name: 1 Botschaft Revision Schulverordnung.pdf

text: \n8/2022 \n\nAI 012.22-168.4-751986  1-11 \n\nBotschaft \n \n\n \nder Standeskommission an den Grossen Rat des Kantons Appenzell I.Rh. zum \n \nGrossratsbeschluss zur Revision der Schulverordnung (schulergänzende Betreuungsan-\ngebote) \n\n \n \n\n1. Ausgangslage \n\n \nDie Standeskommission hat sich in den Perspektiven 2018-2021 das Ziel gesetzt, dem Arbeits- \nund Fachkräftemangel aktiv zu begegnen. Für die bessere Nutzung des Arbeits- und Fachkräf-\ntepotentials wurden verschiedene Massnahmen aufgeführt: Förderung flexibler Arbeitsmodelle, \nverbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Unterstützungsangebote für den Wiederein-\nstieg in den Beruf, Förderung von Nachqualifikationen, verbesserte Information und Kommuni-\nkation über die Ausbildungsangebote.  \n \nDie Vereinbarkeit von Beruf und Familie kann insbesondere durch familien- und schulergän-\nzende Betreuungsangebote verbessert werden. Sowohl das Erziehungsdepartement als auch \ndas Volkswirtschaftsdepartement sowie das Gesundheits- und Sozialdepartement werden im-\nmer wieder mit der Frage konfrontiert, ob im Kanton eine familien- und schulergänzende Be-\ntreuung, wie zum Beispiel ein Mittagstisch, angeboten würde. Dabei stellte sich heraus, dass \ndie Zuständigkeiten für diese Bereiche und die Möglichkeiten der interessierten Akteurinnen \nund Akteure nicht klar sind.   \n \nIm Rahmen des Projekts Arbeitswelt Innerrhoden hat die Arbeitsgruppe Wiedereinsteigerinnen, \nwelcher Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmervereinigung, des kantonalen Gewerbe-\nverbands, der Handels- und Industriekammer sowie der kantonalen Verwaltung angehören, \neine Umfrage bei Frauen mit Wohnsitz im Kanton und bei den Schulgemeinden durchgeführt. \nIm Bericht der Arbeitsgruppe vom 29. November 2018 sind Handlungsempfehlungen für fami-\nlien- und schulergänzende Massnahmen formuliert, mit denen der Wiedereinstieg in den Beruf \ngefördert und damit dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden kann. Die Handlungsemp-\nfehlungen beinhalten unter anderem eine Erweiterung der Blockzeiten in der Volksschule sowie \nden Ausbau der schulergänzenden Betreuungsangebote analog zu den diesbezüglichen Lösun-\ngen in den umliegenden Kantonen. Die Angebote seien auch in den Landschulgemeinden bei \nvoraussichtlich kleiner Nachfrage zu betreiben. Nur so könnten sie etabliert und das Vertrauen \nder Eltern gewonnen werden. \n \n\n2. Erwägungen \n\n \nFür berufstätige Erziehungsberechtige ist eine verlässliche Kinderbetreuung während der Ar-\nbeitszeit ein zentrales Anliegen. Im Kanton stehen zurzeit folgende Angebote zur Verfügung: \n \n- Kindertagesstätte «Chinderhort Appenzell», Montag bis Freitag, 7.00 bis 18.00 Uhr für Kin-\n\nder ab 3 Monaten bis Ende Primarschule, inklusive Mittagstisch \n \n- Tagesfamilien inklusive Mittagstisch \n \n- Mittagstische bieten die Schulgemeinden Appenzell, Gonten (über den Winter) sowie der Be-\n\nzirk Oberegg (auf privater Basis) an. \n \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  2-11 \n\nIn den kantonalen Erlassen sind hinsichtlich familien- und schulergänzender Betreuung fol-\ngende Bestimmungen enthalten: \n \n- Art. 55 des Schulgesetzes regelt den Schülertransport und die -verpflegung: «Die Schulge-\n\nmeinden sorgen für den Transport und die Mittagsverpflegung von Schülern mit weitem oder \nnicht zumutbarem Schul- bzw. Kindergartenweg. Näheres bestimmt der Grosse Rat».  \n \nInhaltlich handelt es sich allerdings nicht um eine klassische schulergänzende Betreuungs-\nmassnahme, sondern um einen Anspruch, der sich aus der Vorgabe nach Art. 19 der Bun-\ndesverfassung für einen ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht ergibt. \nDies ist bei der Finanzierung zu beachten. \n\n \n- Art. 13 Abs. 3 der Schulverordnung lautet: «Für Schüler, die den ganzen Tag Unterricht ha-\n\nben und die Anspruch auf einen Transport hätten, kann die Schulgemeinde anstelle des Mit-\ntagstransports eine Mittagsverpflegung anbieten, wenn dies kostengünstiger ist.» \n\n \nDie Betreuung über Mittag liegt in der Zuständigkeit der Schulgemeinden. Die Leistung muss \naber nur für Kinder mit einem weiten Schulweg angeboten und kann mit einem Schülertrans-\nport vermieden werden. Eine Pflicht der Schulgemeinden für weitere schulergänzende Be-\ntreuungsangebote vor oder nach der Schule besteht derzeit nicht. \n\n \n- Im Weiteren sind in Art. 72 des Landesschulkommissionsbeschlusses zum Schulgesetz die \n\nBlockzeiten geregelt: Die Schulgemeinden sind verpflichtet, an drei Vormittagen oder an \nzwei Vormittagen und einem Nachmittag pro Woche den Unterricht in Blockzeiten durchzu-\nführen.  \n\n \n- Der Standeskommissionsbeschluss über die Leistung von Beiträgen an die familienexterne \n\nKinderbetreuung regelt die Unterstützungsleistungen an Eltern für die familienexterne Kin-\nderbetreuung je nach Einkommen und Vermögen. Direkte Subventionen an Kindertagesstät-\nten oder Tagesfamilien sind keine vorgesehen.  \n\n \nEin Vergleich mit den Nachbarkantonen zeigt, dass im Kanton Appenzell I.Rh. bezüglich schul-\nergänzender Betreuung ein Nachholbedarf besteht: \n \nIm Kanton Appenzell A.Rh. steht eine Totalrevision des Schulgesetzes und die Schaffung eines \nKinderbetreuungsgesetzes an. Dabei sieht das Volksschulgesetz die bedarfsgerechte Schaf-\nfung von Tagesstrukturen durch die Gemeinden vor. Der Kanton kann sich an den Kosten betei-\nligen. Die Beiträge der Erziehungsberechtigten richten sich nach deren wirtschaftlichen Leis-\ntungsfähigkeit. Aktuell betreiben im Kanton Appenzell A.Rh. praktisch alle Gemeinden einen be-\ntreuten Mittagstisch mit sehr unterschiedlichen Angeboten. Während die kleinen Schulen meist \nnur an einem Wochentag einen betreuten Mittagstisch anbieten, besteht das Angebot in Ge-\nmeinden mit vielen Schülerinnen und Schülern mindestens an drei Schultagen. Die meisten Ge-\nmeinden bieten nach dem Mittagstisch auch eine Nachmittagsbetreuung an, sodass die Kinder \nunter Einschluss der Unterrichtszeiten über den ganzen Tag betreut sind. \n \nIm Kanton St.Gallen haben die Schulgemeinden über Mittag für eine bedarfsgerechte Verpfle-\ngung oder für einen Aufenthaltsraum zu sorgen, in welchem eine mitgebrachte Verpflegung ein-\ngenommen werden kann. Dabei muss eine Betreuung gewährleistet sein. \n \nIm Kanton Thurgau kann bei Bedarf in Schulen ein Mittagsangebot für eine gemeinsame Ver-\npflegung eingerichtet werden. Das Führen eines solchen Angebots bleibt den Gemeinden über-\nlassen. \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  3-11 \n\nIn allen drei Vergleichskantonen sind die politischen Gemeinden oder die Schulgemeinden für \ndie Finanzierung der betreuten Mittagsangebote zuständig. Die Kantonsbeiträge gestalten sich \nunterschiedlich. Bis vor Kurzem leisteten die Kantone keinen Unterstützungsbeitrag an die \nschulergänzenden Betreuungsangebote. Die Kantone Appenzell A.Rh., St.Gallen und Thurgau \nsind im Begriff, dies zu ändern und stehen in der Umsetzungsphase von Betreuungsangeboten \nmit Kantonsbeteiligung. Das Stimmvolk des Kantons St.Gallen hat im November 2020 dem Ge-\nsetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung zugestimmt. Dieses re-\ngelt die Verteilung von Fr. 5 Mio. an die Gemeinden in Abhängigkeit zur Anzahl Kinder im Alter \nbis zwölf Jahren. Der Kanton Appenzell A.Rh. sieht im totalrevidierten Volksschulgesetz, wel-\nches am 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, die Möglichkeit einer Kostenbeteiligung durch den \nKanton vor. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Kanton Appenzell A.Rh. die \nGemeinden bei der Einführung von betreuten Mittagstischen mit einer Anschubfinanzierung un-\nterstützt hat. \n \nAllgemein muss festgestellt werden, dass im Kanton Appenzell I.Rh. ein deutlicher Nachholbe-\ndarf im Bereich der familien- und schulergänzenden Betreuung mit verlässlichen Strukturen be-\nsteht. Die bestehenden Angebote entsprechen nicht mehr den Bedürfnissen der heutigen Fami-\nlien. Dies bestätigen die häufigen Nachfragen von Eltern mit schulpflichtigen Kindern bei den \nentsprechenden kantonalen Stellen sowie die Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppe Wie-\ndereinsteigerinnen. Im Weiteren ging im Herbst 2019 ein Brief zuhanden der Landesschulkom-\nmission ein, welcher von rund 300 Personen unterzeichnet wurde. Es zeigt sich, dass Planung, \nOrganisation und Finanzierung der familien- und schulergänzenden Betreuung im Kanton kon-\nkreter geregelt sowie bedarfsgerecht erweitert und ergänzt werden müssen.  \n \nAls familienergänzende Kinderbetreuung wird die Kinderbetreuung durch Grosseltern, Nachba-\nrinnen und Nachbarn, soziale Netzwerke sowie institutionelle Tagesfamilien bezeichnet. Kinder-\ntagesstätten und Spielgruppen werden allgemein als vorschulische Betreuungsangebote be-\nzeichnet. Unter schulergänzender Betreuung versteht man Angebote, welche durch die Schule \norganisiert werden. Die Angebote können beispielsweise als Mittagstisch, Nachmittagsbetreu-\nung, Hausaufgabenhilfe oder Ferienbetreuung, aber auch in der Form einer Tagesschule mit \nVor- und Nachschulbetreuung organisiert sein. \n \nAuf interkantonaler Ebene liegt die Federführung für die Koordination der familienergänzenden \nBetreuung für Kinder im Frühbereich (0 bis 4 Jahre) bei der Sozialdirektorenkonferenz (SODK). \nDie Federführung im Bereich der schulergänzenden Betreuung für Kinder während der obligato-\nrischen Schule (4 bis 16 Jahre) liegt bei der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK). Die beiden \nKonferenzen haben sich am 21. Juni 2018 auf diese Verteilung verständigt. Obwohl die Eidge-\nnössische Kommission für Familienfragen (EKFF) empfiehlt, die familienergänzende Bildung \nund Betreuung auf allen politischen Ebenen dem Bildungsbereich zuzuordnen, scheint es vor-\nderhand richtig, wenn die vorschulische familienexterne Kinderbetreuung (Kindertagesstätten) \nin der Zuständigkeit des Gesundheits- und Sozialdepartements liegt und diejenige für die schul-\nergänzende Betreuung beim Erziehungsdepartement.  \n \nAm Rande sei erwähnt, dass mit der Blockzeitenregelung sowie mit einem Mittagstischangebot \nzwei wesentliche Bausteine der Harmonisierungsbestrebungen der Konferenz der kantonalen \nErziehungsdirektorinnen und -direktoren umgesetzt werden.  \n  \n\nhttps://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/4685#documents\nhttps://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/4685#documents\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  4-11 \n\nSo schreibt die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen \nSchule (HarmoS), welchem Appenzell I.Rh. nicht angehört, in Art. 11 vor: \n \n1Auf der Primarstufe wird der Unterricht vorzugsweise in Blockzeiten organisiert.  \n\n2Es besteht ein bedarfsgerechtes Angebot für die Betreuung der Schülerinnen und Schüler aus-\nserhalb der Unterrichtszeit (Tagesstrukturen). Die Nutzung dieses Angebots ist fakultativ und für \ndie Erziehungsberechtigten grundsätzlich kostenpflichtig. \n \n\n3. Schaffung von Angeboten \n\n \nAus der Sicht der Standeskommission besteht in folgenden Bereichen ein Regelungsbedarf: \n \nBlockzeiten \n\n \nDas Erziehungsdepartement hat sich in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der \nSchulgemeinden und einzelnen Schulstufen mit einer Überprüfung der bestehenden Blockzei-\nten und einer diesbezüglichen Revision des Landesschulkommissionsbeschlusses befasst. Die \nLandesschulkommission hat an ihrer Sitzung vom 24. März 2021 den Schlussbericht der dafür \neingesetzten Arbeitsgruppe zur Kenntnis genommen und die Grundsatzentscheide zur Einfüh-\nrung von erweiterten Blockzeiten gefällt. Zu Beginn des Schuljahrs 2022/23 werden die erwei-\nterten Blockzeiten, welche für sämtliche Schülerinnen und Schüler vom zweiten Kindergarten-\njahr bis zur sechsten Primarklasse an allen Vormittagen von Montag bis Freitag Unterrichtzeiten \nvon vier Lektionen umfassen, in allen Schulen des Kantons gleichzeitig eingeführt. \n \nSchulergänzende Betreuungsangebote  \n\n \nDie Standeskommission unterstützt die Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppe Wiederein-\nsteigerinnen, wonach in jeder Schulgemeinde ein betreuter Mittagstisch mit Auffang- und Abga-\nbezeiten angeboten werden soll. Das Angebot soll aber nicht nur auf einen Mittagstisch be-\nschränkt sein, sondern den Familien auch die Möglichkeit geben, ihre Kinder am Morgen vor \nSchulbeginn, am Nachmittag und während der Ferien betreuen zu lassen. Die Angebote sollen \nin der Zuständigkeit der Schulgemeinden liegen. Die Bereitstellung von Angeboten beruht auf \nFreiwilligkeit. In der Ausgestaltung der Angebote müssen die Schulgemeinden die kantonalen \nVorgaben aber erfüllen.  \n \nDie kantonalen Schulerlasse haben insbesondere die von der Verfassung vorgegebene obliga-\ntorische Schulbildung zu regeln. Zusätzliche Angebote wie Betreuungsangebote ausserhalb der \nUnterrichtszeit liegen grundsätzlich ausserhalb des Geltungsbereichs des Schulgesetzes. Den-\nnoch sollen die Schulgemeinden die Möglichkeit erhalten, für den Aufbau und den Betrieb von \nBetreuungsangeboten von Unterstützungsbeiträgen profitieren zu können. Für eine gefestigte \nrechtliche Grundlage bedarf es einer Ergänzung des Schulgesetzes oder allenfalls eines neuen \nGesetzes über die Kinderbetreuung. Unter dem neuen Titel IVbis «Schulergänzende Betreu-\nungsangebote» werden die Grundlagen dafür geschaffen.  \n \nEbenso muss in den Reglementen der Schulgemeinden eine Grundlage für die schulergänzen-\nden Betreuungsangebote geschaffen und den Schulbürgerinnen und -bürgern unterbreitet wer-\nden. Damit gemachte Erfahrungen in die Ergänzungen der Schulgemeindereglemente einflies-\nsen können, wird in der Schulverordnung mit Art. 13a ein eigentlicher Versuchsartikel geschaf-\nfen.  \n \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  5-11 \n\nDer Standeskommission ist es ein Anliegen, die Kinderbetreuungsangebote zu fördern. Beim \nAufbau der schulergänzenden Betreuung in den Schulgemeinden werden diese auf Unterstüt-\nzung angewiesen sein. Das Erziehungsdepartement steht in engem Kontakt mit den Schulge-\nmeinden und dem Bund. Aus diesen Gründen ist es angezeigt, dass das Erziehungsdeparte-\nment - wo nötig in Zusammenarbeit mit dem Gesundheits- und Sozialdepartement sowie dem \nVolkswirtschaftsdepartement - den Aufbau der schulergänzenden Betreuungsangebote koordi-\nniert und wenn nötig Handreichungen zur Verfügung stellt.  \n \nEine Ferienbetreuung wird heute vom Verein Kinderbetreuung Appenzell im Chinderhort ange-\nboten. Die Erfahrungen aus den letzten Jahren zeigen, dass die Ferienbetreuung von Kindern, \nwelche während der Schulzeit nicht im Chinderhort betreut werden, aus Kapazitätsgründen nur \nsehr beschränkt gewährleistet werden kann. Zurzeit hat der Chinderhort keine freien Kapazitä-\nten im Bereich der Ferienbetreuung von Kindern.  \n \nDen Schulgemeinden ist es freigestellt, ebenfalls eine Ferienbetreuung - allenfalls in Koopera-\ntion mit anderen Schulgemeinden - anzubieten, welche ebenfalls vom Kanton finanziell unter-\nstützt wird.  \n \nFamilienergänzende Betreuungsangebote im Vorschulalter \n\n \nIm Moment sieht die Standeskommission für die familienergänzende Betreuung für Kinder im \nVorschulalter (0 bis 4 Jahre) keinen Handlungsbedarf. Der Chinderhort Appenzell und der Ver-\nein Tagesfamilien Appenzell I.Rh. bieten Halb- und Ganztagesbetreuung von Kindern insbeson-\ndere im Vorschul- aber auch im Primarschulalter an. Für die familienergänzende Betreuung im \nVorschulalter ist auch die Finanzierung ausreichend geregelt. \n \n\n4. Finanzierung \n\n \nFinanzielle Unterstützung der Betreuungsangebote \n\n \nDie Finanzierung der schulergänzenden Betreuungsangebote ist grundsätzlich Sache der \nSchulgemeinden. Die Eltern beteiligen sich unter Berücksichtigung des massgebenden Ge-\nsamteinkommens mit einem angemessenen Beitrag daran. Die finanzielle Unterstützung des \nKantons und der Schulgemeinden wird in einem neuen Standeskommissionsbeschluss über \nschulergänzende Betreuungsangebote geregelt. Die Höhe der Unterstützungsbeiträge soll sich \nan jener der Finanzhilfen für familienexterne Kinderbetreuung (GS 410.611) orientieren. \n \nIn der Umsetzung sieht die Standeskommission ein ähnliches Verfahren wie für die Unterstüt-\nzungsbeiträge bei einer Nutzung von anerkannten Kindertagesstätten vor: Für die genutzten \nBetreuungsangebote stellen die Schulgemeinden den Eltern höchstens die vom Grossen Rat \nvorgegebenen Tarife in Rechnung. Ähnlich wie bei Unterstützungsbeiträgen für die Nutzung des \nChinderhorts und der Tagesfamilien können die Eltern beim Kanton Beiträge beantragen. Das \nErziehungsdepartement beurteilt die Gesuche unter Einbezug des massgebenden Gesamtein-\nkommens der Familie und richtet den Eltern die entsprechenden Beiträge aus. Die Schulge-\nmeinden müssen die Unterstützung der beitragsberechtigten Familien ebenfalls mittragen. Das \nErziehungsdepartement stellt der entsprechenden Schulgemeinde die Hälfte der gesamten Un-\nterstützung in Rechnung. Somit trägt der Kanton die Hälfte der Unterstützungsbeiträge. Die \nSchulgemeinden ihrerseits tragen die andere Hälfte der Unterstützungsbeiträge sowie die Kos-\nten, die allenfalls durch die Tarife, die den Inhaberinnen und Inhabern der elterlichen Sorge in \nRechnung gestellt werden, nicht gedeckt sind.  \n \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  6-11 \n\nGemäss der Publikation «Familien- und schulergänzende Kinderbetreuung im Jahr 2018» des \nBundesamts für Statistik (BFS) nehmen im nationalen Durchschnitt rund 30% aller Kinder im Al-\nter von 4 bis 12 Jahren ein Angebot im Bereich der schulergänzenden Betreuung in Anspruch. \nEinem Bericht vom 26. November 2020 des Kantons Thurgau zur familien- und schulergänzen-\nden Kinderbetreuung zufolge werden rund 15% der im Kanton wohnhaften Kinder im 1. Kinder-\ngarten bis zur 6. Primarschule in einer externen Einrichtung betreut. Obschon aus vielen Krei-\nsen in den Schulgemeinden schulergänzende Betreuungsangebote gefordert werden, muss \nmindestens in der Anfangsphase davon ausgegangen werden, dass im Kanton Appenzell I.Rh. \ndie Inanspruchnahme solcher Angebote unter 15% liegen wird. Die Versuchsphase wird unter \nanderem auch zu diesem Punkt Aufschluss geben.  \n \nDemgemäss ist es ebenso schwierig, eine Prognose zu stellen für die Höhe der Unterstüt-\nzungsbeiträge, die durch den Kanton und die Schulgemeinden oder den Bezirk Oberegg zu \nleisten sind.  \n \nAnschubfinanzierung \n\n \nDer Bund gewährt im Rahmen einer Anschubfinanzierung Unterstützung für familien- und schul-\nergänzende Betreuungsangebote und regelt die Bemessung der Pauschalbeiträge im Bundes-\ngesetz sowie der Bundesverordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung \n(KBFHV, SR 861.1). Schulgemeinden werden unterstützt, wenn sie die Angebote bis spätes-\ntens am 31. Januar 2023 in Betrieb nehmen. Es gilt zu berücksichtigen, dass die Unterstützung, \nwelche nach der Inbetriebnahme über drei Jahre andauert, an Auflagen wie Mindestanzahl an \nBetreuungsplätzen und Öffnungsdauern gebunden sind. \n \nBietet eine Schulgemeinde beispielsweise während 39 Schulwochen für fünf Schülerinnen und \nSchüler täglich das Morgen- und das Mittagsmodul sowie an einem schulfreien Nachmittag das \nNachmittagsmodul an, leistet der Bund im ersten Betriebsjahr einen Unterstützungsbeitrag von \nrund Fr. 19'500.--. Dieser reduziert sich in den beiden Folgejahren auf Fr. 13'500.-- und \nFr. 6'500.--. \n \nSchulgemeinden, welche den Anforderungen zur Finanzhilfe des Bundes nicht nachkommen \nkönnen oder aus anderen Gründen keine Bundesbeiträge zugesprochen erhalten, leistet der \nKanton während drei Jahren Pauschalbeiträge. Diese entsprechen in den ersten beiden Jahren \nden Bundesbeiträgen gemäss Bundesverordnung für das zweite Betriebsjahr und im letzten \nJahr den Bundesbeiträgen für das dritte Betriebsjahr. Die Anschubfinanzierung endet gleichzei-\ntig mit der Versuchsphase, also spätestens am 31. Juli 2027. \n \n\n5. Qualitätssicherung und Aufsicht \n\n \nFür die Bewilligung und Aufsicht von Kindertagesstätten und Tagesfamilien ist gemäss Art. 3 \nder Adoptions- und Pflegekinderverordnung die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde \n(KESB) zuständig. Für das Führen von schulergänzenden Betreuungsangeboten ist seitens des \nKantons keine Bewilligung nötig. Die Verantwortung für die Aufsicht liegt bei der Standeskom-\nmission. Diese kann bestimmte aufsichtsrechtliche Verrichtungen einem Departement übertra-\ngen, wobei sich dafür das Erziehungsdepartement anbietet. Es übt bereits die Aufsicht über die \nSchulen aus und pflegt die Kontakte zu den Schulbehörden. Die Standeskommission legt so-\ndann Qualitätsanforderungen fest, welche sich an jenen des Verbands Kinderbetreuung \nSchweiz (Kibesuisse) orientieren werden. \n  \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  7-11 \n\n6. Stellungnahmen aus der Vernehmlassung \n\n \nDie Vorlage wurde zusammen mit dem Entwurf für einen neuen Standeskommissionsbeschluss \nüber die schulergänzende Betreuung (StKB schulergänzende Betreuung) vom 26. November \n2021 bis 7. Januar 2022 in eine breite Vernehmlassung gegeben. Aus den 21 Rückmeldungen \ngeht hervor, dass die Schaffung von rechtlichen Grundlagen zur Finanzierung von Unterstüt-\nzungsbeiträgen im Zusammenhang mit schulergänzenden Betreuungsangeboten grundsätzlich \nbefürwortet wird. Ebenso wird begrüsst, dass die Einführung von schulergänzenden Betreu-\nungsangeboten als Versuch angelegt ist, der nach rund drei Jahren einer Evaluation unterzo-\ngen wird.  \n \nEs sind jedoch auch einige kritische und zu Teilbereichen ablehnende Stellungnahmen einge-\ngangen. Sechs Teilnehmende, darunter vier Schulgemeinden, stellen eine Mitfinanzierung \ndurch die Schulgemeinden und teils auch die Umsetzung durch diese in Frage. Die angestrebte \nVerbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei nicht primär ein Thema der Schulge-\nmeinden. In einigen Stellungnahmen wird demgegenüber die gemeinsame Beteiligung von \nSchulgemeinde und Kanton explizit begrüsst.  \n \nDie Standeskommission ist sich bewusst, dass zurzeit keine gesetzliche Grundlage besteht, \nwelche die Schulgemeinden verpflichtet, schulergänzende Betreuungsangebote zu betreiben \nund zu finanzieren. Soll nach einer erfolgreichen Evaluation des Versuchs eine permanente Lö-\nsung eingerichtet werden, müsste die neue Aufgabe im Schulgesetz verankert werden.  \n \nAuch in den Nachbarkantonen scheint niemand ernsthaft in Frage zu stellen, dass die Schulen \ndafür prädestiniert sind, die schulergänzende Betreuung anzubieten, zumal sie im Gegensatz \nzu den Bezirken grossmehrheitlich bereits über die nötige räumliche Infrastruktur und auch über \ndas pädagogische Knowhow verfügen, das für die Leitung des Betreuungsangebots erforderlich \nist. Ist indes eine öffentliche Körperschaft für das Angebot und die Organisation einer Leistung \nzugunsten der Öffentlichkeit zuständig, soll sie nach dem bewährten System der Aufgabentei-\nlung zwischen den verschiedenen Staatsebenen auch für dessen Finanzierung verantwortlich \nsein.  \n \nSind die Schulgemeinden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben für die Organisation der Be-\ntreuungsangebote verantwortlich, sollten sie zumindest auch eine Mitverantwortung für die Fi-\nnanzierung übernehmen. Betrieblich wäre es nicht sinnvoll, wenn eine Körperschaft etwas orga-\nnisiert und eine andere Körperschaft die Finanzierung übernimmt. Der Kanton kann aber den \nSchulgemeinden durchaus finanzielle Unterstützung bieten, wie dies mit der Vorlage geplant ist. \nDie Standeskommission empfiehlt deshalb dem Grossen Rat, trotz der geäusserten Bedenken \neiniger Schulgemeinden, nicht von diesem Prinzip abzuweichen und den Betrieb sowie die Fi-\nnanzierung der schulergänzenden Betreuungsangebote versuchsweise den Schulgemeinden \nzu übertragen. Die Schulgemeinden werden dabei vom Kanton und unter bestimmten Bedin-\ngungen auch vom Bund unterstützt. \n \nIn mehreren Stellungnahmen wird der Bedarf an schulergänzenden Betreuungsangeboten in \nFrage gestellt. Erfahrungen mit zu geringen Teilnahmen an Mittagstischen in den Schulgemein-\nden hätten dazu geführt, dass diese nicht wirtschaftlich geführt und wieder eingestellt werden \nmussten. Es wird vorgeschlagen, dass die Betreuungsangebote vermehrt beim Verein Tagesfa-\nmilien in Anspruch genommen werden sollen. Zwei Schulgemeinden möchten mit einem Aufbau \nvon Betreuungsangeboten noch zuwarten. Sie möchten die Evaluation abwarten und dann ent-\nscheiden, ob und welche Angebote sie später aufbauen möchten. \n \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  8-11 \n\nDie in der Schulverordnung und durch die Standeskommission insbesondere an das Personal \ngerichteten Qualitätsanforderungen werden einerseits begrüsst, andererseits aber auch als zu \nstreng beurteilt. Dazu ist zu bemerken, dass der überwiegende Teil des Pensums, das von den \nSchulgemeinden für das schulergänzende Betreuungsangebot bereitgestellt werden muss, von \nFachpersonen und weiteren Betreuungspersonen bestritten werden kann (vgl. Art. 13c und Be-\nmerkungen dazu auf S. 9 dieser Botschaft). Während von den Betreuungspersonen keinerlei \nspezifische Qualifikationen verlangt werden, kann eine Fachperson die nötige Qualifikation mit-\ntels einer achttägigen Weiterbildung an der Pädagogischen Hochschule St.Gallen erlangen. Zu-\nlassungsvoraussetzung für diesen Kurs ist lediglich eine Anstellung im schulergänzenden Be-\ntreuungsbereich. Im Übrigen erfüllen auch die vielerorts an den Schulen des Kantons Appenzell \nI.Rh. tätigen Klassenassistenzen die Qualifikation als Fachperson.  \n \nIm Weiteren wurde in einigen Stellungnahmen der Wunsch geäussert, dass gemeinsame Ange-\nbote durch mehrere Schulgemeinden geschaffen werden können. Ebenso wurde gewünscht, \ndass eine Person, welche mit der Leitung von Betreuungsangeboten betraut ist, diese Funktion \ngleichzeitig für mehrere Schulgemeinden übernehmen können soll. Dies entspricht der Auffas-\nsung der Standeskommission. Für gemeinsame Betreuungsangebote wurde daher eine Rege-\nlung in die Vorlage aufgenommen.  \n \nZu beachten sind die Stellungnahmen der Vereine Kinderbetreuung Appenzell und Tagesfami-\nlien Appenzell I.Rh. Beide begrüssen und unterstützen die Vorlage mit Nachdruck. Ebenso wei-\nsen sie auf die Qualitätsanforderungen und die Verbindlichkeit der Angebote hin.  \n \nVerschiedene Anliegen wurden in die Vorlage aufgenommen. \n \n\n7. Bemerkungen zu den einzelnen Artikeln der Revision der Schulverordnung \n\n \nIVbis. Schulergänzende Betreuungsangebote \n\n \nArt. 13a Versuchsweise Einführung \n \nDie Einführung und der Betrieb von schulergänzenden Betreuungsangeboten bedarf einer \nrechtlichen Grundlage. Es ist vorgesehen, dass der Kanton zusammen mit den Schulgemein-\nden zur Entlastung der Eltern Finanzhilfen gewährt. Solche Finanzhilfen wie auch das neue Be-\ntätigungsfeld der Schulgemeinden in der schulergänzenden Betreuung müssen grundsätzlich \nim Schulgesetz geregelt werden, was eine Revision desselben und der nachgelagerten Be-\nschlüsse (Schulverordnung und Standeskommissionsbeschluss zum Schulgesetz) erfordert. \nZudem müssen die Schulgemeinden in ihren Reglementen den Betrieb und die Finanzierung \nvon schulergänzenden Betreuungsangeboten regeln. Um schulergänzende Betreuungsange-\nbote auf soliden rechtlichen Grundlagen geordnet einführen zu können, sollen Erfahrungswerte \ngesammelt und in eine definitive Revision der Schulerlasse miteinbezogen werden. Aus diesen \nGründen soll eine rechtliche Grundlage für eine vorübergehende und versuchsweise Einführung \nfür schulergänzende Betreuungsangebote geschaffen werden.  \n \nDem Schulrat - für den Bezirk Oberegg dem Bezirksrat - wird das Recht eingeräumt, versuchs-\nweise Betreuungsangebote einführen zu können, ohne dafür die Schulreglemente ändern zu \nmüssen. Vorbehalten bleiben allfällig notwendige Kreditbeschlüsse der Schulgemeinden. Die \nVersuchszeit wird bis zum 31. Juli 2027 festgelegt. Somit bleibt genügend Zeit für die Einfüh-\nrung und Umsetzung von Betreuungsangeboten, für eine Evaluation der Angebote sowie die \nnötigen rechtlichen Anpassungen auf der Gesetzesstufe. Es ist vorgesehen, die für schulergän-\n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  9-11 \n\nzende Betreuungsangebote nötigen Ergänzungen im Jahr 2027 der Landsgemeinde zu unter-\nbreiten, sodass die neue gesetzliche Grundlage zusammen mit weiteren Ausführungsbeschlüs-\nsen am 1. August 2027 in Kraft treten können. \n \nArt. 13b Angebotspalette \n \nDie von den Schulgemeinden angebotenen Module sollen in allen Schulen gleich ausgestaltet \nsein. Damit kann eine diesbezügliche Gleichbehandlung aller Familien im Kanton gewährleistet \nwerden. Zudem ist auf diese Weise eine vergleichbare Evaluation der Angebote in den Schul-\ngemeinden möglich, was es erleichtert, die gemachten Erfahrungen in die definitive Umsetzung \nder schulergänzenden Betreuungsangebote ab dem Schuljahr 2027/28 einfliessen zu lassen. \n \nDen vier Angeboten - Morgenmodul, Mittagsmodul, Nachmittagsmodul und Ferienbetreuung - \nwerden minimale Zeitfenster zugeordnet, die einzuhalten sind. Das Morgenmodul hat ab spä-\ntestens 7.00 Uhr und das Nachmittagsmodul mindestens bis 17.30 Uhr zur Verfügung zu ste-\nhen. Somit kann die Betreuung der Kinder einer Familie während eines Arbeitstags gewährleis-\ntet werden. Es ist den Schulen freigestellt, die Angebotszeiten den Bedürfnissen entsprechend \nzu erweitern.  \n \nDie Ferienbetreuung wird selbstredend während der Schulferien angeboten. Diesem Angebot \nwerden auch schulfreie Tage wie kantonale Feiertage oder Lehrerweiterbildungstage zugeord-\nnet. \n \nWollen mehrere Schulgemeinden ein gemeinsames Betreuungsangebot oder gemeinsame Mo-\ndule betreiben - beispielsweise für die Ferienbetreuung -, soll einer Schulgemeinde die Zustän-\ndigkeit für das Angebot zugewiesen werden. Die Umsetzung und Finanzierung der gemeinsa-\nmen Angebote ist zwischen den Schulgemeinden mit einer Vereinbarung zu regeln.  \n \nEine Leitungsperson kann in mehreren Schulgemeinden angestellt sein oder anderen Schulge-\nmeinden zur Verfügung gestellt werden. Im zweiten Fall zeigt sich eine Schulgemeinde verant-\nwortlich und regelt das Nötige in einer Vereinbarung. \n \nArt. 13c Betreuungspersonal \n\n \nEin Qualitätsmerkmal der Betreuungsangebote stellt die Ausbildung des Personals dar. Es wird \nzwischen leitendem Personal, Fachpersonal und weiteren Betreuungspersonen unterschieden.  \n \nDie Leitung der schulergänzenden Betreuungsangebote ist für die Organisation und die Umset-\nzung der Angebote verantwortlich. Dazu sind ihr leitende Aufgaben wie Personalführung, Fi-\nnanzbuchhaltung, Qualitätsmanagement, Konzepterarbeitung und Sicherheit zugewiesen. Die \nminimalen Voraussetzungen für leitendes Personal werden in der Schulverordnung festgelegt. \nVerlangt wird von diesen Mitarbeitenden, dass sie mindestens über einen Abschluss auf der \nSekundarstufe II im sozialen oder pädagogischen Fachbereich verfügen. Dazu können berufli-\nche Grundbildungen auf der Stufe des eidgenössischen Fähigkeitszeugnisses, aber auch Ab-\nschlüsse einer Fachmittelschule, höheren Fachschule oder Hochschule gezählt werden. Die \nEignung für die auszuführenden Arbeiten wird durch die jeweilige Anstellungsbehörde beurteilt. \n \nFachpersonen sind aus- oder weitergebildete Personen, welche in der Umsetzung vor Ort die \nKinder betreuen. Das weitere Betreuungspersonal unterstützt das Fachpersonal bei einfachen \nArbeiten in der Kinderbetreuung. Die Anforderungen für dieses Personal wie auch der Betreu-\nungsschlüssel wird durch die Standeskommission festgelegt. \n \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  10-11 \n\nArt. 13d Rechnungsstellung \n \nDie Schulgemeinden stellen den Inhaberinnen und Inhabern der elterlichen Sorge die bean-\nspruchten Betreuungsangebote in Rechnung. Es liegt im Interesse der Förderung und Nutzung \nder Betreuungsangebote, dass die einzelnen Tarife familienfreundlich angesetzt werden. Zu-\ndem soll in allen Schulgemeinden nach Möglichkeit eine Gleichbehandlung aller Eltern gewähr-\nleistet werden. Aus diesen Gründen werden in der Schulverordnung für die verschiedenen An-\ngebote die maximalen Tarife festgelegt. Diese orientieren sich an den Tarifen für die Kinderbe-\ntreuung im Chinderhort Appenzell.  \n \nGemäss Art. 13 Abs. 3 der Schulverordnung kann eine Schulgemeinde Kindern mit einem un-\nzumutbaren Schulweg (Art. 13 Abs. 1 SchV) statt eines Transports nach Hause eine Mittagsver-\npflegung anbieten. Nimmt ein solches Kind das Mittagessen in Anspruch, hat die Schulge-\nmeinde die Kosten für das gesamte Mittagsmodul zu übernehmen. \n \nDer Verein Kinderbetreuung gewährt Familien, aus welchen mehrere Kinder ein Angebot in An-\nspruch nehmen, ab dem zweiten Kind einen Rabatt von 10%. Diese Regelung soll auch bei den \nschulergänzenden Betreuungsangeboten angewendet werden. \n \nArt. 13e Kantonsbeitrag \n\n \nDer Kanton unterstützt die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge in der Finanzierung \nder beanspruchten Betreuungsangebote. Er gewährt ihnen bis zu drei Viertel des von der jewei-\nligen Schulgemeinde verrechneten Tarifs, jedoch höchstens drei Viertel des vom Grossen Rat \nfestgelegten Höchsttarifs. \n \nDamit die kantonale Behörde die Berechnung für den Unterstützungsbeitrag ausführen kann, ist \nsie auf die Steuerdaten der Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge angewiesen. Diese \nsind dem Gesuch um einen Unterstützungsbeitrag beizulegen. \n \nDie Standeskommission sieht vor, diese Unterstützung ähnlich wie jene der familienexternen \nBetreuungsangebote zu gestalten (siehe Kapitel 4 dieser Botschaft). \n \nDie Schulgemeinden werden die Elternbeiträge nach Ende des jeweiligen Schulsemesters ein-\nfordern. Sollte es einer Familie nicht möglich sein, den Betrag zu entrichten, kann die Ent-\nscheidbehörde - voraussichtlich das Erziehungsdepartement - vor der Behandlung eines eigent-\nlichen Gesuchs den Inhaberinnen und Inhabern der elterlichen Sorge einen Vorschuss gewäh-\nren.  \n \nArt. 13f Schulbeitrag \n\n \nNebst dem Kanton beteiligen sich auch die Schulgemeinden und der Bezirk Oberegg an den \nBetreuungskosten, sofern sie ein schulergänzendes Betreuungsangebot unterhalten. Grund-\nsätzlich vergüten sie dem Kanton die Hälfte der gemäss den Berechnungen des Kantons ver-\nfügten Unterstützungsbeiträge an die Inhaberinnen und Inhaber der elterlichen Sorge. Das be-\ndeutet, dass die Schulgemeinden nach den Einnahmen der Elternbeiträge und der Vergütung \nan den Kanton für die ungedeckten Restkosten aufkommen. Diese können je nach Wirtschaft-\nlichkeit der Angebote unterschiedlich hoch ausfallen. Entspricht das Betreuungsangebot nicht \nden Vorgaben des Kantons, wird der gesamte Unterstützungsbeitrag in Rechnung gestellt. \n \n  \n\n\n\n \n \n\nAI 012.22-168.4-751986  11-11 \n\nArt. 13g Standeskommission \n \nDie Standeskommission hat das Erforderliche für die Versuchsphase der nächsten fünf Jahre \nzu regeln. Dabei wird sie nebst den bereits genannten Punkten den Qualitätsanforderungen be-\nsondere Beachtung schenken. \n \nIm Schuljahr 2025/26 wird der Kanton im Hinblick auf die Nachfolgeregelung des Versuchs eine \nEvaluation der Betreuungsangebote durchführen. \n \nArt. 13h Anschubfinanzierung \n\n \nDie Betreiberinnen und Betreiber von schulergänzenden Betreuungsangeboten können auf der \nGrundlage des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung für \nden Aufbau ihrer Angebote Unterstützungsbeiträge beantragen.  \n \nDer Kanton unterstützt im Sinne eines Anreizes zur Schaffung solcher Angebote die Schulge-\nmeinden, welche den Anforderungen zur Finanzhilfe des Bundes nicht nachkommen können.  \n \nAlle Schulgemeinden erhalten somit während maximal drei Jahren Finanzhilfen, welche durch \nden Bund oder den Kanton geleistet werden (siehe Kapitel 4 dieser Botschaft). \n \n\n8. Antrag \n\n \nDie Standeskommission beantragt dem Grossen Rat, von dieser Botschaft Kenntnis zu neh-\nmen, auf die Beratung des Grossratsbeschlusses zur Revision der Schulverordnung einzutreten \nund diesen wie vorgelegt zu verabschieden. \n \n \nAppenzell, 18. Januar 2022 \n\n \nNamens Landammann und Standeskommission \n\nDer reg. Landammann: Der Ratschreiber: \n \n\nRoland Dähler Markus Dörig \n\n\n


2 GRB Revision Schulverordnung.pdf

body_key: AI

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nKanton Appenzell Innerrhoden  E411.010-2022\n\nFassung 1. Lesung Grosser Rat\n\nGrossratsbeschluss zur Revision der \nSchulverordnung\n(SchV)\n\nÄnderung vom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (GS Nummern)\n\nNeu: –\nGeändert: 411.010\nAufgehoben: –\n\nDer Grosse Rat des Kantons Appenzell I.Rh.,\n\nin Revision der Schulverordnung (SchV) vom 21. Juni 2004,\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nÄnderung Schulverordnung (SchV) vom 21. Juni 2004:\n\nTitel nach Art. 13 (neu)\n\nIVbis Schulergänzende Betreuungsangebote\n\nArt.  13a (neu)\n\nVersuchsweise Einführung\n1 Die Schulgemeinden sind berechtigt,  für  ihre Schulkinder versuchsweise \nschulergänzende  Betreuungsangebote  einzuführen.  Die  Versuche  dürfen \nlängstens bis zum 31. Juli 2027 dauern.\n2 Die versuchsweise Einführung von Betreuungsangeboten kann unter Vor-\nbehalt  allfällig notwendiger Kreditbeschlüsse der Schulgemeinden auf Be-\nschluss des Schulrats vorgenommen werden.\n\n1\n\n8/2022\n\n\n\nE411.010-2022 Kanton Appenzell Innerrhoden\n\nArt.  13b (neu)\n\nAngebotspalette\n1 Die Schulgemeinden können eines oder  mehrere der  folgenden Module \nanbieten: \n\na) vor dem Unterrichtsbeginn am Morgen, spätestens ab 07.00 Uhr und\nmindestens bis 08.00 Uhr (Morgenmodul),\n\nb) während der unterrichtsfreien Zeit über Mittag, spätestens ab 11.15\nUhr und mindestens bis 13.30 Uhr (Mittagsmodul),\n\nc) nach dem Unterrichtsende am Nachmittag, spätestens ab 13.30 Uhr\nund mindestens bis 17.30 Uhr (Nachmittagsmodul),\n\nd) während der Schulferien und anderer unterrichtsfreier Tage (Ferien-\nbetreuung).\n\n2 Bieten mehrere Schulgemeinden gemeinsame Module an, vereinbaren sie \nuntereinander das Nötige für den Betrieb und die Finanzierung.\n\nArt.  13c (neu)\n\nBetreuungspersonal\n1 Für die Leitung der schulergänzenden Betreuungsangebote ist eine Person \neinzusetzen, die mindestens über einen Abschluss auf der Sekundarstufe II \nim pädagogischen oder sozialen Bereich verfügt.\n2 Die Standeskommission regelt die Anforderungen an das weitere für die \nBetreuung eingesetzte Personal.\n\nArt.  13d (neu)\n\nRechnungsstellung\n1 Die Schulgemeinde stellt dem Inhaber der elterlichen Sorge die Kosten der \nbeanspruchten Betreuungsangebote in Rechnung, höchstens aber:\n\na) für das Morgenmodul Fr. 12.--\nb) für das Mittagsmodul Fr. 16.--\nc) für das Nachmittagsmodul pro Stunde Fr. 11.--\nd für die Ferienbetreuung pro Stunde Fr. 11.--\n2 In diesen Preisen sind die Kosten für das Frühstück, das Mittagessen und \nallfällige Zwischenverpflegungen enthalten.\n\n2\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden E411.010-2022\n\n3 Bietet die Schulgemeinde das Mittagsmodul an, übernimmt sie für Schüler, \ndie nach Art.  13 Abs. 3 Anspruch auf eine Mittagsverpflegung haben, die \nKosten für dieses Modul.\n4 Nehmen mehrere Kinder eines Inhabers der elterlichen Sorge Betreuungs-\nangebote in Anspruch, werden die Preise ab dem zweiten Kind um 10% her-\nabgesetzt.\n\nArt.  13e (neu)\n\nKantonsbeitrag\n1 Für den Besuch von schulergänzenden Betreuungsangeboten gewährt der \nKanton dem Inhaber der elterlichen Sorge auf Gesuch Beiträge bis höchs-\ntens drei Viertel der Höchsttarife nach Art. 13d Abs. 1.\n2 Beiträge werden abgestuft je nach den finanziellen Verhältnissen des Inha-\nbers der  elterlichen Sorge gewährt.  Die Beitragsgewährung setzt  voraus, \ndass der Inhaber der elterlichen Sorge seine finanziellen Verhältnisse und \ninsbesondere die Steuerdaten gegenüber der kantonalen Entscheidbehörde \nausweist.\n3 Die  Standeskommission  bestimmt  die  Einzelheiten.  Sie  kann  vorsehen, \ndass Inhabern der elterlichen Sorge mit beschränkten Mitteln Beiträge be-\nvorschusst werden.\n\nArt.  13f (neu)\n\nSchulbeitrag\n1 Die Schulgemeinde vergütet dem Kanton die Hälfte des Beitrags, welche \ndieser dem Inhaber der elterlichen Sorge ausrichtet.\n2 Erfüllt eine Schulgemeinde die kantonalen Vorgaben nicht, kann die Höhe \nder Vergütung an den Kanton angehoben werden.\n\nArt.  13g (neu)\n\nStandeskommission\n1 Die Standeskommission regelt das Erforderliche für den Versuch, insbe-\nsondere für die öffentlichen Unterstützungsleistungen und die Qualitätsan-\nforderungen der Angebote.\n2 Sie ist verantwortlich für die Aufsicht und kann bestimmte Aufsichtsfunktio-\nnen dem Departement übertragen.\n\n3\n\n\n\nE411.010-2022 Kanton Appenzell Innerrhoden\n\n3 Sie sorgt für eine angemessene Auswertung der Versuche und bereitet ge-\nstützt darauf gegebenenfalls die erforderlichen Anpassungen an der Schul-\ngesetzgebung für eine Nachfolgeregelung im Anschluss an die Versuchs-\nphase vor.\n\nArt.  13h (neu)\n\nAnschubfinanzierung\n1 Schulgemeinden, die für ihr Angebot an schulergänzender Betreuung keine \nAnschubfinanzierung des Bundes erhalten können, erhalten während längs-\ntens drei  Jahren eine kantonale Unterstützung,  sofern die  Angebote  den \nkantonalen Vorgaben entsprechen.\n2 Die kantonale Anschubfinanzierung entspricht für die ersten zwei Jahre je-\nner des Bundes in seinem zweiten Beitragsjahr und für das dritte Jahr jener \ndes Bundes in seinem dritten Beitragsjahr.\n3 Die kantonale Anschubfinanzierung wird längstens bis am 31. Juli  2027 \nausgerichtet.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nIV.\n\nDieser Beschluss tritt am 1. August 2022 in Kraft.\n\n4\n\n\n


6 Landschaftsgutachten.pdf

text: \nKanton Appenzell Innerrhoden\nLand- und Forstwirtschaftsdepartement\n\nBERICHT\n\nWindpark  Oberegg\n\nLandschaf ts -Gutachten\n\nBericht – angepasste Version nach Vernehmlassung des Kantons\n\nOktober 2017\n\nC\nH\n\n-\n27\n\n22\nLe\n\ns\nR\n\neu\nss\n\nill\nes\n\nLe\nSa\n\nuc\ny\n\n17\nTé\n\nl.\n+\n\n41\n32\n\n48\n7\n\n55\n14\n\nFa\nx\n\n+\n41\n\n32\n48\n\n7\n42\n\n25\nC\n\nH\n–\n\n23\n40\n\nLe\nN\n\noi\nrm\n\non\nt\n\nR\nue\n\nSt\n-H\n\nub\ner\n\nt1\n4\n\nTé\nl+\n\n41\n32\n\n95\n3\n\n10\n23\n\nin\nfo\n\n@\nbu\n\nre\nau\n\n-n\nat\n\nur\na.\n\nch\nw\n\nw\nw\n\n.b\nur\n\nea\nu-\n\nna\ntu\n\nra\n.c\n\nh\n\n\n\nARBEITSGRUPPE\n\nProjektleitung\nE. Contesse\n\nMitarbeit\nO. Grandjean\n\nUbersetzung\nAdrian Schnyder, Bureau Nouvelle Forêt sàrl, Fribourg\n\nDateien\n\n524 rapport 20170929 Landschaftsanalyse Windpark Oberegg\n\n\n\nINHALTSVERZEICHNIS\n\n1.1 Hintergrund und Problematik ........................................................................ 2\n\n1.2 Ziele .............................................................................................................. 3\n\n3.1 LandschaftsInventare .................................................................................... 5\n3.1.1 Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) ............ 5\n3.1.2 Bundesinventar Moorlandschaften von nationaler Bedeutung.............. 5\n3.1.3 Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von\nnationaler Bedeutung (ISOS) ........................................................................ 6\n3.1.4 Kantonale Richtpläne ........................................................................... 7\n3.1.5 Ortsplan ............................................................................................. 10\n3.1.6 Morphologie ....................................................................................... 11\n3.1.7 Störende Elemente ............................................................................ 15\n3.1.8 Zusammenfassung und Herausforderungen ...................................... 15\n\n4.1 Analysepunkte für die Bewertung der Kriterien ........................................... 17\n\n4.2 Landschaftskriterien und Bewertung ........................................................... 18\n4.2.1 Einhaltung der Inventare .................................................................... 18\n4.2.2 Einhaltung der Regeln des Richtplanes ............................................. 19\n4.2.3 Einhaltung der Prinzipien der kommunalen Schutzzone .................... 20\n4.2.4 Morphologie ....................................................................................... 20\n\n4.3 Zusammenfassung der Bewertung ............................................................. 28\n\n5.1 Allgemeine Empfehlungen .......................................................................... 29\n\n5.2 Revision der Richtpläne und der kommunalen Schutzgebiete ..................... 29\n5.2.1 Kantonale Planungen......................................................................... 29\n5.2.2 Kommunaler Schutzplan .................................................................... 30\n\n\n\nINHALTSVERZEICHNIS\n\nAbb. 1: Situation des Windparks Oberegg.................................................................. 1\nAbb. 2: Gesamtansicht auf die technisch möglichen Windparkperimeter in den\n\nKantonen AI und AR. Der Sektor östlich der Honegg wurde bereits im Rahmen\nder Studien für den Park Oberegg aufgegeben. ............................................. 2\n\nAbb. 3: Zwei Ansichten auf die Oberegg. Links: vom Grund Richtung Süden (der\nStandort Oberegg ist in der Mitte des Bildes und rechts kann der Teil östlich\ndes Standortes Suruggen – AR ausgemacht werden). Rechts: von der Honegg\nRichtung Nord-Osten. .................................................................................. 4\n\nAbb. 4: ISOS-Objekte um den Projektstandort. .......................................................... 6\nAbb. 5: Sicht auf den Vorderen Kronberg, der die Umgebungsrichtung Nr. XXI bildet.\n\nDer Windpark würde auf dem Gipfel zu liegen kommen. ................................ 7\nAbb. 6: Gesamtansicht der Landschaftsschutzperimeter. ........................................... 8\nAbb. 7: Bild des Themenweges "Lauras Lieblingsplätze entdecken" und Hütten, die es\n\nerlauben, die Landschaft der Region zu entdecken (©: www.gais-\ntourismus.ch)............................................................................................... 9\n\nAbb. 8: Landschaftsschutzzone der Gemeinde Oberegg. Die roten Punkte stellen die\ngeplanten Windräder dar (©: www.geoportal.ch).......................................... 10\n\nAbb. 9: Schweizer Landschaftstypen. ....................................................................... 11\nAbb. 10: Sicht von Diepoldsau in Richtung Nord-Westen mit dem Vorgebirge der\n\nHonegg (Oberegg) rechts im Bild. Der Unterschied der Regelmässigkeit\nzwischen dem Tal (Landschaftstyp 8) und der ersten Krete (Landschaftstyp\n34) des Appenzellerlandes ist deutlich. ....................................................... 12\n\nAbb. 11:Einige typische Ansichten auf die stark geformte Hügellandschaft. ............... 13\nAbb. 12:Die zwei Profile in einem Umkreis von 15 km um den Park veranschaulichen\n\ndie sehr steile Topographie und das sehr geringe Grössenverhältnis zwischen\nder bestehenden Landschaft und den Windrädern. ..................................... 14\n\nAbb. 13:Sicht in Richtung von Suruggen (AR) von der Honegg mit der\nStarkstromleitung die den Standort durchquert. ........................................... 15\n\nAbb. 14:Sicht auf ein Landwirtschaftsgebäude der neueren Generation, das mehr oder\nweniger gut in die Topographie eingegliedert ist. .......................................... 15\n\nAbb. 15: Sicht des Standortes von Saint-Brais im Kanton Jura. ............................. 16\nAbb. 16:Lokalisierung der Analysepunkte für die Landschaftsstudie. ......................... 18\nAbb. 17: Fotomontage Nr. 23 (© Meteotest, 2016). ............................................. 19\nAbb. 18: Links ist die Auswirkung der Froschperspektive ausgeprägt. Rechts vermindert\n\ndie Entfernung des Windrades zur Geländekante den Effekt. In diesem zweiten\nFall wird das Windrad in die Verlängerung der Hanglinie (gestrichelte blaue\nLinie) integriert. .......................................................................................... 20\n\nAbb. 19:Schema der Einhaltung der Windräderhöhe im Verhältnis zu den Kretenhöhen.\n ................................................................................................................. 21\n\nAbb. 20:Fotomontage Nr. 7 (© Meteotest, 2016). Diese Fotomontage zeigt gut das\nProblem der Verhältnisse wegen den kleinen, dominanten\nLandschaftsstrukturen und dem sehr abwechslungsreichen und wenig\nausgeprägten Relief.................................................................................... 22\n\nAbb. 21: Visualisierung der Topographie des Standortes. Die homogene Fläche ist mehr\noder weniger flach, sehr klein und für das Aufstellen von Turbinen nicht\ngünstig. ..................................................................................................... 23\n\nAbb. 22: Sicht vom Punkt Nr. 8 mit den Standorten Oberegg und Suruggen (AR) mit\neiner längeren und homogeneren Kretenlinie. Die Windräder wurden zur\nVeranschaulichung eingesetzt. Ihr Standort ist nicht exakt. .......................... 23\n\nAbb. 23:Fotomontage Nr. 8 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums, dass die\nAusdehnung des Standorts nicht gross genug ist. ........................................ 24\n\n\n\nAbb. 24:Fotomontage Nr. 11 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums, dass die\nAusdehnung des Standorts nicht gross genug ist. ........................................ 24\n\nAbb. 25:Fotomontage Nr. 16 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums, dass die\nAusdehnung des Standorts auch aus grösserer Distanz nicht gross genug ist.\n ................................................................................................................. 25\n\nAbb. 26:Fotomontage Nr. 16 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums der\nAusdehnung des Standorts. Aus grosser Distanz ist es in der Regel nicht mehr\nwahrnehmbar und stellt kein Problem dar. .................................................. 25\n\nAbb. 27:Fotomontage Nr. 9 (© Meteotest, 2016). Illustration des nicht erfüllten\nKriteriums. Die Windräder folgen nicht der Horizontlinie der Krete, da sie auf\nzwei Ebenen auf unterschiedlicher Höhe aufgestellt werden. ........................ 27\n\nAbb. 28:Fotomontage Nr. 19 (© Meteotest, 2016). Illustration des teilweise erfüllten\nKriteriums. Die Windräder folgen der Kretenlinie nicht ideal und weil sie auf\ndem Vorgebirge und oberhalb des offenen Gebietes aufgestellt sind, sind sie\nsehr vorherrschend. ................................................................................... 28\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 1\n\n1 EINFÜHRUNG\n\nDas vorliegende Gutachten wurde im Auftrag des Land- und\nForstwirtschaftsdepartementes des Kantons Appenzell Innerrhoden erstellt. Es beinhaltet\neine Landschaftsbewertung des Windparks Oberegg (2 geplante Windräder), der sich in\nder kantonalen Exklave der Gemeinde Oberegg befinden würde. Die Windräder würden\nin der Nähe der Honegg aufgestellt. Der Standort befindet sich auf einer Höhe von\nungefähr 1'000 m.ü.M. auf der Krete des St. Anton, die den Übergang zwischen der\nAppenzeller Hügellandschaft und des Rheintales bildet.\n\nDas Gutachten untersucht die mögliche Eingliederung des Windparks in die Landschaft\nund seine mögliche Integration als zu entwickelnder Windparkstandort im kantonalen\nRichtplan.\n\nDie Ergebnisse der Studie stützen sich auf eine Landschaftsanalyse und einer Bewertung\ndes potentiellen Windparks mit Hilfe von Kriterien, die die institutionellen Aspekte der\nLandschaft (Inventare), die Topographie (Grössenverhältnisse, Morphologie usw.) und die\ntouristischen Funktionen berücksichtigen.\n\nDas Landschaftsgutachten konzentriert sich auf einen Perimeter in einem Umkreis von\n10-15 km um den Standort und beurteilt damit Gebiete der Kantone AI, AR und SG.\n\nAbb. 1: Situation des Windparks Oberegg.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 2\n\n1 . 1 H I N T E R G R U N D  U N D  P R O B L E M A T I K\nDas Windparkprojekt wird vom Unternehmen Appenzellerwind entwickelt und war bereits\nGegenstand eines ersten Umweltverträglichkeitsberichts und einer Landschaftsstudie, die\nden Einfluss dieses Projektes auf die Landschaft bewertet. Der Einfluss auf die Landschaft\nwird in dieser Studie als schwach oder akzeptabel auf die Landschaft des Rheintals und\nals auffallend auf diejenige des Appenzellerlandes beurteilt.\n\nUm die Realisierung eines Windparkprojektes zu konkretisieren, müssen der oder die\nPerimeter im kantonalen Richtplan eingetragen werden. Im Rahmen dieser Eintragung\nmuss der Kanton eine Interessenabwägung durchführen, um zu prüfen, ob die Eintragung\neines Standortes mit den gesetzlichen Grundlagen und anderen Sachzielen\nübereinstimmt. Die Vereinbarkeit mit der Landschaft bildet einen Bestandteil dieser\nInteressenabwägung und die vorliegende Landschaftsstudie soll die notwendigen\nBewertungsgrundlagen liefern.\n\nDer Kanton Appenzell Innerrhoden hat drei weitere potentielle Windpark-Standorte\nidentifiziert, die vor ihrer allfälligen Eintragung in den Richtplan des Kantons auch noch\nbewertet werden müssen. Der benachbarte Kanton Appenzell Ausserrhoden hat auch\nmögliche Standorte ermittelt, die in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden\nmüssen, bevor sie weiterentwickelt werden können. Der Perimeter von Suruggen (AR)\nbefindet sich ca. 2 km vom Standort Oberegg entfernt. Das Gutachten für den Standort\nOberegg ist ein erster Schritt der Überarbeitung des kantonalen Richtplans des Kantons\nAppenzell Innerrhoden und die angewandten Kriterien sollten auch für den Rest des\nKantons verwendet werden. Um die benachbarten Kantone einzubeziehen, muss auch\ndie mögliche Realisierung eines Windparks auf dem nahe gelegenen Suruggen als eine\nder möglichen Varianten für den Ausbau der Windenergie in der Region in die\nÜberlegungen einfliessen.\n\nAbb. 2: Gesamtansicht auf die technisch möglichen Windparkperimeter in den Kantonen AI\nund AR. Der Sektor östlich der Honegg wurde bereits im Rahmen der Studien für\nden Park Oberegg aufgegeben.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 3\n\n1 . 2 Z I E L E\nDie Ziele dieser Studie sind zweistufig. Letztere soll aufzeigen, ob die Eingliederung des\nWindparks Oberegg in die Landschaft des Appenzellerlandes möglich ist. Dies geschieht\nmit Hilfe von Landschaftskriterien aus dem Bericht "paysage et éoliennes" (Landschaft\nund Windräder) der Europäischen Landschaftskonvention. Falls die Eingliederung\nmöglich sein sollte, müssen die Landschaftsprinzipien festgelegt werden, die als\nBedingungen für die Realisierung des Parkes im Objektblatt für den Park Oberegg in den\nkantonalen Richtplan integriert werden müssen. Die Überlegungen dieses Gutachtens,\nwie auch die mögliche Anpassung der Kriterien beider Kantone Appenzell Ausserrhoden\nund Innerrhoden müssen dem benachbarten Windparkstandort von Suruggen (AR)\nRechnung tragen, der vom Kanton Appenzell Ausserrhoden vorgemerkt wurde.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 4\n\n2 METHODIK\n\nDie Kriterien für die Landschaftsbewertung des Standortes stützen sich vor allem auf die\nAnalyse der Schutzziele der in den Inventaren und Richtplänen eingetragenen\nLandschaftsgebiete. Daneben stützen sie sich auf den Bericht des Europarates im\nRahmen der europäischen Landschaftskonvention (NATURA, 2011). Diese Kriterien\nbewerten das Verhältnis der Windräder zu den morphologischen Bestandteilen der\nLandschaft. Die Bewertung der verschiedenen Kriterien wurde von verschiedenen\nBlickpunkten aus durchgeführt, die für die Landschaftsstudie im Rahmen der\nUmweltverträglichkeitsprüfung definiert wurden (ARNAL, 2016).\n\nAbb. 3: Zwei Ansichten auf die Oberegg. Links: vom Grund Richtung Süden (der Standort\nOberegg ist in der Mitte des Bildes und rechts kann der Teil östlich des Standortes\nSuruggen – AR ausgemacht werden). Rechts: von der Honegg Richtung Nord-Osten.\n\nIn einem ersten Schritt hat das Sammeln von bestehenden Grundlagen (kantonale,\nnationale und internationale Inventare, wie auch Informationen der kantonalen Richtpläne\nvon Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden) erlaubt, Landschaftsräume zu\nidentifizieren, die gesetzlich geschützt sind, oder für die Entwicklungsprinzipien klar\nfestgelegt wurden. Um die Standortsanalyse zu vervollständigen, wurde eine\nOrtsbesichtigung durchgeführt. Der Fokus der Ortsbesichtigung wurde auf die Umgebung\ndes Standortes Oberegg gelegt (Umkreis von ungefähr 15-20 km um den Standort).\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 5\n\n3 LANDSCHAFTSANALYSE\n\n3 . 1 L A N D S C H A F T S I N V E N T A R E\n\n3.1.1 Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN)\n\nBLN-OBJEKT 1612 – SÄNTISGEBIET\n\nDer nächstgelegene Punkt dieses Objekts ist ungefähr 8 km vom Standort Oberegg\nentfernt und befindet sich in einem unterschiedlichen und klar abgegrenzten\nLandschaftstyp (ARE-BAFU, 2010). Der Standort wird von mehreren Gebieten im Innern\ndes BLN-Perimeters sichtbar sein.\n\nIn keinem der Schutzziele wird eine Interaktion der geschützten Landschaft mit\nElementen von ausserhalb des Perimeters erwähnt. Der Standort Suruggen wäre rund 6\nkm vom BLN-Perimeter entfernt und wäre auch nicht im gleichen Landschaftstyp wie der\nBLN-Perimeter gelegen.\n\nFalls ein Park weniger als 1 km von einem BLN-Objekt gebaut wird, muss eine detaillierte\nBewertung der Auswirkung auf das Objekt durchgeführt werden.\n\n3.1.2 Bundesinventar Moorlandschaften von nationaler Bedeutung\n\nObjekt Nr. 420 – Fähnerenspitz\n\nDieses Objekt liegt fast 9 km vom Standort Oberegg entfernt und ist teilweise im Gebiet\ndes BLN-Objektes Nr. 1612 enthalten. Die Moorlandschaft wird durch ein Mosaik aus\nHangmooren charakterisiert, die auf allen Hängen des Fähnerenspitzes verteilt sind. Vom\nNordosthang dieser Moorlandschaft wird der Windpark sichtbar sein, diese liegt aber in\neinem anderen Landschaftstyp (ARE-BAFU, 2010) als der Windpark.\n\nGemäss der Beschreibung des Objektblattes, wird keine Interaktion der geschützten\nLandschaft mit Elementen ausserhalb des Perimeters erwähnt. Falls ein Park weniger als\n1 km von einem Objekt gebaut wird, muss eine detaillierte Bewertung der Auswirkung auf\ndas Objekt durchgeführt werden.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 6\n\n3.1.3 Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz\nvon nationaler Bedeutung (ISOS)\nDie Ortsbilder der ISOS-Objekte sind als solche von besonderer Bedeutung, ihr\nGesamtwert hängt aber auch von ihrer Umgebung ab.\n\nFür die Wahrnehmung von ausserhalb, als Objekthintergrund, oder von innerhalb des\nObjektes für den Vordergrund spielen die Umgebungsrichtungen (U-Ri1) eine wichtige\nRolle. Situationen mit gemeinsamer Sichtbarkeit der Windräder und der Ortsbilder\nmüssen deshalb berücksichtigt werden.\n\nAbb. 4: ISOS-Objekte um den Projektstandort.\n\nMehrere ISOS-Objekte sind im Innern des Analyse-Perimeters von 5 km gelegen und\ndurch die Sichtbarkeit der Windräder betroffen. Diese Objekte werden nachfolgend\nbeschrieben.\n\nTrogen – Nr. 0434\n\nFür dieses Objekt wird keine Umgebungsrichtung erwähnt, die mit dem Windpark\nOberegg in Konflikt geraten könnte.\n\n1 Umgebungsrichtung U-Ri Bereich von ein- oder mehrseitig unbegrenzbarer Ausdehnung, meist von Bedeutung für den\nweiträumigen Bezug zwischen Bebauung und Landschaft, z. B. Vorder-/Hintergrund, angrenzendes Kulturland, Talhänge,\nUferpartien, Flussraum, Neuquartiere.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 7\n\nAltstätten – Nr. 5803\n\nDie Umgebungsrichtung Nr. XXI erwähnt den Berghang im Nordwesten, der von\nBachtobeln strukturiert wird und den Ortshintergrund bildet. Diese Umgebungsrichtung\nwird räumlich nicht begrenzt und ihre Grenze ist deshalb fraglich. Trotzdem erstreckt sich\ndieses Gebiet aus Wiesen, Obstbäumen und Streusiedlungen, die diese Richtung\ncharakterisieren, bis zur Honegg am Fuss der geplanten Windräder. Sie hat eine gewisse\nBedeutung und ein Erhaltungsziel "a"2.\n\nAbb. 5: Sicht auf den Vorderen Kronberg, der die Umgebungsrichtung Nr. XXI bildet. Der\nWindpark würde auf dem Gipfel zu liegen kommen.\n\nMarbach – Nr. 5804\n\nDie Umgebungsrichtung Nr. VII beschreibt das Gebiet aus Wiesen und Rebland zwischen\ndem Dorf und des nördlichen Waldrandes. Diese Richtung wird räumlich begrenzt und\nbeinhaltet deshalb den Sektor der Honegg im Hintergrund nicht.\n\n3.1.4 Kantonale Richtpläne\nDer Bewertungsperimeter umfasst Gebiete der Kantone Appenzell Inner- und\nAusserrhoden und St. Gallen und setzt deshalb die Analyse von 3 Richtplänen und der\nZiele für den Landschaftsschutz und den Tourismus voraus.\n\nDie untenstehende Karte gibt einen Überblick über die Landschaftsschutzzonen und die\nTourismusgebiete der Kantone Appenzell Inner- und Ausserrhoden. Diejenigen des\nKantons St. Gallen sind nicht im GIS-Format erhältlich. Im betroffenen Perimeter ist der\ngesamte Südhang von St. Anton (Heldsberg–Rheintaler Hanglagen) im Richtplan als\nLandschaftsschutzzone eingetragen. Die anderen Perimeter in der Umgebung überlagern\nsich mit den BLN-Perimetern.\n\n2 Für das Erhaltungsziel "a" gilt: Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche. Die für das\nOrtsbild wesentliche Vegetation und Altbauten bewahren, störende Veränderungen beseitigen (gemäss\nErläuterungen zum ISOS).\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 8\n\nAbb. 6: Gesamtansicht der Landschaftsschutzperimeter.\n\nAPPENZELL INNERRHODEN\n\nLandschaftsschutz\n\nDie im Richtplan eingetragenen Perimeter liegen nicht in der Nähe des geplanten\nWindparks und sind nur teilweise durch die Sichtbarkeit der Windräder betroffen. Die\nbetroffenen Objekte sind die Bergseen, die in der weiter oben behandelten BLN Nr. 1612\nliegen.\n\nFür die im Richtplan eingetragenen Landschaftsschutzzonen wurden die Schutzziele\nnoch nicht definiert. Ohne diese Schutzziele ist es deshalb nicht möglich eine umfassende\nInteressenabwägung durchzuführen.\n\nDie folgenden Ziele und Aussagen werden im Richtplan trotzdem hervorgehoben:\n\n· Erhalten und fördern einer intakten Hügel- und Berglandschaft sowie der\nbäuerlichen Kulturlandschaft (Tourismus).\n\n· Die hohe Qualität der Natur- und Kulturlandschaft als wichtigen Standortfaktor für\ndie Wirtschaft und die Bevölkerung erhalten\n\nDie typische morphologische Einzigartigkeit des Appenzellerlandes, wie auch der\nallgemeine Wert dieser Landschaft als wirtschaftlicher Antrieb wird hervorgehoben und\nzeigt die starke Bindung an die Landschaftswerte auf.\n\nTourismus\n\nDie im Richtplan eingetragenen Perimeter sind nicht in der Nähe des geplanten\nWindparks (7 km für den nächstgelegenen). Die Objekte, die eindeutig durch die\nSichtbarkeit des Parks betroffen sind, liegen ungefähr 10 km entfernt. Die folgenden\nAussichtspunkte sind für diese Gebiete charakteristisch:\n\n· Säntis\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 9\n\n· Ebenalp\n\n· Hoher Kasten\n\nDie Erhaltung dieser touristischen Regionen mit intakten, traditionellen und natürlichen\nLandschaften ist im Richtplan eingetragen.\n\nAPPENZELL AUSSERRHODEN\n\nLandschaftsschutz\n\nDas Kantonsgebiet umfasst mehrere Landschaftsschutzzonen, wovon gewisse in direktem\nKontakt mit dem Windparkstandort Honegg stehen. Mehrere Objekte sind durch die\nSichtbarkeit des geplanten Windparks betroffen.\n\nEigentümer- und behördenverbindliche Schutzziele für diesen Perimeter wurden nicht\ndefiniert. Ohne diese Schutzziele ist es deshalb nicht möglich eine umfassende\nInteressenabwägung durchzuführen.\n\nEine kurze Analyse der Verteilung dieser Schutzgebiete zeigt trotzdem auf, dass\nhöhergelegene Hügellandschaften mit Streusiedlungen betroffen sind.\n\nTourismus\n\nDie Interessengebiete für den Tourismus überlagern sich in den meisten Fällen mit den\nLandschaftsschutzzonen. Das Hauptziel des Richtplans ist die touristische Entwicklung\nmit der Erhaltung der Streusiedlungslandschaft koordiniert zu lenken, die einer der\nAttraktivitätsfaktoren bildet.\n\nDas Beispiel des Themenweges "Lauras Lieblingsplätze entdecken" illustriert die\nWichtigkeit der Landschaften und ihrer Wahrnehmung für die touristische Entwicklung.\n\nAbb. 7: Bild des Themenweges "Lauras Lieblingsplätze entdecken" und Hütten, die es\nerlauben, die Landschaft der Region zu entdecken (©: www.gais-tourismus.ch).\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 10\n\nST. GALLEN\n\nEin einziges kantonales Landschaftsschutzgebiet ist in einem Radius von 5 - 10 km um\nden Windpark betroffen und zwar: Heldsberg–Rheintaler Hanglagen. Dieses Gebiet ist in\ndirektem Kontakt mit dem Windparkstandort Oberegg. Im kantonalen Richtplan werden\ndie folgenden allgemeinen Schutzziele für diese Gebiete definiert:\n\n1. Keine Beeinträchtigung der die Landschaft prägenden Elemente, wie Hecken und\nFeldgehölze, sowie von Geländeformen, Gewässern und ihrer natürlichen\nEntwicklung;\n\n2. Besonders sorgfältige Einpassung von Bauten und Anlagen;\n\n3. Vermeidung von stark in Erscheinung tretenden, den Landschaftscharakter\nverändernden Bauten und Anlagen sowie Terrainveränderungen;\n\n4. Keine Intensiv-Landwirtschaftszonen.\n\nDie Punkte 2 und 3 stehen nicht im Widerspruch mit dem Aufstellen von Windrädern im\nbetroffenen Perimeter. Das Schutzziel erwähnt keine Beziehungen zwischen dem\ngeschützten Perimeter und seiner Umgebung und verhindert also den Bau von Turbinen\nin unmittelbarer Nähe nicht von vornherein.\n\n3.1.5 Ortsplan\nDer Windparkperimeter wird von einer Landschaftsschutzzone der Gemeinde Oberegg\nüberlagert.\n\nAbb. 8: Landschaftsschutzzone der Gemeinde Oberegg. Die roten Punkte stellen die\ngeplanten Windräder dar (©: www.geoportal.ch).\n\nFür dieses Gebiet wird auf Gemeindebene kein spezifisches Schutzziel definiert. Der\nStatus dieser Zone wird durch die kantonale Verordnung über den Natur- und\nHeimatschutz (VNH – 450.010) geregelt. Die Artikel 5 und 6 dieser Verordnung besagen\nfolgendes:\n\n"Art. 5: Die Landschaftsschutzzone dient der Erhaltung des Landschaftsbildes und der\ndieses prägenden Elemente".\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 11\n\n"Art. 6: 1Die grundsätzliche Zulässigkeit von Bauten und Anlagen richtet sich nach den\nBestimmungen für die jeweilige Grundnutzungszone.\n2Nicht zulässig sind Materialentnahmestellen wie Kies- und Sandgruben, Steinbrüche\nund Kieswaschanlagen, Deponien und dergleichen sowie damit verbundene\nTerrainveränderungen.\n3Zulässige Bauten, Anlagen und landschaftsverändernde Massnahmen haben erhöhten\nAnforderungen in Bezug auf Gestaltung, Farbgebung und Einpassung ins Landschaftsbild\nzu genügen, Verkleidung der Fassaden, die Bedachung, die Fenstereinteilung und die\nUmgebungsgestaltung sind nach der herkömmlichen Bauart zu richten. Das\nLandschaftsbild prägende Hecken und Baumgruppen sind zu erhalten".\n\nDie Windräder werden in diesen zwei Artikeln nicht speziell behandelt und können also\nnicht von vornherein ausgeschlossen oder als kompatibel eingeschätzt werden. Es sei\njedoch darauf hingewiesen, dass Kieswaschanlagen vom Ausmass her mit einem Windrad\nverglichen werden können, obwohl diese Anlagen deutlich kleiner sind als ein Windrad.\nDie Bestimmungen im Absatz 3 illustrieren gut, dass dieser Artikel vor allem für Gebäude\ngedacht war.\n\n3.1.6 Morphologie\nDie Analyse der Landschaftsmorphologie beruht auf den Landschaftstypen der Schweiz\n(ARE, BAFU, 2011).\n\nAbb. 9: Schweizer Landschaftstypen.\n\nNR. 8, LANDWIRTSCHAFTLICH GEPRÄGTE EBENEN DES MITTELLANDES & NR. 34,\nSIEDLUNGSLANDSCHAFT\n\nTopographie\n\nDieser Landschaftstyp wird durch eine uniforme Topographie und geradlinige Strukturen\ncharakterisiert. Im vorliegenden Fall bildet die erste Krete des Appenzellerlandes\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 12\n\n(Landschaftstyp 34) den Hintergrund dieser Landschaft. Die Hänge bestehen aus einem\nMosaik aus Wäldern und den für das Appenzellerland typischen\nStreusiedlungslandschaften und zeigen den Beginn dieser Region an.\n\nGrössenverhältnisse\n\nDas sichtbare Gelände ist weiträumig und der Höhenunterschied zwischen dem Rheintal\nund dem Gipfel der Krete relativ gross (~ 500 m, das heisst zweimal die Höhe der\nGesamthöhe eines Windrades). Die kleinräumigen Landschaftsstrukturen, im Speziellen\ndie Streusiedlungsgebiete (Landschaftstyp 34) stechen nicht vorherrschend hervor und\nwerden durch die grossen Ausdehnungen aufgenommen, die von den Blickpunkten\nwahrnehmbar sind.\n\nHauptlinien und Rhythmus\n\nDer Rhein und die erste Krete des Appenzellerlandes bilden die wichtigsten Hauptlinien.\nEin zweites Netz aus Wegen, Kanälen und Parzellengrenzen verstärken das Gefühl der\nRegelmässigkeit.\n\nDie erste Krete des Appenzellerlandes (Landschaftstyp 34) ist viel weniger regelmässig,\nals das Tal, sei es in Bezug auf die mosaikartige Bodenbedeckung oder sei es in Bezug\nauf die Kretenlinie, die relativ unregelmässig ist. Einige Einschnitte der Krete sind relativ\nmarkant.\n\nAbb. 10: Sicht von Diepoldsau in Richtung Nord-Westen mit dem Vorgebirge der Honegg\n(Oberegg) rechts im Bild. Der Unterschied der Regelmässigkeit zwischen dem Tal\n(Landschaftstyp 8) und der ersten Krete (Landschaftstyp 34) des Appenzellerlandes\nist deutlich.\n\nNR. 14, STARK GEFORMTE HÜGELLANDSCHAFT DES MITTELLANDES\n\nDer Analyse-Perimeter betrifft teilweise auch die Landschaftstypen Nr. 15\n(Berglandschaft des Mittellandes), Nr. 20 (Kalkberglandschaft der Nordalpen) und Nr.\n\nHonegg\n(Oberegg)\n\nSuruggenOchsenhöhe\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 13\n\n29 (Kalkgebirgslandschaft der Alpen). Aus folgenden Gründen werden diese drei\nLandschaftstypen im vorliegenden Bericht nicht beschrieben:\n\n· Die durch den Windpark Oberegg beeinflussten Gebiete der Berglandschaft des\nMittellandes haben sehr ähnliche Eigenschaften wie die stark geformte\nHügellandschaft.\n\n· Die anderen Typen werden durch den Windpark nicht direkt beeinflusst, der rund\n10 km von diesen Einheiten entfernt liegt. Die Punkte in diesen Einheiten bieten\nvor allem die Aussicht auf die Landschaft des Appenzellerlandes und den\nWindpark. Kein markantes Element (Kalkmassif des Säntis, Alpstein usw.) dieser\nLandschaften sind gemeinsam mit dem Windpark sichtbar.\n\nAbb. 11: Einige typische Ansichten auf die stark geformte Hügellandschaft.\n\nTopographie\n\nDieser Landschaftstyp wird von den Formen einer sehr unregelmässigen und steilen\nTopographie geprägt, die eine sehr vielfältige Hügellandschaft formen. Es gibt eine grosse\nVielfalt an Hangneigungen. Die Bäche haben das Gelände manchmal sehr stark\neingeschnitten und die angrenzenden Hügel sind durch eine geringe Hangneigung\ngeprägt. Diese topografische Vielfalt trägt stark zur Schönheit dieser Landschaft bei.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 14\n\nGrössenverhältnisse\n\nDie Strukturen sind sehr kleinräumig und die kleinen, die Landschaft strukturierenden\nElemente stechen stark hervor. Deshalb sind die traditionellen Gebäude, die Bäume,\nBäche usw. in der Landschaft sehr gut sichtbar. Dies weil die Distanz der Blickfelder\ndurch die Topografie begrenzt wird. So geht der sich bewegende Beobachter\nkontinuierlich von einer Landschaftseinheit in eine andere und entdeckt fortlaufend neue\nPerspektiven.\n\nDie Höhenunterschiede zwischen den Gipfeln und den Tälern sind mit durchschnittlich\n150 m und maximal 300 m gering.\n\nAbb. 12: Die zwei Profile in einem Umkreis von 15 km um den Park veranschaulichen die\nsehr steile Topographie und das sehr geringe Grössenverhältnis zwischen der\nbestehenden Landschaft und den Windrädern.\n\nHauptlinien und Rhythmus\n\nIn diesem Landschaftstyp sind die markanten Elemente (Kreten oder Täler) sehr selten,\ndie Hügel und Täler verlaufen in alle Richtungen. Nur die Urnäsch, die Sitter und die\nGoldach prägen klare Linien in der Nord-Südachse. Einige durch die Zuflüsse zu den\nHauptwasserläufen geprägte Seitentäler sind auch sichtbar. Die Hauptwasserläufe bilden\nHaupttäler, die von den weit entfernten Blickpunkten sichtbar sind, oder wenn der\nBeobachter die Landschaft bis zum Bodensee sehen kann.\n\nDie erste Krete, die das Appenzellerland vom Rheintal abgrenzt, ist prägend und bildet\nebenfalls eine klare Linie in der Ost-Westachse, obwohl letztere weniger scharf ist, als das\nRheintal.\n\nIm Untersuchungsgebiet stechen nur wenige Gipfel oder Kretenlinien klar hervor. Nur der\nSektor um den Kronberg, der sich im Landschaftstyp 15 befindet, hat ausgedehntere und\nmarkantere Kretenlinien.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 15\n\n3.1.7 Störende Elemente\nDas Untersuchungsgebiet enthält nur wenig störende Elemente. Nur eine\nStarkstromleitung durchquert den Sektor im Westen des Perimeters, einige\nzeitgenössische Gebäude stechen im Vergleich zu den traditionellen Bauten hervor und\neinige technische Anlagen sind punktuell sichtbar (Mobilfunkantennen usw.).\n\nAbb. 13: Sicht in Richtung von Suruggen (AR) von der Honegg mit der Starkstromleitung die\nden Standort durchquert.\n\nDie neuen landwirtschaftlichen Bauten stehen manchmal im Kontrast mit den\ntraditionellen Gebäuden, sind aber im Allgemeinen gut an das Gelände angepasst.\n\nAbb. 14: Sicht auf ein Landwirtschaftsgebäude der neueren Generation, das mehr oder\nweniger gut in die Topographie eingegliedert ist.\n\n3.1.8 Zusammenfassung und Herausforderungen\nDer Windparkstandort und seine Umgebung werden durch eine typische, traditionelle\nLandschaft mit sehr kleinräumigen Strukturen gebildet. Die Qualität dieser Landschaften\nist weitherum anerkannt, wie es der Landschaftspreis der SL-FP von 2015 beweist. Am\nRand der Appenzellerlandschaft gelegen, ist die Wahrnehmung des Parkes aus einer\ngrösseren Distanz von Süden möglich und zwar in einem Gebiet mit grösseren Strukturen.\n\nDie Kapazität der Landschaft zwei Maschinen von über 200 m Höhe und eventuell 3-5\nzusätzlichen Turbinen in der Nähe muss bewertet werden, um einen "Saint-Brais-Effekt"\n(Kanton Jura) zu verhindern, der für seine schlechte Eingliederung berühmt ist.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 16\n\nAbb. 15: Sicht des Standortes von Saint-Brais im Kanton Jura.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 17\n\n4 LANDSCHAFTSBEWERTUNG\n\n4 . 1 A N A L Y S E P U N K T E  F Ü R  D I E  B E W E R T U N G  D E R\nK R I T E R I E N\nDie untenstehenden Analysepunkte wurden für die Bewertung der morphologischen\nKriterien verwendet. Es handelt sich um die Blickpunkte, die für die Fotomontagen der\nLandschaftsstudie verwendet wurden (ARNAL, 2016).\nNr. Name des Blickpunktes Distanz zum Park\n01 Säntis, Gipfel, AR 21.7 km\n02 Ebenalp, Bergstation, AI 15.5 km\n03 Hoher Kasten, Bergstation, AI 13.4 km\n04a Hoher Hirschberg, Sommersberg Restaurant, AI 4.6 km\n05a Ober Gäbris, Restaurant, AR 4.9 km\n06 Wies, Oberhalb Ruppen, AR 1.3 km\n07 Trogen, Sand - Altersheim, Kinderdorf Pestalozzi, AR 4.4 km\n08 Speicher, Vögelinsegg, AR 6.2 km\n09 Rehetobel 1, Bergkamm Bergstrasse, AR 4.1 km\n10a Rehetobel, Dorf, AR 3.6 km\n11 Wald, Grund – Tanne, AR 2.4 km\n12 Oberegg, St. Anton Kapelle, AI 1.1 km\n13 Au, Hauptstrasse, Rheintal 8.7 km\n14 Widnau, Zollübergang, Restaurant Habsburg, Rheintal 9.4 km\n15 Lustenau, Zollübergang, Vorarlberg 9.8 km\n16 Diepoldsau, vor Rheinbrücke links, Rheintal 9.4 km\n17 Hohenems, Kreisel, Vorarlberg 12.1 km\n18a Mäder, Zollamt, Vorarlberg 8.5 km\n19 Koblach, Grenzübergang Montlingen, Vorarlberg 9.3 km\n20 Meiningen, Zollamt, Vorarlberg 11.4 km\n21 Oberriet, Neudorfstrasse – Gütlistrasse, Rheintal 10.5 km\n22 Montlingen, Montlinger Berg, Rheintal 8.5 km\n23 Altstätten, Kreisel Breite, Rheintal 3.9 km\n24 Altstätten, Bahnhof SBB, Rheintal 3.9 km\n25 Rebstein, Bahnhof SBB, Rheintal 4.8 km\n\nTabelle 1: Liste der Blickpunkte und Distanzen zum potentiellen Windpark.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 18\n\nAbb. 16: Lokalisierung der Analysepunkte für die Landschaftsstudie.\n\n4 . 2 L A N D S C H A F T S K R I T E R I E N  U N D  B E W E R T U N G\n\n4.2.1 Einhaltung der Inventare\n\nBLN UND MOORLANDSCHAFTEN\n\nDieses Kriterium überprüft, ob die in den Objektblättern erwähnten Ziele durch den Park\nin Frage gestellt werden.\n\nDer Park Oberegg widerspricht den Schutzzielen des BLN-Objektes 1612 und denjenigen\nder Moorlandschaft Nr. 420 nicht.\n\nFür allfällige Pärke, die weniger als 1 km entfernt von den Inventarperimetern sind, muss\ndie Vereinbarkeit mit zusätzlichen Kriterien überprüft werden.\n\nDas Kriterium wird erfüllt.\n\nISOS-INVENTARE\n\nHier muss überprüft werden, ob die unbegrenzten Umgebungsrichtungen nicht eventuell\ndurch die Windräder gestört werden könnten.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 19\n\nAbb. 17: Fotomontage Nr. 23 (© Meteotest, 2016).\n\nFür das Objekt 5803 (Altstätten), hat es keinen Wald, der die Umgebungsrichtung klar\nbegrenzt. Dazu ist der Überhängeeffekt für das südlichste Windrad sehr ausgeprägt und\ndas zweite Windrad gliedert sich im Hintergrund ein und bildet somit keine einheitliche\nLinie. Für den Park Oberegg ist die Aussicht XXI teilweise gestört.\n\nDer Standort Suruggen wäre auch in dieser Umgebungsrichtung gelegen und würde den\nEinfluss verstärken.\n\nDas Kriterium ist vom Dorf Altstätten aus problematisch.\n\n4.2.2 Einhaltung der Regeln des Richtplanes\n\nLandschaftsschutz- und Tourismusgebiete\n\nIm Wissen, dass keine Schutzziele formuliert wurden, muss hier überprüft werden, ob\nsich der Park in oder in der Nähe einer Landschaftsschutzzone befindet. Die prioritären\nGebiete für den Tourismus überlagern sich mit denjenigen des Landschaftsschutzes oder\nhaben auch zum Ziel, die Qualität der Landschaft zu bewahren, die ein Trumpf für den\nTourismus in der Region ist.\n\nEs wird vorgeschlagen, den Einfluss auf die Schutzzone zu bewerten, je nach Entfernung\nzur nächstgelegenen Zone:\n\n1. Park, im Innern einer Landschaftsschutzzone gelegen: grosser Einfluss,\nAusschluss des Parkes.\n\n2. Park, der distanzmässig näher als die Gesamthöhe eines Windrades liegt: mittlerer\nEinfluss. Die Schutzziele der Schutzzone detailliert festlegen und den Park\nwiederbewerten.\n\n3. Park, der distanzmässig weiter als die Gesamthöhe eines Windrades liegt: kleiner\nEinfluss, Bau a priori möglich.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 20\n\nDer Standort Oberegg (AI) liegt nicht in einer kantonalen Landschaftsschutzzone, grenzt\naber an ein Objekt des Kantons AR.\n\nDer Standort Suruggen (AR) liegt in einer kantonalen Landschaftsschutzzone und steht\ndamit in einem direkten Konflikt mit den allgemeinen Zielen des Richtplanes.\n\nDas Kriterium ist für den Standort Oberegg (AI) problematisch.\n\nDer Standort Suruggen steht in Konflikt mit dem Richtplan (AR).\n\n4.2.3 Einhaltung der Prinzipien der kommunalen Schutzzone\nGemäss Art. 6 der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (VNH – 450.010) sind\ngrosse Einrichtungen (zum Beispiel Kieswaschanlagen) nicht zugelassen, weshalb davon\nausgegangen werden muss, dass der Windpark mit der kommunalen Landschaftsschutz\nOberegg nicht kompatibel ist.\n\n4.2.4 Morphologie\n\nTOPOGRAPHIE\n\nWegen den optischen Auswirkungen aus der Froschperspektive, wird die Grösse der\nWindräder viel grösser wahrgenommen. Es ist deshalb wünschenswert, die Windräder in\ndie Verlängerungen der vorhandenen Hanglinien einzugliedern, um die Überhängeeffekte\nzu vermeiden. Das Ziel dieses Kriterium ist es nicht, die Windräder zu verstecken, sondern\ndas Erzeugen von Froschperspektiveneffekten zu verhindern, die die Wahrnehmung der\nWindradhöhe verstärken.\n\nDieses Kriterium wird nur auf die Blickpunkte angewandt, die weniger als 5 km vom Park\nentfernt und tiefer als der Standort sind.\n\nAbb. 18: Links ist die Auswirkung der Froschperspektive ausgeprägt. Rechts vermindert die\nEntfernung des Windrades zur Geländekante den Effekt. In diesem zweiten Fall wird\ndas Windrad in die Verlängerung der Hanglinie (gestrichelte blaue Linie) integriert.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 21\n\nNr. Name des Blickpunktes Distanz\nzum Park\n\nBewertung\n\n06 Wies, Oberhalb Ruppen, AR 1.3 km Nicht erfüllt\n07 Trogen, Sand - Altersheim,\n\nKinderdorf Pestalozzi, AR\n4.4 km Kriterium nicht relevant\n\n(vorherrschender Wald und\nkleiner Höhenunterschied)\n\n09 Rehetobel 1, Bergkamm\nBergstrasse, AR\n\n4.1 km Kriterium nicht relevant (kleiner\nHöhenunterschied)\n\n10a Rehetobel, Dorf, AR 3.6 km Dito 09\n11 Wald, Grund – Tanne, AR 2.4 km Nicht erfüllt\n\n(Überhängesituation über die\nLandschaftsstrukturen)\n\n12 Oberegg, St. Anton Kapelle, AI 1.1 km Dito 09\n23 Altstätten, Kreisel Breite, Rheintal 3.9 km Nicht erfüllt (Vorherrschaft der\n\nTurbinen über den Hang, die\ndurch das Vorgebirge von der\nHonegg zur Oberegg verstärkt\nwird)\n\n24 Altstätten, Bahnhof SBB, Rheintal 3.9 km Dito 23\n25 Rebstein, Bahnhof SBB, Rheintal 4.8 km Dito 23\n\nTabelle 2: Bewertungstabelle der Auswirkung der Froschperspektive.\n\nDie sehr markante Topographie und die geringen Stufen erlauben keine Optimierung der\nEingliederung, damit dieses Kriterium eingehalten werden kann. Die Auswirkungen der\nFroschperspektive werden im Appenzellerland für Windparkstandorte systematisch\nverstärkt auftreten. Die einzige Optimierungsmöglichkeit ist die Nabenhöhe und die\nRotordurchmesser der Windräder zu reduzieren. Ein solches Vorgehen würde jedoch\neiner optimalen Stromproduktion widersprechen, obwohl die Landschaft verändert würde.\n\nKriterium teilweise erfüllt.\n\nGRÖSSENVERHÄLTNISSE\n\nKretenhöhe\n\nDie Grössenverhältnisse der Windräder zu den vorhandenen Landschaftselementen sind\nwichtig. In einer Berg- oder Hügellandschaft kann ein Windrad, das von einem\nBeobachtungspunkt aus höher oder gleich hoch wie die Reliefhöhe ist, in der Landschaft\nunverhältnismässig erscheinen. Diese Unverhältnismässigkeiten sind in Landschaften mit\neinem ausgeprägten Mosaik und kleinen Landschaftsstrukturen wie im Appenzellerland\nspeziell markant.\n\nAbb. 19: Schema der Einhaltung der Windräderhöhe im Verhältnis zu den Kretenhöhen.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 22\n\nIn der Appenzeller Hügellandschaft kann dieses Kriterium wegen den geringen\nHöhenunterschieden und der vielfältigen Topographie nie erfüllt werden. Dieses\nProblem besteht auch für den Standort Suruggen (AR).\n\nAbb. 20: Fotomontage Nr. 7 (© Meteotest, 2016). Diese Fotomontage zeigt gut das Problem\nder Verhältnisse wegen den kleinen, dominanten Landschaftsstrukturen und dem\nsehr abwechslungsreichen und wenig ausgeprägten Relief.\n\nKriterium nicht erfüllt.\n\nAusdehnung des Aufstellungsstandortes\n\nEin Windrad gliedert sich in einer grossen homogenen Einheit leichter ein, als in einer\nsehr abwechslungsreichen Landschaft. Deshalb sind die Gebiete mit kleinen Einheiten\nund einer ausgeprägten Topographie weniger günstig als Standorte mit grösseren\nEinheiten. Generell ist eine Landschaft nicht vorteilhaft, wenn diese aus einer Vielfalt von\nmorphologischen Einheiten gebildet wird, die kleiner als dreimal die Gesamthöhe jedes\nWindrades (3H) sind. Ein Park von 3 Windrädern mit einer Höhe von je 200 m sollte\ndemzufolge eine mehr oder weniger ebene, topographische Einheit bilden mit einer Länge\nvon 1.8 km in einer Achse oder einer Fläche von mindestens 0.8 km2.\n\nDer Standort Oberegg erfüllt dieses Kriterium nicht. Der Standort der Turbinen ist nicht\nhomogen und die Gesamtfläche umfasst ungefähr 0.1 km2 (ungefähr 430 x 250 m).\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 23\n\nAbb. 21: Visualisierung der Topographie des Standortes. Die homogene Fläche ist mehr oder\nweniger flach, sehr klein und für das Aufstellen von Turbinen nicht günstig.\n\nVon den Blickpunkten, die weiter als 8 km entfernt sind, ist dieses Kriterium wegen dem\ngrösseren Sichtfeld in der Regel nicht mehr wahrnehmbar. Trotzdem sind die Turbinen\nauf dem kleinen Vorgebirge Honegg (Oberegg) von einigen weiter entfernten\nBlickpunkten gut sichtbar und ziehen den Blick an.\n\nDer benachbarte Standort Suruggen (AR) würde es wegen der grösseren Kretenlinie\nsicher erlauben, dieses Kriterium besser zu erfüllten.\n\nAbb. 22: Sicht vom Punkt Nr. 8 mit den Standorten Oberegg und Suruggen (AR) mit einer\nlängeren und homogeneren Kretenlinie. Die Windräder wurden zur\nVeranschaulichung eingesetzt. Ihr Standort ist nicht exakt.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 24\n\nAbb. 23: Fotomontage Nr. 8 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums, dass die\nAusdehnung des Standorts nicht gross genug ist.\n\nAbb. 24: Fotomontage Nr. 11 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums, dass die\nAusdehnung des Standorts nicht gross genug ist.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 25\n\nAbb. 25: Fotomontage Nr. 16 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums, dass die\nAusdehnung des Standorts auch aus grösserer Distanz nicht gross genug ist.\n\nAbb. 26: Fotomontage Nr. 16 (© Meteotest, 2016). Illustration des Kriteriums der Ausdehnung\ndes Standorts. Aus grosser Distanz ist es in der Regel nicht mehr wahrnehmbar und\nstellt kein Problem dar.\n\nKriterium in einem Radius von 10 km um den Park nicht erfüllt.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 26\n\nHAUPTLINIEN\n\nDie Lesbarkeit der Landschaft wird im Allgemeinen erleichtert, wenn die Turbinen den\nHauptlinien der Landschaft folgen. Diese Hauptlinien werden in der Regel durch die\nHorizontlinie bestimmt, können aber auch auf Luftbildern oder im Gelände sichtbar sein.\n\nWegen der ausgeprägten Topographie und der stark reduzierten Stufen, bilden die\npotentiellen Standorte im Untersuchungsperimeter keine klar wahrnehmbaren\nHauptlinien.\n\nFür das Bewertungskriterium gilt es zu überprüfen, ob die Windräder in die Achse der\ndominierenden Horizontlinie eingegliedert werden.\nNr. Name des Blickpunktes Distanz\n\nzum Park\nBewertung\n\n01 Säntis, Gipfel, AR 21.7 km Eingliederung auf einer Ebene\n02 Ebenalp, Bergstation, AI 15.5 km Eingliederung auf einer Ebene\n03 Hoher Kasten, Bergstation, AI 13.4 km Eingliederung auf einer Ebene\n04a Hoher Hirschberg, Sommersberg\n\nRestaurant, AI\n4.6 km Eingliederung auf einer Ebene\n\n05a Ober Gäbris, Restaurant, AR 4.9 km Nicht homogene Höhe im Vergleich\nzum Horizont\n\n06 Wies, Oberhalb Ruppen, AR 1.3 km Teilweise Eingliederung auf einer\nEbene\n\n07 Trogen, Sand - Altersheim,\nKinderdorf Pestalozzi, AR\n\n4.4 km Eingliederung auf einer Ebene\n\n08 Speicher, Vögelinsegg, AR 6.2 km Eingliederung auf einer Ebene\n09 Rehetobel 1, Bergkamm\n\nBergstrasse, AR\n4.1 km Nicht homogene Höhe der Nabe im\n\nVergleich zum Horizont\n10a Rehetobel, Dorf, AR 3.6 km Dito 10a\n11 Wald, Grund – Tanne, AR 2.4 km Dito 10a\n12 Oberegg, St. Anton Kapelle, AI 1.1 km Kriterium nicht relevant\n13 Au, Hauptstrasse, Rheintal 8.7 km Eingliederung auf einer Ebene\n14 Widnau, Zollübergang, Restaurant\n\nHabsburg, Rheintal\n9.4 km Eingliederung auf einer Ebene\n\n15 Lustenau, Zollübergang,\nVorarlberg\n\n9.8 km Eingliederung auf einer Ebene\n\n16 Diepoldsau, vor Rheinbrücke links,\nRheintal\n\n9.4 km Teilweise Eingliederung auf einer\nEbene\n\n17 Hohenems, Kreisel, Vorarlberg 12.1 km Eingliederung auf einer Ebene\n18a Mäder, Zollamt, Vorarlberg 8.5 km Dito 16\n19 Koblach, Grenzübergang\n\nMontlingen, Vorarlberg\n9.3 km Dito 16\n\n20 Meiningen, Zollamt, Vorarlberg 11.4 km Dito 16\n21 Oberriet, Neudorfstrasse –\n\nGütlistrasse, Rheintal\n10.5 km Dito 16\n\n22 Montlingen, Montlinger Berg,\nRheintal\n\n8.5 km Dito 16\n\n23 Altstätten, Kreisel Breite, Rheintal 3.9 km Dito 16\n24 Altstätten, Bahnhof SBB, Rheintal 3.9 km Dito 16\n25 Rebstein, Bahnhof SBB, Rheintal 4.8 km Dito 16\n\nTabelle 3: Bewertungstabelle des Kriteriums "Hauptlinien".\n\nDieses Kriterium ist von mehreren Blickpunkten in der Nähe problematisch. Falls das\nKriterium nicht erfüllt wird, ist der störende Effekt auf die Landschaft sehr markant. In\ndiesem Fall stechen die Windräder vorherrschend aus der Landschaft heraus und ziehen\nden Blick wegen ihrer Unstimmigkeit mit ihrer Umgebung an.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 27\n\nAbb. 27: Fotomontage Nr. 9 (© Meteotest, 2016). Illustration des nicht erfüllten Kriteriums.\nDie Windräder folgen nicht der Horizontlinie der Krete, da sie auf zwei Ebenen auf\nunterschiedlicher Höhe aufgestellt werden.\n\nDieses Kriterium wird für die Blickpunkte im Rheintal im Allgemeinen nur teilweise erfüllt.\nObwohl die erste Krete des Appenzellerlandes eine Hauptlinie bildet, wird sie durch die\nHonegg (Oberegg) unterbrochen, auf der die Windräder aufgestellt werden. Dazu werden\nsie nicht parallel zur Hauptkrete, sondern in der Nord-Süd-Achse angelegt.\n\nDer benachbarte Standort Suruggen (AR) würde dieses Kriterium vom Rheintal, wie auch\nvom Appenzellerland aus wegen seiner regelmässigeren, ausgedehnteren und\nmarkanteren Kretenlinie sicher besser erfüllen.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 28\n\nAbb. 28: Fotomontage Nr. 19 (© Meteotest, 2016). Illustration des teilweise erfüllten\nKriteriums. Die Windräder folgen der Kretenlinie nicht ideal und weil sie auf dem\nVorgebirge und oberhalb des offenen Gebietes aufgestellt sind, sind sie sehr\nvorherrschend.\n\nKriterium teilweise erfüllt.\n\n4 . 3 Z U S A M M E N F A S S U N G  D E R  B E W E R T U N G\nDer Standort Oberegg (AI) steht mit Ausnahme der Umgebungsrichtung Nr. XXI des ISOS-\nObjektes Nr. 5803 (Altstätten) nicht in Konflikt mit den Schutzzielen der eidgenössischen\nInventare. In Anbetracht der Distanz zwischen dem Dorf und dem Windpark (ungefähr\n2.5 km) ist der Einfluss fraglich.\n\nDer geplante Windpark liegt in keiner kantonalen Landschaftsschutzzone, berührt aber\neine Zone des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Wegen den fehlenden, definierten\nSchutzzielen für die kantonalen Landschaftsschutzzonen kann der allfällige Einfluss auf\ndie in der Nähe gelegenen Schutzgebiete oder die Konflikte zwischen dem geplanten\nWindpark und diesen nicht bewertet werden. Der Standort Suruggen liegt in einer\nkantonalen Landschaftsschutzzone.\n\nDer geplante Windpark liegt in einer kommunalen Landschaftsschutzzone und steht von\nvornherein in Konflikt mit den Schutzbestimmungen der Verordnung über den Natur- und\nHeimatschutz (VNH – 450.010).\n\nDie durchgeführten Analysen bestätigen die Feststellungen der Landschaftsstudie des\nWindparks (ARNAL, 2016). In der Tat ist das Aufstellen von Windrädern mit einer Höhe\nvon 200 m in die Landschaft des Appenzellerlandes problematisch. Die Topographie und\ndas Landschaftsmosaik dieser Landschaft sind von vornherein für Windräder nicht\ngeeignet. Die Situation des Parkes am Rande des Appenzellerlandes und nicht im Herzen\nder Regionen von Appenzell, Urnäsch, Gonten und Gais begrenzt den systematischen\nEinfluss auf die beiden Kantone Appenzell Innerrhoden und Ausserrhoden. Obwohl der\nPark nicht ideal auf der begrenzenden Krete zwischen dem Appenzellerland und dem\nRheintal liegt, ist aus topographischer Sicht seine Eingliederung vom Rheintal aus nicht\nsehr problematisch.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 29\n\n5 EMPFEHLUNGEN\n\n5 . 1 A L LG E ME I N E  E MP F E HL U N G E N\nNach unserer allgemeinen Einschätzung und nach der Bewertung mit Hilfe von\nmorphologischen Kriterien, ist das Appenzellerland wegen seiner Topographie und der\nkleinräumigen Strukturen seiner Landschaft keine geeignete Region für die Entwicklung\nder Windkraft in der Schweiz. Dazu ist im Herzen des Appenzellerlandes oder im\nnördlichen Teil Richtung Toggenburg die touristische Funktion und der typische\nCharakter der Landschaften sehr ausgeprägt und ihre traditionellen Qualitäten sind\nweitherum anerkannt.\n\nDie Region Oberegg und die Krete von Suruggen, am Rande des Appenzellerlandes\ngelegen, wären trotzdem die am wenigsten problematischen Regionen, falls die\nEntwicklung der Windkraft in der Region gewünscht wird. Falls diese Option gewählt wird,\nsollten die beiden Pärke gemeinsam weiterentwickelt werden, um die Eingliederung in die\nLandschaft so gut wie möglich zu optimieren.\n\n5 . 2 R E V I S I O N  D E R  R I C H T P L Ä N E  U N D  D E R\nK O M M U N A L E N  S C H U T Z G E B I E T E\n\n5.2.1 Kantonale Planungen\nZuerst müssten die Landschaftsschutzzonen der kantonalen Richtpläne von Appenzell\nInnerrhoden und Ausserrhoden angepasst und die Schutzziele definiert werden. Nur\naufgrund dieser Schutzziele kann die Vereinbarkeit der Entwicklung von Windpärken\nvollständig bewertet werden.\n\nUm die Problematik der Umgebungsrichtung XXI des ISOS-Objekts 5803 (Altstätten) zu\nklären, kann der Kanton bei der ENHK ein Gutachten anfragen.\n\nUm die Abstimmung mit den kantonalen Richtplänen zu gewähren, müssen im Rahmen\neiner Teilrevision für die Eintragung von Windparkstandorten beide Kantonsgebiete\nbehandelt werden. Aufgrund der kleinen Kantonsflächen der beiden Kantone Appenzell,\nempfehlen wir im Weiteren die beiden Verfahren gemeinsam durchzuführen, um das\nAppenzellerland in seiner Gesamtheit zu betrachten.\n\nIm Rahmen der Integration der Gebiete für die Windkraft in den kantonalen Richtplänen,\nsollte die maximale Gesamthöhe der Windräder im Verhältnis zur Aufnahmekapazität der\nLandschaft bestimmt werden. Diese Grösse muss auf die Windverhältnisse und die\nLandschaftsaspekte abgestimmt werden. Um die Produktionsziele des Kantons zu\nerreichen, muss die Grösse der Windräder auch je nach der Anzahl der nötigen Anlagen\nbestimmt werden. Es muss ein guter Kompromiss zwischen der an die regionale\nLandschaft angepasste Grösse und der Menge der notwendigen Turbinen gefunden\nwerden. Aus rein landschaftlicher Sicht ist die Verringerung der Grösse der Windräder\nund des Durchmessers der Rotoren wünschenswert.\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 30\n\n5.2.2 Kommunaler Schutzplan\nDie kommunale Landschaftsschutzzone Oberegg sollte vor der Integration des\nWindparkperimeters in den kantonalen Richtplan auch angepasst werden. Die drei\nfolgenden Varianten sind möglich:\n\n· Aufhebung der kommunalen Landschaftsschutzzone, parallel zur\nNeubestimmung der Schutzziele der kantonalen Zonen.\n\n· Neue Abgrenzung der kommunalen Schutzzone, indem der Perimeter im Sektor\ndes geplanten Windparks aufgehoben wird.\n\n· Neubestimmung der Vorschriften der Landschaftsschutzzone, indem eine\nspezielle Bestimmung zu den Bedingungen für das Einrichten eines Windparks\neingefügt wird.\n\nNATURA, Emmanuel Contesse, den 29.09.2017\n\n\n\nNATURA Landschafts-Gutachten – Windpark Oberegg 31\n\nLITERATUR\n\nARNAL, 2016. Windenergieprojekt Oberegg, AI. Landschaftsstudie, Herisau. 38 S.\n\nNATURA, Biologie appliquée, 2007. Analyse de l'intégration paysage des Eoliennes sur\nle site de Mont-Crosin, Juvent SA, Berne. 39 S.\n\nE. CONTESSE, 2011. Rapport "Paysage et Eoliennes". CONSEIL DE L'EUROPE 2011.\nConvention européenne du paysage.\nARE, BAFU, BFS, 2011. Landschaftstypologie der Schweiz, Bern. 80 S.\n\nPREFECTURE DE LA REGION FRANCHE-COMTE (JACQUES BARTHELEMY, PRÉFET\nDU DOUBS), 2008. Guide méthodologique pour l’implantation d’éoliennes en Franche-\nComté, Région Franche-Comté. 85 S.\n\nR. RODEWALD, R. PATTHEY, 2011. Leitfaden für die Planung von Windkraftwerken -\nKriterienvorschlag der SL (Stiftung Landschaftsschutz Schweiz), Bern. 4 S.\n\nSTIFTUNG LANDSCHAFTSSCHUTZ SCHWEIZ (SL), 2017: Landschaftsschutz und\nWindenergieanlagen - Positionspapier der SL, Bern. 14. S.\n\nE. CONTESSE, K. GILGEN, Y. LEUZINGER, A. SARTORIS, 2009. Empfehlung zur Planung\nvon Windenergieanlagen. Die Anwendung von Raumplanungsinstrumenten und Kriterien\nzur Standortwahl BFE, BAFU ARE, Berne. 41 S.\n\nMM. NEAU, CALAIS ET ALBOUY, MMES BREDELLE ET GIBERT, 2007. Guide de l'étude\nd'impact sur l'environnement des parcs éoliens, Ministère de l'Ecologie et du\nDéveloppement Durable, Agence de l'Environnement et de la Maîtrise de l'Energie, Paris.\n89 S. und Anhänge.\n\n\n\n\n