 1.4 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöhere Abgaben an Gemeinden und an Staatsrechnung aufgrund gestiegener Einnahmen 110  \n\nHöhere Übertragungen in die Staatsrechnung 176  \n\nHöhere Steuereinnahmen durch Veränderung des Fahrzeugbestandes -297  \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\nBehörden und Rechtspflege\n\nMit dem Inkrafttreten der Kantonsratsgesetzgebung auf den 1. Juni wurde ein fachlich autonomer Parlamentsdienst \ngeschaffen. Das Büro des Kantonsrates (im Bild) hat dafür Dr. Sabrina Baumgartner (vorne links) vorgeschlagen, die \nvom Kantonsrat am 25. Februar gewäht wurde.\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n124 \n\n \n\n9 Behörden und Rechtspflege \n\n010 Kantonsrat \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 530 552 510 444 -67 -13.1 \n\n3 ordentlicher Aufwand 530 553 511 454 -57 -11.2 \n\n4 ordentlicher Ertrag  -1 -1 -10 -9 1'628.0 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nUmgliederung  Assistenz Kantonsrat in 140 Parlamentsdienst ab Juni 2019 -29  \n\nUmgliederung Honorar für Datenschutzbeauftragen an 600 DS DIS -46  \n\n \n\n020 Regierungsrat \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 1'760 1'700 1'859 1'920 60 3.2 \n\n3 ordentlicher Aufwand 3'010 1'899 1'993 2'192 200 10.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -1'250 -199 -133 -273 -139 104.5 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöhere Ausgaben für Ruhegehälter 67  \n\nAusgaben für Fêtes de Vignerons 134  \n\nEinnahmen / Übertragungen aus dem Fêtes de Vignerons -179  \n\nMinderertrage aus Verwaltungsratsmandaten durch Mitglieder des RR 39  \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n            \n\n \n\n125 \n\n \n\n700 Gerichtsbehörden \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nBeim Kantonsgericht bewegte sich die Zahl der neu eingegangenen Verfahren im langjährigen Durchschnitt. \n\nAuch die Neuzugänge bei den Einzelrichterstraffällen pendelten sich im Jahr 2019 wieder auf dem Niveau \n\nder Vorjahre ein, nachdem im Jahr 2018 ausnahmsweise deutlich mehr Verfahren einzuschreiben gewesen \n\nwaren. Es wurden insgesamt leicht weniger Verfahren erledigt, wobei aber nur unwesentlich mehr Fallüber-\n\nträge auf das Folgejahr zu verzeichnen waren als in den Vorjahren. \n\nBeim Obergericht haben sich die Falleingänge insgesamt um rund 12 % erhöht. Zurückzuführen ist dies \n\ninsbesondere auf erhöhte Eingänge in den verwaltungsrechtlichen Abteilen (2019: 150 Fälle; 2018: 123 \n\nFälle) und bei den Einzelrichtern im Bereich Zivilrecht (2019:70 Fälle; 2018: 48 Fälle). Seit der Integration \n\ndes Verwaltungsgerichts in das Obergericht per 1. Januar 2011 wurde noch nie ein so hohes Niveau erreicht. \n\nDer Anstieg betrug im Bereich Verwaltungsrecht rund 22 %. Die Erhöhung in diesem Bereich ist auf deutlich \n\nhöhere Eingänge im Bereich Bau-, Planungs-, Umwelt-, Energie-und Verkehrsrecht (2018: 12 Fälle; 2019: \n\n22 Fälle; +83%) und im Bereich Steuerrecht (2018: 27 Fälle; 2019: 38 Fälle; +40 %) zurückzuführen.  \n\nAuffällig ist auch der höhere Ertrag der Gerichte. Dies liegt daran, dass die Gerichte verschiedene äusserst \n\ngrosse Prozesse durchzuführen hatten mit teilweise Streitsummen von mehreren Millionen Franken, was \n\naufgrund des Aufwandes und der Höhe der Streitsumme zu höheren Erträgen führte.  \n\nInsgesamt hat der Arbeitsaufwand beim Obergericht erheblich zugenommen. Trotzdem konnten die Ziele \n\nerreicht werden. \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\n \n\n95 % aller beim Kantons- und Ober-\n\ngericht eingehenden Fälle werden \n\ninnert 12 Monaten nach Eingang \n\nerledigt \n\nAnteile der Fälle, die \n\ninnert 12 Monaten erledigt \n\nsind in % \n\n95 94 94 95 95 � \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 1'570 1'470 1'570 1'615 1‘565 \n\nObergericht: Anzahl Eingänge 355 330 362 300 404 \n\nObergericht: Anzahl Erledigungen 336 304 385 300 366 \n\nKantonsgericht: Anzahl Eingänge 1'300 1'394 1'320 1'360 1‘337 \n\nKantonsgericht: Anzahl Erledigungen 1'309 1'361 1'425 1'350 1‘289 \n\nSchlichtungsstellen: Anzahl Eingänge 101 104 108 100 76 \n\nSchlichtungsstellen: Anzahl Erledigungen 110 98 112 100 78 \n\nVermittler: Anzahl Eingänge 252 240 226 250 217 \n\nVermittler: Anzahl Erledigungen 251 241 229 250 202 \n\n \n\n  \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n126 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 3'874 4'250 4'480 4'148 -332 -7.4\n\n3 ordentlicher Aufwand 4'810 4'930 5'255 5'253 -2 0.0 \n\n4 ordentlicher Ertrag -936 -681 -775 -1'105 -330 42.6 \n\ndavon (Abweichung zum Vorjahr) \n\nHöherer Personalaufwand 50 \n\nHöhere Dienstleistungen Dritte 56 \n\nWertberichtigungen auf Forderungen 150 \n\nTiefere Forderungsverluste -103\n\nTiefere Entschädigungen für Rechtsvertretungen -147\n\nHöhere Gebühren Obergericht -168\n\nHöhere Gebühren Kantonsgericht -173\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n127 \n\n800 Finanzkontrolle \n\nJahresrückblick und Zielerreichung \n\nDie Finanzkontrolle veröffentlicht jährlich einen ausführlichen Tätigkeitsbericht zuhanden des Kantonsrates. \n\nDies in Übereinstimmung mit den Vorgaben von Art. 41 des Finanzhaushaltgesetzes. Aus diesem Grund \n\nwird auf weitergehende Ausführungen verzichtet und auf den Tätigkeitsbericht 2019 verwiesen.  \n\nIndikatoren \n\nZielsetzung Indikator RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nClean Opinion (keine Einschränkun-\n\ngen im Testat zur Staatsrechnung) \n\nAnzahl Einschränkungen \n\nim Testat \n\n1 0 0 0 0 �\n\n90 % der Prüfungen nach Jahrespla-\n\nnung durchgeführt \n\nQuote vorliegender Prüf-\n\nberichte in % \n\n100 90 90 90 70 �\n\nEmpfehlungen aus der Qualitätskon-\n\ntrolle (Peer Review) sind umgesetzt \n\nAnzahl Empfehlungen, die \n\numzusetzen sind \n\nn/a 0 5 0 0 �\n\n2019 hat die Finanzkontrolle eine zeitaufwändige Prüfung im Personalbereich durchgeführt, die in der Jah-\n\nresplanung nicht vorgesehen war. Folglich mussten Prüfungen in anderen Bereichen auf 2020 verschoben \n\nwerden. \n\nKennzahlen \n\nKennzahl RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nVA \n\n2019 \n\nRE \n\n2019 \n\nStellenprozente 200 190 190 190 190 \n\nAnzahl Audit Turnus Prüfungen 16 20 18 20 14 \n\nErfolgsrechnung und Investitionsrechnung \n\nin TCHF RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\nAbw. VJ \n\nabsolut \n\nAbw. VJ \n\nin % \n\nErfolgsrechnung Nettoergebnis 425 463 414 429 15 3.6 \n\n3 ordentlicher Aufwand 441 480 429 442 13 3.1 \n\n4 ordentlicher Ertrag -16 -17 -15 -13 2 -13.2\n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n128 \n\n10 Anhang \n\n10.1 Parlamentarische Vorstösse \n\nMotionen \n\nSignatur Erheblich-\n\nerklärung \n\nParlamentarischer \n\nVorstoss \n\nZustän-\n\ndigkeit \n\nStand der Bearbeitung (Geplante) \n\nAbschreibung \n\n0100.15 29.10.2018 Für einen starken und handlungs-\n\nfähigen Spitalverbund \n\nAm 7. Juli 2016 reichte die Finanz-\n\nkommission die oben erwähnte \n\nMotion ein. Der Rat erklärte die \n\nMotion mit 46:17 Stimmen ohne \n\nEnthaltungen für erheblich. \n\nDGS \n\nDie Umsetzung der Motion erfolgte \n\nim Rahmen der Teilrevision des \n\nSVARG vom 19. März 2018. Die \n\nMotion wurde allerdings nicht an-\n\nlässlich der Verabschiedung der \n\nGesetzesrevision abgeschrieben, \n\nsondern erst später in einem separa-\n\nten Prozess. \n\n01.04.2019 \n\n0100.43 29.10.2018 Ombudsstelle \n\nAm 29.Oktober reichte Kantonsrat \n\nPeter Gut, Walzenhausen, eine \n\nMotion betreffend eine Ombudsstel-\n\nle ein. Der Rat erklärte die Motion \n\nmit 37:23 Stimmen bei 3 Enthaltun-\n\ngen für erheblich. \n\nKK \n\nDer Regierungsrat beauftragte bereits \n\nim September 2018 die Verfassungs-\n\nkommission, die Schaffung einer \n\nOmbudsstelle auf Verfassungsstufe \n\nzu prüfen. Rund einen Monat später \n\nwurde die Motion eingereicht. Da der \n\nAufgabenbereich der geplanten \n\nOmbudsstelle breit ist und vergleich-\n\nbare, unabhängige kantonale Behör-\n\nden in der KV geregelt sind, ist es \n\nnotwendig, die Ombudsstelle auf \n\ndieser Ebene anzusiedeln. Die Motion \n\nwird daher im Rahmen der Totalrevi-\n\nsion der KV umgesetzt. \n\n2022 \n\n0100.60 01.04.2019 Revision des Finanzausgleichs-\n\ngesetzes \n\nAm 19. Dezember 2018 reichten \n\nKantonsrat Oliver Schmid, Teufen, \n\nund Kantonsrat Patrick Kessler, \n\nTeufen, die oben erwähnte Motion \n\nein. Der Rat erklärte die Motion mit \n\n61:0 Stimmen bei 1 Enthaltung für \n\nerheblich. \n\nDF \n\nIm Januar 2019 wurde einer Studien-\n\ngruppe der Auftrag zur Erarbeitung \n\neiner Vorstudie für einen zeitge-\n\nmässen Finanzausgleich erteilt. Im \n\nApril 2019 überwies der Kantonsrat \n\ndie Motion. Im Mai 2019 wurde dem \n\nRegierungsrat die Vorstudie unter-\n\nbreitet. Im September 2019 verab-\n\nschiedete der Regierungsrat einen \n\nProjektauftrag für eine Detailstudie \n\nund setzte eine Projektorganisation \n\nunter Beteiligung der Gemeinde-\n\npräsidienkonferenz ein. Die Projekt-\n\ngruppe prüft derzeit verschiedene \n\nVarianten. Ein erster Vorentwurf für \n\nein neues Finanzausgleichsgesetz \n\nsoll Ende 2020 vorliegen. \n\n2023 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n129 \n\nPostulate \n\nSignatur Erheblich-\n\nerklärung \n\nParlamentarischer \n\nVorstoss \n\nZustän-\n\ndigkeit \n\nStand der Bearbeitung (Geplante) \n\nAbschreibung \n\n1040.199 24.03.2014 Überführung des Kantonalbank-\n\narchivs in das Staatsarchiv von \n\nAppenzell Ausserrhoden \n\nAm 25. November 2013 reichte \n\nKantonsrätin Judith Egger, Speicher, \n\nnamens der SP-Fraktion ein Postulat \n\nzu oben erwähntem Thema ein. Nach \n\nDiskussion erklärt der Rat das Postu-\n\nlat mit 50:8 Stimmen bei 3 Enthaltun-\n\ngen für erheblich. \n\nKK \n\nAm 23.03.2015 nahm der Rat vom \n\nZwischenbericht zum Postulat der \n\nSP-Fraktion Kenntnis (siehe auch \n\nInterpellation 0100.76).  \n\nAm 14. Mai 2019 beantwortete der \n\nRegierungsrat eine Interpellation zum \n\nStand der Verhandlungen mit der \n\nUBS AG. Er rechnete damit, dass die \n\nVerhandlungen Anfang 2020 zu \n\neinem Resultat führen könnten. \n\nDerzeit sind die Verhandlungen mit \n\nder UBS noch im Gang. Eine nächste \n\nVerhandlungsrunde ist im Mai 2020. \n\noffen \n\n0100.41 11.06.2018 Bericht zur sozialen Lage der \n\nBevölkerung des Kantons Appen-\n\nzell Ausserrhoden \n\nAm 19. März 2018 reichte Kantons-\n\nrätin Judith Egger, Speicher, na-\n\nmens der SP-Fraktion ein Postulat \n\nzu oben erwähntem Thema ein. Der \n\nRat erklärte das Postulat mit 60:3 \n\nStimmen bei 1 Enthaltung für erheb-\n\nlich.  \n\nDGS \n\nDer Rat nimmt mit Diskussion vom \n\nBericht des Regierungsrates Kenntnis \n\nund schreibt das Postulat mit 59:0 \n\nStimmen ohne Enthaltungen ab. \n\n14.05.2019 \n\n0100.72 14.05.2019 Regierungsbericht zu den Ursa-\n\nchen und Folgen des Klimawan-\n\ndels in Appenzell Ausserrhoden \n\nAm 26. Februar 2019 reichten die \n\nKantonsräte Jens Weber, Trogen, \n\nund Jaap van Dam, Gais, und Mitun-\n\nterzeichnende ein Postulat zu oben \n\nerwähntem Thema ein. Der Rat \n\nerklärte das Postulat mit 50:8 Stim-\n\nmen bei 1 Enthaltung für erheblich. \n\nDBV \n\nDer Bericht ist – mit externer Unter-\n\nstützung – in Erarbeitung. Im Früh-\n\njahr 2020 folgen Workshops mit \n\nallen Departementen. Im Juni 2020 \n\nsoll der Bericht im Regierungsrat \n\nbehandelt und zuhanden des Kan-\n\ntonsrats verabschiedet werden. \n\n21.09.2020 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n130 \n\nInterpellationen \n\nSignatur Datum der \n\nEinreichung \n\nParlamentarischer \n\nVorstoss \n\nDatum der \n\nBehandlung \n\n0100.58 14.11.2018 Bildungsausgaben des Kantons Appenzell Ausserrhoden \n\nKantonsrat Hannes Friedli, Heiden, reichte eine Interpellation zu eingangs \n\nerwähntem Thema ein.  \n\n01.04.2019 \n\n0100.59 19.11.2018 Förderung von Photovoltaik- und Wasserkraftanlagen im Kanton Appenzell \n\nAusserrhoden  \n\nKantonsrat Marcel Hartmann, Herisau, Kantonsrat Werner Rüegg, Heiden, und \n\nKantonsrätin Anna Eugster, Speicher, reichten eine Interpellation zu eingangs \n\nerwähntem Thema ein. \n\n01.04.2019 \n\n0100.64 21.01.2019 Prüfung von Alternativen für die Bahnlinien Rorschach–Heiden, Rheineck–\n\nWalzenhausen und Altstätten–Gais \n\nKantonsrat Werner Rüegg, Heiden, und Kantonsrat Hannes Friedli, Heiden, \n\nreichten eine Interpellation zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n01.04.2019 \n\n0100.65 21.01.2019 Auswirkungen des Bundesgerichtsentscheids (8C_228/2018) auf die indivi-\n\nduelle Prämienverbilligung in Appenzell Ausserrhoden \n\nKantonsrat Michael Kunz, Rehetobel, reichte eine Interpellation zu eingangs \n\nerwähntem Thema ein. \n\n01.04.2019 \n\n0100.69 07.02.2019 Kantonale Gefängnisse Gmünden \n\nKantonsrätin Judith Egger, Speicher, Kantonsrat Max Eugster, Herisau, und \n\nKantonsrat Hannes Friedli, Heiden, reichten namens der SP-Fraktion eine \n\nInterpellation zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n14.05.2019 \n\n0100.70 25.02.2019 Haltung der Regierung betreffend Energiegewinnung aus Windkraft im \n\nKantonsgebiet AR und angrenzenden Gemeinden \n\nKantonsrat Andreas Zuberbühler, Rehetobel, reichte namens der Gruppierung \n\nder Parteiunabhängigen eine Interpellation zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n14.05.2019 \n\n0100.76 14.03.2019 Stand der Verhandlungen mit der UBS AG in Sachen Überführung des Kan-\n\ntonalbankarchivs in das Staatsarchiv von Appenzell Ausserrhoden \n\nKantonsrätin Judith Egger, Speicher, reichte namens der SP-Fraktion eine \n\nInterpellation zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n14.05.2019 \n\n0100.82 21.08.2019 Bearbeitungsdauer von Rechtsverfahren und Rekursentscheiden in den \n\nDepartementen \n\nKantonsrat Stephan Wüthrich, Wolfhalden, reichte im Namen der PU-Fraktion \n\neine Interpellation zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n28.10.2019 \n\n0100.87 30.09.2019 Verwendung von IPV-Geldern \n\nKantonsrätin Christa Gerber, Herisau, und Kantonsrat Hannes Friedli, Heiden, \n\nreichten im Namen der SP-Fraktion eine Interpellation zu eingangs erwähntem \n\nThema ein. \n\n02.12.2019 \n\n0100.88 09.10.2019 Verfahren und Kompetenzen Zukunft Zahnradstrecken Vorderland \n\nKantonsrat Michael Litscher, Walzenhausen, reichte eine Interpellation zu ein-\n\ngangs erwähntem Thema ein. \n\n02.12.2019 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n131 \n\n0100.89 24.10.2019 Infrastruktur für die Ost – Ostschweizer Fachhochschule in Herisau \n\nKantonsrat Markus Brönnimann, Herisau, und Mitunterzeichnende reichten eine \n\nInterpellation zu eingangs erwähntem Thema ein.  \n\n02.12.2019 \n\n0100.92 02.12.2019 Auswirkungen einer konsequenten Trennung von Kirche und Staat \n\nKantonsrat Florian Hunziker, Herisau, reichte eine Interpellation zu eingangs \n\nerwähntem Thema ein. \n\n30.03.2020 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n132 \n\nSchriftliche Anfragen \n\nSignatur Datum der \n\nEinreichung \n\nParlamentarischer \n\nVorstoss \n\nFrist \n\nbis \n\nDatum der Be-\n\nantwortung \n\n0100.56 29.10.2018 Pflegefinanzierung im Kanton Appenzell Ausserrhoden \n\nnach dem Bundesgerichtsentscheid vom 20. Juli 2018 \n\nKantonsrätinnen Karin Alder, Herisau, und Annette Joos, \n\nHerisau, reichten eine schriftliche Anfrage zu eingangs er-\n\nwähntem Thema ein. \n\n28.04.2019 15.02.2019 \n\n0100.57 31.10.2018 Schülerzahlen KST-Steigerung der Attraktivität für aus-\n\nserkantonale Schüler \n\nKantonsrat Markus Brönnimann, Herisau, reichte eine \n\nschriftliche Anfrage zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n30.04.2019 03.05.2019 \n\n0100.79 17.04.2019 Zustand und Lebensfähigkeit der Gemeinden \n\nKantonsrat Markus Brönnimann, Herisau, reichte eine \n\nschriftliche Anfrage zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n16.10.2019 10.05.2019 \n\n0100.81 14.06.2019 Mögliche Anpassung der Besteuerung von Motorfahr-\n\nzeugen \n\nKantonsrat Peter Gut, Walzenhausen, reichte eine schriftli-\n\nche Anfrage zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n13.09.2019 27.09.2019 \n\n0100.83 27.08.2019 Haltung des Regierungsrates zum Klimawandel und \n\nEinleitung möglicher Massnahmen \n\nKantonsrat Peter Gut, Walzenhausen, reichte eine schriftli-\n\nche Anfrage zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n26.11.2019 25.10.2019 \n\n0100.84 27.08.2019 Informationspolitik des Regierungsrates zum neuen \n\nMobilfunkstandard 5G \n\nKantonsrat Peter Gut, Walzenhausen, reichte eine schriftli-\n\nche Anfrage zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n26.11.2019 25.10.2019 \n\n0100.86 15.09.2019 Kriterien zur Besetzung von regierungsrätlichen Kom-\n\nmissionen und Verhältnis zu den ständigen kantonsrät-\n\nlichen Kommissionen \n\nKantonsrat Marc Wäspi, Herisau, reichte eine schriftliche \n\nAnfrage zu eingangs erwähntem Thema ein. \n\n14.12.2019 10.01.2020 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n133 \n\n10.2 Stellenspiegel \n\nin Prozent RE \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\n0 Räte 50 50 60 0 \n\n010 Kantonsrat 50 50 60 0 \n\n020 Regierungsrat 0 0 0 0 \n\n1 Kantonskanzlei 1'930 2'090 1'865 2'072 \n\n100 Kanzleidienste 1'270 1'100 1'085 990 \n\n110 Rechtsdienst 160 450 240 240 \n\n120 Kommunikationsdienst 170 170 170 260 \n\n130 Staatsarchiv 330 370 370 370 \n\n140 Parlamentsdienst 212 \n\n2 Departement Finanzen 10'690 10'799 11'040 11'092 \n\n200 Departementssekretariat DF 280 280 260 280 \n\n210 Amt für Finanzen 1'130 1'240 1'220 1'150 \n\n220 Kantonale Steuerverwaltung 6'040 6'038 6'080 6'250 \n\n230 Personalamt 580 600 590 600 \n\n240 Amt für Immobilien 2'660 2'641 2'890 2'812 \n\n3 Departement Bildung und Kultur 5'500 5'807 5'596 5'595 \n\n300 Departementssekretariat DBK 200 200 80 190 \n\n310 Amt für Volksschule und Sport 2'800 2'967 2'810 2'773 \n\n320 Amt für Mittel- und Hochschulen und Berufsbildung 1'030 1'110 1'100 1'110 \n\n330 Amt für Kultur 730 749 761 750 \n\n340 Kantonsschule (Globalkredit) 0 0 0 0 \n\n350 Berufsbildungszentrum 740 781 845 772 \n\n4 Departement Gesundheit und Soziales 4'560 4'670 4'805 5'095 \n\n400 Departementssekretariat DGS 570 504 560 500 \n\n410 Amt für Gesundheit 870 1'040 860 1'105 \n\n420 Veterinäramt 560 560 560 560 \n\n430 Amt für Soziales 1'130 1'171 1'225 1'210 \n\n440 KESB 1'270 1'235 1'440 1'550 \n\n445 Interkantonales Labor 160 160 160 170 \n\n5 Departement Bau und Volkswirtschaft 10'780 10'495 10'303 10'328 \n\n500 Departementssekretariat DBV 920 925 915 820 \n\n510 Tiefbauamt 5'350 5'224 4'972 5'024 \n\n520 Amt für Raum und Wald 1'050 1'040 1'150 1'160 \n\n530 Amt für Umwelt 1'530 1'380 1'402 1'402 \n\n540 Amt für Wirtschaft und Arbeit 990 950 910 940 \n\n550 Amt für Landwirtschaft 940 976 954 982 \n\n6 Departement Inneres und Sicherheit 15'310 15'454 15'863 15'567 \n\n600 Departementssekretariat DIS 470 520 520 505 \n\n610 Amt für Inneres 580 550 550 550 \n\n620 Strassenverkehrsamt 1'560 1'460 1'460 1'464 \n\n630 Amt für Militär und Bevölkerungsschutz 1'520 1'355 1'235 1'320 \n\n640 Kantonspolizei 10'110 10'349 10'888 10'418 \n\n650 Staatsanwaltschaft 1'070 1'220 1'210 1'310 \n\n660 Strafanstalten Gmünden (Globalkredit) 0 0 0 0 \n\n7 Gerichtsbehörden 1'570 1'470 1'570 1'565 \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n134 \n\n \n\nin Prozent RE  \n\n2016 \n\nRE \n\n2017 \n\nRE \n\n2018 \n\nRE \n\n2019 \n\n700 Gerichtsbehörden 1'570 1'470 1'570 1'565 \n\n8 Finanzkontrolle 200 190 190 190 \n\n800 Finanzkontrolle 200 190 190 190 \n\n     \n\nGesamtergebnis 50'590 51'025 51'292 51'504 \n\nNach Personalgesetz dient der Stellenplan lediglich der Information und zu administrativen Zwecken. Zur \n\nSteuerung des Personalaufwands ist weiterhin die Lohnsumme pro Organisationseinheit massgebend. In \n\nden Bereichen von pauschalen Monats- und Stundenlöhnen wurde für die Festlegung der Stellenbelegung \n\nein Hundertprozentlohn von 100’000 Franken angenommen.\n\n \n\n0200.784 - Beilage 1\n\n\n\n\n