name: Beilage 1 Bericht über die Finanzlage der Gemeinden

text: \n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 1/15 \n\n \n\n \n\nBericht über die Finanzlage der Gemeinden \n\n \n\n \n\n1 Einleitung \n\n \n\n1.1 Gesetzlicher Auftrag \n\nDas Finanzhaushaltsgesetz (FHG; bGS 612.0) sieht in Art. 44 Abs. 2 vor, dass der Regierungsrat den \n\nKantonsrat jährlich über das Ergebnis der Prüfungen zur Beurteilung der Finanzlage der Gemeinden des \n\nKantons Appenzell Ausserrhoden orientiert. \n\n \n\n \n\n1.2 Ziel des Berichtes an den Kantonsrat \n\nDer Bericht dient Regierungsrat und Parlament als wesentliche Grundlage für eine Beurteilung der Finanzlage \n\naller Gemeinden des Kantons Appenzell Ausserrhoden. \n\n \n\nDer Bericht ist in sieben Kapitel aufgegliedert. Kapitel 1 (Einleitung), Kapitel 2 (Prüfungen in der \n\nFinanzaufsicht), Kapitel 3 (Beurteilung der Finanzlage), Kapitel 4 (weitere Prüfungen), Kapitel 5 \n\n(Aufsichtsmassnahmen), Kapitel 6 (Information der Gemeinden) und Kapitel 7 (Gemeindefinanzstatistik). \n\n \n\n \n\n1.3 Kantonale Finanzaufsicht über die Gemeinden nach neuem FHG \n\nDas FHG, welches am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist, stellt die kantonale Finanzaufsicht über die \n\nGemeinden auf eine neue Grundlage. Dabei geht es nicht um eine Finanzkontrolle. Diese wird in den \n\nGemeinden von den kommunalen Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) wahrgenommen. Bei der \n\nFinanzaufsicht geht es um die Beurteilung der Finanzlage der Gemeinden, damit finanzielle Risiken und eine \n\nfinanzielle Fehlentwicklung in einer Gemeinde frühzeitig erkannt und die notwendigen Massnahmen ergriffen \n\nwerden können. \n\n \n\nGemäss Art. 44 Abs. 1 FHG prüft der Kanton die Finanzlage der Gemeinden jährlich. Zentrale Grössen zur \n\nBeurteilung der Finanzlage sind das Haushaltsgleichgewicht und die Verschuldung. Die Grundlage hierfür \n\nbildet Art. 2 FHG:  \n1 \nDie Erfolgsrechnung ist mittelfristig auszugleichen. Sie darf nicht mit einem Aufwandüberschuss budgetiert \n\nwerden, wenn ein Bilanzfehlbetrag besteht.  \n2\n Bilanzfehlbeträge sind innert längstens sieben Jahren abzutragen. Die Abtragung ist im Aufgaben- und \n\nFinanzplan vorzusehen und im Voranschlag auszuweisen. \n3\n Der Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen muss im Voranschlag mindestens 100 Prozent betragen, \n\nwenn der Nettoverschuldungsquotient mehr als 200 Prozent beträgt. \n\n \n\nUm eine zuverlässige Beurteilung der Finanzlage der Gemeinden vornehmen zu können gibt Art. 22 FHG die \n\nmassgeblichen Finanzkennzahlen vor, die von den Gemeinden auszuweisen sind. Die Gemeinden haben eine \n\nAuskunftspflicht, müssen bei der Prüfung ihrer Finanzlage mitwirken und die erforderlichen Unterlagen zur \n\nVerfügung stellen. Das Prüfergebnis ist dem Gemeinderat zu eröffnen (Art. 44 Abs. 1 FHG). Art. 45 FHG regelt \n\ndas Verfahren bei einer Verletzung der Regeln über das Haushaltsgleichgewicht oder die \n\nSchuldenbegrenzung. Art. 46 FHG gibt dem Kanton ausserdem die Möglichkeit, einer Gemeinde mittels \n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 2/15 \n\n \n\n \n\nverzinslicher Darlehen ausserordentlich finanzielle Mittel auszurichten, falls diese das Haushaltsgleichgewicht \n\nnicht aus eigener Kraft sicherstellen kann.  \n\n \n\nDie Abschlussergebnisse der Gemeinden 2014 präsentieren sich wie folgt: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1.4 Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2) in den Gemeinden \n\nIm Jahr 2013 wurde bei allen Gemeinden eine neue einheitliche Finanzbuchhaltungssoftware eingeführt \n\n(newsystem®public). Bei dieser Umstellung wurde bereits der neue Kontenplan nach HRM2 eingeführt, jedoch \n\nnoch nicht die Grundsätze. Somit macht es keinen Sinn, bei den Auswertungen die Zahlen des Jahres 2013 \n\naufzuzeigen, da diese nicht aussagekräftig wären. Alle Gemeinden haben – zeitgleich mit dem Kanton – am \n\n1. Januar 2014 die Rechnungslegung von HRM1 auf HRM2 umgestellt. Die Gemeinden mussten einmalig ein \n\nRestatement, eine Neubewertung der Bilanz, vornehmen. Das ist notwendig, um die neuen Grundsätze der \n\nRechnungslegung anzuwenden und somit die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage den tatsächlichen \n\nVerhältnissen entsprechend darzustellen. Das Restatement wurde buchhalterisch per 1. Januar 2014 \n\ndurchgeführt. Damit sich die Umstellung nachvollziehen lässt, erstellte jede Gemeinde zusammen mit der \n\nJahresrechnung einen Bilanzanpassungsbericht. Dieser wurde zusammen mit der Jahresrechnung von den \n\nRevisionsstellen geprüft. Neu muss jede Gemeinde auch eine Geldflussrechnung erstellen. Diese \n\nzeitraumbezogene Rechnung orientiert über die Herkunft und Verwendung der flüssigen Mittel. \n\n \n\n \n\n1.5 Gegenstand der Prüfung durch den Kanton \n\nDer Bericht konzentriert sich auf die Einhaltung der oben dargelegten Grundsätze nach Art. 2 FHG. Wenn eine \n\nVerletzung der Regeln über das Haushaltsgleichgewicht oder die Schuldenbegrenzung festgestellt wird, fordert \n\nBeträge in TFr.\n\nGemeinde Operatives Ergebnis ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Bemerkungen\n\nBühler 926.7                       -437.5                                   489.2                 \n\nGais 2'695.0                     -310.3                                   2'384.7               \n\nGrub 726.5                       -312.3                                   414.3                 \n\nHeiden -334.3                      79.7                                      -254.6                \n\nHerisau 1'454.0                     -212.8                                   1'241.1               \n\nHundwil -247.8                      345.0                                    97.2                   \n\nLutzenberg 99.2                         69.6                                      168.8                 \n\nRehetobel 1'291.9                     -119.5                                   1'172.4               \n\nReute 212.8                       -131.0                                   81.8                   \n\nSchönengrund -207.1                      12.0                                      -195.1                \n\nSchwellbrunn 457.8                       -568.0                                   -110.2                \n\nSpeicher 1'175.4                     -643.6                                   531.8                 \n\nStein 617.1                       -367.1                                   250.0                 \n\nTeufen 5'863.0                     -5'169.2                                 693.8                 \n\nTrogen -167.6                      195.1                                    27.5                   \n\nUrnäsch 118.1                       134.6                                    252.7                 \n\nWald 99.3                         -37.7                                     61.6                   \n\nWaldstatt 657.1                       -129.2                                   527.9                 \n\nWalzenhausen 1'241.2                     -605.6                                   635.7                 \n\nWolfhalden 992.2                       -160.1                                   832.1                 \n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 3/15 \n\n \n\n \n\nder Regierungsrat den betroffenen Gemeinderat nach Art. 45 Abs. 1 FHG auf, einen Massnahmenplan zu \n\nerstellen und zur Genehmigung vorzulegen. Eine Prüfung, ob die Buchungen nach den Grundsätzen von \n\nHRM2 vorgenommen wurden, ist nicht Gegenstand der kantonalen Aufsicht. Dies ist Aufgabe der kommunalen \n\nGPK sowie der Revisionsgesellschaften. Die Auswertungen im Rahmen der Finanzaufsicht basieren auf den \n\nrevidierten Jahresrechnungen der Gemeinden. Für die Beurteilung der Finanzlage werden die sogenannten \n\nKennzahlen erster Priorität (gemäss Art. 22 Abs. 2 FHG) herangezogen. Diese vermitteln einen Überblick, in \n\nwelche Richtung die Gemeinden sich bewegen. Weiter umfasst die Prüfung Abklärungen, ob weitere finanzielle \n\nRisiken bestehen (bspw. bei Eventualverpflichtungen, bei zu konsolidierenden Betrieben etc.). \n\n \n\nIm Rahmen der Finanzaufsicht über die Gemeinden prüft der Kanton die Rechnungen der Gemeinden nicht \n\nnach den allgemeinen Geboten der Sparsamkeit, der Wirksamkeit, der Wirtschaftlichkeit sowie nach der \n\nEinhaltung des Verursacherprinzips und der Vorteilsabgeltung (Art. 3 ff. FHG). Eine entsprechende Prüfung ist \n\nAufgabe der kommunalen GPK im Rahmen der Oberaufsicht.  \n\n \n\nWerden Abweichungen von den Verbuchungsvorgaben nach HRM2 festgestellt und haben diese einen \n\nEinfluss auf den Finanzausgleich, werden entsprechende Korrekturen vorgenommen und die betroffene \n\nGemeinde informiert. \n\n \n\n \n\n1.6 Zusammenarbeit mit den Gemeinden \n\nAm 5. Februar 2015 wurden die Finanzverwalterinnen und Finanzverwalter der Gemeinden eingeladen, im \n\nRahmen ihrer Mitwirkungspflicht bis spätestens 15. März 2015 einen Export der revidierten Erfolgsrechnung \n\ndes Jahres 2014 sowie nach deren Erstellung ein Exemplar der gedruckten Rechnung an das Departement \n\nFinanzen zu übermitteln. Diese Daten haben alle Gemeinden fristgerecht übermittelt. Die Zahlen wurden \n\ndanach durch das Departement Finanzen aufbereitet und den Gemeinden zugestellt, um fehlende Angaben zu \n\nvervollständigen oder zusätzliche Informationen nachzuliefern. Die Unterlagen wurden plausibilisiert und \n\nallfällige Unklarheiten direkt mit den Finanzverwaltungen besprochen und geklärt. Die so zusammengestellten \n\nDaten bilden die Grundlage für die Berechnungen im Rahmen der Finanzaufsicht über die Gemeinden. Die \n\nZusammenarbeit mit den Gemeinden war konstruktiv und hat jederzeit funktioniert. \n\n \n\n \n\n1.7 Arbeit und Zusammensetzung der Kommission \n\nZum Vollzug der Finanzaufsicht über die Gemeinden setzte der Regierungsrat eine beratende Kommission ein \n\n(Art. 44 Abs. 2 FHG). Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: \n\n \n\nFrei Köbi, Direktor Departement Finanzen, Präsident (2003) \n\nBeeler Edith, Gemeindepräsidentin, Wald (2002) \n\nBalmer Yves Noël, Kantonsrat, Herisau (2010) \n\nGrob Walter, Gemeindepräsident, Teufen (2011) \n\nMüller-Schoch Margrit, Gemeindepräsidentin, Hundwil (2012) \n\nAndreani Renzo, Gemeindepräsident, Herisau (2014) \n\nFuhrer Michael, Kantonsrat, Herisau (2015) \n\nAktuariat: Frei Martin, Finanzamt  \n\n \n\n  \n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 4/15 \n\n \n\n \n\n2 Prüfungen im Rahmen der Finanzaufsicht \n\n \n\n2.1 Haushaltsgleichgewicht \n\nNach Art. 2 Abs. 1 FHG ist die Erfolgsrechnung mittelfristig auszugleichen. Sie darf nicht mit einem \n\nAufwandüberschuss budgetiert werden, wenn ein Bilanzfehlbetrag besteht. Dieser Artikel basiert auf Art. 96 \n\nAbs. 1 der Kantonsverfassung (KV; bGS 111.1), wonach der Finanzhaushalt mittelfristig ausgeglichen geführt \n\nwerden soll. Ausgeglichen ist die Erfolgsrechnung, wenn die laufenden Aufwendungen (Ausgaben und \n\nAbschreibungen) durch die laufenden Erträge gedeckt werden. Dies muss jedoch nicht jährlich der Fall sein, \n\nsondern lediglich mittelfristig, da es möglich sein muss, die Staatstätigkeit in schwierigen Zeiten teilweise mit \n\nfremden Mitteln zu decken. Unter „mittelfristig“ wird in der Regel eine Zeitspanne von sieben Jahren \n\nverstanden, da ein Konjunkturzyklus im Minimum diese Dauer aufweist. Ein mittelfristig ausgeglichener \n\nFinanzhaushalt ist eine der Hauptzielsetzungen für die Finanzpolitik eines öffentlichen Haushalts. Für die \n\nBeurteilung des Haushaltsgleichgewichtes ist das ordentliche bzw. operative Ergebnis relevant. Dieses kann \n\nerst seit der Einführung der mehrstufigen Erfolgsrechnung ab 2014 ausgewiesen werden. In der nachfolgenden \n\nTabelle werden die Summen der Ergebnisse der letzten sieben Jahre dargestellt, wobei bis 2013 die \n\nGesamtergebnisse und ab dem Jahr 2014 das operative Ergebnis berücksichtigt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZwei Gemeinden weisen ein geringes negatives kumuliertes Ergebnis aus. Daraus resultiert jedoch keine \n\naufsichtsrechtliche Massnahme, da die Negativsaldi über das Eigenkapital aufgefangen werden konnten. \n\n \n\n2.2 Bilanzüberschuss beziehungsweise Bilanzfehlbeträge \n\nEin Bilanzfehlbetrag ist vorhanden, wenn die Summe aus Fremdkapital, Spezialfinanzierungen, Fonds und \n\nVorfinanzierungen die Aktiven übersteigt. In einem solchen Fall darf die Erfolgsrechnung im nächsten \n\nBeträge in TFr.\n\nBemerkungen\n\nGemeinde 2008 - 2014 1) 2009 - 2015 1) 2010 - 2016 1)\n\nBühler 3'455.2         \n\nGais 6'427.4         \n\nGrub 1'372.1         \n\nHeiden 1'908.6         \n\nHerisau 10'164.1       \n\nHundwil 201.7           \n\nLutzenberg 1'806.5         \n\nRehetobel 1'005.4         \n\nReute 1'098.4         \n\nSchönengrund 55.1             \n\nSchwellbrunn -337.8          negatives Ergebnis\n\nSpeicher 1'605.7         \n\nStein 973.7           \n\nTeufen 8'962.6         \n\nTrogen 503.9           \n\nUrnäsch 1'431.3         \n\nWald 261.7           \n\nWaldstatt -560.6          negatives Ergebnis\n\nWalzenhausen 4'838.1         \n\nWolfhalden 3'605.4         \n1) bis zum Jahr 2013 w ird das Gesamtergebnis berücksichtigt, ab 2014 das operative Ergebnis\n\nKumulierte Ergebnisse\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 5/15 \n\n \n\n \n\nVoranschlag nicht mit einem Aufwandüberschuss budgetiert werden. Resultiert ein Bilanzfehlbetrag, muss er \n\ngemäss Art. 2 Abs. 2 FHG deshalb innert sieben Jahren abgetragen werden. Die Abtragung ist im Aufgaben- \n\nund Finanzplan aufzuzeigen. Die nachfolgende Tabelle zeigt einen aktuellen Überblick. \n\n \n\n \n\n \n\nDa alle Gemeinden im Jahr 2014 einen Bilanzüberschuss ausweisen, wäre in sämtlichen Gemeinden ein \n\nbudgetierter Aufwandüberschuss im Voranschlag 2016 zulässig. \n\n \n\n \n\n2.3 Schuldenbegrenzung aus Investitionstätigkeit \n\nNach Art. 2 Abs. 3 FHG muss der Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen im Voranschlag mindestens \n\n100 % betragen, wenn der Nettoverschuldungsquotient mehr als 200 % beträgt. Der Selbstfinanzierungsgrad \n\nzeigt an, welchen Teil ihrer Nettoinvestitionen eine öffentliche Körperschaft aus eigenen Mitteln finanzieren \n\nkann. Der Nettoverschuldungsgrad zeigt an, welcher Anteil der jährlichen Fiskalerträge nötig wäre, um die \n\ngesamte Nettoschuld zu begleichen. Steigt dieser Anteil nun über 200 %, ist eine weitere Zunahme des \n\nFremdkapitals aufgrund der Investitionstätigkeit zu begrenzen. Das FHG legt für hoch verschuldete Haushalte \n\ndeshalb eine Schuldenbegrenzung fest. Es darf nur noch so viel investiert werden, wie auch selbst finanziert \n\nwerden kann. Der Selbstfinanzierungsgrad muss folglich mindestens 100 % betragen. Art. 2 Abs. 3 FHG soll \n\neine Neuverschuldung bereits hoch verschuldeter Haushalte (Nettoverschuldungsgrad über 200 %) verhindern. \n\n \n\nBeträge in TFr.\n\nVA 16: Aufwandüberschuss im Bemerkungen\n\nGemeinde 2014 2015 2016 2014 2015 2016 Gesamtergebnis zulässig A rt .  2  A bs. 1 FHG\n\nBühler 3'591.0       -             ja\n\nGais 8'011.6       -             ja\n\nGrub 1'905.9       -             ja\n\nHeiden 2'683.3       -             ja\n\nHerisau 11'231.9     -             ja\n\nHundwil 1'173.2       -             ja\n\nLutzenberg 2'739.5       -             ja\n\nRehetobel 1'679.7       -             ja\n\nReute 1'701.4       -             ja\n\nSchönengrund 1'425.5       -             ja\n\nSchwellbrunn 692.5         -             ja\n\nSpeicher 2'412.3       -             ja\n\nStein 3'097.4       -             ja\n\nTeufen 7'000.0       -             ja\n\nTrogen 1'345.6       -             ja\n\nUrnäsch 3'459.0       -             ja\n\nWald 528.1         -             ja\n\nWaldstatt 405.7         -             ja\n\nWalzenhausen 5'254.6       -             ja\n\nWolfhalden 3'990.0       -             ja\n\nzulässig\n\nBilanzüberschuss Bilanzfehlbetrag\n\nnicht zulässig\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 6/15 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDa bei keiner Gemeinde der Nettoverschuldungsquotient mehr als 200 % beträgt, gibt es keine Auflagen \n\nbetreffend der Höhe des Selbstfinanzierungsgrades für den Voranschlag 2016. \n\n \n\n \n\n3 Beurteilung der Finanzlage \n\n \n\n3.1 Finanzpolitische Zielgrössen \n\nJeder Gemeinderat hat die finanzpolitischen Zielgrössen und die Entwicklung der Finanzkennzahlen im \n\nAufgaben- und Finanzplan festzulegen (Art. 10 Abs. 2 lit. f FHG). Im Rahmen einer Umfrage unter den \n\nGemeinden im Jahr 2014 hat sich gezeigt, dass acht Gemeinden sich mit finanzpolitischen Zielgrössen befasst \n\nhaben (teilweise bereits im Rahmen des Finanzplanes), elf Gemeinden haben sich keine Gedanken gemacht. \n\nEine Gemeinde hat nicht geantwortet. In den kommenden Jahren sind sämtliche Gemeinden aufgefordert, \n\ndiese gesetzliche Bestimmung umzusetzen. \n\n \n\n \n\n3.2 Kennzahlen zur Beurteilung \n\nGemäss Art. 22 Abs. 1 FHG legt das Exekutivorgan periodisch finanzpolitische Zielgrössen fest, aufgrund \n\nderer die finanzielle Lage und Entwicklung des Gemeinwesens erfasst und beurteilt werden kann. Dazu sind \n\nwenige, prägnante Finanzkennzahlen notwendig, die sowohl Bewegungs- wie auch Bestandesgrössen \n\nberücksichtigen und Aspekte der Bilanz wie auch der Erfolgs- und der Investitionsrechnung umfassen. Der \n\nGemeinderat bestimmt die Zielvorgaben für diese Kennzahlen. Zur Beurteilung werden die sogenannten \n\nGemeinde 2014 2015 2016 2016 2017 2018\n\nBühler 87.56         nein\n\nGais -47.19        nein\n\nGrub -21.26        nein\n\nHeiden 33.79         nein\n\nHerisau 93.82         nein\n\nHundwil -29.12        nein\n\nLutzenberg -87.59        nein\n\nRehetobel 137.00        nein\n\nReute 24.15         nein\n\nSchönengrund -180.17       nein\n\nSchwellbrunn 54.35         nein\n\nSpeicher 68.17         nein\n\nStein -37.67        nein\n\nTeufen 17.10         nein\n\nTrogen 101.01        nein\n\nUrnäsch 85.53         nein\n\nWald -45.43        nein\n\nWaldstatt 90.20         nein\n\nWalzenhausen -30.92        nein\n\nWolfhalden -82.30        nein\n\nzulässig\n\nNettoverschuldungsquotient in % Auflage zum Selbstfinanzierungsgrad \n\nim kommenden Voranschlag Ar t .  2  Abs.  3  FHG\n\nnicht zulässig\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 7/15 \n\n \n\n \n\nKennzahlen erster Priorität analysiert. Diese drei Finanzkennzahlen sind bei einer finanzpolitischen \n\nLagebeurteilung stets zu beachten, weil sie die grösste Aussagekraft besitzen. Die Kennzahlen wurden für alle \n\nGemeinden nach einheitlichen Standard berechnet. Sie können daher von den in den Gemeinderechnungen \n\nausgewiesenen Grössen abweichen. \n\n \n\nIm Moment der Ersterhebung ist lediglich eine Momentaufnahme möglich, da Vergleichswerte der Vorjahre \n\nnoch fehlen.  \n\n \n\nDer Nettoverschuldungsquotient ist eine bilanzbezogene Kennzahl, die anzeigt, welcher Anteil der \n\nFiskalerträge erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Damit kann die Tragfähigkeit der \n\nNettoverschuldung beurteilt werden.  \n\n \n\nDie untenstehende Tabelle enthält eine Übersicht des Nettoverschuldungsquotienten (in %) aller Gemeinden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRichtwerte: \n\n > 150 % schlecht ( 0 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n 100 - 150 % genügend ( 2 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n< 100 % gut ( 18 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n \n\n  \n\nGemeinde 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Bemerkungen\n\nBühler 87.56         \n\nGais -47.19        \n\nGrub -21.26        \n\nHeiden 33.79         \n\nHerisau 93.82         \n\nHundwil -29.12        \n\nLutzenberg -87.59        \n\nRehetobel 137.00        \n\nReute 24.15         \n\nSchönengrund -180.17       \n\nSchwellbrunn 54.35         \n\nSpeicher 68.17         \n\nStein -37.67        \n\nTeufen 17.10         \n\nTrogen 101.01        \n\nUrnäsch 85.53         \n\nWald -45.43        \n\nWaldstatt 90.20         \n\nWalzenhausen -30.92        \n\nWolfhalden -82.30        \n\nNettoverschuldungsquotient in %\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 8/15 \n\n \n\n \n\nDer Selbstfinanzierungsgrad stellt eine Verbindung zwischen der Erfolgsrechnung und den Nettoinvestitionen \n\nher, indem er angibt, welchen Anteil ihrer Nettoinvestitionen eine öffentliche Körperschaft aus eigenen Mitteln \n\nfinanzieren kann. Dies beeinflusst die jährliche Veränderung der Verschuldung.  \n\n \n\nDie untenstehende Tabelle enthält eine Übersicht über den Selbstfinanzierungsgrad (in %) aller Gemeinden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRichtwerte: \n\n < 80 % schlecht (Erhöhung Verschuldung) ( 9 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n80 - 100 % Normalfall  ( 3 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n > 100 % gut (Abnahme Verschuldung) ( 8 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n \n\n  \n\nGemeinde 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Bemerkungen\n\nBühler 124.02        \n\nGais 153.08        \n\nGrub 194.02        \n\nHeiden 12.82         \n\nHerisau 80.46         \n\nHundwil 2'259.14     \n\nLutzenberg 78.25         \n\nRehetobel 581.19        \n\nReute 85.38         \n\nSchönengrund -1'749.26    \n\nSchwellbrunn 73.55         \n\nSpeicher 54.04         \n\nStein 37.67         \n\nTeufen 446.39        \n\nTrogen 5.98           \n\nUrnäsch 43.19         \n\nWald 54.14         \n\nWaldstatt 2'369.07     \n\nWalzenhausen 96.74         \n\nWolfhalden 123.76        \n\nSelbstfinanzierungsgrad in %\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 9/15 \n\n \n\n \n\nDer Zinsbelastungsanteil fokussiert schliesslich auf die Erfolgsrechnung. Er sagt aus, welcher Anteil des \n\nFinanzertrages jährlich durch den Nettozinsaufwand beansprucht wird. \n\n \n\nDie untenstehende Tabelle enthält eine Übersicht des Zinsbelastungsanteils (in %) aller Gemeinden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRichtwerte: \n\n 10 % und mehr schlecht ( 0 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n 4 - 9 % genügend ( 0 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n 0 - 4 % gut ( 20 Gemeinden, Jahr 2014) \n\n \n\n \n\n3.3 Konsolidierte Rechnung \n\nZur Gewährleistung eines umfassenden Überblicks über die finanzielle Lage eines Gemeinwesens sind nicht \n\nnur die politischen Organe und die Verwaltung in der Jahresrechnung abzubilden sondern auch die \n\nkommunalen Anstalten. Eine konsolidierte Rechnung unter Einbezug weiterer beherrschter Organisationen \n\nkann im Rahmen von HRM2 freiwillig erstellt werden. Wird keine solche vorgelegt, sind zumindest die \n\nVerhältnisse der Beteiligungen in einem Beteiligungsspiegel resp. im Gewährleistungsspiegel im Anhang zur \n\nJahresrechnung darzustellen. Im Kanton Appenzell Ausserrhoden wird eine konsolidierte Rechnung für die \n\nBetriebe Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden (SVAR) (Vollkonsolidierung) sowie AR Informatik AG (ARI) \n\n(Equity 50 %) erstellt. Zurzeit erstellt keine Gemeinde eine konsolidierte Rechnung. Im Rahmen der Aufsicht \n\nüber die Gemeinden ist es nicht Aufgabe des Kantons zu prüfen, ob eine konsolidierte Rechnung erstellt \n\nwerden muss oder nicht. Aus den Angaben der Jahresrechnungen sind keine besonderen Risiken ersichtlich. \n\nUm eine Risikoprüfung vornehmen zu können, haben die Gemeinden alle finanziellen Risiken auszuweisen. In \n\nZukunft müssen deshalb die Angaben im Anhang besonders geprüft werden. \n\n \n\n \n\nGemeinde 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Bemerkungen\n\nBühler 1.60           \n\nGais 0.30           \n\nGrub 0.55           \n\nHeiden 0.47           \n\nHerisau 2.05           \n\nHundwil -0.01          \n\nLutzenberg 0.76           \n\nRehetobel 1.20           \n\nReute 0.53           \n\nSchönengrund -0.07          \n\nSchwellbrunn 0.52           \n\nSpeicher 0.44           \n\nStein -0.08          \n\nTeufen 0.60           \n\nTrogen 1.43           \n\nUrnäsch 0.53           \n\nWald -0.00          \n\nWaldstatt 1.48           \n\nWalzenhausen 0.10           \n\nWolfhalden -0.02          \n\nZinsbelastungsanteil in %\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 10/15 \n\n \n\n \n\n3.4 Eventualverpflichtungen \n\nEventualverbindlichkeiten stellen mögliche Verbindlichkeiten aus einem vergangenen Ereignis dar, wobei die \n\nExistenz der Verbindlichkeit noch durch ein zukünftiges Ereignis bestätigt werden muss. Die Eventualverbind-\n\nlichkeiten sind in die Rechnung aufzunehmen. Bei der Überprüfung der Jahresrechnungen der Gemeinden \n\nsind keine nennenswerten Risiken festgestellt worden. In den vergangenen Jahren wurden jeweils die Steuer-\n\nrückstände ausgewiesen. Nachfolgende Tabelle zeigt eine aktuelle Übersicht über die Rückstände in % des \n\nSteuerertrages: \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinde\n\nGesamt-\n\nSteuer-\n\nertrag \n\nSteuer-\n\nRück-\n\nstände\n\nSteuer-\n\nRück-\n\nstellungen\n\nRückstände\n\nabzüglich\n\nRück-\n\nstellungen\n\n2014 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2013\n\nBühler 4'850.6         679.0             95.4                 583.6                  12.03% 8.7%\n\nGais 11'333.9      1'116.3          75.5                 1'040.8               9.2% 9.9%\n\nGrub 3'030.6         358.2             240.0               118.2                  3.9% 6.0%\n\nHeiden 12'713.0      1'520.1          259.9               1'260.2               9.9% 11.1%\n\nHerisau 53'138.7      8'764.3          2'280.0            6'484.3               12.2% 11.5%\n\nHundwil 2'201.9         422.1             77.9                 344.2                  15.6% 13.7%\n\nLutzenberg 3'687.4         725.4             147.8               577.6                  15.7% 12.9%\n\nRehetobel 6'054.9         917.9             148.9               769.0                  12.7% 9.7%\n\nReute 1'788.3         204.2             137.8               66.4                    3.7% 3.5%\n\nSchönengrund 999.3            181.2             29.1                 152.1                  15.2% 6.5%\n\nSchwellbrunn 3'522.7         379.3             -                   379.3                  10.8% 10.8%\n\nSpeicher 15'815.4      1'149.5          44.8                 1'104.7               7.0% 7.0%\n\nStein 4'281.7         488.0             100.0               388.0                  9.1% 7.2%\n\nTeufen 31'320.4      4'547.3          718.0               3'829.3               12.2% 9.1%\n\nTrogen 5'700.0         612.2             70.0                 542.2                  9.5% 8.2%\n\nUrnäsch 5'721.6         844.9             211.1               633.8                  11.1% 12.4%\n\nWald 2'329.9         374.5             66.1                 308.4                  13.2% 13.5%\n\nWaldstatt 5'742.1         505.7             110.1               395.6                  6.9% 8.2%\n\nWalzenhausen 7'654.2         1'447.8          532.0               915.8                  11.96% 10.5%\n\nWolfhalden 6'125.6         846.5             156.6               689.9                  11.3% 8.5%\n\nAlle Gemeinden 188'012.0    26'084.4        5'501.0            20'583.3             10.9% 10.0%\n\nOrange eingefärbte Werte: Abweichung vom Mittelwert über 12.0% oder negativer Wert (Rückstellung > Rückstände)\n\nRückstände\n\nin %\n\nGesamt-\n\nSteuerertrag\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 11/15 \n\n \n\n \n\nDie Steuerrückstände aller Gemeinden liegen im Verhältnis zum Gesamtertrag mit 10.9 % über dem Vorjahres-\n\nwert von 10.0 %. Gegenüber dem Vorjahr kann für einzelne Gemeinden eine Zunahme der Abweichung vom \n\nMittelwert festgestellt werden. Neu liegen die Steuerrückstände in % des Gesamt-Steuerertrages bei den \n\nGemeinden Bühler Herisau, Hundwil, Lutzenberg, Rehetobel, Schönengrund, Teufen und Wald über 12 %. Es \n\nhandelt sich dabei meist um hohe Steuerforderungen gegenüber wenigen Steuerpflichtigen. Mit der Bildung \n\nentsprechender Steuerrückstellungen bei den meisten Gemeinden wurde versucht, diesen Eventualausfällen \n\ngerecht zu werden. \n\n \n\n \n\n4 Weitere Prüfungen im Rahmen des FHG \n\n \n\n4.1 Aufwertungsreserven \n\nArt. 47 Abs. 3 FHG hält fest, dass die Differenz aus der Neubewertung des Verwaltungsvermögens als \n\nAufwertungsreserve im Eigenkapital bilanziert werden muss. Diese ist innerhalb von maximal zehn Jahren \n\nlinear über die zweite Stufe der Erfolgsrechnung aufzulösen. Regierungsrat und Gemeinderat legen mit der \n\nNeubewertung die konkrete Amortisationsdauer unveränderlich fest. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBei sechs Gemeinden ist 2014 keine Auflösung über die zweite Stufe der Erfolgsrechnung erfolgt. Diese \n\nGemeinden werden aufgefordert, im Jahr 2015 mit der gesetzlich vorgeschriebenen Auflösung zu beginnen. \n\n \n\n \n\nGemeinde gebildet Stand 1.1.2014 aufgelöst Stand 31.12.2014 Bemerkungen\n\nBühler 29.7                              -             29.7                   keine Auflösung\n\nGais 272.9                            91.0           181.9                  OK\n\nGrub -                                -             -                     OK\n\nHeiden 2'897.8                          314.8         2'583.0               OK\n\nHerisau 4'805.3                          491.3         4'314.0               OK\n\nHundwil 54.5                              -             54.5                   keine Auflösung\n\nLutzenberg 562.1                            112.4         449.7                  OK\n\nRehetobel 18.8                              18.8           -                     OK\n\nReute -                                -             -                     OK\n\nSchönengrund 11.5                              11.5           -                     OK\n\nSchwellbrunn 17.0                              17.0           -                     OK\n\nSpeicher 346.2                            -             346.2                  keine Auflösung\n\nStein 28.4                              -             28.4                   keine Auflösung\n\nTeufen 56.3                              5.5             50.8                   OK\n\nTrogen 33.7                              3.4             30.4                   OK\n\nUrnäsch 911.9                            91.2           820.7                  OK\n\nWald 15.0                              -             15.0                   keine Auflösung\n\nWaldstatt -                                -             -                     OK\n\nWalzenhausen -                                -             -                     OK\n\nWolfhalden 18.8                              -             18.8                   keine Auflösung\n\nAufwertungsreserven in TFr.\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 12/15 \n\n \n\n \n\n4.2 Neubewertungsreserven \n\nMit der Umstellung auf HRM2 müssen gewisse Neubewertungen vorgenommen werden, um die Aussage-\n\nfähigkeit und Vergleichbarkeit des Erfolgsausweises zu gewährleisten. Im Vordergrund stehen dabei nicht die \n\nBilanzwerte selbst, sondern die möglichst realistische Erfassung der Erfolgspositionen wie auch der Abschrei-\n\nbungen. Art. 47 Abs. 1 FHG hält fest, welche Positionen neu zu bewerten sind. Dazu gehören alle Positionen \n\ndes Finanzvermögens, die Rückstellungen, die aktiven und passiven Rechnungsabgrenzungen sowie die \n\nBeteiligungen und Darlehen. Diese Positionen sind verbindlich in Übereinstimmung mit den Vorgaben von \n\nHRM2 auf den 1. Januar 2014 neu zu bewerten. Die dadurch geschaffenen Neubewertungsreserven sind \n\nzweckgebunden und somit für zukünftige Wertberichtigungen des Finanzvermögens zu verwenden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAlle Gemeinden haben wie vom Gesetz vorgeschrieben Neubewertungsreserven gebildet. \n\n \n\n \n\n4.3 Zusätzliche Abschreibungen \n\nNach Art. 37 Abs. 1 FHG sind zusätzliche Abschreibungen zulässig, soweit die Erfolgsrechnung im \n\nordentlichen Ergebnis mit einem Ertragsüberschuss schliesst, der nicht anderweitig verwendet wird. Die \n\nbetroffenen Positionen des Verwaltungsvermögens sind einzeln auszuweisen. Zusätzliche Abschreibungen \n\nsind nicht betriebswirtschaftlich begründet, sondern werden primär aufgrund finanzpolitischer Überlegungen \n\nvorgenommen. Werden sie zusammen mit den planmässigen Abschreibungen in der ersten Stufe \n\nausgewiesen, mindert dies die Transparenz und Vergleichbarkeit der Rechnungen erheblich, was bspw. im \n\nZusammenhang mit dem kantonalen Finanzausgleich von Bedeutung ist. Um das Ergebnis der ersten Stufe \n\nder Erfolgsrechnung nicht zu verfälschen, wird deshalb bei einer zusätzlichen Abschreibung eine \n\nAbschreibungsreserve gebildet. Während das Objekt in der ersten Stufe weiterhin wie geplant abgeschrieben \n\nGemeinde Stand 1.1. Stand 31.12. Veränderung Bemerkungen\n\nBühler 1'273.3       1'273.3        -               \n\nGais 2'334.8       2'298.6        -36.1             \n\nGrub 550.6         550.6          -               \n\nHeiden 3'698.2       3'698.2        -               \n\nHerisau 4'995.2       5'395.9        400.7            \n\nHundwil 596.5         598.4          1.9               \n\nLutzenberg 992.8         992.8          -               \n\nRehetobel 23.6           23.6            -               \n\nReute 227.5         227.5          -               \n\nSchönengrund 777.3         777.3          -               \n\nSchwellbrunn 1'658.2       1'658.2        -               \n\nSpeicher 3'251.0       3'251.0        -               \n\nStein 1'129.1       1'129.1        -               \n\nTeufen 1'915.7       1'915.7        -               \n\nTrogen 519.6         519.6          -               \n\nUrnäsch 2'508.1       2'508.1        -               \n\nWald 338.1         338.1          -               \n\nWaldstatt 1'488.0       1'488.0        -               \n\nWalzenhausen 623.0         925.0          302.0            \n\nWolfhalden 1'410.1       1'410.1        -               \n\nNeubewertungsreserven in TFr.\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 13/15 \n\n \n\n \n\nwird, erfolgt in der zweiten Stufe in den Folgejahren eine Auflösung der Abschreibungsreserve. Dadurch \n\nwerden die Vergleichbarkeit der ersten Stufe und die Transparenz der Rechnungslegung gewährleistet, ohne \n\nden finanzpolitischen Handlungsspielraum zu schmälern. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDrei Gemeinden haben zusätzliche Abschreibungen gebildet. Die Bildung der zusätzlichen Abschreibungen ist \n\nordnungsgemäss über die zweite Stufe der Erfolgsrechnung erfolgt. Die konkrete Verwendung der gebildeten \n\nAbschreibungsreserven muss in den kommenden Jahren überprüft werden. \n\n \n\n \n\n4.4 Vorfinanzierungen \n\nArt. 37 Abs. 2 FHG lässt die Bildung zweckgebundener Reserven zur Vorfinanzierung von bewilligten \n\nInvestitionsvorhaben zu. Diese können unter den gleichen Voraussetzungen wie die Abschreibungsreserven \n\ngebildet werden und sind Teil des Eigenkapitals. Vorfinanzierungen können insbesondere für grössere \n\nInvestitionsvorhaben in kleineren Gemeinden sinnvoll sein, bilden jedoch einen beträchtlichen Einschnitt in die \n\nPeriodengerechtigkeit und beeinflussen die Aussagekraft der Rechnung erheblich. Zudem führen \n\nVorfinanzierungen zu einer gewissen Durchmischung der Finanzierungsformen (Vor- und Nachfinanzierung). \n\nDeshalb sind Vorfinanzierungen nur unter folgenden kumulativen Bedingungen zulässig: \n\n- Im Zeitpunkt der Bildung muss für das spezifische Projekt, für welches die Vorfinanzierungsreserve \n\ngebildet wird, ein vom zuständigen Organ genehmigter Kredit vorhanden sein. Ein allfälliger \n\nAusgabenbeschluss kann dann später erfolgen. \n\n- Vorfinanzierungen müssen zweckgebunden sein und können deshalb nur für spezifische Projekte gebildet \n\nwerden. \n\nGemeinde 2014 Bildung über 2. Stufe Bemerkungen\n\nBühler -             \n\nGais -             \n\nGrub 606.6         ja\n\nHeiden -             \n\nHerisau -             \n\nHundwil -             \n\nLutzenberg -             \n\nRehetobel -             \n\nReute -             \n\nSchönengrund -             \n\nSchwellbrunn -             \n\nSpeicher 455.1         ja\n\nStein -             \n\nTeufen 4'163.1       ja\n\nTrogen -             \n\nUrnäsch -             \n\nWald -             \n\nWaldstatt -             \n\nWalzenhausen -             \n\nWolfhalden -             \n\nZusätzliche Abschreibungen in TFr.\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 14/15 \n\n \n\n \n\n- Zusammen mit den zusätzlichen Abschreibungen dürfen sie den Ertragsüberschuss der ersten Stufe der \n\nErfolgsrechnung nicht übertreffen.  \n\n- Die Bildung und Auflösung der Vorfinanzierungsreserve wird in der zweiten Stufe ausgewiesen, damit der \n\nordentliche Erfolg nicht beeinflusst wird. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDrei Gemeinden haben 2014 Vorfinanzierungen gebildet. Ob die oben erwähnten Vorgaben nach HRM2 und \n\nFHG eingehalten worden sind, konnte nicht überprüft werden. Aufgrund der tiefen Beträge sind die Positionen \n\nfür die Finanzaufsicht nicht relevant. \n\n \n\n \n\n5 Aufsichtsmassnahmen, Unterstützungsdarlehen \n\n \n\nArt. 45 FHG regelt das Verfahren bei einer Verletzung der Regeln über das Haushaltsgleichgewicht oder die \n\nSchuldenbegrenzung nach den Bestimmungen dieses Gesetzes. Stellt der Kanton eine solche fest, ist der \n\nGemeinderat der betroffenen Gemeinde verpflichtet, innerhalb von sechs Monaten einen Massnahmenplan zur \n\nKorrektur der finanziellen Fehlentwicklung vorzulegen und vom Regierungsrat genehmigen zu lassen. Gemäss \n\nAbs. 1 muss dieser Plan verbindliche Fristen für die Vornahme der Massnahmen enthalten. Wie \n\nAbschreibungsreserven dürfen Vorfinanzierungen somit nicht zur allgemeinen Erfolgssteuerung gebildet \n\nwerden. Die Auflösung der Vorfinanzierungsreserve erfolgt über die Nutzungsdauer der finanzierten Anlage. \n\nAbs. 2 verleiht dem Regierungsrat die Kompetenz aufsichtsrechtliche Massnahmen zu treffen, sofern kein oder \n\nein ungenügender Massnahmenplan vorliegt. Er kann insbesondere vorsehen, dass der Voranschlag, der \n\nAufgaben- und Finanzplan, geplante Investitionsvorhaben oder die Festlegung von Steuerfuss, Abgaben und \n\nGebühren zu genehmigen sind. \n\nGemeinde 2013 Veränderung 2014 Bemerkungen\n\nBühler\n\nGais\n\nGrub\n\nHeiden 425.5         25.0              450.5         \n\nHerisau\n\nHundwil 138.5         20.0              158.5         \n\nLutzenberg\n\nRehetobel\n\nReute\n\nSchönengrund\n\nSchwellbrunn\n\nSpeicher\n\nStein\n\nTeufen 13.2           3.3               16.5           \n\nTrogen\n\nUrnäsch\n\nWald 9.1             -               9.1             \n\nWaldstatt\n\nWalzenhausen\n\nWolfhalden\n\nVorfinanzierungen in TFr.\n\n\n\n§  §§§§§§§§          1100.229 – Beilage 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSeite 15/15 \n\n \n\n \n\nAufgrund der vorhergehenden Prüfung ist bei keiner Gemeinde eine Verletzung der Regeln über das \n\nHaushaltsgleichgewicht oder die Schuldenbegrenzung festgestellt worden. \n\n \n\nKeine Gemeinde benötigt ein Unterstützungsdarlehen nach Art. 46 FHG. \n\n \n\n \n\n6 Information der Gemeinden \n\n \n\nDie Berichterstattung über das Prüfergebnis erfolgte an den entsprechenden Gemeinderat. \n\n \n\n \n\n7 Gemeindefinanzstatistik \n\n \n\nIn der Vergangenheit hat ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen im Auftrag der \n\nGemeindepräsidienkonferenz die Gemeindefinanzen zusammengetragen und mit der Broschüre „Kennzahlen \n\nder Gemeindefinanzen“ veröffentlicht. Mit der neuen Rechnungslegung nach HRM2 muss auch die \n\nGemeindefinanzstatistik neu konzipiert werden. Da in früheren Jahren das Departement Finanzen immer \n\nstärker in die Datenbeschaffung und in deren Aufbereitung involviert war, erachtete es der Regierungsrat als \n\nsinnvoll, die Gemeindefinanzstatistik als kantonale Aufgabe zu übernehmen. Die neu ausgearbeitete \n\nGemeindefinanzstatistik liegt nun vor und liegt diesem Bericht bei. Diese Dokumentation soll eine neutrale \n\nÜbersicht über die finanzielle Lage der Gemeinden vermitteln und ist als Ergänzung zum vorliegenden Bericht \n\ngedacht. \n\n\n


Bericht und Antrag RR

body_key: AR

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n  \n \n\nRegierungsrat \n \n \n\nRegierungsgebäude \n9102 Herisau \nTel. 071 353 61 11 \nFax. 071 353 68 64 \nkantonskanzlei@ar.ch \nwww.ar.ch \n Regierungsrat, 9102 Herisau \n\n \n\n \n\nSeite 1/16 \n\nAn die Mitglieder \n\ndes Kantonsrates \n\nHerisau, 21. September 2021  \n\n2000.259 \nBericht über die Wirksamkeit des Finanzausgleichs zwischen Kanton und Gemeinden 2021; \nKenntnisnahme \n \nBericht und Antrag des Regierungsrates vom 21. September 2021 \n\nSehr geehrte Frau Kantonsratspräsidentin \n\nSehr geehrte Damen Kantonsrätinnen \n\nSehr geehrte Herren Kantonsräte \n\nA. Ausgangslage \n\n1. Gesetzlicher Auftrag \n\nDas Finanzausgleichsgesetz (FAG; bGS 613.1) sieht in Art. 14 Abs. 2 vor, dass der Regierungsrat den \n\nKantonsrat jährlich über die Wirksamkeit des Finanzausgleichs orientiert. Gleichzeitig sollen Lösungs-\n\nmöglichkeiten für Verbesserungen aufgezeigt werden. \n\n2. Zweck des Berichts \n\nDer Bericht dient Regierungsrat und Parlament als Grundlage für die Beurteilung des Finanzausgleichs. Es soll \n\naufgezeigt werden, welche Wirkung mit den einzelnen Komponenten erzielt wird.  \n\n \n\nDie Abschnitte A (Ausgangslage/Einleitung) und B (Elemente des Finanzausgleichs) entsprechen inhaltlich den \n\nVorjahren und dienen dem Einstieg und dem Verständnis für Leser, die sich in grossen Zeitabständen mit dem \n\nThema des Finanzausgleichs befassen. \n\n3. Zweck und Anforderungen an den Finanzausgleich \n\nDer schweizerische Föderalismus zeichnet sich in zweierlei Hinsicht aus, indem der Bundesstaat zum einen \n\nmit 26 Kantonen und 2‘172 Gemeinden (Stand 1.1.2021) eine äusserst feingliedrige Struktur aufweist. Zum \n\n\n\n \n\nSeite 2/16 \n\nandern verfügen diese Kantone und Gemeinden über weitreichende Kompetenzen, so z. B. die Kantone über \n\ndie Finanz- und Steuerautonomie sowie die Gemeinden über die Gemeindeautonomie, welche grundsätzlich \n\nauch die autonome Festlegung der Höhe der eigenen Steuern beinhaltet. \n\n \n\nDieser ausgeprägte Föderalismus bringt eine Reihe von Vorteilen in verschiedensten Bereichen mit sich. So \n\nbesteht neben der klassischen, horizontalen Gewaltenteilung eine zusätzliche vertikale Machthemmung. Des \n\nWeiteren führt der Wettbewerb zwischen den Kantonen und zwischen den Gemeinden zu innovativen \n\nLösungen. Eine besondere Stärke liegt ferner darin, dass föderale Systeme sich bestens eignen, um auf die \n\nunterschiedlichen regionalen Bedürfnisse und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einzugehen. Schliesslich \n\ngeht von einem funktionierenden Steuerwettbewerb und den Instrumenten der direkten Demokratie eine \n\nmässigende Wirkung auf staatliche Aktivitäten und Ausgaben aus. \n\n \n\nEin so stark ausgeprägter Föderalismus ist jedoch auch mit Unterschieden in der Wirtschaftskraft und der \n\nfinanziellen Leistungsfähigkeit der Gliedstaaten verbunden. So bestehen für Kantone und Gemeinden mehr \n\noder weniger grosse Unterschiede gerade auch wegen nicht beeinflussbarer Gegebenheiten und Voraus-\n\nsetzungen im Standortwettbewerb. Ein auf sich allein gestellter Kanton oder eine Gemeinde wäre daher dem \n\nRisiko ausgesetzt, das notwendige öffentliche Leistungsangebot nicht mehr finanzieren zu können. Ein \n\nFinanzausgleich, welcher jedem Gemeinwesen unabhängig von der eigenen Wirtschaftskraft eine minimale \n\nAusstattung mit Finanzmitteln garantiert – damit es seine Aufgaben erfüllen kann – ist deshalb für einen \n\nfunktionierenden Finanzföderalismus unerlässlich.  \n\n \n\nMit dem seit 2008 geltenden Nationalen Finanzausgleich (NFA) wurde ein Ausgleichssystem geschaffen, \n\nwelches nicht zuletzt die Eigenverantwortung der Finanzausgleichsempfänger durch eine wirksame Mindest-\n\nausstattung und durch effiziente Anreize fördern soll. So besteht der NFA nur noch aus zweckfreien Mitteln, \n\nwährend die früheren zweckgebundenen Finanzkraftzuschläge auf den verschiedensten Subventionen \n\nausnahmslos eliminiert wurden. Die Grundzüge des neuen Finanzausgleichssystems des Bundes sind \n\nweitestgehend identisch mit dem Ausserrhodischen Finanzausgleich für die Gemeinden. \n\n4. Auswirkungen Corona-Pandemie \n\nAuf den aktuellen Finanzausgleich hat die Corona-Pandemie keine direkten Auswirkungen, da in den \n\nBemessungsjahren 2018–2020 kein wesentlicher Effekt in der Steuerkraft vorhanden ist. Der Finanzausgleich \n\ngleicht primär die Ungleichheiten in den Gemeinwesen sowohl in der Steuerkraft als auch in den Sonderlasten \n\naus. Da die Pandemie alle Gemeinden mehrheitlich gleich betrifft, ist diese auch in Zukunft für den \n\nFinanzausgleich nicht relevant. \n\n5. Definition der Zielgrössen \n\n5.1 Steuerbelastung \n\nNach Art. 104 der Kantonsverfassung (bGS 11.1) und Art. 2 FAG ist durch einen Finanzausgleich ein ausge-\n\nwogenes Verhältnis der Steuerbelastung unter den Gemeinden anzustreben. Ein ausgewogenes Verhältnis \n\nbedeutet, dass sich die Steuerbelastungsunterschiede der Gemeinden in einer bestimmten Bandbreite \n\nbewegen sollen. Wird diese Bandbreite überschritten, wird in der Regel mit einer Verstärkung einzelner Aus-\n\ngleichselemente ein Weg gesucht, um das zu starke Auseinanderklaffen der Steuerbelastung korrigieren zu \n\nkönnen. Dabei entsteht oft der Eindruck, dass die Verminderung der Steuerbelastungsunterschiede zum \n\n\n\n \n\nSeite 3/16 \n\nundifferenzierten Ziel erklärt wird. Das heisst, je geringer die Steuerbelastungsunterschiede sind, umso wirk-\n\nsamer wird der Finanzausgleich empfunden. In einem funktionierenden Finanzföderalismus gehören aber die \n\nSteuerbelastungsunterschiede zum System und sind – sofern sie sich in einem tragbaren Rahmen bewegen – \n\nebenso unvermeidlich wie notwendig. Daher geht es darum, die erwähnte Bandbreite so zu definieren, dass \n\nder Finanzausgleich eine optimale Wirkung entfalten kann. \n\n \n\n \n\nEntwicklung des Gemeindesteuerfusses (in Einheiten) \n \n\nGemeinde/Steuerfuss natürliche Personen 2018 2019 2020 Durchschnitt \n\nBühler 4.00 4.00 4.00 4.00 \n\nGais 3.50 3.50 3.50 3.50 \n\nGrub 4.00 4.00 4.00 4.00 \n\nHeiden 3.70 3.70 3.70 3.70 \n\nHerisau 4.10 4.10 4.10 4.10 \n\nHundwil 4.70 4.70 4.70 4.70 \n\nLutzenberg 3.80 3.70 3.70 3.73 \n\nRehetobel 4.30 4.30 4.30 4.30 \n\nReute 3.90 3.90 3.90 3.90 \n\nSchönengrund 3.70 3.70 3.70 3.70 \n\nSchwellbrunn 4.20 4.20 4.20 4.20 \n\nSpeicher 3.60 3.60 3.60 3.60 \n\nStein 3.70 3.70 3.70 3.70 \n\nTeufen 2.90 2.80 2.80 2.83 \n\nTrogen 4.10 4.30 4.30 4.23 \n\nUrnäsch 4.30 4.30 4.30 4.30 \n\nWald 4.10 4.10 4.10 4.10 \n\nWaldstatt 4.50 4.30 4.30 4.37 \n\nWalzenhausen 3.60 3.40 3.40 3.47 \n\nWolfhalden 4.00 4.00 3.90 3.97 \n\nGewichteter Mittelwert Gemeinden 3.85 3.83 3.82 3.83 \n\nLegende:  tiefster Wert höchster Wert \n\n5.2 Bandbreite Steuerbelastungsunterschiede \n\n \n\n 2018 2019 2020 Durchschnitt \n\nGewichteter Mittelwert Gemeinden 3.85 3.83 3.82 3.83 \n\nTiefster Wert 2.90 2.80 2.80 2.83 \n\nAbweichung zum Mittelwert in % -25 -27 -27 -26 \n\nHöchster Wert 4.70 4.70 4.70 4.70 \n\nAbweichung zum Mittelwert in % 22 23 23 23 \n\nBandbreite tiefster-höchster Wert in \n\nProzentpunkten \n\n \n\n47 \n\n \n\n50 \n\n \n\n50 \n\n \n\n49 \n\n \n\n\n\n \n\nSeite 4/16 \n\nDer gewichtete Mittelwert aller Gemeinden hat sich in den dargestellten Jahren um 0.03 Einheiten reduziert. Im \n\nJahr 2020 liegt die Abweichung des höchsten und tiefsten Wertes bei 50 Prozentpunkten. Der anzustrebende \n\nWert von 35 Prozentpunkten wird deutlich überschritten. Die Bandbreite des zweithöchsten zum zweittiefsten \n\nSteuersatzes beträgt noch 24 Prozentpunkte. Somit liegen 18 Gemeinden innerhalb des angestrebten Wertes.  \n\nB. Elemente des Finanzausgleichs \n\n1. Mindestausstattung \n\nJede Gemeinde hat zur Erfüllung ihrer Aufgaben Anrecht auf eine Mindestausstattung an Steuerkraft. Diese \n\nwird in einem Minimalanteil am Mittel der Steuerkraft aller Gemeinden festgelegt. Ein Anspruch aus dem \n\nFinanzausgleich besteht bei Unterschreitung der im Gesetz festgelegten Mindestausstattung. Im Sinne eines \n\nAnreizes zur Verbesserung der eigenen Steuerkraft wird die errechnete Mindestausstattung um 7.5 % gekürzt. \n\nDiese Regelung bezweckt, dass es sich auch für eine Nehmergemeinde lohnt, die Steuerkraft zu verbessern, \n\num aus der eigenen Steuerkraft einen möglichst hohen Anteil der festgelegten Mindestausstattung \n\nerwirtschaften zu können.   \n\n2. Steuerkraftabschöpfung (Disparitätenabbau) \n\nDie Abschöpfung erfolgt dann, wenn die Steuerkraft einer Gemeinde über dem Mittel aller Gemeinden liegt. \n\nDiese Beiträge werden in einem Anteil an der über dem Mittel aller Gemeinden liegenden Steuerkraft be-\n\nstimmt. Der das Mittel übersteigende Betrag, multipliziert mit dem Abschöpfungsgrad, der Anzahl Einwohner \n\nund Einwohnerinnen und dem Steuerfuss für den Disparitätenabbau ergibt den Beitrag an den Finanz-\n\nausgleich.  \n\n3. Schulkostenausgleich \n\nArt. 6 FAG sieht u.a. im Bildungsbereich einen Schulkostenausgleich vor. Dabei werden Lastenausgleichs-\n\ntransfers an jene Gemeinden bezahlt, welche einen Anteil Schüler pro Einwohner aufweisen, der über dem \n\nkantonalen Durchschnitt liegt. Der Schulkostenausgleich hat zum Ziel, Gemeinden, welche (gegenüber dem \n\nMittel aller Gemeinden) einen höheren Anteil Lernende bezogen auf die Einwohnerzahl aufweisen, durch \n\nAusgleichszahlungen, deren Höhe vom Quotienten und von der Steuerkraft der Gemeinde abhängig ist, zu \n\nentlasten. \n\n \n\nVolksschulkosten stellen einen wesentlichen Ausgabenanteil in den Gemeindehaushalten dar (meist über  \n\n30 %). Die reale, effektive Grösse einer Gemeinde (Einwohnerzahl, Zahl der Lernenden) ist für den Schul-\n\nkostenausgleich nicht bedeutsam. Der massgebende Faktor orientiert sich an der demografischen Zusammen-\n\nsetzung der Wohnbevölkerung. Der Schulkostenausgleich unterstützt also primär Gemeinden mit einer – \n\ngemessen an der Einwohnerzahl – überdurchschnittlichen Zahl von Lernenden im Volksschulalter, wobei die \n\nAusgleichsbetreffnisse mit zunehmender Steuerkraft einer Gemeinde entsprechend gekürzt werden. Solche \n\npauschalen Ausgleichslösungen für die Schulkosten kommen auch in anderen Kantonen im Rahmen des \n\nFinanzausgleichs zur Anwendung (z.B. auch im Kanton St. Gallen, jedoch ohne Berücksichtigung der Steuer-\n\nkraft). Diese Konzeption wird denn auch in der theoretischen Diskussion als effektives Instrument dargestellt \n\n(Angelini/Gulde, Uni St.Gallen; 11.12.2007). Das Instrument des Schulkostenausgleichs bedeutet also keine \n\n\n\n \n\nSeite 5/16 \n\nSubventionierung der Schulkosten. Es setzt vielmehr bei der Ursache, der überdurchschnittlichen finanziellen \n\nBelastung, an. Die Zahl der Lernenden ist von den Gemeinden kurzfristig kaum beeinflussbar. \n\n4. Soziallastenausgleich \n\nDas FAG sieht vor, dass Gemeinden mit überdurchschnittlichen Nettoaufwendungen bei den Geldleistungen \n\nfür die wirtschaftliche Sozialhilfe aus dem Finanzausgleich Mittel für einen Soziallastenausgleich erhalten  \n\n(Art. 2 Abs. 3bis). Damit soll – wie der Name schon sagt – ein Ausgleich geschaffen werden zwischen den \n\nSozialhilfeaufwendungen der Gemeinden. Diejenigen Gemeinden, die überdurchschnittlich betroffen sind, \n\nerhalten Beiträge von denjenigen Gemeinden, die unterdurchschnittliche Sozialhilfeaufwendungen haben. \n\nGemeinden, deren Nettoaufwendungen bei den Geldleistungen für die wirtschaftliche Sozialhilfe über dem \n\nMittel aller Gemeinden liegen, erhalten Beiträge aus dem Finanzausgleich. Gemeinden, deren Nettoauf-\n\nwendungen bei den Geldleistungen für die wirtschaftliche Sozialhilfe unter dem Mittel aller Gemeinden liegen, \n\nleisten Beiträge an den Finanzausgleich (Art. 6a FAG). \n\n \n\nGrundlage für den Soziallastenausgleich bilden die Nettoaufwendungen für die wirtschaftliche Sozialhilfe, die \n\nZahl der Einwohnerinnen und Einwohner und die Steuerkraft der Gemeinde (Art. 7 Abs. 4 FAG). Die Nettoauf-\n\nwendungen aus den Geldleistungen für die wirtschaftliche Sozialhilfe basieren auf den Jahresrechnungen der \n\nGemeinden. Es werden nur die ausbezahlten und die zurückerstatteten Geldleistungen angerechnet (Art. 19 \n\nAbs. 5 FAG). Bei der Einführung dieses Ausgleichsinstruments hat sich gezeigt, dass Pauschalbeiträge \n\nbeispielsweise aufgrund der Sozialhilfestatistik wie beim Schulkostenausgleich nicht die gewünschte Wirkung \n\nerzielen, weil insbesondere die Kosten pro Fall enorme Unterschiede aufweisen können.  \n\n \n\nDie Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner entspricht der Wohnbevölkerung am 31. Dezember und umfasst \n\nalle Personen mit zivilrechtlichem Wohnsitz in der Gemeinde ohne Aufenthalterinnen und Aufenthalter mit \n\nzivilrechtlichem Wohnsitz in einer anderen Gemeinde (Art. 19 Abs. 3 FAG); abgestellt wird auf die jährliche \n\nErhebung des Amtes für Finanzen, Abteilung Controlling und Gemeindefinanzen. \n\n  \n\n\n\n \n\nSeite 6/16 \n\nC. Entwicklung der wichtigsten Kennzahlen im Finanzausgleich \n\nDie relative Steuerkraft (Staatssteuerertrag pro Einwohnerin bzw. Einwohner in %) aus dem Finanzausgleich \n\nberücksichtigt den Durchschnittswert der drei Vorjahre (für 2021 somit der Durchschnitt aus den Jahren \n\n2018/2019/2020). Sie wird bei den Berechnungen für den Finanzausgleich verwendet. Die einzelnen Werte \n\neiner Gemeinde sind abhängig von der Entwicklung des Durchschnitts aller Gemeinden. Zu beachten sind die \n\nGemeinden, welche über die Vergleichsjahre 2018 bis 2021 eine – im Vergleich zum Durchschnitt – \n\nabnehmende relative Steuerkraft aufweisen. \n\n \n\n \n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n40\n\n50\n\n60\n\n70\n\n80\n\n90\n\n100\n\n110\n\n120\n\n130\n\n140\n\n150\n\n160\n\n170\n\n180\n\n190\n\n200\n\nB\nü\n\nh\nle\n\nr\n\nG\nai\n\ns\n\nG\nru\n\nb\n\nH\nei\n\nd\nen\n\nH\ner\n\nis\nau\n\nH\nu\n\nn\nd\n\nw\nil\n\nL\nu\n\ntz\nen\n\nb\ner\n\ng\n\nR\neh\n\net\no\n\nb\nel\n\nR\neu\n\nte\n\nS\nch\n\nö\nn\n\nen\ng\n\nru\nn\n\nd\n\nS\nch\n\nw\nel\n\nlb\nru\n\nn\nn\n\nS\np\n\nei\nch\n\ner\n\nS\nte\n\nin\n\nT\neu\n\nfe\nn\n\nT\nro\n\ng\nen\n\nU\nrn\n\näs\nch\n\nW\nal\n\nd\n\nW\nal\n\nd\nst\n\nat\nt\n\nW\nal\n\nze\nn\n\nh\nau\n\nse\nn\n\nW\no\n\nlf\nh\n\nal\nd\n\nen\n\nD\nu\n\nrc\nh\n\nsc\nh\n\nn\nit\n\nt\n\nP\nro\n\nze\nn\n\nt\n\nrelative Steuerkraft \n\n2018 2019 2020 2021\n\n\n\n \n\nSeite 7/16 \n\nIn Abweichung zur relativen Steuerkraft ist in fast allen Gemeinden die Steuerkraft in Franken pro Einwohnerin \n\nund Einwohner gegenüber dem Vorjahr (2020) gestiegen. \n\n \n\nNach wie vor ist die Anzahl Lernende in Prozent zum Durchschnitt in Hundwil signifikat höher. \n\n \n\n0\n\n200\n\n400\n\n600\n\n800\n\n1'000\n\n1'200\n\n1'400\n\n1'600\n\n1'800\n\n2'000\n\nB\nü\n\nh\nle\n\nr\n\nG\nai\n\ns\n\nG\nru\n\nb\n\nH\nei\n\nd\nen\n\nH\ner\n\nis\nau\n\nH\nu\n\nn\nd\n\nw\nil\n\nL\nu\n\ntz\nen\n\nb\ner\n\ng\n\nR\neh\n\net\no\n\nb\nel\n\nR\neu\n\nte\n\nS\nch\n\nö\nn\n\nen\ng\n\nru\nn\n\nd\n\nS\nch\n\nw\nel\n\nlb\nru\n\nn\nn\n\nS\np\n\nei\nch\n\ner\n\nS\nte\n\nin\n\nT\neu\n\nfe\nn\n\nT\nro\n\ng\nen\n\nU\nrn\n\näs\nch\n\nW\nal\n\nd\n\nW\nal\n\nd\nst\n\nat\nt\n\nW\nal\n\nze\nn\n\nh\nau\n\nse\nn\n\nW\no\n\nlf\nh\n\nal\nd\n\nen\n\nD\nu\n\nrc\nh\n\nsc\nh\n\nn\nit\n\nt\n\nF\nra\n\nn\nke\n\nn\n\nSteuerkraft pro Einwohnerin/Einwohner \n\n2018 2019 2020 2021\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n140\n\n160\n\n180\n\nB\nü\n\nh\nle\n\nr\n\nG\nai\n\ns\n\nG\nru\n\nb\n\nH\nei\n\nd\nen\n\nH\ner\n\nis\nau\n\nH\nu\n\nn\nd\n\nw\nil\n\nL\nu\n\ntz\nen\n\nb\ner\n\ng\n\nR\neh\n\net\no\n\nb\nel\n\nR\neu\n\nte\n\nS\nch\n\nö\nn\n\nen\ng\n\nru\nn\n\nd\n\nS\nch\n\nw\nel\n\nlb\nru\n\nn\nn\n\nS\np\n\nei\nch\n\ner\n\nS\nte\n\nin\n\nT\neu\n\nfe\nn\n\nT\nro\n\ng\nen\n\nU\nrn\n\näs\nch\n\nW\nal\n\nd\n\nW\nal\n\nd\nst\n\nat\nt\n\nW\nal\n\nze\nn\n\nh\nau\n\nse\nn\n\nW\no\n\nlf\nh\n\nal\nd\n\nen\n\nD\nu\n\nrc\nh\n\nsc\nh\n\nn\nit\n\nt\n\nP\nro\n\nze\nn\n\nt\n\nVolksschule - Anzahl Lernende in % zum Durchschnitt der drei Vorjahre\n\n2018 2019 2020 2021\n\n\n\n \n\nSeite 8/16 \n\nNegative Beträge erklären sich aufgrund von Leistungen, welche von den Sozialversicherungen zeitlich \n\nverzögert an die Gemeinden zurückvergütet werden. Besonders auffällig ist die kontinuierliche Zunahme in \n\nHerisau, wohingegen in etlichen kleineren Gemeinden ein Rückgang festzustellen ist. In kleineren Gemeinden \n\nwirken sich einzelne Fälle stark auf die Kosten aus.  \n\n-50\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n300\n\n350\n\n400\n\n450\n\nB\nü\n\nh\nle\n\nr\n\nG\nai\n\ns\n\nG\nru\n\nb\n\nH\nei\n\nd\nen\n\nH\ner\n\nis\nau\n\nH\nu\n\nn\nd\n\nw\nil\n\nL\nu\n\ntz\nen\n\nb\ner\n\ng\n\nR\neh\n\net\no\n\nb\nel\n\nR\neu\n\nte\n\nS\nch\n\nö\nn\n\nen\ng\n\nru\nn\n\nd\n\nS\nch\n\nw\nel\n\nlb\nru\n\nn\nn\n\nS\np\n\nei\nch\n\ner\n\nS\nte\n\nin\n\nT\neu\n\nfe\nn\n\nT\nro\n\ng\nen\n\nU\nrn\n\näs\nch\n\nW\nal\n\nd\n\nW\nal\n\nd\nst\n\nat\nt\n\nW\nal\n\nze\nn\n\nh\nau\n\nse\nn\n\nW\no\n\nlf\nh\n\nal\nd\n\nen\n\nD\nu\n\nrc\nh\n\nsc\nh\n\nn\nit\n\nt\n\nSoziallasten - Nettoaufwendungen pro Einwohner/Einwohnerin\n\n2018 2019 2020 2021\n\nF\nra\n\nn\nke\n\nn\n\n\n\n \n\nSeite 9/16 \n\nMindestausstattung \n \n\nDie Entwicklung der Steuerkraft einer Gemeinde hat einen direkten Einfluss auf die entsprechende Mindest-\n\nausstattung. Die Ausdehnung der gesamten Mindestausstattung rührt von der sinkenden Steuerkraft einzelner \n\nGemeinden her. Weitere Details sind in der Grafik „Finanzausgleich: Steuerkraft“ (vgl. S. 6) zu finden.  \n\n \n\n  2018 2019 2020 2021 2018 2019 2020 2021 2018 2019 2020 2021 \n\nGemeinde \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n \n\nA\nrt\n\n. 4\n T\n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n \n\nA\nrt\n\n. 4\n T\n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n \n\nA\nrt\n\n. 4\n T\n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n \n\nA\nrt\n\n. 4\n T\n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n p\n\nro\n \n\nE\nin\n\nw\noh\n\nne\nr \n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n p\n\nro\n \n\nE\nin\n\nw\noh\n\nne\nr \n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n p\n\nro\n \n\nE\nin\n\nw\noh\n\nne\nr \n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n p\n\nro\n \n\nE\nin\n\nw\noh\n\nne\nr \n\nF\nr.\n\n \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n in\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n in\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n in\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nM\nin\n\nde\nst\n\nau\nss\n\nta\nttu\n\nng\n in\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nBühler 902 576 635 803 518 325 350 436 0.48 0.28 0.29 0.36 \n\nGais                         \n\nGrub 678 682 690 602 659 664 678 604 1.06 1.04 1.04 0.90 \n\nHeiden                         \n\nHerisau                         \n\nHundwil 1'288 1'331 1'388 1'469 1'333 1'391 1'447 1'531 3.31 3.28 3.24 3.37 \n\nLutzenberg                         \n\nRehetobel                         \n\nReute 366 374 326 180 523 538 469 260 1.17 1.15 0.94 0.49 \n\nSchönengrund 559 543 605 546 1'066 1'037 1'146 1'028 3.68 3.39 3.65 3.19 \n\nSchwellbrunn 1'133 1'180 1'336 1'383 726 751 855 892 0.79 0.79 0.89 0.96 \n\nSpeicher                         \n\nStein 141 148 167 82 100 104 118 59 0.10 0.10 0.11 0.05 \n\nTeufen                         \n\nTrogen 241 213 156   139 122 90   0.11 0.10 0.07   \n\nUrnäsch 1'733 1'871 2'021 1'791 757 813 880 786 0.60 0.65 0.70 0.62 \n\nWald 558 627 651 499 652 723 749 568 1.26 1.41 1.41 1.07 \n\nWaldstatt 36       20       0.02       \n\nWalzenhausen                         \n\nWolfhalden                         \n\nTotal 7'635 7'545 7'977 7'355                 \n\n(TFr. = Tausend Franken) \n\n \n\nBeurteilung Mindestausstattung \nDie Mindestausstattung gibt den Gemeinden einen finanziellen Handlungsspielraum und macht 75.3 % der \n\ngesamten Leistungsverpflichtungen aus. Die Messung in Steuereinheiten zeigt, um wie viele Steuereinheiten \n\nder Gemeindesteuerfuss theoretisch angepasst werden müsste, um die Mindestausstattung mit eigenen \n\nSteuermitteln kompensieren zu können. Die Mindestausstattung erhöht sich, je tiefer die Anzahl Einwohner \n\neiner Gemeinde ist. Alle Gemeinden, die weniger als 1‘000 Einwohner haben, erhalten eine \n\nMindestausstattung. \n\n\n\n \n\nSeite 10/16 \n\nSteuerkraftabschöpfung (Disparitätenabbau) \n \n\n  2018 2019 2020 2021 2018 2019 2020 2021 2018 2019 2020 2021 \n\nGemeinde \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nA\n\nrt\n. 5\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nA\n\nrt\n. 5\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nA\n\nrt\n. 5\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nA\n\nrt\n. 5\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \npr\n\no \nE\n\nin\nw\n\noh\nne\n\nr \nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \npr\n\no \nE\n\nin\nw\n\noh\nne\n\nr \nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \npr\n\no \nE\n\nin\nw\n\noh\nne\n\nr \nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \npr\n\no \nE\n\nin\nw\n\noh\nne\n\nr \nF\n\nr.\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nin\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\n \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nin\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nin\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nD\nis\n\npa\nrit\n\nät\nen\n\nab\nba\n\nu \nin\n\n \nS\n\nte\nue\n\nre\nin\n\nhe\nite\n\nn \nna\n\nt. \nP\n\ner\nso\n\nne\nn \n\nBühler                         \n\nGais                         \n\nGrub                         \n\nHeiden                         \n\nHerisau                         \n\nHundwil                         \n\nLutzenberg                         \n\nRehetobel                         \n\nReute                         \n\nSchönengrund                         \n\nSchwellbrunn                         \n\nSpeicher 195 245 249 347 46 57 57 79 0.05 0.06 0.06 0.08 \n\nStein                           \n\nTeufen 4'085 4'106 4'263 4'068 656 656 676 641 0.41 0.41 0.41 0.39 \n\nTrogen                           \n\nUrnäsch                           \n\nWald                           \n\nWaldstatt                           \n\nWalzenhausen   41 59 90   20 29 45   0.02 0.03 0.04 \n\nWolfhalden                         \n\nTotal 4'280 4'392 4'571 4'505                 \n\n(TFr. = Tausend Franken) \n\n \n\nDie Veränderung der Steuerkraftabschöpfung, basiert auf der Steuerkraft der Gemeinden.  \n\n \n\nBeurteilung Steuerkraftabschöpfung \nIn der Summe trägt diese beachtliche 46.1 % im Jahr 2021 (2020: 44.3 %) zu den Leistungsverpflichtungen \n\nbei. Die Steuerkraftabschöpfung in Steuereinheiten natürlicher Personen zeigt, dass diese mit Blick auf die \n\nSteuerfüsse recht moderat ausfällt.  \n\n  \n\n\n\n \n\nSeite 11/16 \n\nSchulkostenausgleich \n \n\n  2018 2019 2020 2021 2018 2019 2020 2021 \n\nGemeinde \nS\n\nch\nul\n\nko\nst\n\nen\nau\n\nsg\nle\n\nic\nh \n\nA\nrt\n\n. 6\n T\n\nF\nr.\n\n \n\nS\nch\n\nul\nko\n\nst\nen\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nS\nch\n\nul\nko\n\nst\nen\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nS\nch\n\nul\nko\n\nst\nen\n\nau\nsg\n\nle\nic\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\n T\nF\n\nr.\n \n\nLe\nrn\n\nen\nde\n\n g\nem\n\nes\nse\n\nn \nam\n\n M\nitt\n\nel\n a\n\nlle\nr \n\nG\nem\n\nei\nnd\n\nen\n in\n\n %\n \n\nLe\nrn\n\nen\nde\n\n g\nem\n\nes\nse\n\nn \nam\n\n M\nitt\n\nel\n a\n\nlle\nr \n\nG\nem\n\nei\nnd\n\nen\n in\n\n %\n \n\nLe\nrn\n\nen\nde\n\n g\nem\n\nes\nse\n\nn \nam\n\n M\nitt\n\nel\n a\n\nlle\nr \n\nG\nem\n\nei\nnd\n\nen\n in\n\n %\n \n\nLe\nrn\n\nen\nde\n\n g\nem\n\nes\nse\n\nn \nam\n\n M\nitt\n\nel\n a\n\nlle\nr \n\nG\nem\n\nei\nnd\n\nen\n in\n\n %\n \n\nBühler 323 280 280 234 124.25 122.30 122.00 119.20 \n\nGais 17 22 29 25 102.30 102.60 103.80 102.95 \n\nGrub         98.00 95.40 91.50 93.35 \n\nHeiden         91.20 91.50 92.90 94.05 \n\nHerisau         93.00 93.50 93.30 93.35 \n\nHundwil 390 405 413 405 152.90 155.70 156.55 155.60 \n\nLutzenberg         96.00 95.00 93.00 95.95 \n\nRehetobel 17 15 15 6 103.70 102.90 102.90 101.70 \n\nReute         95.70 99.10 96.40 91.20 \n\nSchönengrund 65 39 16 16 117.85 112.60 106.20 106.15 \n\nSchwellbrunn 182 189 202 252 117.65 118.40 119.80 122.45 \n\nSpeicher 29 37 37 37 104.90 105.30 105.10 105.05 \n\nStein 56 60 60 77 110.60 111.70 111.90 113.55 \n\nTeufen         89.20 89.30 90.00 90.40 \n\nTrogen 28 90 118 150 104.20 110.30 115.90 117.90 \n\nUrnäsch 90 90 125 182 108.50 108.60 110.60 114.25 \n\nWald 36 18 18   108.40 105.00 104.70 99.10 \n\nWaldstatt 236 191 139 104 124.65 120.80 117.50 114.45 \n\nWalzenhausen         87.80 83.80 78.10 73.40 \n\nWolfhalden         94.90 93.00 93.10 94.45 \n\nDurchschnitt         100.00 100.00 100.00 100.00 \n\nTotal 1'469 1'434 1'449 1'487         \n\n(TFr. = Tausend Franken) \n\n \n\nBeurteilung Schulkostenausgleich \nDas Berechnungsmodell des Schulkostenausgleichs führt in der Regel bei der jährlichen Berechnung zu \n\njeweils geringen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr, da die Entwicklung der Zahl der Lernenden nicht \n\nsprunghaft verläuft. \n\n \n\nMit dem Schulkostenausgleich werden Gemeinden mit bestimmten demografischen Strukturen unterstützt. \n\nSogenannte Zentrumsgemeinden (Herisau, Teufen, Heiden) mit absolut hohen Schülerzahlen liegen markant \n\nunter dem Mittelwert und können deshalb nicht vom Schulkostenausgleich profitieren. Eher kleine Gemeinden \n\n\n\n \n\nSeite 12/16 \n\nmit einer ländlichen Bevölkerung und Familien mit mehr Kindern bzw. einer verhältnismässig geringeren Zahl \n\nvon erwachsenen Bewohnern ohne Kinder profitieren. In absoluten Zahlen wird der gesamte Schulkostenaus-\n\ngleich 2021 von 279 Lernenden (2020: 279), die über dem Mittel aller Gemeinden liegen, generiert. \n\n \n\nSoziallastenausgleich \n \n\n  2018 2018 2019 2019 2020 2020 2021 2021 \n\nGemeinde \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\na \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nl. \n\nA\nrt\n\n. 6\na \n\nT\nF\n\nr.\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\na \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nl. \n\nA\nrt\n\n. 6\na \n\nT\nF\n\nr.\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\na \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nl. \n\nA\nrt\n\n. 6\na \n\nT\nF\n\nr.\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nA\n\nrt\n. 6\n\na \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nl. \n\nA\nrt\n\n. 6\na \n\nT\nF\n\nr.\n \n\nBühler   19 8         41 \n\nGais   129   137   125   137 \n\nGrub   43   45   41   44 \n\nHeiden   174   185   170   187 \n\nHerisau 945   1'135   1'296   1'503   \n\nHundwil   14   42   39   43 \n\nLutzenberg   52   55   51   57 \n\nRehetobel   73   63   61   62 \n\nReute   29   31   28   31 \n\nSchönengrund   22   23   21   24 \n\nSchwellbrunn 244   224   114   14   \n\nSpeicher   176   190   177   196 \n\nStein   59   63   57   62 \n\nTeufen   258   276   255   282 \n\nTrogen   9   49   54   79 \n\nUrnäsch 10     23   92   101 \n\nWald   36   38   35   39 \n\nWaldstatt   75   81   75   57 \n\nWalzenhausen 42   14     55 7   \n\nWolfhalden   75   81   75   82 \n\nKanton                 \n\nTotal 1'241 1'241 1'380 1'380 1'410 1'410 1'523 1'523 \n\n(TFr. = Tausend Franken) \n\n \n\nBeurteilung Soziallastenausgleich \nDie Kriterien für die Bemessung des Soziallastenausgleichs nach Art. 13b FAG werden nach wie vor als \n\ntauglich beurteilt, um zum einen die Anspruchsberechtigung – über einen Ausgleichsgrundanspruch unter \n\nBerücksichtigung der Steuerkraft – und zum anderen die Beitragspflicht sachgerecht festzulegen. Die Zahlen \n\nfür den Finanzausgleich 2018–2021 sowie ein Blick auf die Gemeinden, die anspruchsberechtigt bzw. beitrags-\n\n\n\n \n\nSeite 13/16 \n\nverpflichtet waren und sind, legen zurzeit keinen Änderungsbedarf bei den Bemessungsgrundlagen nahe. \n\nDarauf hinzuweisen ist, dass der Soziallastenausgleich auf den finanziellen Aufwendungen der Gemeinden \n\nberuht. Unberücksichtigt bleiben beim Soziallastenausgleich, dies ist aber gewollt, die Aufwendungen der \n\nGemeinden für die Fallführung und die Administration in der Sozialhilfe. \n\n \n\nFinanzausgleich total \n \n\n  2018 2018 2019 2019 2020 2020 2021 2021 \n\nGemeinde \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nlic\n\nht\nun\n\ng \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nlic\n\nht\nun\n\ng \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nlic\n\nht\nun\n\ng \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsa\nns\n\npr\nuc\n\nh \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nLe\nis\n\ntu\nng\n\nsv\ner\n\npf\nlic\n\nht\nun\n\ng \nT\n\nF\nr.\n\n \n\nBühler 1'205   864   915   995   \n\nGais   112   115   96   112 \n\nGrub 635   636   649   557   \n\nHeiden   174   185   170   187 \n\nHerisau 945   1'135   1'296   1'503   \n\nHundwil 1'664   1'694   1'762   1'832   \n\nLutzenberg   52   55   51   57 \n\nRehetobel   55   48   46   55 \n\nReute 337   344   298   149   \n\nSchönengrund 603   559   600   539   \n\nSchwellbrunn 1'560   1'592   1'652   1'649   \n\nSpeicher   342   398   389   506 \n\nStein 139   145   169   97   \n\nTeufen   4'343   4'381   4'518   4'350 \n\nTrogen 260   254   220   71   \n\nUrnäsch 1'833   1'938   2'055   1'871   \n\nWald 558   607   634   460   \n\nWaldstatt 197   110   64   47   \n\nWalzenhausen 42     27   113   83 \n\nWolfhalden   75   81   75   82 \n\nKanton   4'825   4'587   4'855   4'337 \n\nTotal 9'978 9'978 9'877 9'877 10'313 10'313 9'770 9'770 \n\n(TFr. = Tausend Franken) \n\n  \n\n\n\n \n\nSeite 14/16 \n\nD. Übersicht Finanzausgleich 2021 (Zusammenfassung) \n \n\n995 \n\n-112 \n\n557 \n\n-187 \n\n1'503 \n\n1'832 \n\n-57 -55 \n\n149 \n\n539 \n\n1'649 \n\n-506 \n\n97 \n\n-4'350 \n\n71 \n\n1'871 \n\n460 \n\n47 \n\n-83 \n-82 \n\n-5'000\n\n-4'500\n\n-4'000\n\n-3'500\n\n-3'000\n\n-2'500\n\n-2'000\n\n-1'500\n\n-1'000\n\n-500\n\n0\n\n500\n\n1'000\n\n1'500\n\n2'000\n\n2'500\n\nB\nü\n\nh\nle\n\nr\n\nG\nai\n\ns\n\nG\nru\n\nb\n\nH\nei\n\nd\nen\n\nH\ner\n\nis\nau\n\nH\nu\n\nn\nd\n\nw\nil\n\nL\nu\n\ntz\nen\n\nb\ner\n\ng\n\nR\neh\n\net\no\n\nb\nel\n\nR\neu\n\nte\n\nS\nch\n\nö\nn\n\nen\ng\n\nru\nn\n\nd\n\nS\nch\n\nw\nel\n\nlb\nru\n\nn\nn\n\nS\np\n\nei\nch\n\ner\n\nS\nte\n\nin\n\nT\neu\n\nfe\nn\n\nT\nro\n\ng\nen\n\nU\nrn\n\näs\nch\n\nW\nal\n\nd\n\nW\nal\n\nd\nst\n\nat\nt\n\nW\nal\n\nze\nn\n\nh\nau\n\nse\nn\n\nW\no\n\nlf\nh\n\nal\nd\n\nen\n\nLeistungsverpflichtung Kürzung\n\nLeistungsanspruch Kürzung\n\nSoziallastenausgleich Verpflichtung\n\nSoziallastenausgleich Anspruch\n\nSchulkostenausgleich\n\nMindestausstattung\n\nDisparitätenabbau\n\nAnspruch netto  TFr.\n\nVerpflichtung netto TFr.\n\n\n\n \n\nSeite 15/16 \n\nE. Zusammenfassung \n \n\nIm vorliegenden Bericht ist der Finanzausgleich 2018, 2019, 2020 und 2021 nach FAG dargestellt. Die Band-\n\nbreite beim Mittelwert der Steuerbelastung hat sich ab dem Jahr 2014 markant erhöht. \n\n \n\nInfolge höherer Steuerkraft der betreffenden Gemeinden hat sich die Mindestausstattung in Franken gegen-\n\nüber dem Jahr 2020 wieder leicht gesenkt und liegt 2021 gegenüber dem Niveau im Jahre 2018 um 3.7 % \n\ntiefer. Der Anspruch auf Mindestausstattung der entsprechenden Gemeinde wird nach Art. 8 FAG um 7.5 % \n\ngekürzt, um eigene Anstrengungen zur Steuerkraftverstärkung zu fördern. Die Steuerkraftabschöpfung hat sich \n\ngegenüber 2018 erhöht und liegt im Jahr 2021 um 5.3 % höher, dies wegen höherer Steuerkraft einer \n\nGemeinde. Die in Steuereinheiten natürlicher Personen gemessene Abschöpfung fällt jedoch moderat aus. Der \n\nSchulkostenausgleich 2021 ist gegenüber dem Jahr 2018 um 1.2 % gestiegen. Seit der Einführung des \n\nhorizontalen Soziallastenausgleichs im Jahre 2008 ist ein kontinuierlicher Anstieg der Kosten im Sozialbereich \n\nfestzustellen. Die Zunahme im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2018 beträgt 22.8 % und wird vor allem durch \n\nden kontinuierlichen Anstieg der Kosten bei der grössten Gemeinde verursacht. Das Volumen des vertikalen \n\nund horizontalen Finanzausgleichs insgesamt hat gegenüber 2018 um 2.1 % abgenommen. \n\n \n\nMit dem Finanzausgleich konnten die finanzschwachen und überdurchschnittlich belasteten Gemeinden ver-\n\nstärkt vertikal und horizontal unterstützt werden, dies durch finanzstarke Gemeinden und den Kanton sowie \n\ndurch im Sozialbereich unterdurchschnittlich belastete Gemeinden. Bei den vier finanzschwächsten Gemein-\n\nden macht der Leistungsanspruch aus dem Finanzausgleich 2021 zwischen 30 % und 76 % des Fiskalertrages \n\n2020 aus. \n\n \n\nDer Handlungsbedarf zur Anpassung des innerkantonalen Finanzausgleichs ist allseitig anerkannt. Der \nRegierungsrat hat von der Hochschule Luzern ein Konzept zur Neugestaltung des Finanzausgleichs \nerhalten, welches diesen transparenter und steuerbarer ausgestaltet. Die gesetzestechnische Umsetzung \nder im Detail komplexen technischen Vorgaben beansprucht mehr Ressourcen als ursprünglich \nangenommen. Der aktualisierte Zeitplan sieht ein Inkrafttreten im Jahr 2025 vor. \n \n  \n\n\n\n \n\nSeite 16/16 \n\nF. Antrag \n\n \n\nDer Regierungsrat beantragt Ihnen, den Bericht über die Wirksamkeit des Finanzausgleichs zwischen Kanton \n\nund Gemeinden 2021 zur Kenntnis zu nehmen. \n\nIm Namen des Regierungsrates \n\nSign. Dölf Biasotto sign. Roger Nobs   \n\n \n\nDölf Biasotto, Landammann Roger Nobs, Ratschreiber \n\n\n