3 Synopse Revision DepV.pdf

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text: \n15/2024 \n \nSynopse \n\n \n\nRevision der Verordnung über die Departemente \n\n \n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (GS Nummern) \n\nNeu: – \nGeändert: 172.110 \nAufgehoben: – \n\nGeltendes Recht Fassung 1. Lesung Grosser Rat \n\n I. \n\n Änderung Verordnung über die Departemente (DepV) vom 26. März 2001: \n\n      III. Unterschriften \n\n Art.  10a \n \n\n 1 Für das Departement unterzeichnet die Departementsvorsteherin oder der De-\npartementsvorsteher oder deren oder dessen Stellvertretung, für die übrigen \nDienststellen deren Leitung oder ihre Stellvertretung. \n\n 2 Die Departementsvorsteherin oder der Departementsvorsteher kann Mitarbei-\ntende ermächtigen, in bestimmten Aufgabengebieten für das Departement oder \nfür eine seiner Dienststellen zu unterzeichnen. Für die Ratskanzlei und ihre \nDienststellen hat die Ratschreiberin oder der Ratschreiber diese Befugnis. \n\n 3 Die Ratskanzlei führt ein öffentliches Register über die Unterschriftsberechti-\ngung. \n\n      IV. Schlussbestimmung \n\n II. \n\n      Keine Fremdänderungen. \n\n III. \n\n\n\n- 2 - \n \n \n\nGeltendes Recht Fassung 1. Lesung Grosser Rat \n\n      Keine Fremdaufhebungen. \n\n IV. \n\n Die Inkraftsetzung dieses Beschlusses obliegt der Standeskommission. \n\n \n\n\n


name: Entwurf Verordnung über das Gesundheitszentrum Appenzell (VGZ)

text: \nVernehmlassungsentwurf 1 E810.010 \n \n\nAI 013.25-27.36-174387 \n\nVerordnung \n\nüber das Gesundheitszentrum Appenzell (VGZ) \n\nvom \n\nDer Grosse Rat des Kantons Appenzell I. Rh., \n\ngestützt auf Art. 4 des Gesetzes über das Gesundheitszentrum Appenzell vom …, \n\nbeschliesst: \n\nArt. 1 \n\nDiese Verordnung regelt die Organisationsform und Führungsstruktur des Gesund-\n\nheitszentrums Appenzell.  \n\nArt. 2 \n\nDas Gesundheitszentrum hat folgende Organe:  \n\na)  Verwaltungskommission;  \n\nb)  Geschäftsleitung. \n\nArt. 3 \n\n1\nDie Verwaltungskommission besteht aus dem Präsidenten*, je einem Vertreter des \n\nGesundheits- und Sozialdepartements und des Finanzdepartements und höchstens \n\nvier weiteren Mitgliedern. \n\n2\nBei der Besetzung der Verwaltungskommission ist darauf zu achten, dass das \n\nFachwissen in Betriebswirtschaft, Medizin und Pflege, insbesondere für die Lang-\n\nzeitversorgung von Betagten, angemessen abgedeckt ist. \n\n3\nDer Vorsitzende der Geschäftsleitung nimmt mit beratender Stimme an den Sit-\n\nzungen der Verwaltungskommission teil.  \n\nArt. 4 \n\n1\nDie Verwaltungskommission ist das oberste Organ des Gesundheitszentrums. Sie \n\nfasst in allen Angelegenheiten Beschluss, soweit nicht ausdrücklich eine anderwei-\n\ntige Zuständigkeit gilt.   \n\n2\nDer Verwaltungskommission obliegen folgende Hauptaufgaben: \n\na) strategische Führung des Gesundheitszentrums und Erteilung der nötigen \n\nWeisungen; \n\nb) Regelung der Befugnisse der Geschäftsleitung durch Reglement;  \n\nc)  Wahl der Mitglieder und des Vorsitzenden der Geschäftsleitung; \n\n \n* Die Verwendung männlicher Bezeichnungen gilt sinngemäss für beide Geschlechter. \n\nGeltungsbereich \n\nOrgane \n\nVerwaltungs-\n\nkommission \n\na) Zusammen-\n\nsetzung \n\nb) Aufgaben \n\n\n\nE810.010 2 \n\nAI 013.25-27.36-174387 \n\nd) Beaufsichtigung der Geschäftsleitung; \n\ne) Festlegung der Grundsätze der Rechnungslegung;  \n\nf) mehrjährige Leistungs-, Finanz- und Investitionsplanung einschliesslich Budget-\n\nantrag; \n\ng) Festlegung des Qualitätsmanagements. \n\nArt. 5 \n\nDie Geschäftsleitung nimmt die operative Führung des Gesundheitszentrums nach \n\nden Vorgaben der Verwaltungskommission wahr.  \n\nArt. 6 \n\nDer Kanton stellt dem Gesundheitszentrum die zur Erfüllung der Leistungsaufträge \n\nerforderliche bauliche Infrastruktur zur Verfügung. \n\nArt. 7 \n\n1\nFür die Belange des Gesundheitszentrums handeln deren Organe. Sie sind inner-\n\nhalb ihres Auftrages für Vertragsabschlüsse im Namen des Gesundheitszentrums \n\nzuständig. \n\n2\nDas Gesundheitszentrum verfügt über ein Globalbudget. Die Standeskommission \n\nregelt die Einzelheiten; sie kann insbesondere die Verwendung nicht ausgeschöpf-\n\nter Mittel näher regeln.  \n\nArt. 8 \n\n1\nDie Verordnung über das Spital und Pflegeheim Appenzell vom 23. Juni 2003 wird \n\naufgehoben.  \n\n2\nIn Art. 5 der Verordnung über die Departemente vom 26. März 2001 wird „Spital \n\nund Pflegeheim Appenzell“ ersetzt durch „Spitäler, Alters- und Pflegeheime“.  \n\nArt. 9 \n\nDiese Verordnung tritt zusammen mit dem Gesetz über das Gesundheitszentrum \n\n(GGZ) am …… in Kraft. \n\nGeschäftsleitung \n\nInfrastruktur \n\nHandlungsspiel-\n\nraum \n\nÄnderung beste-\n\nhenden Rechts  \n\nInkrafttreten \n\n\n