name: 2 Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Departemente (DepV).pdf

text: \nKanton Appenzell Innerrhoden  172.110\n\nFassung 1. Lesung Grosser Rat\n\nGrossratsbeschluss zur Revision der \nVerordnung über die Departemente\n(DepV)\n\nÄnderung vom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (GS Nummern)\n\nNeu: –\nGeändert: 172.110 | 942.010\nAufgehoben: –\n\nDer Grosse Rat des Kantons Appenzell I.Rh.,\n\nin Revision der Verordnung über die Departemente,\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nÄnderung Verordnung über die Departemente (DepV) vom 26. März 2001:\n\nArt.  2 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 (neu)\n\n1 Aufgaben Bau\n\ng) Aufgehoben.\nh) Aufgehoben.\n2 Aufgaben Umwelt\n\nd) Aufgehoben.\n3 Weitere Aufgaben\n\na) Energiewesen\nb) Jagd und Fischerei\nc) Seilbahnen und Skilifte\n\n1\n\nrkrk\nSchreibmaschinentext\n18/2020\n\n\n\n172.110 Kanton Appenzell Innerrhoden\n\nArt.  3 Abs. 1\n\n1 Aufgaben\n\nc) (geändert) Tertiäre Ausbildung\nd) (geändert) Berufsbildung\n\nArt.  4 Abs. 1\n\n1 Aufgaben\n\nd) (geändert) Budget, Staatsrechnung, Finanzplanung\n\nArt.  5 Abs. 1, Abs. 2\n\n1 Aufgaben Gesundheit\n\na) (geändert) Gesundheitsvorsorge\nb) (geändert) Gesundheitsversorgung\nc) (geändert) Langzeitpflegeversorgung\nd) (geändert) Gesundheitspolizei und -aufsicht\ne) Aufgehoben.\nf) (geändert) Kranken- und Rettungstransporte\ng) Aufgehoben.\nh) Aufgehoben.\ni) (geändert) Verbraucherschutz\nj) (geändert) Vollzugsaufgaben Krankenversicherungswesen\n2 Aufgaben Soziales\n\nb) (geändert) Sozialhilfe\nd) (geändert) Behindertenwesen\ne) (geändert) Asylbetreuung\nf) Aufgehoben.\ng) (neu) Kinder-, Jugend- und Familienfragen\n\nArt.  6 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4 (neu)\n\n1 Aufgaben Justiz\n\ne) Aufgehoben.\nf) Aufgehoben.\ng) Aufgehoben.\n\n2\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden 172.110\n\n2 Aufgaben Polizei\n\nc) (geändert) Einwohnerkontrolle, Niederlassung und Aufenthalt, Asylwe-\nsen, Passwesen, Integration\n\n3 Aufgaben Militär\n\nb) (geändert) Zivilschutz und Feuerschutzwesen\n4 Weitere Aufgaben\n\na) Eichwesen\nb) Zivilstandswesen\nc) Bürgerrecht\n\nArt.  7 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 (neu)\n\n1 Aufgaben Landwirtschaft\n\na) (geändert) Förderung und Unterstützung\nf) (geändert) Veterinärwesen und Tierseuchenbekämpfung\nk) (neu) Reb- und Obstbau\nl) (neu) Pflanzenschutz\n2 Aufgaben Forstwirtschaft\n\nc) (geändert) Forstwirtschaftliche Bildung\nd) Aufgehoben.\n3 Weitere Aufgaben\n\na) Geoinformation und Vermessungswesen\n\nArt.  8 Abs. 1\n\n1 Aufgaben\n\ng) (geändert) Arbeit und Arbeitsvermittlung\nh) (geändert) Konkurswesen\ni) (geändert) Betreibungswesen\nj) (geändert) Grundbuch\nk) (geändert) Erbschaftswesen\nn) (neu) Flugwesen\n\n3\n\n\n\n172.110 Kanton Appenzell Innerrhoden\n\nArt.  9 Abs. 1\n\n1 Aufgaben\n\nc) (geändert) Kommunikation\nj) (geändert) Weibeldienst, Postdienst und Materialzentrale\n\nII.\n\nÄnderung  Verordnung  über  die  Bekanntgabe  von  Preisen  vom \n15. Juni 1981:\n\nArt.  2 Abs. 3 (geändert)\n\n3 Die Überwachung der vorschriftsgemässen Bekanntgabe von Grundprei-\nsen messbarer Waren obliegt der für das Eichwesen zuständigen kantona-\nlen Stelle.\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nIV.\n\nDieser Beschluss tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.\n\n4\n\n\n\n\n


body_key: AI

parent_type: affair

name: 1 Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter 2021.pdf

format: application/pdf

text: \nKanton Appenzell Innerrhoden  E656.010-2020\n\nVersion 1. Lesung Grosser Rat\n\nGrossratsbeschluss zur Festsetzung der \nSteuerparameter für das Jahr 2021\n\nvom [Datum]\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (GS Nummern)\n\nNeu: E656.010\nGeändert: –\nAufgehoben: –\n\nDer Grosse Rat des Kantons Appenzell I.Rh.,\n\ngestützt auf Art.  3, Art.  67 und Art. 75 des Steuergesetzes vom 25. April \n1999,\n\nbeschliesst:\n\nI.\n\nArt.  1\n\n1 Der Steuerfuss für die Staatssteuer der natürlichen Personen für das Jahr \n2021 beträgt 96%.\n2 Der Gewinnsteuersatz für die Staats-, Bezirks- und Gemeindesteuern der \njuristischen Personen für das Jahr 2021 beträgt 6%.\n3 Der Kapitalsteuersatz für die Staats-, Bezirks- und Gemeindesteuern der \njuristischen Personen für das Jahr 2021 beträgt 0.5 Promille.\n4 Die  Reduktion  des  Gewinnsteuersatzes  bei  juristischen  Personen  für \nGewinnanteile, welche im folgenden Geschäftsjahr in Form einer Dividende \nausgeschüttet werden, beträgt für das Jahr 2021 25%.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\n1\n\n\n\nE656.010-2020 Kanton Appenzell Innerrhoden\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nIV.\n\nDieser Beschluss tritt mit der Annahme durch den Grossen Rat in Kraft.\n\n2\n\n\n


name: 1 Botschaft Wahl Fachkommission Strafverfolgung.pdf

text: \n33/2020 \n\nAI 012.22-165.6-473395  1-2 \n\nBotschaft \n \n \nder Standeskommission an den Grossen Rat des Kantons Appenzell I.Rh. für die  \n \nWahl der Fachkommission Strafverfolgung \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Landsgemeinde hat am 28. April 2019 einer Teilrevision des Einführungsgesetzes zur \nSchweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) sowie des Einführungsgesetzes zur Schwei-\nzerischen Jugendstrafprozessordnung (EG JStPO) zugestimmt. Mit der Revision wurde im \nEG StPO ein neuer Art. 7a und im EG JStPO ein neuer Art. 5a erlassen. Gemäss diesen Best-\nimmungen wählt der Grosse Rat eine unabhängige Fachkommission, bestehend aus drei Mit-\ngliedern mit Fachkenntnissen im Straf- und Strafprozessrecht. Die Kommission führt im Auftrag \nder Standeskommission fachliche Abklärungen bei den Strafverfolgungsbehörden durch. \n \nDie Standeskommission stellt unter Verweis auf die beiliegenden Lebensläufe den Antrag, für \ndie Fachkommission Strafverfolgung folgende drei Mitglieder zu wählen: \n \n- Niklaus Oberholzer, St.Gallen \n- Thomas Weltert, St.Gallen und \n- Hubert Gmünder, Appenzell \n \nDie drei Kandidaten weisen alle eine breite und langjährige Erfahrung im Straf- und Strafpro-\nzessrecht aus. Die zu beachtenden Leistungsausweise sind in den beiliegenden Lebensläufen \nstark zusammengefasst. Die Nominierten haben mit ihren weiteren persönlichen Engagements \nin diversen Gebieten über die Fachkreise hinaus viel Anerkennung erhalten. Insbesondere Ni-\nklaus Oberholzer gilt mit seiner Erfahrung im Strafprozessrecht und als Bundesrichter als aus-\ngewiesener Fachmann im Strafrecht und in der Strafverfolgung. Er wird als Präsident der neuen \nFachkommission vorgeschlagen. \n \nHubert Gmünder ist Präsident des Jugendgerichts Appenzell. Die Straffälle, über welche das \nJugendgericht zu befinden hat, wurden bis 2019 vom Jugendanwalt bearbeitet. Ab Mitte 2019 \nhat die Staatsanwaltschaft die Aufgaben der Jugendanwaltschaft übernommen. Nimmt Hubert \nGmünder als Mitglied der Fachkommission Strafverfolgung Aufsichtsfunktionen gegenüber der \nStaatsanwaltschaft wahr, sind aufgrund seiner gleichzeitigen Funktion als Jugendgerichtspräsi-\ndent Fälle denkbar, in denen Interessenskonflikte entstehen.  \n \nAm 17. August 2020 hat die Standeskommission dem Grossen Rat zu Handen der Landsge-\nmeinde eine Vorlage zur Revision der Gerichtsorganisation überwiesen. Diese sieht unter ande-\nrem eine Verlagerung der gerichtlichen Zuständigkeit für Jugendstraffälle vor. Künftig soll dafür \neine Kommission des Bezirksgerichts zuständig sein. Gleichzeitig soll das heutige Jugendge-\nricht auf den 2. Mai 2021 hin aufgehoben werden. \n \nNimmt die Vorlage zur Revision der Gerichtsorganisation den vorgesehenen Verlauf, endet das \nAmt von Hubert Gmünder als Jugendgerichtspräsident Anfang Mai 2021. Damit fällt auch die \nKonstellation dahin, dass er als Mitglied der Fachkommission Strafverfolgung bei einzelnen Auf-\nsichtsaufträgen gegenüber der Staatsanwaltschaft wegen Interessenskonflikten nicht mitwirken \nkönnte. In der Zeit zwischen Januar und Mai 2021 wird er in solchen Fällen in den Ausstand tre-\nten. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass Jugendgerichtsverfahren im \n\n\n\nAI 012.22-165.6-473395  2-2 \n\nKanton Appenzell I.Rh. sehr selten sind. Konkret musste das Jugendgericht Appenzell seit 2013 \nkeinen Jugendstraffall mehr beurteilen.  \n \nSollte die Vorlage zur Revision der Gerichtsorganisation und damit die Verlagerung der Jugend-\ngerichtsbarkeit nicht angenommen werden, würde Hubert Gmünder als Präsident des Jugend-\ngerichts demissionieren, sodass auch in diesem Fall der Weg frei wäre für eine künftige unein-\ngeschränkte Tätigkeit in der Fachkommission Strafverfolgung. \n \n2. Antrag \n \nDie Standeskommission beantragt dem Grossen Rat, von dieser Botschaft Kenntnis zu nehmen \nund die vorgeschlagenen Kandidaten auf den 1. Januar 2021 in die Fachkommission Strafver-\nfolgung zu wählen, unter Ernennung von Niklaus Oberholzer als Präsident der Kommission. \n \n \nAppenzell, 15. September 2020 \n\n \nNamens Landammann und Standeskommission \nDer reg. Landammann: Der Ratschreiber: \n\n \nRoland Inauen Markus Dörig \n\n\n


name: 4 Vernehmlassungsbericht zum Landsgemeindebeschluss zur Revision des Strassengesetzes (StrG).pdf

text: \n17/2020 \n \n\n \n\nAI 012.22-164.8-458022  1-6 \n\n \n \nVernehmlassungsbericht zur Revision des Strassengesetzes (GS 725.000) \n \n \nAnhörung vom 10. März 2020 bis 11. Mai 2020  \n \n \n \n \n \n\nZur Vernehmlassung Eingeladene  \n \n\nEingegangene Vernehmlassungen \n\n Bezirke des Kantons Appenzell I.Rh. \n\n Feuerschaugemeinde Appenzell \n\n Gewerbeverband Appenzell I.Rh. \n\n Arbeitnehmervereinigung Appenzell I.Rh. \n\n Arbeitnehmervereinigung Oberegg \n\n Bauernverband Appenzell I.Rh. \n\n Bäuerinnenverband Appenzell I.Rh. \n\n Politische Bauernvereinigung Oberegg \n\n Gewerbeverein Oberegg \n\n CVP Appenzell I.Rh. \n\n Gruppe für Innerrhoden \n\n Schweizerische Volkspartei Appenzell I.Rh. \n\n SP Appenzell I.Rh. \n FDP Appenzell I.Rh. \n\n Bezirksrat Appenzell \n\n Bezirksrat Rüte \n\n Bezirksrat Schlatt-Haslen \n\n Bezirksrat Gonten \n\n Bezirksrat Oberegg \n\n Feuerschaugemeinde Appenzell \n\n Hermann Sutter, Rässevelis, Weissbadstrasse 93, 9050 Appenzell \nSteinegg \n\n \n\n \n\n\n\nRevision Strassengesetz (GS 725.00) / Vernehmlassungsverfahren  Bau- und Umweltdepartement AI \n\nAI 012.22-164.8-458022  2-6 \n\nVernehmlasser/in Vernehmlassungsantwort Bemerkungen Standeskommission \n\nAllgemeines \n\nBezirk Appenzell Der Bezirksrat Appenzell ist mit der vorgeschlagenen Revision \neinstimmig einverstanden.  \n \nDer Kommunikation zwischen Grundeigentümern und Planungs-\nbehörden muss dabei das nötige Gewicht beigemessen werden. \nEs darf nicht sein, dass die Grundeigentümer erst bei der Plan-\nauflage über das eingeleitete Enteignungsverfahren orientiert \nwerden. Die Kommunikation zwischen den Planungsbehörden \nund den Grundeigentümern muss vor der Auflage des Strassen-\nprojekts sichergestellt werden. \n \nZudem ist dem Bezirksrat in der Botschaft der Standeskommis-\nsion an den Grossen Rat des Kantons Appenzell I.Rh. zum \nLandsgemeindebeschluss zur Revision des Strassengesetzes \n(StrG) ein Fehler aufgefallen. Wahrscheinlich sollte es Expropri-\nationsverträge und nicht Explorationsverträge heissen. \n \n\nDer Standeskommission ist bewusst, dass die Kommunika-\ntion mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern \nsehr zentral ist und dass es wichtig ist, diese frühzeitig abzu-\nholen. Dies wird nach wie vor eine zentrale Aufgabe der Pla-\nnungsbehörden bleiben.  \n \n \n \n \n \n \nDas ist korrekt. Der Fehler in der Botschaft wird korrigiert.  \n\nBezirk Rüte Art. 27 Abs. 1 \nDer Bezirksrat Rüte stellt eine Verständnisfrage ausserhalb der \nVernehmlassung und fragt, ob bei einem Strassenbauprojekt \nzwingend eine öffentliche Auflage nötig ist oder ob eine Anzeige \nan die Grundeigentümer in gewissen Fällen ausreicht.  \n \nArt. 27 Abs. 2 \nDer Bezirksrat Rüte stimmt der vorgeschlagenen Ergänzung zu. \n \nArt. 27 Abs. 3 \nDie Standeskommission beschränkt das Vorgehen auf Projekte, \ndie von der Landsgemeinde oder dem Grossen Rat verabschie-\ndet worden sind. Ob ein Strassenbauprojekt von diesen beiden \nGremien verabschiedet wird, ist abhängig von der Finanzkompe-\ntenz. Das Verfahren für Strassenbauprojekte würde demnach \n\n \nIm Gegensatz zum Baugesetz sieht das Strassengesetz kein \nvereinfachtes Verfahren vor. Strassenbauprojekte sind in je-\ndem Fall während 20 Tagen öffentlich aufzulegen (Art. 27 \nAbs. 1 StrG).  \n \n \nKenntnisnahme.  \n \n \nDurch die Regelung von Art. 3 Abs. 2 des Enteignungsgeset-\nzes vom 30. April 1961 (EntG, GS 710.000) und den Vorga-\nben in Art. 4 Abs. 2 der Kantonsverfassung vom 24. Winter-\n\n\n\nRevision Strassengesetz (GS 725.00) / Vernehmlassungsverfahren  Bau- und Umweltdepartement AI \n\nAI 012.22-164.8-458022  3-6 \n\nkünftig einzig vom finanziellen «Wert» des Projekts abhängen \nund nicht vom öffentlichen Interesse am Projekt. Nach Auffas-\nsung des Bezirksrats ist auch bei vielen anderen Strassenbau-\nprojekten von einer hohen politischen Legitimation der Ent-\nscheide und grossem öffentlichen Interesse auszugehen. Aus \nder Sicht des Bezirksrats sollte die vorgeschlagene Handhabung \nauch bei Bezirksstrassen-Projekten Anwendung finden. \n \n \n \n \n \n \nDamit auf die öffentliche Beurkundung verzichtet werden kann, \nmüsse bei Zustellung der Anzeige gegen die betroffene Grundei-\ngentümerschaft das Enteignungsverfahren eingeleitet werden. \nObwohl diese Einleitung in vielen Fällen rein formeller Natur ist \nund gleich darauf von den zuständigen Behörden wieder sistiert \nwird, könnte die Bezeichnung missverstanden werden. Sobald \nbei einer Verhandlung von einer «Enteignung» gesprochen wird, \nmuss mit massiven Widerständen gerechnet werden.  \n \n \nEine formelle Einleitung der Enteignung und die unmittelbare \nSistierung danach, könnte auch als Missbrauch dieses Rechtsin-\nstituts qualifiziert werden. Es ist fragwürdig, dies gesetzlich so zu \nverankern. \n \n \nArt. 33a Abs. 1 \nDer Bezirksrat stimmt der vorgeschlagenen Ergänzung zu und \nbegrüsst die Möglichkeit einer Anmerkung ohne öffentliche Beur-\nkundung. \n \n\nmonat 1872 (GS 101.000) sind Bezirks- und Erschliessungs-\nstrassen nicht abgedeckt. Für die Revision soll die Verfas-\nsung nicht geändert werden. \n \nMit dem Beschluss zum Bau einer Bezirksstrasse ist das Ent-\neignungsrecht nicht per Gesetz gegeben, sondern müsste in \neinem eigenen Verfahren erteilt werden. Aus diesem Grund \nist der Mechanismus, wie ihn das revidierte Strassengesetz \nfür Kantonsstrassen vorsieht, bei Bezirksstrassen nicht mög-\nlich. Will man das neue Vorgehen auch auf andere Strassen \nanwenden, wären zunächst die Vorgaben in der Verfassung \nund im Enteignungsgesetz anzupassen. \n \nEin Hauptziel der Revision ist, das Grundbuchamt zu entlas-\nten. Damit bei Verträgen mit Grundeigentümerinnen und \nGrundeigentümern in Zukunft auf die öffentliche Beurkundung \nverzichtet werden kann, ist es zwingend, dass mit der Zustel-\nlung der Bauanzeige das Enteignungsverfahren eingeleitet \nwird (Art. 656 Abs. 2 ZGB). Die planenden Behörden sind in \nder Kommunikation vor der Zustellung der Anzeige gefordert \nund werden den Grundeigentümerinnen und Grundeigentü-\nmern den Ablauf des Verfahrens erläutern müssen.  \n \nAndere Kantone kennen ein ähnliches Verfahren. Ein Miss-\nbrauch des Rechts ist darin nicht zu sehen, vielmehr wird die \nMöglichkeit aus dem ZGB, auf eine öffentliche Beurkundung \nzu verzichten, genutzt. Die Sistierung ist zudem ein verwal-\ntungsinterner Vorgang, welcher im Strassengesetz nicht ex-\nplizit geregelt wird.  \n \nKenntnisnahme.  \n\nBezirk Schlatt-Haslen Der Bezirksrat begrüsst die vorgeschlagene Ergänzung im \nStrassengesetz, insbesondere da sich das angedachte Vorge-\nhen lediglich auf Projekte beschränkt, die von der Landsge-\nmeinde oder dem Grossen Rat verabschiedet worden sind. Ein \nüberwiegendes öffentliches Interesse ist somit bereits gegeben. \n\nKenntnisnahme.  \n\n\n\nRevision Strassengesetz (GS 725.00) / Vernehmlassungsverfahren  Bau- und Umweltdepartement AI \n\nAI 012.22-164.8-458022  4-6 \n\nDer Bezirksrat hofft, dass durch den neuen und effizienteren Ab-\nlauf bei Bodenverhandlungen das Landesbauamt und dem Ver-\nzicht auf öffentliche Beurkundungen nachgelagert auch das \nGrundbuchamt entlastet wird, und somit die Ressourcen ander-\nweitig eingesetzt werden könnten. \n \n\nBezirk Gonten Der Bezirksrat ist mit den Vorschlägen einverstanden und ver-\nzichtet auf eine detaillierte Stellungnahme. \n \n\nKenntnisnahme.  \n\nBezirk Oberegg Der Bezirksrat unterstützt das Anliegen; Änderungs- und Ergän-\nzungsanträge stellt der Bezirksrat Oberegg nicht.  \n \n\nKenntnisnahme.  \n\nFeuerschaukommission Mit dem Vernehmlassungsentwurf ist die Feuerschaukommis-\nsion grundsätzlich einverstanden, sie vertritt aber die Ansicht, \ndass die in Art. 27 Abs. 3 vorgesehene Regelung auch bei \nStrassenprojekten der Bezirke gelten soll. \n \nObwohl der Landerwerb beim Bau von Erschliessungsstrassen \ngrundsätzlich mittels einem Quartierplan bzw. mit einem Land-\numlegungsplan erfolgt, ist es auch möglich, dass die Bezirke \nüber Strassenprojekte entscheiden, welche nicht auf einem \nQuartierplan basieren. Beispiele dazu sind Verbreiterungen von \nbestehenden Bezirksstrassen mit einem Trottoir. \n \n \nArt. 27 Abs. 3 könnte nach Ansicht der Feuerschaukommission \nfolgendermassen formuliert werden: «Mit der Zustellung der An-\nzeige gemäss Abs. 2 über ein Strassenprojekt, für das ein Aus-\nführungsbeschluss der Landsgemeinde, des Grossen Rates  \noder einer Bezirksgemeinde besteht, gilt das Verfahren für eine \nEnteignung der durch das Projekt beanspruchten Fläche als er-\nöffnet.» \n \n\nDurch die Regelung von Art. 3 Abs. 2 des Enteignungsgeset-\nzes vom 30. April 1961 (EntG, GS 710.000) und den Vorga-\nben in Art. 4 Abs. 2 der Kantonsverfassung vom 24. Winter-\nmonat 1872 (GS 101.000) sind Bezirks- und Erschliessungs-\nstrassen nicht abgedeckt. Die Verfassung soll für die Revision \nnicht geändert werden.  \n \nMit dem Beschluss zum Bau einer Bezirksstrasse ist das Ent-\neignungsrecht nicht per Gesetz gegeben, sondern müsste in \neinem eigenen Verfahren erteilt werden. Aus diesem Grund \nist der Mechanismus, wie ihn das revidierte Strassengesetz \nfür Kantonsstrassen vorsieht, bei Bezirksstrassen nicht mög-\nlich. Will man das neue Vorgehen auch auf andere Strassen \nanwenden, wären zunächst die Vorgaben in der Verfassung \nbzw. im Enteignungsgesetz anzupassen.  \n\nHermann Sutter, Rässevelis Hermann Sutter beschreibt auf den Seiten 1 - 23 seiner Stel-\nlungnahme die Hintergründe der Enteignungen in den Jahren \n1977, 1990 und 1999, welche seine Familie betrafen, und ver-\nfasst dabei eine umfassende Analyse der Enteignungspraxis des \nKantons Appenzell I.Rh. Es wird auf die Stellungnahme von Her-\nmann Sutter verwiesen.  \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\nRevision Strassengesetz (GS 725.00) / Vernehmlassungsverfahren  Bau- und Umweltdepartement AI \n\nAI 012.22-164.8-458022  5-6 \n\nDie Seiten 24 - 25 enthalten zusammengefasst folgende Emp-\nfehlungen: \n \nArt. 27 Abs. 3 StrG \nAus dem vorliegenden Gesetzestext lässt sich weder die auto-\nmatische Sistierung des Enteignungsverfahrens noch der Ver-\nzicht auf die Beurkundungspflicht herauslesen; dazu bräuchte es \njuristisches Hintergrundwissen, das beim einfachen Bürger nicht \nvorausgesetzt werden kann.  \n \n\nUm auf die Beurkundungspflicht von Expropriationsverträgen \n\nverzichten zu können, soll künftig mit der Bekanntgabe des \n\nPlanauflageverfahrens automatisch auch das Enteignungsver-\n\nfahren eröffnet sein. Die Tücken dieses juristischen Kniffes wer-\n\nden jedoch zu wenig beachtet: \n\n \n\nDie Bekanntgabe der Planauflage eignet sich nicht als Aufsetz-\n\npunkt für die Eröffnung des Enteignungsverfahrens. Dies auf-\n\ngrund des enormen Ermessensspielraums, den der Kanton Ap-\n\npenzell I.Rh. für die Lancierung eines Planauflageverfahrens in \n\nAnspruch nimmt, sowie aufgrund der Willkür, mit der im Kanton \n\nAppenzell I.Rh. mit öffentlich aufgelegten, in Rechtskraft erwach-\n\nsenen Plänen umgesprungen wird. \n\n \n\nMit dem vorgeschlagenen Automatismus erfolgt die Eröffnung \n\ndes Enteignungsverfahrens allzu mechanisch, da erst danach \n\ngeprüft wird, ob ein formeller Beschluss der Landsgemeinde  \n\noder des Grossen Rates zum konkreten Staatsstrassenprojekt \n\nvorliegt. Das öffentliche Interesse kann so nicht mehr wirklich \n\nabgeklärt werden. \n \nArt. 33a StrG \nDie bisherige Praxis der Behörden an der Schnittstelle zum \nGrundbuch ist im Gesetz niederzuschreiben. Da der diesbezügli-\nche Ermessensspielraum der Behörden in der Vergangenheit \nopportunistisch zu Gunsten des Enteigners ausgenutzt und ge-\nzielt gegen den Enteigneten eingesetzt worden ist, ist aus Grün-\nden der Fairness gegenüber den künftig zu Expropriierenden die \n\n \n \n \n \nDie Sistierung wird von der Planungsbehörde beantragt und \nvon der Standeskommission beschlossen. Bei der Verfah-\nrenssistierung handelt es sich um einen verwaltungsinternen \nVorgang. Sie wird den Grundeigentümerinnen und Grundei-\ngentümern mitgeteilt und entlastet diese. Deshalb kann auf \neine entsprechende Regelung verzichtet werden.  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEs werden nur Strassenbauprojekte mit einem genehmigten \n\nKredit aufgelegt. Der Kanton kann daher nicht einfach belie-\n\nbige Projekte auflegen und damit Enteignungsverfahren aus-\n\nlösen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas vorgesehene Verfahren kommt einzig bei Strassenbau-\n\nvorhaben zur Anwendung, bei welchen ein Beschluss der \n\nLandsgemeinde oder des Grossen Rates vorliegt. Bei diesen \n\nist das öffentliche Interesse aufgrund des Beschlusses und \n\nArt. 4 der Kantonsverfassung gegeben.  \n \n \n \nIn Einzelfällen kann es Sinn machen, dass auf die Anmer-\nkung im Grundbuch verzichtet wird. Den Behörden soll dies-\nbezüglich ein Handlungsspielraum zustehen. Grundsätzlich \nist aber davon auszugehen, dass Strassenbau- und Baulini-\nenpläne in Zukunft im Grundbuch angemerkt werden.  \n \n\n\n\nRevision Strassengesetz (GS 725.00) / Vernehmlassungsverfahren  Bau- und Umweltdepartement AI \n\nAI 012.22-164.8-458022  6-6 \n\n \n\nvorgesehene «Kann»-Formulierung abzulehnen. Werden An- \nund Vormerkungen aus abgeschlossenen Expropriationsverträ-\ngen und durchgesetzten Enteignungen weiterhin nur nach Gut-\ndünken des Enteigners im Grundbuch eingetragen, sind der \namtliche Nachführungsgeometer und das Grundbuchamt auch \nkünftig nicht in der Lage, parzellenübergreifende Zusammen-\nhänge zu erkennen und unabhängige Kontroll- und Querchecks \nzu den Vorgaben des Enteigners vorzunehmen. \n \nEs ist abzuwägen, ob es künftig die Möglichkeit braucht, Stras-\nsen- oder Baulinien im Grundbuch anzumerken oder ob dies \ndurch die Raumplanungsgesetzgebung nicht bereits ausrei-\nchend abgedeckt ist. Falls eine Anmerkung im Grundbuch tat-\nsächlich angezeigt erscheint, ist die Gesetzesbestimmung zwin-\ngend so zu formulieren, dass sie für alle von einem Bauvorha-\nben betroffenen Parzellen gleichzeitig und mit gleichem materiel-\nlem Inhalt anzubringen ist. \n \nDie Analyse und Recherche weist nachdrücklich auf das Kern-\nproblem des Kantons Appenzell I.Rh. als Enteigner hin: Die Be-\nhörden haben in der Vergangenheit ihre Verantwortung als Ent-\neigner nicht wahrgenommen. Diese Haltung zieht sich als roter \nFaden durch das Auflageverfahren, die Landerwerbsverhand-\nlung, das Enteignungsverfahren und dessen ungewisse Umset-\nzung, die Bauarbeiten bis hin zur Anmeldung im Grundbuch. Mit \nder vorgeschlagenen Teilrevision des Strassengesetzes wird \ndieses Kernproblem des Enteigners nicht angegangen, sondern \nim Gegenteil noch verschärft. Für effizientere Landerwerbsver-\nhandlungen müssten die Behörden des Kantons Appenzell ihre \nEinstellung gegenüber dem zu Enteignenden ändern und das Ver-\ntrauen eines Bürgers, der mit einem Expropriationsverfahren kon-\nfrontiert wird, stärken. Anstelle von administrativen Vereinfachun-\ngen zu Gunsten der Behörden ist mehr Ehrlichkeit gegenüber dem \nBürger angesagt. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nEs wird bewusst nur die Möglichkeit geschaffen, die entspre-\nchenden Anmerkungen zu machen. In Einzelfällen macht \neine Anmerkung wenig Sinn. Der Gesetzestext lehnt sich an \ndie rechtlichen Grundlagen anderer Kantone an. Das Raum-\nplanungsgesetz bietet keine Möglichkeit, die entsprechenden \nAnmerkungen vorzunehmen.  \n \n \n \nDie Ausführungen zeigen die negativen Erfahrungen von Her-\nmann Sutter über die Enteignungen in Steinegg ab dem Jahr \n1977 aus seiner Optik. Der Standeskommission ist es ein Be-\ndürfnis, dass die Anliegen der betroffenen Grundeigentüme-\nrinnen und Grundeigentümer frühzeitig im Prozess berück-\nsichtigt werden. Zudem sollen die Verfahren fair, transparent \nund unter Beachtung des Gleichbehandlungsgebots geführt \nwerden.  \n \n\n\n\t%Title%\n\n


name: 3 Synopse zum Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Viehverpfändung.pdf

text: \n19/2020 \n\n \nSynopse \n\n \n\nVerordnung über die Viehverpfändung \n\n \n\nGeltendes Recht Fassung 1. Lesung Grosser Rat \n\n I. \n\n Änderung Verordnung über die Viehverpfändung vom 3. Juni 1918: \n\nVerordnung über die Viehverpfändung Verordnung über die Viehverpfändung \n\n (VVP) \n\nvom 3. Juni 1918  \n\n(Stand 1. Dezember 2014)  \n\nDer Grosse Rat des Kantons Appenzell I. Rh.,       \n\nin Ausführung von Art. 885 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom \n10. Dezember 1907 (ZGB), der Verordnung betreffend die Viehverpfändung vom \n30. Oktober 1917 und gestützt auf Art. 99 des Einführungsgesetzes zum Schwei-\nzerischen Zivilgesetzbuch vom 29. April 2012 (EG ZGB), \n\n      \n\nbeschliesst:       \n\nArt.  1 \n \n\n \n\n1 Der Grosse Rat kann Geldinstitute und Genossenschaften, welche vertrauens-\nwürdig sind und sich verpflichten, keine Bürgschaften, Solidar-Verbindlichkeiten \nund ähnliche Sicherheiten neben dem Viehpfandrechte anzunehmen, zum Ab-\nschlusse von Viehverschreibungen ermächtigen. \n\n1 Das Volkswirtschaftsdepartement führt ein Register über die ermächtigten Geld-\ninstitute und Genossenschaften. \n\n2 … \n \n \n \n\n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n\n \n \n\nGeltendes Recht Fassung 1. Lesung Grosser Rat \n\nArt.  3 \n \n\n \n\n1 Die Aufsicht über die bei den Viehverpfändungen mitwirkenden Organe \n(Grundbuchämter, Betreibungs- und Konkursämter usw.) übt die Standeskom-\nmission aus. Sie kontrolliert alljährlich die Geschäftsführung der Verschreibungs-\nämter und erstattet dem eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement Bericht. \n\n1 Die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs führt die Aufsicht über \ndie Geschäftsführung des Verschreibungsamts. \n\n2 Die Standeskommission erteilt den Organen der Viehverpfändung Weisungen \nund beschafft die nötigen Bücher und Formulare. \n\n2 Aufgehoben. \n\n II. \n\n      Keine Fremdänderungen. \n\n III. \n\n      Keine Fremdaufhebungen. \n\n IV. \n\n Die Änderung dieser Verordnung tritt nach Annahme durch den Grossen Rat in \nKraft. \n\n \n\n\n


1 Finanzplan 2022-2025.pdf

text: \nFINANZPLAN 2022-2025\n\nGrosser Rat  30. November 2020\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nInhaltsverzeichnis\n\nKommentar der Standeskommission\n\nKommentar der Standeskommission 1\n\nÜbersichtsberichte konsolidiert\n\nArtengliederung\n\n- Erfolgsrechnung 7\n\n- Investitionsrechnung 8\n\nFunktionale Gliederung\n\n- Erfolgsrechnung 9\n\n- Investitionsrechnung 11\n\nInvestitionsvorhaben 12\n\nNachweis Erfolgsrechnung je Planjahr 13\n\nNachweis Erfolgsrechnungen Spezialrechnungen je Planjahr 17\n\nNachweis Investitionsrechnung je Planjahr 21\n\nEinzelrechnungen\n\nNachweis Erfolgsrechnungen (Artengliederung) 25\n\nNachweis Investitionsrechnungen (Artengliederung) 29\n\nFinanzierung je Einzelrechnung 33\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nKommentar der Standeskommission\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden  Finanzplan 2022-2025 \n\n  1 \n\nKommentar Standeskommission \n\nDer Finanzplan dient dazu, über das laufende Budget hinaus einen Überblick über die kom-\n\nmenden Jahre zu geben. Im Zentrum stehen die Planungsgrundlagen, die finanzpolitischen \n\nZiele, aber auch die Unsicherheiten im Planungszeitraum. Es gilt ein Planungshorizont von 4 \n\nJahren, wie dies auch beim Bund und in vielen Kantonen üblich ist. Die konsolidierte Darstel-\n\nlung steht bewusst im Fokus, welche sich aus den vier Einzelrechnungen Verwaltungsrech-\n\nnung, Abwasser, Strassen und Abfall ergibt. Durch die Darstellung der Zahlen auf Ebene Arten-\n\ngruppe / Funktionsgruppe werden zukünftige Entwicklungen der öffentlichen Aufgaben und \n\nAusgaben transparent dargestellt.  \n\n \n\nDie Planergebnisse für die Folgejahre zeigen gegenüber dem Budget 2021 keine wesentlichen \n\nVeränderungen. Der Aufwand erhöht sich ab 2023 erheblich, wofür der Abschreibungsbedarf \n\naufgrund der hohen Investitionen in den nächsten Jahren verantwortlich ist. \n\n \n1. Dem Finanzplan zugrundeliegende Annahmen und Entwicklungen \n\n1.1 Planungsgrundlagen \n\nDie 4-Jahresplanung basiert auf dem aktuellen Kenntnisstand und ergibt sich durch summari-\n\nsche Darstellung der Werte auf Stufe Konto. Sofern Grundlagen und Kenntnisse für eine An-\n\npassung in den Planjahren vorhanden sind, werden diese eingearbeitet. Neue und zusätzliche \n\nProjekte werden zum Zeitpunkt aufgenommen, in welchem die StK diese bereits an einer Sit-\n\nzung diskutiert und gutgeheissen hat. Deren Kosten werden in denjenigen Perioden eingearbei-\n\ntet, in welchen der Prozess gemäss Zeitplan StK verlaufen soll.  \n\n \n\n1.2 Bevölkerungswachstum und Arbeitsplätze \n\nIm Zusammenhang mit den Arbeiten am neuen Richtplan hat die Standeskommission die Ent-\n\nwicklungsszenarien der Bevölkerungszahl und der Anzahl Arbeitsplätze besprochen. In der \n\nVergangenheit lag das realisierte Wachstum bei den Beschäftigten über dem Bevölkerungs-\n\nwachstum. Die Standeskommission stellt auf zwei Szenarien ab („BFS-Szenario hoch“ und ein \n\nhöheres Eventualszenario). Sie geht in ihrem Eventualszenario von einem Bevölkerungswachs-\n\ntum von 0.5% und bei den Beschäftigten von einem jährlichen Wachstum von 0.61% aus.  \n\nEntsprechend wird für die Planungsjahre von einem kontinuierlichen Wachstum analog der Vor-\n\njahre ausgegangen. So wird auch mit einem jährlichen Wachstum der Steuereinnahmen von \n\n2% kalkuliert. Berechnungsbasis bildet dabei die Steuerabrechnung 2020 per 31.08.2020. Bei \n\nden Lohnkosten des Staatspersonals wurde mit einer jährlichen Aufwandsteigerung von 1% \n\nkalkuliert. \n\n \n\n1.3 Teuerung \n\nIm Finanzplan ist keine Teuerung berücksichtigt. Es wird derzeit von einer Inflation -0.9% für \n\n2020 und -0.3% für 2021 ausgegangen. Sollte in der Finanzplanperiode wider Erwarten eine \n\nmassgebliche Teuerung eintreten, würden primär die Ausgaben höher als geplant ausfallen. \n\nDer Steuerertrag würde sich zeitlich verzögert ebenfalls erhöhen.  \n\n \n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden  Finanzplan 2022-2025 \n\n  2 \n\n1.4 Fremdfinanzierungskosten \n\nDie Umsetzung der Investitionen in den Planjahren wird ab Mitte 2022 dazu führen, dass die \n\neigenen Mittel zur Finanzierung der neuen Investitionen voraussichtlich nicht ausreichen wer-\n\nden. Der Kanton wird sich nach alternativen Finanzierungsquellen umsehen müssen. Die \n\nSchuldzinsen des benötigten Fremdkapitals sind im Finanzplan mit 1% berücksichtigt. \n\n \n\n1.5 Investitionsplan \n\nAlle von der Standeskommission für den Kanton als wichtig erachteten Investitionen sind im \nFinanzplan aufgeführt. Dabei gilt es zu beachten, dass die politische Prioritätensetzung durch \nGrossen Rat und Landsgemeinde bei mehreren Bauvorhaben noch offen ist und die Realisie-\nrung und der zeitliche Ablauf eines Vorhabens vom vorliegenden Plan abweichen können. \n\n \n\n2. Finanzpolitische Ziele \n\nDie Standeskommission hat sich für die nächsten Jahre die nachfolgenden Ziele gesetzt. Wie \ndas vorliegende Ergebnis zeigt, können diese Ziele ohne einschneidende, finanzpolitische Ent-\nscheide in der laufenden Finanzplanperiode nur teilweise erreicht werden. \n \n\n2.1 Sparsamer Umgang mit öffentlichen Mitteln \n\nDie Erfüllung der notwendigen Aufgaben soll sichergestellt werden und finanzierbar sein. Die \ndazu notwendigen Strukturen sollen effektiv und effizient sein. Mit den öffentlichen Mitteln soll \nsparsam umgegangen werden. Bei den Investitionsvorhaben gilt es klare Prioritäten zu setzen. \nDie Prioritätensetzung ist eine politische Frage, die im Finanzplan nur teilweise antizipiert wer-\nden kann, da politische Grundsatzentscheide notwendig sind. Es gilt mit knappen personellen \nwie auch finanziellen Ressourcen die notwendige Infrastruktur zu erhalten. \n \n\n2.2 Hohe Investitionen in den nächsten Jahren \n\nDie Bauvorhaben sollen zeitnah geplant, politisch entschieden und realisiert werden. In den \nnächsten Jahren wird der Investitionsbedarf überdurchschnittlich hoch sein. \n\n  \n\nGemäss Finanzplanung werden die Bruttoinvestitionen in den nächsten Jahren konstant über \ndem langjährigen Mittel liegen.  \n\nKennzahl Investitionsanteil\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nBruttoinvestitionen 32'781 45'845 28'776 23'293 29'669\n\nGesamtaufwand  ER* 129'687 129'718 129'561 133'109 133'007\n\nGesamtaufwand ER und IR 162'468 175'563 158'337 156'402 162'676\n\nInvestitionsanteil (Bruttoinvestitionen/ \n\nGesamtaufwand ER und IR)\n20.18% 26.11% 18.17% 14.89% 18.24%\n\nMittelwert Investitionsanteil 2021 bis 2025\n\n* Gesamtaufwand ER: Kontogruppen 30 + 31 - 3180 + 34 - 344 + 36 - 364 - 365 - 366 + 380 + 381\n\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n19.52%\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden  Finanzplan 2022-2025 \n\n  3 \n\nEs sind insbesondere folgende Investitionen geplant: \n\n2021 Bau Hallenbad, Sanierung Theatersaal Gymnasium, Baubeginn AVZ+, Projektierung \nneues Verwaltungsgebäude, Kreisel Schmittenbach, Fertigstellung Rad- und Gehweg \nEggerstandenstrasse, Stützmauer und Trottoir Schwendetalstrasse, Sanierung \nSt.Antonstrasse, Erweiterung Ökohof \n\n2022 Fertigstellung Hallenbad, AVZ+, Baubeginn neues Verwaltungsgebäude, Kreisel Schmit-\ntenbach, Sanierung Metzibrücke, Erstellung Rad- und Gehweg durch Dorf Haslen, Sa-\nnierung St.Antonstrasse \n\n2023 Fertigstellung AVZ+ und Sanierung Gymnasium, Baubeginn Sanierung Bürgerheim, Pro-\njektierung Ersatzbau Kantonspolizei, Sanierung Dorfstrasse Gonten, Eichberg- und     \nSt.Antonstrasse \n\n2024 Sanierung Gaiser-, Rutlen- und St.Antonstrasse \n\n2025 Fertigstellung neues Verwaltungsgebäude, Baubeginn Ersatzbau Kantonspolizei, Fertig-\nstellung Sanierung Bürgerheim, Sanierung Kanzlei, Sanierung Brülisauerstrasse, Dorf-\ngestaltung Appenzell, Fertigstellung Rad- und Gehweg Haslenstrasse, Rutlenstrasse \n\n2.3 Ausgeglichene Erfolgsrechnung \n\nDie Erfolgsrechnung soll über die nächsten Jahre auf der zweiten Stufe ausgeglichen gestaltet \nwerden, bevor dann nach Inbetriebnahme der geplanten Bauprojekte Hallenbad, Ersatzbauten \nVerwaltungsgebäude und Kantonspolizei wie auch dem AVZ+ die Abschreibungen beginnen \nund diese Zielsetzung bis auf weiteres verunmöglichen werden. Es zeigt sich, dass die Einbus-\nsen aus dem NFA, aber auch die Einnahmeneinbussen aus den STAF-Vorlagen Bund und Kan-\nton das Erreichen der gesteckten Ziele zusätzlich erschwert. \n\n \n\nDie Jahresergebnisse können in den nächsten Jahren nicht ausgeglichen gestaltet werden.  \n\nÜbersicht Staatsrechnung konsolidiert\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nErfolgsrechnung \n\nBetrieblicher Aufwand 168'629 173'220 179'265 178'841 181'942\n\nBetrieblicher Ertrag 157'212 154'974 155'188 150'253 150'984\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -11'417 -18'246 -24'077 -28'588 -30'958\n\nFinanzaufwand 38 128 358 608 868\n\nFinanzertrag 11'324 11'295 11'567 12'062 12'062\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'286 11'167 11'209 11'454 11'194\n\nOperatives Ergebnis \n\n(Stufe 1)\n-131 -7'079 -12'869 -17'134 -19'764\n\nAusserordentlicher Aufwand -339 -305 -274 -247 -222\n\nAusserordentlicher Ertrag 1'191 3'107 2'702 2'351 2'046\n\nAusserordentliches Ergebnis 1'530 3'412 2'976 2'598 2'268\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung 1'399 -3'667 -9'893 -14'536 -17'496\n\nInvestitionsrechnung \n\nInvestitionsausgaben 32'781 45'845 28'776 23'293 29'669\n\nInvestitionseinnahmen 1'601 1'250 1'217 1'217 1'367\n\nNettoinvestitionen 31'180 44'595 27'559 22'076 28'302\n\nErgebnisse (Zahlen in Fr. 1'000)\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden  Finanzplan 2022-2025 \n\n  4 \n\n2.4 Selbstfinanzierung \n\nMittelfristig soll ein Selbstfinanzierungsgrad von 100% angestrebt werden.  \n\n \n\nDer Finanzplan zeigt, dass das angestrebte Ziel aufgrund der hohen Investitionstätigkeit im \nPlanungshorizont aber auch den Defiziten in der Erfolgsrechnung mit einem Mittelwert von 0% \nnicht erreicht wird.  \n\nDa der Kanton über Reserven verfügt, führt ein geringerer Selbstfinanzierungsgrad nicht unmit-\ntelbar zur Fremdverschuldung. \n\n \n\n2.5 Konkurrenzfähige Steuerbelastung \n\nDie Steuerbelastung soll konkurrenzfähig sein. Die Steuerbelastung bei den natürlichen Perso-\nnen soll im vorderen Drittel der Kantone liegen, bei den juristischen Personen auf dem Niveau \nder wichtigsten Mitbewerber. \n\nIm Finanzplan ist aktuell keine Steuererhöhung einkalkuliert, wobei diese als Finanzierungs-\nquelle alternativ oder kumulativ zur Fremdfinanzierung bei den hohen Investitionsvorhaben je \nnach politischem Willen anstelle einer Fremdverschuldung in Frage kommt. Eine Steuererhö-\nhung ist jedoch zurückhaltend in Betracht zu ziehen. \n\n \n\n  \n\nÜbersicht Finanzplan\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\n+ Ertragsüberschuss 1'399\n\n- Aufwandüberschuss 3'667 9'893 14'536 17'496\n\n+ Aufwand für Abschreibungen und WB 5'534 10'116 16'579 15'754 19'242\n\n+ Einlagen in Fonds und Spezialfinanz. 225 307 307 307 307\n\n- Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanz. 3'869 3'428 3'278 628 628\n\n+ Einlagen in das Eigenkapital 0 0 0 0 0\n\n- Entnahmen aus dem Eigenkapital 1'191 3'107 2'702 2'351 2'046\n\nSelbstfinanzierung 2'098 221 1'013 -1'454 -621\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 31'180 44'595 27'559 22'076 28'302\n\nFinanzierungsüberschuss (+), -fehlbetrag (-) -29'082 -44'374 -26'546 -23'530 -28'923\n\nSelbstfinanzierungsgrad (in %) 6.73 0.49 3.68 -6.59 -2.20\n\nMittelwert Selbstfinanzierungsgrad 2021 bis 2025 0.42\n\nFinanzierung (Zahlen in Fr. 1'000)\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden  Finanzplan 2022-2025 \n\n  5 \n\n2.6 Vermeidung Fremdverschuldung \n\nEine Fremdverschuldung soll möglichst vermieden werden, auch wenn beim aktuellen Zinsni-\nveau kaum Kosten anfallen würden. \n\n   \n\nUnter Berücksichtigung einer Mindestliquidität von Fr. 10 Mio. wird eine Fremdverschuldung \nfrühestens 2022 zum Thema. Bis zu diesem Zeitpunkt reichen die finanziellen Reserven zur \nFinanzierung der Investitionen.  \n\nDie ab 2024 negative Selbstfinanzierung zeigt, dass in diesen Planjahren zusätzlich Defizite in \nder Erfolgsrechnung finanziert werden müssen. \n\n \n \n3. Unsicherheiten im Planungszeitraum \n\nDie grössten Unsicherheiten im Planungszeitraum sind exogen gegeben und kaum von Seiten \n\nKanton beeinflussbar. Politische Unwegbarkeiten wie zum Beispiel der Ausgang der Wahlen in \n\nden USA, der Handelsstreit zwischen den USA und China, die Auswirkungen des BREXIT, das \n\ninstitutionelle Rahmenabkommen, die Zins- und Währungsentwicklung, die steigenden Ge-\n\nsundheitskosten wie auch die sinkenden Beiträge aus dem NFA sind für eine ausgeglichene \n\nKantonsrechnung die grössten Herausforderungen. \n\n \n\n3.1 Coronapandemie \n\nDie Konjunkturforscher sehen erhebliche Unsicherheiten in der wirtschaftlichen Erholung nach \ndem Lockdown im März 2020. So würden weitere Pandemiewellen, welche zusätzliche Ein-\ndämmungsmassnahmen nach sich ziehen, unweigerlich die Erholung verzögern.  \n \n\n3.2 Gesundheitskosten \n\nDie demografische Entwicklung der Gesellschaft ist Haupttreiber der weiterhin steigenden Ge-\nsundheitskosten. Dieser Tendenz kann sich der Kanton Appenzell Innerrhoden nicht entziehen. \n \n\n  \n\nFinanzierungsentwicklung\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nSelbstfinanzierung 2'098 221 1'013 -1'454 -621\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 31'180 44'595 27'559 22'076 28'302\n\nFinanzierungsüberschuss (+), -fehlbetrag (-) -29'082 -44'374 -26'546 -23'530 -28'923\n\nVerfügbare Mittel* ( E 31.12.20: 65'000) 35'918 -8'457 -35'003 -58'533 -87'457\n\n- Liquiditätsreserve -10'000 -10'000 -10'000 -10'000 -10'000\n\nFremdfinanzierung Nein -18'457 -45'003 -68'533 -97'457\n\n* Verfügbare Mittel: Flüssige Mittel + Forderungen + kurzfr. Finanzanlagen + TA - kurzfr. FK\n\nFinanzierung (Zahlen in Fr. 1'000)\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden  Finanzplan 2022-2025 \n\n  6 \n\n3.3 NFA \n\nDie Prognose der BAK Basel für die Jahre 2021 bis 2025 zeigt für Appenzell I.Rh. stetig sin-\n\nkende Einnahmen aus dem vertikalen und horizontalen Ressourcenausgleich aufgrund stetig \n\nsteigendem Ressourcenindex.  \n\n \n\nFalls diese kontinuierliche Verbesserung im Ressourcenindex tatsächlich eintreffen würde, wäre \n\nder Kanton Appenzell I.Rh. in wenigen Jahren ein Geberkanton. Die Schwankungen bei den \n\nprognostizierten Einnahmen sind erheblich und erschweren die Planung von strategischen Vor-\n\nhaben. Entgegen kommt dem Kanton, dass der Bund in den Jahren 2021 bis 2025 Beiträge zur \n\nAbfederung der finanziellen Auswirkungen der Finanzausgleichsreform 2020 leistet. Die jeweili-\n\ngen Beträge sind gesetzlich festgelegt und werden proportional zur Bevölkerung auf die res-\n\nsourcenschwachen Kantone verteilt.  \n\n \n\n3.4 SAK \n\nDer Kanton Appenzell I.Rh. ist mit 2.5% an der SAK Holding AG beteiligt. Die SAK Holding AG \n\nihrerseits ist wiederum mit 12.5% an der AXPO Holding AG Anteilseigner. Die AXPO Holding \n\nAG schrieb in den letzten Jahren massive Verluste aufgrund des Strompreiszerfalls und den \n\nmassiven Wertberichtigungen auf den Kraftwerken (Pumpspeicherkraftwerk Linth-Limmern, \n\neigene Atomkraftwerke und Wasserwerke). Aktuell besteht kein Risiko für eine Wertberichtigung \n\nauf dem gegenwärtigen Beteiligungsbuchwert, zumal dieser nur mit dem Nominalwert bilanziert \n\nist. Die SAK schüttet aktuell Fr. 9 Mio. Dividenden aus. Dieser Betrag dürfte sich in den nächs-\n\nten Jahren auf tieferem Niveau einpendeln. \n\n \n4. Würdigung der finanziellen Situation \n\nDer Kanton Appenzell I.Rh. verfügt über eine solide Ausgangslage. Er ist in der Lage, seine \n\nordentlichen Ausgaben sowie eine erhöhte Investitionstätigkeit bis Mitte 2022 aus eigenen Mit-\n\nteln zu finanzieren.  \n\nDer finanzielle Spielraum ist allerdings eng, eine Priorisierung der Investitionsvorhaben ist not-\n\nwendig.  \n\nEine etappierte Umsetzung ist zwingend. Investitionen müssen und können ausgelöst werden. \n\nDem Unterhalt und Betrieb von bestehenden und geplanten Anlagen inkl. Abschreibungen ist \n\ngrosse Beachtung zu schenken. Es ist aber unvermeidlich, dass wiederkehrende, zwingende \n\nAusgaben den Handlungsspielraum für andere Aufgabenfinanzierungen einengen. \n\n \n\n5. Antrag \n\nDie Standeskommission beantragt dem Grossen Rat, den Finanzplan 2022 - 2025 zur Kenntnis \n\nzu nehmen. \n\nNFA B 2021 Fipla 2022 Fipla 2023 Fipla 2024 Fipla 2025\n\nRessourcenausgleich Bund und Kantonen 1'688'000 1'428'000 925'000 767'000 647'000\n\nVeränderung zum B 2021 -260'000 -763'000 -921'000 -1'041'000\n\nRessourcenindex 94.6 94.7 96.0 96.4 96.8\n\nAbfederungsmassnahmen 2021-2025 251'000 625'000 499'000 396'000 264'000\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nÜbersichtsberichte konsolidiert\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nErfolgsrechnung \n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n2021 2022 2023 2024 2025\n\n30 Personalaufwand 28'749 28'994 29'247 29'515 29'786\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 18'008 17'569 17'008 20'084 19'551\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 5'329 9'499 15'976 15'255 18'829\n35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanz. 225 307 307 307 307\n36 Transferaufwand 83'436 83'949 83'825 83'648 83'437\n37 Durchlaufende Beiträge 24'025 24'045 24'045 24'045 24'045\n39 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 8'857 5'987 5'987\n\nTotal betrieblicher Aufwand 168'629 173'220 179'265 178'841 181'942\n\n40 Fiskalertrag 56'380 56'734 57'638 58'559 59'497\n41 Regalien und Konzessionen 6'089 3'564 3'564 3'564 3'564\n42 Entgelte 14'585 14'605 14'561 14'560 14'560\n43 Verschiedene Erträge 260 260 260 260 260\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanz. 3'869 3'428 3'278 628 628\n46 Transferertrag 43'148 43'482 42'985 42'651 42'444\n47 Durchlaufende Beiträge 24'025 24'045 24'045 24'045 24'045\n49 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 8'857 5'987 5'987\n\nTotal betrieblicher Ertrag 157'212 154'974 155'188 150'253 150'984\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -11'417 -18'246 -24'077 -28'588 -30'958\n\n34 Finanzaufwand 38 128 358 608 868\n44 Finanzertrag 11'324 11'295 11'567 12'062 12'062\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'286 11'167 11'209 11'454 11'194\n\nOperatives Ergebnis -131 -7'079 -12'869 -17'134 -19'764\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -339 -305 -274 -247 -222\n48 Ausserordentlicher Ertrag 1'191 3'107 2'702 2'351 2'046\n\nAusserordentliches Ergebnis 1'530 3'412 2'976 2'598 2'268\n\nJahresergebnis \nErfolgsrechnung\n\n1'399 -3'667 -9'893 -14'536 -17'496\n\nArtengliederung (Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 7\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nInvestitionsrechnung\n\nArtengliederung (Zahlen in Fr. 1'000) Budget Planung Planung Planung Planung\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 31'865 41'635 26'805 22'010 28'160\n52 Immaterielle Anlagen 200 0 0 0 0\n54 Darlehen 66 497 691 633 859\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Eigene Investitionsbeiträge 650 3'713 1'280 650 650\n\nTotal Investitionsausgaben 32'781 45'845 28'776 23'293 29'669\n\nInvestitionseinnahmen  \n60 Übertragung von Sachanlagen in das FV 0 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 17 50 17 17 167\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 800 700 700 700 700\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 784 500 500 500 500\n\nTotal Investitionseinnahmen 1'601 1'250 1'217 1'217 1'367\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 32'781 45'845 28'776 23'293 29'669\nTotal Investitionseinnahmen 1'601 1'250 1'217 1'217 1'367\n\nNettoinvestitionen 31'180 44'595 27'559 22'076 28'302\n\n 8\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nErfolgsrechnung \n\nBudget \n2021\n\nPlanung \n2022\n\nPlanung \n2023\n\nPlanung \n2024\n\nPlanung \n2025\n\nNettoaufwand Nettoaufwand NettoaufwandNettoaufwandNettoaufwand\n\n0 Allgemeine Verwaltung 10'795 10'794 17'341 16'533 19'816\n01 Legislative und Exekutive 1'547 1'559 1'573 1'587 1'601\n02 Allgemeine Dienste 9'248 9'235 15'768 14'946 18'215\n\n1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 6'526 6'523 6'494 6'669 6'693\n11 Öffentliche Sicherheit 4'567 4'640 4'607 4'734 4'728\n12 Rechtssprechung 1'481 1'505 1'508 1'521 1'534\n13 Strafvollzug 128 128 128 128 128\n14 Allgemeines Rechtswesen -131 -204 -203 -168 -151\n15 Feuerwehr 34 34 34 34 34\n16 Verteidigung 447 420 420 420 420\n\n2 Bildung 20'131 20'683 20'744 20'459 20'407\n21 Obligatorische Schule 257 646 660 578 509\n22 Sonderschulen 1'600 1'600 1'600 1'600 1'600\n23 Berufliche Grundbildung 2'901 2'969 2'999 2'999 2'999\n25 Allgemeinbildende Schulen 6'335 6'335 6'335 6'335 6'335\n26 Höhere Berufsbildung 1'560 1'560 1'560 1'560 1'560\n27 Hochschulen 5'070 5'100 5'100 5'100 5'100\n29 Übriges Bildungswesen 2'409 2'474 2'491 2'288 2'305\n\n3 Kultur, Sport und Freizeit 1'013 2'929 2'696 2'639 2'371\n31 Kulturerbe 609 801 801 801 801\n32 Kultur, übrige -67 -67 -67 73 -27\n34 Sport und Freizeit 471 2'195 1'962 1'765 1'597\n\n4 Gesundheit 24'690 24'700 24'717 24'734 24'752\n41 Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 20'713 20'713 20'713 20'713 20'713\n42 Ambulante Krankenpflege 957 957 957 957 957\n43 Gesundheitsprävention 1'189 1'188 1'194 1'200 1'206\n49 Gesundheitswesen, Übrig. 1'831 1'842 1'853 1'864 1'876\n\n5 Soziale Sicherheit 10'265 10'226 10'237 10'248 10'259\n51 Krankheit und Unfall 1'298 1'298 1'298 1'298 1'298\n52 Invalidität 3'510 3'510 3'510 3'510 3'510\n53 Alter + Hinterlassene 4'190 4'151 4'162 4'173 4'184\n54 Familie und Jugend 500 500 500 500 500\n57 Sozialhilfe und Asylwesen 767 767 767 767 767\n\n6 Verkehr 7'615 7'626 7'346 10'427 10'601\n61 Strassenverkehr 4'813 5'053 4'832 7'962 8'178\n62 Öffentlicher Verkehr 2'802 2'573 2'514 2'465 2'423\n\nFunktionale Gliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000.-)\n\n 9\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nBudget \n2021\n\nPlanung \n2022\n\nPlanung \n2023\n\nPlanung \n2024\n\nPlanung \n2025\n\nNettoaufwand Nettoaufwand NettoaufwandNettoaufwandNettoaufwand\n\n7 Umweltschutz und Raumordnung 1'014 1'431 1'619 1'813 2'013\n71 Wasserversorgung 20 20 20 20 20\n72 Abwasserbeseitigung 61 101 138 175 210\n73 Abfallwirtschaft 166 203 222 238 252\n74 Verbauungen 171 302 434 575 726\n75 Arten- und Landschaftsschutz 136 370 370 370 370\n76 Bekämpfung von Umweltverschmutzung 5 5 5 5 5\n77 Übriger Umweltschutz 325 300 300 300 300\n79 Raumordnung 130 130 130 130 130\n\n8 Volkswirtschaft 6'696 6'834 6'849 6'826 6'863\n81 Landwirtschaft 3'207 3'318 3'311 3'324 3'337\n82 Forstwirtschaft 203 208 208 208 208\n83 Jagd und Fischerei -52 -52 -55 -52 -52\n84 Tourismus 409 409 409 409 409\n85 Industrie, Gewerbe, Handel 2'833 2'848 2'867 2'824 2'843\n87 Brennstoffe und Energie 96 103 109 113 118\n\n9 Finanzen und Steuern -90'142 -88'077 -88'149 -85'810 -86'277\n91 Steuern -60'284 -60'638 -61'542 -59'643 -60'581\n93 Finanz- und Lastenausgleich -4'417 -4'531 -3'903 -3'642 -3'389\n94 Ertragsanteile Bundeseinnahmen -11'070 -11'111 -11'147 -11'218 -11'260\n95 Ertragsanteile, übrige -12'550 -10'025 -10'025 -10'025 -10'025\n96 Vermögens- und Schuldenverwaltung -1'821 -1'772 -1'532 -1'282 -1'022\n99 Nicht aufgeteilte Posten 0 0 0 0 0\n\nErtragsüberschuss (-) / \nAufwandüberschuss (+)\n\n-1'399 3'667 9'893 14'536 17'496\n\nFunktionale Gliederung\n\n 10\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nInvestitionsrechnung\n\nBudget \n\n2021\n\nPlanung \n\n2022\n\nPlanung \n\n2023\n\nPlanung \n\n2024\n\nPlanung \n\n2025\n\nNettoausg. Nettoausg. Nettoausg. Nettoausg. Nettoausg.\n\n0 Allgemeine Verwaltung 1'300 2'000 6'000 7'000 2'500\n\n02 Allgemeine Dienste 1'300 2'000 6'000 7'000 2'500\n\n1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 300 500 645 1'175 5'175\n\n11 Öffentliche Sicherheit 300 500 645 1'175 5'175\n\n2 Bildung 2'400 4'463 2'030 0 0\n\n21 Obligatorische Schule 0 3'063 630 0 0\n\n25 Allgemeine Schulen 2'400 1'400 1'400 0 0\n\n27 Hochschulen 0 0 0 0 0\n\n3 Kultur, Sport und Freizeit 10'000 4'000 0 0 0\n\n34 Sport und Freizeit 10'000 4'000 0 0 0\n\n4 Gesundheit 9'066 20'497 7'691 633 859\n\n41 Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 9'066 20'497 7'691 633 859\n\n5 Soziale Sicherheit 200 450 1'000 4'000 10'000\n\n53 Alter + Hinterlassene 200 450 1'000 4'000 10'000\n\n6 Verkehr 4'358 9'175 6'483 5'358 5'608\n\n61 Strassenverkehr 4'358 9'175 6'483 5'358 5'608\n\n62 Öffentlicher Verkehr 0 0 0 0 0\n\n7 Umweltschutz und Raumordnung 3'406 3'360 3'560 3'760 4'010\n\n72 Abwasserbeseitigung 1'660 1'660 1'660 1'660 1'660\n\n73 Abfallwirtschaft 930 300 300 300 300\n\n74 Verbauungen 816 1'400 1'600 1'800 2'050\n\n8 Volkswirtschaft 150 150 150 150 150\n\n87 Brennstoffe und Energie 150 150 150 150 150\n\n9 Finanzen und Steuern 0 0 0 0 0\n\nTotal Ausgaben / Einnahmen 31'180 44'595 27'559 22'076 28'302\n\nFunktionale Gliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000.-)\n\n 11\n\n\n\nInvestitionsvorhaben\n\nMinimal Maximal\n\n1 1 Hallenbad 21                 21                 2017 - 2022 bewilligt 5'500          10'000           4'000              -                 -                  -              -               \n\n1 1 Ostschweizer Kinderspital (Darlehen) 3.0                3.6                2016 - 2025 bewilligt -             66                  497                 691                633                  859              90                \n\n1 1 Ersatzbau Verwaltungsgebäude 19                 20                 2019 - 2025 bewilligt 450            1'000             2'000              6'000             7'000               2'000           -               \n\n1 1 Spital (AVZ+ / Kleinstationäres Angebot) 41                 41                 bis 2023 bewilligt 2'000          9'000             20'000            7'000             -                  -              -               \n\n2 2 Gymnasium Phase 4 -7 5.5                5.5                ab 2021 offen 50              2'400             1'400              1'400             -                  -              -               \n\n2 3 Sanierung Bürgerheim 5.0                10.0              ab 2022 Ldsg 2022 -             200                450                 1'000             4'000               10'000         -               \n\n3 2 Ersatzbau Kantonspolizei/Staatsanwaltschaft 14                 19                 bis 2027 Ldsg 2023 -             100                300                 500                1'000               5'000           10'000          \n\n3 3 Kapuzinerkloster 10                 15                 offen offen -             100                -                 -                 -                  -              10'000          \n\nWasserbauprogramm 17                 25                 ab sofort bewilligt 919            816                1'400              1'600             1'800               2'050           -               \n\nKantonsbeiträge an Schulbauten -             -                 3'063              630                -                  -              -               \n\nAbwasserrechnung 1'650          1'660             1'660              1'660             1'660               1'660           -               \n\nStrassenrechnung 5'450          4'358             9'175              6'483             5'358               5'608           -               \n\nAbfallrechnung 50              930                300                 300                300                  300              -               \n\nTotal Investitionsvorhaben 136               160               16'069        30'630           44'245            27'264           21'751             27'477         20'090          \n\n*  Legende Prioritäten\n\n1 Landsgemeindebeschluss oder zumindest vor oder in der parlamentarischen Beratung\n\n** 2 Kommt, aber nicht sofort\n\n3 Nicht zwingend\n\nAus den Investitionsvorhaben resultierende Abschreibungen zu Lasten der Erfolgsrechnung\n\nSatz HRM2\nNutzungs-\n\njahre\n\nAbschreibungs-\n\nbeginn***\nE 2020 B 2021 P 2022 P 2023 P 2024 P 2025\n\n15% 25 2016 713'000      606'000         515'000          438'000         372'000           317'000       \n\n15% 25 2018 540'000      459'000         390'000          331'000         282'000           240'000       \n\n15% 25 2018 97'000        82'000           70'000            59'000           51'000             43'000         \n\n15% 25 2022 -             -                 3'199'000        2'719'000       2'311'000         1'964'000    \n\n0% Amortisation -             -                 -                 -                 -                  -              \n\n15% 25 2025 -             -                 -                 -                 -                  2'983'000    \n\n15% 25 2023 -             -                 -                 6'113'000       5'196'000         4'416'000    \n\n15% 25 2027 -             -                 -                 -                 -                  -              \n\n15% 25 2022 -             -                 98'000            233'000         798'000           2'178'000    \n\n15% 25 offen -             -                 -                 -                 -                  -              \n\n15% 25 laufend 8'000          366'000         521'000          653'000         555'000           472'000       \n\n10% 40 laufend 334'000      382'000         484'000          595'000         716'000           849'000       \n\n15% 25 laufend 44'000        38'000           32'000            182'000         -                  -              \n\n15% 25 laufend 100'000      85'000           532'000          546'000         464'000           395'000       \n\ndiverse diverse laufend 697'000      743'000         479'000          436'000         313'000           384'000       \n\ndiverse diverse laufend 999'000      1'036'000       1'071'000        1'105'000       1'138'000         1'169'000    \n\n10% 40 laufend 1'685'000   1'952'000       2'675'000        3'055'000       3'286'000         3'518'000    \n\n15% 25 laufend 35'000        169'000         189'000          206'000         220'000           232'000       \n\n5'252'000   5'918'000      10'255'000     16'671'000    15'702'000      19'160'000  \n\n*** Abschreibungen erfolgen erst ab dem Jahr der Inbetriebnahme der entsprechenden Anlage.\n\nKantonsbeiträge Schulbauten\n\nRestliche Investitionen (Fahrzeuge, IT, Energie)\n\nAbwasser\n\nStrassen\n\nAbfall\n\nTotal Abschreibungen Investitionen\n\nSpital allgemein\n\nDurchmesserlinie\n\nVermächtnis Homanner \n\nHallenbad \n\nOstschweizer Kinderspital (Darlehen, 29 J. amortisiert)\n\nErsatzbau Verwaltungsgebäude\n\nSpital (AVZ+ / Kleinstationäres Angebot)\n\nErsatzbau Kantonspolizei/Staatsanwaltschaft\n\nSanierung Bürgerheim\n\nKapuzinerkloster\n\nGymnasium Phase 4 -7 \n\nWasserbauprogramm\n\nFolgejahre\n\nPriorität im Vorjahr; wo Wert im Vorjahr fehlt, handelt es sich um neues Vorhaben, welches in den \n\nInvestitionsplan aufgenommen wurde.\n\nAllfällige Differenzen zur Finanzplanung ergeben sich aufgrund der Nichtberücksichtigung von Planungs- und \n\nUnterhaltskosten, welche in der Finanzplanung mitberücksichtigt sind. \n\nZudem sind nicht alle Investitionen aufgeführt (z.B. Fahrzeuge, IT, Alarmierung, Energie)\n\nInvestitionsvorhaben\n\nP 2024 P 2025\n\nNeubau Alters- und Pflegezentrum\n\nE 2020 B 2021 P 2022 P 2023Prio VJ* Investitionsvorhaben** Kostenschätzung in Mio. Zeithorizont Status\n\nFinanzdepartement Finanzplanung 2022-2025  12\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Planjahr 2022\n\n30 Personalaufwand 28'994 28'263 731 0\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 17'569 13'953 5'317 -1'700\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n9'499 5'564 3'935 0\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n307 307 0 0\n\n36 Transferaufwand 83'949 90'317 5'137 -11'505\n37 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n39 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 173'220 171'305 15'120 -13'205\n\n40 Fiskalertrag 56'734 56'734 6'600 -6'600\n41 Regalien und Konzessionen 3'564 3'564 0 0\n42 Entgelte 14'605 11'096 4'609 -1'100\n43 Verschiedene Erträge 260 260 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n3'428 3'428 0 0\n\n46 Transferertrag 43'482 43'351 5'636 -5'505\n47 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n49 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 154'974 151'335 16'845 -13'205\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-18'246 -19'971 1'725 0\n\n34 Finanzaufwand 128 128 0 0\n44 Finanzertrag 11'295 11'282 13 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'167 11'154 13 0\n\nOperatives Ergebnis -7'079 -8'817 1'738 0\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -305 0 -305 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 3'107 2'123 984 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 3'412 2'123 1'289 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -3'667 -6'694 3'027 0\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKanton Total\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nSpezial-\n\nrechnungen\nInterne\n\nVerrechnung\n\n 13\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Planjahr 2023\n\n30 Personalaufwand 29'247 28'511 736 0\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 17'008 14'142 4'567 -1'700\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n15'976 11'610 4'366 0\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n307 307 0 0\n\n36 Transferaufwand 83'825 90'194 5'142 -11'511\n37 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n39 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 179'265 177'665 14'811 -13'211\n\n40 Fiskalertrag 57'638 57'638 6'650 -6'650\n41 Regalien und Konzessionen 3'564 3'564 0 0\n42 Entgelte 14'561 11'053 4'559 -1'050\n43 Verschiedene Erträge 260 260 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n3'278 3'278 0 0\n\n46 Transferertrag 42'985 42'859 5'637 -5'511\n47 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n49 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 155'188 151'553 16'846 -13'211\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-24'077 -26'112 2'035 0\n\n34 Finanzaufwand 358 358 0 0\n44 Finanzertrag 11'567 11'554 13 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'209 11'196 13 0\n\nOperatives Ergebnis -12'869 -14'916 2'048 0\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -274 0 -274 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 2'702 1'817 885 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 2'976 1'817 1'159 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -9'893 -13'099 3'207 0\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKanton Total\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nSpezial-\n\nrechnungen\nInterne\n\nVerrechnung\n\n 14\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Planjahr 2024\n\n30 Personalaufwand 29'515 28'773 742 0\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 20'084 14'443 7'342 -1'700\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n15'255 10'611 4'644 0\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n307 307 0 0\n\n36 Transferaufwand 83'648 90'063 5'173 -11'588\n37 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n39 Interne Verrechnungen 5'987 5'987 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 178'841 174'228 17'901 -13'288\n\n40 Fiskalertrag 58'559 58'559 6'700 -6'700\n41 Regalien und Konzessionen 3'564 3'564 0 0\n42 Entgelte 14'560 11'051 4'559 -1'050\n43 Verschiedene Erträge 260 260 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n628 628 0 0\n\n46 Transferertrag 42'651 42'498 5'691 -5'538\n47 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n49 Interne Verrechnungen 5'987 5'987 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 150'253 146'592 16'950 -13'288\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-28'588 -27'637 -951 0\n\n34 Finanzaufwand 608 608 0 0\n44 Finanzertrag 12'062 12'049 13 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'454 11'441 13 0\n\nOperatives Ergebnis -17'134 -16'196 -939 0\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -247 0 -247 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 2'351 1'554 797 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 2'598 1'554 1'044 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -14'536 -14'642 106 0\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKanton Total\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nSpezial-\n\nrechnungen\nInterne\n\nVerrechnung\n\n 15\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Planjahr 2025\n\n30 Personalaufwand 29'786 29'038 748 0\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 19'551 14'060 7'192 -1'700\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n18'829 13'910 4'919 0\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n307 307 0 0\n\n36 Transferaufwand 83'437 89'892 5'183 -11'638\n37 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n39 Interne Verrechnungen 5'987 5'987 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 181'942 177'238 18'042 -13'338\n\n40 Fiskalertrag 59'497 59'497 6'750 -6'750\n41 Regalien und Konzessionen 3'564 3'564 0 0\n42 Entgelte 14'560 11'051 4'559 -1'050\n43 Verschiedene Erträge 260 260 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n628 628 0 0\n\n46 Transferertrag 42'444 42'291 5'691 -5'538\n47 Durchlaufende Beiträge 24'045 24'045 0 0\n49 Interne Verrechnungen 5'987 5'987 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 150'984 147'323 17'000 -13'338\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-30'958 -29'916 -1'042 0\n\n34 Finanzaufwand 868 868 0 0\n44 Finanzertrag 12'062 12'049 13 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'194 11'181 13 0\n\nOperatives Ergebnis -19'764 -18'735 -1'030 0\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -222 0 -222 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 2'046 1'328 718 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 2'268 1'328 940 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -17'496 -17'407 -90 0\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKanton Total\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nSpezial-\n\nrechnungen\nInterne\n\nVerrechnung\n\n 16\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen Planjahr 2022\n\n30 Personalaufwand 731 446 0 285\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 5'317 1'474 3'320 523\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n3'935 1'071 2'675 189\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 5'137 110 4'982 45\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 15'120 3'101 10'977 1'042\n\n40 Fiskalertrag 6'600 0 6'600 0\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0\n42 Entgelte 4'609 2'877 1'183 549\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 5'636 111 5'225 300\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 16'845 2'988 13'008 849\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 1'725 -113 2'031 -193\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 13 13 0 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 13 13 0 0\n\nOperatives Ergebnis 1'738 -101 2'031 -193\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -305 0 -305 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 984 0 984 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 1'289 0 1'289 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung 3'027 -101 3'320 -193\n\nArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nSpezial-\nrechnungen\n\nAbwasser Strassen Abfall\n\n 17\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen Planjahr 2023\n\n30 Personalaufwand 736 449 0 287\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 4'567 1'474 2'570 523\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n4'366 1'105 3'055 206\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 5'142 110 4'987 45\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 14'811 3'138 10'612 1'061\n\n40 Fiskalertrag 6'650 0 6'650 0\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0\n42 Entgelte 4'559 2'877 1'133 549\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 5'637 111 5'226 300\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 16'846 2'988 13'009 849\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit 2'035 -150 2'397 -212\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 13 13 0 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 13 13 0 0\n\nOperatives Ergebnis 2'048 -138 2'397 -212\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -274 0 -274 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 885 0 885 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 1'159 0 1'159 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung 3'207 -138 3'556 -212\n\nArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nSpezial-\nrechnungen\n\nAbwasser Strassen Abfall\n\n 18\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen Planjahr 2024\n\n30 Personalaufwand 742 453 0 289\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 7'342 1'474 5'345 523\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n4'644 1'138 3'286 220\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 5'173 110 5'018 45\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 17'901 3'175 13'649 1'077\n\n40 Fiskalertrag 6'700 0 6'700 0\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0\n42 Entgelte 4'559 2'877 1'133 549\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 5'691 111 5'280 300\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 16'950 2'988 13'113 849\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -951 -187 -536 -228\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 13 13 0 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 13 13 0 0\n\nOperatives Ergebnis -939 -175 -536 -228\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -247 0 -247 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 797 0 797 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 1'044 0 1'044 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung 106 -175 508 -228\n\nArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nSpezial-\nrechnungen\n\nAbwasser Strassen Abfall\n\n 19\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen Planjahr 2025\n\n30 Personalaufwand 748 457 0 291\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 7'192 1'474 5'195 523\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n4'919 1'169 3'518 232\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 5'183 110 5'028 45\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 18'042 3'210 13'741 1'091\n\n40 Fiskalertrag 6'750 0 6'750 0\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0\n42 Entgelte 4'559 2'877 1'133 549\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 5'691 111 5'280 300\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 17'000 2'988 13'163 849\n\nErgebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'042 -222 -578 -242\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 13 13 0 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 13 13 0 0\n\nOperatives Ergebnis -1'030 -210 -578 -242\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -222 0 -222 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 718 0 718 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 940 0 940 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -90 -210 362 -242\n\nArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nSpezial-\nrechnungen\n\nAbwasser Strassen Abfall\n\n 20\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Planjahr 2022\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 41'635 29'750 2'360 9'225 300\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 497 497 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 3'713 3'713 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 45'845 33'960 2'360 9'225 300\n\nInvestitionseinnahmen\n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 50 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 50 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 700 0 700 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 500 500 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 1'250 500 700 50 0\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 45'845 33'960 2'360 9'225 300\nTotal Investitionseinnahmen 1'250 500 700 50 0\n\nNettoinvestitionen 44'595 33'460 1'660 9'175 300\n\nArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKonsolidiert\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nAbwasser AbfallStrassen\n\n 21\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Planjahr 2023\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 26'805 17'645 2'360 6'500 300\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 691 691 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 1'280 1'280 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 28'776 19'616 2'360 6'500 300\n\nInvestitionseinnahmen\n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 17 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 17 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 700 0 700 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 500 500 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 1'217 500 700 17 0\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 28'776 19'616 2'360 6'500 300\nTotal Investitionseinnahmen 1'217 500 700 17 0\n\nNettoinvestitionen 27'559 19'116 1'660 6'483 300\n\nAbfallArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKonsolidiert\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nAbwasser Strassen\n\n 22\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Planjahr 2024\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 22'010 13'975 2'360 5'375 300\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 633 633 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 650 650 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 23'293 15'258 2'360 5'375 300\n\nInvestitionseinnahmen\n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 17 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 17 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 700 0 700 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 500 500 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 1'217 500 700 17 0\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 23'293 15'258 2'360 5'375 300\nTotal Investitionseinnahmen 1'217 500 700 17 0\n\nNettoinvestitionen 22'076 14'758 1'660 5'358 300\n\nAbfallArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKonsolidiert\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nAbwasser Strassen\n\n 23\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Planjahr 2025\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 28'160 19'725 2'360 5'775 300\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 859 859 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 650 650 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 29'669 21'234 2'360 5'775 300\n\nInvestitionseinnahmen\n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 167 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 167 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 700 0 700 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 500 500 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 1'367 500 700 167 0\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 29'669 21'234 2'360 5'775 300\nTotal Investitionseinnahmen 1'367 500 700 167 0\n\nNettoinvestitionen 28'302 20'734 1'660 5'608 300\n\nAbfallArtengliederung\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nKonsolidiert\nVerwaltungs-\n\nrechnung\nAbwasser Strassen\n\n 24\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nEinzelrechnungen\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Verwaltungsrechnung\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n2021 2022 2023 2024 2025\n\n30 Personalaufwand 28'025 28'263 28'511 28'773 29'038\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 14'277 13'953 14'142 14'443 14'060\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n2'172 5'564 11'610 10'611 13'910\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n225 307 307 307 307\n\n36 Transferaufwand 89'786 90'317 90'194 90'063 89'892\n37 Durchlaufende Beiträge 24'025 24'045 24'045 24'045 24'045\n39 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 8'857 5'987 5'987\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 167'366 171'305 177'665 174'228 177'238\n\n40 Fiskalertrag 56'380 56'734 57'638 58'559 59'497\n41 Regalien und Konzessionen 6'089 3'564 3'564 3'564 3'564\n42 Entgelte 11'076 11'096 11'053 11'051 11'051\n43 Verschiedene Erträge 260 260 260 260 260\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n3'869 3'428 3'278 628 628\n\n46 Transferertrag 42'992 43'351 42'859 42'498 42'291\n47 Durchlaufende Beiträge 24'025 24'045 24'045 24'045 24'045\n49 Interne Verrechnungen 8'857 8'857 8'857 5'987 5'987\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 153'548 151'335 151'553 146'592 147'323\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-13'819 -19'971 -26'112 -27'637 -29'916\n\n34 Finanzaufwand 38 128 358 608 868\n44 Finanzertrag 11'311 11'282 11'554 12'049 12'049\n\nErgebnis aus Finanzierung 11'273 11'154 11'196 11'441 11'181\n\nOperatives Ergebnis -2'546 -8'817 -14'916 -16'196 -18'735\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0 0 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 543 2'123 1'817 1'554 1'328\n\nAusserordentliches Ergebnis 543 2'123 1'817 1'554 1'328\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -2'003 -6'694 -13'099 -14'642 -17'407\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 25\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnung Abwasser\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n2021 2022 2023 2024 2025\n\n30 Personalaufwand 441 446 449 453 457\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'474 1'474 1'474 1'474 1'474\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n1'036 1'071 1'105 1'138 1'169\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 110 110 110 110 110\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 3'061 3'101 3'138 3'175 3'210\n\n40 Fiskalertrag 0 0 0 0 0\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0 0\n42 Entgelte 2'877 2'877 2'877 2'877 2'877\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 111 111 111 111 111\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 2'988 2'988 2'988 2'988 2'988\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-73 -113 -150 -187 -222\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 13 13 13 13 13\n\nErgebnis aus Finanzierung 13 13 13 13 13\n\nOperatives Ergebnis -61 -101 -138 -175 -210\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0 0 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 0 0 0 0 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -61 -101 -138 -175 -210\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 26\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnung Strassen\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n2021 2022 2023 2024 2025\n\n30 Personalaufwand 0 0 0 0 0\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 3'445 3'320 2'570 5'345 5'195\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n1'952 2'675 3'055 3'286 3'518\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 4'996 4'982 4'987 5'018 5'028\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 10'393 10'977 10'612 13'649 13'741\n\n40 Fiskalertrag 6'600 6'600 6'650 6'700 6'750\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0 0\n42 Entgelte 1'183 1'183 1'133 1'133 1'133\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 5'246 5'225 5'226 5'280 5'280\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 13'029 13'008 13'009 13'113 13'163\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n2'636 2'031 2'397 -536 -578\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 0 0 0 0 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 0 0 0 0 0\n\nOperatives Ergebnis 2'636 2'031 2'397 -536 -578\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand -339 -305 -274 -247 -222\n48 Ausserordentlicher Ertrag 648 984 885 797 718\n\nAusserordentliches Ergebnis 987 1'289 1'159 1'044 940\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung 3'623 3'320 3'556 508 362\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 27\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnung Abfall\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n2021 2022 2023 2024 2025\n\n30 Personalaufwand 283 285 287 289 291\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 513 523 523 523 523\n33 Abschreibungen \n\nVerwaltungsvermögen\n169 189 206 220 232\n\n35 Einlagen in Fonds und \nSpezialfinanzierungen\n\n0 0 0 0 0\n\n36 Transferaufwand 45 45 45 45 45\n37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0\n39 Interne Verrechnungen 0 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Aufwand 1'010 1'042 1'061 1'077 1'091\n\n40 Fiskalertrag 0 0 0 0 0\n41 Regalien und Konzessionen 0 0 0 0 0\n42 Entgelte 549 549 549 549 549\n43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0 0\n45 Entnahmen aus Fonds und \n\nSpezialfinanzierungen\n0 0 0 0 0\n\n46 Transferertrag 300 300 300 300 300\n47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0\n49 Interne Verrechnungen 0 0 0 0 0\n\nTotal Betrieblicher Ertrag 849 849 849 849 849\n\nErgebnis aus betrieblicher \nTätigkeit\n\n-161 -193 -212 -228 -242\n\n34 Finanzaufwand 0 0 0 0 0\n44 Finanzertrag 0 0 0 0 0\n\nErgebnis aus Finanzierung 0 0 0 0 0\n\nOperatives Ergebnis -161 -193 -212 -228 -242\n\n38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0 0 0\n48 Ausserordentlicher Ertrag 0 0 0 0 0\n\nAusserordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung -161 -193 -212 -228 -242\n\nArtengliederung  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 28\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Verwaltungsrechnung\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 24'200 29'750 17'645 13'975 19'725\n52 Immaterielle Anlagen 200 0 0 0 0\n54 Darlehen 66 497 691 633 859\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 650 3'713 1'280 650 650\n\nTotal Investitionsausgaben 25'116 33'960 19'616 15'258 21'234\n\nInvestitionseinnahmen  \n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 0 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 0 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 100 0 0 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 784 500 500 500 500\n\nTotal Investitionseinnahmen 884 500 500 500 500\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 25'116 33'960 19'616 15'258 21'234\nTotal Investitionseinnahmen 884 500 500 500 500\n\nNettoinvestitionen 24'232 33'460 19'116 14'758 20'734\n\nArtengliederung \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 29\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Spezialrechnung Abwasser\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 2'360 2'360 2'360 2'360 2'360\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 0 0 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 2'360 2'360 2'360 2'360 2'360\n\nInvestitionseinnahmen  \n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 0 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 0 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 700 700 700 700 700\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 700 700 700 700 700\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 2'360 2'360 2'360 2'360 2'360\nTotal Investitionseinnahmen 700 700 700 700 700\n\nNettoinvestitionen 1'660 1'660 1'660 1'660 1'660\n\nArtengliederung \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 30\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Spezialrechnung Strassen\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 4'375 9'225 6'500 5'375 5'775\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 0 0 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 4'375 9'225 6'500 5'375 5'775\n\nInvestitionseinnahmen  \n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 0 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 17 50 17 17 167\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 0 0 0 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 17 50 17 17 167\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 4'375 9'225 6'500 5'375 5'775\nTotal Investitionseinnahmen 17 50 17 17 167\n\nNettoinvestitionen 4'358 9'175 6'483 5'358 5'608\n\nArtengliederung \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 31\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nNachweis Investitionsrechnung Spezialrechnung Abfall\n\nBudget Planung Planung Planung Planung\n\n2021 2022 2023 2024 2025\n\nInvestitionsausgaben\n50 Sachanlagen 930 300 300 300 300\n52 Immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n54 Darlehen 0 0 0 0 0\n55 Beteiligungen und Grundkapitalien 0 0 0 0 0\n56 Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0\n\nTotal Investitionsausgaben 930 300 300 300 300\n\nInvestitionseinnahmen  \n60 Übertragung von Sachanlagen in FV 0 0 0 0 0\n61 Rückerstattungen 0 0 0 0 0\n62 Abgang immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0\n63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 0 0 0 0 0\n64 Rückzahlung von Darlehen 0 0 0 0 0\n65 Übertragung von Beteiligungen 0 0 0 0 0\n66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0\n\nTotal Investitionseinnahmen 0 0 0 0 0\n\nInvestitionen\n\nTotal Investitionsausgaben 930 300 300 300 300\nTotal Investitionseinnahmen 0 0 0 0 0\n\nNettoinvestitionen 930 300 300 300 300\n\nArtengliederung \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 32\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanzplan 2022-2025\n\nÜbersicht Finanzierung Verwaltungsrechnung\n\nBudget \n2021\n\nPlanung \n2022\n\nPlanung \n2023\n\nPlanung \n2024\n\nPlanung \n2025\n\n+ Betriebsgewinn\n- Betriebsverlust 2'003 6'694 13'099 14'642 17'407\n+ Aufwand Abschreibungen und \n\nWertberichtigungen\n\n2'716 6'486 12'487 11'357 14'545\n\n+ Einlagen in Fonds 225 307 307 307 307\n- Entnahmen aus Fonds 3'869 3'428 3'278 628 628\n+ Einlagen in das Eigenkapital 0 0 0 0 0\n- Entnahmen Eigenkapital 543 2'123 1'817 1'554 1'328\n\nSelbstfinanzierung -3'474 -5'452 -5'400 -5'160 -4'511\n\n-\nNettoinvestitionen \nVerwaltungsvermögen\n\n24'232 33'460 19'116 14'758 20'734\n\nFinanzierungsüberschuss (+), \n-fehlbetrag (-)\n\n-27'706 -38'912 -24'516 -19'918 -25'245\n\nSelbstfinanzierungsgrad \n(in %)\n\n-14.34 -16.29 -28.25 -34.96 -21.76\n\nÜbersicht Finanzierung Spezialrechnung Abwasser\n\nBudget \n2021\n\nPlanung \n2022\n\nPlanung \n2023\n\nPlanung \n2024\n\nPlanung \n2025\n\n+ Betriebsgewinn\n- Betriebsverlust 61 101 138 175 210\n+ Aufwand Abschreibungen und \n\nWertberichtigungen\n1'036 1'071 1'105 1'138 1'169\n\n+ Einlagen in Fonds 0 0 0 0 0\n- Entnahmen aus Fonds 0 0 0 0 0\n+ Einlagen in das Eigenkapital 0 0 0 0 0\n- Entnahmen Eigenkapital 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierung 976 971 968 964 960\n\n-\nNettoinvestitionen \nVerwaltungsvermögen\n\n1'660 1'660 1'660 1'660 1'660\n\nFinanzierungsüberschuss (+), \n-fehlbetrag (-)\n\n-685 -690 -693 -697 -701\n\nSelbstfinanzierungsgrad \n(in %)\n\n58.77 58.46 58.28 58.04 57.80\n\nFinanzierung - Abwasser\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nFinanzierung - VR  \n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 33\n\n\n\nKanton Appenzell Innerrhoden Finanplanung 2022-2025\n\nÜbersicht Finanzierung Spezialrechnung Strassen\n\nBudget \n2021\n\nPlanung \n2022\n\nPlanung \n2023\n\nPlanung \n2024\n\nPlanung \n2025\n\n+ Betriebsgewinn 3'623 3'320 3'556 508 362\n- Betriebsverlust\n+ Aufwand Abschreibungen und \n\nWertberichtigungen\n1'613 2'370 2'781 3'039 3'296\n\n+ Einlagen in Fonds 0 0 0 0 0\n- Entnahmen aus Fonds 0 0 0 0 0\n+ Einlagen in das Eigenkapital 0 0 0 0 0\n- Entnahmen Eigenkapital 648 984 885 797 718\n\nSelbstfinanzierung 4'588 4'706 5'452 2'750 2'940\n\n-\nNettoinvestitionen \nVerwaltungsvermögen\n\n4'358 9'175 6'483 5'358 5'608\n\nFinanzierungsüberschuss (+), \n-fehlbetrag (-)\n\n230 -4'469 -1'031 -2'608 -2'668\n\nSelbstfinanzierungsgrad \n(in %)\n\n105.28 51.29 84.10 51.33 52.43\n\nÜbersicht Finanzierung Spezialrechnung Abfall\n\nBudget \n2021\n\nPlanung \n2022\n\nPlanung \n2023\n\nPlanung \n2024\n\nPlanung \n2025\n\n+ Betriebsgewinn\n- Betriebsverlust 161 193 212 228 242\n+ Aufwand Abschreibungen und \n\nWertberichtigungen\n169 189 206 220 232\n\n+ Einlagen in Fonds 0 0 0 0 0\n- Entnahmen aus Fonds 0 0 0 0 0\n+ Einlagen in das Eigenkapital 0 0 0 0 0\n- Entnahmen Eigenkapital 0 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierung 8 -4 -6 -8 -10\n\n-\nNettoinvestitionen \nVerwaltungsvermögen\n\n930 300 300 300 300\n\nFinanzierungsüberschuss (+), \n-fehlbetrag (-)\n\n-922 -304 -306 -308 -310\n\nSelbstfinanzierungsgrad \n(in %)\n\n0.86 -1.33 -2.00 -2.67 -3.33\n\nFinanzierung - Abfall\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\nFinanzierung - Strassen\n(Zahlen in Fr. 1'000)\n\n 34\n\n\n\tFinanzplan 2022-2025\n\tTitelblatt Fipla\n\tInhaltsverzeichnis\n\tKommentar\n\tKommentar zum Fipla\n\n\tÜbersichtsberichte\n\tErfolgsrechnung konsolidiert (Artengliederung)\n\tInvestitionsrechnung konsolidiert (Artengliederung)\n\tFunktionale Gliederung Erfolgsrechnung\n\tFunktionale Gliederung Investitionsrechnung\n\tInvestitionsplan 2021-2025\n\tNachweis ER Planjahr 1\n\tNachweis ER Planjahr 2\n\tNachweis ER Planjahr 3\n\tNachweis ER Planjahr 4\n\tNachweis ER Spezialrechnungen Planjahr 1\n\tNachweis ER Spezialrechnungen Planjahr 2\n\tNachweis ER Spezialrechnungen Planjahr 3\n\tNachweis ER Spezialrechnungen Planjahr 4\n\tNachweis IR Planjahr 1\n\tNachweis IR Planjahr 2\n\tNachweis IR Planjahr 3\n\tNachweis IR Planjahr 4\n\n\tEinzelrechnungen\n\tNachweis ER Verwaltungsrechnung\n\tNachweis ER Abwasser\n\tNachweis ER Strassen\n\tNachweis ER Abfall\n\tNachweis IR Verwaltungsrechnung\n\tNachweis IR Abwasser\n\tNachweis IR Strassen\n\tNachweis IR Abfall\n\tÜbersicht alle 4 Einzelrechnungen\n\n\n\n\n\n


3 Antrag BauKo.pdf

text: \n6/2021: Antrag BauKo  \n\nAI 012.22-159.6-509972  1-1 \n\n \n \n \nLandsgemeindebeschluss über den Verzicht auf die Fortsetzung \ndes Bauprojekts Ambulantes Versorgungszentrum Plus (AVZ+) \n \n \n \nDie Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt (BauKo) \nstellt folgenden  \n \nAntrag: \n \nDer Landsgemeindebeschluss über den Verzicht auf die Fortsetzung des Bauprojekts Ambu-\nlantes Versorgungszentrum Plus (AVZ+) sei zurückzuweisen, verbunden mit den folgenden \nAufträgen: \n \n- Die Bedürfnisse und Möglichkeiten des Gesundheitszentrums Appenzell sind zu konkreti-\n\nsieren. \n \n- Das Gesetz über das Gesundheitszentrum Appenzell soll gegebenenfalls angepasst wer-\n\nden. \n \n- Anschliessend soll eine neue Landsgemeindevorlage ausgearbeitet oder der bestehende \n\nBaukredit angepasst werden. \n \nBegründung: \n \nDie BauKo geht mit der Standeskommission einig, dass es keinen Sinn macht, das Projekt \nAVZ+ weiter zu verfolgen. Das Ziel, das Gesundheitszentrum in eine bessere Zukunft zu \nbringen, ist unumstritten. \n \nAuch die BauKo nimmt den vorhandenen Auftrag der Landsgemeinde sehr ernst. Der Antrag \nder Standeskommission ist formal gesehen korrekt. \n \nNach der Schliessung der stationären Abteilung ist jedoch der Verzicht auf das Projekt ohne \nAufzeigen einer zukünftigen Lösung ein schlechtes Zeichen. In der Diskussion um das Ge-\nsundheitszentrum wurde und wird immer emotional argumentiert.  \n\n\n\tLandsgemeindebeschluss über den Verzicht auf die Fortsetzung des Bauprojekts Ambulantes Versorgungszentrum Plus (AVZ+)\n\n


2 Objektblatt Nr. 4.V.04.pdf

text: \nBau- und Umweltdepartement  Abbau- und Deponieplanung \ndes Kantons Appenzell I. Rh.  für den inneren Landesteil \n\nKoordinationsstelle  Juli 2020 \nAbbau- und Deponiestandorte  Seite 1  \n\nKANTON APPENZELL INNERRHODEN \nRICHTPLAN/KOORDINATIONSBLATT \n\nSchlatt-Haslen  Nr. 4.V.04 \nStammdatenblatt S-H 15 \n \nVergleiche auch Blatt  Nr. 0.V.03 \n \n\n \nGegenstand (Vorhaben, Konflikt, Problem) \n \nDeponie Rüti* \n(Priorität) \n \n* mit Materialbeschränkung für unverschmutzten Aushub \n \n\n \nStand der Koordination: Festset-\nzung \n \nStand XXX 2020 \n\n \nStand der Planung bzw. Realisierung \n\n \nIm Gebiet Rüti, Enggenhüttenstrasse 113, Bezirk Schlatt-Haslen, beabsichtigt die ReConterra AG die Errichtung \neiner Deponie für unverschmutzten Aushub. Das Schüttvolumen beträgt 300'000 - 400‘000 m3 auf einer Deponie-\nfläche von 5-6 Hektaren. Aufgrund der Standortbewertung im Rahmen der Richtplanänderung besteht ein geringes \nbis mittleres Konfliktpotenzial. Mit der vorliegenden Deponieplanung soll das bestehende Defizit im Bereich von \nverfügbarem Deponievolumen beseitigt und ein Beitrag an die kantonale Entsorgungsautonomie im Bereich des \nunverschmutzten Aushubs geleistet werden. Der kantonale Nutzungsplan nach Art. 12 ff. des kantonalen Bauge-\nsetzes vom 29. April 2012 (BauG, GS 700.000) hat das geringe Konfliktpotenzial im Bereich der Landschaft und \ndem Wald zu berücksichtigen und geeignete Lösungen aufzuzeigen. \n \n \n\n \nBeteiligte Stellen \n\n \nBund: - Weitere: Bezirk Schlatt-Haslen \n \nKanton: StK, GR, BUD und LFD Vollzug: BUD \n \n\n \nBerührte Interessen / Konflikte \n\n \nBeim Standort handelt es sich um landwirtschaftlich genutztes Weide- und Wiesland. Es liegt nordwestlich des \nAusläufers der Rippenlandschaft Enggenhütten. Im Norden verläuft der Buechbach, der von Wald umrahmt ist. \nDer Buechbach bildet die Kantonsgrenze zum Kanton Appenzell A.Rh.  \n \n\n \nWeiteres Vorgehen \n\n \nIm kantonalen Nutzungsplan ist dem aufgezeigten Konfliktpotenzial im \nBereich des Landschaftsschutzes und des Waldes Rechnung zu \ntragen. \n \n\n \nRealisierungszeit \n\n2021-2029 \n \nInvestitionskosten \n\nDie Öffentlichkeit trägt keine Kosten. \n \n\n \n\nErlass durch Standeskommission: XXX \n\n \n\nGenehmigung durch Grossen Rat: XXX \n\n \n\nGenehmigung durch Bundesrat: - \n\n \n\n \n\n\n\nBau- und Umweltdepartement  Abbau- und Deponieplanung \ndes Kantons Appenzell I. Rh.  für den inneren Landesteil \n\nKoordinationsstelle  Juli 2020 \nAbbau- und Deponiestandorte  Seite 2  \n\nStammdatenblatt für Abbau- und Deponiestandorte S-H 15 \n\n \nFlurname: Rüti Bezirk:  Schlatt-Haslen \n\n \n\n \nBetreiber:  ReConterra AG Koordinaten: 744 600 / 246 550 \n 9050 Appenzell Parzellen-Nrn.: 620, 852 \n \n\n \nDeponie: geplantes Auffüllvolumen: ca. 300‘000 - 400‘000 m3 \n \n \nAktuelle Nutzung: Weide und Wiese \n \nSpätere Nutzung: Weide und Wiese \n \nStand der Rekultivierung: - \n \nGewässerschutzbereich: - \n \nGeologie: Untere Süsswassermolasse; Moräne der Würm-Eiszeit; Aufkommen erratischer \n\nBlöcke aus Sedimentgestein \n \nTopografie: Hanglage auslaufend \n \nErschliessung: ab Strasse Appenzell-Enggenhütten-Hundwil (Nationalstrasse) \n \nBesonderheiten: - \n\n \n\n\n\nBau- und Umweltdepartement  Abbau- und Deponieplanung \ndes Kantons Appenzell I. Rh.  für den inneren Landesteil \n\nKoordinationsstelle  Juli 2020 \nAbbau- und Deponiestandorte  Seite 3  \n\nKartenausschnitt für Abbau- und Deponiestandorte S-H 15 \n\n \nFlurname: Rüti Bezirk:  Schlatt-Haslen \n\n \n\n \nMassstab:  ca. 1:2'500 Koordinaten: 744 600 / 246 550 \n  Parzellen-Nrn.: 620, 852 \n \n\n \n\n \n \n \n\n \n Deponieperimeter (ca. 5-6 ha) \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBau- und Umweltdepartement  Abbau- und Deponieplanung \ndes Kantons Appenzell I. Rh.  für den inneren Landesteil \n\nKoordinationsstelle  Juni 2020 \nAbbau- und Deponiestandorte  Seite 4  \n\nBewertungsblatt für Abbau- und Deponiestandorte S-H 15 \n\n \nFlurname: Rüti Bezirk:  Schlatt-Haslen \n\n \n\n \nBewertung:  Deponie für unverschmutzten Aushub Koordinaten: 744 600 / 246 550 \n  Parzellen-Nrn.: 620, 852 \n \n\nSachbereich / Kriterien Detailangaben Bewertung \n(Konfliktpotential) \n\nGeologie / Geotechnik \n\nStabilität \n\nNaturgefahren \n\n \n\nUntergrund stabil, keine Massnahmen erforderlich \n\nGeringe Gefahr von Rutschungen, Erosion \n\n \n\ngering \n\ngering \n\nHydrologie / Gewässer \n\nGrundwasservorkommen \n \n \n\nOberflächengewässer \n\n \n\nGewässerschutzbereich Au im Norden des Planperime-\nters, Gewässerschutzbereich Au von Deponie nicht betrof-\nfen.  \n\nDer Buechbach bildet die nördliche Grenze des Perime-\nters, ansonsten sind keine Gewässer betroffen.  \n\n \n\ngering \n\n \n \ngering \n\n \n\nNatur- und Landschaft \n\nLandschaftsbild \n \n \n \n\n \n\nLandschaftshaushalt \n\n \n\nIm Projektgebiet sind glaziale Einflüsse erkennbar: nach \nOsten abfallende Mulde im Zentrum; Rippen und Wall-\nstrukturen im Norden und Südosten, welche in ein Erosi-\nons-Bachtobel übergehen. Kleinere, plateauartige Ausbil-\ndungen und an der Oberfläche erkennbare Gesteine (erra-\ntische Blöcke).  \n\nEs werden weder Naturschutzflächen noch geschützte \nNaturobjekte berührt. Der Einfluss auf die Waldlebens-\nräume im Norden und Osten sind noch zu untersuchen.  \n\n \n\nmittel \n \n\n \n \n \n \ngering bis mittel \n\nSiedlung und Verkehr \n\nEntfernung zur Siedlung \n\n \n\nEinsehbarkeit von Siedlung \n\nFahrdistanz durch Siedlungs-\ngebiet \n\nStrassenerschliessung \n\n \n\nDistanz zur nächstgelegenen Wohnsiedlung ca. 1.2 km \nentfernt \n\nnicht einsehbar \n\n- \n\nkeine zusätzliche Erschliessung nötig \n\n \n\ngering \n\n \n\ngering \n\ngering \n\ngering \n\nWeitere Nutzungsansprüche \n\nLandwirtschaft \n\nForstwirtschaft \n\n \n\n \n\nWeitere Nutzungen \n\n \n\nWeide, Wiesland \n\nIm Osten ist eine Waldfläche betroffen, welche als mittle-\nres Baumholz eingestuft wird. Im Südosten ist ein kleines \nWaldstück betroffen, welches als stufiger Bestand mit \ndominierendem Laubholzteil eingestuft wird.  \n\nEs sind keine Fruchtfolgeflächen betroffen.  \n\ngering \n\nmittel \n\n \n\n \n\ngering \n\nTechnik \n\nDeponievolumen \n\nVorbereitungsarbeiten \n\n \n\nca. 300‘000 - 400‘000 m3 \n\ngeringe Baumassnahmen nötig \n\n \n\ngering \n\ngering \n\nNegativplanung - \n\n \n\n \n\nGesamtwertung:  Insgesamt kann das Konfliktpotenzial, im Vergleich zu den im Richtplan erfassten \nDeponiestandorten, als gering beurteilt werden.  \n\n\n\nBau- und Umweltdepartement  Abbau- und Deponieplanung \ndes Kantons Appenzell I. Rh.  für den inneren Landesteil \n\nKoordinationsstelle  Juni 2020 \nAbbau- und Deponiestandorte  Seite 5  \n\n Um dem Anliegen des Landschaftsschutzes Rechnung zu tragen, muss die kan-\ntonale Nutzungsplanung ein gutes Einfügen des Deponiekörpers in diese Land-\nschaftskammer sicherstellen. \n\n \n\n\n